Bekanntlich wurde Peter Jost mit dem Stadtsenatsbeschluss vom 5. Dezember 2023 vom Dienst freigestellt und mit dem darauffolgenden Gemeinderatsbeschluss als Magistratsdirektor abberufen. Ein entsprechender Antrag an den Gemeinderat beinhaltete ebenso seine Abberufung in seinen Funktionen in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung.
NEOS-Juvan: „Ich konnte es nicht glauben“
Doch wie sich nun herausstellte, dürfte der ehemalige Magistratsdirektor noch immer Geschäftsführer der Klagenfurter Gesellschaften sein. Darüber berichten die NEOS Klagenfurt „Als wir es gesehen haben, konnten wir es zuerst selbst nicht glauben“ – zeigt sich NEOS Klubobmann Janos Juvan verwundert. Und weiter: „Erst als wir bei Bürgermeister Christian Scheider, seinem Büroleiter Patrick Jonke und beim Magistratsdirektor Stellvertreter Stéphane Binder nachgefragt haben, wurde uns bestätigt, dass das was der Gemeinderat im Dezember 2023 beschlossen hat, nämlich Jost aus allen Funktionen abzuberufen, nach wie vor nicht umgesetzt wurde.“ Juvan schließt ab: „In der Stadt Klagenfurt funktioniert scheinbar wirklich nichts mehr. Wir fordern den Bürgermeister auf, den Scherbenhaufen, den er verursacht hat, zusammenzukehren.“
Scheider reagiert: Fällt nicht in die Zuständigkeit des Bürgermeisters
Eine Reaktion von Bürgermeister Christian Scheider ließ nicht lange auf sich warten. Der Fall liege demnach nicht in seiner Zuständigkeit. In der Aussendung heißt es: „Nach Rücksprache mit Magistratsdirektor-Stellvertreter MMag. Stéphane Binder MA liegt die Zuständigkeit dafür nicht bei Bürgermeister Christian Scheider, dieser ist in dieser Angelegenheit auch nicht säumig, sondern ganz klar bei Finanz- und Beteiligungsreferent Vizebürgermeister Mag. Philipp Liesnig.“
Antrag folgt
Die Stadt teilt dennoch mit, dass Ex-Magistratsdirektor Jost lediglich noch in der KVG (Klagenfurt Vitalbad GmbH) und als Kommanditist in der Landeshauptstadt Klagenfurt Immobilien KG geführt wird. Laut dem Beteiligungsmanagement sei der Wechsel auch in diesen beiden Gesellschaften kurz vor der Umsetzung – sämtliche Vorbereitungen dazu seien getroffen. Ein entsprechender Antrag ist, laut Beteiligungsmanagement, für den nächsten Stadtsenat bereits vorbereitet. „Solange der dafür zuständige Beteiligungsreferent die entsprechenden Anträge nicht in den Stadtsenat einbringt, solange kann auch nichts geschehen. Ich bin dahinter, dass dies raschest erledigt wird“, sagt Bürgermeister Scheider.
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