POL-WHV: Einsatzlage in Schortens am 11.05.2024 - Gemeinsame Einsatzplanung durch die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und die Stadt Schortens - Informationen und Hinweise
Schortens (ots)
Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und die Stadt Schortens widmen sich aktuell gemeinsam den Einsatzplanungen für den 11. Mai 2024. Neben der Reservierung von Räumlichkeiten im Bürgerhaus Schortens, in dem ein Bürgerdialog der Partei 'Alternative für Deutschland (AfD)' stattfinden soll, liegt für den kommenden Samstag außerdem eine Anmeldung für eine Versammlung auf dem Parkplatz des Bürgerhauses sowie für einen Aufzug vor. Für diese Versammlungen hat sich bereits ein breites Netzwerk aus Parteien, Organisationen und Vereinen zusammengeschlossen. Nach den Erfahrungen der zurückliegenden Veranstaltungen der letzten Wochen im hiesigen Bereich sowie im gesamten Bundesgebiet ist eine vierstellige Teilnehmerzahl nicht auszuschließen. Auf Grundlage einer gemeinsamen Lagebeurteilung legten Polizei und Stadt Maßnahmen und Auflagen fest, durch die der Schutz der Versammlungsfreiheit der Teilnehmenden sowie ein sicherer Veranstaltungsverlauf gewährleistet werden soll. Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland begleitet die Einsatzlage in Schortens und weist insbesondere auf einen friedlichen Versammlungsverlauf hin. "Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes und zu schützendes Gut. Trotz aller Emotionalität gilt: Nur friedlich durchgeführte Versammlungen stehen unter verfassungsrechtlichem Schutz", erklärt Polizeidirektor Heiko von Deetzen, Leiter der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland. "Diese Schutzaufgabe, die uns als Polizei obliegt, schließt den Schutz der Versammlungen von Störungen von außen sowie den Schutz vor Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die von der Versammlung ausgehen, mit ein", so von Deetzen weiter. Hinweise für die Versammlungs- und Veranstaltungsteilnehmenden: Aufgrund von Absperrmaßnahmen werden Teilnehmende der Versammlungen darum gebeten, das Gelände ausschließlich von der Menkestraße aus über die Rheinstraße zu betreten. Für die Veranstaltung werden Teilnehmende gebeten, das Bürgerhaus Schortens von der Jadestraße kommend aufzusuchen. Teilnehmende der Veranstaltung und der Versammlungen müssen sich darauf einrichten, dass vor Ort keine Parkmöglichkeiten bestehen. Für den kommenden Samstag ist eine einsatzbegleitenden Öffentlichkeitsarbeit über das Presseportal der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland, siehe unter https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/68442, sowie über die X-Plattform, siehe unter https://twitter.com/Polizei_WHV_FRI, vorgesehen.
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