Drei Namen von Kandidaten für die Ortsbeiratswahlen in Geinsheim und Diedesfeld sind falsch geschrieben worden: Aus Karin Grün (Listenplatz 8, CDU, Diedesfeld) wurde Katrin Grün, aus Ronald Helf (Listenplatz 1, SPD, Geinsheim) Roland Helf und aus Bastian Bockmayer (Listenplatz 2, SPD, Geinsheim) Bastian Bockmeyer. Die Fehler seien am Samstag festgestellt worden, sagt Bürgermeister und Wahlleiter Stefan Ulrich, „wir haben unmittelbar reagiert.“ Seit Montag sei in Absprache mit dem städtischen Wahlteam jedem Wahlbrief, der verschickt wird, ein Hinweis auf die Fehler und korrekten Schreibweisen beigelegt worden. Auch in den Wahllokalen wird auf die Korrektur hingewiesen. Dieses Vorgehen sei mit dem Landeswahlleiter – laut dem Schreibfehler auf Wahlzetteln häufiger vorkommen – abgesprochen. „Wir haben alle Maßnahmen ergriffen, um die Folgen der Fehler zu minimieren. Wir wollen die Vorgänge transparent aufzeigen“, betont Ulrich.
In Geinsheim seien die Namen „zum Teil bereits in der Wahlvorschlagsliste“ der SPD so geschrieben worden, erklärt Ulrich. „Die Parteien müssen einen großen Packen Papiere einreichen, da wollen wir keine Vorwürfe erheben.“ Bei Karin Grün handele es sich um einen unglücklichen Tippfehler innerhalb der Verwaltung. „Neue Stimmzettel zu drucken, das geht nicht mehr“, sagt der stellvertretende Wahlleiter Christian Littek. Denn die Wahllisten seien bereits bekanntgemacht und damit gültig, die amtlichen Stimmzettel bereits festgelegt. Auch wenn die Namen Fehler enthielten, „sind alle Stimmzettel gültig“. Dennoch habe man 500 Bürger in Geinsheim sowie 600 in Diedesfeld, deren Wahlunterlagen bereits erstellt und verschickt worden sind, noch mal angeschrieben und informiert.
Stornierung möglich
Wer schon per Brief gewählt hat und durch die Fehler irritiert war, kann sich auch unter Telefon 06321 8552024 melden, um seinen Wahlschein zu stornieren und die komplette Wahl zu wiederholen. Da der Stimmzettel für die Ortsbeiratswahl gemeinsam mit denen für Stadtrat, Bezirkstag und Ortsvorsteher in dem blauen Umschlag verschlossen werden und dieser dann mit dem Wahlschein in den orangenen Umschlag kommt, ist es möglich, die Stimmabgaben zuzuordnen, ohne dass der blaue Umschlag geöffnet werden muss. Die Europawahl kommt übrigens samt eigenem Wahlschein in einen gesonderten Umschlag.
An 13.307 Wählerinnen und Wähler hat die Stadt laut Littek bis Dienstag Briefwahlunterlagen verschickt. Schwerpunkt ist demnach bisher die Innenstadt mit rund 5200 Briefwählern. Der Gesamtanteil der Briefwähler in Neustadt liegt aktuell bei rund 30 Prozent. Ulrich und Littek haben festgestellt, dass die Postlaufzeiten zwischen drei und sechs Tagen liegen, „einzelne Briefe haben noch länger gebraucht“. Deshalb bitten der Wahlleiter und sein Stellvertreter darum, die Briefwahlunterlagen möglichst bald zu beantragen und die Zustellungszeit bei der Rücksendung mitzubedenken. Dass die Stimmzettel rechtzeitig bis 9. Juni, 18 Uhr, ankommen, liegt in der Verantwortung der Wähler.
Fristen für Wähler
Anträge für Briefwahlunterlagen, die bis um Mitternacht am Montag, 3. Juni, vorliegen, werden von der Stadt noch am 4. Juni bearbeitet und verschickt. Persönlich abgeholt werden können die Briefwahlunterlagen bis Freitag, 7. Juni, 18 Uhr gegen Vorlage eines gültigen Ausweises und der Wahlbenachrichtigung in der Wahldienststelle im Rathaus (Zugang über Juliusplatz). Dort kann auch unmittelbar gewählt werden. Wer das nicht will, kann die Unterlagen auch bis Sonntag, 9. Juni, 18 Uhr, in den Briefkasten am Rathaus werfen oder direkt in dem auf dem Wahlschein genannten Wahllokal abgeben.
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