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Abschied vom ökonomischen Jahrhundert – Hinwendung zum ökologischen Jahrhundert
Wie in den Vorjahren erlebten wir auch diesmal wieder ein ereignisreiches und krisenhaftes Jahr, und wie zu jedem Jahreswechsel stehen wir vor allergrößten Herausforderungen – eine alljährlich banale Feststellung. Doch diesmal ist wirklich alles anders und die Menschen sind aufgewühlt, so die vorherrschende Gefühlslage.
In seinem Buch „Erdpolitik“ hat Ernst Ulrich von Weizsäcker schon 1994 eine ökologische Realpolitik an der Schwelle zum „Jahrhundert der Umwelt“ eingefordert und das Jahrhundert der Ökonomie als eine kurze Episode eingestuft.
Und schon vor 45 Jahren hat Carl Amery in seinem Buch „Natur als Politik“ die ökologische Chance des Menschen aufgezeigt.
Es folgte der Report „Global 2000“ (vom Council on Environmental Quality) an den US-Präsidenten vor 40 Jahren.
Vor fast 30 Jahren hat die UN-Weltkonferenz in Rio die Nachhaltigkeit bei allem Tun und Handeln zum obersten Ziel erklärt.
Fast 50 Jahre ist es sogar her, dass der „Club of Rome“ seine aufrüttelnde Studie über die „Grenzen des Wachstums“ veröffentlichte.
Aber erst jetzt, Jahrzehnte später – nach verlorenen Jahren der Versäumnisse – steht die Zukunft des Planeten und der Zivilisation ganz oben auf der Agenda, während jedoch noch ringsum der Raubbau und die Barbarei weiter toben. Die Erde als einen lebendigen Organismus zu begreifen, war schon 1618 Johannes Kepler vorbehalten, der erkannte: „Die Erdkugel ist ein Leib, der einem Lebewesen zugehört“. Betrachten wir also die Erde demgemäß quasi als den Leib der gesamten Erdenmenschheit (mitsamt der zugehörigen Tier- und Pflanzenwelt), für den wir die Verantwortung tragen.
Lassen wir uns dabei nicht länger vom „Terror der Ökonomie“ lähmen, der das Gemeinwohl und den sozialen Zusammenhalt beiseite fegt und die natürlichen Lebensgrundlagen zerstört.
Das Jahrhundert der Zivilgesellschaft
Der Staat als Quelle des sozialen Lebens ist versiegt und die politischen Parteien erweisen sich als sterblich und sind nicht für die Ewigkeit geschaffen
Deshalb erleben wir zugleich die Ablösung des Jahrhunderts der überforderten und lobbyhörigen politischen Parteien (und des neoliberalen Wirtschaftsdenkens) durch die gestaltungsmächtige Zivilgesellschaft – wenn uns nicht die dominanten Militärstrategen in Zeiten der Hochrüstung einen Strich durch die Rechnung machen, noch bevor die Klimakatastrophe die Erde unbewohnbar macht.
Nicht die Russen und neuerdings die Chinesen, die unsere NATO-Strategen ganz im Sinne der Rüstungslobby zu Feindbildern erklärt haben, gefährden uns, sondern die neoliberale Ideologie als eine Art „Leitwissenschaft“, die uns Alters- und Kinderarmut, Klima- und Umweltzerstörung, marode Infrastruktur, Wohnungs- und Bildungsnot sowie Pflegenotstand und Billiglöhne beschert hat und Handels- und Wirtschaftskriege für selbstverständlich hält – eine sichtbare Bankrotterklärung des Neoliberalismus.
Ökologische Zukunft und soziale Frage zusammen denken
Politik und Wirtschaft haben erkennbar versagt und ringsum sind Rechtspopulisten, Autokraten, Diktatoren und Finanzoligarchen mitsamt Korruption auf dem Vormarsch – nur gebremst durch eine wache und mutige Zivilgesellschaft, ob in Hongkong oder in Frankreich, ob im Libanon oder im Iran oder ob weltweit durch „Fridays for Future“ als mahnende Jugendbewegung.
