In der Debatte über eine mögliche Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser Interesse an der italienischen Zusammenarbeit mit Albanien bekundet. „Ich schaue mit Spannung darauf, was Italien gemeinsam mit Albanien macht“, sagte die SPD-Politikerin dem „Stern“.
„Italien will selbst Asylverfahren in Albanien abwickeln. Das ist ein interessantes Modell, über das ich mich mit meinem italienischen Amtskollegen austausche.“
Die Bundesregierung hatte mit den Bundesländern vereinbart, die Möglichkeit von Asylverfahren außerhalb der EU zu prüfen - Ergebnisse sollen im Juni vorliegen. „Wir prüfen, wie Asylverfahren in Drittstaaten rechtlich möglich wären“, sagte Faeser dazu.
Die zentrale Frage bleibe aber: „Welcher Staat wäre überhaupt bereit, in größerer Zahl Flüchtlinge zu übernehmen? Welches Land würde für die Sicherheit dieser Menschen sorgen und sie bei einer Ablehnung auch zurückführen? Alles unter Wahrung der Menschenrechte.“
Ob Asylverfahren in größerem Stil in einem kleinen Land wie Ruanda stattfinden könnten, wage sie zu bezweifeln. „Wie viele Flüchtlinge hat Ruanda denn bisher für andere Länder aufgenommen? Großbritannien tut sich hier - gelinde gesagt - sehr schwer“, sagte Faeser.
Viel wichtiger sei, „dass wir uns weiter auf den besseren Schutz der EU-Außengrenzen und schnellere Verfahren konzentrieren, so wie es die EU-Asylrechtsreform vorsieht“.
Das EU-Land Italien will in Albanien Flüchtlingslager einrichten. Nach den Plänen sollen Menschen, die von den italienischen Behörden auf hoher See an Bord genommen wurden, nach Albanien gebracht werden. In den von Italien betriebenen Zentren in dem Nicht-EU-Land sollen ihre Asylanträge geprüft und, wenn nötig, schnelle Rückführungen ermöglicht werden.
Die Parlamente beider Staaten haben das entsprechende Abkommen trotz einiger Kritik gebilligt, die Umsetzung hatte sich zuletzt aber verzögert. Die Zentren sind nur für Migranten vorgesehen, die von italienischen Behörden in internationalen Gewässern an Bord genommen werden.
Die konservative britische Regierung bemüht sich seit langem darum, Menschen, die ohne die notwendigen Papiere einreisen, nach Ruanda abzuschieben. Sie sollen dort Asyl beantragen, eine Rückkehr nach Großbritannien ist nicht vorgesehen. (dpa)
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