Peking/Taipeh · Chinas Militär demonstriert vor Taiwans Küste Stärke. Die große Übung wird als Warnung gewertet. Taiwans Verteidigungsministerium spricht von einer „irrationalen Provokation“.
Nur wenige Tage nach dem Amtsantritt des neuen taiwanesischen Präsidenten Lai Ching-te hat China mit Militärübungen in unmittelbarer Nähe der Insel Taiwan begonnen.
An den Militärübungen seien Heer, Marine, Luftwaffe und Raketentruppen beteiligt, teilte das östliche Militärkommando der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) mit. Die Übungen würden in der Straße von Taiwan, im Norden, Süden und Osten Taiwans sowie in den Gebieten um die von Taiwan kontrollierten Inseln Kinmen, Matsu, Wuqiu und Dongyin stattfinden und bis einschließlich Freitag andauern.
„Dies ist auch eine harte Strafe für die separatistischen Handlungen der Unabhängigkeitskräfte Taiwans und eine strenge Warnung vor Einmischung und Provokation durch externe Kräfte“, fügte das Kommando hinzu. China betrachtet Lai als einen Separatisten. Der chinesische Außenminister Wang Yi bezeichnete Lais Rede in dieser Woche als „schändlich“. Die Übung gilt asl größte Militärübung seit etwa einem Jahr.
Das Militär will Chinas Angaben zufolge die gemeinsame Kampfbereitschaft zu Wasser und in der Luft sowie den Angriff auf Schlüsselziele trainieren. Schiffe und Flugzeuge würden sich Taiwan von Norden und Süden für „Patrouillen“ nähern und auch mehreren taiwanesischen Inseln nahekommen.
Taiwans Verteidigungsministerium verurteilte die Militärübung als „irrationale Provokation“, die den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße gefährde. Die Streitkräfte zu Wasser, am Boden und in der Luft seien entsendet worden, um „Freiheit und die Demokratie mit praktischen Handlungen“ zu verteidigen, hieß es aus Taipeh. Weitere Details zu den Maßnahmen nannte das Ministerium nicht.
China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, obwohl dort seit Jahrzehnten stets unabhängige und demokratisch gewählte Regierungen an der Macht sind. Die Führung in Peking hat bereits mehrmals damit gedroht, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel und das Festland mit militärischen Zwangsmitteln zu vereinen. Neben regelmäßigen Übungen der Streitkräfte fliegen beinahe täglich Kampfflugzeuge in Richtung Taiwan, um die militärische Macht der Volksbefreiungsarmee zu demonstrieren.
Hintergrund der Übung dürfte die Amtseinführung des neugewählten taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te am Montag sein. Seine Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Januar die Präsidentschaftswahl gewonnen und tritt für Taiwans Unabhängigkeit ein. Die regierende Kommunistische Partei in Peking wirft der DPP Separatismus vor.
Die Warnung dürfte auch den Verbündeten Taiwans gelten und insbesondere den USA, die der Inselrepublik für den Verteidigungsfall Unterstützung zugesichert haben und ihr zum Ärger Pekings regelmäßig Waffen liefern.