Angesichts des auf einem Video zu sehenden Gegröle von Nazi-Parolen vor einem Lokal auf Sylt zeigt sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) alarmiert. “Wer Nazi-Parolen wie `Deutschland den Deutschen – Ausländer raus` grölt, ist eine Schande für Deutschland”, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Nancy Faeser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Es stelle sich die Frage, “ob wir es hier mit Menschen zu tun haben, die in einer wohlstandsverwahrlosten Parallelgesellschaft leben, die die Werte unseres Grundgesetzes mit Füßen tritt”, so Faeser. Die Frage sei auch, welches hasserfüllte Klima solche Leute dazu ermutige, sich so abgrundtief rassistisch in aller Öffentlichkeit zu äußern.
“Hier darf es keinerlei schleichende Normalisierung geben”, forderte die Ministerin. “Deshalb ist der laute Aufschrei, den es jetzt gibt, wichtig.” Rassisten müssten neben möglichen strafrechtlichen Konsequenzen überall – im Freundeskreis, bei der Arbeit, im Sport – lauten Widerspruch erfahren. “Es ist wichtig, den Mund aufzumachen und gegenzuhalten gegen solchen Menschenhass.”
Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß sagte der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe): “Diese Gesänge sind absolut abstoßend und widerwärtig.” Ploß ergänzte: “Ich erwarte, dass die zuständigen Stellen hart und konsequent durchgreifen.” In Deutschland dürfe rechtsextremes Gedankengut keine Chance haben, so der CDU-Politiker.
Das kurze Video, in dem junge Männer und Frauen vor einem Lokal auf der Nordsee-Insel Sylt rassistische Parolen singen, kursiert derzeit in den Sozialen Netzwerken. Es sorgt bundesweit für große Empörung. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums kündigte unterdessen eine “Prüfung der Authentizität” des Videos an. Dabei gehe es vor allem darum, in welchen Umständen es entstanden sei, sagte er am Freitag in Berlin. Was dort gezeigt werde, sei “zutiefst rassistisch und zutiefst menschenverachtend”. Das stehe im Widerspruch zu allem, wofür das Grundgesetz stehe, so der Sprecher.