Weltverkehrsforum in Leipzig: Verkehrsminister zu autofokussiert
Politik und Branche diskutieren darüber, wie der Sektor grüner werden kann. Dabei kommt der ÖPNV zu kurz, sagt Luxemburgs Ex-Ressortchef Bausch.
BERLIN taz/dpa | Verkehrsminister:innen aus aller Welt haben sich beim Weltverkehrsforum (ITF) in Leipzig darüber ausgetauscht, wie der Verkehrssektor in Zeiten von Krieg und Krisen grüner gemacht werden kann. „Wir leben immer noch in einer sehr schwierigen Zeit“, sagte der Generalsekretär des Weltverkehrsforums, Young Tae Kim, nach einer Ministersitzung am Donnerstag in Leipzig. Seit Dienstag sprechen die rund 50 Minister:innen mit Branchenvertreter:innen über Themen wie Klimaneutralität im Verkehr, Zugang zu Mobilität, den Einsatz künstlicher Intelligenz im Transportwesen und mehr Sicherheit auf der Straße.
Ebenfalls am Donnerstag schlug Litauens Verkehrsminister Marius Skuodis zum Beispiel vor, Maßnahmen für Verkehrssicherheit in den Grundsätzen internationaler Unternehmen zu verankern, damit diese Firmen entlang ihrer Lieferketten in sichere Straßeninfrastruktur investieren. Außerdem wurden bei dem Treffen die Dominikanische Republik, der Oman und Saudi-Arabien als neue Mitglieder begrüßt. In den letzten 7 Jahren habe das Forum 10 Länder aufgenommen, so Generalsekretär Kim. Das ITF habe inzwischen 69 Mitgliedstaaten. Vielfalt sei von großer Bedeutung. „Auch wenn wir über dasselbe Thema sprechen, ist der Kontext immer ein anderer, und wir können voneinander lernen.“
Das bestätigt der taz auch François Bausch, der in Luxemburg bis 2023 Verkehrsminister war. Das, was beim Weltverkehrsforum diskutiert wird, sei für die Mitgliedstaaten zwar unverbindlich – dadurch sei der Austausch aber freier als in anderen politischen Kontexten. In den vergangenen Jahren hätte die Klimakrise bei der Konferenz eine immer größere Rolle gespielt. „Der Transportsektor ist der Bereich, in dem der Handlungsbedarf weltweit am größten ist“, sagt Bausch, vor allem dort müsse der Ausstoß von Treibhausgasen reduziert werden.
In den vergangenen Jahren spielte die Klimakrise bei der Konferenz eine immer größere Rolle
Trotzdem seien die meisten Minister:innen noch immer zu fokussiert auf das Auto und den motorisierten Individualverkehr, nicht zuletzt in Deutschland. Das zeige sich auch beim ITF. Um das zu ändern, müssten Vertreter:innen zivilgesellschaftlicher Organisationen oder aus der Nahverkehrsbranche stärker eingebunden werden, meint Bausch. „Das ist in den letzten Jahren schön öfter passiert“, sagt der Grüne. „Aber es ist noch viel Luft nach oben.“
An dem Treffen in Leipzig nehmen neben den Verkehrsminister:innen etwa 1.400 Delegierte aus mehr als 80 Ländern teil. Das Weltforum findet noch bis Freitag unter der Präsidentschaft Litauens statt. 2025 soll Chile die Präsidentschaft übernehmen.