
   
               21.2.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 44/49
            
         Klage, eingereicht am 21. November 2008 — Mologen/HABM (dSLIM)
   (Rechtssache T-504/08)
   (2009/C 44/86)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   Parteien
   
      Klägerin: Mologen AG (Berlin, Deutschland) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt C. Klages)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   Anträge der Klägerin
   
               —
            
            
               Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt vom 17.9.2008 in der Sache R 1077/2007-4 aufzuheben.
            
         
               —
            
            
               Dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: die Wortmarke „dSLIM“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 10, 42 und 44 (Anmeldung Nr. 5 355 136).
   
      Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verletzung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (1), da es dem Zeichen weder an Unterscheidungskraft fehle noch es sich um eine beschreibende Angabe handele.
   
      (1)  Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1).
   