Nach Raisis Tod: Vizepräsident Mochber übernimmt vorläufig Amtsgeschäfte
Irans Staatschef Ebrahim Raisi ist am Sonntag bei einem Hubschrauberunfall ums Leben gekommen. Laut der Verfassung des Landes steht nach dem Tod des Präsidenten der Erste Vizepräsident vorübergehend an der Spitze der Regierung.
Ali Chamenei, Irans Oberster Führer, hat am Montag den 68-jährigen ersten Vizepräsidenten Mohammed Mochber mit den Amtsgeschäften des Präsidenten beauftragt, berichtet der TV-Sender Al Jazeera. "Gemäß Artikel 131 der Verfassung ist Mochber mit der Leitung der Exekutive betraut", erklärte Chamenei in einer Kondolenzbotschaft. Er fügte hinzu, dass Mochber verpflichtet sei, gemeinsam mit den Chefs der Legislative und Judikative die Präsidentschaftswahlen innerhalb von 50 Tagen vorzubereiten.
Mochber, der die neue Position in den kommenden zwei Monaten übernehmen soll, ist ein ehemaliger Offizier der Islamischen Revolutionsgarde. Er gilt wie Raisi als dem Obersten Führer Ali Chamenei nahestehend, der in allen Staatsangelegenheiten das letzte Wort hat. Mochber ist seit 2021 im Amt, als Raisi zum Präsidenten gewählt wurde. Im Jahr 2010 nahm die EU ihn in die Liste von Personen und Organisationen auf, gegen die sie Sanktionen wegen angeblicher Beteiligung an "Handlungen im Bereich von nuklearen oder ballistischen Raketenaktivitäten" verhängte. Zwei Jahre später wurden die Sanktionen aufgehoben.
Mochber war 14 Jahre lang Leiter des Investmentfonds Setad, der im Jahr 1989 auf Anordnung von Ayatollah Ruhollah Khomeini, dem Gründer der Islamischen Republik, geschaffen wurde. Der Fonds beschäftigte sich mit dem Verkauf und der Verwaltung von Immobilien, die in den chaotischen Jahren nach der Islamischen Revolution von 1979 von den Eigentümern aufgegeben worden waren. In den vergangenen Jahren hat sich Setad zu einer der mächtigsten Organisationen in Iran entwickelt. Im Jahr 2013 sanktionierte das US-Finanzministerium den Fonds und 37 von ihm beaufsichtigte Unternehmen.
Der Präsident der Islamischen Republik steht an der Spitze der Exekutive des Landes und wird alle vier Jahre gewählt. Er kontrolliert die Regierung und kann abhängig von seinem politischen Hintergrund großen Einfluss auf die Staatspolitik und die Wirtschaft ausüben. Im Unterschied zum Posten eines Präsidenten ist der Oberste Führer Irans für alle wichtigen Entscheidungen verantwortlich, die den Staat betreffen. Der Oberste Führer ist auch Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber. Diese Position wurde nach der Islamischen Revolution von 1979 geschaffen. Chamenei ist seit 1989 das politische und religiöse Oberhaupt des Iran.
Am Sonntag ist ein US-Hubschrauber vom Typ Bell 212 mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi an Bord nahe der iranisch-aserbaidschanischen Grenze abgestürzt. Außenminister Hossein Amir-Abdollahian und weitere iranische Beamte waren an Bord. Am Montagmorgen meldete der iranische Rote Halbmond, dass Such- und Rettungsteams den abgestürzten Hubschrauber gefunden hätten und dass alle Passagiere und die Besatzung ums Leben gekommen seien.
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