Kommunalwahlrecht Ungültige Wahl: AfD-Bürgermeister in Großschirma verzichtet auf Klage
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13. Mai 2024, 17:22 Uhr
Der Kommunalpolitiker Rolf Weigand (AfD) will die Annulierung der Bürgermeisterwahl in Großschirma nicht vor Gericht anfechten. Wie er der "Freien Presse" sagte, kann der Weg durch alle Instanzen zwei bis drei Jahre dauern. Solange hätte die Stadt keinen Bürgermeister. Es brauche für die Stadt und die Bürger Stabilität anstatt langwieriger juristischer Auseinandersetzung. Das Landratsamt für Mittelsachsen hatte die Wahl wegen eines Formfehlers für ungültig erklärt und eine Neuwahl angeordnet.
Anwaltskanzlei schreibt an Landratsamt
Auf Nachfrage von MDR SACHSEN sagte Weigand, dass sein Anwalt dem Landratsamt eine umfangreiche Gegendarstellung zugestellt habe. Die Aufhebung der Bürgermeisterwahl sei rechtswidrig. Laut Hauptamt wird die Bürgermeisterwahl in Großschirma zeitgleich mit der Landtagswahl am 1. September wiederholt. Weigand will seinen Worten zufolge erneut antreten und führt bis zur Neuwahl als zweiter stellvertretender Bürgermeister die Amtsgeschäfte der 5.500-Einwohner-Stadt.
Weigand zufolge braucht Großschirma keinen Wahlkampf um des Wahlkampfes willen. Man müsse über Inhalte sprechen. Zuvor hatte der örtliche Pfarrer die aggressive Stimmung in der Stadt beschrieben.
MDR (wim/cgü)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz | 13. Mai 2024 | 18:30 Uhr