Bekanntmachung, betreffend die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung


  

(Nr. 3087.)    Bekanntmachung, betreffend  die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung.    Vom 4. November 1904.

Gemäß dem vom Bundesrat in der Sitzung vom 3. November 1904 auf Grund der Artikel 42 und 43 der Reichsverfassung gefaßten Beschlüsse tritt mit dem 1. Mai 1905 an die Stelle
der Normen für den  Bau und die Ausrüstung der Haupteisenbahnen Deutschlands vom 5. Juli 1892,
der Betriebsordnung für   die   Haupteisenbahnen   Deutschlands   vom 5. Juli 1892,
der  Bahnordnung    für    die   Nebeneisenbahnen   Deutschlands    vom 3. Juli 1892
und der zu diesen Ordnungen ergangenen Nachträge 
die nachstehende Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung. 

Berlin, den 4. November 1904.

. 
Graf von Bülow.

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III. Fahrzeuge.

§ 27. Beschaffenheit der Fahrzeuge.
Die Fahrzeuge müssen so  beschaffen und unterhalten sein,   daß sie  mit der größten dafür zugelassenen Geschwindigkeit ohne Gefahr bewegt werden können.

§ 28. Umgrenzung der Fahrzeuge.
(1) Die   festen   Teile   der Fahrzeuge  dürfen   bei  Mittelstellung   im   geraden Gleise höchstens die in Anlage C mit ausgezogenen Linien gezeichneten Umgrenzungen erreichen.
(2) Lokomotivschornsteine dürfen   über  die obersten Linien   der Umgrenzungen nach (1) bis  zu  der   in  Anlage C mit   gestrichelten   Linien   gezeichneten   Umgrenzung hinausragen, sie müssen dann aber so eingerichtet sein,  daß sie auf die Umgrenzung nach (1) eingeschränkt werden können.
(3) Die an den Fahrzeugen anzubringenden losen Teile müssen im allgemeinen innerhalb der Umgrenzung nach (1), Signalscheiben, Signallaternen und Leinenhaspel innerhalb der Umgrenzung nach (2) verbleiben.    Signalscheiben und -laternen dürfen diese Umgrenzung in   der Höhe  von  1300  bis  3400 mm über  Schienenoberkante seitlich um 50 mm überragen.
(4)  Die nach (1) und (3) zulässigen Breitenmaße sind so weit einzuschränken, daß Krümmungen von 180 m Halbmesser anstandslos durchfahren werden können. 
(5)  Die nach außen aufschlagenden Türen der Personenwagen müssen bei Mittelstellung der Fahrzeuge im geraden Gleise noch innerhalb der Umgrenzung des lichten Raumes verbleiben.
(6)  Unter die bei Lokomotiven 100 und bei Wagen 130 mm über Schienenoberkante liegenden Grenzlinien (Anlage C) dürfen bis 75 mm über Schienenoberkante reichen:
a) bei allen Fahrzeugen:
die Kuppelungen und Sicherheitsketten (§ 33 (4) d),
b)bei Lokomotiven außerdem:
die dem Federspiele nicht folgenden beweglichen Teile. 
Dieser   Abstand   muß   auch   bei   tiefstem   Pufferstande   des   Fahrzeugs   vorhanden sein.
(7)  Die durch die Radreifen gedeckten Teile, wie Bahnräumer, Bremsklötze, Sandstreuer müssen bei tiefstem Pufferstande des Fahrzeugs noch 50 mm von Schienenoberkante abstehen.
(8)  Für Fahrzeuge, die auf Zahnstangenbahnen übergehen sollen, wird die Umgrenzung nach (1) und (6) zwischen den Schienen nach den in Anlage C unten angegebenen Linien in einer Breite von 600 mm und einer Höhe von 50 mm eingeschränkt.

§ 29. Raddruck.
(1) Der Raddruck stillstehender Fahrzeuge darf bei der größten Belastung im allgemeinen nicht mehr als 7 t betragen.
(2) Auf Strecken,  wo  der Oberbau und  die Brücken   eine genügende Tragfähigkeit haben, darf der Raddruck stillstehender Fahrzeuge 8 t erreichen.

§ 30. Radstand.    Verschiebbarkeit der Achsen.
(1) Der feste Radstand muß, abgesehen von Drehgestellen,
mindestens 2500 mm 
betragen und darf bei neuen Fahrzeugen
4500 mm 
nicht übersteigen.
(2) Sind mehr als zwei Wagenachsen in einem gemeinsamen Rahmen gelagert, so müssen, wenn der Radstand über 4000 mm beträgt, die Mittelachsen derart verschiebbar sein,   daß  Krümmungen  von  180 m  Halbmesser   anstandslos   durchfahren werden können.    Achsen mit Rädern  ohne Spurkranz (§ 31 (4))  dürfen jedoch nicht verschiebbar sein.

§ 31. Räder.
(Anlage D)
(1) Die Räder müssen unverrückbar auf der Achse befestigt sein.
(2) Der lichte Abstand der Räder einer Achse beträgt zwischen den Radreifen 1360 mm.   Abweichungen sind nur bis zu 3 mm über oder unter dieses Maß zulässig.
(3) Die   Räder   müssen   im    Laufkreis   einen   Durchmesser   von   mindestens 850 mm haben.
Bemerkung.    Der   Laufkreis   ist  der   Schnitt  einer  zur   Achse  senkrechten, 750 mm von der Achsmitte entfernten Ebene mit der Außenfläche des Radreifens.
(4) Die Räder müssen Spurkränze haben.    Sind aber drei oder mehr Achsen in demselben Rahmen  gelagert,  so können die Spurkränze unverschiebbarer Mittelräder weggelassen werden, wenn diese unter allen Umständen eine genügende Auflage auf den Schienen finden (§ 30 (2)).
(5) An den Rädern sind folgende Abmessungen einzuhalten:
a)  Breite der Radreifen
mindestens 130 mm,
höchstens     150 mm;
b)  Stärke der Radreifen in der Ebene des Laufkreises gemessen
mindestens 25 mm;
c)  Höhe des Spurkranzes über dem Laufkreise
mindestens 25 mm,
höchstens    36 mm;
d)  Stärke des Spurkranzes, gemessen 10 mm außerhalb des Laufkreises,
mindestens 20 mm;
e)  Spielraum der Spurkränze im Gleise von 1,435 m Spurweite, gemessen nach Verschiebung der Achse bis zum Anlauf an der einen Schiene (Gesamtverschiebung) und 10 mm außerhalb der Laufkreise
mindestens 10 mm,
höchstens    25 mm,
und bei den Mittelrädern von drei oder mehr in demselben Rahmen gelagerten Achsen, wenn sie überhaupt mit Spurkränzen versehen sind (4),
höchstens 40 mm, 
und daher die Entfernung zwischen den Anlaufstellen der Spurkränze
höchstens    1425 mm,
mindestens 1410 mm,
und bei den Mittelrädern von drei oder mehr in demselben Rahmen gelagerten Achsen
mindestens 1395 mm.

