
   
               14.1.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 13/16
            
         Klage, eingereicht am 31. Oktober 2011 — Atlas/HABM — Couleurs de Tollens-Agora (ARTIS)
   (Rechtssache T-558/11)
   2012/C 13/35
   Sprache der Klageschrift: Polnisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: Atlas sp. z o.o. (Łódź, Republik Polen) (Prozessbevollmächtigter: R. Rumpel, Rechtsanwalt [radca prawny])
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Couleurs de Tollens-Agora, S. a. s. (Clichy, Frankreich)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Klage für begründet zu erklären;
            
         
               —
            
            
               die der Klägerin am 7. September 2011 zugestellte Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 28. Juli 2011 in der Sache R 1253/2010-1 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               hilfsweise, die angefochtene Entscheidung dahin zu ändern, dass die Eintragung des Zeichens „ARTIS“ bewilligt wird;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortzeichen „ARTIS“ für Waren in den Klassen 2 und 17 — Anmeldung Nr. 6158761.
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer.
   
      Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: unter der Nr. 93 484 880 eingetragene französische Wortmarke „ARTIS“ für Waren in den Klassen 1 und 19
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde stattgegeben.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (1) im Bereich der Feststellung der Ähnlichkeit der Marken und der Gefahr von Verwechslungen durch die Verbraucher.
   
      (1)  Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78 vom 24.3.2009, S. 1).
   