With 1.5 million people trapped in Rafah, Israel is moving forward with its invasion with no clear goals. So far Israel has been unable to wipe out the resistance in Gaza, so its only option is to massacre more Palestinians.
Nach israelischen Luftangriffen auf die Stadtteile Jneina und Salam in Rafah steigt Rauch auf, 8. MAI 2024. (Foto: © Abed Rahim Khatib/dpa via ZUMA Press/APA Images)
Während 1,5 Millionen Menschen in Rafah festsitzen, treibt Israel seine Invasion ohne klare Ziele voran. Da es Israel bisher nicht gelungen ist, den Widerstand im Gazastreifen auszulöschen, bleibt ihm nur die Möglichkeit, weitere Palästinenser zu massakrieren.
Der wahre Grund für die israelische Invasion in Rafah
Von Qassam Muaddi
9. Mai 2024
Als die israelischen Streitkräfte am 6. Mai begannen, in den östlichen Rand von Rafah im südlichsten Teil des Gazastreifens einzudringen, flohen über 100.000 Palästinenser in das Gebiet al-Mawasi westlich von Khan Younis, aus dem sich die israelischen Streitkräfte im März zurückgezogen hatten. Viele von ihnen flohen bereits zum achten oder neunten Mal seit Beginn des israelischen Angriffs im vergangenen Oktober.
Israelische Beamte hatten monatelang darauf bestanden, in Rafah einzumarschieren, obwohl der internationale Druck auf Israel zunahm, sich zurückzuziehen. Rund 1,5 Millionen Palästinenser haben in den endlosen Zeltstädten in und um Rafah Zuflucht gesucht, die meisten von ihnen wurden aus dem Zentrum und dem Norden des Gazastreifens vertrieben. Die UNO warnte vor einer humanitären Katastrophe, falls israelische Truppen in die Stadt einmarschieren.
Dennoch hat Benjamin Netanjahu seit Wochen den Einmarsch in Rafah versprochen. Nach Ansicht des israelischen Ministerpräsidenten ist der Einmarsch in Rafah von entscheidender Bedeutung, um die erklärten Kriegsziele zu erreichen und insbesondere die Hamas durch „militärischen Druck“ zu Zugeständnissen bei einem Gefangenenaustausch zu zwingen.
Der Angriff auf Rafah steht für einen Konsens in der israelischen Politik. Netanjahus zwei wichtigste Verbündete auf der extremen Rechten, Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich, haben damit gedroht, sich aus der Regierungskoalition zurückzuziehen, wenn er die Invasion nicht durchführt, und riskieren damit deren Zusammenbruch. Aber jeder andere israelische Beamte hat sich für eine Operation in Rafah ausgesprochen, einschließlich des Oppositionsführers Yair Lapid, der Netanjahus Behauptung wiederholte, dass sich vier Hamas-Bataillone in Rafah aufhalten.
Trotz dieser Einigung scheinen die tatsächlichen Ziele der Invasion unklar zu sein. Israels erklärte Ziele spiegeln nicht die Realität vor Ort wider, was Analysten zu der Schlussfolgerung veranlasst hat, dass das wahre Ziel der Invasion in Rafah darin besteht, die ethnische Säuberung des Gazastreifens zu beenden und vielleicht künftige Angriffe anzukündigen, die versuchen werden, das Gefühl der Abschreckung wiederherzustellen, das am 7. Oktober für immer zerstört wurde.
Eine Invasion ohne klare Ziele
Die israelische Führung behauptet, eine Invasion in Rafah sei notwendig, weil sich dort die letzten verbliebenen Kämpfer der Hamas aufhalten, und dass ein solcher Schritt die Hamas zu Verhandlungen zwingen würde. Beide Behauptungen scheinen jedoch nicht der Realität vor Ort zu entsprechen.
Erstens deutet nichts darauf hin, dass sich die Kampfkraft der Hamas auf vier „verbliebene“ Bataillone reduziert hat, die in Rafah in die Enge getrieben wurden. Die Widerstandsoperationen aller bewaffneten palästinensischen Gruppen, insbesondere der Qassam-Brigaden der Hamas, wurden vom Norden bis zum Süden des Gazastreifens ununterbrochen fortgesetzt. Zwei Tage vor Beginn der Invasion in Rafah nahmen Hamas-Kämpfer israelische Truppen im „Netzarim-Korridor“ ins Visier, der Pufferzone, die Israel südlich von Gaza-Stadt eingerichtet hat und die den Gaza-Streifen faktisch in zwei Teile teilt. Israel hat bisher zugegeben, dass vier Soldaten getötet und zehn weitere verwundet wurden, drei von ihnen in kritischem Zustand.
