Grevenbroich · Der Verein „Grevenbroicher gegen Ghettos“ war mit seinen Bürgerbegehren gegen die großen Flüchtlingsheime in Wevelinghoven, Frimmersdorf und Hemmerden im Stadtrat gescheitert. Nun melden die Initiatoren, von einer Klage gegen den Ratsbeschluss absehen zu wollen.
Der Verein „Grevenbroicher gegen Ghettos“, dessen Bürgerbegehren gegen drei große Flüchtlingsunterkünfte am 8. Mai von der Ratsmehrheit für unzulässig erklärt worden war, hat nun bekannt gegeben, gegen eben diesen Ratsbeschluss nicht mehr klagen zu wollen. „Zwar halten wir den Beschluss nach wie vor für politisch falsch und juristisch angreifbar“, teilte der Verein am Mittwoch mit. Allerdings seien bei einer Unterschriftensammlung, mit der die Mitglieder nach eigenen Angaben einen Tag nach dem Ratsbeschluss begonnen hatten, nicht genügend Unterschriften für einen möglichen Bürgerentscheid zusammengekommen.
Wie Vereinsvorsitzende Bianca Frohnert sagt, wären 3400 Unterschriften nötig gewesen – am Ende sollen „einige Hundert“ gefehlt haben. Die Frist zur Erreichung der Quote soll bereits am 7. Mai verstrichen sein. Die Unterschriften, so Frohnert, wären bei einer erfolgreichen Klage gegen den Ratsbeschluss vom 8. Mai zum Zuge gekommen – wenn es also zu einem Bürgerentscheid in Sachen Flüchtlingsunterkünfte hätte kommen können. „Obwohl uns der Rat einen Dämpfer verpasst hat, war die Resonanz bei der Unterschriftensammlung groß“, sagt Frohnert. Allerdings habe auf einige potenzielle Unterstützer abschreckend gewirkt, dass neben den Unterschriften auch der Name, die Adresse und das Geburtsdatum erfasst werden mussten.
Den möglichen Unterstützern war von den Vereinsmitgliedern ein Papier im Format A3 vorgelegt worden – inklusive Fragestellung und Kostenschätzung zum Bürgerbegehren. Letztlich hat der Verein sein Ziel, die Grevenbroicher über die vom Verein als „Massenunterkünfte“ bezeichneten Heime in Wevelinghoven, Frimmersdorf und Hemmerden entscheiden zu lassen, nicht erreicht. „In der Sache jedoch werden wir weitermachen“, kündigt Frohnert an. Es sollen alternative rechtliche Möglichkeiten gesucht werden, das weitere Vorgehen der Stadt im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen soll „kritisch und prüfend begleitet“ werden.