
   
               18.12.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 346/51
            
         Klage, eingereicht am 18. Oktober 2010 — Mayer Naman/HABM — Daniel & Mayer (David Mayer)
   (Rechtssache T-498/10)
   ()
   2010/C 346/101
   Sprache der Klageschrift: Italienisch
   
      Parteien
   
   
      Kläger: David Mayer Naman (Rom, Italien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte S. Sutti, S. Cazzaniga und V. Fedele)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: Daniel & Mayer Srl (Mailand, Italien)
   
      Anträge
   
   Der Kläger beantragt,
   
               —
            
            
               die angefochtene Entscheidung zur Gänze abzuändern;
            
         
               —
            
            
               die Erstattung seiner Kosten und Auslagen anzuordnen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde: Bildmarke, die das Wortelement „David Mayer“ enthält (Anmeldung Nr. 1518950) u. a. für Waren der Klassen 18 und 25.
   
      Inhaber der Gemeinschaftsmarke: Kläger.
   
      Antragstellerin im Nichtigkeitsverfahren: Daniel & Mayer Srl.
   
      Im Nichtigkeitsverfahren geltend gemachte Marke der Antragstellerin: Italienische Wortmarke „DANIEL & MAYER MADE IN ITALY“ (Nr. 472351) für Waren der Klasse 25 und nicht registrierte Wortmarke „DANIEL & MAYER“, die in Italien für „Herstellung und Verkauf von Bekleidung und Bekleidungszubehör“ verwendet wird.
   
      Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung: Dem Antrag auf Nichtigerklärung wurde teilweise stattgegeben.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verletzung und unrichtige Anwendung von Art. 8 der Verordnung Nr. 207/2009.
   