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1.1 Zur Rose Suisse AG, Walzmühlestrasse 60, 8500 Frauenfeld, eingetragen im Handelsregister des Kantons Thurgau unter der Nr. CHE-101.583.964 (nachfolgend: Zur Rose).
1.2 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) regeln die vertragliche Beziehung zwischen Zur Rose und ihren Kunden (nachfolgend: Kunde).
1.3 Diese AGB gelten für den Geschäftsbereich Versandhandel – im Gegensatz zum Verkauf von Produkten in stationären Apotheken. Betroffen ist der Handel mit zwei Produktkategorien:
Medikamente, d.h. Arzneimittel gemäß Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte, sowie rezeptpflichtige Medizinprodukte. Nicht erfasst sind in dieser Kategorie Arzneimittel der Abgabekategorie E. Bei dieser Produktkategorie ist entscheidend, dass solche Produkte nur über den Versandhandel verkauft werden, wenn ein Rezept vorliegt. Nicht entscheidend ist dagegen, ob es sich um ein rezeptpflichtiges Arzneimittel handelt oder um ein OTC-Arzneimittel. Diese Produktkategorie wird nachfolgend als „Produktkategorie 1“ bezeichnet.
Produkte im Health- und Beauty-Bereich, welche nicht als Heilmittel im Sinne des Bundesgesetzes über Arzneimittel und Medizinprodukte gelten, Arzneimittel der Abgabekategorie E sowie nicht rezeptpflichtige Medizinprodukte. Diese Produktkategorie wird nachfolgend als „Produktkategorie 2“ bezeichnet.
Sofern nachfolgend von Produkten gesprochen wird, welche nicht genauer spezifiziert werden, d.h. keiner der vorangehend erwähnten Produktkategorien zugeordnet werden, sind Produkte beider Kategorien gemeint.
2.1 Soweit es sich beim Vertragsgegenstand um Produkte der Produktekategorie 2 handelt, erfolgt die Bestellung direkt im Onlineshop (vgl. Ziff. 3), mittels Einsenden oder Faxen des Bestelltalons (vgl. Ziff. 4) oder telefonisch (vgl. Ziff. 5).
2.2 Soweit es sich beim Vertragsgegenstand um Produkte der Produktkategorie 1 handelt, kann eine Bestellung erst ausgelöst werden, wenn vorgängig ein Original-Rezept eines in der Schweiz zugelassenen Arztes und das ausgefüllte Bestellformular an Zur Rose übermittelt wird. Eine Übermittlung gilt als erfolgt, wenn ein Original-Rezept eines in der Schweiz zugelassenen Arztes per Post bzw. durch den verschreibenden Arzt selber elektronisch oder per Fax direkt bei Zur Rose eingehen. Bei Zur Rose bereits vorliegenden Dauerrezepten kann die Nachbestellung schriftlich mit Nachbestellformular, telefonisch, per Fax, per E-Mail oder via Kunden-Konto erfolgen. Das Kunden-Konto wird durch zur Rose angeboten und bedarf einer vorgängigen Registrierung.
2.3 Soweit es sich beim Vertragsgegenstand um Betäubungsmittel handelt, können diese nur gegen Einreichen eines Original-Betäubungsmittelrezeptes bestellt werden. Sie gehören zur Produktkategorie 1.
3.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog. Wie unter Ziff. 2.1 festgehalten, werden im Onlineshop ausschließlich Produkte der Produktkategorie 2 angeboten. Wenn in dieser Ziff. 3 nachfolgend von Produkten gesprochen wird, bezieht sich dies auf die Produktkategorie 2.
3.3 Durch das Bestätigen der AGB akzeptiert der Kunde die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots geltenden Fassung.
3.4 Nach Abgabe des Angebots erhält der Kunde eine automatisierte E-Mail, die noch keine Vertragsannahme darstellt und lediglich den Eingang des Angebots dokumentiert. Die Annahme der Bestellung und der damit verbundene Vertragsabschluss erfolgen erst mittels einer Auftragsbestätigung oder mittels Versandbestätigung. Die Auftragsbestätigung bzw. Versandbestätigung enthält eine eindeutige Referenznummer.
