Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle hat die bayerischen Hochschulen aufgefordert, entschieden gegen antisemitische Aktionen vorzugehen und dagegen Vorbeugung zu betreiben. „Wo antisemitische Aktionen stattfinden, müssen wir ihnen massiv entgegentreten“, teilte der CSU-Politiker am Sonntag in München mit.
Angesichts weltweit zunehmender propalästinensischer Proteste hatte bereits Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ein konsequentes Vorgehen der Unis gegen Antisemitismus gefordert. Auch an deutschen Hochschulen kam es seit dem 7. Oktober zu israel- und judenfeindlichen Aktionen.
Die Hochschulen müssten sich deshalb öffentlich gegen Antisemitismus und Antizionismus positionieren, betonte Spaenle. Sie sollten unter anderem bei der Anmeldung von Veranstaltungen sehr genau auf den Ablauf schauen und ihre Satzungen überprüfen, ob zum Beispiel Studierende nach gewaltsamen Übergriffen exmatrikuliert werden könnten.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, unterstrich die Bedeutung der Erinnerungskultur. „Die Gedenkstätten sind die tragenden Pfeiler der Bildung zu NS-Unrecht“, sagte er laut eines vorab verbreiteten Redemanuskripts am Sonntag anlässlich des 79. Jahrestags der Befreiung des KZ Dachau. „Sie können dafür sensibilisieren, für ein friedliches gesellschaftliches Miteinander einzutreten und damit auch die demokratische Haltung eines jeden Einzelnen stärken.“
© dpa-infocom, dpa:240505-99-922061/2