Das war der Samstag in Baden-Württemberg
Dolmetscher helfen bei Impfaktion in Ludwigsburg
21:17 Uhr
In der Ludwigsburger Stadtbad-Mensa halfen neun ehrenamtliche Dolmetscher am Samstag bei einer Corona-Impfaktion aus. Sie standen dort impfwilligen Menschen mit Migrationshintergrund beim Beratungsgespräch mit dem Arzt oder beim Ausfüllen der Formulare zur Seite.
18:02 Uhr
In Freiburg haben am Nachmittag nach erster Schätzung der Polizei etwa 4.500 Menschen gegen eine Impfpflicht und die Corona-Politik demonstriert. Es habe keine nennenswerten Vorkommnisse gegeben, teilte die Polizei mit. Auch in Reutlingen demonstrierten am Abend nach ersten Schätzungen der Polizei etwa 4.000 Menschen gegen die Corona-Politik. Dabei wurden drei Polizisten bei einem Gerangel leicht verletzt. Laut Polizei hatte sich ein Demo-Teilnehmer zuvor geweigert, eine Schutzmaske anzuziehen. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
17:54 Uhr
Trotz hoher Infektionszahlen sinkt die Zahl der Corona-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen weiter. Am Samstag waren es laut Landesgesundheitsamt 263 Menschen. Das sind elf weniger als gestern. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz stieg allerdings und liegt jetzt bei 5,2. Seit gestern wurden in Baden-Württemberg 17.261 Corona-Neuinfektionen (Stand: 16 Uhr) gemeldet. Das sind etwa 8.000 Fälle weniger als Freitag und 3.500 mehr als am Samstag vor einer Woche. Acht weitere Menschen sind an oder mit dem Virus gestorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz erreicht erneut einen Höchstwert und liegt jetzt bei 1.123 (Vortag: 1.081,6). Nur noch sieben Kreise im Land liegen unter dem Wert von 1.000.
Stuttgarter Ballett sagt Vorstellungen wegen Corona-Fällen ab
16:23 Uhr
Wegen zweier Corona-Fälle im Ensemble hat das Stuttgarter Ballett kurzfristig Veranstaltungen abgesagt. Die Vorstellungen von Kenneth MacMillans Ballett "Mayerling" würden heute und am Sonntag ausfallen, wie eine Sprecherin mitteilte. Zum Schutz aller Tänzerinnen und Tänzer, der Musiker sowie aller Mitarbeiter hinter der Bühne "müssen wir diese drei Vorstellungen schweren Herzens absagen", betonte Ballettintendant Tamas Detrich. Das engmaschige Testprogramm habe zwei Positivfälle in der Ballettkompanie ergeben. Bereits gekaufte Karten würden zurückgenommen.
Seit heute: Neue Regeln für Sportveranstaltung gelten
16:10 Uhr
Obwohl die Zahl der Infektionen stark ansteigt, erlaubt das Land Baden-Württemberg wieder mehr Besucher bei Großveranstaltungen im Sport. Die neuen Regeln gelten seit heute, teilte das dafür zuständige Kultusministerium mit. Nach der derzeit gültigen Alarmstufe dürfen wieder bis zu 6.000 Zuschauer ins Stadion, wenn der Veranstalter die 2G-Plus-Regel anwendet. Wenn die Veranstalter bei der 2G-Regel bleiben wollen, gilt eine Obergrenze von 3.000 Zuschauern. Für Sportveranstaltungen in geschlossenen Räumen gilt eine Obergrenze von 3.000 Besuchern bei 2G-Plus und von 1.500 Besuchern bei Veranstaltungen mit 2G-Regel. Bei Veranstaltungen mit mehr als 500 Besuchern dürfen zudem maximal 10 Prozent Stehplätze sein. Grundsätzlich dürfen Veranstalter 50 Prozent der Kapazität auslasten.
Österreich lockert Einschränkungen in Handel und Gastronomie
14:20 Uhr
Österreichs Kanzler Karl Nehammer hat weitere Lockerungen der Corona-Einschränkungen angekündigt. Unter anderem wird ab dem 5. Februar die Sperrstunde für Restaurants auf Mitternacht verschoben. Bei Veranstaltungen dürfen dann zudem bis zu 50 statt bisher 25 Personen zusammenkommen. Am 12. Februar soll die 2G-Regel im Handel aufgehoben werden und ab dem 19. Februar soll in Gastronomie und Tourismus wieder 3G ausreichend sein.
Ethikrats-Vorsitzende: Impfen soll möglichst einfach sein
13:34 Uhr
Die Vorbereitung einer Impfpflicht sollte nach Ansicht der Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates mit anderen Maßnahmen flankiert werden. Dazu zählten "niedrigschwellige Impfangebote und zielgruppenspezifische Beratung und Information", sagte die Medizinethikerin Alena Buyx der Zeitung "Weser-Kurier". Sie verwies dabei auch auf die Stellungnahmen des Ethikrates, eines unabhängigen Sachverständigengremiums. "Wir haben sehr klar gesagt: Das Vorbereiten einer Impfpflicht entbindet die Verantwortlichen in keiner Weise davon, dass man sich weiter um die Freiwilligkeit bemüht und es den Menschen wirklich einfach macht", sagte Buyx. Eine Impfpflicht könne in der derzeitigen Welle nicht helfen, sondern ziele auf den kommenden Herbst, sagte sie. Deshalb sollte sich Deutschland Zeit für eine ausführliche Debatte nehmen. Es gebe hier im Vergleich zu anderen Ländern viel Impfskepsis.
Öffentliche Vergabeverfahren: Deutsche Masken meist chancenlos
13:28 Uhr
Heimische Hersteller von Schutzmasken gehen laut Branchenverband meist leer aus, wenn öffentliche Stellen Aufträge vergeben. Die Politik habe den Aufbau der hiesigen Produktion gefordert und gefördert, kaufe nun aber in Asien.
Vesperkirche in Aalen wieder mit Mahlzeiten in der Kirche
13:05 Uhr
Die Vesperkirche in Aalen-Wasseralfingen (Ostalbkreis) beginnt morgen ihre vierwöchige Aktion. Nachdem es im vergangenen Jahr Corona-bedingt nur Vespertüten gab, werden dieses Mal in der Wasseralfinger Magdalenenkirche wieder richtige Mahlzeiten ausgegeben. Pfarrer Uwe Quast sagte dem SWR, dies habe vielen sehr gefehlt. Man freue sich auf die Begegnung am vertrauten Ort.
Weniger Menschen lassen sich impfen
11:48 Uhr
Die Zahl der Impfungen in Deutschland hat zum Ende der Woche abgenommen. Wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von heute hervorgeht, wurden am Freitag mindestens 370.000 Impfdosen verabreicht - am Vortag waren es noch 466.000. Am Freitag vor einer Woche gab es knapp 582.000 Impfungen, am Freitag davor etwa 769.000. Mindestens 73,9 Prozent der Bevölkerung (61,4 Millionen) haben nach RKI-Angaben einen vollständigen Grundschutz erhalten. Dafür sind in der Regel zwei Impfdosen nötig. Noch zählt das RKI auch Menschen mit, die nur eine Dosis des Johnson-&-Johnson-Präparats erhalten haben, allerdings wird das gerade umgestellt. Künftig sollen Johnson-&-Johnson-Geimpfte erst nach einer zweiten Impfdosis - möglichst mit einem mRNA-Impfstoff wie dem von Biontech/Pfizer oder Moderna - als vollständig geimpft gelten. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat eine Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Mindestens 43,7 Millionen Menschen (52,6 Prozent) seien inzwischen geboostert, teilte das RKI mit. Das Ziel der Bundesregierung, dass bis Ende Januar 80 Prozent der Bevölkerung zumindest einmal gegen Corona geimpft sind, droht allerdings zu scheitern. Nicht geimpft sind derzeit 24,3 Prozent der Bevölkerung (20,2 Millionen Menschen).
Union für Impfpflicht mit "enger zeitlicher Befristung"
11:05 Uhr
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, hält eine Corona-Impfpflicht nur unter Bedingungen und mit enger zeitlicher Befristung für sinnvoll. "Eine Impfpflicht wäre nur dann sinnvoll, wenn besonders gefährliche Virusvarianten drohen - und wenn es zugleich passende Impfstoffe gibt", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". "Trifft eines von beidem nicht zu, wäre eine Impfpflicht wenig zielführend." Das klare Signal an die Bevölkerung müsse außerdem sein: "Wenn eine Impfpflicht kommt, dann nur mit einer klaren, engen zeitlichen Befristung." Die bislang bekannten Initiativen verschiedener Bundestagsabgeordneten für eine allgemeine Impfpflicht kritisierte Sorge: "Die Differenzierung nach Virusvarianten und zeitlicher Komponente fehlt allen Gruppenanträgen - ebenso wie Ideen zur Verbesserung der Datenbasis." Zu diesen drei Punkten werde die Union einen Vorschlag unterbreiten, sagte er. Am Mittwoch hatte der Bundestag in einer Orientierungsdebatte über das gesellschaftlich brisante Thema diskutiert.
Grünen-Schatzmeister bedauert Corona-Zulage für Parteiführung
10:57 Uhr
Zum Auftakt des zweiten und letzten Tags des Grünen-Parteitags hat Bundesschatzmeister Marc Urbatsch im Rückblick Fehler bei der Genehmigung von Corona-Boni durch den Parteivorstand an sich selbst eingeräumt. "Klar ist: Mit dem Wissen von heute würden wir solch einen Beschluss nicht mehr fassen", sagte Urbatsch am Samstag in Berlin bei der Vorstellung des Partei-Haushalts. "Parteiinterne Kritik daran ist nachvollziehbar und berechtigt." Vor kurzem war durch Berichterstattung des "Spiegel" bekannt geworden, dass die Berliner Staatsanwaltschaft wegen Anfangsverdachts der Untreue gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen ermittelt. Den Corona-Bonus in Höhe von 1.500 Euro pro Person bekamen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Grünen-Bundesgeschäftsstelle im vergangenen Winter.
