Unter dem Titel „Meine Agenda für Europa“ hatte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen 2019 den europäischen Green Deal ganz oben auf ihre Prioritätenliste gesetzt.
Nun aber scheint es einen Sinneswandel zu geben stehen doch bekanntlich Wahlen „ins Haus“.
Die Maske fällt
In Von der Leyens zu Papier gebrachten „Politischen Leitlinien für die künftige Europäische Union 2019-2024“ steht bekanntlich noch der Green Deal als oberste Priorität der EU-Akteure. Demzufolge sei „der Aufbau eines klimaneutralen, grünen, fairen und sozialen Europas“ das oberste Ziel der EU gewesen, mit allen Konsequenzen. Nun jedoch scheint es einen erfreulichen Sinneswandel zu geben, der jedoch der EU zweifelsfrei die Maske vom Gesicht reißt, wie auch Report 24 berichtet hatte.
Von der Leyens Klima-Agenda und deren Folgen haben wir alle schmerzlich zu spüren bekommen. Seien es die ständige Erhöhung der CO2-Steuer und damit der Waren- und Energiepreise, Windräder-Raubbau an unseren Wäldern, der E-Auto-Wahnsinn, das Verbrenner-Verbot, eine drohende Kerosinsteuer, die den Urlaub immer teurer macht und vielerlei „Abscheulichkeiten“ mehr , die als Hinterlassenschaft von der Leyens Politik in die Geschichte eingehen werden.
VdLeyens Prioritäten-Listen basierte auf „Lügenkonstrukt“
Nunmehr stellt sich jedoch heraus, unter dem Strich waren alle drohenden Unheilszenarien wohl haltlos übertrieben, erfunden und erlogen. Zu diesem Schluss muss man zwangsläufig kommen, wenn man die, im Vorfeld zur EU-Wahl geleakte Prioritätenliste von der Leyens für die Jahre 2024-2029, durchgeht. Denn darin geht es hauptsächlich um Außenpolitik, Verteidigung, Aufrüstung, Sicherheit und Migration. Der Klimawandel spielt so gut wie keine Rolle mehr, trotz jahrelang medial getrommelter Klimapanik samt unvermeidlichen Weltuntergangsszenarien.
Die einzige Erwähnung von „Umwelt“ („environment“) im neuen Strategiepapier findet sich darin, dass die EU ein „business-friendly environment“, also ein „unternehmensfreundliches Umfeld“, schaffen wolle, was immer das auch heißen mag. Kein 1,5-Grad-Ziel mehr, keine Verbote, keine Klimazölle, einfach nichts mit Zusammenhang zur jahrelang gehypten Klimahysterie. Geht die Welt nun doch nicht unter, wie uns noch vor wenigen Monaten vorausgesagt wurde, verdorren oder ertrinken wir in absehbarer Zeit jetzt doch nicht?“ fragte dazu LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann verwundert.
Europa wurde zum Narren gehalten
„Man kann es nicht anders sagen, wir wurden alle nach Strich und Faden getäuscht und zum Narren gehalten. Plötzlich spielt das Klima keine Rolle mehr. Stattdessen wird die nächste mediale Sau durch Europa getrieben. Es geht einmal mehr darum, in welchem Wirtschaftszweig man das meiste Geld scheffeln kann. Nach Corona und dem Klima ist es jetzt offensichtlich die Kriegstreiberei.“
Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, diese EU ist in allen Belangen und auch moralisch am Ende“, so LAbg. Joachim Aigner.
„Alles für eine 2. Amtszeit“
Es ist nunmehr offensichtlich, dass „Flinten-Uschi“ für ihre zweite Amtszeit, die sie so sehr anstrebt, wohl auf ihr Klimaprojekt verzichten wird müssen. Dabei bekräftigte von der Leyen noch im April 2022 ihre Entschlossenheit, ihren „Green Deal“ ohne Wenn und Aber umzusetzen. Davon ist jetzt nichts mehr zu spüren, da ihr das sprichwörtliche Wasser bis zum Hals steht, frei nach dem Motto „Was scheren mich meine Prinzipien von gestern“.
Noch vor kurzem waren „selbst der Krieg und die Pandemie von geringerer Bedeutung als die Klima-Herausforderung“, so von der Leyen in einem Interview mit dem belgischen Magazin Wilfried. Anders formuliert geht es wohl immer nur ums Geld, das steht stets im Vordergrund. „Wer zahlt schafft an und für die Wahl wirft von der Leyen sämtliche Prinzipien halt einmal über Bord. Ums Allgemeinwohl ging es weder 2019 noch 2024. Alle Parteien und Medien spielen dabei einmal mehr mit“, erklärte dazu Joachim Aigner.
Ähnliche Entwicklungen waren in den vergangenen Jahren immer wieder zu beobachten, auch die „tödliche“ Corona-Seuche löste sich von einem auf den anderen Tag trotz gleich hoher oder sogar höherer Infektionszahlen, wie während der Lockdowns einfach in Luft auf. Von außen betrachtet erscheint dies beinahe lächerlich, hätte dieser ganze Wahnsinn nicht hunderte Milliarden Euro verschlungen.
Das Resümee von Joachim Aigner dazu lautet jedenfalls, „wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, diese EU ist in allen Belangen und auch moralisch am Ende.“