Kein Neubau: Michael Wittmair scheitert mit Antrag zu Schulbau in Heinrichsheim
Linken-Stadtrat Michael Wittmair fordert den Bau einer Schule in Heinrichsheim statt der Modernisierung im Englischen Garten. Das Gremium lehnt den Antrag ab.
Michael Wittmair (Die Linke) beschäftigt mal wieder die Stadtverwaltung und den Stadtrat. Diesmal ging es um einen Antrag, in dem der Politiker an einen Beschluss vom Juli 1996 erinnerte, in dem sich das Gremium (damals noch unter Oberbürgermeister Hans-Günter Huniar) zum Bau einer Grundschule für den Stadtteil Heinrichsheim bekannt hatte. Wittmair verlangte nun in der jüngsten Sitzung des Stadtrates, dieses Vorhaben endlich in die Tat umzusetzen und stattdessen einen sofortigen Planungsstopp für den Ausbau der Grund- und Mittelschule im Englischen Garten zu verfügen (wir berichteten) – wegen „der Glaubwürdigkeit der Politik“. Das Ergebnis kam wenig überraschend: Der Antrag wurde gegen seine eigene Stimme abgelehnt.
Nachdem die Verwaltung klar gemacht hatte, dass die Planungen für den Ausbau der Parkschule nur dann gestoppt werden könnten, wenn der Stadtrat seinen kürzlich gefassten Beschluss wieder aufheben würde, dass damals die Ostendschule sehr aufwändig saniert worden war, dass das Stadtratsvotum nur eine „Absichtserklärung“ (Rechtsrat Ralf Rick) gewesen sei und sich die Prognosen der 1990er Jahre für Heinrichsheim, Marienheim, Herrenwörth, Bruck und Rödenhof als zu hoch herausgestellt hatten, legte Wittmair los. Der Uralt-Beschluss sei nie aufgehoben und deshalb heute noch bindend, es gehe um die „demokratischen Werte des Stadtrates“. Außerdem habe es 1998 einen einstimmigen Beschluss für einen Bürgerentscheid dazu gegeben. Auch das Kultusministerium habe seinerzeit klar den Bedarf für eine Schule in Heinrichsheim erkannt.
Neuburger Stadtrat hält an Schulsanierung im Englischen Garten fest
Er könne der Idee nach wie vor etwas abgewinnen, gab Hans Mayr (CSU) zu, der schon 1996 als einer der wenigen noch amtierenden Stadträte an dem Votum pro Heinrichsheim mitgewirkt hatte. „Es war wohl nicht die richtige Entscheidung, die Parkschule so massiv auszubauen“, zeigte sich Mayr nachdenklich. „Aber wir brauchen nun mal eine schnelle Entspannung der aktuellen schulischen Lage. Deshalb dürfen wir daran nicht rütteln.“ Wenn der Ausbau jetzt gestoppt werden würde, könne dies zu erheblichen Verzögerungen führen, ergänzte Gerhard Schoder (Grüne). Seit 1998 habe sich viel verändert. Vielleicht sei es gut, die Entwicklung von Heinrichsheim bezüglich eines Schulbaus weiter zu beobachten.
Schlussendlich rechnete Florian Herold (Freie Wähler) mit dem Stadtrat der Linken ab. Wittmair liefere „Populismus in seiner reinsten Form.“ Aber dies, so Herold, sei heute anscheinend üblich. „Ich habe ihm schon einmal nahegelegt, zurückzutreten, damit die Linke nicht ganz ihr Gesicht verliert.“