Wie schon in den vergangenen Jahren geben sich Tausende 1. Mai-Demonstranten in Berlin „revolutionär“. Dieses Mal steht der Nahost-Konflikt im Fokus.
Berlin - Tausende Menschen haben sich am Mittwochabend in Berlin an der traditionellen „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ beteiligt, bei der dieses Mal der Gaza-Krieg im Mittelpunkt stand. Größere Störungen und zuvor befürchtete Konfrontationen mit der Polizei blieben zunächst aus.
Laut Polizei zogen mehr als 11.000 Menschen vom Südstern in Kreuzberg nach Neukölln, von wo der Zug im Verlauf des Abends wieder zurück zu Ausgangspunkt führen sollte. Die Veranstalter - Linke und linksradikale Gruppen - sprachen auf der Onlineplattform X von 25.000 bis 30.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Polizei meldet keine größeren Störungen
Begleitet wurde die Demonstration von einem Großaufgebot Tausender Polizisten. Laut Polizei kam sie nach leicht verspätetem Start gegen 18.30 Uhr ohne größere Störungen voran über Hasenheide und Hermannplatz zur Neuköllner Sonnenallee.
Auf das Geschehen in der Straße richtete sich das besondere Augenmerk der Polizei, nachdem es dort nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 Freudenkundgebungen gegeben hatte. Auch die meisten Protestaktionen palästinensischer Gruppen zum Krieg Israels im Gaza-Streifen gab es in den vergangenen Monaten dort.
Palästina-Fahnen und Sprechchöre
Bei der Demonstration waren viele Palästina-Fahnen und auch große Anti-Israel-Plakate zu sehen. Unter anderem war darauf zu lesen „Keine Waffen für Israel“ oder „Free Palestine“. Menschen skandierten „Free Palestine“ oder „Free Gaza“. Auf dem Dach eines Gebäudes auf dem Weg zum Hermannplatz zündeten Menschen Bengalo-Feuerwerk. Auch im Zug selbst brannten Bengalos.
Mehrere Blöcke mit einigen Menschen, die sich mit schwarzen oder roten Tüchern vermummt hatten, führten die Demo an. Teilnehmer riefen teils aggressive Anti-Polizei-Sprechchöre. Die Polizei hielt sich zurück. Polizeisprecherin Anja Dierschke sprach von einer „besonderen Emotionalisierung“ in Verbindung mit dem Nahost-Konflikt.
Im Vorfeld hatten der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Innensenatorin Iris Spranger (SPD) betont, dass die Polizei bei Straftaten konsequent einschreitet. Dazu zählen auch verbotene Slogans bei propalästinensischen und gegen Israel gerichteten Sprechchören.
Vor der Demo Steindepots entdeckt
Nach Hinweisen von Anwohnern entdeckte die Polizei vor Beginn des Aufzuges am Nachmittag auf Hausdächern und am Boden entlang der geplanten Demonstrationsroute Steindepots, wie sie auf der Plattform X mitteilte. Mit den dort sichergestellten Steinen und Dachziegeln wollten Unbekannte womöglich Polizisten bewerfen.
„Das, was rechtlich erlaubt ist, wird auch eingesetzt, um Straftaten zu unterbinden“, sagte Wegner bei einem Besuch von Einsatzkräften vor dem Beginn der Demo. „Straftäter, die Steine werfen und Polizeikräfte oder Feuerwehrleute angreifen, werden es mit uns zu tun bekommen. Das dulden wir in unserer Stadt nicht.“
Tausende Polizisten im Einsatz
Zur Absicherung aller rund 20 Demonstrationen am 1. Mai oder zum Beispiel von Bahnhöfen setzte die Berliner Polizei nach Angaben von Innensenatorin Spranger rund 6200 Beamte ein, darunter 2400 Kräfte aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei. Bereit standen Räumfahrzeuge, Wasserwerfer, ein Polizei-Hubschrauber und Lichtmasten zum nächtlichen Ausleuchten der Straßen vor allem in Kreuzberg und Neukölln.