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Als ich Auszüge von Franziska Drohsels Rede kurz nach ihrer Wahl zur Juso-Bundesvorsitzenden hörte, war mein erster Gedanke: Mist, sind die Jusos kollektiv zur PDS übergetreten und ich habe es nicht gemerkt? Um mich nicht dem Verdacht schlampiger Recherche auszuliefern und um zu vermeiden, dass ich nur aus dem Kontext gerissene Zitate hörte, las ich zahlreiche Quellen im Internet; ich muss sagen, meine schlimmsten Befürchtungen wurden nicht nur bestätigt.
Mit der Wahl von Franziska Drohsel hat sich der Juso-Bundesverband meiner Meinung nicht nur von weiten Teilen der SPD, sondern auch von der Vernunft weitgehend verabschiedet. Ich rede da nicht einmal von ihrer Mitgliedschaft in einer dubiosen als linksextrem eingeschätzten Gruppe, die sie nach massivem öffentlichem Druck nicht aus Überzeugung, sondern nur aus Imagegründen aufgab; was mich viel mehr erboste, war die Selbstverständlichkeit, mit der sich offenbar nun an die PDS angebiedert wird, indem deren Parolen, die jedes politischen Realitätssinnes entbehren, nachgeplappert werden.
Ich möchte gerne Gründe für ihre Sprüche finden, gegen die die Aussagen von Niels Annen oder Björn Böhning, die beide nun wirklich nicht der Rechtslastigkeit verdächtig waren, im Rückblick beinahe zahm wirken.
Drohsel sprach davon, dass die Agenda 2010 und allen voran Hartz IV nicht funktioniert hätten, weil Gerhard Schröder von falschen wirtschaftspolitischen Annahmen ausgegangen sei.
Nun, im Februar 2005 waren 5 216 000 Menschen arbeitslos, im November 2007 gab es 3 378 000 Arbeitslose. Selbst saisonbereinigt, haben immer noch etwas weniger als 1,5 Millionen Menschen in diesen zweieinhalb Jahren Arbeit gefunden (Quelle: Bundesagentur für Arbeit). Widersprecht mir, wenn ich Unrecht habe, aber ich halte das für einen überwältigenden Erfolg.
Viele sagen, dass dieser Rückgang der konjunkturellen Belebung zu verdanken sei. Diese Belebung hat zwar auch ihren Teil dazu beigetragen, jedoch muss man sich nur mal die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in der BRD anschauen, um festzustellen, dass es seit Anfang der 50er Jahre, als die Wirtschaft mit zweistelligen Prozentraten wuchs, keinen so starken, so schnellen Rückgang mehr gegeben hat.
Wie sie auf ihre Aussagen kommt, leuchtet noch umso weniger ein, weil alle (auch die unionsfreundlichen) Wirtschaftsexperten zugeben, dass nicht nur die Entwicklung am Arbeitsmarkt, sondern auch die bessere Lage des Bundeshaushaltes zumindest zu einem erheblichen Teil auf Schröders Reformen zurückzuführen sind.
Ich kann zu keinem anderen Schluss kommen, als dass ihre Aussage, die Agenda habe überhaupt nicht gewirkt, falsch ist. Warum erzählt sie so etwas dann?
Gerhard Schröder sagte einmal, als Drohsel ihn bei einer Rede mit einer Trillerpfeife auspfiff, sie habe offensichtlich „dicke Backen aber nichts im Kopf“. So einfach möchte ich es mir auch nicht machen. Sie ist examinierte Juristin, die an ihrer Promotion schreibt; mir kann keiner erzählen, dass sie nicht überdurchschnittlich intelligent sei. Das macht es aber noch schwerer erklärbar, was sie so von sich gibt.
Will sie denjenigen, die Arbeit gefunden haben, erklären, dass sie, wenn es nach ihr gegangen wäre, immer noch Arbeitslosenhilfe beziehen würden? Will sie ausdrücken, dass sie deren Arbeitsplätze gerne auf dem Altar der linken Ideologie opfern würde? Auch das kann ich mir nicht vorstellen.
Die Union behauptet gerne, der Rückgang sei Angela Merkels Verdienst. Allerdings glaube ich nicht, dass es Drohsels Intention ist, dieser Meinung das Wort zu reden.
Sie erklärte auch einmal, sie fordere den Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland. Wie kann eine junge Frau, die sich selbst als Feministin bezeichnet, auch nur daran denken, einen Abzug zu fordern? Wenn sie den Abzug der deutschen Truppen fordert, müsste sie theoretisch auch den Abzug der anderen westlichen Truppen fordern. Dies würde jedoch den Taliban freie Hand lassen, ihr repressionsgestütztes, Frauen unterdrückendes, Terror hervorbringendes System wieder aufzubauen. Wie kann eine „Feministin“ ernsthaft erklären, sie wolle ein Regime wieder an die Macht lassen, in dem Mädchen nicht zu Schule pgehen und Frauen nur mit das ganze Gesicht verhüllenden Burkas auf die Straße gehen dürfen?
Ich glaube, die Erklärung ist in der linken Ideologie zu sehen. Ideologie ist ja immer der Feind des Realismus. Sie will ihre einmal bezogene Position als Agendagegnerin nicht räumen, auch wenn es bedeutet, die Erfolge der SPD zu leugnen. Radikalen Pazifismus will sie auch dann nicht aufgeben, wenn die Resultate eine große Gefahr für den Weltfrieden darstellen. Sie vertritt ihre Positionen konsequent. Allerdings wird übertriebene Konsequenz leicht zur Verblendung. Und das ist hier der Fall: Franziska Drohsel ist von der Ideologie verblendet, sie wird blind für die katastrophalen Folgen, die ein Handeln nach einer Ideologie nach sich zieht. Anders sind ihre bemerkenswert realitätsfremden Positionen nicht erklärbar.
Was bleibt zu hoffen? Solche spätpubertären ideologischen Sperenzchen hatten schon andere vor ihr und sie wuchsen heraus, namentlich Gerhard Schröder und Joschka Fischer. Hoffen wir, dass auch Franziska Drohsel eines Tages ihren Wahn ablegt und zu Sinnen kommt. Im Moment muss ich aber ausdrücklich sagen, dass ich mich, obwohl sie natürlich auch meine Bundesvorsitzende ist, nicht von ihr vertreten fühle.