The state’s obsession with pursuing ‚total victory‘ since 7 October has led to an attack on civil rights across Israel
Angehörige und Unterstützer der israelischen Geiseln bei einer Demonstration in Tel Aviv, am 23. März 2024 (AFP)
Krieg gegen Gaza: Warum Israel mehr denn je gespalten ist
Von Orly Noy
23. Mai 2024
Die Besessenheit des Staates, seit dem 7. Oktober einen „totalen Sieg“ anzustreben, hat in ganz Israel zu einem Angriff auf die Bürgerrechte geführt
Ein Ende des Krieges im Gazastreifen, der Zehntausende von Palästinensern getötet und Israel mit dem Vorwurf des Völkermordes konfrontiert hat, ist nicht in Sicht. Nach sieben Monaten ist Israel eine zerrissene Gesellschaft, zerrissener und gespaltener als je zuvor in seiner Geschichte.
Dies wurde während des Frühlingsrituals des Landes deutlich, das mit dem Gedenktag für die gefallenen Soldaten begann und in den Tag überging, an dem Israel am 13. Mai seinen 76. Jahrestag beging, was traditionell ein symbolträchtiger Ausdruck der geeinten jüdisch-israelischen Treue zur zionistischen nationalen Erzählung ist.
In diesem Jahr war von dieser Einigkeit nichts mehr zu spüren.
Die Kluft trat am Vorabend des Unabhängigkeitstages mit schmerzlicher Deutlichkeit zutage, als Kanal 12 einen geteilten Bildschirm ausstrahlte. Auf der einen Seite war die offizielle Zeremonie des Fackelanzündens zu sehen – dieses Mal im Voraus gefilmt, ohne Publikum, wie in den besten aufgeklärten Diktaturen.
Auf der anderen Seite sahen wir ein zeremonielles „Übergießen der Baken“, das von den Familien der Geiseln vom 7. Oktober organisiert wurde, in einem verzweifelten Akt des Trotzes gegen den Staat und dessen fortgesetzte Vernachlässigung ihrer Angehörigen.
Eine andere Dualität zeigte sich am Unabhängigkeitstag selbst, als Scharen von palästinensischen und jüdischen Aktivisten an Protesten teilnahmen, einschließlich des jährlichen Marsches der Rückkehr, um 76 Jahre der Nakba zu begehen.
Gleichzeitig schlossen sich Tausende von Juden ihrem eigenen „Gaza-Marsch“ in Sderot an, um vor dem Hintergrund des Rauches aus dem belagerten Gebiet die Unabhängigkeit zu feiern. Sie waren offenbar froh, dass der Gazastreifen in Flammen aufging, während sie planten, wie sie auf seinen Ruinen aufbauen könnten.
Kämpfen für Gerechtigkeit
Der am Nakba-Tag organisierte palästinensische Marsch der Rückkehr war in diesem Jahr auf wenige hundert Meter verkürzt – und endete nicht wie in den Vorjahren auf dem Gelände vertriebener Dörfer.
Doch selbst diese wenigen hundert Meter reichten aus, um eine stolze palästinensische Identität zu demonstrieren – sehr präsent, bewusst und in Erinnerung, um die Forderung nach Gerechtigkeit in einem Land aufrechtzuerhalten, in dem diese grundlegend fehlt.
Gerechtigkeit für die Vertriebenen, Gerechtigkeit für Gaza, Gerechtigkeit für die politischen Gefangenen. Gerechtigkeit, und ein Kampf gegen das Vergessen.
Man kann sich nur vorstellen, welche Auswirkungen diese Zurschaustellung souveränen Handelns auf die kleinen Kinder hatte, die auf den Schultern ihrer Eltern an dem Marsch teilnahmen.
Kleine Kinder waren auch in Videos vom rechten Marsch in Sderot zu sehen, wo Transparente zu sehen waren: „Marschieren für die Unabhängigkeit auf dem Weg nach Gaza“. Haben diese marschierenden Eltern ihren Kindern erklärt, wie jüdische Jugendliche Hilfskonvois zerstörten, die andere Kinder retten sollten, die in so kurzer Entfernung verhungerten?
Wenn Bürger ihre Bürgerrechte über nationalistische Diktate stellen, werden sie zu Feinden
Während palästinensische Kinder bei einer Veranstaltung zum Nakba-Tag in der Nähe von Shefa-Amr (Shefaram) zwischen Bücherständen umherwanderten, um etwas über ihre eigene Geschichte zu lernen, was lernten die jüdischen Kinder in Sderot, als sie mit Familienpicknicks feierten, die vom Lärm der Explosionen über Gaza unterbrochen wurden, die fast zum Greifen nah waren?
Was lernten die jüdischen Kinder in Sderot über die palästinensischen Kinder, deren Katastrophe ihre Eltern feiern wollten, als sie sahen, wie jüdische Aktivisten auf die Straße gingen, um ihre Solidarität zu bekunden und sie mit Ehre und Wertschätzung empfingen?
Der Faschismus breitet sich aus
In ein oder zwei Generationen werden beide Gruppen von Kindern die Erwachsenen sein, die die gemeinsamen zivilen Räume in diesem Land gestalten. Solche Räume schrumpfen ständig; der Begriff der gemeinsamen Staatsbürgerschaft hat im heutigen Israel nur noch wenig Bedeutung.
Nationalismus und Diskriminierung sind auf dem Vormarsch, und der Faschismus breitet sich mit schwindelerregender Geschwindigkeit aus. Jüdische Israelis haben sich nie ernsthaft mit der vollen Bedeutung der Staatsbürgerschaft auseinandergesetzt, da ihre Rechte durch ihre nationale Zugehörigkeit geschützt waren. Aber was seit dem 7. Oktober passiert, zeigt, wie unser schwächer werdender Bürgerstatus auch uns, die jüdischen Israelis, bedroht.
Der Verzicht der Regierung auf die israelischen Geiseln ist ein besonders bedauerlicher Ausdruck dieser Gefahr. Wenn nationalistische Interessen auf dem Spiel stehen, werden die Pflichten des Staates gegenüber seinen Bürgern beiseite geschoben und verlieren an Bedeutung.
Das Gleiche gilt für die Geiseln und die Tausenden von Menschen in Israel, die während dieses Krieges aus ihren Häusern vertrieben wurden. Wenn der Staat mit dem Ziel des „totalen Sieges“ zum Wohle der Nation beschäftigt ist, werden die Bedürfnisse und Rechte der Bürger bedeutungslos, um nicht zu sagen lästig.
Wenn sie für ihre Rechte eintreten, dann tut das „der Feind“ auch. Es genügt zu sehen, wie gewalttätig die Polizei mit den Familien der Geiseln umgeht, wenn diese auf weniger höfliche Weise ihre Freilassung fordern und den Staat auffordern, seine Verantwortung für das Leben der Bürger wahrzunehmen, die er weiterhin vernachlässigt.
Als sie ihre Bürgerrechte über nationalistische Diktate stellten, wurden sie zu Feinden.
Orly Noy ist die Vorsitzende von B’Tselem – dem israelischen Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten.
Übersetzt mit deepl.com