Polizisten der NYPD in Einsatzkleidung stürmen am 30. April 2024 ein pro-palästinensisches Studentenlager vor der Hamilton Hall der Columbia University in New York City (Emily Byrski/AFP)
Studentenproteste bringen die Vorherrschaft über Israel und Palästina für immer ins Wanken
Im heutigen neoliberalen Klima ist verstärkte staatliche Repression notwendig geworden, um den Status quo des Völkermords zu erhalten
Der durchschlagende Zusammenbruch der Meinungsfreiheit und der akademischen Freiheit in den Vereinigten Staaten in den letzten Monaten ist seit den McCarthy-geprägten 1950er Jahren und der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste gegen den Vietnamkrieg in den späten 1960er Jahren nicht mehr zu beobachten gewesen.
Auch nach dem 11. September 2001 und den US-Invasionen im Irak und in Afghanistan wurden repressive Maßnahmen ergriffen, vor allem im Bereich des Rechts und der Überwachung, die häufig auf dem Universitätsgelände stattfanden. Damals geriet ich erstmals ins Visier der Repressionskräfte, die meine Lehrtätigkeit über Palästina und Israel unterdrücken wollten.
Westliche Liberale dachten vielleicht, dass sich das derzeitige Ausmaß der Repression in der US-Republik niemals wiederholen würde. Dies galt vor allem für die Universitäten, die sich nach den Zwangsmaßnahmen der 1960er Jahre wieder den liberalen Idealen verschrieben hatten, die sie oft lautstark verkünden.
Doch als Opfer der ständigen Schikanen, denen ich über zwei Jahrzehnte lang von meiner eigenen Universität ausgesetzt war, die mit außeruniversitären Kräften zusammenarbeitete, um mein Recht auf freie Meinungsäußerung und akademische Freiheit durch ausdrückliche und stillschweigende Drohungen zu beschneiden, war ich nie überzeugt.
Das institutionelle Bekenntnis zu solchen Grundsätzen in liberalen Gesellschaften gerät ins Wanken, sobald es als wirksam erachtet wird, die herrschende politische Orthodoxie in Frage zu stellen und zu bedrohen.
Vielleicht ist eine Lektion in politischer Theorie nötig, um die Funktionsweise des liberalen Staates und seiner liberalen Institutionen zu verstehen.
Gleiches System
In seinem berühmt-berüchtigten Ratschlag, ob Herrscher darauf abzielen sollten, geliebt oder gefürchtet zu werden, argumentiert Niccolo Machiavelli, dass „man lieber beides sein möchte, aber da beides nicht leicht zusammenpasst, ist es, wenn man wählen muss, viel sicherer, gefürchtet als geliebt zu werden“.
Ein Teil der modernen Herrschaft besteht darin, dass autokratische und demokratische Führer diesen Rat als letzten Ausweg beherzigen und gleichzeitig Mechanismen einrichten, mit denen sie sicherstellen können, dass sie auch geliebt werden.
Karl Marx verstand die Wirksamkeit dieser Mechanismen, die darauf abzielen, „Liebe“ und den erforderlichen ungezwungenen Gehorsam gegenüber dem Herrschaftssystem zu erzeugen, als „Ideologie“.
Anstatt die zeitgenössischen autokratischen und demokratischen Regierungssysteme als antagonistisch, wenn nicht gar als Gegensätze zu betrachten, wie es die meisten politischen Kommentatoren zu tun pflegen, sollten wir sie, wie ich an anderer Stelle argumentiert habe, als ein und dasselbe Herrschaftssystem verstehen.
Wie der italienische Politiktheoretiker Antonio Gramsci, ein scharfsinniger Leser Machiavellis, argumentierte, setzt dieses System Hegemonie und Zwang – die beiden Hauptbestandteile von Herrschaft – in unterschiedlichem Maße ein, um die Zustimmung der Bevölkerung zu erreichen.
