HZA-R: Bilanz 2023: Erfolgreiches Jahr für das Hauptzollamt Regensburg
Regensburg (ots)
Das Hauptzollamt Regensburg zieht eine äußerst positive Bilanz für das Jahr 2023. Mit einer Vielzahl von Aufgaben im Bereich der Zollabfertigung, der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Ein- und Ausfuhr, sowie der Sicherung von Steuereinnahmen, haben über 800 Beschäftigte des Hauptzollamts Regensburg maßgeblich zur Stabilität und Sicherheit des Wirtschaftsstandorts Deutschlands beigetragen.
I. Einnahmen
Erhebung von Steuern und Abgaben
Durch die Erhebung von Zöllen, nationalen Verbrauchsteuern, der Einfuhrumsatzsteuer und sonstigen Abgaben nahm das Hauptzollamt Regensburg im vergangenen Jahr rund 2,4 Milliarden Euro ein. Davon entfielen unter anderem 1,1 Milliarden Euro auf die Verbrauchsteuern, über 725 Millionen Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer und über 51,5 Millionen Euro auf Zölle, die in den Haushalt der EU fließen. Von der einnahmestärksten Abgabenart, den Verbrauchsteuern, stellt die Stromsteuer mit ca. 716 Millionen Euro und die Energiesteuer mit ca. 376 Millionen Euro den größten Einnahmefaktor dar. Zudem wurden jeweils über sechs Millionen Euro Bier- und Alkoholsteuer vom Hauptzollamt Regensburg erhoben. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete das Hauptzollamt Regensburg einen Zuwachs an Alkoholsteuer von über zwei Millionen Euro (2022: 4,1 Millionen Euro Alkoholsteuer). Die eingenommene Kraftfahrzeugsteuer belief sich in 2023 auf ca. 438 Millionen Euro. In diesem Zusammenhang ist es erwähnenswert, dass die Festsetzungsstelle der Kraftfahrzeugsteuer im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg für ca. 3 Millionen Kraftfahrzeuge, die in Regierungsbezirken Niederbayern, Oberpfalz, den Landkreisen Hof und Wunsiedel und den drei oberbayerischen Landkreisen Dachau, Erding und Freising angemeldet sind, zuständig ist.
II. Schutz von Sicherheit und Ordnung
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
Fast 200 Kilogramm Rauschgift wurden im vergangenen Jahr durch die Dienststellen des Hauptzollamtes Regensburg sichergestellt. Dabei lag die Sicherstellung von mehr als 196 Kilogramm Marihuana und über 2,8 Kilogramm Amphetamin weit über der Vorjahresmenge von 16,5 Kilogramm Marihuana und knapp ein Kilo Amphetamin. Insgesamt verzehnfachte sich die Menge an sichergestellten Rauschmitteln beim Hauptzollamt Regensburg. Die Beamtinnen und Beamten konnten somit äußerst effizient gegen den Rauschgiftschmuggel vorgehen. Hierbei sind zwei Aufgriffe besonders hervorzuheben: Im Februar 2023 fanden Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege Regensburg, mithilfe eines Drogenspürhundes, 176 Kilogramm Marihuana, welches in Sitzmöbeln versteckt war. Der Verkaufswert des Rauschgifts beläuft sich auf rund eine Million Euro. Im August 2023 stellten Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege Selb 140 Gramm Crystal sicher, das in einer Schublade unter dem Fahrersitz versteckt war.
Bekämpfung des Schmuggels von Tabakwaren
Über 2,5 Millionen Zigaretten und knapp 1.450 Kilogramm Wasserpfeifentabak stellten die Zöllnerinnen und Zöllner bei ihren Kontrollen auf den Straßen, bei Postkontrollen und Steueraufsichtsmaßnahmen sicher. Im Vergleich zum Kalenderjahr 2022 hat sich die Anzahl an sichergestellten Zigaretten mehr als verdoppelt (2022: eine Million Zigaretten).
III. Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS)
Durch die von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit geführten Verfahren wurde im vergangenen Jahr eine Schadenssumme von knapp 12 Millionen Euro ermittelt (2022: 7,1 Millionen Euro). Die häufigsten Schäden entstanden erneut durch nicht gezahlte Steuern und Sozialabgaben, durch erschlichene Sozialleistungen sowie durch die Nichteinhaltung der Mindestlohnvorschriften. Die Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen beläuft sich auf rund 912.000 Euro, zudem verhäng-ten die Gerichte Haftstrafen von insgesamt 29 Jahren. Wegen Ordnungswidrigkeiten wurden Bußgelder in Höhe von über 600.000 Euro verhängt. Im Rahmen ihrer Tätigkeit prüften die Zöllnerinnen und Zöllner knapp 1.000 Arbeitgeber. Im Zusammenhang mit den durchgeführten Prüfungen leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner circa 1.400 Strafverfahren und etwa 920 Ordnungswidrigkeits-verfahren ein. Des Weiteren konnten in 2023 ca. 1.300 Strafverfahren und knapp 2.000 Bußgeldverfahren abgeschlossen werden. Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vernichten Arbeitsplätze und schaden den Sozialsystemen. Hier kämpft der Zoll täglich gegen Leistungsbetrug, Mindest-lohnverstöße, Ausbeutung und nicht zuletzt gegen Steuerhinterziehung.
IV. Vollstreckung
Durch die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamtes Regensburg mit Sitz in Hof wurden 2023 über 238.000 Vollstreckungsaufträge erledigt und Forderungen in Höhe von fast 88 Millionen Euro beigetrieben. Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung vollstrecken neben eigenen Steuer- und Abgabenforderungen (zum Beispiel Zölle, Kraftfahrzeugsteuer, Energiesteuer) auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen von anderen bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts. Von den 238.000 erledigten Vollstreckungsaufträgen wurden über 133.000 Fälle der Zollverwaltung und knapp 105.000 Fälle von Fremdverwaltungen vollstreckt.
V. Ausbildung beim Zoll
Der Zoll ist mit über 48.000 Beschäftigten einer der größten und vielseitigsten Arbeitgeber des Bundes. Er bietet sichere Arbeitsplätze an über 700 Standorten in ganz Deutschland und ist "audit berufundfamilie" zertifiziert. Insgesamt wurden im Jahr 2023 104 Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen und mittleren Zolldienst beim Hauptzollamt Regensburg ausgebildet.
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