Diäten um sechs Prozent erhöht:Mehr Geld für Bundestagsabgeordnete
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Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags bekommen ab Juli sechs Prozent höhere Diäten - dann sind es monatlich rund 11.230 Euro. Kritik an der Erhöhung kommt von der Linken.
Monatlich fast 640 Euro brutto mehr: Die Abgeordneten des Bundestags bekommen mehr Geld.
Quelle: epa
Die Gehälter der Bundestagsabgeordneten steigen ab Juli um sechs Prozent auf monatlich 11.227,20 Euro.
Das hat eine Neuberechnung der alten Diäten-Sätze auf Grundlage der durchschnittlichen Lohnentwicklung in Deutschland ergeben, wie der Bundestag am Montag mitteilte.
Demnach beziffert das Statistische Bundesamt die Steigerung der Nominallöhne auf 6,0 Prozent. Der seit Juli 2023 geltende sogenannte Entschädigungsbetrag, also das Monatsgehalt der Abgeordneten, steigt damit ausgehend von 10.591,70 Euro um 635,50 Euro. Das entspricht genau sechs Prozent.
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Abgeordnetendiäten sind steuerpflichtig
Die Abgeordnetendiäten werden jährlich auf Grundlage der Nominallohnentwicklung zum 1. Juli angepasst und sind einkommensteuerpflichtig. Zu diesem Betrag kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale als Teil der sogenannten Amtsausstattung hinzu. Sie liegt derzeit bei 5.051,54 Euro monatlich.
Davon müssen die Abgeordneten alle Ausgaben bestreiten, etwa ein Wahlkreisbüro oder den Zweitwohnsitz in Berlin.
Linke kritisiert Diätenerhöhung
Auch vor dem Hintergrund knapper Staatskassen wäre eine Aussetzung der Diätenerhöhung angemessen gewesen, kritisierte Wissler.
Quelle: AFP