Hauptmenü
Online
Es sind 15 Besucher und 0 _MEMBER0 online..
Anmeldung
Sprachen
|
|
geschrieben von: Redaktion am 21.05.2024, 16:34 Uhr
paperpress625
|
„Showdown mit Saleh“ titelte heute Morgen der Tagesspiegel Newsletter Checkpoint. „Für die Berliner SPD hat eine schicksalsschwere Woche begonnen.“, heißt es weiter. Heute fand die Wahl des Fraktionsvorstands statt und am Samstag sollen die beiden neuen Landesvorsitzenden beim Partei-tag offiziell bestätigt werden.
Im ersten Teil des Dramas wurde Raed Saleh heute Nachmittag mit 25 Stimmen wiedergewählt, sein Gegenkandidat Matthias Kollatz erhielt acht Stimmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer Torsten Schneider hatte zwar eine Satzungsänderung mit Doppelspitze empfohlen, die auch mehrheitlich angenommen wurde, aber erst bei der nächsten Wahl in zwei Jahren gelten soll. Nur zehn Abgeordnete stimmten für eine Doppelspitze ab heute. Quelle: rbb24
In der Fraktion hat sich Raed Saleh als Allein-Chef durchgesetzt, mal wieder, wie seit 2011. Am Pfingstsonntag schrieb noch die Berliner Zeitung, „Jetzt wird's richtig eng für Raed Saleh“, in der Fraktion drohe ein Aufstand. Das Ergebnis ist alles andere als eng und einen Aufstand gab es auch nicht.
Dass Saleh seine Wahl nicht nur vorgezogen, sondern sich auch durchgesetzt hat, stößt auf Kritik. „Das ist genau der Stil, den viele Mitglieder dieser Partei nicht mehr wollen“, sagte der im Rennen um den Landesvorsitz unterlegene Kian Niroomand im Gespräch mit der Berliner Zeitung und schob nach: „Es ist natürlich Sache der Fraktion. Aber ich appelliere auch in Richtung der Fraktion: Das klare Votum aus der Partei für einen Neustart sollte auch dort nicht ignoriert werden.“ Der Appell verhallte, Saleh zeigte sich als beratungsresistent. Da half auch nicht der Hinweis des designierten Parteichefs Martin Hikel, „Ich würde eine Strukturveränderung in der Fraktion gut finden.“
Anstatt gleich eine Doppelspitze in der Fraktion zu installieren, wird jetzt erst einmal „eine Arbeits-gruppe zur verbesserten Erreichung der Geschlechterparität eingerichtet.“ In einem Jahr „könnten dann Vorschläge vorgelegt werden.“ Für Hikel ist das nicht mehr als eine Hinhaltetaktik. Der Tempel-hof-Schöneberger Abgeordnete Lars Rauchfuß drückt das gegenüber der Berliner Zeitung schärfer aus: „Die Arbeitsgruppe hält er für eine Mischung aus ‚Publikumsverachtung und intellektueller Beleidigung‘“. Dem Tagesspiegel gegenüber sagte Martin Hikel auf die Frage, „Würde es Ihre Position als Landesvorsitzende und die SPD in der Koalition nicht schwächen, falls keiner von Ihnen in der Regierung sitzt?“ Hikel: „Die Partei gibt so oder so den Rahmen vor, in dem die Senatsmitglieder und Ab-geordneten arbeiten.“ Wie heißt nochmal das neue Kabarettprogramm von Frank Lüdecke? „Träumt weiter!“
Zweifelsohne ist Raed Saleh ein kluger Kopf und großer Stratege. Sein Nachteil ist jedoch, nicht akzeptieren zu wollen, dass er weder in der Partei noch in der Bevölkerung mehrheitsfähig ist, um eines Tages Regierender Bürgermeister zu werden, was sein Traumziel bleibt. Er hat sich bei der Abstimmung gegen Michael Müller eine blutige Nase geholt und jetzt erneut bei einer Mitgliederbefragung. Der Tagesspiegel verspottet ihn als „Mister 15 Prozent!“
Seit 1951 hatte die SPD-Fraktion 14 Vorsitzende. Durchschnittliche Verweildauer in diesem Amt sind 5,4 Jahre, Klaus Riebschläger und Alexander Longolius waren es nur wenige Monate. Spitzenreiter sind der erste Vorsitzende Franz Neumann mit neun Jahren, Alexander Voelker mit 15 Jahren, Michael Müller mit zehn Jahren und Raed Saleh seit 13 Jahren. Politische Ämter sind „Macht“ auf Zeit. Irgendetwas muss daran so toll sein, dass man sie nicht abgeben kann. Das Schicksal der SPD wird letztlich aber nicht von ihren Vorsitzenden abhängen.
Die Partei-Doppelspitze Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel, die dem so genannten „rechten Lager“ zugerechnet werden, brauchen am Samstag ein deutliches Ergebnis als Zeichen, dass es die gesamte Partei mit dem Neuanfang ernst meint, auch der mehrheitlich „links gestrickte“ Parteitag. Schon bei anderen Mitgliederbefragungen hat sich gezeigt, dass sich Basis und Delegierte nicht auf derselben Wellenlänge befinden. So wäre ohne Mitgliedervotum Michael Müller niemals Regierender Bürger-meister geworden, die Delegierten hätten sich vermutlich für Jan Stöß ausgesprochen, aber nicht für Raed Saleh. Fraktion und Parteitag sind nicht kompatibel, und beide nicht mit der Basis. Das ist wahrlich eine schwierige Ausgangslage.
Elmar Schütze geht in der Berliner Zeitung der Frage nach, „…was bedeutet in der Berliner SPD ‚zusammen‘“? Nach dem Erfolg bei der Mitgliederbefragung feierten Hikel und Böcker-Giannini im „Vereinsheim eines Fußballclubs in Gesundbrunnen“, berichtet die Berliner Zeitung. Eingeladen waren auch alle 34 Mitglieder der Abgeordnetenhausfraktion. „Gekommen sind etwa ein halbes Dutzend.“, berichtet die Berliner Zeitung. Das ist kein gutes Zeichen.
Ed Koch
|
|
|
|
Anmeldung
Impressum
p a p e r p r e s s Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V. Vorstand: Ed Koch - Mathias KraftPostfach 42 40 0312082 BerlinEmail: paperpress[at]berlin.dePDF-Newsletter-Archiv:www.paperpress-newsletter.de
|