Ukraine-News Mehr Geld für Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland
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18. Mai 2024, 14:50 Uhr
- Höhere Leistungen für Flüchtlinge hierzulande
- Tote in Charkiw und Odessa sowie in Kursk in Russland
- Auch Vermögen der Deutschen Bank in Russland beschlagnahmt
- Neues Mobilisierungsgesetz in der Ukraine in Kraft
- Selenskyj beklagt Einschränkungen beim Einsatz westlicher Waffen
- Weitere Nachrichten & Podcast zum Ukraine-Krieg
12:28 Uhr | Moskau: Weiteres Dorf bei Charkiw erobert
Die russischen Armee hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau den Ort Staryzia in der Region Charkiw eingenommen. Seit Beginn ihrer Offensive vor gut einer Woche im Nordosten der Ukraine ereitelte dieses Schicksal bereits etliche Dörfer. Russland hat damit eine dritte Front neben der im Osten und der im Süden der Ukraine eröffnet. Ziel ist nach Aussagen von Präsident Wladimir Putin, eine Pufferzone gegen ukrainische Angriffe.
12:26 Uhr | Höhere Leistungen für Flüchtlinge hierzulande
Aus der Ukraine geflohene Menschen erhalten in Deutschland höhere Leistungen als in anderen EU-Ländern. Das zeigt laut "Welt am Sonntag" eine Analyse der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags für die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann. Sie war beim Bundestag im Internet noch nicht zu finden. Laut "WamS" wurde darauf hingewiesen, dass Vergleiche unterschiedlicher Sozialsysteme nur eingeschränkt möglich seien.
In Deutschland erhalten ukrainische Flüchtlinge dem Bericht zufolge nach ihrer Ankunft umgehend Bürgergeld. Das Bundesarbeitsministerium gehe für allein lebende Menschen von einem durchschnittlichen Bedarf von insgesamt 954 Euro im Monat aus. Höhere Leistungen habe Belgien mit 1.288,46 Euro pro Monat. In den Niederlanden, in Italien und Frankreich sei es weniger.
Nach offiziellen Angaben waren im April dieses Jahres rund 1,16 Millionen Menschen aus der Ukraine in Deutschland gemeldet. Fast 940.000 von ihnen hatten einen Aufenthaltstitel nach § 24 Aufenthaltsgesetz.
11:59 Uhr | Russland blockiert weitere Vermögen
Zu der Blockade von Vermögen der Deutschen Bank in Russland werden Details bekannt. Demnach hat ein Gericht in St. Petersburg die Vermögen mehrerer Banken eingefroren, auf Antrag der RusChimAllianz, einer Tochter von Gazprom, die von der Deutschen Bank 238,61 Millionen Euro verlangt. Das berichtet die russische staatliche Nachrichtenagentur Tass.
Hintergrund ist der geplatzte Bau eines LNG-Terminals an der Ostsee, der 2021 unter anderem mit dem deutschen Linde-Konzern fixiert worden war. Dafür hatten die Banken gebürgt, ihre Garantien aber wegen der Sanktionen gegen Russland dann zurückgezogen.
Darum will die RusChimAllianz laut Tass von der italienischen Unicredit-Bank rund 444 Millionen Euro. Insgesamt seien 463 Millionen Euro eingefroren und beklagt auch die Commerzbank, die Bayerische Landesbank und die Landesbank Baden-Württemberg.
Bei der Deutschen Bank geht es nach deren Angaben um einen Teil ihres Vermögens in Russland. Es bleibe abzuwarten, wie die Entscheidung dort nun umgesetzt werde und welche Folgen das für die Arbeit in Russland habe. Man sehe sich aber voll abgesichert, hieß es aus Frankfurt/Main.
11:05 Uhr | Todesopfer in russischer Region Kursk
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff in der russischen Grenzregion Kursk ist nach Angaben von Regionalgouverneur Alexej Smirnow ein Mensch getötet und ein weiterer verletzt worden.
