Siegburg · Ob ein Termin tatsächlich stattfinden kann, erfahren die Richter am Amtsgericht Siegburg oft erst am Verhandlungstag selbst. Ein Gespräch mit Herbert Prümper über die mitunter kuriosen Gründe, warum Verfahren verschoben werden müssen.
Ein Strafverfahren und die Ungewissheit seines Ausgangs stellen für einen Angeklagten eine Belastung dar. Daher soll im Idealfall innerhalb einer angemessenen Frist ein Urteil gefällt werden. Der Beschuldigte hat nach dem sogenannten Beschleunigungsgebot einen Anspruch darauf, dass sein Verfahren nicht ohne Grund verzögert wird. Was aber, wenn ein Beschuldigter zur Verhandlung nicht vor Gericht erscheint?
Herbert Prümper, seit 2001 Strafrichter am Siegburger Amtsgericht, und seine Kollegen erleben das Tag für Tag. Und er kennt die Gründe, warum ein Angeklagter der Verhandlung fernbleibt. „Vor allem Kleinkriminelle, Alkohol- und Drogenanhängige ignorieren oft eine Vorladung. Sie haben häufig keinen strukturierten Alltag und halten deshalb oft auch keine Termine ein“, weiß Prümper aus Erfahrung. Es kommt nach seinen Worten aber auch hin und wieder zu kurzfristigen Absagen, weil ein Angeklagter sich zum Zeitpunkt der Verhandlung in Therapie befindet, was sein Verteidiger oder ein Angehöriger dem Gericht nach Zustellung der Vorladung mitteilen.
Manchmal beruhe das Fernbleiben auch nicht auf bösem Willen, sondern darauf, dass die Angeklagten schlicht keine Kenntnis von der Ladung bekämen. Etwa im Fall von Obdachlosen, die in einer öffentlichen Unterkunft lebten. Wenn die Zustellungsurkunde dort im Gemeinschaftsbriefkasten lande, erreiche sie den Adressaten manchmal nicht – oder zu spät.
Kein bundesweites Register
Ein weiteres Problem sieht der Richter darin, wenn die Ladung zwar korrekt in den Briefkasten des Empfängers an seinem Wohnort eingeworfen wird, dieser aber zu dem Zeitpunkt in Haft sitzt. „Da es kein regionales oder besser noch bundesweites Zentralregister gibt, dem zu entnehmen ist, wer gerade im Vollzug sitzt, erfahren wir nichts davon“, sagt Prümper.
Schließlich erschienen manche Angeklagte nicht, weil sie sich ganz einfach schämten und ihnen das Ganze peinlich sei, so der Richter. Die handelten dann nach dem Vogel Strauß-Prinzip. Sie versuchten Probleme dadurch zu lösen, indem sie es ignorierten. Wie beispielsweise der Rentner, der sich sein Leben lang nichts zu Schulden habe kommen lassen und nun am „Katzentisch“ vor dem Richter sitzen soll.
In all diesen Fällen kann eine Verhandlung zum festgesetzten Termin nicht stattfinden. Dann gibt es verschiedene Möglichkeiten, um einen Verhandlungstermin neu anzusetzen oder das Verfahren ohne Hauptverhandlung und Urteil abzuschließen. Das geschieht durch einen Strafbefehl, der durch die Staatsanwaltschaft beantragt wird und eine Geldstrafe oder Haftstrafe von maximal einem Jahr beinhaltet, die aber zur Bewährung ausgesetzt sein muss. Dagegen kann der Angeklagte Einspruch erheben, und das Gericht beraumt dann einen weiteren Termin zur Hauptverhandlung an.
In der Vorführzelle des Gerichts
Das Gericht kann auch anordnen, dass ein Angeklagter zu einer neuen Verhandlung polizeilich vorgeführt wird. Die Beamten bringen ihn am Verhandlungstag morgens in die Vorführzelle des Amtsgerichts, wo er bis zur Verhandlung warten muss.
Eine weitere Möglichkeit ist der Erlass eines Haftbefehls wegen unentschuldigten Fernbleibens. „Der Angeklagte geht dann in die bundesweite Fahndung, allerdings ist es meist Zufall, dass er etwa bei einer Verkehrskontrolle festgenommen wird“, erklärt Prümper. Größere Chancen habe man, wenn man wisse, wo er sich gerade aufhält.
Gravierende Folgen für die Arbeit des Gerichts sieht Herbert Prümper durch die Ausfälle aber nicht. Meist seien Termine innerhalb eines Monats neu angesetzt. Größere Verzögerungen von bis zu einem halben Jahr könnten sich aber bei Verhandlungen vor dem Schöffengericht ergeben. Denn während er als Einzelrichter flexibel sei, seien die Tage der ordentlichen Sitzungen des Schöffengerichts mit zwei ehrenamtlichen und einem hauptamtlichem Richter für das ganze Jahr im Voraus festgesetzt.