Besuch in Peking Putin signalisiert Verhandlungsbereitschaft über Ukraine
Russlands Präsident Putin hat bei seinem China-Besuch Verhandlungsbereitschaft in der Ukraine-Frage signalisiert. Chinas Staats- und Parteichef Xi sagte, beide Seiten würden eine politische Einigung als den richtigen Weg sehen, um die Ukraine-Krise zu lösen.
Xi sagte weiter, China hoffe, dass Frieden und Stabilität in Europa bald wieder hergestellt seien. Peking sei bereit, dabei eine konstruktive Rolle zu spielen. Peking hat den Moskauer Angriffskrieg in der Ukraine bislang nicht verurteilt und gibt sich nach außen neutral in dem Konflikt. Allerdings stärkt China - als wichtiger Handelspartner - Russland im UNO-Sicherheitsrat den Rücken. Zudem gibt es Vorwürfe, chinesische Güterlieferungen würden die russische Rüstungsindustrie unterstützen. Die USA haben deshalb bereits chinesische Firmen auf Sanktionslisten gesetzt.
China und Russland betonen Wert Ihrer Beziehung
Putin dankte China für Initiativen, die zur Lösung des Konflikts in der Ukraine beitragen sollen. Die chinesische Regierung hatte vor mehr als einem Jahr bereits einen Zwölf-Punkte-Plan zur Lösung des Konflikts vorgelegt. Allerdings blieben die Vorschläge vage und stießen deshalb auf internationale Kritik. Für die kommende Friedenskonferenz in der Schweiz, an der Russland nicht teilnimmt, hat auch Peking bislang nicht zugesagt.
Zu Beginn des zweitätigen Staatsbesuchs hatten Putin und Xi die Bedeutung der Beziehungen zwischen ihren Ländern betont. China werde Russland immer ein guter Nachbar, Freund und Partner im gegenseitigen Vertrauen sein, sagte Xi. Die Beziehungen zwischen Moskau und Peking seien hart erarbeitet und sollten von beiden Seiten wertgeschätzt und gepflegt werden.
Diese Nachricht wurde am 16.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.