An diesem Freitag, dem 17.05., kommt die Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl nach Konstanz. Es geht vor allem um Friedenschancen und Rüstungsexportkontrolle der EU angesichts der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen.
Özlem Alev Demirel war neben Martin Schirdewan Spitzenkanditin für die Europawahl 2019 und bringt sich seitdem im europäischen Parlament in außenpolitische Debatten ein, zum Beispiel im Umgang mit dem Angriffskrieg Russlands, der Militarisierung der Außen- und Sicherheitspolitik und dem Abschottungskurs der Festung Europa.
Hier die Einladung der Veranstalter*innen Die Linke und Linke Liste Konstanz:
Waffen schaffen keinen Frieden! Unter diesem Motto möchten wir mit der Europaabgeordneten und Spitzenteamkandidatin der Linken, Özlem Alev Demirel diskutieren.
Die Kriege in der Ukraine und in Gaza fordern immer mehr Tod und Zerstörung und trotzdem werden immer mehr Waffen geliefert und immer lautere Forderungen nach Waffenstillstand ignoriert. Mit der Offensive auf Rafah fällt in diesen Tagen auch die letzte rote Linie, ohne dass es Konsequenzen in der deutschen Außenpolitik gäbe.
Mehr noch, der Angriff Russlands wird für eine massive Militarisierung und Aufrüstung genutzt – nicht um Menschenleben zu retten, sondern um sich für künftige Kriege zu rüsten. Wir müssen kriegstüchtig werden, fordert Pistorius. Wir brauchen eine EU-Rüstungsstrategie inklusive dazugehörigem EU-Kommissar, will von der Leyen aus Brüssel. Doch was ist die Alternative und warum ist die EU kein Friedensprojekt (mehr)?
Kein Krieg wird durch Aufrüstung beendet, noch wird die Welt sicherer – im Gegenteil! Die Lehre „Nie wieder Krieg“ wird vollkommen verdreht. Wieso wird das Kriegsgeschrei immer größer, trotz der schrecklichen Bilder aus Gaza und der Ukraine? Wo werden die französischen und britischen Planspiele enden, Soldat:innen in die Ukraine zu entsenden?
Wettrüstung hat die Welt noch nie friedlicher gemacht. Waffenlieferung und sogar der Schrei einiger nach der Atombombe heizen Krieg und Eskalation weiter an. Die Lieferung immer schwererer Waffen in die Kriegs- und Krisengebiete widerspricht sogar dem sogenannten „Gemeinsamen Standpunkt 2008/944/GASP“ – einem verbindlichen EU-Regelwerk zur Rüstungsexportkontrolle. Warum laufen die Lieferungen weiter und werden sogar noch verstärkt, hält sich die EU an (internationale) Regeln?
Darüber wollen wir mit Özlem Demirel informieren und diskutieren.
17.05.2024, 20.00 Uhr, Treffpunkt Tannenhof
Text: MM, Bilder: Olivier Hansen