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Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen‚) gelten für natürliche Personen als voll geschäftsfähige Verbraucher (sowie solche Verbraucher, die mit dem Einverständnis ihrer gesetzlichen Vertreter diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt haben) („Endkunden‚), die Leistungen auf der Webseite [ cvod.de] in Anspruch nehmen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Die CINNOVATION GmbH, Willnerskamp 3, 22559 Hamburg, eingetragen beim Amtsgericht Hamburg unter HRB 162468, vertreten durch die Geschäftsführung (im Folgenden „ CVOD‚ genannt) bietet Endkunden einen Video on Demand-Dienst an (im Folgenden „VoD-Dienst‚ genannt), im Rahmen dessen die Nutzung von ausgewählten Filmen und sonstigen audiovisuellen Inhalten (im Folgenden „ Inhalte‚ genannt) weltweit oder in bestimmten Ländern im Wege von VoD bzw. CINEMAoD gegen Zahlung eines Entgelts ermöglicht wird.
„VoD‚ bezeichnet die Auswertung der Inhalte im Wege der öffentlichen Zugänglichmachung i.S.d. § 19a UrhG, d.h. das Recht, Mitgliedern der Öffentlichkeit die Produktion im Wege des Abrufes zugänglich zu machen. „ CINEMAoD‚ bezeichnet die entgeltliche VoD-Auswertung eines Inhalts in Form eines Kinofilms zur zeitlich befristeten Nutzung durch den Endkunden gemäß der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen.
Die Inhalte sind dabei über sog. „Streaming‘ verfügbar. „Streaming‚ bezeichnet die mit der Übermittlung unveränderte zeitgleiche Nutzung des Inhalts durch den Endkunden, ohne dass eine dauerhafte Kopie des Inhalts auf den Endgeräten des Endkunden erstellt wird.
Der VoD-Dienst ist auf der Webseite [cvod.de] verfügbar.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle von CVOD im Rahmen des VoD-Dienstes angebotenen entgeltlichen und entgeltfreien Leistungen und erbrachten Dienste gegenüber Endkunden. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für den zwischen dem Endkunden und CVOD geschlossenen Rahmenvertrag sowie für die hinsichtlich der angebotenen Leistungen geschlossenen jeweiligen Nutzungsverträge.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Endkunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie sind von CVOD ausdrücklich und mindestens in Textform anerkannt worden.
Für die Nutzung des VoD-Dienstes für Miet-Inhalte ist der Abschluss eines Rahmenvertrags über die Nutzung des VoD-Dienstes gemäß der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen (im Folgenden „ Rahmenvertrag‚ genannt) erforderlich. Hierfür sind von dem Endkunden zunächst die über das von CVOD zur Verfügung gestellte Registrierungsformular abgefragten Daten korrekt und vollständig einzugeben. Der Rahmenvertrag kommt anschließend durch die Freischaltung des jeweiligen Endkunden für den VoD-Dienst durch CVOD zustande. Die Freischaltung und das Zustandekommen des Rahmenvertrags werden dem Endkunden per E-Mail bestätigt. Dem Endkunden wird dabei ein Benutzerkonto zur Verfügung gestellt.
Für den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der im Rahmen des VoD-Dienstes als Miet-Angebot bereitgestellten Inhalte zwischen CVOD und einem Endkunden (im Folgenden „ Nutzungsvertrag‚ genannt) ist die vollständige und korrekte Eingabe weiterer abgefragter Daten über die von CVOD hierfür zur Verfügung gestellte Eingabemaske und ggf. die Durchführung eines etwaig erforderlichen Altersverifikationsverfahrens durch den Endkunden erforderlich (soweit eine Altersverifikation notwendig ist, ist das Angebot des Endkunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrags aufschiebend bedingt durch die erfolgreiche Durchführung des Altersverifikationsverfahrens). Der Nutzungsvertrag kommt anschließend durch die Freischaltung des jeweiligen Inhalts durch CVOD zustande. Die Freischaltung und das Zustandekommen des Nutzungsvertrags werden dem Endkunden per E-Mail bestätigt.
Für die übrige Nutzung der Webseite ist keine Registrierung durch den Endkunden erforderlich.
