Die Bundesfinanzierungsagentur managed die Schulden Österreichs. Dafür holt sie sich Geld von ihren Bürger:innen über Steuern und: seit Kurzem auch über den sogenannten Bundesschatz.
Was hat Gollum aus „Herr der Ringe“ mit Österreichs Schulden zu tun? Im Grunde gar nichts. Außer, dass Markus Stix, Chef der Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA), bei der Vorstellung des Bundesschatzes einen prägnanten Vergleich mit dem von Peter Jackson verfilmten Tolkien-Epos gezogen hat. Denn während sich der hässliche Hobbit mit den anderen um „mein Schatz“ streiten muss, kann jede:r Bürger:in der Republik ganz inbrünstig „Mein Schatz“ rufen und einen solchen für sich beanspruchen – den Bundesschatz. Die Staatsanleihe für Privatanleger:innen wurde Anfang Mai neu aufgelegt.
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Mit dem Gollum-Vergleich wollte der OeBFA-Boss das trockene Thema Staatsanleihen ein wenig greifbarer machen – und sicherte sich damit sogar eine Erwähnung in der ORF-Comedy-Talkshow „Willkommen Österreich“. Aber warum gibt die Bundesfinanzierungsagentur überhaupt den Schatzmeister und was genau ist ihre Aufgabe? Die formale Erklärung klingt technisch: „Wir sind für das Staatsschulden- und Liquiditätsmanagement in Österreich zuständig“, sagt Stix im Gespräch mit der WZ. Dahinter verbirgt sich eine der wichtigsten Aufgaben der Republik – ohne Stix und die Arbeit seines 40-köpfigen Teams wäre Österreich nämlich ganz schnell bankrott. 1.200 Konten, die für das Liquiditätsmanagement notwendig sind, lassen erahnen, welch ein komplexes System dahintersteckt.
Österreich ist mit 280 Milliarden Euro hochverschuldet
Um das alles zu verstehen, muss man ein wenig ausholen: Bekanntlich ist unser Land hochverschuldet. Der größte Brocken des Schuldenbergs sind die Finanzschulden des Bundes, aktuell belaufen sich diese auf rund 280 Milliarden Euro. Das ist eine immense Summe. Zur Einordnung: Österreichs Schuldenquote liegt knapp unter dem EU-Schnitt. Damit die Republik zahlungsfähig bleibt, holt sich die OeBFA über verschiedene Finanzierungsinstrumente Geld von Kreditgeber:innen. Damit hilft sie, grob gesagt, dem Staat, Finanzierungslücken, die durch jährliche Defizite im Budget entstehen, zu schließen - denn „der Staat hat keinen Überziehungsrahmen“, sagt Stix.
Im Detail funktioniert das so: Ausgangspunkt der Planungen in der OeBFA, die dem Finanzministerium untersteht, ist der jährliche Budgetbeschluss im Parlament, der in der Regel im November erfolgt. Einen Überschuss gibt es selten, das letzte ausgeglichene Budget ist auch schon lange her, meist werden also neue Schulden budgetiert. Im längerfristigen Budgetpfad des Finanzministeriums ist zwischen 2023 und 2027 eine Neuverschuldung von 91 Milliarden Euro prognostiziert, allein für heuer waren es mehr als 20 Milliarden Euro. Ein Vetorecht hat Stix nicht, „aber natürlich sind wir in enger Abstimmung mit dem Ministerium und empfehlen, dass man nicht zu viele Schulden machen sollte“. Der derzeitige Stand beunruhigt ihn nicht.
„Wir brechen das Jahresbudget dann runter auf Quartals-, Monats- und Tagesscheiben, legen unsere Finanzierungen dazu, daraus ergibt sich die sogenannte Fieberkurve“, erklärt Stix. Anhand dieser Fieberkurve ist der tatsächliche Jahres-Finanzierungsbedarf erkennbar. Der ist weit höher als das Budgetdefizit an sich, da auch auslaufende Schulden bedient werden müssen, und liegt heuer bei rund 75 Milliarden Euro. Zusätzlich sind rund 100 Milliarden in kurzfristigen Finanzierungen zur Liquiditätssteuerung vorgesehen. Notwendig ist die höhere Summe aber auch, weil der Staat nicht täglich Einnahmen hat - Steuern fließen etwa nur an bestimmten Tagen des Monats -, aber täglich zahlungsfähig sein muss. „Wir ziehen im Sinne des sorgfältigen Kaufmanns einen Puffer ein und haben lieber ein bisschen mehr Liquidität, als dass wir um 17 Uhr noch hastig Finanzierungen aufstellen müssen. Wobei auch das möglich ist – auf den internationalen Märkten kann man innerhalb von 15 Minuten Geld veranlagen und finanzieren“, sagt Stix. Und die OeBFA nimmt nicht nur für den Bund, sondern auch für Bundesländer Finanzschulden auf, die in den rund 270 Milliarden Euro Bundesschulden nicht enthalten sind. Diese Tätigkeit nennt sich Rechtsträgerfinanzierung und wird auch von der BIG (Bundesimmobiliengesellschaft) und der ÖBB-Infrastruktur in Anspruch genommen. Der Vorteil laut Stix: „Wir können am Markt ganz anders auftreten als jeder einzeln, so haben wir, seit wir das machen, mehr als 3,3 Milliarden Euro an gesamtstaatlicher Zinsersparnis herausgeholt.“
Was sind Bundesanleihen?
Zurück zur Schuldenplanung: Ist die zu finanzierende Jahressumme klar, schaut die OeBFA, wie sie an dieses Geld kommt. Als zu 100 Prozent im Eigentum und Auftrag der Republik handelnde Stelle gelten strenge Regeln für die erlaubten Geschäfte und zulässigen Risiken. Der Hauptteil der Finanzierung wird daher über Bundesanleihen aufgestellt, heuer rund 45 bis 50 Milliarden Euro. Das sind vom Staat begebene Wertpapiere mit vorher festgelegter Laufzeit und Zinsen.
Bei den Bundesanleihen werden großteils bereits bestehende aufgestockt, das passiert in regelmäßigen Auktionen und über Primärhändler -Banken – also solche, die diese Geschäfte abwickeln dürfen. Aber auch neue Bundesanleihen werden begeben, „syndiziert“, wie es im Fachjargon heißt. Die durchschnittliche Laufzeit beträgt rund elf Jahre, das heißt, innerhalb dieses Zeitraums muss die OeBFA ihre Schulden refinanzieren.
Und wer kauft diese Anleihen und gibt Österreich damit Kredit?
„Große Vermögensmanager wie Blackrock oder Pimco, Banken, Treasuries, Versicherer, Pensionskassen, die Zentralbanken im Wege ihres Fremdwährungsreservenmanagements oder Staatsfonds “, zählt Stix auf.
Oder, wie im Fall des Bundesschatzes, mit Stand Mitte Mai 25.000 Österreicher:innen, die für kurzfristig veranlagtes Geld bei der OeBFA bis zu 3,5 Prozent Zinsen bekommen. Dass Österreich auf seinen Anleihen sitzenbleibt, „kommt nicht vor“, sagt Stix, im Gegenteil, die Anleihen seien um ein Vielfaches überzeichnet.
Mit seinen AA+ bis AAA-Ratings gilt Österreich als hoch kreditwürdig. Investor:innenenarbeit inklusive Roadshows ist dennoch notwendig: „Seit wir den Euro haben, ist es noch mehr ein Rittern um Investoren zwischen den Staaten“, sagt Stix, „aber Österreich ist im Euroraum sehr beliebt.“ Das hat neben der hohen Bonität auch handfeste Gründe: „Wir zahlen bei der zehnjährigen Anleihe rund 0,5 Prozentpunkte mehr als Deutschland.“ Damit gleicht man einen größenbedingten Wettbewerbsnachteil aus: „Wir sind mit vier Prozent aller Anleihen im Euroraum nur ein Nischen-Emittent, dadurch bekommen wir auch nicht die ganz großen Limits wie die großen Vier Deutschland, Italien, Frankreich und Spanien.“
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Unter Stix hat sich die OeBFA einen Wettbewerbsvorteil erarbeitet. Er war nach der Ausgliederung des Schuldenmanagements aus dem Finanzministerium 1993 erster Mitarbeiter der OeBFA, ist seit 2015 Geschäftsführer und erzählt: „Wir sind einzigartig, was grüne Investments anlangt, wir haben hier als einziger Staat eine echte Zwei-Säulen-Strategie, nämlich einerseits konventionelle Anleihen, andererseits über rein grüne Finanzierungen“, sagt er. Mehr als sechs Milliarden Euro werden heuer als dezidiert grüne Bundeswertpapiere ausgegeben, „in Deutschland, das im Vergleich mit Österreich einen Faktor 10 haben müsste, sind es 17 bis 19 Milliarden, in Frankreich 15“, so Stix.
