Kreis Saalfeld-Rudolstadt Zwei AfD-Listen: Höcke-Lager liegt zurück - Frosch will Partei verlassen
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27. Mai 2024, 12:47 Uhr
Die Kandidatenaufstellung der AfD zur Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt hatte innerhalb der Partei einen Machtkampf ausgelöst. Die Parteispitze um Höcke stellte eine eigene Liste als Alternative für den Landkreis (AfL) auf - und warf neun AfD-Parteimitgliedern aus dem Kreisverband parteischädigendes Verhalten vor. Aktuell liegt die von Höcke unterstützte Liste AfL hinter der AfD. Frosch will die Partei nun verlassen.
Noch bevor alle Wahlbezirke im Kreis Saalfeld-Rudolstadt ausgezählt sind, hat im AfD-internen Streit um den dortigen Kreisverband einer der Hauptprotagonisten Konsequenzen gezogen: Der AfD-Politiker Karlheinz Frosch will nach einem Streit mit dem AfD-Landesverband die Partei und die Landtagsfraktion verlassen. Das bestätigte ein Mitarbeiter von Frosch am Montag. Im Landtag sei eine entsprechende Mitteilung eingegangen, sagte eine Sprecherin.
Die Kandidatenaufstellung der AfD zur Kreistagswahl hatte innerhalb der Partei einen Machtkampf ausgelöst, der mindestens seit Oktober 2023 den Kreisverband spaltet und zu zwei Kandidatenlisten im Kreis führte.
Am Montagnachmittag waren alle Wahlbezirke ausgezählt. Stärkste Partei im Kreistag wurde die CDU mit 26,6 Prozent.
Die von AfD-Landeschef Björn Höcke unterstützte Alternative für den Landkreis (AfL) liegt bei der Kreistagswahl hinter der originären AfD um Karlheinz Frosch. Die AfD um Frosch kam auf 18,6 Prozent, die AfL auf 13,7 Prozent. Für die Liste Frosch bedeutet das Platz zwei.
Zwei Parteilisten im Kreis Saalfeld-Rudolstadt
Die Partei hatte zwei Listen für den Kreistag aufgestellt: Als AfD traten Frosch und seine Vertrauten an - regulär gewählt im Herbst 2023. Froschs Gegner scheiterten mit dem Versuch, die Liste neu zu wählen. Deswegen traten die Widersacher Froschs - die Rückhalt aus der Thüringer Parteispitze um Höcke erhielten - als "Alternative für den Landkreis" an.
Die AfD-Liste war im Oktober bei einer Parteiversammlung in Zeigerheim (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) gewählt worden. Nach Ansicht der Landespartei war diese Liste aber zu kurz für die zu erwartenden Mandate. Die AfD warf neun Mitgliedern des Kreisverbands daraufhin parteischädigendes Verhalten vor.
AfD-Parteistreit vor Gericht
Der parteiinterne Streit hatte vor der Wahl das Landgericht Gera dreimal beschäftigt. Karlheinz Frosch wurde später von der AfD-Spitze per Brief untersagt, den Namen der Partei, ihr Kürzel und ihre Logos im Wahlkampf zu nutzen. Sollte er es dennoch tun, müsse er mit einer Klage rechnen. Gegen Frosch und acht weitere AfD-Mitglieder aus dem Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt hat die Thüringer AfD-Führung ein Parteiausschlussverfahren angestrengt. Ob Mitstreiter von Frosch ebenfalls aus der Partei austreten wollen, konnte sein Mitarbeiter am Montag nicht sagen.
MDR (fno/uk/dpa)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 27. Mai 2024 | 11:30 Uhr