Angespannte Haushaltslage - Rock Tech in Guben bekommt keine 200 Millionen Euro vom Bund
Seit Monaten wartet Rock Tech Lithium in Guben auf Fördermittel vom Bund. Das Unternehmen will Europas ersten Lithium-Konverter bauen. Nun steht fest: 200 Millionen Euro vom Bund werden nicht kommen. Das Land sichert Unterstützung zu.
Ein großes Lausitzer Strukturwandelprojekt hat einen empfindlichen Dämpfer bekommen: Das Unternehmen Rock Tech Lithium wird für den Bau des ersten europäischen Lithiumhydroxid-Konverters keine 200 Millionen Euro aus einem Förderprogramm des Bundes bekommen. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Grund ist demnach die angespannte Haushaltslage. Die Gesamtkosten für den Konverter liegen bei etwa 800 Millionen Euro.
Der geplante Konverter soll nach Fertigstellung ab 2026 jährlich rund 24.000 Tonnen Lithiumhydroxid produzieren. Der Grundstoff wird unter anderem bei der Produktion von Autobatterien und Energiespeichern benötigt.
Brandenburg sichert Unterstützung zu
Laut Rock Tech habe das Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt, dass es keine Mittel aus der Förderrichtlinie "Resilienz und Nachhaltigkeit des Ökosystems der Batteriezellenfertigung" (TCTF) geben werde. Das Unternehmen hatte auf bis zu 200 Millionen Euro aus dem Programm gehofft. Diese Summe wäre maximal möglich gewesen.
Das Land Brandenburg habe im gleichen Zuge hingegen seine volle finanzielle Unterstützung zugesagt. Es werde nun geprüft, wie die Anlage "substanziell unterstützt" werden kann, heißt es in der Mitteilung. Zudem hätten weitere Förderanträge auf Bundesebene weiter Bestand. Das Unternehmen bemüht sich darum, keine Zweifel an der Umsetzung des Vorhabens aufkommen zu lassen: "Es bestehen weiterhin also ausreichend Förderoptionen", heißt es etwa in der Mitteilung. Dennoch bedauere Rock Tech die Entscheidung des Ministeriums.
"Große Frustration" wegen Verfahrensdauer
In der Mitteilung erklärt Geschäftsführer Dirk Harbecke aber auch, dass die Fördermittel elementar wichtig für die Umsetzung des Vorhabens sind. Die Dauer des Förderverfahrens habe bei allen Beteiligten zu großer Frustration geführt. Man verspreche sich nun auf Landesebene ein zügigeres Verfahren, damit schnellstmöglich eine "finale Investitionsentscheidung" getroffen werden könne.
"Natürlich fühlen wir uns der Lausitz und vor allem der Stadt Guben sehr verbunden und wollen unseren Lithiumkonverter hier bauen", versicherte Harbecke. Er lobte zudem das Engagement von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) und Gubens Bürgermeister Fred Mahro (CDU).
Planungen für Anlage weit fortgeschritten
Trotz der nun geplatzten Förderung durch den Bund sind die Planungen für die Anlage bereits weit fortgeschritten. Mit Mercedes Benz sei ein Hauptkunde gefunden worden, der jährlich 10.000 Tonnen batteriefähiges Lithiumhydroxid abnehmen wolle.
Die Versorgung der Anlage mit Rohstoffen sei ebenfalls gesichert. Die Grundmaterialien für den Konverter sollen demnach aus Australien, Brasilien und Afrika kommen - ab 2030 soll die Anlage zur Hälfte mit Recyclingmaterial betrieben werden.
Die Planungen der Raffinerie seien abgeschlossen und 40 Millionen Euro bereits investiert worden. Die finale Genehmigung für Bau und Betrieb der Anlage stehe kurz bevor. Laut Kerstin Wedemann, Chefjuristin bei Rock Tech, soll es noch im Mai soweit sein.
Sendung: rbb24, 07.05.2024, 13 Uhr