
   
               19.3.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 89/3
            
         Beschluss des Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 15. Dezember 2010 — Karen Goncharov/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), DSB
   (Rechtssache C-156/10 P) (1)
   
   (Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Aus Akronymen bestehende Marken - Ältere Marke DSB - Wortzeichen DSBW - Widerspruchsverfahren - Relatives Eintragungshindernis - Prüfung der Verwechslungsgefahr - Bildliche Ähnlichkeit - Klangliche Ähnlichkeit - Unzulässigkeit - Tatsachenwürdigung)
   2011/C 89/04
   Verfahrenssprache: Deutsch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Rechtsmittelführer: Karen Goncharov (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt A. Späth)
   
      Andere Verfahrensbeteiligte: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: B. Schmidt), DSB (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt T. Graf)
   
      Gegenstand
   
   Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 21. Januar 2010, Goncharov/HABM — DSB (DSBW) (T-34/07), mit dem das Gericht die Nichtigkeitsklage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 4. Dezember 2006 abgewiesen hat, mit der die Eintragung des Wortzeichen „DSBW“ als Gemeinschaftsmarke für bestimmte Dienstleistungen der Klassen 39, 41 und 43 verweigert und dem Widerspruch des Inhabers der älteren Gemeinschaftswortmarke „DSB“ stattgegeben wurde — Verwechslungsgefahr — Nichtberücksichtigung der Besonderheiten von Marken, die aus Akronymen bestehen, bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr — Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Herr Goncharov trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 148 vom 5.6.2010.
   