RathausReport der Stadt Erlangen vom 3. Mai 2024
Stadt trauert um Bürgermedaillenträger Willi Gehr
Der langjährige Stadtrat, Bezirksrat und Träger der Bürgermedaille der Stadt, Willi Gehr, ist vor wenigen Tagen im Alter von 93 Jahren verstorben. Oberbürgermeister Florian Janik kondolierte den Angehörigen im Namen der Stadt. Gehr war 24 Jahre Stadtrat für die SPD-Fraktion, von Juli 1972 bis April 1996.
Dabei war er vier Jahre Fraktionsvorsitzender (1990 bis 1994). Von 1990 bis 1993 war er Mitglied des Hauptausschusses im Bayerischen Städtetag. Besonders setzte sich der gebürtige Erlanger für sozial und gesundheitlich Benachteiligte, für Kinder, Arbeitslose, Senioren und Asylbewerber ein. Er engagierte sich u.a. im Sozialhilfeausschuss, dem GEWOBAU-Aufsichtsrat und dem Sportausschuss. Darüber hinaus war der frühere ADAC-Straßenwachtmeister von 1982 bis 2003 (mit Unterbrechungen) im mittelfränkischen Bezirkstag tätig. Schwerpunkt seiner Tätigkeit im Bezirkstag war die Gesundheitspolitik. Er fungierte als Patientenfürsprecher für das Klinikum am Europakanal.
Bereits 1994 erhielt Gehr die Medaille für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung in Bronze, 2005 folgte die Bürgermedaille der Stadt Erlangen. Er wurde darüber hinaus 2005 auch mit dem Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.
Parkhausabriss verzögert sich
Der Abriss des maroden Parkhauses am Großparkplatz verzögert sich. Das Parkfeld P 4 und die Parkplatzstraße bleiben bis auf Weiteres gesperrt. Grund sind Unstimmigkeiten bei der baulichen Abwicklung zwischen der Stadt und der beauftragten Firma, die zu vertragsrechtlichen Abstimmungsbedarf führen. Bis Ende Mai will die Stadt einen neuen Zeitplan vorlegen.
Die aufwändigen Abbrucharbeiten des Parkhauses, das wegen statischer Mängel nicht mehr genutzt werden kann, haben im Februar begonnen. Um die Abbruchmaterialien möglichst nachhaltig und ohne aufwendige Transportfahrten direkt vor Ort auf Schadstoffe zu untersuchen, zu trennen und den nutzbaren Recycling-Baustoff dann unmittelbar vor Ort zu verwenden, musste mit Beginn des Abbruchs auch das Parkfeld P 4 mit 215 Parkplätzen gesperrt werden. Ursprünglich war vorgesehen, das Parkfeld und die Parkplatzstraße zum 3. Mai wieder freizugeben.
„Grund für die massive Verzögerung sind Unstimmigkeiten zwischen der Stadt und der beauftragten Firma, was beispielsweise die Personalbesetzung auf der Baustelle angeht“, erläutert Andreas Pfeil, Leiter des städtischen Tiefbauamts. Man habe mehrfach auf Nachbesserung und damit auf mehr Tempo bei Abriss und Vor-Ort-Recycling gedrängt. Mittlerweile gebe es größeren vertragsrechtlichen Abstimmungsbedarf. Die Stadt bedaure die Verzögerungen und man bemühe sich um rasche Lösung.
Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass als Ausweichmöglichkeit in Parkhäusern und Tiefgaragen in der Innenstadt ganztägig freie Kapazitäten zur Verfügung stehen, beispielsweise auch in der Henkestraße, Schuhstraße und Sedanstraße. Die Parkmöglichkeiten liegen alle im kostenlosen Innenstadtbereich, in dem Busse ohne Tickets genutzt werden können. Informationen zu den Parkmöglichkeiten und dem kostenlosen Busverkehr im Internet unter www.erlangen.de/innenstadt-kostenlos.
Briefwahl muss für Europawahl und Bürgerentscheid separat beantragt werden
Das Europäische Parlament wird am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Zeitgleich findet ein Bürgerentscheid über die Stadt-Umland-Bahn (StUB) statt. Wer die Briefwahl nutzen will, muss das für Europawahl und Bürgerentscheid jeweils gesondert beantragen. Darauf hat jetzt das Wahlamt der Stadt Erlangen hingewiesen.