Das System, das mehr hegemoniale Methoden als Zwangsmittel einsetzt, wird oft als „demokratisches“ System bezeichnet, während das System, das mehr Zwangsmittel als hegemoniale einsetzt, ein „autokratisches“ System ist. Beide zielen darauf ab, Furcht vor dem herrschenden System und willige Liebe zu ihm zu erzeugen, allerdings in unterschiedlichem Maße.
Unter Hegemonie verstand Gramsci die herrschenden intellektuellen, institutionellen und moralischen Grundlagen der Gesellschaft – kurz gesagt, das, was oft als herrschende „Kultur“ bezeichnet wird. Der französische Philosoph Louis Althusser bezeichnete diese als „ideologische Staatsapparate“ und die Zwangsmechanismen als „repressive Staatsapparate“.
Die englischsprachigen Pragmatiker bezeichnen diese Strategien seit dem Zweiten Weltkrieg als „Zuckerbrot und Peitsche“. Das Verständnis dieser Mechanismen hilft uns, die aktuelle Situation auf den US-Campus zu verstehen.
Fortgesetzte Vorherrschaft
Wenn die Hegemonie nicht mehr ausreicht, um die Zustimmung des Volkes zur Herrschaft in so genannten „demokratischen“ Regierungssystemen zu gewährleisten, oder wenn sie an ihrer Aufgabe, Zustimmung zu erzeugen, scheitert, was zu einer Krise der Autorität führt, wird das Ausmaß an Zwang rasch erhöht, um die Fortsetzung der Herrschaft zu ermöglichen – gemäß Machiavellis Diktum, dass es „sicherer ist, gefürchtet als geliebt zu werden“.
Diese Strategie wurde in den letzten zwei Jahrhunderten sowohl in „autokratischen“ als auch in „demokratischen“ Systemen angewandt. Die USA haben sie seit dem Ersten Weltkrieg regelmäßig in jedem Jahrzehnt angewandt, was in dem Patriot Act, Guantanamo Bay, Überstellungen, Folterungen, Ermordungen und anderen repressiven Maßnahmen gegen Bürger und Nicht-Bürger seit 2001 gipfelte.
Universitäten und das liberale Regelwerk, das sie aufrechterhält, funktionieren gut, wenn die akademische Freiheit nicht zu Dissens mit hegemonialen Ideen führt
In den Fällen, in denen ein Regime immer noch Liebe und damit Legitimität genießt, könnte sein übermäßiger Einsatz von Zwang die Stabilität gefährden und eine stärkere Mobilisierung der Bevölkerung gegen das Regime – oder eine Universitätsverwaltung – auslösen, anstatt die gewünschte Demobilisierung zu bewirken.
Mit einer solchen Mobilisierung riskiert das Regime, sowohl die Liebe als auch die Furcht der Bevölkerung zu verlieren, so dass zur Wiederherstellung der Stabilität manchmal zu weniger Zwang und mehr Hegemonie geraten wird. In diesem Punkt haben sich die Präsidentin der Columbia University, Nemat „Minouche“ Shafik, und andere, die in ihre Fußstapfen getreten sind, kürzlich verkalkuliert.
Die massive Kampagne gegen Lehrkräfte und Studenten an US-Universitäten in den letzten sieben Monaten ist ein Beispiel für diese Strategien.
Ihr ging eine Generalprobe vor zehn Jahren voraus, während Israels Krieg gegen Gaza 2014, als Steven Salaita seine Professur an der Universität von Illinois verlor, weil einer seiner Tweets gegen die Tötung von Palästinensern die Grenzen des tolerierbaren Dissenses in der US-amerikanischen pro-israelischen politischen Mainstream-Kultur aufzeigte.
Universitäten und das liberale Regelwerk, das sie aufrechterhält, funktionieren gut, wenn akademische Freiheit und freie Meinungsäußerung nicht zu einer Abweichung von hegemonialen Ideen führen, es sei denn in einem Ausmaß, das die dominante Kultur nicht bedroht.
