Ich habe nicht aus Langeweile in zwei Artikeln über die anstehende Regierungsumbildung in Russland geschrieben, sondern weil ich von normalerweise gut informierten Personen in Moskau bereits gehört hatte, dass es bei der Regierungsumbildung mindestens eine wichtige Änderung geben würde, nämlich die Neubesetzung des russischen Verteidigungsministers. Und meine Quelle war mal wieder gut informiert, denn am Sonntag wurde das offiziell bestätigt. Ich übersetze hier eine Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS über die anstehende Regierungsumbildung.
Beginn der Übersetzung:
Belousow statt Schoigu und ein scheidender Patruschew: Was über die Umbildung in der russischen Regierung bekannt ist
Der russische Präsident Wladimir Putin hat vorgeschlagen, Andrej Belousow, den bisherigen Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten, zum Verteidigungsminister zu ernennen. Der derzeitige Verteidigungsminister Sergej Schoigu wird Nikolai Patruschew als Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation ablösen.
Die anderen Leiter der Sicherheitsministerien und -dienste sowie Außenminister Sergej Lawrow werden ihre Posten in der Regierung behalten. Darüber hinaus schlug der Präsident vor, Boris Kowaltschuk, zum Vorsitzenden der Rechnungskammer zu ernennen, um den seit anderthalb Jahren vakanten Posten zu besetzen.
Die TASS hat zusammengefasst, was über die Regierungsumbildung bekannt ist.
Veränderungen im Verteidigungsministerium
Schoigu, der seit 2012 an der Spitze des russischen Militärs stand, wurde Sekretär des Sicherheitsrates. Putin schlug vor, dass Belousow, der Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Berater des Präsidenten in Wirtschaftsfragen und erster stellvertretender Ministerpräsident mit Zuständigkeit für Wirtschaft war, seinen Platz als Minister einnimmt.
Wie Dmitri Peskow, der Pressesprecher des Staatschefs, in einem Gespräch mit Journalisten betonte, sei die Frage der Verleihung eines militärischen Ranges an den neuen Minister „überhaupt nicht das Wichtigste“. Die Entscheidung, Belousow zum Verteidigungsminister zu ernennen, hänge mit der Notwendigkeit zusammen, „die Wirtschaft der Sicherheitskräfte in die Wirtschaft des Landes zu integrieren“, denn der Haushalt des Ressorts nähere sich jetzt dem Niveau der 1980er Jahre an, was „nicht kritisch, aber <…> äußerst wichtig“ sei.
Der derzeitige Chef des Generalstabs, Waleri Gerassimow, werde seinen Posten behalten, versicherte der Kreml-Sprecher. Die Ernennung von Belousow werde „in keiner Weise das derzeitige Koordinatensystem“ in der „militärischen Komponente“ verändern, sagte er.
Schoigu anstelle von Patruschew
Als Sekretär des Sicherheitsrates wird Schoigu unter anderem die Arbeit des Föderalen Dienstes für militärisch-technische Zusammenarbeit beaufsichtigen, der kürzlich direkt dem Präsidenten unterstellt wurde.
Darüber hinaus wird er laut Peskow „Stellvertreter des Präsidenten“ in der Militärisch-Industriellen Kommission werden. Deren Vorsitzender ist nun Putin, während sein erster Stellvertreter in diesem Gremium Dmitri Medwedew ist.
Patruschew wurde seines Postens enthoben, weil er eine neue Aufgabe übernimmt, wie aus dem entsprechenden Präsidialdekret hervorgeht. Welcher Aufgabe das ist, wird der Kreml „in den nächsten Tagen“ mitteilen, versicherte Peskow.
Bestätigungen
Putin schlug vor, die anderen Leitung der anderen Ministerien und Behörden des sicherheits- und außenpolitischen Blocks nicht zu verändern. So bleibt Sergej Lawrow weiterhin Außenminister, Innenminister bleibt Wladimir Kolokolzew, Alexander Kurenkow und Konstantin Tschuichenko bleiben Innenminister und Justizminister.
Der Direktor des Auslandsgeheimdienstes Sergej Naryschkin, die Leiter des FSB und des Föderalen Wachdienstes Alexander Bortnikow und Dmitri Kotschnew sowie der Leiter der Rosgvardia Viktor Solotov bleiben ebenfalls in ihren Ämtern. Darüber hinaus bleibt Alexander Linz Leiter der Hauptdirektion der Sonderprogramme des Präsidenten (die sich mit der Entwicklung und Umsetzung der staatlichen Politik im Bereich der Vorbereitung und der Mobilisierung, der Planung entsprechender Aktivitäten, der Sicherstellung der Mobilisierungstätigkeiten des Parlaments, des Obersten Gerichts und des Verfassungsgerichts sowie des Regierungsapparats und der Präsidialverwaltung befasst).
Rechnungskammer
Putin schlug außerdem vor, Boris Kowaltschuk zum Leiter der Rechnungskammer zu ernennen, eine Position, die seit November 2022 vakant ist, als Alexej Kudrin sie verließ. Anders als der Außenministerium und die Leiter der Sicherheitsdienste wird der Vorsitzende der Rechnungskammer vom Föderationsrat ernannt.
Kowaltschuk war einer von drei Kandidaten, die dem Präsidenten von Valentina Matwijenko, der Sprecherin des Oberhauses, vorgeschlagen wurden. Auf ihrer Liste standen auch Galina Isotowa, die amtierende Vorsitzende der Rechnungskammer, und Anatoly Artamonow, Leiter des Ausschusses für Haushalt und Finanzmärkte des Föderationsrates.
Kowaltschuk war von 2010 bis 2024 Vorstandsvorsitzender von Inter RAO. Im März 2024 wurde bekannt, dass er zum stellvertretenden Leiter der Kontrollabteilung der russischen Präsidialverwaltung ernannt wurde.
Ende der Übersetzung
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