Die Verhaftungswelle im russischen Verteidigungsministerium kommt nicht wirklich überraschend, denn Gerüchte über Korruption in dem Ministerium gab es in Russland schon lange. Als der neue russische Verteidigungsminister ernannt wurde, habe ich eine derartige „Aufräumarbeit“ in dem Ministerium erwartet. Nun laufen die „Aufräumarbeiten“ und ich zeige hier, wie darüber am Sonntag im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens berichtet wurde.
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Kreml: Der Kampf gegen die Korruption ist eine konsequente Arbeit
Verhaftungen hochrangiger Militärs wegen dem Verdacht der Korruption passieren in letzter Zeit immer öfter. Hier ist eine einfache Chronologie gemäß den offiziellen Angaben.
Am 13. Mai wurde Generalleutnant Juri Kusnezow, Leiter der Hauptpersonalabteilung des russischen Verteidigungsministeriums, verhaftet. Er wird verdächtigt, Bestechungsgelder in besonders großem Umfang angenommen zu haben. Laut Paragraf 290 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation drohen bis zu 15 Jahre Haft.
Am 17. Mai wurde Generalmajor Iwan Popow, ehemaliger Kommandeur der 58. Armee der russischen Streitkräfte, ein Teilnehmer der Militäroperation, festgenommen. Die Ermittluner verdächtigen Popow des Diebstahls von Metall, das für den Bau der Verteidigungslinie im Militärbezirk Nord-Ost bestimmt war. Der Schaden wird vorläufig auf 100 Millionen Rubel (ca. eine Million Euro) geschätzt.
Am 23. Mai wurde Generalleutnant Vadim Schamarin, Leiter der Hauptkommunikationsdirektion der russischen Streitkräfte und stellvertretender Generalstabschef, festgenommen. Auch er wird verdächtigt, bei der Vergabe von Aufträgen im Rahmen eines staatlichen Vertrags Schmiergelder in besonders großem Umfang angenommen zu haben. Es geht um 36 Millionen Rubel (ca. 360.000 Euro) vom Generaldirektor des Permer Telefonwerks.
Am selben Tag wurde Vladimir Verteletsky, Leiter der Abteilung des Verteidigungsministeriums für staatliche Verteidigungsaufträge, festgenommen. Den Ermittlungen zufolge hat er dem Staat durch seine Handlungen einen Schaden von mehr als 70 Millionen Rubel (ca. 700.000 Euro) zugefügt.
Und am 23. April, also vor der Ernennung des neuen Verteidigungsministers, wurde Timur Iwanow, stellvertretender russischer Verteidigungsminister, direkt an seinem Arbeitsplatz festgenommen. Ihm wird auch vorgeworfen, Bestechungsgelder in besonders großem Umfang angenommen zu haben. Den Ermittlungen zufolge soll Timur Iwanow als Teil einer organisierten Gruppe einen Vermögensvorteil von einer Milliarde Rubel (ca. zehn Millionen Euro) aus Auftragsarbeiten für den Bedarf des Verteidigungsministeriums erhalten haben.
Insgesamt erregt der Säuberungsprozess Aufmerksamkeit. Der Kreml ist der Ansicht, dass es sich hier nicht um eine Kampagne handelt, wie Präsidentensprecher Dmitri Peskow sagte: „Schließlich ist der Kampf gegen die Korruption eine konsequente Arbeit. Das ist keine Kampagne, sondern um eine ständig fortlaufende Arbeit. Sie ist ein integraler Bestandteil der Aktivitäten unserer Strafverfolgungsbehörden. Natürlich ist hier keine Rede von einer Kampagne. Der Kampf gegen die Korruption wird in allen Behörden fortgesetzt, egal ob es sich um föderale Behörden oder die kommunale Ebene handelt.“
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