Letztere muss erkennen, dass die ökologische Zukunftsfrage nicht von der sozialen Frage zu trennen ist, denn die ökologische Zerstörung unseres Planeten mit seinen vergifteten Böden und Gewässern, mit seinem dramatischen Baum- und Artensterben, mit seinem absehbaren Wassermangel, seiner anhaltenden Flächenzersiedelung und seinem geschundenen Klima ist die direkte und indirekte Folge sozialen Fehlverhaltens, das in egoistischer Gier und Rücksichtslosigkeit sowie Ausbeutung gipfelt, ohne Rücksicht auf Verluste.
Einige Wenige im reichen Norden zerstören die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Lebensgrundlagen der Menschen im armen Süden und weltweit sowie daheim. Denn der Imperialismus und Kolonialismus sowie das Sklaventum sind noch längst nicht überwunden, auch wenn wir 14 Tage vor Weihnachten wieder den „Tag der Menschenrechte“ im Kalender 2019 vermerkt hatten, im Vorjahr sogar deren 70-jähriges würdigten.
Traurige Rekorde an humanitären Defiziten und brutalen Wahrheiten
In 2020 wird aufgrund von Kriegen und wegen des Klimawandels und wirtschaftlicher Nöte nach Einschätzung der UNO eine Rekordzahl von 168 Millionen Menschen humanitäre Nothilfe dringend benötigen. Das ist die höchste Zahl seit dem zweiten Weltkrieg. Und das ist nur eine von vielen weiteren brutalen Wahrheiten.
Selbst in vielen reichen Industrieländern sinkt trotz steigender Beschäftigungszahlen die Armut trotzdem kaum, im Gegenteil steigt das Armutsrisiko, so berichtete die UNO Anfang Dezember 2019. Häufiger trifft es Kinder als Ältere. Für die junge Generation sind die Aussichten trübe, auch in punkto sozialer Gerechtigkeit und Teilhabe. Speziell in Deutschland steigt überdies die Altersarmut, weil im Vergleich zu den meisten anderen OECD-Staaten oder EU-Ländern das deutsche Rentenniveau mit Abstand am untersten Ende rangiert, woran auch die geplante Grundrente wenig ändern wird.
Im reichen Deutschland wachsen die Schlangen an den Tafeln und Suppenküchen zur Armenspeisung weiter an auf 1,7 Millionen Bedürftige, ebenso die Altersarmut und die Zahl der Obdachlosen. Die Mietpreise explodieren und sind für viele unbezahlbar. Jeder zehnte Deutsche lebt in Armut, bei uns im Ruhrgebiet sogar jeder Fünfte.
Eine Million Menschen in unserem Land stecken seit 10 Jahren im Hartz-IV-System fest, eine halbe Million sogar schon seit mehr als 14 Jahren. Dennoch wird der von der SPD jüngst beschlossene überfällige Abschied von ihrem in Teilen verfassungswidrigen Hartz-IV-Modell als angeblicher „Linksruck“ verteufelt. Wen wundert es, wenn im Vergleich zur Bevölkerung anderer EU-Staaten mit fast 10% die an Depression erkrankten Deutschen fast an der Spitze der 25 EU-Länder liegen, wie das Robert-Koch-Institut am 11. Dezember 2019 veröffentlichte.
Eine Lebenslüge nach der anderen wird in diesen Zeiten entlarvt und die Wiederentdeckung der weltweit verletzten Menschenrechte und Naturgesetze ruft uns zur Wahrhaftigkeit und Umkehr auf. Eine weltweite Jugendbewegung hält anlässlich der drohenden Zivilisationsgefährdung infolge des beschleunigten Klimawandels der älteren Generation den Spiegel vor.
