Paris · Drei europäische Länder haben sich dazu entschieden, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen. In den vergangenen Jahrzehnten haben bereits andere UN-Staaten einen Palästinenserstaat anerkannt. Eine Übersicht.
Der Schritt bedeutet einen Bruch mit der langjährigen Haltung westlicher Länder, einen palästinensischen Staat nur als Teil einer Friedensvereinbarung mit Israel anzuerkennen. Weltweit haben nach nach Angaben der Palästinenserbehörde in den vergangenen Jahrzehnten 142 der 193 UN-Staaten einen Palästinenserstaat anerkannt - ein Überblick:
1988
Während der ersten Intifada ruft Palästinenserführer Jassir Arafat am 15. November 1988 einseitig einen palästinensischen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt aus. Wenige Minuten nach der Ausrufung ist Algerien das erste Land, das offiziell einen palästinensischen Staat anerkennt. Binnen einer Woche schließen sich dutzende andere Länder an, darunter ein Großteil der arabischen Welt, China, Indien und die Türkei. Wenig später folgen fast alle Länder des afrikanischen Kontinents und des Ostblocks.
2010-2012
Die nächste Welle von Anerkennungen kommt erst um den Jahreswechsel von 2010 auf 2011. Eine Reihe südamerikanischer Länder, darunter Argentinien, Brasilien und Chile, entsprechen dem palästinensischen Wunsch nach Anerkennung eines eigenen Staates. Der Schritt erfolgt unter anderem als Reaktion auf die Entscheidung Israels, ein Bauverbot für jüdische Siedlungen im Westjordanland aufzuheben.
2011 entscheiden die palästinensischen Behörden, eine Kampagne für eine Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen voranzutreiben. Das Vorhaben scheitert zwar, doch die UN-Kulturorganisation Unesco votiert in einem bahnbrechenden Schritt für die Aufnahme der Palästinenser als Vollmitglied. Die Entscheidung sorgt für Empörung in Israel und den USA, die beide ihre Finanzierung der Unesco aussetzen und 2018 sogar austreten. Die USA machen diesen Schritt 2023 rückgängig.
2012 wird erstmals die palästinensische Flagge am Hauptquartier der UNO in New York gehisst. Zuvor hatte die UN-Vollversammlung mit großer Mehrheit dafür stimmt, den Palästinensern den Status eines Beobachterstaats zu verleihen. Drei Jahre später nimmt auch der Internationale Strafgerichtshof Palästina als Vertragsstaat auf, wiederum unter Protest von Israel und dessen großem Unterstützer Washington.
2014
Israel reagiert verärgert auf die Anerkennung durch Schweden, Heimat einer großen palästinensischen Diaspora. „Die Beziehungen im Nahen Osten sind viel komplexer als die Selbstbaumöbel von Ikea“, sagt etwa der damalige Außenminister Avigdor Lieberman mit Verweis auf die schwedische Möbelhauskette.
2023/2024
Nach monatelangem Krieg im Gazastreifen schließen sich im April und Mai 2024 die Karibikstaaten Jamaika, Barbados, Trinidad und Tobago sowie die Bahamas als bisher letzte Länder denjenigen an, die einen palästinensischen Staat anerkennen.
Im April legen die USA im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine UN-Vollmitgliedschaft ein. Wochen später stimmt die UN-Vollversammlung in einer symbolischen Abstimmung mit großer Mehrheit für die Aufnahme der Palästinenser in die Vereinten Nationen.
Auch in Europa wächst angesichts der Zerstörung im Gazastreifen erneut die Unterstützung für einen eigenständigen palästinensischen Staat. Norwegen, Spanien und Irland erklären am 22. Mai, dass sie mit dem 28. Mai offiziell einen Palästinenserstaat anerkennen - trotz aller Warnungen aus Israel. Malta und Slowenien haben im März bereits ihre „Bereitschaft“ für eine Anerkennung signalisiert, sollten „die Umstände stimmen“.
Frankreich hält eine diplomatische Anerkennung eines Palästinenserstaates derzeit für verfrüht. Deutschland erkennt einen Palästinenser-Staat nicht an, pflegt aber diplomatische Beziehungen zu den Palästinensergebieten. Bei der Abstimmung der UN-Vollversammlung vor knapp zwei Wochen enthielt Berlin sich.