Nach den Kommunalwahlen in Thüringen sieht der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer die Position der Höcke-AfD für die Landtagswahl im Herbst nicht verbessert. Sie habe ihre Ziele verfehlt.
Erfurt/Dresden - Nach Einschätzung des Dresdner Politikwissenschaftlers Hans Vorländer ist die AfD von Parteirechtsaußen Björn Höcke bei den Kommunalwahlen in Thüringen unter ihren selbst gesteckten Zielen geblieben. „Nach jetzigem Stand kann man der AfD keinen Durchmarsch attestieren. Die schlimmsten Befürchtungen sind nicht eingetreten“, sagte Vorländer der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Erfurt. Das gelte vor allem für die Eroberung von Landratsämtern oder Rathäusern in den großen Städten. Dort kam die Partei zwar vielfach in die Stichwahlen, hat nach Meinung von Vorländer aber bei der Entscheidung in zwei Wochen nicht die besten Chancen, diese auch zu gewinnen. Die Erfahrungen in den vergangenen Monaten hätten gezeigt, dass in den Stichwahlen die demokratischen Kandidaten in der Regel mehr Unterstützung bekämen als die AfD-Bewerber.
Vorländer, Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung, sprach von einem Dämpfer für die AfD, dessen Auswirkung auf ihre Position bei der Thüringer Landtagswahl im September aber derzeit noch nicht klar sei. Bei der Landtagswahl gehe es vor allem um einen Dreikampf zwischen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sowie den Spitzenkandidaten von CDU und AfD, Mario Voigt und Björn Höcke.
9 von 13 angetretenen AfD-Kandidaten kamen bei den 13 Landrats- und fünf Oberbürgermeisterwahlen der kreisfreien Städte in die Stichwahl oder standen nach dem Auszählungsstand am Montag kurz davor. Allerdings lag die AfD nur im Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen vorn. Teils landeten ihre Bewerber deutlich hinter denen von CDU und SPD.
Der CDU - die traditionell in Thüringen eine starke Rolle in den Kommunen spielt - bescheinigte Vorländer, einigermaßen mitgehalten zu haben. Die Christdemokraten, die bei der Landtagswahl nach zehn Jahren in der Opposition in die Regierung zurückkehren wollen, könnten ihr Abschneiden als Ermutigung sehen - sollten die Unterschiede zur AfD aber deutlich markieren.
Die relative Stärke der AfD bei der Wahl der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte relativiert sich nach Ansicht von Vorländer dadurch, dass eine Reihe anderer Parteien und Bürgerinitiativen für Mehrheiten sorgen könnten.
Vorländer äußerte sich außerdem zurückhaltend zum Thema Brandmauer zwischen CDU und AfD. „Dieser Begriff führt vielfach nicht weiter.“ Problematisch sei es dann, wenn die AfD in den Kommunalparlamenten einen Antrag einbringe - beispielsweise zur Ausländerpolitik - und die anderen Parteien oder Initiativen stimmten zu. Anders sei aus seiner Sicht die Lage, wenn die AfD bestimmten Anträgen, wie beispielsweise zur Straßenplanung in einem Ort, zustimme. „Da ist es Quatsch, von Brandmauer zu reden.“