Dies bedeutet, dass die Verteidigung dieser Freiheiten nur dann gewährleistet ist, wenn sie nicht auf die Probe gestellt werden. Sobald eine Abweichung von den hegemonialen Ideen die herrschende Ideologie bedroht und ihre Toleranz auf die Probe stellt, kommt es zu einer Unterdrückung in verschiedenen Formen innerhalb der Universität und durch externe Kräfte, sowohl privat als auch öffentlich.
Als wichtigste Bastion für die Aufrechterhaltung der Ideologie der herrschenden Elite ist die Columbia University für die Aufrechterhaltung der ideologischen Stabilität unerlässlich. Die Befürchtung ist, dass, wenn ihre eigenen Studenten und Dozenten vom liberalen Drehbuch abweichen, dies zu einem Dominoeffekt auf das übrige Universitätssystem in den USA führt oder sogar auf andere liberale Systeme übergreift, wie die jüngsten Universitätslager andere in Westeuropa, Kanada und Australien inspiriert haben.
Vom Randgebiet zum Mainstream
In der Tat hat sich die Agitation der Studierenden und des Lehrkörpers gegen den andauernden israelischen Völkermord auf Dutzende von Universitäten ausgeweitet, darunter die New York University, Yale, Cornell, Harvard, Princeton, das MIT, die Emory University, die University of Texas in Austin, die University of California in Berkeley und die University of Southern California, um nur einige Beispiele zu nennen, an denen in letzter Zeit massive Repressionen oder die Androhung solcher Repressionen eingesetzt wurden.
Die Studenten und Dozenten der Columbia-Universität wurden vom Kongress, vom Weißen Haus, von wohlhabenden Geschäftsleuten, privaten Organisationen, Firmenchefs, der konservativen und der liberalen Presse sowie von den eigenen Kuratoren und dem Präsidenten der Universität, Shafik, verurteilt. Unterstützt wurden sie von der New Yorker Polizei, die Shafik einlud, die Studenten zu unterdrücken und ihnen ihre liberalen Freiheiten zu verweigern, die der Präsident der Universität zynischerweise weiterhin durch Rhetorik feiert, aber durch Taten unterdrückt.
Man könnte meinen, dass diese Studenten und Dozenten den Völkermord unterstützen, anstatt ihn abzulehnen; dass sie die Unterdrückung eines Volkes unterstützen und nicht die Beendigung des Völkermordes an einem Volk, das von Israel seit seiner Gründung 1948 mit einer kräftigen Dosis westlicher liberaler und konservativer Unterstützung verfolgt wird; dass sie die zunehmende Komplizenschaft der Columbia University bei der Aufrechterhaltung der israelischen Apartheid und des Kolonialismus unterstützen, anstatt zu fordern, dass sie diese Komplizenschaft beendet.
Die Umkehrung der Rollen im palästinensisch-israelischen Fall in der westlichen Welt ist so orwellsch, dass die Palästinenser, die seit einem Dreivierteljahrhundert von einer europäisch gegründeten Siedlerkolonie auf brutalste Weise unterjocht werden, von niemand anderem als weißen europäischen und amerikanischen christlichen Unterstützern des israelischen Völkermords als völkermordende Antisemiten dargestellt werden, deren politische Vorfahren den Holocaust begangen, unterstützt oder dazu geschwiegen haben.
Im heutigen neoliberalen Klima ist eine verstärkte Unterdrückung innerhalb der USA notwendig geworden, um den Status quo der Völkermordbefürworter zu erhalten. Diese Aufgabe wird seit dem 11. September nicht nur durch repressive Gesetze und legale und illegale polizeiliche Überwachung erfüllt, sondern auch durch die weitaus stärkere Militarisierung der Polizeikräfte im ganzen Land.
