Berlin · Damit sie am 9. Juni ihre Stimme abgeben, sollen europapolitische Themen besonders jungen Menschen nähergebracht werden. Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert klickte sich beim Wahl-O-Mat-Start durch die Thesen.
Für die anstehende Europawahl ist die wohl beliebteste Hilfestellung bei der Wahlentscheidung nun online: der Wahl-O-Mat. Im Europäischen Haus in Berlin wurde die aktuellste Ausgabe von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) vorgestellt. Vertreter einiger in Deutschland zur Wahl stehender Parteien konnten direkt testen, ob sie ihr eigenes Wahlprogramm gut kennen und ihre Auswahl mit den Thesen ihrer Parteien übereinstimmt.
„Der Wahl-O-Mat ist das letzte mediale Lagerfreuer, vor dem sich viele Deutsche vor Wahlen versammeln,“ sagte bpb-Präsident Thomas Krüger. Er biete einen spielerischen Zugang zu den Parteien und ihren Wahlprogrammen, sei aber ausdrücklich keine Wahlempfehlung, sondern eine Orientierungshilfe.
Weder eine Empfehlung noch eine Orientierungshilfe benötigt offenbar Martin Schirdewan, Co-Bundesvorsitzender der Linkspartei und deren Spitzenkandidat für die Europawahl. Mit einer hundertprozentigen Übereinstimmung mit den Positionen seiner Partei landete er eine Punktlandung. „Das liegt einfach daran, dass unser Programm so gut ist“, sagte er nur halb scherzhaft. Seine persönliche Wahl stehe natürlich fest, sagte Schirdewan, trotzdem nutze er den Wahl-O-Mat gerne, weil er so schnell einen Überblick habe, mit welchen anderen Parteien es programmatische Überschneidungen gibt.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert versuchte sich ebenfalls und kam auf 98,8 Prozent Übereinstimmung mit dem SPD-Programm. Damit war er zufrieden und ordnete ein: „Das Wahlprogramm ist auch unter meiner Anleitung entstanden, es wäre also komisch wenn das Ergebnis anders wäre.“
Den Wahl-O-Mat gibt es mittlerweile seit über 20 Jahren zu Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen. In einem langen Prozess werden 38 Thesen mithilfe der Wahlprogramme der Parteien aufgestellt, zum Beispiel: „Die EU soll eigene Steuern erheben dürfen“. Zu den Thesen positionieren sich die Parteien und können ihre Position auch begründen. Wählerinnen und Wähler können nun zustimmen, nicht zustimmen oder sich neutral verhalten und sehen schließlich, mit welchen Inhalten der Parteiprogramme sie prozentual am ehesten übereinstimmen.
Bei der Bundestagswahl 2021 haben nach bpb-Angaben über 21 Millionen Menschen den Wahl-O-Mat genutzt, bei der letzten Europawahl „nur“ zehn Millionen. Auch die Wahlbeteiligung auf EU-Ebene ist traditionell recht niedrig. Der Einfluss, den die EU auf den Alltag ihrer Bürger hat, wird scheinbar häufig unterschätzt, die Wahl fliegt etwas unter dem Radar vieler potenzieller Wähler. Der Wahl-O-Mat soll auch seinen Teil dazu beitragen, dass sich das ändert und besonders jungen Erstwählern die Beschäftigung mit europäischen Themen erleichtert wird.