H. Sterling Burnett
Mit gewisser Schadenfreude habe ich ein Nachrichten-Portal entdeckt, welches feststellt, dass die Energie- und Klimapolitik von Präsident Joe Biden die Energiekosten der Amerikaner in die Höhe getrieben hat. Der Dallas Express, ein lokaler alternativer Online-Nachrichtendienst, veröffentlichte eine Story mit dem Titel „Energy Prices 30% Higher Under Biden Admin“. Im Gegensatz zu den meisten Mainstream-Medien hat der Dallas Express keine Tinte darauf verschwendet zu erklären, dass die Verbraucher wirklich nicht erkennen, dass die Wirtschaft und ihr Leben trotz der höheren Preise besser sind, oder dass die Kosten, die Biden und Co. den Stromrechnungen der Menschen aufgebürdet haben, als Mittel zur Bekämpfung des Klimawandels gerechtfertigt sind. Stattdessen erklärte der Express, wie Joe Friday, „nur die Fakten“:
Die Energiepreise in den Vereinigten Staaten richten in den Haushalten mit kleinem Budget verheerende Schäden an und erschweren es den Familien, Geld zu sparen oder finanziell voranzukommen.
Seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden im Januar 2021 sind die Stromrechnungen der Amerikaner um fast 30 % in die Höhe geschnellt, d. h. 13-mal schneller als in den vorangegangenen sieben Jahren, wie eine Analyse der neuesten Verbraucherpreis-Indexdaten durch das Wall Street Journal ergab.
Obwohl die Federal Reserve die Zinssätze seit Juli 2023 konstant hält, stellt die Inflation weiterhin ein Problem für die Politik und die Haushalte dar.
„Es gibt keine Verbesserung, wir bewegen uns in die falsche Richtung“, sagte Greg McBride, leitender Finanzanalyst bei Bankrate, in einem Interview mit Fox Business. „Die üblichen Problembereiche bleiben bestehen – Unterkunft, Kfz-Versicherung, Wartung, Reparaturen und Servicekosten. Hinzu kommen die Stromkosten, die im März um 0,9 % und im vergangenen Jahr um 5 % gestiegen sind.“
Ein Teil des Grundes für den Anstieg der Energiepreise liegt in dem Bestreben, fossile Brennstoffe und Kernkraftwerke durch Subventionen für erneuerbare Energieträger und Auflagen für grüne Energie zu ersetzen.
Natürlich ist das Heartland Institute seit Bidens Amtsantritt an dieser Geschichte dran. In den Jahren 2021 und 2022 erstellten wir die Dokumente „Energie auf einen Blick“, in denen wir die Politik Bidens, die zu höheren Strom-, Heizungs- und Kraftstoffpreisen geführt hat, detailliert darstellten und aufzeigten, wie stark diese gestiegen sind. Nach unseren Berechnungen haben Bidens Klima- und Energiepolitik nach weniger als zwei Jahren im Amt die Energiekosten eines durchschnittlichen Haushalts um mehr als 2300 Dollar erhöht.
In einem Interview für einen Bericht von Environment & Climate News über die anhaltend hohen Energiepreise im Jahr 2023 sagte Gary Stone, Executive Vice President of Engineering bei Five States Energy:
„Die Biden-Regierung ist eine stetig wachsende Katastrophe für die heimische Öl- und Gasindustrie. Auf der Grundlage des ‚New Green Deal‘ hat sie Bohrungen auf Bundesland gestoppt oder verzögert, versucht, Bohrungen wegen angeblich gefährdeter Arten einzuschränken, Pipelines gestrichen und die Ausfuhr von Rohöl und verarbeiteten Gasflüssigkeiten eingeschränkt.“
Auch wenn die internationale Ölpolitik, die Produktion und die Preisgestaltung immer noch einen großen Teil des Marktes bestimmen, besteht kein Zweifel daran, dass die Politik des Biden-Regimes einen großen Einfluss auf die Preise hatte.“ So waren die Gaspreise unter der Trump-Regierung weitaus niedriger, die Rohölpreise lagen etwa 30 Dollar (pro Barrel) niedriger, und Benzin kostete etwa 2 Dollar pro Gallone weniger als jetzt, was unter Biden sofort wieder anstieg.
