Berlin – 65 Strafen verringert dank der Amnestie durch die Cannabislegalisierung. Es wurde auch Zeit.
Am 1. April wurde Cannabis in Deutschland legalisiert. In dem Gesetz zur Cannabislegalisierung gibt es auch eine Amnestieregelung, welche Strafen verringern oder erlassen kann, wenn die begangenen Taten jetzt legal sind. Dies berichtet der Tagesspiegel. In Berlin wurden dadurch bisher 65 Strafen verringert. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Anfang Mai mit. Etwa 100 Fahndungen nach Straftätern seien zurückgenommen worden. Rund 100 Anträge wurden zur Neubestimmung an die Gerichte geschickt. Die Amnestieregelung gilt besonders für noch laufende Ermittlungsverfahren und Urteile, bei denen die Geldstrafen noch nicht gezahlt wurden. Noch nicht abgesessene Gefängnisstrafen werden ebenfalls ausgesetzt. Durch Verfahren wird bestätigt, inwieweit die Amnestie in den einzelnen Fällen greift.
In Berlin wurden bereits 5858 Strafverfahren überprüft, so die Staatsanwaltschaft. Insgesamt wurden in Deutschland über 125 Menschen aus der Haft entlassen.
Ein Beitrag von Simon Hanf