Insgesamt geht es um 320 Stimmzettel für die Europawahl, die die Stadt Dresden nun zurückgerufen hat. Denn mit denen kann man nur in Nordrhein-Westfalen abstimmen. Die Betroffenen werden über den Fehler per Post informiert, sie können die Wahlzettel vernichten und erhalten neue. Sollten bei der Auszählung am Wahltag dennoch falsche Stimmzettel auftauchen, werden sie als ungültige Stimmabgabe gewertet.
Der Fehler mit den Wahlunterlagen aus NRW sei in dieser Woche aufgefallen, nachdem sich drei Wahlberechtigte gemeldet hätten. Eine Fehleranalyse habe ergeben, dass in 320 Fällen möglicherweise falsche Stimmzettel für die Europawahl in den Briefwahlversand gegangen sein könnten.
Druckdienstleister hat wohl falsche Wahlzettel geliefert
Die Wahlzettel sind nicht aus NRW nach Sachsen geschickt worden. Laut der Stadt Dresden liege der Fehler beim Druckdienstleister des Freistaates Sachsen. Der habe die falsche Europawahl-Stimmzettel an das Unternehmen geschickt, das die Wahlscheine im Auftrag der Stadt druckt und mit den Stimmzetteln versandfertig macht. Das Verfahren sei automatisiert.
Pannen bei einer Briefwahl kann es auch in NRW geben. Beispielsweise wenn die Wahlunterlagen nicht ankommen. Bis zum 19. Mai müssten bei allen wahlberechtigten und ins Wählerverzeichnis eingetragenen Menschen in NRW die Wahlunterlagen eingegangen sein.
Keine Wahlunterlagen erhalten? Schnell handeln
Wer keine Wahlunterlagen erhalten hat, aber wählen möchte, sollte sich umgehend mit dem Wahlamt vor Ort in Verbindung setzen und die Unterlagen nachfordern. In NRW sind bei dieser Europawahl 13,8 Millionen Menschen wahlberechtigt - dazu gehören erstmals auch 16- und 17-Jährige, denn das Wahlalter wurde in einigen Ländern gesenkt, unter anderem in Deutschland.
Worum es bei der Europawahl geht
In der EU wählen die Bürgerinnen und Bürger alle fünf Jahre das Europäische Parlament. Es ist die einzige Wahl auf EU-Ebene, bei der sie direkt abstimmen können. Allein deshalb ist die Europawahl so wichtig für die fast 450 Millionen Menschen in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.
Die Macht des EU-Parlaments ist einerseits beschränkt, andererseits geht ohne das Parlament in der EU fast nichts. Es nimmt Einfluss auf den EU-Haushalt, kontrolliert die Kommission und wirkt bei den meisten europäischen Gesetzen mit. Ob in Andalusien, Lappland oder Nordrhein-Westfalen - was das Parlament beschließt, bekommen Europäer in ihrem Alltag oft konkret zu spüren.
Unsere Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- Bundesportal verwaltung.bund.de
- Pressemitteilung Stadt Dresden