Ich habe es schon einige Male, zuletzt in der letzten Tacheles-Sendung, gesagt. Meine Vermutung ist, dass der Bericht des Sonderermittlers Robert Hur, der im Auftrag des von den Demokraten geführten US-Justizministeriums verfasst wurde und in dem Hur Biden als „alten Mann mit schlechtem Gedächtnis“ beschreibt und genüsslich aufzählt, an welche Ereignisse seines Lebens, darunter das Todesjahr seines Lieblingssohnes, Joe Biden sich in den Gesprächen mit dem Ermittler nicht mehr erinnern konnte, kein Zufall oder Unfall war.
Meine Vermutung ist, dass die US-Demokraten Biden nach den Vorwahlen, die Biden mangels Gegenkandidat natürlich gewinnt, den US-Präsidenten aufgrund des Verfassungszusatzes absetzen, der die Absetzung eines amtsunfähigen Präsidenten erlaubt. Biden, der die Wahlen gegen Trump ohne offensichtliche Wahlfälschungen nicht gewinnen kann, muss ausgetauscht werden, wenn die Demokraten die Macht behalten wollen.
Das Szenario, das ich vermute, lautet, dass die Demokraten Biden vor dem Parteitag im August, auf dem die Demokraten ihren Präsidentschaftskandidaten offiziell küren, absetzen, um dann einen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern, der den Eliten der Partei gefällt. Wer das wird, weiß ich nicht, im Gespräch ist Michelle Obama, aber eines ist sicher: Es wird sicher nicht Vizepräsidentin Harris, die in den USA noch unbeliebter ist als Biden selbst.
In dieses Szenario passt die Ankündigung der TV-Debatten, von denen die erste ungewöhnlich früh, nämlich schon am 27. Juni, also etwas sechs Wochen vor dem Parteitag der Demokraten stattfindet. Bisher haben die TV-Debatten immer nach den Parteitagen stattgefunden, damit sichergestellt war, dass auch die tatsächlich von den Parteien nominierten Kandidaten gegeneinander antreten.
Wenn Biden sich am 27. Juni blamiert und seine Demenz der ganzen Welt in einer zweistündigen Debatte präsentiert wird, wäre das der Aufhänger für die Demokraten, Biden unmittelbar vor den Parteitag abzusetzen. Daher sehe ich das Datum der ersten TV-Debatte als Indiz dafür, dass meine Vermutung eintreffen könnte.
Das konnte man auch in dem Bericht des USA-Korrespondenten sehen, den das russische Fernsehen am Sonntag in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick gezeigt hat. Darin ging es auch um einige andere interessante und absurde Themen der vergangenen politischen Woche in den USA, weshalb ich den Bericht auch diese Woche wieder übersetzt habe.
Beginn der Übersetzung:
TV-Debatten mit Trump könnten für Biden katastrophal werden
Die Amerikaner decken sich mit Popcorn ein. Bidens Wahlkampfstab hat TV-Debatten mit Trump zugestimmt und die Daten abgestimmt: 27. Juni und 10. September.
Das Umfeld von Biden muss in Panik sein, denn Journalisten haben gezählt, dass Biden sich seit Anfang des Jahres 148 Versprecher geleistet hat. Und das nur in den Transskripten auf der Seite des Weißen Hauses.
Anfang letzter Woche haben mehr als 60 Kongressabgeordnete der Republikanischen Partei einen Appell an das Weiße Haus gerichtet, in dem sie Biden aufforderten, sich einem kognitiven Test zu unterziehen oder aus dem Wahlkampf auszusteigen. Biden hat sich bisher geweigert. Die TV-Debatte mit dem scharfzüngigen Donald Trump wird jedoch zu so einem Test.
