Andrej Schitow ist einer der besten USA-Kenner Russlands, nachdem er dort fast 40 Jahre aus russischer Korrespondent gearbeitet und bestens in den USA vernetzt ist. Schitow hat nun für die russische Nachrichtenagentur TASS einen Artikel über das mögliche Schicksal von Julian Assange geschrieben, den ich übersetzt habe, weil er auf einige sehr interessante Details hinweist.
Beginn der Übersetzung:
Hinrichten nicht begnadigen: Liefern die Briten den Australier Assange an die Amerikaner aus?
Andrej Schitow darüber, wie die Angelsachsen über Freiheit streiten, was das für die Medien bedeutet und was Bulgakow und Solschhenizyn damit zu tun haben.
Werden die Briten den Australier Julian Assange an die Amerikaner ausliefern, den Journalisten und Verleger, der in den USA wegen Verstoßes gegen das Spionagegesetz angeklagt ist und seit fünf Jahren (seit dem 11. April 2019) im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh auf eine Entscheidung über sein Schicksal wartet? Der High Court of England and Wales wird das letzte Wort in dieser Angelegenheit haben, nachdem er die Antwort auf seine Untersuchung über Garantien für eine faire Behandlung des WikiLeaks-Gründers im Falle seiner Auslieferung an die USA geprüft hat. Ein Antwortschreiben der US-Botschaft in London ist kürzlich eingegangen und soll am 20. Mai vor Gericht verhandelt werden.
Demnach könnte der Gefangene von Belmarsh im Falle eines für ihn ungünstigen Ausgangs sofort nach Übersee ausgeliefert werden, da die Briten ihre Hände endgültig in Unschuld waschen würden. Aber „könnte“ bedeutet nicht, dass das sofort geschehen wird. Assanges Anwälte haben immer noch die Möglichkeit, sich an die internationale Instanz – den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – zu wenden, und Experten sagen, dass unter diesen Umständen eine sofortige Auslieferung ein Verstoß gegen ungeschriebene Traditionen wäre. Und die Briten sind ehrfürchtig, was Traditionen angeht: Bekanntlich haben sie keine geschriebene Verfassung, und das gesamte Justiz- und Rechtssystem beruht auf Präzedenzfällen.
Wenn all diese Verwicklungen Sie zu verwirren beginnen, warne ich Sie: Das ist nur ein Vorgeschmack. Selbst die rein faktische Zusammenfassung der Geschichte von Assanges Strafverfolgung von der TASS nimmt mehr als eine oder zwei Seiten in Anspruch. Aber dieser Fall hat noch andere Seiten als die juristische – von der politischen, die in den Korridoren der Macht in Washington, London und Canberra widerhallt, bis hin zur moralischen und ethischen. Schließlich geht es hier um das Schicksal eines konkreten und lebenden Menschen, mit dem das Schicksal seiner Familie und seiner Freunde untrennbar verbunden ist.
Was soll man schließlich über den professionellen journalistischen Aspekt sagen, bei dem sich die Angelsachsen einbildeten und einbilden, Trendsetter zu sein. Nun werden wir sehen – eigentlich sehen wir es schon -, wie sie ihre gepriesenen Prinzipien der Rede- und Pressefreiheit tatsächlich einhalten.
Schicksale von Wahrheitssuchern
Versuchen wir, die Dinge der Reihe nach zu ordnen. WikiLeaks ist eine gemeinnützige Organisation, die sich, wie ihr Name (Leaks) schon sagt, seit ihrer Gründung im Jahr 2006 auf die Veröffentlichung von Informationen und Dokumenten aus anonymen Quellen spezialisiert hat. Sie kann auf eine Vielzahl von Enthüllungen verweisen: Von der Geschichte über den Angriff eines US-Kampfhubschraubers auf ein Reuters-Filmteam in Bagdad im Jahr 2007 (die berühmte Veröffentlichung Collateral Murder, ähnlich wie der Begriff „Kollateralschaden“, mit dem das Pentagon zivile Opfer bezeichnet) bis hin zur Offenlegung einer riesigen Datenmenge aus dem sogenannten Vault 7 im Jahr 2017 über die Abhörprogramme und Hacking-Tools der CIA, mit denen Washingtons engste Verbündete ausspioniert wurden.