Die Wahlberechtigten erhalten per Post bis spätestens 13. Mai in getrennten Umschlägen eine Wahlbenachrichtigung für die Europawahl und eine Abstimmungsbenachrichtigung für den Bürgerentscheid. Die Schreiben werden häufig an unterschiedlichen Tagen bei den Wahlberechtigten eingehen. Auf der Rückseite der Benachrichtigung befindet sich jeweils ein Antrag für die Briefwahl. Der Antrag kann dem Wahlamt per Post, per E‑Mail oder per Fax zugesandt werden. Spätestens ab dem 11. Mai kann man bis zum 4. Juni sowohl für die Wahl als auch für die Abstimmung die Briefwahl auch online beantragen (Internetadresse und QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung). Ab dem 6. Mai besteht auch die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen persönlich im Rathaus abzuholen. Dort kann man die Wahlunterlagen gleich in Kabinen ausfüllen und abgeben. Briefwahl-Anträge für den Bürgerentscheid müssen bis zum Freitag, 7. Juni, 15:00 Uhr, dem Wahlamt zugegangen sein, für die Europawahl reicht ein Zugang bis 18:00 Uhr. Danach ist die Wahl nur noch im Wahllokal möglich. Der Wahlbrief sollte spätestens drei Werktage vor dem Wahltag abgeschickt werden. Denn es können nur Wahlbriefe berücksichtigt werden, die bis Sonntag, 9. Juni, 18:00 Uhr, beim Wahlamt eingegangen sind.
Alle Informationen gibt es im Internet unter www.erlangen.de/eu-wahl und www.erlangen.de/entscheid.
UVPA befasst sich mit Stadtentwicklungsprojekt „Regnitzstadt“
In der nächsten öffentlichen Sitzung des Umwelt‑, Verkehrs- und Planungsausschusses (UVPA) des Stadtrats am Dienstag, 7. Mai, geht es ab 16:15 Uhr unter anderem um das Stadtentwicklungsprojekt „Vom Großparkplatz zur Regnitzstadt“. Dabei gibt es einen Vortrag (ca. 17:00 Uhr) vom Architekturbüro scheuvens + wachten.
Außerdem geht es im Ratssaal des Rathauses u.a. auch um den Neuerlass der Abfallwirtschaftssatzung, den 5‑Punkte-Plan für ein gutes Zusammenspiel zwischen StUB und Wirtschaft sowie Deckblätter für Bebauungspläne.
Weitere Informationen zu Ausschüssen und Gremien gibt es im Internet unter www.ratsinfo.erlangen.de.
Haupt‑, Finanz- und Personalausschuss tagt
Der Haupt‑, Finanz- und Personalausschuss (HFPA) des Stadtrats kommt am Mittwoch, 8. Mai, um 16:15 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Im Ratssaal des Rathauses geht es unter anderem um eine Ergänzung der Entgeltordnung für Großsporthallen, den Neuerlass der Abfallwirtschaftssatzung, einen Zuschuss zur Förderung der Betriebsgemeinschaft sowie die Übertragung und Verwendung von verschiedenenen Budgetergebnissen.
Weitere Informationen zu Ausschüssen und Gremien gibt es im Internet unter www.ratsinfo.erlangen.de.
Stadtverwaltung am „Berg“-Dienstag geschlossen
Am Dienstag nach Pfingsten, 21. Mai, bleiben die Ämter der Stadtverwaltung traditionsgemäß weitgehend geschlossen. Die Abteilung Bürgerdienste und Wahlen ist jedoch von 8:00 bis 12:00 Uhr geöffnet (Ausweise beantragen, Ummeldungen, Führerscheinangelegenheiten, Führungszeugnisse, Kfz-Zulassung). Zudem können in dieser Zeit auch Briefwahlunterlagen für den 9. Juni beantragt werden. In der Ausländerbehörde ist die Willkommenstheke geschlossen, es ist jedoch von 8:00 bis 12:00 Uhr ein „Notdienst“ für dringende Angelegenheiten eingerichtet.
Ebenfalls in dieser Zeit erreichbar sind das Bestattungs- und Friedhofswesen (Michael-Vogel-Straße 4; Beurkundung von Sterbefällen, Grabvergabe mit Erdbestattungen, Telefon 09131 86–2209) sowie der Amtstierärztliche Dienst und die Lebensmittelüberwachung (Telefon 09131 86–1725). Bei familiären Krisen und Notfällen ist der Kinder- und Jugendnotdienst Nürnberg erreichbar unter der Telefonnummer 0911 23 13333.
Noch wenige Plätze bei Pfingstferien-Betreuung: Naturerlebniswoche „Planet A‑Camp“
Die NaturErlebnis-Ferienbetreuung „Planet A‑Camp“ des Amtes für Umweltschutz und Energiefragen der Stadt in Kooperation mit dem städtischen Kulturpunkt Bruck bietet in der ersten Pfingstferien-Woche von Dienstag, 21. Mai, bis Freitag, 24. Mai, von 8:00 bis 16:00 Uhr vier volle Tage Spaß in und mit der Natur. Die Kinder erwarten wechselnde naturbezogene Aktivitäten im Garten, am Weiher, im Wald und vielem mehr.
