Kommunalwahlen Ungültige Stimmen in Erfurt deutlich häufiger als in Jena
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31. Mai 2024, 05:00 Uhr
Bei den Kommunalwahlen ist es wieder zu vielen ungültigen Stimmabgaben gekommen. Das ist historisch gesehen nicht ungewöhnlich. Auffällig ist aber, dass bei den Wahlen der Ortsteilbürgermeister in Erfurt der Anteil ungültiger Stimmen fast viermal so groß war wie in Jena. Wie ist das zu erklären?
Bei der Thüringer Kommunalwahl 2024 ist es zu vielen ungültigen Stimmenabgaben gekommen. Wie die "Thüringer Allgemeine" am Mittwoch berichtete, stellte hierbei vor allem die Wahl von Ortsteilbürgermeistern in der Landeshauptstadt Erfurt einen "Ausreißwert" dar. Mit 6.834 ungültigen Stimmen war hier mehr als jeder sechste abgegebene Wahlzettel (15,86 Prozent) ungültig.
Zum Vergleich: In Jena lag die Quote ungültiger Stimmen bei den Ortsteilbürgermeisterwahlen landesweit am niedrigsten: 4,01 Prozent. Es drängt sich die Frage auf: Was läuft in Jena anders als in Erfurt?
Kommunalwahlen produzieren mehr ungültige Stimmen als andere Wahlen
Blicken wir jedoch zunächst auf das landesweite Ergebnis: Hier fällt auf, dass die Kommunalwahl im Vergleich zu andere Wahlen einen hohen Anteil ungültiger Stimmabgaben aufweist. Am deutlichsten wird die Diskrepanz zwischen der Bundestagswahl 2021 und den Ortsteilbürgermeisterwahlen 2024. Bei Letzteren war der Anteil ungültiger Stimmen fast zehnmal höher.
Das ist keine Besonderheit, denn aus den historischen Daten aller Wahlen, die seit 1990 in Thüringen abgehalten wurden, geht hervor: Kommunalwahlen produzieren grundsätzlich mehr ungültige Stimmen als Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen. Ortsteilbürgermeisterwahlen haben dabei häufig die meisten ungültigen Stimmanteile. Zum Vergleich: 2004 lag die Quote bei den Ortsteilbürgermeisterwahlen bei 10,24 Prozent. Bei den Landtagswahlen im selben Jahr lag die Quote bei 2,21 Prozent. Woran liegt das?
Die Wahl von Ortsteilbürgermeistern bietet einige Fallstricke für die Wähler. "Bei den Ortsteilbürgermeistern gibt es oft nur einen oder sogar keinen Kandidaten", erklärt Matthias Bettenhäuser, der Wahlleiter von Jena. In diesen Fällen bestehe dann die Möglichkeit, eigene Vorschläge auf den Wahlzettel zu schreiben.
"Die Person, die aufgeschrieben wird, muss wählbar sein, also im Stadtteil leben und eindeutig identifizierbar sein", sagt Bettenhäuser. Genau diese Hürde führe dazu, dass Stimmabgaben häufiger ungültig würden als bei allen anderen Wahlen. "Wenn jemand Thomas Müller wählen will und wir feststellen, es gibt zwei Thomas Müller im Ortsteil, dann ist die Stimme ungültig." Darum sieht das Thüringer Kommunalwahlgesetz vor, dass dann auch der Beruf anzugeben sei.
Außerdem treibt die Abgabe leerer Wahlzettel die Quote in die Höhe. Das ist laut dem Erfurter Wahlleiter Norman Bulenda auch der Grund, warum es in Erfurt so viele ungültige Stimmen gab. Grund dafür ist meist, dass die vorgeschlagenen Kandidaten nicht gewählt werden sollen - unter Umständen also auch eine Form des Protests. Da es aber keine Möglichkeit gibt, gegen einen Kandidaten zu stimmen, geben viele einen leeren Zettel ab. Da der Wählerwille dann nicht erkennbar ist, wie es das Thüringer Kommunalwahlgesetz vorsieht, wird die Stimmabgabe als ungültig gewertet.
Das erklärt, warum es bei Ortsteilbürgermeisterwahlen so viele ungültige Stimmen zusammenkommen. Doch warum ist die Quote in Erfurt so viel schlechter als in Jena? Gibt es regionale Unterschiede, zum Beispiel bei der Beschaffenheit des Wahlzettels?
Das Design des Stimmzettels richtet sich nach der Art der Wahl, der Anzahl der Stimmen und der Anzahl an Wahlvorschlägen. "Die Zahl ungültiger Stimmabgaben ist bei Wahlen, bei denen der Wähler nur eine Stimme hat, häufig am geringsten", sagt Matthias Bettenhäuser aus Jena. "Das liegt vermutlich daran, dass die Stimmabgabe in diesen Fällen am einfachsten und klarsten ist."
