This is one of the worst failures of humanity. Yet the Israeli project is in deep crisis and support for it everywhere is crumbling, so we cling to hope
Ein palästinensisches Kind hält in Deir el-Balah im zentralen Gazastreifen ein Dankesschild an pro-palästinensische studentische Solidaritätsinitiativen in den USA und Kanada, 1. Mai 2024 (AFP)
Krieg gegen Gaza: Dunkelheit vor der Morgendämmerung in Palästina
Jamal Juma
17. Mai 2024
Dies ist eines der schlimmsten Versäumnisse der Menschheit. Doch das israelische Projekt steckt in einer tiefen Krise und die Unterstützung dafür bröckelt überall, also klammern wir uns an die Hoffnung
Die unsäglichen Gräuel in Gaza – die anhaltenden Bombardierungen, die verheerende Hungersnot, die freigelegten Massengräber und die vollständige Zerstörung der Infrastruktur – sind beispiellos in der Geschichte der Unterdrückung der Palästinenser durch das Apartheidregime Israel.
Der Grund für den Völkermord wird deutlich, wenn man über die verwüstete Enklave Gaza hinausblickt. Israels Politik im gesamten historischen Palästina zielt nach wie vor auf ein Ziel ab: das Land von der einheimischen palästinensischen Bevölkerung zu befreien.
Im gesamten besetzten Westjordanland haben israelische Siedlermilizen und Militärs in den letzten Wochen 120 Dörfer angegriffen und in den meisten Flüchtlingslagern große Zerstörungen angerichtet, wobei Tausende getötet, verstümmelt und verhaftet wurden.
Seit dem 7. Oktober wurden 806 Gebäude im Westjordanland abgerissen, wodurch 1.758 Menschen vertrieben wurden und fast 519.000 Palästinenser betroffen sind. Rund 25 palästinensische Gemeinden wurden ethnisch gesäubert, 492 Palästinenser getötet und 8.088 illegal inhaftiert.
Parallel dazu hat Israel Land im Westjordanland in noch nie dagewesenem Umfang beschlagnahmt. Es hat 37 Quadratkilometer Land beschlagnahmt, was die größte Landbeschlagnahmung seit 30 Jahren darstellt.
Bis heute sind 42 Prozent – oder 2.380 Quadratkilometer – des Westjordanlandes für Palästinenser nahezu unzugänglich. Die Vertreibung von Palästinensern im Jordantal und im Süden von Hebron hat sich beschleunigt, mit dem Ziel, die Gemeinschaften vollständig aus dem Gebiet zu vertreiben.
Israel hat auch den Siedlungsbau drastisch beschleunigt. Finanzminister Bezalel Smotrich gab am 6. März bekannt, dass im vergangenen Jahr 18.515 Siedlungshäuser genehmigt worden seien. In seinem Haushalt 2024 hat Israel 193 Millionen Dollar für neue Siedlungen und weitere 1,02 Milliarden Dollar für deren Straßeninfrastruktur bereitgestellt.
Das bedeutet, dass Mittel in Höhe von 1,18 Milliarden Dollar, die Palästinensern mit israelischer Staatsbürgerschaft zugute gekommen wären, für die illegalen Siedlungen verwendet werden.
Eine Sackgasse
Die Palästinenser befinden sich im dunkelsten Moment einer langen und schmerzhaften Geschichte des israelischen Siedler-Kolonialismus. Doch die Beteuerungen des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu über einen „totalen Sieg“ scheinen weit davon entfernt zu sein, wahr zu werden. Die israelischen Medien prangern vielmehr die „totale Niederlage“ an, sowohl vor Ort als auch international.
Selbst die Amokläufe der Siedler im Westjordanland sind nicht auf ein Gefühl des Durchbruchs zurückzuführen. Eine aktuelle Studie der Reichman-Universität sieht Israels Siedlungspolitik als demografischen Misserfolg.
Obwohl die Zahl der illegalen israelischen Siedler in den letzten 13 Jahren von 311.300 auf 491.548 angestiegen ist, sank der Anteil der illegalen Siedler an der Gesamtbevölkerung in der „Area C“ von 81 Prozent auf 58,1 Prozent, da die Zahl der einheimischen Palästinenser noch stärker zunahm.
Das israelische Projekt befindet sich in der Krise. Die Wirtschaft schrumpfte im letzten Quartal 2023 um 20 Prozent. Der Direktor der israelischen Fremdenverkehrskammer, Yossi Fattal, vergleicht die Isolation Israels mit Nordkorea. Rund 58 Prozent aller Baustellen in der Region Jerusalem und 41 Prozent in Tel Aviv und den zentralen Regionen sind stillgelegt, und die Tech-Industrie des Landes implodiert weiter.
Das Vertrauen darauf, dass westliche Geldgeber genügend Mittel zur Aufrechterhaltung des israelischen Siedlerkolonialismus bereitstellen werden, schwindet. Die beiden größten Ratingagenturen der Welt, Moodys und S&P Global, haben Israel herabgestuft, und der IWF hat seine Wachstumsprognose auf 1,6 Prozent halbiert.
Der Versuch, durch die Bombardierung der iranischen Botschaft in Syrien, Israels bevorzugtem Feindbild, einen regionalen Krieg auszulösen, wurde mit einer sorgfältig kalkulierten iranischen Antwort und einem klaren Veto des Weißen Hauses gegen eine weitere Eskalation beantwortet.
