
   
               31.3.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 98/25
            
         Klage, eingereicht am 1. Februar 2012 — Chrysamed Vertrieb/HABM — Chrysal International (Chrysamed)
   (Rechtssache T-46/12)
   2012/C 98/41
   Sprache der Klageschrift: Deutsch
   
      Verfahrensbeteiligte Parteien
   
   
      Klägerin: Chrysamed Vertrieb GmbH (Salzburg, Österreich) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt T. Schneider)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Chrysal International BV (Naarden, Niederlande)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               der Klage stattzugeben und die Entscheidung der Beschwerdekammer vom 22. November 2011 zur Geschäftszahl R 0064/2011-1 aufzuheben und den Widerspruch gegen die Gemeinschaftsmarkenanmeldung zurückzuweisen;
            
         
               —
            
            
               dem HABM respektive der qualifizierten Streithelferin die Kosten des Verfahrens nach Art. 87 § 2 der Verfahrensordnung aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Anmelder der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „Chrysamed“ für Waren der Klasse 5 (Anmeldung Nr. 6 387 071).
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Chrysal International B.V..
   
      Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: internationale Wortmarke „CHRYSAL“ für Waren der Klassen 1, 5 und 31 (Marke Nr. 645 337), internationale Wortmarke „CHRYSAL“ für Waren der Klasse 1 (Marke Nr. 144 634) sowie internationale Bildmarke „CHRYSAL“ für Waren der Klassen 1, 3, 5 und 31 (Marke Nr. 877 785).
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde stattgegeben.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Die Beschwerde wurde zurückgewiesen.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009, da zwischen den sich gegenüberstehenden Marken keine Verwechslungsgefahr bestehe.
   