Von: APA/dpa/Reuters/AFP
Nach dem verheerenden Luftangriff auf ein Flüchtlingslager in Rafah könnte der UNO-Sicherheitsrat kurzfristig über eine Resolution zu Israels Militäreinsatz in dem Gebiet abstimmen. Mehrere Diplomaten sagten der Deutschen Presse-Agentur nach einem Treffen des mächtigsten UNO-Gremiums hinter verschlossenen Türen am Dienstag, dass einige Ratsmitglieder ein Votum schon am Mittwoch anstrebten.
Der genaue Inhalt des Resolutionsentwurfs unter Federführung Algeriens wurde zunächst nicht bekannt. Es wurde gemutmaßt, die USA könnten bei einer Abstimmung ein Veto einlegen. Es werde “ein kurzer Text, ein klarer Text” sein, “um das Massaker in Rafah zu stoppen”, sagte der algerische UNO-Botschafter Amar Bendjama am Dienstag nach einer Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates vor Journalisten.
Bendjama äußerte sich nicht dazu, für wann er auf eine Abstimmung hofft. Der chinesische Botschafter Fu Cong sagte, “wir hoffen, dass es so schnell wie möglich geschehen kann, weil Leben auf dem Spiel stehen”. Der französische Botschafter Nicolas de Rivière sagte, es sei “höchste Zeit”, dass der Sicherheitsrat “handelt und eine neue Resolution verabschiedet”.
Algerien hatte nach einem tödlichen israelischen Luftangriff auf ein Flüchtlingslager nahe Rafah eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates beantragt. Nach Angaben des von der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums im Gazastreifen waren bei dem Luftangriff in der Nacht zum Montag 45 Menschen getötet worden.
Dem UNO-Sicherheitsrat ist es bisher schwergefallen, seit dem beispiellosen Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober mit einer Stimme zu sprechen. Nach zwei Resolutionen, die sich auf humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen fokussierten, forderte der Sicherheitsrat Ende März erstmals eine “sofortige Waffenruhe” im Gazastreifen. Die Vetomacht USA, Israels Verbündeter, hatte die Resolution anders als in vorherigen Abstimmungen nicht blockiert, sondern sich der Stimme enthalten.
Gefragt zum neuen algerischen Resolutionsentwurf, sagte die US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield, es werde darauf gewartet, ihn zu sehen. Dann würden die USA darauf reagieren.