§ 32. Achsen.
(1)  Die größte zulässige Inanspruchnahme durch ruhende Belastung beträgt

a) für Achsen aus Flußstahl
bei Güterwagen:
im Schenkel 700 kg/qcm,
in der Nabe 560  kg/qcm;
bei Personen-, Gepäck- und Postwagen und bei Tendern:
im Schenkel 560 kg/qcm,
in der Nabe 450 kg/qcm;

b) für Achsen aus Schweißeisen
bei Güterwagen:
im Schenkel 590 kg/qcm,
in der Nabe 470 kg/qcm;
bei Personen-, Gepäck- und Postwagen und bei Tendern:
im Schenkel 470 kg/qcm,
in der Nabe 380  kg/qcm.

§ 33. Zug- und Stoßvorrichtungen.
(1) Die Lokomotiven mit Schlepptender müssen vorn, die Tender hinten, alle übrigen Fahrzeuge an beiden Enden mit federnden Zug- und Stoßvorrichtungen versehen sein. Zwei Wagen, die im Betriebe dauernd verbunden bleiben, gelten als ein Fahrzeug.    Sonstige Ausnahmen sind nur bei Triebwagen zulässig.
(2)  Die Wagen müssen mit durchgehender Zugstange versehen sein. Ausnahmen sind zulässig bei den für besondere Zwecke gebauten Wagen.
(3) Die Fahrzeuge müssen mit Schraubenkuppelung  versehen sein und sich in doppelter   Weise  so  miteinander   verbinden   lassen,   daß   die   zweite  Kuppelung  in Wirksamkeit tritt, wenn die Hauptkuppelung bricht.
(4) An den Zug- und Stoßvorrichtungen sind die folgenden Maße einzuhalten:
a) Höhe der Mittelebene über Schienenoberkante
mindestens 940 mm (bei vollbelasteten Fahrzeugen), 
höchstens 1065 mm (bei unbelasteten Fahrzeugen);
b)  Abstand von Mitte zu Mitte der Puffer 
als Regel 1750 mm, 
mindestens  1740 mm,
höchstens 1760 mm;
c) Länge der Kuppelung von der Stirne der nicht eingedrückten Puffer bis zur Angriffsfläche des Einhängbügels bei ganz ausgeschraubter und gestreckter Kuppelung
mindestens 459 mm,
höchstens 550 mm;
d) Abstand über Schienenoberkante, auf den herabhängende Kuppelungsteile beim tiefsten Pufferstande müssen eingeschraubt werden können (§ 28 (1) a)
mindestens 75 mm;
e) Länge,  um die die Zugvorrichtung aus der Kopfschwelle  herausgezogen werden kann,
mindestens 50 mm, 
höchstens 150 mm,
und bei Personenwagen mit Übergangsbrücken für die Reisenden 
höchstens  65 mm;
f) Abstand des Zughakens von den Puffern, gemessen  von der Angriffsfläche des nicht angezogenen Hakens bis zur Ebene der nicht eingedrückten Puffer
mindestens 345 mm, 
höchstens 395 mm;
g) Abstand der Pufferscheiben von der Kopfschwelle bei völlig eingedrückten Puffern
mindestens 370 mm;
h)  Durchmesser der Zugstangen 
mindestens 42 mm;
i)  Durchmesser des Kuppelungsbügels am Berührungspunkte mit dem Zughaken
als Regel 35 mm,
mindestens 30 mm;
k)  Durchmesser der Pufferscheiben
mindestens 340 mm, 
bei Wagen mit Drehgestellen
mindestens 400 mm, 
bei Wagen mit Übergangsbrücken 
höchstens 450 mm.
(5)  Die Stoßfläche des linken Puffers, vom Fahrzeug aus gesehen, muß eben, die des rechten gewölbt sein. Die Höhe der Wölbung muß bei neuen Puffern 25 mm betragen.

§ 34. Freie Räume an den Stirnseiten.
(1) Zu beiden Seiten des Zughakens muß je ein freier Raum von folgenden Abmessungen verbleiben:
Breite zwischen den Kuppelungsteilen und dem Innenrande der Pufferscheibe
mindestens 400 mm,
Tiefe zwischen den vor der Kopfschwelle vortretenden Teilen und der vollständig eingedrückten Pufferscheibe
mindestens 300 mm, 
Höhe über Schienenoberkante
mindestens 2000 mm.
(2) Außerhalb dieser Räume vorspringende Teile müssen hinter der vollständig eingedrückten Pufferscheibe
mindestens 40 mm 
zurückstehen.
(3) Die Laufbretter an den Langseiten der Wagen müssen von der Stirne der nicht eingedrückten Puffer
mindestens 300 mm 
abstehen.

