Mängel beim Jugendschutz: EU-Verfahren gegen Meta
Dieses mal geht es um Jugendschutz: Die EU-Kommission hat noch ein Verfahren gegen Meta eingeleitet. Der Konzern weist die Vorwürfe zurück.
BRÜSSEL/BERLIN afp/reuters/taz | Die EU-Kommission vermutet, dass Facebook und Instagram „Suchtverhalten bei Kindern fördern“ könnten und hat wegen des Verdachts auf Mängel beim Jugendschutz ein förmliches Verfahren gegen den Mutterkonzern Meta eingeleitet. Das teilte die Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.
„Die EU-Kommission ist besorgt, dass die Systeme von Facebook und Instagram, einschließlich ihrer Algorithmen, Suchtverhalten bei Kindern fördern und sogenannte ‚Rabbit-Hole-Effekte‘ hervorrufen“, teilte ein Vertreter der Behörde mit. Untersucht würden außerdem die Vorkehrungen des US-Konzerns für eine Alterskontrolle der Nutzer*innen, um Kindern vor ungeeigneten Inhalten fernzuhalten. Meta wies die Vorwürfe zurück, der Konzern erklärte sich aber zur Zusammenarbeit bereit. Auch die Vorkehrungen zum Schutz der Privatsphäre von Kindern und Jugendlichen scheinen Brüssel nicht angemessen.
Die Brüsseler Behörde wirft dem US-Technologiekonzern vor, mit den Netzwerken Facebook und Instagram gegen das Gesetz für Digitale Dienste (DSA) in Europa verstoßen zu haben. Dieses Gesetz wurde von der EU geschaffen, um mehr Handhabe zu haben, vor allem bei sehr großen Onlineplattformen insbesondere im Bereich Social Media. Seit August 2023 gilt es für sehr große Plattformen wie etwa Facebook, seit Februar 2024 für alle.
Das DSA schreibt besondere Sorgfaltspflichten gegenüber Kindern und Jugendlichen vor und verpflichtet zu Transparenz und Verbraucherschutz. Dazu gehört auch, Desinformation und illegale Inhalte schneller zu löschen wie etwa die Darstellung sexualisierter Gewalt. Ein ähnliches Verfahren wie gegen Meta läuft bereits gegen die Videoplattform Tiktok.
Binnenmarktkommissar Thierry Breton erklärte, Meta habe nach Einschätzung der Kommission nicht genug getan, um „das Risiko negativer Auswirkungen auf die körperliche und seelische Gesundheit junger Europäer auf seinen Plattformen Facebook und Instagram zu mindern.“
Meta erklärte dagegen: „Wir wollen, dass junge Menschen sichere, altersgerechte Erfahrungen im Internet machen und haben ein Jahrzehnt damit verbracht, mehr als 50 Tools und Richtlinien zu entwickeln, um sie zu schützen.“ Der Konzern wolle mit Brüssel kooperieren.
Desinformation vor der Wahl
Anfang Mai hatte die Kommission bereits ein weiteres Verfahren gegen Meta eingeleitet. Dabei geht es um das Verbreiten von Falschinformationen zur Europawahl Anfang Juni. Sollte Meta die Vorwürfe nicht ausräumen, drohen Strafen in Höhe von bis zu einem Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Nach Brüsseler Angaben haben Facebook und Instagram monatlich rund 259 Millionen aktive Nutzer in der EU.
Wegen Mängeln beim Jugendschutz steht Meta auch in den USA in der Kritik: Mehr als 40 Bundesstaaten haben den Konzern deshalb verklagt. Seit Jahresbeginn hatte der Konzern bessere Vorkehrungen angekündigt. So soll etwa das Verbreiten von Nacktaufnahmen von Kindern und Jugendlichen eingedämmt werden, ebenso wie Erpressung mit solchen Bildern. Meta will dafür Software einsetzen, die von Künstlicher Intelligenz (KI) unterstützt wird.
Zum Meta-Konzern gehört neben Facebook und Instagram auch der Messengerdienst Whatsapp.