Hält die Verfassung, was sie verspricht?
Unsere Verfassung wird 75 – und steht vor großen Herausforderungen. Die Feinde der Demokratie erstarken: Kann sich das Grundgesetz zur Wehr setzen?
Ansteigender Rechtsextremismus, zunehmende rassistische und antisemitische Vorfälle, mangelndes Vertrauen in die Demokratie und ihre Medien: 75 Jahre nach ihrer Gründung steht die Bundesrepublik vor großen Herausforderungen – und das in einem Superwahljahr. Kann sich die Republik in diesen Zeiten bewähren? Im Fokus steht bei dieser Frage vor allem das Grundgesetz, das am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt wurde. Schützt es die Bürgerinnen und Bürger heute noch vor den Feinden der Demokratie? Sind vor ihm wirklich alle gleich? Und was bedeutet seine Auslegung für die individuelle Freiheit? Im Jubiläumsjahr widmet sich die "ARD-Story" der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und fragt: "Wie gut ist unser Grundgesetz?"
Seit 75 Jahren bildet das Grundgesetz die rechtliche Basis der Bundesrepublik und steht zur Feier des Dreivierteljahrhunderts auch in den zahlreichen TV-Sondersendungen völlig zu Recht im Mittelpunkt. Jan Böhmermann widmete seiner Entstehung mit "Das Grundgesetz der Tiere" im Zweiten sogar einen eigenen Animationsfilm (eine Wiederholung ist um 00.45 im linearen ZDF-Programm zu finden). Zwar kommen die historischen Ursprünge in der "ARD Story" ebenso – wenn auch etwas nüchterner – zur Sprache. Vor allem aber wird das Grundgesetz einer Art zeitgemäßem Check unterzogen: Wie hilft es heute bei der freien Meinungsäußerung? Wie unterstützt es etwa queere und migrantische Menschen? Wo liegen im 21. Jahrhundert mögliche Schwächen des Gesetzes? Moderatorin Sandra Maischberger und ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam prüfen die deutsche Verfassung auf Herz und Nieren.
Waren die Grundrechte in der Pandemie eingeschränkt?
Der Film von Nina Bauer erklärt die juristischen Hintergründe, ordnet ein, vergleicht, bewertet – und versammelt persönliche Geschichten, die das Abstrakte mit konkreten Personen und deren Erfahrungen verknüpfen. So etwa jenen von Carola Nacke, die während der Pandemie für ihren behinderten Sohn vor Gericht den Beschluss zur "Triage" erstritten hatte. Oder jenen von Klaus Schirdewahn, einem heute fast 80-Jährigen, der als junger Mann aufgrund seiner Homosexualität vom Staat verfolgt wurde. Weshalb geriet er damals ins Visier der Gesetzesschützer, während LGBTQ-Menschen heute vom Grundgesetz geschützt werden sollen? Mit Sängerin Luna erörtert Schirdewahn, was es bedeutet, damals wie heute queer in Deutschland zu leben.
Die ARD-Doku stellt aber auch kritische Fragen: Waren die Grundrechte während der Corona-Pandemie tatsächlich zu sehr eingeschränkt, wie einige Demonstranten damals kritisierten – jene also, die nicht selten mit dem Grundgesetz in der Hand protestieren gingen? Angesprochen wird auch ein zentrales Dilemma, das gerade angesichts der nahenden Landtagswahlen relevant werden könnte: Ist das Grundgesetz in der Lage, einen Rückfall in längst vergangen geglaubte Zeiten zu verhindern? Ist unsere Demokratie in Gefahr? Neben den Expertinnen und Experten stehen auch prominente Zeitzeugen und Zeitgenossen wie Schauspieler Jan Josef Liefers sowie die Politiker Joachim Gauck und Gerhart Baum Rede und Antwort.
Im Anschluss wird das Grundgesetz ab 21 Uhr auch in der Talkshow "Hart aber fair" mit Louis Klamroth Thema sein.
ARD Story: Wie gut ist unser Grundgesetz? – Mo. 13.05. – ARD: 21.00 Uhr
Quelle: teleschau – der mediendienst GmbH