
   
               11.8.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 243/24
            
         Klage, eingereicht am 29. Mai 2012 — Airbus/HABM (NEO)
   (Rechtssache T-236/12)
   2012/C 243/42
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Airbus SAS (Frankreich) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte G. Würtenberger und R. Kunze)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 23. Februar 2012 in der Sache R 1387/2011-1 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „NEO“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 12 und 39 — Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 9624974.
   
      Entscheidung des Prüfers: Teilweise Zurückweisung der Anmeldung der Gemeinschaftsmarke.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe:
   
   
               —
            
            
               Verstoß gegen Art. 64 Abs. 1 und Art. 59 der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates,
            
         
               —
            
            
               Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 7 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates und
            
         
               —
            
            
               Verstoß gegen die Art. 75 und 76 der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates.
            
         