In Estland können Bürgerinnen und Bürger bei Wahlen ihre Stimme künftig auch per Handy abgeben. Das Parlament in Tallinn billigte Anfang Mai einen entsprechenden Gesetzentwurf. Demnach soll die elektronische Stimmabgabe nicht nur wie schon seit 2005 auf dem Computer, sondern künftig auch über spezielle Apps für die gängigen Betriebssysteme auf mobilen Endgeräten möglich sein.
Die technischen Voraussetzungen sollen vor den Wahlen jeweils von der Wahlkommission festgelegt werden. Die Gesetzesänderung soll im Oktober in Kraft treten. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Juni kann die Option der mobilen Stimmabgabe also noch nicht genutzt werden.
Nach Angaben von Estlands Minister für Wirtschaft und IT, Tiit Riisalo, soll mit der neuen Regelung dem veränderten Nutzungsverhalten der Bürger Rechnung getragen werden. "Ein erheblicher Teil der täglichen digitalen Aktivitäten der Menschen hat sich von Computern auf intelligente Geräte verlagert, und E-Estonia muss auf diesen neuen und weit verbreiteten Plattformen für jedermann zugänglich sein", sagte der Minister.
Hohes Interesse an digitalen Wahlen in Deutschland
Estland war 2005 das erste Land in Europa, das die Stimmabgabe per Internet bei politischen Wahlen zuließ. International ist das Verfahren vielerorts wegen Zweifeln an der Funktionssicherheit umstritten. In Deutschland hätten einer Umfrage des Bitkom zufolge 60 Prozent der Bürgerinnen und Bürger gerne die Möglichkeit, online abzustimmen.
Wenig überraschend: Vor allem Jüngere interessieren sich für die Online-Wahl: Unter den 16- bis 29-Jährigen hätten 73 Prozent gern diese Möglichkeit. Bei den 30- bis 49-Jährigen sind es 71 Prozent, bei den 50- bis 64-Jährigen 61 Prozent. Aber selbst bei Personen ab 65 Jahren hätten 38 Prozent gerne die Möglichkeit der digitalen Stimmabgabe.
Estland als digitaler Vorreiter
In Estland wird die Online-Stimmabgabe trotz der in andere Ländern vorgebrachten Bedenken als sicher erachtet und hat sich durchgesetzt: Bei der Parlamentswahl im März 2023 wurde über die Hälfte aller Stimmen digital abgegeben. Auch sonst können 1,2 Millionen Bürger des Ostseestaats im Alltag fast alles online erledigen. Estland gilt in Europa als Pionier und Vorreiter der Digitalisierung und elektronischen Verwaltung. (dpa/pma)