
   
               5.12.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 454/26
            
         
      Beschluss des Gerichts vom 17. Oktober 2016 — Orthema Service/EUIPO (Gehen wie auf Wolken)
      (Rechtssache T-620/15) (1)
      
      ((Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke „Gehen wie auf Wolken“ - Marke, die aus einem Werbeslogan besteht - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 - Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt))
      (2016/C 454/47)
      Verfahrenssprache: Deutsch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Orthema Service GmbH (Rotkreuz, Schweiz) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Gail)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigter: M. Fischer)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 1. September 2015 (Sache R 404/2015-4) über die Anmeldung des Wortzeichens „Gehen wie auf Wolken“ als Unionsmarke
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Die Klage wird abgewiesen.
               
            
                  2.
               
               
                  Die Orthema Service GmbH trägt die Kosten.
               
            
         (1)  ABl. C 7 vom 11.1.2016.
   
   