
   
               22.10.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 311/45
            
         Klage, eingereicht am 30. August 2011 — Longevity Health Products/HABM — Weleda Trademark (MENOCHRON)
   (Rechtssache T-473/11)
   2011/C 311/84
   Sprache der Klageschrift: Deutsch
   
      Verfahrensbeteiligte Parteien
   
   
      Klägerin: Longevity Health Products, Inc. (Nassau, Bahamas) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. Korab)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Weleda Trademark AG (Arlesheim, Schweiz)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Klage der Gesellschaft Longevity Health Products, Inc. für zulässig zu erklären;
            
         
               —
            
            
               die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 6. Juli 2011 in der Sache R 2345/2010-4 für nichtig zu erklären und den Widerspruch der Weleda Trademark AG wider die Gemeinschaftsmarkenanmeldung CTM 005050752 zurückzuweisen, und
            
         
               —
            
            
               dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „MENOCHRON“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5 und 35.
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Weleda Trademark AG.
   
      Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Wortmarke „MENODORON“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5 und 44.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde stattgegeben.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verletzung von Art. 8 der Verordnung Nr. 207/2009 (1), da zwischen den sich gegenüberstehenden Marken keine Verwechslungsgefahr bestehe.
   
      (1)  Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 2009, L 78, S. 1).
   