- Was ist dran an Putins angeblichem Friedensplan?
Putin soll eine Friedensregelung auf der Grundlage einer Teilung der Ukraine angeboten haben. Der Vorschlag scheint für ihn selbst nicht besonders attraktiv. Möglicherweise sucht er nach einem Ausweg aus einem Krieg, den er begonnen hat, den er aber nicht zu Ende führen kann.
Unter Präsident Wladimir Putin marschierte Russland in die Ukraine ein, in der Annahme, dass das Land schnell und vollständig besiegt und Russland bis an die Ostgrenze der Nato erweitert werden würde. Russland hat seine Ziele nicht erreicht, weil es die ukrainischen Verteidigungsinformationen falsch interpretiert und die Reaktionen der Vereinigten Staaten und Deutschlands unterschätzt hat, von denen Moskau annahm, dass sie eine Art von Lösung herbeiführen würden, wenn kein russisches Öl mehr fließt. Stattdessen schickten die USA große Mengen an Waffen nach Kiew, Deutschland kam ohne russische Energie aus – und die Ukraine hielt weiterhin den größten Teil ihres Territoriums.
Das eigentliche Problem bestand darin, dass das russische Militär nicht wirklich in der Lage dazu war, den Krieg zu führen. Aus diesem Grund schaltete Putin die Wagner-Gruppe ein, eine private Verteidigungsorganisation, in die er offenbar mehr Vertrauen hatte als in seine eigenen Kommandeure. Die Wagner-Gruppe und der russische Führungsstab lieferten sich immer heftigere Auseinandersetzungen über die Strategie und die Zuteilung von Nachschub, die in einem Aufstand und später in einem Flugzeugabsturz gipfelten, bei dem der Wagner-Kommandeur ums Leben kam. Seitdem musste sich Putin auf die Führung der regulären Armee verlassen, was dazu führte, dass er nicht in der Lage war, einen entscheidenden Sieg zu erringen.
Putin schlug Frieden vor, nutzte aber die Zeit für einen Angriff
Es gibt viele Spekulationen darüber, warum die Armee dazu nicht in der Lage war. Meine Theorie ist, dass es Putin an kompetenten Ersatzleuten mangelte. In den vergangenen Wochen hat er jedoch begonnen, auf merkwürdige Weise aufzuräumen, indem er den Verteidigungsminister und weitere Militärkommandeure entließ und ihnen Sonderberater- und nationale Sicherheitsposten zuteilte, während er diejenigen, die über Erfahrungen in der Wirtschaft verfügen, auf Militär- und Verteidigungsposten setzt. Einige der Spitzenkräfte wurden unter Korruptionsverdacht verhaftet. Putin erklärte, der Krieg in der Ukraine sei ebenso sehr eine wirtschaftliche wie eine militärische Angelegenheit, und die Ablösung dieser Führungskräfte sei nicht auf ihr Versagen zurückzuführen, sondern auf den Bedarf an wirtschaftlichem Sachverstand. Er entließ sie mit der Zusicherung, dass sie immer noch in der Lage seien, das Militär zu führen. Es war eine seltsame Entscheidung, die mich an die Ablösung von Managern in wichtigen Positionen erinnert, welche es ihnen ermöglicht, ihr Gesicht zu wahren, und sie im Idealfall von Vergeltungsmaßnahmen abhält.
Die Gründe für die Umbildung wurden Ende voriger Woche deutlicher, als Putin eine Friedensregelung auf der Grundlage einer Teilung der Ukraine entlang der derzeitigen Kampflinien anbot. (Der Vorschlag kam über Quellen von Reuters und nicht über diplomatische Kanäle, was Putin die Möglichkeit gab, ihn offiziell zu dementieren.) Es folgte eine Offensive auf Charkiw. Mit anderen Worten: Putin schlug Frieden vor, nutzte aber die Zeit, die der Westen zur Bewertung des Plans benötigt, für einen Angriff oder eine Verlegung der Frontlinie. Bemerkenswert ist, dass er sich vor seinem Vorschlag mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping traf, vermutlich um materielle oder taktische Hilfe zu erbitten – ein Trick, um die Aufmerksamkeit Washingtons abzulenken. China hat Taiwan kurzzeitig mit Schiffen umzingelt, diese aber inzwischen wieder zurückgerufen. Damit endete die „Drohung“ Chinas, eine zweite Front zu eröffnen.
Putin kämpft um seine eigene Glaubwürdigkeit und damit um sein Erbe
Das Interessante an Putins Vorschlag ist, dass er zwar für seine Feinde attraktiv ist, aber Russlands Problem der strategischen Tiefe nicht dramatisch löst. Er würde einen Krieg beenden, der der Ukraine und den verbündeten Nationen enorme Kosten aufbürdet und einen Großteil der Ukraine unversehrt ließe – aber der Krieg würde trotzdem enden. Auch für Putin, der nach einem zweijährigen Fiasko kaum mehr vorzuweisen hat als Aufstandsversuche, Terroranschläge in Moskau und eine noch immer amtierende ukrainische Führung, wäre damit nicht viel erreicht.
An diesem Punkt kämpft Putin um seine eigene Glaubwürdigkeit und damit um sein Erbe. Er musste eine Geste gegenüber seinem kriegsmüden Land machen – an sich attraktiv, aber bisher nur konzeptionell. Der nächste Schritt muss darin bestehen, eine stabile Front zu schaffen, an der er arbeiten kann. Es sieht so aus, als ob Putin die Schwäche seines Militärs erkennt und versucht, seine Verantwortung für dessen Unzulänglichkeiten durch eine seltsame Umstrukturierung des Personals zu begrenzen. Er versucht auch, die USA zu zwingen, vage Regeln zu akzeptieren, weil die amerikanische Öffentlichkeit den Krieg satt hat. Es gibt dort eine Opposition gegen den Krieg, aber sie ist nicht stark genug, um die USA zum Einlenken zu bewegen.
Möglicherweise hofft Putin auch, dass der Krieg zwischen der Hamas und Israel die US-Waffenlieferungen umleiten wird. Kurz gesagt: Er sucht jetzt nach einem Ausweg aus einem Krieg, den er begonnen hat, den er aber nicht zu Ende führen kann.