Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Besonderen Bestimmungen des Militärtarifs für Eisenbahnen
(Nr. 3123.)   Bekanntmachung,   betreffend Ergänzung   der „Besonderen  Bestimmungen“  des Militärtarifs für Eisenbahnen.    Vom 17. April 1905.

Auf Grund des § 15 des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 52) hat der Bundesrat beschlossen:
Der Militärtarif für Eisenbahnen wird, wie folgt, ergänzt und geändert: 
1. In den besonderen Bestimmungen zu II wird unter (1) eingeschaltet:
 <div style="border:3px;border-style:solid">e) der Pferde der Pferdevormusterungs-Kommissare bei Reisen aus Anlaß des Musterungsgeschäfts, wenn im Militärfahrschein angegeben ist, daß die Beförderung für Rechnung der Reichskasse erfolgt.
Der bisherige Abs. e erhält die Bezeichnung „f“. 
2. Den besonderen Bestimmungen zu III wird beigefügt:
 <div style="border:3px;border-style:solid"> (3)Die Sätze des Militärtarifs sind auch zu erheben für die Beförderung von Wagen der Pferdevormusterungs-Kommissare bei Reisen aus Anlaß des Musterungsgeschäfts, wenn im Militärfahrschein angegeben ist, daß die Beförderung für Rechnung der Reichskasse erfolgt.
Die Änderungen treten sofort in Kraft. 

Berlin, den 17. April 1905.

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Graf von Bülow.

Rechtswissenschaft
Deutsches Reich
Neuhochdeutsch
Anordnung 
1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1905