Da friedliche Demonstranten gegen wirtschaftliche Missstände und Armut als „nicht gewaltfrei“ eingestuft werden, hat sich eine völlig neue Denkweise entwickelt, wie man gegen sie vorgehen kann.
Aber so wie die militarisierte Polizei eingesetzt wurde, um sich um diese „nicht gewaltlosen“ Dissidenten zu kümmern, sei es während der Occupy-Wall-Street-Bewegung oder später während der Black-Lives-Matter-Aufstände, konnte sie dies nicht so leicht mit Dissidenten innerhalb der Mauern der Akademie tun, zumindest nicht, bis Shafik sie in den letzten Wochen zweimal dazu eingeladen hat.
Diese repressive Übernahme des Universitätssystems auf lange Sicht zu erreichen, war jedoch in einer Universitätskultur, die vorgibt, akademische Freiheit und Meinungsfreiheit zu schätzen, nicht einfach. Es musste ein schwaches Glied in der Kette der akademischen Freiheit gefunden werden, um das sich die Menschen leichter mobilisieren ließen – ein Glied, das einen Präzedenzfall schaffen konnte. Hier kam die Frage nach Palästina und den Israelis ins Spiel.
Wie ich vor einem Jahrzehnt dargelegt habe, gibt es seit 1948 in den verschiedenen Bereichen der amerikanischen Elite einen soliden Konsens über Israel, der von einer breiten öffentlichen Unterstützung begleitet wird. Abweichungen von diesem Konsens gab es zwar schon immer, aber sie beschränkten sich auf marginalisierte politische Gruppierungen und Einzelpersonen, und wenn diese Personen nicht ohnehin schon marginalisiert waren, würde ihre Marginalisierung sofort folgen.
In den letzten 25 Jahren hat sich der Dissens in der Palästina- und Israel-Frage jedoch von den Rändern in den Mainstream Amerikas verlagert – zu Künstlern, Wissenschaftlern, Journalisten, Akademikern und Studenten, einschließlich prominenter jüdischer Akademiker und zahlreicher jüdischer Studenten.
Während Noam Chomsky einst der einzige prominente jüdische Akademiker war, der eine abweichende Meinung zu Israel vertrat und als Strafe für seine abweichende Meinung von der öffentlichen Meinung ausgegrenzt wurde, sind heute eine ganze Reihe jüdischer Wissenschaftler und noch viel mehr jüdische Studenten abweichende Meinungen vertreten.
Unterdrückung abweichender Meinungen
Der anhaltende Mainstream-Konsens in Bezug auf Israel hat die Machthaber zu der Überzeugung gebracht, dass der Erfolg ihrer Kampagne zur Unterdrückung abweichender Meinungen an den Universitäten wahrscheinlicher ist, wenn sie das Thema Israel und Palästina zum Ausgangspunkt nimmt. Auf diese Weise könnten sie den Fokus auf Fragen lenken, über die ein Konsens besteht, nämlich die Frage des Antisemitismus, die Geschichte des jüdischen Holocausts und die Tatsache, dass Israel angeblich die einzige „Demokratie“ im Nahen Osten ist.
Israel und Palästina als Ausgangspunkt für die Normalisierung der Unterdrückung abweichender Meinungen innerhalb der akademischen Mauern zu nutzen, ist sowohl taktisch als auch strategisch: Es ist taktisch, weil es, sobald es erfolgreich ist, Schlüsselaspekte der Fakultätsleitung wegnehmen und sie auf neoliberale Universitätsverwaltungen übertragen würde (wie es in den letzten Wochen an der Columbia geschehen ist) und einen Präzedenzfall schaffen würde, der eine abschreckende Wirkung auf andere, vielleicht noch gefährlichere Arten abweichender Meinungen hätte, die eine breitere öffentliche Unterstützung als die Palästinenser haben.
