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Selenskyj und die NATO planen, die Nachkriegs-Ukraine in ein “großes Israel” zu verwandeln Von Alexander Rubinstein
19. September 2022 Evelyn Hecht-Galinski Gastbeiträge, Neuigkeiten
Zelensky and NATO plan to transform post-war Ukraine into ‘a big Israel’ – The Grayzone
The NATO-backed Atlantic Council has proposed apartheid Israel as a blueprint for a hyper-militarized Ukraine. The paper was authored by Obama’s former ambassador to Tel Aviv, now an Israeli spy-tech consultant. Just forty days after Russia’s military campaign began inside Ukraine, Ukrainian President Vlodymyr Zelensky told reporters that in the future, his country would be like “a big Israel.”
Selenskyj und die NATO planen, die Nachkriegs-Ukraine in ein “großes Israel” zu verwandeln
Der von der NATO unterstützte Atlantic Council hat ein Apartheid-Israel als Blaupause für eine hypermilitarisierte Ukraine vorgeschlagen. Das Papier wurde von Obamas ehemaligem Botschafter in Tel Aviv verfasst, der jetzt ein israelischer Berater für Spionagetechnik ist.
Nur vierzig Tage nach Beginn der russischen Militäraktion in der Ukraine erklärte der ukrainische Präsident Wlodymyr Selenskyj gegenüber Reportern, sein Land werde in Zukunft wie “ein großes Israel” sein. Am darauffolgenden Tag veröffentlichte einer der wichtigsten Förderer Israels in der Demokratischen Partei einen Meinungsartikel in der offiziellen Denkfabrik der NATO, in dem er sich mit der Frage beschäftigte, wie dies umgesetzt werden könnte.
Selenskyj machte seine Vorhersage in einem Gespräch mit Reportern am 5. April und wies die Vorstellung zurück, dass Kiew in künftigen Konflikten zwischen der NATO, der Europäischen Union und Russland neutral bleiben würde. Selenskyj zufolge würde sein Land niemals wie die Schweiz sein (die zufällig ihre Tradition der Blockfreiheit aus der Napoleon-Ära aufgegeben hat, indem sie Russland als Reaktion auf dessen Invasion im Februar sanktionierte).
“Wir können nicht von der ‘Schweiz der Zukunft’ sprechen”, erklärte der Präsident vor Reportern. “Aber wir werden definitiv ein ‘Groß-Israel’ mit eigenem Gesicht werden.
Für diejenigen, die sich fragen, wie ein “Großisrael” tatsächlich aussehen würde, führte Selenskyj seine beunruhigende Prophezeiung schnell aus.
“Es wird uns nicht überraschen, dass wir in allen Institutionen, Supermärkten, Kinos Vertreter der Streitkräfte oder der Nationalgarde haben werden – es wird Menschen mit Waffen geben”, sagte der ukrainische Präsident und prophezeite seinen Bürgern eine düstere Existenz. “Ich bin sicher, dass unser Sicherheitsproblem in den nächsten zehn Jahren an erster Stelle stehen wird”.
Obwohl sich der Internetbeitrag auf Äußerungen Selenskyjs gegenüber Reportern stützt, hat das Büro des Präsidenten auf mysteriöse Weise einen Abschnitt seiner Äußerungen herausgenommen, in dem er erklärt, dass eine künftige Ukraine nicht “absolut liberal und europäisch” sein werde. Stattdessen wurde in dem Beitrag neben seiner Vision einer stark militarisierten Ukraine Selenskyjs Bereitschaft betont, der NATO “schon morgen” beizutreten.
Für die NATO-Machthaber war Selenskyjs angedeutete Bereitschaft, dem Militärbündnis beizutreten, jedoch vielleicht der am wenigsten bemerkenswerte Aspekt seiner Erklärung. Stattdessen veröffentlichte der Atlantic Council – die halboffizielle Denkfabrik der NATO in Washington – innerhalb von 48 Stunden nach seinen Äußerungen einen “Fahrplan”, in dem untersucht wird, wie die Ukraine in ein “großes Israel” verwandelt werden kann.