Die Luftverteidigung während einer Nacht iranischer Angriffe kostet bis zu 1,4 Milliarden Dollar, was einen umfassenden Krieg wirtschaftlich, politisch und militärisch untragbar machen würde.
Die israelische Regierung überlebt von einer internen Krise zur nächsten.
Trotz der Kriegspropaganda ist die israelische Gesellschaft gespaltener denn je, und die Mehrheit will, dass Netanjahu und seine Regierung gehen.
Heute ist das Apartheid-Israel nicht in der Lage, eine Ausstiegsstrategie zu erkennen.
Licht am Ende des Tunnels
Den Preis für Israels Versagen zahlen die Palästinenser, die weiterhin getötet, ausgehungert, gejagt, verstümmelt und vertrieben werden. Ihre Häuser und ihre Infrastruktur werden zerstört.
Auch die offizielle Führung bietet keinen Weg in die Zukunft. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) teilt ihre Bemühungen zwischen der Überwachung palästinensischer Demonstranten auf der Straße und der Forderung nach Anerkennung eines nicht existierenden Staates auf, was ihre eigene Existenz verlängern könnte, aber nichts dazu beiträgt, den Völkermord im Gazastreifen und die anhaltenden ethnischen Säuberungen tatsächlich zu beenden.
Protest gegen die Regierung von Benjamin Netanjahu in Tel Aviv, 11. Mai 2024 (Jack Guez/AFP)
Das Veto der USA im UN-Sicherheitsrat gegen die Anerkennung eines palästinensischen Staates hat die Palästinensische Autonomiebehörde verärgert und auch ohne Plan zurückgelassen.
Dennoch haben wir Palästinenser zwei Ressourcen, die uns Kraft geben.
Unsere sumoud (arabisch: Standhaftigkeit) ist auch in diesen dunklen Zeiten nicht gebrochen worden. Was wir haben, teilen wir. Wir schützen und beschützen uns gegenseitig und organisieren uns für unser Überleben. Unsere Gesellschaft, unsere Bewegungen, lokalen Komitees und Organisationen halten stand. Wir mobilisieren, analysieren, entwickeln und setzen Strategien um.
Darüber hinaus haben wir die Justiz auf unserer Seite. Der Internationale Gerichtshof hat entschieden, dass Israel in Gaza auf den ersten Blick einen Völkermord begeht. UN-Gremien und praktisch alle weltweit anerkannten Menschenrechtsorganisationen und -institutionen erkennen an, dass Israel ein strukturelles Apartheidregime errichtet hat – ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die UN-Vollversammlung und der UN-Sicherheitsrat haben wiederholt einen sofortigen Waffenstillstand, ein Ende des Kriegsverbrechens des Siedlungsbaus, das Recht auf Rückkehr für Flüchtlinge und vieles mehr gefordert.
Menschen auf der ganzen Welt und zunehmend auch Regierungen, vor allem im globalen Süden, erkennen, dass nicht nur das Leben von 2,3 Millionen Palästinensern auf dem Spiel steht, sondern auch das Überleben der Grundprinzipien der Menschheit sowie das System des Völkerrechts und der Vereinten Nationen.
Vor zwanzig Jahren starteten die Palästinenser ihre Anti-Apartheid-Bewegung mit dem Aufruf zu Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS). Heute nehmen BDS-Kampagnen und -Erfolge zu wie nie zuvor.
Unternehmen, die sich mitschuldig gemacht haben, verlieren ihre Gewinne, da die Verbraucher weltweit Boykottaktionen durchführen, und Institutionen sind gezwungen, sich von dem Apartheidstaat Israel zu trennen.
Studenten und Dozenten von den Vereinigten Staaten bis Australien haben einen weltweiten Aufstand auf dem Campus begonnen. Diese Szenen erinnern an die Blütezeit der Proteste in den 1980er Jahren gegen die Apartheid in Südafrika und an die Proteste der 1960er Jahre gegen den Vietnamkrieg.
Anwälte und juristische Organisationen reichen immer mehr Klagen gegen Regierungen ein, die die Unterstützung des israelischen Völkermordes ermöglichen und genehmigen.
Dies ist der schlimmste Moment in unserer Geschichte und markiert eines der größten Versäumnisse der Menschheit.
Doch die Nacht ist am dunkelsten vor dem Morgengrauen. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wenn wir unsere Kräfte international bündeln, können wir den Völkermord beenden, die israelische Apartheid überwinden und eine Zukunft in Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit aufbauen, vom Fluss bis zum Meer.
Jamal Juma‘ wurde in Jerusalem geboren und besuchte die Birzeit-Universität, wo er politisch aktiv wurde. Seit der ersten Intifada konzentriert er sich auf den Aktivismus an der Basis. Juma‘ ist seit 2002 Koordinator der palästinensischen Basiskampagne gegen die Apartheidmauer und seit 2012 Koordinator der Land Defense Coalition, einem Netzwerk palästinensischer Graswurzelbewegungen. Er wurde zu zahlreichen Konferenzen der Zivilgesellschaft und der Vereinten Nationen eingeladen, auf denen er über das Thema Palästina und die Apartheidmauer gesprochen hat. Seine Artikel und Interviews werden weit verbreitet und in mehrere Sprachen übersetzt.
Übersetzt mit deepl.com
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