Der Stimmzettel für die EU-Wahl ist nun endgültig fix. Damit können sich die rund 6,4 Millionen Wahlberechtigten am 9. Juni zwischen den fünf Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und den Grünen sowie der KPÖ und der coronamaßnahmenkritischen Liste DNA entscheiden.
Die Bundeswahlbehörde hat am Mittwoch mit ihrer Sitzung die Prüfung der sieben am 26. April eingebrachten Wahlvorschläge abgeschlossen und veröffentlicht. Mit der Verlautbarung der Wahlvorschläge auf der Amtstafel des Innenministeriums und im Internet können die Wahlvorschläge nicht mehr geändert werden. Zudem kann nun mit der Herstellung der amtlichen Stimmzettel begonnen werden. Mitte nächster Woche sollten die Stimmzettel für eine zeitgerechte Ausstellung der Wahlkarten flächendeckend bei den Gemeinden vorrätig sein, hieß es am Mittwoch.
KPÖ und DNA sammelten noch Unterstützer
Neben der KPÖ hat es nur die coronamaßnahmenkritische Liste DNA geschafft, die nötigen 2600 Unterstützungserklärungen österreichweit zu sammeln. Damit stehen so wie 2019 sieben Parteien am Stimmzettel. 2014 standen hingegen neun Parteien zur Wahl, 1996 und 2009 waren es acht. 1999 gab es wie heuer ebenfalls sieben Alternativen für die Wähler, 2004 sogar nur sechs.
Reihung steht fest
Die diesmal antretenden Parteien scheinen in folgender Reihungen auf dem – österreichweit einheitlichen – amtlichen Stimmzettel mit folgenden Kurzbezeichnungen auf:
1. Österreichische Volkspartei (ÖVP)
2. Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
3. Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen (FPÖ)
4. Die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE)
5. NEOS – Das Neue Europa (NEOS)
6. DNA – Demokratisch – Neutral – Authentisch (DNA)
7. Kommunistische Partei Österreichs – KPÖ Plus (KPÖ)