Ukraine-Krieg Habeck: "Haben nicht genug getan für die Ukraine"
Bundeswirtschaftsminister Habeck hält eine stärkere militärische Unterstützung der Ukraine für notwendig. Man habe nicht genug getan, sagte der Grünen-Politiker in einer Rede an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin.
Es sei zwar gerade aus Deutschland in den zurückliegenden zwei Jahren seit der russischen Invasion viel Unterstützung gekommen, meinte Habeck. Man müsse sich aber daran messen lassen, wie die Wirklichkeit an der Front sei. Auch andere Länder könnten mehr machen, fügte Habeck hinzu und verwies in diesem Zusammenhang auf den Mangel an Munition und Kriegsgerät in der Ukraine.
Der Minister betonte, der Krieg sei kein lokaler Konflikt. Angesichts des russischen Imperialismus gebe es seiner Ansicht nach ein massives Bedrohungsszenario in Europa.
Sicherheit sei mittlerweile ein Faktor in der Wirtschaftspolitik geworden, vor allem im Umgang mit China und Russland. In der Rüstungsbranche müsse Deutschland machen, was gebraucht werden. Allerdings habe die Politik versäumt, ein klares Signal an die Wirtschaft zu senden, damit diese die Munitionsproduktion ausweite.
Diese Nachricht wurde am 14.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.