Stimmabgabe Wie wähle ich zur Kommunalwahl in Thüringen?
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14. Mai 2024, 17:54 Uhr
Der Teufel steckt im Detail. Bei den Kommunalwahlen in Thüringen am 26. Mai finden so viele Wahlen wie seit Jahren nicht mehr statt. Manchmal hat ein Wähler nur eine Stimme, manchmal gleich drei. Was er bei der Stimmabgabe zu beachten hat, erfahren Sie hier.
Inhalt des Artikels:
- Wer darf bei den Thüringer Kommunalwahlen abstimmen?
- Wie stimme ich zur Wahl von Landräten und Bürgermeistern ab?
- Wie wähle ich die Mitglieder des Stadt-, Gemeinde- oder Ortsteilrates?
- Was passiert, wenn es keinen oder nur wenige Kandidaten für eine Wahl gibt?
- Wie läuft eine Briefwahl ab?
- Wann ist eine Stimmabgabe ungültig?
Am 26. Mai 2024 werden bei den Thüringer Kommunalwahlen nicht nur viele Landräte, Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Ortsteilbürgermeister gewählt, sondern auch Stadträte, Gemeinderäte oder Ortsteilräte. Bei Ersteren gibt es nur eine Stimme, bei Letzteren drei. Alle wichtigen Infos hier im Überblick.
Wahlberechtigt sind alle Deutschen und alle Bürger der Europäischen Union, die am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollendet haben, nicht vom Wahlrecht infolge eines Gerichtsurteils ausgeschlossen sind und die ihren Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet haben.
Der Wahlberechtigte muss im kommunalen Wählerverzeichnis eingetragen sein und einen Wahlschein von seiner Gemeinde oder Stadt erhalten haben.
Wie stimme ich zur Wahl von Oberbürgermeistern, Landräten, Bürgermeistern und Ortsteilbürgermeistern ab?
Das ist der einfache Teil: Bei der Wahl in Thüringen von Landräten, Oberbürgermeistern, Bürgermeistern oder Ortsteilbürgermeistern hat jeder Wählende eine Stimme. Alle zur Wahl stehenden Kandidaten sind auf den Stimmzetteln vorgedruckt und können ausgewählt werden.
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte aller abgegebenen, gültigen Stimmen erhält. Wenn dies im ersten Wahlgang der Thüringer Kommunalwahl am 26. Mai 2024 nicht der Fall ist, gibt es eine Stichwahl am 9. Juni. Dann können aber nur noch die beiden Erstplatzierten des ersten Wahlganges gewählt werden. Hier gewinnt, wer die meisten gültigen Stimmen erzielt.
Hier ist es ein bisschen komplizierter, weil jeder Wahlberechtigte drei Stimmen hat. Jede Partei oder Wählergruppe erhält am Ende die Zahl an Sitzen, die ihrem Verhältnis zur Gesamtzahl aller gültigen Stimmen entspricht. Je höher ein Stimmenanteil für eine Partei oder Wählervereinigung, desto mehr Vertreter erhalten einen Sitz.
Die drei Stimmen können auf verschiedene Weise vergeben werden:
- Der Wahlberechtigte kann alle Stimmen einer Partei oder einer Wählervereinigung geben, ohne einen bestimmten Kandidaten auszuwählen. Dann kreuzt er oben auf dem Stimmzettel den "Wahlvorschlag" der jeweiligen Partei oder Wählervereinigung an. Auf diese Weise erhalten jedoch nur die ersten drei Kandidaten der jeweiligen Liste eine Stimme.
- Der Wahlberechtigte kann seine drei Stimmen jedoch auch einem bestimmten Kandidaten einer Partei oder Wählervereinigung geben. Dann kreuzt er die Kästchen beim jeweiligen Bewerber an ("kumulieren").
- Der Wahlberechtigte kann seine drei Stimmen darüberhinaus auch auf verschiedene Kandidaten verschiedener Parteien oder Wählervereinigungen aufteilen, indem er diese jeweils ankreuzt ("panaschieren").
- Wenn der Wahlberechtigte dabei weniger als drei Stimmen vergibt oder einen Kandidaten durchstreicht, bleibt die Wahl weiter gültig. Er hat dann nur auf die Abgabe von Stimmen verzichtet.
- Kennzeichnet der Wählende einen "Wahlvorschlag", gibt also einer Partei oder Wählervereinigung alle Stimmen, und streicht zudem einen der ersten drei Kandidaten durch, so erhalten die drei ersten Kandidaten mit Ausnahme der gestrichenen Personen jeweils eine Stimme.
- Kennzeichnet der Wählende einen Wahlvorschlag und vergibt gleichzeitig eine oder mehrere seiner drei Stimmen an einzelne Kandidaten, haben die auf die jeweilige Person abgegebenen Stimmen Vorrang. Nur wenn eine der drei Stimmen nicht für einen Kandidaten verwendet werden, erhalten Bewerber des angekreuzten Wahlvorschlags diese Stimmen. Dabei zählt wieder die Reihenfolge, in der die Kandidaten aufgeführt werden.
