Dorndorf-Steudnitz. Für die Briefwahl in einem Ort im Saale-Holzland sind falsche Stimmzettel verschickt worden. Briefwähler müssen nun erneut abstimmen.
Bei der derzeit laufenden Briefwahl für den Ortsteilrat von Dorndorf-Steudnitz hat es eine Panne gegeben: Die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Dornburg-Camburg hat fehlerhafte Stimmzettel verschickt. Das müssen Briefwähler aus Dorndorf-Steudnitz nun wissen.
Was ist passiert?
Auf den Stimmzetteln für die Ortsteilratswahl in Dorndorf-Steudnitz hat es einen Fehler bei der Information gegeben, wie viele Stimmen jeder Wähler verteilen kann. Statt korrekterweise drei Stimmen stand in der Überschrift, dass sechs Stimmen vergeben werden können. Im darunter stehenden Erklärtext war wiederum richtigerweise geschrieben worden, dass jeder Wähler drei Stimmen verteilen kann. Durch den Fehler in der Überschrift kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass Briefwähler zu viele Stimmen vergeben haben.
Wie viele Briefwähler aus Dorndorf-Steudnitz haben bereits gewählt?
Laut Carl Krumbholz, den Vorsitzenden der VG Dornburg-Camburg, sind bislang 200 Wahlumschläge mit den Stimmzetteln zur Ortsteilratswahl von Briefwählern aus Dorndorf-Steudnitz in seiner Verwaltung eingegangen. Für die Ortsteilratswahl sind insgesamt circa 1600 bis 1700 Menschen stimmberechtigt.
Wann ist der Fehler aufgefallen?
„Wir haben am Montag um 11.30 Uhr den Hinweis von einer Wählerin bekommen. Daraufhin sind wir alle kreidebleich geworden“, sagt Krumbholz. Seine Verwaltung müsse eingestehen, einen Fehler gemacht zu haben. „Wir wollen das jetzt so schnell wie möglich für die Menschen transparent machen. Korrekte Wahlen sind eines der elementarsten Güter unserer Demokratie“, so Krumbholz.
Wie geht es jetzt weiter?
Die VG Dornburg-Camburg hat neue Stimmzettel für die Ortsteilratswahl in Dorndorf-Steudnitz erstellt. Diese wurden noch am Dienstag den Wählerinnen und Wählern zugestellt, sagt Carl Krumbholz. Den neuen Stimmzetteln liege ein Begleitschreiben bei, in dem über den Fehler und das jetzige Vorgehen informiert wird.
Weil kurzfristig kein anderes Papier zu beschaffen ist, werden die neuen, richtigen Stimmzettel ebenso wie die vorherigen falschen rot sein. Briefwähler, die noch nicht abgestimmt haben, sollten also darauf achten, den neuen Stimmzettel zu verwenden.
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Wie üblich, werden die eingegangenen Briefwahl-Stimmzettel wieder bei der VG verschlossen gesammelt. Diese werden am Wahlsonntag, 26. Mai, nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr zunächst in eine separate Urne geschüttet. Die alten, falschen Briefwahl-Stimmzettel werden dann aus einer anderen Urne aussortiert. Ein Abgleich ist über die Wahlscheinnummer möglich, so Carl Krumbholz. Anwesenden Bürgerinnen und Bürgern, die die Auszählung beobachten, werde das Verfahren auch noch einmal erklärt, um den Eindruck einer Wahlfälschung zu vermeiden.
Können alle Briefwähler rechtzeitig noch einmal wählen?
„Wir hoffen, so viele der betroffenen Briefwähler wie möglich zu erreichen“, sagt Carl Krumbholz. Klar sei aber auch, dass es dafür keine Garantie gibt, zum Beispiel, wenn Menschen im Urlaub sind. Bürger, die nicht noch einmal wählen können, hätten deshalb das Recht, die Wahl anzufechten. Dies könnten auch die Bewerber für den Ortsteilrat tun, was insbesondere bei einem knappen Ergebnis zu erwarten sei.
Sind auch andere Stimmzettel falsch?
Nein. Die Stimmzettel, auf denen die Briefwähler aus Dorndorf-Steudnitz über den Landrat und den Kreistag des Saale-Holzland-Kreises, den Bürgermeister und Stadtrat von Dornburg-Camburg sowie den Ortsteilbürgermeister von Dorndorf-Steudnitz abgestimmt haben, sind richtig. Am 26. Mai werden in den beiden Wahllokalen von Dorndorf-Steudnitz die korrekten Stimmzettel für die Ortsteilratswahl ausliegen.
Wer kann für den Ortsteilrat gewählt werden?
Bei der Ortsteilratswahl in Dorndorf-Steudnitz treten drei Gruppierung an. PRO Dorndorf-Steudnitz schickt acht Kandidaten ins Rennen, die Freie Wählergemeinschaft Dornburg drei Kandidaten und die Linke eine Kandidatin.