Ab sofort gibt es für Konstanzer*innen eine Online-Wahlhilfe im Internet. Damit können sie ihre Meinung zu politischen Themen mit den Standpunkten der Parteien und Bündnisse, die zur Gemeinderatswahl am 9. Juni antreten, abgleichen.
Die Online-Wahlhilfe „Voto“ für Konstanz möchte einen Beitrag dazu leisten, dass die Konstanzer Wähler*innen ihre Wahlentscheidung bestens informiert treffen können. Dr. Elisa Deiss-Helbig, Politikwissenschaftlerin am Zukunftskolleg der Universität Konstanz, hat das System gemeinsam mit ihrem Team in den letzten Wochen aufgesetzt. Dafür wurden die lokalen Wahlprogramme der Parteien und Bündnisse gewälzt und Gespräche mit verschiedenen Akteur*innen aus Zivilgesellschaft und Politik geführt.
Entstanden ist eine Online-Wahlhilfe, die 30 Thesen – von Fragen zur Parkplatzsituation in Konstanz über die Zukunft des Bodenseeforums bis hin zur Verwendung gendergerechter Sprache in offiziellen Dokumenten – beinhaltet, zu denen sich alle aktuell im Gemeinderat vertretenen Parteien und Bündnisse (SPD, CDU, FW, FDP, FGL & Grüne, LLK und JFK) positioniert haben. Das neu antretende Bündnis KN KOM.MT hat auf Anfragen nicht reagiert und ist deswegen in der Wahlhilfe nicht vertreten.
Die Online-Wahlhilfe „Voto“ steht allen Bürger*innen im Internet kostenlos zur Verfügung und funktioniert vergleichbar dem überregional bekannten Wahl-O-Mat. Auf der Webseite werden die Teilnehmer*innen durch die 30 Thesen geführt, zu denen sie sich von starker Zustimmung über neutral bis hin zu starker Ablehnung positionieren können. Im Anschluss daran erhalten sie auf Grundlage ihrer Antworten eine Übersicht ihrer (prozentualen) Übereinstimmung mit den kandidierenden Parteien und Bündnissen. Außerdem erhalten sie detaillierten Aufschluss über die Haltung der Parteien und Bündnisse zu den einzelnen Thesen.
Im Anschluss an die Wahlhilfe gibt es zudem die Möglichkeit, freiwillig an einer kurzen sozialwissenschaftlichen Umfrage teilzunehmen. Die Erhebung dieser Daten kann als Infospende für die Wissenschaft gesehen werden und soll weitere Analysen des Wahlverhaltens auf der lokalen Ebene ermöglichen.
Elisa Deiss-Helbig betont die Bedeutung dieser Initiative für politische Bildung und Bürgerbeteiligung auf der kommunalen Ebene: „In einer Zeit, in der politische Entscheidungen zunehmend komplex werden, ist es wichtiger denn je, den Bürger*innen Werkzeuge für informierte Entscheidungen zur Verfügung zu stellen. Unsere Online-Wahlhilfe soll dazu beitragen, die politische Beteiligung zu stärken und die Wähler*innen dabei zu unterstützen, eine Wahlentscheidung entsprechend ihrer politischen Überzeugungen zu treffen.“ Sie hofft zudem, dass möglichst viele Menschen durch alle Alters- und Einkommensgruppen von der Wahlhilfe erfahren und sich dadurch ihr Interesse und im Idealfall auch ihre Teilnahmebereitschaft an der Gemeinderatswahl erhöht.
Das Jahr 2024 ist außerdem ein kommunalpolitisches Superwahljahr. In weiteren sieben Bundesländern finden Kommunalwahlen statt. Deswegen haben sich Politikwissenschaftler*innen aus verschiedenen Teilen Deutschlands zu diesem Projekt zusammengefunden und eine gemeinsame Vorlage für eine kommunale Online-Wahlhilfe geschaffen. Neben Konstanz gibt es dieses Angebot daher auch in vielen weiteren Städten.
Die Online-Wahlhilfe für Konstanz ist unter folgendem Link verfügbar: https://app.voto.vote/kowa24-konstanz
Text: MM/red., Bilder: Elisa Deiss-Helbig, Harald Borges