§ 35. Bremsen.
(1) Bremskurbeln müssen  so eingerichtet sein,  daß die Bremsen durch Drehen der Kurbel nach rechts angezogen werden.
(2) Bremsersitze neuer Wagen sind zu überdecken und mindestens an der Vorder- und Rückseite mit Schutzwänden zu versehen.    Bei Arbeitswagen sind offene Sitze zulässig.
(3) Tenderlokomotiven, Tender und Triebwagen müssen mit einer Handbremse versehen sein, auch wenn sie andere Bremsvorrichtungen haben.
(4) An Lokomotiven,   die zur Beförderung  von Personenzügen mit mehr als

dienen, muß eine Triebradbremse vorhanden sein, die mit der durchgehenden Bremse in Tätigkeit gesetzt werden kann.
(5) Die durchgehende Bremse eines Zuges, der eine Geschwindigkeit von mehr als

 
 a) von der Lokomotive,
 b) von den einzelnen Abteilungen der Personenwagen, 
 c) von den Post- und Gepäckwagen, 
 d) von den mit Handbremse versehenen Güterwagen aus in Tätigkeit gesetzt werden kann und
 e) selbsttätig wirkt, sobald die Bremsleitung unterbrochen wird. 
(6) Die mit durchgehender Bremse versehenen Wagen müssen in einer den Vorschriften des §  55 entsprechenden Anzahl auch  für die Bedienung  der Bremsen von Hand eingerichtet sein.

§ 36. Ausrüstung der Lokomotiven, Tender und Triebwagen.
(1) Dampfkessel müssen folgende Ausrüstung erhalten:
a) ein Speiseventil, das bei Abstellung der Speisevorrichtung durch den Druck des Kesselwassers geschlossen wird,
b) zwei voneinander unabhängige Vorrichtungen zur Speisung, wovon jede   für   sich   imstande  ist,   dem  Kessel  während  der  Fahrt  die erforderliche Wassermenge zuzuführen  und  wovon  eine  auch  beim Stillstande der Lokomotive arbeiten kann,
c) ein Wasserstandsglas und eine zweite, mit dem Kessel in gesonderter Verbindung stehende Vorrichtung zur Erkennung des Wasserstandes,
d)  Marken des festgesetzten niedersten Wasserstandes am Wasserstandsglas und an der Kesselwandung, die mindestens 100 mm über dem höchsten, wasserbenetzten Punkte der Feuerbuchse liegen müssen,
e)  zwei Sicherheitsventile, wovon mindestens das eine so eingerichtet ist, daß seine Belastung nicht über das bestimmte Maß gesteigert werden kann,
f)  ein Manometer, das den Dampfdruck fortwährend anzeigt und auf dessen Zifferblatt die festgesetzte höchste Dampfspannung durch eine unverstellbare, in die Augen fallende Marke bezeichnet ist,
g)  eine Vorrichtung zum Anschluß eines Prüfungsmanometers,
h)  ein metallenes Fabrikschild, worauf die festgesetzte höchste Dampfspannung, der Name des Fabrikanten, die Fabriknummer und das Jahr der Anfertigung angegeben und das so am Kessel zu befestigen ist, daß es auch nach der Ummantelung sichtbar bleibt.
(2) An   den Lokomotiven  ist   die  Eigentumsverwaltung,   der Name  oder  die Ordnungsnummer, der Name des Fabrikanten, die Fabriknummer, das Jahr der Anfertigung  und  die größte,  nach  Maßgabe  der Bauart zulässige Geschwindigkeit anzugeben.
(3) Lokomotiven   und Triebwagen   müssen   mit einer Dampfpfeife oder einer anderen, zur Erteilung hörbarer Signale geeigneten Vorrichtung von ähnlicher Wirksamkeit versehen sein.
(4)  An den Lokomotiven müssen vorn, an den Tendern hinten, an den Tenderlokomotiven und Triebwagen vorn und hinten Bahnräumer angebracht sein. 
(5)  Dampflokomotiven und Dampftriebwagen müssen mit einem verschließbaren Aschenkasten ausgerüstet sein.
(6) Wenn die Beschaffenheit des Heizstoffs es erfordert, müssen die Lokomotiven mit Funkenfängern versehen werden.
(7)  Der Wassereinlauf an vollspurigen Tendern und Tenderlokomotiven darf nicht höher als 2750 mm über Schienenoberkante liegen.

§ 37. Tragfedern der Wagen.
Die Wagen müssen mit Tragfedern versehen sein.

§ 38. Wagenausrüstung für militärische Zwecke.
Die Wagen sind mit den für Militärbeförderung notwendigen, in der Militär-Eisenbahn-Ordnung vorgeschriebenen festen Einrichtungen auszurüsten.

§ 39. Verschluß, Beleuchtungs- und Heizeinrichtung der Personenwagen.
(1) Die Türen an den  Langseiten der Personenwagen müssen mit doppelter Verschlußvorrichtung versehen sein, deren einer Teil  aus einem Vorreiber oder Einreiber besteht.
(2) Die Türöffnungen sind im Innern  der Personenwagen mit Schutzvorrichtungen gegen das Einklemmen der Finger zu versehen.
(3) An den zum Öffnen eingerichteten Fenstern der Personenwagen von mehr als 2900 mm äußerer Kastenbreite muß eine Warnung vor dem Hinauslehnen angeschrieben sein.
(4) Die Personenwagen müssen mit Einrichtung zur Beleuchtung, die im Winter zu benutzenden auch mit Einrichtung zur Heizung versehen sein.

§ 40. Bodenhöhe der Güterwagen.
Der Fußboden der Güterwagen muß
mindestens 170 mm 
über Puffermitte liegen.
Ausnahmen sind bei den für besondere Zwecke gebauten Wagen zulässig.

