
   
               4.4.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 118/27
            
         Urteil des Gerichts vom 26. Februar 2016 — provima Warenhandels/HABM — Renfro (HOT SOX)
   (Rechtssache T-543/14) (1)
   
   ((Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Gemeinschaft benannt ist - Wortmarke HOT SOX - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlen eines beschreibenden Charakters - Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009))
   (2016/C 118/30)
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: provima Warenhandels GmbH (Bielefeld, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte H. Prange und J. P. Croll)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: M. Rajh)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM und Streithelferin vor dem Gericht: Renfro Corp. (Mount Airy, Vereinigte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte C. Schenk, M. Best, U. Pfleghar und S. Schäffner)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 13. Mai 2014 (Sache R 1859/2013-2) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der provima Warenhandels GmbH und der Renfro Corp
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die provima Warenhandels GmbH trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 339 vom 29.9.2014.
   