
   
               3.4.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 104/18
            
         Urteil des Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 9. Februar 2017 (Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Bremen — Deutschland) — Madaus GmbH/Hauptzollamt Bremen
   (Rechtssache C-441/15) (1)
   
   ((Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 3824 90 97 und 2106 90 92 - Pulverförmige Ware, die aus Calciumcarbonat [95 %] und modifizierter Stärke [5 %] besteht))
   (2017/C 104/26)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   
      Vorlegendes Gericht
   
   Finanzgericht Bremen
   
      Parteien des Ausgangsverfahrens
   
   
      Klägerin: Madaus GmbH
   
      Beklagter: Hauptzollamt Bremen
   
      Tenor
   
   Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1001/2013 der Kommission vom 4. Oktober 2013 ist dahin auszulegen, dass eine Ware wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehende zur Herstellung von Calciumtabletten in Form von einfachen Tabletten, Brausetabletten und Kautabletten, bestehend aus chemisch einheitlichem Calciumcarbonat in Pulverform und zum Zweck der besseren Tablettierbarkeit beigefügter modifizierter Stärke mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT in die Position 2106 dieser Nomenklatur einzureihen ist.
   
      (1)  ABl. C 398 vom 30.11.2015.
   