Spätestens seit dem Treffen in Potsdam liegt offen auf der Hand, worauf die modernen Rechten und Neofaschist:innen es abgesehen haben: Eine Abschaffung rechtsstaatlicher Prinzipien zu ihren Gunsten. Gleichzeitig sind die Zustimmungswerte rechter Parteien davon fast unbetroffen. Es lohnt sich immer wieder und jetzt besonders, darüber nachzudenken, was Faschismus ist, wie er funktioniert und wie er besiegt werden kann – denn er kann besiegt werden.
Viele Faschismustheorien versuchen, anhand einiger weniger Elemente zu definieren, was Faschismus ist. Meistens konzentrieren sie dabei auf bestimmte historische Konstellationen oder spezifische gesellschaftspolitische Eigenschaften des Faschismus. Diese Definitionen lassen es oft scheinen, als gäbe es den einen monolithischen Faschismus, der immer gleich bleibt. So ein Denken übersieht, dass die Faschismen des 20. Jahrhunderts historische Entwicklungen durchmachten, dass der deutsche Faschismus zum Beispiel von einer ideologischen Fixierung auf Deutschland zu den Germanen und dann zu den angeblichen Ariern überging und der italienische Faschismus unter Mussolini zuerst antimonarchistisch und sozial eingestellt war, aber dann zunehmend kapitalistische und monarchienahe Elemente betonte. Aber auch die unterschiedlichen europäischen Ausformungen des Faschismus der 1920er und 1930er Jahre zeigen, dass es nötig ist, von verschiedenen Faschismen mit unterschiedlichen Kernaspekten zu sprechen: Der spanische Faschismus Francos mit seiner katholischen Fixation und der deutsche, kirchenfeindliche Faschismus unterschieden sich in diesem wichtigen Punkt deutlich, und ähnliche Differenzen können auch zwischen dem spätimperialistischen portugiesischen Estado Novo, den ultranationalistischen ungarischen Pfeilkreuzlern und den neoliberal-bürokratischen Autoritarismen Südamerikas der 1960er und 1970er Jahre gezogen werden – und doch trifft auf alle diese Regierungen und Bewegungen die Bezeichnung Faschismus zu. Diese komplexe Differenz innerhalb dessen, was der Faschismus ist, ist nicht leicht abzubilden und ist für den Widerstand gegen ein Neuaufkommen faschistischer Bewegungen, wie wir es in Europa seit einigen Jahren beobachten müssen, eher hinderlich.
Der ewige Faschismus
Deswegen ist Umberto Ecos kleines Buch Der ewige Faschismus so wertvoll: Eco geht in seiner Bestimmung des Faschismus etwas anders vor: Er stellt nicht weniger als vierzehn Elemente vor, die faschistische Bewegungen auszeichnen und er betont, dass nicht alle davon erfüllt sein müssen, damit eine Bewegung, Partei oder Regierung als faschistisch gilt. Er erklärt dies unter Rückgriff auf Ludwig Wittgensteins Definition des Spiels. Dabei stellt er folgendes Schaubild auf:
1 2 3 4
abc bcd cde def
Und dazu erklärt Eco:
Angenommen, es gibt eine Reihe politischer Gruppen, in der die erste durch die Merkmale abc charakterisiert ist, die zweite durch die Merkmale bcd und so weiter. Die zweite Gruppe ähnelt der ersten, insofern sie zwei Merkmale mit ihr gemeinsam hat; aus demselben Grund ähnelt die dritte Gruppe der zweiten. Man beachte, dass die Gruppe drei auch der ersten ähnelt (beide haben das Merkmal c gemeinsam). Den eigenartigsten Fall stellt die Gruppe vier dar, die offensichtlich den Gruppen drei und zwei ähnelt, aber kein Merkmal mit der Gruppe eins gemeinsam hat. Dennoch bleibt, infolge der ununterbrochenen Kette abnehmender Ähnlichkeit von eins bis vier, durch eine Art illusorischer Transitivität eine Familienähnlichkeit zwischen vier und eins bestehen.
Für Eco gibt es 14 solcher Merkmale, also gewissermaßen eine Kette von a bis n, die für Definitionen des Faschismus tragend sind, auch wenn kaum ein Faschismus zu irgendeinem Zeitpunkt alle vierzehn Eigenschaften gezeigt hat. Diese vierzehn Eigenschaften kann man knapp aufzählen, es lohnt sich aber durchaus, das kleine Buch zu lesen: 1. Kult der Tradition, 2. Ablehnung der Moderne, 3. Kult der Aktion um der Aktion Willen, 4. Jede Kritik wird als Verrat wahrgenommen, 5. Eine immense Angst vor jeder Andersartigkeit, 6. Faschismus versucht immer, mit der Frustration der Mittelklassen zu arbeiten, 7. Faschismen sind besessen von der Existenz einer Verschwörung gegen die Identität, 8. Die Feinde des Faschismus sind immer gleichzeitig zu stark und zu schwach, 9. Es gibt nur den kompromisslosen Kampf, 10. Ein ausgeprägtes Elitedenken, 11. Das Heldentum und ein genereller Heroismus werden gefeiert, 12. Faschismus braucht ein misogynes, homo- und transfeindliches Patriarchat, 13. Faschismus ist populistisch, und zwar immer für die Mehrheitsgruppe, 14. Faschismus spricht Newspeak, dreht also Worte um oder verpackt seine Botschaften in Euphemismen oder Beschönigungen.
