mit Video
Muslim Interaktiv :Nouripour fordert Verbot von Islamisten-Demo
|
Die extremistische Gruppe Muslim Interaktiv hat für Samstag erneut zu einer Kundgebung "gegen Zensur und Meinungsdiktat" aufgerufen. Omid Nouripour fordert ein Verbot der Gruppe.
Demonstranten im Hamburg halten Plakate mit der Aufschrift "Staatsräson tötet" in die Höhe.
Quelle: dpa
"Und ehrlich gesagt habe ich keine Antwort, warum es noch nicht passiert ist." Vereinsverbote seien ja gar nicht so kompliziert.
Nach Einschätzung von Islamforscherin Prof. Susanne Schröter will die Gruppierung "Muslim Interaktiv" eine "Rolle rückwärts ins 17. Jahrhundert" und die Abschaffung der Demokratie.29.04.2024 | 18:53 min
Kundgebung "gegen Zensur und Meinungsdiktat"
Die als extremistisch eingestufte Gruppe Muslim Interaktiv hat für Samstag erneut zu einer Kundgebung auf dem Steindamm aufgerufen. Die Demonstration richte sich "gegen Zensur und Meinungsdiktat", hieß es in der auf X (vormals Twitter) verbreiteten Ankündigung.
Post auf Instagram
Ein Klick für den Datenschutz
Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Instagram nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von Instagram übertragen. Über den Datenschutz dieses Social Media-Anbieters können Sie sich auf der Seite von Instagram informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in den Datenschutzeinstellungen. Ihre Zustimmung können Sie im Bereich „Meine News“ jederzeit widerrufen.
Die Polizei bestätigte am Montag eine entsprechende Anmeldung, die von der Versammlungsbehörde geprüft werde. Bei einer Demonstration Ende April waren etwa 1.000 Menschen auf die Straße gegangen. Auf Schildern war dabei unter anderem der Spruch "Kalifat ist die Lösung" zu lesen.
Nouripour fordert Verbot von Muslim Interaktiv
Wer ein Kalifat fordere, lehne die demokratische, freiheitliche Grundordnung ab, sagte Nouripour in dem Podcast.
Er könne nur hoffen, dass das schnell geschehe. Denn solche Parolen erfüllten "eindeutig den Straftatbestand Volksverhetzung". Der Grünen-Co-Chef fügte hinzu: "Ich persönlich ertrage diese Demos nicht."
Sicherheitsbehörden stufen die Gruppierung als extremistisch ein. Sie spricht gezielt junge Menschen in sozialen Medien an, hetzt gegen den Westen und verbreitet Hass gegen Israel.29.04.2024 | 1:05 min
Nouripour: Energischer gegen Islamisten vorgehen
Nouripour forderte ein energischeres Vorgehen gegen Islamisten in Deutschland. Dazu müssten die Ordnungsbehörden und die Polizei personell verstärkt werden. Es fehle überall an Personal für eine konsequente Strafverfolgung. Das Strafrecht beinhalte alle möglichen Strafen, auch Gefängnisstrafen.
"Und wenn die Leute deutsche Staatsbürger sind, dann sind sie im Gefängnis. Aber wenn sie keine deutschen Staatsbürger sind, gibt es auch im Strafgesetzbuch die Regel, dass ab einer bestimmten Strafe die Leute natürlich auch ausländerrechtlich angegangen werden. Heißt: das Land verlassen."
Quelle: dpa