Die Angebote des Endkunden auf Abschluss eines Rahmenvertrags und eines Nutzungsvertrags sind für den Endkunden verbindlich. CVOD ist nicht verpflichtet, das Angebot eines Endkunden auf Abschluss eines Rahmenvertrags oder eines Nutzungsvertrags anzunehmen.
Die im Rahmen des Abschlusses eines Rahmenvertrags und eines Nutzungsvertrags angegebenen Daten des Endkunden und der Vertragstext werden jeweils gespeichert und sind für den Endkunden über sein Benutzerkonto abrufbar. Zudem wird dem Endkunden der Vertragstext nach Zustandekommen des Rahmenvertrags bzw. des Nutzungsvertrags per E-Mail zugeschickt.
Der Endkunde kann seine Eingaben im Rahmen des Abschlusses des Rahmenvertrags und des Nutzungsvertrags laufend über die Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Außerdem stellt CVOD dem Endkunden bei der Eingabe seiner Daten technische Mittel zur Verfügung, mit denen eine übliche Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrolle erfolgt und mit deren Hilfe Eingabefehler erkannt und berichtigt werden können (u.a. Kontrolle, ob alle Pflichtangaben gemacht wurden und Kontrolle, ob die Zeichen zu dem entsprechendem Feld passen).
Benutzerkonten sind nicht übertragbar und dürfen nicht von Dritten genutzt werden.
Die Wahrung der territorialen Begrenzung der Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte durch CVOD wird unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben (insbesondere auch unter Beachtung der Verordnung zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalte-Diensten im Binnenmarkt) technisch durch Geo-Blocking gewährleistet.
CVOD ist berechtigt, die für eine Ermittlung des Wohnsitzmitgliedstaates des jeweiligen Endkunden gemäß der Verordnung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalte-Diensten im Binnenmarkt erforderlichen Informationen einzuholen bzw. die hierfür gegebenenfalls erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.
Das dem Endkunden eingeräumte Nutzungsrecht wird räumlich auf den jeweils aktuellen Standort des Endkunden beschränkt, wobei die grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhalte-Diensten im europäischen Binnenmarkt bei vorübergehenden Aufenthalten des Endkunden in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union gewährleistet wird.
Nach Zustandekommen eines Nutzungsvertrages stellt CVOD dem Endkunden den jeweiligen Inhalt im Wege der Miete (CINEMAoD) zum Abruf bereit gemäß den folgenden Bestimmungen. Der Endkunde kann der jeweiligen Leistungsbeschreibung eines Inhalts entnehmen, unter welchen Bedingungen der Inhalt von CVOD angeboten wird.
Miete (CINEMAoD): Im Falle des Abschlusses eines Nutzungsvertrags, der zu einem Abruf im Wege des CINEMAoD berechtigt, kann der Endkunde die Inhalte wie folgt nutzen:
Der Endkunde kann den Inhalt zum Zwecke der unmittelbarenWahrnehmbarmachung über den VoD-Dienst, d.h. – mit Ausnahme dessog. Bufferings – ohne Zwischenspeicherung auf dem Endgerät desjeweiligen Endkunden, innerhalb eines Zeitraums von [ 30 Tagen[, maximal jedoch bis zum Ende der Laufzeit gemäß Ziffer 15.1]] nach Abschluss des Nutzungsvertrags erstmalig abspielen(Online-Verfügbarkeit).
Nach dem erstmaligen Beginn eines Abspielvorgangs kann der Endkunde denInhalt innerhalb eines Zeitraums von 24 Stunden beliebig oft erneutabspielen.
Nach Ablauf einer der vorstehend unter 4.2.1 und 4.2.2 aufgeführtenFristen ist ein Herunterladen oder Abspielen des Inhalts nicht mehrmöglich.
Dem Endkunden wird lediglich das nicht-ausschließliche, nichtübertragbare, nicht unterlizensierbare, zeitlich auf die unter4.2.1 und 4.2.2 aufgeführten Fristen beschränkte Rechteingeräumt, die Inhalte für private Zwecke (i) in dem fürdie Online-Verfügbarkeit erforderlichen Umfang zuvervielfältigen und zu speichern, und (ii) wahrnehmbar zu machen.Weitere Nutzungsrechte werden dem Kunden nicht eingeräumt. DerEndkunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte ganz oderteilweise dauerhaft zu speichern, über den vorgenannten Umfanghinaus zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder für kommerzielleZwecke zu nutzen.
