Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Anlagen, die zur Herstellung von Zichorie dienen


  

(Nr. 3683.) Bekanntmachung, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Anlagen, die zur Herstellung von Zichorie dienen. Vom 25. November 1909.

Auf Grund des § 120e der Gewerbeordnung hat der Bundesrat nachstehende Bestimmungen, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Anlagen, die zur Herstellung von Zichorie dienen, erlassen:
I.   In Anlagen, die zur Herstellung von Zichorie dienen, darf Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Räumen, in welchen Darren im Betriebe sind, während der Dauer des Betriebs eine Beschäftigung nicht gewährt und der Aufenthalt nicht gestattet werden.
II.   In Anlagen mit Räumen der unter I bezeichneten Art muß in denjenigen Räumen, in welchen Arbeiterinnen oder jugendliche Arbeiter beschäftigt werden, eine Abschrift oder ein Abdruck der Bestimmung unter I an einer in die Augen fallenden Stelle aushängen.
III.   Die vorstehenden Bestimmungen treten am 1. Januar 1910 in Kraft und   an   die   Stelle  der  durch   die Bekanntmachung   des Reichskanzlers   vom 31. Januar 1902 (Reichs-Gesetzbl. S. 42) verkündeten Bestimmungen.

Berlin, den 25. November 1909.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers.
Delbrück.

Rechtswissenschaft
Deutsches Reich
Neuhochdeutsch
Anordnung 
1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1909