§ 41. Signalstützen und Laternenkasten.
(1) Mindestens an einer Stirnseite aller dafür geeigneten Wagen sind Stützen zur Aufnahme der Schlußsignale (Scheiben und Laternen)  so anzubringen,  daß die Signale entweder über die Seite oder die Decke des Wagens hervorragen (vergleiche auch § 28 (3)).
(2) Die Stützen erhalten die Form einer abgestumpften Pyramide mit quadratischem Querschnitte   von  46 mm  oberer  und   35 mm   unterer   lichter  Seitenlänge und  76 mm Höhe.    Ihre  Seiten  sind  unter  45 Grad  zur Wagenachse zu stellen.
(3) Die Oberkante der Signalstützen darf
a)  wenn die Signale seitlich vorragen sollen
höchstens 3100 mm, 
b)  wenn sie über die Decke ragen sollen
höchstens 3600 mm 
über Schienenoberkante liegen.
Der Abstand der Mittelachse der Stützen von der Wagenmitte beträgt
{|
|- valign="top"
| zu a) 
| wenigstens 
| align=right | 1400 mm 
|- valign="top"
|
| höchstens 
| align=right | 1500 mm
|- valign="top"
| zu b) höchstens     
| align=right | 1200 mm.
|}
Bemerkung. Die Maße von 3600 mm Höhe und 1200 mm Abstand von der Wagenmitte schließen einander aus. Bei einer Höhe von 3600 mm darf der Abstand höchstens 1160 mm, bei einem Abstande von 1200 mm die Höhe höchstens 3550 mm betragen (vergleiche § 28 (3)).
(4) Die  Seitenflächen   der  Signallaternen  sind  gleichlaufend  zur  Wagenachse zu stellen.
Die Höhe des Laternenkastens darf
höchstens 280 mm, 
die Breite
höchstens 250 mm, 
die Höhe des Laternenaufsatzes (Schornsteins)
höchstens 120 mm, 
die Breite
höchstens 140 mm 
betragen.
(5) An jedem mit Signalstützen versehenen Wagen müssen Aufsteigtritte  angebracht werden.

§ 42. Anschriften an den Wagen.
(1) An beiden Langseiten der Wagen sind folgende Anschriften anzubringen:
a)  eine Kennzeichnung der Eigentumsverwaltung, 
b)  die Ordnungsnummer,
c) das Eigengewicht einschließlich der Achsen, Räder und der dauernd im Wagen mitgefühlten Ausrüstungsgegenstände,
d)  bei Güter- und Gepäckwagen das Ladegewicht und die Tragfähigkeit, 
e)  das   auf   1m  Wagenlänge   einschließlich   der Puffer   entfallende Gesamtgewicht (Eigengewicht und Ladegewicht),  wenn es 3,1 t/m übersteigt, 
f) der Radstand,
g)  das Vorhandensein von Lenkachsen und verschiebbaren Mittelachsen, 
h)  die Art und Wirkungsweise der durchgehenden Bremse,
i) der Inhalt der Gasbehälter,
k)  der Zeitpunkt der letzten Untersuchung (§ 44),
l)  bei Wagen, die für Zeitschmierung eingerichtet sind, die Schmierfrist und der Zeitpunkt der letzten Schmierung,
m)  bei Personen- und bedeckten Güterwagen die Anzahl der für Truppenbeförderung benutzbaren Sitzplätze, bei letzteren Wagen auch die Anzahl der unterzubringenden Pferde,
n)  bei den zur Viehbeförderung geeigneten Wagen der Inhalt der Bodenfläche,
o)  bei den für Militärbeförderung nicht geeigneten Wagen der Buchstabe (u).
(2) Die Personenwagen sind mit Merkmalen zu versehen,  die den Reisenden das Auffinden der Wagenklasse und der benutzten Abteilung erleichtern.

§ 43. Abnahme und Untersuchung der Lokomotiven und Triebwagen.
(1) Neue oder mit neuen Dampfkesseln versehene Lokomotiven und Triebwagen dürfen   erst  in Betrieb  genommen werden, nachdem sie amtlich  geprüft und sicher befunden worden sind.
(2) Lokomotiven und Triebwagen sind mindestens alle drei Jahre gründlich zu untersuchen.    Diese Zeitabschnitte sind vom Tage der Inbetriebnahme nach beendeter Untersuchung bis zum Tage der Außerdienststellung zum Zwecke der nächsten Untersuchung zu rechnen.
(3) Die Untersuchung (2) muß sich auf alle Teile erstrecken.   Dabei sind die Kesselverkleidung, die Lager und die Federn abzunehmen und die Radsätze herauszunehmen.
(4) Dampfkessel sind  außer  bei den Untersuchungen  nach (2)  auch  nach jeder umfangreicheren Ausbesserung zu untersuchen. 
(5)  Bei der Abnahmeprüfung (1) und den wiederkehrenden Untersuchungen (2) und (4) ist der vom Mantel entblößte Kessel durch Wasserdruck zu prüfen. Der Probedruck muß den höchsten zulässigen Dampfüberdruck um 5 Atmosphären übersteigen. Er ist mit einem Prüfungsmanometer zu messen, das von Zeit zu Zeit auf seine Richtigkeit untersucht werden muß.
(6)  Kessel, die bei der Wasserdruckprobe (5) ihre Form bleibend ändern, dürfen in diesem Zustande nicht in Dienst genommen werden.
(7)  Bei der Wasserdruckprobe (5) sind auch die Manometer und Ventilbelastungen zu prüfen.
(8) Der bei der Untersuchung als zulässig erkannte höchste Dampfüberdruck ist am Stande des Lokomotivführers zu verzeichnen (§ 36 (1) f).
(9)  Spätestens acht Jahre nach der Inbetriebnahme müssen Lokomotivkessel im Innern untersucht werden, wobei die Heizrohren zu entfernen sind. Nach spätestens je sechs Jahren ist diese Untersuchung zu wiederholen.
(10)  Über das Ergebnis der Untersuchungen ist Buch zu führen.

§ 44. Abnahme und Untersuchung der Tender und Wagen.
(1) Neue Tender und Wagen dürfen erst in Betrieb genommen werden, nachdem sie untersucht und sicher befunden worden sind.
(2) Tender und Wagen sind von Zeit zu Zeit gründlich zu untersuchen.   Die Untersuchung muß  sich  auf alle Teile erstrecken.    Dabei sind die Achslager und die Federn ab- und die Radsätze herauszunehmen.

