Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe. Vom 23. Mai 1906
(Nr. 3240.)   Bekanntmachung, betreffend Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe.   Vom 23. Mai 1906.

Auf  Grund des § 105d der Gewerbeordnung hat der Bundesrat beschlossen:
I. In der Tabelle, welche der Bekanntmachung vom 5. Februar 1895 (Reichs-Gesetzbl. S. 12), betreffend Ausnahmen von dem Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe, beigefügt ist, erhält Ziffer 1 (Glashütten) der Gruppe B (Industrie der Steine und Erden) folgende Fassung:
{| border=2 cellpadding=2 cellspacing=2 width="100%"
|-
| align=center width="20%" | Gattung der Betriebe.
| align=center width="30%" | Bezeichnung der nach §. 105d zugelassenen Arbeiten.
| align=center width="50%" | Bedingungen, unter welchen die Arbeiten gestattet werden.
|-
| align=center | 1.
| align=center | 2.
| align=center | 3.
|- valign="top"
| align=center rowspan=5 | 1.  Glashütten.
| Bei der Herstellung von Tafelglas, einschließlich des geblasenen Spiegelglases, aus Wannenöfen mit  vier  oder mehr Belegschaften und aus Hafenöfen die Verarbeitung der flüssigen Glasmasse; aus Wannenöfen mit  drei  Belegschaften  die  Verarbeitung der flüssigen Glasmasse, jedoch mit einer 16stündigen Unterbrechung.
| Vor oder nach den ganz oder teilweise in den Sonn- oder Festtag fallenden Arbeitsschichten ist den   Arbeitern   eine   mindestens 24stündige Ruhezeit zu gewähren.
|- valign="top"
| Bei der Herstellung von Hohl-, Preß- und Rohgußglas in dreischichtigem Betriebe die Verarbeitung der flüssigen Glasmasse, jedoch mit einer 14stündigen Unterbrechung.
| Die den Arbeitern zu gewährende Ruhe hat mindestens zu dauern: für zwei aufeinander folgende Sonn- und Festtage entweder 36 Stunden oder für jeden der beiden Tage 28 Stunden, für die übrigen Sonn- und Festtage 28 Stunden. 
|- valign="top"
| Bei der Herstellung von Grünhohlglas aus Hafenöfen die Verarbeitung der flüssigen Glasmasse bis 12 Uhr Mittags an 26 Sonntagen im Kalenderjahre sowie an den nicht auf einen Sonntag fallenden Festtagen.
| Die den Arbeitern zu gewährende Ruhe hat mindestens 18 Stunden zu dauern.
|- valign="top"
| Bei der Herstellung von gegossenem Spiegelglas an dreien von vier aufeinander folgenden Sonntagen sowie an den nicht auf einen Sonntag fallenden Festtagen die Verarbeitung der flüssigen Glasmasse während höchstens 9 Stunden.
| Die den Arbeitern zu gewährende Ruhe hat mindestens zu dauern: für einen  von vier aufeinander folgenden Sonntagen36 Stunden.
|- valign="top"
| Die vorstehenden Ausnahmen finden auf den ersten Weihnachts-, Oster- und Pfingsttag keine Anwendung.
| 
|}

II. Vorstehende Bestimmungen treten mit dem 1. Juli 1906 in Kraft. 

Berlin, den 23. Mai 1906.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers.
Graf von Posadowsky.

Rechtswissenschaft
Deutsches Reich
Neuhochdeutsch
Anordnung 
1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1906