PM: Hausdurchsuchung und Festnahme in Nürnberg – weitere Kriminalisierung von Antifas
Heute ab 8:00 Uhr morgens fand im Nürnberger Stadtteil Gostenhof durch die Polizei eine Hausdurchsuchung statt. Anlass ist, dass die Generalbundesanwaltschaft Karlsruhe einer Antifaschistin vorwirft, Mitglied in einer kriminellen Vereinigung gewesen zu sein, welche Angriffe auf Neonazis in Budapest durchgeführt haben soll.
Bereits kurz nach Beginn der Hausdurchsuchung sammelten sich einige Anwohner*innen und Aktivist*innen, die ihre Solidarität mit der betroffenen Antifaschistin zeigten. Insgesamt dauerte die Durchsuchung sieben Stunden lang an. Die Polizei sperrte dafür mehrere Straßen und ließ Passant*innen und Anwohner*innen nicht mehr durch. Beteiligt war unter anderem das sogenannte Unterstützungskommando (USK), sowie Beamte des Landeskriminalamt Sachsen.
„Diese erneute Hausdurchsuchung zeigt einmal mehr deutlich, wo der Staat seine Feinde ausgemacht hat. Es soll hier gezeigt werden, dass aktive Antifaschist*innen immer damit rechnen müssen kriminalisiert zu werden“ sagt Alex Schmidt vom Solikreis Nürnberg.
Bereits im Oktober hatte es in Nürnberg Hausdurchsuchungen gegen mehrere junge Antifaschist*innen gegeben. Dort war der Vorwurf ebenfalls die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Gegenstand dieser sollen lediglich Graffiti-Malereien zur „Verherrlichung der Antifa“ gewesen sein.
„Wir lassen uns durch die Repression des Staats nicht einschüchtern! Wir wissen, dass wer gegen Nazis kämpft, sich nicht auf den Staat verlassen kann, wie schon Esther Bejarano sagte. Egal ob wie am vergangenen Montag AfD-Fans in Gostenhof blockiert werden, oder ob Neonazis ganz direkt entgegen getreten wird – Antifa bleibt legitim und notwendig.“ so Schmidt.
Für heute, Monatgabend, 19 Uhr wird zu einer Solidaritätskundgebung am Jamnitzer-Platz in Nürnberg Gostenhof aufgerufen.
Die festgenommene Antifaschistin soll derweil nach Karlsruhe gebracht werden, wo sie um 17:30 Uhr ein Haftprüfungstermin erwartet. Auch dort haben sich bereits solidarische Menschen versammelt.