
   
               16.12.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 310/16
            
         Urteil des Gerichts erster Instanz vom 10. Oktober 2006 — Armacell/HABM
   (Rechtssache T-172/05) (1)
   
   (Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ARMAFOAM - Ältere Gemeinschaftswortmarke NOMAFOAM - Absolutes Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Erstmaliges Bestreiten der Produktähnlichkeit im Verfahren vor dem Gericht)
   (2006/C 310/32)
   Verfahrenssprache: Englisch
   Parteien
   
      Klägerin: Armacell (Münster, Deutschland) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt O. Spuhler)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Bevollmächtigter: A. Folliard-Monguiral)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer und Streithelferin im Verfahren vor dem Gericht: nmc SA (Raeren-Eynatten, Belgien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte P. Péters und T. de Haan)
   Gegenstand der Rechtssache
   Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Februar 2005 (Sache R 552/2004-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der nmc SA und der Armacell Enterprise GmbH.
   Tenor des Urteils
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Armacell Enterprise GmbH trägt ihre eigenen Kosten sowie die des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) und der nmc SA.
            
         
      (1)  ABl. C 171 vom 9.7.2005.
   