Düsseldorf · Bei einer Demo gegen die AfD wurde das Lied „Schrei nach Liebe“ von den Ärzten gespielt. Im Nachhinein gab es Wirbel um Gebühren für die Verwertungsgesellschaft „Gema. Nun liegt der Fall beim Staatsanwalt, es geht um „unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke“.
Nachdem bei einer Demo gegen die AfD im Zoopark das Lied „Schrei nach Liebe“ abgespielt wurde, liegt der Fall jetzt beim Staatsanwalt. Der Tatvorwurf laute auf „unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke“, so NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) in einem Papier für den Landtag. Kurios: Polizisten hatten den Song laut Limbach erkannt – und damit das Ermittlungsverfahren ins Rollen gebracht.
Tatsächlich waren bei der Demo Mitte März (rund 1000 Teilnehmer) auch Lieder der „Toten Hosen“ und den „Broilers“ angespielt worden. Die kannten die Polizisten aber scheinbar nicht. Erst als aus den Boxen der Song mit der berühmten Zeile „Deine Gewalt ist nur ein stummer Schrei nach Liebe“ dröhnte, gingen die Polizisten auf den Anmelder der Demo zu – und fragten, ob er das Spielen des Liedes bei der Gema angemeldet habe.
Bei der Verwertungsgesellschaft kann man sich gegen Lizenzgebühren das Recht kaufen, Musik bei öffentlichen Veranstaltungen zu spielen. Das hatte das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ nicht getan. Als das Ermittlungsverfahren der Polizei bekannt wurde, schalteten sich sogar die „Ärzte“ ein und boten an, die Lizenzgebühren nachträglich zu übernehmen.
Inzwischen habe das Bündnis den Song tatsächlich nachträglich bei der Gema angemeldet, so Johannes Dörrenbecher von „Düsseldorf stellt sich quer“. Er habe auch noch mal mit dem Manager der „Ärzte“ gesprochen und dort erfahren, dass selbst die Gema nicht glücklich mit dem Vorgang sei.
Minister Limbach schreibt in seiner Antwort auf eine Anfrage der SPD im Landtag mit Bezug auf die Staatsanwaltschaft unterdessen, „ein Strafantrag sei bislang nicht gestellt worden. Die Ermittlungen dauerten an.“ Die Staatsanwaltschaft habe an der Stelle korrekterweise ein Ermittlungsverfahren von Amtswegen eingeleitet. Es habe also keine Anzeige der Gema oder der „Ärzte“ gebraucht.
„Die abschließende strafrechtliche Bewertung obliegt der sachleitenden Staatsanwaltschaft“, so Limbach. Was die Kommunikation der Polizei mit den Veranstaltern vor Ort angeht, teilte Limbach in dem Papier mit: „Die Kontrollsituation wird mit den eingesetzten Polizeivollzugsbeamten im Rahmen einer Nachbetrachtung durch das Polizeipräsidium Düsseldorf thematisiert.“