Höhere Steuern? Verwirrung um Überlegungen von ÖVP-Umweltsprecher
Unterschiedliche Positionen von ÖVP-Umweltsprecher Johannes Schmuckenschlager waren Freitagabend zu den Spritpreisen zu vernehmen. Im Standard nannte er eine höhere Mineralölsteuer als mögliche Maßnahme gegen den Tanktourismus. Kurz darauf wandte er sich in einer Aussendung gegen höhere Steuern.
Es dürfe zu keinen zusätzlichen Belastungen der Autofahrerinnen und Autofahrer kommen, schreibt Schmuckenschlager da: "Eine Erhöhung der Treibstoffpreise oder von Steuern kommt nicht in Frage, auch nicht wenn neue Technologien wie E-Fuels oder alternative Kraftstoffe zum Einsatz kommen."
"Falsch wiedergegeben"
Im Standard klang das noch ganz anders. Da wollte er die Preise für Diesel und Benzin an das Niveau der Nachbarländer anpassen und so den Tanktourismus verhindern. Damit die Österreicher dadurch nicht belastet werden, würde er einen Ausgleich etwa über eine angehobene Pendlerpauschale einziehen. "Wenn das sozial abgefedert retour gegeben wird, macht das durchaus Sinn", wird Schmuckenschlager im Standard zitiert.
Allerdings schreibt er am späten Abend in einer Aussendung, er fühle sich in der Zeitung "falsch wiedergegeben".