Die nach den Skandalen der deutschen Autokonzerne in den Mittelpunkt gerückte Debatte um die Umwelt- und klimaschädliche Dominanz des Autos in autogerechten Städten ist eigentlich von vorgestern. Denn schon vor 42 Jahren stellte Helmut Swoboda in seinem Buch „Der Kampf gegen die Zukunft“ die weit vorausschauende Frage: „Warum wurde das Auto als dominierende Macht fast widerstandslos anerkannt? An dieser Frage werden die Kulturhistoriker künftiger Generationen mit vielen Hypothesen herumrätseln, weil es eine überzeugende und logische Antwort kaum gibt.“ Dazu passt die Meldung vom 11. Dezember 2019, dass jedes dritte neu zugelassene Auto ein (Klima- und umweltschädlcher) SUV ist.
Zugleich beschreibt Svoboda in seinem Report die Widerstände gegen Veränderungen – und dieser Widerstand ist gerade bei den deutschen „Autokanzlern“ und Verkehrsministern spürbar. Der Staat mit seinem schwachen „Klimapaket“ steht eher für den Widerstand gegen wirkliche Veränderungen. Gibt der am 11. Dezember 2019 verkündete „Green Deal“ der EU uns neue Hoffnung? Die Zivilgesellschaft hat die EU vor sich hergetrieben und auch zur Europawahl aufgerufen.
Die Zivilgesellschaft tritt also zunehmend an die Stelle des „starken Staates“, der seine Schwächen allenthalben offenbart. Stets haben Regierungen, Parlamente und Parteien bei allen großen Umwälzungen immer nur auf zivilgesellschaftliche Initiativen reagiert, sei es auf die Arbeiter- und Sozialbewegung, auf die Friedens- oder Frauenbewegung, auf die Umwelt- oder Anti-Atombewegung oder sei es neuerdings auf „Fridays for Future“.
Alles steht auf dem Prüfstand – nur die Rüstung nicht?
Nunmehr steht alles auf dem Prüfstand: Unsere Art zu leben und zu wirtschaften, unser Mobilitätsverhalten und Wachstumsdenken, unser Sozialverhalten und unser Wohlstandsegoismus, unser Raubbau an der Natur und an unserer eigenen Gesundheit, unsere demokratischen Defizite und nicht zuletzt unsere militärischen Denkweisen angesichts des weltweit höchsten Rüstungsniveaus in der Menschheitsgeschichte.
Am Grad der Rüstung gemessen, befindet sich die ganze Welt im Krieg, und sei es im weltweiten „Krieg gegen den Terror“ als Vorwand für die militärische Hochrüstung. Die fundamentalistische Einteilung der Menschen in die Guten und die Bösen, in Bürger und Terroristen hat nach Aussagen des damaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan ein schreckliches „Feuertor aufgestoßen“. Für Erdogan ist inzwischen jeder kritische Oppositionelle ein „Terrorist“.
Der Widerspruch zwischen den wortreich verkündeten Idealen und den Realitäten ist so groß wie immer in verlogenen Vorkriegszeiten. Die Chancen für die Wiederbelebung der internationalen Rüstungskontrolle und der Abrüstungspolitik in dieser Hochrüstungsphase sind nicht sehr rosig. In Deutschland lagern immer noch die letzten US-Atomwaffen aus der Zeit des kalten Krieges, rund 75 Jahre nach Beginn des Atomzeitalters und dem grauenhaften Schatten der Kriegsjahre 1939 bis 1945.
Sinkende Hemmschwelle für Kriegseinsätze
Geschichtlich kam es früher oder später immer zum intensiven Einsatz der produzierten Waffen nach dem Hochschrauben von Rüstungsaktivitäten, zumal in wirtschaftlichen Krisenzeiten wie den gegenwärtigen. Denn „wer zu dem Schwert greift, wird durch das Schwert umkommen“.
