Wer kennt das nicht? Die Kollegin schenkt zum Geburtstag im Büro Sekt aus. Auf der Betriebsfeier nach der Arbeit trifft man sich zu Bier und Wein. Und manchmal genehmigen sich Kollegen auch während der Arbeitszeit ein Glas zwischendurch.
Nur eines war bisher tabu: Cannabis. Doch seit April ist der Konsum für Erwachsene erlaubt. Aber gilt das auch für die Arbeit? Darf man sich jetzt auch im Büro oder in der Werkshalle einen Joint anzünden, an einem Haschkeks knabbern oder sich einen THC-haltigen Tee einschenken? Kann ich mir auf der Betriebsfeier neben Bier und Wein auch einen Joint genehmigen?
Der Arbeitgeber darf bestimmen
„Wenn nach der Arbeit gefeiert wird, darf der Arbeitgeber bestimmen, ob neben Alkohol auch Cannabis erlaubt ist“, sagt die Berliner Arbeitsrechtsanwältin Anja Mengel. „Falls es keine Ansage gibt, darf man während der Feier draußen auch einen Joint rauchen“.
Denn Kiffen ist nun legal. Allerdings könnte das Rauchen zum Problem werden. Rauchverbote sind nämlich auch beim Cannabisrauchen zu beachten. Wer sich berauschen will, ohne Dampf zu machen, müsste eventuell auf Gebäck und ähnliches umsteigen.
Arbeitgeber tun gut daran, eine Regelung zum Umgang mit Cannabis zu treffen.
Anja Mengel, Inhaberin der Arbeitsrechtskanzlei AMA in Berlin.
Cannabis ist im Betäubungsmittelgesetz von der Liste der verbotenen Substanzen gestrichen worden – aber nur für Erwachsene. Minderjährige dürfen nach wie vor nicht kiffen. Erwachsene dürfen dagegen bis zu 25 Gramm Cannabis in der Öffentlichkeit bei sich haben. Auch am Arbeitsplatz?
Bevor Sie zu Ihrem Pausenbrot einen Joint in Ihre Tupperdose legen, sollten Sie sicherheitshalber über folgende Fragen nachdenken:
1. Gibt es eine Regelung in meinem Betrieb?
Das ist eine ganz entscheidende Frage, um zu beurteilen, ob Sie im Job Cannabis konsumieren dürfen. „Arbeitgeber tun gut daran, eine Regelung zum Umgang mit Cannabis zu treffen“, rät Anja Mengel. Das kann gemeinsam mit dem Betriebsrat in Form einer Betriebsvereinbarung geschehen. Wenn es keinen Betriebsrat gibt, kann der Arbeitgeber das aber auch allein bestimmen.
2. Wir haben nur Vorschriften für Alkohol, gelten die auch für Cannabis?
Viele Betriebsvereinbarungen oder Hausordnungen sagen nichts über Cannabis oder andere (bisher) illegale Drogen. Geregelt ist dagegen häufig der Umgang mit Alkohol. „In solchen Fällen dürften die Regelungen, jedenfalls aktuell in der Übergangsphase, analog auch für Cannabis gelten“, meint Arbeitsrechtsanwältin Mengel.
3. Bei uns ist Alkohol in kleinen Mengen erlaubt. Darf ich jetzt kiffen?
Wenn Alkohol in kleinen Mengen und etwa bei bestimmten Feieranlässen erlaubt ist, „dürfte konsequenterweise auch ein kleiner Joint nicht per se verboten sein“, sagt Arbeitsrechtsexpertin Mengel. Allerdings darf man nicht die Kollegen zupaffen, Rauchverbote im Betrieb gelten auch für THC-haltige Zigaretten. Vom übermäßigen Cannabiskonsum rät Mengel ab. Wer nach dem Kiffen schlecht arbeitet und Fehler macht, begeht eine Pflichtverletzung und muss möglicherweise arbeitsrechtliche Konsequenzen befürchten.
4. Gibt es Berufe, in denen man nüchtern bleiben muss?
Ja, in Berufen, in denen man eine große Verantwortung für Sicherheit und hohe Arbeitsqualität trägt, darf man weder einen Tropfen Alkohol trinken noch einen Joint rauchen. Und zwar auch dann, wenn es keine ausdrückliche Regelung dazu gibt. Das betrifft etwa Piloten, Lokführer oder Kraftfahrer, aber auch Ärzte und das Pflegepersonal sowie Handwerker oder Schichtleiter in Kraftwerken. Achtung: „In solchen Fällen gilt das Verbot nicht nur für die reine Arbeitszeit, sondern auch schon davor“, warnt Mengel. „Man darf nicht angetrunken oder bekifft zum Dienst erscheinen.“
5. Muss ich einen Drogentest akzeptieren?
Nicht gegen Ihren Willen. Solche Untersuchungen, die in die Persönlichkeitssphäre des Arbeitnehmers eingreifen, sind nur mit Zustimmung des Betroffenen zulässig. Auch Betriebsvereinbarungen, die einen Drogentest gegen den Willen der Arbeitnehmer erlauben, sind unzulässig.
6. Was droht, wenn ich verbotenerweise kiffe?
„Das ist kein Kavaliersdelikt“, mahnt Arbeitsrechtsanwältin Mengel. Wenn Alkohol und Cannabis verboten sind und man sie trotzdem konsumiert, begeht man eine schuldhafte Pflichtverletzung, die zur Abmahnung und schließlich auch zur Kündigung führen kann. Wenn ein Arbeitnehmer suchtkrank ist, gelten jedoch möglicherweise andere Regeln.
7. Darf ich in meiner Freizeit machen, was ich will?
Ja, Kiffen in der Freizeit ist erlaubt. Was Sie in Ihrer Freizeit tun, geht den Chef oder die Chefin nichts an. Aber Achtung: Ausnahmen können für Rufbereitschaften gelten.
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