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SPD und Grüne stärken ÖPNV vor Ort. Knapp 1,75 Millionen Euro jährlich für Verbesserungen im Landkreis Hameln-Pyrmont › Uli Watermann
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Uli Watermann Ihr Landtagsabgeordneter.
am 27. Oktober 2016, 10:09 Uhr
SPD und Grüne stärken ÖPNV vor Ort. Knapp 1,75 Millionen Euro jährlich für Verbesserungen im Landkreis Hameln-Pyrmont
Der Landtag hat gestern auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen eine bedeutsame Änderung des Nahverkehrsgesetzes verabschiedet. Ziel der Neuregelung ist es, die Schülerbeförderung langfristig zu sichern und gleichzeitig den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Fläche deutlich zu stärken und qualitativ zu verbessern.
„Gerade für uns im Landkreis Hameln-Pyrmont bringt das Gesetz ein gutes Ergebnis und ist eine wichtige Unterstützung für die von SPD und Grünen im Kreistag Hameln-Pyrmont bereits angestoßene Entwicklung zur wichtigen Neugestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs hier vor Ort“, so der SPD-Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Ulrich Watermann nach der Abstimmung im Niedersächsischen Landtag. „Mit der finanziellen Unterstützung aus Hannover können wir damit insgesamt den Busverkehr deutlich stärken und die Schülerbeförderung verbessern“, ist sich Anja Piel, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, sicher.
Mit dem Gesetz werden die Ausgleichszahlungen des Landes von bisher rund 90 Millionen Euro jährlich für die Schülerverkehre langfristig und im Einklang mit dem EU-Beihilferecht gesichert. Die Mittel erhalten künftig nicht mehr die Verkehrsunternehmen direkt, sondern die Landkreise und kreisfreien Städte als zuständige ÖPNV-Aufgabenträger. „Sie sind in Zukunft für die Sicherstellung der Ausbildungsverkehre vor Ort und für die Weitergabe der Ausgleichsleistungen an die Verkehrsunternehmen allein verantwortlich“, erklärt dazu die Grünen Politikerin aus Fischbeck.
Die Kommunen haben damit künftig die Aufgaben- und die Ausgabenverantwortung in einer Hand. Sie können so lokale Bedingungen optimal berücksichtigen und je nach örtlicher Situation Verbesserungen im ÖPNV und im Schülerverkehr organisieren. Dadurch eröffnen sich insgesamt neue Gestaltungsmöglichkeiten für den ÖPNV in der Fläche. „Diese Gestaltungsmöglichkeiten sind gerade im ländlichen Raum unbedingt notwendig und wir in Hameln-Pyrmont wollen diese nun effektiv nutzen. Das richtige Konzept hierfür liegt auf dem Tisch“, ist sich SPD-Politiker Watermann sicher.
Zusätzlich werden die Finanzhilfen an die kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger landesweit um weitere 20 Millionen pro Jahr erhöht. Gegenüber dem bisherigen Stand bedeutet dies eine Steigerung um fast 53 % Prozent, gegenüber den ÖPNV-Finanzhilfen unter der vorherigen Landesregierung sogar um 73%.
Die zusätzlichen Mittel sollen für vielfältige Verbesserungen des ÖPNV insgesamt, insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel im ländlichen Raum, verwandt werden. „Mobilität ist gerade für ländliche Räume, wie bei uns in Hameln-Pyrmont, ein so wichtiges Zukunftsthema. Wir haben das verstanden und handeln nun“, so Piel und Watermann weiter.
Bei der Mittelverteilung fließt dabei erstmals auch die unterschiedliche demografische Entwicklung der Regionen ein. Anja Piel freut sich, dass die Landesregierung mit diesem Gesetz den Kommunen neues, frisches Geld für die Weiterentwicklung des ÖPNV in die Hand gibt. „Das ist ein wichtiges Zeichen“, so die Politikerin.
„Jetzt sind Kommunalpolitik und -verwaltung gefragt, um neue Ideen rasch auf den Weg zu bringen. Ich freue mich, dass wir hier in Hameln-Pyrmont mit der rot-grünen Initiative zur Neugestaltung des ÖPNV bereits auf dem absolut richtigen Weg sind“, ist sich Watermann sicher.
Viel wichtiger als die hohen Zahlen sind den Abgeordneten die konkreten Gestaltungsideen, so Piel und Watermann, die damit ab dem kommenden Jahr gefördert werden könnten: „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass wir die Mobilität für alle Menschen bei uns verbessern, gerade in den ländlichen Gebieten des Landkreises. Wir wollen landesweit sowohl eine deutliche Steigerung der Qualität als auch der Nutzerzahlen im ÖPNV erreichen“, betont Piel. „Mit der umfassenden Neugestaltung des ÖPNV im Landkreis Hameln-Pyrmont sind wir gut aufgestellt und wollen schnell einen vorbildlichen und bundesweit nachahmenswerten ÖPNV auf die Beine stellen“, erklärt Watermann abschließend.
Die Zahlen im Überblick: Entsprechend des beschlossenen Gesetzes erhält der Landkreis Hameln-Pyrmont künftig für die