Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1909


  

(Nr. 3597.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Haushalts-Etats für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1909.   Vom 4. April 1909.

Wir  Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

§ 1.
Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Haushalts-Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1909 wird in Einnahme und Ausgabe auf 98.938.530 Mark festgestellt, und zwar
im ordentlichen Etat
auf 68.623.530 Mark, 
im außerordentlichen Etat
auf 30.315.000 Mark.

§ 2.
Der im Wege des Kredits flüssig zu machende Betrag beläuft sich auf 26.644.930 Mark.

§ 3.
Die bis zur gesetzlichen Feststellung des Haushalts-Etats innerhalb seiner Grenzen geleisteten Ausgaben werden hiermit nachträglich genehmigt.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Neues Palais, den 4. April 1909.

 (L. S.) .
 Fürst von Bülow.

Haushalts-Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1909.

 

Neues Palais, den 4. April 1909.

 (L. S.) .
 Fürst von Bülow.

Rechtswissenschaft
Deutsches Reich
Neuhochdeutsch
Rechtsnorm 
1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1909