
   
               26.4.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 107/36
            
         Klage, eingereicht am 19. Februar 2008 — Exalation/HABM (Vektor-Lycopin)
   (Rechtssache T-85/08)
   (2008/C 107/61)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   Parteien
   
      Klägerin: Exalation Ltd (Ilford, Großbritannien) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt K. Zingsheim)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   Anträge der Klägerin
   
               —
            
            
               Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes vom 17. Dezember 2007 (R 1037/2007-4) und die Entscheidung des Harmonisierungsamtes vom 4. Mai 2007 aufzuheben und das Harmonisierungsamt zu verpflichten, die von der Klägerin angemeldete Marke „Vektor-Lycopin“ als Gemeinschaftsmarke in das Markenregister der Gemeinschaftsmarken einzutragen;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: die Wortmarke „Vektor-Lycopin“ für Waren der Klassen 5, 29 und 30 (Anmeldung Nr. 4 838 983).
   
      Entscheidung des Prüfers: teilweise Zurückweisung der Anmeldung.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (1), da die angemeldete Marke ausreichende Unterscheidungskraft ausweise und nicht beschreibend sei.
   
      (1)  Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1).
   