Heute werden Landräte, Bürgermeister und Kommunalparlamente in Thüringen gewählt. Alle Infos zur Kommunalwahl im Liveticker.
Hier geht es zu unseren lokalen Wahl-Tickern für:
- Eichsfeld
- Erfurt
- Gera
- Greiz
- Ilm-Kreis
- Jena
- Kyffhäuserkreis
- Nordhausen
- Saale-Holzland-Kreis
- Saale-Orla-Kreis
- Saalfeld-Rudolstadt
- Sömmerda
- Unstrut-Hainich-Kreis
- Wartburgkreis
- Weimar und Weimarer Land
16.30 Uhr: Kritik an Wartezeiten in Jena – Stimmzettel und Kabinen nachgeordert
In mehreren Wahllokalen im Stadtgebiet von Jena mussten wegen langer Wartezeiten Wahlkabinen nachgeordert werden, sagt Matthias Bettenhäuser. Dies ist nach Angaben des Kreiswahlleiters vor allem in den größeren Ortsteilen geschehen. „In Winzerla war der Andrang so groß, dass wir Stimmzettel nachliefern mussten.“ Auch in Jena Zentrum wurden Stimmzettel nachgeordert. In den sozialen Medien gibt es Kritik: „Die Wartezeiten sind schon nervig. Mehr Wahlkabinen bei 4 Zetteln wäre wünschenswert. Warteschlangen fördern nicht das Wählen !“, schreibt eine Nutzerin auf Facebook. Auch aus Erfurt und anderen Thüringer Städten wurden teilweise lange Wartezeiten gemeldet.
16 Uhr: Höhere Wahlbeteiligung als 2019
In Thüringen werden anhand von Meldungen ausgewählter Wahlbezirke am Wahltag Zwischenstände zur Höhe der Wahlbeteiligung festgestellt. Bis 16 Uhr hatten rund 46,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme im Wahllokal abgegeben. Bei den Europa- und Kommunalwahlen 2019 betrug die Wahlbeteiligung zu diesem Zeitpunkt 39 Prozent. Die Briefwähler und -wählerinnen sind bei diesem Ermittlungsergebnis nicht enthalten.
15 Uhr: Tragischer Vorfall bei Kommunalwahl in Bad Köstritz
Bei den Kommunalwahlen in Bad Köstritz im Landkreis Greiz hat sich am Sonntag ein tragischer Vorfall ereignet. Im Vorraum zum Wahllokal 1 in der Grundschule der Kleinstadt sei eine Wählerin beim Warten kollabiert und daraufhin verstorben. Das hat am Nachmittag der kommunale Wahlleiter unserer Redaktion mitgeteilt. Die Umstände des Todes werden laut Wahlleiter derzeit noch geprüft. Gegen Abend wisse man möglicherweise mehr. Wenn sich der tragische Zwischenfall im Wahllokal selbst ereignet hätte, dann hätte das Wahllokal geschlossen werden müssen. Zum Liveticker für den Landkreis Greiz.
14.39 Uhr: Wahlbeteiligung auf dem Niveau von 2019
Nach Angaben des Landesamtes für Statistik lag die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr bei 36,3 Prozent und damit annähernd auf dem Niveau von 2019. Damals fanden die Kommunal- und Europawahlen in Thüringen zeitgleich statt und bis 14 Uhr hatten 36,4 Prozent der Stimmberechtigten gewählt.
13.10 Uhr: Fast jeder Vierte hat schon gewählt
Bis 12 Uhr hatte in Thüringen fast jeder vierte Stimmberechtigte bereits seine Stimme abgegeben. Das teilte das Landesamt für Statistik mit. Demnach lag die Wahlbeteiligung um 12 Uhr bei 24,4 Prozent.
Auch interessant
11.55 Uhr: Wahlkabinen in Gera nachgeordert. Gelbe Tonne oder Wahlurne?
Wegen des Zeitaufwands und großem Andrang werden in mehreren Geraer Wahllokalen Wahlkabinen nachgeordert. Wahlleiter Streibhardt bestätigt das, unter anderem für das Wahllokal 63 in Zwötzen. Auch in der Dix-Regelschule in Untermhaus wurde von drei auf 5 Wahlkabinen aufgestockt. Der Wahlleiter spricht vom Eindruck einer regen Wahlbeteiligung.
In einem Wahllokal in Gera (Hier gibt es alle Infos zur Wahl in Gera) kamen die neuen gelben Wahlurnen zum Einsatz. Sie mussten allerdings umgedreht werden, weil sie an gelbe Tonnen erinnern und Wähler ihre Wahlzettel nicht in den Schlitz stecken, sondern den versiegelten Deckel öffnen wollten.
11.50 Uhr: Blick nach Erfurt
In der Landeshauptstadt haben die Hauptkonkurrenten um das Amt des Oberbürgermeisters ihre Stimmen am Vormittag abgegeben. Als erster wählte CDU-Kandidat Andreas Horn schon um 9.30 Uhr, eine halbe Stunde später gab Amtsinhaber Andreas Bausewein (SPD) seine Stimme ab. Wieder etwas später wählte AfD-Kandidat Stefan Möller. (Hier gehts zum Wahlticker für Erfurt.)
11.00 Uhr: Wahlbeteiligung
Die Panne in Oberweimar scheint bisher ein Einzelfall bei der Kommunalwahl zu sein. Nach Auskunft aus dem Büro des Landeswahlleiters in Erfurt seien bisher keine weiteren Vorkommnisse gemeldet worden. In den Mittagsstunden wird mit ersten Informationen zur Wahlbeteiligung gerechnet. Um 12 Uhr, 14 Uhr und 16 Uhr werden die Meldungen aus den repräsentetativen Wahllokalen erwartet. Bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet.
9.10 Uhr: Fehlstart bei Kommunalwahl
Mit einem Fehlstart begann die Wahl in Oberweimar. Statt der Stimmzettel für Oberweimar waren die für Weimar West im Wahllokal in der Walldorf-Schule angekommen und sorgten für verärgerte Bürger.
9 Uhr: Stimmen verteilen oder häufeln
Zu den Besonderheiten des Thüringer Kommunalwahlrechts zählen das Kumulieren und Panaschieren. Die Wähler können ihre Stimmen bei der Entscheidung über die Kommunalparlamente auf einzelne Bewerber „häufeln“ (kumulieren) oder auf die Kandidaten verschiedener Listen verteilen (panaschieren). Damit ist es möglich, die Reihenfolge der Bewerber zu verändern und Schwerpunkte für die personelle Zusammensetzung der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte zu setzen.
Drei Stimmen hat jeder Wähler dafür. Er kann sie alle einem Bewerber geben, der damit auf der Liste nach vorn rückt. Er kann sie aber auch auf mehrere Bewerber selbst unterschiedlicher Parteien verteilen oder nur einer Partei oder Initiative insgesamt geben. Die Zahl der Sitze ergibt sich aus der Gesamtzahl der Stimmen für eine Liste, die individuelle Sitzverteilung nach der Zahl der Stimmen pro Bewerber. Die Wähler haben bei vergangenen Kommunalwahlen von diesen Möglichkeiten ausgiebig Gebrauch gemacht. Im Gegensatz zu Landtagswahlen bedeutet ein guter Listenplatz für die Kandidaten damit nicht automatisch den Einzug ins Parlament.
Mehrheitswahlrecht gilt in Gemeinden, in denen auf den Stimmzetteln nur ein oder kein Bewerber steht. Die Wähler haben dann die Möglichkeit, die Namen ihrer persönlichen Favoriten entsprechend der Zahl der zu vergebenden Mandate selbst einzutragen.
Bei der Wahl von Landräten, Bürgermeistern und Oberbürgermeistern sowie Ortsteil- oder Ortschaftsbürgermeistern ist nur eine Stimme zu vergeben. Gewählt ist, wer mindestens die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen bekommt – andernfalls entscheidet eine Stichwahl am 9. Juni.
