Kommentar zur Kommunalwahl Gutes Zeichen für Demokratie
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27. Mai 2024, 00:09 Uhr
Den Thüringerinnen und Thüringern ist die Demokratie mehr wert, als man vielleicht glauben mag. Dafür sprechen Wahlbeteiligung und Zahl der Kandidatinnen und Kandidaten - und dass der AfD kein Siegeszug gelang.
Der erste Tag der Kommunalwahl in Thüringen ist gelaufen - ohne Zwischenfälle. Das ist eine gute Nachricht nach den vergangenen Wochen, in denen Wahlplakate zerstört, Politiker angefeindet und zum Teil angegriffen wurden. 19.000 Thüringerinnen und Thüringer haben sich für demokratische Ämter aufstellen lassen. Das sind viele, und dass sie Verantwortung für ihre Kommune und die Gesellschaft übernehmen wollen, ist nun wirklich auch eine gute Nachricht.
Die bisherigen Ergebnisse zeigen, dass den Thüringern die Demokratie etwas wert ist, mehr als befürchtet wurde. Knapp die Hälfte der wahlberechtigten Thüringer hat ihr Wahlrecht wahrgenommen. Ungefähr so viele wie bei der letzten Kommunalwahl auch. Ein Siegeszug der AfD, wie er von vielen befürchtet worden war, ist ausgeblieben. Und auch das ist eine gute Nachricht für die Demokratie. Denn die AfD und ihre Jugendorganisation Junge Alternative sind in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft.
Etliche bisherige Oberbürgermeister sind im ersten Wahlgang wiedergewählt worden - so in Weimar und Suhl. Der Weimarer OB Kleine holte gar über 70 Prozent - das gab es in der Klassikerstadt noch nie. Auch im Kreis Schmalkalden-Meiningen ist die Amtsinhaberin wiedergewählt worden. Die wiedergewählten Politiker sind von der CDU, von der SPD oder parteilos. Das zeigt, dass in den Kommunen nach anderen Gesichtspunkten gewählt wird als in den Ländern und anders als es die gesellschaftliche Diskussion manchmal glauben lässt.
In etlichen Landkreisen stehen Stichwahlen an. Im Altenburger Land hat der AfD-Kandidat Heiko Philipp ganz knapp die meisten Stimmen vor dem CDU-Politiker Uwe Melzer geholt. Im Kyffhäuserkreis und im Landkreis Gotha gehen die AfD-Kandidaten als Zweitplatzierte in die Stichwahlen. In Hildburghausen, wo die AfD nicht antrat, schöpfte der Neonazi Tommy Frenck die rechten Stimmen ab. Und trotzdem: Schaut man sich die heutigen Ergebnisse genauer an, werden auch die Stichwahlen in zwei Wochen kein Durchmarsch für die AfD-Kandidaten. Und auch das ist eine gute Nachricht.
In die Stichwahl müssen auch etliche kreisfreie Städte. Jena, Erfurt, Gera - Städte mit sehr vielen Bewerbern um die höchsten Ämter - klar, dass hier Stichwahlen wahrscheinlich waren. Spannend wird die Landeshauptstadt, in der Amtsinhaber Andreas Bausewein hinter dem CDU-Bewerber Andreas Horn gelandet ist. Die heutigen Ergebnisse sind Auftrag für die Bürgerinnen und Bürger in zwei Wochen: Wählen gehen und die Demokratie stärken.
MDR (rel/dr)
Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 26. Mai 2024 | 19:00 Uhr