In dem von Daniel B. Shapiro, dem ehemaligen US-Botschafter in Israel unter Präsident Barack Obama, verfassten Dokument wird behauptet, dass “die beiden umkämpften Länder mehr gemeinsam haben, als Sie vielleicht denken”.
So wie der frühere US-Außenminister Alexander Haig Israel als “den größten amerikanischen Flugzeugträger der Welt, der nicht versenkt werden kann” darstellte, entwarf Shapiro die Vision von der Ukraine als einer ultramilitarisierten NATO-Bastion, deren nationale Identität sich durch ihre Fähigkeit definieren würde, die US-Macht gegen Russland einzusetzen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht die Westmauer in Jerusalem, Januar 2020
Israel und die Ukraine: “Alte, treue Freunde”
Trotz Israels Zögern, sich der westlichen Sanktionskampagne gegen Russland anzuschließen, hat es die Ukraine militärisch unterstützt und seit Februar dieses Jahres zwei große Lieferungen von Verteidigungsausrüstung verschickt. In der Vergangenheit war Israels Unterstützung für die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland jedoch mehr als nur defensiv.
Im Jahr 2018 forderten mehr als 40 Menschenrechtsaktivisten den Obersten Gerichtshof Israels auf, die Bewaffnung der Ukraine zu stoppen, nachdem Mitglieder des neonazistischen Asow-Bataillons mit Waffen aus israelischer Produktion erwischt worden waren. Die israelische Zeitung Ha’aretz schrieb damals: “Die Embleme der Miliz [Asow] sind bekannte nationalsozialistische Embleme. Ihre Mitglieder verwenden den Nazigruß und tragen Hakenkreuze und SS-Abzeichen… Ein Mitglied der Miliz sagte in einem Interview, er kämpfe gegen Russland, weil Putin ein Jude sei.”
Selenskyj, ein ukrainischer Jude, zeigte sich offenbar unbeeindruckt von der angeblichen Bewaffnung von Nazi-Elementen in seinem Land durch Israel. Ein Jahr nach seiner Wahl 2019 unternahm er eine Pilgerreise nach Jerusalem, um ein, wie er es nannte, “Gebet für den Frieden” zu starten und an einer Veranstaltung mit dem Titel “Den Holocaust erinnern, um den Antisemitismus zu bekämpfen” teilzunehmen. Im Vorfeld der Reise lobte Selenskyj die israelische Gesellschaft und sagte in einem Interview, dass “die Juden es geschafft haben, ein Land aufzubauen, es zu erheben, ohne etwas anderes als Menschen und Köpfchen”, und dass die Israelis ein “geeintes, starkes, mächtiges Volk” seien. Und obwohl sie von Krieg bedroht sind, genießen sie jeden Tag. I’ve seen it.”
“Es gibt viele Länder auf der Welt, die sich selbst schützen können, aber Israel, ein so kleines Land, kann sich nicht nur selbst schützen, sondern auch auf Bedrohungen von außen reagieren”, sagte Selenskyj und fügte hinzu, dass er das Land “viele Male” besucht habe.
In einer Geburtstagsbotschaft an den damaligen israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu sagte Selenskyj, dass “alte, treue Freunde wertvoller denn je sind. Die Ukraine und Israel haben eine solche Freundschaft”.
Seit der Eskalation der Kämpfe zwischen Kiew und Moskau im Februar dieses Jahres sind Dutzende von Israelis in die Ukraine gereist, um sich der Fremdenlegion des Landes anzuschließen.
Im August veröffentlichte der von der kanadischen Regierung unterstützte Kiewer Independent eine Untersuchung, in der die Fremdenlegion der Ukraine des Diebstahls von Waffen und Gütern sowie der sexuellen Belästigung und anderer Formen des Missbrauchs beschuldigt wurde.
In der Zwischenzeit hat Selenskyj Tel Aviv immer wieder gelobt, insbesondere nach einer Entscheidung des israelischen Obersten Gerichtshofs, die Reisebeschränkungen für Bürger der Ukraine aufzuheben.