Zweitens gab die Hamas am Vorabend der Invasion in Rafah bekannt, dass sie einem von den USA unterstützten und von Ägypten und Katar vorgeschlagenen Abkommen zugestimmt habe, das einen Gefangenenaustausch vorsah. Sogar die Familien der israelischen Gefangenen zogen es vor, den Deal anzunehmen, anstatt in Rafah einzumarschieren, und gingen noch in der gleichen Nacht in Tel Aviv auf die Straße. Dennoch bestand Netanjahu darauf, die Invasion fortzusetzen, so dass über das wahre Ziel des Angriffs nur spekuliert werden konnte.
Die ursprüngliche Invasion begann am 7. Mai und umfasste nur den Grenzübergang Rafah, der den Gazastreifen mit Ägypten verbindet, sowie den Osten Rafahs. Die israelische Tageszeitung Haaretz berichtete, Israel habe sich verpflichtet, die Invasion in Rafah auf den östlichen Teil der Stadt zu beschränken und die Kontrolle über den Grenzübergang an ein privates amerikanisches Unternehmen zu übergeben. Damit ist auch der geplante Umfang der Invasion unbekannt geblieben.
Das zionistische Projekt „neu erfinden
Eine Reihe von Analysten haben unterschiedliche Erklärungen für die wahren Absichten hinter der Invasion in Rafah geliefert. Die meisten neigen dazu, zu betonen, dass Netanjahu und seine rechten Verbündeten die Hauptverantwortlichen sind – Netanjahu, weil er ein Interesse daran hat, den Krieg zu verlängern, um sich vor der Verantwortung für das Versagen am 7. Oktober zu drücken, und die Rechten, weil sie wollen, dass der gesamte Gazastreifen eingeebnet und ethnisch gesäubert wird. Andere glauben, dass Netanjahu in einer Zwickmühle steckt und versucht, beide Seiten seines Kriegskabinetts zu beschwichtigen – so schickt er ein Verhandlungsteam nach Kairo, um die „pragmatischen“ Benny Gantz und Gadi Eizenkot zu beschwichtigen, während er die Invasion startet, um Hardliner wie Smotrich und Ben-Gvir zufrieden zu stellen.
Alle diese Erklärungen enthalten ein Körnchen Wahrheit, aber sie reichen nicht annähernd aus, um die wahren Absichten hinter der Invasion in Rafah zu erklären. Vor allem ignorieren sie die Tatsache, dass das gesamte israelische politische Establishment gleichermaßen hinter der Invasion steht und dass die einzigen Unterschiede im Zeitplan für die Invasion und dem Platz eines Gefangenenaustauschs darin liegen.
Der wahre Grund für Israels Unfähigkeit, einen Rückzieher zu machen, liegt in der Befürchtung, dass die militärische Leistung der israelischen Armee in diesem Krieg über die Zukunft des zionistischen Experiments entscheiden wird, insbesondere angesichts des verheerenden Schlags, der seiner Abschreckung am 7. Oktober versetzt wurde.
„Das zionistische Gebilde steht auf allen Seiten vor schweren Entscheidungen. Es hat keine klare Vision für den Krieg, es war nicht in der Lage, irgendeines seiner erklärten Ziele zu erreichen, und in Rafah gibt es keine erreichbaren Ziele.“
Khaled Odetallah
Laut Khaled Odetallah, Dozent für Kolonialstudien und Gründer des palästinensischen Volksuniversitätsprojekts, ist die Invasion in Rafah Israels Weg, sich „nach vorne zurückzuziehen“.
