Viersen · Briefträger haben an diesem Dienstag viel zu tun: 1,5 Tonnen Papier zusätzlich müssen in Viersen zugestellt werden – die Wahlbenachrichtigungen zur Europawahl. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Briefwahl.
Am 9. Juni 2024 wird das Europaparlament neu gewählt. An diesem Dienstag wirft die Wahl ihren langen Schatten in zahlreiche Viersener Briefkästen: Nachdem am Montag im Verteilzentrum Mönchengladbach 120 gelbe Briefbehälter mit den rund 60.000 Wahlunterlagen für die Viersener angeliefert wurden, stellen die Briefträger die Wahlbenachrichtigungen in dieser Woche zu. Das seien rund 1000 Briefe pro Briefträger zusätzlich, teilte die Deutsche Post ,mit. Und: Es sind deutlich mehr Wahlberechtigte als noch 2019, weil das Wahlalter von 18 auf 16 herabgesenkt wurde. Mit den Wahlunterlagen kann auch Briefwahl beantragt werden. Wie funktioniert das in Viersen?
Wird die Briefwahl wichtiger?
Vermutlich ja: Gaben bei der ersten deutschlandweiten Erfassung der Briefwähler zur Europawahl im Jahr 1994 noch 10,9 Prozent der Wähler ihre Stimme per Briefwahl ab, so ist der Wert bis 2019 auf 28,4 Prozent gestiegen. Bei der Bundestagswahl 2021, während der Corona-Pandemie, lag der Anteil der Briefwähler sogar bei 47,3 Prozent.
Ich habe die Unterlagen erhalten. Kann ich jetzt schon sofort wählen?
Das geht! Wer wahlberechtigt ist, kann ab sofort seine Stimme in der Wahldienststelle im Stadthaus abgeben. Auch Anträge auf Briefwahl sind jetzt möglich. Wer am Wahltag seine Stimme im Wahllokal abgeben will, sollte prüfen, ob sein Wahllokal verlegt wurde. Das ist bei drei Wahllokalen der Fall.
Wann und wo erreiche ich die Wahldienststelle?
Die Wahldienststelle der Stadt Viersen befindet sich im Stadthaus Viersen, Rathausmarkt 1 (Raum 100). Sie ist barrierefrei und montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr, freitags von 8 bis 13 Uhr sowie samstags von 10 bis 13 Uhr geöffnet. Ein Aufzug ist vorhanden.
Ich habe noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten. Und jetzt?
Erstmal noch ein bisschen abwarten. Der Versand ist ja gerade erst gestartet. Wer aber bis zum 19. Mai 2024 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss sich bis spätestens bis 24. Mai 2024 an die Wahldienststelle der Stadt Viersen (Telefon 02162 1016857) wenden, um an der Wahl teilnehmen zu können.
Wer ist wahlberechtigt?
Wahlberechtigt ist, wer Deutscher im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes oder die Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Mitgliedsstaates besitzt und am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hat, also spätestens am 9. Juni 2008 geboren ist, und nicht vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen ist und seit dem 9. März 2024 in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält. Wahlberechtigt sind, bis auf wenige Ausnahmen, auch Deutsche, die im Ausland leben.
Worauf müssen die Wahlberechtigten achten?
Die Wahlbenachrichtigung wird im DIN-A4-Format erstellt und gefaltet in einem Standard-Briefumschlag verschickt. Der Umschlag ist mit dem Hinweis „Achtung Wahlbenachrichtigung“ versehen. Es wird dringend empfohlen, die Angaben zum jeweiligen Wahllokal auf der Wahlbenachrichtigung einzusehen. Auf der Wahlbenachrichtigung ist neben dem Stimmbezirk auch der jeweilige Wahlraum vermerkt.
Wann und wo kann das Wählerverzeichnis eingesehen werden?
Das Wählerverzeichnis liegt vom 21. Mai bis 24. Mai 2024 während der üblichen Dienstzeiten in der Wahldienststelle im Stadthaus Viersen, Raum 100, Rathausmarkt 1, 41747 Viersen zur Einsichtnahme aus. Während dieser Frist können alle Interessierten Einsicht nehmen und sich davon überzeugen, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind.
Ich möchte per Briefwahl wählen. Wie mache ich das?
Wer an der Europawahl per Briefwahl teilnehmen möchte, kann dies schriftlich oder persönlich – jedoch nicht telefonisch – und über ein auf den Internetseiten der Stadt Viersen hinterlegtes Webformular unter www.viersen.de beantragen. Am einfachsten ist es, den dafür vorgesehenen Antragsvordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung auszufüllen und in einem frankierten Umschlag an die Wahldienststelle zu senden.
Geht die Beantragung nicht schneller?
Noch bequemer ist es, den auf der Wahlbenachrichtigung aufgebrachten QR-Code zu scannen. Mit Hilfe eines geeigneten mobilen Endgerätes kann dann direkt auf ein vorausgefülltes Antragsformular für die Briefwahl zugegriffen werden. Wer einen Antrag stellen will, muss dann zwecks Verifizierung das Geburtsdatum eingeben und den Antrag absenden.
Bis wann sollte ich den Briefwahlantrag stellen?
Der Briefwahlantrag sollte möglichst frühzeitig gestellt werden, damit die Wahlunterlagen noch rechtzeitig übersandt werden können. Die Briefwahl sollte dann schnellstmöglich nach Erhalt der Briefwahlunterlagen ausgeführt und der Wahlbrief sofort danach an die auf dem Umschlag abgedruckte Anschrift abgesandt oder dort abgegeben werden. Die Deutsche Post rät, den Wahlbrief allerspätestens drei Tage vor der Wahl in den Briefkasten zu werfen.
Kann ich die Briefwahlunterlagen auch abholen lassen?
Wahlscheine dürfen grundsätzlich nur der antragstellenden Person ausgehändigt oder durch die Post entweder an die Wohnanschrift oder eine andere im Wahlscheinantrag genannte Anschrift übersandt werden. An eine andere Person als den Wahlberechtigten persönlich dürfen Wahlschein und Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Empfangsberechtigung durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird. Es können jedoch nur für bis zu vier Personen die Briefwahlunterlagen mitgenommen werden. Wahlberechtigte, die ihre Briefwahlunterlagen in der Wahldienststelle der Stadt Viersen persönlich abholen möchten, können dort auch gleich an Ort und Stelle wählen und den Wahlbrief abgeben.
Welche Änderung gibt es seit der Landtagswahl 2022?
Drei Wahllokale sind seit der vergangenen Wahl umgezogen. Die Wahllokale 802.2 und 803.2 waren vormals im Pfarrheim „Herz-Jesu“ an der Kreyenbergstraße 2 in Dülken und sind jetzt in die Kita Kinderreich an der Lindenallee 21 umgezogen. Außerdem ist das Wahllokal 813.1, wdas zuletzt im Katharina-von-Bora-Haus am Westring 23 in Süchteln verortet war, jetzt im Theodor-Graver-Haus (Treffpunkt „Miteinander füreinander“) an der Hindenburgstraße 7 in Süchteln zu finden.