Nach dem Vault-Leak bezeichnete der damals neu ernannte CIA-Direktor Mike Pompeo WikiLeaks öffentlich als „feindlichen Geheimdienst“ (sein Büro stellte später klar, dass der Dienst „nicht-staatlich“ sei). Und „Yahoo! News“ schrieb nach der investigativen Berichterstattung, dass Washingtoner Sicherheitsbeamte damals „so wütend waren, dass es innerhalb des [CIA-]Direktoriums und des Weißen Hauses von Trump Diskussionen über die Entführung oder sogar Tötung von … Assange gab“, der zu dieser Zeit in der ecuadorianischen Botschaft in London Zuflucht suchte.
Am Ende war der ehemalige CIA-Systemtechniker Joshua Shulte, der im Februar 2024 zu 40 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, für diesen sensationellen Leak verantwortlich. Und Assange wurde von Donald Trumps Regierung 2018-2019 in Abwesenheit angeklagt, weil er mit einem anderen Wahrheitsverkünder zusammengearbeitet hatte, dem ehemaligen Geheimdienstanalysten der US-Armee Bradley Manning, der 2010 eine Vielzahl von Militärdokumenten und diplomatischer Korrespondenz an WikiLeaks weitergab, darunter auch das Video „Collateral Murder“ von Journalisten in Bagdad. Eine der Hauptforderungen bestand darin, die Quellen namentlich zu nennen, die „die US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan sowie Diplomaten des US-Außenministeriums in aller Welt mit Informationen versorgten“. Aufgrund der Gesamtheit der Anklagepunkte drohen dem WikiLeaks-Gründer, der im Juli 53 Jahre alt wird, bis zu 175 Jahre Gefängnis.
Manning, der sein Geschlecht geändert hat und nun den weiblichen Namen Chelsea trägt, wurde 2010 verhaftet und 2013 zu einer 35-jährigen Haftstrafe verurteilt. Im Jahr 2017, drei Tage bevor er die Präsidentschaft abgab, begnadigte Barack Obama ihn (oder sie) jedoch. Seitdem verdient die frischgebackene Amerikanerin ihren Lebensunterhalt mit öffentlichen Reden und genießt landesweite Berühmtheit; sie versuchte sogar, für den US-Senat zu kandidieren. Zu ihrer Ehrenrettung sei gesagt, dass sie 2019-2020 ein weiteres Jahr hinter Gittern verbracht hat, weil sie sich weigerte, an den Ermittlungen gegen Assange mitzuwirken, was ihr als „Missachtung“ der Ermittlungen und des Gerichts angelastet wurde.
Und WikiLeaks ist im Grunde bereits zum Schweigen gebracht worden. Online-Quellen zufolge hat das Portal zuletzt 2019 Originaldokumente veröffentlicht; die letzte Veröffentlichung datiert auf das Jahr 2021. Letztes Jahr kurz vor Weihnachten wurde Assange von einem Journalisten des US-Magazins The Nation im Gefängnis besucht. Der Bericht über den Besuch wurde mit dem Untertitel „WikiLeaks-Gründer äußert Befürchtungen, dass seine eigene Inhaftierung, die Überwachung durch die US-Regierung und die Einschränkungen bei der Finanzierung der Gruppe potenzielle Wahrheitsverkünder wirklich abgeschreckt haben“ veröffentlicht.
Keine „russische Spur“
Es ist bemerkenswert, dass unter den Anklagen, wegen denen der Australier in den USA angeklagt werden soll, keine „russische Spur“ zu finden ist, obwohl die Liste von WikiLeaks die Veröffentlichung der E-Mail-Korrespondenz von Hillary Clinton im Jahr 2016 umfasst. Sie war damals Kandidatin der regierenden Demokratischen Partei für die US-Präsidentschaft und diente zuvor in der Regierung von Barack Obama als Außenministerin. Die undichte Stelle in den Archiven von Hillary und ihrem Wahlkampfmanager John Podesta wurde von der US-Regierung damals ausdrücklich als Ergebnis eines russischen Hacks deklariert. Podesta ist heute übrigens Berater von Präsident Joe Biden in Sachen „saubere“ Energie und Klima.
Ich bin mir sicher, dass Washington die alten „Schulden“ nicht vergessen hat, die Assange hat, einschließlich seiner Hilfe für den berühmten Dissidenten und Überläufer Edward Snowden. Und das Fehlen formeller Anschuldigungen zu den Leaks von 2016 ist leicht zu erklären: Der Republikaner Trump, der damals die Wahl gewann, empfand den „Russiagate“-Fall, der von den Demokraten und den ihnen nahestehenden Medien gegen ihn aufgeblasen wurde, als großen Schwindel, als politische Hexenjagd. Genau da begann er, die liberale US-Presse als „Feind des Volkes“ zu bezeichnen.
