Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt in der Debatte über die sogenannte “Zeitenwende” vor einer Rückkehr in alte Muster.
Robert Habeck am 29.05.2024, via dts Nachrichtenagentur
Es stelle sich die Frage, ob es nur ein “vorübergehendes Momentum von zwei Jahren disruptiver Störung” sei und man danach in das “alte Normal” zurückkehre, sagte der Minister am Mittwoch auf der Digitalmesse “Republica”. Er sprach in diesem Zusammenhang von einer “alten normalen Bräsigkeit” inklusive fehlender digitaler Infrastruktur und Dingen wie Faxgeräte.
Seine Antwort wäre, dass man es ernst nehmen müsse, dass “dieser Zeitenwende-Begriff nicht einen kriegerischen Konflikt im Donbass meint, sondern eine fundamentale Veränderung der Vorzeichen von politischem Handeln”. Man müsse darüber nachdenken, ob die Bedingungen, unter denen man sich die letzten 15 bis 20 Jahre eingerichtet habe, so haltbar seien.
Konkret nannte er das Vertrauen auf ewig globale, offene Märkte, den Föderalismus in Deutschland, die europäischen Genehmigungsverfahren, aber auch fiskalpolitische Regeln. “Die Ernsthaftigkeit der politischen Debatte gebietet es, darüber reden zu müssen”, so Habeck.