POL-BS: Statement aufgrund von Nachfragen und Veröffentlichungen zu polizeilichen Maßnahmen im Rahmen von Fußballspielen
Braunschweig (ots)
Im Rahmen des Fußballspiels von Eintracht Braunschweig und dem HSV wurde nach dem Abpfiff eine Person identifiziert, die bei einem vergangenen Zweitligaspiel im Februar straffällig geworden war. Diese Person war an einem Landfriedensbruch beteiligt (§ 125 StGB). Beamte der Bereitschaftspolizei erkannten den Mann wieder und hielten ihn an, um seine Identität festzustellen. Eine Identitätsfeststellung ist in diesem Fall die mildeste Maßnahme, die von der Polizei getroffen werden kann, um ein rechtssicheres Strafverfahren zu gewährleisten. Der 49-jährige Mann aus Braunschweig widersetzte sich jedoch der Feststellung seiner Personalien und griff die Polizeibeamten tätlich an. Ein Polizeibeamter wurde durch einen Faustschlag des Mannes im Gesicht verletzt. Eine Identitätsfeststellung bei dem Mann war in Folge nur durch unmittelbaren Zwang möglich. Eine Maßnahme, die das Gesetz für die Polizei als Exekutive im Gewaltmonopol des Staates auch so vorsieht. Der Mann erlitt in der Folge leichte Verletzungen und wurde umgehend durch den Rettungsdienst versorgt. Neben dem körperlichen Angriff beleidigte der Mann die Beamten mit den Worten "Ihr Hurensöhne" und "Ich ficke euch in den Arsch".
Bei Widerstandshandlungen kann es durch die Anwendung von unmittelbarem Zwang zu Verletzungen auf beiden Seiten kommen, weshalb dies unter Berücksichtigung der gesetzlichen Regelungen erfolgt. Polizeibeamte sind darüber hinaus ausgebildet, in solchen Fällen Erste Hilfe zu leisten und werden in dieser Thematik auch regelmäßig beschult.
Die zuletzt getätigten öffentlichen Aussagen, u. a. der Blau-Gelben Hilfe, entsprechen nicht den Fakten und diffamieren die Arbeit der polizeilichen Einsatzkräfte. In der Aufarbeitung der Fußballbegegnung zwischen Eintracht Braunschweig und Hertha BSC Berlin wurde diverses Videomaterial gesichtet, das belegt, dass hinter der Südkurve Straftaten begangen wurden. Die Einheiten der Polizei verlegten in den Bereich, um andauernde Straftaten zu unterbinden und weitere Straftaten zu verhindern. Eine Solidarisierung auf Seiten der Braunschweiger Anhänger und ein Angriff auf die dort anwesenden Polizeibeamten führten dazu, dass auch hier die Anwendung von unmittelbarem Zwang zum Schutz der Einsatzkräfte von Nöten war. Die sogenannte Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit, kurz BFE, ist eine spezialisierte Polizeieinheit, deren Aufgabe unter anderem darin besteht, Straftäter zu identifizieren und diese aus Personengruppen heraus festzunehmen.
Dazu Thomas Bodendiek, Leiter der Polizeiinspektion Braunschweig: "Ich war an diesen Tagen selbst im Einsatz. Nur das immer wieder auftretende Fehlverhalten einiger Weniger, macht eine starke polizeiliche Präsenz bei Fußballspielen erforderlich. Wenn Straftaten begangen werden, werden diese durch unsere Einsatzkräfte konsequent unterbunden und Ermittlungsverfahren eingeleitet. Ein Angriff auf meine Kolleginnen und Kollegen, die ihren Dienst für alle Bürger unseres Bundeslandes versehen, ist in keiner Weise zu rechtfertigen. Wir sprechen hier von Straftätern, die es erforderlich machen, polizeilich tätig zu werden, um die Sicherheit derer zu schützen, die ein Fußballspiel um des Sportes Willen sehen möchten." Auch in jüngster Vergangenheit kam es durch einen Anhänger von Eintracht Braunschweig und zwei weitere Personen zu einer Körperverletzung in der Innenstadt. An der Haltestelle Rathaus griffen die Männer zwei andere junge Männer körperlich an und beleidigten sie antisemitisch. "Dieser und auch andere Fälle zeigen, dass "Gewalt von Fans" ein Phänomen ist, das überwiegend in Bezug auf Fußball zu beobachten ist.", so Thomas Bodendiek weiter, "Bei keinen anderen Sportveranstaltungen ist das polizeiliche Einsatzaufkommen so hoch wie bei Fußballspielen in den oberen Ligen. Das Fanverhalten bei anderen Sportarten, wie z.B. beim Basketball oder American Football, macht kein polizeiliches Einschreiten erforderlich. Auch der "Tag der Legenden", der von etwa 14.000 Fans und weitestgehend ohne Anwesenheit von gewaltgeneigten Zuschauenden stattfand, bedurfte keines großen Polizeieinsatzes. Ich begrüße daher ausdrücklich den Vorstoß von Innenministerin Daniela Behrens, die Fußballvereine an den Kosten der Polizeieinsätze bei Fußballspielen, zumindest für sogenannte Hochrisikospiele, zu beteiligen."
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