Berlin
Berlin (dpa) - Drei Tage nach dem Rücktritt von Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) im Zuge einer Plagiatsaffäre ist eine Nachfolgerin gefunden. Neue Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt - so die offizielle Bezeichnung - soll die Geschäftsführerin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB), Ute Bonde, werden. Das teilte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) mit. Vereidigt werden soll Bonde demnach bei der nächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses am 23. Mai.
Die 57-jährige Christdemokratin Bonde ist seit Mai 2023 Geschäftsführerin des VBB. Davor war die studierte Juristin viele Jahre bei den Berliner Verkehrsbetrieben, von 2019 bis 2023 war sie dort Prokuristin. Auch in der Verwaltung sammelte sie Erfahrungen: Von 1995 bis 2005 arbeitete Bonde in der Senatsverwaltung für Finanzen, anschließend vier Jahre in der Wirtschaftsverwaltung.
Auswahl als Signal?
Ihre Nominierung könnte auch als Signal zu verstehen sein, dass es Wegner und sein schwarz-roter Senat ernst meinen mit dem Ausbau des ÖPNV und mit mehr Klimaschutz. Denn Kritiker warfen ihm und der bisherigen Senatorin Schreiner vor, nach den Bemühungen der rot-grün-roten Vorgängerregierung um eine ökologische Verkehrswende wieder stärker Politik für das Auto zu machen.
Schreiner hatte am vergangenen Dienstag nach einem Jahr im Amt um Entlassung aus dem schwarz-roten Senat gebeten. Die 46-jährige Juristin zog damit die Konsequenzen aus dem Entzug ihres Doktortitels. Die Universität Rostock hatte diesen Schritt mit dem Ausmaß nicht ausreichend gekennzeichneter Textübernahmen in Schreiners Dissertation aus dem Jahr 2007 begründet. Schreiner selbst betonte, an keiner Stelle vorsätzlich getäuscht oder betrogen zu haben. «Als Privatperson werde ich deshalb gegen diese Entscheidung der Fakultät Widerspruch einlegen.»
Schreiners Plagiatsaffäre war nicht der erste einer prominenten Berliner Politikerin. Auch die damalige Bundesfamilienministerin Franziska Giffey - später Regierende Bürgermeisterin und jetzt Wirtschaftssenatorin in Berlin - war 2021 nach dem Entzug ihres Doktortitels von ihrem Amt in der Bundesregierung zurückgetreten.