Unser Grundgesetz ist 75 Jahre alt. Ein Grund zu feiern? Ja natürlich, sagt Gigi Deppe aus unserer Rechtsredaktion in Karlsruhe.
Die Forschung sagt: Eine Verfassung hält im Durchschnitt nur 19 Jahre. Das heißt, nach 19 Jahren beschließen Länder im Schnitt, dass sie eine neue Grundlage für ihr Staatswesen benötigen. Wenn das stimmt, können wir auf die 75 Jahre unserer Verfassung stolz sein. Das Grundgesetz begeistert viele, auch weil es so schlicht formuliert ist. Da heißt es: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Kein Wenn und Aber. Keine Bedingungen. Oder Artikel drei: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“
Der Text des Grundgesetzes hätte nur wenig ausrichten können, wenn es nicht das Bundesverfassungsgericht gegeben hätte, das dieser Verfassung immer wieder zum Leben verholfen hat. Das Besondere am Grundgesetz: Dass es eben so ein starkes Gericht geschaffen hat, das der Politik Vorgaben machen kann. Feststeht: Mit dem Zusammenspiel zwischen Verfassung und Gericht sind wir bis jetzt gut gefahren. Auch wenn sich vermutlich viele an Gerichtsentscheidungen erinnern, die ihnen nicht gefallen haben. Die einen werden hier vielleicht an die Urteile denken, die Schwangerschaftsabbrüche erschwert haben. Und die anderen kritisieren den Klimabeschluss, weil er der Politik zu viel Vorgaben machen würde.
In der Corona-Zeit haben viele über ihre Grundrechte nachgedacht. Selbst wenn nicht alle verstanden haben, dass fast jedes Grundrecht immer auch mal eingeschränkt wird – die Berufung darauf zeigt, wie wichtig unsere Verfassung für die Menschen ist. Interessanterweise gilt das besonders für die, die bei uns eingewandert sind. Von ihnen kommt häufig Lob für dieses kleine Buch, das uns alle verbindet.
Was nicht bedeutet, dass damit gute Zeiten für immer garantiert sind. Mit der Digitalisierung, Künstlicher Intelligenz und Hass im Internet stellen sich viele neue Aufgaben. Immer wieder ist das Grundgesetz daraufhin zu durchleuchten: Welche Werte hält es hoch? Und welcher Weg ist zu beschreiten, damit diese Werte Wirklichkeit werden?