Knalleffekt im Strafverfahren um Kotz-Smileys im Klagenfurter Rathaus: Wie berichtet, hat Bürgermeister Christian Scheider mehrere Facebook-User angezeigt – zwei landeten vor Gericht. Und ein Kommunikationswissenschaftler kommt nur knapp mit bedingter Haft davon!
Das Strafverfahren wegen übler Nachrede und Beleidigung ist von großem Interesse für jeden, der in sozialen Medien unterwegs ist. Denn es zeigt klar auf, wo die Grenzen zwischen Kritik und Hass im Netz sind. Mehrere Klagenfurter hatten sich auf Facebook abfällig über Bürgermeister Christian Scheider geäußert oder entsprechende Postings geliket: Unter anderem wurde der Stadtchef als „Gangster“ bezeichnet und seine „Fresse“ erwähnt – garniert mit sich übergebenden Emojis.
Teure Diversionen
Muss ein Politiker das aushalten? – Laut Rechtssprechung ganz klar: „Nein“: Geständige Poster sind mit Diversionen davongekommen, die aber durchaus teuer wurden. Ein junger Klagenfurter etwa muss 1650 Euro an die Justiz bezahlen, 200 Euro Entschädigung an den Politiker sowie die Anwaltskosten.
Noch ärger wird es für einen unbelehrbaren Scheider-Kritiker, der noch einiges nachsetzt: „Er ist menschlich und fachlich nicht geeignet, Bürgermeister der Landeshauptstadt zu sein. Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!“ Richterin Michaela Sanin verhängt fünf Monate Haft – bedingt.
Die hohe Strafe rührt auch von mehreren Vorstrafen her, die kein gutes Licht auf den studierten Kommunikationswissenschaftler werfen. Der will den Schuldspruch bekämpfen.