Russische Invasion in der Ukraine: Angriffe auf Energieversorgung
Erneut hat die russische Armee die Energieversorgung in der Ostukraine bombardiert. Chinas Staatschef Xi Jinping trifft Macron und von der Leyen in Paris.
BERLIN dpa/afp/taz | Bei einem russischen Drohnenangriff auf die nordostukrainische Region Sumy ist den Behörden zufolge die Stromversorgung vorübergehend unterbrochen worden. Sie sei aber in den betroffenen Siedlungen und Teilen der Regionalhauptstadt Sumy inzwischen wiederhergestellt, teilt die Militärverwaltung der Region auf Telegram mit. Zwölf von 13 Angriffsdrohnen seien in der Nacht durch die ukrainische Luftabwehr in der Region abgeschossen worden.
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf die russische Grenzregion Belgorod sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs sechs Menschen getötet worden. Überdies habe es bei dem Angriff nahe dem Dorf Beresowka unweit der Grenze zur Ukraine 35 Verletzte gegeben, erklärte Regionalgouverneur Wjatscheslaw Gladkow am Montag im Onlinedienst Telegram. Zwei der Verletzten seien Kinder, die „oberflächliche Verletzungen“ erlitten hätten.
„Zwei kleine Lastwagen (…) die Angestellte zu ihren Arbeitsplätzen transportierten, und ein Auto wurden von der ukrainischen Armee mit Kamikaze-Drohnen angegriffen“, gab Gladkow weiter an. Er veröffentlichte ein Foto vom hinteren Teil eines Busses mit zerstörten Fenstern und einem beschädigten Dach. Den Regionalbehörden zufolge gehörten die getroffenen Fahrzeuge zu einem örtlichen Fleischverarbeitungsbetrieb. Das für die Verfolgung besonders schwerwiegender Straftaten zuständige russische Ermittlungskomittee eröffnete eine Untersuchung des Vorfalls.
China, Russland und die EU
Auch in Paris spielt der Angriffskrieg Russlands eine Rolle. Es steht viel auf der Agenda, wenn Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an diesem Montag Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping treffen. Macron zufolge muss alles getan werden, um China bei den großen globalen Fragen einzubinden. Es sei im Interesse der Europäer, „zu erreichen, dass China sich für die Stabilität der internationalen Ordnung einsetzt“.
Zwar geht es bei dem Treffen unter anderem um Wirtschaftsbeziehungen und Klimaschutz, konkret hofft der Élyséepalast aber vor allem, dass man China als einen der wichtigsten Partner Russlands bei dem Besuch dazu ermuntern kann, seine Hebel gegenüber Moskau zu nutzen, um zu einer Lösung des Konflikts beizutragen. Macron wolle auch die Sorge ansprechen, die man bezüglich einiger chinesischer Firmen habe, die sich an den russischen Kriegsanstrengungen beteiligen könnten, hieß es.
Immer wieder werden Vorwürfe gegen chinesische Firmen laut, sogenannte Dual-Use-Güter – also Güter, die zu zivilen und auch militärischen Zwecken verwendet werden können – nach Russland zu liefern. Die USA etwa sanktionierten deshalb bereits chinesische Unternehmen.
In einem Gastbeitrag in der französischen Zeitung Le Figaro schrieb Xi, China sei weder Partei noch Beteiligter im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Man hoffe, dass Frieden und Stabilität bald wieder Einkehr in Europa fänden und wolle gemeinsam mit Frankreich und der internationalen Gemeinschaft daran arbeiten, gute Wege zu finden, um die Krise zu lösen.
Deutschland sitzt nicht mit am Pariser Beratungstisch, anders als bei Xis letztem Frankreich-Besuch 2019. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war kürzlich selbst in China und besprach sich zudem am Donnerstag vorab mit Macron bei einem privaten Abendessen in Paris. „Der Kanzler (Olaf) Scholz kann nicht da sein, aber wir haben uns bei unserem Treffen am vergangenen Donnerstag abgestimmt“, sagte Macron in einem Interview der Zeitungen La Provence und La Tribune Dimanche. Von der Leyen werde er noch vor dem gemeinsamen Gespräch mit Xi empfangen. Macron betonte: „Das ermöglicht es, die Europäer zu vereinen, uns als Kraft aufzustellen.“
Kanzler Scholz reist am Montag nach Litauen und Lettland. In Litauen soll Scholz am Vormittag zunächst ein Gespräch mit Präsident Gitanas Nauseda auf dem Truppenübungsplatz Pabrade führen. Bei einem Truppenbesuch bei der in Litauen stationierten 10. Panzerdivision der Bundeswehr soll der Kanzler über die Nato-Übung „Quadriga 24“ informiert werden und mit Soldaten sprechen. Am Nachmittag soll Scholz nach Riga weiterfliegen, wo er die lettische Ministerpräsidentin Evika Silina zu einem Zweiergespräch treffen soll.