Nicolas Schmit Spitzenkandidat
der EU-Sozialdemokraten wirft von der Leyen "politischen Opportunismus" vor
Der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas, Schmit, hat Kommissionspräsidentin von der Leyen politischen Opportunismus vorgeworfen. Von der Leyen hatte eine Zusammenarbeit mit der rechten EKR-Fraktion im Parlament nach der Europawahl nicht ausgeschlossen.
Schmit: Globalisierung hat nicht alle wohlhabender gemacht
Schmit äußerte sich auch zu den jüngsten Angriffen auf Politiker in Deutschland und bezeichnete diese als beunruhigend. Er sagte, dies sei ein Phänomen, das auch in anderen Mitgliedstaaten existiere. Man sehe überall in Europa Rechtsextreme, die zur Gewalt griffen und ihr wahres Gesicht zeigten. Die Demokratie sei in Gefahr, wenn man sie nicht stetig schütze und weiterentwickle. Das habe sich etwa in Polen, Ungarn und teilweise auch in der Slowakei gezeigt.
Schmit räumte zudem Fehler der Politik ein, auch von Seiten der Sozialdemokraten. Man habe mit der Idee gelebt, Globalisierung mache am Ende jeden glücklich und wohlhabender. Das sei aber nicht der Fall, meinte Schmit. Hinzu komme, dass die extrem Rechte das Thema Immigration zu einem toxischen Problem gemacht habe.
Schmit kommt aus Luxemburg. Er ist derzeit EU-Kommissar unter anderem für die Bereiche Arbeit und Soziales. Das "Interview der Woche" wird am Sonntag um 11.05 Uhr im Deutschlandfunk gesendet.
Diese Nachricht wurde am 11.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.