Alle fünf Jahre sind die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Es ist das einzige direkt gewählte EU-Organ und wirkt an der Gesetzgebung mit, die alle Mitgliedsstaaten betrifft. Ähnlich wie bei der Bundestagswahl können die Wählenden für deutsche Parteien abstimmen.
Sie schließen sich im Europaparlament gemäß ihrer politischen Ausrichtung mit anderen europäischen Parteien zu Bündnissen zusammen. Der Wahl-O-Mat kann bei der Entscheidung für eine der 35 Parteien helfen, die bei der Europawahl 2024 am 9. Juni antreten.
Der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2024 erscheint am 7. Mai gegen 11:15 Uhr
Wie funktioniert der Wahl-O-Mat?
Der Wahl-O-Mat wird von der Bundeszentrale für politische Bildung bereitgestellt. Man klickt sich durch 38 Thesen aus unterschiedlichen Themen der europäischen Politik, zum Beispiel Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz. Unter der jeweiligen These kann man sich entscheiden für: „stimme zu“, „neutral“ oder „stimme nicht zu“.
Zum Abschluss können die Thesen gewichtet werden, je nachdem, welche davon man für wichtig hält. Anschließend wird ausgewählt, mit welchen Parteien die eigenen Standpunkte verglichen werden sollen.
Dann listet der Wahl-O-Mat auf, mit welchen Parteien die größte Übereinstimmung besteht. Die Bundeszentrale für politische Bildung – eine staatliche Einrichtung – versteht den Wahl-O-Mat nicht als Empfehlung, sondern als Orientierungshilfe.
Wer es ganz genau wissen will, kann sich zu jeder These die Position jeder Partei anzeigen lassen. Auch die grundsätzlichen Positionen der Parteien werden auf Wunsch dargestellt.
Durchschnittlich brauchen die Nutzerinnen und Nutzer neun Minuten und 44 Sekunden bis zum ersten Ergebnis, sagt die Bundeszentrale für politische Bildung. 62 Prozent geben demnach an, dass die Unterschiede zwischen den Parteien durch den Wahl-O-Mat klarer werden.
Wie entsteht der Wahl-O-Mat?
Die Thesen im Wahl-O-Mat entstehen in Workshops. Aus anfänglich ca. 80 Thesen werden im Laufe der Arbeit 38 ausgewählt. Dabei wird darauf geachtet, dass die wichtigsten Themen der Wahl und ein breites Spektrum abgedeckt sind. Außerdem geht es bei der Auswahl um Thesen, die von den Parteien kontrovers beantwortet werden.
Die Erstellung und Selektion der Thesen obliegt maßgeblich einer Redaktion aus Jung- und Erstwählern zwischen 16 und 26 Jahren. Jeder und jede im entsprechenden Alter kann sich bewerben. Zum Team gehören auch Wissenschaftler, Pädagogen und Verantwortliche der Bundeszentrale für politische Bildung.
Als Grundlage für die Thesen dienen die Partei- und Wahlprogramme der Parteien. Programmatische Aussagen zur Wahl finden ebenfalls Berücksichtigung. Die im Wahl-O-Mat ausgegebenen Parteiantworten kommen von den Parteien selbst.
Wie lange gibt es den Wahl-O-Mat schon?
Seit mehr als 20 Jahren steht der Wahl-O-Mat bei Europa-, Bundes- und Landtagswahlen zur Verfügung. Erstmals wurde er zur Bundestagswahl 2002 angeboten, als die SPD mit Gerhard Schröder und die Union mit Edmund Stoiber ins Rennen gingen.
Damals wurden im Wahl-O-Mat nur Parteien berücksichtigt, die im Bundestag vertreten waren oder in Umfragen mehr als drei Prozent der Befragten von sich überzeugen konnten. Im September 2003 kam der Wahl-O-Mat erstmals bei einer Landtagswahl zum Einsatz, gewählt wurde in Bayern.
Die grundsätzliche Funktionsweise des Wahl-O-Mat veränderte sich im Laufe der Jahre nicht. Es kamen aber neue Funktionen hinzu. Seit 2021 etwa kann angezeigt werden, wie sich das Ergebnis verändert, wenn man die Thesen nachträglich anders gewichtet.
Wer nutzt den Wahl-O-Mat?
Seit der Premiere stiegen die Nutzungszahlen des Wahl-O-Mat kontinuierlich an. Waren es 2002 noch 3,6 Millionen Nutzungen im Vorfeld von Wahlen, wuchs dieser Wert im Jahr 2021 auf 21,3 Millionen.
Laut einer Auswertung der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ist die Mehrheit der Nutzerschaft männlich, älter als 30 Jahre und hat mindestens die Fachhochschulreife. Nur fünf bis 13 Prozent sind Mitglied einer Partei. Bei Bundestagswahlen oder Wahlen in einwohnerstarken Bundesländern nähert sich die Wahl-O-Mat-Nutzerschaft stärker der allgemeinen Bevölkerung an, im Vergleich zu Wahlen in Bundesländern mit weniger Einwohnern.
Das Wichtigste zur Europawahl 2024
In Deutschland stehen 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Wahl. Neben den großen Parteien sind viele Kleinparteien dabei. Sie haben eine bessere Chance als bei der Bundestagswahl, da es bei der Europawahl keine Fünf-Prozent-Hürde gibt.
Im Unterschied zur Bundestagswahl hat jeder Wählende nur eine Stimme. Sie wird für eine Liste mit Kandidierenden jeweils einer Partei vergeben.
Im Europäischen Parlament schließen sich die deutschen Abgeordneten mit ihren europäischen Kolleginnen und Kollegen zu Fraktionen zusammen.
In der Wahlperiode 2019 bis 2024 sind es sieben Fraktionen:
- EVP – Fraktion der Europäischen Volkspartei
- S&D – Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
- Fraktion Renew Europe
- Grüne/EFA – Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz
- ID – Fraktion Identität und Demokratie
- EKR - Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer
- Die Linke - GUE/NGL - Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken
Dazu kommen 51 Abgeordnete ohne Fraktion.
Bei der Sitzverteilung pro Mitgliedsland gilt: Je größer das Land, desto mehr Abgeordnete werden entsandt. Kleinere Länder haben zwar weniger Abgeordnete, aber die Abgeordneten aus größeren Ländern vertreten mehr Menschen. (Tsp)
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