Warum die AfD der eigentliche Gewinner der Kommunalwahlen in Thüringen ist
In den großen Tageszeitungen wird aktuell über eine angebliche Wahlniederlage der AfD berichtet – sie sei schwächer als erwartet. Tatsächlich jedoch erfährt die AfD in Thüringen ungehindert Zuspruch und kann ihre Einflüsse auf kommunaler Ebene dank starker Ergebnisse ausbauen erklärt Martin Scheliga in seinem Kommentar für FREILICH.
In allen Landkreisen und kreisfreien Städten außer den Landkreisen Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla wurde ein neues Oberhaupt gewählt. Überall dort, wo ein AfD-Kandidat zur Wahl stand, geht es in die Stichwahl. Alleine das ist ein Beleg dafür, dass es keiner der selbsternannten demokratischen Parteien gelingt, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten festzulegen oder alte Hochburgen wie das Eichsfeld (CDU) zu verteidigen.
Vielerorts gewonnen
Auf Kreisebene konnte sich nur die amtierende SPD-Landrätin Peggy Greiser in Schmalkalden-Meiningen im ersten Wahlgang mit knapper absoluter Mehrheit gegen Ralf Liebaug von der CDU durchsetzen. Einen Gegenkandidaten von der AfD gab es nicht. In der kreisfreien Stadt Suhl konnte André Knapp von der CDU mit über 80 Prozent sein Amt gegen Steffen Hartwig von der Linkspartei behaupten. Ebenfalls gelang bei den OB-Wahlen in Weimar dem von der CDU und dem Bürgerbündnis „weimarwerk“ unterstützte Amtsinhaber Peter Kleine ein souveräner Sieg mit einer Dreiviertelmehrheit gegen Kandidaten von SPD, Linken und Grünen. Die AfD stellte für die OB-Wahlen in Suhl und Weimar keinen Gegenkandidaten auf.
Eine besondere Situation ergab sich im Landkreis Hildburghausen, wo die AfD keinen Landratskandidaten aufstellte und mit Tommy Frenck von „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ ein lokal verwurzelter Ex-NPD-Funktionär gegen drei Konkurrenten von Freien Wählern, der CDU und einer Ex-CDU-Landtagsabgeordneten sein Glück versuchte. Frenck erreichte hinter dem Freien Wähler Sven Gregor mit 24,9 Prozent den zweiten Platz und zieht nun gegen diesen am 09.06. in die Stichwahl. Im Weimarer Land ist indes kein explizit rechter Kandidat angetreten – Amtsinhaberin Christiane Schmidt-Rose (CDU) hat mit 49,8 Prozent hauchzart die Verteidigung ihres Amts verpasst und konkurriert in der Stichwahl gegen einen unabhängigen Bewerber.
Fast vierzig Prozent in Sömmerda
In den weiteren kreisfreien Städten, also Erfurt, Jena und Gera, zogen AfD-Vertreter teils deutlich den kürzeren und haben die Stichwahlen verpasst. In Erfurt hat Amtsinhaber Andreas Bausewein (SPD) mit nur 22,7 Prozent eine schwere Schlappe erlitten und muss gegen CDU-Mann Andreas Horn (28,3 Prozent) in den zweiten Wahlgang. Der Co-Landesvorsitzende der AfD, Stefan Möller, holte mit 19,4 Prozent den dritten Platz. In der traditionell linken Universitätsstadt Jena wurde AfD-Kandidat Denny Jankowski nur Vierter mit 12,7 Prozent. Die Stichwahl bestreiten Amtsinhaber Dr. Thomas Nitsche (FDP; 25,3 Prozent) und Kathleen Lützdorf (Grüne; 15,4 Prozent). Auf dem dritten Platz landete ein Kandidat der Linkspartei. In der eigentlichen AfD-Hochburg Jena erreichte der AfD-Kandidat Wieland Altenkirch mit 24,4 Prozent nur den dritten Rang. In die Stichwahl müssen Kurt Dannenberg und Amtsinhaber Julian Vonarb (parteilos) mit jeweils etwa einem Drittel der Stimmen.
