Alleine das Johanneswerk in Bielefeld warte auf mehrere Millionen Euro, beklagt der Geschäftsführer Bodo de Vries. Das Johanneswerk betreibt 70 stationäre Einrichtungen an über 30 Standorten in NRW. Den Geschäftsführer ärgern besonders die Landschaftsverbände - dort gebe es erhebliche Bearbeitungsrückstände.
Aber auch andere Kostenträger, wie die Sozialämter, ließen mit den Zahlungen auf sich warten. Diese kommen beispielsweise für die Heimkosten bedürftiger Menschen auf.
Pflegeeinrichtungen fürchten um ihre Existenz
Besonders für kleinere Pflegeeinrichtungen können die Zahlungsrückstände existenzgefährdend sein. Um den laufenden Betrieb zu finanzieren, seien soziale Einrichtungen und ambulante Dienste auf schnelle Zahlungen angewiesen. Doch genau das sei das Problem: Oft dauere es Monate oder sogar Jahre, bis das Geld kommt.
"Die wirtschaftliche Existenz der Einrichtungen und damit die Versorgungssicherheit für die Bevölkerung werden hierdurch zunehmend aufs Spiel gesetzt“, betont Bodo de Vries.
Besonders hoher Rückstau bei Investitionskosten
Auch bei Renovierungen der Häuser müssten die Träger in Vorleistung gehen - und viel zu lang auf Finanzierungszusagen durch die Landschaftsverbände warten.
Zudem könne das Johanneswerk aufgrund der Bearbeitungsrückstände teilweise erst Jahre, nachdem Bewohner gestorben sind, Kosten nachfordern. Für viele Angehörige seien diese Nachberechnungen der Träger im Bereich der Investitionskosten aktuell belastend.
"Wir befinden uns hier in einem Dilemma“, sagt Bodo de Vries. Die Einrichtungen seien gezwungen, nach den Vorgaben der Kostenträger zu arbeiten und gesetzliche Anforderungen zu erfüllen. Die Erben verstorbener Menschen nach Jahren über nachträgliche Forderungen zu informieren, sei jedoch schwer erklärbar.
LWL sieht Gründe für Verzögerungen auch bei den Trägern
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) räumte auf WDR-Nachfrage ein, dass es in Einzelfällen zu Verzögerungen von 18 Monaten gekommen ist. "Leider müssen wir sagen, dass dies auch daran liegt, dass die Träger nicht rechtzeitig mitwirken, dass sie Widersprüche gegen unsere Bescheide einlegen (was ihr Recht ist) oder dass die Gerichte angerufen werden und entscheiden müssen", ergänzte ein Sprecher.
Man verstehe, dass die aktuelle Situation herausfordernd ist und Einrichtungen an ihre Grenzen stoßen. Es handele sich jedoch um Einzelfälle. Pauschal könne man nicht von Bearbeitungszeiten von vielen Jahren sprechen.
Proteste auch in Münster
Bodo de Vries vom Johanneswerk fordert, dass die Behörden ihre Bearbeitungsprozesse beschleunigen. Von der Politik erhofft er sich, dass Kosten zeitnah gerechter verteilt werden.
Bereits im März waren hunderte Mitarbeitende von Senioren- und Pflegeheimen in Münster auf die Straße gegangen, um gegen den Bearbeitungsstau beim LWL zu protestieren.
Unsere Quelle:
- Johanneswerk Bielefeld
- Landschaftsverband Westfalen-Lippe
Über dieses Thema berichtet die Lokalzeit OWL am 23.05.24 im Fernsehen und Hörfunk auf WDR2.