10:16 Uhr | Auch ISW sieht Einschränkungen als Nachteil
Auch das Institut für Kriegsstudien (ISW) in den USA sieht Nachteile für die Ukraine, da sie westliche Waffen nicht gegen Ziele auf russischem Gebiet einsetzen darf. Die auch von den USA verhängten Einschränkungen bei der Anwendung der Waffen nutze Russland aus, um aus geschütztem Raum an der Grenze anzugreifen, hieß es in einen ISW-Report (Englisch). Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das jetzt beklagt.
10:13 Uhr | Flucht aus grenznahen Gebieten bei Charkiw
Gut eine Woche nach dem Beginn der russischen Bodenoffensive in der ostukrainischen Region Charkiw sind nach Behördenangaben bisher fast 10.000 Menschen aus dem Gebiet geflohen. Insgesamt seien mehr als 9.900 Menschen in Sicherheit gebracht worden, erklärte Regionalgouverneur Oleh Synegubow heute. Seit dem 10. Mai konnte die russische Armee entlang der Nordostgrenze der Ukraine in einem etwa 70 Kilometer breiten Streifen fünf bis zehn Kilometer weit vorstoßen. Synegubow zufolge wurden vergangene Nacht zwei weitere Durchbruchsversuche abgewehrt, nahe Wowtschansk ukrainische Stellungen verstärkt und weitere Angriffe erwartet.
09:50 Uhr | Deutsche-Bank-Vermögen beschlagnahmt
In Russland sind Vermögenswerte der Deutschen Bank beschlagnahmt worden. Das meldete die russische Nachrichtenagentur Tass. Um welche Summen es geht, war noch offen. Für die Commerzbank, die italienische Unicredit und eine Europatochter der US-Großbank JP Morgan waren ähnliche Anordnungen schon ergangen. Bei der Commerzbank und JP Morgen traf es insgesamt 12,4 Millionen Euro, bei der Unicredit rund 460 Millionen Euro.
Russland reagiert zunehmend mit Vergeltung auf Sanktionen, die westliche Länder wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine verhängt haben. So sind etwa Gelder der russischen Zentralbank eingefroren und beispielsweise die Mehrheitsanteile des russischen Konzerns Rosneft an der PCK-Raffinerie in Schwedt in Brandenburg unter die Verwaltung des Bundes gestellt.
08:00 Uhr | Todesopfer bei Raketenangriff auf Odessa
Russland hat gestern auch wieder die südukrainische Hafenstadt Odessa beschossen. Die ukrainische Luftwaffe teilte mit, dass tagsüber drei Raketen und drei Marschflugkörper abgefeuert worden seien.
Die drei Marschflugkörper der Typen Ch-59 und Ch-69 seien zwar in der Luft abgefangen worden, die mutmaßlichen "Iskander"-Raketen aber eingeschlagen. Es habe Brände gegeben, einen Toten und acht Verletzte, teilte Gebietsgouverneur Oleh Kiper mit.
Bei den gestrigen Angriffen auf die ostukrainische Stadt Charkiw nahe der Grenze zu Russland wurden nach neueren Angaben mindestens drei Menschen getötet und 28 verletzt. Hier sollen russische Flugzeuge gelenkte Gleitbomben abgeworfen haben.
07:53 Uhr | Selenskyj gegen eine Feuerpause
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Forderung aus Frankreich nach einer Feuerpause während der Olympischen Spiele in Paris abgelehnt. "Wir sind gegen jeden Waffenstillstand, der dem Feind in die Hände spielt", sagte Selenskyj der französischen Nachrichtenagentur AFP. Er habe Präsident Emmanuel Macron gefragt, wie er garantieren wolle, dass Russland in einer Feuerpause nicht "schweres Gerät in unser Territorium bringt", das niemand mehr aufhalten können. Selenskyj und der russische Präsident Wladimir Putin hatten bereits gestern angedeutet, dass sie die Idee eines Waffenstillstands nicht unterstützen.
