Chinas neue Seidenstraße stärkt die "Freundschaft aus Stahl" zwischen Belgrad und Peking
Von Marinko Učur
Das heuchlerische und erpresserische Verhalten des Westens manifestiert sich in der Politik und den Maßnahmen der USA und der Europäischen Union. Und zwar durch ständigen Druck, Demütigungen und Forderungen nach Zugeständnissen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Status der serbischen Provinzen Kosovo und Metochien, wo die Albaner den Staat Kosovo illegal proklamierten. Was dazu geführt hat, dass sich Serbien immer mehr dem Osten und befreundeten Ländern wie Russland und China zuwendet. Offiziell befindet sich das Land immer noch auf dem "europäischen Weg", aber wenn man bedenkt, wie dornig und unsicher dieser Weg ist, versucht Serbien als kleines Land in dem feindseligen NATO-Umfeld seinen eigenen "Modus vivendi" zu behaupten. Dies gelingt dem Land mit mehr oder weniger Erfolg, und dies wird in den Machtzentren der Welt, vor allem im Westen, als "Sitzen zwischen zwei Stühlen" bezeichnet.
In einer solchen Atmosphäre empfing Präsident Aleksandar Vučić diese Woche den hochrangigen Gast aus China, Präsident Xi Jinping. Der bekräftigte während eines zweitägigen Aufenthalts in Belgrad in Begleitung von bis zu 400 chinesischen Beamten und Geschäftsleuten seine Unterstützung bei der Erhaltung der Souveränität und territorialen Integrität Serbiens. Um es einfach auszudrücken: Xi wiederholte, was den Ohren jedes serbischen Bürgers gefällt: "Kosovo ist Serbien und Taiwan ist China."
Als Zeichen der Aufmerksamkeit gegenüber dem hochrangigen Gast begrüßte das MiG-29-Luftwaffengeschwader Xi im serbischen Luftraum und folgte seinem Flugzeug, bis es am 7. Mai in den Abendstunden auf dem Belgrader Flughafen "Nikola Tesla" landete.
Durch die Tatsache, dass während des Besuchs nicht weniger als 28 bilaterale Abkommen und Vereinbarungen unterzeichnet wurden, manifestierten die beiden Länder die "Freundschaft aus Stahl zwischen Belgrad und Peking". Was bei den offiziellen Gesprächen zwischen der serbischen und der chinesischen Delegation noch zu hören war, war die Bereitschaft, "eine gemeinsame Zukunft in der neuen Ära aufzubauen", so sehr diese Haltung auch das Misstrauen derjenigen erregte, die die Hinwendung Serbiens zu China und Russland kritisieren. Der chinesische Präsident besuchte Serbien zuletzt im Jahr 2016 und seitdem befinden sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern im Aufwärtstrend. Die Zusammenarbeit spiegelt sich in vielen Bereichen wider. China ist derzeit Serbiens zweiter Außenhandelspartner, mit der Tendenz, der erste zu werden, nachdem das serbisch-chinesische Freihandelsabkommen bald in Kraft tritt. Versehentlich oder absichtlich (Letzteres ist wahrscheinlicher) traf der chinesische Präsident zum 25. Jahrestag des NATO-Bombenanschlags auf die chinesische Botschaft in der serbischen Hauptstadt Belgrad ein, bei dem 1999 drei chinesische Journalisten getötet wurden. Nur wenige Stunden vor der Landung auf dem Flughafen Nikola Tesla in Belgrad sagte Xi, dass China den tödlichen Bombenanschlag auf die chinesische Botschaft durch die NATO niemals vergessen werde. "Wir werden niemals zulassen, dass sich diese historische Tragödie wiederholt", sagte Xi laut einer Mitteilung der ältesten Belgrader Tageszeitung Politika.
Wie erwartet wurde Xis Besuch in Belgrad und die Fortsetzung seiner Europareise im Westen mit Argwohn kommentiert. Nach Ansicht einiger Kritiker sei der chinesische Präsident Xi Jinping in Belgrad, um die "Neue Seidenstraße" zu erhalten, da Serbien, so behaupten sie, einer der Hauptstützpunkte des chinesischen Einflusses in Europa sei. Pekings Ziel bestehe darin, die langfristige Strategie, "China auf ein postamerikanisches zukünftiges Europa vorzubereiten", aufrechtzuerhalten. Ein Kommentar in der italienischen Zeitung Corriere della Sera stellt mit Bedauern fest, dass "Xi Jinping nicht an die Dauerhaftigkeit der Beziehungen der transatlantischen Verbündeten glaubt … und in einigen Dingen hat er wahrscheinlich recht."
Obwohl der chinesische Präsident erst zwei Tage zuvor zu Gesprächen mit Emmanuel Macron und Ursula von den Leyen in Frankreich war und Bundeskanzler Olaf Scholz ihn vor knapp einem Monat in Peking besuchte, wurde dies vom Westen nicht kritisiert. Bei diesen Treffen wurde festgestellt, dass Brüssel mit der offiziellen Unterstützung Pekings für Russland im Ukraine-Konflikt unzufrieden ist. Natürlich gab es auch Warnungen an China und Erinnerungen daran, dass es im gegenseitigen Handel mit der EU den fairen Wettbewerb einhalten müsse. Was eher ein Ausdruck von Schwäche als eine Art von Drohung ist, die den Wirtschaftskoloss aus dem Osten stoppen könnte.
Aber nicht Paris wird von übereifrigen westlichen Reportern ins Visier genommen, sondern allein Belgrad und Budapest. Denn diese Medienvertreter betrachten Serbien und Ungarn als "Trojanische Pferde" und "Chinas Versuchskaninchen". Die Unterstützung Moskaus und Pekings als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates ist für Belgrad im Hinblick auf ihre konsequente Position und Unterstützung bei der Wahrung der territorialen Integrität Serbiens und des Kosovo als dessen integralem Bestandteil von entscheidender Bedeutung. Belgrad vergisst nicht die prinzipiellen Positionen dieser beiden großen Länder, die mehrfach ihre Unterstützung für Serbien beim Schutz des Völkerrechts und der UN-Charta bekräftigt haben.
Immerhin wurden wir kürzlich Zeuge, wie in der UN-Generalversammlung versucht wurde, eine Resolution zum Völkermord in Srebrenica durchzusetzen, um das gesamte serbische Volk wegen des unbestreitbar schweren Kriegsverbrechens in Srebrenica im Jahr 1995 zu brandmarken.