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Der Arbeitskreis für Inneres & Sport der SPD-Landtagsfraktion hat sich vom 02.-04. Mai 2018 in Walsrode zu seiner diesjährigen Klausurtagung getroffen.
Auf der umfangreichen Tagesordnung standen neben der intensiven Bearbeitung und Diskussion von zahlreichen innenpolitischen Schwerpunktthemen auch der Besuch und Austausch mit verschiedenen Institutionen und Behörden.
So trafen sich die Abgeordneten bereits am Mittwoch Morgen im Ankunftszentrum Fallingbostel-Oerbke der Landesaufnahmebehörde des Landes Niedersachsen (LAB NI). Neben Gesprächen mit dem Präsidenten des LAB NI, Herrn Grote und der Standortleiterin Frau Gerdes absolvierten die InnenpolitikerInnen auch einen ausführlichen Rundgang über das Gelände und ließen sich die einzelnen Bereiche des Ankunftszentrums zeigen.
Im Anschluss an das gemeinsame Mittagessen folgte dann am Nachmittag der erste thematische Block, in dem die Mitglieder des AK Inneres & Sport mit verschiedenen Experten bis zum Abend über das Thema „Flüchtlingsangelegenheiten“ sprachen. Konkret ging es etwa um die Integration in den Arbeitsmarkt, Rückführungen und die Arbeitsschwerpunkte in diesem Bereich für die kommenden Monate.
Am zweiten Klausurtag stand zunächst ein Austausch mit der Polizeikommission Heidekreis im Polizeikommissariat in Bad Fallingbostel an. Dort ging es neben der Vorstellung der Polizeiinspektion vor allem um einen intensiven Austausch mit dem Leiter der PI, Herrn Sengel, sowie VertreterInnen des Personalrates.
Nach dem Mittagessen folgte für die Abgeordneten ein interessanter Besuch bei der Feuerwehr Walsrode mit einer Besichtigung und Vorführung der dortigen Brandsimulationsanlage, bevor es im Anschluss im Tagungshotel weiter mit dem zweiten thematischen Block ging. Zentrales Thema war dieses Mal die Polizei. Hier wurden mit verschiedenen Fachleuten sowie Innenminister Boris Pistorius zentrale Aspekte im Bereich der niedersächsischen Polizei diskutiert. Unter anderem ging es um das geplante Polizeigesetz und haushaltsrelevante Fragestellungen für die kommenden Haushaltsberatungen.
Am letzten Klausurtag stand das Thema Sport ganz oben auf der Agenda. Besprochen wurden unter anderen die Bereiche Sportförderungen, Sicherheit bei Sportveranstaltungen und Fanprojekte. Die Klausur des Arbeitskreises endet am Freitag Mittag. In der kommenden Woche geht es dann mit einen regulären Ausschuss für Inneres und Sport sowie einer Arbeitskreissitzung weiter für die InnenexpertInnen der SPD-Landtagsfraktion.