Wer diese Liste liest, stellt schnell fest, dass Eco dabei Aspekte übergeht, die für ‚klassische‘ Faschismusdefinitionen wichtig waren: Führerkult, Militarismus oder Antisemitismus sind für ihn nicht der Kern dessen, was Faschismus ausmacht, sondern nur Ausformungen von einem oder mehreren der von ihm genannten Aspekte. Und das macht Ecos Definition des Ewigen Faschismus so anschlussfähig, denn die modernen faschistisch-autoritären Ideologien treten nur selten – wie gegenwärtig in Russland – mit einem Führerkult oder einem rabiaten Militarismus auf, sondern halten diese Aspekte eher im Hintergrund, während aber bei den meisten neurechten Parteien, Gruppen und Staaten eine ganze Reihe der vierzehn Punkte abgehakt werden können.
Der Kult der Medien
Eco nennt seine Faschismus-Definition fuzzy, weil der Faschismus je nach historischem und gesellschaftlichem Kontext manche dieser Eigenschaften aufweist und andere nicht. Seine Liste ist umfassend und bietet das beste Instrumentarium, um Faschismus zu erkennen und zu beschreiben. Aber es ist auch eine Liste, die ergänzt werden kann, und die modernen Faschismen haben sich weiterentwickelt oder bestimmte Aspekte ausgeprägt, die hinzugefügt oder abgewandelt werden können. Es gibt insbesondere eine Eigenschaft des modernen Faschismus, die hinzugefügt werden kann. Das ist ein Aspekt, der schon im für die ersten Faschismen wichtig war, die sich in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts entwickelt haben, aber dieses Element, das man das fünfzehnte Element des Faschismus nennen kann, ist heute wichtiger und markanter denn je: Der Faschismus versucht immer, die modernsten und aktuellsten Medien zu nutzen, um seine Botschaften zu verbreiten. Er ist verliebt in sein Selbstbild und in die Bilder seiner Slogans, Aktivisten, Transparente, Logos und Botschaften. Wer die Entwicklung der modernen rechtsradikalen Parteien und Gruppen beobachtet hat, ist von dieser Diagnose nicht überrascht: Keine Partei ist auf Tiktok so aktiv wie die AfD, Twitter war für Donald Trump das wichtigste Werkzeug seines Wahlkampfes, russische Trolle versuchen, durch Zugriff auf die sozialen Medien Wahlen zu beeinflussen und Cambridge Analytica hat den Republikanern im letzten Präsidentschaftswahlkampf einen entscheidenden Vorteil verschafft.
Eco erwähnt zwar, dass die Faschisten trotz ihres Traditionalismus große Verehrer von moderner Technologie waren, aber ihre intensive Nutzung moderner Medien ignoriert er. Anstatt Eco kann man hier Walter Benjamin anführen: Sein berühmter Aufsatz über Das Kunstwerk im Zeitalter seiner technischen Reproduzierbarkeit wird meist als Theorie der medialen Entwicklung gelesen, die aufzeigt, wie Fotografie und Kino die Kunst ihrer Zeit verändert haben. Dabei wird übersehen, dass ein großer Teil des Kunstwerk-Aufsatzes sich mit einer Faschismusdefinition beschäftigt, die darauf hinausläuft, dass der Faschismus sich die je neuesten Medien aneignet und sie für sich zu nutzen versucht. Vor allem der zweite Teil von Benjamins Aufsatz ist eine Theorie der Versessenheit des Faschismus auf seine mediale Repräsentation: Der Faschismus in egal welcher Form ist besessen von seiner Präsenz im Film, im Fernsehen, im Radio, in Talkshows, in Zeitungen, auf Youtube, Facebook, Twitter und Tiktok. (Nur nebenbei: Es lohnt sich, hierfür die weniger bekannte ‚Zweite Fassung‘ des Kunstwerk-Aufsatzes zu lesen, die erst im siebten Band der Gesammelten Schriften erschienen ist und die noch nicht durch das sehr eingreifende Lektorat des Instituts für Sozialforschung gegangen war.) Der Faschismus, so Benjamin, betreibt eine „Ästhetisierung der Politik“; er lebt also von einer unbedingten medialen Reproduktion seiner selbst und seiner Protagonisten. Dieser wichtige Aspekt ist so bei Eco nicht vorhanden, aber kann ganz problemlos als weiterer Aspekt zu Ecos Liste hinzugefügt werden. Es ist ungemein wichtig, dieses 15. Element des Faschismus deutlich zu betonen: Ohne die Nutzung von Massenmedien ist das Überleben und neue Aufkommen faschistischer Strömungen und ihre Wahlkampferfolge nicht zu erklären.
