Versammlung bei der Mensa -
An der Technischen Universität in Berlin-Charlottenburg haben am Dienstag bis zu 160 Personen für ein freies Palästina demonstriert. Unter dem Titel "hands off rafah; hands off student rights!" - also "Hände weg von Rafah, Hände weg von den Rechten der Studierenden" - protestierten sie mit Transparenten, Palästina-Flaggen und -Tüchern in einem Innenhof der Hochschule.
Laut Polizei blieb die angemeldete Demo weitestgehend ruhig. Vier Freiheitsbeschränkungen habe es gegeben, unter anderem um die Personalien einzelner Beteiligter festzustellen. Ihnen wird Volksverhetzung oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vorgeworfen. Um was es genau ging, sagte die Polizei nicht.
Außerdem soll es zu kleineren Rangeleien mit Medienvertretern gekommen sein. In einzelnen Fällen sollen sie durch Demo-Teilnehmende daran gehindert worden sein, das Geschehen zu filmen.
TU-Präsidentin: "Wir setzen auf Dialog"
Es habe keine Zelte und kein Camp gegeben, sagte eine TU-Sprecherin. Die TU-Präsidentin Geraldine Rauch habe die Versammlung aufgesucht, um sich ein Bild von der Lage zu machen und mit Studierenden zu sprechen. "Wir setzen auf Dialog. Wenn Gesprächsbereitschaft signalisiert wird, stehen wir bereit", so die Sprecherin.
Pro-palästinensische Proteste von Studierenden hatten zuletzt an der Freien Universität Berlin (FU) zu Schlagzeilen geführt. Die FU-Führung hatte ein Protestcamp auf dem Gelände der Universität von der Polizei räumen lassen, was auch bei zahlreichen Lehrenden des Hauses kritisiert wurde. Diese hatten sich per offenem Brief mit den Studierenden solidarisiert, was wiederum in der Berliner Landespolitik nicht gut ankam.
Sendung: Fritz, 14.05.2024, 15:30 Uhr