Bekommen alle Ortsteile in Chemnitz eine eigene Vertretung?
Chemnitz - Die Diskussion um die Schaffung von Stadtbezirksbeiräten in Chemnitz ist wieder aufgeflammt. Die FDP fordert die Einrichtung dieser mit den Ortschaftsräten vergleichbaren Gremien nach der Kommunalwahl.
"Wir sehen, dass eine Reihe von Stadtteilen keine Vertretung gegenüber der Stadtverwaltung hat", begründet Kreis-Chef Jens Kieselstein (43) den Vorstoß. Es sei nicht hinnehmbar, dass die Bürger dort nicht über Belange bestimmen könnten, die ihren Stadtteil betreffen.
Schon in der vergangenen Legislatur hatte die CDU die Idee gewählter Bürgervertretungen für die Stadtteile ins Spiel gebracht. "Für uns war es damals schon wichtig, dass es durch Wahlen zusammengesetzte Gremien mit angemessener finanzieller Ausstattung sind", erinnert sich Kreis-Chefin Ines Saborowski (56).
"Doch es ist anders gekommen und die Bürgerplattformen wurden installiert." Wenn solche Gremien doch kommen sollen, müsse man auch ausreichend Personal in den Stadtteilen finden.
Der bislang letzte erfolglose Vorstoß für Stadtbezirksbeiräte kam 2023 von den Grünen, die deren Schaffung mit der Kommunalwahl 2024 verbinden wollten. Kreis-Chefin Coretta Storz (38) sagte, man halte daran fest, "Bürgerplattformen zu gewählten Stadtbezirksräten weiter[zu]entwickeln".
Kritisch zeigen sich SPD und AfD: "Stadtbezirksbeiräte sind weder finanzierbar noch realistisch umsetzbar", meint Jörg Vieweg (53, SPD). "Ortschaftsräte und Bürgerplattformen in der Kernstadt haben sich bewährt."
Steffen Wegert (67, AfD) fügt hinzu: "Chemnitz ist kein Dresden und kein Leipzig. Aufwand und Nutzen stehen in keinem Verhältnis."
Titelfoto: Uwe Meinhold