Europawahl -
Der gewalttätige Angriff auf den SPD-Europakandidaten Matthias Ecke in Dresden hat auch in Berlin und Brandenburg Entsetzen ausgelöst. "Das ist eine abscheuliche und schockierende Tat", schrieb Berlins Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) am Samstag auf der Plattform X. "Wir lassen uns in unserem Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität nicht einschüchtern."
Ecke war am Freitagabend beim Plakatieren in Dresden von vier Unbekannten attackiert worden, er liegt mit schweren Verletzungen im Krankenhaus [tagesschau.de].
Der Brandenburger SPD-Fraktionsvorsitzende, Daniel Keller, bezeichnete die Attacke in einer Pressemitteilung als einen "Angriff auf die Grundfesten unserer Demokratie". Sie sei ein trauriges Zeugnis für die zunehmende Verrohung und Gewaltbereitschaft, die von rechtsextremen Kreisen ausgehe.
Er nannte, genau wie die SPD Brandenburg, auf X, unter anderem die AfD als Akteurin, die Hass und Hetze gegen Andersdenkende schüre. "Die AfD und andere rechtsextreme Gruppierungen schüren Hass und Hetze gegen Andersdenkende und Demokratinnen und Demokraten. Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Tendenzen weiterhin salonfähig werden", so Keller.
Der AfD-Landtagsabgeordneter Dennis Hohloch wies dies auf X als "absurd" zurück. Solche Angriffe wie in Dresden seien Gift für die Gesellschaft, egal wen sie träfen.
Jan Redmann, Vorsitzender der CDU Brandenburg, nannte den Angriff erschütternd. "Es ist ein Angriff auf jeden, der sich politisch engagiert", so Redmann auf X. Die Bündnisgrüne Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher beklagte auf X, wie weit es "in unserem Land gekommen" sei. Angriffe auf Politiker*innen demokratischer Parteien nannte sie unerträglich.
Sendung: rbb24 Inforadio, 04.05.2024, 17 Uhr