Es liegt am Kitazweckverband: Muss Rheinbrohl die Realsteuern erhöhen?
Von Sabine Nitsch
Der Investitionskostenzuschuss des Kreises für den Bau der Kita St. Suitbert soll sich laut Richterspruch deutlich erhöhen.Foto: Sabine Nitsch (Archiv)/Sabine Nitsch
Der Kreis Neuwied muss aufgrund eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Koblenz bei Kitaförderungen erheblich tiefer in die Tasche greifen, als es gängige Praxis war. Das Gericht hatte entschieden, dass grundsätzlich eine Förderung von 40 Prozent angemessen ist. Das beeinflussst den Bau der Kita St. Suitbert in Rheinbrohl – könnte aber auch Auswirkungen auf die Genehmigung des Haushalts der Stadt und deren Realsteuern haben.
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Für den Kitazweckverband Rheinbrohl/Bad Hönningen/Hammerstein bedeutet das Urteil, dass sich der Investitionszuschuss des Kreises für den Bau der Kita St. Suitbert in Rheinbrohl von ursprünglich 300.000 Euro auf nunmehr 1.254.725 Euro erhöht.
Was von der Entscheidung des Zweckverbands abhängt
Von dem zusätzlichen Geldsegen in Höhe von mehr als 954.000 Euro könnten 620.000 ...