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"Jederzeit", "ohne Vorbedingungen": Donald Trump sagt, er würde sich mit Irans Präsidenten Hassan Ruhani treffen. Stehen nun die Zeichen auf Entspannung?
Es ist eine überraschende Ankündigung nach all den Drohungen und Verwünschungen. US-Präsident Donald Trump ist bereit, sich „jederzeit“ und „ohne Vorbedingungen“ mit dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani zu treffen – wenn dieser das denn wolle. Ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran wäre „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt“.
Noch vor einer Woche hatte Trump Teheran gewarnt, „niemals wieder die USA“ zu bedrohen, sonst werde dies härteste Konsequenzen zur Folge haben. Zuvor hatte Ruhani wiederum Amerika mit der „Mutter aller Schlachten“ gedroht. Stehen nun die Zeichen auf Entspannung?
Das Muster des Angebots erinnert an Trumps Vorgehen in Sachen Nordkorea. Auch da hatte der US-Präsident erst die Rhetorik verschärft, um sich dann völlig überraschend und zeitnah auf ein Treffen mit Machthaber Kim Jong Un einzulassen. Trump selbst verwies auf die nach seinen Worten erfolgreichen Gespräche, die er im Juni mit Kim über die Denuklearisierung von dessen Land geführt hatte. „Ich glaube an Treffen“, sagte er.
Ein solches würde weder aus einer Position der Stärke noch aus einer der Schwäche stattfinden. Allerdings schränkte US-Außenminister Mike Pompeo ein, das Zustandekommen eines Gesprächs setze drei Dinge voraus: Irans Herrscher müssten ihren Umgang mit dem eigenen Volk fundamental ändern, einem echten Atomabkommen zustimmen und von ihrem „boshaften Verhalten“ im Nahen Osten Abstand nehmen.
Pompeos Forderungen kommen nicht von ungefähr. Die US-Regierung ist überzeugt davon, dass ihr hartes Vorgehen bereits Wirkung zeigt. Die iranische Wirtschaft ist in Bedrängnis geraten. Es gibt wegen der desolaten ökonomischen Lage immer wieder landesweit Proteste. Daher gehen der US-Präsident und seine Berater davon aus, dass das Regime in Teheran in naher Zukunft erkennen wird, dass die Situation nur schlimmer werden kann und vonseiten der Europäer keine echte Unterstützung zu erwarten ist.
Historischer Tag. Am 8. Mai verkündet US-Präsident Trump den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran.
© Ting Shen/XinHua Xinhua/dpa
Trump war im Mai trotz weltweiter Kritik aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgetreten, das die Regierenden in Teheran daran hindern soll, die Fähigkeiten zur Herstellung von Nuklearwaffen zu erlangen. Der US-Präsident verhängte ebenfalls neue Finanz- und Handelssanktionen, die auch europäische Firmen treffen könnten.
Denn wer sich widersetzt, dem drohen hohe Geldbußen oder sogar die Verbannung von den lukrativen US-Absatzmärkten. Das will kaum jemand riskieren. Washingtons erklärtes Ziel ist es, dass der Handel mit dem Iran möglichst vollständig zum Erliegen kommt.
Genau das wollen die Regierungen in Berlin, London und Paris verhindern. Sie halten am Atomabkommen fest, sehen in ihm einen ihrer größten diplomatischen Erfolge. Zwar sind sich auch die Europäer darüber im Klaren, dass die Übereinkunft Schwächen hat. Aber sie sind überzeugt davon, dass der Deal alles in allem die Welt ein bisschen sicherer gemacht hat.
Nur: Ohne die USA wird die Vereinbarung kaum einzuhalten sein. Mit Donald Trump haben die Befürworter des Abkommens einen einflussreichen Kontrahenten, der sich von seinem Kurs offenkundig nicht abbringen lässt.
Gesprächsangebot hin oder her: Die ab dem 6. August geplanten Sanktionen sollen auf jeden Fall kommen. Sie betreffen unter anderem den Handel mit Gold, Metallen und den Automobilsektor sowie bestimmte Finanztransaktionen. Ab November soll es Häfen, die Schifffahrt und den Schiffbau, den Erdölhandel sowie Banken und Versicherungen treffen.
