
   
               6.10.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 303/4
            
         Beschluss des Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 14. Mai 2012 — Timehouse GmbH/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   (Rechtssache C-453/11 P) (1)
   
   (Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke in Form einer Uhr - Ablehnung der Eintragung - Fehlende Unterscheidungskraft)
   2012/C 303/07
   Verfahrenssprache: Deutsch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Rechtsmittelführerin: Timehouse GmbH (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt V. Knies)
   
      Anderer Verfahrensbeteiligter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: K. Klüpfel als Bevollmächtigte)
   
      Gegenstand
   
   Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 6. Juli 2011, Timehouse/HABM (Form einer Uhr mit gezahntem Rand) (T-235/10), mit dem das Gericht eine Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 11. März 2010 (Sache R 0942/2009-1) zur Anmeldung eines dreidimensionalen Zeichens in Form einer Uhr als Gemeinschaftsmarke abgewiesen hat — Fehlende Unterscheidungskraft
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Timehouse GmbH trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 340 vom 19.11.2011.
   