Wien. Ein neues Fachbuch beleuchtet Österreichs Wahlrechtsordnungen – rechtzeitig für die Europa- und Nationalratswahl. Die Autoren sind die zuständigen Rechtsprofis im Innenministerium (BMI).
Mit der Neuerscheinung – einer Sonderausgabe mit knapp 900 Seiten Umfang – werden alle Rechtsgrundlagen der wichtigsten Wahlen des Bundes in einem Werk kommentiert, heißt es bei Fachverlag Manz. Enthalten sind konkret:
- Nationalrats-Wahlordnung 1992 idF des Wahlrechtsänderungsgesetzes 2023 (insbesondere werden die neue Wahlkartenlogistik, Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen und die neuen Regelungen für Wahlbehörden berücksichtigt)
- Europa-Wahlordnung für die Wahl zum Europäischen Parlament und Europäisches Wählerevidenzgesetz
- Bundespräsidentenwahlgesetz 1971 (mit Berücksichtigung der Rechtsprechung zur Wahl 2016)
- Volksbegehrengesetz 2018
Weiters finden sich im Anhang VolksabstimmungsG, VolksbefragungsG, WählerevidenzG, Auszüge aus dem StGB und VfGG sowie das EBIG und europarechtliche Vorschriften. Enthalten sind demnach die wichtigsten Gesetzesmaterialien, Anmerkungen mit Judikatur und Verwaltungspraxis und Verweise auf weiterführende Literatur.
Die Autoren
- Prof. Mag. Robert Stein, ehemaliger Leiter der Abteilung Wahlangelegenheiten im BMI
- SC Mag. Dr. Mathias Vogl, Leiter der Sektion Recht im BMI
- MinR Mag. Gregor Wenda, MBA, Leiter der Abteilung Wahlangelegenheiten im BMI
- Mag. Bernhard Brait, stellvertretender Leiter der Abteilung Wahlangelegenheiten im BMI