
   
               19.3.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 89/3
            
         Beschluss des Gerichtshofs vom 23. November 2010 — Enercon GmbH/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), Hasbro, Inc.
   (Rechtssache C-204/10 P) (1)
   
   (Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Wortmarke ENERCON - Widerspruch des Inhabers der Wortmarke TRANSFORMERS ENERGON - Zurückweisung der Anmeldung - Verwechslungsgefahr)
   2011/C 89/05
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Rechtsmittelführerin: Enercon GmbH (Prozessbevollmächtigte: J. Mellor, Barrister, und Rechtsanwalt R. Böhm)
   
      Andere Verfahrensbeteiligte: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: D. Botis), Hasbro, Inc.
   
      Gegenstand
   
   Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 3. Februar 2010, Enercon/HABM (T-472/07), mit dem das Gericht eine Klage der Anmelderin der Wortmarke „ENERCON“ für Waren der Klassen 16, 18, 24, 25, 28 und 32 gegen die Entscheidung R 959/2006-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 25. Oktober 2007 abgewiesen hat, durch die die Beschwerde der Rechtsmittelführerin gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung auf Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke „TRANSFORMERS ENERGON“ für Waren der Klassen 16, 18, 24, 25, 28, 30 und 32 sowie der nicht eingetragenen, im Vereinigten Königreich für ähnliche Waren benutzten Marken „TRANSFORMERS ENERGON“ und „ENERGON“ zurückzuweisen, zurückgewiesen worden war — Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Enercon GmbH trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 179 vom 3.7.2010.
   