Zoff um Karstadt-Aus: Opposition kritisiert OB Eva Weber harsch
Das Karstadt-Aus in Augsburg scheint besiegelt, darüber entzündet sich nun Streit. Die Opposition erhebt massive Vorwürfe. Der Wirtschafsreferent ist erbost.
Nach der Gläubigerversammlung am Dienstag scheint das Karstadt-Aus in Augsburg endgültig besiegelt. Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) will zwar den letzten Funken Hoffnung nicht aufgeben. "Die Möglichkeit einer Kehrtwende besteht nach wie vor", ließ sie noch an jenem Abend per Pressemitteilung verlautbaren und zeigte sich kämpferisch. Die Opposition übt jedoch scharfe Kritik an Weber. "Anstatt weiter Durchhalteparolen zu kreieren", so Generation Aux-Stadtrat Raphael Brandmiller, oder "weitere Nebelkerzen zu zünden" (SPD-Fraktionschef Florian Freund), solle man der Realität ins Auge blicken. Die politischen Gegner werfen der Stadtregierung in der Causa Karstadt Untätigkeit vor. Die SPD spricht gar von "mangelnder Wirtschaftskompetenz". Wirtschaftsreferent Wolfgang Hübschle (CSU) bringen diese Vorwürfe zur Weißglut. Der Ton wird rauer.
Bitter sei es, so teilte Augsburgs Oberbürgermeisterin am Dienstag mit, dass in Augsburg ein großes, traditionelles Warenhaus von den Schließungsplänen betroffen ist. Dabei wies sie darauf hin, dass die Streichliste gemäß Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus noch einmal überprüft werden solle. Wie berichtet, sieht der Sanierungsplan, dem die Gläubigerversammlung diese Woche zugestimmt hatte, neben einer Modernisierung die Schließung von 16 der derzeit noch 92 Karstadt-Häuser vor. Für sie ist wohl Ende August Schluss. Auch Augsburg steht auf dieser Streichliste. Eva Weber will dennoch weiterverhandeln: "Wir setzen noch einmal alles daran, dass es im nachgelagerten Verfahren zur Gläubigerversammlung gegebenenfalls noch eine Kehrtwende gibt und der Standort erhalten wird." Jedoch ist auch der Stadtspitze bewusst, dass diese Chance sehr klein ist.
Streit in Augsburger Stadtpolitik wegen Karstadt: "Blumige Insta-Videos"
Es gelte jetzt, mit dem Augsburger Unternehmen Solidas an Konzepten für den Standort in der Bürgermeister-Fischer-Straße zu arbeiten, betonte OB Weber. "Ich bin zuversichtlich, dass uns dies auch gelingt." Wirtschaftsreferent Wolfgang Hübschle (CSU) bekräftigt: "Unser primäres Ziel ist, mit der Eigentümerin einen stabilen Zukunftsplan für die Immobilie zu erarbeiten." Eine Sanierung oder ein umfassender Umbau gehe meist mit einem Planungs- und Abstimmungsprozess einher. Man werde diesen im Sinne einer zukunftsorientierten Innenstadtentwicklung bestmöglich unterstützen. Für die Opposition sind diese Mitteilungen Worthülsen. Sie wirft der Stadtregierung Versagen vor und spart nicht mit scharfer Kritik.
"Einmal mehr muss es heißen: ,Außer schöner Worte nichts gewesen'", spielt Raphael Brandmiller von Generation Aux auf die Verhandlungsversuche von Eva Weber an. Mit "blumigen Insta-Videos" lasse sich eine Stadt wie Augsburg nun einmal nicht regieren oder gestalten. "Karstadt wird sterben", so Brandmiller. Auf dieses Szenario scheint die Stadtregierung seiner Meinung nach nicht vorbereitet. In dieselbe Kerbe schlägt Florian Freund, Fraktionschef der SPD.
Die Aktivitäten der Stadtspitze und des Wirtschaftsreferenten seien bislang unterhalb der Schwelle des Wahrnehmbaren gewesen, moniert er. Laut SPD sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, die in den letzten Wochen "angeblich intern erarbeiteten Alternativen offenzulegen und Lösungen anzugehen". Ralf Neugschwender, Kreisvorsitzender der FDP Augsburg, sagt: "Auf Ideen oder Konzepte der Stadt Augsburg wartet man bei Oberbürgermeisterin Weber und Wirtschaftsreferent Hübschle seit einem Jahr leider vergeblich." Angesichts der massiven Vorwürfe zeigt sich Eva Webers Parteikollege und Wirtschaftsreferent Hübschle angefressen.
Augsburgs Wirtschaftsreferent schießt gegen Opposition zurück
"Am Ende reden hier viele Blinde von der Farbe", fasst er seinen Ärger zusammen. Im Hintergrund seien natürlich etliche Gespräche um die Zukunft der Immobilie im Zentrum Augsburgs gelaufen. "Selbstverständlich waren und sind wir aktiv." Im Interesse der Beschäftigten, die um ihren Arbeitsplatz bangten, sei aber hinter verschlossenen Türen über mögliche Konzepte diskutiert worden. Auch sei die Vertraulichkeit der Gespräche für potenzielle Interessenten wichtig. "Solange man um den Erhalt von Karstadt kämpft, ist es nicht der richtige Zeitpunkt, die Gespräche auf dem Marktplatz der Öffentlichkeit auszutragen", betont Hübschle. Ihn mache die Kritik fassungslos. CSU-Fraktionsvorsitzender Leo Dietz nimmt OB Weber und den Wirtschaftsreferenten in Schutz. "Es war völlig richtig, alles daranzusetzen, den Standort Augsburg zu erhalten." Er habe kein Verständnis, so Dietz weiter, dass nun mit Halbwahrheiten und Besserwisserei versucht werde, aus dieser Situation politisches Kapital zu schlagen. "Alle wären gut beraten, sich an einer gemeinsamen Lösung für eine Nachnutzung zu beteiligen. Doch die Opposition baut Druck auf.
Man brauche jetzt Taten, fordert Raphael Brandmiller. "Wo sind die? Wollen wir noch ein Innenstadtgremium gründen, in dem viel geredet aber wenig getan wird? Noch einen Popup-Store aufmachen, und noch einen und noch einen?", frage er sich. Aus Sicht der SPD hat die weitere Nutzung als Einzelhandelsstandort Priorität. "Sollte das nicht oder nur auf einer Teilfläche möglich sein, gibt es in der Stadt genügend Raumnot, bei der zusätzliche Flächen - etwa in den oberen Stockwerken - helfen könnten", meint der wirtschaftspolitische Sprecher Dirk Wurm. Denkbar seien Nutzungen für schulische oder kulturelle Zwecke. "Etwa für die aus allen Nähten platzenden Gymnasien in der Stadt oder das andiskutierte Römermuseum."