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"Time" interviewte Ex-Präsident:Das plant Donald Trump bei seiner Wiederwahl
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Wie könnten vier weitere Jahren Donald Trump im Weißen Haus aussehen? In einem Interview gibt der Ex-Präsident Einblicke in seine politischen Pläne für den Fall seiner Wiederwahl.
Der voraussichtliche republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hält politische Gewalt in den USA für denkbar, wenn es bei der Wahl im Herbst nicht "fair" zugehen sollte. (Archivbild)
Quelle: AFP
Präsidentschaft: Biden oder Trump?
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Für den Fall seiner Wiederwahl hat Trump in einem Interview nun Ausblicke auf seine Pläne für eine mögliche zweite Amtszeit gegeben. Diese reichen von Massenabschiebungen von Migranten bis zur Überwachung von Schwangerschaften.
Das sagt Trump im Interview mit dem "Time"-Magazin zum Thema ...
Einwanderung: Massenabschiebung mithilfe des Militärs und Haftlager
Trump schließt den Einsatz von amerikanischen Streitkräften zur Abschiebung illegal eingereister Migranten nicht aus. Zwar dürfte die Nationalgarde ausreichen, doch "wenn sie dazu nicht in der Lage wäre, dann würde ich auf das Militär zurückgreifen."
Auf ein Gesetz von 1878 hingewiesen, das den Einsatz von Bundestruppen gegen Zivilisten untersagt, sagte Trump: "Nun, das sind keine Zivilisten." Die Menschen hielten sich illegal in den USA auf.
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In den USA unterstehen die jeweiligen Nationalgarden den einzelnen Bundesstaaten. Der Präsident kann unter gewissen Umständen auf sie zugreifen. Der Einsatz von Bundestruppen ist dagegen durch den Posse Comitatus Act von 1878 eingeschränkt, der in der Folge des Bürgerkriegs erlassen wurde.
Trump schließt zudem den Bau von Inhaftierungslagern nicht aus, um Migranten vor ihrer Abschiebung unterzubringen. "Ich schließe gar nichts aus", sagte er. "Wir lassen sie nicht im Land", sagte er. "Wir bringen sie heraus." Trump hat die illegale Einwanderung über die Grenze zu Mexiko zu einem Schwerpunkt seines Wahlkampfs gemacht. Umfragen zufolge ist dies auch für die Wähler ein wichtiges Thema.
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Abtreibungen: Überwachung von Schwangerschaften
Zu dem im Wahlkampf heftig umstrittenen Thema Schwangerschaftsabbruch sagte Trump, die einzelnen US-Bundesstaaten sollten ihre Abtreibungsgesetze selbst festlegen. Wörtlich sagte er:
Auf die Frage, ob Bundesstaaten Schwangerschaften von Frauen überwachen sollten, um zu überprüfen, ob diese eine Abtreibung vornehmen, antwortete der Rechtspopulist, "ich glaube, das könnten sie machen". Der Einführung eines US-weiten Abtreibungsverbots werde er sich nicht in den Weg stellen.
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Biden: Für "Verbrechen" verfolgen
Im Falle seines Wahlsiegs stellte Trump ein juristisches Vorgehen gegen Amtsinhaber Biden in Aussicht: "Biden wird sicher für all seine Verbrechen verfolgt werden, denn er hat viele Verbrechen begangen", sagte der 77-Jährige, ohne dies näher auszuführen.
In Europa schrillen die Alarmglocken. Trumps Drohungen, die Nato zu verlassen, sorgen für Unsicherheit im Bündnis. Könnte sich Europa ohne Amerika gegen Russland verteidigen?15.02.2024 | 15:58 min
Gewalt im Falle einer Wahlniederlage schließt der Republikaner gleichzeitig nicht aus. "Ich glaube, dass wir einen großen Wahlsieg haben werden und ich glaube, es wird keine Gewalt geben", sagte er und schränkte ein:
In den USA ist die politische Stimmung seit Jahren aufgeheizt - die polarisierende Amtszeit Trumps und insbesondere der Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 wirken bis heute nach.
Anhänger Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 gewaltsam den Parlamentssitz in Washington gestürmt. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl von 2020 formal zu bestätigen.
Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einer Rede durch Behauptungen aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg durch massiven Betrug gestohlen worden sei. Infolge der Krawalle kamen damals fünf Menschen ums Leben. Trump muss sich wegen seiner Handlungen rund um die Abstimmung wegen versuchten Wahlbetrugs vor Gericht verantworten.
Quelle: dpa
Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einer Rede durch Behauptungen aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg durch massiven Betrug gestohlen worden sei. Infolge der Krawalle kamen damals fünf Menschen ums Leben. Trump muss sich wegen seiner Handlungen rund um die Abstimmung wegen versuchten Wahlbetrugs vor Gericht verantworten.
Quelle: dpa
Quelle: AFP, Reuters, dpa
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