BERLIN. Die 734 Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben eine Diätenerhöhung bekommen. Ab dem 1. Juli wächst ihre Brutto-Entschädigung auf 11.227,20 Euro monatlich, wie aus einer Bekanntmachung des Bundestagspräsidiums hervorgeht. Demnach werden die Parlamentarier 635,50 Euro mehr erhalten – plus sechs Prozent.
Abgeordnete mit weiteren Aufgaben wie etwa Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) profitieren besonders. Als Entschädigung für den Mehraufwand erhält sie eine weitere Diät. Ihre fünf Stellvertreter – von denen keiner der AfD angehört – erhalten jeweils eine halbe Diät zusätzlich.
Vorsitzende von Ausschüssen erhalten 15 Prozent der monatlichen 11.227,20 Euro dazu. Ebenso stiegen die Pensionsansprüche der Abgeordneten. Durch die Anpassung steigen die Ausgaben des Bundestages schlagartig um mindestens eine halbe Million Euro.
AfD ist gegen Diätenerhöhung
Eine Abstimmung über die Diätenerhöhung erfolgte nicht. Bereits seit 2014 steigen sie im jährlichen Rhythmus mit dem Nominallohnindex. Durch den Automatismus ersparen sich die Parlamentarier die Abstimmung über ihren eigenen Lohn.
Doch damit sind nicht alle Abgeordneten einverstanden. Der AfD-Politiker Stephan Brandner kritisierte die „enorme Geldspritze“. Jeder Steuerzahler müsse für eine Gehaltserhöhung kämpfen. Den Automatismus wolle seine Fraktion abschaffen. „Mit uns in Verantwortung wird dieses Gebaren ein Ende haben!“ (sv)