Über eine geschlagene Stunde Bericht mit anschliessender Debatte des Polizei-Vize-Präsidenten Zeiser zu einer in Teilen mit einem befremdlichen Statistikverständnis der Polizeikriminalstatistik (PKS) im Hauptausschuß? Dann aber Eifer beim Standortentscheid zum Ruhewald im Sternwaldeck wie auch Aufregung um die Ignorierung des Gemeinderatsbeschluss bei der Neufassung der Stadionverordnung? Damit präsentierten sich die Rät*innen in der Vorbereitung der letzten Sitzung des Gemeinderates am 14. Mai – vor den Kommunalwahl am 9.Juni.24 nicht wirklich überzeugend. Klärung nur bei drei von 19 öffentlichen Punkten am 14.5.24.
Egal ob es um den geprüften Jahresabschluss 2022 oder die gute Finanzentwicklung 2023 geht, die auch Mehrausgaben von netto 10 Millionen im Sozialbereich abdeckt – kein Redebedarf. Aber ein Finanzbürgermeister mit Lobebedarf.
Kein Redebedarf bei Neufassung der Theatersatzung, Wahlsatzung des Behindertenbeirates, Richtlinien des Weihnachtsmarkt inklusive neuer Platzentgelte.
Nur bei der Kindergartenbedarfsplanung muckte angesichts der Fachausschussberatung nur einen Tag vor Beschluß am 14.Mai 24 im Gemeinderat Irene Vogel von den unabhängigen Frauen in ESFA kurz auf.
Die Antwort des OB Martin Horn, die Verwaltung wolle angesichts der Wichtigkeit nicht nur einen nur noch geschäftsführenden Rat beschliessen lassen, überzeugt angesichts zweier Beschlußsitzungen des Gemeinderates noch vor der Sommerpause nicht wirklich.