Putin-Besuch in China
Xi: Beziehungen zu Russland gut für Weltfrieden
Xi Jinping, der Staatschef von China, hat am Donnerstag die Beziehungen seines Landes zu Russland als förderlich für den Frieden bezeichnet – und zwar „nicht nur im grundlegenden Interesse der beiden Länder“, sondern auch diese seien auch „förderlich für den Frieden“, Stabilität und Wohlstand in der Region und der Welt.
China sei bereit, mit Russland zusammenzuarbeiten, um „Fairness und Gerechtigkeit in der Welt aufrechtzuerhalten“, fuhr Xi fort. Xi sagte, die China-Russland-Beziehungen seien stärker geworden und hätten den „Test einer sich international verändernden Landschaft“ überstanden.
Putin sagte im Gespräch mit Xi, beide Länder verfügten über eine solide Grundlage in der praktischen Zusammenarbeit. Der russische Staatschef erklärte, dass der bilaterale Handel im Jahr 2023 um fast ein Viertel auf 227 Milliarden US-Dollar angestiegen sei und betonte, dass China der wichtigste Partner Russlands in den Bereichen Handel und Wirtschaft sei. Putin nannte Energie, Industrie und Landwirtschaft als Prioritäten.
Putin über Besuch in China „aufrichtig erfreut“
Bei der Begrüßung des chinesischen Präsidenten betonte Putin, der sich zu einer zweitägigen Visite in China aufhält, dass er sich aufrichtig freue, das gastfreundliche China erneut zu besuchen. Der russische Präsident ist mit einer Delegation hochrangiger Politiker angereist, darunter der neu ernannte Verteidigungsminister Andrej Beloussow und Außenminister Sergej Lawrow. Auch die Chefs einiger der wichtigsten russischen Unternehmen sind dabei.
Allianz gegen globale Dominanz der USA
Es ist Putins erste Auslandsreise seit seiner umstrittenen Wiederwahl im März und der Vereidigung Anfang Mai. Schon dies gilt als deutliches Signal beider Staatschefs nach innen und außen. Beide Staaten eint das Interesse, die globale Dominanz der USA zurückzudrängen.
Neben den Terminen mit Xi sind für Putin auch Gespräche mit Regierungschef Li Qiang und der Besuch einer Handelsmesse in der Stadt Harbin geplant. Xi, der erst vergangene Woche von einer Europareise zurück nach Peking gekommen war, hatte Kritik an der chinesischen Unterstützung für Russland im Ukraine-Krieg zurückgewiesen.
„Unbegrenzte Partnerschaft“ zwischen China und Russland
Parallelen sehen Beobachter auch in der Sicht beider Politiker auf ihre Nachbarn: Während Putin der Ukraine das Recht auf eine unabhängige Existenz abgesprochen hat, betrachtet Xi die Inselrepublik Taiwan als abtrünnige Provinz. Kurz bevor Russland im Februar 2022 seinen Großangriff auf die Ukraine begann, hatten Putin und Xi sich in Peking eine „unbegrenzte Partnerschaft“ versichert.
Warnung an die westlichen Regierungschefs
Der russische Unterhaus-Vorsitzende und enge Verbündete von Putin, Wjatscheslaw Wolodin, schickte eine Warnung an den Westen. Die Ukraine ziehe die USA und Europa in einen großen Krieg hinein, sagte Wolodin. Die Staats- und Regierungschefs des Westens müssten dafür sorgen, dass eine weltweite Großkatastrophe verhindert werde. Verschiedene Politiker aus Putins Umfeld sowie der Präsident selbst haben den Westen immer wieder davor gewarnt, mit Waffenlieferungen an die Ukraine rote Linien der Regierung in Moskau zu überschreiten. Direkt oder indirekt wurde dabei auch immer wieder mit dem Atomarsenal Russlands gedroht.