Die Finanzkommission habe die Beiträge aus dem Lotteriefonds allesamt gutgeheissen, hiess es in der Mitteilung der Staatskanzlei vom Mittwoch. Dies gilt auch für die 400'000 Franken, die für den Auftritt des Kantons St.Gallen an der diesjährigen Olma vorgesehen sind.
Streichungsantrag klar abgelehnt
Dieser Beitrag sei in der Kommission «intensiv diskutiert» worden. Weil der Kanton Tessin den Olma Messen kurzfristig eine Absage erteilt habe, sei unter Zeitdruck ein erstes Projekt-Budget erarbeitet worden. In der Feinplanung habe sich dann gezeigt, dass die zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichten.
Die Kommission sei sich weitgehend einig, dass zusätzliche Mittel erforderlich seien, damit sich der Kanton an der Olma 2024 «professionell, sympathisch und selbstbewusst» präsentieren könne. Ein Streichungsantrag sei deshalb mit deutlichem Mehr abgelehnt worden. Das Geschäft wird in der kommenden Junisession behandelt.
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Lotteriefonds die falsche Kasse
Die Ausgaben für den Olma-Auftritt waren bereits vor einem Jahr Thema im Rat. Die Grünen hatten sich gegen den Beitrag von einer Million Franken gewehrt, weil die Mittel aus dem Lotteriefonds kamen. Der Beitrag widerspreche den Vergabekriterien des Fonds, argumentierten sie. Es handle sich um Standortförderung, deshalb solle dafür der Staatshaushalt belastet werden.
Der Streichungsantrag der Grünen wurde mit 93 gegen 10 Stimmen bei zwei Enthaltungen überaus klar abgelehnt. Regierungsrätin Laura Bucher (SP) wies damals darauf hin, dass beispielsweise 2013 auch die Ausgaben für das Sechseläuten in Zürich aus dem Lotteriefonds finanziert worden seien.
Die Finanzkommission schlägt für den Lotteriefonds nur eine einzige Änderung vor: Das von der Regierung abgelehnte Gesuch für einen Beitrag von 25'000 Franken an das erste «StreetArt-Festival» in Wil wollte die Mehrheit wieder einstellen.
(sda/red.)