Es ist ein ungewöhnliches Bild, das sich am Montagabend im Justizpalast von Riga bietet: Da stehen drei Regierungschefinnen und zwischen ihnen ein einziger Mann. Es ist Olaf Scholz. Der deutsche Bundeskanzler grinst über das ganze Gesicht. Sein Gespräch zuvor mit den Amtskolleginnen aus Estland, Lettland und Litauen verlief dem Vernehmen nach vertraut, ja, freundschaftlich, allerdings ohne weitreichende Neuigkeiten.
Bei dem gemeinsamen Pressegespräch finden alle drei Frauen lobende Worte für das deutsche Engagement für die Ukraine, für das Baltikum, die gesteigerten Verteidigungsausgaben und auch für Scholz’ persönliche Führungsstärke. Scholz spricht die drei Frauen mit Vornamen an, man wendet sich einander zu. Der Bundeskanzler spricht von einem „sehr, sehr starken Band“ Deutschlands zum Baltikum. Und erklärt: „Ein Angriff auf euch wäre ein Angriff auf uns.“
Die drei baltische Falkinnen gegen Russland
Kaja Kallas (Estland), Evika Silina (Lettland), Ingrida Šimonytė (Litauen) hätten sicher etwas auszusetzen an der Haltung des Kanzlers in Sachen Russland. Bei einem Deutschlandbesuch im März etwa erklärte Šimonytė noch, sie halte nichts von roten Linien, wie sie Scholz bei der Lieferung von Taurus-Raketen oder dem Einsatz von Bodentruppen gezogen habe. Auch Lettland kann sich den Einsatz von Bodentruppen vorstellen. Estlands Regierungschefin Kallas drängt lautstark auf mehr Sanktionen, mehr Härte gegen Russland, kritisierte in der Vergangenheit die deutsche Zögerlichkeit.
Wie passen diese drei sicherheitspolitischen Falkinnen zum Kurs der Besonnenheit des Kanzlers? Vier Gründe, die den warmen Empfang für den Deutschen erklären:
1. Der Ernst der Lage
Die Hauptstadt von Litauen, Vilnius, ist gerade einmal rund 30 Kilometer von der Grenze von Belarus weg. Hier beginnt die Einflusssphäre von Wladimir Putin. Schon jetzt stören die Russen offenbar das GPS-System im Baltikum von ihrer Enklave in Kaliningrad aus, Konflikte mit den russischsprachigen Minderheiten in den Ländern nehmen zu. Dazu kommt die angespannte Lage an der Front in der Ukraine. Die Lage ist ernst, Russland auf dem (langsamen) Vormarsch.
Wladimir Putin hat die Einheit der vier Partnerländer am Montag durch seine Drohung mit einer Atomübung noch gestärkt. So war es nach den Gesprächen aus litauischen und deutschen Regierungskreisen zu vernehmen. Lettlands Regierungschefin Evika Silina betonte auf der Pressekonferenz mit Scholz: „Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir müssen zusammenstehen und gemeinsam stark sein.“ Besonders die Balten betonen, dass keine Zeit mehr zu verlieren ist. Die drei kleinen Länder sind dabei auf den Schutz von Deutschland und der Nato angewiesen. Sie können es sich nicht leisten, Scholz zu verärgern.
2. Deutschlands starke militärische Rolle im Baltikum
Olaf Scholz war zum wiederholten Mal bei den Gesprächen der drei baltischen Länder zu Gast. Gastgeberin Silina bezeichnete es schon als „gute Tradition“. Der Bundeskanzler empfing die Regierungschefinnen auch bereits in Berlin. Im Bundeskanzleramt ist man sehr bemüht um die Nord-Ost-Flanke der Nato. Das wird dort wahrgenommen. Scholz ließ sogar ein mögliches Treffen mit Emmanuel Macron und Xi Jinping für den lange geplanten Besuch sausen.
