Ein Netz von Autobahnen durchzieht Deutschland, sogar im Grundgesetz finden sie Erwähnung. Warum?
Deutschland ist berühmt für seine Autobahnen. Geschwindigkeitsfreaks aus anderen Ländern kommen extra nach Deutschland, um zu testen, wie schnell ihr Auto fahren kann. Doch nicht nur das Fahren ohne Tempolimit ist eine Besonderheit der deutschen Autobahnen, sie genießen auch einen ganz besonderen Status im deutschen Rechtssystem: Verfassungsrang. Artikel 90 des Grundgesetzes widmet sich den Bundesautobahnen.
Bereits 1932 wurde die erste Autobahn in Deutschland eröffnet, später beschleunigte das nationalsozialistische Regime den Bau und die Entwicklung des Autobahnnetzes. Im Artikel 90 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist festgelegt, dass die Bundesautobahnen und andere Bundesstraßen Eigentum des Staates sind und dem Bund als Bundesfernstraßenverwaltung unterstehen. Diese besondere Regelung verleiht den Autobahnen eine herausragende Stellung im deutschen Rechtssystem.
Besondere Bedeutung
Aber was bedeutet Verfassungsrang überhaupt? Kurz gesagt bedeutet es, dass die Autobahnen im Rang über einfachen Gesetzen stehen und daher einer besonderen rechtlichen Behandlung unterliegen. Das bedeutet zum Beispiel, dass Änderungen an den Autobahnen nicht einfach durch normale Gesetzesänderungen vorgenommen werden können, sondern einer strengeren Prüfung unterliegen.
Diese besondere Stellung der Autobahnen im deutschen Rechtssystem hat verschiedene Gründe. Zum einen sind die Autobahnen von nationaler Bedeutung und dienen als wichtige Verkehrswege für den Personen- und Güterverkehr. Zum anderen sind sie ein wesentlicher Bestandteil der deutschen Infrastruktur und tragen zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes bei.
Doch trotz ihres Verfassungsrangs stehen auch die Autobahnen im Fokus von Kontroversen und Debatten. Insbesondere Fragen der Finanzierung, des Ausbaus und der Umweltauswirkungen des Straßenverkehrs lösen immer wieder Diskussionen aus.