Mit Blick auf den Gaza-Krieg hatten die Verantwortlichen Sorge, was am 1. Mai in Berlin geschehen wird. Nun herrscht Erleichterung.
Berlin - Im Zusammenhang mit den Demonstrationen am 1. Mai in Berlin sind nach Angaben von Innensenatorin Iris Spranger (SPD) deutlich weniger Straftaten registriert worden als im Vorjahr. Es seien 39 Strafverfahren am Mittwoch eingeleitet worden, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in einer Debatte im Abgeordnetenhaus. Im Vorjahr seien es 117 gewesen. Insgesamt seien 34 Demonstranten festgenommen worden, 18 davon bei der sogenannten Revolutionären 1. Mai-Demonstration. Fünf Einsatzkräfte seien leicht verletzt worden, so Spranger. Sie betonte, dass es sich um bisherige Zahlen handele.
Der Protestzug linker und linksautonomer Gruppen durch Kreuzberg und Neukölln, an dem sich bis zu 12.000 Menschen beteiligten, sei wie vermutet vom Nahost-Konflikt dominiert worden. Da frühzeitig propalästinensische Parolen skandiert worden seien, habe die Polizei mithilfe von Videoaufnahmen Beweise gesichert, schilderte Spranger.
Am Mittwoch hatte die Polizei von Depots mit Steinen und Dachziegeln entlang der Demonstrationsroute berichtet, auf die Anwohner hingewiesen hätten. Später hieß es, dass es sich möglicherweise um Materialien von Baustellen gehandelt haben könnte. Die Polizei habe dies untersucht, erklärte Spranger und sagte: „In Teilen handelt es sich um liegengelassenes Baumaterial, in anderen Teilen um gezielt vorbereitete Gegenstände.“
Insgesamt haben sich am 1. Mai laut Spranger rund 55.000 Menschen an 25 Versammlungen in Berlin beteiligt. Unter Leitung der Berliner Polizei seien 5600 Beamte im Einsatz gewesen, darunter 2300 Kräfte aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei. Weitere 600 Bundespolizisten seien vor allem im Bereich der S-Bahn und an Bahnhöfen unterwegs gewesen, konkretisierte die Senatorin die Einsatzahlen. „Freiheit braucht einen Grundrahmen an Sicherheit. Vernachlässigen wir letztgenanntes, verlieren wir das erstere“, sagte sie mit Blick auf kritische Äußerungen zu der Größe des Polizeieinsatzes.