Gibt es für eine Wahl keinen oder weniger als etwa für den Gemeinderat nötige Kandidaten, kann der Wahlberechtigte so viele Stimmen vergeben, wie etwa Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind. Der Wahlberechtigte darf aber keinem Kandidaten mehr als eine Stimme geben.
Wenn es nur wenige oder nur einen Kandidaten gibt, kann der Wahlberechtigte den oder die Kandidaten ankreuzen, aber auch neue Kandidaten mit Name, Vorname und Beruf in die vorgesehenen Spalten schreiben. Der oder die auf dem Stimmzettel stehende(n) Kandidat(en) kann/können auch gestrichen werden, so dass diese(r) nicht gewählt ist. Der Wahlberechtigte kann außerdem, muss aber nicht, auf alle leeren Spalten seine eigenen Wahlvorschläge (Name und Beruf) eintragen.
Wenn es einen "Wahlvorschlag" für eine Partei oder eine Wählervereinigung gibt, kann dieser angekreuzt werden. Die Stimmen entfallen wieder auf die Kandidaten in der Reihenfolge, in der sie auf dem Stimmzettel aufgeführt sind. Es können auch einzelne oder alle Kandidaten durchgestrichen werden und eigene Kandidaten mit Namen und Beruf auf dem Stimmzettel ergänzt werden.
Wenn es keinen Kandidaten gibt, erhält der Wahlberechtigte einen Stimmzettel nur mit leeren Spalten, in die er eine oder mehrere wählbare Personen mit Nachnamen, Vornamen und Beruf eintragen kann.
Gewählt sind dann die Kandidaten in der Reihenfolge der auf sie entfallenden Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Nachrücker werden in der Reihenfolge ihrer erreichten Stimmen berufen.
Für eine Briefwahl ist ein Wahlschein nötig, den jeder Wahlberechtigte erhält. Den Vordruck dafür gibt es auf der Wahlbenachrichtigung, die per Post von der Stadt oder Gemeinde verteilt wird. Diese Benachrichtigung muss per Post zurückgesendet werden. Porto trägt der Absender. Bei mancher Gemeinde kann der Wahlschein auch per Mail oder online bestellt werden, nur telefonisch ist dies nicht möglich. Der Wahlschein wird dem Wahlberechtigten wieder zugesendet oder er kann bei der Gemeinde abgeholt werden.
Wahlscheine können in der Regel nur bis zum zweiten Tag vor der Wahl beantragt werden. Für eine mögliche Stichwahl kann die Briefwahl auch bereits vor der ersten Wahl beantragt werden. Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt, können jedoch unter Umständen erneut versendet werden, wenn diese auf dem Postweg verloren gegangen sind.
Der ausgefüllte Stimmzettel wird in den Stimmzettelumschlag gelegt und geschlossen. Dann unterschreibt der Wählende an Eides statt den Wahlzettel. Stimmzettelumschlag und Wahlzettel werden in einen grünen Wahlbriefumschlag gesteckt, dieser dann verschlossen und versendet. Die Briefwahl muss am Wahltag bis 18 Uhr an der Rücksendeadresse angekommen sein.
Die Stimmabgabe für eine Briefwahl kann auch gleich in einem Wahllokal in einer Gemeinde ausgeübt werden, wenn dort die Briefwahlunterlagen abgeholt werden.
Die Stimmabgabe ist ungültig, wenn der abgegebene Stimmzettel nicht amtlich hergestellt worden ist, der Wille des Wählenden bei der Stimmabgabe nicht zweifelsfrei erkennbar ist (etwa durch ein Kreuz zwischen zwei Kandidaten) oder die Stimmabgabe unzulässig erweitert wurde. Bei einer Wahl mit mehreren Wahlvorschlägen machen alle Ergänzungen weiterer Namen die Wahl ungültig. Dies gilt jedoch nicht für gestrichene Namen.
Der Wahlvorstand kann zudem die Wahl zurückweisen, wenn das Wahlgeheimnis bei Kennzeichnung oder Stimmabgabe verletzt wurde (indem etwa der Stimmzettel vor der Wahl gekennzeichnet wurde oder wenn der Stimmzettel so gefaltet ist, dass der Gewählte sichtbar ist, oder wenn der Wahlberechtigte mehrere Stimmzettel benutzt beziehungsweise andere Dinge in die Wahlurne legen will).
Ein fehlerhaft ausgefüllter Stimmzettel kann übrigens im Beisein eines Mitglieds des Wahlvorstandes vernichtet und ein neuer ausgehändigt werden.
Die Informationen stammen vom Innenministerium, dem Thüringer Landesamt für Statistik und der Stadt Gera.
MDR (rom)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 16. Mai 2024 | 13:00 Uhr