Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991


Gesetz 
Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juni 1991 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit

Vom 16. Dezember 1991

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1  
Dem in Bonn am 17. Juni 1991 unterzeichneten Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit mit dem dazugehörigen Briefwechsel zwischen dem Bundesminister des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland und dem Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Polen vom 17. Juni 1991 wird zugestimmt. Der Vertrag und der Briefwechsel werden nachstehend veröffentlicht.

Artikel 2  
(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.
(2) Der Tag, an dem der Vertrag nach seinem Artikel 38 in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben.

Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und wird im Bundesgesetzblatt verkündet.

Bonn, den 16. Dezember 1991

  

Dr.

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