Erste Panne vor Wahl in Dresden: Falsche Stimmzettel verschickt!
Die Briefwahl ist beliebt. Machten bei den Kommunalwahlen 2014 noch 12,7 Prozent der Wähler ihre Kreuze per Post, waren es 2019 schon gut 19 Prozent.
Für die diesjährige Wahl (9. Juni) wurden nun aber teils fehlerhafte Unterlagen versandt. So erhielten Wähler in Schönfeld-Weißig die Stimmzettel für den Ortschaftsrat Langebrück – und umgekehrt.
Der Fehler flog erst auf, als sich betroffene Bewohner aus Schönfeld-Weißig bei der Stadt meldeten, später auch Langebrücker. Das Rathaus schrieb alle möglicherweise Betroffenen an, spricht von insgesamt 340 Wählern.
Grund für die Panne: "Wir haben den Fehler mit dem Dienstleister, welcher die Kuvertierung der Unterlagen vornimmt, geprüft und festgestellt, dass es bei der Bestückung teilweise zu einer fehlerhaften Auswahl gekommen ist", teilt ein Rathaussprecher mit.
Betroffene sollen Stimmzettel prüfen
Für die Behebung des Fehlers ist die Verwaltung auf die Mitwirkung der Betroffenen angewiesen. Diese sollen nun die korrekten Unterlagen erhalten.
"Falls die Briefwahlunterlagen noch nicht zurückgesendet wurden, sollen die Betroffenen prüfen, ob der bereits vorliegende Stimmzettel mit dem erneut zugesendeten übereinstimmt. Falls dies der Fall ist, ist einer der beiden Stimmzettel zu vernichten", erklärt der Sprecher.
Falls die Stimmzettel nicht übereinstimmen, sollen die Betroffenen den falschen vernichten. Wer unsicher ist, sollte die Wahlbehörde anrufen (Tel. 0351/4886917).
So oder so: Betroffene könnten dennoch (absichtlich oder versehentlich) doppelt oder bei der falschen Ortschaft ihre Stimme setzen - was wiederum zu Klagen führen könnte. "Die Stadt sollte sofort klarstellen, wie sie garantiert, dass es keine Anfechtungsgründe für die Ortschafts- und Stadtratswahl gibt", sagt Holger Zastrow (55, Team Zastrow).
Die teils längeren Wartezeiten (mehr als eine Woche) auf Briefwahlunterlagen begründet das Rathaus mit der wegen verschiedener Stimmzettel-Konstellationen zeitaufwendigen Bestückung der Kuvertiermaschinen und mehreren Feiertagen.
Titelfoto: Eric Münch