Deutschland und nordische Länder bekräftigen Unterstützung für Ukraine
STOCKHOLM (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gemeinsam mit den nordischen Regierungschefs der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert. "Wir sind geeint in unserer Unterstützung für die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Angriff. Wir werden die Ukraine weiter unterstützen - so lange wie nötig", sagte Scholz in Stockholm am Montag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten von Schweden, Dänemark, Finnland, Island und Norwegen.
Deutschland habe der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 Waffen im Wert von 28 Milliarden Euro zukommen lassen oder zugesagt, sagte Scholz weiter. "Das ist recht viel." In diesem Jahr seien es militärische Hilfen im Wert von mehr als sieben Milliarden Euro - das sei europaweit der größte Beitrag. "Wir haben geliefert und wir werden liefern", versicherte der Kanzler mit Blick auf die bereits versprochenen Militärhilfen. Zugleich wies er erneut darauf hin, dass Deutschland der Ukraine gerade eine dritte Patriot-Batterie zur Flugabwehr zur Verfügung gestellt habe.
Die Entscheidungen, der Ukraine weitere Lieferungen zukommen zu lassen, wie etwa Patriot-Systeme aus Deutschland, seien essenziell, bekräftigte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. "Das sind sehr wichtige Lieferungen, aber wir müssen noch mehr tun, wir müssen die Ukraine weiter unterstützen, damit sie sich selbst und den Rest Europas verteidigen kann", sagte Frederiksen bei der Pressekonferenz.
Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson habe am Montag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, unter anderem zum Thema Patriot. "Wir haben bereits Teile der Luftverteidigung übernommen und werden dies auch weiterhin tun. Wie genau und in welchem Umfang, wird zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben."
Die Lage auf dem Schlachtfeld sei kritisch und es sei an der Zeit, zu reagieren und mehr zu tun, sagte auch Finnlands Regierungschef Petteri Orpo. "Wir wollen kein neues Mariupol in Charkiw sehen. Deshalb muss jedes einzelne Land im Westen, in der Europäischen Union, sofort alles tun, was es kann."
Der Kanzler und die nordischen Regierungschefs betonten, dass die EU- und Nato-Staaten nun geeinter denn je seien - womit der russische Aggressor nicht gerechnet habe. Der Beitritt Finnlands und Schwedens zur Nato mache das Militärbündnis stärker und gebe allen Mitgliedsländern mehr Sicherheit, sagte Scholz.
Die Regierungschefs besuchten mit dem Kanzler auch den Technologiekonzern Ericsson. Am Dienstag wird Scholz seinen Schweden-Besuch fortsetzen und Ministerpräsident Ulf Kristersson zu einem bilateralen Gespräch treffen./mee/DP/he