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Seit Juni 2019 werden gegen Janzen öffentlich Todesdrohungen ausgesprochen. Für das Magazin der rechte rand sprach mit ihm Toni Brandes.
drr: David, Beschimpfungen und Pöbeleien gehören zum Alltag von Journalist*innen, die sich mit der Rechten beschäftigen und von Vorort berichten. Dir gegenüber wurden Morddrohungen ausgesprochen. Was ist da passiert?
Wenn man zur extremen Rechten recherchiert, ist man sich natürlich bewußt, dass man gefährdet ist. Wenn man sich dann auch noch antifaschistisch engagiert, ist man als »Antifa mit Presseausweis« besonders verhasst. Als Pressesprecher des Braunschweiger Bündnis gegen Rechts, dass nun schon seit 20 Jahren Proteste gegen alte und neue Nazis und gegen die AfD organisiert, stehe ich da natürlich besonders im Fokus.
Viele schossen mit – Worte sind eben nicht bloß Worte
Sprüche, wie »Du wohnst doch noch in der XYZ-Straße, wir kommen da mal auf einen Kaffee vorbei« oder »Fährst du noch das Auto mit dem Kennzeichen XYZ?«, hört man da immer, wenn man rechte Aufmärsche begleitet und dokumentiert. Das sind natürlich keine justiziablen Bedrohungen, aber die Message ist deutlich: Wir haben dich im Visier, irgendwann bist du dran. Das Skurrilste was ich da erlebt habe, war eine AfD-Demonstration in Salzgitter, wo die Menge erst »Merkel muss weg!« skandierte und dann minutenlang »Janzen muss weg!«. Da schmunzelt man noch drüber – aber so eine direkte Morddrohung an der Haustür ist schon etwas anderes als die üblichen Drohungen und Pöbeleien, an die man sich schon irgendwie gewöhnt hat. So etwas muss man schon ernst nehmen, darf sich davon aber auch nicht einschüchtern lassen. Denn genau darum geht es den Rechten ja. Ich versuche das Ganze deshalb als Ansporn zu nehmen und den Nazis noch mehr auf die Füße zu treten.
Wenn wir die letzten drei Jahrzehnte betrachten, gibt es bei den Rechten – in all ihren Spektren – eine Entwicklung im Umgang mit der Presse?
Ja, die Aggressivität ist deutlich gestiegen. Die Hemmschwelle, nicht nur zu pöbeln, sondern auch gezielt Journalist*innen zu attackieren, ist gesunken. Ich habe da eigentlich schon alles erlebt: Man wird beschimpft, bedrängt, da wird auf die Kamera gespuckt oder das Objektiv mit Dreck verschmiert, man wird geschubst oder sogar getreten und geschlagen. Und es sind gerade bei den Neonazi-Aufmärschen auch die Ordner, die da immer offener gegen Medienvertreter*innen vorgehen. Die verlangen da zum Beispiel den Presseausweis zu sehen, auf dem ja auch die Privatadresse steht oder die drängen einen ab, wenn man ihrer Meinung nach zu nah an die Versammlung herangeht. Das sind alles Dinge, zu denen Ordner einer Versammlung gar nicht befugt sind. Aber die Polizei lässt die teilweise gewähren oder fordert einen dann sogar auf, den Anweisungen der Ordner zu folgen. Gerade bei Versammlungen der AfD, PEGIDA und ihren Ablegern und anderen »Hassbürgern« erlebt man oft, dass Leute partout meinen, man dürfte sie nicht fotografieren. Dabei ist die Rechtslage eigentlich ziemlich eindeutig. Und die Attacken treffen ja nicht mehr »nur« die Fachjournalist*innen, die regelmäßig über die rechte Szene berichten, sondern auch die etablierten Medienhäuser und Fernsehanstalten. Für AfD, Hassbürger und Neonazis sind wir alle »Lügenpresse« und »Systemmedien«.
Der Umgang mit solchen Drohungen ist individuell unterschiedlich. Einen Einfluss darauf hat aber auch die Reaktion der Öffentlichkeit, der Zivilgesellschaft. Welche Erfahrungen hast da gemacht?
