Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte in Washington dafür, die Definition von Antisemitismus zu erweitern. Sie soll sich künftig an den Vorgaben der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken - kurz IHRA - orientieren. Ausschlaggebend ist demnach, ob Juden eine bestimmte Äußerung oder Handlung als antisemitisch wahrnehmen. Kritiker monieren, dass dies die freie Meinungsäußerung zu stark einschränke.
Über den Gesetzentwurf muss auch noch die zweite Kongresskammer, der Senat, abstimmen. Die erweiterte Definition soll unter anderem die Bekämpfung von Antisemitismus an Universitäten erleichtern. Dort sind pro-palästinensische Proteste in den vergangenen Tagen eskaliert.
Diese Nachricht wurde am 02.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.