mit Video
Präsident in Taiwan vereidigt:Lai: China soll Einschüchterung aufgeben
|
China beansprucht Taiwan als eigenes Territorium - und hat mehrfach mit Invasion gedroht. Der neue Präsident der Inselrepublik stellt nun Forderungen an die Volksrepublik.
In Taiwan hat der bisherige Vizepräsident Lai Ching-te sein Amt als neuer Präsident des Landes angetreten.
Quelle: Reuters
Vier Monate nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Taiwan ist Lai Ching-te am heutigen Montag als neuer Präsident der ostasiatischen Inselrepublik Taiwan vereidigt worden. In seiner Antrittsrede rief er China dazu auf, Einschüchterungsversuche gegen die Inselrepublik zu beenden. Vor Tausenden Anhängern sagte der Politiker der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) in Taipeh:
Die Wähler haben sich im Januar für für Lai entschieden. Der künftige Präsident will sich weiter für Frieden und Stabilität in der Region einsetzen und am Status Quo mit China nicht rütteln.13.01.2024 | 2:31 min
Lai: Taiwan soll unabhängiges Land bleiben
China solle die Verantwortung mit Taiwan teilen, in der Meerenge zwischen den beiden Ländern (Taiwanstraße) und der umliegenden Region Frieden und Stabilität aufrechtzuerhalten. Die Zukunft der Beziehungen in der Taiwanstraße zwischen der Volksrepublik China und Taiwan, das offiziell Republik China heißt, hätten einen entscheidenden Einfluss auf die Welt.
Seine Regierung werde weder nachgeben noch provozieren und werde den Status quo beibehalten, sagte der 64 Jahre alte Politiker. Damit ist gemeint, dass Taiwan ein unabhängiges Land bleiben soll.
Quelle: ZDF
Die Kommunistische Partei Chinas sieht Taiwan als Teil der Volksrepublik und demonstriert immer wieder ihre militärische Macht in der Taiwanstraße. Auch eine Invasion drohte Peking bereits an. Beinahe täglich fliegen Militärflugzeuge der chinesischen Volksbefreiungsarmee Richtung Taiwan. Im Vorfeld gab es außerdem Sorgen in Taiwans Politik, China könnte zur Amtseinführung Lais Hackerangriffe starten, um die Feierlichkeiten zu stören.
Das Verhältnis von China zu Taiwan
Die Kommunistische Partei in Peking zählt die Insel und ihre mehr als 23 Millionen Einwohner zu ihrem Territorium, obwohl sie Taiwan bislang nie regierte und in Taipeh seit Jahrzehnten eine demokratisch gewählte Regierung sitzt.
Ein Krieg in der Taiwanstraße hätte dramatische Folgen, da die zwischen rund 130 und 180 Kilometer breite Meerenge eine wichtige Schifffahrtsroute für den Welthandel ist und taiwanische Firmen global wichtige Chip-Technologie herstellen. Zudem würden die USA als engster Verbündeter und Waffenlieferant Taiwans durch ihre Zusage, im Verteidigungsfall zu helfen, mit in den Konflikt gezogen werden.
Parallel zum Amtsantritt Lais kündigte China Sanktionen gegen drei US-Rüstungskonzerne an. Weil die DPP für eine Unabhängigkeit Taiwans steht, sieht Peking in Lai und der Partei Separatisten. Immer wieder demonstriert die Volksbefreiungsarmee in der Taiwanstraße ihre militärische Stärke. Peking drohte zudem mit militärischen Mitteln, sollte es Taiwan nicht mit friedlichen Mitteln mit dem Festland vereinen können.
Quelle: dpa
Quelle: dpa
Innenpolitische Lage für Regierung schwierig
Der neue taiwanesische Präsident Lai Ching-te, der auch als William Lai bekannt ist, hatte die Präsidentschaftswahl am 13. Januar mit rund 40 Prozent der Stimmen deutlich für sich entschieden. Damit stellt die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) das dritte Mal in Folge das Staatsoberhaupt, das gleichzeitig Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist.
Im Parlament büßte die DPP allerdings ihre absolute Mehrheit ein und ist deshalb auf Allianzen angewiesen. Lai löste Tsai Ing-wen als Staatsoberhaupt ab, die nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte.
William Lais habe im Wahlkampf die "größte Distanz zu Peking" gesucht, so Miriam Steimer. Das Verhältnis zwischen China und Taiwan werde sich durch die Wahl weiter verschärfen.13.01.2024 | 1:13 min
Quelle: dpa