FPÖ-Chef Herbert Kickl hat wegen eines Urlaubs sein Kommen in den U-Ausschuss abgesagt. Die ÖVP wollen diesen nun verlängern, die Freiheitlichen lehnen das ab.
Nachdem FPÖ-Chef Herbert Kickl seinen zweiten Auftritt im Untersuchungsausschuss zum „rot-blauen Machtmissbrauch“ aufgrund eines Urlaubs abgesagt hat, bietet ihm ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger sechs Ersatztermine an. Möglich seien der 13., 14., 17., 21., 22. und 23. Mai, teilte er in einer Aussendung mit. Regulär findet die letzte Sitzung am Mittwoch, den 8. Mai, statt.
Die Freiheitlichen lehnen die Verlängerung des U-Ausschusses ab. Es sei unklar, wozu Hanger Kickl einladen wolle, finden an diesen Tagen doch keine U-Ausschuss-Sitzungen statt, sagte ein FPÖ-Sprecher. Der U-Ausschuss habe sich großteils außerhalb des Untersuchungsgegenstandes bewegt, man sehe keinen Grund, ihn nun auch noch zu verlängern. Der Beschluss eines Ersatztermins könne im Einvernehmen aller Parteien passieren, hieß es aus dem ÖVP-Klub.
Hanger: „Kickls Aussage mehr als wichtig“
Kickl, der bereits vor dem von der ÖVP initiierten U-Ausschuss ausgesagt hat, habe seit Wochen gewusst, dass er ein zweites Mal befragt werden soll, betonte Hanger: „Wenige Tage vor den letzten Sitzungen des U-Ausschusses ist ihm aber dann plötzlich eingefallen, dass er ja einen Urlaub gebucht hat.“ Die „Wanderreise“ des Klubobmanns in einer Ausschusswoche sei jedenfalls „weder mit der Geschäftsordnung noch mit dem notwendigen Respekt vor dem Parlament in Einklang zu bringen.“
„Angesichts der Menge an Vorwürfen und Ermittlungen gegen die FPÖ ist seine Aussage vor dem U-Ausschuss mehr als wichtig. Es geht immerhin um nicht weniger als die Sicherheit Österreichs“, so Hanger: „Da hilft auch kein Fluchtversuch des FPÖ-Chefs." (APA/Red.)