Scholz fordert von Verbündeten Lieferung von Luftabwehrsystemen an Ukraine
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut dafür geworben, dass andere Länder an die Ukraine Luftabwehrsysteme liefern, damit das Land sich besser gegen den russischen Angriffskrieg verteidigen kann. Scholz sagte nach einem Treffen mit der Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd, dass beide die ganz konkrete Situation in der Ukraine besprochen hätten. Amherd sagte zur möglichen Lieferung eines Patriot-Systems an das Land lediglich, dass die Schweizer Regierung sich damit noch nicht befasst habe, sie selbst aber mit dem deutschen Verteidigungsminister in Kontakt sei.
Scholz sagte während einer Pressekonferenz, es sei ganz wichtig, "dass wir alles dafür tun, dass die Ukraine sich verteidigen kann. Deutschland macht das im Rahmen seiner Möglichkeiten mit sehr umfassenden Waffenlieferungen" und zugesagten Lieferungen in Höhe von 28 Milliarden Euro, so der Kanzler.
Die von Deutschland zugesagte Lieferung eines dritten Patriot-Systems ist "aus unserer Sicht ganz wichtig", um sicherzustellen, dass die Ukraine sich verteidigen könne, so Scholz. Diese soll aus deutscher Sicht auch als Anregung verstanden werden "an viele andere, die über solche System verfügen", damit diese selber solche Luftabwehrsysteme lieferten.
Mit Blick auf die geplante Ukraine-Konferenz in der Schweiz sagte Scholz, dass man dort nicht den Frieden verhandeln werde, sondern aktuell anstehende Fragen. Es gehe darum, dass es eine möglichst breite Teilnahme gibt, auch von Ländern, die nicht uneingeschränkt Unterstützer der Ukraine seien.
Amherd sagte, dass die Liste der Teilnehmer sich noch verändere. China habe bislang nicht zugesagt, aber es gebe auch viele außereuropäische Länder, die kommen wollten.
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May 15, 2024 12:46 ET (16:46 GMT)