In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ am Dienstagabend, dem 14. Mai, drehte sich alles um das brisante Thema der Migrationskrise, das für hitzige Diskussionen unter den Gästen sorgte. Zu den Teilnehmern der lebhaften Debatte gehörten FDP-Fraktionschef Christian Dürr, die Journalistin Kristina Dunz, Migrationsforscher Daniel Thym und ZDF-Korrespondent Ulf Röller.
Dabei äußerte letzterer ernste Bedenken hinsichtlich der Migrationspolitik der Bundesregierung.
Markus Lanz: ZDF-Studiochef – „Sie werden nicht abschieben können“
Direkt angesprochen auf die Versprechen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Vorfeld der EU-Wahlen am 9. Juni, zeigte sich Röller besonders skeptisch bezüglich der angekündigten Massenabschiebungen. „Der Satz vom Bundeskanzler, Abschiebungen im großen Stil: Da passiert nichts!“, kritisierte Röller deutlich. Er konfrontierte dabei auch den FDP-Fraktionschef Christian Dürr mit dieser Problematik.
„Sie werden nicht im großen Stil […] abschieben können, weil Sie die Leute gar nicht loswerden können!“, so Röller. Dürr verteidigte die Regierung und verwies auf ein Migrationsabkommen, das angeblich im größeren Stil abgeschlossen wurde. Doch Röller blieb bei seiner kritischen Haltung: „Auch das europäische Migrationsabkommen ändert daran gar nichts. Es ist gefährlich, eine Erwartung zu erzeugen bei einem so toxischen Thema, wohl wissend, dass das nicht eintreten wird!“
Markus Lanz spricht von einem „Pullfaktor“
„Wenn man ehrlich ist, denkt man jetzt nur bis zum 9. Juni!“, ist sich der ZDF-Korrespondent sicher. Er erklärte weiter, dass der geplante Migrationspakt erst 2026 in Kraft trete und die geplanten Auffanglager an den Außengrenzen Europas, in denen Schnellverfahren durchgeführt werden sollen, noch nicht existieren.
In der gleichen Runde äußerte sich Migrationsforscher Daniel Thym zu den Beweggründen für die Migration nach Deutschland. Thym stellte klar, dass die deutschen Sozialleistungen nicht der Hauptgrund für die Migration seien, jedoch die relativ großzügige Aufnahmepolitik Deutschlands innerhalb Europas durchaus einen Anreiz bieten könnte. Markus Lanz griff diesen Punkt auf und sprach von einem „Pullfaktor“.
Thym betonte auch, dass die Schließung der Grenzen auf dem Balkan gezeigt habe, dass eine effektive Kontrolle der Migration möglich sei und dass das Vertrauen der Menschen, innerhalb von wenigen Wochen nach Deutschland weiterzureisen, dadurch erheblich gesunken sei. „Einwanderungsland zu sein heißt nicht, dass man offene Grenzen hat“, schloss Thym.