Nach Auslaufen der aktiven Friedens- und Abrüstungspolitik der 70er und 80er Jahre ist seit der Jahrhundertwende jedenfalls die militärische Hemmschwelle gesunken und der Wille zu weltweiten bewaffneten Kampfeinsätzen mit Todesopfern gestiegen. Kriegshandlungen als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sind mittlerweile auch für Deutsche und Europäer als Bündnispartner kein Tabu mehr, soweit moralische oder ideologische Werte oder wirtschaftliche Interessen dafür bemüht werden.
In einem Bertelsmann-Gutachten für die EU unter Beteiligung von Rüstungslobbyisten wird sogar unverblümt empfohlen, europäische Kampfeinsätze in aller Welt nicht länger mit einem humanitären Deckmäntelchen zu kaschieren, sondern die Bevölkerung an Waffeneinsätze für wirtschaftliche Interessen (in Zeiten des ohnehin entlarvten „Raubtierkapitalismus“) zu gewöhnen. Der Kampf „jeder gegen jeden“ ist ausgerufen. Dazu will Bertelsmann publizistische Unterstützung leisten – als Botschafter einer sich ankündigenden Krankheit am Beginn des 21. Jahrhunderts?
Friedensbewegung neu beleben – Rüstung und Krieg als Klimakiller
Es wird nicht mehr zur bloßen „Abschreckung“ gerüstet, sondern für den tatsächlichen Einsatz, in einem geschichtlich nie dagewesenen Ausmaß. Deshalb ist das zivilgesellschaftliche Wiederaufleben und Erstarken der Friedensbewegung überlebensnotwendig!
„Rüstung und Krieg sind der Klimakiller Nr. 1“, sagt das „Netzwerk Friedeninitiative“, das seit 30 Jahren Frieden in Bewegung bringen will. Ein Bundeswehreinsatz im südchinesischen Meer oder bis zu 70 Milliarden Euro jährlich für den Verteidigungshaushalt? Solche Gedankenspiele der Politik waren in dessen Gründungsjahr 1989 undenkbar. Heute sind diese Überlegungen traurige Realität. Dies macht deutlich, wie dringend notwendig JETZT eine starke Friedensbewegung ist, die sich der Kriegs- und Militärpolitik entgegenstellt.
Koalitions- und Parteienkrise in Deutschland
Es ist nicht allein die Koalitions- und Parteienkrise in Deutschland oder der wachsende Rechtspopulismus oder der Wirtschaftsabschwung, der einen politischen Übergang markiert, für den einige ihre politische Hoffnung in einen vermeintlichen „Linksschwenk“ der SPD setzen, obwohl diese nach ihrem jahrzehntelangen neoliberalen Rechtsschwenk nur ein paar Schritte zur linken Mitte zurückgetrippelt ist. Das fast einhellige Entsetzen darüber in den Medien wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand unserer ach so unabhängigen Medienlandschaft. Wo bleibt der wirkliche Aufbruch in eine „neue Zeit“, die nicht durch einen neuen Konservatismus und schon gar nicht durch mehr Nationalismus gestaltet werden kann, wie es starke politische Kräfte stattdessen möchten.
2019 als Jahr des Übergangs zu einem Politikwechsel?
Gegenüber den großen globalen Problemen und Herausforderungen mit dem Zusammenbruch des Multilateralismus und der Rückkehr zum Nationalismus und religiösen Fanatismus weltweit sind die Veränderungen in der deutschen Parteienlandschaft eher Randprobleme. Immerhin gelang trotz alledem in Deutschland ein erster politischer Schritt in eine energisch weiter zu betreibende Energiewende mit Kohleausstieg und bescheidenem Klimaschutzpaket sowie Diskussion über E-Autos. Die extremen Wetterereignisse wie Hurrikans, Waldbrände und Temperaturrekorde sowie Wassermangel haben das Umdenken beflügelt. Trotzdem hat sich der Klimagipfel in Madrid nicht zu überzeugenden Schritten und Maßnahmen wirklich durchringen können.