Anstatt die inländische Produktion zu fördern, wie es Trump getan hat, führt das derzeitige Regime nun belastende Vorschriften bzgl. Methan-Emissionen und -steuern ein, die nach Schätzungen einiger Quellen dazu führen werden, dass bis zu 30 Prozent der inländischen Bohrlöcher aufgegeben werden und die Betriebskosten der verbleibenden Produzenten erheblich steigen und ihre Lebensdauer verkürzt wird. Die Biden-Regierung wird den „grünen Göttern“ auch dann dienen, wenn sie einen Großteil eines wichtigen Industriezweigs in den Ruin treibt und die dem Land zur Verfügung stehende Energiemenge stark reduziert.
Natürlich sind dies nur die direkten Energiekosten für Autofahrer, Unternehmen, Mieter und Hausbesitzer, ohne die Auswirkungen höherer Energiepreise auf energieintensive Güter wie die Lebensmittelproduktion und -lieferung, die chemische Produktion und die Fertigung zu berücksichtigen.
Andere, selten berücksichtigte Kosten von Bidens Klimabesessenheit – die laut jüngsten Umfragen von der amerikanischen Öffentlichkeit nicht geteilt wird – ergeben sich aus den Regierungsausgaben für Bidens Klima- und Energiepolitik. Die Kosten für diese Programme werden von den Steuerzahlern und künftigen Generationen getragen. Diese werden die Kosten erben, die durch Bidens Energiepolitik zu den jährlichen Defiziten und langfristigen Schulden der Nation beitragen.
Um wie viel geht es dabei? Nun, Anfang April 2024 hat die Biden-Regierung mehr als 20 Milliarden Dollar an nicht rechenschaftspflichtige Klima-, Finanz- und Gemeindeaktivisten-NGOs vergeben, um die Einführung grüner Energie im ganzen Land zu fördern.
Der Autor und Energieanalyst Robert Bryce hat errechnet, dass allein die Subventionen und Steuergutschriften für Wind- und Solarenergie von geschätzten 19,9 Milliarden Dollar im Jahr 2015 bis 2033 auf mehr als 425 Milliarden Dollar gestiegen sind, basierend auf neu installierten, genehmigten und erwarteten Wind- und Solaranlagen.
Und im Dezember 2023 prahlte Vizepräsidentin Kamala Harris auf einer Konferenz in Dubai mit der Zusage der Regierung, mehr als 1 Billion Dollar für die Bekämpfung des Klimawandels auszugeben – weniger als das Land 2023 für die Sozialversicherung, aber mehr als für die Verteidigung ausgibt. Diese Zahl ist wahrscheinlich zu niedrig angesetzt, wie es sich bei früheren Schätzungen der Ausgaben für diese Programme wiederholt gezeigt hat.
Staatsausgaben und -vorschriften sind eine Belastung für die Wirtschaft, im Grunde eine versteckte Steuer, die Geld für Waren und Dienstleistungen ausgibt, für die sich die Verbraucher wahrscheinlich nicht freiwillig entschieden hätten, ihr eigenes Geld auszugeben, oder in die Unternehmen nicht investiert hätten, oder die Banken nicht finanziert hätten, wenn der Markt nicht durch Bundesvorgaben gelenkt oder durch Bundesanreize beeinflusst worden wäre: An die Stelle von Markteinschätzungen, wie die Belange des Klimawandels, der Energiesicherheit und des wirtschaftlichen Fortschritts in Einklang zu bringen sind, treten Ausgabenentscheidungen, die von politischen Oberherren, ihren klientel-kapitalistischen Verbündeten und Klimaschützern diktiert werden.
Wie auch immer man es dreht und wendet, der Preis, den Bidens Klimaprogramm für die amerikanische Wirtschaft und ihre Menschen bedeutet, ist ziemlich hoch und steigt weiter.
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE