Wiederwahl des litauischen Präsidenten: Nausėdas Ostflanken-Realismus
In Litauen wurde Amtsinhaber Nausėda wiedergewählt. Damit wurde sein loyaler Ukraine-Kurs bestätigt. Der Westen täte gut daran, aufzuhorchen.
Einer dürfte sich über die Wiederwahl von Gitanas Nausėda zum litauischen Staatspräsidenten ganz besonders freuen: Wolodymyr Selenskyj und mit ihm viele Ukrainer*innen. Denn mit Nausėda steht für fünf weitere Jahre ein Mann an der Spitze des baltischen Staates, der in der EU zu den vehementesten Unterstützer*innen Kyjiws gehört und das nicht nur, wenn es um Waffenlieferungen an das vom Krieg verheerte Land geht.
Apropos Militär: Schon im Wahlkampf hatte Nausėda angekündigt, in diesem Bereich nachlegen bzw. -rüsten zu wollen. Jetzt peilt er sogar 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben an – ein Wert, der allein schon die Vorstellungskraft vieler westlicher Verbündeter übersteigen dürfte, die wie Deutschland an der Zweiprozentmarke knabbern.
Offensichtlich scheint eine deutliche Mehrheit der Litauer*innen diesem Kurs zu folgen. Wie sonst wäre zu erklären, dass Nausėda sein Ergebnis von 2019 um ganze 10 Prozent toppte? Dabei ist die Botschaft der Wähler*innen klar: Kontinuität und vor allem außenpolitisch keine Experimente.
Die Gründe sind offensichtlich. Vor dem Hintergrund leidvoller historischer Erfahrungen fühlen sich Litauen sowie die anderen baltischen Staaten Estland und Lettland, aber auch beispielsweise Polen – obgleich Mitglieder der Nato – von Russland besonders bedroht. Vor allem sie sind in letzter Zeit vermehrt Ziel hybrider Kriegsattacken des Kreml geworden – seien es die gezielte Instrumentalisierung von Migrant*innen, die über die Grenze geschleust werden, oder abstruse Gedankenspiele über Grenzverschiebungen in der Ostsee.
Diese Realitäten nicht zur Kenntnis zu nehmen, zeugt von Ignoranz und Arroganz. Nein, Länder wie Litauen brauchen in Sachen Russland keine Belehrungen. Vielmehr müssen sie Gehör finden. Dazu dürfte jemand wie Nausėda auch künftig seinen Beitrag leisten. Er wird seine Stimme erheben. Vielleicht hätte man Mahner wie ihn schon früher ernst nehmen sollen. Dann wäre die Situation heute vielleicht eine andere.