Am Dienstag war es so weit. In Saal 1530 im 15. Stock des Manhattan Criminal Courthouse erklang der Satz „The People call Stormy Daniels“. Die Anklage rief die zentrale Person des Strafverfahrens gegen Donald Trump in den Zeugenstand.
War dieser 13. Tag also der Höhepunkt des Prozesses wegen einer vertuschten Schweigegeldzahlung kurz vor der Wahl im Jahr 2016? Zumindest könnte es der bizarrste Tag in dem auf sechs bis acht Wochen angesetzten Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten gewesen sein.
Über Stunden hinweg und äußerst detailliert schilderte die ehemalige Pornodarstellerin Stormy Daniels, deren Schweigen dem Republikaner 130.000 Dollar wert war, ihren Werdegang, wie und wo sie Sex mit dem heute 77-Jahre Jahre Trump hatte und wie sie sich danach gefühlt habe.
Allein die Tatsache, dass es in einem Verfahren gegen einen ehemaligen US-Präsidenten um Missionarsstellung, Kondome, Seidenpyjamas und Klatschen mit einem „Forbes“-Magazin ging, zeigt die einzigartige Absurdität der gesamten Angelegenheit. Vor allem, da die Anklage Trump offiziell ja wegen Fälschung von Geschäftsunterlagen belangen will.
Daniels, die eigentlich Stephanie Gregory Clifford heißt, sagte auf eine Art und Weise aus, die Richter Juan Merchan nach Angaben der anwesenden Journalisten offenbar gehörig auf die Nerven ging, zumindest am Vormittag. „Schwatzhaft“ nannte etwa der „Guardian“-Reporter Hugo Lowell den Auftritt von Daniels. Merchan habe die Zeugin mehrfach unterbrochen und ermahnt, nur auf die ihr gestellten Fragen zu antworten.
Etwas später indes lehnte er einen Antrag der Trump-Anwälte ab, das Verfahren abzubrechen. Die Verteidigung hatte argumentiert, dass es nach Daniels‘ „für Trump extrem peinlicher“ Aussage keinen fairen Prozess mehr geben könnte.
Der Richter gab zwar zu, dass Daniels im Zeugenstand einige Dinge gesagt habe, die man besser ungesagt gelassen hätte und dass sie „ein wenig schwer zu kontrollieren war“. Aber dafür gebe es ja das Kreuzverhör.
Tatsächlich nutzte Trump-Anwältin Susan Necheles die Gelegenheit, Stormy Daniels unter Druck zu setzen. Daniels sei ja wegen des Geldes in die Pornografie eingestiegen, sagte Necheles den Berichten zufolge. Dann fügte sie hinzu: „Sie wollten mehr Geld, richtig?“ Daniels erwiderte: „Wollen wir nicht alle mehr Geld in unseren Jobs verdienen?“
Auch ansonsten kam es zu dem erwarteten Showdown, etwa, als Necheles Daniels als jemanden darzustellen versuchte, der rachsüchtig sei und Trump schaden wolle. „Habe ich recht, dass Sie Präsident Trump hassen?“, fragte Necheles. Daniels antwortete mit „Ja“. Als Necheles dann nachhakte: „Und Sie wollen, dass er ins Gefängnis geht?“, sagte Daniels: „Ich möchte, dass er zur Rechenschaft gezogen wird.“
Erstes Treffen von Trump und Daniels seit 14 Jahren
Der Dienstag markierte dabei auch das erste persönliche Treffen von Trump und Daniels seit 2007. Dass der Ex-Präsident dies schweigend über sich ergehen lassen musste, kann man als besondere Herausforderung werten.
Ungerührt blieb er offenbar nicht: Da Trump während der Aussage von Daniels immer mal wieder fluchte und den Kopf schüttelte, sah sich Richter Merchan dazu veranlasst, ihn zu ermahnen, das Gericht nicht zu missachten. Die Anhörung von Daniels wird am Donnerstag fortgesetzt.
Eine der Fragen ist dabei auch, wie lange Richter Merchans Geduld mit dem Angeklagten reicht. Es sei Trump offenbar nicht möglich, Aussagen zu vermeiden, die Zeugen und Geschworene einschüchtern könnten, hatte Merchan schon am Montag angemerkt. Dabei habe er Trump zu Beginn des Prozesses ausdrücklich aufgefordert, keine Gerichtsbeamten, ihre Familien oder die Geschworenen anzugreifen. Sollte Trump erneut gegen die Regeln verstoßen, so warnte Merchan, könne er im Gefängnis landen.
Am Montag gab es eine weitere Geldstrafe für Trump, es war die bereits zehnte. Dieses Mal ging der Verstoß auf ein Interview vom 22. April zurück, in dem der Ex-Präsident die Geschwindigkeit kritisierte, mit der die Geschworenen ausgewählt wurden, und behauptete, die Jury sei mit Demokraten besetzt.
Es gibt viele Gründe, warum eine Inhaftierung für mich wirklich der letzte Ausweg ist. Ein solcher Schritt würde dieses Verfahren stören.
