Die Arbeitsgemeinschaft Fränkischer Oberbürgermeister sieht die Kommunen bei der Finanzierung der Krankenhäuser überfordert. Darüber waren sich die Stadtoberhäupter bei ihrem Treffen in Schwabach einig. Der gastgebende Schwabacher Oberbürgermeister Peter Reiß (SPD) betonte, dass die meisten Krankenhäuser von den Kommunen betrieben würden und chronisch unterfinanziert seien. Der Zuschussbedarf steige ständig – "deswegen fordern wir vom Freistaat auch ein, dass er gegenüber dem Bund deutlich macht, dass die Finanzierung steigen muss, und parallel muss auch der Freistaat sagen, wie er sich die Krankenhausplanung in Bayern vorstellt", sagte Reiß im Anschluss an das Treffen.
Zu wenig Geld für städtische Aufgaben
Auch sonst waren die Schwierigkeiten bei der Aufstellung und Konsolidierung der kommunalen Haushalte ein wichtiges Thema. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Hofs Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD), forderte eine Stärkung der kommunalen Finanzen auch in anderen Bereichen. Häufig seien die Kommunen bei der Umsetzung von Gesetzen und der Erfüllung von Aufgaben das letzte Glied in der Kette. "Wir sagen, gebt uns nicht nur einen bunten Reigen von Förderprogrammen, sondern gebt uns auch das Geld, damit wir unsere Aufgaben erfüllen können und unsere Bürgerinnen und Bürger mit gescheiten Schulen und Straßen sowie mit Lebensqualität, Kultur und Bildung versorgen können", sagte Döhla an die Adresse von Bund und Freistaat. "Alles, was wir machen müssen, machen wir gern, aber man darf uns nicht damit alleine lassen und uns auch nicht an den Pranger stellen, wenn es knapp wird und wir uns dann zu Wort melden", so die Hofer Oberbürgermeisterin.
Schwierige Wege bei der Haushaltskonsolidierung
Probleme bei der Haushaltskonsolidierung seien längst nicht mehr nur ein Thema der "klassisch armen Städte", berichtete Eva Döhla. Darüber seien sich die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister über die Parteigrenzen hinweg einig. So sei es auch zu einem Austausch darüber gekommen, wie in den verschiedenen Städten Ausgaben gesenkt und Einnahmen erhöht werden könnten. Die Palette reiche da von der Erhöhung der Hundesteuer über zusätzliche gebührenpflichtige Parkplätze bis hin zur Anhebung des Gewerbesteuersatzes. Allerdings gebe es kein einheitliches Konzept. "Was in der einen Stadt problemlos geht, führt in der anderen Stadt zu Bürgerprotesten", erklärte Döhla.
Gesamtfränkische kulturelle Imagepflege
Darüber hinaus wollen die fränkischen Stadtoberhäupter Konzepte zu einer gesamtfränkischen kulturellen Imagepflege entwickeln. Hier könnten eine gemeinsame Marke und eine Art digitaler Reiseführer ein Weg sein, um beispielsweise die fränkischen Baudenkmäler, aber auch die immateriellen Kulturgüter der verschiedenen Städte miteinander zu vernetzen. In diesem Zusammenhang erinnerte Schwabachs OB Reiß daran, dass seine Stadt erst vor kurzem eine Anerkennung des ortsansässigen Blattgoldschläger-Handwerks als immaterielles Kulturerbe Bayerns erfahren hat.
Arbeitsgemeinschaft mit Tradition
Die Arbeitsgemeinschaft Fränkischer Oberbürgermeister wurde 1988 im Würzburger Rathaus gegründet, um den gemeinsamen Gedankenaustausch sowie die Beratung gemeinsamer Aktionen auf fränkischer Ebene zu verstärken. Die Treffen der fränkischen Oberbürgermeister finden in lockerer Folge statt. Ziel ist es, regelmäßig Gedanken und Informationen auszutauschen, das fränkische Bewusstsein zu stärken und die fränkischen Interessen öffentlich bewusst zu machen und gemeinsam zu vertreten. Neben den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte und der großen Kreisstädte in Franken nehmen als ständige Gäste auch das Stadtoberhaupt der Stadt Heilbronn sowie der kreisfreien Stadt Suhl teil.
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