
   
               29.6.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 189/22
            
         Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2013 — Aleris/HABM — Carefusion 303 (ALARIS)
   (Rechtssache T-353/12) (1)
   
   (Gemeinschaftsmarke - Verfallsverfahren - Gemeinschaftswortmarke ALARIS - Ernsthafte Benutzung der Marke - Art. 51 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009)
   2013/C 189/44
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Aleris Holding AB (Stockholm, Schweden) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte A. Kylhammar und K. Westerberg)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: P. Geroulakos)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM: Carefusion 303, Inc. (San Diego, Kalifornien, Vereinigte Staaten)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des HABM vom 11. Mai 2012 (Sache R 334/2011-5) zu einem Verfallsverfahren zwischen der Aleris Holding AB und der Carefusion 303, Inc.
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 11. Mai 2012 (Sache R 334/2011-5) wird aufgehoben, mit ihr der Antrag auf Verfall der Marke ALARIS für Waren der Klasse 10 mit Ausnahme der Injektionssysteme, der Spritzenpumpen, der volumetrischen Pumpen, der Bedienungselemente, der Thermometer und der Einwegthermometer zurückweist.
            
         
               2.
            
            
               Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
            
         
               3.
            
            
               Jede Partei trägt ihre eigenen Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 311 vom 13.10.2012.
   