
   
               25.6.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 186/22
            
         Urteil des Gerichts vom 5. Mai 2011 — CheapFlights International/HABM — Cheapflights (Cheapflights mit schwarzem Flugzeug)
   (Rechtssache T-461/09) (1)
   
   (Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Cheapflights mit schwarzem Flugzeug - Ältere internationale Bildmarke CheapFlights - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009)
   2011/C 186/41
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: CheapFlights International Ltd (Ballybofey, Irland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte A. von Mühlendahl und H. Hartwig)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: D. Botis)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM und Streithelferin vor dem Gericht: Cheapflights Ltd (London, Vereinigtes Königreich) (Prozessbevollmächtigter: M. Edenborough, QC)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 31. August 2009 (Sache R 1607/2007-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der CheapFlights International Ltd und der Cheapflights Ltd
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 31. August 2009 (Sache R 1607/2007-4) wird aufgehoben.
            
         
               2.
            
            
               Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
            
         
               3.
            
            
               Das HABM und die Cheapflights Ltd tragen die Kosten einschließlich der Kosten, die der CheapFlights International Ltd im Verfahren vor der Beschwerdekammer entstanden sind.
            
         
      (1)  ABl. C 24 vom 30.1.2010.
   