Ein gutes Beispiel dafür ist die Oberbürgermeisterwahl 2024 in Jena, bei der der Anteil ungültiger Stimmen nur 0,74 Prozent betrug und damit landesweit am geringsten war. Bei der Stadtratswahl gebe es hingegen immer mal Kritik an der Schriftgröße und an der Größe des Stimmzettels. "Bei circa 300 Kandidaten für den Jenaer Stadtrat gilt es, einen guten Kompromiss zu finden", so Bettenhäuser. In diesem Jahr habe der Wahlzettel A3-Format gehabt. Ergebnis: 2,74 Prozent ungültige Stimmen.
Das erklärt zwar die unterschiedlichen Quoten bei den verschiedenen kommunalen Wahlen, die regionalen Unterschiede erklärt es aber nicht. Denn das Design von Wahlzetteln ist in der Thüringer Kommunalordnung größtenteils geregelt. "Da gibt es nur kosmetische Unterschiede", sagt Bettenhäuser.
"Ich halte es für möglich, dass die Ortsteilverfassungen von Jena und Erfurt den Unterschied erklären", sagt Bettenhäuser, denn in diesem Fall sei Jena besonders. Hier sei das gesamte Stadtgebiet in Ortsteile mit Ortsteilverfassungen gegliedert. Nur wenn in einem Stadtteil eine solche Ortsteilverfassung bestehe, könne der Stadtteil einen Bürgermeister ernennen.
In Jena gibt es 30 Ortsteile mit insgesamt 30 Ortsteilbürgermeistern. In Erfurt sind es 53 Ortsteile, von denen neun keine Verfassung und damit keinen Ortsteilbürgermeister haben. Erfurter, die beispielsweise in der Andreasvorstadt, der Altstadt, der Brühlervorstadt oder in Ilversgehofen wohnen, haben dementsprechend auch keinen Ortsteilbürgermeister wählen können. Hier fällt auf, dass alle diese neun Stadtteile ohne Ortsteilverfassung eher im Zentrum von Erfurt liegen, urban geprägt und bevölkerungsstark sind. Sieben der neun Ortsteile haben mehr als 10.000 Einwohner.
"Ländlich geprägte Ortsteile mit wenigen Einwohnern geben in Jena oft die meisten ungültigen Stimmen ab", sagt Bettenhäuser. In Dörfern mit ein paar Hundert Einwohnern gebe es nur wenige potenzielle Kandidaten für das Ehrenamt. Demnach stehe hier oft nur ein oder gar kein Kandidat zur Wahl. Die Folge seien mehr ungültige Stimmen, die - wenn die Kernstadt nicht mitstimme - deutlicher ins Gewicht fallen, so die Überlegung.
Landeswahlleiter und sein Erfurter Kollege widersprechen
Klingt nachvollziehbar, auch beim Blick auf die Wahlberechtigten: Laut Thüringer Landesamt für Statistik waren in Erfurt bei Ortsteilbürgermeisterschaftswahlen 78.755 Menschen wahlberechtigt. Im eigentlich kleineren Jena waren es hingegen 81.693. Auf diese Erklärung angesprochen, sagt der Erfurter Wahlleiter Norman Bulenda, dass er das für abwegig halte. Einen eigenen Erklärungsansatz präsentiert er jedoch nicht.
Auch Landeswahlleiter Holger Poppenhäger sieht den Zusammenhang zwischen den ländlichen und städtischen Ortsteilen eher nicht. "In Erfurt haben wir auch in den Plattenbaugebieten Rieth (23,8 Prozent), Wiesenhügel (34,6 Prozent) und Herrenberg (25,5) überdurchschnittlich viele ungültige Stimmen gehabt. Denn auch hier gab es nur einen Kandidaten", sagt Poppenhäger. Zugleich gebe es in dörflichen Ortsteilen nicht immer mehr ungültige Stimmen. Ein Beispiel dafür ist der Erfurter Ortsteil Salomonsborn, wo die Quote ungültiger Stimmen bei knapp unter einem Prozent lag.
Was bleibt dann noch als Erklärung? "Es ist viel entscheidender, wie viele Kandidaten in einem Ortsteil antreten. Das sieht man in Erfurt sehr deutlich", so Poppenhäger. Damit scheint er einen Punkt zu haben, denn in Erfurt traten nur in acht Ortsteilen zwei oder mehr Bewerber an. Insgesamt waren es hier 49 Kandidaten in 41 vakanten Ortsteilen. In Jena war die Beteiligung höher. Hier gab es 54 Kandidaten in 30 Ortsteilen. In elf Ortsteilen traten zwei oder mehr Kandidaten an. Wie es scheint, ist in der Thüringer Landeshauptstadt das politische Engagement geringer.
MDR (jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 31. Mai 2024 | 07:00 Uhr