Das beste AfD-Ergebnis bei den Landratswahlen in den Landkreisen erreichte Stephan Schröder im Landkreis Sömmerda mit 36,4 Prozent. CDU-Konkurrent Christian Karl erhielt zehn Prozent mehr – nun müssen beide in die Stichwahl. Im Altenburger Land war Heiko Philipp mit 33 Prozent der einzige AfD-Wahlsieger an diesem Abend. Er muss sich nun Uwe Melzer (CDU) in der Stichwahl stellen. Die Chancen für einen Erfolg Philipps sind jedoch höher als ein Wahlsieg von Stephan Schröder in Sömmerda, da im Altenburger Land Ex-AfD-Mann Uwe Rückert mit 12,1 Prozent etliche potenzielle AfD-Stimmen abgesaugt haben könnte.
AfD in vielen Stichwahlen
Eine ähnliche Konstellation gab es im Ilmkreis, wo AfD-Mann Ralf Gohritz und Ex-AfD-Frau Steffi Brönner gegeneinander angetreten sind. Mit 24,2 Prozent zieht Gohritz in die Stichwahl gegen die parteilose, Linkspartei-nahe Amtsinhaberin Petra Enders, die mit 48,2 Prozent den Sieg im ersten Wahlgang knapp verpasst hat und als eindeutiger Favorit gilt.
Im Kyffhäuserkreis und im Landkreis Gotha gab es jeweils einen Dreikampf zwischen den amtierenden SPD-Landräten und Gegenkandidaten von AfD und CDU. Die SPD-Kandidaten Antje Hochwind-Schneider (Kyffhäuserkreis) und Onno Eckert (Gotha) konnten sich jeweils rund um 45 Prozent durchsetzen, müssen jedoch in die Stichwahlen gegen die AfD-Männer Andreas Hartung-Schettler (Kyffhäuserkreis) und Stephan Steinbrück (Gotha), die über 30 Prozent einfuhren.
Im Wartburgkreis erreichte der AfD-Kandidat Uwe Kell ebenfalls mit einem Ergebnis von über 30 Prozent die Stichwahl gegen CDU-Konkurrent Dr. Michael Brodführer (42,9 Prozent). Die anderen Kandidaten von SPD und Linken spielten keine Rolle.
Ebenfalls im Landkreis Greiz, in dem Björn Höcke zur Landtagswahl als Direktkandidat antritt, erreichte AfD-Frau Kerstin Müller mit 29,1 Prozent den zweiten Platz und damit die Stichwahl hinter dem erstplatzierten Dr. Ulli Schäfer von der CDU (39,7 Prozent). Da der dritte parteigebundene Kandidat von der Linken deutlich unter zehn Prozent einfuhr und die beiden parteiunabhängigen Kandidaten nicht durch politisch links aufgeladene Agenda aufgefallen sind, könnte es auch in Greiz zu einem engen Rennen in der Stichwahl kommen.
Ausgang der Stichwahlen ungewiss
Gleich gegen fünf Gegner musste sich Christian Bratfisch (AfD) im Saale-Holzland-Kreis behaupten. Mit 25,3 Prozent gelang ihm ebenfalls der Einzug in den zweiten Wahlgang, wo er dem erstplatzierten Johann Wisnewski (CDU; 30,1 Prozent) gegenüberstehen wird. Zu erwarten ist mindestens, dass Bratfisch einige Wähler des Parteilosen Lutz Lüttich (12,1 Prozent) aufsammeln wird, der ausweislich seines Programms unter anderem eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und Abstimmungen über 5G-Masten im Kreisgebiet fordert. Auch der Eichsfelder AfD-Landratskandidat, Marcel König, stand fünf Konkurrenten gegenüber. In der unumstrittenen CDU-Hochburg gelang König die große Überraschung: Auch er zwingt die CDU (Dr. Marion Frant; 46,8 Prozent) mit einem Ergebnis von knapp über 20 Prozent in die Stichwahl. In der Stichwahl gilt König jedoch als chancenlos.
