Wird Julian Assange an die USA ausgeliefert? Zu seinem Berufungsantrag dazu vor dem Londoner High Court wird am Montag eine Entscheidung erwartet. Im Fall einer Ablehnung wäre der Rechtsweg in Großbritannien ausgeschöpft.
Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft: Seit Jahren kämpft Wikileaks-Gründer Julian Assange gegen seine Auslieferung an die USA. Heute (20. Mai) findet am Londoner High Court eine mehrstündige Anhörung zu seinem Berufungsantrag statt. Sie ist um 11.30 Uhr (MESZ) angesetzt.
Anhörung Ende März wurde vertagt
Inhaltlich geht es darum, ob sich Assange in den USA als ausländischer Staatsbürger auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen kann und ob ihm die Todesstrafe droht. Die Richter hatten die Entscheidung darüber bei einer zweitägigen Anhörung Ende März zunächst vertagt und Zusicherungen aus den USA angefordert. Nun geht es darum, ob diese Zusicherungen ausreichend sind oder ob es zu einer Berufungsverhandlung kommt.
Im Video: Fall Assange: USA könnten Strafverfolgung von Wikileaks-Gründer aufgeben
Sollte das Gericht dem Berufungsantrag stattgeben, dürfte das jahrelange juristische Tauziehen zunächst weitergehen. Im Falle einer Ablehnung droht Assange eine baldige Auslieferung. Zumindest in Großbritannien wäre der Rechtsweg dann ausgeschöpft. Assanges Team will in diesem Fall den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anrufen. Doch ob dieser eine einstweilige Verfügung erlassen würde, um die Auslieferung zu stoppen, und ob Großbritannien diese beachten würde, gilt als ungewiss.
Assanges Frau fürchtet um sein Leben
Die US-Regierung will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Washington wirft ihm vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Assanges Unterstützer hingegen sehen in der Strafverfolgung eine Vergeltungsaktion Washingtons, weil durch die Veröffentlichungen mutmaßliche Kriegsverbrechen aufgedeckt wurden.
Assanges Frau Stella fürchtet im Fall einer Auslieferung wegen der erwarteten harten Haftbedingungen in den USA und der labilen Psyche ihres Mannes um sein Leben. Suizid-Gefahr war auch der Grund, warum eine Richterin in erster Instanz die Auslieferung zunächst abgelehnt hatte. Doch die Entscheidung wurde später gekippt. Die Unterstützer des 52 Jahre alten gebürtigen Australiers haben für heute zu einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude im Zentrum der britischen Hauptstadt aufgerufen.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa