Foto: G Conrad
Wir wenden uns entschieden gegen Spaltungsversuche von Arbeitern, Erwerbslosen und Bürgergeld-Beziehern. FÜR Esslingen steht von Anfang an – seit 2006 – für den Kampf gegen die sogenannten Hartz-Gesetze. Seit die Pläne dafür bekannt wurden, haben wir die Montagsdemo in Esslingen gegründet. Unter dem Motto “WEG MIT HARTZ IV” ist sie das Symbol für den bundesweiten Kampf gegen eine staatliche Verarmungs- und Unterdrückungsmaschinerie gegenüber Langzeitlosen, ihren Partnern und Kindern. Das sogenannte “Bürgergeld” hat Hartz IV abgelöst. Aber es war eine Mogelpackung – anderer Name – gleicher Inhalt! Das “Bürgergeld” war von Anfang an vollkommen unzureichend für ein Leben in Würde.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband stellte in seinem neuesten Armutsbericht fest, dass 16,8 Prozent der deutschen Bevölkerung in Armut leben, obwohl davon fast zwei Drittel in Arbeit sind oder Rente bzw. Pension beziehen. 2022 waren fast eine Million Menschen mehr von Armut betroffen als im Jahr 2019 und 3,6 Millionen mehr als 2004. Auf einen neuen traurigen Rekordwert ist die Kinderarmut gestiegen: Mehr als jedes fünfte Kind ist mittlerweile von Armut betroffen (21,8 Prozent). Unter Alleinerziehenden lag die Armutsquote bei 43,2 Prozent. Dazu kommt die kaum mögliche gesellschaftliche Teilhabe, mühsames Antragsmarathon für die Kinder für Ferienfreizeiten, Schullandheim und Hunger bei den Heranwachsenden. Das Kindergeld wird vom Bürgergeld abgezogen..
Gleichzeitig explodieren die Gewinne der Großkonzerne, allen voran der Energiekonzerne wie z.B. RWE, von 3,2 Milliarden Euro 2022 auf 4,5 Milliarden Euro 2023. Ein Sondervermögen für die Rüstung wurde durch den Bundestag beschlossen.
Völlig zurecht fordert die bundesweite Montagsdemo “Wir treten Plänen, das Bürgergeld zu kürzen, entschieden entgegen. Keine Haushaltssanierung mit Finanzierung der Militarisierung und Aufrüstung zugunsten der Großkonzerne und auf Kosten der Ärmsten!” (www.bundesweite-montagsdemo.de)