Die amerikanische Politik, sowohl die Außen- als auch die Innenpolitik, verwandelt sich zusehends in Possenreißerei. Außenminister Anthony Blinken spielte in der kriegführenden Ukraine Gitarre. Und während einer Sitzung des Kongresses kam es zu Beleidigungen und Zankereien zwischen Frauen. Der Höhepunkt des politischen Karnevals könnte das Duell zwischen den alternden Präsidentschaftskandidaten sein. Biden, der bisher ein persönliches Zusammentreffen mit seinem Gegner vermieden hatte, war der erste, der den Fehdehandschuh hinwarf. „Donald Trump hat 2020 zweimal in Debatten gegen mich verloren. Jetzt will er wieder mit mir debattieren. Make my day, mate. Ich habe gehört, dass du mittwochs frei hast“, wandte sich Joe Biden an seinen Gegner.
Das war eine nicht ganz subtile Anspielung auf Trumps tägliche Sitzungen bei Gericht. Der Wunsch von Bidens Wahlkampfstab, so zu tun, als sei alles wie immer, wirft bereits Fragen auf. Zum ersten Mal werden die TV-Debatten nicht wie üblich im Herbst, sondern im Sommer stattfinden. Und zwar mit einer ganzen Liste von Bedingungen, die alle gegen Trump kalkuliert sind. Ausstrahlung nur auf Biden-treuen Fernsehkanälen, Zusammentreffen unter vier sterilen Bedingungen.
„Ich denke, Donald Trump wird den Boden mit ihm aufwischen. Und es wird keine Rolle spielen, ob Biden sich wieder mit Koffein und Energydrinks zudröhnt, wie bei seiner Rede vor dem Kongress, oder ob es der normale Joe sein wird, wie gestern, als er es kaum von der Bühne geschafft hat“, meinte Sean Hannity auf Fox News.
Indem Trump mit allem einverstanden ist, nimmt er die Herausforderung an. Aber er hat auch seine eigenen Bedingungen. Die Debatten müssen im Stehen stattfinden und mindestens zwei Stunden dauern. Was für Trump gut ist, ist für Biden tödlich. Eine weitere Bedingung ist ein Dopingtest. Und das ist keine Laune, sondern in Bidens Fall eine Notwendigkeit. „Ich möchte nur mit diesem Kerl debattieren, aber wissen Sie, ich werde einen Drogentest verlangen. Nein, wirklich. Ich möchte nicht, dass er so auftritt, wie bei der Rede vor dem Kongress. Er war total zugedröhnt“, unterstrich Donald Trump.
Diese Verzweiflungsgeste droht für Biden zur Katastrophe zu werden, schließlich weiß auch das Weiße Haus, dass Trump ihn sowohl verbal als auch im Auf-den-Beinen-stehen überlegen ist, aber die Umfragewerte sind miserabel. In fünf von sechs wichtigen Swing States liegt Trump in Führung. Und das ist bereits zu gefährlich. In Nevada hat er einen Vorsprung von 13 Punkten vor Biden. Die Swing States, die Biden 2020 „gewonnen“ hat, driften immer mehr in Richtung Trump ab.
Migrationskrise, steigende Preise und Abtreibungen, das Land geht mit einem Strauß von Widersprüchen in die Debatten. Die außenpolitische Agonie beeinflusst die Innenpolitik und außenpolitische Siege gibt es überhaupt keine. Es wird unmöglich sein, den Wählern einen Sieg über Moskau zu präsentieren, wie man es sich vor zwei Jahren gewünscht hat. Die Ukraine steht am Rande des Zusammenbruchs und bei den Debatten wird darüber geredet werden müssen. Die bereitgestellten 60 Milliarden kamen sechs Monate zu spät. Und jetzt berät Biden mit den Generälen über die Entsendung amerikanischer Ausbilder in die Ukraine.
Im Weißen Haus entscheidet man währenddessen, ob man Angriffe Kiews mit amerikanischen Waffen auf Einrichtungen auf russischem Gebiet billigt. „Die Ukraine hat die Regierung Biden gebeten, bei der Identifizierung von Zielen in Russland zu helfen, die Kiew mit seinen eigenen Waffen angreifen könnte. Außerdem hat sie die USA gebeten, die Beschränkungen für den Einsatz von Waffen aus amerikanischer Produktion gegen militärische Ziele auf russischem Gebiet aufzuheben, so US-Beamte“, schreiben mit der Situation vertraute US-Medien.
