EKHN will AfD-Mitglieder nicht ausschließen
Kirchen ringen derzeit um den Umgang mit Mitgliedern der AfD. Die evangelische Kirche in Hessen und Nassau hat ihren Kurs festgelegt. Vorerst.
Darmstadt (dpa) - Die evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) mit Sitz in Darmstadt sieht vorerst davon ab, AfD-Mitglieder mit einem formalen Grundsatzbeschluss von der Kirchenarbeit ausschließen. Ein solcher Schritt «würde zum jetzigen Zeitpunkt in der Sache nicht viel bringen», sagte Kirchenpräsident Volker Jung den Tageszeitungen und Online-Portalen der Verlagsgruppe VRM. Ähnlich hatte Jung sich bereits auf der Frühjahrssynode der EKHN in Frankfurt geäußert.
«Solange die AfD nicht verboten ist, reicht die bloße Mitgliedschaft arbeitsrechtlich für eine Kündigung nicht aus», sagte Jung. «Man müsste die Unvereinbarkeit in jedem Einzelfall nachweisen, also zum Beispiel, dass die Person die Ziele der Partei offensiv vertritt, den Betriebsfrieden stört, sich diskriminierend, rassistisch oder antisemitisch äußert.» Deshalb nehme man von solch einem «rein politischen Signal» Abstand.
Stattdessen müsse «mit jeder einzelnen Person, die sich in unseren Reihen zur AfD bekennt, geredet werden», betonte Jung. Dabei werde man deutlich machen, «dass die Positionen der Partei mit unserer Kirche unvereinbar sind». Ziel sei es, die Personen zu überzeugen und von der AfD zu lösen.
Jung betonte, dass Grundüberzeugungen der AfD mit einem kirchlichen Arbeitsverhältnis bei der EKHN «prinzipiell nicht vereinbar» seien. Er halte die AfD für «eine rechtsextreme Partei, die eine national-völkische Sichtweise vertritt», sagte er. Sollte diese Einschätzung von Gerichten bestätigt werden, dann «stellt sich die Frage nach einem Parteiverbot». Jung: «Ich hoffe, es bewegt sich in diese Richtung.»
Die EKHN erstreckt sich über Teile von Hessen und Rheinland-Pfalz.