Trier · Bauherren klagen über Bürokratie und lange Bearbeitungszeiten. Bei Bauanträgen soll sich das in Trier ändern. Wir erklären, wie das funktioniert.
Die Digitalisierung und Beschleunigung von möglichst vielen Dienstleistungen der Stadtverwaltung ist das Ziel. Im Einwohnermeldeamt ist das bereits umgesetzt. Ab sofort können in Trier auch Bauanträge online gestellt werden. Es ist ein Pilotprojekt für Rheinland-Pfalz.
Der Oberbürgermeister Wolfram Leibe und Stephan Weinberg, Staatssekretär des Finanzministeriums, haben das Verwaltungsportal der Öffentlichkeit vorgestellt und für die Verwendung freigeschaltet. „Die Bearbeitungszeit ist durch das neue Verfahren viel kürzer“, verspricht Leibe. Zudem werde – auch mit Blick auf die Umwelt – viel Papier gespart.
Wie viel das ist, macht eine Anekdote zum klassischen Antrag per Post deutlich, die ein Sachbearbeiter erzählt: „Der Bauantrag für das Kloster in Olewig wurde mit zwei Sackkarren gebracht. Bei dem ganzen Papier, das da genutzt wurde, kann von Nachhaltigkeit keine Rede sein.“
Ursprünglich wurde der digitale Bauantrag in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt. Die Stadt Trier hat das System aufgegriffen, in Kooperation mit der Gemeinde Cochem-Zell weiterentwickelt und an die lokalen Richtlinien angepasst. „Das Produkt in Trier können andere Kommunen übernehmen“, macht Leibe deutlich. Die Kosten für das Projekt übernimmt das Land Rheinland-Pfalz.
Ein Bauantrag auf altem Weg benötigt nach Angaben des Oberbürgermeisters etwa 200 Tage. Dieser Zeitraum werde deutlich verkürzt. Der neue Online-Dienst kann allerdings im ersten Schritt nur für Anträge im vereinfachten Verfahren in Anspruch genommen werden. „Im vergangenen Jahr wurden rund 300 Anträge im vereinfachten Verfahren gestellt“, ordnet Leibe das ein. „98 Prozent davon durch Architekten.“ Der Online-Dienst richte sich damit vor allem an professionelle Projektbetreuer.
Und so funktioniert es: Der digitale Antrag wird auf der Webseite der digitalen Baugenehmigung Trier gestellt. (https://rp.digitalebaugenehmigung.de/trier/). Für die Anmeldung wird eine BundID benötigt. Das ist eine Online-Anmeldung, welche neuen Personalausweisen beiliegt oder nachträglich beantragt werden kann. Eine Anmeldung mit Elster-Zertifikat ist auch möglich.
Auf der Hauptseite werden drei Funktionen angeboten. Mit „Neuen Antrag stellen“ können Antragsteller den Prozess starten. Der Nutzer wird Punkt für Punkt durch den Antrag geführt. Tutorial-Einblendungen helfen dabei.
Besonders viel Zeit spart die Möglichkeit, parallel an den Anträgen zu arbeiten. Bauherren, Entwurfsverfasser und Verwaltung können das online unabhängig voneinander tun. Weil Dokumente online hinterlegt werden können, wird zudem vermeidbarer Briefverkehr verhindert. Die Antragsteller können zudem jederzeit den Status des eingereichten Antrags verfolgen und Rückmeldungen der Verwaltung bearbeiten. Zusätzliche Gebühren für den Online-Antrag fallen nicht an.
Aktuell werden bei der Stadtverwaltung Trier weitere Verwaltungsdienstleistungen digitalisiert. Angeboten werden bereits Dienste wie die digitale Ummeldung oder Einbürgerung. Auf den digitalen Führerschein-Antrag wartet Trier noch – diesen entwickelt derzeit die Stadt Koblenz.