Lage in Georgien Deutschland und Frankreich "zutiefst besorgt"
Deutschland und Frankreich haben sich zutiefst besorgt über die Lage in Georgien gezeigt. In einer gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzler Scholz und Präsident Macron heißt es, beide Länder nähmen mit tiefem Bedauern die Entscheidung der georgischen Regierung zur Kenntnis, vom Pfad in Richtung der EU abzuweichen.
Tiflis handele gegen gemeinsame europäische Werte und entsprechende Bestrebungen der Bevölkerung. Hintergrund ist die Verabschiedung eines umstrittenen Gesetzes zur Einschränkung ausländischer Einflüsse auf Nichtregierungsorganisationen, das an ähnlich repressive Regelungen in Russland erinnert. Georgien hat seit Ende vergangenen Jahres den Status eines Beitrittskandidaten in der EU.
Zwar hatte Staatspräsidentin Surabischwili zuletzt ihr Veto gegen das Gesetz eingelegt. Sie aber kann vom Parlament überstimmt werden.
Diese Nachricht wurde am 19.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.