IV. Bahnbetrieb.

§ 45. Eisenbahnbetriebsbeamte.
(1) Eisenbahnbetriebsbeamte  sind  die nachstehend aufgeführten Beamten,  Bediensteten und Arbeiter und ihre Vertreter:
1. die die Unterhaltung  und den Betrieb  der Bahn leitenden und beaufsichtigenden Beamten,
2. die Bahnkontrolleure, die Betriebskontrolleure,
3. die Vorsteher und Aufseher der Stationen, die sonstigen Fahrdienstleiter (Bemerkung zu § 51 (1)),
4. die Bahnmeister, die Telegraphenmeister,
5. die Rottenführer,
6. die Weichensteller,
7. die Block-, Bahn- und Schrankenwärter,
8. die Zugbegleitungsbeamten,
9. die Betriebswerkmeister,
10. die Lokomotivführer und Heizer,
11. die Rangiermeister und Wagenmeister.
(2) Die Betriebsbeamten müssen mindestens einundzwanzig Jahre alt und unbescholten sein, auch die Eigenschaften und die Befähigung besitzen, die ihr Dienst erfordert.
(3) Die Betriebsbeamten sind in der zur gesicherten Durchführung des Betriebs erforderlichen Anzahl anzustellen.
(4) Den Betriebsbeamten sind schriftliche oder gedruckte Anweisungen über ihre dienstlichen Pflichten einzuhändigen.
(5) Über jeden Betriebsbeamten sind Personalakten zu führen.
(6)  Die Stationsbeamten, Bahnmeister, Zugführer, Lokomotivführer, Weichensteller, Rottenführer, Block-, Bahn- und Schrankenwärter haben im Dienste eine richtig gehende Uhr zu tragen. Inwieweit diese Verpflichtung auch anderen Betriebsbeamten aufzuerlegen ist, bestimmt die Aufsichtsbehörde.
(7)  Auf die Offiziere, Beamten und Mannschaften der militärischen Formationen für Eisenbahnzwecke und auf die als Heizer fahrenden, fachwissenschaftlich gebildeten Maschinentechniker findet die Vorschrift über das Alter (2) keine Anwendung.

§ 46. Unterhaltung, Untersuchung und Bewachung der Bahn.    Schrankendienst.
(1) Die Bahn ist so zu unterhalten,  daß jede Strecke ohne Gefahr mit der größten für sie zugelassenen Geschwindigkeit befahren  werden kann.    (Kennzeichnung mangelhafter oder unfahrbarer Gleisstrecken siehe § 48 (1).)
(2) Die Bahn muß innerhalb 24 Stunden mindestens

(10)  Bahn- und Schrankenwärter müssen mit den Mitteln zur Erteilung von Langsamfahr- und Haltsignalen an die Züge ausgerüstet sein.

§ 47. Freihalten des Bahnkörpers.
Die Gleise der Vollspurbahnen, auf denen Fahrzeuge durch Lokomotiven oder Triebwagen bewegt werden, sind von lagernden Gegenständen mindestens bis zu der Umgrenzung des lichten Raumes und den im § 11 (2) vorgeschriebenen Spielraumgrenzen frei zu halten.

§ 48. Kennzeichnung mangelhafter oder unfahrbarer Bahnstrecken.
(1) Bahnstrecken, wo die für gewöhnlich zugelassene Fahrgeschwindigkeit ermäßigt werden muß, sind durch Signale kenntlich zu machen.
(2) Unfahrbare  Strecken  sind,   auch   wenn   kein  Zug  erwartet  wird,   durch Signale abzuschließen.

§ 49. Beleuchtung der Bahnanlagen.
(1) Die Übergänge der verkehrsreicheren und aller mit Zugschranken versehenen öffentlichen Wege sind bei Dunkelheit zu beleuchten, solange die Schranken geschlossen sind.
(2) Die Anfahrten der Stationen sind  bei Dunkelheit mindestens eine halbe Stunde vor der Ankunft oder der Abfahrt eines Personenzugs zu beleuchten.
(3) Die Uhren (§ 26 (2)) größerer Bahnhöfe sind bei Dunkelheit zu beleuchten.
(4) Die Lampen  der  Haupt- und  Vorsignale müssen bei unsichtigem Wetter auch am Tage brennen.

§ 50. Grundstellung der Fahrsignale und Weichen.    Sicherung der Weichen.
(1)  Die Grundstellung für Einfahr-, Ausfahr- und Blocksignale ist die Stellung auf „Halt“. Ausnahmen sind mit Genehmigung der Landesaufsichtsbehörde zulässig für Blockstellen ohne Weichen, die ihrer Eigenschaft als Zugfolgestellen entkleidet sind.
(2) Für alle Weichen in den Hauptgleisen und für die Weichen in den Nebengleisen,   durch die Fahrten  auf den Hauptgleisen  gefährdet werden könnten, ist eine bestimmte Grundstellung vorzuschreiben.

§ 53. Fahrordnung.
(1)  Auf zweigleisigen Bahnen ist rechts zu fahren. 
(1) Ausnahmen sind zulässig
a) nach Verständigung zwischen den benachbarten Bahnhöfen
1. bei Gleissperrungen,
2. für Arbeitszüge, Arbeitswagen und Kleinwagen,
3. zwischen einem Bahnhof und der auf freier Strecke liegenden Weiche eines Anschlußgleises, wenn die Aufsichtsbehörde  die Genehmigung für solche Fahrten erteilt hat;
b) unter Verantwortlichkeit des Fahrdienstleiters
1  in Bahnhöfen,
2. für Hilfszüge und Hilfslokomotiven,
3. für zurückkehrende Schiebelokomotiven.
(3) Über die Benutzung der Gleise zur Ein-, Aus- oder Durchfahrt der Züge sind für Bahnhöfe, wo in einer Richtung mehrere Fahrstraßen vorkommen, bestimmte Vorschriften  (Bahnhoffahrordnung)  zu erlassen,   von  denen nur in  Ausnahmefällen unter Verantwortlichkeit des Fahrdienstleiters abgewichen werden darf. 
(4)  Die Personenzüge (§ 54 (2)) der Vollspurbahnen dürfen in der Regel nur auf Gleise verwiesen werden, deren lichter Raum der in Anlage A links gezeichneten Linie entspricht.    Für Militärzüge gilt diese Beschränkung nicht.