8 Uhr: Wahllokale haben geöffnet
In Thüringen haben die Kommunalwahlen begonnen. Die Wahllokale sind von 8.00 bis 18.00 geöffnet. Rund 1,74 Millionen Thüringer sind aufgerufen, über die Spitzenposten in Rathäusern und Landratsämtern sowie die Zusammensetzung einer Vielzahl von Kommunalparlamenten zu entscheiden. Stimmberechtigt sind auch 16- und 17-Jährige. Die Kommunalwahlen gelten als erster Stimmungstest für weitere Wahlen in diesem Jahr in Thüringen, vor allem die Landtagswahl am 1. September. In Umfragen führt da die AfD deutlich, die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft wird. Entschieden wird über 13 Landräte, 94 Oberbürgermeister und Bürgermeister, darunter die der fünf kreisfreien Städte, sowie etliche Stadt-, Kreis- und Gemeinderäte. Erwartet wird, dass die Entscheidung zu einer Reihe von Landratsämtern und Rathäuser erst in Stichwahlen fällt, die zusammen mit der Europawahl am 9. Juni sein werden.
Worum geht es bei den Kommunalwahlen?
Am Sonntag stehen in Thüringen Kommunalwahlen an. Rund 1,7 Millionen Wahlberechtigte können ihre Stimme abgeben. Die Wahlen gelten als erster großer Stimmungstest vor der Landtagswahl im September. Zudem stellen die Menschen im Freistaat mit ihrer Wahl die Weichen für viele Jahre Kommunalpolitik – und damit für wichtige Entscheidungen direkt vor ihrer Haustür.
Schlaglöcher, Windräder, schnelles Internet, Gewerbegebiete, Kindergärten, Jugend- und Demokratieprogramme – in der Kommunalpolitik geht es oft um die praktische Umsetzung, die Auswirkungen spüren die Menschen meist direkt. Selten gibt es derart umfassende Kommunalwahlen wie in diesem Jahr. Ein Überblick:
- Wann wird gewählt? Sonntag, 26. Mai 2024, 8 bis 18 Uhr (Stichwahlen und Wahl zum EU-Parlament am 9. Juni)
- Was wird gewählt?
- Oberbürgermeister und Stadträte der fünf kreisfreien Städte Erfurt, Weimar, Gera, Jena und Suhl
- Oberbürgermeister der kreisangehörigen Städte Mühlhausen, Eisenach, Gotha, Ilmenau und Altenburg
- 13 der 17 Thüringer Landräte (nicht gewählt werden Landräte im Kreis Nordhausen, Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla-Kreis und Keis Sonneberg)
- alle 17 Thüringer Kreistage
- die meisten Gemeinde- und Stadträte
- 63 hauptamtliche und 19 ehrenamtliche Bürgermeister
- 1025 Ortsteilbürgermeister und viele Ortsteilratsmitglieder, Ortschaftsbürgermeister und Ortschaftsratsmitglieder
- Wie viele Kandidaten gibt es? Es gibt knapp 19.000 Kandidaten für knapp 7500 Sitze
- Wer darf wählen? Alle deutschen Staatsbürger und EU-Bürger über 16 Jahre, die ihren Wohnsitz seit mindestens 3 Monaten in der jeweiligen Kommune haben
- Wie viele Stimmen hat man? Jeder Wählende hat drei Stimmen
Was wird am 26. Mai gewählt?
Es kommt nur alle 30 Jahre vor, dass die Kommunalwahlen in Thüringen so umfassend ausfallen. Grund sind die unterschiedlichen Amts- und Mandatszeiten. Am Sonntag, 26. Mai 2024, wählen die Thüringer in 13 von 17 Landkreisen ihre Landräte und in allen fünf kreisfreien Städten die Oberbürgermeister. Gewählt werden aber auch flächendeckend die Kreistage sowie die Gemeinde- und Stadträte. Auch Bürgermeister und Ortsteil- oder Ortschaftsbürgermeisterwahlen stehen vielerorts an. 94 haupt- und ehrenamtliche Bürgermeisterposten sind zu vergeben sowie 1025 Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeisterämter.
Bürgermeister und Landräte werden für sechs Jahre gewählt, Kreistage und Gemeinde- und Stadträte für fünf Jahre. Damit fallen sie alle 30 Jahre zusammen. Zuletzt wurden die Thüringerinnen und Thüringer im Jahr 1994 zu derart vielen Entscheidungen an die Urne gebeten.
In Saalfeld-Rudolstadt gab es 2020 eine Landratswahl, in Sonneberg und in Nordhausen im vergangenen Jahr und im Saale-Orla-Kreis erst im Januar. In diesen vier Landkreisen finden also keine Landratswahlen statt.