In Spielen und Kreativworkshops ist Zeit für Gemeinschaftserlebnisse, Fantasie und Geschicklichkeit. Zusammen mit zwei erfahrenen Umweltpädagoginnen wollen wir aber auch Naturerfahrungen machen, Tiere kennenlernen und Anregungen zur Nachhaltigkeit erproben. Die NaturErlebnistage richten sich an maximal 20 Kinder im Alter von 8 bis 12 Jahre und alle, die Lust haben, draußen zu sein, Interesse an unserer Umwelt mitbringen und eine abenteuerliche Ferienwoche im Gemeinschaftsgarten Bruck und auf kleinen Exkursionen erleben möchten. Die Kosten betragen 20 Euro/Tag inkl. Biofrühstück und Material, für mittags muss ein eigenes Lunchpaket mitgebracht werden. Ermäßigungen sind möglich mit Erlangen Pass (5 Euro/Tag) oder mit Familienbündnis-Zuschuss (10 Euro/Tag, Voraussetzung: doppelt-berufstätige Eltern oder berufstätige Alleinerziehende mit Wohnort Erlangen). Die Ferienbetreuung findet statt im Kulturpunkt Bruck (UnserGarten Bruck, Fröbelstraße 6). Eltern können ihre Kinder beim Amt für Umweltschutz und Energiefragen, Janina Baumbauer (E‑Mail janina.baumbauer@stadt.erlangen.de oder Telefon 09131 86–2934) für alle vier Tage anmelden. Es sind noch wenige Restplätze frei.
Müllabfuhr zu Christi Himmelfahrt
Am Feiertag Christi Himmelfahrt, 9. Mai, findet keine Abfuhr der Restmüll- und Biotonnen statt. Darüber informierte der kommunale Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung. Die Abfuhrtermine verschieben sich in dieser Woche, bereits um 6:00 Uhr findet die Abfuhr der Restmüll- und Biotonnen statt.
Feuchttücher sorgen für Probleme bei Abwasserpumpen
Der Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) bittet Bürgerinnen und Bürger, Kosmetikfeuchttücher und möglichst auch feuchte Toilettentücher über den Restmüll und nicht über Toiletten zu entsorgen. Der Verbrauch von Feuchttüchern ist stark gestiegen. Siebe und Rechen im Kanalnetz der Stadt müssten deshalb regelmäßig mühsam von verklumpten Tüchern befreit werden, an manchen Anlagen komme es im Wochentakt zu Störungen. Feuchttücher sind extrem reißfest und bilden in der Kanalisation teils meterlange Zöpfe, die die Mitarbeiter dann aus den Abwasserpumpen ziehen müssen.
Auch in der Kläranlage komme es zu Problemen: Feuchttücher schwimmen in den Klärbecken an der Oberfläche, verringern dadurch den Sauerstoff und stören damit den Klärvorgang. Auch in der Kläranlage kommt es zudem zur Verstopfung von Rohren, Pumpen und Überläufen. Normales Toilettenpapier löst sich auf und bringt nicht diese Probleme.
Verstopfte Kanäle und Abwasserpumpen erhöhen außerdem den Energieverbrauch und führen so zu höheren Kosten.
Kanalverstopfung: Baumaterialien sicher lagern
Der Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen stellt immer wieder fest, dass bei der Ausführung von Bauarbeiten an öffentlichen Straßen und Plätzen durch unzweckmäßige Lagerung von Baumaterialien oder durch ungünstigen Stand von Baumaschinen größere Mengen Sand, Kies, Kalk und Zement in die Kanalisation eingeschwemmt werden. Dadurch sind wiederholt Regeneinlässe und Kanalrohre vollständig oder teilweise verstopft worden. Die Beseitigung solcher Verstopfungen verursacht beträchtliche Kosten.
Alle Bauunternehmer sowie Bauherren werden daher dringend gebeten, dafür zu sorgen, dass Einschwemmungen von Baustoffen in die Kanalisation mit Sicherheit vermieden werden. Schächte und Regeneinlässe, die sich in unmittelbarer Nähe von Baustellen befinden, sind durch Blech abzudecken. Pflasterrinnen sind von Sand und Schutt stets sauber zu halten. Dies gilt auch für Mulden und Gräben im Bereich von modifizierten Mischsystemen wie beispielsweise in Büchenbach.
Bei Kanalverstopfungen, die auf Einleitung von Baustoffen zurückzuführen sind, müssen Unternehmer und Bauherren für die entstandenen Kosten haftbar gemacht werden.
Herzogenauracher Straße länger gesperrt
Die Herzogenauracher Straße (Frauenaurach) ist im Bereich der Autobahnunterführung noch bis Mittwoch, 29. Mai, für den Verkehr gesperrt. Grund ist der sechsspurige Ausbau der Autobahn. Über die Verlängerung informierte die A3 Nordbayern GmbH & Co. KG. Anschließend ist die dortige Baustelle über eine provisorische Fahrbahn mit Baustellenampel befahrbar. Info: www.erlangen.de/verkehr.