Deutschland muss mehr Sparta wagen - zumindest ein bisschen
Der Krieg in der Ukraine wird mit Härte weitergeführt, die Bundesrepublik belässt es beim Reden von der Zeitenwende. Deutschland muss zackiger werden.
Wie schwer es ist, die Bahnen des Gewohnten und Gelernten zu verlassen, zeigt sich am Streit über das Geld für die Armee. Eigentlich, so müsste man glauben, sollte die Ausrüstung der eigenen Streitkräfte absolute Priorität haben, wenn anderthalb Flugstunden entfernt ein großer Krieg tobt. Doch die deutsche Gesellschaft ist eine zutiefst pazifistische und individualistische, hat jegliche Kämpferkultur aufgegeben und hält in Teilen Patriotismus für schwer rechtsverdächtig.
Vor der Folie dieser Mentalität erklärt sich, weshalb die Bundeswehr nicht von Rekruten überrannt wird und Verteidigungsminister Boris Pistorius um einen Zuschlag für die Truppe betteln muss. Die Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht spiegelt diese Geisteshaltung, genügend Freiwillige Fehlanzeige. Butter ist den Deutschen lieber als Kanonen.
Wehrpflicht: Zurück in die seligen 70er- und 80er-Jahre?
Es soll nicht so kommen, dass Deutschland wie einst Preußen eine Armee mit angeschlossenem Staat wird. Das um Gottes willen nicht, es genügte ja eine Besinnung auf die 70er- und 80er-Jahre, als die Bundeswehr eine der größten und am besten ausgerüsteten Armeen der Nato war. Seinerzeit verwendete der Staat zwischen drei und vier Prozent der Wirtschaftsleistung für Heer, Marine und Luftwaffe, einen funktionierenden Sozialstaat gab es trotzdem.
Die damaligen Regierungen hatten es leichter, es gab noch keine Schuldenbremse und im Osten stand der Russe. Sie konnten notfalls Kredite aufnehmen, um Ausgaben für die Verteidigung oder anderes zu bezahlen. Wenn man genau hinschaut, geschieht das auch heute. Denn das Sondervermögen für die Truppe ist nichts anderes als ein Kreditprogramm im Umfang von 100 Milliarden Euro.
Wenig Sicherheit für 50 Milliarden: Die Bundeswehr muss zackiger werden
Dennoch schafft es die Regierung nicht, der Armee die benötigten Mittel für den laufenden Betrieb (steigender Sold, höhere Energierechnung und Munition) zur Verfügung zu stellen – trotz der Schwüre an Nato-Partner und dem Sprechen von der Zeitenwende. Die 100 Milliarden sind für die Ausrüstung mit Kriegsgerät reserviert. Im Osten steht jetzt wieder der Russe. Ein wenig mehr Sparta täte Deutschland gut. Das hieße, Verzicht auf neue Sozialleistungen wie die Kindergrundsicherung, weniger Stellen in aufgeblähten Ministerien, weniger Geld für die Entwicklungshilfe und das Auswärtige Amt.
Die verbliebenen Spartaner selbst – also die Bundeswehr – müssen zackiger werden. Für die 50 Milliarden Euro, die derzeit aus dem regulären Wehretat (ohne Sondervermögen) in die Streitkräfte fließen, bekommen die Bürger wenig Sicherheit. Die Bundeswehr ist, um im Bild zu bleiben, eine staubige Schreibstube mit angehängtem Kriegsgerät. Aus den 60.000 Soldaten des Landheeres schafft es die Armee mit Ach und Weh, eine einsatzfähige Division bereitzustellen. Das reicht nicht aus. Mit vergleichbaren Ausgaben wie die der Bundeswehr unterhalten Engländer und Franzosen ihre sündhaft teuren Atomstreitkräfte.