Bebauungsplan geändert - Gemeindevertreter in Grünheide entscheiden über Tesla-Erweiterung
Kann Tesla sein Werksgelände in Grünheide erweitern? Damit befasst sich am Donnerstag erneut die Gemeindevertretung. Sie entscheidet über einen angepassten Bebauungsplan. Tesla-Gegner wollen vor Ort gegen den Plan protestieren.
Die Gemeinde Grünheide (Oder-Spree) will am Donnerstag über die Aufstellung eines Bebauunsgplans (B-Plan) entscheiden, der auch eine Geländeerweiterung des dortigen Tesla-Werks beinhaltet. Die Sitzung findet ab 17 Uhr unter Polizeischutz in der Müggelspreehalle im Grünheider Ortsteil Hangelsberg statt.
Bei dem zur Abstimmung vorgelegten Beschluss handelt es sich um den zweiten Anlauf zur Aufstellung eines B-Plans. Den ersten Plan lehnte eine Mehrheit der Grünheider Bürgerinnen und Bürger bei einer Einwohnerbefragung im Februar wegen großflächiger Baumrodungen ab. Der ursprüngliche Plan sah damals vor, rund 100 Hektar für die Geländeerweiterung von Tesla zu roden.
Tesla will eigenen Güterbahnhof bauen
Tesla reduzierte daraufhin seine Pläne, um mehr Wald zu erhalten und den Bedenken der Einwohner entgegenzukommen. Die ursprünglichen Pläne für Lager- und Logistikflächen wurden daraufhin reduziert und die Errichtung von Schulungsräumen oder einer Kita für Mitarbeiter aufgegeben. An den ebenfalls umstrittenen Plänen zur Schaffung eines eigenen Güterbahnhofs will das Unternehmen aber festhalten.
Ein werkseigener Güterbahnhof sei auch im Interesse der Gemeinde, hieß es aus dem Rathaus. Dadurch würde sich der Lkw-Verkehr in und um Grünheide reduzieren. Hinzu komme, dass mit dem B-Plan weitere für die Gemeinde wichtige Projekte verbunden sind - wie beispielsweise der geplante neue Personen-Bahnhof Fanglscheuse oder die Schaffung einer zusätzlichen Landesstraße.
Für die Sitzung am Donnerstag hatte der Grünheider Hauptausschuss den Gemeindevertretern bereits einstimmig die Zustimmung empfohlen.
Tesla-Gegner machen Druck
Das Bündnis "Tesla den Hahn abdrehen" sieht in der erneuten Abstimmung den Bürgerwillen von Februar untergraben. Die Aktivisten wollen am Nachmittag vor Ort demonstrieren und die Gemeindevertreter auffordern, gegen den Bebauungsplan zu stimmen. Sollte mit "Ja" gestimmt werden, seien "viele Monate des Protests" zu erwarten, ließ das Bündnis verlauten.
Bereits seit Ende Februar protestieren Umweltgruppen in einem Camp mit Baumhäusern gegen das Unternehmen und die Erweiterung der einzigen europäischen Tesla-Fabrik. In der vergangenen Woche riefen auch Tesla-Gegner um die Aktivistengruppe "Disrupt" zu Demonstrationen auf.
Am vergangenen Freitag versuchten mehrere Hundert Demonstranten, auf das Werksgelände zu gelangen. Laut Polizei und Tesla gelang das ihnen aber nicht. Eine Demonstration mit mehr als 1.000 Teilnehmern am Samstag verlief trotz einiger Rangeleien zwischen Polizei und Teilnehmern ruhig.
Sendung: Antenne Brandenburg, 16.05.2024, 12:30 Uhr