Appell an Deutschland zur Lieferung von Marschflugkörpern
Kanzler Scholz lehnt eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ab. Bei einem Treffen der Außenminister von Deutschland und Polen kommt das Thema erneut auf.
Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski hat die Bundesregierung bei einem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock indirekt zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ermuntert. Er werde nicht in die internen Angelegenheiten eines befreundeten Landes eingreifen, sagte Sikorski am Mittwoch bei einer Pressekonferenz anlässlich des 20. Jahrestags des EU-Beitritts Polens. Die amerikanische Entscheidung könne aber für andere auch eine Inspiration sein. Er hatte zuvor bereits für eine Lieferung Deutschlands geworben.
Die Bundesaußenministerin ließ offen, ob es zu der Lieferung von deutscher Seite kommen wird. "Mit Blick auf Taurus, das wissen Sie auch, gibt es bei uns eine intensive Debatte", sagte Baerbock an Journalisten gerichtet. "Wie das in Demokratien so ist, muss man gemeinsam entscheiden." Sie verwies auf die neue Initiative mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), mit Blick auf die Luftverteidigung weltweit weitere Systeme zu bekommen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt es ab, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Er befürchtet, dass Deutschland bei Bereitstellung der Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern in den Angriffskrieg Russlands hineingezogen werden könnte. Vor einigen Tagen war bekannt geworden, dass die Ukraine von den USA weitreichende ATACMS-Raketen erhalten hat. Medien berichteten, es handele sich um solche mit einer größeren Reichweite.
(dpa)