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Die 5. Sitzung der Stadtvertretung findet am 26.02.2020 im Multimediaraum der Regionalen Schule “Friedrich Dethloff” im Kirschenweg 2 statt. Sie beginnt um 18 Uhr.
Die Einwohnerfragestunde beginnt um 18:30 Uhr. Der Beginn der Fragestunde kann sich bis zur Beendigung des vorhergehenden Punktes der Tagesordnung, der zum angegebenen Zeitpunkt behandelt wird, verschieben.
Der TOP 8 , der Beschluss der Haushaltssatzung 2020 sowie den Haushaltsplan 2020 mit seinen Anlagen, ist der wichtigste Beschluss einer Stadtvertretung im Jahr. Die Haushaltssatzung hat 2 und der Haushaltsplan 613 Seiten. Dazu kommt noch die Anlage “Beteiligungen 2020” mit 218 Seiten.
Ich hoffe sehr, dass es für den Haushalt und die Haushaltssatzung 2020 eine Mehrheit geben wird.
Auch die Straßenreinigungssatzung und die Straßenreinigungsgebührensatzung stehen zur Diskussion und zur Abstimmung. Die Gebührensatzung muss alle drei Jahre neu kalkuliert werden. Dabei ist sicher zu stellen, dass Aufwand und Gebühren sich ausgleichen.
Mit dem Aufhebungsbeschluss zum “Aqua Regia Park” beenden wir dieses Vorhaben abschließend.
Ein Antrag zur “Förderung von Auszubildenden und Schülern im Rahmen einer Umzugsbeihilfe” und einer zur “Einführung von Quartalsberichten in Bezug zu erheblichen Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen für Bauleistungen” (beide FDP/MUG) werden den öffentlichen Teil abschließen. Die Umsetzung der Anträge erforderd aus meiner Sicht im Sachgebiet Schulen und im Bauamt Arbeitszeit.
Es wird eine spannende Sitzung der Stadtvertretung, zu der ich Interessierte herzlich einlade.
Kategorien Präsident Schlagwörter Auszubildende, Haushalt, Haushaltssatzung, Schulbau, Schulentwicklung, Schulsanierung, Sitzung der Stadtvertretung, Stellenplan, Straßenreinigung, Straßenreinigungsgebühren, Umzugsbeihilfe Schreibe einen Kommentar
Zum Blog des Präsidenten der Stadtvertretung Waren (Müritz)
Meine Spenden im ersten Halbjahr 2022
6. Juli 2022, 16:24
AG Grundstücksverkehr: 1. Kapitel zur Übergabe bereit
6. Juli 2022, 10:15
Mein Beitrag zum TOP 16 Müritz-Wanderweg am 29.06.2022
29. Juni 2022, 07:55
Auf der am 26.06.2019 stattgefundenen konstituierenden Sitzung der am 26.05.2019 gewählten Stadtvertretung wurde ich zum Vorsitzenden der Stadtvertretung gewählt. ...
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