Meinung · In Kürze finden Kommunal- und Europawahl statt. Brauchen wir eine Wahlpflicht in Deutschland? Unsere Autoren behandeln diese Frage in einem Pro und Contra. Mathias Winters ist für die Wahlpflicht.
Hohe Wahlbeteiligungen sorgen erfahrungsgemäß für schlechtere Ergebnisse der extremistischen Parteien. Das ist ein oft gebrauchtes Argument für eine Wahlpflicht. Das ist mir zu sehr von der negativen Seite, zu stark mit dem Motiv gesehen, etwas zu verhindern. Mir geht es im Gegensatz dazu darum, dass gefördert und aufgebaut wird.
Wählen zu gehen zeigt Respekt vor der Demokratie
Aus dem Privileg, das Recht aufs Wählen zu haben in einer Demokratie wie unserer in Deutschland, kann für mich nur die Pflicht erwachsen, das auch zu nutzen. Der Aufwand fürs Wählen an sich ist minimal. Es mit Bedacht zu tun, sich dafür zu informieren, sich auseinanderzusetzen, das fordert schon etwas Mühe.
Aber gebietet es nicht der Respekt vor der Demokratie, sie durch Beteiligung zu stärken? Hat diese Staatsform nicht alle Wertschätzung verdient? Wer Protest wählen will – ich weiß immer noch nicht, welches Programm der hat –, könnte ungültig wählen. Die Freiheit haben alle. Eine kluge Wahl treffen diejenigen aber natürlich nicht.
Lesen, zuhören, aufpassen
Kluge Wahl ist das Stichwort: Ein bisschen lesen, ein wenig zuhören, aufpassen, wenn es was zu erfahren gibt – das qualifiziert dafür, aus dem Recht eine ordentliche Pflichterfüllung zu machen. Das mag mehr Bildung erfordern, aber für die zu sorgen, ist ja sowieso eine wichtige Aufgabe für uns alle.