Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Spahn fordert Einberufung einer Enquete-Kommission
Berlin - 10.05.2024, 12:15 Uhr
Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die Notwendigkeit, einen kritischen Rückblick auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu werfen. Dafür schlägt er die Einsetzung einer Enquete-Kommission vor. Er sieht in der deutschen Gesellschaft mehrheitlich die Tendenz, begangene politische Fehler im Zusammenhang mit der Pandemie zu verzeihen.
„Wie werden einander viel verzeihen müssen.“ Unter diesem Titel veröffentlichte der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Jahr 2022 ein Buch über Folgen der Corona-Pandemie. Er spricht sich gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa) am heutigen Freitag für eine Enquete-Kommission zur politischen Aufarbeitung der Corona-Pandemie aus. Obwohl in einer Enquete-Kommission vor allem die Klärung komplexer Sachfragen im Fokus liegt, will Spahn auch über persönliche Verantwortungen reden.
Mehr zum Thema
Spahn war 2020 und 2021 als Gesundheitsminister für die Einführung der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung maßgeblich verantwortlich. Nun sieht er die Notwendigkeit eines kritischen Rückblicks. Als schwersten Fehler benannte er den Umgang mit Kindern und Jugendlichen während der Pandemie. Durch Schulschließungen und Kontaktverbote mussten junge Menschen massive Einschnitte bei ihrer Bildung und ihrem Sozialleben hinnehmen. Hier seien Fehler begangen worden, so Spahn.
Fähigkeit zur Selbstkritik
Seiner Ansicht nach hätten 70 bis 80 Prozent der deutschen Bevölkerung die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung mitgetragen. Auch er bewertet rückblickend die Bewältigung der Pandemie als Erfolg. Man sei einen guten Mittelweg gegangen: „Wir haben uns weder von den ‚Zero-COVID‘-Rufen, also danach, gar keine Infektion mehr zuzulassen, noch von dem Ansatz, es einfach ‚durchlaufen lassen‘ und ein überfordertes Gesundheitssystem einfach hinzunehmen, in die Irre führen lassen.“
Anders als in autokratischen Staaten, „wie etwa China“, hätte das demokratische System in Deutschland kritische Debatten und Kurskorrekturen zugelassen, so Spahn. Spahn würdigte die bereits gezogenen Schlussfolgerungen der politisch Verantwortlichen, beispielsweise den Aufbau von Impfstoffkapazitäten. Auch wichtige Fragen zur Souveränität und der Abhängigkeit der Produktionsketten zu Staaten wie China seien bereits in der Diskussion.
Die Deutschen verzeihen
Die Pandemie habe auch Konflikte zurückgelassen, so Spahns Fazit. „Da sind diejenigen, die Dankeschön sagen: ‚Sie haben uns gut durch diese schwere Zeit geführt.‘ Und es gibt diejenigen, da spüre ich bis heute, gerade beim Thema Impfen, da ist viel verhärtet. Insofern kann das Gespräch helfen, auch Dinge zu heilen, wenn Offenheit dafür da ist.“
Mit Verweis auf den Titel seines Buches sieht Spahn derzeit eine weitgehende Bereitschaft in der Gesellschaft zu verzeihen: „Diejenigen, die unerbittlich sind, das sind leider meistens die Lauten. Es ist aber nicht die Mehrheit.“
Auch die FDP-Bundestagsfraktion fordert seit einiger Zeit die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung. Auch Gregor Gysi (Die Linke) hatte sich dafür ausgesprochen, ebenso wie der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Tino Sorge (CDU).