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" RapidShare k&amp;amp;ouml;nnte bald verpflichtet sein, gezielt im Netz nach Links auf illegale Downloads zu suchen. Bisher musste das Unternehmen lediglich Inhalte l&amp;amp;ouml;schen, die von Rechteinhabern gemeldet wurden. &amp;amp;Uuml;ber die erweiterte Pr&amp;amp;uuml;fungspflicht entschied das Oberlandesgericht Hamburg. Rechtsanw&amp;amp;auml;lte streiten jedoch &amp;amp;uuml;ber die Rechtm&amp;amp;auml;&amp;amp;szlig;igkeit der Entscheidung. Update: RapidShare geht in Revision, zieht jedoch ein positives Fazit der Urteilsbegr&amp;amp;uuml;ndung. In seinem Urteil vom 14. M&amp;amp;auml;rz 2012 best&amp;amp;auml;tigte das Hamburger Oberlandesgericht eine Entscheidung des Landgerichts vom Juni 2009 . Kl&amp;amp;auml;gerin in diesem Prozess ist die Verwertungsgesellschaft GEMA, die das Urteil begr&amp;amp;uuml;&amp;amp;szlig;te. Das Gericht best&amp;amp;auml;tigte, dass RapidShares bisheriges Vorgehen, Inhalte nach Hinweis durch die Rechteinhaber zu l&amp;amp;ouml;schen, nicht ausreiche, sondern weitere Ma&amp;amp;szlig;nahmen getroffen werden m&amp;amp;uuml;ssten, um eine Wiederholung der Urheberrechtsverletzung zu verhindern. Gegen&amp;amp;uuml;ber dem Blog TorrentFreak &amp;amp;auml;u&amp;amp;szlig;erte sich Daniel Raimer, Sprecher von RapidShare, kritisch zur Jubelmeldung der GEMA. Erst nach der Ver&amp;amp;ouml;ffentlichung der Urteilsbegr&amp;amp;uuml;ndung k&amp;amp;ouml;nne das Urteil richtig gedeutet werden. Au&amp;amp;szlig;erdem werte RapidShare es als positiv, dass die Richter nicht mehr das gesamte Gesch&amp;amp;auml;ftsmodell des Filesharing-Hosters in Frage stellten. Dies bezieht sich auf die Feststellung des Gerichts, dass das Hochladen einer Datei zu den Servern von RapidShare noch nicht als Ver&amp;amp;ouml;ffentlichung gelten k&amp;amp;ouml;nne, sondern erst die Verbreitung des Zugangslinks an Dritte. Dennoch sehen die Richter im Gesch&amp;amp;auml;ftsmodell die Gefahr &amp;quot;massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen&amp;quot;. Aus diesem Umstand erg&amp;amp;auml;be sich daher die Verpflichtung, &amp;quot;konkrete Ma&amp;amp;szlig;nahmen zur Vermeidung weiterer Rechtsverletzungen zu ergreifen&amp;quot;. Diese Ma&amp;amp;szlig;nahmen sollen sich speziell auf bereits gemeldete Inhalte beziehen. Meldet also - wie im vorliegenden Fall - die GEMA dem Filesharing-Hoster 4.000 illegal verbreitete Dateien, dann soll RapidShare k&amp;amp;uuml;nftig dazu verpflichtet sein, nicht nur die gemeldeten Inhalte zu l&amp;amp;ouml;schen, sondern auch &amp;quot;Link-Ressourcen im Internet gezielt nach weiteren Links&amp;quot; zu durchsuchen, um eine erneute Verbreitung der einmal gemeldeten Inhalte zu vermeiden. Thomas Stadler, unter anderem Fachanwalt f&amp;amp;uuml;r IT-Recht, bezweifelt in seinem Blog Internet-Law die Rechtm&amp;amp;auml;&amp;amp;szlig;igkeit des Urteils. Seinem Rechtsverst&amp;amp;auml;ndnis nach kollidiert die verordnete Pr&amp;amp;uuml;fungspflicht mit einer Entscheidung des Europ&amp;amp;auml;ischen Gerichtshofs . Dieser erkl&amp;amp;auml;rte es f&amp;amp;uuml;r nicht rechtens, Filesharing-Hostern die Einsetzung eines Kontrollsystem aufzuzwingen. Die Durchsuchung des Internets nach entsprechenden Downloadlinks, die das Hanseatische Oberlandesgericht fordert, sei zudem nicht mit dem Telemediengesetz vereinbar. Rechtsanwalt Arno Lampmann wiederum teilt die Auffassung von Thomas Stadler nicht. Er glaubt nicht an einen Widerspruch zum Urteil des Europ&amp;amp;auml;ischen Gerichtshofs, denn das Oberlandesgericht habe kein umfassendes Kontrollsystem gefordert, sondern lediglich die Verhinderung schon bekannter Rechtsverletzungen. Aus diesem Grund sei das Urteil auch mit dem Telemediengesetz vereinbar. Nach dem Hamburger Gericht k&amp;amp;ouml;nnte sich bald der Bundesgerichtshof mit dem Prozess zwischen GEMA und RapidShare besch&amp;amp;auml;ftigen, denn die Richter lie&amp;amp;szlig;en eine Revision &amp;quot;wegen der grunds&amp;amp;auml;tzlichen Bedeutung&amp;quot; zu. RapidShare hat angek&amp;amp;uuml;ndigt, gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgericht in Revision zu gehen.&amp;amp;nbsp;Trotzdem zog Alexandra Zwingli, CEO von RapidShare, auch positive Aspekte aus der Urteilsbegr&amp;amp;uuml;ndung des Hamburger Gerichts. Aus den Ausf&amp;amp;uuml;hrungen gehe hervor, dass die Richter das Gesch&amp;amp;auml;ftsmodell des Filesharing-Portals nicht mehr grunds&amp;amp;auml;tzlich in Frage stellten und zudem nicht bereits das Hochladen von Dateien, sondern nur die Verbreitung per Link als Ver&amp;amp;ouml;ffentlichung ansehen. Der Forderung, einschl&amp;amp;auml;gige Szene-Seiten nach Links auf illegale Dateien zu durchsuchen, k&amp;amp;auml;me RapidShare bereits jetzt mit dem Anti-Abuse-Team nach, sagte Zwingli. Sie betonte jedoch: &amp;quot;Wir tun dies aus eigenem Antrieb, weil wir ein gro&amp;amp;szlig;es Interesse daran haben, unseren Dienst sauber zu halten. Eine Verpflichtung zu solchen Ma&amp;amp;szlig;nahmen halten wir f&amp;amp;uuml;r rechtlich fragw&amp;amp;uuml;rdig.&amp;quot; Die GEMA und der Filesharing-Hoster werden ihren Rechtsstreit also demn&amp;amp;auml;chst vor dem Bundesgerichtshof austragen. Was sonst noch aktuell in der Welt des Filesharings passiert, erfahren Sie hier auf netzwelt ."^^<http://www.w3.org/2001/XMLSchema#string>
<http://www.netzwelt.de/news/91423-rapidshare-urteil-hamburger-oberlandesgericht.html>