Wolfsburg. In sechs Betrieben wurden die Zollbeamten fündig. Was die Ermittler am Donnerstag fanden, und was den Inhabern jetzt droht.
Mitarbeiter des Hauptzollamtes Braunschweig haben am vergangenen Donnerstag gemeinsam mit der Polizei mehrere Kioske, Shisha-Bars und Tabakwarenhändler in Wolfsburg kontrolliert und daraufhin mehrere Strafverfahren eingeleitet.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit stellte dabei fest, dass Arbeitsentgelt vorenthalten und veruntreut wurde, außerdem kam es laut Mitteilung des Hauptzollamts Braunschweig zu Mindestlohnverstößen, die weiterer Bearbeitung bedürfen.
Steuerverfahren gegen die Inhaber
Die Kontrolleinheit Verkehrswege stellte in allen sechs kontrollierten Lokalen Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz fest, so dass es in fünf Fällen zu Steuerstrafverfahren gegen die Inhaber kam. Diese bearbeitet nun die Strafsachen- und Bußgeldstelle des Hauptzollamts Braunschweig. In einem Fall konnten die Kontrollbeamten von der Einleitung eines Verfahren absehen und erhoben stattdessen einen Zuschlag in Höhe von über 165 Euro, eine Art abgabenrechtliche Sanktion des Zolls.
Des Weiteren erstellten die Ermittler gegen die Inhaber Steuerbescheide in Höhe von insgesamt 30.488,82 Euro und stellten 15.368 Gramm Wasserpfeifentabak, 5.743 Gramm Rauchsteine, 95 Dosen Snus, und 146.868 Milliliter Substitute für Tabakwaren (Liquid) beziehungsweise 6.502 Einweg-E-Zigaretten sicher.
Der Wasserpfeifentabak, die Rauchsteine und die Substitute verfügten zum Teil über keine Steuerzeichen, sogenannte Steuerbanderolen oder deutsche Warnhinweise und Produktkennzeichnungen.
Die Beamten fanden außerdem ursprünglich versteuerte Tabaksteuergegenstände, bei denen die Steuerzeichen bereits gebrochen waren, sprich die Verpackungen geöffnet und teilweise mit Molasse/Base aufgefüllt wurden. Dies stellt allerdings eine Herstellungshandlung dar und darf nur mit Erlaubnis des zuständigen Hauptzollamts erfolgen.
Vor allem Shishabars halten sich nicht an die Vorgaben
Insbesondere in Shisha-Bars stellte der Zoll in der Vergangenheit oftmals fest, dass eine Verpackungseinheit derart behandelt und später portionsweise an mehrere Endkunden abgegeben wurde, so die Mitteilung weiter. Eine portionierte Abgabe sei allerdings verboten. Nur der Endkunde dürfe das Steuerzeichen brechen. Daher seien mittlerweile nur noch 25 Gramm Verpackungseinheiten erlaubt. Die Kontrolleinheit Verkehrswege hat am Donnerstag jedoch auch viele deutlich größere Verpackungseinheiten festgestellt und gesichert.
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Snusdosen sind laut Hauptzollamt Braunschweig nicht zugelassen, da das Tabakerzeugungsgesetz das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen zum oralen Gebrauch verbietet. Auch wenn nikotinhaltigen Pouches tabakfrei sind, dürften sie gemäß der Novel-Food-Verordnung nicht in den Verkehr gebracht werden.
Die Ermittlungen dauern an, zu den im Raum stehenden Strafen können noch keine Aussagen getroffen werden.
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red