Die Verwendung von Israel und Palästina als Ausgangspunkt für die Normalisierung der Unterdrückung abweichender Meinungen innerhalb der akademischen Mauern ist sowohl taktisch als auch strategisch
Erinnern wir uns daran, dass die Ford Foundation im Jahr 2003 Israel und Palästina nutzte, um von potenziellen Stipendiaten die Unterzeichnung einer Erklärung zu verlangen, in der sie sich gegen „Gewalt, Terrorismus, Bigotterie oder die Zerstörung eines Staates“ aussprechen.
Dieser Schritt wurde damals von den Rektoren der Universitäten Princeton, Stanford, Harvard, der University of Chicago, der University of Pennsylvania, des MIT, Yale, Cornell und der Columbia University verurteilt, die nicht eine Sekunde zögerten, die akademische Freiheit zu verteidigen.
Die Rektoren schrieben Ford im April 2004 (sechs Monate bevor die offizielle Hexenjagd gegen mich an der Columbia begonnen hatte) einen Brief, in dem sie „ernste Bedenken“ gegen die neue Formulierung äußerten, weil sie versuche, „das Verhalten und die Rede der Universitäten über den Rahmen der Förderung hinaus zu regulieren“. „Es ist schwer vorstellbar, wie diese Klausel nicht gegen das Grundprinzip der geschützten Meinungsäußerung auf unseren Universitäten verstoßen könnte“, fügten sie hinzu.
Die Frage von Palästina und Israel auf diese Weise zu verwenden, ist auch strategisch, um die wachsende Flut akademischer Meinungsverschiedenheiten über Israel zu stoppen, insbesondere in Bezug auf Boykott und Desinvestition, die sich auf neoliberale Formen von Investitionen und die allgemeine US-Politik gegenüber dem Nahen Osten auswirken.
In diesem Zusammenhang wurde der Kampf gegen mich an der Columbia University zwischen 2002 und 2009 intensiviert, bis es trotz der Bemühungen vieler schließlich nicht gelang, meine Anstellung zu verhindern.
Heute befinden wir uns erneut im Griff dieses andauernden Krieges. In der aktuellen Orwellschen Sprache wird der Widerstand gegen Israels Völkermord an den Palästinensern mit der Unterstützung eines palästinensischen Völkermords an den Juden gleichgesetzt; der Widerstand gegen die israelisch-jüdische Vorherrschaft und die koloniale Apartheid wird zu einer Form des Antisemitismus; und die Unterdrückung der akademischen Freiheit und der geschützten Meinungsäußerung auf dem Campus wird zu einer Form der Befürwortung derselben.
Die neoliberalen Spitzenkräfte an den Universitäten, ihre privaten und öffentlichen Geldgeber und ihre Verbündeten in der Regierung scheinen dem Irrglauben zu unterliegen, dass sie den Widerstand gegen den Völkermord mit allen Mitteln unterdrücken können und dass dies den Dissens ersticken und die unerschütterliche Unterstützung für Israels Völkermord in den Kreisen der US-amerikanischen und westlichen Eliten aufrechterhalten wird.
Was Studenten und Dozenten in den letzten sieben Monaten jedoch demonstriert haben, ist, dass die Wiederherstellung der ideologischen Hegemonie für immer verloren ist und dass diese Hegemonie umso mehr ausgehöhlt wird, je mehr Regierungen und Universitätsverwaltungen Zwang anwenden.
Joseph Massad ist Professor für moderne arabische Politik und Geistesgeschichte an der Columbia University, New York. Er ist Autor zahlreicher Bücher sowie akademischer und journalistischer Artikel. Zu seinen Büchern gehören Colonial Effects: The Making of National Identity in Jordan; Desiring Arabs; The Persistence of the Palestinian Question: Essays on Zionism and the Palestinians, und zuletzt Islam in Liberalism. Seine Bücher und Artikel sind in ein Dutzend Sprachen übersetzt worden.
Übersetzt mit deepl.com