Berlin erwartet auch in diesem Jahr ein bewegter 1. Mai. Rund 30 Demonstrationen sind aktuell rund um den Tag der Arbeit und die Walpurgisnacht angemeldet. Nicht alle Proteste haben einen direkten Bezug zum Feiertag. Die Demonstrationen finden in verschiedenen Ecken der Stadt statt und drehen sich um Themen wie Arbeiterrechte, den Kapitalismus, Frieden und Feminismus.
Demos am Dienstag
Den Auftakt macht am 30. April eine antifaschistische Demonstration im Wedding. Ab 18 Uhr wollen rund 400 Personen unter dem Motto „Für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ vom Leopoldplatz über unter anderem Müller- und Reinickendorfer Straße bis zur Badstraße ziehen. Die Demo wird jedes Jahr von verschiedenen linken und Antikriegsgruppen organisiert, größere Zwischenfälle gab es in den vergangenen Jahren nicht.
Direkt im Anschluss startet um 20 Uhr die queer-feministische „Take back the Night“-Demo am Boxhagener Platz in Friedrichshain. Die Organisatorinnen rufen zum „Kampf gegen das kapitalistische Patriarchat und zum Angriff auf unterdrückerische Zustände auf“. An der linksradikalen Demonstration sollen laut Aufruf nur Frauen, Lesben, intersexuelle, nicht-binäre, trans und agender Menschen teilnehmen.
In den vergangenen Jahren kam es rund um die Demonstration immer wieder zu Ausschreitungen, auch Einsatzkräfte und zum Teil Pressevertreter:innen wurden angegriffen. Mit ähnlichen Angriffen und aggressivem Verhalten rechnet die Polizei auch in diesem Jahr. Erwartet werden bis zu 3000 Teilnehmerinnen.
Die geplante Route führt in diesem Jahr unter anderem über die Mainzer-, Silvio-Meier- und Rigaer Straße, also an mehreren linksradikalen Szeneorten entlang. Die Abschlusskundgebung ist am Spreewaldplatz in Kreuzberg geplant. Laut Polizei sind 500 Menschen angemeldet. Voraussichtlich wird die Teilnehmendenzahl höher ausfallen: 2023 nahmen 3000 Menschen an der Demo teil.
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Schon am Nachmittag gibt es weitere Demonstrationen, darunter auch im Mauerpark in Prenzlauer Park, wo zusätzlich bei dem aktuell guten Wetter Tausende Menschen feiern könnten. Die Polizei will insgesamt am Dienstag mit mehr als 2000 Polizisten die Veranstaltungen begleiten. Darunter sind auch Aufklärungskräfte, Kommunikations-Teams und Unterstützung aus anderen Bundesländern.
Demos am Mittwoch
Am Mittwoch sollen dann wegen der vielen und größeren Demonstrationen rund 5500 Polizisten im ganzen Stadtgebiet unterwegs sein. Bereitgehalten werden außerdem technische Einheiten mit Räumfahrzeugen, Wasserwerfer, ein Polizei-Hubschrauber und Lichtmasten zum Ausleuchten der Straßen vor allem in Kreuzberg und Neukölln.
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Der 1. Mai beginnt dann traditionell mit der Gewerkschaftsdemo des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). In diesem Jahr steht sie unter dem Motto „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“. Der Demozug soll um 10 Uhr an der Karl-Marx-Allee/Ecke Pariser Kommune treffen und dann zum Roten Rathaus ziehen. Dort findet ab 12 Uhr die Kundgebung der Gewerkschaften und anschließend bis 18 Uhr ein Kinder- und Familienfest statt. Angemeldet sind laut Polizei zehn bis 15.000 Teilnehmende, in den vergangenen Jahren war die Demo allerdings meist deutlich kleiner.
Satire-Demo: „Razzia gegen Kapitalverbrechen“ in Grunewald
Für viel Aufmerksamkeit sorgte in den vergangenen Jahren auch stets die Satiredemonstration der Gruppe „MyGruni“. In diesem Jahr laden die Aktivist:innen zur „Razzia in den Grunewald“: Dort wollen sie im „Kriminalitäts-Hotspot Kapitalverbrechen aufklären“. Die üble Gegend im Berliner Südwesten biete seit jeher der kapitalextremistischen Szene Unterschlupf, heißt es im Aufruf zu der Demonstration. Auch der Bau eines Zaunes um das Gebiet „zur Abschreckung von Tätern“ werde geprüft. Eine Parodie auf die Senatsplanungen am Görlitzer Park in Kreuzberg.
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Das selbsterklärte Quartiersmanagement Grunewald veranstaltet seit 2018 Satiredemos in Grunewald. Die Aktivist:innen stammen aus dem Umfeld der Mieterbewegung und der Kampagne „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. An den Fahrradkorsos und Laufdemos nahmen in den vergangenen Jahren jeweils mehrere Tausend Menschen teil. Zuletzt organisierte das Bündnis Anfang April einen „Springbreak auf der Reicheninsel Schwanenwerder“.
In diesem Jahr soll die Kundgebung um 13 Uhr am Johannaplatz in Grunewald starten, anschließend führt die Route unter anderem über Bismarckallee und Königsallee zum Bahnhof Grunewald. Bereits um 11.30 Uhr soll ein Fahrradkorso als Zubringerdemo am Falkplatz vor der Max-Schmeling-Halle in Prenzlauer Berg starten. Angemeldet sind laut Polizei für die Demo im Grunewald 2000 Teilnehmende, auch hier werden die Zahlen voraussichtlich größer ausfallen.
Revolutionärer 1. Mai wohl im Zeichen des Nahost-Konflikts
Die Revolutionäre 1. Mai-Demo um 18 Uhr wird dann wohl auch in diesem Jahr im Zeichen des Nahostkonflikts stehen. Das Demo-Plakat im Stil kommunistischer Propaganda führt als Organisatoren Gruppen wie „Young Struggle“, „Zora“ und „Migrantifa“ an, die zuletzt durch ihre Beteiligung an propalästinensischen Protesten und die Relativierung des Hamas-Terrors aufgefallen sind. Die Demo-Route führt in diesem Jahr vom Südstern über Hermannplatz und Sonnenallee zurück zum Südstern. Angemeldet sind 5000 Teilnehmende.
Rund um die einst traditionell linksradikale Demonstration blieb es in den vergangenen Jahren verhältnismäßig ruhig. Auch zuletzt hatten propalästinensische Gruppen zunehmend die linken und kommunistischen Gruppen verdrängt, auch der sogenannte „Schwarze Block“ der gewaltbereiten Antifa-Gruppen wurde in den vergangenen Jahren immer kleiner. Es kam zwar immer wieder zu Ausschreitungen am Rande der Demo, die Eskalation früherer Jahrzehnte blieb aber aus.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte zuletzt angekündigt, dass die Polizei versuchen werde, den 1. Mai wie in den vergangenen Jahren „friedlich hinzubekommen und Gewalt vorzubeugen“. Parallel dazu kritisierte sie den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für die Absage des beliebten „Myfests“.
Zu den zahlreichen Demonstrationen am 1. Mai will die Berliner Polizei ihre Internet-Informationskanäle ausweiten. Zusätzlich sollen am Mittwoch auch Informationen zum Geschehen über den Messengerdienst Whatsapp veröffentlicht werden. Das kündigte die Polizei kurz vor dem Feiertag an. (mit dpa)
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