Wird Julian Assange an die USA ausgeliefert? Zu seinem Berufungsantrag hat der Londoner High Court eine Entscheidung getroffen.
Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft: Seit Jahren kämpft Julian Assange gegen seine Auslieferung an die USA. Der Londoner High Court entschied am Montag, dass der Wikileaks-Gründer dagegen Berufung einlegen darf. Die US-Regierung will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen.
Berufung von Assange stattgegeben
Inhaltlich ging es darum, ob sich Assange in den USA als ausländischer Staatsbürger auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen kann. Da das Gericht dem Berufungsantrag des 52-Jährigen stattgeben hat, dürfte das jahrelange juristische Tauziehen zunächst weitergehen. Im Falle einer Ablehnung hätte Assange eine baldige Auslieferung an die USA gedroht.
Im Video: Fall Assange - USA könnten Strafverfolgung von Wikileaks-Gründer aufgeben
Assange sitzt seit beinahe fünf Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Vor seiner Festnahme im April 2019 hatte er sich mehrere Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen.
Assanges Frau fürchtet um sein Leben
Die US-Regierung will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Washington wirft ihm vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informant:innen in Gefahr gebracht zu haben. Assanges Unterstützer:innen hingegen sehen in der Strafverfolgung eine Vergeltungsaktion Washingtons, weil durch die Veröffentlichungen mutmaßliche Kriegsverbrechen aufgedeckt wurden.
Assanges Frau Stella fürchtet im Fall einer Auslieferung wegen der erwarteten harten Haftbedingungen in den USA und der labilen Psyche ihres Mannes um sein Leben. Suizid-Gefahr war auch der Grund, warum eine Richterin in erster Instanz die Auslieferung zunächst abgelehnt hatte. Doch die Entscheidung wurde später gekippt.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa