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Bundesweite Mobilisierung gegen AfD-Parteitag in Essen
Kampagne will Tausende gegen die AfD auf die Straße bringen
Ein Blick neun Jahre zurück. Das erste Juli-Wochenende im Jahr 2015. Es ist heiß in Deutschland. Noch heißer ist es in der Essener Grugahalle. 4000 Mitglieder der AfD haben sich zum Bundesparteitag getroffen. Die Partei ist damals in einer Krise. Der EU-kritische Schwerpunkt der »Professorenpartei« ist am Ende. Rechtere Kräfte übernehmen in der AfD den Ton. In Essen wird Bernd Lucke gestürzt. Frauke Petry wird AfD-Chefin. Damals unterstützt vom Lager um Björn Höcke. Die AfD hat sich seitdem immer weiter ins Lager der extremen Rechten bewegt. Faschist*innen sind heute an zentralen Schalthebeln der Partei.
Neun Jahre später, am letzten Juni-Wochenende, will sich die Partei wieder in Essen zum Parteitag treffen. Eine Gemeinsamkeit. Damals wie heute wird es Protest geben. 2015, als viele die AfD noch für eine konservativere Variante der CDU gehalten haben, hielt sich der Protest in Grenzen. 70 Menschen kamen zu einer Kundgebung des Bündnisses »Essen stellt sich quer«. So klein soll und wird der Protest in diesem Jahr nicht ausfallen. Umfragespitzen für die Landtagswahlen in Ostdeutschland und die Correctiv-Recherchen haben viele Menschen aufmerksam werden lassen. Es gibt eine extrem rechte Partei in Deutschland, sie hat reale Machtoptionen und ist eine Gefahr für Millionen Menschen im Land.
Ende April hat sich bei einem Online-Treffen mit über 170 Menschen und Organisationen das »Widersetzen«-Bündnis gegründet. Das Ziel ist einfach, möglichst viele Menschen gegen den Parteitag der AfD auf die Straße bringen. Das Protestbündnis will an die erfolgreichen Blockaden der großen Naziaufmärsche in Dresden vor einigen Jahren anknüpfen. Ein zentrales Element damals wie heute. Eine bundesweite, solidarisch finanzierte Busanreise. Mit einfachen Mitteln soll es vielen Menschen ermöglicht werden, den Weg zum Protest in Essen zu organisieren. In der Ruhrgebietsstadt soll dann mit Mitteln des zivilen Ungehorsams gegen den AfD-Parteitag vorgegangen werden.
Bei »Widersetzen« hält man den Zeitpunkt für richtig, den Konflikt mit der AfD zuzuspitzen. Die Partei arbeite am »Umsturz« und wolle »millionenfach« deportieren. Dagegen müsse man vorgehen und »offensiv den faschistischen Kern der AfD offenlegen«. Eine Idee, die auf breite Unterstützung trifft. So kündigte bei dem Treffen eine Düsseldorfer Antifaschistin an, dass der prominente Karnevalswagenbauer Jacques Tilly sich mit zwei Wägen am Protest beteiligen wolle. Und Janine Wissler, Vorsitzende der Linken, erklärte, dass die Partei bereitstehe, den Protest mit parlamentarischen Beobachter*innen zu begleiten.
Vieles, was das Protestwochenende in Essen betrifft, ist noch offen. Etwa ob es Camps geben wird. Einiges ist allerdings auch schon klar. Unter »gemeinsam-laut.de« informieren die Gruppen und Bündnisse über die Aktivitäten am Protestwochenende, das unter dem Motto »Gemeinsam laut - Gesicht zeigen gegen Hass und Hetze« stattfindet. Am Freitag, dem 28. Juni, geht es mit einer Rave-Demo los. Anschließend soll auch in zahlreichen Clubs der Stadt gegen die AfD getanzt werden. Samstag gibt es neben den Aktionen zivilen Ungehorsams eine Großdemonstration, Kundgebungen in der Nähe des Parteitags und einen Markt der Möglichkeiten, bei dem sich Initiativen aus ganz Deutschland vorstellen können. Am Sonntag endet das Protestwochenende mit einer Mahnwache vor der Grugahalle.
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