Mit diesem Team will die Sirtaki-Koalition Innsbruck regieren
Am 28. April hat der von der ÖVP ausgeschlossene Johannes Anzengruber (JA) in Innsbruck die Bürgermeister-Stichwahl gegen den bisherigen Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) klar gewonnen. Zweieinhalb Wochen später hat der Sensationssieger, der seine vor wenigen Monaten gegründete Liste auf Platz zwei bei den Gemeinderatswahlen führte, eine Koalition geschmiedet und sein Regierungsteam beisammen.
Am Mittwochabend haben die Grünen den Pakt mit Anzengruber und SPÖ einstimmig abgesegnet. Die Gremien der Sozialdemokraten gaben ihren Sanktus bereits am Dienstag - ebenfalls einstimmig. Nachdem Anzengruber bei seiner Wahlparty bereits mit Willi und SPÖ-Frontfrau Elli Mayr Sirtaki getanzt hatte, war das Bündnis der drei Parteien absehbar.
Der KURIER hat die Fixierung der Koalition bereits am Mittwochabend vermeldet. Die offizielle Bestätigung - alle drei Bündnispartner hatten sich für die Verhandlungen zur Verschwiegenheit verpflichtet - gab es erst Donnerstagmittag, nachdem Anzengruber um 11 Uhr alle anderen Gemeinderatsparteien über das Ergebnis informiert hatte.
Keine Ressorts für FPÖ und ÖVP-Bündnis
Er hatte im Vorfeld immer wieder betont, dass er die Opposition einbinden und möglichst breite Mehrheiten zustande bringen möchte. Die Sirtaki-Koalition kommt auf 22 von 40 Mandaten. Fix ist nun, was sich bereits abgezeichnet hat. FPÖ und das ÖVP-Bündnis "Das neue Innsbruck", denen gemäß Proporz je ein Stadtratsposten zusteht, werden keine Ressorts zugeteilt.
Und so will sich die Drei-Parteien-Regierung die Aufgaben in der Stadtführung aufteilen:
Die Posten im Stadtsenat für Anzengrubers Liste JA werden natürlich er als Bürgermeister und seine Listenzweite Mariella Lutz bekleiden. Mit ihr hatte der 44-Jährige sich im vergangenen Herbst von der ÖVP abgespalten, als diese dem damaligen Vize-Bürgermeister Anzengruber eine Spitzenkandidatur verwehrte.
Der neue Stadtchef zeigte sich mit den Verhandlungen zufrieden: „Die Gespräche waren von gegenseitiger Wertschätzung, Sachlichkeit und dem Wunsch nach einer vertrauensvollen Kooperation geprägt. Wir haben uns darauf verständigt, gemeinsam für ein großes Ziel zu arbeiten und dabei das Beste für die Sache und die Menschen dieser Stadt zu geben.“
Darum kümmert sich der Chef
Er selbst übernimmt klarerweise die Agenden für Personal, Finanzen und Beteiligungen der Stadt. Zusätzlich wird sich Anzengruber aber neben einer Reihe weiterer Zuständigkeiten auch die Ressorts Sport, Gesundheit, Sicherheit und Veranstaltungen, Feuerwehr, Wald und Natur verantworten.
Lutz wird Wirtschaftsstadträtin, ist unter anderem aber auch auch für Tiefbau - also ein zentrales Ressort bei Bauprojekten - zuständig.
Bei den Grünen bilden Ex-Bürgermeister Georg Willi und seine Listenzweite Janine Bex das Regierungsteam.
Willi hatte vor der für ihn verloren Stichwahl bereits für diese Partnerschaft geworben und sie in Anlehnung an die Parteifarben Grün, Rot und Weiß (JA) "Caprese"-Koalition getauft. Er nimmt nun auf dem Stellvertreter-Sessel neben Anzengruber Platz, den dieser bis zu seiner von seiner Ex-Partei forcierten Abwahl aus dieser Funktion selbst als Vize von Willi inne hatte.
Der Stadtchef der vergangenen sechs Jahre wird als erster Vize-Bürgermeister Kultur- und Sozialstadtrat, aber auch für das Wohnungsservice mit Wohnungsvergabe zuständig.
Bex steigt - bisher im Gemeinderat und zeitweise auch Grüne-Klubobfrau - zur Stadträtin für Verkehr (Mobilität), Stadtplanung und Integration auf.
Mayr wird 2. Vize-Bürgermeisterin
Bei der SPÖ setzt Stadträtin Elli Mayr, die ihre Partei als Bürgermeisterkandidatin in die Gemeinderatswahl geführt hatte, ihre Regierungstätigkeit fort.
Sie wird dies weiterhin als Bildungsstadträtin tun und ist somit für Kinderbetreuung und Schule verantwortlich. Den Sport musste sie an den Bürgermeister abgeben. Weitere Zuständigkeiten sind unter anderem Kinder, Jugend und Generationen.
Dass das ÖVP-Bündnis von Florian Tursky keine Amtsführung für den dieser Liste zustehenden Stadtratsposten erhält, wurde mit den Turbulenzen innerhalb der Fraktion „Das neue Innsbruck“ erklärt. Diese könnten "nicht als Zeichen von Stabilität gewertet werden", hieß es. Darauf habe sich die die Koalition nach intensiven Beratungen verständigt.
Auch der FPÖ-Stadtrat wird keine Amtsführung erhalten. Dazu habe man sich "nach langen Abwägungen entschieden". Die zwei nicht amtsführenden Stadträte erhalten verminderte Bezüge.
Am Freitag findet um 14 Uhr die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats statt. Auf der Tagesordnung steht dabei die Festlegung der Anzahl der Sitze im Stadtsenat - es werden wohl wie bisher sieben sein - sowie die Wahl der beiden BürgermeisterstellvertreterInnen.