PARIS. Zwei Themen prägten den ersten Tag des Besuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Europa: der aktuelle Handelskonflikt zwischen der EU und China und die unterschiedliche Haltung zum Krieg in der Ukraine.
Zum Auftaktgespräch mit Xi im Pariser Elysee-Palast hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingeladen. Sie bezeichnete die aktuellen Beziehungen zwischen China und der EU als "Herausforderung" und nannte als Beispiel "staatlich geförderte Überkapazitäten" in China.
Das betrifft beispielsweise E-Autos und Photovoltaik. Schon vor dem Treffen hatte von der Leyen deutlich gemacht, dass die EU die aktuellen chinesischen Subventions- und Handelspraktiken nicht länger tolerieren wolle. Macron pochte auf "gleiche Regeln für alle".
Xi bezeichnete im Anschluss das Gespräch als "offen und ehrlich". Man habe sowohl über Themen gesprochen, bei denen man einer Meinung sei, als auch über solche, bei denen es Differenzen gebe.
Von der Leyen forderte auch entschlosseneres Handeln gegen den Export militärisch nutzbarer Güter ("Dual-Use-Güter") nach Russland. Immer wieder werden diesbezügliche Vorwürfe gegen chinesische Firmen laut. Die EU zähle darauf, dass China seinen Einfluss auf Russland nutze, um Russlands Angriffskrieg zu beenden, sagte von der Leyen.