Erfurt. Mit den Kommunalwahlen in Thüringen startet das Superwahljahr 2024 im Osten. Der AfD gelingt im ersten Anlauf offenbar kein Sieg.
- Die AfD hat in Thüringen bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen zunächst kein Spitzenamt ergattert
- Neun von 13 angetretenen AfD-Kandidaten kamen in die Stichwahl – vor allem gegen CDU-Kandidaten
- Für Aufregung sorgte das Abschneiden eines Neonazis bei der Landratswahl im Kreis Hildburghausen
Die CDU konnte bei der Thüringer Landrats- und Oberbürgermeisterwahl in mehreren Städten Erfolge erzielen, muss aber in einigen Regionen in die Stichwahl mit AfD-Kandidaten. In der ostthüringischen Stadt Altenburg gewann der CDU-Amtsinhaber André Neumann, auch in Suhl in Südthüringen und in der Klassikerstadt Weimar erreichten die CDU-Kandidaten gleich im ersten Wahlgang deutliche Mehrheiten und zogen in die Rathäuser ein.
Neun von 13 angetretenen AfD-Kandidaten kamen in die Stichwahl oder standen nach letzten Auszählungsständen kurz davor – vor allem gegen CDU-Kandidaten. In den Landkreisen Eichsfeld, Wartburgkreis, Sömmerda, Saale-Holzland-Kreis und Greiz lagen CDU-Kandidaten nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen vorn. Die AfD lag allerdings im Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen vorn: AfD-Bewerber Heiko Philipp lag am Ende knapp vor Amtsinhaber Uwe Melzer (CDU).
Für Aufregung sorgte das Abschneiden eines Neonazis bei der Landratswahl im Kreis Hildburghausen: Tommy Frenck schaffte es mit 24,9 Prozent in die Stichwahl.
Kommunalwahlen in Thüringen: AfD patzt im ersten Anlauf
Rund 1,74 Millionen Menschen waren in Thüringen am Sonntag zu Kommunalwahlen im Großformat aufgerufen: 13 von 17 Landräten waren zu wählen sowie 5 Oberbürgermeister der kreisfreien Städte. Außerdem wurden flächendeckend Kreistage, Gemeinde- und Stadträte sowie ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeister gewählt.
Nach Auszählung von in der Regel mehr als der Hälfte der Stimmen hatten neben den Oberbürgermeistern in Weimar und Suhl auch die Landrätinnen der Kreise Weimarer Land, Christiane Schmidt-Rose (CDU), und Schmalkalden-Meiningen, Peggy Greiser (parteilos), die Chance, bereits im ersten Anlauf ihr Amt zu verteidigen. Die Stichwahlen zu den kommunalen Spitzenämtern sind am 9. Juni zusammen mit der Europawahl geplant.
Die Landesvorsitzende der Linken, Ulrike Grosse-Röthig, zeigte sich nach Zwischenständen bei der Auszählung erleichtert, dass die AfD von Rechtsaußen Björn Höcke im ersten Anlauf absehbar keine Chance auf die Eroberung eines Landratsamtes oder eines Rathauses in einer kreisfreien Stadt hat. „Thüringen bleibt demokratisch“, erklärte sie. Die Linke ist in Thüringen Regierungspartei, auf der Ebene von Landräten und Oberbürgermeistern jedoch nur vereinzelt vertreten.
Wahl in Thüringen: „Braunen Griff nach der Macht verhindert“
Die Wählerinnen und Wähler hätten „heute den braunen Griff nach der Macht im ersten Wahlgang bei Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen verhindert“ und demokratische Kandidatinnen und Kandidaten nach vorn gewählt, so Grosse-Röthig.
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt wertete die Kommunalwahlen als Erfolg für die CDU. Man habe „die antidemokratischen Kräfte auf die Plätze verwiesen“. Grosse-Röthig sagte, die Ergebnisse vorangegangener Wahlen hätten gezeigt, dass die Zivilgesellschaft es schaffen könne, AfD-Bewerber im zweiten Wahlgang zu verhindern.
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Abgestimmt wurde in 13 Landkreisen über die Landräte, von denen die CDU bisher acht stellte. Einige langjährigen CDU-Amtsinhaber, darunter Deutschlands dienstälteste Landräte in den Kreisen Eichsfeld und Greiz, traten nicht mehr an.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Im Kreis Sonneberg wurde 2023 der erste AfD-Landrat bundesweit gewählt. Danach scheiterte die Partei, die in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, bei weiteren kommunalen Abstimmungen im Freistaat in den Stichwahlen.
1,74 Millionen Thüringen entschieden am Sonntag auch über die Bürgermeister und Oberbürgermeister in 94 Städten sowie die Kandidaten für 17 Kreistagen und mehr als 600 Stadt- und Gemeinderäten. Wählen konnten auch 16- und 17-Jährige.
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Umfragen: AfD bei Landtagswahl weit vor CDU
Einen Tag vor der Wahl waren bei Demonstrationen für ein weltoffenes Thüringen und gegen Rechtsextremismus thüringenweit viele Hundert Menschen auf die Straße gegangen. Allein in Erfurt beteiligten sich am Samstag nach Polizeiangaben bis zu 2000 Menschen an einer Kundgebung. Die Wahlbeteiligung lag deutlich über 50 Prozent. Einzelne Gemeinden kamen sogar über 70 Prozent bei der Wahlbeteiligung.
In Umfragen zur Landtagswahl liegt die AfD trotz Einbußen derzeit mit 30 Prozent weit vor der CDU mit etwa 20 Prozent und der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit 16 Prozent. Thüringen wird seit 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition regiert, die seit 2020 aber über keine eigene Mehrheit mehr im Landtag verfügt. (dpa)
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