Die Zahl der von der Polizei als „christenfeindlich“ eingestuften registrierten Straftaten nimmt zu. Das geht aus zwei Antworten der Bundesregierung auf schriftliche Fragen des AfD-Obmanns im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Petr Bystron, hervor.
Den Angaben zufolge fanden 2022 bundesweit 135 christenfeindliche Straftaten Eingang in die Polizeistatistik zur politisch motivierten Kriminalität. Im Jahr 2023 wurden demnach laut vorläufigen Zahlen 277 solcher Fälle aktenkundig, darunter 55 Vorfälle, bei denen es um Sachbeschädigung ging.
Der Anstieg könne nicht pauschal begründet werden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Erhöhte Fallzahlen könnten teilweise durch mehrfaches Teilen beziehungsweise Veröffentlichen strafrechtlich relevanter Beiträge im Internet erklärt werden. Entsprechende Beiträge seien bei der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des Bundeskriminalamtes bekannt geworden.
Ein weiterer Erklärungsansatz sei „die angespannte weltpolitische Lage, insbesondere auch im Kontext des Nahost-Konflikts infolge der Anschläge durch die Terrororganisation Hamas gegen den Staat Israel“. In diesem Kontext habe es eine Vielzahl von Anschlagsdrohungen gegeben, die vor allem per E-Mail verbreitet worden seien.
Der Sprecher erklärte: „Diese Drohmails wurden zum Teil an christliche Institutionen übermittelt oder enthielten Aussagen, die sich gegen die christliche Religion oder Personen christlichen Glaubens richteten.“
Bystrons Büro- und Privaträume waren am Donnerstag wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche durchsucht worden. Der Abgeordnete hat Vorwürfe, die in Zusammenhang mit möglichen russischen Propagandaaktivitäten stehen, zurückgewiesen. (dpa)
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