§ 54. Begriff, Gattung und Stärke der Züge.
(1) Als Züge im Sinne dieser Ordnung gelten neben den geschlossen auf die freie Strecke übergehenden Zügen auch einzeln fahrende Lokomotiven und Triebwagen.
(2) Die vorwiegend der Personenbeförderung dienenden Züge  gelten als Personenzüge, die vorwiegend der Güterbeförderung dienenden als Güterzüge, auch wenn jene zur Güterbeförderung, diese zur Personenbeförderung mitbenutzt werden.   In den Dienstfahrplänen ist ersichtlich zu machen, zu welcher Gattung ein Zug gerechnet wird.
(3) Die Stärke der Züge richtet sich nach der größten,  der Berechnung der regelmäßigen Fahrzeit zugrunde gelegten Geschwindigkeit.

§ 55. Ausrüstung der Züge mit Bremsen.
(1)  Außer den Bremsen an der Lokomotive und am Tender müssen in den Zügen soviele bediente Bremsen vorhanden sein, daß mindestens die nach den folgenden Tafeln zu berechnende Anzahl Wagenachsen gebremst werden kann.
{| border=0 cellpadding=2 cellspacing=0 style="border-collapse: collapse;"
|-
| colspan=18 align=center | Bremstafel für Hauptbahnen.
|-
| align=center colspan=2 style="border-top: medium double black; border-right: 2px solid black; border-bottom: 1px solid black;" | Auf Neigungen
| align=center colspan=16 style="border-top: medium double black; border-bottom: 1px solid black; border-bottom: 1px solid black;" | Bei einer Fahrgeschwindigkeit von
|-
| align=center rowspan=2 style="border-right: 1px solid black; border-bottom: 2px solid black;"| von ‰
| align=center rowspan=2 style="border-right: 2px solid black; border-bottom: 2px solid black;"| vom Verhältnis
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 15
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 20
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 25
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 30
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 35
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 40
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 45
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 50
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 55
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 60
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 70
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 80
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 90
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 100
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 110
| align=center                                        | 120
|-
| align=center colspan=16 style="border-top: 1px solid black; border-bottom: 2px solid black;"| Kilometer in der Stunde müssen von je 100 Wagenachsen gebremst werden können
|-
| align=center style="border-right: 1px solid black;" |  1
| align=center style="border-right: 2px solid black;" | 1:1000
| align=center style="border-right: 1px solid black;" |  6
| align=center style="border-right: 1px solid black;" |  6
| align=center style="border-right: 1px solid black;" |  6
| align=center style="border-right: 1px solid black;" |  6
| align=center style="border-right: 1px solid black;" |  7
| align=center style="border-right: 1px solid black;" |  9
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 12
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 15
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| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 22
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|-
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|-
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|-
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|-
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| align=center style="border-right: 1px solid black;" | −
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| align=center                                        | −
|}

{| border=0 cellpadding=2 cellspacing=0 style="border-collapse: collapse;"
|-
| colspan=11 align=center | Bremstafel für Nebenbahnen.
|-
| align=center colspan=2 style="border-top: medium double black; border-right: 2px solid black; border-bottom: 1px solid black;" | Auf Neigungen
| align=center colspan=9 style="border-top: medium double black; border-bottom: 1px solid black; border-bottom: 1px solid black;" | Bei einer Fahrgeschwindigkeit von
|-
| align=center rowspan=2 style="border-right: 1px solid black; border-bottom: 2px solid black;"| von ‰
| align=center rowspan=2 style="border-right: 2px solid black; border-bottom: 2px solid black;"| vom Verhältnis
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 10
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 15
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 20
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 25
| align=center style="border-right: 1px solid black;" | 30
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| align=center                                        | 50
|-
| align=center colspan=9 style="border-top: 1px solid black; border-bottom: 2px solid black;"| Kilometer in der Stunde müssen von je 100 Wagenachsen gebremst werden können
|-
| align=center style="border-right: 1px solid black;" |  1
| align=center style="border-right: 2px solid black;" | 1:1000
| align=center style="border-right: 1px solid black;" |  6
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| align=center                                        | 21
|-
| align=center style="border-right: 1px solid black;" |  2
| align=center style="border-right: 2px solid black;" | 1: 500
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| align=center                                        | 22
|-
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|-
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Bemerkung. Als bedient gilt eine Bremse, wenn sie von einem zugbegleitenden Beamten oder (bei durchgehenden Bremsen) von dem Lokomotivführer in Tätigkeit gesetzt werden kann.
(2) Für  Geschwindigkeiten und  Neigungen zwischen  den  in  den  Tafeln  aufgeführten sind die Bremswerte durch Zwischenschaltung zu ermitteln.
(3) Bei Zählung  der Wagenachsen und bei Feststellung der Bremsachsen ist eine unbeladene Güterwagenachse als  halbe  Achse zu rechnen.    Als unbeladen gilt eine  Güterwagenachse  nur  dann,  wenn  der  Wagen  keinerlei  Ladung  trägt.    Die Achsen von Personen-, Post- und Gepäckwagen, von kalt laufenden Lokomotiven und leer laufenden Tendern sind voll in Ansatz zu bringen.
(4)  Ein bei der Berechnung der Bremsachsen sich ergebender Bruchteil ist voll zu rechnen.
(5)  Die Anzahl der Bremsachsen muß in jeder Neigung (Steigung oder Gefälle) der Geschwindigkeit entsprechen, die ein Zug dort bei Einhaltung der kürzesten Fahrzeit (§ 66 (11)) erreichen darf. Für eine Strecke, die ohne Wechsel in der Bremsbesetzung durchfahren wird, ist die die meisten Bremsachsen erfordernde Neigung  maßgebend. Erreicht diese aber nirgends die Länge von 1000 m, so kann statt ihrer die Neigung der Verbindungslinie derjenigen beiden 1000 m voneinander entfernten Punkte der Bahn genommen werden, für die sich die größte Anzahl Bremsachsen ergibt.
(6)  Wagengruppen, die gemäß § 56 (6) an Personenzüge mit durchgehender Bremse angehängt, an die Bremse aber nicht angeschlossen werden, müssen in sich die nach (1) und (2) erforderlichen bedienten Bremsen enthalten, wenn sie mit Reisenden besetzt werden (§ 56 (7)). Bleiben sie unbesetzt, so darf der letzte, durchgehend gebremste Wagen bei Bemessung der Bremsachsen für diese Gruppe angerechnet werden.
(7)  Kommt auf einer Strecke eine stärkere Neigung (Steigung oder Gefälle) als 5‰ (1:200) von 1000 m Länge und darüber vor oder ist die Verbindungslinie der beiden Punkte der Bahn, die bei 1000 m Entfernung den größten Höhenunterschied zeigen, stärker als 5‰ (1:200) geneigt, so muß der letzte Wagen eine bediente Bremse haben. Dahinter darf bei Güterzügen noch ein leerer, beschädigter aber lauffähiger Wagen, der inmitten des Zuges nicht eingestellt werden kann, angehängt werden.
(8)  Wo eine bediente Schlußbremse (7) nicht erforderlich ist, dürfen dem letzten Bremswagen nur halb soviel ungebremste Achsen folgen, als nach den vorstehenden Bestimmungen auf dessen Bremsachsen entfallen würden. Bis zu 6 Achsen dürfen jedoch stets angehängt werden.
(9) Militärzüge sind auf der Anfangsstation mindestens mit soviel Bremsachsen auszurüsten, wie nach der Bremstafel für Hauptbahnen bei einer Geschwindigkeit von 40 km erforderlich sind. Für die Besetzung der Bremsen gelten jedoch die allgemeinen Bestimmungen.
(10)  Über das Bremsen auf Bahnstrecken mit einer Neigung von

