Seit dem israelischen Luftangriff in Rafah am Sonntagabend häufen sich die Hinweise auf ein ungeheuerliches Blutbad unter Zivilisten. Es wird davon ausgegangen, dass mindestens 45 Menschen getötet wurden – und während Israel behauptete, der Angriff habe einem Stützpunkt der Hamas gegolten, deuten Zeugenaussagen, Aussagen von Hilfsorganisationen und Videobeweise darauf hin, dass ein Flüchtlingslager der größte Leidtragende des Angriffs ist.
Am Montagmorgen erklärte die IDF, der Angriff habe sich gegen „legitime Ziele“ gerichtet. Angesichts der internationalen Verurteilung und einer für den Dienstag anberaumten Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats hat Benjamin Netanjahu eingeräumt, dass „leider etwas tragisch schief gelaufen ist“, obwohl er behauptete, „wir hätten alles getan, um sie nicht zu verletzen“. Er betonte aber auch, dass es keine Änderung der Politik geben werde. „Ich werde weiterkämpfen, bis die Fahne des Sieges gehisst ist“, sagte er. „Ich habe nicht die Absicht, den Krieg zu beenden, bevor nicht alle Ziele erreicht sind“.
Die Frage ist nun, ob die Bestürzung selbst der engsten Verbündeten Israels, einschließlich der USA, zu einem spürbaren Druck auf Netanjahu führen wird, seinen Kurs zu ändern.
Was ist am Sonntag in Rafah passiert?
Am Sonntagabend traf ein israelischer Luftangriff das Viertel Tal al-Sultan, etwa zwei Kilometer nordwestlich des Stadtzentrums von Rafah. Das Gesundheitsministerium des Gazastreifens bezifferte die Zahl der Toten auf 45 und die Zahl der Verletzten auf 249. Aufnahmen vom Ort des Geschehens zeigten, wie Brände in dicht gedrängten Zelten wüteten, die in der Nähe von Lagerhäusern des UNRWA aufgestellt waren, in denen Hilfsgüter gelagert wurden. Es gab erschreckende Videos von Menschen, die verzweifelt in den Trümmern nach Überlebenden, verbrannten Leichen und einem Kind suchten, das offenbar enthauptet worden war.
Agence France-Presse zitierte Mohammad al-Mughayyir, einen hohen Beamten der Zivilschutzbehörde des Gazastreifens, mit den Worten: „Wir sahen verkohlte Leichen und abgetrennte Gliedmaßen … Wir sahen auch Fälle von Amputationen, verwundete Kinder, Frauen und ältere Menschen“. Er sagte, dass die Rettungsarbeiten durch die Zerstörung von Straßen, die von Krankenwagen benutzt werden, und durch den Mangel an Wasser zum Löschen der Brände behindert worden seien.
Augenzeugen und Opfer berichteten ähnlich. „Wir haben Menschen herausgezogen, die sich in einem unerträglichen Zustand befanden“, sagte Mohammed Abuassa, der zum Ort des Geschehens geeilt war, um zu helfen, gegenüber der Associated Press. „Wir haben Kinder herausgezogen, die in Stücke gerissen waren. Wir haben junge und ältere Menschen herausgeholt. Das Feuer im Lager war irreal.“ Das Rote Kreuz teilte mit, dass sein Feldkrankenhaus in Rafah einen Zustrom von Verletzten erhalten habe und dass auch in anderen Krankenhäusern in der Region eine große Anzahl von Patienten ankam. Das Gesundheitsministerium von Gaza erklärte, dass die Krankenwagenbesatzungen mit dem Notfall überfordert waren.
Der Angriff folgte auf den ersten Langstreckenraketenangriff auf Israel aus dem Gazastreifen seit Januar, bei dem acht Raketen von Rafah aus auf Tel Aviv abgefeuert wurden. Die meisten der Raketen wurden abgefangen oder schlugen in Feldern ein, und es wurden keine schweren Verletzungen gemeldet.
