
   
               3.3.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 65/18
            
         Klage, eingereicht am 29. Dezember 2011 — Sigla/HABM (VIPS CLUB)
   (Rechtssache T-673/11)
   2012/C 65/34
   Verfahrenssprache: Spanisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Sigla (Madrid, Spanien) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt E. Armijo Chávarri)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Klageschrift samt Anlagen für zulässig und die Klage gegen die in der Sache R 641/2011-1 ergangene Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 6. Oktober 2011 für frist- und formgerecht und im statthaften Instanzenweg erhoben zu erklären, die genannte Entscheidung aufzuheben und dem Amt dabei ausdrücklich die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „VIPS CLUB“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 43.
   
      Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der angemeldeten Marke.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, da das angemeldete Zeichen nicht beschreibend sei und Unterscheidungskraft habe.
   