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geschrieben von: Redaktion am 18.05.2024, 16:57 Uhr
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Neukölln ist etwas ganz Besonderes, zum Glück aber nicht, wie einst von Bürgermeister Heinz Buschkowsky behauptet, überall. Aus der Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey wurde die Bundesjugendministerin, Regierende Bürgermeisterin und aktuell Wirtschaftssenatorin. Ihr Nachfolger Martin Hikel wird nun SPD-Vorsitzender in Berlin, und wer weiß, wie es auf der Karriereleiter weiter geht.
Es war eine schlaue Idee von Fotograf Johannes Jost, die künftige Co-Vorsitzende Nicola Böcker-Giannini auf eine Leiter zu stellen, um den Höhenunterschied zum 208 Zentimeter großen Martin Hikel zu kaschieren. Der Abstand zu den beiden Konkurrenten Jana Bertels und Kian Niroomand beträgt 1.564 Stimmen bzw. 16,9 Prozent. Das ist ein deutliches Ergebnis.
Am 25. Mai findet ein Landesparteitag statt, auf dem die neuen Vorsitzenden formell gewählt werden müssen. Interessant dürfte das Ergebnis sein, denn, soweit wir wissen, können nicht beide, wie bei der Mitgliederbefragung, im Paket gewählt werden, sondern jede/r einzeln. Das Ergebnis dürfte Aufschluss darüber geben, wie geschlossen der mehrheitlich links gestrickte Landesparteitag hinter den neuen Chefs steht.
Der Parteitag beginnt mit der Begrüßung durch die Berliner EU-Spitzenkandidatin Gaby Bischoff und einem Grußwort des Spitzenkandidaten der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) für die Europawahl, Nicolas Schmit. Der Luxemburger Schmit, seit 2019 Mitglied der EU-Kommission, tritt gegen seine Präsidentin Ursula von der Leyen an, Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der auch CDU und CSU gehören und dessen Fraktionsvorsitzender der Niederbayer Manfred Weber ist. 2019 war Weber Spitzenkandidat, gewann zwar die Wahl, aber der französische Präsident Emmanuel Macron zog die Blondine aus Niedersachsen dem Mann aus Bayern vor, und setzte sich damit durch. Das Parlament schäumte, ließ es aber mit sich geschehen.
Nach den Grußworten sprechen die scheidenden Vorsitzenden Raed Saleh und Franziska Giffey. Bislang sind die Ex-Vorsitzenden mit lustigen Ge-schenken bedacht worden. Als Jan Stöß 2016 den Vorsitz an seinen Vorgänger Michael Müller abgeben musste, gegen den er 2013 gewann, bekam er einen Lastenanhänger für sein Fahrrad geschenkt. Welche Botschaft mag da dringesteckt haben.
Wenn alle Reden gehalten sind, haben die Parteitagsdelegierten am 25. Mai viel zu wählen. Die bei-den Vorsitzenden, vier Stellvertreter, einen Landeskassierer und zwischen acht und zwölf Beisitzer. Die Zusammensetzung des Vorstands wird die eigentlich spannende Frage sein, wieviel rechts, wie viel links und wie viele dazwischen.
„Wir streben einen ‚inhaltlichen, kulturellen und personellen‘ Neustart der SPD an, sagte Nicola Böcker-Giannini heute für das Gewinnerteam. Inhaltlich gehe es nun darum, die Realitäten der Stadt abzubilden. Die SPD müsse ihre Standpunkte an die breite Mitte der Gesellschaft adressieren. Dann habe man eine reale Chance, die SPD aus dem historischen Umfragetief zu führen.“ Berliner Morgenpost
„Es sei ein ‚starkes Mitgliedervotum‘, sagte Martin Hikel. ‚Dieses Ergebnis muss sich bei allen künftigen Entscheidungen widerspiegeln, sowohl bei personellen als auch inhaltlichen.‘ Das Ergebnis müsse nun in praktische Politik münden. Es brauche ein gemeinsames Angebot, das von allen in der Partei getragen werde – auch von jenen, die sich bei der Abstimmung anders entschieden haben, sagte Hikel.“ Tagesspiegel
„Im Anschluss an die Verkündung der Abstimmungsergebnisse waren sich die Politiker einig, man müsse nun zusammenarbeiten. Niroomand und Giffey sagten, das Zeichen der Erneuerung sollte sich auch bei der Abstimmung am Dienstag be-merkbar machen. Dann wählt die SPD einen neuen Fraktionsvorsitz. Niroomand fügte hinzu: ‚Das klare Votum in der Partei für einen Neustart darf nicht ignoriert werden.‘ Bisher war Saleh stets alleiniger Fraktionschef. Bei der Sitzung am Dienstag wollen sich Kritiker jedoch dafür starkmachen, dass die Satzung Richtung Doppelspitze bestehend aus einem Mann und einer Frau geändert wird.“ Berliner Zeitung
