Mit Superlativen wird, wenn es um die Regionalstadtbahn geht, üblicherweise nicht gespart. Mit der morgigen Sitzung des Ministerrates nimmt das oft als "Jahrhundertprojekt" titulierte Vorhaben nun eine wichtige Hürde. Am Mittwoch soll der Beschluss für die 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Land Oberösterreich fallen und damit die Finanzierung in trockene Tücher gebracht werden.
In Oberösterreich war - wie mehrfach berichtet - zwischen Stadt- und Landespolitik lange um eine Lösung gerungen worden. Die Finanzierungsvereinbarung zwischen Stadt und Land galt als Voraussetzung für die Einigung zwischen Land und Bund - lange Zeit ging somit weder da noch dort Nennenswertes weiter.
Ende 2023 konnten sich Land und Stadt, angeführt von Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) schließlich doch einigen, damit war auch der Weg frei für eine Finanzierungsvereinbarung des Landes mit Wien.
Deckel der Stadt wird schlagend
Der Bund, wird wie vorab bereits mit einer Absichtserklärung bekräftigt, 50 Prozent der Kosten übernehmen. Der Kostenrahmen hat sich allerdings geändert. Lagen die Kostenschätzungen für den Linzer Abschnitt zuletzt bei 667 Millionen Euro, ist die Berechnungsgrundlage mit 939 Millionen Euro nun eine neue.
Begründet liegt der neue Kostenrahmen in aktuelleren Kostenprognosen, zudem wurden Risikozulagen sowie ein Puffer mit eingerechnet. Fix ist somit, der Deckel der Stadt Linz wird schlagend: Sie wird sich mit maximal 50 Millionen Euro an dem Projekt beteiligen, den Rest der Kosten trägt das Land.
Die Freude von Landeshauptmann Stelzer darüber, dass die Stadtbahnfinanzierung morgen im Ministerrat beschlossen werden soll, ist groß. Damit könnten auch alle anderen notwendigen Beschlüsse noch vor dem Sommer gefasst werden. Neben dem Nationalrat müssen nach dem Ministerrat auch Landtag und Gemeinderat zustimmen, die Zustimmung gilt als Formsache. „Die Regional Stadtbahn ist ein Meilenstein nicht nur für den Zentralraum, sondern für ganz Oberösterreich. Es ist völlig klar, dass ein Projekt dieser Größenordnung vieler Gespräche und Verhandlungen bedarf", sagt Stelzer.
Für Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FP) ist der kommende Ministerrat ein historischer und gleichzeitig das Ziel einer langen Reise: „Seit drei Jahrzehnten wurden verschiedene Konzepte diskutiert und analysiert. Der kommende Ministerrat markiert einen historischen Moment für unser Land und setzt den letzten theoretischen Meilenstein. Mit der wichtigen Finanzzusage geht die Stadtbahn in die tatsächliche Realisierungsphase. 30 Jahre der Ungewissheit enden, und die Stadtbahn erreicht endlich ihr Ziel."
Ein Spatenstich für das Projekt könne frühestens 2027 erfolgen, der tatsächliche Baubeginn für den ersten Abschnitt zwischen Hauptbahnhof und Universitätskliniken war zuletzt für 2028 angepeilt.