Von: mk
Rom/Bozen – Italien gilt als Blitzer-Hochburg Europas. Pünktlich zur Urlaubssaison werden die Spielregeln für Radarfallen nun geändert. Weil viele Bürger, aber auch Politiker die unzähligen Geräte als Abzocke empfanden, sollen die Neuerungen für Entspannung sorgen – auch in Südtirol.
Am Dienstag wurde die neue Verordnung veröffentlicht. Während die Gemeinden bisher Radarfallen eigenmächtig installieren konnten, ist in Zukunft eine Genehmigung des Präfekten notwendig. Darüber hinaus muss nun nachgewiesen werden, dass die Radarfallen an den jeweiligen Stellen notwendig sind. Dasselbe gilt auch für mobile Messgeräte.
In Italien gibt es über 11.000 fest installierten Blitzer. Fehltritte bleiben deshalb eher selten ungestraft. Zum Vergleich: In Deutschland gibt es laut dem Verkehrsportal bussgeldkatalog.org mit knapp 4500 stationären Radarmessgeräten nicht einmal halb so viele. Ungewohnt für Urlauber aus Deutschland dürfte vor allem auch die Tatsache sein, dass auf italienischen Autobahnen ein generelles Tempolimit gilt.
Wer in Italien unüberlegt aufs Gaspedal drückt, muss außerdem meist tiefer in die Tasche greifen als im benachbarten Ausland.
Die Einheimischen stören allerdings weniger elektronische Geschwindigkeitskontrollen auf den Schnellstraßen als vielmehr die Speedchecks, die in Ortschaften oft dicht hintereinander folgen. Kritiker bemängeln, dass Radarkontrollen oft unzureichend ausgeschildert seien, und unterstellen den Gemeinden Geldmacherei. Auch Verkehrsminister Matteo Salvini forderte „Schluss mit den Radarfallen“.
Ein Mann, dem vorgeworfen wird, mindestens fünf Masten von Geschwindigkeitsüberwachungsgeräten – in Italien Autovelox genannt – mit einem großen Trennschleifer umgesägt zu haben, erreichte nicht umsonst unter dem Namen „Fleximan“ nahezu Kultstatus.
Der neue Gesetzesentwurf spielt nun vermutlich denjenigen in die Karten, die es schneller mögen: Geschwindigkeitsmessgeräte müssen demnach mit entsprechenden Hinweisen angekündigt werden, und zwar außerorts mindestens 1000 Meter vor einer Anlage, 200 Meter innerorts und 75 Meter auf anderen Straßen.
Innerhalb von Ortschaften dürfen Speedcheck-Boxen nur aufgestellt werden, wo Tempolimit 50 gilt.
Zwischen zwei Radarmessgeräten muss außerorts mindestens ein Abstand von drei Kilometern liegen.
Zwei Wochen nach der Veröffentlichung tritt die Maßnahme in Kraft. Wie italienischen Medien einstimmig berichten, haben die Gemeinden allerdings zwölf Monate Zeit, die Blitzer an die neuen Vorgaben anzupassen. Wenn sie das bis dahin nicht getan haben, werden sie deinstalliert.
Bußgelder dürfen dann nur von entsprechend regelkonformen Anlagen erhoben werden. Wie die italienische Vanity Fair schreibt, sind das nach aktuellem Stand die wenigsten. Im Zweifel muss der Oberste Gerichtshof ein Urteil fällen.