Auch militärisch hat Deutschland im Baltikum eine Vorreiterrolle: In Lettland und Estland schützt die Bundeswehr im Rahmen des „Air Policing“ den Luftraum der Länder. In Litauen führt Deutschland, neben dem aktuellen Manöver der Bundeswehr, eine Battlegroup der Nato mit 1700 Soldaten an. Zudem soll bis 2027 eine eigene Brigade mit rund 5000 Soldaten in Litauen stationiert werden. Das milliardenschwere Projekt ist von kaum zu unterschätzendem Wert für Litauen und gleicht in seiner Wichtigkeit für das Land den US-Militärbasen in Deutschland während des Kalten Krieges.
3. Scholz ist der verlässlichste Verbündete, der übrig ist
Gedanklich sind die drei baltischen Falkinnen wohl dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron näher als Olaf Scholz. Macron lässt den Einsatz von Bodentruppen zur Verteidigung der Ukraine offen. Er fordert ein entschiedeneres Vorgehen gegen Russland, setzt rhetorisch auf stärkere Abschreckung gegen Putin. Doch Frankreichs tatsächlicher Einsatz ist bisher begrenzt: Macron fehlt schlicht das Geld, um die Ukraine ähnlich stark zu unterstützen wie Deutschland – und er ist innenpolitisch stark unter Druck.
Deutschland hat vielleicht militärisch und finanziell nicht so viel getan, wie aus Sicht der Baltinnen für einen Sieg der Ukraine notwendig wäre; aber doch mehr als alle anderen in Europa. Zudem scheint die deutsche Hilfe verlässlicher als die aus den USA. Monatelang wurde dort um ein neues Hilfspaket gerungen, die Ukraine geriet durch die Blockade der in massive Munitionsnot. Sollte Donald Trump Präsident werden, ist nichts mehr sicher. Europa muss sich selbst helfen. Dazu brauchen die Balten Olaf Scholz. Deutschland ist mutmaßlich nicht der beste Verbündete, den sie sich wünschen, aber wohl der verlässlichste, der noch da ist.
4. Kein Friedenskanzler, nirgends
Die SPD plakatiert im Wahlkampf das Wort „Frieden“ über das Gesicht von Scholz. Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will über ein Einfrieren des Konfliktes nachdenken. Selbst in der Regierungskoalition wurde dem Bundeskanzler öffentlich vorgeworfen, nicht genug für die Ukraine zu tun. Insbesondere in der Taurus-Debatte wirkte Scholz als Bremser. Das bewegt, anders als es im Umfeld des Bundeskanzlers oft dargestellt wird, auch die Menschen im Baltikum. Die einzige Frage einer lettischen Journalistin drehte sich am Montag um die Lieferung der deutschen Taurus-Raketen. Müsse Deutschland nicht noch mehr tun?
Im europäischen Vergleich aber wird Scholz im Baltikum inzwischen in einem Atemzug mit Polen als Vorbild genannt. So sagte es Litauens Regierungschefin Šimonytė am Montagabend. Deutschland hat sich an die Spitze einer Koalition der Willigen für mehr Luftverteidigung gesetzt, erst kürzlich selbst ein weiteres Patriot-System geliefert. Scholz zieht seit Ende 2023 durch Europa, bittet um Geld, weitere Waffen für die Ukraine, will eingefrorene russische Vermögen den Ukrainern zur Verfügung stellen.
Die Balten wollen noch mehr davon, wollen auch gern noch mehr Engagement von Deutschland. Russlandfreundlichkeit würde Scholz dort inzwischen aber kaum noch jemand unterstellen.
Von einem Sieg der Ukraine gegen Russland spricht Scholz, anders als seine drei baltischen Freundinnen, auch am Montagabend nicht. Das Treffen mit Kaja, Evika und Ingrida, wie Scholz am Montagabend sagte, lief für den Bundeskanzler dennoch unfallfrei. Für die Balten sind die Bilder vom Bundeskanzler im deutschen Radpanzer Boxer kurz vor der belarussischen Grenze von hohem symbolischen Wert. Der Bundeskanzler selbst wird die Reise mutmaßlich als weiteren Beleg dafür werten, wie unrecht ihm und seiner Partei in Deutschland in Sachen Ukraine getan wird.
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