Eine Militärkolonne mit schweren Lkws fährt durch einen vorsommerlichen Wald. Die Straße ist frisch asphaltiert. Die Fahrzeuge sind ganz frisch grün lackiert. Auf dem Kühlergrill leuchtet ein weißes Z, das Zeichen der russischen Truppen für ihren Angriffskrieg gegen die Ukraine.
So beginnt das Video, das das russische Verteidigungsministerium am Dienstag zum Beginn der Übungen mit taktischen Atomwaffen in der Nähe zum ukrainischen Kriegsschauplatz online verbreitete. Später ist zu sehen, wie Soldaten Sprengköpfe auf die Iskander-Kurzstreckenraketen montieren. Es bleibt offen, ob es sich dabei um scharfe Nuklearwaffen handelt.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte die jetzt beginnende Übung Anfang des Monats per Ukas angeordnet. Im Südlichen Militärbezirk werde „die Vorbereitung und der Einsatz nichtstrategischer Nuklearwaffen“ geübt, teilte das russische Verteidigungsministerium damals mit. Dies sei eine Antwort auf „provokative Erklärungen und Drohungen einzelner westlicher Politiker“ an die Adresse Russland.
Rückkehr zur strategischen Abschreckung
Gemeint waren damit vor allem Äußerungen des britischen Außenministers David Cameron, die Ukraine habe das Recht, zu ihrer Verteidigung Ziele in Russland anzugreifen, und die Überlegungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, westliche Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden.
Russland erinnert daran, dass man eine Atommacht ist und es für den Westen deshalb Grenzen des Engagements für die Ukraine gibt.
Alexey Yusupov leitet das Russland-Programm der Friedrich-Ebert-Stiftung.
„Manöver mit taktischen Nuklearwaffen finden in ziemlich regelmäßigen Abständen statt“, erläutert der Abrüstungsexperte Nikolai Sokov. Er war 1987 bis 1992 in Moskau für das sowjetische und dann russische Außenministerium tätig und hat seinerzeit Rüstungskontrollverträge mitverhandelt. Seit 1996 ist Sokov als Experte am James Martin Center for Nonproliferation Studies, Monterey (USA) und am Vienna Center for Disarmement and Non-Proliferation tätig.
Es sind die ersten russischen Manöver mit taktischen Nuklearwaffen seit dem Beginn der Aggression gegen die Ukraine, hebt Alexey Yusupov hervor, Russlandexperte der Friedrich-Ebert-Stiftung. Russland sei zu einer Politik strategischer Abschreckung zurückgekehrt, um dem Westen Grenzen aufzuzeigen. „Das soll auch dazu dienen, die Ziele auf dem Kriegsschauplatz in der Ukraine abzusichern.“
In diesem Jahr gehe es Moskau um die vollständige Eroberung des Donbass, erklärt Yusupov, also des Ostens der Ukraine. In der Region Charkiw läuft dafür seit geraumer Zeit eine russische Offensive, die jedoch in den letzten Tagen offenbar an Schwung verloren hat.
Der Westen solle nach Ansicht von Yusupov von weiteren umfänglichen militärischen Hilfen abgehalten werden, um die ukrainischen Reserven für eine Gegenwehr möglichst gering zu halten. „Russland erinnert daran, dass man eine Atommacht ist und es für den Westen deshalb Grenzen des Engagements für die Ukraine gibt“, sagt Yusupov. Der Kreml müsse sein Drohpotenzial mit Atomwaffen „immer wieder auffrischen, indem er es mit Manövern zur Schau stellt“.
Offene Drohung mit Vergeltungsschlägen
Sokov erklärt, „der Unterschied zu den früheren Übungen besteht darin, dass die aktuellen vorab öffentlich angekündigt wurden und jetzt Werbefilme im Fernsehen und den Online-Netzwerken laufen.“ Die Begründung des Kremls für die Manöver erscheint dem Experten plausibel. „Sie wird offiziell verbunden mit den europäischen Diskussionen über die Möglichkeit, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden. Das ist als ein deutliches Signal zu verstehen – so offen und so laut wie möglich.“
Russische Politiker haben in jüngster Zeit wiederholt mit dem Einsatz taktischer Atomwaffen gedroht. Besonders tut sich dabei Putins früherer Statthalter im Präsidentenamt, Dmitri Medwedew, auf seinem Telegram-Kanal hervor. Mitte Mai drohte er Paris und London mit „Vergeltungsschlägen“. Verantwortlich für die Verschärfung wird regelmäßig in Moskau der Westen gemacht: Er verlängere mit seinen Waffenlieferungen an die Ukraine den Krieg.
Eine unmittelbare Gefahr sieht Sokov dennoch nicht. „Die Zielrichtung ist in erster Linie politisch.“ Wenn einige europäische Länder sich jedoch entscheiden würden, Bodentruppen zu entsenden, wird es sehr wahrscheinlich eine tatsächliche Eskalation der Lage geben. Aber dabei rechne ich mit konventionellen Schlägen auf diese Truppen, keinen Einsatz von Atomwaffen.
Der Kreml sei sich durchaus bewusst, dass der Einsatz von Atomwaffen die Endstufe der Eskalation bedeuten würde. Die gegenwärtigen Übungen, seien nach Ansicht Sokovs dafür gedacht, den Westen daran zu erinnern, dass es diese Endstufe mit allen damit verbundenen Konsequenzen tatsächlich gibt. Eine Warnung vor den Gefahren der Eskalation, nicht die Drohung mit einem bevorstehenden Einsatz.
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