Putin schlägt Andrei Beloussow als Verteidigungsminister vor
Der russische Präsident Wladimir Putin hat Andrei Beloussow für das Amt des Verteidigungsministers vorgeschlagen. Dies geht aus der Mitteilung des Föderationsrates auf Telegram hervor. Der Föderationsrat ist das Oberhaus der Föderationsversammlung von Russland.
Beloussow war in der vorherigen Regierung als Erster Stellvertretender Premierminister tätig. Der 65-jährige Beloussow agierte zu verschiedenen Zeiten unter anderem auch als Wirtschaftsberater von Präsident Wladimir Putin, als Minister für wirtschaftliche Entwicklung der Russischen Föderation. Beloussow ist ausgebildeter Wirtschaftswissenschaftler und schloss 1981 sein Studium an der Lomonossow-Universität Moskau ab.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow begründete Putins Entscheidung, einen zivilen Beamten an die Spitze des Verteidigungsministeriums zu stellen, mit der Notwendigkeit von Innovationen. Peskow wörtlich:
"Heutzutage gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für Innovationen und ein maximales Maß an operativer Umsetzung ist, und so hat der Präsident in der jetzigen Phase natürlich beschlossen, eine Zivilperson an die Spitze des Verteidigungsministeriums zu stellen."
Die Kandidatur des Verteidigungsministers wird nach Prüfung durch den Föderationsrat genehmigt, die Beratungen finden in Ausschusssitzungen am 13. Mai und in einer Sitzung des Föderationsrates am 14. Mai statt.
Damit beendet Sergei Schoigu seine Funktion als Verteidigungsminister. Stattdessen ernannte der russische Präsident den ehemaligen Verteidigungsminister zum Sekretär des russischen Sicherheitsrates. Das gab der Pressedienst des Kremls bekannt. Der vorherige Sekretär des russischen Sicherheitsrates war Nikolai Patruschew.
Innenminister Wladimir Kolokolzew, Katastrophenschutzminister Alexander Kurenkow, Außenminister Sergei Lawrow und Justizminister Alexander Tschuitschenko behalten ihre Posten in der Regierung. Darüber hinaus behalten Sergei Naryschkin, der Leiter des Auslandsnachrichtendienstes SWR, Alexander Bortnikow, der Direktor des Inlandsgeheimdienstes FSB, Wiktor Solotow, der Leiter der Nationalgarde, Dmitri Kotschnew, der Leiter des Föderalen Diensts für Bewachung und Alexander Linez, Leiter der Hauptdirektion für präsidiale Sonderprogramme, ihre Posten.