HZA-D: Jahresergebnis 2023 des Hauptzollamts Düsseldorf
Düsseldorf (ots)
Das Hauptzollamt (HZA) Düsseldorf nahm 2023 insgesamt 1,67 Milliarden Euro ein (2022: 2,04 Mrd. EUR). Zu dieser Bilanz trugen die 719 Beschäftigten des HZA mit den Düsseldorfer Zollämtern Flughafen, Nord, Reisholz und dem Zollamt Wuppertal bei.
Der Geschäftsbereich des HZA umfasst die Städte Düsseldorf, Wuppertal, Remscheid, Solingen und den gesamten Kreis Mettmann. Das HZA Düsseldorf betreut damit eine Fläche von knapp 1.000 km2 mit insgesamt 1,7 Millionen Einwohnern.
I. Erhebung von Abgaben
Die insgesamt 1,67 Milliarden Euro Einnahmen des HZA verteilen sich auf: Zölle: 94,54 Millionen Euro (2022: 125,37 Mio. EUR) Einfuhrumsatzsteuer: 1,06 Milliarden Euro (2022: 1,32 Mrd. EUR) Verbrauchsteuern: 489,25 Millionen Euro (2022: 567,08 Mio. EUR) Luftverkehrssteuer: 29,51 Millionen Euro (2022: 29,62 Mio. EUR).
Die Zollämter fertigten insgesamt 303.107 Ein- (2022: 153.889) und 545.472 Ausfuhren (2021: 557.174) ab. Außerdem fertigten sie über 7.500 Paketsendungen (2022: 5.800) ab. In 230 Fällen (2022: 128) zogen die Zöllnerinnen und Zöllner der Zollämter gefälschte Waren aus dem Verkehr und mussten in 213 Fällen (2022: 271) die Einfuhr von Waren, die nicht den Produktsicherheitsvorschriften entsprachen, verweigern.
II. Kontrolleinheit Reiseverkehr am Düsseldorfer Flughafen
Die in 2023 gestiegenen Passagierzahlen am Düsseldorfer Flughafen spiegeln sich auch im Ergebnis der Kontrolleinheit Reiseverkehr wider. Die Zöllnerinnen und Zöllner leiteten am Düsseldorfer Flughafen 2023 1.800 Straf- und Bußgeldverfahren (2021: 1.373) ein. Außerdem stellten sie 27.100 Gramm Kokain (2022: 9.635 Gramm) und 725 Gramm Marihuana (2022: 21.652 Gramm) sicher. Die Drogen haben einen Schwarzmarktwert von über 2.000.000 Euro.
Weitere Aufgriffe:
Zigaretten: 209.082Stück (2022: 210.880 St.) Rauchtabak: 290,72kg (2022: 635,78 kg) Waffen: 46 Stück (hauptsächlich Messer, Schlagringe, Wurfsterne, Schlagstöcke u. Elektroschocker) (2022: 76 St.) Goldschmuck: 39,25 kg (Wert: Ca. 2,57 Millionen Euro) (2022: 34,76 kg) Arzneimittel: 66 Aufgriffe (2022: 56) Artenschutzverstöße: 18 Fälle (2022: 12)
In 538 Fällen (2022: 350) leitete der Zoll Bußgeldverfahren wegen nicht angemeldeter Barmittel in einer Gesamthöhe von 8,80 Millionen Euro (2022: 6,20 Mio. EUR) ein. Davon wurden 1,13 Millionen Euro (2022: 1,28 Mio. EUR) noch vor Ort vorläufig sichergestellt.
Hintergrund:
Seit dem 15. Juni 2007 müssen Drittlandsreisende ihre mitgebrachten Zahlungsmittel ab einem Gesamtwert von 10.000 Euro unaufgefordert schriftlich anmelden. Mit ihren Kontrollen tragen Zöllnerinnen und Zöllner dazu bei, illegale Geldbewegungen über die Außengrenzen der EU hinweg aufzudecken und letztlich zu unterbinden, um dadurch Geldwäsche, Finanzierung von Terrorismus und Kriminalität zu bekämpfen.
III. Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Die Kolleginnen und Kollegen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Düsseldorf führten 2023 insgesamt 986 Arbeitgeberüberprüfungen (2022: 1.486) durch. Dabei deckten sie eine Schadenssumme in Höhe von 5,09 Millionen Euro (2022: 9,83 Mio. EUR) nicht entrichteter Sozialversicherungsleistungen auf. In der Folge leitete der Zoll 1.668 Straf- (2022: 2.455) und 1.004 Ordnungswidrigkeitsverfahren (2022: 1.486) ein. Die Summe der Geldbußen belief sich auf 429.317 Euro (2022: 409.998 EUR), die Summe der Geldstrafen auf 763.195 Euro (2022: 1.028.645 EUR). Die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen beläuft sich auf 9 Jahre (2022: 23 Jahre).
IV. Vollstreckung durch den Zoll
Die Vollstreckungsstelle des HZA Düsseldorf vollstreckt nicht nur eigene Forderungen des Hauptzollamts, sondern auch die Forderungen mehrerer bundesunmittelbarer Körperschaften, insbesondere Krankenkassen und Sozialversicherungen. Insgesamt bearbeiteten die Zöllnerinnen und Zöllner 2023 179.016 Vollstreckungsfälle (2022: 172.026) und haben dadurch 73,20 Millionen Euro (2022: 69,34 Mio. EUR) beigetrieben.
V. Prüfungsdienst des Zolls
Das Hauptzollamt Düsseldorf führt Prüfungen in Unternehmen auf Grundlage eines jährlichen Prüfungsplans durch. Im Jahr 2023 kam es zu Nacherhebungen von insgesamt 5,76 Millionen Euro (2022: 2,29 Mio. EUR). Im gleichen Zeitraum wurden rund 0,22 Millionen Euro (2022: 1,50 Mio. EUR) erstattet.
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