Bozen – Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, hat Landeshauptmann Arno Kompatscher Verzögerungen bei der Wiederherstellung autonomer Kompetenzen vorgeworfen. Nun kontert die SVP.
Landeshauptmann Arno Kompatscher und die Südtiroler Volkspartei würden mit Hochdruck an der Wiederherstellung der Autonomie arbeiten, man liege im Zeitplan, heißt es in einer Presseaussendung. „Was macht indes die Süd-Tiroler Freiheit diesbezüglich? „Billige Stimmungsmache und die Fortsetzung des Versuchs mit Unwahrheit Politik zu machen!“, entgegnet SVP.
Der Vorwurf von Sven Knoll: Die Wiederherstellung der Autonomie wird nicht bis zum Sommer 2024 umgesetzt. Damit brächen Arno Kompatscher und die Südtiroler Volkspartei ihr gegebenes Versprechen in Sachen Wiederherstellung.
„Es ist dies, die jüngste Unwahrheit in einer Reihe von kruden Thesen, mit denen die Süd-Tiroler Freiheit versucht, Stimmung zu machen. Der Wahrheitsgehalt ihrer Vorwürfe spielt für die STF dabei scheinbar keine Rolle“, kommentiert SVP-Landessekretär Martin Karl Pircher.
„Immer wurde vonseiten der Südtiroler Volkspartei und vom Landeshauptmann klar kommuniziert, dass mit Sommer 2024 ein mit Rom und den anderen Regionen mit Sonderstatut akkordierter Gesetzesentwurf im Ministerrat aufliegen wird“, stellt Pircher klar und berichtet weiter: „Es wurde zu keinem Zeitpunkt behauptet, dass mit Sommer 2024 der Gesetzesentwurf vom Ministerrat und den beiden Kammern verabschiedet werden würde. Die Vorwürfe wonach hier jemand Versprechen bricht, stellen entweder eine bewusste, falsche Behauptung dar oder aber sind ein Beweis für die Unkenntnis der Südtiroler Freiheit in Sachen Verfassungs- und Autonomierecht. Die Wiederherstellung und die weitere Absicherung der Autonomie sind kein Prozess, den man mal so über Nacht abschließen kann, sondern sind ein äußerst komplexes Verfahren!“
Erst diese Woche war Landeshauptmann Arno Kompatscher in Rom, um diesbezügliche Gespräche zu führen. Der Entwurf selbst sei auf einem sehr guten Punkt und man ist durchaus im Zeitplan.
„Kompatscher und die Südtiroler Volkspartei sind beim Liefern, nur scheint die Süd-Tiroler Freiheit darüber nicht glücklich zu sein. Es scheint fast so, als ob die Südtiroler Freiheit dem Land diesen entscheidenden Schritt in Südtirols Autonomiegeschichte missgönnen würde!“, meint der SVP-Sekretär abschließend.
Von: mk