Die Landtagswahl in Brandenburg rückt näher. Eine neue Umfrage signalisiert ein spannendes Rennen. Die AfD liegt weiter vorn. Wie sieht es für SPD und CDU aus?
Potsdam - Rund vier Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg sieht eine neue Umfrage SPD und CDU gleichauf hinter der AfD auf dem ersten Platz. Die AfD erreichte 25 Prozent, SPD und CDU kämen auf jeweils 19 Prozent, wenn am kommenden Sonntag gewählt würde. Das geht aus einer Umfrage des Instituts Insa für „Märkische Allgemeine“ (MAZ), „Märkische Oderzeitung“ (MOZ) und „Lausitzer Rundschau“ (LR) hervor. Im Vergleich zur Umfrage vom Januar verlöre die oppositionelle AfD drei Prozentpunkte, während die SPD zwei Punkte und die CDU um einen Punkt zulegen könnte. Das Bündnis Sahra Wagenknecht, das erstmals zur Landtagswahl am 22. September antreten will, käme auf 13 Prozent. Seit 2019 regiert die SPD mit CDU und Grünen in Brandenburg.
Keine stabile Mehrheit für Kenia-Koalition
Die rot-schwarz-grüne Koalition hätte ähnlich wie bei der Umfrage im Januar keine stabile Mehrheit mehr. Die Grünen erreichten bei der neuen Umfrage sieben Prozent, das wäre ein Punkt weniger als im Januar. Die Linke käme weiter auf sechs Prozent, die Freien Wähler wären mit fünf Prozent anders als bei der vorherigen Umfrage wieder im Landtag vertreten. Die FDP erreichte weiter drei Prozent und wäre erneut nicht im Parlament. Vom 13. bis 21. Mai wurden von Insa 1000 Wahlberechtigte in Brandenburg im Alter ab 16 Jahren online befragt. Die Fehlertoleranz wird mit plus/minus 3,1 Prozentpunkten angegeben.
Die SPD regiert in Brandenburg seit 1990. Die Partei unter Ministerpräsident Dietmar Woidke war bei der Insa-Befragung im Januar auf den dritten Rang hinter AfD und CDU gerutscht und liegt nun mit CDU gleichauf. In der jüngsten Wahlumfrage von Infratest dimap lag die SPD im April auf Platz zwei. Die neue Umfrage signalisiert ein spannendes Rennen. Sie deutet zugleich an, dass die Regierungsbildung nach der Wahl schwierig werden könnte.
Schwierige Regierungsbildung könnte drohen
Rein rechnerisch wäre ein Bündnis aus SPD, CDU und BSW möglich - oder ein Vierer-Bündnis der jetzigen Koalition mit den Linken oder den Freien Wählern. CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann hatte am Freitag bekräftigt, dass er nicht mehr gern mit den Grünen koalieren wolle. Die BSW will sich an diesem Samstag in Brandenburg erst gründen, um bei der Landtagswahl antreten zu können.
Die SPD war bei der Wahl vor fünf Jahren mit 26,2 Prozent stärkste Kraft geworden vor der AfD mit 23,5 Prozent. Die CDU war auf 15,6 Prozent gekommen, die Grünen erreichten 10,8 Prozent und die Linke kam auf 10,7 Prozent. Die Freien Wähler erreichten 5,0 Prozent, die FDP war mit 4,1 Prozent nicht im Landtag.
Wahlumfragen sind generell mit Unsicherheiten behaftet. Unter anderem erschweren nachlassende Parteibindungen und immer kurzfristigere Wahlentscheidungen den Meinungsforschungsinstituten die Gewichtung der erhobenen Daten. Grundsätzlich spiegeln Umfragen nur das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wider und sind keine Prognosen auf den Wahlausgang.