Der Besitz von Kugelschreibern und Kameras kann gefährlicher sein als der Besitz einer Waffe. Wer im Jemen eine unabhängige Meinung äußert, läuft Gefahr, wie ein Krimineller behandelt zu werden, inhaftiert zu werden, vor Gericht zu landen und möglicherweise sogar ein Todesurteil zu erhalten.
Seit dem Beginn des Bürgerkriegs im Jemen im Jahr 2015 ist die Meinungs- und Pressefreiheit im Land stark eingeschränkt worden. Das hat zu Propaganda- und Desinformationskampagnen, sozialer Spaltung und der Stigmatisierung unabhängiger Stimmen geführt.
Journalisten sind Angriffen, Schikanen und Gewalt ausgesetzt, wobei weibliche Journalisten einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind. De facto verhängen die Behörden Reisebeschränkungen und Einschränkungen beim Zugang zu Informationen, was die Möglichkeiten zur freien Berichterstattung einschränkt.
Die Menschenrechtsorganisation Mwatana hat nach eigenen Angaben über 67 Fälle von gewaltsamem Verschwindenlassen und ungerechtfertigter Inhaftierung von Journalisten im Norden und Süden des Jemen bearbeitet. „Dies sind nur die Fälle, in denen uns die Familien die Erlaubnis erteilt haben zu dokumentieren und zu intervenieren“, heißt es. „Manchmal befürchten die Familien, dass die Einschaltung von Menschenrechtsorganisationen dem Fall ihrer Angehörigen schaden könnte.“
Einer der wichtigsten Fälle der Drangsalierung von Journalisten seit Beginn des Krieges war die Inhaftierung von zehn Journalisten im Jahr 2015, nachdem ihre Medien geschlossen worden waren. Esam Abo Al Ghaith und seine Freunde posteten auf Facebook und Twitter Nachrichten und Updates über die willkürlichen Aktionen der Houthis, wie die Besetzung der Wohnsitze von Mitgliedern des früheren Regimes und deren Nutzung als Operationsbasis.
Bewaffnete Männer in Zivil griffen uns an.
Esam Abo Al Ghaith, Journalist
Die Journalisten zogen in ein Hotel in Sana’a und nutzten es als Behelfsbüro. Im Juni 2015 wurde das Hotel von Militär- und Polizeifahrzeugen umstellt. „Sobald wir die Tür öffneten, stürmten über 20 bewaffnete Männer in Zivil hinein“, sagte Esam Abo Al Ghaith. „Sie griffen uns sofort an.“
Anschließend wurden ihm und seinen Kollegen die Augen verbunden und sie wurden an einen unbekannten Ort gebracht. Wochen und Monate vergingen in Einzelhaft. Es wurden keine Erklärungen gegeben, sondern nur Anschuldigungen wegen Hochverrats erhoben.
Esam beschreibt die schrecklichen Bedingungen, die er und seine Kollegen im Gefängnis erlebten: ungenießbares Essen und respektlose Behandlung. Ihre Bitten um Informationen über ihren Aufenthaltsort wurden mit Schweigen beantwortet. „Wir forderten sie auf, uns vor Gericht zu bringen, wenn wir tatsächlich eines Verbrechens angeklagt wären“, erinnert sich Esam. „Lasst das Rechtssystem über unser Schicksal entscheiden! Aber lassen Sie uns hier nicht im Ungewissen.“
Sechs Monate lang konnte er seine Familie nicht erreichen, und sie hatte keine Ahnung, wo er war. Dann hörte er eines Tages, wie jemand seinen Namen rief: „Esam Abo Ghaith, du hast Besuch.“ Er sah seine Eltern zum ersten Mal seit sechs Monaten wieder.
Alle zehn Journalisten, darunter auch Esam, wurden zur Verhandlung an das Sonderstrafgericht geschickt. Das Gericht lehnte ihre Anträge auf ein Treffen mit ihrem Verteidiger vor der Verhandlung ab. Nach mehreren Anhörungen erging ein Urteil: Sechs Journalisten, darunter Esam, wurden freigelassen. Ihnen wurde vorgeworfen, irreführende Nachrichten veröffentlicht zu haben, die die Moral der Armee und der Volkskomitees untergraben.
Die übrigen vier erhielten Todesurteile. Doch trotz des Freilassungsbefehls weigerten sich die Houthis, Esam und seine fünf Kollegen freizulassen. Sie verlangten, dass die Journalisten in einen Gefangenenaustausch einbezogen werden, der die Freilassung der in Marib inhaftierten Houthi-Führer sicherstellen sollte. Das geschah im Oktober 2020. Seitdem lebt Esam im Exil, ohne dass ein Rückkehrdatum in Sicht ist.
