Karim Khan is the man who could shatter in one blow the credibility of these institutions and put America even farther behind in its declining…
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Mein Name ist Khan. Ich bin von der ICC und Sie sind verhaftet.
Martin Jay
29. Mai 2024
Karim Khan ist der Mann, der mit einem Schlag die Glaubwürdigkeit dieser Institutionen erschüttern und Amerika in seiner schwindenden Macht noch weiter zurückwerfen könnte, das sich nur schwer an die multipolare Welt anpassen kann.
So etwas hat es noch nie gegeben. Die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen die beiden Hamas-Führer und Benjamin Netanjahu schaffen einen neuen Präzedenzfall für die sogenannte regelbasierte Ordnung des Westens und seiner Eliten. Jetzt, da Länder wie Norwegen, Irland und Spanien bereits erklärt haben, dass Palästina als Staat anerkannt werden könnte, und mindestens 100 Länder des Globalen Südens bereit sind, einen solchen mutigen Schritt zu unterstützen, wächst der Druck auf US-Präsident Joe Biden, der sich und seine Regierung in die Enge treibt, da Amerika auf der Weltbühne zunehmend isoliert ist.
Was passiert, wenn der globale Süden aufwacht und erkennt, dass diese internationalen Gerichte in Den Haag lediglich Werkzeuge für die US-Regierung sind, um alle Staatsoberhäupter auf der Welt zu verhaften und zu inhaftieren, die sie nicht einfach ermorden oder ersetzen können, und dass die „auf Regeln basierende Ordnung“ nur ein Vorwand für die USA und Großbritannien ist, ihre eigenen Regeln auf der ganzen Welt zu brechen, wenn es ihnen passt, um die US-Hegemonie zu unterstützen?
Karim Khan ist der Mann, der die Glaubwürdigkeit dieser Institutionen mit einem Schlag erschüttern und Amerika in seiner schwindenden Macht noch weiter zurückwerfen könnte, da es um die Anpassung an die multipolare Welt kämpft. Khan ist der Chefankläger des IStGH, der die Haftbefehle ausstellt, die von den Richtern des IStGH gebilligt werden müssen. Wenn sie ausgestellt werden, würden sie sofort zu einer viel bedeutenderen potenziellen Einschränkung der israelischen Führung werden als ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in einem von Südafrika angestrengten Verfahren, das Israel anordnete, seine Militäraktion in Rafah auszusetzen.
Sollte dieser Entscheidung stattgegeben werden, könnte sie den gesamten Gaza-Krieg und das Streben Israels nach einem eigenen Staat in eine neue Richtung lenken und die Hegemonie, die die USA im Nahen Osten noch zu haben glauben, ein für alle Mal zunichte machen.
In seiner Ankündigung beschuldigte Khan den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und seinen Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie drei Hamas-Führer der Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es war das erste Mal, dass ein amtierender Führer, der vom Westen unterstützt wird, von dem Gericht angeklagt wurde, und es löste internationale Empörung aus.
Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass der IStGH kein mit der UNO verbundenes Gericht ist, sondern durch einen 2002 in Rom unterzeichneten Vertrag gegründet wurde und größtenteils von armen Ländern unterstützt wurde, deren Regime befürchteten, Opfer von Staatsstreichen aus Nachbarländern zu werden. Im Großen und Ganzen besteht der Unterschied zwischen dem IStGH und dem IGHJ darin, dass der IStGH Haftbefehle gegen Diktatoren ausstellt und Druck auf die Mitgliedstaaten selbst ausübt, damit diese sie vollstrecken. Weder Israel noch die Vereinigten Staaten sind Mitglieder.
Khan gab der Londoner Times kürzlich ein Exklusivinterview, in dem er enthüllte, wie sehr ihn westliche Politiker hassen, insbesondere aus seinem eigenen Land, wie Rishi Sunak, der die Entscheidung als „zutiefst wenig hilfreich“ bezeichnete, und Präsident Biden, der sie „empörend“ nannte.
„Unsere Aufgabe ist es nicht, uns Freunde zu machen“, sagt er. „Wir müssen unsere Arbeit machen, egal, ob man uns applaudiert oder uns verurteilt. Wir müssen den gleichen Wert eines jeden Kindes, einer jeden Frau, eines jeden Zivilisten in einer zunehmend polarisierten Welt unterstreichen, und wenn wir das nicht tun, wozu sind wir dann da?“
Die beiden wichtigsten Punkte des Interviews sind sein Glaube an ein internationales, auf Regeln basierendes System, das nicht von den USA dominiert wird, und die Tatsache, dass kollektive Bestrafung im Krieg völlig inakzeptabel ist.
Er kritisiert Israel und seine Massenmorde in Gaza und Rafah und sagt, dass Israel die Lehren aus dem Kampf des Vereinigten Königreichs in Nordirland ziehen sollte, wo die britische Armee zögerte, wahllos große Gebiete zu bombardieren, von denen bekannt war, dass dort IRA-Terroristen lebten.
„Es gab Versuche, Margaret Thatcher zu töten, Airey Neave wurde in die Luft gesprengt, Lord Mountbatten wurde in die Luft gesprengt, es gab den Anschlag in Enniskillen, wir hatten Kniefälle … Aber die Briten haben nicht beschlossen zu sagen: ‚Nun, in der Falls Road [dem Herzen des katholischen Belfast] gibt es zweifellos einige IRA-Mitglieder und republikanische Sympathisanten, also lasst uns eine 2.000-Pfund-Bombe auf die Falls Road werfen.‘ Das kann man nicht tun.
„Das Gesetz muss einen Sinn haben, das unterscheidet Staaten, die das Gesetz respektieren, von kriminellen Gruppen und Terroristen. Und das ist alles, was ich versucht habe zu tun, nämlich das Recht auf der Grundlage von Fakten anzuwenden, und das müssen wir tun, egal wie sehr wir verurteilt werden.“
Die schlichte Realität der Haftbefehle ist jedoch, dass sie weitgehend symbolisch sind, obwohl sie dazu dienen, die USA noch mehr zu isolieren und dem palästinensischen Staat mehr Gewicht zu verleihen. Wahrscheinlich wird Netanjahu in keines der 124 Mitgliedsländer des Internationalen Strafgerichtshofs reisen, was ihn weiter unter Druck setzt, seine Korruptionsvorwürfe zu Hause zu bekämpfen, es sei denn natürlich, er beschließt irgendwann, aus Israel in einen sicheren Hafen zu fliehen – was wahrscheinlich ein Land im Nahen Osten, Marokko oder die USA wäre (letzteres je nachdem, wer im Oval Office sitzt).
Übersetzt mit deepl.com