BDI-Präsident: "Ich wünsche mir mehr Systematik"
10:45 Uhr
Zwei Jahre nach Bekanntwerden der ersten Infektion in Deutschland hat der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, der deutschen Corona-Politik ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. "Nach zwei Jahren Corona ist es völlig inakzeptabel, dass es nicht genug aktuelle Daten, PCR-Testkapazitäten und einheitliche Hygienekonzepte für Schulklassen gibt", sagte Russwurm den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Und mich verwundert manche Entscheidungsfindung. Wir erleben Corona-Gipfel von Bund und Ländern mit großer Einigkeit - und ein paar Stunden später landesspezifische Varianten der Entscheidung." Das führe zu Vertrauensverlust und zu einem Flickenteppich, den keiner mehr verstehe. Russwurm sagte: "Ich wünsche mir mehr Systematik. Deutschland kommt einfach nicht vor die Welle."
10:43 Uhr
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus aus medizinischer Sicht als sinnvoll bezeichnet. "Die bisherige wissenschaftliche Evidenz deutet darauf hin, dass sich Ungeimpfte nach einer durchgemachten Delta-Infektion schon deutlich früher als nach sechs Monaten mit der Omikron-Variante anstecken können", sagte Reinhardt der "Rheinischen Post". "Deshalb ist die Verkürzung des Genesenenstatus aus medizinischer Sicht sinnvoll". Der Präsident der Bundesärztekammer sprang damit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Seite, der die Verkürzung auf drei Monate verteidigt hatte. Der Genesenenstatus war Mitte Januar auf Basis neuer Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) überraschend auf eine Zeitspanne von 28 bis 90 Tagen nach einem positiven PCR-Test verkürzt worden. Zuvor hatten sechs Monate gegolten. Die Entscheidung löste teils heftige Kritik aus. In anderen EU-Staaten gelten Menschen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben, für einen Zeitraum von sechs Monaten als genesen.
10:40 Uhr
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eine Verlängerung der Corona-Hilfen für Unternehmen in Aussicht gestellt. "Ich hoffe, dass wir Ende März in einer anderen Situation sind. Sollte es aber nötig sein, die Hilfen erneut zu verlängern, um das Überleben hart betroffenen Betriebe zu sichern, dann werden wir in der Bundesregierung die Gelder hierfür bereitstellen", sagte Habeck der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgabe). Im Beschlusspapier zu den Beratungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefs der Länder vom 24. Januar hieß es, die Bundesregierung wolle prüfen, ob die Corona-Wirtschaftshilfen und die Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld über den März hinaus verlängert werden.
8:55 Uhr
Seit rund zwei Monaten gilt die 3G-Regel in öffentlichen Verkehrsmitteln - und die allermeisten Fahrgäste halten sich daran, wie die Deutsche Bahn mitteilte. Rund zwei Millionen Kontrollen seien bisher im Nah- und Fernverkehr gemacht worden, 99 Prozent der Reisenden hätten dabei nachgewiesen, dass sie geimpft, genesen oder getestet seien. Wer dies nicht kann, muss beim nächsten Halt aussteigen und sich vor einer Weiterfahrt testen lassen. Im Konfliktfall wird die Bundespolizei hinzugerufen. Bei der Deutschen Bahn erfolgen die Kontrollen stichprobenartig und in Zweierteams. Die 3G-Regel gilt seit dem 24. November.
Ermittlungen nach unangemeldetem Protestzug
6:10 Uhr
Nach einem unangemeldeten Protestzug von Gegnern der Corona-Maßnahmen am Freitag in Ulm und Neu-Ulm hat die Polizei Ermittlungen gegen mehr als 120 Teilnehmer eingeleitet. Dabei handele es sich vor allem um Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer Maske, teilte die Polizei mit. Es seien auch Menschen in Gewahrsam genommen und Identitäten festgestellt worden. So seien die Personalien von vier mutmaßlichen Leitern der nicht angemeldeten Versammlung festgestellt worden. Sie erwartet nun Strafanzeigen. Ermittelt wird auch wegen Widerstands gegen polizeiliche Maßnahmen, Beleidigung und - in einem Fall - wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.
5:39 Uhr
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt weiter an. Das Robert- Koch-Institut hat nach eigenen Angaben mehr als 189.000 neue Fälle binnen 24 Stunden registriert. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Höchstwert von 1.127,7 nach 1.073,0 am Vortag. 182 weitere Menschen starben deutschlandweit mit dem Virus. Zum Vergleich: Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 772,7 (Vormonat: 205,5). Experten gehen von einer hohen und weiter steigenden Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind, unter anderem, weil Testkapazitäten und Gesundheitsämter vielerorts am Limit sind. Zudem melden einige Städte und Kreise seit Tagen Probleme bei der Übermittlung der Corona-Fallzahlen.