Völkermord im Bosnienkrieg UN-Vollversammlung stimmt für Srebrenica-Gedenktag
Gegen den Widerstand Serbiens hat die UN-Vollversammlung die Einführung eines Gedenktags zum Massaker von Srebrenica beschlossen. Künftig soll weltweit am 11. Juli an den Völkermord erinnert werden.
Am 11. Juli wird künftig weltweit dem Völkermord von Srebrenica 1995 gedacht. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stimmte in New York trotz einer Reihe von Gegenstimmen und Enthaltungen für einen entsprechenden Resolutionsentwurf zu einem "Tag der Reflexion und des Gedenkens". Der Tag soll erstmals 2025 offiziell begangen werden.
Die entsprechende Resolution wurde mit 84 Stimmen bestätigt; 68 Länder enthielten sich. 19 Staaten stimmten dagegen - darunter Serbien, Russland und China. Eigentlich werden Gedenktage bei den UN einstimmig beschlossen.
Genozid an mehr als 8.000 bosnischen Muslimen
Der von Deutschland und Ruanda ausgearbeitete Text soll helfen, an den Genozid an über 8.000 bosnischen Muslimen zu erinnern. "Bei unserer Initiative geht es darum, das Andenken der Opfer zu ehren und die Überlebenden zu unterstützen, die weiterhin mit den Narben dieser schicksalhaften Zeit leben müssen", sagte die deutsche UN-Botschafterin Antje Leendertse. Die Resolution verurteile "vorbehaltlos jede Leugnung des Völkermords von Srebrenica als historisches Ereignis" und Handlungen, die jene verherrlichen, "die von internationalen Gerichten wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden".
Serbien sieht Spaltung durch Resolution
Serbiens Regierung zeigte sich unzufrieden und argumentierte, die Resolution würde die Region spalten und eine Hierarchie unter den Opfern des Krieges herstellen. Präsident Aleksandar Vucic ergriff vor der Abstimmung das Mikrofon: "Es ist schwer, nach Deutschland zu sprechen, das für das mächtigste Land Europas steht und sich unmissverständlich dazu berechtigt fühlt, allen, die anderer Meinung sind, moralische Lehren zu erteilen." Er warf Berlin vor, die Arbeit an der Resolution "geheim gehalten" zu haben. Der Beschluss reiße Wunden auf und werde für Chaos auf dem Balkan sorgen. "Warum haben diese Leute nicht angefangen, über den Völkermord zu sprechen, den ihr Land beging?", fragte Vucic mit Verweis auf den Holocaust.
Der Beschluss reiße Wunden auf und werde für Chaos auf dem Balkan sorgen, empörte sich Serbiens Präsident Aleksandar Vucic.
Botschafterin Leendertse richtete sich in ihrer Rede dagegen gegen "falsche Behauptungen": "Diese Resolution richtet sich gegen niemanden - nicht gegen Serbien, ein geschätztes Mitglied dieser Organisation. Wenn überhaupt, richtet es sich gegen Täter eines Völkermords."
Genozid-Charakter des Massakers juristisch belegt
Im Zuge des Bosnien-Kriegs fielen dem Massaker von Srebrenica am 11. Juli 1995 und den darauffolgenden Tagen 8.000 bosnische Muslime zum Opfer - in der Mehrzahl Männer und männliche Jugendliche. Frauen, Mädchen und Kinder wurden in Bussen an die Frontlinie zu dem von der bosnischen Armee kontrollierten Gebiet deportiert. Urteile des Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) sowie des Internationalen Gerichtshofs (IGH) haben den Genozid-Charakter des Massakers von Srebrenica juristisch festgestellt.
Der damalige politische Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, und der Kommandant der sogenannten Bosnisch-Serbischen Armee (BSA), Ratko Mladic, wurden vom ICTY zu lebenslangen Gefängnisstrafen verurteilt. In Serbien unter Präsident Vucic und im serbischen Landesteil Bosniens, der Republika Srpska, unter dessen Präsidenten Milorad Dodik, ist die Leugnung des Genozids von Srebrenica und die Heroisierung der Täter gewissermaßen Staatspolitik. Vucic argumentiert, die UN-Resolution würde das "serbische Volk" kollektiv verurteilen - diese erwähnt Serbien allerdings nicht einmal namentlich.