“Die Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte sind genau das, was eine echte, entwickelte Demokratie auszeichnet”, twitterte der ukrainische Präsident nach dem Urteil vom Juli.
Ein hochmilitarisierter Apartheidstaat als Vorbild für die Ukraine
Im April 2022 hatte Selenskyjs Bewunderung für den israelischen Staat offenbar neue Höhen erreicht. Unmittelbar nach seiner Erklärung, dass die Ukraine bald “ein großes Israel” werden würde, veröffentlichte Washingtons ehemaliger Botschafter in Tel Aviv, Daniel B. Shapiro, beim in Washington DC ansässigen, von der NATO geförderten Atlantic Council einen Plan, wie Zelensky diesen Traum verwirklichen könnte.
“Indem die ukrainischen Beamten die Mentalität ihres Landes so anpassen, dass sie Aspekte der israelischen Herangehensweise an chronische Sicherheitsherausforderungen widerspiegeln, können sie kritische Herausforderungen im Bereich der nationalen Sicherheit mit Zuversicht angehen und einen ähnlich widerstandsfähigen Staat aufbauen”, schrieb Shapiro, ein “distinguished fellow” des Atlantic Council.
Der fast 900 Wörter umfassende Entwurf enthielt acht Punkte, die aufzeigten, wie die Ukraine Israel ähnlicher werden kann, einem Land, das kürzlich von Amnesty International als Apartheidstaat” bezeichnet wurde. Zu den Punkten gehörten Ratschläge wie “Sicherheit an erster Stelle”, die Aufrechterhaltung der “Dominanz der Geheimdienste” und der Hinweis, dass “Technologie der Schlüssel ist”.
Laut Shapiro ist ein zentraler Bestandteil der israelischen Sicherheitsstrategie, dass “die gesamte Bevölkerung eine Rolle spielt”.
“Die Zivilisten erkennen ihre Verantwortung an, die Sicherheitsprotokolle zu befolgen und zur Sache beizutragen”, schreibt Shapiro über die israelische Bevölkerung. “Einige bewaffnen sich sogar (wenn auch unter strenger Aufsicht), um dies zu tun. Die weit verbreitete Mobilisierung der ukrainischen Gesellschaft zur kollektiven Verteidigung deutet darauf hin, dass das Land über dieses Potenzial verfügt.” Diese Kommentare stimmen direkt mit Selenskyjs Vorhersage überein, dass in einer zukünftigen Ukraine “Menschen mit Waffen” in fast jedem Aspekt des zivilen Lebens präsent sein werden.
Wie die Propaganda, die Israels “Erfolg” als Sicherheitsstaat anpreist, stellt sich Shapiro vor, dass die ukrainische Bevölkerung durch ein “gemeinsames Ziel” mit Hilfe von Tel Avivs “High-Tech-Innovationen” im militärischen und geheimdienstlichen Bereich geeint sein wird. Sein Plan stellt Israels Fortschritte im Bereich der Sicherheit als eine fast mythische Errungenschaft dar, die allein dem kämpferischen, innovativen Geist seiner Bürger zu verdanken ist, und übersieht dabei den größten materiellen Faktor für seinen Erfolg: die beispiellose ausländische Militärhilfe, insbesondere aus den Vereinigten Staaten. In der Tat ist es schwer vorstellbar, wie ein Land von der Größe New Jerseys den Status des weltweit führenden Zentrums für Überwachungstechnologie hätte erreichen können, wenn die US-Steuerzahler das Militär nicht mit jährlichen Hilfspaketen in Höhe von zig Milliarden Dollar subventioniert hätten.
Während Shapiro Selenskyj dazu aufforderte, “aktive Verteidigungspartnerschaften” aufrechtzuerhalten, spielte er gleichzeitig die Rolle der Auslandshilfe bei der Aufrechterhaltung der israelischen Siedler- und Kolonialimperative herunter und argumentierte, dass das “einzige Prinzip”, das Tel Avivs Sicherheitsdoktrin zugrunde liegt, darin besteht, dass “Israel sich selbst verteidigen wird, und zwar durch sich selbst – und sich auf kein anderes Land verlassen wird, um seine Schlachten zu schlagen.”