Wie arbeitet die Bundesfinanzierungsagentur?
Obwohl die längste Bundesanleihe eine Laufzeit von 100 Jahren hat, ist sein Job und der seiner Mitarbeiter:innen tägliche Finanzmarktarbeit, sprich Portfoliomanagement: „Wir sind täglich auf den Geld- und Kapitalmärkten tätig.“ So wird die Balance zwischen ausständigen Schulden, Rückzahlungen und Liquidität gewährleistet. Das Geschäft hat sich gewandelt, Stix erinnert sich an seine Anfänge im Staatsschuldenmanagement: „Da ist ein Brief von der UBS (Schweizer Großbank, Anm.) gekommen mit einem Angebot für eine Schweizer-Franken-Finanzierung, Zinssatz 3,5 Prozent, Nachsatz: ‚Wir stehen Ihnen sechs Wochen im Wort mit diesen Konditionen.‘ Heute kommen die Angebote per Mail oder via Handelssysteme, und oft hat man nicht einmal eine Minute Zeit, zu entscheiden.“
Dass Österreich zahlungsunfähig wird, ist für Stix „schwer vorstellbar“. Sollte es doch passieren, wäre das eigentlich seine Schuld? „Wenn wir die Mittel nicht fristgerecht finanzieren können, ist die OeBFA schuld. Und wahrscheinlich auch ich selbst, weil ich für Markt- und Kapitalmarktangelegenheiten zuständig bin.“ An ein solches Szenario will Stix aber nicht denken. Vielmehr nennt er nach kurzer Bedenkzeit auf die Frage, mit welchem Filmzitat sich denn die Arbeit der OeBFA beschreiben ließe: „Führ mich zum Schotter“ aus „Jerry Maguire“.
Infos und Quellen
Gesprächspartner:innen
Markus Stix, Geschäftsführer der Bundesfinanzierungsagentur
Christian Schreckeis, Prokurist der Bundesfinanzierungsagentur
Daten und Fakten
Die Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) wurde 1993 gegründet, sie gehört zu 100 Prozent der Republik, als Eigentümer:in fungiert der/die Finanzminister:in. Bis zur Gründung der OeBFA wurden deren Aufgaben direkt im Finanzministerium erledigt. Die Grundlagen für die Tätigkeit der OeBFA sind im Bundesfinanzgesetz geregelt. Dort ist festgelegt, dass die OeBFA unter anderem für die Aufnahme von Finanzschulden des Bundes, Währungstauschverträge oder die Kassenverwaltung des Bundes zuständig ist. Darüber hinaus liegt in der Verantwortung der OeBFA auch die Veranlagung der Mittel des Katastrophenfonds.
Für die Finanzierung der Schulden begibt die OeBFA Bundeswertpapiere mit unterschiedlicher Laufzeit und Verzinsung, Hauptteil sind Bundesanleihen. Heuer neu aufgelegt wurde der Bundesschatz, unter diesem Titel können Privatanleger beim Staat investieren. Seit Beginn Anfang Mai bis zur Monatsmitte wurden 25.000 Konten eröffnet und 450 Millionen Euro veranlagt. Neben Bundesanleihen sind Austrian Treasury Bills (ATB), Austrian Commercial Papers (ACP) und Euro Medium Term Note Programm (EMNT) weitere mögliche Finanzierungsinstrumente.
Markus Stix ist seit 2015 Geschäftsführer und für den Markt zuständig, die Marktfolge verantwortet Geschäftsführer Walter Jöstl, die OeBFA hat rund 40 Mitarbeiter:innen.