Nur im Unstrut-Hainich-Kreis gelang auf Kreisebene kein Einzug des AfD-Kandidaten (Christopher Drößler) in die Stichwahl: Amtsinhaber Harald Zanker (SPD) wird in Thomas Ahke (Freie Wähler) voraussichtlich einen harten Gegner haben, zumal Zanker mit einem Ergebnis von unter 40 Prozent eine schwere Hypothek hat und mangels Konkurrenz aus dem linken Lager aus dem ersten Wahlgang keine weiteren linken Wählerstimmen für den zweiten Wahlgang abgreifen kann.
Kreistagswahlen und Stadtratswahlen der kreisfreien Städte
Bei den Kreis- und Stadtratswahlen hat die AfD mit 25,8 Prozent ihr Ergebnis aus dem Jahr 2019 um 8,1 Prozentpunkte erhöhen können und ist damit der große Gewinner dieser Wahlen. Damit liegt die AfD 1,4 Prozentpunkte hinter der CDU, die im Vergleich zu 2019 um 0,1 Prozentpunkte einbüßt. Alle anderen Parteien sind der große Verlierer: Die Linke mit 9,1 Prozent (-4,9 Prozent im Vergleich zu 2019), die SPD mit 11,6 Prozent (-1,8), die Grünen mit 4,1 Prozent (-3,4) und die FDP mit 2,6 Prozent (-2,2) wurden offensichtlich als Regierungsparteien auf Bundes- oder Landesebene abgestraft. Die Sonstigen (freie Wählergruppen, BSW und die HEIMAT) erzielten 19,5 Prozent und erzielten 4,1 Prozentpunkte mehr als noch 2019.
Insgesamt hätte das AfD-Ergebnis noch besser ausfallen können, gäbe es in einzelnen Landkreisen keine konkurrierenden Wählerlisten aus dem rechten Spektrum.
Bemerkenswert ist, dass die Ampelparteien in ersten Landkreisen keine eigenen Listen stellen konnten. So hat die SPD im Saale-Orla-Kreis und im Saale-Holzland-Kreis nur Fusionslisten mit anderen Bürgerinitiativen aufgestellt, die jeweils Ergebnisse von rund um fünf Prozent einfuhren. Die FDP hat im Landkreis Hildburghausen mit einem Bürgerbündnis eine Liste aufgestellt, die weniger als drei Prozent der Stimmen im Kreis auf sich vereinen konnte, die Grünen waren in Hildburghausen gar nicht erst wählbar.
Die Marginalisierung der SPD
Die Grünen werden auch in zwei anderen Kreistagen fehlen: In Sonneberg und im Kyffhäuserkreis votierten zu wenige Wähler für die Grünen und verlieren somit alle Sitze. Ebenfalls im Kyffhäuserkreis und auch im Geraer Stadtrat erlitt die FDP eine solche Schlappe: Aufgrund zu weniger Stimmen verlieren die Freidemokraten alle Sitze in beiden Gremien. Im Zuge der Diskussionen des momentanen vorsichtigen Kurses der AfD und ob die AfD Wähler nach rechts verlieren würde, verdienen die Partei HEIMAT (ehemals NPD) und die Liste „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ von Tommy Frenck besondere Beachtung.
Die HEIMAT verlor im Eichsfeld, im Landkreis Sömmerda, im Weimarer Land und im Landkreis Nordhausen alle Sitze. Nur im Kyffhäuserkreis konnte die HEIMAT ihren Sitz verteidigen und im Wartburgkreis (erstmaliger Antritt) einen Sitz dazugewinnen, der möglicherweise der AfD ein bis zwei Sitze gekostet hat. Das BZH von Tommy Frenck hat im Landkreis Hildburghausen wie schon bei der Landratswahl auch bei der Kreistagswahl kräftig abgeräumt: 11,9 Prozent und fünf Sitze, zwei mehr als in der vergangenen Legislaturperiode. Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass die Hildburghäuser AfD mit 18,1 Prozent das schwächste Kreistagswahlergebnis in Thüringen vorzuweisen hat.
