1. Mai Zahlreiche Kundgebungen am Tag der Arbeit - DGB: kampf- und streikbereit
Zum heutigen Tag der Arbeit gibt es bundesweit zahlreiche Veranstaltungen. Die zentrale Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes mit dessen Vorsitzender Fahimi findet am Vormittag in Hannover statt.
Das Motto der DGB-Kundgebungen lautet in diesem Jahr "Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit". Fahimi erklärte im ZDF, die Arbeitnehmervertreter zeigten sich kampf- und streikbereit. In Zeiten des Wandels bräuchten die Beschäftigten mehr Sicherheit, etwa durch den Schutz von Tarifverträgen, aber auch mit Blick auf die Arbeitsplätze, betonte die DGB-Chefin. Es gehe darum, über "gute Arbeitsbedingungen" zu reden.
Der SPD-Vorsitzende Klingbeil tritt bei Veranstaltungen in Chemnitz und Görlitz auf, Bundesarbeitsminister Heil in Dresden.
Polizei befürchtet Ausschreitungen
Unter anderem in Berlin und Hamburg befürchtet die Polizei Ausschreitungen bei Demonstrationen mit Linksautonomen. In der Hauptstadt sind mehr als 5.000 Beamte aus dem gesamten Bundesgebiet im Einsatz, vor allem wegen der so genannten "Revolutionären 1.-Mai-Demo" am Abend in Kreuzberg und Neukölln.
In Berlin befürchtet die Polizei, dass die Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai für israelfeindliche Aktionen missbraucht werden könnten. Wie eine Sprecherin mitteilte, werden daher mehr als 5.500 Beamte aus dem gesamten Bundesgebiet im Einsatz sein, um die Versammlungen zu begleiten.
Die Berliner Polizei bekomme dabei Unterstützung von mehr als 20 Einheiten aus dem gesamten Bundesgebiet, führte die Sprecherin aus. Aufgrund der aktuellen Situation mit den Kriegen in Nahost und in der Ukraine rechne man mit einer komplexen Versammlungslage. Extremisten könnten die angekündigten Großdemonstrationen für Straftaten nutzen.
Faeser fordert hartes Durchgreifen bei Gewalttaten
Verboten sind bei den Demonstrationen Symbole terroristischer Organisationen sowie antijüdische Parolen und Slogans gegen Israel, die das Existenzrecht des Staates ablehnen. Staatsanwälte stehen bereit, um schnell über die Strafbarkeit bestimmter Plakate oder Sprechchöre zu entscheiden.
Bundesinnenministerin Faeser sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, die Polizei müsse sofort hart durchgreifen, wenn es rund um den Feiertag zu Krawallen, Gewalttaten und Judenhass auf den Straßen komme.
Diese Nachricht wurde am 01.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.