V. Bahnpolizei.

§ 74. Eisenbahnpolizeibeamte.
(1) Eisenbahnpolizeibeamte sind   die  im § 45  unter  1  bis  11  aufgeführten Eisenbahnbetriebsbeamten und
12. Pförtner,
13. Bahnsteigschaffner,
14. Wächter.
(2) Die   Bahnpolizeibeamten   sind   zu   vereidigen   oder   durch   Handschlag   an Eidesstatt zu  verpflichten.    Die Vereidigung oder eidliche Verpflichtung verleiht dem Bahnpolizeibeamten die Rechte des öffentlichen Polizeibeamten.
(3) Die  Bestimmungen im   § 45 (2), (4) und (5)   finden  auch  auf  die in  (1) unter 12 bis 14 aufgeführten Bahnpolizeibeamten Anwendung.
(4) Beamten,   die   sich   zur  Ausübung   polizeilicher Obliegenheiten   ungeeignet zeigen, dürfen solche nicht übertragen werden.
(5) Auf die Offiziere, Beamten und Mannschaften der militärischen Formationen für  Eisenbahnzwecke  findet  die  Vorschrift  über die Vereidigung   oder   eidliche  Verpflichtung (2) keine Anwendung,

§ 75. Ausübung der Bahnpolizei.
(1)  Der Amtsbereich der Bahnpolizeibeamten umfaßt örtlich – ohne Rücksicht auf den Wohnort oder Dienstbezirk – das gesamte Bahngebiet der Verwaltungen, bei denen sie beschäftigt werden, sachlich die Maßnahmen, die zur Handhabung der für den Eisenbahnbetrieb geltenden Polizeiverordnungen erforderlich sind. 
(2)  Bei Ausübung des Dienstes müssen die Bahnpolizeibeamten Uniform oder ein Dienstabzeichen tragen oder mit einem sonstigen Ausweis über ihre amtliche Eigenschaft versehen sein.
(3)  Die Bahnpolizeibeamten haben sich dem Publikum gegenüber besonnen und rücksichtsvoll aber bestimmt zu benehmen.
(4) Die Bahnpolizeibeamten sind  befugt,   jeden   vorläufig  festzunehmen,   der auf der Übertretung der in den §§ 77 bis 81 enthaltenen Bestimmungen oder einer sonstigen strafbaren Handlung betroffen oder unmittelbar danach verfolgt wird, wenn er  der  Flucht verdächtig  ist  oder sich  nicht  auszuweisen  vermag.     Eine  Festnahme wegen Übertretung der in den §§ 77 bis 81  enthaltenen Bestimmungen hat zu unterbleiben,  wenn  eine  angemessene Sicherheit  bestellt wird;   diese Sicherheit  darf  den Betrag von einhundert Mark (§ 82) nicht übersteigen.    Ist die vorläufige Festnahme notwendig,  um die Fortsetzung  der strafbaren Handlung zu verhindern,   so darf sie nicht unterbleiben,  auch wenn der Täter nicht der Flucht verdächtig ist,  sich auszuweisen vermag und Sicherheitsleistung anbietet.
(5) Der Festgenommene  ist,  wenn  er nicht wieder  in Freiheit  gesetzt  wird, unverzüglich   dem Amtsrichter   oder   der Polizeibehörde   des   Bezirkes,   in  dem   die Festnahme erfolgte, vorzuführen.
(6)  Erfolgt die Ablieferung nicht durch einen Bahnpolizeibeamten, so hat der sie anordnende Beamte eine mit seinem Namen und seiner Dienststellung versehene Karte, worauf der Grund der Festnahme vermerkt ist, mitzugeben.

§ 76. Gegenseitige Unterstützung der Polizeibeamten.
Die sonstigen Polizeibeamten sind verpflichtet, die Bahnpolizeibeamten auf Ersuchen bei Handhabung der Bahnpolizei zu unterstützen. Ebenso sind die Bahnpolizeibeamten verbunden, den sonstigen Polizeibeamten bei der Ausübung ihres Dienstes innerhalb des Bahngebiets Beistand zu leisten, soweit es ihre bahndienstlichen Pflichten zulassen.

VI. Bestimmungen für das Publikum.

§ 77. Allgemeine Bestimmungen.
Die Reisenden und das sonstige Publikum haben den allgemeinen Anordnungen, die von der Bahnverwaltung zur Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb des Bahngebiets  und  im Bahnverkehre getroffen werden,   nachzukommen  und  den dienstlichen  Anordnungen der in Uniform befindlichen oder mit einem Dienstabzeichen oder einem sonstigen Ausweis über ihre amtliche Eigenschaft versehenen Bahnpolizeibeamten Folge zu leisten.

