Jeder Krieg legt die Schwächen einer Gesellschaft bloß – das gilt auch für die russische. Russland leidet weiter an den Folgesyndromen der neunziger Jahre: An der Plünderung der Volkswirtschaft durch räuberische Privatisierung und an staatlichen Funktionsträgern, die sich zynisch am Budget bereichern. Auch das Militär macht dabei keine Ausnahme. Jetzt ist das Verteidigungsministerium Ziel umfangreicher Ermittlungen gegen Amtsträger wegen krimineller Bereicherung. Am Donnerstag wurde in Moskau der stellvertretende Generalstabschef Wadim Schamarin wegen Bestechungsverdacht festgenommen. Es war die vierte Festnahme eines Leitungskaders innerhalb weniger Wochen. Moskauer Journalisten mit guten Kontakten zu Ermittlern gehen gegenüber der jW von weiteren Festnahmen in den kommenden Wochen aus.
Der selbstzufriedene und intellektuell eher anspruchslose Exminister Sergej Schoigu galt zumindest als Schirmherr der korrupten Kader. Jetzt ist er durch einen Mann ersetzt worden, der in vieler Hinsicht sein Gegenpart ist. Der neue Verteidigungsminister Andrej Beloussow wirkt im Auftreten zivil und bescheiden, als ein Mann der Wissenschaft. Als Analytiker beschrieb Beloussow am 14. Mai vor dem Föderationsrat in Moskau seine künftigen Aufgaben als Minister. Es gehe ihm um eine »Optimierung von Ausgaben« in den Streitkräften. »Exzessive Bürokratie« wie auch »Amtsschimmel« müssten überwunden werden. Eine wesentliche Aufgabe sieht er in der rechtzeitigen Vergabe von Wohnungen für Soldaten und in der medizinischen Versorgung von Militärangehörigen, einschließlich von Teilnehmern der »speziellen Militäroperation« in der Ukraine. Er kündigte an, »die Kontrolle zu verstärken«, was Aufträge zur Ausrüstung der Armee und die Preise angehe. Eine »wesentlich verbesserte Kontrolle« kündigte er auch für das Bauwesen des Verteidigungsministeriums an. Das gilt seit langem als von Bestechlichkeit und Budgetplünderung durchdrungen. Der dafür zuständige ehemalige Vizeverteidigungsminister Timur Iwanow sitzt seit April wegen Korruptionsvorwürfen in Untersuchungshaft. Beloussow sprach auch von der Gefahr, im Krieg in der Ukraine vom Gegner technologisch abgehängt zu werden. Gemeint war wohl unter anderem die Produktion von Drohnen.
Der neue Stil des Ministers ergibt sich aus seiner Vita. Beloussow, Absolvent der ökonomischen Fakultät der Moskauer Lomonossow-Universität ist der Sohn des führenden sowjetischen Ökonomen Rem Beloussow, Jahrgang 1926. Der gehörte zu denjenigen Ökonomen in der Sowjetunion, die sich immer wieder um Reformen innerhalb der Planwirtschaft bemühten, um deren Effektivität zu erhöhen. In den frühen sechziger Jahren arbeitete Beloussow Senior mit an den Kossyginschen Reformen, benannt nach einem sowjetischen Ministerpräsidenten. Dem Wesen nach waren das vorsichtige Experimente in der Richtung, wie sie die Volksrepublik China nach 1978 einschlug. Die Reformversuche und die Analyse der immanenten Widersprüche der sowjetischen Ökonomie blieben das Lebensthema von Rem Beloussow, der 1953 eine Forschungsarbeit über die Planwirtschaft in der DDR geschrieben hatte, eine Staatswirtschaft mit erheblichen privaten Sektoren. Nach dem Ende der Sowjetunion verfasste er eine Wirtschaftsgeschichte Russlands.
Andrej Beloussow ist von seinem Vater geprägt und war in den letzten Jahren der Sowjetunion an der Akademie der Wissenschaften mit Analysen und Prognosen der Volkswirtschaft befasst. So erwarb er Fachkenntnisse, die ihm auch nach der Wende zum Kapitalismus ab 1991 zugute kamen. Als junger Wissenschaftler beriet er mehrere Regierungen.
Als Wladimir Putin im Jahre 2000 das Amt zum russischen Präsidenten antrat, wurde Beloussow Leiter eines Prognosezentrums. Mit seinen Analysen machte er sich oft nicht beliebt, weil sie häufig nicht dem regierungsamtlichen Optimismus entsprachen. Der Analytiker prognostizierte eine Wirtschaftskrise für 2008, er sah Wachstumsprobleme für die Jahre 2011 bis 2012 voraus. Putin, der in Maßen an kritischen Stimmen interessiert war, machte den umstrittenen Ökonomen 2006 für zwei Jahre zum Vizeminister für Wirtschaft. Nachdem sich 2008 gezeigt hatte, dass Beloussow mit seiner Krisenprognose richtig gelegen hatte, avancierte er zum Berater von Gewicht für die Regierung. Seine Expertise umfasste vor allem Fragen des Budgets und staatlicher Investitionen. Nach Putins Rückkehr ins Präsidentenamt 2012, nach dem Zwischenspiel des Dmitri Medwedew, stieg Beloussow 2013 auf zum »Gehilfen« Putins für Wirtschaftsfragen. Ansehen beim Präsidenten gewann der Wirtschaftsexperte 2014, als er anders als andere Kollegen das militärische Vorgehen bei der »Heimholung« der Krim befürwortete. 2020 ließ Putin den Ökonomen zum Ersten Stellvertretenden Ministerpräsidenten aufsteigen, zum zweiten Mann in der Regierung.
Bei seiner Vorstellung im Föderationsrat ließ Beloussow kein böses Wort gegen Schoigu fallen, doch er bekannte sich als Gegner der Schönfärberei. »Man kann sich irren. Aber man darf nicht lügen.« Seine Zuhörer wissen, dass dies nicht die Haltung seines Vorgängers war. Offen aber bleibt die Frage, wie der neue Minister effektive Kontrollmechanismen gegen Korruption schaffen will – eine Frage, die auch die Ukraine bisher nicht lösen konnte.
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