In Coburg haben am Dienstag etwa 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikums gegen einen Verkauf des Krankenhauses an die Sana AG und für eine Weiterführung des Klinikums in kommunaler Trägerschaft demonstriert. Die Kundgebung wurde von der Gewerkschaft Verdi organisiert und fand im Rahmen einer "aktiven Mittagspause" vor dem Eingang des Coburger Klinikums statt.
Klinikum Coburg nicht der Teil der Regiomed-Insolvenzmasse
Der Anlass der Kundgebung: In der vergangenen Woche hatten der Coburger Stadt- und Kreistag in einer gemeinsamen Sitzung keine Entscheidung gegen einen möglichen Verkauf des Krankenhauses getroffen. Stattdessen wolle man das eigene Angebot weiter aufrechterhalten. Der Hintergrund: Das Klinikum Coburg, das zur insolventen Regiomed-Gruppe gehört, ist in Besitz des Krankenhauszweckverbandes Coburg und nicht Teil der Insolvenzmasse.
Übernahmevertrag mit Sana AG noch nicht unterschriftsreif
Hauptsorge der Beschäftigten ist laut Verdi, dass die Sana AG die Angestellten nicht dauerhaft und flächendeckend nach dem Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TvÖD) bezahlen würde. Regiomed-Geschäftsführer Michael Musick sagte dem BR, dass der Gläubigerausschuss am vergangenen Freitag entschieden habe, das Angebot der Sana AG intensiv verfolgen zu wollen. Das Angebot umfasse unter anderem die Übernahme der bayerischen Regiomed-Kliniken in Coburg, Lichtenfels und Neustadt bei Coburg. Derzeit werde ein entsprechender Vertrag mit der Sana AG ausgehandelt, der aber noch nicht unterschriftsreif sei. Dabei spielten nicht ausschließlich die wirtschaftlichen Gesichtspunkte eine Rolle, sondern vielmehr eine nachhaltige Gesamtlösung für die bayerischen Standorte.
Vor Übernahme Immobilienverhältnisse klären
Eine Zerschlagung der Kliniken und die Auflösung der Verbundstrukturen würden sich schwierig gestalten, heißt es aus Kreisen der Insolvenzverwaltung. Der entscheidende Punkt für eine mögliche Übernahme durch die Sana AG sei die Klärung der Immobilienverhältnisse der Kliniken in Coburg und Lichtenfels. In der kommenden Woche kommt die Gläubigerversammlung zusammen, um über die Zukunft der einzelnen Gesellschaften der insolventen Regiomed-Gruppe zu entscheiden.
Schriftliche Zusicherung über Bezahlung nach Tarif gerfordert
Martin Lücke, Regiomed-Gesamtbetriebsratsvorsitzender, sagte dem BR, er habe keinen Grund, am Angebot der Sana AG und der Zusicherung der Bezahlung nach TvÖD zu zweifeln. Allerdings wünsche er sich eine schriftliche Zusicherung. Er sei enttäuscht, dass die kommunalen Gremien in Coburg in der vergangenen Woche keine eindeutige Entscheidung für oder gegen eine Verpachtung des Klinikgebäudes in Coburg getroffen hätten. So sei zu befürchten, dass nun der Gläubigerausschuss eine Entscheidung treffen soll anstatt der Stadtrat und der Kreisrat von Coburg, so Lücke weiter.
Übernahmeangebot der Sana AG gilt auch für Medical School
Im Insolvenzverfahren für die kommunale Klinikgruppe Regiomed zeichnet sich eine zweigeteilte Lösung für Bayern und Thüringen ab. Wie Regiomed-Geschäftsführer Michael Musick und Sanierungsexperte Rainer Eckert am Dienstag in Coburg mitteilten, liegt für die bayerischen Standorte ein Angebot der Sana Kliniken AG vor. Das Angebot umfasst demnach auch die Zentralverwaltung und die Medical School. Der Gläubigerausschuss habe einstimmig dafür gestimmt, das Sana-Angebot zu Ende zu verhandeln, teilten die der Regiomed-Geschäftsführer und der Sanierungsexperte mit. Eine sonst wahrscheinliche Zerschlagung der Gruppe wäre in der Umsetzung deutlich schwieriger. Ob das Sana-Angebot auch umgesetzt werden kann, hänge dabei von den Verpächtern der betroffenen Gebäude ab.
Übernahme der Kliniken in Thüringen durch Landkreise
Für die Thüringer Standorte sieht es den Angaben zufolge derzeit danach aus, dass es zu einer Übernahme durch die betroffenen Landkreise kommen könnte. Ob es zu einer Einigung mit Sana komme, sei derzeit noch unklar, hieß es. Die kommunalen Angebote - auch in Bayern - bestehen demnach weiter.
Die Klinikgruppe mit 5.000 Beschäftigten an einem Dutzend Standorten in Bayern und Thüringen hatte kurz nach Jahresbeginn Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gestellt. Von der Insolvenz betroffen sind die Kliniken in Coburg, Lichtenfels, Neustadt bei Coburg (alle in Bayern), in Hildburghausen und Sonneberg (beide in Thüringen) sowie medizinische Versorgungszentren, Seniorenzentren, Wohnheime und der Rettungsdienst. Alle betroffenen Landkreise hatten zuvor Übernahmeangebote abgegeben.
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