
   
               25.10.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 272/41
            
         Klage, eingereicht am 19. August 2008 — Hess Group/HABM — Coloma Navarro (COLOMÉ)
   (Rechtssache T-341/08)
   (2008/C 272/81)
   Sprache der Klageschrift: Spanisch
   Parteien
   
      Klägerin: Hess Group AG (Bern, Schweiz) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte E. Armijo Chávarri und A. Castán Pérez-Gómez)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer: José Félix Coloma Navarro (Badajoz, Spanien)
   Anträge
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               festzustellen, dass die Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 21. Mai 2008 frist- und formgemäß erhoben worden ist, und, nach Durchführung des entsprechenden Verfahrens, die Entscheidung aufzuheben und dem HABM die Kosten aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde: Wortmarke „COLOMÉ“ (Nr. 2 140 283) für Waren der Klasse 33 (Weine).
   
      Inhaberin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
   
      Antragsteller im Nichtigkeitsverfahren: José Félix Coloma Navarro.
   
      Im Nichtigkeitsverfahren geltend gemachte Marke des Antragstellers: Spanische Bildmarken „COLOMA“ für Waren der Klasse 33 (Weine).
   
      Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung: Dem Antrag wurde stattgegeben.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke.
   