Erfurt. Polizei und Staatsanwaltschaft beantworten Leserfrage: Hehler dürfen nicht auf Rückgabe hoffen.
„Ich habe jetzt erst von einer Posse in Hamburg gehört, bei der vor Jahren konfiszierte Räder von der Polizei an die Hehler zurückgegeben wurden, weil sich die rechtmäßigen Eigentümer nicht gemeldet hatten. Kann das auch in Thüringen passieren?“, fragt eine Leserin.
Darauf antwortet die Landespolizeidirektion Thüringen: „Gemäß Strafprozessordnung werden bewegliche Sachen, wie zum Beispiel Fahrräder, welche sich rechtswidrig in einem fremden Gewahrsam befinden, zur Eigentumssicherung, als Beweismittel oder zur Einziehung durch die Polizei sichergestellt. Nach Abschluss des Strafverfahrens entscheidet in Thüringen die jeweilige Staatsanwaltschaft über das weitere Verfahren.“
Jörg Stolz von der Thüringer Generalstaatsanwaltschaft ergänzt: „Eine Herausgabe einer Sache oder eines Fahrrades an den Eigentümer oder letzten Gewahrsamsinhaber erfolgt nur, wenn dessen Rechtsposition offenkundig gegeben ist. Nur bei einer eindeutigen Rechtsposition würde die Herausgabe erfolgen, da ansonsten die Einziehungsvorschriften Vorrang genießen. Somit dürfte eigentlich eine Herausgabe von Sachen an den Hehler oder Dieb nicht erfolgen.“
Fahrraddiebstähle nehmen derweil zu: „Laut der aktuellen Statistik wurden im vergangenen Jahr 3549 Fahrräder als gestohlen gemeldet, was einen Anstieg um 217 Fälle oder knapp 13 Prozent gegenüber 2022 bedeutet“, so die Landespolizeidirektion. Verantwortlich dafür seien neben Gelegenheitsdieben auch organisierte Banden sowie Täter, die damit ihren Beschaffungskonsum finanzieren. Über die Hälfte aller Fahrraddiebstähle geschah in den Bereichen der LPI Erfurt und Jena.
Die Aufklärungsquote lag im vergangenen Jahr bei 12 Prozent.