Düsseldorf · Die SPD will den aktuellen Plänen für den Neubau der Oper in Düsseldorf nicht zustimmen, das Votum der Partei ist allerdings für eine Mehrheit entscheidend. Welche Forderungen die Partei stellt und wie es jetzt weiter geht.
In der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch wird nun doch keine Entscheidung zum Neubau der Oper getroffen. Die SPD hat am Dienstag bei einer Pressekonferenz erklärt, dass sie noch Nachholbedarf bei den bislang von der Stadt vorgelegten Plänen sieht.
Deshalb werden die Beschlüsse zu einer Interimsspielstätte und dem Architektenwettbewerb für den Neubau an der Heinrich-Heine-Allee verschoben, wohl auf die Sitzung im Juni. Rein formell wird die SPD am Mittwoch Beratungsbedarf anmelden. Nach Stand jetzt ist die Zustimmung der Partei im Juni also nicht sicher.
Der SPD kommt in der bisherigen Vorlage zu kurz, wie die Kosten sowohl für den Neubau – möglicherweise in Milliardenhöhe – und auch für die provisorische Oper (geschätzt 80 Millionen Euro) reduziert oder wirtschaftlicher dargestellt werden können.
Einen festen Kostendeckel sieht die Partei nicht als sinnvoll an. Die Co-Vorsitzenden Sabrina Proschmann und Markus Raub führten vielmehr aus, dass der Preis in der Bewertung der Architektenentwürfe höher gewichtet werden soll. Zudem soll der Rat noch einmal entscheiden dürfen, wenn im nächsten Jahr die Siegerentwürfe der Architekten vorliegen. Bislang wäre erst wieder ein Votum beim Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss in einigen Jahren erfolgt.
Bei der Interimsspielstätte solle geprüft werden, wie das neue Gebäude am Congress-Center-Ost an der Messe langfristig genutzt werden könnte. Das Comitee Düsseldorfer Carneval hatte bereits Vorschläge für das Winterbrauchtum gemacht. Raub führte zudem aus: „Weder ist klar, auf welcher vertraglichen Basis mit der Messe das Interim entstehen und betrieben werden soll, noch das künstlerische Konzept während der Bauphase.“
„Für die Prüfung braucht es jetzt noch mal Zeit“, sagte Proschmann. Zudem wolle man die Ergebnisse der Überlegungen erst sehen, bevor man gegebenenfalls zustimmen werde.
Das gilt auch für die der Partei so wichtigen Themen Wohnungsbauoffensive und Bürgerhäuser in den Stadtteilen. Hierzu würden umfangreiche Vorlagen der Stadt im Juni erwartet. Auch an diese Inhalte werde die Zustimmung der SPD geknüpft sein.
Hintergrund: Nachdem die Grünen im vergangenen Jahr vom Neubauprojekt abgesprungen waren, fehlte dem Kooperationspartner CDU samt Oberbürgermeister Stephan Keller eine Mehrheit, die mit der FDP allein nicht zustande kommt. Die SPD knüpfte ihre Zustimmung vor allem an mehr Schwung für bezahlbares Wohnen.
Die CDU hat derweil Verständnis für das aktuelle Vorgehen der SPD geäußert. Der Wunsch nach mehr Zeit sei wegen der Komplexität des Projekts nachvollziehbar. „Das dient der Sache und wird am Ende für eine höhere politische Akzeptanz sorgen. Dadurch gewinnt das gesamte Entscheidungsverfahren weiter an Transparenz“, sagte der Fraktionsvorsitzende Rolf Tups. Er betonte zudem: „Die SPD-Fraktion hat die bisherigen Beschlüsse zum Opernhaus der Zukunft sehr konstruktiv begleitet.“