Die schwarz-blaue Landesregierung in Salzburg hat sich zahlreiche Projekte vorgenommen. Nicht alle sind der neuen Regierung eingefallen. Manche sind Altlasten, die bisher noch nicht umgesetzt wurden. Fest steht: Landeshauptmann Haslauer und sein Team haben alle Hände voll zu tun.
Die Projektliste der schwarz-blauen Landesregierung für die nächsten Jahre ist lang. Mit vielen Projekten hatte die FPÖ aber noch gar nichts zu tun, da sich die Partei von Landesvize Marlene Svazek bis vor einem Jahr noch in Opposition befunden hat. Die Volkspartei war hingegen immer in der Landesregierung vertreten. Da ist es verständlich und richtig, dass Landeshauptmann Wilfried Haslauer Vorhaben die schon vor Jahren beschlossen wurden, auf die eigenen Fahnen heftet.
Ski-WM als zentrales, gemeinsames Projekt
Dazu zählen etwa die Wiedererrichtung der Pinzgauer Lokalbahn oder der zweigleisige Ausbau der Salzburger Lokalbahn sowie der S-Link. Die große Renovierung der Festspielhäuser oder der Hochwasserschutz im Oberpinzgau sind ebenfalls keine Erfindungen der aktuellen Regierung.
Gerade auch im Gesundheitsbereich gibt es einige Vorhaben, die die ÖVP noch mit Grünen und Neos in der Regierung beschlossen hat, und die jetzt umgesetzt werden. So wurde etwa die Zusammenlegung von Unfallkrankenhaus und Unfallabteilung der Landeskliniken auf dem Gelände des Landeskrankenhauses noch von der alten Landesregierung beschlossen. Ebenso der bereits laufende Neubau der 3. Medizin des Uniklinikums.
Ähnlich ist es bei der Pflege. Da hat die vorangegangene Landesregierung die „Pflegeplattform II“ zu Ende gebracht. Die neue Landesregierung will nun die Ergebnisse aus diesem Prozess umsetzen.
Auch die Ski-WM, die für die Landesregierung ein zentrales, gemeinsames Projekt ist, war bei Amtsantritt vor knapp einem Jahr schon weitgehend in trockenen Tüchern. Dass sie als „Grünes Event“ ausgerichtet wird, dürfte manchen FPÖ-Vertreter schmerzen.
Die Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes beim Obus hat auch schon das alte Kabinett versucht. Gelungen ist es erst unter dem neuen, allerdings auch nur bei zwei Linien. Es bleibt also genug zu tun.