Ab Mitte Juni soll eine Expertenrunde im Ministerium Möglichkeiten für eine künftige Kindergrundsicherung ausloten. Auch die Ausbildungs-Anerkennung fremder Pflegekräfte wird diskutiert.
Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) hat sich am Dienstag bei der Konferenz der Länder-Sozialreferentinnen und -referenten Rückendeckung für seine Vorbereitungsarbeiten an einer künftigen „Kindergrundsicherung“ geholt. Ein einstimmiger Länderbeschluss für eine Arbeitsgruppe unter Einbeziehung der Länder wurde gefasst. Ab Mitte Juni soll eine Expertenrunde im Ministerium Möglichkeiten ausloten. Thema war in Klagenfurt auch die Ausbildungs-Anerkennung fremder Pflegekräfte.
Arbeitskräften aus Drittstaaten soll es durch Standardisierung und raschere Abläufe in Nostrifizierungsverfahren leichter gemacht werden, im Ausland erworbene Ausbildungen in Österreich anerkennen zu lassen. Ohne Rekrutierung von Pflegekräften aus Drittstaaten werde es künftig nicht gehen, sagte Landesrat Leonhard Schneemann (Burgenland, SPÖ). In Sachen Pflege sprach sich Rauch auch für eine Ausweitung der Schwerarbeiterregelung aus, das werde aber wohl dauern, die Vorarbeiten seien umfassend, so der Minister.
Im Bereich der Inklusion kündigte der Minister den Ländern Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro für die Integration von Menschen mit Behinderung in den Ersten Arbeitsmarkt an. Kärntens Sozialreferentin Beate Prettner (SPÖ) sagte, ihr Bundesland allein gebe 70 Millionen Euro im Jahr für Beschäftigungsprojekte aus, allerdings fast zur Gänze für spezielle Werkstätten und Betriebe. Landesrätin Martina Rüscher (Vorarlberg, ÖVP) sprach sich für eine Konzentration der Mittel für Integration in den Ersten Arbeitsmarkt aus, man wolle keinen „Scheinarbeitsmarkt“. Sie fordert entsprechend, die Bundesländer bei der persönlichen Assistenz „in Gleichschritt“ zu bringen. (APA)