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geschrieben von: Redaktion am 25.05.2024, 15:15 Uhr
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Nun sind Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel auch offiziell die neuen Landesvorsitzenden der SPD. Böcker-Giannini erhielt 67,56 Prozent der Parteitagsdelegiertenstimmen, Hikel 65,5 Prozent. Das ist immerhin ein Hauch besser als Michael Müller bei seiner Wiederwahl 2018 erhielt, nämlich 64,9 Prozent, es ist aber genauso peinlich, nicht so sehr für die Kandidaten als vielmehr für die Partei, die nichts begriffen hat und nichts begreift. Das soll ein Neuanfang sein, der Geschlossenheit demonstriert?
Besonders schlau war es, dass die neuen Parteichefs kurz vor ihrer Wahl der B.Z. ein paar Wahrheiten aus ihrer Sicht erzählten. „Die Partei braucht einen vernünftigen Aufbau, weil wir inhaltlich ziemlich tot sind. Uns geht es darum, sie wiederzubeleben. Wir müssen unbequeme Diskussionen führen, die wir bisher gemieden haben.“ Hikel ergänzt: „Jetzt müssen die Senatsmitglieder der SPD liefern, sonst steht wieder das Thema Transferliste an.“ Bei aller angebrachten und notwendigen Kritik an der Berliner SPD, kann ich mich der Einschätzung der beiden nicht anschließen, dass die Partei „inhaltlich ziemlich tot“ sei. Ich hätte nach dieser Aussage die beiden auch nicht gewählt. Hikel und Böcker-Giannini sind innerparteilich schon erledigt, bevor sie richtig an-gefangen haben.
In rbb24 wird der neue Parteichef wie folgt zitiert: „Hikel sieht ‚Übermaß an Selbstgefälligkeit‘. Er sag-te, es müsse Schluss sein mit ‚innerparteilichen Beschimpfungen, Lästereien und einem Übermaß an Selbstgefälligkeit‘. Die SPD müsse sich wieder auf das Wesentliche konzentrieren. ‚Denn es geht bei all dem, was wir hier machen, nicht nur um unsere SPD, es geht um diese Stadt, um unser Land, um die Menschen, für die wir Verantwortung tragen.‘ ‚Lasst uns in den kommenden Jahren solidarisch sein und zusammenhalten. Schaffen wir das nicht, droht die Berliner SPD für lange Zeit ins Abseits zu geraten", sagte die frühere Sport-Staatssekretärin Böcker-Giannini am Samstag auf einem Parteitag. Fehlte nur noch die Ergänzung, „und lasst uns auferstehen von den Toten!“
Böcker-Giannini: „Wir beide haben richtig Lust, gemeinsam mit euch die SPD in die Zukunft zu führen.“ Hikel gab das Ziel für die nächsten Wahlen vor: „2026 soll das Rote Rathaus auch innen wieder rot werden“, sagte der Neuköllner Bürgermeister, „dafür kämpfen wir“. Quelle: Berliner Morgenpost
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Wahlergebnis im Einzelnen:
Nicola Böcker-Giannini: 177 Stimmen (67,56 %)
Abgegebene Stimme: 262
Davon gültige Stimmen: 262
Martin Hikel: 171 Stimmen (65,52 %)
Abgegebene Stimme: 262
Davon gültige Stimmen: 261
Neben den beiden Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel gehören dem geschäftsführenden Landesvorstand der Berliner SPD vier stellvertretende Landesvorsitzende sowie der Landeskassierer an. Auf dem heutigen Landesparteitag wurden gewählt:
Stellvertretende Landesvorsitzende:
Cansel Kiziltepe
Mathias Schulz
Sinem Taşan-Funke
Rona Tietje
Landeskassierer:
Fabian Fischer
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