Amsteinführung Putin zum fünften Mal als russischer Präsident vereidigt
Wladimir Putin ist für seine fünfte Amtszeit als russischer Präsident vereidigt worden. Bei der Zeremonie im Großen Kremlpalast legte er seine Hand auf die Verfassung und schwor, sie zu verteidigen. Eine Menschenmenge aus etwa 2500 handverlesenen Würdenträgern schaute ihm dabei zu. Darunter war neben führenden Regierungsvertretern auch der US-Schauspieler Steven Seagal.
"Wir sind ein geeintes und großes Volk und gemeinsam werden wir alle Hindernisse überwinden, alle unsere Pläne verwirklichen, gemeinsam werden wir siegen", sagte Putin nach der Vereidigung.
Traditionell tritt in Russland nach der Amtseinführung des Präsidenten die bestehende Regierung zurück, um dem Staatsoberhaupt eine Neubildung des Kabinetts zu ermöglichen. Nach Angaben aus der Duma könnte das russische Parlament die Ernennungen bis zum 15. Mai bestätigen.
Unklar ist, ob Außenminister Lawrow nach 20 Jahren den Posten erneut zugesprochen bekommt. Auch auf Verteidigungsminister Schoigu liegt ein besonderer Fokus, nachdem kürzlich sein Stellvertreter Iwanow wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet wurde. Ansonsten erwarten politische Beobachter keine großen Veränderungen.
EU uneins im Umgang mit Zeremonie
Innerhalb der EU gab es unterschiedliche Ansichten über den Umgang mit der Amtseinfühung. Die meisten EU-Mitglieder, darunter Deutschland, schickten keine offiziellen Vertreter. Auch der EU-Außenbeauftragte Borrell sprach sich gegen eine Teilnahme aus. Diplomaten zufolge wurde innerhalb der EU jedoch auch vor einem Fernbleiben gewarnt. Dies könne Russland einen Vorwand geben, noch mehr diplomatische Regeln und Normen zu ignorieren. Frankreich, die Slowakei und Ungarn schicken beispielsweise Vertreter zu der Zeremonie im Moskauer Kreml.
Rekordergebnis ohne echte Konkurrenten
Der 71 Jahre alte Putin hatte sich bei der Präsidentenwahl im März ein Rekordergebnis von mehr als 87 Prozent der Stimmen bescheinigen lassen. Überschattet wurde die Wahl von Betrugs- und Manipulationsvorwürfen. Kritik gab es auch, weil kein einziger echter Oppositionskandidat zugelassen war.
Um an der Macht zu bleiben, hatte Putin vor wenigen Jahren die russische Verfassung umschreiben lassen. Nach seiner aktuellen Amtszeit, die 2030 endet, kann er sich der neuen Verfassung entsprechend sogar noch einmal bis 2036 ins Amt wählen lassen. Putin wäre dann 83 Jahre alt.
Diese Nachricht wurde am 07.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.