§ 78. Betreten der Bahnanlagen.
(1) Das Betreten der Bahnanlagen der freien Strecke,  soweit sie nicht zugleich zur Benutzung als Weg bestimmt sind,  ist ohne Erlaubniskarte nur gestattet:
1. den Vertretern der Aufsichtsbehörden,
2. den Beamten der Staatsanwaltschaft, der Gerichte, des Forstschutzes und der Polizei, wenn es zur Ausübung ihres Dienstes notwendig ist,
3. den Beamten des Telegraphen-,   des Zoll- und  des  Steuerwesens, soweit es  zur Wahrnehmung ihres  Dienstes   innerhalb   des  Bahngebiets notwendig ist,
4. den zur Besichtigung dienstlich entsandten deutschen Offizieren.
(2) Das Betreten der Stationsanlagen  außerhalb  der dem Publikum bestimmungsgemäß geöffneten Räume ist ohne Erlaubniskarte außer den unter (1) genannten Personen  auch  den Postbeamten  gestattet,  soweit sich der Postdienst innerhalb des Stationsgebiets abwickelt.
(3) Den Offizieren  und  den  in Uniform  befindlichen  Beamten  der  deutschen Festungsbehörden ist gestattet,  die Bahnanlagen innerhalb  des Festungsbereichs  bis zur äußersten Grenze der Tragweite der Geschütze zu betreten.
(4)  Die zum Betreten der Bahnanlagen ohne Erlaubniskarte berechtigten Personen haben sich, soweit sie nicht durch ihre Uniform kenntlich sind, auf Erfordern durch eine Bescheinigung ihrer vorgesetzten Behörde auszuweisen.
(5)  Erlaubniskarten zum Betreten der Bahnanlagen dürfen nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde ausgestellt werden.
(6)  Die zum Betreten der Bahnanlagen Berechtigten haben es zu vermeiden, sich innerhalb der Gleise aufzuhalten.
(7)  Die Überwachung der Ordnung auf den Vorplätzen der Stationen liegt den Bahnpolizeibeamten ob, soweit nicht besondere Vorschriften anderes bestimmen.
(8)  Für das Betreten der Bahnanlagen durch Tiere ist der verantwortlich, dem die Aufsicht über die Tiere obliegt.
(9) Wo die Bahn zugleich als Weg dient, ist sie bei Annäherung eines Zuges zu räumen.

§ 79. Überschreiten der Bahn.
(1)  Das Publikum darf die Bahn nur an den zu Übergängen bestimmten Stellen überschreiten, und zwar nur solange, als diese nicht durch Schranken geschlossen sind oder ein Zug sich nicht nähert. Beim Überschreiten der Bahn ist jeder unnötige Aufenthalt zu vermeiden. 
(2)  Pflüge und Eggen, Baumstämme und andere schwere Gegenstände dürfen, wenn sie nicht getragen werden, nur auf Wagen oder untergelegten Schleifen über die Bahn geschafft werden.
(3) Privatübergänge dürfen nur von den Berechtigten und nur unter den von der Aufsichtsbehörde genehmigten Bedingungen benutzt werden.
(4) Es ist untersagt, die Schranken oder sonstigen Einfriedigungen eigenmächtig zu öffnen oder zu überschreiten,  etwas darauf zu legen  oder  zu  hängen.    Solange die Übergänge geschlossen sind, wenn an den mit Zugschranken versehenen Übergängen die Glocke ertönt oder wenn  ein Zug  sich  nähert,  müssen Fuhrwerke  und Tiere an den Warnungstafeln,   und  wo  solche  fehlen,   in   angemessener  Entfernung  von  der Bahn angehalten werden.    Fußgänger dürfen  bis  an die Schranken der damit versehenen Übergänge herantreten.
(5) Größere Viehherden dürfen innerhalb zehn Minuten vor dem mutmaßlichen Eintreffen eines Zuges nicht mehr über die Bahn getrieben werden.

§ 80. Bahnbeschädigungen und Betriebsstörungen.
Es ist verboten, die Bahnanlagen, die Betriebseinrichtungen oder die Fahrzeuge zu beschädigen, Gegenstände auf die Fahrbahn zu legen oder sonstige Fahrthindernisse anzubringen, Weichen umzustellen, falschen Alarm zu erregen, Signale nachzuahmen oder andere betriebstörende Handlungen vorzunehmen.

§ 81. Verhalten der Reisenden.
(1) Die Reisenden  dürfen  nur an den  dazu bestimmten Stellen und nur an der dazu bestimmten Seite der Züge ein- und aussteigen.
(2) Solange ein Zug sich in Bewegung befindet,  ist  das Öffnen der Wagentüren,   das  Ein-   und  Aussteigen,   der  Versuch   oder   die Hilfeleistung   dazu,   das Betreten der Trittbretter und Plattformen,   soweit der Aufenthalt hier nicht ausdrücklich gestattet ist, verboten.
(3) Es ist untersagt, Gegenstände aus dem Wagen zu werfen,  durch  die  ein Mensch verletzt oder eine Sache beschädigt werden könnte.

§ 82. Bestrafung von Übertretungen.
(1)  Wer den Bestimmungen der §§ 77 bis 81 zuwiderhandelt, wird mit Geldstrafe bis zu einhundert Mark bestraft, wenn nicht nach den allgemeinen Strafbestimmungen eine höhere Strafe verwirkt ist. 
(2)  Die gleiche Strafe trifft den, der den Bestimmungen der Verkehrsordnung über die von der Mitnahme in Personenwagen ausgeschlossenen Gegenstände zuwiderhandelt.

§ 83. Aushang von Vorschriften.
Ein Abdruck der §§ 75 und 77 bis 82 dieser Ordnung sowie der Bestimmungen der Verkehrsordnung über die von der Mitnahme in Personenwagen ausgeschlossenen Gegenstände ist in jedem Warteraum auszuhängen.

Anlagen

Rechtswissenschaft
Deutsches Reich
Neuhochdeutsch
Anordnung 
1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1904