«Das Thema Korruption ist ein dreifaches Problem für die Ukraine», sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann am Donnerstag auf seinem Flug in die Lagunenstadt der Deutschen Presse-Agentur. Erstens schwäche jeder Euro, der in der Korruption versickert, anstatt für die Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten ausgegeben zu werden, die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression. Zweitens habe die Ukraine das Ziel, eines Tages Mitglied der Europäischen Union zu werden.
«Wenn die Ukraine den Pfad Richtung Mitgliedschaft beschreiten will, muss sie das hohe Korruptionsniveau bekämpfen», betonte der FDP-Politiker. Drittens gehe es um eine Zukunft, in der es hoffentlich wieder Frieden in der Ukraine geben werde. Der Wiederaufbau werde nicht ohne ausländische Hilfe gelingen. Die Hilfsbereitschaft potenzieller Geberländer dürfte allerdings geringer ausfallen, wenn grosse Teile der Hilfen in Korruption versickern würden.
Buschmann sagte, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sei sich dieses Problems bewusst, und haben die Bekämpfung der Korruption deshalb zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit gemacht. «Darin wollen wir ihn unterstützen», sagte Buschmann.
Während sich die Aussenminister der G7-Staaten schon länger regelmässig treffen, ist die Justizministerrunde noch relativ neu. Sie kam im November 2022 auf Initiative Buschmanns erstmals in Berlin zusammen. Im Juli 2023 folgte dann ein zweites Treffen. Zu den Tagesordnungspunkten, die die Ukraine betreffen, war in Venedig eine ukrainische Delegation eingeladen./abc/DP/stk
(AWP)