Saale-Holzland. Der Saale-Holzland wählt - auch künftige Gemeinderäte. Doch welche Einflussmöglichkeiten haben die Mitglieder? Ein Beispiel aus dem Kreis.
In 91 Gemeinden im Saale-Holzland, darunter acht Städten, werden am Sonntag, 26. Mai, Gemeinderäte gewählt. Doch was können diese überhaupt bestimmen. Nachfrage bei Sebastian Schneider (CDU), Bürgermeister von Eichenberg und früherer Gemeinderat, der beispielhaft für viele kleinen Gemeinden im Kreis spricht.
Mancher Bürger sagt: Ein Gemeinderat kann doch eh nichts entscheiden. Wie sieht das in einer kleinen Gemeinde wie Eichenberg mit etwa 350 Einwohnern aus?
Bei uns ist die Besonderheit, dass wir nicht nur die Gemeinde verwalten, sondern auch eine eigene Trink- und Abwasserversorgung besitzen. Dadurch haben wir über mehr zu entscheiden und immer wieder auch schwierige Entscheidungen zu fällen, wenn es um die Gebühren geht. Wir müssen so arbeiten, dass es kostenneutral bleibt, und dürfen keine Gewinne erzielen.
Und abseits davon?
Was wir in der Gemeinde beeinflussen können: wie wir diese entwickeln. Wir können Fördermittel beantragen, wie für die Dorferneuerung, aber da muss man sich auch kümmern. Klar klappt nicht alles, zumal auch der Eigenanteil gestemmt werden muss. Selbst wenn die Förderung 80 Prozent beträgt, bei großen Projekten sind dann die 20 Prozent Eigenanteil sehr schwierig. Es gibt zum Glück eine sehr positive Entwicklung, gerade was die Feuerwehr angeht. Für diese hat das Land zuletzt Geld für die aktiven Kameraden gegeben.
Sie sagten, die Finanzierung von Projekten kann schwierig sein. Manche Gemeinden können den Eigenanteil nicht stemmen, weil sie sich in der Haushaltssicherung befinden. Inwiefern stößt man als kleine Gemeinde immer wieder an Grenzen?
Das kann ich ziemlich genau sagen: Die Schlüsselzuweisungen vom Land fließen eins zu eins in die Kreisumlage. Die Situation mit den Kindergärten ist: Wir freuen uns, dass zwei Kindergartenjahre für Eltern kostenfrei sind. Aber eine falsche Entscheidung ist, die zusätzlichen Kosten den Gemeinden aufzulasten. Durch die gestiegenen Personalkosten ist das sehr deutlich spürbar. In den letzten zwei Jahren haben sich die Kosten pro Kind verdoppelt. Und davon haben wir nichts den Eltern umgelegt. Das wären sonst 250 Euro zusätzlich. Das würde den sozialen Frieden schon sehr gefährden.
Wenn man sich den finanziellen Spielraum ansieht und sieht, dass Entscheidungen von Gemeinderäten bei Bürgern auch umstritten sein können: Gibt es großes Interesse, überhaupt mitzuwirken? Bei Ihnen treten acht Kandidaten auf einer Liste an für sechs zu wählende Gemeinderatsmitglieder.
Ja. Wichtig ist, den Menschen Entscheidungen zu erklären. Wir sollten sehr transparent und offen ansprechen, was wir machen und ändern können.
Wie viel Zeit wendet ein Gemeinderat im Monat auf?
Das hängt davon ab, wie viel man sich engagieren möchte. Wir haben alle vier bis acht Wochen Gemeinderatssitzungen, die dauern zwei bis drei Stunden. Das ist überschaubar. Wenn man aber das drumherum sieht, sich beispielsweise um Spenden kümmert, diese Zeit lässt sich schwer messen. Mein Stellvertreter steckt auch viel Zeit hinein. Das sind dann schon vier bis acht Stunden in der Woche.