BERLIN. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter hat gefordert, wehrpflichtige Ukrainer in Deutschland zur Heimkehr zu bewegen. „In Deutschland leben mindestens 200.000 ukrainische Männer im wehrfähigen Alter, die in der Ukraine bei der Unterstützung des Landes im Verteidigungskampf fehlen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Die Bundesrepublik solle die Ukraine dabei unterstützen, den wehrfähigen Männern faire Angebote zu machen und Anreize zur freiwilligen Rückkehr zu setzen. „Im Gegenzug könnte Deutschland zum Beispiel das Bürgergeld für diese Gruppe aussetzen und bei der Erfassung und Zustellung von Bescheiden mithelfen“, fügte Kiesewetter hinzu und betonte, es müßten gar nicht alle Betroffenen zwangsläufig an der Front kämpfen. Auch in anderen Bereichen fehle es an Personal.
Kiesewetter: „Frage des Patriotismus, sein eigenes Land zu unterstützen“
In Deutschland gebe es zwar ein historisch bedingt großes Verständnis für Kriegsdienstverweigerung. Es sei aber ein Unterschied, ob man als Land freiwillig Krieg führe oder ob es um die Existenz des Landes in einem Angriffskrieg gehe, argumentierte der CDU-Politiker. „Es ist eine Frage des Patriotismus und des Zusammenhalts, sein eigenes Land zu unterstützen.“
Anlaß für Kiesewetters Aussagen ist die Entscheidung der Ukraine, Männern im wehrpflichtigen Alter in Konsulaten keine Reisepässe mehr auszustellen. Ob die Wehrpflichtigen in Deutschland Ersatzpapiere erhalten, ist offen. (dh)