Über die sogenannte MV-Ostseestrategie wurde am Mittwoch auf einem Treffen im Rostocker Ostseestadion mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Ostseeanrainerstatten diskutiert. Dabei ging es um die Zusammenarbeit der demokratischen Länder im Ostseeraum.
Treffen zu sicherheitspolitischen Themen
Bei dem internationalen Treffen mit rund 200 Teilnehmern lud Mecklenburg-Vorpommerns Ministerin für Europaangelegenheiten Bettina Martin ein. Anliegen der MV-Ostseestrategie sei, so Martin, die Kooperationen, demokratischer Länder im Ostseeraum nach dem Vorbild der Hanse. Einen Schwerpunkt bildeten bei dem Treffen in Rostock sicherheitspolitsche Themen.
Zu der hochkarätig besetzten Diskussionsrunde kamen neben Martin, außerdem auch der Marshall der Region Westpommern, die Präsidentin der Region Skane in Schweden, die finnische Botshafterin für Ostseeangelegenheiten und eine Vertreterin des Außenministeriums Lettlands.
"Schattenflotte" Russlands sei großes Sicherheitsrisiko
Obwohl Russland als einziger Ostseeanrainer nicht eingeladen war, wurde am meisten über das Land gesprochen. Vor allem die sogenannte Schattenflotte Russlands, also Schiffe, die ohne eine Versicherung über die Ostsee Öl transportieren, war ein Thema des Treffens. Sie sei ein großes Sicherheitsrisiko, warnte unter anderem Annika Jansson, Präsidentin des Regionalrates der Region Skåne in Schweden. Dem schloss sich die Vertreterin Lettlands an. Die Schiffe seien meist älter, so Ingrīda Levrence, und eine Havarie würde enorme Schäden für die Ostsee und die Küstenregionen verursachen, für die niemand hafte.
Ohne Sicherheit keine wirtschaftliche Entwicklung
Die Grundaussage des Treffens war: Ohne Sicherheit ist wirtschaftliche Entwicklung nicht möglich. Allerdings gebe es kaum noch Sicherheit, so die einheitliche Meinung. Laut dem polnischen Vertreter sei die kritische Infrastruktur sehr stark in Gefahr. Unter anderem durch Angriffe auf Pipelines oderGPS-Ausfälle, die für Häfen und Flugzeuge ein großes Problem sind. Überall im baltischen Raum legen Hacker-Angriffe Computer-Systeme von Verwaltungen lahm.
Zusammenarbeit und Unabhängigkeit
Ministerin Martin sagte dem NDR gegenüber, ihr gehe es insbesondere darum, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass die Strategie der Zusammenarbeit alternativlos ist und eine Unabhängigkeit bei der Energieversorgung wichtig sei. Beides biete einerseits Sicherheit und sei andererseits der Schlüssel zu einem wohlhabenden Europa. "Das Potenzial hat schon damals die Hanse entdeckt.", sagte Martin. Am Mittwoch war das erste Treffen, was es tatsächlich bewirkt, wird sich zeigen.