Shapiro muss diesen Grundsatz vergessen haben, als er twitterte: “Gott sei Dank hat Israel Iron Dome” – eine Anspielung auf Israels Luftabwehrsystem, das die US-Steuerzahler allein im Jahr 2021 mit 1 Milliarde Dollar finanziert haben, zusätzlich zu den 3,8 Milliarden Dollar Militärhilfe, die in diesem Jahr für Tel Aviv vorgesehen waren.
In seinem Ratschlag an Selenskyj betonte Shapiro auch, dass “die Ukraine ihre Nachrichtendienste aufrüsten muss”, ähnlich wie Israel, das “stark in seine nachrichtendienstlichen Fähigkeiten investiert hat, um sicherzustellen, dass es über die Mittel verfügt, seine Feinde aufzuspüren und abzuschrecken – und, wenn nötig, proaktiv zu handeln, um sie zu schlagen.”
Der damalige Abgeordnete Daniel Shapiro bei seiner Rede auf der Konferenz des israelischen Instituts für nationale Sicherheitsstudien im Jahr 2016, das ihn später einstellen sollte.
Ein US-Diplomat bleibt in Israel und setzt sich für die Top-Spionagefirma des Landes ein
Shapiro kennt sich mit dem israelischen Geheimdienstapparat bestens aus. Nachdem er sich Mitte 2017 dafür entschieden hatte, mit seiner Familie in Israel zu bleiben, anstatt in das Land zurückzukehren, in dem er als Diplomat gearbeitet hatte, trat er als unabhängiger Berater in die israelische Hacking-Firma NSO ein. Dort half Shapiro bei der Bewertung potenzieller Kunden für die berüchtigte invasive digitale Spionagesoftware von NSO, bekannt als Pegasus. Zu den zahlreichen Regierungskunden von NSO gehört die saudische Monarchie, die ihr Pegasus-System zur Überwachung und Verfolgung von Menschenrechtsaktivisten und Journalisten eingesetzt hat.
Über die Denkfabrik Institute for National Security Studies (INSS) in Tel Aviv unterhielt Shapiro auch enge Beziehungen zum israelischen Geheimdienst. Während seiner vierjährigen Tätigkeit als “Distinguished Visiting Fellow” an diesem Institut war dessen Direktor Amos Yadlin, der ehemalige Chef des militärischen Geheimdienstes der israelischen Streitkräfte. Yadlin war an der Ausarbeitung der Doktrin der unverhältnismäßigen Gewalt beteiligt, die das israelische Militär gegen den Gazastreifen anwendete und in der Zivilisten als “Nachbarn der Terroristen” neu definiert wurden, wodurch ihnen der Schutz der Genfer Konventionen entzogen wurde.
Im Jahr 2018 zahlte die INSS Shapiro mehr als 20.000 Dollar, damit er in ihrem Namen vor dem Kongress aussagt, obwohl er nicht als ausländischer Agent registriert ist. Wie die NSO Group wahrt INSS den Anschein der Unabhängigkeit von der israelischen Regierung, obwohl ihr Gründer, Aharon Yariv, auch als Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes tätig war.
In den USA war Shapiro bei WestExec Advisors tätig, einer Beratungsfirma, die 2017 vom jetzigen Außenminister Anthony Blinken gegründet und von Politico als “Bidens Kabinett im Wartestand” bezeichnet wurde. Vor der Wahl von Joe Biden ging Shapiro in den Medien in Deckung, nachdem das Programm der Demokratischen Partei die Formulierung gestrichen hatte, die sich gegen eine weitere Annexion von Land im besetzten palästinensischen Westjordanland aussprach.
