Eine anonymer Hasser hat zum Mord mit Molotow-Cocktails auf ORF-Mitarbeiter aufgerufen. Das führt zu keinerlei rechtlichen Konsequenzen.
Im Jänner 2024 verfasste auf dem Onlineportal Exxpress ein anonymer Kommentator einen Mordaufruf auf ORF-Mitarbeiter. Das wird für den unbekannten Verfasser oder die Verfasserin keine rechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen, berichtet Der Standard in Berufung auf Polizei Wien und die Staatsanwaltschaft.
Ermittlungen eingestellt
„Der Täter konnte nicht ausgeforscht werden, weshalb das Verfahren gegen unbekannten Täter mangels weiterer Ermittlungsansätze abgebrochen wurde“, erklärte die Staatsanwaltschaft Wien.
Brandsatz-Drohung mit Foto von Armin Wolf
Bei den Ermittlungen ging es um einen anonymen Hass-Beitrag im Exxpress-Forum, der unter einem Artikel mit Titel „Kritisierte ORF-Zwangssteuer: So können Sie Widerstand leisten“ veröffentlicht wurde.
Morddrohung
Der Beitrag, mit einem Foto des ZiB 2-Moderators Armin Wolf versehen, lautete: „Für jede Aufforderung brennt es am Klüngelberg (sic!). So ein Molotov Cocktail ist schon was feines, wenn damit Sozialisten ermordet werden.“ Daraufhin bezeichnete Wolf in einem Beitrag auf X den Kommentar als „offenen Mordaufruf gegen ORF-Mitarbeiter·innen“.
Obwohl die Forumregeln vom Exxpress eine Vorabprüfung der Postings vorsehen, blieb der Kommentar zuerst mindestens 24 Stunden lang online. Nachdem der Fall bekannt wurde und größere Wellen schlug, löschte das Medium den Hass-Kommentar, dessen Verfasser nicht auffindbar ist.