Scholz in Schweden: Der Norden stützt die Ukraine
Olaf Scholz ist zu Gast beim Treffen des Nordischen Rats in Stockholm. Die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen mahnt mehr Tempo bei Waffenlieferungen an.
Deutschland und die nordischen Länder haben gegenüber der Ukraine ihren Willen zur Unterstützung bekräftigt und gleichzeitig weitere Anstrengungen von Nato und Europäischer Union angemahnt. Bei einem Treffen mit den Regierungschefs des Nordischen Rats erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montagabend in der schwedischen Hauptstadt Stockholm, man werde die Ukraine so lange unterstützen, wie es notwendig sei. Die Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrraketensystems durch Deutschland sei „keine leichte Entscheidung gewesen, denn wir haben nicht so viele davon“ betonte der SPD-Politiker in englischer Sprache. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen würdigte die deutschen Bemühungen und sprach von „wichtigen Lieferungen“. Gleichzeitig betonte sie: „Aber wir müssen mehr machen.“
Der Nordische Rat wurde 1952 gegründet, ihm gehören Norwegen, Dänemark, Schweden, Finnland und Island an. Scholz hatte im August 2022 am Treffen des Rates teilgenommen. Seitdem wurden Finnland und Schweden in die Nato aufgenommen.
Ministerpräsidentin übt Kritik an der Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an die Ukraine
Ministerpräsidentin Frederiksen kritisierte das zu zögerliche Verhalten einiger EU-Staaten bei der Lieferung neuer Waffen, nannte aber keine Namen. „Es geht gerade nicht in die richtige Richtung“, sagte sie. Die Ukraine brauche mehr Hilfe „und sie braucht sie so schnell, wie es geht“. Die Dänin erklärte, die Ukraine benötige sechs oder sieben Abwehrsysteme. Diese stünden innerhalb der Nato zur Verfügung, es sei aber besser, die Luftabwehr in der Ukraine zu haben. „Wir müssen diese Systeme so schnell wie möglich liefern“, mahnte Frederiksen, deren Land im Sommer F16-Kampfjets in das von den Russen angegriffene Land entsenden will.
Scholz verwies vor dem Hintergrund teils zögerlicher Waffenlieferungen auf die angespannte Finanzlage in einigen Mitgliedstaaten. Am Ende müsse es aber darum gehen, Lösungen zu finden. Der Kanzler betonte den engen Schulterschluss der EU- und Nato-Staaten. Der russische Präsident Wladimir Putin habe das nicht erwartet, er sei von einer Spaltung ausgegangen.
Olaf Scholz besucht Stockholm: Auch Cybersicherheit und kritische Infrastruktur
Das Treffen fand im Hauptquartier des Telekommunikations-Konzerns Ericsson statt, es war dies eine demonstrative Geste: Neben der Ukraine diskutierten Scholz und der Rat die Themen Cybersicherheit, kritische Infrastruktur und sichere Konnektivität. Europa müht sich, ein eigenes 5G-Netzt auf die Beine zu stellen, das ohne chinesischen Einfluss bei Hard- und Software auskommt.
Am Dienstag kommt Scholz vor seiner Rückreise nach Berlin zu einem bilateralen Gespräch mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson zusammen. Die beiden Regierungschefs wollen unter anderem eine erneuerte Innovationspartnerschaft zwischen Deutschland und Schweden unterschreiben.