Jerusalem · Eine Vereinbarung aus dem vergangenen Jahr sah eine Ausweitung der Überwachung iranischer Atomaktivitäten vor. Viel passiert ist offenbar bislang nicht.
Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verhandeln weiter darüber, wie eine Vereinbarung aus dem vergangenen Jahr zur Überwachung des iranischen Atomprogramms konkret umgesetzt werden kann. Das bestätigte IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit Mohammed Eslami, dem Leiter der iranischen Atomaufsicht, in Isfahan.
Beide Männer erklärten, es werde während Grossis Besuch keine neue Vereinbarung geschlossen. Sie verwiesen auf ihre gemeinsame Erklärung vom März 2023. Diese enthielt ein iranisches Versprechen, Fragen im Zusammenhang mit nicht ausgewiesenen Atomaktivitäten zu klären. Der IAEA wurde zudem zugesagt, „weitere angemessene Verifizierungs- und Überwachungsaktivitäten umzusetzen“.
Grossi und Eslami äußerten sich nicht im Detail zu den laufenden Gesprächen. Grossi sagte jedoch, Teams beider Seiten besprächen Einzelheiten. „Der wichtige Punkt ist, dass Herr Grossi die notwendigen Maßnahmen ergreift, um die Probleme zu lösen, die überwiegend politisch sind“, sagte Eslami.
Grossi hatte in der Vergangenheit davor gewarnt, dass der Iran ausreichend Uran zu einem nahezu waffenfähigen Grad angereichert habe, um „mehrere“ Atombomben zu bauen, wenn er sich dazu entschließen sollte. Er räumte ein, dass seine Organisation nicht garantieren könne, dass keine der iranischen Zentrifugen zur heimlichen Anreicherung beiseite geschafft worden sei.
Seit dem einseitigen Rückzug der USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Wiener Atomabkommen im Jahr 2018 haben die Spannungen zwischen dem Iran und der IAEA zugenommen. Seither hält sich der Iran nicht mehr an die in dem Abkommen vorgesehenen Beschränkungen. Überwachungskameras der IAEA in iranischen Atomanlagen wurden gestört und das Land hat einige der erfahrensten Inspekteure der Atomenergiebehörde ausgesperrt.