Verordnung, betreffend Lotsensignalordnung


  

(Nr. 3292.)    Verordnung, betreffend Lotsensignalordnung.    Vom 7. Februar 1907.

Wir  Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs auf Grund des § 145  des Strafgesetzbuch (Reichs-Gesetzbl. 1876 S. 40), was folgt:

§ 1.
Die nachstehenden Vorschriften gelten für alle Fahrzeuge auf See und auf den mit der See in Zusammenhang stehenden, von Seeschiffen befahrenen Gewässern.

§ 2.
Lotsensignale im Sinne dieser Vorschriften sind Signale, durch welche ausgedrückt wird, daß auf den signalisierenden Fahrzeugen Lotsen verlangt werden.
Als Lotsensignale gelten:
a) bei Tage:
1. die am Vormaste geheißte, mit einem weißen Streifen von  der Flaggenbreite umgebene Reichsflagge (Lotsenflagge); oder
2. das Signal „P T“ des Internationalen Signalbuchs; oder
3. die Internationale Flagge „S“  mit oder ohne den Internationalen Signalbuchwimpel darüber; oder
4. das Fernsignal, bestehend aus einem Kegel mit der Spitze nach oben geheißt und mit zwei Bällen oder ballähnlichen Gegenständen darüber.
b) bei Nacht:
1. Blaufeuer, welche alle 15 Minuten abgebrannt werden; oder
2. ein unmittelbar über der Verschanzung in Zwischenräumen von kurzer Dauer gezeigtes Helles weißes Licht, welches jedesmal ungefähr eine Minute lang sichtbar ist.

§ 3.
Die Lotsensignale dürfen auf den Fahrzeugen nur dann zur Anwendung gelangen, wenn auf ihnen Lotsen verlangt werden. Auch dürfen auf den Fahrzeugen andere, als die im § 2 bezeichneten Signale als Lotsensignale nicht benutzt werden.

§ 4.
Der bisher noch in Kraft gewesene Teil der Not- und Lotsensignalordnung für Schiffe auf See und auf den Küstengewässern vom 14. August 1876 (Reichs-Gesetzbl. S. 187) ist aufgehoben.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin im Schloß, den 7. Februar 1907.

 (L. S.) .
 Fürst von Bülow.

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1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1907