Korrupte Behörden in Syrien stellen Originaldokumente mit falschem Inhalt aus. Österreicher sind deshalb auf Fact-Finding-Mission in der Region.
Istanbul. Das Dauerthema Familiennachzug führt Beamte des Innen- und Außenministeriums in die Türkei. Seit Wochenbeginn prüfen sie in Ankara und in Istanbul, wie sich die Prozesse vereinfachen und auch verschärfen lassen. Eine weitere Fact-Finding-Mission ist noch diesen Monat in Beirut geplant. Der Libanon und die Türkei rücken deshalb ins Visier, weil bei den österreichischen Vertretungen dort die meisten syrischen Anträge auf Familiennachzug gestellt werden.
Die Delegationsreisen waren schon länger geplant. Sie fallen nun aber zeitlich zusammen mit der Ankündigung von Kanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner, härter gegen Missbrauch beim Familiennachzug vorzugehen und dabei auch massiv auf DNA-Tests zu setzen. Solche Tests sind schon heute möglich, künftig sollen sie aber öfter zum Einsatz kommen.
„Das gab es früher so nicht“
Ein Hintergrund: „Es gibt in Syrien einen Trend dazu, dass mehr echte Dokumente mit falschem Inhalt ausgestellt werden“, sagt ein österreichischer Beamter, der zurzeit in der Türkei unterwegs ist. Dabei handle es sich um ein „Korruptionsproblem“. Der syrische Beamte macht die Hand auf, und stellt dann Originaldokumente aus, Pässe oder Geburtsurkunden etwa, die scheinbar belegen, dass die Person irgendjemandes Sohn oder Ehepartner ist. Das Problem mit den echten falschen Dokumenten habe es so früher nicht gegeben. Seit heuer nehme man es verstärkt wahr.
Die Österreicher stellt das vor einer Herausforderung. Wie zweifelt man Dokumente an, deren Echtheit außer Streit steht? Und hier kommen auch DNA-Tests in Spiel, zum Beispiel, wenn Ungereimtheiten auffallen. In der Praxis könnte das dann so ablaufen: Ein Vertrauensarzt der Österreicher nimmt am Generalkonsulat in Istanbul eine DNA-Probe, die dann in einem Kuvert an österreichische Institute geschickt wird. Die Kosten, rund 270 Euro, trägt, wer Unrecht hatte. Bei einem falschen Missbrauchsverdacht die Republik, sonst der Antragssteller, der auch in Vorleistung gehen muss.
Die DNA-Tests sind ein Puzzlestein, um Missbrauch zu bekämpfen. Sie dürften die Zahlen aber nicht dramatisch drücken. Insgesamt wurden im Vorjahr knapp 10.000 Anträge auf Familiennachzug gestellt. Je nach „Herkunftsland“ waren „ein, zwei Prozent“ der Dokumente gefälscht, heißt es. Der Anteil dürfte sich zwar erhöhen, wenn man verstärkt prüft, aber vermutlich nur um wenige Prozentpunkte.