Weltweiter Gedenktag für Srebrenica: Große Erleichterung in Sarajevo
Gegen den Widerstands Serbiens führt die UN-Vollversammlung einen Gedenktag an das Massaker im Jahr 1995 ein. Aber viele Länder enthalten sich bei der Abstimmung.
SARAJEVO taz | Die Übertragung der UN-Vollversammlung war in Sarajevo öffentlich. Als feststand, dass der 11. Juli zu einem weltweiten Gedenktag für den Völkermord von Srebrenica im Jahr 1995 erklärt wird, klatschte die Menge vor Erleichterung.
84 Mitglieder sprachen sich in New York für die Einführung des Gedenktages aus, der künftig jährlich begangen werden soll. 19 Länder waren dagegen, 68 enthielten sich der Stimme. In einer ersten Stellungnahme erklärte das kroatische Mitglied des dreiköpfigen Staatspräsidiums Zeljko Komsic: „Bosnien und Herzegowina geht gestärkt aus all dem hervor, und das ist das Wichtigste, denn ein starkes Bosnien und Herzegowina ist der einzige Garant dafür, dass sich der Völkermord nicht mehr wiederholen kann.“
Bei dem einzigen von internationalen und nationalen Gerichten als Genozid eingestuften Massaker nach dem Zweiten Weltkrieg, das als größtes Kriegsverbrechen nach 1945 in die europäische Geschichte einging, wurden in und um Srebrenica mindestens 8000 hauptsächlich männliche und vorwiegend bosnische Muslime ermordet. Das Massaker war der blutige Höhepunkt des Bosnienkrieges, bosnisch-serbische Milizen, die militärisch von Serbien unterstützt wurden, waren nach Ansicht von Zeitzeugen und nach den Urteilen der Prozesse des UN-Tribunals gegen Kriegsverbrecher die Täter.
In der von Deutschland und Ruanda vorgelegten Resolution wurde Serbien allerdings nicht als Schuldiger genannt. „Bei unserer Initiative geht es darum, das Andenken der Opfer zu ehren und die Überlebenden zu unterstützen, die weiterhin mit den Narben dieser schicksalhaften Zeit leben müssen“, sagte die deutsche UN-Botschafterin Antje Leendertse. Das hinderte aber Milorad Dodik, den Präsidenten des serbischen Teilstaates in Bosnien und Herzegowina, und den Präsidenten Serbiens Aleksandar Vucic nicht daran, Deutschland scharf zu kritisieren. Sie warfen Berlin vor, nicht über die Verbrechen des Holocaust zu sprechen, der Beschluss jetzt aber reiße Wunden auf und werde für Chaos auf dem Balkan sorgen.
Die Resolution verurteilt „vorbehaltlos jede Leugnung des Völkermords von Srebrenica als historisches Ereignis“ und Handlungen, die jene verherrlichen, „die von internationalen Gerichten wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden“, kontern die Befürworter. Der Tag soll erstmals 2025 offiziell begangen werden. 84 von 193 UN-Mitglieder stimmten für den Text, darunter fast alle EU-Mitglieder, die meisten Balkan-Staaten, die Türkei und sogar Montenegro, aus den Amerikas die USA, Kanada, Chile und Australien, sowie der Irak und der Iran.
Das Ergebnis blieb aber unter den Erwartungen. Bei dem Votum gab es immerhin 19 Gegenstimmen. Neben Serbien, China, Belarus, Nordkorea und Russland stimmte auch Ungarn als einziges EU-Land gegen den Text. 68 Länder enthielten sich, darunter die EU-Mitglieder Griechenland, Zypern, Slowakei, erstaunlicherweise aber auch muslimisch dominierte Länder wie die Emirate, Oman, Algerien, Libanon viele afrikanische Länder, so Äthiopien und Uganda, dazu Argentinien, Brasilien, Mexiko und Indien.
Mit diesem Votum ist es der deutschen Außenpolitik gelungen, einen Achtungserfolg zu erzielen. Serbien musste eine Niederlage einstecken, weiß aber die größten Staaten der Welt hinter sich.