Im politischen Weltgeschehen des auslaufenden Jahres 2019 richtete sich der Fokus im Übrigen monatelang auf das Brexit-Drama und die Ereignisse rund um US-Präsident Trump, um die ergebnislosen Verhandlungen mit Nordkorea und die wieder aufgenommen Verhandlungen im Ukraine-Konflikt zum Jahresende. Aber auch auf die Ereignisse in Südamerika und in Asien, in der autokratisch regierten Türkei und auf den Krieg in Syrien. Fast nirgendwo auf der Welt war in 2019 der ernsthafte Wille zu einem Politikwechsel mit stärkerer Ausrichtung auf die Menschenrechte erkennbar.
Das Versagen Europas als Kontinent der Menschenrechte
Und auch im ablaufenden Jahr gab es immer wieder die unangenehme Begleitmusik terroristischer Anschläge an verschiedensten Orten sowie die traurige Tatsache des Flüchtlingssterbens im Mittelmeer, in der Wüste und das Vegetieren in menschenunwürdigen Lagern, mit der Europa seine Unschuld als Kontinent der Menschenrechte verloren hat.
Daran hat auch die Europawahl mit gestiegener Wahlbeteiligung nichts geändert, Denn obwohl die Rechtspopulisten dort nicht in der befürchteten Stärke ins EU-Parlament eingezogen sind, so ist doch die politische Ausrichtung davon nicht unbeeinflusst, wie schon die Wahl der neuen Kommissionspräsidentin nur mit Unterstützung der Rechtspopulisten gelang (nach vermuteten Zugeständnissen). Zusammen mit Frankreich forciert sie als ehemalige Verteidigungsministerin (mit vielen unvergessenen Affären und Skandalen) die verstärkte militärische Ausrichtung der EU mit einem Plädoyer für eine „militärische Kultur“ und eine „Armee der Europäer“.
Bewegungen für Ökologie, Demokratie, Freiheit und soziale Gerechtigkeit
Ein weltweiter Politikwechsel ist weniger bei den nirgendwo erkennbaren Abrüstungsbemühungen in Sicht als derzeit allein bei der Klimadebatte, dank der weltweiten zivilgesellschaftlichen Jugendbewegung, außerdem in den Ländern mit starken Demokratiebewegungen, die sich gegen Unterdrückung und für demokratische Freiheiten sowie für soziale Gerechtigkeit einsetzen, für Ethik und Moral und gegen Korruption.
Für das Jahr 2020 bleibt die Hoffnung, dass diese zivilgesellschaftlichen Anliegen und Bewegungen sich verstärken und solidarisch zusammenfinden, um gemeinsam und mit vereinten Kräften diesen Planeten ökologisch und sozial lebenswert zu erhalten und gestalten, indem wir das Neue zulassen und uns nicht gegen Veränderungen wehren, die unseren eigenen Lebensstil betreffen.
2020: Statt „Weiter so“ tausend neue Möglichkeiten ergreifen
„Wo wir miteinander reden, generieren wir neue Einsichten und Ideen und damit neue Verhaltensweisen“. (Hanna Schnyders)
„Wir brauchen nicht so fortzuleben, wie wir gestern gelebt haben. Macht euch von dieser Anschauung los, und tausend Möglichkeiten laden uns zu neuem Leben ein.“ (Christian Morgenstern, 1871-1914, deutscher Schriftsteller)
„Lasst euch von euren eigenen Zielen leiten: Ermöglicht eurem Nächsten das Leben, das ihr euch für euch selbst wünscht, und erreicht für ihn das, was ihr für euch selbst zu erreichen hofft.“ (Konfuzius, 571-479 v.Chr., chinesischer Philosoph)
In diesem Sinne sei allen Lesern mit weltbürgerlicher und ethischer Gesinnung ein friedliches Weihnachtsfest und ein gelungener Übergang in ein tatkräftiges und kreatives Aktions- und Wendejahr 2020 gewünscht.
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