Das israelische Militär erklärte zunächst, der Angriff seiner Luftwaffe habe einen Hamas-Stützpunkt mit „präziser Munition und auf der Grundlage präziser Informationen“ getroffen. Zwei hochrangige Hamas-Funktionäre, Yassin Rabia und Khaled Nagar, seien bei dem Angriff getötet worden. Es teilte jedoch auch mit, dass dem Militär „Berichte bekannt sind, wonach infolge des Angriffs und des entfachten Feuers mehrere Zivilisten in dem Gebiet verletzt wurden“, und erklärte, dass „der Vorfall derzeit überprüft wird“. Am Montagnachmittag räumte Benjamin Netanjahu in einer Rede vor der Knesset ein, dass Zivilisten ums Leben gekommen seien.
Fand der Angriff in einer „sicheren Zone“ statt?
Tal al-Sultan stand nicht auf der Liste der Gebiete, die die IDF Anfang des Monats zur Evakuierung angeordnet hatten. Nach Angaben der Palästinensischen Gesellschaft des Roten Halbmonds und anderer Organisationen war das Gebiet als humanitäre Zone ausgewiesen, in der Zivilisten Schutz suchen können. Israelische Beamte erklärten, der Angriff habe außerhalb der humanitären Zone stattgefunden. Diese gestern veröffentlichte IDF-Karte zeigt, dass der Angriff in einem Gebiet stattfand, für das es keine Sicherheitsgarantie gibt. In der vergangenen Woche hatte ein IDF-Sprecher jedoch in einem Video erklärt, das betreffende Gebiet sei sicher.
Marc Owen Jones, ein Wissenschaftler, der sich auf digitale Desinformation im Nahen Osten spezialisiert hat, hat in einem Beitrag auf Unklarheiten und Ungenauigkeiten in den Karten und Aussagen der IDF über das Gebiet hingewiesen, die viel Raum für Verwirrung bieten. (Er bemerkte auch: „Das Gezerre um die genauen Gebiete verschleiert auch den Punkt, dass unabhängig davon, wo der Angriff stattfand, es sich um eine Massentötung von Zivilisten handelte, die nicht zu rechtfertigen ist.“)
Zivilisten, die in dem Gebiet Schutz suchten, dürften sich damit beruhigt haben, dass es so nahe an den Unrwa-Lagern lag, die nach internationalem Recht für Angriffe tabu sind. Die UN-Organisation beklagte „weitere Angriffe auf schutzsuchende Familien“.
Dr. James Smith, ein britischer Arzt von Ärzte ohne Grenzen, erklärte gegenüber der New York Times, dass die Zivilbevölkerung in dem Gebiet in „sehr, sehr dicht gedrängten Zelten“ untergebracht sei und dass „ein Feuer wie dieses sich in kürzester Zeit über eine große Entfernung mit katastrophalen Folgen ausbreiten könnte“. Der Angriff sei „eines der schrecklichsten Dinge, die ich in all den Wochen, in denen ich in Gaza arbeite, gesehen oder gehört habe“, fügte er hinzu.
Wie viele Zivilisten sind noch in Rafah?
Im Laufe des Krieges hat mehr als die Hälfte der 2,3 Millionen Einwohner des Gazastreifens in Rafah Zuflucht gesucht. Etwa 1 Million musste jedoch erneut fliehen, da Israel in diesem Monat in die Außenbezirke der Stadt vorgerückt ist. Man geht davon aus, dass sich noch 300.000 bis 400.000 Zivilisten in dem Gebiet aufhalten.
Die 800.000 Menschen, die nach Angaben der UNO in den letzten Wochen aus Rafah geflohen sind, befinden sich jetzt größtenteils im Norden der Stadt. In den „sicheren Zonen“, in die sie sich begeben haben, fehlt es jedoch häufig an sauberem Wasser, medizinischer Versorgung und anderen grundlegenden Einrichtungen. Diejenigen, die sich noch in Rafah aufhalten, leben unter „katastrophalen“ Umständen, so der Internationale Gerichtshof (IGH) – das höchste Gericht der Vereinten Nationen – am Freitag.
