Mitgliederbefragung - Hikel und Böcker-Giannini sollen Berliner SPD-Vorsitzende werden
Die Mitglieder der Berliner SPD haben über die neuen Vorsitzenden entschieden: Das Duo Hikel/Böcker-Giannini hat das Rennen gemacht und soll am kommenden Wochenende auf eimem Landesparteitag der SPD gewählt werden.
Der Neuköllner Bürgermeister Martin Hikel und die frühere Sport-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini sollen Vorsitzende der Berliner SPD werden. Bei einer Mitgliederbefragung des Berliner Landesverbands stimmten 58 Prozent für Hikel und Böcker-Giannini. Auf das Konkurrenzteam von Kian Niroomand und Jana Bertels entfielen bei der Stichwahl 42 Prozent.
Bei der Mitgliederbefragung hatten die gut 18.000 Berliner Sozialdemokraten in zwei Runden die Möglichkeit, ihr Votum über die Landesspitze abzugeben. Die Abstimmung war online oder per Brief möglich. Die Stichwahl endete am späten Freitagabend. Daran beteiligten sich laut Parteispitze rund 52,5 Prozent der Parteimitglieder. In der ersten Runde waren es 47,6 Prozent.
Offizielle Wahl auf Landesparteitag
Am kommenden Samstag sollen Hikel und Böcker-Giannini auf dem Landesparteitag offiziell gewählt werden und die Nachfolge der amtierenden Doppelspitze Giffey/Saleh antreten. Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hatte schon vor Monaten angekündigt, sich nicht mehr um den Landesvorsitz zu bewerben.
Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hatte sich zwar gemeinsam mit der Marzahn-Hellersdorfer Bezirkspolitikerin Luise Lehmann erneut um das Spitzenamt beworben, war aber bereits im ersten Wahlgang klar gescheitert.
Hikel und Böcker-Giannini werden innerhalb der SPD dem konservativ-pragmatischen Parteiflügel zugerechnet, während Niroomand und Bertels als Parteilinke gelten. Inwieweit mit der Entscheidung über die neuen Vorsitzenden auch eine inhaltliche Neuausrichtung verbunden ist, wird sich frühestens auf dem Parteitag in einer Woche entscheiden. Neben der Doppelspitze werden auch die anderen Ämter im Landesvorstand neu besetzt.
Entscheidung über Fraktionsführung am Dienstag
Bereits am Dienstag soll dann die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus über die Zukunft von Fraktionschef Saleh entscheiden. Der Fraktionsvorstand hat die Wahl kurzfristig vorgezogen. Hintergrund dürfte die Diskussion um eine Doppelspitze auch in der Fraktion sein. Saleh, der den Vorsitz seit 2011 allein innehat, ist bisher der einzige Kandidat.
Sendung: rbb24 Abendschau, 18.05.2024, 19:30 Uhr