In Saalfeld-Rudolstadt gab es bei der Kreistagswahl zwei konkurrierende AfD-Listen. Die von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke beworbene schnitt schlechter ab. Nun wird eine Wahlanfechtung vorbereitet.
Erfurt - Die Thüringer AfD bereitet nach eigenen Angaben eine Anfechtung der Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt vor. Das kündigte Thüringens AfD-Vize-Chef Torben Braga am Mittwoch in der Landespressekonferenz in Erfurt an. „Es muss im Vordergrund stehen, dass hier unter falschen Voraussetzungen, unter Prämissen, eine Wahl stattgefunden hat. Der Wähler wurde also nach unserer Überzeugung objektiv getäuscht“, sagte Braga.
Hintergrund ist ein lokaler Streit in der AfD, der Wochen vor der Wahl über eine Liste mit Kandidaten für die Kreistagswahl entbrannt war. Der Thüringer AfD-Landesverband mit seinem Chef Björn Höcke wollte erreichen, dass die bereits erstellte Liste annulliert und eine neue aufgestellt wird. Die Kandidaten weigerten sich aber. Schließlich wurde eine zweite, konkurrierende AfL-Liste erstellt - Alternative für den Landkreis. Das führte zu der skurrilen Situation, dass AfD-Landesparteichef Höcke die AfL-Liste unterstützte statt jene mit offiziellem AfD-Namen. Die Liste rund um Frosch landete nach Auszählung aller Stimmbezirke mit 18,6 Prozent vor der AfL-Liste mit 13,7 Prozent.
Braga sagte, es gehe darum, dass eine Partei nicht missbraucht werden könne „für persönliche Zwecke und aus persönlichen Befindlichkeiten einer Hand voll Personen“. Wenn sich der Streit durch die Anfechtung verlängere, müsse dies aus seiner Sicht in Kauf genommen werden. Seinen Angaben zufolge beginne mit Verkündung des Wahlergebnisses eine zweiwöchige Frist für die Wahlanfechtung. „Diese Wahlanfechtung wird derzeit vorbereitet“, sagte Braga. Sie könne nur von Wahlberechtigten vor Ort eingebracht werden. Es hätten sich AfD-Mitglieder dazu bereiterklärt.
Gegen mehrere Mitglieder auf der AfD-Liste um den Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch wurden Parteiausschlussverfahren gestartet. Aus dem Lager um Frosch wiederum wurden Forderungen nach einem Rücktritt Höckes laut. Frosch selbst hatte einen Tag nach der Wahl angekündigt, die Partei und die Landtagsfraktion zu verlassen.
Frosch war bei der ersten Sitzung des Landtags nach der Wahl 2019 Alterspräsident und damit verantwortlich für die Abläufe der Konstituierung des neugewählten Parlaments. Er ist nicht der erste Abgang aus der AfD-Fraktion. Im Laufe der Jahre hatten eine Reihe von Abgeordneten die von Höcke geführte Fraktion verlassen. Höcke verlor dadurch den Status als Chef der stärksten Oppositionsfraktion, weil mittlerweile die CDU deutlich mehr Sitze im Landtag hat als die AfD.
Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Am 1. September stehen in Thüringen Landtagswahlen an.