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Die Änderungen betreffen haushaltswirksame direkte und indirekte Steuern, darunter die Mehrwertsteuer, die Militärabgabe und die Verbrauchssteuern.
Das Ministerkabinett plant, bestimmte Steuern zu erhöhen, um den Haushalt zu füllen. Dies erklärte der Leiter des Steuerausschusses der Werchowna Rada Daniil Hetmanzew am Donnerstag, den 23. Mai in Telegram.
„Wir müssen sowohl den Ausgaben- als auch den Einnahmenanteil des Haushalts erhöhen, um die Armee zu finanzieren, die wir aus unseren internen Quellen finanzieren. Wir können diese Mittel nicht von Partnern übernehmen“, so der Abgeordnete.
Ihm zufolge berechnet die Regierung derzeit den Bedarf, der jedoch sehr hoch ist – nicht weniger als 300 Milliarden Hrywnja bis zum Ende des Jahres.
„Wie können wir so viel Geld aufbringen? Auch hier werden wir auf einen Vorschlag des Kabinetts warten. Aber ja, es ist unmöglich, sie unter Umgehung der wichtigsten Steuern bereitzustellen. Daher werden die Änderungen haushaltswirksame direkte und indirekte Steuern betreffen, darunter die Mehrwertsteuer, die Militärabgabe und die Verbrauchssteuern. Ist das gut für die Wirtschaft? Nein. Schlecht, erklärte Hetmanzew.
Zuvor war bekannt geworden, dass das Ministerkabinett eine Erhöhung der Sätze der Militärsteuer und der Mehrwertsteuer diskutiert. Nach Angaben der Massenmedien soll die Militärsteuer von 1,5% auf 5% erhöht werden. Ein ähnlicher Steuersatz von 5 Prozent könnte auch für Einzelunternehmer eingeführt werden.
Wir werden daran erinnern, dass für Januar – April 2024 im Staatshaushalt 623,5 Milliarden Hrywnja eingegangen sind. Im ersten Quartal dieses Jahres zahlten Einzelunternehmer mehr als 13,9 Milliarden Hrywnja an einfacher Steuer an den Haushalt.