Krieg – das ist gut für die Spender des Atlantic Council
Es ist wahrscheinlich kein Zufall, dass Shapiro sein Rezept für die Umwandlung der Ukraine in einen Sicherheitsstaat nach israelischem Vorbild in seiner Eigenschaft als “distinguished fellow” beim Atlantic Council veröffentlichte. Sollte die Ukraine jemals in die dauerhafte militärische Festung verwandelt werden, die er und Selenskyj sich vorstellen, würden die Geldgeber der NATO-Denkfabrik aus der Waffenindustrie davon immens profitieren.
Lockheed Martin, Raytheon und Boeing wurden alle unter den Top-Geldgebern des Atlantic Council im Jahr 2021 aufgeführt. Der Vorsitzende und CEO von Raytheon, Gregory J. Hayes, sitzt auch im internationalen Beirat der Denkfabrik. Wie Max Blumenthal für The Grayzone berichtete, diente der Atlantic Council auch als De-facto-Waschanlage für Geld von ukrainischen Interessengruppen wie Burisma an Mitglieder von Bidens innerem Kreis.
Die drei oben genannten Rüstungsunternehmen, die das Herzstück des militärisch-industriellen Komplexes in Washington bilden, haben bereits massive Gewinne aus dem Krieg in der Ukraine gezogen. Boeing, das mit einer PR-Krise zu kämpfen hatte, nachdem Fehlfunktionen im Betriebssystem seines Flugzeugs 737 Max zu zwei viel beachteten Abstürzen geführt hatten, könnte infolge des Konflikts auf dem besten Weg sein, seinen Status als weltweit führender Flugzeughersteller zurückzuerobern.
Obwohl Boeing im Jahr 2022 zwei aufeinanderfolgende Quartalsverluste erlitt, behauptete das Unternehmen im Juli, dass es eine “Dynamik” für eine Erholung aufbaue. Im Juni sicherte sich der Luft- und Raumfahrtriese einen Vertrag über die Lieferung von Schwerlasthubschraubern an die deutsche Regierung, nachdem Berlin als direkte Reaktion auf den Ukraine-Krieg einen Fonds für militärische Investitionen in Höhe von 107 Milliarden Dollar eingerichtet hatte.
Raytheon und Lockheed Martin stellen unterdessen beide das Panzerabwehrraketensystem Javelin her, das auf dem Schlachtfeld als “Symbol des ukrainischen Widerstands” bezeichnet wurde.
“Sie sind so wichtig, dass es sogar eine Geschichte über ukrainische Eltern gibt, die ihre Kinder – kein Scherz – ‘Javelin’ oder ‘Javelina’ nennen”, schwärmte US-Präsident Joe Biden im Mai bei einem Besuch eines Lockheed-Martin-Werks in Troy, Alabama, und unterstrich damit die wichtige Rolle des Unternehmens im Ukraine-Krieg auf absurde Weise.
Die USA haben seit Februar mehr als 8.500 Javelin-Panzerabwehrsysteme in die Ukraine geliefert, die laut Pentagon-Haushalt 2021 rund 178.000 Dollar pro Stück kosten. Lockheed Martin will die Produktion verdoppeln und strebt die Herstellung von 4.000 Javelin-Systemen pro Jahr an, um den Geldfluss aufrechtzuerhalten. Die Lagerbestände von Lockheed für 2022 sind im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 20 Prozent gestiegen und erreichten ihren Höhepunkt nur zwei Wochen nach Beginn der russischen Militäroperation.
In Anlehnung an Shapiros von der NATO gesponserten “Fahrplan” zum Erfolg wird Selenskyjs Fantasie eines fortwährend militarisierten, hochtechnisierten Spartas, das von einer bewaffneten Zivilbevölkerung unterstützt wird, massive Investitionen in Waffen und Überwachungstechnologie seitens der Regierung in Kiew erfordern. Wenn dieser Krieg ein Hinweis darauf ist, wird sich die Ukraine wahrscheinlich wieder an die Geldgeber des Atlantic Council wenden, wenn sie Selenskyjs Traum von einem “großen Israel” an der russischen Grenze verwirklichen will. Übersetzt mit Deepl.com
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