Wie das Büro der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstagmittag in einer internen E-Mail an die Fraktionen mitteilte, hat die AfD ihren Fraktionsstatus verloren. „Da ein Mitglied der AfD-Fraktion aus der Fraktion ausgetreten ist, jedoch sein Mandat behält, bedeutet dies für die AfD-Fraktion den Verlust des Fraktionsstatus“, heißt es in der internen Mitteilung, die dem Tagesspiegel vorliegt.
Am frühen Nachmittag bestätigte die AfD in einer Pressemitteilung die Auflösung der Fraktion. Der Bezirksverordnete Felix Wolf habe die Fraktion verlassen. Zwar akzeptiere die AfD, „dass sich Felix Wolf aus der Politik zurückziehen will“, sagt der bisherige Fraktionsvorsitzende Peer Döhnert. Doch erwarte er, dass Felix Wolf „sein BVV-Mandat zur Verfügung stellt, damit ein Kandidat der AfD nachrücken kann“. Döhnert kündigte an, dass er mit seinem Parteikollegen Volker Graffstädt künftig als Gruppe in der BVV Steglitz-Zehlendorf arbeiten würde.
Bisher hatte die AfD-Fraktion drei Mitglieder. Der Verlust des Fraktionsstatus hat weitreichende Folgen. Nun stehen den beiden verbliebenen Bezirksverordneten weniger Rechte und auch Finanzmittel zur Verfügung. So können nur Fraktionsmitglieder einen Ausschussvorsitz übernehmen, fraktionslose Bezirksverordnete dürfen nur an zwei Ausschüssen mitwirken – und zwar ohne Stimmrecht.
Deshalb muss der Ältestenrat in seiner nächsten Sitzung über die neue Zusammensetzung aller Ausschüsse beraten. Auch muss für den Rechnungsprüfungsausschuss ein neuer Vorsitzender und für den Petitionsausschuss ein neuer stellvertretender Vorsitzender gewählt werden – beide Positionen nahmen bisher Fraktionsmitglieder der AfD wahr.
„Ich möchte Sie darüber informieren, dass sich die Anzahl der Fraktionen in der BVV Steglitz-Zehlendorf zum 01.05.2024 auf vier verringert hat“, heißt es in dem Schreiben des BVV-Büros an die Bezirksverordneten.
Warum Felix Wolf seiner Fraktion den Rücken gekehrt hat, ist bisher nicht bekannt.
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- true
- isPaid:
- true
- showPaywallPiano:
- false