
   
               11.7.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 251/46
            
         Klage, eingereicht am 30. Mai 2016 – Viridis Pharmaceutical/EUIPO – Hecht-Pharma (Boswelan)
   (Rechtssache T-276/16)
   (2016/C 251/53)
   Sprache der Klageschrift: Deutsch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: Viridis Pharmaceutical (Tortola, Britische Jungferninseln) (Prozessbevollmächtigte: C. Spintig, S. Pietzcker und M. Prasse, Rechtsanwälte)
   
      Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Hecht-Pharma GmbH (Hollnseth, Deutschland)
   
      Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
   
   
      Inhaber der streitigen Marke: Klägerin
   
      Streitige Marke: Unionswortmarke „Boswelan“ – Unionsmarke Nr. 3 381 563
   
      Verfahren vor dem EUIPO: Verfallsverfahren
   
      Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 29. Februar 2016 in der Sache R 2837/2014-5
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die angefochtene Entscheidung insoweit aufzuheben, als mit ihr die Beschwerde der Klägerin gegen die Verfallerklärung der Unionsmarke Nr. 003381563 in Bezug auf „Arzneimittel zur Behandlung von Multipler Sklerose“ zurückgewiesen wurde;
            
         
               —
            
            
               der Beklagte trägt die Kosten der Klägerin.
            
         
      Angeführte Klagegründe
   
   
               —
            
            
               Verletzung von Art. 51 Abs. 1 Buchst. a) der Verordnung Nr. 207/2009 – Ernsthafte Benutzung der Marke;
            
         
               —
            
            
               Verletzung von Art. 51 Abs. 1 Buchst. a) der Verordnung Nr. 207/2009 – Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung der Marke;
            
         
               —
            
            
               Verstoß gegen Art. 83 der Verordnung Nr. 207/2009, insbesondere gegen den Grundsatz des Vertrauensschutzes.
            
         