Die wichtigsten News zum Ukraine-Krieg im Überblick
- Erneut russische Luftangriffe auf Charkiw (04.06 Uhr)
- Berlin – Kiew bereit für EU-Beitrittsgespräche (04.10 Uhr)
- Weitere Artikel und Hintergründe zum Russland-Ukraine-Krieg
09.55 Uhr: Italien will keinen Einsatz seiner Waffen gegen russisches Gebiet
Italien lehnt eine Entsendung von Soldaten in die Ukraine strikt ab und will auch nicht, dass das ukrainische Militär von ihm gelieferte Waffen gegen russisches Territorium einsetzt. "Alle Waffen, die aus Italien (in die Ukraine) gehen, sollten in der Ukraine eingesetzt werden", sagt Außenminister Antonio Tajani dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender RAI. Unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni unterstützt Italien die Ukraine erheblich. Allerdings hat die Regierung in Rom keine Einzelheiten über die Militärhilfe bekannt gegeben.
09.20 Uhr: Russland – 13 ukrainische Drohnen im Süden abgewehrt
Russland hat nach eigenen Angaben in der Nacht zu Donnerstag 13 ukrainische Drohnen auf seinen Süden abgewehrt. Die Drohnen seien in der südlichen Region Krasnodar sowie in der Nähe der von Russland annektierten Halbinsel Krim abgeschossen worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Demzufolge schossen Flugabwehrsysteme fünf Drohnen in der Region Krasnodar ab. Weitere acht Drohnen seien in der Nacht "über dem Schwarzen Meer in der Nähe der Krim-Küste" abgefangen worden.
08.50 Uhr: SPD-Politiker – Angriffe mit westlichen Waffen in Russland erlauben
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth dringt darauf, der Ukraine die Nutzung der von Deutschland und anderen westlichen Staaten gelieferten Waffen auch auf Ziele auf russischem Territorium zu erlauben. "Ich rate sehr, dem Generalsekretär der Nato, Jens Stoltenberg, zu folgen, der einen solchen Vorschlag ja unterbreitet hat", sagte Roth im Deutschlandfunk. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt dies bisher ab, in der US-Regierung wird aktuell über das Thema beraten. Befürchtungen, damit werde eine rote Linie überschritten, was Nato-Staaten zu Kriegsbeteiligten machen würde, wies Roth zurück. "Die rote Linie ist das Völkerrecht, diese Linie wird nicht überschritten", hob er mit Blick auf ukrainische Angriffe auf Ziele in Russland hervor.
07.10 Uhr: Lawrow – China könnte eine Ukraine-Friedenskonferenz ausrichten
Russland hat China als Ausrichter einer Friedenskonferenz im Ukraine-Krieg ins Spiel gebracht. China könnte eine Friedenskonferenz einberufen, an der Russland und die Ukraine teilnehmen würden, sagte Außenminister Sergej Lawrow der russischen Nachrichtenagentur RIA in einem Interview. Ein solcher Schritt wäre eine Fortsetzung der Bemühungen der Regierung in Peking um eine Lösung der Ukraine-Krise. Russland teile Chinas Standpunkt, dass in erster Linie die Ursachen des Konflikts angegangen werden und die rechtlichen und sicherheitsrelevanten Interessen aller Parteien geschützt werden müssten.
06.42 Uhr: Russland – Acht ATACMS-Raketen über Asowschen Meer abgeschossen
Russland hat nach eigenen Angaben einen ukrainischen Raketen- und Drohnenangriff abgewehrt. Die Luftabwehr habe acht vom Westen gelieferte Raketen des US-Typs ATACMS über dem Asowschen Meer abgeschossen, zitiert die Nachrichtenagentur Tass das russische Verteidigungsministerium. Zudem seien acht ukrainische Drohnen über dem Schwarzen Meer in der Nähe der annektierten Halbinsel Krim abgefangen worden. Laut einem Vertreter der von Russland eingesetzten Behörden auf der Krim beschädigten Raketentrümmer zwei Fähren in der Nähe der Hafenstadt Kertsch am östlichen Ende der Halbinsel.
04.10 Uhr: Berlin – Kiew bereit für EU-Beitrittsgespräche
Die Ukraine hat nach Einschätzung der deutschen Regierung sämtliche Reformvorgaben für den Beginn von Gesprächen über eine Aufnahme in die Europäische Union umgesetzt. "Aus Sicht der Bundesregierung erfüllt die Ukraine alle Voraussetzungen, um die EU-Beitrittsverhandlungen im Juni eröffnen zu können", sagte Europastaatsministerin Anna Lührmann (Grüne) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Daher drängen wir auf eine schnelle Einigung aller Mitgliedsstaaten auf den Verhandlungsrahmen."
Mit dem Verhandlungsrahmen werden Leitlinien und Grundsätze für die Beitrittsgespräche festgelegt. Er ist Voraussetzung für den Verhandlungsbeginn und muss von den 27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen werden.
04.06 Uhr: Ukraine – Charkiw erneut Ziel russischer Luftangriffe
Russland hat nach ukrainischen Angaben mehrere Raketen auf Charkiw, die zweitgrößte Stadt der Ukraine, abgefeuert. Mindestens vier Menschen seien verletzt, eine Gasleitung beschädigt und zahlreiche Fenster zerbrochen worden, teilt Bürgermeister Ihor Terechow auf der Nachrichten-App Telegram mit. Acht Raketen seien auf die Stadt abgefeuert worden, auch eine Gemeinde nördlich der Stadt sei getroffen worden, sagte der Gouverneur der Region, Oleh Synjehubow. Nach den Angriffen gilt landesweit weiterhin Luftalarm.
04.01 Uhr: Nato-Außenminister beraten in Prag über Ukraine-Hilfspaket
Ab Donnerstag beraten die Nato-Außenminister in Prag über die weitere Unterstützung für die Ukraine. Vor dem Nato-Rat tritt Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit dem tschechischen Regierungschef Petr Fiala vor die Presse (14.30 Uhr). Die Außenministerinnen und -minister der 32 Mitgliedsländer kommen am Abend auf der Prager Burg zu einem informellen Abendessen zusammen. Die eigentlichen Beratungen sind für Freitag geplant. Der Nato-Rat dient der Vorbereitung des Bündnisgipfels in Washington im Juli. Die Mitgliedsländer haben der Ukraine ein weiteres Hilfspaket in Aussicht gestellt. Unklar ist jedoch, mit wie vielen Luftabwehrsystemen und anderen Waffen Kiew rechnen kann.
01.46 Uhr: Einsatz von US-Waffen in Russland: Blinken signalisiert Flexibilität
In der Debatte um den Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine gegen militärische Ziele in Russland hat US-Außenminister Antony Blinken Flexibilität angedeutet. Seit Beginn des Krieges habe die US-Regierung ihre Unterstützung für die Ukraine an die sich verändernden Bedingungen angepasst, sagte Blinken während eines Besuchs im Nachbarland Moldau. "Ich bin zuversichtlich, dass wir das auch weiterhin tun werden."
Auf die Frage hin, ob US-Präsident Joe Biden zu einer Aufhebung der bestehenden Einschränkungen bewegt werden könne, entgegnete Blinken, die US-Regierung habe Angriffe mit US-Waffen auf Ziele außerhalb der Ukraine weder ermöglicht noch dazu ermutigt. Die Ukraine müsse selbst entscheiden, wie sie sich am besten verteidigen könne. "Wir werden dafür sorgen, dass sie die dafür notwendige Ausrüstung erhält."
Donnerstag, 30. Mai 2024
Karte: Die militärische Lage in der Ukraine
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