Später hat, wie wir wissen, Sonderermittler Robert Mueller, der keine Spuren von Trumps „geheimen Absprachen“ mit Russland fand, bestätigt, dass Trump Recht hatte und es wurden Filme und Bücher über den „Betrug des Jahrhunderts“ gegen den legal gewählten Präsidenten gedreht und geschrieben. Aber „Trump-Hasser“ sind bis heute überzeugt, dass es keinen Rauch ohne Feuer gibt.
Cui prodest?
Ich erinnere an das alles, weil ich immer geglaubt habe und immer noch glaube, dass die Agenda des offiziellen Washington in einem US-Wahljahr unterschiedslos von Wahlerwägungen diktiert wird. Und ehrlich gesagt ist mir nicht ganz klar, warum die Regierung Biden gerade jetzt die Auslieferung von Assange anstreben sollte. Wenn der Prozesskalender in London festgelegt wird, kann man das als einen Bärendienst ansehen.
Urteilen Sie selbst: Wenn die Briten den Australier jetzt ausliefern, müssen die Amerikaner einen Prozess gegen ihn beginnen, und zwar einen sensationellen. Braucht Biden eine neue öffentliche Erinnerung daran, wie er es mit Afghanistan vermasselt hat? Meiner Meinung ist er ja gerade bemüht, die gleiche Blamage mit der Ukraine und Israel zu vermeiden.
Der US-Präsident kann im Moment sicherlich keine unnötigen Probleme mit muslimischen Wählern gebrauchen. Und Middle East Eye, eine Online-Plattform mit Sitz in London, die aber laut BBC von Katar finanziert wird, schrieb bereits im Februar in einem Kommentar, dass „die Schicksale von Gaza und Julian Assange untrennbar miteinander verbunden sind“, und zwar deswegen, weil sie „mit einer angemessenen Presseberichterstattung“ „die amerikanische ‚regelbasierte Ordnung‘ als inhaltslose Fiktion (hollow sham) entlarven können“.
Nach der gleichen innenpolitischen Wahlkampflogik wäre ein öffentlicher Prozess gegen Assange meiner Meinung nach eher zu Trumps Vorteil. Aber der republikanische Kandidat muss sich selbst gegen juristische Angriffe und Exzesse der Strafjustiz wehren; er hat im Moment keine administrativen Mittel in der Hand.
Biden hingegen muss rätseln, wo er das Komma in dem berühmten Satz „hinrichten nicht begnadigen“ setzen soll. Kürzlich sagte er, er „erwäge“ die Forderung der australischen Regierung, die Anklage gegen Assange fallen zu lassen. Für mich sah das wie ein Versuchsballon aus, der sofort eine positive Antwort aus Canberra hervorrief. Die britische Zeitung The Guardian wies darauf hin, dass diese Option einen „potenziell toxischen Prozess in einem Wahljahr“ in den USA vermeiden würde. Zuvor hatte das amerikanische Wall Street Journal berichtet, dass das Weiße Haus nach Möglichkeiten für einen Deal mit Assange sucht, bei dem er sich im Gegenzug für eine rasche Freilassung teilweise schuldig bekennt. Alles in allem würde es mich persönlich überraschen, wenn der Belmarsh-Häftling schnell über den Ozean ausgeliefert wird und sein Prozess beginnt.
„Schwammige“ Zusicherungen
Auch wenn äußerlich alles in diese Richtung geht. Die US-Botschaft versicherte in ihrer Mitteilung, dass gegen Assange Todesstrafe keine beantragt und angewendet wird, dass seine Nicht-US-Staatsbürgerschaft kein Grund für eine voreingenommene Haltung ihm gegenüber während des Prozesses sein wird und dass er sich auf den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung berufen kann, der die Meinungsfreiheit verkündet.
Formal sind das genau die Garantien, die das Londoner Gericht gefordert hat. Doch zumindest in einem Punkt enthielten die Zusicherungen einen „Haken“, wie der australische Fernsehsender ABC feststellte. In dem Vermerk hieß es wörtlich, dass es dem Angeklagten nicht untersagt sei, sich auf verfassungsrechtliche Garantien zu berufen, doch wurde der Vorbehalt eingefügt, dass es allein Sache der US-Gerichte sei, zu entscheiden, ob der erste Verfassungszusatz anwendbar sei.
In Russland sagt man über solche Situationen: „Versprechen bedeutet nicht heiraten“. Assanges Frau Stella, eine Juristin, bezeichnete die US-Garantien als schwammig (weaselword), die „nichts dazu beitragen, die unglaubliche Sorge der Familie um seine Zukunft zu lindern.“ Assanges Bruder Gabriel Shipton äußerte die Befürchtung, dass Julian „für immer“ in den Tiefen des „alptraumhaften“ amerikanischen Gefängnissystems verschwinden werde.