Verhaftungen sind verbreitet
„Jeder Fall eines Journalisten erfordert erhebliche Anstrengungen. Die Untersuchung von Fällen sowohl im Norden als auch im Süden des Landes ist aufwändig“, sagt Samah Samah Subay, eine Anwältin der Mwatana for Human Rights Foundation, die an mehreren Fällen von verfolgten Journalisten gearbeitet hat. „Leider sind Verhaftungen und das Verschwindenlassen von Journalisten weit verbreitet. Die Houthis halten mehr Menschen fest, aber auch die legitime Regierung und der STC (South Transition Council) tun dies.“
Samah Samah Subay betont, dass diese Verstöße sowohl den Inhaftierten als auch ihren Familien Schaden zufügen. „Die Gefangenen sind nicht allein betroffen - auch ihre Familien sind in ihren Häusern gefangen und leben in ihrer eigenen Art von Gefängnis.“
Der Fall Naziha al Junaid
Ein aktueller Fall, in dem die Unterdrückung nicht von den Houthis, sondern von der Regierung ausgeht: Naziha al Junaid, eine 42-jährige Journalistin, reiste in die Stadt Marib, die von der international anerkannten Regierung kontrolliert wird, um ihren Pass zu erneuern. Nachdem Naziha ihre sichere Ankunft im Februar 2021 bestätigt hatte, verstummte ihr Telefon.
Eine Woche später mussten ihre Verwandten in Marib den weiten Weg nach Sana’a auf sich nehmen, um Nazihas 25-jährige Tochter Eman und ihre jüngeren Brüder zu informieren, dass ihre Mutter verhaftet worden war. Nazihas Karriere als Journalistin war auf ihre Arbeit in ihrer Heimatstadt Sana’a beschränkt. Dass sie nach Marib gereist war, diente als Vorwand für falsche Anschuldigungen, sie kollaboriere mit den Houthis.
„Meine Mutter erhielt einen Anruf von den Sicherheitskräften in Marib, die sie aufforderten, zum Verhör zu kommen. Da sie von ihrer Unschuld überzeugt war, kam sie der Aufforderung nach und ist seither inhaftiert. Das ist nun schon dreieinhalb Jahre her“, sagt Nazihas Tochter Eman.
Sechs Monate lang war Eman völlig von ihrer Mutter abgeschnitten. Ihr wurde geraten, nicht zu ihr zu gehen oder ihren Brüdern zu erlauben, sie zu besuchen. Zwar stehen sie jetzt in Kontakt, aber auch Naziha hat sie gebeten, ihre Brüder in Sana’a in Sicherheit zu bringen und sie nicht zu Besuch zu schicken. Sie teilte ihrer Tochter auch mit, dass es ihr gesundheitlich nicht gut gehe und dass das Gefängnissystem ihren Zustand ignoriere.
Zugang zum Frauengefängnis unmöglich
Der Anwalt, der ihren Fall weiterverfolgt und anonym bleiben möchte, bestätigt, dass Naziha Al-Junaid dem Militärischen Nachrichtendienst überstellt wurde und nach wie vor ohne formelle Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftiert ist.
„Ich habe immer wieder versucht, sie zu besuchen, aber der Zugang zum Frauengefängnis ist unmöglich, insbesondere für politische Gefangene wie Naziha“, erklärte der Anwalt. Die jüngste Maßnahme in diesem Fall war eine Berufung bei der Berufungsstaatsanwaltschaft in Marib im März 2024.
Nazihas Anwalt sagt, dass es in dieser Zeit nur eine einzige Hoffnung auf die Freilassung Nazihas gegeben habe, nämlich den Versuch, Naziha im April 2023 im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freizulassen. Seitdem ist jedoch nichts mehr passiert.
Der Anwalt bezog sich auf den von den Vereinten Nationen und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) koordinierten zweiten Gefangenenaustausch im Jahr 2023, bei dem über 700 inhaftierte Houthis und 180 weitere Personen, darunter saudische und sudanesische Soldaten, freigelassen wurden. Im Rahmen dieses Austauschs wurden auch die vier Freunde von Esam freigelassen, die zum Tode verurteilt worden waren.
Naziha ist nach wie vor inhaftiert, ohne ein Anzeichen dafür, wann sie freigelassen werden könnte. Und Eman fühlt sich in ihrem eigenen Haus eingesperrt.
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