Frankreich, Serbien
Besuch von Chinas Xi als Seitenhieb auf Amerikaner
Der starke Mann aus Peking setzt mit den Zielen seiner ersten Europareise seit der Corona-Pandemie ein klares Zeichen.
Militärische Ehren, eine symbolträchtige Zeremonie beim Invalidendom, Staatsbankett im Pariser Élysée-Palast und dann am Dienstag ein Ausflug mit den Ehefrauen in eine Ortschaft in den Pyrenäen, wo Macron seit seiner Kindheit häufig Zeit mit seiner Großmutter verbracht hat – das Protokoll des Staatsbesuches von Chinas Präsident Xi Jinping bei seinem Amtskollegen Emmanuel Macron in Frankreich könnte pompöser nicht sein. Xi wird das bei seiner ersten Europareise seit der Corona-Pandemie zu schätzen wissen.
Bei der Visite, bei der zeitweise auch die Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, anwesend war, ging es einerseits um Wirtschaftsthemen (der EU sind vor allem chinesische Subventionen, etwa im E-Auto-Bau, ein Dorn im Auge), andererseits vor allem um internationale Politik.
Von der Leyen: „Wir setzen auf China“
„Wir setzen auf China, dass es all seinen Einfluss auf Russland nutzt, um dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden“, sagte von der Leyen. Chinas Regierung müsse sich zudem anstrengen, „die Lieferung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck nach Russland zu verhindern, die ihren Weg auf das Schlachtfeld finden.“ Xi äußerte sich zum Krieg in der Ukraine am Montag zurückhaltend. Die Haltung ist offiziell neutral. Kreml-Chef Wladimir Putin wird im Mai erneut zu einem Besuch in China erwartet.
Macron ist stets darum bemüht, sich von den USA abzugrenzen und Frankreich (sowie die EU) als eigenen Player zu positionieren – Europa dürfe nie ein Vasall der USA sein. China sieht das ähnlich. „China und die EU müssen als zwei bedeutende Weltmächte Partner bleiben und weiterhin den Dialog und die Zusammenarbeit suchen“, sagte Xi.
Und seine Reise ist auch ein Seitenhieb auf den Rivalen USA: Von Frankreich wird er nach Serbien und Ungarn reisen – zwei Staaten, denen stets eine große Nähe zu Putins Russland vorgeworfen wird.