Aus Anlass des palästinensischen Nakba-Gedenktages demonstrieren in Berlin am Sonnabend erneut Menschen für Palästina. Unter dem Titel „Palestine will be free“ (Palästina wird frei sein) versammelten sich Teilnehmende ab 14 Uhr am Oranienplatz in Kreuzberg. Rund 5.400 Protestierende hatten sich gegen 15.30 Uhr laut Schätzung der Polizei zum Protestmarsch in Bewegung gesetzt. Die Route führt in Richtung Rotes Rathaus und endet in der Spandauer Straße in Mitte.
Unter den beteiligten politischen Gruppen sind die Sozialistische Gleichheitspartei, die Revolutionäre Linke, die Marxistisch-Leninistische Einheitspartei, sowie die Gruppe „Juden gegen Genozid“. Die Menge skandierte Sprechchöre wie „Israel ist Terrorstaat“ oder „Free Palestine, Free Gaza“, außerdem wurde auf Arabisch zur Zurückeroberung von Städten wie Haifa und Tel Avif-Jaffa aufgerufen.
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Vor Ort ist ein Teilnehmer, der mit einem Plakat forderte, das jüngst ausgesprochene Verbot der Organisation „Palästinenser Solidarität Duisburg“ zurückzunehmen. Laut Polizeisprecherin Anja Dierschke prüfe der Staatsschutz, ob das Plakat bei dem Demonstrationszug getragen werden darf.
Angemeldet waren zur Kundgebung etwa 2000 Menschen. Die Polizei betreut die Demonstration mit etwa 500 Einsatzkräften, zum Start wurden Auflagen für die Demonstrierenden auf Deutsch und Arabisch verlesen. Demnach darf nichts verbrannt werden, außerdem ist der Aufruf oder die Verherrlichung von Gewalttaten verboten, ebenso wie ehrverletzende und die Vernichtung Israels propagierende Aussagen. Zudem dürfen keine Symbole der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) sowie der Hamas, von Samidoun oder der Qassam-Brigaden gezeigt werden.
Für Aufsehen sorgte die FDP-Politikerin Karolin Preisler, die mit einem Transparent mit der Aufschrift „Believe Israeli Women“ und „Rape Is Not Resistance“ sowie einem Foto der von der Hamas am 7. Oktober entführten und jüngst tot aufgefundenen deutschen Staatsbürgerin Shani Louk gegen die Kundgebung protestierte. Teilnehmende riefen ihr „Shame on you“ („Schäm dich“) entgegen, Einsatzkräfte der Polizei mussten die Politikerin von der Menge abschirmen. Umringt von der Polizei läuft Preisler mit dem Demonstrationszug mit.
Brennende Mülleimer zum Nakba-Gedenktag in Neukölln
In Aufrufen in diversen Internetportalen hieß es vorab zu der Demonstration auf Deutsch, Englisch und Arabisch: „An diesem Nakba-Tag kann kein Verbot, keine Verfolgung, keine Repression uns davon abhalten, Gerechtigkeit und Befreiung zu fordern. Wir sind nicht frei, bis Palästina frei ist.“
Mehrere bekannte Köpfe aus der links-orientierten Palästina-Szene Berlins riefen zu dem Protest auf. Darunter auch Personen, die von der Polizei immer wieder im Rahmen von Versammlungen als sogenannte „Rädelsführer“ ausgemacht wurden und wegen diverser Straftaten mehrmals mit Festnahmen konfrontiert waren. Die Kundgebung dürfte insbesondere Teilnehmer anziehen, die in den vergangenen Wochen im Rahmen der Proteste an Berliner Universitäten aufgefallen sind.
Bereits am Mittwochabend, dem eigentlichen Nakba-Gedenktag, hatte es in Charlottenburg eine friedliche Demonstration mit etwa 600 Teilnehmern gegeben. Im Anschluss war es jedoch in Neukölln zu Tumulten gekommen. Nach Angaben der Polizei hatten sich dort etwa 200 Demonstranten versammelt. Einige von ihnen setzten Mülleimer in Brand, auch Feuerwerk und bengalisches Feuer wurde gezündet. Immer wieder hätten Menschen an verschiedenen Stellen Gegenstände wie Fahrräder und Mülltonnen auf die Straßen geworfen.
Der Nakba-Gedenktag am 15. Mai erinnert an die Flucht und Vertreibung hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels. (mit dpa)
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