Experten sind jedoch zuversichtlich, dass auch das königliche Gericht das alles sieht und versteht. Assanges ehemaliger Anwalt Geoffrey Robertson, dessen Büro den Australier weiterhin vertritt, erklärte gegenüber ABC, dass „die britischen Gerichte ohne feste Zusicherungen zögern würden, Herrn Assange in eine Situation oder ein Verfahren auszuliefern, in dem er nicht den gleichen Schutz der Gesetze genießt.“
Ich möchte hinzufügen, dass der australische TV-Bericht meiner Meinung nach insgesamt einen schärferen Ton anschlägt als die Veröffentlichungen in den amerikanischen und britischen Medien. So heißt es beispielsweise ausdrücklich, dass Assange wegen der Aufdeckung von „Kriegsverbrechen der US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan“ verfolgt wird. Im Februar forderte das australische Parlament, unterstützt von der Regierung, London und Washington auf, dem WikiLeaks-Gründer die Rückkehr in seine Heimat zu ermöglichen.
„Ein Kataklysmus für die Pressefreiheit“
Auch Kollegen und Menschenrechtsaktivisten stellen sich unmissverständlich auf die Seite von Assange. Amnesty International äußerte sich über X (früher Twitter) über ihn: „Die Zusicherungen der USA, wie sie Julian Assange behandeln werden, wenn er ausgeliefert wird, sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben sind.“ Vor dem Gericht wurden und werden Kundgebungen für die Freilassung des Australiers abgehalten, auf denen Plakate mit der Aufschrift „Journalismus ist kein Verbrechen“ zu sehen sind. Öffentliche Erklärungen zu seiner Unterstützung wurden von der Internationalen Journalisten-Föderation, Reporter ohne Grenzen und dem Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) abgegeben.
Letzteres verbreitete am 29. Februar einen Brief mit dem Titel „Warum Assanges Auslieferung an die USA ein Kataklysmus für die Pressefreiheit wäre“. Der Text enthielt eine Reihe von Argumenten zur Unterstützung der Titelthese, darunter: „Wenn Assange ausgeliefert und in den USA gemäß dem Espionage Act verurteilt würde, könnte die US-Regierung die Auslieferung jedes Verlegers von Verschlusssachen aus jedem Land verlangen, das ein Auslieferungsabkommen mit den USA hat. Es würde einen schädlichen Präzedenzfall für Regierungen auf der ganzen Welt schaffen und einen Rahmen vorgeben, innerhalb dessen die Regierungen Journalisten gerichtlich verfolgen können, egal wo sie sich befinden.“
Ich habe eine Zeit lang gezögert, die Materialien des CPJ zu verwenden, nachdem es sich öffentlich geweigert hatte, die Mitarbeiter des serbischen Staatsrundfunks, die 1999 bei der NATO-Bombardierung Belgrads getötet wurden, als Journalisten zu betrachten. Aber jetzt kann ich nicht umhin, die Warnung der in New York ansässigen Organisation vor den Gefahren der Pläne der US-Regierung für unseren Berufsstand zu zitieren.
„Fossiler“ Journalismus
Viele Menschen solidarisieren sich mit der Position des CPJ, vor allem in den liberalen Medien, die als Verbündete der Regierung Biden gelten. Das „politisch fortschrittliche“ Online-Magazin Salon.com veröffentlichte am 4. April einen Kommentar seines Kolumnisten Brian Karem, in dem er die Behandlung von Assange durch die US-Regierung mit der des Wall Street Journal-Korrespondenten Evan Gershkovich verglich, der in Moskau wegen Spionage angeklagt wurde, und gleichzeitig darauf hinwies, dass seit Oktober letzten Jahres mindestens 77 Journalisten im Gazastreifen getötet wurden und mehr als 300 weitere in aller Welt in Haft sitzen.
