Brüssel · Die Republik Moldau hat als erstes Land ein Partnerschaftsabkommen zur Sicherheit und Verteidigung mit der EU unterzeichnet. Die Details.
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben die Europäische Union und die Republik Moldau am Dienstag ein Partnerschaftsabkommen in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung unterzeichnet. Moldau habe als „erstes Land“ ein solches Abkommen mit der EU unterzeichnet, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bei einem Treffen mit dem moldauischen Regierungschef Dorin Recean.
Borrell kündigte weitere Partnerschaftsabkommen an. Das Ziel sei, ein Netzwerk mit „befreundeten“ Länder zu schaffen, deren Sicherheit zu stärken und etwa eine „engere Zusammenarbeit“ in Fragen wie der Cybersicherheit zu ermöglichen.
Die Republik Moldau liegt zwischen der Ukraine und dem EU-Land Rumänien und klagt immer wieder über Versuche Russlands, das Land zu destablisieren. Moldau hatte im Juni 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Bei einem Gipfel im Dezember 2023 gaben die EU-Staats- und Regierungschefs dann grünes Licht für den Start der Beitrittsverhandlungen.
Die EU machte zunächst keine Angaben zum Inhalt des Partnerschaftsabkommens mit Moldau. Nach Angaben aus EU-Kreisen zielt es darauf ab, die Fähigkeit Moldaus zu stärken, „seine Integrität und Unabhängigkeit zu schützen“. Frankreich hatte bereits im März ein bilaterales Verteidigungsabkommen mit Moldau geschlossen.