Der Erfolg der russischen Offensive treibt das offizielle Washington zur Verzweiflung, ebenso wie die Korruption in der Ukraine, die Robert Storch, der Staatsinspektor des Pentagon, in seinem Bericht als „den korruptesten Staat Europas“ bezeichnet. Aber trotzdem muss das Projekt über Wasser gehalten werden.
„Offensichtlich ist die Situation unglaublich verzweifelt. Wir wissen, dass es eine schwierige Zeit ist, aber wir sind auch zuversichtlich, dass die militärische Hilfe einen Wandel auf dem Schlachtfeld bewirken kann. Gestern hat der Außenminister zusätzliche zwei Milliarden Dollar an Hilfe angekündigt“, sagt der stellvertretende Sprecher des Außenministeriums Vedant Patel.
Auch die Beziehungen zum ewigen Verbündeten sind auch für das Weiße Haus ein Bumerang. Warum unterstützen die USA Israel und was sind hier die nationalen Interessen? Die Antwort auf diese Frage ist für die Amerikaner von heute nicht mehr allzu offensichtlich.
Gerade hat Biden zugegeben, dass die an Israel übergebenen Bomben im Gazastreifen Tausende von Zivilisten getötet haben. Aber ein Drittel von Bidens Wahlkampfspendern sind eine Symbiose aus der israelischen Lobby und dem amerikanischen militärisch-industriellen Komplex, die vom Iron Dome und den Milliarden von Dollar an Aufträgen für die israelische Armee leben.
Und nun, eine Woche nach der Aussetzung der Lieferungen an Tel Aviv, beschließt das Weiße Haus, den Waffendeal für Israel im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar wieder aufzunehmen. Doch Washington scheint darauf vorbereitet zu sein, dass Israel im palästinensisch-israelischen Konflikt dieses Mal nicht gewinnen könnte. Eine umfangreiche Untersuchung der New York Times über das Vorgehen israelischer Siedler in den Palästinensergebieten führt zu einem eindeutigen Ergebnis: Seit Jahrzehnten betreiben orthodoxe Juden mit Hilfe rechtsextremer Mitglieder der israelischen Regierung Gesetzlosigkeit. Palästinensische Dörfer wurden systematisch mit Bulldozern plattgemacht und alle Beschwerden zum Schweigen gebracht und ignoriert.
„Die verheerenden Anschläge der Hamas in Israel am 7. Oktober, die andauernde Krise mit den israelischen Geiseln und die anschließende israelische Invasion und Bombardierung des Gazastreifens mögen die Aufmerksamkeit der Welt auf Israels anhaltendes Versagen bei der Lösung der Frage der palästinensischen Autonomie gelenkt haben. Doch gerade im Westjordanland sind die langfristigen Auswirkungen der Besatzung auf das israelische Recht und die Demokratie am deutlichsten zu erkennen“, betont die New York Times.
Die radikale Ideologie des Zionismus in der kurzen Geschichte des modernen Israels ist für die derzeitige Führung des Landes zur Grundlage geworden, schlussfolgern die Autoren des Artikels. Die Vernichtung der Palästinenser und die mangelnde Bereitschaft, die Verbrechen der israelischen Radikalen gegen die arabische Bevölkerung zu untersuchen, seien das Herzstück von Israel selbst, so die Zeitung. Das habe dazu geführt, dass auch die westliche Welt das Vorgehen Israels bereits als offene Aggression wahrnehme.
„Wie konnte sich eine junge Nation so schnell von ihren eigenen demokratischen Idealen abwenden? Und zu welchem Preis? Jede sinnvolle Antwort auf diese Fragen muss berücksichtigen, wie ein halbes Jahrhundert der Gesetzlosigkeit, die weitgehend ungestraft geblieben ist, eine radikale Form des Ultranationalismus ins Zentrum der israelischen Politik gebracht hat“, schließen die amerikanischen Journalisten.