In seinem Urteil, mit dem Israel aufgefordert wurde, die Angriffe auf Rafah einzustellen, erklärte der IGH auch, dass er nicht davon überzeugt sei, „dass die Evakuierungsbemühungen und die damit zusammenhängenden Maßnahmen ausreichend sind, die Israel nach eigenen Angaben unternommen hat, um die Sicherheit der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu schützen – insbesondere derjenigen, die vor kurzem aus dem Gouvernement Rafah vertrieben wurden, und um die immense Gefahr, der die palästinensische Bevölkerung ausgesetzt ist, zu verringern“.
Der Grenzübergang Rafah und ein weiterer in der Nähe, Kerem Shalom, sind ebenfalls weitgehend unzugänglich: Während Israel nach eigenen Angaben die Einreise von Hilfsgütern erlaubt, ist es nach Angaben von UN-Organisationen zu gefährlich, diese auf der anderen Seite abzuholen. Am Sonntag wurde eine Vereinbarung getroffen, 200 Lastwagen in Kerem Shalom durchzulassen, aber es ist noch nicht klar, ob die Hilfsorganisationen in der Lage sein werden, die Hilfsgüter abzuholen.
Wie geht es in Gaza und Israel weiter?
Das Urteil des IGH ist rechtlich bindend, aber nicht vollstreckbar, und die israelischen Minister haben erklärt, dass sie sich darüber hinwegsetzen werden. Und das, obwohl, wie Peter Beaumont hier erklärt, die Erklärung des Gerichts zu implizieren scheint, dass es einen vollständigen Angriff auf Rafah als potenziell genozidverdächtig ansieht.
Die israelische Zeitung Haaretz berichtete gestern, westliche Diplomaten sagten, dass der Zeitpunkt des Vorfalls zu einer strengeren Auslegung des Urteils durch andere Länder führen könnte: „Zwei Tage, nachdem der IGH zu Israel gesagt hat, 'Sie können in Rafah operieren, aber verursachen Sie keine Massenopfer unter der Zivilbevölkerung', verursacht ein Luftangriff Massenopfer unter der Zivilbevölkerung. Das wird den Druck für einen vollständigen Stopp der Offensive erhöhen“.
In den letzten zwei Wochen hat die IDF in und um Rafah Truppen auf dem Boden zusammengezogen, während sie sich von den am dichtesten besiedelten Gebieten fernhielt. Es ist noch nicht klar, ob auf den Angriff in Tal al-Sultan eine neue Bodenoffensive folgen wird. Katar, das bei den Gesprächen zur Wiederbelebung der ins Stocken geratenen Bemühungen um einen Waffenstillstand als Vermittler fungiert, hat gewarnt, dass der Angriff „das Zustandekommen eines Abkommens über einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen und den Austausch von Gefangenen und Inhaftierten behindern könnte“.
Eine Schlüsselfrage ist nun, ob die USA, die zuvor gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich erklärt haben, dass sie Israels Angriff auf Rafah nicht unterstützen werden, wenn kein glaubwürdiger Plan zum Schutz der Zivilbevölkerung vorgelegt wird, Druck auf Benjamin Netanjahu ausüben werden, sich zurückzuhalten. Aber, wie Patrick Wintour am Freitag schrieb, „die Definition dessen, was eine Großoffensive ist, ist flexibler geworden“, seit diese rote Linie zum ersten Mal gezogen wurde.
Letzte Woche erklärte der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, dass Israels Operation bisher „gezielter und begrenzter“ gewesen sei. Seit dem Angriff haben die USA erklärt, dass sie „mehr Informationen sammeln“, aber nicht, ob die jüngste Reihe von Todesopfern unter der Zivilbevölkerung in einer als sicher eingestuften Zone gegen diese Bedingung verstößt. Für viele Beobachter ist jedoch bereits ein größerer Angriff auf Rafah im Gange – und die Zivilbevölkerung zahlt den Preis dafür.