Duisburg · Bestimmte Buchstabenfolgen sind in Deutschland auf Nummernschildern verboten. Dazu gehören KZ, SS, SA oder HJ. Daneben haben Kommunen aber auch Spielraum für weitere Verbote. Die Duisburger Grünen wollen nun wissen, wie das hier gehandhabt wird.
Bundesländer und Kommunen könnten weitere Kürzel untersagen. Deshalb hat die Fraktion der Grünen nun für die nächste Ratssitzung eine entsprechende Anfrage gestellt. „Die Wachsamkeit und Aufklärung der Gesellschaft bezüglich rechter Strömungen schreiten voran, und dem sollte auch eine Verwaltung Rechnung tragen“, meint Pelin Osman, Ratsfrau der Grünen.
Zu den in Deutschland verbotenen Buchstabenpaaren auf Kennzeichen gehören KZ (Konzentrationslager), HJ (Hitlerjugend), SS (Schutzstaffel) und SA (Sturmabteilung). Dabei geht es aber nicht nur um rechte Gesinnung: So ist in Warendorf die Kombination WAF-FE verboten, in Moers MO-RD, im Rhein-Sieg-Kreis SU-FF. In einigen Landkreisen ist IS (Islamischer Staat) untersagt, in der Landeshauptstadt Düsseldorf das Z als Alleinbuchstabe als Symbol für Russland. In Aachen werden keine Nummernschilder mit AC-AB (All cops are bastards – „alle Polizisten sind Bastarde“) ausgegeben.
In einigen Regionen würden zudem Zahlenkombinationen verwehrt, die sich auf die Position im Alphabet beziehen, so die Grünen: Der erste Buchstabe ist das A, der zweite das B und so fort. Demzufolge würden als besonders kritisch 18 (Adolf Hitler) und 88 (Heil Hitler) bewertet. Auch die 28, die für das rechtsextreme Netzwerk „Blood & Honour“ (Blut und Ehre) steht, werde zum Beispiel in Bayern und Brandenburg nicht mehr ausgegeben.
Eine weitere Zahl sei die 14: „Sie repräsentiert unter Neonazis einen rassistischen Glaubenssatz, der aus 14 Wörtern besteht“, teilten die Grünen jetzt mit.
Rechtsradikale Personen hätten also vielerlei Möglichkeiten, ihre Gesinnung auf Kfz-Kennzeichen zum Ausdruck zu bringen. Aber genauso habe eine Kommune die Möglichkeit, diese Kombinationen auf Nummernschildern nicht mehr zu vergeben.
Die Sprecherin für Ordnungs- und Bürgerangelegenheiten der grünen Ratsfraktion, Pelin Osman, hinterfragt die Duisburger Praxis: „Wir wollen erfahren, welche Kennzeichen über die bundesweit verbotenen hinaus hier nicht ausgegeben werden. Sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zulassungsstelle ausreichend sensibilisiert, wenn es um kritische Kombinationen geht? Gab es schon Beschwerden über derartige Kennzeichen?“, wollen die Grünen nun wissen.