Vereinbarung zwischen Deutschland und Israel über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des geistigen Eigentums


Bekanntmachung 
Bekanntmachung der deutsch-israelischen Regierungsvereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des geistigen Eigentums

Vom 14. Mai 1991

Die in Bonn am 3. März 1989 Unterzeichnete Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Staates Israel ist nach ihrem Artikel 10

am 26. Februar 1990

in Kraft getreten; sie wird nachstehend veröffentlicht.

Bonn, den 14. Mai 1991

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