„Hikel und Böcker-Giannini werden innerhalb der SPD dem konservativ-pragmatischen Parteiflügel zugerechnet, während Niroomand und Bertels als Parteilinke gelten. Inwieweit mit der Entscheidung über die neuen Vorsitzenden auch eine inhaltliche Neuausrichtung verbunden ist, wird sich frühestens auf dem Parteitag in einer Woche entscheiden. Neben der Doppelspitze werden auch die anderen Ämter im Landesvorstand neu besetzt.“ rbb24
Martin Hikel (*30. April 1986 in Friedrichshain). Er ist seit dem 21. März 2018 Bezirksbürgermeister von Neukölln. Zuvor war er von 2016 bis 2018 SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln. 2005 Abitur an der Albert-Einstein-Oberschule in Britz (Bezirk Neukölln), anschließend Zivil-dienst in einem Wohnheim für geistig behinderte Menschen. 2006 begann Hikel an der Freien Universität Berlin ein Studium der Politikwissenschaften und der Mathematik auf Lehramt, das er 2013 mit dem akademischen Grad Master of Education abschloss.
Nach einer Tätigkeit als pädagogischer Mitarbeiter im Anton-Schmaus-Haus, einer Kinder- und Jugendeinrichtung der SJD – Die Falken in Britz, absolvierte Hikel von 2014 bis 2016 ein Lehramtsreferendariat an einer Berliner Schule. Anschließend war er bis zu seiner Wahl zum Bezirksbürgermeister im März 2018 Politik- und Mathematiklehrer an der John-F.-Kennedy-Schule in Berlin-Zehlendorf.
Hikel trat 2005 in die SPD ein und ist seit 2008 Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der SPD-Abteilung Rudow. Zwischen 2009 und 2013 war er Vorsitzender des Jungsozialisten-Kreisverbands Neukölln. Bei den Berliner Wahlen 2011 wurde Hikel in die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Neukölln gewählt, wo er Mitglied in den Ausschüssen Verkehr und Tiefbau, Verwaltung und Gleichstellung sowie Jugendhilfe wurde.
2016 wählte ihn die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Bei den Berliner Wahlen 2016 kandidierte Hikel im Wahlkreis Neukölln 7 auch für das Abgeordnetenhaus von Berlin, verpasste jedoch den Einzug. Nachdem die bisherige Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey als neue Bundesfamilienministerin in die Bundesregierung gewechselt war, schlug die SPD-Fraktion Hikel am 16. März 2018 offiziell als Nachfolger vor.
Am 21. März 2018 wählte ihn die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Neukölln mit den Stimmen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen mit breiter Mehrheit zum neuen Bezirksbürgermeister. Er war bei seinem Amtsantritt der jüngste Bürgermeister in Berlin. Quelle: Wikipedia
Nicola Böcker-Giannini (*1975 in Ratingen) studierte Sportwissenschaften und promovierte an der Universität zu Köln im Fach Heilpädagogik und Rehabilitationswissenschaften. Sie arbeitet als selbstständige Bildungsberaterin.
1998 trat Böcker-Giannini der SPD bei. Im Folgejahr wurde sie Vorsitzende der Jusos in Hürth. Nach ihrem Umzug nach Berlin war sie von 2011 bis 2016 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 kandidierte sie zunächst erfolglos für das Direktmandat im Wahlkreis Neukölln 1. Sie erreichte 22,2 % der Stimmen und unter-lag Anja Kofbinger von Bündnis 90/Die Grünen.
Nach dem Mandatsverzicht von Karin Korte infolge ihrer Wahl in das Neuköllner Bezirksamt rückte Böcker-Giannini am 6. März 2018 über die Bezirksliste ins Parlament nach. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 bewarb sich Böcker-Giannini vergeblich um das Direktmandat im Wahlkreis Reinickendorf 3. Auch über die Bezirksliste der SPD Reinickendorf verfehlte sie den Wiedereinzug und schied am 4. November 2021 aus dem Abgeordnetenhaus aus.
Im Dezember 2021 wurde sie zur Staatssekretärin für Sport in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport ernannt. Am 17. Oktober 2023 wurde sie in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Ihr folgte Franziska Becker nach. Quelle: Wikipedia
Zusammenstellung und Kommentierung: Ed Koch
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