
   
               30.12.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 326/76
            
         Klage, eingereicht am 27. November 2006 — Novartis/HABM (BLUE SOFT)
   (Rechtssache T-330/06)
   (2006/C 326/156)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   Parteien
   
      Klägerin: Novartis AG (Basel, Schweiz) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt N. Hebeis)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   Anträge der Klägerin
   
               —
            
            
               die Entscheidung der ersten Beschwerdekammer vom 14. September 2006 in der Sache R 270/2006-1 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Die Wortmarke „BLUE SOFT“ für Waren der Klasse 9 (Anmeldung Nr. 3 007 846).
   
      Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Es bestehe kein absolutes Schutzhindernis und deswegen sei die angemeldete Marke schutzfähig. Das Gesamtzeichen sei nicht rein beschreibend und es liege auch Unterscheidungskraft vor.
   