Freiwillige Datenweitergabe an Kinos
Mit dem ausdrücklichen Einverständnis des Endkunden gibt CVOD dessen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Wohnort sowie Daten über gebuchte Filme) an das von diesem ausgewählte Kino für Marktforschungszwecke und Zielgruppenanalysen weiter. Die Einwilligung ist freiwillig und kann jederzeit mit einer Nachricht an support@cvod.de widerrufen werden. Mehr Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung: [DATENSCHUTZERKLÄRUNG]
Der Endkunde benötigt zur Nutzung des VoD-Dienstes eine Internetverbindung und ein internetfähiges Endgerät (z. B. PC, Mac, Smartphone, Tablet). Der Endkunde ist selbst für die Beschaffung, Nutzung und Kompatibilität der erforderlichen Hard- und Software verantwortlich.
Es obliegt dem Endkunden, dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die technischen Systemvoraussetzungen, insbesondere zur ggf. hochauflösenden Darstellung und zum Streaming von Inhalten, erfüllt. Die Darstellungsqualität der Inhalte kann sich von Endgerät zu Endgerät unterscheiden und von verschiedenen Hardware- und Software-Faktoren wie der Aktualität des Betriebssystems und des Browsers, dem Aufenthaltsort, der verfügbaren Bandbreite und/oder der Geschwindigkeit der Internetverbindung des Endkunden abhängen. [ Die von CVOD autorisierten Endgeräte sind über den VoD-Diensteinsehbar: [LINK] ]
[ Die Nutzung des VoD-Dienstes führt, insbesondere bei Zeit- oderVolumentarifen, zu weiteren Kosten für den Endkunden. CVODempfiehlt vor diesem Hintergrund einen sog. Flat-Tarif. Für denEmpfang von Inhalten in Standardauflösung (SD) empfiehlt CVOD einenBreitbandinternetanschluss mit einer (tatsächlichen)Download-Geschwindigkeit von mindestens 2 Mbits/s. Für den Empfangvon hochauflösenden Inhalten (HD), empfiehlt CVOD eine(tatsächliche) Download-Geschwindigkeit von mindestens 5,0 Mbit/s.Bandbreiten unterhalb dieser Empfehlung erlauben nur eineeingeschränkte Nutzung des VoD-Dienstes mit erheblichenQualitätsverlusten. ]
Der Endkunde wird CVOD über etwaige Änderungen der von ihm insbesondere im Rahmen der Registrierung (Ziffer 3.1) oder des Abschlusses eines Nutzungsvertrags (Ziffer 3.2) angegebenen Daten unverzüglich mittels einer Änderung der im Benutzerkonto hinterlegten persönlichen Daten informieren. Soweit eine Änderung über das Benutzerkonto nicht möglich ist, wird der Endkunde CVOD über das von CVOD zur Verfügung gestellte Kontaktmöglichkeiten informieren. Der Endkunde sichert zu, dass sämtliche gegenüber CVOD gemachten Angaben stets wahrheitsgemäß sind.
Übermittelt der Endkunde die zur Feststellung des Wohnsitzmitgliedstaates gemäß der Verordnung zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalte-Diensten im Binnenmarkt von CVOD benötigten und abgefragten Informationen nicht, nicht vollständig, oder nicht wahrheitsgemäß, oder unterlässt er sonstige in diesem Zusammenhang erforderliche Mitwirkungshandlungen mit der Folge, dass CVOD den Wohnsitzmitgliedstaat des Endkunden nicht ermitteln kann, so hat der Endkunde keinen Anspruch darauf, die Inhalte grenzüberschreitend im Sinne der genannten Verordnung zu nutzen. Zur Klarstellung: Hiervon unberührt bleiben etwaige auf Grund der abgeschlossenen Nutzungsverträge dem Endkunden eingeräumten Rechte, die Inhalte auch in anderen Ländern als in seinem Wohnsitzmitgliedstaat zu nutzen.
