Share:Share on WhatsAppShare on FacebookShare on X (Twitter)Share on TelegramShare on RedditShare on EmailIsrael’s Defence Minister Yoav Gallant announced Thursday that the bloody onslaught on Gaza will be expanded. With over 600,000 people having fled Gaza’s southernmost city since the ground operation began on 6 May, the Israel Defence Forces (IDF) is taking its genocide […]
Nach einem israelischen Luftangriff auf Gebäude in der Nähe der Trennmauer zwischen Ägypten und Rafah im südlichen Gazastreifen steigt Rauch auf, Montag, 6. Mai 2024. (AP Photo/Ramez Habboub)
Israel weitet das Schlachten von Rafah aus
von Jordan Shilton
in Palästina
17. Mai 2024
Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant kündigte am Donnerstag an, dass die blutige Offensive gegen den Gazastreifen ausgeweitet werden soll. Seit Beginn der Bodenoffensive am 6. Mai sind mehr als 600.000 Menschen aus der südlichsten Stadt des Gazastreifens geflohen. Die israelischen Verteidigungskräfte (IDF) heben ihren Völkermord an den Palästinensern mit voller Unterstützung der imperialistischen Mächte USA und Europa auf eine neue Stufe der Brutalität.
„Diese Operation wird sich intensivieren, und die Hamas ist keine Organisation, die sich jetzt regenerieren kann“, erklärte Gallant in einer von seinem Büro nach einem Besuch an der Grenze zum Gazastreifen bei Rafah am Mittwoch veröffentlichten Erklärung. „Sie hat keine Reserven, sie kann keine Waffen herstellen, sie hat keinen Nachschub, sie hat keine Munition, sie kann verletzte Terroristen nicht angemessen behandeln, und das bedeutet, dass wir sie zermürben.“
Premierminister Benjamin Netanjahu schlug einen ähnlichen Ton an und bezeichnete die „Schlacht“ um Rafah als „kritisch“. Er kommentierte: „Es geht nicht nur um den Rest ihrer Bataillone, es ist auch wie eine Sauerstoffleitung für sie, um zu entkommen und sich zu versorgen. Seine Fertigstellung bringt uns ein großes Stück weiter, um den Feind zu besiegen“.
Diese Äußerungen einer Regierung, für die „Terroristen“ und „der Feind“ gleichbedeutend mit der gesamten Bevölkerung des Gazastreifens sind, sind erschreckend. Sie unterstreichen, dass die IDF sich darauf vorbereitet, eine wehrlose Zivilbevölkerung abzuschlachten und die Überlebenden in andere Gebiete des Gazastreifens zu vertreiben, die durch mehr als sieben Monate ständigen israelischen Beschuss in Schutt und Asche gelegt wurden. Diese Gebiete werden von den anhaltenden Angriffen der IDF keineswegs ausgenommen sein. Am Donnerstag wurden größere Militäroperationen im Norden fortgesetzt, wo ein Luftangriff einen Krankenwagen im Flüchtlingslager Jabalia traf und zwei Sanitäter tötete; eine schwangere Frau war unter den vier Todesopfern, als eine israelische Rakete ein Haus traf.
Dass Gallant eine Ausweitung des Gemetzels in Rafah verkünden kann, ist vor allem dem grünen Licht zu verdanken, das die Imperialisten in Washington, Berlin und anderswo der Regierung Netanjahu gegeben haben. Am späten Dienstag bestätigte die Biden-Administration, dass sie plant, Waffen und andere militärische Ausrüstung im Wert von über 1 Milliarde Dollar nach Israel zu schicken.
Die deutsche Außenministerin Analena Baerbock vergoss am Donnerstag Krokodilstränen über das Schicksal der Zivilisten in Rafah, weigerte sich aber, auch nur anzudeuten, dass Israel eine Einstellung seiner Bodenoffensive in Betracht ziehen könnte. In empörender Weise gab sie der Hamas die Schuld an Israels barbarischem Angriff, der fortgesetzt wurde, obwohl die Hamas zunächst einem Waffenstillstandsvorschlag zugestimmt hatte: „Es ist klar, dass die Hamas das Leiden der Menschen in Gaza sofort beenden kann. Aber es ist auch klar, dass der Krieg gegen die Hamas nicht allein mit militärischen Mitteln gewonnen werden kann.“
In einem von Baerbock initiierten und von 12 weiteren Außenministern, darunter alle Mitglieder der G-7 mit Ausnahme von US-Außenminister Anthony Blinken, unterzeichneten Brief wird Berichten zufolge vor einer „größeren Militäraktion“ in Rafah gewarnt und die Öffnung der Grenzübergänge für humanitäre Hilfe gefordert. Der Brief, der nicht veröffentlicht wurde, über den aber die Süddeutsche Zeitung berichtete, enthielt eine Erklärung des „Rechts“ Israels, „sich zu verteidigen“, und eine Verurteilung des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober. Mit anderen Worten: Die humanitären Phrasen sind kaum mehr als ein Deckmantel für die deutsche Regierung, die zwischen 2019 und 2023 für rund 30 Prozent der israelischen Waffenlieferungen verantwortlich war und wegen ihrer Mitschuld am Völkermord vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) verklagt worden ist.
Die Ausweitung des Angriffs auf Rafah erfolgte am selben Tag, an dem Südafrika vor dem IGH aussagte, um den dringenden Erlass vorläufiger Maßnahmen zur Beendigung des Völkermordes im Gazastreifen zu erwirken. Bei der Vorstellung der Petition erklärte der südafrikanische Botschafter in den Niederlanden, der Gazastreifen sei „weitgehend von der Landkarte getilgt“ worden.
Blinne Ni Ghralaigh, eine Anwältin Südafrikas, erklärte, dass alle 10 Minuten ein Kind in Gaza getötet oder verwundet wurde, seit Israel seinen völkermörderischen Angriff begonnen hat. Während der Anhörung wurde ein Video mit einem israelischen Reservisten gezeigt, der aussagte, dass die von den IDF ausgegebenen Evakuierungsgebiete von den Soldaten als „Vernichtungszonen“ betrachtet werden.
„Die dem Gericht vorliegenden Beweise deuten darauf hin, dass das Ausmaß des Gemetzels in Gaza viel größer ist als in der Ukraine und in Russland“, sagte Gralaigh dem Gericht. „In der Tat ist das Gemetzel in Gaza in einer Größenordnung, die die Notwendigkeiten des Krieges und die durch die Kriegsgesetze gesetzten Grenzen bei weitem übersteigt.“
Das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten erklärte am Donnerstag, dass es „fast unmöglich“ sei, Hilfsgüter in Gaza zu verteilen. Die israelischen Streitkräfte kontrollieren nach wie vor den Grenzübergang Rafah, und obwohl der Grenzübergang Kerem Shalom nach Israel offiziell geöffnet ist, ist er aufgrund der Militäroperationen für Hilfslieferungen praktisch unzugänglich.
Das Welternährungsprogramm, das am 11. Mai gezwungen war, seine Arbeit in Rafah einzustellen, berichtete am Donnerstag: „Die Gefahr einer Hungersnot im Gazastreifen war noch nie so groß wie heute.“ Die Organisation stellte fest, dass sich die akute Unterernährung bei Kindern unter zwei Jahren im nördlichen Gazastreifen von 15 Prozent im Januar auf 30 Prozent im März verdoppelt hat. Das WFP fügte hinzu: „Wir haben die Auswirkungen der anhaltenden Abriegelung des nördlichen Gazastreifens gesehen, und trotz der jüngsten Verbesserungen beim Zugang, die dazu beitragen sollen, eine Hungersnot dort abzumildern, sind wir nun auch zutiefst besorgt über das Schicksal von Hunderttausenden im Süden, falls eine umfassende Operation und Abriegelungen fortgesetzt werden.“
Das rechtsextreme zionistische Regime setzt nicht nur den Hunger als Kriegswaffe ein, sondern hat seine völkermörderischen Absichten auch durch die systematische Zerstörung der grundlegenden Infrastruktur für ein zivilisiertes Leben in Gaza unter Beweis gestellt. Siebzig Prozent der Wohneinheiten wurden beschädigt oder zerstört, während 24 von 36 Krankenhäusern ihren Betrieb eingestellt haben. Der Euro-Mediterranean Human Rights Monitor wies am Donnerstag auf die gezielte Zerstörung von Schulen und Kliniken durch Israel während eines sechstägigen Angriffs auf das Zeitoun-Viertel in Gaza-Stadt und die laufenden Operationen in Jabalia hin. Die medizinische Klinik von Zeitoun und drei Schulen wurden bei der Razzia zerstört, während in Jabalia sechs Schulen angegriffen wurden.
Das Medienbüro der Regierung von Gaza veröffentlichte am Donnerstag schockierende Zahlen, aus denen hervorgeht, dass die IDF seit dem 7. Oktober über 100 führende Wissenschaftler, Universitätsprofessoren und Forscher getötet haben. Insgesamt wurden 103 Universitäten und Schulen vollständig zerstört, während 311 Schulen und Universitäten beschädigt wurden. In der Erklärung wird dazu aufgerufen, dass „alle Universitäten und Bildungseinrichtungen in allen Ländern der Welt dieses Verbrechen verurteilen, das unter den Tatbestand des Völkermordes fällt“.
Dieser Völkermord ist von Anfang an das erklärte Ziel des israelischen Regimes gewesen. Geleitet von einer faschistischen Ideologie, die ihre Wurzeln im Zionismus hat, strebt Netanjahus rechtsextreme Regierung eine barbarische „Endlösung“ der palästinensischen Frage an. Sie sieht vor, so viele Männer, Frauen und Kinder wie möglich zu massakrieren und den Gazastreifen durch ethnische Säuberung und Aushungerung zu entvölkern, um die Voraussetzungen für ein Großisrael auf palästinensischem Gebiet zu schaffen. Die zunehmende Gesetzlosigkeit im Westjordanland, wo Siedler der Bürgerwehr freie Hand haben, Palästinenser zu töten und anzugreifen und Hilfslieferungen für den Gazastreifen anzugreifen, zeigt, dass es keinen sicheren Ort für das palästinensische Volk gibt.
Die einzige Möglichkeit, den Völkermord in Gaza zu stoppen, ist die unabhängige politische Mobilisierung der internationalen Arbeiterklasse. Die imperialistischen Mächte, die auf Methoden rücksichtsloser staatlicher Repression zurückgreifen, um Proteste gegen den Völkermord zu unterdrücken, und auf autoritäre Herrschaftsformen, um die wachsende Arbeiteropposition gegen Krieg und Austerität einzudämmen, stehen nicht nur in Israel, sondern auch in der Ukraine im Bündnis mit Faschisten. Sie fördern die extreme Rechte im eigenen Land, weil dies die politischen Kräfte sind, die zur Durchsetzung ihrer reaktionären Interessen notwendig sind. Der Widerstand gegen den Völkermord muss von Arbeitern auf der ganzen Welt in Solidarität mit den protestierenden Anti-Völkermord-Studenten entwickelt werden, indem sie ihre soziale Macht mobilisieren, um alle Militärlieferungen an Israel und die Herstellung von militärischer Ausrüstung für die Führung imperialistischer Kriege und Völkermorde zu stoppen.
Ursprünglich veröffentlicht in WSWS.ORG
Übersetzt mit deepl.com