Die Steuerschätzung gibt eine Orientierung wie sich die Einnahmen entwickeln - auch in die Landeskasse komme weniger Geld, sagt Finanzministerin Taubert.
Erfurt - Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) rechnet im kommenden Jahr mit geringeren Einnahmen in der Landeskasse als erwartet. Die Einnahmeausfälle würden wahrscheinlich nicht ganz so deutlich ausfallen wie bundesweit, weil Thüringen für Steueränderungen Vorsorge getroffen habe, erklärte Taubert am Donnerstag in Erfurt. 2024 werde Thüringen allerdings erneut auf seine Rücklage zurückgreifen müssen, um alle geplanten Ausgaben realisieren zu können. Zahlen zur Einnahmeentwicklung für Thüringen und die Auswirkungen auf den Haushaltsentwurf 2025 will die Ministerin dem Kabinett am kommenden Dienstag vorlegen.
Taubert regierte damit auf die Ergebnisse der Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen. Danach müssen die Einnahmeerwartungen für die Jahre 2024 bis 2028 spürbar nach unten korrigiert werden. Insgesamt würden über den Zeitraum Mindereinnahmen von 80,7 Milliarden Euro gegenüber der Schätzung von Oktober 2023 erwartet. Auf Länder und Gemeinden entfielen davon 33,8 Milliarden Euro beziehungsweise 5,7 Milliarden Euro.
„Die deutsche Wirtschaft befindet sich weiterhin in einer Schwächephase, die sich natürlich auch in den Steuereinnahmen niederschlägt“, erklärte Taubert. Ein Teil der prognostizierten Mindereinnahmen gehe aber auch auf Änderungen im Steuerrecht zurück, die dazu beitragen sollten, diese Wachstumsschwäche zu überwinden. Dazu gehörten das Wachstumschancengesetz oder das Zukunftsfinanzierungsgesetz. Allein diese beiden Gesetze führten im Prognosezeitraum zu Mindereinnahmen von 18,6 Milliarden Euro.