Völkermord-Vorwurf
Türkei will sich Klage gegen Israel anschließen
Die Türkei will sich der von Südafrika beim Internationalen Gerichtshof eingebrachten Völkermord-Klage gegen Israel anschließen. Außenminister Hakan Fidan erklärte am Mittwoch, dass über die juristischen Details noch beraten werde.
Ende Dezember hatte Südafrika Israel vor dem Internationalen Gerichtshof wegen angeblich im Gaza-Krieg begangener Verstöße gegen die Völkermordkonvention verklagt. Das UNO-Gericht verfügte in einem einstweiligen Entscheid, Israel müsse Schutzmaßnahmen ergreifen, um einen Völkermord zu verhindern.
Israel hat Völkermord-Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen. Das Land beruft sich nach den Massakern der islamistischen Hamas und anderer extremistischer Palästinenserorganisationen am 7. Oktober 2023 mit rund 1200 Toten und Hunderten verschleppten Israelis auf das Recht zur Selbstverteidigung.
Beziehungen zwischen Israel und Türkei sehr angespannt
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen wiederholt scharf kritisiert und Israel „Völkermord“ an den Palästinensern vorgeworfen. Die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei sind vor diesem Hintergrund zurzeit sehr angespannt.
Nicaragua scheitert mit Klage gegen Deutschland
Für Aufsehen hat vor Kurzem auch Nicaragua gesorgt. Das autoritär regierte mittelamerikanische Land wollte mit seiner Klage erreichen, dass der Internationale Gerichtshof Deutschland auffordert, die Waffenexporte an Israel einzustellen. Nicaragua hatte damit argumentiert, dass im Gazastreifen wegen des Vorgehens des israelischen Militärs die ernste Gefahr eines Völkermords bestehe. Berlin habe gegen die Völkermordkonvention von 1948 verstoßen, weil es Israel weiterhin mit Waffen beliefere. Doch die Klage wurde zurückgewiesen.