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Nicht alle waren nach dem Fall der Berliner Mauer von diesem Hoffnungsrausch befallen, und je realistischer schon damals die Einschätzung war, desto kleiner ist heute die Ernüchterung. Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass die Dreieinigkeit von Demokratie, Freiheit und Marktwirtschaft sich kaum je von selbst einstellt und dass sie nicht so spannungsfrei und dauerhaft ist, wie wir es gerne hätten. Insbesondere die Harmonie zwischen Marktwirtschaft und Demokratie wirft bei einem Transformationsprozess Probleme auf. Natürlich wissen wir, dass eine demokratische Staatsform, in welcher der politische Wettbewerb um die Macht stets offen bleibt und damit diese Macht entgiftet, eigentlich das politische Korrelat des ökonomischen Wettbewerbs ist, und dass die beiden Wettbewerbe am besten funktionieren, wenn man sie kombiniert. Was geschieht aber dann, wenn eine freiheitliche, auf Marktwirtschaft ausgerichtete Politik nicht – bzw. noch nicht oder nicht mehr – mehrheitsfähig ist?
Der eingangs zitierte Thomas Hobbes schrieb seinen «Leviathan» unter dem Eindruck der Religionskriege und der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Wirren vor dem Westfälischen Frieden. In seinem Buch über den Bürger findet sich das berühmte Plautus-Zitat, nach dem der Mensch dem Menschen als Wolf begegnet und primär einmal feindlich gesinnt ist (homo homini lupus). Ob das durchaus solidarische und hierarchisch geordnete Verhalten in einem Wolfsrudel damit zutreffend erfasst sei, wird heute zu Recht bezweifelt, und der Satz ist letztlich eine Beleidigung für die Wölfe… Für die Beschreibung einer Ausgangssituation, eines historischen worst case, wie wir ihn beim Zusammenbruch eines Systems antreffen, ist er aber durchaus geeigneter als beispielsweise Rousseaus pädagogischer Optimismus und seine Idealvorstellung von einer in unverdorbenem Zustand ursprünglich guten Natur gleicher und frei geborener Menschen mit einem angeborenen Talent zur Gemeinschaft.
Chaotische, von wechselseitigem Misstrauen geprägte gesellschaftliche und wirtschaftliche Zustände sind sowohl für eine Demokratie als auch für eine Marktwirtschaft denkbar ungünstige Voraussetzungen. Es ist wohl kein Zufall, dass die auf Frieden und Rechtsschutz aufbauende pessimistische Staatstheorie von Thomas Hobbes zeitlich vor der auf Vertrag, Eigentum und Freiheit aufbauenden Theorie eines John Locke entwickelt worden ist. Bei Locke finden wir auch die für den Liberalismus und für die Marktwirtschaft entscheidende Funktion des Lernens. Der demokratische Idealist und Utopist Jean-Jacques Rousseau gehört dem optimistischen 18. Jahrhundert an. Er traute allerdings selber seinem Optimismus nicht und bezeichnete die von ihm postulierte Spielart der radikalen direkten Demokratie als eine «Staatsform für Götter».
Boris Jelzin kennt die Politik nicht aus der Optik staatsphilosophischer Theorien. Er weiß aber, dass die Menschen keine Götter und nicht einmal Engel sind. Wenn er sich heute – wohl instinktiv – eher auf Hobbes als auf Rousseau abstützt, so ist er in der Wüste des russischen Chaos dem richtigen Wegweiser gefolgt. Da er die Zeit seiner demokratisch fragwürdig legitimierten Regierung selber limitiert hat, bleibt die Hoffnung, dass allenfalls seine Nachfolger auch John Lockes Wegweiser zum «gelobten Land» des liberalen Rechtsstaats beachten werden. Aber vielleicht ist diese Hoffnung schon allzusehr vom historisch kaum begründeten utopischen Optimismus eines Rousseau inspiriert.
Schweizer Monatshefte – Heft 12, 1993 – Seite 965-967
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