Jena. Wahlausschuss bestätigt am Abend Ergebnisse vom Sonntag. Nitzsche und Lützkendorf stellen sich der Stichwahl am 9. Juni. Stichwahlen in sechs Ortsteilen.
Der Wahlausschuss hat am Dienstagabend die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahl bestätigt. Somit liegen jetzt die amtlichen Endergebnisse vor.
Aus der Stadtratswahl ist die CDU mit 16,9 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervorgegangen. Auf Platz zwei folgt mit 16,8 Prozent die Linke. Die Grünen erreichten 15,2 Prozent. Es folgen die AfD mit 13,4 Prozent, die SPD mit 13 Prozent und die FDP mit 9 Prozent. Die Bürger für Jena konnten 6,9 Prozent der Stimmen gewinnen, die Volt-Partei 5,2 Prozent, die Bürger für Thüringen 1,9 und die Freien Wähler 1,6 Prozent.
CDU stellt stärkste Fraktion
Damit erhalten CDU und Linke jeweils acht der insgesamt 46 Sitze im Jenaer Stadtrat. Sieben Sitze sind es für die Grünen und jeweils sechs für SPD und AfD. Die FDP erhält vier Sitze, die Bürger für Jena drei, die Volt-Partei zwei und die Bürger für Thüringen sowie die freien Wähler jeweils einen Sitz. Die Wahlbeteiligung lag bei 63 Prozent und war damit nahezu identisch mit der im Jahr 2019, als sie bei 63,1 Prozent lag. 82.605 Bürgerinnen und Bürger waren wahlberechtigt, 52.054 von ihnen nutzten ihr Wahlrecht. 17.864 Stimmberechtigte nutzten die Briefwahl. 1.521 Stimmen wurden als ungültig gewertet. Insgesamt gab es 150.726 gültige Stimmen (jeder Wähler hatte bei der Wahl des Stadtrates drei Stimmen).
Stichwahl zur Europawahl
Noch steht nicht fest, wer Jenas Oberbürgermeister oder Oberbürgermeisterin wird. Amtsinhaber Thomas Nitzsche (FDP) erreichte 25,3 Prozent der Stimmen, Kathleen Lützkendorf von den Grünen kam auf 15,4 Prozent. Zwischen ihnen findet am 9. Juni – zusammen mit der Europawahl – eine Stichwahl statt. Jeder Stimmberechtigte hat eine Stimme. Wer die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint, gewinnt die Wahl.
Urnengang in sechs Ortsteilen
In den meisten Ortsteilen von Jena steht bereits fest, wer Ortsteilbürgermeister oder Ortsteilbürgermeisterin wird. Einige von ihnen wurden am Sonntag mit großer Mehrheit gewählt. In sechs Ortsteilen schaffte es jedoch kein Kandidat und keine Kandidatin, mehr als 50 Prozent der Stimmen zu erreichen. Der Erstplatzierte und der zweitstärkste Kandidat müssen am 9. Juni zur Stichwahl antreten. Hier gewinnt – wie bei der Oberbürgermeisterwahl – wer die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint.
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In Jena-Nord erzielten Christoph Vietze (SPD) 49,8 Prozent und Felix Osterloh (Linke) 24,2 Prozent der Stimmen. In Jena-Süd erreichte Christina Prothmann (Grüne) 32 Prozent, Beate Jonscher (DIE Linke) 21,3 Prozent. In Jena-West gingen 30,4 Prozent der Stimmen an Christoph Nonnast und 25,5 Prozent an Jens Thomas (Linke).
In Jena-Zentrum gaben 49,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme an Cornelia Förster (Grüne) und 20,7 Prozent an Katja Funke-Schreinert. In Neulobeda erzielte Volker Blumentritt (SPD) 49,2 Prozent und Konstantin Freuer (CDU) 25,8 Prozent. In Wenigenjena erreichte Bastian Stein (CDU) 40,4 Prozent und Margret Franz (Grüne) 27,8 Prozent. In diesen Ortsteilen sind die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, am 9. Juni noch einmal an die Wahlurne zu gehen.
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Am 19. Juni findet die konstituierende Sitzung des Stadtrats statt. Am 20. Juni werden die neu- und wiedergewählten Ortsteilbürgermeisterinnen und -bürgermeister vereidigt. Am 1. Juli ist der Amtsantritt des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin.
Briefwahlunterlagen werden ab Donnerstag versendet
Für die Stichwahlen zur Kommunalwahl werden ab Donnerstag die Briefwahlunterlagen versendet. Das betrifft die Stichwahl zum Oberbürgermeister oder zur Oberbürgermeisterin und zu den Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilbürgermeisterinnen in den Ortsteilen Jena-Süd, Jena-Nord, Jena-West, Jena-Zentrum, Neulobeda und Wenigenjena. Die Beantragung ist noch bis zum 5. Juni möglich, online nur bis zum 3. Juni. Die Briefwahlunterlagen müssen so zurückgeschickt werden, dass sie der Stadt am Freitag, 7. Juni, zugestellt werden können. Bis Samstag, 8. Juni, Uhr können sie in den Fristenbriefkasten der Stadt eingeworfen werden. Am Wahlsonntag können die Briefe in der Wahlzentrale bis spätestens 18 Uhr am Engelplatz 1 abgegeben werden.
Briefwahlunterlagen können auch im Briefwahlbüro am Engelplatz (zwischen Bürgerservice und Ernst-Abbe-Bücherei) persönlich beantragt werden, hier bis Freitag, 7. Juni. Ab Donnerstag kann auch hier neben der Europawahl für die Stichwahlen sofort gewählt werden. Das Briefwahlbüro ist montags und freitags von 8.30 bis 13 Uhr, dienstags von 8.30 bis 18 Uhr, mittwochs von 9 bis 13 Uhr und donnerstags von 8.30 bis 16 Uhr geöffnet. Am Freitag, 7. Juni, ist das Briefwahllokal bis 18 Uhr geöffnet.
red