MDR | 13.05.2024 MDR mit Themenschwerpunkt „Bürokratie“
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Unter der Überschrift „Schluss mit unnötiger Bürokratie“ zeigt der MDR in einem Themenschwerpunkt die Probleme mitteldeutscher Haushalte und hier ansässiger Unternehmen mit überbordender Bürokratie – zu sehen vom 14. bis 16. Mai u. a. in den MDR-Sendungen „Umschau“ (14. Mai) und „Voss & Team“ (16. Mai) sowie bei „Plusminus“ im Ersten (15. Mai). Alle Sendungen sind in der ARD Mediathek abrufbar. Zudem werden Beiträge zum Thema auf mdr.de gebündelt.
Die MDR-Sendung „Umschau“ beschäftigt sich im Rahmen des Themenschwerpunkts „Schluss mit unnötiger Bürokratie“ am 14. Mai, 20.15 Uhr, mit der Digitalisierung von Behörden. Bis zum Jahresanfang 2023 sollten die deutschen Verwaltungen alle ihre Leistungen online anbieten. Doch selbst jetzt, fast anderthalb Jahre später, sind nur die Hälfte der Dienstleistungen online verfügbar. In kleinen Kommunen wie Kölleda in Thüringen kann man nicht einmal einen Hund digital anmelden. In mehreren Landkreisen, u. a. in Nordsachsen, wurde die stark nachgefragte Kfz-Anmeldung per Internet wieder abgeschaltet – wegen Sicherheitsbedenken.
In Tangerhütte in Sachsen-Anhalt hingegen ist die Behördendigitalisierung schon weit vorangeschritten. Die Stadt gilt in diesem Bereich als Vorreiter. So sind z. B. alle Bereiche des Ordnungsamtes mit digitalen Diensten nutzbar – neben der An- und Abmeldung von Gewerbe können auch Veranstaltungen, Wanderlager oder eine Reisegewerbekarte online beantragt werden. Als eine der ersten Kommunen deutschlandweit will die Einheitsgemeinde alle vorgesehenen Dienste online zur Verfügung stellen.
„Voss & Team“ (16. Mai, 20.15 Uhr) berichtet über vier Konfliktfälle mit den Behörden, so z. B. über den Fall einer 100-jährigen Frau aus Tastungen in Thüringen, die ein 348 Jahre altes Haus bewohnt. Die örtliche Bauaufsicht fordert von ihr, mehrere Fenster ihres Hauses aus Brandschutzgründen zuzumauern.
Das ARD-Wirtschaftsmagazin „Plusminus“ berichtet am 15. Mai um 21.45 Uhr über hohe Strompreise, die auch durch den schleppenden Netzausbau infolge überbordender Planungs- und Bauvorschriften verursacht werden. Die vom MDR produzierte Ausgabe zeigt außerdem die Schwierigkeiten bei einer Kita-Planung. Denn immer öfter schließen sich Bauvorschriften gegenseitig aus. Muss ein Waschbecken für die Kleinen in 40 cm oder 60 cm Höhe angebaut werden? Oder müssen Türen nach innen oder nach außen öffnen? Beide Varianten sind richtig und zugleich falsch.
Online gebündelt wird der Themenschwerpunkt auf mdr.de. Hier wird es u. a. eine Übersicht geben, welche die erfolglosen Versuche vergangener Bundesregierungen, Bürokratie abzubauen, dokumentiert. So entpuppte sich z. B. das Gesetz zur Modernisierung des Vergabewesens in der Praxis als wahres Bürokratiemonster – obwohl es für weniger Bürokratie sorgen sollte.
Neben den thematisierten Beispielen sind viele weitere „Bürokratieabsurditäten“ jüngst in einer „MDRfragt“-Umfrage von der Community des Meinungsbarometers für Mitteldeutschland benannt worden. Einige davon werden voraussichtlich in den MDR-Landesmagazinen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie von MDR AKTUELL aufgegriffen.