Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1904
(Nr. 3075.)    Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1904.    Vom 26. Juni 1904.

Wir  Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

§ 1.
Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1904 tritt dem Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1904 hinzu.

§ 2.
Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben die Summe von 3.000.000 Mark im Wege des Kredits flüssig zu machen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Kiel, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 26. Juni 1904.

 (L. S.) .
  Graf von Bülow.

Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1904.

 Kiel, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 26. Juni 1904.

 (L. S.) .
  Graf von Bülow.

Rechtswissenschaft
Deutsches Reich
Neuhochdeutsch
Rechtsnorm 
1900er Jahre
Deutsches Reichsgesetzblatt 1904