«Ja, wir mögen fairen Wettbewerb», sagte von der Leyen am Mittwoch auf dem CDU-Bundesparteitag in Berlin. «Was wir nicht mögen, ist, wenn China mit massiv subventionierten Elektroautos unseren Markt schwemmt», fügte sie als Spitzenkandidatin der konservativen Parteienfamilie EVP hinzu. «Und dagegen müssen wir angehen, wir schützen unsere Industrie.» Die EU-Kommission prüft derzeit mögliche Wettbewerbsverzerrungen durch chinesische Autokonzerne.
Von der Leyen forderte die 27 EU-Finanzminister zudem auf, endlich die EU-Kapitalmarktunion zu vollenden. «Durch eine besser integrierte Kapitalmarktunion könnte pro Jahr bis zu 470 Milliarden Euro mehr investiert werden in unsere StartUps und in unseren Mittelstand.» Die EU-Kommission habe bereits vor geraumer Zeit Vorschläge vorgelegt. «Jetzt wird es allerhöchste Zeit, dass die europäischen Finanzminister endlich an einem Strang ziehen und endlich dafür sorgen, dass die Kapitalmarktunion vollendet wird.» Auch Kanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron pochen auf schnelle Fortschritte.
BMW-Chef warnt vor Strafzöllen
BMW-Chef Oliver Zipse warnt vor unerwünschten Nebeneffekten bei der Einführung von Strafzöllen auf chinesische Autos in der Europäischen Union. Sollte es tatsächlich zu den Anti-Dumping-Zöllen kommen, werde das der deutschen Industrie viel mehr schaden als umgekehrt. «Wenn man sieht, dass mehr als die Hälfte der chinesischen Importe von China nach Europa von nicht chinesischen Herstellern, nämlich von deutschen Herstellern kommen, dann sehen Sie, wie schnell man sich da ins Knie schiessen kann», sagte er am Mittwoch anlässlich der Vorstellung der Quartalszahlen.
«Wir glauben nicht, dass unsere Branche Schutz braucht», sagte Zipse in einem Gespräch mit Analysten. BMW und andere Autobauer seien von China abhängig, nicht nur, weil die Volksrepublik inzwischen für viele der wichtigste Einzelmarkt sei, sondern auch wegen nötiger Rohstoffe. «Es gibt kein einziges Auto in der EU ohne Teile aus China.» Das gelte insbesondere für Elektroautos.
(Reuters)