Vechelde. Verwaltungschef Tobias Grünert (CDU) weist die SPD-Vorwürfe zum Scheitern der millionenschweren Neubauten entschieden zurück.
Gescheitert ist der Bau der beiden Wohn- und Geschäftshäuser im Bereich Hildesheimer Straße/Köchinger Straße in der Vechelder Ortsmitte – zumindest vorerst: Der Ton im Zusammenhang mit diesem „Aushängeschild“ wird rauer – Bürgermeister Tobias Grünert(CDU) reagiert rigoros auf den Vorwurf des SPD-Fraktionschefs im Gemeinderat, Olaf Marotz, das Gemeindeoberhaupt habe die zwei Neubauten „nicht zur Chefsache“ erklärt und nicht mit „Nachdruck und Zielstrebigkeit“ umsetzen wollen.
Diese SPD-Aussagen gingen „vollkommen quer und entbehren jeder Grundlage“, versichert Grünert. Vielmehr habe die Gemeinde dieses Millionen-Bauvorhaben im Sommer 2021 – also vor Grünerts Amtsantritt – zur „eigenständigen Realisierung“ an den Wendeburger Investor„HF Bauunternehmungen“ beziehungsweise „Projekt neue Ortsmitte Vechelde GmbH“ übertragen. „Mit dem Vertragsschluss zwischen der Gemeinde und dem Investor besteht ein rechtsgültiger Vertrag, und der Gestaltungsspielraum der Kommune endet“, steht für den Bürgermeister fest: „Demzufolge konnte es ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keine Entscheidung im Rathaus für oder gegen das Projekt geben – und gab es auch nie.“
Geschäftshäuser – „alles Erforderliche veranlasst“
Die für die Umsetzung des Projekts erforderlichen Grundstücksübertragungen habe die Gemeinde veranlasst. „Notarielle Beurkundungen konnten erst nach der amtlichen Endvermessung des Kreuzungsumbaus erfolgen, was geraume Zeit in Anspruch genommen hat“, erinnert Grünert: „Auch darauf hatte die Gemeinde keinen Einfluss.“ Die Ostkreiskommune habe vielmehr alles Erforderliche veranlasst, um „das Projekt in die Realisierung zu bringen“.
Grünert zufolge scheint dieses Millionenprojekt im Herzen der Ortschaft Vechelde aber von Anfang an schwieriggewesen zu sein: „Der ursprüngliche Investor – ein Finanzinstitut – ist 2021 bereits nach nur einem halben Jahr aus dem Vorhaben ausgestiegen.“ Das Vorhaben sei dann an die eigens gegründete „Projekt neue Ortsmitte Vechelde GmbH“ übertragen worden. Eine beauftragte Fachanwaltskanzlei komme nun zum Ergebnis, dass es sich hier um einen „individuell zugeschnittenen Vertrag“ handele. „Es ist davon auszugehen, dass die Investitionsgesellschaft/GmbH für den Fall, dass das Projekt nicht gelingt, keine weitergehenden und möglicherweise existenzgefährdenden Konsequenzen tragen sollte“, meint Grünert: „Bei einem Scheitern des Projekts sind daher keine weitergehenden Ansprüche der Gemeinde vertraglich vereinbart worden.“
Geschäftshäuser – „nur Rückabwicklung möglich“
Durch die „negativen Entwicklungen“ in der Bauwirtschaft war dem Verwaltungschef zufolge abzusehen, dass der Investor den Einstieg in die Umsetzung ablehne und das Vorhaben nicht realisieren könne. „Für uns ergaben sich nach den vertraglichen Regelungen nur zwei Möglichkeiten: Die Gemeinde hätte die Umsetzung des Projekts einfordern können – dies hätte voraussichtlich zum Ergebnis geführt, dass das Vorhaben langfristig durch rechtliche Auseinandersetzungen blockiert worden wäre und dies zu keiner Realisierung geführt hätte“, beschreibt Grünert: „Somit war nur noch die gewählte Rückabwicklung mit der Aussicht auf einen zeitnahen Neustart angeraten.“
Folgerichtig sei daher die einstimmige Entscheidung des Verwaltungsausschusses (VA) für die Rückabwicklung des Vertrags. Grünert: „Es gilt nun, das Projekt neu aufzustellen und unter Berücksichtigung der aktuellen Gegebenheiten wieder auf den Weg zu bringen.“