Scholz: Deutschland steht unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den baltischen Staaten Deutschlands militärischen Schutz zugesagt. Gleichzeitig versprach er, dass Deutschland dauerhaft 2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in Verteidigungsausgaben investieren werde. Anlässlich seines Besuchs deutscher Soldaten in Pabrade in Litauen sagte Scholz, dass die Staaten des transatlantischen Bündnisses Nato einander verpflichtet seien.
"Deutschland steht unverrückbar an der Seite der baltischen Staaten", sagte Scholz nach Angaben des Bundespresseamtes. "Das bedeutet, dass wir einander Schutz gewähren und dass sich alle Staaten darauf verlassen können, dass wir jeden Zentimeter ihres Territoriums verteidigen werden. Das, was wir im Baltikum machen, ist ein deutliches Zeichen dafür, dass man sich darauf in jeder Hinsicht verlassen kann".
Mit Blick auf die deutschen Verteidigungsausgaben betonte Scholz, dass die Investitionen in die Bundeswehr langfristig 2 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung umfassen würden, so wie es die Nato-Staaten vereinbart hatten.
"Das ist in diesem Jahr erreicht und wird auch nicht wieder anders werden", so Scholz. Deutschland werde damit auf Dauer in der Lage sein, eine sehr große leistungsfähige Verteidigungsfähigkeit für Deutschland und für die Nato bereitzustellen.
Scholz sicherte zudem der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Angriffskrieg Unterstützung zu, solange dies notwendig sei und mit den Möglichkeiten, die Deutschland habe.
Der Bundeskanzler wird am Nachmittag in der lettischen Hauptstadt Riga mit den drei Regierungschefinnen der baltischen Staaten zusammentreffen.
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May 06, 2024 08:00 ET (12:00 GMT)