Die Bundesagentur für Arbeit wird dieses Jahr wohl finanziell deutlich schlechter abschließen als bislang erwartet. Das geht aus einem Bericht des Bundesarbeitsministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, über den der “Spiegel” berichtet.
Bundesagentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Demnach wird für 2024 bei der Bundesagentur nur noch ein Überschuss von 600 Millionen Euro erwartet. Noch zu Jahresbeginn war die Regierung von 2,1 Milliarden Euro ausgegangen.
Auch für das kommende Jahr ist die Prognose inzwischen nach unten korrigiert worden: Für 2025 war bei der Nürnberger Behörde zuletzt noch ein Plus von 1,8 Milliarden Euro erwartet worden, nun wird von 900 Millionen Euro ausgegangen.
Hintergrund ist die schwächelnde Konjunktur, die inzwischen auch Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt hat. Daher wird mit Mehrausgaben gerechnet – unter anderem für Arbeitslosengeld und Kurzarbeit. Aus dem Bericht ergibt sich, dass im Jahresdurchschnitt 2024 nun mit rund 65.000 Arbeitslosengeld-Beziehenden mehr gerechnet wird – sowie mit 70.000 zusätzlichen Kurzarbeitern.
Die Bundesagentur für Arbeit wird den Informationen aus dem Bericht zufolge spürbar hinter ihren bisherigen Zielen zum Wiederaufbau einer ausreichenden Rücklage zurückbleiben. Das Finanzpolster war während der Coronapandemie komplett ausgegeben worden. Zwischenzeitlich hatte es knapp 25,8 Milliarden Euro betragen.
Bis 2028 sei “nur mit einem einstelligen Rücklagenstand” zu rechnen, heißt es im Bericht an den Haushaltsausschuss. Zuletzt war für diesen Zeitpunkt ein Polster von 13,1 Milliarden Euro für realistisch gehalten worden, nun wird noch von 9,7 Milliarden Euro ausgegangen. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) rät für Krisenfälle zu einer Rücklage von mindestens 27 Milliarden Euro.