Der Endkunde wird sein Benutzerkonto vor dem Zugriff Dritter schützen. Insbesondere wird der Endkunde seine Zugangsdaten (insbesondere Kennwörter/Passwörter) nicht an Dritte weitergeben und sie vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Kennwörter/Passwörter sollten in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass Dritte von dem Kennwort/Passwort Kenntnis erlangt oder auf sonstige Weise Zugriff auf das Benutzerkonto erlangt haben, hat der Endkunde CVOD hierüber unverzüglich über das von CVOD zur Verfügung gestellte Kontaktformular zu informieren und das Kennwort/Passwort unverzüglich zu ändern.
Der Endkunde darf den VoD-Dienst nicht missbräuchlich nutzen; insbesondere darf er
die Leistungen von CVOD nicht geschäftsmäßig an Dritte vermieten oder weiterveräußern;
den zum Entschlüsseln und Abspielen des Inhalts übermittelten digitalen Schlüssel nicht manipulieren;
die territoriale Begrenzung der Nutzung (insbesondere durch Geo-Blocking) der zur Verfügung gestellten Inhalte nicht umgehen (z.B. Umgehung mittels VPN-Client oder Tunnel);
Urheber- und Schutzrechtsvermerke nicht verändern;
den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung der geltenden Gesetze und im Rahmen der nach dem jeweiligen Nutzungsvertrag und diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte nutzen, also den Inhalt insbesondere nicht (i) für gewerbliche Zwecke nutzen, (ii) öffentlich vorführen, (iii) öffentlich zugänglich machen, (iv) senden, (v) bearbeiten, (vi) (über das erlaubte Maß hinaus) vervielfältigen, (vii) verbreiten, (viii) vertreiben;
Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.
Bei schuldhaften Verstößen des Endkunden, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen CVOD und dem Endkunden ergeben, haftet der Endkunde gegenüber CVOD für alle Schäden, Kosten und sonstige Aufwendungen und stellt CVOD von hierdurch entstehenden Forderungen und Ansprüchen Dritter frei.
Soweit CVOD dem Endkunden im Rahmen des VoD-Dienstes die Veröffentlichung von Nutzerinhalten (z. B. mittels einer Kommentarfunktion) ermöglicht, ist der Endkunde verpflichtet, keine Nutzerinhalte zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, welche geeignet sind, Dritte in ihren Rechten und/oder ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, oder sonst gegen geltendes Recht zu verstoßen. Derartige Nutzerinhalte, insbesondere pornografische, gewaltverherrlichende, rechts-, links- oder weltanschaulich begründete extremistische oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte, sind unzulässig. Im Falle eines Verstoßes ist CVOD berechtigt, den Zugriff des Endkunden auf den VoD-Dienst vorrübergehend oder bei erheblichen Verstößen auch dauerhaft zu sperren sowie entsprechende Nutzerinhalte zu entfernen.
Im Falle einer erheblichen Pflichtverletzung des Endkunden (z. B. im Falle des Zahlungsausfalls) sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung ist CVOD berechtigt, die jeweilige Leistung oder die Verfügbarkeit der Funktionalität, auf die sich die Verletzung bezieht, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zurückzubehalten.
CVOD wird die Leistung unverzüglich wiederaufnehmen, wenn sich herausstellt, dass die Verdachtsmomente unbegründet waren und/oder eine erhebliche Pflichtverletzung des Kunden nicht vorliegt. CVOD stellt dabei sicher, dass der Kunde die vereinbarte Leistung entsprechend der Vereinbarung im Nutzungsvertrag nutzen kann. Das Recht von CVOD zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der Endkunde verpflichtet sich, das auf der jeweiligen Angebotsseite für den Inhalt und die jeweilige Art der Nutzung ausgewiesene Nutzungsentgelt zu zahlen. Das angegebene Nutzungsentgelt ist der Gesamtpreis und enthält die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Das Nutzungsentgelt wird mit Bereitstellung der Leistung sofort fällig.
Dem Endkunden stehen verschiedene Zahlungsmittel zur Verfügung, die auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben werden. Die Zahlung der Nutzungsentgelte kann nur durch diese zugelassenen Zahlungsmittel erfolgen.
