Israel: Völkermord-Anschuldigungen sind falsch und abscheulich
(Keystone-SDA) Israel hält die von Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) geäusserten Völkermord-Vorwürfe für “falsch, empörend und abscheulich”. In einer am Freitagabend veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme des Aussenministeriums und des Büros für nationale Sicherheit hiess es, Israel habe nach dem Terrorangriff vom 7. Oktober einen “gerechten Verteidigungskrieg” begonnen, um die Hamas zu eliminieren und die Geiseln zu befreien.
Israel habe in Rafah keine Militäraktionen durchgeführt, die Lebensbedingungen schafften, “die zur vollständigen oder teilweisen Vernichtung der palästinensischen Zivilbevölkerung führen könnten”, hiess es weiter. Israel werde seine Bemühungen fortsetzen, humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu lassen und im Einklang mit dem Gesetz handeln, um den Schaden für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen so weit wie möglich zu verringern. Auf die Anordnungen des IGH ging die Stellungnahme nicht näher ein.
Der IGH hatte Israel am Freitag zu einer sofortigen Beendigung des Militäreinsatzes in der südlichen Stadt Rafah im Gazastreifen verpflichtet. Mit der Entscheidung entsprach das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag einer Forderung Südafrikas. Nach Auffassung der Richter ist die humanitäre Lage in Rafah inzwischen desaströs. Weitere Massnahmen seien nötig, um weiteren Schaden für die Zivilbevölkerung abzuwenden.