Dieser Artikel vor den Wahlen und dem Hintergrund der Studentenproteste erklärt im Grunde theoretische Grundlage sowohl von Bidens Kritik an Benjamin Netanjahu als auch für die Parolen, die bei Kundgebungen an amerikanischen Universitäten zu hören sind. Die Studenten weisen den Vorwurf des Antisemitismus zurück. „Ich glaube, dass der Staat Israel nicht das gesamte jüdische Volk repräsentiert. Einige unserer stärksten Leute sind hier, weil sie erkannt haben, dass in ihrem Namen ein Völkermord begangen wird, und das ist inakzeptabel. Wir unterscheiden also klar zwischen Antizionismus und Antisemitismus. Antisemitismus ist inakzeptabel, aber Antizionismus, der sicherstellt, dass das palästinensische Volk immer im Mittelpunkt steht, ist unsere erste und wichtigste politische Priorität“, betont die protestierende Studentin Kelly.
Und nun bereitet die Regierung Biden bereits Sanktionen wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen im besetzten Westjordanland gegen das israelische Bataillon „Netzach Yehuda“ vor, was sowohl bei der Regierung Netanjahu als auch bei Israels republikanischen Anhängern für heftige Kritik sorgt.
Aber Biden führt auch noch einen Krieg an der Front im Fernen Osten. Im Rosengarten des Weißen Hauses kündigte Biden einen weiteren Marsch auf China an. Und wieder geht es nur um die Wahl. Er vervierfachte die Zölle auf chinesische Elektroautos und erhöhte die Einfuhrzölle auf deren Batterien um 25 Prozent, ebenso wie auf Halbleiter, Stahl und Aluminium. „Die Amerikaner können jedes Auto kaufen, das sie wollen. Lassen Sie mich das klarstellen. Sie können Benzinautos, Elektroautos oder Hybridautos kaufen, aber wir werden niemals zulassen, dass China die Regeln auf diesem Markt macht. Punkt“, zeigte sich Joe Biden entschlossen.
Nach diesen Worten vergaß er allerdings fast die Unterzeichnung des Dokuments über die Erhöhung der Zölle. Und das alles genau zu dem Zeitpunkt, an dem der russische Präsident Peking besuchte.
Der Besuch von Wladimir Putin in China wurde in den USA mit größter Aufmerksamkeit verfolgt. Die Zeichen und Signale wurden richtig gedeutet. „Es gab einen roten Teppich zur Begrüßung von Wladimir Putin, es gab viel militärischen Pomp, aber lassen Sie uns klar sagen: Das ist nicht nur ein Treffen zwischen Wladimir Putin und Xi Jinping, um diese grenzenlose Partnerschaft zwischen China und Russland zu präsentieren. Es geht vielmehr darum, den Westen und die USA zu demütigen, zumal China versucht, sich als Führer einer neuen Weltordnung, einer anderen Weltanschauung als der Westen, zu etablieren“, betonte CNN-Korrespondent Mark Stewart.
Auch Donald Trump konnte sich dem Treffen der beiden Staatschefs nicht entziehen. „Ich habe heute etwas gesehen“, sagte Trump. „Und es ist schlimmer als alles. Präsident Xi von China, ich kenne ihn gut, und Präsident Putin von Russland, ich kenne ihn gut. Sie arbeiten gerade gemeinsam Pläne aus, wo sie zusammenkommen werden und wo sie uns Schaden zufügen werden. Denn das ist es, woran sie letztendlich denken: uns Schaden zuzufügen.“
Diese und viele andere Worte hat Trump in letzter Zeit am Eingang des Gerichtssaals in New York City geäußert, wo sein Strafprozess wegen Urkundenfälschung und seiner Beziehungen zur Pornodarstellerin Stormy Daniels weitergeht. Zwischen den Anhörungen schaffte Trump es noch, zur Abschlussfeier seines Sohnes Barron an der renommierten Privatschule in Oxbridge zu kommen. Trump wollte ihn auch in seinen Wahlkampf einbeziehen, aber seine Mutter Melania hat das nicht erlaubt.