Richter Juan Merchan
Merchan erklärte, Trumps Äußerungen stellten einen direkten Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit dar. „Ich kann nicht zulassen, dass das so weitergeht.“
Gleichzeitig deutete er aber auch an, dass er Bedenken hinsichtlich der Idee hat, Trump ins Gefängnis zu stecken. Dies sei „das Letzte, was ich tun möchte“, sagte er.
„Sie sind der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten und möglicherweise auch der nächste Präsident. Es gibt viele Gründe, warum eine Inhaftierung für mich wirklich der letzte Ausweg ist. Ein solcher Schritt würde dieses Verfahren stören“, sagte Merchan.
Will Trump vielleicht im Gefängnis landen?
Ist Trump lernfähig, oder, wie manche Beobachter vermuten: Will er vielleicht sogar ins Gefängnis, weil er darauf setzt, dass ihm dies im Wahlkampf nutzt?
Am Dienstagmorgen zumindest schienen seine Anwälte dem Ex-Präsidenten schnell klargemacht zu haben, dass ein Social-Media-Post ihm schaden könnte. Um 7.30 Uhr hatte Trump sich auf seiner Plattform Truth Social darüber beschwert, gerade erst davon erfahren zu haben, dass an diesem Tag Stormy Daniels aussagen werde. Er habe keine Zeit, sich auf die Aussage der zentralen Zeugin vorzubereiten, lamentierte er.
Eine halbe Stunde später wurde der Post von der Seite genommen. Als die Reporter Trump bei seinem Eintreffen im Gericht danach fragten, ging er darauf nicht ein.
Nach dem Recht des Staates New York wird die Missachtung des Gerichts je nach Ermessen der Richterin oder des Richters mit bis zu 30 Tagen Gefängnis und/oder einer Geldstrafe von höchstens 1000 Dollar geahndet. 10.000 Dollar hat Trump bereits aufgebrummt bekommen, eine Gefängnisstrafe ist zumindest theoretisch nicht mehr auszuschließen.
Laura Appleman, Professorin für Strafrecht an der Willamette University und ehemalige Pflichtverteidigerin in New York, sagt: „Sollte Trump tatsächlich zu einer Gefängnisstrafe verurteilt werden, weil er gegen die richterliche Schweigeverfügung verstoßen und das Gericht weiterhin missachtet hat, würde er wahrscheinlich ungefähr 30 Tage Haft auf Rikers Island, dem Gefängnis für Manhattan County, einsitzen müssen.“
Meiner Meinung nach würde eine solche Strafe nach seinem Prozess verhängt werden, um Trumps Recht auf Anwesenheit in seinem Prozess und auf Konfrontation mit Zeugen, die gegen ihn aussagen, nicht zu beeinträchtigen.
Laura Appleman, Professorin für Strafrecht an der Willamette University, über eine mögliche Haftstrafe für Trump
Rikers Island, so Appleman, verfüge über ein spezielles Gefängnis mit der Bezeichnung „North Infirmary Command“. Dort seien Häftlinge untergebracht, die aufgrund ihres Bekanntheitsgrades oder der Art ihrer Fälle extreme Schutzhaft benötigten. „Dies ist höchstwahrscheinlich der Ort, an dem der ehemalige Präsident Trump im Falle einer Verurteilung landen würde, da er ständig vom Secret Service überwacht wird.“
Appleman ist aber skeptisch, dass es schon bald zu einer solch drastischen Strafe kommen wird. „Meiner Meinung nach würde eine solche Strafe nach seinem Prozess verhängt werden, um Trumps Recht auf Anwesenheit in seinem Prozess und auf Konfrontation mit Zeugen, die gegen ihn aussagen, nicht zu beeinträchtigen.“ Denn das sei sein verfassungsmäßiges Recht nach dem sechsten Zusatzartikel.
Richter Merchan gilt als besonnen und entschlossen, diesen Prozess nicht zu einem Spektakel ausarten zu lassen. Würde er also wirklich so weit gehen, Trump zu einer Gefängnisstrafe zu verurteilen?
„Das ist schwer zu sagen“, sagt Strafrechtlerin Appleman, „da die Inhaftierung eines ehemaligen Präsidenten mit extremen Sicherheitsbedenken verbunden wäre.“ Es sei jedoch nicht völlig undenkbar, dass Trump sich weiterhin über die Nachrichtensperre hinwegsetzt.
Für den Fall des Falles stellte New Yorks Bürgermeister Eric Adams am Dienstag zumindest schon mal klar, dass die städtischen Haftanstalten bereitstünden.
„Unsere großartige Kommissarin (Lynelle Maginley-Liddie, die Kommissarin der Strafvollzugsbehörde; Anm. der Redaktion) ist auf alles vorbereitet, was auf Rikers Island passiert“, sagte der Bürgermeister während einer Pressekonferenz auf eine entsprechende Frage. „Ich bin mir ziemlich sicher, dass sie darauf vorbereitet ist, die Situation zu managen und zu bewältigen.“
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