Anhänger von "Muslim Interaktiv" planen neue Demo am Sonnabend
Stand: 06.05.2024 16:23 Uhr
Vor anderthalb Wochen gingen mehr als 1.000 Anhängerinnen und Anhänger der Gruppierung "Muslim Interaktiv" in St. Georg auf die Straße. Sie forderten unter anderem: ein Kalifat in Deutschland, also einen Staat nach den Regeln der Scharia. Viele hatten das heftig kritisiert. Am Sonnabend nun will die Gruppe wieder demonstrieren.
"Demonstration gegen Zensur und Meinungsdiktat" - so lautet das Motto des Aufzugs. Die Polizei bestätigt, dass diese Demonstration für Sonnabend 16 Uhr angemeldet ist - von einer Privatperson, wieder am Steindamm und wieder für 1.000 Teilnehmende. Für den CDU-Fraktionschef Dennis Thering geht das gar nicht. Er fordert vom Senat ein Verbot der Veranstaltung. "Die verstörenden Bilder von Kalifat-Verherrlichung am Hamburger Steindamm dürfen sich nicht wiederholen", so Thering.
Versammlungsbehörde prüft Demo-Verbot
Zuständig ist die Versammlungsbehörde, die zur Polizei gehört. Und die bestätigte am Montag NDR 90,3: Ob die Demonstration stattfinden dürfe, werde gerade geprüft. Eine solche Prüfung hat es auch vor der letzten "Muslim Interaktiv"-Demo gegeben. Juristen sahen dafür aber keine Rechtsgrundlage, so Polizeipräsident Falk Schnabel. Am vergangenen Wochenende hatte es eine Gegen-Demonstration in Hamburg gegeben. Etwa 800 Menschen hatten damit ein Zeichen gegen Islamismus gesetzt. Dazu aufgerufen hatten unter anderem der Verein Kulturbrücke, Parteien und die Kurdische Gemeinde.
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