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Als Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich diese Webseite nutzen um euch über meine Arbeit zu informieren und für euere Anliegen erreichbar zu sein. Für die Linksfraktion bin ich Sprecher für Wissenschaft und Forschung, Netzpolitik und Digitale Verwaltung. Im Weddinger Sprengelkiez betreibe ich mein Wahlkreisbüro und bin hier für Eure Anregungen und Sorgen ansprechbar.
Berlin verfügt über eine riesige und vielfältige Wissenschaftslandschaft mit mehr als 200.000 Studierenden und rund 55.000 Beschäftigten allein an den Hochschulen. Zu den Hochschulen kommen Forschungsinstitute, Unternehmen und Akademien. Ich bin seit langer Zeit in der Wissenschafts- und Hochschulpolitik aktiv und setze mich insbesondere für offene Zugänge zu Wissen in jeder Hinsicht, Gute Arbeit auf allen Ebenen, aber auch für eine gute Finanzierung unserer öffentlichen Wissenschaft und Transparenz ein.
Digitale Verwaltung und Netzpolitik
Unser Leben, unsere Stadt und auch die Politik werden immer digitaler. Ob es um die Berliner Verwaltung mit ihren 80.000 IT-Arbeitsplätzen, unser Stadtportal berlin.de oder den digitalen Zugang zu den Vorgängen und Akten geht. Ich kümmere mich auch um die Digitalisierung unserer öffentlichen Infrastruktur, die Bereitstellung und Nutzung von Open Data oder die Nutzung von OpenSource-Software. Und natürlich die großen netzpolitischen Fragen: gegen Monopole, gegen BackDoors für Geheimdienste und Überwachung, für Digitalisierung von unten.
Politik vor Ort mache ich im Wahlkreis 7 Wedding und Gesundbrunnen. Zwischen Nordufer, Sprengelkiez, Leopoldplatz und Brunnenviertel findet sich ein lebendiger und bunter Kiez, der für viele Menschen Heimat ist. Viele Themen der großen Politik schlagen sich hier vor Ort nieder: ob es die Verkehrssituation und der Klimawandel, Integration, Rassismus oder die soziale Ungleichheit ist. In den letzten Jahren haben sich insbesondere Fragen von Verdrängung, Mietenexplosion und Wohnungsneubau in den Mittelpunkt geschoben. Ich kämpfe hier für die Menschen des Kiezes, die hier bleiben wollen, die ihre Miete bezahlen, ob sie schon lange hier sind oder ob sie neu sind. Die Stadt gehört denen, die drin wohnen.
Wochenplan: Das macht der Abgeordnete beruflich
Nach einem gelungenen Landesparteitag der DIE LINKE. Berlin am vergangenen Sonnabend beginnt diese Woche mit dem Gesundheitsausschuss. Dabei geht es in dieser Sitzung um die steigenden Kosten in der Pflege und wie die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen hiervor geschützt werden können, um die Stärkung der Kurzzeitpflege und die Pflegeausbildung. Passend dazu wird Tobias im Anschluss an einer Veranstaltung der BARMER teilnehmen. Am Montag ... weiterlesen
Gruppenfoto mit der Besucher*innengruppe
Offener Brief: Wir fordern die weitere Evakuierung afghanischer Ortskräfte und ihrer Familien!
