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Die Abgeordnete der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heike Hofmann und ihr Kollege, Turgut Yüksel, fordern für das Land Hessen ein Antidiskriminierungsgesetz.
Hofmann: „Diskriminierung findet in unserer Gesellschaft tagtäglich wegen der Hautfarbe, der Herkunft, Religion oder der sexuellen Orientierung statt. Menschen werden diskriminiert, herabgewürdigt und somit verletzt.“ Dies geschähe mit steigender Tendenz, wie die Landtagsabgeordnete Heike Hofmann mit Zahlen der Bundesantidiskriminierungsstelle darlegt. Laut der Bundesantidiskriminierungsstelle stiegen die Anfragen und Beschwerden im Jahr 2020 um 78 Prozent an. Vor allem die Anfragen bezüglich ethischer Fragen haben deutlich zugenommen.
„In der Tat: Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz des Bundes und der Bundesantidiskriminierungsstelle könnten Fortschritte im Kampf gegen Diskriminierung erzielt werden. Das reicht allerdings nicht, wenn man bedenkt, dass wir eine massive Zunahme von Diskriminierung und Ausgrenzung in unserer Gesellschaft zu verzeichnen haben. Die SPD in Hessen fordert deshalb seit langem noch mehr Anstrengungen im Kampf gegen jegliche Form der Diskriminierung mit einem eigenen hessischen Antidiskriminierungsgesetz“, so Turgut Yüksel. „Zum einen, weil ein hessisches Gesetz jede Lücke schließen kann, die vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz nicht erfasst werden. Zum anderen, da dieses Gesetz die Chancengleichheit fördert, die gesamte öffentliche Verwaltung bindet und vor allem bei Verstößen Sanktionen vorsieht.“
Heike Hofmann und Turgut Yüksel fordern flächendeckende, dezentrale Antidiskriminierungsstellen in Hessen, die weit über die Stabsstelle im Hessischen Sozialministerium hinausgehen. Diese dezentralen Stellen müssten leicht und niedrigschwellig erreichbar sein, damit sich betroffene bestmöglich Gehör verschaffen können.
„Hessen ist weltoffen und tolerant. Wir dulden keinerlei Diskriminierungen in unserer Gesellschaft. Für uns gilt: Die Würde des Menschen ist unantastbar“, so Heike Hofmann.
Während einer Pandemie kann man doch keinen Wahlkampf machen, oder?
Doch, sagt Kristina Luxen, Geschäftsführerin des SPD-Bezirks Hessen-Süd und Frankfurter Stadtverordnete. Sie hat mit ihrem Stadt- verordnetenkollegen Abdenassar Gannoukh im Sommer 22 Open-Air-Sprechstunden in sechs verschiedenen Frankfurter Stadtteilen absolviert.
Das klassische Veranstaltungsformat zu einem Thema vor Ort im Bürgerhaus ist je nach Anzahl der Corona-Infizierten aktuell keine gute Idee – der Sommer bot die Möglichkeiten, solche Veranstaltungen draußen abzuhalten. Die Stunde der Online-Formate schlägt hingegen in der kalten Jahreszeit. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd unterstützt Euch hierbei gern. Wir haben zudem Informationen für Euch zum Thema 'Hausbesuche unter Corona' und 'Infostände trotz Corona' zusammengestellt.
Den vollständigen Artikel und die Flyer gibt es hier.
Das Netzwerk politische Bildung Hessen
Eine Broschüre, vier verschiedene Bildungsträger: Toni-Sender-Akademie, die Parteischule des SPD-Bezirk Hessen-Nord, die Akademie für Kommunalpolitik und die Friedrich-Ebert-Stiftung Hessen-Süd.
Hier geht es zur Broschüre
Zentrale Mitglieds-verwaltung jetzt in Dortmund
Seit Anfang Juli ist das ServiceCenter der SPD in Dortmund die zentrale Anlaufstelle für alle Fragen und Anliegen in Sachen Mitgliederdaten. Hier werden zentral für alle Ortsvereine und Unterbezirke in Hessen-Süd die Daten aller Mitglieder verwaltet. Das Team des ServiceCenters steht für alle Fragen und Änderungen zur Verfügung.