3.5 Vor Versand der Auftragsbestätigung überprüft Zur Rose die Bestellung und die Verfügbarkeit der bestellten Produkte.
3.6 Jedwede bereits vor dem Versand der Auftragsbestätigung durch den Kunden geleistete Zahlungen erfolgen unter Vorbehalt. Kommt der Kaufvertrag nicht zustande, werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden zurückerstattet, allerdings ohne jegliche Zinsen.
4. Vertragsabschluss per E-Mail und andere elektronische Kanäle oder postalischer Einsendung des Bestelltalons
4.1 Der Kunde kann ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages auch mittels Fax oder postalischer Einsendung des Bestelltalons abgeben.
4.2 Nach Abgabe des Angebots kann der Kunde eine E-Mail erhalten, die noch keine Vertragsannahme darstellt und lediglich den Eingang des Angebots dokumentiert. Die Annahme der Bestellung und der damit verbundene Vertragsabschluss erfolgen mittels einer Auftragsbestätigung oder der Auslieferung der Ware. Sofern eine Auftragsbestätigung ausgestellt wird, enthält diese eine eindeutige Referenznummer.
4.3 Im Übrigen gelten betreffend Vertragsabschluss die Bestimmungen in Ziffer 3.
5. Vertragsabschluss per Telefon
5.1 Der Kunde kann ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages auch per Telefon abgeben.
5.2 Nach Abgabe des Angebots erhält der Kunde eine automatisierte E-Mail, die noch keine Vertragsannahme darstellt. Die Annahme der Bestellung und der damit verbundene Vertragsabschluss erfolgen erst mittels einer Auftragsbestätigung. Die Auftragsbestätigung enthält eine eindeutige Referenznummer.
5.3 Im Übrigen gelten betreffend Vertragsabschluss die Bestimmungen in Ziffer 3.
6.1 Sämtliche Preise sind in Schweizer Franken (CHF) angegeben und sind Endpreise, d.h. sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
6.2 Zuzüglich zu den angegebenen Endpreisen (vgl. Ziff. 6.1) kommen Versandkosten hinzu (vgl. nachfolgend Ziff. 7).
6.3 Eine Übersicht über die Preise, Versandkosten und weitere relevante Gebühren finden Sie hier.
7. Verfügbarkeit, Lieferung und Versandpreise
7.1 Die Produktangebote im Onlineshop gelten nur so lange, wie sie auf der Website publiziert und vorrätig sind. Ist das vom Kunden bestellte Produkt bei Zur Rose nicht verfügbar, weil Zur Rose von seinem zuverlässigen Lieferanten ohne Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert wurde, wird Zur Rose dies dem Kunden unverzüglich mitteilen. Zur Rose wird dadurch von seiner Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Hat der Kunde bereits Zahlungen geleistet, werden ihm diese unverzüglich erstattet. Ist nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar, weil Zur Rose von seinem zuverlässigen Lieferanten ohne Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht rechtzeitig beliefert wurde, wird Zur Rose die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Versandkosten nachliefern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist (vgl. hierzu auch Ziff. 7.6).
7.2 Produkte der Produktkategorie 2 werden per von uns definierten Dienstleister versandt. Sobald ein Paket Produkte der Produktkategorie 1 enthält, wird es eingeschrieben im Priority-Kanal der Schweizerischen Post verschickt. Die Lieferung gilt mit der Übergabe an die Post als erfolgt und Nutzen und Gefahr der Produkte gehen auf den Kunden über.
7.3 Die Zustellung von Kühlsendungen erfolgt von Dienstag bis Freitag, jeweils an einem vom Kunden bekanntzugebenden Liefertermin und -ort. Zur Gewährleistung der unterbruchfreien Kühlkette werden Kühlsendungen, wie z.B. Insulin, nicht über das Wochenende und/ oder an Feiertagen zugestellt.
7.4 Bei Dauerrezepten liefert Zur Rose ohne anderslautende Angaben Produkte der Produktkategorie 1 für höchstens 3 Monate. Weitere Lieferungen erfolgen nur auf Nachbestellung seitens des Kunden. Bei Mengenbezügen über dem rezeptierten Bedarf oder aber zur Gewährleistung der Arzneimittelsicherheit bleibt es den Apothekern von Zur Rose vorbehalten, die Liefermenge zu beschränken oder einzelne Produkte nicht zu liefern.
