Erfurt. Das große Geldausgeben kann in Erfurt beginnen. Aber was ändert sich jetzt eigentlich?
Der Erfurter Doppelhaushalt für dieses und kommendes Jahr ist freigegeben. Das Landesverwaltungsamt hat den Einnahme- und Ausgabeplan ohne Auflage genehmigt, bestätigt Erfurts Finanzdezernent Steffen Linnert (SPD). Sobald die Entscheidung im Amtsblatt veröffentlicht ist, tritt der Haushalt damit rückwirkend zum 1. Januar in Kraft.
Bereits jetzt werde die bisher geltende vorläufige Haushaltsführung gelockert, sagt Linnert. Selbst beim vorläufigen Geldausgeben war die Stadt aber nicht allzu zurückhaltend: Wie Steffen Linnert bestätigt, wurden bereits viele Zuschüsse ausbezahlt.
Neue Investitionen können gestartet werden
Möglich wird mit dem genehmigten Haushalt zum Beispiel, auch Zuschüsse oberhalb der Ansätze der letzten Jahre auszuzahlen. Vor allem können nun neue Investitionen etwa in Schulen, Kitas oder die geplanten Straßenbauvorhaben an der Clara-Zetkin-Straße und der Nordhäuser Straße geplant und ausgeschrieben werden. Maßnahmen, die schon im Vorjahr begonnen wurden, waren durch Verpflichtungsermächtigungen bereits finanziell abgesichert.
Der Erfurter Haushalt hat ein Volumen von gut einer Milliarde pro Jahr und hat damit erstmals die Milliarden-Grenze überschritten. Der Stadtrat hatte den Haushalt im März mit Änderungen beschlossen.