
   
               28.4.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 96/13
            
         Urteil des Gerichtshofs (Dritte Kammer) vom 26. April 2007 — Alcon Inc./Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   (Rechtssache C-412/05 P) (1)
   
   (Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke „TRAVATAN“ - Widerspruch des Inhabers der älteren nationalen Marke „TRIVASTAN“)
   (2007/C 96/20)
   Verfahrenssprache: Englisch
   Verfahrensbeteiligte
   
      Rechtsmittelführerin: Alcon Inc. (Prozessbevollmächtigte: G. Breen, Solicitor, und J. Gleeson SC)
   
      Andere Verfahrensbeteiligte: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: A. Folliard-Monguiral), Biofarma SA (Prozessbevollmächtigte: V. Gil Vega und A. Ruiz López)
   Gegenstand
   Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 22. September 2005 in der Rechtssache T-130/03 (Alcon Inc./HABM), mit dem eine Klage des Anmelders der Gemeinschaftsmarke „TRAVATAN “für Waren der Klasse 5 auf Nichtigerklärung der Entscheidung R 968/2001-3 der Dritten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Januar 2003 abgewiesen worden ist, die die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung zurückgewiesen hatte, die Eintragung dieser Marke im Rahmen des Verfahrens über den vom Inhaber der nationalen Wortmarke „TRIVASTAN “für Waren der Klasse 5 eingelegten Widerspruch abzulehnen
   Tenor
   
               1.
            
            
               Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Alcon Inc. trägt außer ihren eigenen Kosten die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
            
         
               3.
            
            
               Die Biofarma SA trägt ihre eigenen Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 60 vom 11.3.2006.
   