7.5 Produkte der Produktkategorie 1 werden generell versandkostenfrei und eingeschrieben geliefert. Produkte der Produktkategorie 2 werden ab einem definierten Bestellwert versandkostenfrei verschickt, darunter wird eine Versandkostenpauschale verrechnet. Eine Übersicht über die Versandkosten und deren Berechnung finden Sie hier. Generell kostenlos erfolgt die Lieferung, wenn das Paket neben Produkten der Produktkategorie 2 auch gleichzeitig Produkte der Produktkategorie 1 beinhaltet. Eine etwaige Versandkostenpauschale wird bei Teillieferungen nur einmal verrechnet. Für spezielle Sonderleistungen im Versand z.B. Expresszustellung gelten besondere Preise (eine Übersicht finden Sie hier).
7.6 Zur Rose liefert die bestellten Produkte grundsätzlich innerhalb von 2 – 3 Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung oder Nachbestellung aus. In Ausnahmefällen kann sich der Versand verzögern (wie z. B. falls einzelne Arzneimittel nicht an Lager sind, der Hersteller nicht liefern kann, Störungen im öffentlichen Verkehr, Überlastung der Schweizerischen Post oder ausdrücklich anders lautenden Anweisungen seitens des Kunden vorliegen). Zur Rose behält sich in solchen Fällen die Ausführung einer Bestellung in Teillieferungen vor (vgl. hierzu auch Ziff. 7.1). In diesen Fällen ruhen Liefer- bzw. Abnahmeverpflichtungen im Umfang und für die Dauer der Verzögerung. Ein etwaiger Schadenersatzanspruch seitens des Kunden wird ausgeschlossen.
8.1 Bestellungen können entweder mittels Rechnung oder per Kreditkarte (Mastercard oder VISA) bezahlt werden. Zudem ermöglichen wir die Bezahlung per Paypal, PostFinance oder Twint.
8.2 Sofern der Kunde per Kreditkarte bezahlen will, hat der Kunde mit Abgabe der Bestellung gleichzeitig seine Kreditkartendaten zu übermitteln. Nach Nachweis seiner Legitimation als rechtmässiger Karteninhaber fordert Zur Rose unmittelbar nach der Bestellung das Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und die Karte des Kunden belastet.
8.3 Bei Bezahlung per Paypal wird der Kunde nach Abgabe der Bestellung auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Paypal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an Zur Rose bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach der Bestätigung des Kunden automatisch durchgeführt.
8.4 Bei Bezahlung per PostFinance wird der Kunde nach Abgabe der Bestellung auf die Webseite des Zahlungsdienstanbieters PostFinance weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PostFinance bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an Zur Rose bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PostFinance unmittelbar nach der Bestätigung des Kunden automatisch durchgeführt.
8.5 Bei Bezahlung per Twint wird der Kunde auf die Webseite des Zahlungsdienstanbieters Twint weitergeleitet bzw. der Kunde muss die Twint-App in seinem mobilen Endgerät öffnen. Um den Rechnungsbetrag über Twint bezahlen zu können, muss der Kunde bei Twint registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an Zur Rose bestätigen. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch Twint unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
8.6 Sofern der Kunde mittels Rechnung bezahlt, enthält die Rechnung grundsätzlich ein Fälligkeitsdatum. Sollten die Rechnungen betreffend die Produkte der Produktkategorie 2 (mit Ausnahme der Arzneimittel Abgabekategorie E, siehe nachfolgend) kein Fälligkeitsdatum enthalten, so sind sie zahlbar innert 20 Tagen. Rechnungen für Arzneimittel der Abgabekategorie E ohne Fälligkeitsdatum, die nicht von der Krankenversicherung übernommen werden, sind innert 30 Tagen zahlbar. Beim Kauf auf Rechnung behält sich Zur Rose das Recht vor, eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematische-statistischer Verfahren bei einer Auskunftseinrichtung einzuholen. Zur Rose verwendet die von der Auskunftseinrichtung erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses.
