Frankreichs Präsident Macron bekräftigt seine Erwägungen zum Einsatz westlicher Soldaten in der Ukraine und drängt Europa zu mehr Souveränität.
Emmanuel Macron hat das Erwägen eines möglichen Einsatzes westlicher Bodentruppen in der Ukraine erneut als ein Mittel der Abschreckung bekräftigt. "Falls die Russen die Frontlinien durchbrechen und falls die Ukraine darum bittet - was bislang nicht der Fall ist - dann müssten wir uns zu Recht diese Frage stellen", sagte Macron in einem Interview mit der britischen Zeitschrift "The Economist".
"Unsere Glaubhaftigkeit hängt auch von einer gewissen Fähigkeit der Abschreckung ab, indem wir nicht offenlegen, was wir tun oder nicht tun werden", sagte Frankreichs Präsident. Er bekräftigte seine ursprüngliche Aussage zu dem Thema, dass er "nichts ausschließen" wolle. "Ich schließe nichts aus, weil wir jemanden gegenüber haben, der auch nichts ausschließt", sagte er mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
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In der Vergangenheit seien die westlichen Staaten "zu zögerlich" gewesen, als sie die Lieferung von Panzern und Flugzeugen in die Ukraine ausgeschlossen hatten. "Wir hatten Unrecht mit Blick auf unsere Glaubhaftigkeit und unsere Abschreckung gegenüber Russland", so Macron. Die aggressive Reaktion Russlands auf seine Äußerungen zur Entsendung westlicher Bodentruppen hätten gezeigt, dass diese Haltung bereits Auswirkungen gezeigt hat.
"Wenn Russland in der Ukraine gewinnt, wird es keine Sicherheit in Europa geben."
Macron führte weiter aus: "Ich habe ein klares strategisches Ziel: Russland darf in der Ukraine nicht gewinnen. Wenn Russland in der Ukraine gewinnt, wird es keine Sicherheit in Europa geben. Wer kann schon behaupten, dass Russland dort aufhören wird? Welche Sicherheit wird es für die anderen Nachbarländer geben, für Moldawien, Rumänien, Polen, Litauen und die anderen?"
Europa dürfe sich beim Thema Verteidigung nicht immer auf die USA verlassen. Stattdessen müsse man lernen, "sich darauf vorzubereiten, sich selbst zu schützen" führte Macron weiter aus. Er bekräftigte dabei seine Bereitschaft, die nukleare Abschreckung Frankreichs als Teil der europäischen Verteidigung zu betrachten. "Wenn wir ein glaubwürdiges Konzept für eine gemeinsame Verteidigung aufbauen wollen, (...) dann muss die Atomwaffe in die Überlegungen einbezogen werden, mit den bekannten Grenzen ihres Einsatzes." Auf diese Weise ließen sich Dopplungen oder Eskalationen vermeiden, "die überflüssig sind, wenn man diese Kapazitäten hat", fügte er hinzu. Es sei jedoch nicht nötig, die Kapazitäten zu "vergemeinschaften".
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