Abkommen zwischen Deutschland und Nepal über kulturelle Zusammenarbeit


Bekanntmachung 
Bekanntmachung des deutsch-nepalesischen Abkommens über kulturelle Zusammenarbeit

Vom 29. November 1993

Das in Kathmandu am 12. August 1992 unterzeichnete Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und Seiner Majestät Regierung von Nepal über kulturelle Zusammenarbeit ist nach seinem Artikel 11 und die durch Notenwechsel vom selben Tag geschlossene Vereinbarung zu den Artikeln 2 und 3 des Abkommens nach ihrem letzten Absatz

am 6. September 1993

in Kraft getreten; das Abkommen und die einleitende deutsche Note der Vereinbarung werden nachstehend veröffentlicht.

Bonn, den 29. November 1993

  Im AuftragDr.

Notenwechsel 
Botschaft derBundesrepublik DeutschlandKathmandu

Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland beehrt sich, dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten des Königreichs Nepal den Abschluß einer Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und Seiner Majestät Regierung von Nepal zu den Artikeln 2 und 3 des deutsch-nepalesischen Abkommens vom 12. August 1992 über kulturelle Zusammenarbeit vorzuschlagen, die folgenden Wortlaut haben soll:

1.  
Im Einklang mit dem Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und Seiner Majestät Regierung von Nepal gilt diese Vereinbarung für die in Artikel 2 Absatz 2 des Abkommens genannten kulturellen Einrichtungen, deren Fachkräfte und andere Fachkräfte, die von den Vertragsparteien im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern auf kulturellem, erzieherischem, wissenschaftlichem und sportlichem Gebiet entsandt oder vermittelt werden und die als Berater, Forscher, Wissenschaftler, Professoren, Lehrer oder Dozenten beschäftigt sind
– bei der Zweigstelle des Goethe-Instituts in Kathmandu;
– als vom Deutschen Akademischen Austauschdienst an Hochschulen und andere wissenschaftliche Einrichtungen des Königreichs Nepal entsandte Dozenten, Lehrkräfte oder Wissenschaftler;
– an staatlichen oder privaten nepalesischen Oberschulen;
– an anderen von den Vertragsparteien in Vereinbarungen durch Notenwechsel be- zeichneten kulturellen Einrichtungen.

2.  
Die Vertragsparteien gewähren im Rahmen des geltenden Rechts Abgabenfreiheit für Ausstattungsgegenstände (z.B. Dienstfahrzeuge, technische Geräte, Möbel, belichtete Filme, Bücher, Zeitschriften, Bild- und Tonmaterial), die für die kulturellen Einrichtungen der anderen Vertragspartei eingeführt werden.

3.  
Den unter Nummer 1 genannten deutschen Fachkräften und ihren Familienangehörigen werden die Befreiungen und Erleichterungen nach Artikel 7 des Abkommens vom 30. Mai 1974 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und Seiner Majestät Regierung von Nepal über Technische Zusammenarbeit gewährt.

4.  
Die Befreiungen nach Nummer 3 werden gewährt, wenn die diplomatische Vertretung der entsendenden Vertragspartei die tatsächlichen Voraussetzungen der Befreiung bestätigt.

5.  
Den Fachkräften und ihren Familienangehörigen werden während ihres Aufenthalts im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei
a) in Zeiten nationaler und internationaler Krisen die gleichen Heimschaffungserleichterungen gewährt, welche die beiden Regierungen ausländischen Fachkräften im Einklang mit den jeweils geltenden Gesetzen einräumen;
b) die nach dem allgemeinen Völkerrecht bestehenden Rechte im Falle der Beschädigung oder des Verlusts ihres Eigentums infolge öffentlicher Unruhe gewährt.

6.  
Erleichterungen verwaltungstechnischer Art werden unter Berücksichtigung der jeweiligen Gegebenheiten in beiden Ländern in besonderen Notenwechseln vereinbart.

Falls sich Seiner Majestät Regierung von Nepal mit den unter den Nummern 1 bis 6 gemachten Vorschlägen einverstanden erklärt, werden diese Note und die das Einverständnis Seiner Majestät Regierung von Nepal zum Ausdruck bringende Antwortnote einer Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und Seiner Majestät Regierung von Nepal bilden, die gleichzeitig mit dem Abkommen vom 12. August 1992 über kulturelle Zusammenarbeit in Kraft tritt.

Die Botschaft benutzt diesen Anlaß, das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten des Königreichs Nepal erneut ihrer ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.

An dasMinisterium für Auswärtige Angelegenheitendes Königreichs Nepal

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