07:00 Uhr | Neues Mobilisierungsgesetz in Kraft
In der Ukraine sind neue Regeln zu Wehrpflicht und Mobilisierung in Kraft getreten. Das Außenministerium in Kiew teilte mit, wehrpflichtige ukrainische Männer im Ausland könnten wieder Leistungen der Konsulate in Anspruch nehmen. Voraussetzung sei, dass ihre Registrierung bei den Wehrbehörden nachweisen. Das neue Gesetz ermöglicht es auch, Häftlinge einberufen zu können. Zudem werden Bußgelder erhöht. Wer seine Einberufung ignoriert oder keine Angaben macht, muss nun umgerechnet rund 600 Euro zahlen.
06:25 Uhr | Raketenalarm in russischer Grenzregion
In der russischen Grenzregion Belgorod hat es in der Nacht nach einem Raketenalarm eine Explosion gegeben. Das berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass heute Morgen. Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow hatte zuvor per Telegram aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen.
05:01 Uhr | Klingbeil hofft weiter auf China
SPD-Chef Lars Klingbeil hofft weiter, dass auch China seine Teilnahme an einer Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz noch zusagt. In einem dpa-Interview sagte Klingbeil, auch Indien, Brasilien und Südafrika seien hier "entscheidende Player", die Einfluss auf Russland nutzen könnten: "Natürlich wäre das ein Rückschlag, wenn diese Staaten nicht dabei wären."
Die Schweiz hat für den 15. und 16. Juni rund 160 Länder eingeladen, um Wege zu einem Frieden in der Ukraine zu finden, nicht jedoch Russland, das die Ukraine vor 815 Tagen angegriffen hat. Zugesagt haben nach Angaben aus Bern bisher schon mehr als 50 Länder, China allerdings noch nicht.
02:12 Uhr | Selenskyj erwartet weitere Angriffe bei Charkiw
Die russische Offensive in der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine könnte nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine "erste Welle" sein. "Sie haben ihre Operation gestartet, sie könnte aus mehreren Wellen bestehen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Die Lage in der Region, in der Russland mehrere Orte an der Grenze eingenommen hat, werde "kontrolliert", sei aber "nicht stabilisiert".
01:19 Uhr | Selenskyj beklagt Einschränkungen bei Waffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat fehlende Ausrüstung beklagt. Sein Land habe nur über ein Viertel der nötigen Luftabwehrsysteme, sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Zudem würden "120 bis 130" F-16-Kampfjets oder andere moderne Kampffugzeuge benötigt, um die russische Dominanz in der Luft zu beenden. Sehr kritisch äußerte sich Selenskyj zu Einschränkungen beim Einsatz westlicher Waffen, die nicht für Angriffe auf russisches Territorium zu nutzen seien. Russland könne alle Waffen von seinem Territorium auf die Ukraine abfeuern. Umgekehrt könne die Ukraine in Russland stationierte Systeme nicht so einfach zerstören. Die westlichen Staaten liefern ihre Waffen der Ukraine zum Teil nur unter der Bedingung, dass damit nur russische Ziele in der Ukraine bekämpft werden.
00:00 Uhr | Ukraine-News am Samstag, 18. Mai 2024
Guten Morgen! In unseren Ukraine-News halten wir Sie weiterhin über die Entwicklungen im Krieg in der Ukraine auf dem aktuellen Stand. Alle wichtigen Nachrichten dazu erscheinen hier im Laufe des Tages.
Die Berichterstattung über den Russland-Ukraine-Krieg ist komplex. Es gibt eine Vielzahl von Medienvertretern vor Ort, darunter auch unabhängige Journalisten aus verschiedenen Ländern. Trotzdem ist wichtig zu wissen, dass die Beschaffung verlässlicher Informationen schwierig ist, weil viele verfügbare Quellen politisch motiviert sein können und schwer zu überprüfen. Dennoch gibt es unabhängige Experten, Organisationen und Journalisten, die differenzierte Einblicke bieten. Bei der Bewertung von Informationen sind verschiedene Quellen und eine kritische Haltung unerlässlich, um ein möglichst umfassendes Bild zu erhalten. Alles das berücksichtigt der MDR in seinen Berichten über den Russland-Ukraine-Krieg.
Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | RADIO | 18. Mai 2024 | 06:40 Uhr