Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905
(Nr. 3121.)    Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905.    Vom 15. April 1905.

Wir  Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

§ 1.
Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905 wird in Ausgabe und Einnahme auf 35.065.192 Mark festgestellt und zwar
im ordentlichen Etat
auf  5.960 Mark an fortdauernden und
auf 801.732 Mark an einmaligen Ausgaben sowie
auf 807.692 Mark an Einnahmen,
im außerordentlichen Etat
auf 34.257.500 Mark an Ausgaben und 
auf 34.257.500 Mark an Einnahmen.

§ 2.
Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben die Summe von 34.257.500 Mark im Wege des Kredits flüssig zu machen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Taormina, den 15. April 1905.

 (L. S.) .
  Graf von Bülow.

Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1905.

Taormina, den 15. April 1905.

 (L. S.) .
 Graf von Bülow.

Rechtswissenschaft
Deutsches Reich
Neuhochdeutsch
Rechtsnorm 
1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1905