
   
               25.1.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 27/54
            
         Urteil des Gerichts vom 4. Dezember 2015 — K-Swiss/HABM (Darstellung paralleler Streifen auf einem Schuh)
   (Rechtssache T-3/15) (1)
   
   ((Gemeinschaftsmarke - Internationale Registrierung, in der die Europäische Gemeinschaft benannt ist - Bildmarke, die parallele Streifen auf einem Schuh darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009))
   (2016/C 027/69)
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: K-Swiss Inc. (Westlake Village, Kalifornien, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte R. Niebel und M. Hecht)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: zunächst P. Geroulakos, dann D. Gája)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Oktober 2014 (Sache R 1093/2014-2) über die internationale Registrierung einer Bildmarke, die parallele Streifen auf einem Schuh darstellt, mit Benennung der Europäischen Gemeinschaft
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die K-Swiss Inc. trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 65 vom 23.2.2015.
   