Krefeld · Die Freude bei Stadtkämmerer Ulrich Cyprian dürfte verhalten sein. Zwar kann der Haushalt, wie von ihm vorhergesagt, mit einem guten Plus abgeschlossen werden. Allerdings ist dieses Plus nur halb so hoch wie erwartet. Dafür gab es in einem Bereich ein Rekordergebnis.
„Das prognostizierte Ergebnis für das vergangene Jahr sieht eine Verbesserung auf jetzt 14,2 Millionen Euro vor“, hatte Stadtkämmerer Ulrich Cyprian Ende Februar in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (AFB) erklärt (wir berichteten). Allerdings hatte er auch eingeräumt, dass sich diese Prognose durch die Jahresabschlussbuchungen beispielsweise für Abschreibungen und Rückstellungen noch verändern könne. Und so ist es nun auch gekommen. Es zeichnet sich ab, dass das vom Stadtkämmerer vorgestellte vorläufige Jahresergebnis 2023 weiterhin mit einem positiven Wert abschließen wird, der aber wahrscheinlich deutlich niedriger ausfällt. In der Sitzung des AFB wird Cyprian den Mitgliedern ein voraussichtliches Jahresergebnis mit einem Plus von 7,1 Millionen Euro präsentieren.
Doch auch damit fällt das Ergebnis um rund 300.000 Euro besser aus als die vom Rat beschlossene Haushaltsplanung für das Jahr 2023 angenommen hatte, die von plus 6,8 Millionen Euro ausgegangen war. Bei einzelnen Positionen sind allerdings teilweise enorme Veränderungen zu verzeichnen, das macht die entsprechende Ausschussvorlage der Finanzverwaltung deutlich: So liegt die Gewerbesteuer 42,4 Millionen Euro über dem Planwert von 177,5 Millionen Euro und erreicht mit 219,9 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis. Des Weiteren ergeben sich Verbesserungen bei den Kosten der Unterkunft von 4,8 Millionen Euro, bei der ambulanten Pflege und den stationären Hilfen von insgesamt 4,5 Millionen Euro und bei den Betriebskostenzuschüssen für Kindertageseinrichtungen von 4,4 Millionen Euro.
Demgegenüber stehen Verschlechterungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen auf Grund von Tarifsteigerungen von 15,2 Millionen Euro, bei den Erträgen zum Breitbandausbau von 9,3 Millionen Euro, bei den Zinsen an Kreditinstitute von 5,7 Millionen Euro und bei den Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Höhe von fünf Millionen Euro.
Stadtkämmerer Ulrich Cyprian weist darauf hin, dass die eingeplante Einsparung durch die pauschale Rechnungsgröße des globalen Minderaufwandes von zehn Millionen Euro im Jahresergebnis berücksichtigt sei und somit dieses Einsparziel im Jahr 2023 erreicht werde. „Auch unter Berücksichtigung der zahlreichen äußeren unbeeinflussbaren Faktoren ist das diesbezügliche Einsparziel erreicht worden“, so Cyprian.
Die Möglichkeit der Einplanung eines globalen Minderaufwandes ist auch in dem Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2024/ 2025 berücksichtigt. Es mussten außerdem zahlreiche Risiken und Herausforderungen wie ein steigendes Zinsniveau, der Wegfall der Bilanzierungshilfe sowie geringere Schlüsselzuweisungen, mit denen viele Kommunen zu kämpfen haben, bewältigt werden.
Die Vorstellungen der Politik beinhaltet das Werk noch nicht. Diese werden für die jetzt anstehende Sitzung des AFB erwartet. Die endgültige Entscheidung zum Haushaltsplan 2024/ 2025 fällt der Rat in seiner Sitzung am Montag, 13. Mai.