Auch Joe Biden hat seine eigenen Oberherren, woran er bei jeder Gelegenheit erinnert. „Mein Name ist Joe Biden. Ich arbeite für Kamala Harris. Ich habe sie gebeten, meine Vizepräsidentin zu werden, weil ich wusste, dass ich jemanden brauche, der klüger ist als ich“, deckte der 46. US-Präsident alle Karten auf.
Wer in diesem Wahlduo von Biden oder Harris der Klügere ist, darüber lässt sich streiten. Die Vizepräsidentin zeigte sich in ihrer Rede zur Abtreibung von seiner besten Seite. „Man muss verstehen, dass einem manchmal Türen geöffnet werden und manchmal nicht. Also müssen Sie diese Tür eintreten! Ha ha ha.“
Bidens kognitive Fähigkeiten standen bei einer Anhörung des House Oversight Committee erneut im Rampenlicht. Der skandalöse Bericht des Sonderermittler Robert Hur über die unsachgemäße Aufbewahrung von Dokumenten, in dem er den Präsidenten als „alten Mann mit schlechtem Gedächtnis“ bezeichnete, hat Bidens Wahlkampfteam bereits eine Menge Ärger bereitet. Es war eine Sitzung dieses Ausschusses, die in Chaos und Tumult ausartete. Die „Anstifterin“ war die Republikanerin Marjorie Taylor Green, die der Demokratin Jasmine Crockett sagte, ihre falschen Wimpern würden sie beim Lesen stören. Damit fing alles an.
„Sie verstehen gar nicht, warum wir hier sind. Ihre falschen Wimpern stören Sie beim Lesen“, sagte Green.
Währenddessen rief der Vorsitzende alle zur Ordnung.
„Das ist absolut inakzeptabel! Wie können Sie es wagen, jemanden wegen seines Aussehens zu beleidigen?“, zeterte Jasmine Crockett.
„Habe ich ihre Gefühle verletzt?“, fragte Marjorie Taylor Green.
„Nehmen Sie ihre Worte zurück!“, forderte Jasmine Crockett.
Während dieses Frauencatchens schaute einer der Kongressabgeordneten auf seinem Laptop ungerührt ein Eishockeyspiel. Am Ende rief irgendjemand, dass im Publikum Alkohol getrunken worden sei. Die Sitzung musste daraufhin unterbrochen werden.
Die TV-Debatten sind ein entscheidender Test für Biden. Wenn etwas schief geht, besteht die Möglichkeit, dass er im Notfall ersetzt wird. Der nationale Parteitag der Demokraten in Chicago findet am 19. August statt. Es bleiben sechs Wochen Zeit, um die schwierige Entscheidung zu treffen, ob Biden im Rennen bleibt oder ob ein Ersatz gesucht wird. Mit dem Sturz der liberalen Demokratie wird den Biden-Unterstützern Angst gemacht, aber bisher sind Stürze das Markenzeichen des Präsidenten.
Ein Videoclip der fiktiven Band „Joe Biden and the Alzheimers“ wird im Internet immer häufiger aufgerufen. Es ist eine Parodie auf den Song Free Fallin‘ des Rockers Tom Petty, den die Autoren in „The Fall Continues“ umbenannt haben. In dem Clip „gehen die Stürze Bidens immer weiter“, er schnüffelt an allen, von Kindern bis zu ihren Müttern, und benimmt sich eigentlich wie immer. Die Vorbereitungen für die Debatten sind auf der Zielgeraden.
Das größte Rätsel ist jedoch, ob die Debatten überhaupt stattfinden werden. Beide Kandidaten hoffen insgeheim, dass der Gegner nicht zum Duell erscheint, wie es vor vier Jahren geschah, als eine der Debatten abgesagt wurde, weil Trump positiv auf COVID-19 getestet wurde. Wenn es klappt, kann man sogar noch weiter gehen und die Wahl selbst unter dem Vorwand des Ausnahmezustands absagen, zum Beispiel wegen eines plötzlichen Ausbruchs einer Epidemie. Wenn das in der Ukraine möglich ist, in einem demokratischen Land, das von den USA so sehr unterstützt wird, warum dann nicht auch in Amerika selbst?
Ende der Übersetzung
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