Geldern · In Luxemburg erfuhren die Teilnehmer der Studienfahrt viel über die Arbeit des EuGH. Anschließend ging es weiter nach Schengen, wo 1985 Geschichte geschrieben wurde.
Christdemokraten aus dem Kreis Kleve haben eine Studienfahrt zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg unternommen, um sich über dessen Arbeit zu informieren. Organisiert wurde der Ausflug vom CDU Ortsverband Geldern, der Mittelstandsvereinigung Kreis Kleve und dem Arbeitskreis Europa Kreis Kleve.
So erfuhren die Teilnehmer, dass es zu den Aufgaben des EuGH gehört, darauf zu achten, dass das EU-Recht in allen EU-Mitgliedsländern auf die gleiche Weise angewendet wird. Außerdem entscheidet er bei Rechtsstreiten zwischen nationalen Regierungen und EU-Institutionen. Und die Urteile sind verbindlich. Jeder Mitgliedstaat ist mit einer Richterin oder einem Richter vertreten. Diese werden durch das jeweilige Mitgliedsland entsandt und müssen in ihrem Staat die Voraussetzungen für die höchsten Richterämter erfüllen oder höchstanerkannte Juristen und Juristinnen sein. Elf Generalanwälte unterstützen die Arbeit des Gerichts. „Hier werden Entscheidungen getroffen, die unser Leben beeinflussen. Der Besuch bietet einen guten Einblick in die Arbeit des EuGH“, so Teilnehmerin Sabine Schulten.
Im Anschluss an die Führung besuchten die Teilnehmer die Stadt Schengen. Im Dreiländereck Luxemburg, Deutschland und Frankreich wurde am 14. Juni 1985 das Schengener-Abkommen unterzeichnet. Cedric Röhrich resümierte: „Luxemburg und Schengen sind gelebtes Europa.“