Spätestens dann tritt auch wieder eine Liste mit iranischen Unternehmen in Kraft, mit denen Geschäfte generell verboten werden. Mit diesen Maßnahmen soll vor allem der für Teheran wichtige Ölhandel Schaden nehmen. Wenn es den Vereinigten Staaten gelingt, Irans Ölexporte massiv zu beschränken, droht dem Land eine schwere Krise. Denn der Rohstoff macht 70 bis 80 Prozent aller Exporterlöse der Islamischen Republik aus.
Der Präsident des Erzfeindes ruft – und wir sollen springen, womöglich gar noch dankbar sein? Diesen Eindruck will niemand aus der Herrscherclique in Teheran aufkommen lassen. Seit der Islamischen Revolution 1979 herrscht zwischen Amerika und dem Iran politische Eiszeit. Diplomatische Beziehungen gibt es nach wie vor nicht.
In den vergangenen 40 Jahren hat sich auch niemals ein US-Präsident mit seinem iranischen Kollegen getroffen. Nur unter Trumps Vorgänger Barack Obama bewegten sich beide Länder ein wenig aufeinander zu. Das Atomabkommen war Ausdruck dieses Minimums an Vertrauen.
Der starke Mann des Iran, Ali Chamenei (rechts), hält wie Staatschef Hassan Ruhani nichts davon, den Atomdeal neu zu verhandeln.
Doch mit Trumps Amtsantritt und dessen harscher anti-iranischer Rhetorik hat sich das grundlegend geändert. Das theokratische Regime sieht sich in seiner antiamerikanischen Haltung bestätigt: Den USA ist nicht zu trauen. Der „große Teufel“ bricht sogar Verträge.
Kein Wunder, dass der Iran – anders als Nordkorea eine regionale Großmacht – auf Trumps Angebot kühl reagiert. Der Kommandeur der einflussreichen iranischen Revolutionsgarden schloss ein Treffen aus. Die Nachrichtenagentur Fars zitierte Generalmajor Mohammad Ali Dschafariihn mit den Worten: "Mr. Trump! Iran ist nicht Nordkorea und wird Ihr Angebot für ein Treffen nicht annehmen." Ruhani ließ immerhin über einen Berater mitteilen, vor einem Treffen müssten Bedingungen erfüllt werden. Dazu gehöre Amerikas Rückkehr zum Abkommen, die Abkehr vom Sanktionskurs, das Ende der Feindseligkeiten und „Respekt für die Rechte der iranischen Nation“.
Auf derartige Forderungen dürfte sich Trump allerdings keinesfalls einlassen. Irans Regime wiederum denkt gar nicht daran, über das Atomabkommen neu zu verhandeln. Ajatollah Ali Chamenei, De-Facto-Oberhaupt der Islamischen Republik, hat dies kategorisch ausgeschlossen. Mit den USA darüber zu reden, sei nutzlos und ein Fehler.
Dennoch: Der Zeitpunkt für ein Angebot zu Gesprächen scheint aus Sicht Washingtons günstig. Schließlich haben Irans Mächtige mit ernsthaften Schwierigkeiten zu kämpfen – und bekommen mehr denn je den Zorn des Volks zu spüren. Die Menschen klagen vielerorts über eklatanten Wassermangel, ausufernde Korruption, den rapiden Verfall der Währung, die Gängelung durch das Regime und die Folgen der Sanktionen. Dazu gehört eine hohe Arbeitslosigkeit und ein enormer Anstieg der Preise.
US-Thinktank-Chef Dubowitz "Ruhani ist nicht moderat"
Der Unmut der Iraner kommt nicht allein Donald Trump zupass, sondern auch Irans Hardlinern. Sie haben von Anfang an das Atomabkommen als fatales Entgegenkommen gegenüber dem verhassten Westen bekämpft. Und sie machen Präsident Ruhani für die desaströse Lage im Land verantwortlich. Dass sich Irans Präsident unter diesen Vorzeichen mit Trump ohne Vorbedingungen an einen Tisch setzt, scheint ziemlich unwahrscheinlich.