Die Resolution zur Einführung eines Gedenktags für das Massaker von Srebrenica im Jahr 1995 wurde heute von der UN-Vollversammlung verabschiedet. Der von Deutschland und Ruanda vorgeschlagene Resolutionsentwurf erhielt 84 Zustimmungen, während 19 Mitglieder dagegen stimmten und 68 sich enthielten. Gemäß der Resolution wird der 11. Juli als „Internationaler Tag des Gedenkens an den Völkermord von Srebrenica“ festgelegt.
Die UN-Generalversammlung hat eine Resolution verabschiedet, die den 11. Juli zum Internationalen Tag des Gedenkens an den Völkermord in Srebrenica erklärt und das Leugnen des Völkermords sowie die Verherrlichung der Kriegsverbrecher verurteilt.
19 Staaten dagegen
Der Entwurf wurde von 84 Staaten unterstützt, 19 waren dagegen und 68 enthielten sich der Stimme. Unter den Gegenstimmen befanden sich unter anderem Serbien, Russland, China, Weißrussland, Kuba, Ungarn, Eritrea, Nicaragua und Syrien.
Die Resolution wurde von Staaten vorgeschlagen, die ein schweres historisches Erbe mit diesem Thema haben – Deutschland und Ruanda. Der Text wurde von weiteren 34 Staaten unterstützt, darunter alle ehemaligen jugoslawischen Republiken außer Serbien und Montenegro. Der Text verurteilt nirgendwo Serbien oder Serben.
Im Jahr 1995 töteten bosnisch-serbische Einheiten in Srebrenica, die damals unter dem Schutz der UN stand, mindestens 8.000 Bosniaken. Dieses Verbrechen wurde vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien als Völkermord definiert. Bislang wurden über 50 Personen dafür vor diesem Gericht und den Gerichten in Bosnien und Herzegowina verurteilt.
Das Massaker in Srebrenica wurde auch vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag (ICJ) als Völkermord eingestuft.
Republika Srpska protestiert
Am Mittwoch hat die Versammlung der Republika Srpska eine Erklärung verabschiedet, in der sie gegen die Resolution protestiert hat. Der Präsident dieser Region, Milorad Dodik, hat online geschrieben, dass die Annahme der Resolution großen Schaden anrichten würde und das Ende von Bosnien und Herzegowina bedeuten könnte.
Vucic mit Flagge
Nachdem der umstrittene Entwurf angenommen wurde, hüllte sich der serbische Präsident Aleksandar Vucic stolz in die serbische Flagge und weigerte sich, den Aufforderungen der UN-Sicherheit nachzukommen, sie abzulegen. Damit machte der serbische Anführer deutlich, dass „niemand auf der Welt ihm die serbische Flagge wegnehmen wird“.
„Schicken Sie ruhig Sicherheitspersonal, ich möchte nur sehen, welcher Held versuchen wird, mir die Flagge wegzunehmen“, sagte Präsident Vucic deutlich.
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