Goebbels, Bannon, Musk
Die mediale Fixierung auf das eigene Bild hat schon im frühen Faschismus angefangen. Dazu kann man auf Mussolinis übergroßes Portrait verweisen, das auf der Fassade des Palazzo Braschi, dem Sitz seiner Partei angebracht wurde. Man kann auch einen Blick in die Tagebücher von Joseph Goebbels werfen, der ab 1933 mit einer geradezu erotischen Begeisterung über das Radio und seine Möglichkeiten sprach. Am 11. Februar 1933 notierte er: „Zum Sportpalast. Überfüllt. An 10 Plätzen Menschenmauern. Im ganzen Reich an die 20 Millionen Zuhörer. Ich werde mit Jubel begrüßt. Erst bürste ich die Presse ab. Dann spreche ich über alle Sender 20 Minuten Reportage. Es geht blendend. Ich habe gar kein Lampenfieber. Hitler kommt. Ich reportiere und eröffne dann. Hitler hält eine phantastische Rede. Ganz gegen Marxismus. Zum Schluß großes Pathos. ‚Amen!‘ Das hat Kraft und haut hin. Ganz Deutschland wird Kopf stehen. Massen in sinnlosem Taumel. So muß das bleiben.“ Wenige Tage davor: „Wir wenden alle Mittel an. Geld haben wir, der Rundfunk gehört uns, Hitler redet in allen Sendern, ich mach die Reportage dazu.“ Oder am 02. Dezember 1940; „Und das ganze Volk, Front wie Heimat, sitzt am Lautsprecher.“ Was in Goebbels Notizen deutlich wird: Das Radio war nicht irgendein besonders praktisches Medium, sondern fast der Kern seiner Begeisterung, Deutschland für die Sache Hitlers und des Faschismus Kopf stehen zu lassen. Diese Begeisterung für Medienmacht ist auch heute bei rechtsextremem Aktivisten zu spüren, nur eben nicht mehr über das Radio, sondern über Tiktok: Erik Ahrens, ein rechtsextremer Aktivist, beschrieb bei einem Vortrag im inzwischen geschlossenen Institut für Staatspolitik die Macht des Tiktok-Algorithmus so: „Das ist so, wie man sich 1923 gefühlt haben muss, als man das Radio für sich entdeckt hat. So fühle ich mich, wenn ich meine Tiktok-Accounts anschaue.“ Neben dem Radio sind ist der Film als von den Faschisten verehrtes Medium zu nennen, die Benjamin so folgerichtig als faschistische Ästhetisierung der Politik verstand – man denke allein an die Propagandafilme Leni Riefenstahls.
Im August 1933, also nur wenige Monate nach der Machtübernahme der NSDAP, stellte Goebbels den ‚Volksempfänger‘ vor, für den alle Produzenten von Rundfunkgeräten eingespannt wurden: Ein Radio, das so günstig war, dass es sich fast alle Haushalte leisten konnten. Aber nicht nur in Haushalten, sondern auch in Kneipen, Cafés und in manchen Treppenhäusern standen die Radios, die Massen „in sinnlosen Taumel“ zu bringen. Hier lohnt sich das Zitat von Steve Bannon, der in vielem Goebbels’ Nachfolger ist oder sein möchte oder jedenfalls so verstanden werden kann: „The Democrats don’t matter. The real opposition is the media.“ Die Medien werden so lange bekämpft, bis man sie übernehmen kann.
So lange für Meinungsfreiheit sorgen, bis sie sie abschaffen können
Bis zur Übernahme der Medien ist ein scheinbares Eintreten für Meinungsfreiheit das wichtigste Mittel der Faschisten zur Erzwingung, in den Medien aufzutauchen. Sie wollen als Meinung wie alle anderen auch wahrgenommen werden. Sobald dann irgendwelche rechten Milliardäre oder Parteien ein Medium wie Twitter, eine Zeitung wie die NZZ oder öffentlich-rechtliche Sender gekauft haben oder die Gremien besetzen können, bricht diese scheinbare Begeisterung für den freien Markt der Meinungen, wie am Beispiel Polens, an der Übernahme eines ganzen Medienimperiums in Frankreich oder an Elon Musks Übernahme von Twitter gesehen werden kann. Die modernen rechten, reaktionären und oftmals völlig offen faschistischen Bewegungen haben viele Eigenschaften, aber eine wichtige, die Umberto Ecos Liste als fünfzehntes Element hinzugefügt werden kann, ist die ewige Fixierung des Faschismus auf seine mediale Repräsentation. Deswegen ist dort gerade das wichtigste Kampffeld gegen die Faschismen des 21. Jahrhunderts. Man darf den Faschisten nicht die Medien überlassen.