Die Pflicht zur Zahlung des Nutzungsentgelts besteht auch dann, wenn Dritte über das Benutzerkonto des Endkunden Inhalte nutzen und der Endkunde diese Nutzung zu vertreten hat.
CVOD bemüht sich um die dauerhafte und durchgehende Verfügbarkeit sowie die fehlerfreie Funktionalität des VoD-Dienstes. CVOD kann die Erreichbarkeit und den Betrieb des VoD-Dienstes wegen technischer Gründe beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebs, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern. CVOD wird Wartungsarbeiten am VoD-Dienst durchführen, wobei diese Wartungsarbeiten zu nutzungsarmen Zeiten erfolgen. Sofern geplante Wartungsarbeiten erfolgen, wird CVOD darüber informieren und dies mittels geeigneter Maßnahmen ankündigen.
Dem Endkunden steht bei Abschluss eines Vertrages ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind der Widerrufsbelehrung von CVOD zu entnehmen, welche Sie hier finden: [LINK ZUR WIDERRUFSBELEHRUNG UNTEN]
CVOD richtet sich an geschäftsfähige Personen und an Personen, welche den VoD-Dienst mit dem Einverständnis ihrer gesetzlichen Vertreter nutzen.
Der VoD-Dienst wird durch einen Standard für die freiwillige Alterskennzeichnung von Online-Inhalten (auch „ Age-de.xml-Labeling‚ genannt) geschützt. Diese technische Alterskennzeichnung kann von einer geeigneten Jugendschutzsoftware ausgelesen werden, so dass für den Endkunden bzw. dessen gesetzlicher Vertreter eine zusätzliche technische Möglichkeit besteht, die Inhalte vor dem unbefugten Zugriff Minderjähriger zu schützen.
CVOD behält sich vor, entwicklungsbeeinträchtigende Angebote mit zeitlichen Beschränkungen anzubieten, den VoD-Dienst für sonstige Jugendschutzprogramme zu öffnen, oder deren Zugang durch ein AVS oder eine Jugendschutz-PIN zu beschränken.
CVOD haftet aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt:
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
aufgrund zwingender Haftung, wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
Verletzt CVOD fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Bestimmungen unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag CVOD nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Rechteinhaber regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung von CVOD ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von CVOD für seine Erfüllungsgehilfen und die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter und Angestellten.
Der Rahmenvertrag wird bis zum [31. August 2020] geschlossen. [ CVOD kann dabei die Laufzeit einseitig [um […] Monat[e]]verlängern. ] Der Rahmenvertrag kann vom Endkunden jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Die Kündigung des Rahmenvertrags durch den Endkunden kann durch Löschung des Benutzerkontos oder durch Mitteilung an CVOD erfolgen.
CVOD ist jederzeit berechtigt, den Rahmenvertrag mit einer Frist von zwei Wochen schriftlich oder in Textform (E-Mail genügt) zu kündigen. Für Nutzungsverträge gelten die in Ziffer 4 dieser Nutzungsbedingungen genannten Laufzeiten. Die zeitgleiche Kündigung von Rahmenvertrag und Nutzungsvertrag lässt einen Entgeltanspruch von CVOD unberührt.
Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für CVOD liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Kunde gegen Ziffer 7.3 oder Ziffer 7.4 dieser Nutzungsbedingungen verstößt.
Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten bei Besuch der Webseite und Nutzung des VoD-Dienstes enthält die Datenschutzerklärung unter [DATENSCHUTZERKLÄRUNG].
Die Europäische Kommission hat zur außergerichtlichen Streitbeilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten eine Online-Plattform eingerichtet, welche unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist.
CVOD wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet. Die E-Mailadresse von CVOD lautet: support@cvod.de
CVOD behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen gemäß der gesetzlichen Bestimmungen zu ändern.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des internationalen Privatrechts sowie des UN- Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Verbrauchern steht nachfolgendes Widerrufsrecht in der Widerrufsbelehrung zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
CINNOVATION GmbH, Willnerskamp 3, 22559 Hamburg
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Das Muster-Widerrufsformular finden Sie hier: [LINK ZUM FORMULAR UNTEN]
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
CINNOVATION GmbH, Willnerskamp 3, 22559 Hamburg, E-Mail: support@cvod.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)