Rund 150 Brücken in Niedersachsen sind in einem kritischen Zustand. Der Verkehrsminister hatte daher einen Masterplan gefordert. Passiert sei bisher aber nichts, kritisiert die CDU.
Hannover - Angesichts zahlreicher überlasteter Brücken warnt die CDU vor weitreichenden Verkehrsbehinderungen in Niedersachsen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Marcel Scharrelmann warf Verkehrsminister Olaf Lies eine „Politik des Aussitzens und Zögerns“ vor. Damit riskiere der SPD-Politiker einen „Verkehrskollaps“, sagte Scharrelmann der Deutschen Presse-Agentur. Er forderte ein Sofortprogramm zur Brückensanierung, um die Sperrung wichtiger Verkehrsachsen noch zu verhindern.
Nach Angaben der Landesregierung gibt es derzeit rund 150 Brücken, die sich in einem kritischen Zustand befinden und durch einen Neubau ersetzt werden müssen. Bei etwa 70 davon, also fast der Hälfte, sollen die Baumaßnahmen in den nächsten fünf Jahren beginnen. In diesem Jahr sind unter anderem die B3 am Südschnellweg in Hannover und die B70 bei Leer betroffen.
Insgesamt werden sich die Arbeiten allerdings noch über Jahre ziehen. „Mit dem aktuell vorhandenen Personal wird der Ersatz der 150 kritischen Brücken mehr als zehn Jahre in Anspruch nehmen“, prognostizierte das Verkehrsministerium auf eine Anfrage der CDU-Fraktion. „Außerdem rücken in den nächsten Jahren weitere Brücken nach, die durch Alter und Zustand den kritischen Bereich erreichen.“
Verkehrsminister Lies sagte der dpa, der Plan sei es, dass für jede Brücke, deren Sanierung fertig geplant und genehmigt ist, sofort auch Geld zur Verfügung steht. „Dafür konnten wir für unsere Landesstraßen die Mittel für dieses Jahr aufstocken. Für die Bundesstraßen hat der Bund eine gleichlautende Zusage gemacht“, sagte Lies.
Konkret sind dieses Jahr rund 110 Millionen Euro für die Erhaltung der Landesstraßen und den Radwegebau vorgesehen. Hinzu kommen 240 Millionen Euro für die Infrastruktur des Bundes.
Allerdings räumte Lies ein, dass die Infrastruktur nach Jahrzehnten, in denen Investitionen immer wieder verschoben worden seien, weit weg sei vom Idealzustand. „Es hinterlässt einfach Spuren, wenn Straßen über Jahre von immer mehr und genauso auch immer schwererem Verkehr genutzt werden. Daher muss es auch unser Ziel sein, diese Investition in unsere Straßen auf einem hohen Niveau zu verstetigen“, sagte der SPD-Politiker.
Verkehrseinschränkungen und Brückensperrungen gibt es schon heute - und sie sind „bei allen kritischen Brücken“ möglich, wie das Ministerium erklärte. Perspektivisch könnten Lastbeschränkungen und Sperrungen aber vermieden werden - vorausgesetzt, es gebe genügend Personal.
Dem CDU-Abgeordneten Scharrelmann geht das nicht schnell genug. „Dass nicht einmal für die Hälfte der Brücken aktuell ein Plan bestehen soll, ist ein Alarmsignal, dessen mögliche Folgen sich Niedersachsen schlicht nicht erlauben kann und die heimische Wirtschaft deutlich treffen würden“, sagte Scharrelmann und erinnerte daran, dass Lies bereits im September 2023 einen Masterplan Brücke in Aussicht gestellt hatte. Passiert sei bisher aber nichts, kritisierte der CDU-Politiker.
Der Minister hatte damals gesagt, mit der Sanierung dürfe nicht erst begonnen werden, wenn die Brücken schon marode seien. „Wir brauchen also einen Masterplan Brücke oder eine Taskforce Brücke“, sagte Lies beim Straßenbautag.
In Niedersachsen gibt es rund 2700 Brücken im Straßennetz des Bundes und rund 2100 Brücken in dem des Landes. Zwei Drittel der Brücken sind laut Landesregierung mit Lasten aus den 1950er Jahren bemessen, wobei ein Lkw im Jahr 1954 maximal 24 Tonnen gewogen habe - im Vergleich zu 40 Tonnen heute. Zudem habe sich der Schwerlastverkehr mehr als verzehnfacht. „Damit werden diese Brücken systematisch überlastet“, hieß es.