Also die große öffentliche Aufmerksamkeit und die überwältigende Solidarität, die haben mir und meiner Familie den Rücken gestärkt, das war sehr wichtig. Es gab ja nach dem Video schon viele Berichte in den lokalen und überregionalen Medien, der niedersächsische Landtag hat sich mit den Aktivitäten dieser militanten Nazigruppe und den Drohungen gegen mich beschäftigt. Das hat ja dann auch dazu geführt, dass die sich aus Angst vor Repression selbst aufgelöst haben. Danach kam dann aber noch die Morddrohung, das zeigt, die machen weiter. In Braunschweig sind dann mehrere tausend Menschen gegen rechten Terror auf die Straße gegangen. Der Fußballverein Eintracht Braunschweig hat mit dazu aufgerufen, der Oberbürgermeister hat gesprochen und es waren Bundes- und Landtagsabgeordnete und die niedersächsische Sozialministerin mit dabei. Das war ein wichtiges Zeichen, gerade weil diese Nazis ja nun schon seit Jahren immer wieder durch Provokationen, Einschüchterungsversuche und Gewalttaten auffallen und das bisher von der Polizei, der Lokalpresse und von der Stadt nicht so wahrgenommen wurde. Es wurde sogar eher heruntergespielt. Wichtig ist mir, darauf hinzuweisen, dass ich ja als Betroffener privilegiert bin, weil ich durch meine beruflichen Tätigkeiten als Journalist und Jugendbildungsreferent bei einem großen Wohlfahrtsverband, aber auch durch das jahrelange Engagement im Bündnis gegen Rechts gut vernetzt bin. Andere Betroffene erfahren da weitaus weniger Aufmerksamkeit und Solidarität und fühlen sich mit ihren Ängsten und Sorgen von der Gesellschaft und den Behörden alleine gelassen.
Anschlag von Halle – inszeniert wie ein Ego-Shooter
Auch die staatlichen Institutionen wie Polizei und Staatsanwaltschaft sind in solchen Fällen involviert. Kannst Du deine Erfahrungen in Bezug auf deren Umgang mit Bedrohungsszenarien beschreiben?
Also die Polizei ist schon sehr bemüht zu signalisieren, dass sie die Drohungen ernst nehmen. Es gab ja noch am gleichen Tag eine Hausdurchsuchung bei einem Verdächtigen und »Gefährderansprachen«. Vor meiner Tür stand tagelang rund um die Uhr ein Streifenwagen. Ich glaube aber, dass ohne den öffentlichen Druck da deutlich weniger passiert wäre. Aber selbst in meinem Fall gab es von Seiten der Polizei erst gar keine richtige Kontaktaufnahme, das heißt, ich wurde über deren Gefährdungsprognose und über den Umfang und die Dauer der Schutzmaßnahmen gar nicht informiert. Es gab auch keine Sicherheitstipps oder Hinweise, wie ich mich verhalten soll.
Nach dem Mord an Walter Lübcke kann zumindest medial eine höhere Sensibilität gegenüber den zahlreichen Drohungen von Rechts wahrgenommen werden. Betroffen sind jüngst auch Reporter und Journalist*innen, aktuell Georg Restle, die sich eindeutig positionieren. Was muss getan werden, um Journalist*innen und andere gegen Angriffe von Rechts besser zu schützen?
Es ist Aufgabe der Politik, der Polizei und der Justiz, dafür zu sorgen, dass Journalist*innen, aber auch Blogger*innen und antifaschistische und zivilgesellschaftliche Initiativen, Versammlungen und andere Aktivitäten der rechten Szene beobachten, dokumentieren und darüber berichten können, ohne bedroht oder gar attackiert zu werden. Die Polizei muss gerade bei rechten Versammlungen die Pressefreiheit und die freie Berichterstattung schützen – ohne Wenn und Aber. Leider erlebe ich oft etwas ganz anderes: Da spricht man bei Drohungen oder Beleidigungen aus den Reihen rechter Versammlungsteilnehmer die Einsatzkräfte an, und dann hört man: »Ich habe nichts gehört. Wenn Sie Anzeige stellen wollen, dann können Sie ja morgen zur zuständigen Wache gehen« oder man wird von der Polizei als Störer angesehen. Ich habe das gerade wieder erlebt, als ich vor ein paar Tagen eine kleine Kundgebung der NPD/JN im Braunschweiger Bahnhof dokumentieren wollte. Da sind sofort zwei Nazis auf mich zu und haben mich geschubst, einer hat mich getreten. Die Polizei hat mich dann abgedrängt und wollte verhindern, dass ich da weiter fotografiere. Einer der Beamten der Bundespolizei sagte, ich sei der Auslöser für die Attacke gegen mich gewesen, weil ich die ja provoziert hätte. Dabei hatte ich nichts anderes gemacht als ein paar Fotos zu schießen. Natürlich gibt es auch viele andere Situationen, wo die Polizei richtig reagiert. Solange aber so etwas immer wieder vorkommt, werden Neonazis ermuntert. Ich habe da insgesamt eher wenig Vertrauen in den Staat und seine Organe. Ich kann da nur der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano zustimmen, die mal gesagt hat: »Wer gegen die Nazis kämpft, der kann sich auf den Staat überhaupt nicht verlassen.« Deswegen war nach der Morddrohung gegen mich auch die große Solidarität und Unterstützung aus vielen unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Spektren wichtiger als ein Streifenwagen vor der Tür.
Vielen Dank für das Interview und weiterhin viel Erfolg!
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