Bei dienstlichen Reisen des Landtags müssen Zweck und Aufwand in einem sinnvollen Verhältnis stehen. Bei der Reise nach Chile wäre das nicht der Fall.
Magdeburg/MZ - Die von Landtagsabgeordneten geplante dienstliche Reise nach Chile ist ein Fehler. Die Politiker können dort für Sachsen-Anhalt wenig erreichen, würden aber dem Ansehen des Landtags erheblichen Schaden zufügen.
Damit ist nicht gesagt, dass es zwischen einem kleinen deutschen Bundesland und einem Schwellenland in Südamerika nichts zu bereden gäbe. Internationale Kontakte werden zweifelsohne immer wichtiger. Die Idee aber, für diesen Zweck mehr als ein Dutzend Menschen für 15 Stunden in ein Flugzeug zu stecken und dabei – pro Kopf! – tonnenweise CO₂ und enorme Kosten zu produzieren, ist einfach abwegig.
Auch mit Videokonferenzen lässt sich viel erreichen
Wenn der Europaausschuss des Landtags Chile als vielversprechendes Land für einen Erfahrungsaustausch einstuft, sollte er besser auf andere Kommunikationswege zurückgreifen. Auch mit einigen gut vorbereiteten Videokonferenzen lässt sich viel erreichen. Zugegeben: Der elektronische Austausch wird nie die Intensität eines persönlichen Treffens erreichen. Aber Zweck und Aufwand müssen in einem sinnvollen Verhältnis stehen. Bei der Reise nach Chile wäre das nicht der Fall.
Diese Einschätzung ist übrigens ganz unabhängig davon, wie engagiert die beteiligten Politiker auftreten würden und wie anstrengend ihr Programm wäre. Vermutlich wird die deutsche Botschaft in Santiago de Chile interessante Gesprächspartner aufbieten und eine straffe Abfolge von Terminen planen – doch das ist nicht der Punkt. Es geht um einen effizienten Einsatz von Mitteln.
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Bei Zielen innerhalb von Europa mag eine persönliche Anreise gerechtfertigt sein, in seltenen Fällen auch außerhalb von Europa. Die Volksvertreter dürfen sich aber nicht dem Verdacht aussetzen, für Dienstreisen bevorzugt touristisch reizvolle Ziele auszuwählen. Bei Reisen auf Steuerzahlerkosten muss es strikt um das Landesinteresse gehen. Das darf kein Ausschuss je vergessen.