Fiananzpolitik Thüringer Steuerschätzer korrigieren Prognose für 2024 nach unten
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21. Mai 2024, 13:30 Uhr
Thüringen muss in diesem Jahr mit weniger Geld in der Landeskasse rechnen als im Haushalt kalkuliert. Die neue Steuerschätzung geht auch davon aus, dass die Einnahmen 2025 unter der Prognose bleiben.
Die Steuereinnahmen für die Thüringer Landeskasse fallen in diesem und dem kommenden Jahr geringer aus als erwartet. Nach der Mai-Steuerschätzung belaufen sich die Mindereinnahmen in diesem Jahr auf 112 Millionen Euro, wie aus den Daten hervorgeht, die Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag dem Kabinett in Erfurt vorlegte.
Schwache Konjunktur prognostiziert
Aus Regierungskreisen hieß es, nach der Prognose werden die Mindereinnahmen im kommenden Jahr bei etwa 90 Millionen Euro liegen. Die Mai-Steuerschätzung hatte für Bund, Länder und Kommunen vor allem wegen der immer noch schwachen Konjunktur Mindereinnahmen in Aussicht gestellt.
Haushalt sieht bereits Defizit von 156 Millionen Euro vor
Der vom Landtag beschlossene Landeshaushalt sieht für dieses Jahr Gesamtausgaben von rund 13,5 Milliarden Euro vor - rund 400 Millionen Euro mehr als 2023. Für dieses Jahr ist ohnehin ein Defizit ("globale Minderausgabe") von 156 Millionen Euro geplant, das im Jahresverlauf durch Einsparungen ausgeglichen werden muss. Nach dem Ergebnis der Steuerschätzung dürfte sich der Spardruck erhöhen.
Taubert will nach der Kabinettssitzung die Ergebnisse der Steuerschätzung und die Konsequenzen daraus öffentlich vorstellen. In den vergangenen Jahren hatte Thüringen stets einen Teil seiner geplanten Ausgaben nicht umgesetzt - letztlich blieb Geld in der Kasse und füllte die Rücklage wieder auf.
MDR (co)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Das Fazit vom Tag | 21. Mai 2024 | 18:00 Uhr