New York · Algerien hat dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem ein Stopp der Rafah-Offensive und eine sofortige Waffenruhe gefordert wird. Diplomaten zufolge könnte über den Entwurf in den nächsten Tagen abgestimmt werden.
Algerien hat einen Entwurf für eine Resolution im UN-Sicherheitsrat in Umlauf gebracht, in dem eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen und ein Ende der israelischen Militäroffensive in der südlichen Stadt Rafah gefordert wird. Der Entwurf, in dessen Besitz die Nachrichtenagentur AP am Mittwoch gelangte, sieht vor, dass die Waffenruhe von allen Parteien eingehalten wird. Daneben wird eine Freilassung aller Geiseln gefordert, die beim Angriff der Hamas auf den Süden Israels am 7. Oktober verschleppt wurden.
Am Mittwoch soll der UN-Sicherheitsrat zu seiner monatlichen Sitzung zur Lage in den palästinensischen Gebieten zusammenkommen, er hatte bereits am Dienstag in einer Dringlichkeitssitzung über einen tödlichen israelischen Angriff auf ein Flüchtlingslager nahe Rafah beraten.
Der Entwurf fordert zudem, sich an frühere Sicherheitsratsresolutionen zu halten und alle Grenzübergänge zum Gazastreifen für humanitäre Hilfslieferungen zu öffnen. Die katastrophale Situation im Gazastreifen sei eine Gefahr für den regionalen und weltweiten Frieden und die Sicherheit, heißt es in dem Text. Gewarnt wird auch vor einer Hungersnot. Verurteilt werden „die wahllosen Angriffe auf Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, und auf zivile Infrastruktur“.
Einige Diplomaten sagten, sie hofften auf eine baldige Abstimmung, möglicherweise bereits am Mittwoch. „Wir hoffen, dass dies so schnell wie möglich geschehen kann, weil Leben auf dem Spiel stehen“, sagte der chinesische UN-Botschafter Fu Cong zu Journalisten. Die UN-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield, sagte: „Wir warten darauf, ihn (den Entwurf) zu sehen und werden dann darauf reagieren.“ Die USA haben mehrere Resolutionen, die einen Waffenstillstand im Gazastreifen fordern, mit ihrem Veto gestoppt.