Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Änderung der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom 7. Februar 1910
(Nr. 3722.) Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Änderung der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom 7. Februar 1910.

Auf Grund der Schlußbestimmung in der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung wird diese Anlage, wie folgt, ergänzt und geändert:

Nr. Ia. Sprengstoffe. 
In den Eingangsbestimmungen. A. Sprengmittel. 1. Gruppe a wird vor dem mit „Donarit“ beginnenden Absatz eingeschaltet:
Dominit XI (Gemenge von Ammoniaksalpeter, Dinitrotoluol, Glyzcrin und höchstens 4 Prozent mit Kollodiumwolle gelatiniertem Nitroglyzerin).

Nr. Ib. Munition. 
Im Abschnitt C (Bescheinigungen. Frachtbriefe.) erhalten die Absätze (3) und (6) folgende Fassung:
(3) Bei den nichtsprengkräftigen Zündungen der Ziffer 3 hat der Absender im Frachtbrief eine von ihm unterzeichnete Erklärung abzugeben, die zu lauten hat:
„Der Unterzeichnete erklärt, daß die zu diesem Frachtbrief gehörige Sendung in Beschaffenheit und Verpackung den in Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung unter Ib für nichtsprengkräftige Zündungen getroffenen Vorschriften entspricht.“

(6) Bei den Patronen für Handfeuerwaffen der Ziffer 6 hat der Absender im Frachtbrief eine Erklärung zu unterzeichnen, die zu lauten hat:
„Der Unterzeichnete erklärt, daß die zu diesem Frachtbrief gehörige Sendung in Beschaffenheit und Verpackung den in Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung unter Ib für Patronen für Handfeuerwaffen getroffenen Vorschriften entspricht.“

Die Änderungen treten sofort in Kraft.

Berlin, den 7. Februar 1910.

Wackerzapp.

Rechtswissenschaft
Deutsches Reich
Neuhochdeutsch
Anordnung 
1910er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1910