
   
               16.1.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 14/40
            
         Klage, eingereicht am 2. November 2016 — Oakley/EUIPO — Xuebo Ye (Darstellung eines Umrisses in Ellipsenform)
   (Rechtssache T-754/16)
   (2017/C 014/49)
   Sprache der Klageschrift: Spanisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Oakley, Inc. (Foothill Ranch, Kalifornien, Vereinigte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältinnen E. Ochoa Santamaría und V. Rodríguez Pombo)
   
      Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
   
      Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Xuebo Ye (Wenzhou, China)
   
      Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
   
   
      Anmelder: Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer.
   
      Streitige Marke: Unionsbildmarke (Darstellung eines Umrisses in Ellipsenform) — Anmeldung Nr. 13 088 191.
   
      Verfahren vor dem EUIPO: Widerspruchsverfahren.
   
      Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 31. August 2016 in der Sache R 2608/2015-4.
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Klage mit allen ihren Anlagen und den entsprechenden Kopien für zulässig zu erklären;
            
         
               —
            
            
               die beantragten Beweiserhebungen vorzunehmen;
            
         
               —
            
            
               der Klage stattzugeben, die angefochtene Entscheidung aufzuheben und die Anmeldung der Unionsmarke Nr. 13 088 191 gemäß Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 zurückzuweisen;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Klagegrund
   
   
               —
            
            
               Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009.
            
         