Das Urteil ist gefallen, das Landgericht in München hat ein Machtwort gesprochen – und das dürfte Samsung überhaupt nicht gefallen. Denn die Entscheidung sieht vor, dass Samsung alle seine im Handel befindlichen 4G-fähigen Smartphones zerstören muss.
Samsung verliert Patentklage – das sind die Folgen
Das hatte sich Samsung wahrscheinlich anders vorgestellt. Der Konzern wurde vom chinesischen Unternehmen Datang Mobile verklagt. Der Grund: Samsung soll ein Patent des chinesischen Unternehmens verletzt haben, welches für den 4G-Mobilfunkstandard essenziell ist.
Das Landgericht München I hat dem Kläger nun recht gegeben. Die Folge: Samsung soll eine Entschädigungszahlung an Datang Mobile leisten – und zwar für alle Samsung-Smartphones, die seit dem 21. August 2021 in Deutschland verkauft wurden. Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs. Zudem sollen alle Samsung-Smartphones, die sich noch im Handel befinden und auf dem 4G-Standard funken, zerstört werden. Das wäre ein harter Schlag für Samsung, denn das würde schlichtweg alle modernen Handys des Herstellers betreffen, wie heise berichtet.
Für Samsung gibt es jedoch noch Hoffnung. Bislang ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, da Datang die dafür notwendige Sicherheitsleistung von 2,5 Millionen Euro nicht vorgestreckt hat.
Auch das neue Samsung Galaxy S24 wäre vom Verkaufsverbot betroffen. Wie sich das Smartphone im Alltag schlägt, verrät euch Frank im Video:
Samsung gibt sich nicht geschlagen
Dieser Aufschub kommt Samsung gelegen. Das Unternehmen hat bereits angekündigt, dass man das Urteil des Gerichts gründlich prüfen und entsprechend auch Berufung einlegen wird, wenn der Konzern eine rechtliche Grundlage dafür findet. Die Neuverhandlung in nächster Instanz könnte einige Monate in Anspruch nehmen.
Doch das ist nicht alles. Gleichzeitig hat sich der Konzern dazu entschieden, eine Nichtigkeitsklage gegen das vor dem Gericht verhandelte Patent des Unternehmens Datang Mobile einzureichen. Mit anderen Worten: Samsung will die Patentwürdigkeit der entsprechenden Technologie infrage stellen. Wäre das Patent vom Tisch, sollte damit auch die mutmaßliche Patentverletzung gegessen sein.
Und Samsung geht sogar noch weiter. Wie Chip berichtet, wurde bei einigen Smartphone-Modellen der durch die Patentverletzung infrage stehende TDD-Betrieb bei 4G/LTE-Verbindung unterbunden. Die entsprechenden Handys setzen seitdem rein auf FDD. Samsung erklärt, dass den betroffenen Nutzern in Deutschland dadurch keine Nachteile entstehen sollen.
Das ist nicht das erste Mal, dass Samsung verklagt wird:
Wie der Rechtsstreit am Ende ausgeht, bleibt abzuwarten. Dass Samsung sich jedoch nicht kampflos geschlagen gibt, wenn so viel auf dem Spiel steht, ist keine große Überraschung.