8.7 Zur Rose rechnet sämtliche SL-pflichtigen Produkte der Produktkategorie 1entweder nach dem Prinzip des „Tiers payant“ oder „Tiers garant“ ab. Alle übrigen Produkte werden entsprechend Versicherungsdeckung abgewickelt. „Tiers payant“ bedeutet, dass Zur Rose direkt mit der Krankenversicherung abrechnet und die Krankenversicherung anschließend mit dem Kunden (=Versicherten). „Tiers garant“ bedeutet, dass zur Rose direkt mit dem Kunden abrechnet und der Kunde mit seiner Krankenversicherung. Voraussetzung ist das Vorliegen korrekter Versicherungsdaten des Kunden. Der vom Kunden gemäß Franchise und Selbstbehalt noch zu bezahlende Betrag wird direkt von der jeweiligen Krankenversicherung in Rechnung gestellt (=Tiers payant) bzw. verrechnet (=Tiers garant). Zur Rose ist berechtigt, Versicherungsdaten des Kunden und insb. die Versicherungsdeckung abzufragen. Im Übrigen behält sich zur Rose das Recht vor, bei Vorliegen einer Leistungssperre durch die Krankenversicherung eingegangene Bestellungen abzulehnen. Bei Produkten der Produktkategorie 2 wird immer direkt mit dem Kunden abgerechnet.
8.8 Bei Zahlungsverzug ist Zur Rose bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, Verzugszinse in Höhe von 5% der Rechnungssumme zu verlangen. Zur Rose behält sich das Recht vor, den Kunden vorgängig zu mahnen, wobei die Mahngebühr CHF 10.- pro Mahnung beträgt.
8.9 Bei Zahlungsverzug hinsichtlich früherer Lieferungen kann Zur Rose ohne Angabe von Gründen eingegangene Bestellungen ablehnen. Die Beanstandung von Produkten berechtigt den Kunden nicht zum Rückbehalt der Bezahlung (vgl. Ziff. 11 betreffend die Rechte des Kunden bei mangelhaften Produkten).
Zur Rose behält sich das Recht vor, fällige Kaufpreisforderungen gegenüber dem Kunden, einschließlich etwaiger fälliger Teilzahlungsraten, Verzugszinsen und Mahngebühren, an Dritte abzutreten oder zu verpfänden. Zur Rose behält sich insbesondere vor, fällige und abgemahnte Forderungen an ein Inkassounternehmen zu übergeben. Die hierbei anfallenden Bearbeitungsgebühren sind vom Kunden zu tragen. Die Bearbeitungsgebühren sind abhängig von der Forderungshöhe und betragen (frühestens ab Tag 70 nach Rechnungsdatum) CHF: CHF50.-- (bis Warenwert CHF20.--); 70 (bis 50); 100 (bis 100); 120 (bis 150); 149 (bis 250); 195 (bis 500); 308 (bis 1‘500); 448 (bis 3‘000); 1‘100 (bis 10‘000); 1‘510 (bis 20‘000); 2‘658 (bis 50‘000); 6% der Forderung (ab 50‘000).
Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden oder die Krankenversicherung Eigentum von Zur Rose. Zur Rose ist berechtigt, ihren Eigentumsvorbehalt beim zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.
11.1 Zur Rose ist verpflichtet, vertragsgemässe Produkte zu liefern.
11.2 Der Kunde ist verpflichtet die Lieferung unmittelbar nach Erhalt auf etwaige Mängel zu überprüfen. Die Feststellung etwaiger Mängel ist unverzüglich – wenn erkennbar spätestens 5 Tage nach Erhalt, wenn nicht erkennbar unverzüglich nach Entdeckung – schriftlich oder telefonisch zu rügen. Die Lieferung gilt als genehmigt, sofern der Kunde diesen Prüfungs- und Rügepflichten innerhalb der genannten Frist  nicht nachkommt.
11.3 Zur Rose leistet Gewähr durch die Behebung von Mängeln. Dies geschieht nach Zur Roses Wahl durch Nacherfüllung, d.h. entweder durch Beseitigung eines Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Die anfallenden Retournierungskosten gehen zu Lasten von Zur Rose.
11.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nicht im Falle unerheblicher Mängel. Ein Recht auf Preisminderung ist ausgeschlossen. Dieser Gewährleistungs- und Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf sämtliche Ansprüche, die mit den Gewährleistungsrechten konkurrieren, seien es solche aus Vertrag (Art. 97 ff. OR), Delikt (Art. 41 ff. OR), Anfechtung des Vertrages wegen Irrtum (Art. 23 ff. OR) oder anderer in Frage kommender Ansprüche.
