Enge Zusammenarbeit
Lawrow: China könnte Friedenskonferenz ausrichten
Russland hat China als Ausrichter einer Friedenskonferenz im Ukraine-Krieg ins Spiel gebracht. China könnte eine Friedenskonferenz einberufen, an der Russland und die Ukraine teilnehmen würden, sagte Außenminister Sergej Lawrow der russischen Nachrichtenagentur RIA in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview. Ein solcher Schritt wäre eine Fortsetzung der Bemühungen der Regierung in Peking um eine Lösung der Ukraine-Krise.
Russland teile Chinas Standpunkt, dass in erster Linie die Ursachen des Konflikts angegangen werden und die rechtlichen und sicherheitsrelevanten Interessen aller Parteien geschützt werden müssten. „Ich möchte noch einmal betonen, dass dies bedeutet, die Realitäten vor Ort zu respektieren, die den Willen der dort lebenden Menschen widerspiegeln.“ Russland und China haben im Zuge des Ukraine-Kriegs ihre enge Zusammenarbeit weiter ausgebaut.
Russland fordert Anerkennung von Gebietsgewinnen
Russland hat wiederholt zu Gesprächen unter der Bedingung aufgerufen, dass Kiew und der Westen seine Gebietsgewinne im Osten der Ukraine anerkennt. Kiew hat dieses Vorgehen abgelehnt. Russland hat im Zuge seiner vor mehr als zwei Jahren begonnenen Invasion vier ukrainische Regionen im Osten und Süden völkerrechtswidrig annektiert wie auch schon 2014 die Halbinsel Krim.
Die Ukraine fordert in ihrem Friedensplan einen vollständigen Abzug der russischen Truppen und eine Wiederherstellung der international anerkannten Grenzen.
Nehammer bei Friedenskonferenz in der Schweiz
Die Schweiz richtet Mitte Juni auf Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Friedenskonferenz aus, an der Russland nicht teilnimmt. Seine Teilnahme an der Konferenz hat auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zugesagt.
Unklar ist, ob sich China an der Konferenz beteiligt und auf welcher Ebene die USA vertreten sein werden. Selenskyj hatte US-Präsident Joe Biden und seinen chinesischen Kollegen Xi Jinping zur Teilnahme eingeladen.