Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Rechnungsjahr 1908


  

(Nr. 3435.)    Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Rechnungsjahr 1908.    Vom 31. März 1908.

Wir  Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach  erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

§ 1.
Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr vom 1. April 1908 bis 31. März 1909 wird in Ausgabe und Einnahme auf 2.752.696.345 Mark festgestellt, und zwar:
im ordentlichen Etat
auf 2.165.570.446 Mark an fortdauernden und
auf  329.374.647 Mark an einmaligen Ausgaben sowie 
auf   2.494.945.093 Mark an Einnahmen, 
 im außerordentlichen Etat 
auf  257.751.252 Mark an Ausgaben und
auf  257.751.252 Mark an Einnahmen.

§ 2. 
 Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben die Summe von 253.030.098 Mark im Wege des Kredits flüssig zu machen.

§ 3. 
Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur vorübergehenden Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichshauptkasse nach Bedarf, jedoch nicht über den Betrag von vierhundertfünfundsiebzig Millionen Mark hinaus, Schatzanweisungen auszugeben.

§ 4. 
Der zur Verminderung der Reichsschuld in Kapitel 68 d des Etats für das Reichsschatzamt eingesetzte Betrag wird insoweit nicht verwendet, als die im Rechnungsjahr 1908 aufzubringenden Matrikularbeiträge den Sollbetrag der Überweisungen um mehr als vierzig Pfennig auf den Kopf der Bevölkerung übersteigen. Soweit nach Vorstehendem nach der Rechnung des Rechnungsjahrs 1908 ein Betrag zur Schuldentilgung sich ergibt, ist er von den bereitesten noch offenstehenden Krediten abzusetzen.

§ 5.
Der diesem Gesetz als zweite Anlage beigefügte Besoldungs-Etat für das Reichsbankdirektorium  für  das  Rechnungsjahr 1908  wird   auf 194.309 Mark festgestellt.

§ 6. 
Diejenigen Stellen des Landheeres, der Marine und des Reichsmilitärgerichts, welche unter A 1 bis 8 des durch das Gesetz, betreffend den Servistarif und die Klasseneinteilung der Orte, vom 6. Juli 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 272) festgestellten Servistarifs fallen, sind aus der dritten Anlage ersichtlich.

§ 7.
Von dem nach China entsandten Ostasiatischen Expeditionskorps verbleibt ein aus Militärpersonen des Friedens- und des Beurlaubtenstandes der einzelnen Heereskontingente bestehender Teil, das Ostasiatische Detachement, noch in Ostasien, ist aber, sobald es seine Aufgabe erfüllt haben wird, aufzulösen. Die Verwaltung wird durch den Bundesstaat Preußen geführt.
Die nach Deutschland zurückkehrenden Offiziere, Unteroffiziere, Kapitulanten, Mannschaften und Beamten des Detachements werden, soweit sie nicht sofort in offene etatsmäßige Stellungen einrücken können, zunächst überetatsmäßig verpflegt und rücken beim Freiwerden etatsmäßiger Stellen in solche ein.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Brindisi, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 31. März 1908.

 (L. S.) .
 Fürst von Bülow.

Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1908.
 

 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

 
 
 
 

  

Brindisi, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 31. März 1908.

 (L. S.) .
 Fürst von Bülow.

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Zweite Anlage zum Etatsgesetze.

Dritte Anlage zum Etatsgesetze.

A 1. Generale.

A 2.  Stabsoffiziere.

A 3. Die übrigen Offiziere.

A 4. Feldwebel.

A 5.  Fähnriche.

A 6. Unteroffiziere.

A 7. Gemeine.

A 8. Militärküster, Büchsenmacher, Sattler.

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Deutsches Reich
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1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1908