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An der Salzbachtalbrücke hat nicht nur ein Pfeiler versagt – System der Planung muss überprüft werden › SPD Hessen-Süd
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Diskussionspapier ‚Die Welt nach Corona‘
am 24. Juni 2021, 08:51 Uhr
Im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Hessischen Landtags haben heute der hessische Verkehrsminister und Vertreter der Autobahngesellschaft des Bundes Bericht erstattet über die aktuelle Lage an der Salzbachtalbrücke bei Wiesbaden. Die Brücke, die Teil der viel befahrenen A66 ist, wurde am vergangenen Freitag wegen akuter Einsturzgefahr gesperrt.
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, kritisierte die überlange Dauer der Planungs- und Vorbereitungsarbeiten für den Neubau der Salzbachtalbrücke. Eckert sagte: „Seit 2009 ist bekannt, dass die Brücke marode ist und dringend erneuert werden muss. Inzwischen schreiben wir das Jahr 2021, und statt eines Neubaus steht über dem Salzbachtal heute eine einsturzgefährdete Ruine, die das Rhein-Main-Gebiet an den Rand des Verkehrskollapses führt. Bei allem Verständnis für die planungsrechtliche und bautechnische Komplexität solcher Großvorhaben – dieser Zeitablauf ist keinem normalen Menschen mehr zu erklären. Dass die staatliche Straßenbauverwaltung anderthalb Jahre mit den beteiligten Firmen über das Konzept für den Abriss der alten Brücke verhandeln muss, nur um zu dem Ergebnis zu kommen, dass die geschlossenen Verträge tatsächlich gelten, ist erschütternd. Zunächst muss es natürlich darum gehen, die katastrophale Verkehrssituation rund um die Salzbachtalbrücke zu verbessern, den Verkehr zu regeln und schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen, damit Rhein-Main nicht im Verkehrschaos versinkt. Aber ich erwarte, dass Verkehrsminister Al-Wazir, der Bundesverkehrsminister und die Autobahn GmbH des Bundes analysieren, wo die Fehler im System stecken. Denn hier hat nicht nur ein Bauteil an der Salzbachtalbrücke versagt, sondern ein ganzes Planungssystem. Die Fehler müssen analysiert und abgestellt werden, damit es andernorts keine ‚Salzbachtalbrücke reloaded‘ gibt.“
Während einer Pandemie kann man doch keinen Wahlkampf machen, oder?
Doch, sagt Kristina Luxen, Geschäftsführerin des SPD-Bezirks Hessen-Süd und Frankfurter Stadtverordnete. Sie hat mit ihrem Stadt- verordnetenkollegen Abdenassar Gannoukh im Sommer 22 Open-Air-Sprechstunden in sechs verschiedenen Frankfurter Stadtteilen absolviert.
Das klassische Veranstaltungsformat zu einem Thema vor Ort im Bürgerhaus ist je nach Anzahl der Corona-Infizierten aktuell keine gute Idee – der Sommer bot die Möglichkeiten, solche Veranstaltungen draußen abzuhalten. Die Stunde der Online-Formate schlägt hingegen in der kalten Jahreszeit. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd unterstützt Euch hierbei gern. Wir haben zudem Informationen für Euch zum Thema 'Hausbesuche unter Corona' und 'Infostände trotz Corona' zusammengestellt.
Den vollständigen Artikel und die Flyer gibt es hier.
Das Netzwerk politische Bildung Hessen
Eine Broschüre, vier verschiedene Bildungsträger: Toni-Sender-Akademie, die Parteischule des SPD-Bezirk Hessen-Nord, die Akademie für Kommunalpolitik und die Friedrich-Ebert-Stiftung Hessen-Süd.
Hier geht es zur Broschüre
Zentrale Mitglieds-verwaltung jetzt in Dortmund
Seit Anfang Juli ist das ServiceCenter der SPD in Dortmund die zentrale Anlaufstelle für alle Fragen und Anliegen in Sachen Mitgliederdaten. Hier werden zentral für alle Ortsvereine und Unterbezirke in Hessen-Süd die Daten aller Mitglieder verwaltet. Das Team des ServiceCenters steht für alle Fragen und Änderungen zur Verfügung.