Auch interessant
Wie viele Stimmen haben die Bürger zu vergeben?
Die Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte werden direkt gewählt – jeder Wähler hat hier also eine Stimme zu vergeben. Bei den Kreistagen, Gemeinde- und Stadträten hat jede Wählerin und jeder Wähler drei Stimmen zu vergeben. Diese können auf verschiedene Kandidaten auch unterschiedlicher Parteien verteilt werden. Es ist aber auch möglich, alle drei Stimmen nur einem Kandidaten zu geben. Kreuzt der Wähler nur eine Liste einer Wählervereinigung oder Partei an, dann erhalten die ersten drei Kandidaten auf der Liste jeweils eine Stimme.
Was wird am 9. Juni gewählt?
An diesem Tag sind Stichwahlen – immer dann, wenn bei der Landrats- oder (Ober-)Bürgermeisterwahl ein Kandidat nicht mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann, entscheidet die Stichwahl. So lag etwa bei der Landratswahl im Saale-Orla-Kreis und bei der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen jeweils ein AfD-Kandidat nach dem ersten Wahldurchgang vorn, unterlag dann aber bei der Stichwahl. Laut Innenministerium sind Stichwahlen bei den haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeistern, den Landräten und den Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeistern möglich. Außerdem wird am 9. Juni das Europaparlament gewählt.
Was wird zuerst ausgezählt?
Nach Angaben des Landeswahlleiterbüros muss am 9. Juni zuerst die Europawahl ausgezählt werden. Bei den Kommunalwahlen wird den Kommunen folgende Reihenfolge empfohlen: Erst die Wahl der Bürgermeister, dann die der Landräte, dann kommen die Ortsteil- oder Ortschaftsbürgermeister dran, anschließend die Gemeinderatsmitglieder und zum Schluss die Kreistagsmitglieder.
Wer darf wählen?
Bei den Kommunalwahlen dürfen Thüringerinnen und Thüringer ab 16 Jahren mitmachen, erstmals dürfen auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme zur Europawahl abgeben. Auch Bürger der Europäischen Union dürfen wählen, wenn sie ihren Hauptwohnsitz seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet haben.
'Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Wählbar für das Europaparlament und auch bei den Kommunalwahlen sind aber nur Menschen ab 18 Jahren. Landratskandidaten und Bewerber für das Amt eines hauptamtlichen Bürgermeisters dürfen nicht älter als 65 Jahre sein. Das führt dazu, dass etwa Deutschlands dienstälteste Landräte, Martina Schweinsburg und Werner Henning (beide CDU) nicht mehr antreten. Schweinsburg will nun in den Landtag.
Welche Besonderheiten gibt es?
Für Irritationen hat bereits im Vorfeld die Zulassung eines rechtsextremen Kandidaten für die Landratswahl im Kreis Hildburghausen gesorgt. Zank und Verwirrung gibt es auch wegen zwei konkurrierender Listen mit AfD-Mitgliedern bei der Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt. Die örtliche CDU und auch die AfD selbst haben signalisiert, dass sie die Wahl im Nachklapp vielleicht anfechten wollen. Hintergrund ist ein innerparteilicher, lokaler AfD-Streit, weshalb es dort nun eine AfD-Liste gibt und eine AfL-Liste - Alternative für den Landkreis. Vom AfD-Landesverband offiziell unterstützt wird die AfL-Liste. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
Auch interessant
Wann liegen Ergebnisse vor?
Nach Angaben des Landeswahlleiters Holger Poppenhäger steht schon jetzt fest, dass es in der Landeshauptstadt Erfurt ein Ergebnis für den Stadtrat erst am Tag nach der Wahl geben wird. Bei den übrigen Wahlen hoffe man auf Ergebnisse bis Mitternacht des Wahltages, sagte Poppenhäger der dpa. Garantiert sei das aber nicht, Unterbrechungen sind möglich und müssen auch nicht vorab angemeldet werden.
Am 9. Juni sollen die vorläufigen Ergebnisse der Europawahl noch in der Wahlnacht ermittelt werden. Ein vollständiges Landesergebnis gibt es wohl aber nicht vor 23 Uhr.
(mit dpa)