11.5 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht von Zur Rose. Herstellergarantien bleiben hiervon selbstverständlich unberührt. Zur Rose übernimmt keine Haftung für die Beschreibungen von Dritten (z.B. für Beschreibungen von anderen Kunden im Rahmen der im Onlineshop veröffentlichten Kundenbewertungen).
11.6 Nach 24 Monaten seit Lieferung der Produkte erlöschen jegliche Gewährleistungsansprüche seitens des Kunden gegenüber Zur Rose, selbst wenn sie bis dahin unentdeckt geblieben sind.
12.1 Unabhängig von den in Ziff. 11 genannten Gewährleistungsrechten des Kunden, hat der Kunde darüber hinaus ein Rückgaberecht, welches er ohne Angabe von Gründen geltend machen kann. Wenn der Kunde gekaufte Produkte innerhalb von 14 Tagen in einwandfreiem, ungebrauchtem Zustand und in der Originalverpackung retourniert, vergütet Zur Rose ihm den vollen Kaufbetrag zurück. Die Kosten für die Rückgabe gehen hierbei zulasten des Kunden.
12.2 Eine Rückgabe kann aus hygienischen Gründen ausgeschlossen sein.
12.3 Aus Sicherheitsgründen ist bei Arzneimitteln die Rückgabe nicht möglich, ebenso bei auf Auftrag angefertigten Produkten.
13. Annullierung / Stornierung
13.1 Der Kunde ist dazu berechtigt, die Bestellung zu stornieren, so lange die bestellten Produkte noch nicht zum Versand vorbereitet wurden. Zur Annullierung bedarf es der schriftlichen Mitteilung an Zur Rose. Maßgeblich ist der Eingang der schriftlichen Erklärung bei Zur Rose. Bei Eingang an arbeitsfreien Tagen ist der nächste Werktag maßgebend. Falls die bestellten Produkte im Zeitpunkt der Annullierung bereits zum Versand vorbereitet wurden, ist eine Stornierung nicht mehr möglich. Zur Rose wird den Kunden entsprechend informieren. Der Kunde kann in diesem Fall von seinem Rückgaberecht Gebrauch machen (siehe Ziff. 12).
13.2 Sofern der Kunde bereits eine Zahlung getätigt hat, wird ihm Zur Rose diesen Betrag zurückerstatten, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr und allfälliger Kosten, die gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Bestellung bereits entstanden sind (z.B. bereits in Auftrag gegebene Arbeiten an Dritte). Eine Übersicht über die Bearbeitungsgebühren und zusätzlichen Kosten finden Sie hier.
14.1 Produkte der Produktkategorie 1 dürfen einzig in Übereinstimmung mit dem Rezept, den entsprechenden Angaben gemäß Packungsbeilage und Gebrauchsanweisungen sowie weiteren ärztlichen Anweisungen, insbesondere im Falle etwaiger Unsicherheiten, verwendet werden.
14.2 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Zur Rose, gesetzlichen Vertreter von Zur Rose oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet Zur Rose stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist, in dessen Rahmen. Abgesehen von diesen Fällen ist die zivilrechtliche Haftung von Zur Rose der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und unmittelbaren Schaden begrenzt.
14.3 Mit Ausnahme der vorangehend in Ziff. 14.2 aufgeführten zwingenden Haftungsfällen, wird jegliche Haftung als auch die Haftung für Hilfspersonen vollumfänglich ausgeschlossen.
Die Erhebung und Bearbeitung von Personendaten durch Zur Rose sind in der Datenschutzerklärung erläutert. Diese bilden einen integrierenden Vertragsbestandteil dieser AGB. Die Datenschutzerklärung ist hier abrufbar.
16.1 Die jederzeitige Änderung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich Zur Rose ausdrücklich vor. Abweichende Bedingungen des Kunden sind für Zur Rose unverbindlich, unter Vorbehalt der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Nebenabreden oder weitergehende Zusagen von Zur Rose bedürfen der schriftlichen Form.
16.2 Diese AGB unterstehen ausschließlich schweizerischem Recht – unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.3 Unter Vorbehalt zwingender Gesetzesbestimmungen, vereinbaren die Parteien die sachlich zuständigen Gerichte in Frauenfeld (Schweiz).