Gut 1.500 Menschen galten Ende vergangenen Jahres in Hamburg als gewaltorientierte Islamisten - 200 mehr als zwei Jahre zuvor. Seit 2019 nahm die Zahl in der Hansestadt sogar um gut 13 Prozent zu. Das hat jetzt eine Anfrage der Linken an den Senat ergeben. Aktuell werden demnach im Bereich "religiöse Ideologien" 19 Personen in Hamburg als Gefährder geführt - also als Menschen, denen die Polizei schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut. "Zehn der 19 Gefährder befinden sich derzeit entweder im In- oder im Ausland in Haft", heißt es in der Antwort. Weitere vier halten sich demnach im Ausland auf.
"Extremismus 3.0" - Social Media als Motor
Fraktionschefin Cansu Özdemir fordert nun mehr Aufklärungsarbeit und klare Kante gegen Gruppen wie "Muslim interaktiv", die die umstrittene Demo am vergangenen Sonnabend mit mehr als 1.000 Teilnehmenden organisiert hatte. Das Problem: Die Aktivitäten finden fast ausschließlich im Netz statt - etwa bei Tiktok. SPD-Innenexperte Sören Schumacher spricht deshalb von einem "Extremismus 3.0": Es gebe kaum organisierte Strukturen und kein Vereinslokal, das man schließen oder Konten, die man sperren könnte. Trotzdem haben die SPD-Innenpolitiker und -politikerinnen der Länder Anfang der Woche in Erfurt bei der Bundesinnenministerin auf ein Verbot gedrängt.
Verfassungsschutz stellt neue Erkenntnisse demnächst vor
Neue Erkenntnisse über die Hamburger Islamistenszene will der Verfassungsschutz Anfang Juni in seinem nächsten Jahresbericht präsentieren. Dabei könnte es auch um die Arbeit einer Internet-Spezialeinheit gehen, die das Hamburger Landesamt vor einem Jahr gegründet hat.