Abkommen zwischen Deutschland und Usbekistan über kulturelle Zusammenarbeit


Bekanntmachung 
Bekanntmachung über die vorläufige Anwendung des deutsch-usbekischen Abkommens über kulturelle Zusammenarbeit

Vom 16. Dezember 1999

Durch Notenwechsel vom 29. März/11. April 1994 wurde vereinbart, dass das in Bonn am 28. April 1993 unterzeichnete Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Usbekistan über kulturelle Zusammenarbeit nach Maßgabe des innerstaatlichen Rechts

seit dem 13. April 1994

vorläufig angewendet wird; das Abkommen, das dazugehörige Protokoll vom selben Tag sowie der Notenwechsel vom 29. März/11. April 1994 werden nachstehend veröffentlicht.

Berlin, den 16. Dezember 1999

  Im AuftragDr.

Notenwechsel 

Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Taschkent begrüßt das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Usbekistan und beehrt sich, dem Ministerium unter Bezugnahme auf dessen Note Nr. 058023 vom 23. September 1993 vorzuschlagen, das Abkommen vom 28. April 1993 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Usbekistan über kulturelle Zusammenarbeit bereits vor dem Inkrafttreten nach seinem Artikel 18 nach Maßgabe des innerstaatlichen Rechts vorläufig anzuwenden.

Mit der vorläufigen Anwendung dieses Abkommens wird das Abkommen vom 19. Mai 1973 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über kulturelle Zusammenarbeit im Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Usbekistan nicht mehr angewendet.

Falls sich die Regierung der Republik Usbekistan mit dem Vorschlag der Regierung der Bundesrepublik Deutschland einverstanden erklärt, beehrt sich die Botschaft vorzuschlagen, daß die vorläufige Anwendung des Abkommens über kulturelle Zusammenarbeit durch diese Verbalnote und die zustimmende Antwortnote des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten mit Wirkung vom Tage des Eingangs der usbekischen Antwortnote als vereinbart gilt.

Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland benutzt diesen Anlaß, das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Usbekistan ihrer vorzüglichen Hochachtung zu versichern.

An dasMinisterium für Auswärtige Angelegenheitender Republik Usbekistan – Protokollabteilung –

Taschkent

Das Außenministerium der Republik Usbekistan begrüßt die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Taschkent und beehrt sich, unter Bezugnahme ihrer VN Nr. 128/94 vom 29. März 1994 mitzuteilen, daß die usbekische Seite sich bereit erklärt, vorübergehend das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Usbekistan über die kulturelle Zusammenarbeit vom 28. April 1993 gemäß dem Artikel 18 des Abkommens anzuwenden.

Das Ministerium möchte dabei darauf hinweisen, daß die usbekische Seite alle für das Inkrafttreten dieses Abkommens erforderlichen innerstaatlichen Verfahrensfragen gelöst hat und geht davon aus, daß nach Erhalt der Bestätigung von der deutschen Seite das Abkommen auf ständiger Grundlage in Kraft treten wird.

Das Ministerium benutzt diesen Anlaß, um die Botschaft seiner vorzüglichen Hochachtung erneut zu versichern.

An die Botschaftder Bundesrepublik Deutschland

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