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geschrieben von: Redaktion am 23.05.2024, 06:17 Uhr
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Eigentlich könnten wir diesen Artikel auch „Die Große Illusion 2. Teil“ nennen. Diesmal geht es nicht um die Illusion, dass wir ohne verteidigungsfähige Armee im Ernstfall nicht überleben könnten, sondern um die irrige Illusion, dass die Berliner SPD zu einer Gemeinsamkeit findet. Schon vor der Wiederwahl von Raed Saleh wurde angekündigt, dass sich eine Strömung in der Fraktion gründen werde. Nachdem die Doppelspitze auf 2026 verschoben wurde, haben jene acht Abgeordneten, die nicht für Saleh, sondern für Matthias Kollatz stimmten, eine Fraktion in der Fraktion gegründet.
In einem Schreiben an die „Lieben Genossinnen und Genossen“ der Fraktion, das zeitgleich auch die Me-dien erhielten, heißt es:
„Als Ergebnis der gestrigen Sitzung und der zurück-liegenden Wochen möchten wir einen grundlegen-den Blick auf die Zukunft unserer Fraktionsarbeit werfen und über die anstehende Gründung einer Strömung informieren.
Unser Name ‚links und frei‘ ist inspiriert von der Autobiografie Willy Brandts, aber auch ein pro-grammatischer Hinweis. Die Strömung versteht sich als links, frei und sozial-ökologisch. Wir möchten über weitere Schritte gemeinsam beraten. Herzlich eingeladen sind Mitglieder der Fraktion, die mit uns gemeinsam die Regierungs- und Fraktionsarbeit kritisch konstruktiv begleiten möchten, Meinungsvielfalt als einen Mehrwert für politische Diskurse verstehen und den Anspruch teilen, dass die Glaubhaftigkeit unseres Handelns von der Partei, ihren Statuten und Beschlüssen getragen wird.“
Anders als der Tagesspiegel Checkpoint berichtet, endet das Schreiben nicht mit „Liebe Grüße von…“, sondern mit „solidarischen Grüßen“, Matthias Kollatz, Maja Lasić, Tamara Lüdke, Martin Matz, Wiebke Neumann, Lars Rauchfuß, Mathias Schulz, Linda Vierecke.
Die Strömung trifft sich heute Abend zu ihrer ersten Sitzung im Abgeordnetenhaus. Ob mehr als die acht Unterzeichner teilnehmen werden, wird sich zeigen.
Erinnern Sie sich noch an den „Offenen Brief“ vom 8. November 2017, in dem Rad Saleh heftig kritisiert wurde. Wir haben Ihnen diesen als Anhang beige-fügt. Damals unterzeichneten ihn 14 Abgeordnete. Wenn wir uns nicht vertan haben, sind zehn der Unterzeichner heute nicht mehr Mitglieder des Abgeordnetenhauses, aus unterschiedlichen Gründen, teils gingen sie freiwillig, teils wurde ein wenig, auf zulässigem demokratischen Wege, nachgeholfen. Noch dabei sind Maja Lasić, die auch den neuen Brief unterschrieben hat und als Kandidatin für den Vorsitz in einer Doppelspitze gilt, Ina Czyborra, heute Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Tino Schopf, war von 2021 bis 2023 Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, und Melanie Kühnemann-Grunow, heute stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Es gibt offenbar zwei Möglichkeiten, wenn man Raed Saleh kritisiert, entweder geht die politische Karriere bald zu Ende, oder es steht eine Beförderung ins Haus.
Heute sollten wir aber den Geburtstag unseres Grundgesetzes feiern. Wenn Sie Zeit haben, schau-en Sie ab 11:45 Uhr auf Phoenix dem Staatsakt zu. Vom 24. bis zum 26. Mai 2024 wird in Berlin das Grundgesetz und damit die Gründung der Bundesrepublik Deutschland gefeiert.
Auch interessant, ab 15:00 Uhr bei Phoenix eine Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni.
Ed Koch
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p a p e r p r e s s Ed Koch (Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt)Träger: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V. Vorstand: Ed Koch - Mathias KraftPostfach 42 40 0312082 BerlinEmail: paperpress[at]berlin.dePDF-Newsletter-Archiv:www.paperpress-newsletter.de
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