Düsseldorf/Dortmund · Auf den Straßen Nordrhein-Westfalens kommt es immer wieder zu brutalen Messerangriffen. Eine Polizeibehörde in NRW untersagt es nun bestimmten Personengruppen, Messer mit sich zu führen. In anderen Bundesländern gibt es bereits ähnliche Vorhaben.
In NRW kommt es seit einigen Jahren vermehrt zu Angriffen mit Messern und anderen Stichwaffen. Im ersten Halbjahr 2023 gab es in NRW mehr als 3000 Taten, bei denen Messer oder andere Stichwaffen zum Einsatz kamen. Besonders junge Menschen führen offenbar immer öfter ein Messer mit sich. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Kampf gegen die Messergewalt längst zur Chefsache erklärt und lässt unter anderem mit gezielten Kontrollen gegen das Gewaltphänomen vorgehen. Zudem wurden bereits in Köln und Düsseldorf zwei temporäre Waffenverbotszonen auf den Feiermeilen eingerichtet.
„Waffenverbotszonen können der Polizei die Arbeit deutlich erleichtern, indem bestimmte gesetzliche Anforderungen an die Begründung konkreter Gefahren zur Personenkontrolle entfallen“, erklärte der Sprecher des NRW-Innenministeriums. Für personenbezogene Messertrageverbote sind die rechtlichen Hürden hingegen wesentlich höher. „Die Voraussetzungen für konkrete Mitführverbote müssen in jedem Einzelfall konkret vorliegen und in der Verfügung dargelegt werden“, so der Sprecher. Die individuellen Mitführverbote seien personalintensiv und in der Umsetzung herausfordernder. „Sie können bei Beachtung der Vorgaben in Einzelfällen aber sehr sinnvoll sein.
Das Gesetz lässt beim Kauf, Besitz und Tragen von Messern heute viel Spielraum. Es ist verboten, Geräte mit über zwölf Zentimeter langer, feststehender Klinge oder bestimmte Klappmesser in der Öffentlichkeit griffbereit dabei zu haben. Generell illegal sind besonders heimtückische Waffen wie fast alle Springmesser. Normale Taschen- und Küchenmesser sind aber naturgemäß nicht weniger gefährlich.
In Dortmund hat eine vom Polizeipräsidenten eingesetzte Task Force bereits mehr als 400 Personen als Prüffälle identifiziert, die nun geprüft werden. 108 Prüfungen sind schon abgeschlossen, in 55 Fällen wurde bereits die notwendige Anhörung an die betreffenden Personen verschickt.