Auf seiner zweitägigen Chinareise treten Kremlchef Wladimir Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping als starke Verbündete auf. In einer gemeinsamen Erklärung richten sie klare Worte an den Westen und die NATO. Klare Gesten gibt es auch beim Abschied der beiden.
Pufferzone für Atommächte
Russland und China haben sich in der gemeinsamen Erklärung für eine Pufferzone von Atommächten gegenüber anderen Militärbündnissen ausgesprochen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa).
Im Video: Putins China-Reise - darum geht es
"Atommächte sollten die globale strategische Stabilität wahren und das Prinzip der gleichen und unteilbaren Sicherheit achten, sich gegenseitig nicht an den lebenswichtigen Interessen vergreifen", heißt es in der gemeinsamen Erklärung von Kremlchef Wladimir Putin und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Donnerstag (16. Mai).
Insbesondere sei auf eine "Expansion von Militärbündnissen und -koalitionen und die Schaffung militärischer Brückenköpfe direkt an der Grenze anderer Atommächte" zu verzichten. Die Erklärung dürfte sich vor allem gegen den geplanten NATO-Beitritt der Ukraine richten.
Gemeinsam gegen den Westen
Russland hat die Invasion in der Ukraine auch mit der NATO-Osterweiterung begründet. Die Atommacht sieht sich durch eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in dem Militärbündnis in ihrer eigenen Sicherheit bedroht. China, das sich offiziell in dem Konflikt neutral gibt, hat den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt.
Im Video: Putin bedankt sich mit Kusshand für pompösen Empfang in China
Beide Länder werfen nun den USA vor, Mittelstreckenraketen nach Europa und in den asiatisch-pazifischen Raum zu verlegen. "Es geht um die Schaffung eines globalen Flugabwehrsystems durch die USA und die Aufstellung ihrer Elemente in verschiedenen Erdteilen, im Kosmos sowie den Ausbau des Potenzials hochpräziser nichtatomarer Waffen in Europa und im südlichen Teil des Pazifik", heißt es.
Derzeit verlegten die USA unter dem Vorwand gemeinsamer Übungen mit Partnern, die eine klare antirussische und antichinesische Stoßrichtung hätten, atomar bestückbare Mittelstreckenkomplexe in die genannten Regionen.
Harmonie beim Abschied
Nach einem eintägigen Programm in Peking reichten sich Putin und Xi am Donnerstagabend (16. Mai) zunächst die Hände und umarmten sich kurz darauf zum Abschied, wie auf einem Video des Staatssenders CCTV zu sehen war. Xi winkte seinem Gast nach, als dieser in einer Limousine in die Dunkelheit fuhr.
Bei den Gesprächen am Vortag in Peking hatten Putin und Xi eine weitere enge Zusammenarbeit vereinbart. China und die Kriegspartei Russland sprachen sich in Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine außerdem für eine Lösung durch politische Einigung aus. Putin lobte Chinas Friedensbemühungen.
Putin reist weiter durch China
Am Freitag (17. Mai) setzte Putin seinen zweitägigen Staatsbesuch in der nordchinesischen Stadt Harbin fort. Dort wollte der Kremlchef unter anderem eine russisch-chinesische Messe und eine Universität besuchen.
Harbin hat eine russische Vergangenheit, die noch heute im Stadtbild sichtbar ist, etwa durch die ehemalige russisch-orthodoxe Kirche. Die Industriemetropole liegt in Chinas nördlichster Provinz Heilongjiang, die an Russland grenzt, und ist bei den Chinesen für ihr Eisfestival im Winter bekannt.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa