Von Ted Snider
Die gängige westliche Darstellung besagt, dass Russland im Februar 2022 eine groß angelegte Invasion in der Ukraine mit dem Ziel der Eroberung des gesamten Landes startete. Es gibt jedoch eine konkurrierende Darstellung, die so überzeugend ist, dass sie Beachtung verdient.
Nachdem die Vereinigten Staaten im Dezember 2021 ihren Vorschlag für gegenseitige Sicherheitsgarantien abgelehnt hatten, der eine schriftliche Garantie enthielt, dass die Ukraine nicht Mitglied der NATO werden würde, startete Russland eine begrenzte Invasion in der Ukraine mit nur 120.000 bis 190.000 Soldaten – eine Truppe, die weitaus kleiner war, als Russland wusste, dass sie für die Eroberung des gesamten Landes notwendig wäre. Die Absicht war nicht, die Ukraine zu absorbieren, sondern die Regierung des Landes in Angst und Schrecken zu versetzen, damit sie eine Garantie unterschreibt, dass sie eine Einladung zum NATO-Beitritt nicht annimmt (da die NATO bereits die Vereinbarung abgelehnt hatte, die versprach, sie nicht einzuladen).
Das wäre ihnen beinahe gelungen. In den Tagen nach Ausbruch des Krieges war die Ukraine schnell bereit, mit Russland zu verhandeln. Erst als diese Gespräche scheiterten, stellte Russland mehr Truppen und Mittel für den Krieg bereit.
Daher ist die Frage, warum diese vielversprechenden Gespräche zur Beendigung des Krieges gescheitert sind, ebenso wichtig wie die Frage, warum der Krieg überhaupt begonnen wurde. Während Russland den größten Teil der Schuld am Ausbruch des Krieges trägt, ist derjenige, der den größten Teil der Verantwortung für die Fortsetzung des Krieges trägt, auch mitverantwortlich für die nachfolgenden Verwüstungen.
Es wurden drei Theorien aufgestellt. Die erste betont die traumatische Wirkung der Entdeckung der Gräueltaten in Buka. Die zweite betont das ukrainische Handeln. Die dritte betont das blockierende Eingreifen der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs.
Oleksiy Arestovych, der ehemalige Berater des ukrainischen Präsidenten, war Mitglied des ukrainischen Verhandlungsteams in Istanbul. Er sagt, die Gespräche in Istanbul seien erfolgreich gewesen und hätten funktionieren können. Er sagt, dass das Istanbuler Abkommen zu 90 % vorbereitet war und nur noch “die Frage nach dem Umfang der ukrainischen Streitkräfte in Friedenszeiten” offen war.
Dies sei aber letztlich nicht gelungen. Arestovych lässt die Theorie des westlichen Eingreifens zu, warum die Gespräche beendet wurden, aber er lässt auch die Theorie der Bucha zu. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskij “war schockiert”. Er sagt, dass “Zelenskyy sein Gesicht völlig veränderte, als er nach Bucha kam und sah, was passiert war”.
Es gibt jedoch mehrere Indizien, die darauf hindeuten, dass Bucha mit dem Abbruch der diplomatischen Gespräche wenig zu tun hatte. Die Zeitlinien sind verwirrend und können sich auf verschiedene Gesprächsrunden beziehen; einige deuten darauf hin, dass die Entscheidung, die Gespräche abzubrechen, der Entdeckung in Bucha vorausging; andere deuten darauf hin, dass sie trotz der Entdeckung in Bucha fortgesetzt wurden. Einig ist man sich jedoch darin, dass Bucha nicht der Todesstoß für die Gespräche gewesen sein kann.
Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder, der auf Ersuchen der Ukraine eine Vermittlerrolle bei den Istanbuler Gesprächen spielte, sagt, dass “während der Gespräche mit Umjerov”, einem wichtigen ukrainischen Verhandlungsführer, “am 7. und 13. März nichts über Bucha bekannt war”.
Die gleiche Aussage findet sich in einem Bericht, der von einem ehemaligen stellvertretenden UN-Generalsekretär für UN-Friedensmissionen, der NATO und Deutschlands höchstem General im Ruhestand sowie einem emeritierten Professor für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin verfasst wurde. Darin heißt es, dass “die Entscheidung der Ukraine, die Verhandlungen abzubrechen, möglicherweise schon vor der Entdeckung eines Massakers an Zivilisten in der Stadt Bucha bei Kiew getroffen wurde”.
Es gibt auch Hinweise darauf, dass die Ukraine und Zelensky persönlich bereit waren, die Gespräche auch nach der Entdeckung von Bucha fortzusetzen.
Am 5. April 2022, dem Tag nach seinem Besuch in Bucha, erklärte Zelensky gegenüber ukrainischen Journalisten, dass die Ereignisse in Bucha “unverzeihlich” seien und “die Möglichkeit von Verhandlungen … zu einer Herausforderung” machen würden. Aber, so fügte er auch nach Bucha hinzu, “man muss es tun. Ich glaube, dass wir keine andere Wahl haben.”
Die Ukrainer scheinen mit ihrem Präsidenten übereinzustimmen. Der Soziologe Volodymyr Ishchenko, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Osteuropa-Institut der Freien Universität Berlin, berichtet, dass “die systematischsten Belege, die wir haben, zeigen, dass die öffentliche Meinung in der Ukraine die Verhandlungen mit Russland zur Beendigung des Krieges auch nach Bucha befürwortet hat. Eine vom NDI im Mai 2022 in Auftrag gegebene Umfrage ergab, dass 59 % der Ukrainer Verhandlungen mit Russland befürworten.”
“Bemerkenswerterweise”, so berichten Samuel Charap und Sergey Radchenko, “arbeiteten beide Seiten nach der Entdeckung von Bucha Anfang April rund um die Uhr an einem Vertrag weiter, den Putin und Zelensky auf einem in nicht allzu ferner Zukunft stattfindenden Gipfeltreffen unterzeichnen sollten”, was darauf hindeutet, dass es nicht Bucha war, das die Gespräche beendete. Noch am 12. und 15. April, zehn Tage nach Zelenskis Besuch in Bucha, arbeiteten beide Seiten an Entwürfen für den Vertrag.
Charap und Radchenko sagen, dass die Gespräche nach der Entdeckung in Bucha nicht nur fortgesetzt, sondern “sogar intensiviert” wurden. Sie kommen zu dem Schluss, dass die Entdeckung der Gräueltaten in Bucha nur “ein zweitrangiger Faktor bei der Entscheidung Kiews” über den Abbruch der Gespräche war.
Wenn Bucha nicht der ausschlaggebende Faktor für den Abbruch der Gespräche war, was war es dann? Mehrere Analysten betonen die Bedeutung der ukrainischen Agentur. Sie verweisen häufig auf die wachsende Zuversicht Kiews, nachdem Russland seine Truppen in den ersten Tagen des Krieges aus der Umgebung von Kiew abgezogen hatte, und auf das mangelnde Vertrauen in Russland.
Charap und Radchenko erklären, dass die Ukraine nicht bereit war, über bestimmte russische Forderungen zu diskutieren, die nicht im Kommuniqué von Istanbul enthalten waren, wie die Forderung nach einem Verbot von “Faschismus, Nazismus, Neonazismus und aggressivem Nationalismus”. Sie kommen jedoch zu dem Schluss, dass diese Forderungen wahrscheinlich nur von begrenzter Bedeutung waren. Mehrere Mitglieder der ukrainischen Delegation berichten aus erster Hand, dass es sich bei diesen Details um das handelte, was Davyd Arakhamiia, der Leiter des ukrainischen Verhandlungsteams, als “Würze” bezeichnete. Wie auch der damalige israelische Premierminister Naftali Bennett, der als Vermittler an den Gesprächen beteiligt war, sagte Arakhamiia, dass die Zusage, nicht der NATO beizutreten, der “entscheidende Punkt” gewesen sei. Zelensky sagte, die Zusage, der NATO nicht beizutreten, sei “der erste grundlegende Punkt für die Russische Föderation” gewesen.
Charap und Radchenko sagen, dass der Rückzug Russlands aus der Peripherie Kiews “Zelenskys Entschlossenheit stärkte, eine unmittelbare Bedrohung für seine Regierung beseitigte und zeigte, dass Putins gepriesene Militärmaschinerie auf dem Schlachtfeld zurückgedrängt, wenn nicht gar besiegt werden konnte.”
Ein Pendant zur Theorie der ukrainischen Agentur ist, dass die Vereinigten Staaten nicht bereit waren, Sicherheitsvereinbarungen zu unterzeichnen, zu denen die ukrainische Diplomatie sie verpflichten könnte und die einen Krieg mit Russland bedeuten könnten, falls Russland jemals wieder in die Ukraine einmarschieren sollte.
Die Schwäche der Erklärung der ukrainischen Vertretung liegt nicht darin, dass sie falsch ist, sondern dass sie die Vertretung mit der Autonomie übertreibt. Die Ukraine stand kurz davor, auf diplomatischem Wege einen Frieden zu erreichen, der ihren Zielen entsprochen hätte. Sie hätte vorankommen oder ihren neuen Optimismus ausleben können, indem sie auf den Kriegspfad zurückgekehrt wäre. Die Vereinigten Staaten hatten vielleicht Bedenken gegen bestimmte Aspekte des Abkommens. Doch anstatt die Chance zu ergreifen, die die vielversprechenden Gespräche boten, und Zelensky zu ermutigen, versprachen sie dem neuen Optimismus Zelenskys, so lange es nötig sei, alles zu tun, und ermutigten ihn, auf dem Kriegskurs zu bleiben. Dies führt zu der dritten Theorie, dass die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich eingriffen und Zelensky vom diplomatischen Weg abbrachten und zurück auf den Kriegspfad drängten.
In ihrer ausgezeichneten Studie kommen Charap und Radchenko zu dem Schluss, dass viele Faktoren zum Abbruch der Gespräche beitrugen, darunter die “lauwarme Reaktion” der Vereinigten Staaten und ihre Besorgnis über die Merkmale des Abkommens, das neu gewonnene militärische Selbstvertrauen der Ukraine, Bucha und die diplomatische Konzentration auf eine große Lösung, bevor man sich auf die praktischen Details konzentrierte.
Die Behauptung, der Westen habe die Ukraine gezwungen, aus den Gesprächen mit Russland auszusteigen, sei unbegründet, denn sie suggeriere, dass Kiew in dieser Angelegenheit kein Mitspracherecht habe. Aber das verwechselt Vertretung mit Autonomie. Die Ukraine hatte ein Mitspracherecht in dieser Angelegenheit. Der Beitrag und die Handlungsfähigkeit der Ukraine sind nicht von der Hand zu weisen. Aber das bedeutet nicht, dass sie nicht gedrängt wurden.
In ihrer positiven Kritik an der Analyse von Charap und Radchenko stimmt Emma Ashford, Senior Fellow am Stimson Institute, zu, dass die Situation “etwas komplizierter ist”, als dass der Westen ein abgeschlossenes Waffenstillstandsabkommen direkt sabotiert hätte, aber sie sagt, dass die Autoren “sich bei der Analyse, warum die Gespräche gescheitert sind, zu sehr zurückhalten. Die einfache Feststellung der Autoren, dass mehrere Faktoren zum Scheitern der Gespräche beigetragen haben, ist unbefriedigend, wenn man bedenkt, dass die Ukraine – ermutigt durch westliche Unterstützung – beschlossen hat, die Zukunft des Konflikts aufs Spiel zu setzen”.
Auch Ishenko lobt die Analyse von Charap und Radchenko, gibt aber zu bedenken: “Obwohl die Autoren das karikaturistische Argument zurückweisen, der Westen habe Zelenskyi zur Aufgabe des Abkommens ‘gezwungen’, leugnen sie nicht das ‘Wirken’ von Boris Johnson und der US-Elite und ihren Anteil an der Verantwortung für das Scheitern der Gespräche.” Er sagt: “Die westlichen Offiziellen, die Zelenskyi von dem Friedensabkommen abrieten und stattdessen übertriebene Erwartungen an den Sieg der Ukraine mit Unterstützungsversprechen ‘so lange wie nötig’ schürten, wussten sicherlich, welche Folgen das haben würde und wer den größten Teil des Preises zahlen wird.”
Viele Kritiker der westlichen Interventionstheorie behaupten einfach, die Behauptung sei unbegründet, ohne Beweise zu liefern. Obwohl sie die Behauptung für unbegründet halten, sagen Charap und Radchenko, dass die “westliche Reaktion auf diese Verhandlungen … sicherlich lauwarm war”, auch wenn es nicht so einfach ist.
Ein ehemaliger US-Beamter, der damals mit der Ukraine-Politik befasst war, sagte ihnen, dass der Westen angesichts der Bedenken gegen den Vertragsentwurf “das Kommuniqué von Istanbul und den anschließenden diplomatischen Prozess nicht unterstützte, sondern die Militärhilfe für Kiew aufstockte”. Der Westen hätte den Entwurf – mit all seinen Problemen – aufgreifen und die offensichtliche Möglichkeit von Gesprächen fördern können. Stattdessen versprachen sie Zelensky, der die militärischen Chancen der Ukraine sehr optimistisch einschätzte, die gesamte Militärhilfe, die er brauchen würde.
Sie erkannten auch, dass Boris Johnson, der “der Diplomatie abgeneigt” war, Zelensky sagte, dass “jeder Deal mit Putin … ein Sieg für ihn wäre: Wenn Sie ihm etwas geben, wird er es einfach behalten, zur Bank bringen und dann seinen nächsten Angriff vorbereiten” und dass “die Bereitschaft, sich diplomatisch mit Russland zu engagieren” keine “Priorität für die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten” sei. Die Amerikaner, so heißt es, “schienen [die Diplomatie] nicht als zentrales Element ihrer Reaktion auf die russische Invasion zu betrachten”, und “die Bereitschaft …, Diplomatie mit hohem Einsatz zu betreiben … war in Washington und den europäischen Hauptstädten auffallend abwesend.”
Anstelle von Diplomatie hat der Westen auf einen Krieg gedrängt und Unterstützung versprochen. Es ist “wahr”, so Charap und Radchenko, dass “die Unterstützungsangebote des Westens Zelenskys Entschlossenheit gestärkt haben müssen, und der Mangel an westlichem Enthusiasmus scheint sein Interesse an der Diplomatie gedämpft zu haben.”
Das Problem bei der Ablehnung der Erklärung der westlichen Intervention besteht nicht nur darin, dass sie ohne Beweise behauptet wird, sondern auch darin, dass sie das Quorum der Gesprächsteilnehmer ignoriert, die aus erster Hand bezeugen, dass der Westen die Verhandlungen tatsächlich blockiert hat.
Dawyd Arachamija hat bestätigt, dass “als wir aus Istanbul zurückkamen, Boris Johnson nach Kiew kam und sagte, dass wir nichts mit ihnen unterschreiben würden und dass wir einfach kämpfen sollten”. Im Dezember 2022 berichtete die Ukrainska Pravda, dass Johnson am 9. April 2022 nach Kiew eilte, um Zelensky mitzuteilen, dass Putin “unter Druck gesetzt werden sollte, nicht um mit ihm zu verhandeln”, und dass, selbst wenn die Ukraine bereit sei, einige Abkommen mit Russland zu unterzeichnen, “der Westen es nicht sei”.
Die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Partner förderten keine ukrainischen Verhandlungen, die den Zielen der Ukraine entsprechen und den Krieg beenden könnten. Wie das Außenministerium erklärte, standen “zentrale Prinzipien” auf dem Spiel, die den Krieg “größer als Russland” und “größer als die Ukraine” machten.
Der damalige israelische Premierminister Naftali Bennett und der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder fungierten beide auf Wunsch der Ukraine als Vermittler bei den Gesprächen. Bennet sagt, dass “es eine gute Chance gab, einen Waffenstillstand zu erreichen”, aber der Westen habe dies “blockiert”. Schröder stimmt ihm zu: “Es konnte nichts passieren, weil alles andere in Washington entschieden wurde… Die Ukrainer haben dem Frieden nicht zugestimmt, weil sie es nicht durften. Sie mussten erst die Amerikaner zu allem befragen, was sie besprachen.”
Die Türkei war Gastgeber der Hauptgespräche. Nach Ansicht des türkischen Außenministers Mevlut Cavusoglu waren die Gespräche auf dem richtigen Weg, um den Krieg zu beenden, aber: “Es gibt Länder innerhalb der NATO, die wollen, dass der Krieg weitergeht.” “Nach dem Treffen der NATO-Außenminister”, so Cavusoglu, “hatte man den Eindruck, dass… es innerhalb der NATO-Mitgliedsstaaten Länder gibt, die wollen, dass der Krieg weitergeht, dass der Krieg weitergeht und Russland schwächer wird.”
Der stellvertretende Vorsitzende der türkischen Regierungspartei, Numan Kurtulmus, berichtet dasselbe: “In bestimmten Fragen wurden Fortschritte erzielt und der letzte Punkt erreicht, dann sehen wir plötzlich, dass der Krieg sich beschleunigt…Jemand versucht, den Krieg nicht zu beenden. Die Vereinigten Staaten sehen die Verlängerung des Krieges als ihr Interesse an… Es gibt diejenigen, die wollen, dass dieser Krieg weitergeht… Putin-Zelensky wollte unterschreiben, aber jemand wollte nicht.”
Und der ehemalige stellvertretende UN-Generalsekretär für UN-Friedensmissionen, Michael von der Schulenburg, sagt: “Die NATO hatte bereits auf einem Sondergipfel am 24. März 2022 beschlossen, diese Friedensverhandlungen nicht zu unterstützen.”
Arakhamiia hat auch gesagt, dass der Westen “uns eigentlich davon abgeraten hat, flüchtige Sicherheitsgarantien zu geben”.
Bei der Beurteilung des westlichen Beitrags zum Abbruch der Friedensgespräche können diese Aussagen aus erster Hand nicht ignoriert werden. Das bedeutet nicht, dass die ukrainische Agentur oder Zelenskys wachsende Zuversicht außer Acht gelassen wird. Aber es bedeutet, dass die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich eine fatale Rolle bei der Entscheidung gespielt haben. Die USA haben der Diplomatie keinen Vorrang eingeräumt, und zu einem Zeitpunkt, an dem die Ukraine und Russland gezeigt hatten, dass eine diplomatische Lösung zumindest möglich war, haben sich die USA dafür entschieden, Zelensky Hilfe für eine militärische Lösung zu versprechen, anstatt eine diplomatische Lösung zu unterstützen.
Es gibt keine Beweise dafür, dass die Vereinigten Staaten die Ukraine nicht zum Abbruch der Gespräche gezwungen haben – auch wenn Zelenskys Vertrauen die Entscheidung erleichtert und dazu beigetragen hat -, und es gibt viele Beweise dafür, dass das Versprechen des Westens, ihm so lange wie nötig zu helfen, Zelensky ermutigt hat, sich für den Krieg statt für die Diplomatie zu entscheiden, während die fehlende Unterstützung für den diplomatischen Weg sein Interesse daran gedämpft hat. Und es gibt zahlreiche Zeugenaussagen aus erster Hand, dass die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich so weit gingen, “nein” zu sagen.