Vor einigen Wochen hatten wir eine afghanische Besucher*innengruppe zu Gast im Abgeordnetenhaus - organisiert über die Projekte „Demokratieförderung im Stadtteil“ und HamWatan aus dem Sprengelhaus. Viele der Besucher*innen wurden vergangenes Jahr aus Afghanistan evakuiert, nachdem sie für deutsche Organisationen arbeiteten oder als Frauenrechtler*innen aktiv waren. Die Familien der afghanischen ... weiterlesen
Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Charité-Tochter
Bereits im März hat Linken-Politiker Tobias Schulze im Berliner Abgeordnetenhaus gefragt, ob es bei CFM Verstöße gegeben habe, weil er aus Gremien der Charité heraus auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht wurde. Die CFM ging 2019 in die Charité über und war davor privatisiert. weiterlesen "Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Charité-Tochter"
Entfallene Schuleingangsuntersuchungen während der Pandemie – zusätzliche Herausforderungen für Berliner Grundschulen
"Es ist gut, dass während der Pandemie auch von Bundesseite Maßnahmen ergriffen wurden, um die Gesundheitsämter zu stärken. Die Bezirke müssen nun dafür sorgen, dass diese zusätzlichen Ressourcen auch insbesondere bei den Kinder- und Jugendgesundheitsdiensten ankommen. Die Anstrengungen, um offene Stellen, gerade auch im ärztlichen Bereich, zügig zu besetzen, müssen unbedingt intensiviert werden." weiterlesen "Entfallene Schuleingangsuntersuchungen während der Pandemie – zusätzliche Herausforderungen für Berliner Grundschulen"
Für uns lohnt sich Leerstand nicht
Gemeinsam mit Martha Kleedörfer, Niklas Schenker, Katrin Lompscher, Sven Diedrich, Leo von Die Linke Moabit-Tiergarten und Daniel Diekmann von der IG Hab-ich-saath sowie 30 Gästen statteten wir gestern sechs neuralgischen Häusern im Dreieck Mitte, Wedding und Moabit einen Besuch ab. weiterlesen "Für uns lohnt sich Leerstand nicht"
Der Tagesspiegel schreibt am 9. 6. 2022 zu einer umstrittenen Impfbefragung an der Charité. Anlass der Berichterstattung war eine Frage von Tobias Schulze im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Charité wird die umstrittene Befragung „ImpfSurv“ zu Reaktionen auf und Nebenwirkungen von Corona-Impfungen sowie zu Symptomen von Covid-19-Erkrankungen intern prüfen. Das teilte Berlins Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Montag im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses auf eine Frage von Tobias Schulze (Die Linke) mit. Den ganzen Artikel findet ihr hier.
Ich bin 1976 in Wernigerode geboren, verheiratet und Vater zweier kleiner Kinder. Gelernt habe ich den schönen Beruf des Buchhändlers, bevor ich Literatur- und Politikwissenschaft an der FU Berlin studierte. Politik mache ich seit meiner Jugend, lange im Engagement gegen Nazis und Rechtsextremismus – später wurden meine Spezialgebiete die Bildungs- und Wissenschaftspolitik. 1999 wurde ich Mitglied der PDS, heute DIE LINKE. Noch während meines Studiums arbeitete ich ab 2006 als Referent für Hochschulpolitik der damaligen PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nach meinem Abschluss wurde ich Referent für Forschungs- und Innovationspolitik der Linksfraktion im Bundestag sowie ab 2013 Referent der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dr. Petra Sitte. 2016 kandidierte ich im Wedding und wurde über die Landesliste in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. 2016 wurde ich stellvertretender Vorsitzender der Berliner LINKEN.
Das neue Berliner Hochschulgesetz schlägt weiter hohe Wellen. Der Vizepräsidente der Humboldt-Universität Kronthaler trat nun, mehr als ein halbes Jahr nach der Novelle, deswegen zurück. Er gab dem Wissenschaftsjournalisten Jan-Martin Wiarda ein Interview und attackierte die Berliner Hochschulpolitik scharf. “Eine Wissenschaftspolitik des Durchregierens, der Beschränkung von Hochschulautonomie und der Beschneidung der Wissenschaftsfreiheit.”
Wiarda wollte nun auch die Sicht der Landespolitik auf das Thema wissen und bat mich zum Interview. Ich habe deutlich gemacht, dass ich die Kritik am Hochschulgesetz für einseitig halte. Und dass wir die Leistungsfähigkeit und Modernisierung der Berliner Wissenschaft in den Mittelpunkt unserer Arbeit stellen. Gerade die enorme Fluktuation von höchstqualifizierten Postdocs, von denen viele entnervt ins Ausland gehen oder die Wissenschaft gleich ganz verlassen, stellt nicht nur eine große Ungerechtigkeit, sondern auch eine nicht mehr hinnehmbare Verschwendung von Ressourcen dar. Wir haben uns aber auch über die Zivilklausel, die neuen Antidiskriminierungsbeauftragten sowie die Zukunft der Berliner Wissenschaft unterhalten.
Das Interview gibts hier auf dem Blog von Jan-Martin Wiarda zu lesen. Die Anhörung zur Novelle der Novelle findet am 16.5. im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhaus statt.
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