Riegelsberg · Die SPD Riegelsberg reagiert scharf auf die Aktion, nennt auf ihrer Facebook-Seite die Täter „Idioten“ und „Schwachmaten“.
Sechs Wochen vor den Wahlen am 9. Juni dürfen die Parteien und Kandidaten ihre Wahlwerbung im öffentlichen Raum anbringen. Auch in Riegelsberg weisen seit Anfang Mai Plakate und Banner auf die Europawahl, die Kommunalwahl und die Regionalverbandsdirektorenwahl hin. Viele dieser Plakate wurden jetzt verunstaltet.
Wie Frank Schmidt (SPD) und Alexander Heinz (FDP) gegenüber der Saarbrücker Zeitung erklärten, wurden gleich mehrere Großplakate von SPD, FDP und Linken an der Ecke Wolfskaulstraße/Überhofer Straße großflächig beschmiert und übermalt. Auf der Facebook-Seite der SPD Riegelsberg schreibt die Partei: „Das hier ist echt der Hammer! An Böswilligkeit und Feigheit nicht mehr zu überbieten! Hier waren „Idioten“ am Werk, die meinen, dass sie uns mit solch einer Aktion einschüchtern können. Wir sagen euch hierzu eins: „Ihr seid echt arm dran, wenn ihr euch nur so artikulieren könnt. Ihr habt es verdient, zur Rechenschaft gezogen zu werden! Denn das, was ihr hier gemacht habt, ist Sachbeschädigung und keine politische Meinungsäußerung.“
Die SPD glaubt, dass es keine spontane Aktion, sondern eine geplante gewesen sei. „Geplant von irgendwelchen ‚Schwachmaten‘, die noch nicht mal den Mut haben, sich uns persönlich in Gesprächen zu stellen. Was für ein Armutszeugnis!“, heißt es auf der Facebook-Seite.
Die Polizei weist in diesem Zusammenhang auf den Straftatbestand solcher Aktionen hin. Wer ein Wahlplakat beschmiert oder zerstört, begeht eine Sachbeschädigung. Bei besonders prekären Kritzeleien wird auch der Staatsschutz hinzugezogen. Auch das Entfernen von Wahlwerbung ist nicht erlaubt, derjenige könne wegen Diebstahl belangt werden, denn die Wahlwerbung ist Eigentum der dazugehörigen Partei oder Wählergruppe. Wie Frank Schmidt der Saarbrücker Zeitung bestätigte, haben SPD und FDP deshalb Strafanzeige erstattet.
Hinweise nimmt die Polizeidirektion Völklingen unter Telefon (0 68 98) 20 20 entgegen.