Was Bürger in Neuburg-Schrobenhausen zur Europawahl wissen müssen
Am 9. Juni sind 80.000 Menschen im Landkreis aufgerufen, zur Europawahl zu gehen. Die Wahlbenachrichtigungen sind bereits verschickt. Die NR klärt die wichtigsten Fragen.
Elektrisiert sind die Menschen in Neuburg nicht gerade von der Europawahl. Dieser Eindruck drängte sich just am Mittwoch schon auf, als die CSU in die Europalounge ins Café Zeitlos geladen hatte. Immerhin war Klaus Holetschek, Fraktionschef der Christsozialen im Bayerischen Landtag und Ex-Gesundheitsminister, zu Gast. Doch das Publikum bestand ausschließlich aus Parteifreunden, die ja eh schon wissen, wo sie am 9. Juni ihr Kreuz machen. Und so war das Plädoyer Holetscheks, am Wahltag ein Zeichen "für Bayern und für ein Europa in Frieden und Freiheit" zu setzen, damit weder die linken noch die rechten Kräfte in der EU erstarken, weitgehend ohne Außenwirkung. Bereits zum zehnten Mal dürfen Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union 2024 ein neues EU-Parlament wählen. Die Europawahl findet seit 1979 alle fünf Jahre statt. Wir klären die wichtigsten Fragen.
Wie läuft die Wahl im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen ab?
Insgesamt 80.000 Menschen im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen sind am 9. Juni zur Europawahl aufgerufen. Das Wahlalter wurde in Deutschland erstmals auf 16 Jahre gesenkt. Nachdem vor einigen Tagen die zweite Teillieferung der Stimmzettel an die Gemeinden des Landkreises verteilt wurde, werden nun durch das Wahlteam des Landratsamtes, das aus neun Personen besteht, die Vorbereitungen für den Wahltag und die Tage nach der Wahl getroffen. Hierzu zählen unter anderem die Ergebnispräsentation auf der Internetseite des Landkreises, Abstimmungen über die Modalitäten der Ergebnismeldungen und die anstehende Wahlprüfung.
Wer per Briefwahl teilnehmen möchte, muss bei der Gemeinde seines Hauptwohnortes einen Wahlschein beantragen. Mit diesem werden automatisch auch Unterlagen geschickt. Die Beantragung ist bis spätestens Freitag um 18 Uhr vor dem Wahltag möglich. In Ausnahmefällen kann man einen Wahlschein auch noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragen. 2019 wurden 38,2 Prozent aller abgegebenen Stimmen im Landkreis durch Briefwahl eingereicht. Eine entsprechende Abfrage der aktuellen Zahlen erfolgt in den nächsten Tagen.
Was war das Ergebnis der Wahl 2019 im Landkreis?
Die Wahlbeteiligung im Landkreis lag 2019 bei 55,5 Prozent. Die CSU wurde stärkste Kraft mit 49,4 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 12,5 Prozent und den Freien Wählern (9,5). Die AfD holte 9,2 Prozent und der SPD 6,1. Die ÖDP (2,5), FDP (2,4) und die Linke (1,6) landeten unter drei Prozent. Die Europawahl wird auch dieses Jahr als politisches Stimmungsbarometer für die Zustimmungswerte der Parteien - und vor allem für die Ampelregierung - gewertet.
Gibt es Kandidatinnen und Kandidaten aus der Region - und haben sie eine Chance?
Bei der Europawahl gibt es keine Direktkandidaten und keine Wahlkreise – man kann sein Kreuz nur bei den bundesweiten Listen der einzelnen Parteien machen, die dann gemäß Listen-Reihenfolge ihre Sitze besetzen. In Deutschland werden 96 Europaabgeordnete gewählt. Aus dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen sind drei Kandidaten auf den Listen der Parteien, die im Bundes- oder Landtag vertreten sind, zu finden. Zwei davon gehen für die CSU ins Rennen. Eine realistische Chance auf den Einzug ins EU-Parlament haben sie nicht. Zuletzt holte die CSU 40,7 Prozent der Stimmen. Das reichte, um sechs Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg zu entsenden.
Martina Fischer aus Gachenbach belegt Platz 20. Dass sie nicht ins Parlament einziehen wird, sei ihr von Anfang an bewusst gewesen. Der 50-Jährigen, die unter anderem Frauenunions-Kreisvorsitzende in Neuburg-Schrobenhausen und Vorsitzende im CSU-Ortsverbands ihres Heimatortes ist, ist es wichtig, Europa in Region "ein Gesicht" zu geben und dessen Bedeutung herauszustellen. "Wir brauchen ein starkes Europa", sagt sie.
Auf Platz 38 der Liste befindet sich Moritz Knöferl. Der 26-Jährige aus Karlshuld promoviert an der Universität Augsburg. Als Rechtsreferendar ist er am Landgericht Ingolstadt. Knöferl, der seit 2021 Kreisvorsitzender der Jungen Union Neuburg-Schrobenhausen ist, sieht sich als "Unterstützer" der weiter vorn platzierten Kandidaten. "Man braucht schon Idealismus und Begeisterung, um es zu machen", sagt er zu seiner Kandidatur. Mit der Europäischen Union habe er bisher viele positive Erfahrungen gemacht, war als Erasmus-Student in Frankreich und Estland. Knöferl möchte dazu beitragen, die "positiven Chancen der EU" aufzuzeigen. Der Ingolstädter Maximilian Kern (23) ist auf Platz 60 der CSU geführt.
Heidrun Weickum (66) aus Neuburg belegt auf der Liste der Freien Wähler Platz 23. Europaweiter Umwelt- und Naturschutz sind für sie ein großes Anliegen.
Wie wird ausgezählt und wie schnell sind die regionalen Ergebnisse nachzuverfolgen?
Die Auszählung erfolgt nach 18 Uhr am Wahlsonntag im Landratsamt dank ehrenamtlicher Wahlhelfer. Eine Schnellmeldung wird telefonisch an die Gemeindeverwaltungen gemeldet. Diese nehmen das Ergebnis auf und melden es auf elektronischem Weg an das Landratsamt. Dort werden die Ergebnisse aller 18 Gemeinden durch die Kreiswahlleitung zusammengefasst und an die Landeswahlleitung weitergeben. Die Ergebnisse der Region werden auf der Internetseite des Landratsamtes einsehbar sein. (mit fene)