Im Saale-Orla-Kreis ist es der Werteunion gelungen, eine Kreistagsliste aufzustellen. Das Ergebnis: magere 3,2 Prozent und ein Sitz. Das Bündnis Sahra Wagenknecht konnte bei den ersten Kreistagswahlantritten deutlich eher reüssieren: Im Landkreis Gotha sammelte BSW prompt 12,4 Prozent aller Stimmen ein und stellt dort eine sechsköpfige Kreistagsfraktion. Zweistellig ist BSW auch im Landkreis Greiz (11,1 Prozent und fünf Sitze) sowie im Wartburgkreis (10,4 Prozent und fünf Sitze). In Sonneberg, dem vierten und letzten Landkreis mit BSW-Beteiligung, holte diese Partei 7,6 Prozent und drei Sitze. Gewichtet man die Gewinne und Verluste in den jeweiligen Landkreisen, dürfte der Löwenanteil der BSW-Wähler von der Linkspartei und der SPD zugewandert sein. Die AfD ist in diesen Landkreisen nicht spürbar geschwächt worden.
Spaltung schwächt AfD
Für viel Verwunderung sorgte die spezielle Situation im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, wo eine AfD-Liste unter Führung des Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch gegen eine „Alternative für den Landkreis“ (AfL) antrat, die sich aus Kandidaten speiste, die den Rückhalt des AfD-Kreisverbands sowie des AfD-Landesverbands Thüringen hatte. Die Frosch-AfD holte mit 18,6 Prozent neun Sitze. Diese Sitze kann die Frosch-AfD nicht alle besetzen, da die Frosch-AfD infolge des Streits auf acht Sitze geschrumpft ist. Zudem ist am Tag nach der Wahl Karlheinz Frosch selbst aus der AfD ausgetreten, womit die AfD ein weiteres Mandat verliert. Die AfL sicherte sich 13,7 Prozent und sechs Sitze. Offensichtlich hat die Mobilisierung der AfL mit Höcke-Plakaten nicht allzu viel genutzt, die Mehrheit hat das „Original“ gewählt. Summa summarum wäre die AfD in Saalfeld-Rudolstadt mit über 31 Prozent klare Nummer 1 gewesen, diesen Platz an der Sonne hat die AfD jedoch der CDU (26,6 Prozent) überlassen.
Außer in Saalfeld-Rudolstadt im formalen Sinne (wo die „Original-AfD“ gegenüber 2019 einen Sitz verloren hätte) konnte die AfD ausnahmslos in jedem Landkreis Prozente und Sitze dazugewinnen. Auch in etlichen Städten und Landkreisen hat ein AfD-Kandidat die meisten Personenstimmen parteiübergreifend erringen können, was für die Verankerung von AfD-Politikern auf kommunaler Ebene spricht. Hier die Übersicht:
• Stadtratswahl Erfurt: 20,3 Prozent (+ 5,4), 10 Sitze (+ 3), Stefan Möller (AfD) mit 37.122 Stimmen Stimmenkönig
• Stadtratswahl Gera: 35,2 Prozent (+ 6,4), 15 Sitze (+ 3), Stimmenkönig noch nicht ermittelt
• Stadtratswahl Jena: 13,4 Prozent (+ 3,4), 6 Sitze (+ 1), Denny Jankowski (AfD) mit 10.072 Stimmen Stimmenkönig
• Stadtratswahl Suhl: 23,8 Prozent (+ 11,7), 9 Sitze (+ 5), André Knapp (CDU) mit 10.278 Stimmen Stimmenkönig