„Jede Regierung macht es, manche besser, manche schlechter“, fasst Karem seine Ansichten über Verstöße gegen die Pressefreiheit zusammen und hebt dabei Russland, Nordkorea und alle möglichen „Bananenrepubliken“ hervor. „Aber es gibt ein Land, das den Weg weist, ein Land, das den Fahrplan für alles liefert, was auf der Welt mit Journalisten geschieht: die USA“, argumentiert er. „Was auch immer man von Assange halten mag, seine Handlungen und das, was ihm vorgeworfen wird, sind Journalismus, der normal waren, aber nun fossil geworden sind. Die US-Regierung verfolgt ihn, weil unsere Regierung letztlich nicht will, dass ihre großen und kleinen schmutzigen Geheimnisse an die Öffentlichkeit gelangen.“
Ich wiederhole es noch einmal: Das steht in einem der liberalsten Portale, und zwar von einem professionellen Journalisten mit langjähriger Erfahrung (von Ronald Reagan bis Trump), Autor von sieben Büchern, von denen das jüngste den Titel „Free the Press“ trägt. Vom ehemaligen leitenden Korrespondenten – stellen Sie sich das vor – des Playboy-Magazins im Weißen Haus, der sich vor Gericht erfolgreich eine Akkreditierung im Pressepool des Präsidenten erkämpft hat. Ja, er ist überzeugt, dass es Trump war, der die amerikanischen Medien „gebrochen“ hat, aber es sind die ja Medien, die nun gebrochen sind…
Gefangener #A9379AY
Ich möchte ein letztes Beispiel anführen, das von der Form her nicht weniger dramatisch und meiner Meinung nach vom Inhalt her tiefgreifender ist. Am 21. März veröffentlichte das bereits erwähnte New Yorker Magazin The Nation, ein angesehenes und einflussreiches liberales Magazin, eine Kolumne seines Autoren Charles Glass mit dem Titel „The US Government’s Plot to Murder Julian Assange“. Der Untertitel lautet: „Während Diktatoren unerwünschte Journalisten mit Kugeln und Raketen töten, können es sich Demokratien leisten, geduldiger zu sein. Aber das Endergebnis ist das gleiche.“
Es war der Anglo-Amerikaner Glass – ebenfalls ein Profi mit 45 Jahren Erfahrung im Print- und Rundfunkbereich und Autor mehrerer Bücher -, der Assange über Weihnachten im „His Majesty’s Prison“ besuchte.
Es ist sinnlos, seinen damaligen Bericht wiederzugeben, das Interessanteste sind jedoch die Details. Laut Glass ist das Regime in Belmarsh „strafend“, die Gefangenen werden als potenzielle Quelle „der größten Bedrohung für die Gesellschaft, die Polizei oder die nationale Sicherheit“ betrachtet und der schwersten Verbrechen beschuldigt, darunter Terrorismus, Mord und sexuelle Gewalt. Was ein Journalist unter ihnen macht, wird nicht angegeben.
Dem Bericht zufolge hat sich Assange seit 2012 nicht mehr im Freien aufgehalten (wenn man die Zeit mitzählt, in der er in der Botschaft untergebracht war), und in Belmarsh sieht er die Sonne überhaupt nicht, da er seine einzige Stunde außerhalb der Zelle in vier Wänden verbringt. Seine Blässe wirkte auf Glass „tödlich“. Im Gespräch erwähnt er beiläufig, dass es im Gefängnis zu Selbstmorden kommt.
Die Bücher, die der Gast als Geschenk mitgebracht hatte, wurden von der Gefängnisverwaltung nicht eingelassen: eines wegen des Autogramms des Autors auf der Titelseite (handschriftliche Notizen sind verboten), die anderen aus „Brandschutzgründen“. Diese lässig vorgetragene Begründung ließ Glass zunächst innerlich schmunzeln und an Michail Bulgakows Satz „Manuskripte brennen nicht!“ denken, doch dann stellte sich heraus, dass Assange bereits 232 Bücher besaß, wobei er nur 15 haben durfte.
Ein weiteres Zitat aus der russischen Literatur sparte sich der Autor für das Ende seiner Erzählung auf. Es sei ihm in den Sinn gekommen, „als ich durch die automatischen Türen“ des Gefängnisses „nach draußen“ ging, weil sein Freund und literarischer Agent „Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch“ ins Englische übersetzt hatte. Es ist natürlich auch allgemein bekannt: „Es gab 3.653 solcher Tage in seiner Haftzeit von Glocke zu Glocke. Wegen der Schaltjahre wurden drei zusätzliche Tage hinzugefügt…“
Alexander Solschenizyns Schuchow hatte, wie wir wissen, keinen normalen menschlichen Namen, sondern eine Lagernummer. Und Assange hat sie, wie sich herausstellte, auch. Er ist „Häftling #A9379AY“. Und außerdem gibt es, anders als bei der literarischen Figur, auch eine echte Adresse: Mr. Julian Assange, Prisoner #A9379AY, HMP Belmarsh, Western Way, London SE28, United Kingdom. Wer möchte, kann ihm schreiben.
Ende der Übersetzung
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