„Das zionistische Gebilde steht auf allen Seiten vor schweren Entscheidungen“, sagte Odetallah gegenüber Mondoweiss. „Es hat keine klare Vision für den Krieg, es war nicht in der Lage, irgendeines seiner erklärten Ziele zu erreichen, und in Rafah gibt es keine erreichbaren Ziele. Angesichts der Auswirkungen der Ereignisse vom 7. Oktober hat dies tiefe Auswirkungen auf die gesamte zionistische Gesellschaft.“
„Netanyahu ist nur ein kleiner Teil des Bildes“, erklärt Odetallah. „Die gesamte zionistische Gesellschaft ist mit einer schwierigen Realität konfrontiert – sie hat sich in den letzten Jahren auf der Vorstellung aufgebaut, dass es keine ernsthaften äußeren Bedrohungen mehr gibt. Sogar die internen Spaltungen, die vor dem 7. Oktober begonnen hatten, waren Teil des israelischen Impulses, ein gewisses Gefühl von Überlegenheit und Stabilität erreicht zu haben, das nun zerbrochen ist.“
„All dies hat ‚Israel‘ dazu getrieben, sich selbst und das gesamte zionistische Projekt neu zu erfinden, ähnlich wie 1948“, führt Odetallah aus und argumentiert, dass Israel versuchen wird, „seine eigene Gesellschaft zu regenerieren“, deren Spiegelbild die Armee ist, „indem es Gewalt“ auf seine Feinde projiziert, was in der Praxis bedeutet, „eine große Zahl von Palästinensern zu vertreiben“.
Die Vertreibung von Palästinensern war während des gesamten Krieges ein großes Problem, insbesondere als sich in den letzten Wochen die Invasion von Rafah abzeichnete. Ägypten hat sich wiederholt geweigert, Hunderttausende vertriebener Palästinenser in seinem Gebiet aufzunehmen. Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge (UNRWA) kündigte am 6. Mai an, dass es sich nicht an der Evakuierung von Palästinensern aus Rafah beteiligen werde.
In der Zwischenzeit weigert sich Israel weiterhin, alle vertriebenen Palästinenser in die Ruinen ihrer Häuser im Norden des Streifens zurückkehren zu lassen, während israelische Siedlergruppen auf eine Umsiedlung in den Gazastreifen drängen, wobei sie von Ben-Gvir lautstark unterstützt werden.
„Die Vertreibung von Palästinensern als Vorstufe zur Ansiedlung an ihrer Stelle sowie die Projektion militärischer Überlegenheit über die Region sind beides wesentliche Bestandteile der Selbstdefinition ‚Israels'“, so Odetallah gegenüber Mondoweiss. „Dennoch scheint die regionale und internationale Atmosphäre nicht bereit zu sein, die Massenvertreibung der Menschen aus dem Gazastreifen zu akzeptieren. Angesichts dieser neuen Realität, aus der es keinen Ausweg gibt, hat das zionistische Gebilde keine andere Wahl, als den Krieg fortzusetzen, ohne einen Horizont zu haben.“
Aus durchgesickerten Berichten ging hervor, dass der von der Hamas akzeptierte Vorschlag im Wesentlichen derselbe war, den die USA zuvor angenommen hatten. Am Dienstag gaben die USA bekannt, dass sie als Reaktion auf die Invasion in Rafah eine Lieferung von Angriffswaffen an Israel auf Eis gelegt haben.
„Dieser Moment ist eine Herausforderung für das Wesen des jahrhundertelangen zionistischen Experiments. Deshalb muss es sich neu erfinden, und deshalb wird der Krieg nicht aufhören, selbst wenn in Gaza tatsächlich ein Waffenstillstand erreicht wird.“
Khaled Odetallah
„Die USA scheinen mehr daran interessiert zu sein, den gegenwärtigen Krieg zu beenden, um eine Atmosphäre wiederherzustellen, die eine Wiederaufnahme der israelisch-arabischen Normalisierungsvereinbarungen, insbesondere mit Saudi-Arabien, ermöglicht“, bemerkt Odetallah. „Aber dieser Moment ist eine Herausforderung für das Wesen des jahrhundertelangen zionistischen Experiments. Deshalb muss es sich neu erfinden, und deshalb wird der Krieg auch dann nicht aufhören, wenn in Gaza tatsächlich ein Waffenstillstand erreicht wird.“
„Das zionistische Gebilde wird diesen Krieg höchstwahrscheinlich in verschiedenen Runden fortsetzen“, so Odetallah abschließend. „Er wird sich nicht auf den Gazastreifen beschränken, sondern ihn auf seine Nordfront mit dem Libanon und sogar auf andere Teile Palästinas, wie das Westjordanland, ausweiten.“
Odetallah erwartet, dass „der Krieg verschiedene Formen annehmen kann, die aber alle gleich blutig sein werden.“
„Da es jetzt nicht in der Lage ist, sein früheres Gefühl der Sicherheit und Überlegenheit wiederherzustellen“, sagt er. „Die einzige Wahl der Entität scheint Blut, Blut und noch mehr Blut zu sein“.
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Übersetzt mit deepl.com