Wenige Tage nach dem Rücktritt von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) verdichten sich die Anzeichen, wer ihre Nachfolgerin werden könnte. Tagesspiegel-Informationen zufolge hat Manuela Anders-Granitzki, CDU-Verkehrsstadträtin in Pankow, die besten Aussichten auf die Übernahme des Postens.
Eine offizielle Bestätigung der Personalie blieb am Donnerstag aus. „Kein Kommentar“ hieß es unisono aus CDU-Spitzenkreisen und der Fraktion. Auch Anders-Granitzki selbst wollte sich auf Nachfrage nicht dazu äußern. „Das können nur Fraktionschef Dirk Stettner und der Regierende Bürgermeister Kai Wegner beantworten“, sagte die 45-Jährige am Telefon. Eine klare Absage erteilte sie den Spekulationen um ihre Person nicht.
Für die Besetzung des am Dienstag von Schreiner geräumten Posten durch Anders-Granitzki sprechen gleich mehrere Punkte. Die 46-Jährige ist bereits im Thema und muss sich fachlich nicht neu einfinden. Bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD im vergangenen Jahr vertrat sie die Union federführend in den Bereichen Mobilität, Klima- und Umweltschutz.
Zudem stammt sie wie Schreiner aus der CDU-Pankow. Darüber hinaus gilt die Besetzung des Postens durch einen Mann als unwahrscheinlich, da Wegner bei der Zusammensetzung des Senats stark auf die Beteiligung von Frauen geachtet hatte.
Achtungserfolg bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag
Zumindest vom Anspruch her dürfte Anders-Granitzki gut in Wegners Team passen. Ende 2021 wurde sie Verkehrsstadträtin in Pankow. Dort will sie nach eigenen Angaben, dass „Straßen und Wege des Bezirks vor allem für Fußgänger sicherer werden; dass es dort, wo sie benötigt werden, vernünftige Fahrradwege gibt“ und „dass Autofahrer vor allem im Berufsverkehr nicht mehr unnötig im Stau stehen“. Bei dem umstritten Planungsstopp für Radwege im Sommer 2023 unterstützte Anders-Granitzki ihre Parteikollegin Manja Schreiner.
Zudem gelang ihr bei der Teil-Wiederholung zum Bundestag ein politischer Achtungserfolg. Als CDU-Direktkandidatin holte sie 4,8 Prozentpunkte mehr als 2021 und zog damit am SPD-Kandidaten Klaus Mindrup vorbei auf Platz 2.
Zur Frage nach dem Zeitpunkt der Neubesetzung hieß es am Donnerstag, diese werde „zeitnah“ präsentiert. Ein Senatsmitglied der CDU erklärte dem Tagesspiegel: „Sie müssen sich nicht lange gedulden.“ Denkbar sei sogar eine Sondersitzung des Parlaments, die Wegner Tagesspiegel-Informationen zufolge in der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag ins Gespräch gebracht hatte.
Manja Schreiner hatte am Dienstagmorgen ihren Rücktritt vom Amt der Verkehrs- und Umweltsenatorin erklärt. Zuvor hatte ihr die Universität Rostock mitgeteilt, dass ihr 2007 erworbener Doktortitel entzogen wird. „Sowohl Quantität der Fehler und ihre qualitative Gewichtung ließen den Fakultätsrat zu dem Schluss kommen, dass das Werk den Ansprüchen an eine wissenschaftliche Arbeit nicht genügt“, urteilte die Universität.
Finanzsenator Evers führt Amtsgeschäfte kommissarisch
Die Amtsgeschäfte von Schreiner werden bis zur Ernennung einer Nachfolgerin von Finanzsenator Stefan Evers (CDU) geführt. Für Spekulationen innerhalb der CDU sorgte die Art und Weise des Rückzugs Schreiners. Weil diese in ihrer kurzen Rücktrittsrede explizit betonte, sich keiner Fehler bewusst zu sein und ein rechtliches Vorgehen gegen den Entzug ihres Doktortitels ankündigte, wird hinter vorgehaltener Hand spekuliert, der Rückzug sei nicht freiwillig erfolgt.
Von einer „einsamen Entscheidung“ des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) berichtete ein Mitglied der CDU-Fraktion. Dieser habe wider Schreiners Erwarten deren Rücktrittsangebot angenommen und ihr auf diesem Wege die Rückendeckung entzogen. Ein anderes CDU-Mitglied widersprach dieser Darstellung.
Klar wurde am Donnerstag: In der CDU bedauern viele den Rücktritt. Schließlich habe sich die zu Beginn ihrer Amtszeit mehrfach schwer in der Kritik stehende Schreiner zuletzt spürbar gesteigert und sei ihrem Posten immer besser gerecht geworden, hieß es.
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