Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Änderung der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom 13. Juli 1909
(Nr. 3641.) Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Änderung der Anlage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung.   Vom 13. Juli 1909.

Auf Grund der Schlußbestimmung in der Anlage C  zur Eisenbahn-Verkehrsordnung wird diese Anlage, wie folgt, ergänzt und geändert:

Nr. Ia.  Sprengstoffe.
I. Eingangsbestimmungen.  A. Sprengmittel. 
1) 1. Gruppe a.
a) Hinter dem mit „Ammonkarbonit“ beginnenden Absatze wird eingeschaltet:Ammonkarbonit Ia. (Gemenge von Ammoniaksalpeter, höchstens   2 Prozent  Kalisalpeter,   höchstens   4 Prozent  mit  Kollodiumwolle gelatiniertem Nitroglyzerin, höchstens 6 Prozent Trinitrotoluol, Mehl, Kohle und mindestens 15 Prozent Alkalichloriden).
b) Der Eingang des mit „Kohlen-Westfalit“ beginnenden Absatzes wird gefaßt:Kohlen-Westfalit, Gesteins-Westfalit oder Salz-Westfalit mit den angehängten Zahlen I, II, III usw. (Gemenge ......usw. wie bisher).
2) 1. Gruppe d.
Hinter dem mit „Petroklastit“ beginnenden Absatze wird eingeschaltet:Praeposit (nicht gekörntes Gemenge von Kalisalpeter, Schwefel, Holzkohle und Hipposin – einem aus vorgetrocknetem Pferdedünger gewonnenen staubfeinen Körper – im Gewichtsverhältnisse dieser Bestandteile von 12:3:1:1).

II. Beförderungsvorschriften.
1)  Abschnitt A.    Verpackung.    1. Gruppe der Sprengmittel.   Ziffer 4 erhält folgende Fassung:
4. Schwarzpulverähnliche    handhabungssichere    Sprengstoffe d.(1)  Die  Stoffe  müssen  wie   die Ammoniaksalpetersprengstoffe a verpackt sein.   Für Praeposit'' ist an Stelle der Verpackung  in Patronen auch die Verpackung in Büchsen   aus Weißblech mit dicht schließendem Deckel zugelassen.   Jede Büchse darf höchstens 5 Kilogramm Praeposit enthalten und ist in kräftiges Packpapier völlig einzuwickeln.    Höchstens 3 Büchsen sind in einen starken, dichten, sicher verschlossenen Holzbehälter so einzusetzen,   daß die Deckel der Büchsen durch den Behälter in ihrer  Lage   durchaus   festgehalten   werden.    Ferner   sind   bei Praeposit an Stelle der mit Paraffin oder Zeresin getränkten Patronenhüllen (vergleiche Ziffer 1 Abs. (2)) dichte Hüllen aus Pergamentpapier zugelassen.
(2)    Die Aufschrift  auf  den Packgefäßen   hat zu lauten: „Schwarzpulverähnliche handhabungssichere Sprengstoffe (Name). 1. Gruppe.“
2)  Abschnitt B.    Aufgabe.
Im Abs. (2) wird hinter den Worten „Schießmittel der“ gestrichen: „1. und“ .

Nr. Ic.    Zündwaren und Feuerwerkskörper.
Ziffer 1B der Eingangsbestimmungen wird gefaßt:
b)  Pyrotechnische  Zündstäbchen  wie  bengalische Zündhölzer,   Goldregenhölzer, Blumenregenhölzer, Wunderkerzen und dergleichen.

Diese Vorschriften treten sofort in Kraft. 

Berlin, den 13. Juli 1909.

Schulz.

Rechtswissenschaft
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1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1909