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Professioneller Rechtsbeistand kann ein wettbewerbsrechtliches Ordnungsgeld vermeiden | (c) slasny, 123rf.com
Bei der Verletzung von Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder Urheberrecht bevorzugen manche Unternehmer aus guten Gründen eine gerichtliche Klärung von Rechtsverstößen gegenüber der außergerichtlichen Abgabe einer Unterlassungserklärung, weil sie in jedem Fall vermeiden wollen, dem Unterlassungsgläubiger im Falle der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Unterlassungsversprechen eine hohe Vertragsstrafe zu zahlen. Sie bevorzugen stattdessen lieber ein gerichtliches Ordnungsmittel – in der Regel ein Ordnungsgeld. Für den Verletzer haben gerichtliche Ordnungsmittel den Vorteil, dass sie einerseits mit wesentlich höheren Kosten für den Gegner bei der gerichtlichen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen verbunden sind und andererseits die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche deutlich zeit- und arbeitsintensiver ist. Auch die Höhe der Ordnungsgelder kann zwar nicht vorab eingeschätzt werden, erreicht aber meist nicht die Höhe der Vertragsstrafen aus einem Unterlassungsvertrag. Es mag zwar sein, dass Gerichte zunehmend die wirtschaftliche Bedeutung von unlauteren Werbemaßnahmen erkennen und auch bei Ordnungsgelder erhebliche Beträge verhängen.
Gerichtliche Ordnungsgelder können Vorteile bieten | (c) Gunnar Pippel, 123rf.com
Jedoch ist die Praxis der Ordnungsmittel erheblich von regionalen Unterschieden in Deutschland zwischen Ost und West sowie Nord und Süd geprägt. Auch wenn neben dem Ordnungsgeld der Unterlassungsschuldner in Fällen gerichtlicher Ordnungsmittel auch noch die (überschaubaren) Gerichts- und Anwaltskosten zu zahlen hat, weist das gerichtliche Verfahren einen entscheidenden Vorteil auf: Der Unterlassungsgläubiger muss ein Ordnungsgeld ans Gericht, die Vertragsstrafe müsste er an den Unterlassungsgläubiger zahlen und damit seinem Konkurrenten ein finanzielles Bonbon als Anreiz für die Verfolgung liefern, das sich durch gerichtliche Ordnungsgelder vermeiden lässt. Um im Falle eines eigenen Verstoßes gegen gerichtliche oder vertragliche Unterlassungsverpflichtungen oder im Falle des Verstoßes von Dritten gegen Ihre Rechte, schnell und effektiv reagieren zu können und eigene Interessen optimal zu wahren, ist professioneller Rechtsbeistand unerlässlich. Spirit Legal bietet Ihnen eine erstklassige juristische Expertise mit Rechtsberatung, Rechtsgestaltung und Rechtsdurchsetzung aus einer Hand. Unsere spezialisierten Rechtsanwälte beraten Sie – auch mit ökonomischem Know-how – optimal zum Thema Ordnungsmittel, Ordnungsgeld und Vertragsstrafen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht.
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Dr. Jonas Kahl, LL.M. ist Rechtsanwalt bei Spirit Legal und im Bereich gewerblicher Rechtsschutz tätig, er ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.
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