• Stadtratswahl Weimar: 13,7 Prozent (+ 2,7), 6 Sitze (+ 1), Jörg Geibert (CDU) mit 4.102 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Eichsfeld: 20,6 Prozent (+ 7,1), 9 Sitze (+ 3), Björn Höcke (AfD) mit 21.289 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Nordhausen: 33,2 Prozent (+ 14,5), 15 Sitze (+ 6), Jörg Prophet (AfD) mit 24.027 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Wartburgkreis: 26,6 Prozent (+ 11,5), 13 Sitze (+ 5), Dr. Michael Brodführer (CDU) mit 26.208 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Unstrut-Hainich-Kreis: 23,6 Prozent (+ 6,0), 11 Sitze (+ 3), Harald Zanker (SPD) mit 14.459 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Kyffhäuserkreis: 31,2 Prozent (+ 13,5), 13 Sitze (+ 6), Antje Hochwind-Schneider (SPD) mit 12.713 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Schmalkalden-Meiningen: 27,7 Prozent (+ 9,4), 14 Sitze (+ 5), Peggy Greiser (SPD) mit 20.447 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Gotha: 27,2 Prozent (+ 9,2), 14 Sitze (+ 5), Stephan Steinbrück (AfD) mit 28.327 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Sömmerda: 32,2 Prozent (+ 13,8), 13 Sitze (+ 7), Stephan Schröder (AfD) mit 13.544 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Hildburghausen: 18,1 Prozent (+ 5,8), 7 Sitze (+ 2), Sven Gregor (Freie Wähler HBN) mit 9.865 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Ilmkreis: 30,9 Prozent (+ 10,5), 14 Sitze (+ 5), Ralf Gohritz (AfD) mit 20.649 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Weimarer Land: 26,4 Prozent (+ 8,8), 12 Sitze (+ 4), Christiane Schmidt-Rose (CDU) mit 11.920 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Sonneberg: 34,7 Prozent (+ 10,7), 14 Sitze (+ 4), Robert Sesselmann (AfD) mit 7.839 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Saalfeld-Rudolstadt: 18,6 Prozent (- 3,7), 9 Sitze (- 1), Steffen Kania (CDU) mit 12.655 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Saale-Holzland-Kreis: 27,0 Prozent (+ 10,7), 12 Sitze (+ 5), Christian Bratfisch (AfD) mit 13.962 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Saale-Orla-Kreis: 33,5 Prozent (+ 12,9), 13 Sitze (+ 4), Uwe Thrum (AfD) mit 25.990 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Greiz: 26,8 Prozent (+ 6,4), 12 Sitze (+ 3), Martina Schweinsburg (CDU) mit 20.130 Stimmen Stimmenkönig
• Kreistagswahl Altenburger Land: 31,3 Prozent (+ 8,7), 14 Sitze (+ 4), Heiko Philipp (AfD) mit 19.836 Stimmen Stimmenkönig
Eine wichtige Beobachtung für den Landkreis Sonneberg mit dem Landrat Robert Sesselmann (AfD) ist, dass er mit den 14 Stimmen der AfD im Kreistag und fünf Stimmen des rechtskonservativen Bündnisses „Pro SON“, das sich von der CDU abgespalten hat, theoretisch auf eine Art Hausmacht von 19 von 40 Sitzen kommen könnte. Das bedeutet, dass er keine Arbeitsmehrheit im Kreistag hat – er ist weiterhin auf Stimmen von anderen Parteien angewiesen ist.
Nichtsdestotrotz ist diese Kommunalwahl als Triumph für die AfD zu werten, deren Ausgang jedoch noch nicht final ist – am 09.06. stehen etliche Stichwahlen an, in denen die AfD Landratsposten gewinnen kann. Bei keiner der Wahlen ist die AfD Favorit, aber zumindest im Altenburger Land, in Greiz, in Sömmerda und im Saale-Holzland-Kreis kann es zu Achtungserfolgen jenseits von 40 Prozent kommen.
Zur Person:
Martin Scheliga, Jahrgang 1997, ist studierter Master-Mathematiker und fertigt für verschiedene Auftraggeber politische Analysen an.