Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von dem Verbote der Beschäftigung eigener Kinder unter zehn Jahren. Vom 20. Dezember 1905
(Nr. 3179.) Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von dem Verbote der Beschäftigung eigener Kinder unter zehn Jahren (§ 13 Abs. 1 des Gesetzes über Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben vom 30. März 1903 – Reichs-Gesetzbl. S. 113 −). Vom 20. Dezember 1905.

Auf Grund des § 14 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben, vom 30. März 1903 (Reichs-Gesetzbl. S. 113) hat der Bundesrat beschlossen:

I.
In Abweichung von der Vorschrift im § 13 Abs. 1 a. a. O. dürfen bis zum 31. Dezember 1908 in den im anliegenden Verzeichnis aufgeführten Werkstätten, in denen die Beschäftigung nicht nach § 12 a. a. O. verboten ist, eigene Kinder unter zehn Jahren unter folgenden Bedingungen beschäftigt werden:
1. Die Kinder müssen das neunte Lebensjahr vollendet haben.
2. Die Kinder dürfen nur mit denjenigen Arbeiten beschäftigt werden, welche nach dem Verzeichnisse für die einzelnen Werkstätten gestattet sind.
3. Die Beschäftigung mit den einzelnen Arbeiten darf nur in denjenigen Bezirken stattfinden, für welche diese Arbeiten nach dem Verzeichnisse zugelassen sind.
4. Die Beschäftigung darf nicht in der Zeit zwischen acht Uhr Abends und acht Uhr Morgens und nicht vor dem Vormittagsunterrichte stattfinden; um Mittag ist den Kindern eine mindestens zweistündige Pause zu gewähren; am Nachmittage darf die Beschäftigung erst eine Stunde nach beendetem Unterrichte beginnen.

II.
Die vorstehenden Bestimmungen treten vom 1. Januar 1906 ab an die Stelle der durch die Bekanntmachungen des Reichskanzlers vom 17. Dezember 1903 – Reichs-Gesetzbl. S. 312 – und vom 11. Juli 1904 – Reichs-Gesetzbl. S. 305 – verkündeten Vorschriften.

Berlin, den 20. Dezember 1905.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers.
Graf von Posadowsky.

Verzeichnis

Rechtswissenschaft
Deutsches Reich
Neuhochdeutsch
Anordnung 
1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1905