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Unerwartet an der Spitze der Partei
Spitzenkandidat Frisch, ein ehemaliger Berufsschullehrer, führt seit November 2019 überraschend den Landesverband. Sein Vorgänger Uwe Junge versuchte nach außen das Bild einer bürgerlich-konservativen und geschlossenen Partei zu vermitteln. Der ehemalige Bundeswehroffizier entwickelte sich jedoch zum Sinnbild für die Zerrissenheit des Landesverbandes. Nach dem Mord an der 15-jährigen Mia durch ihren afghanischen Ex-Freund mobilisierten im Frühjahr 2018 extrem rechte Gruppierungen aller Couleur in die rheinland-pfälzische Gemeinde Kandel. Während AfD-Funktionär*innen die Aufmärsche mitorganisierten, zögerten Landesspitze und Fraktion; Junge distanzierte sich gar. Die Parteibasis aber machte Druck, woraufhin der Landesverband den Schulterschluss mit den Demonstrierenden suchte und Junge an Rückhalt verlor. Im Herbst 2019 gab er seinen Rückzug aus der Landespolitik bekannt und kündigte an, für den Bundesvorstand – letztlich erfolglos – zu kandidieren.
Ob die zukünftige Fraktion ein geschlosseneres Bild als zuvor abgeben wird, bleibt abzuwarten. In ihrer ersten Legislaturperiode gab die AfD ein katastrophales Bild ab und schrumpfte von 14 auf 11 Fraktionsmitglieder. Jens Ahnemüller wurde wegen Kontakten zum damaligen NPD-Funktionär Sascha Wagner ausgeschlossen. Weitere Abgeordnete verließen die Fraktion im Zuge von Grabenkämpfen. Diese prägten auch den Wahlkampf.
Immer wieder warfen sich die verfeindeten Lager – nicht grundlos – eine zu große Nähe zum extrem rechten Spektrum vor. Wenige Wochen vor der Wahl veröffentlichte der SWR, ein ehemaliger NPD-Kandidat (später aktiv für die »Identitäre Bewegung«) arbeite für den Trierer AfD-Kreisverband unter der Führung des als bürgerlich-konservativ geltenden Michael Frisch. Schon heute ist abzusehen, dass auch er den Landesverband nicht einigen können wird. Frisch, ausgestattet mit dem biederen Charme eines pensionierten Studienrats und dem Spektrum der christlich-fundamentalistischen Abtreibungsgegner*innen zuzurechnen, konnte kein wahlkampftaugliches Profil liefern.
Während die AfD 2016 auf das Thema Geflüchtete setzte, gelang es ihr diesmal nicht, mit einem emotional-aufgeladenen Thema bestehendes Protestpotenzial von der Straße an die Urne zu bewegen. Dies zeigt die Wahlanalyse: Der Erfolg 2016 basierte auch auf der Mobilisierung von 80.000 Nicht-Wähler*innen. Dieses Potenzial konnte die Partei 2021 nicht mehr abrufen. Hier lag der größte Verlust der Partei: Rund 61.000 AfD-Wähler*innen gaben diesmal keine Stimme ab.
Wie bereits in den vergangenen Jahren wird auch die künftige Fraktion durch Korporierte geprägt sein. Die beiden Burschenschafter Joachim Paul und Damian Lohr (»Germania Halle zu Mainz«, ehemals Bundesvorsitzender der »Jungen Alternative«) ziehen erneut in den Landtag ein. Den Einzug verpasst hat Alexander Jungbluth (»Raczeks zu Bonn«). Passend zum korporierten Seilschaften-Prinzip wurden in den vergangenen Jahren gezielt Fraktionsmitarbeiter aus burschenschaftlichen Kreisen angestellt und regionale Parteifunktionen mit ihnen besetzt – so Karsten Sieling (»Dresdensia-Rugia zu Gießen«) und Michael Büge (»Berliner Burschenschaft Gothia«). Als einzige Frau im Männerbund wird Iris Nieland Teil der Fraktion werden.
Klassische extrem rechte Parteien ohne Wahlantritt
Die NPD hat aktuell weder das Personal noch die Strategie, um sich als erfolgreiche Akteurin der extremen Rechten zu behaupten. Auch außerparlamentarisch gibt die Partei ein schwaches Bild ab. Erstmals seit 30 Jahren scheiterte die NPD daran, zur Landtagswahl anzutreten. Auch »Der III. Weg« und »Die Rechte« traten nicht an. Während »Der III. Weg« zumindest über einzelne regionale Verankerungen verfügt, erweist sich »Die Rechte« landesweit als nicht handlungsfähig. Auch »Die Republikaner« scheinen im Schatten der AfD endgültig aufgegeben zu haben.
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