Einen Völkermord anzuklagen, das sei ein Bruch der Zivilisiertheit, liest man gar bei der FAZ. IGH und Gaza.
Einen Völkermord anzuklagen, das sei ein Bruch der Zivilisiertheit, liest man gar bei der FAZ – was dokumentiert: Die Zivilisiertheit in Deutschland hat es zunehmend schwerer.
Nicaraguas Eilantrag vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen Deutschland ist gescheitert. Deutschland darf Israel zunächst mal weiterhin Waffen schicken – der IGH stellt aber klar, dass diese Waffen nicht verwendet werden dürfen, um Verbrechen zu begehen, die als Völkermord ausgelegt werden könnten. Indes hat der IGH auch den Antrag der Bundesrepublik abgewiesen, wonach Nicaraguas Antrag eingestellt werden sollte.
Nicaragua strebte ein umgehendes Embargo gegen Israel an, das während der Bearbeitung der Klage greifen sollte. Die Bundesrepublik konnte vor Gericht belegen, dass die Waffenlieferungen an Israel ohnehin stark zurückgegangen seien. Das Gericht kam damit wohl zu der Erkenntnis, dass ein Verbot ins Leere liefe. Das Verfahren laufe aber weiter – es kann allerdings Jahre in Anspruch nehmen.
Ist es zivilisierter zu schweigen?
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