Share:Share on WhatsAppShare on FacebookShare on X (Twitter)Share on TelegramShare on RedditShare on EmailAs Ukraine’s NATO-backed regime faces a debacle in its war with Russia, the NATO powers are accelerating preparations for a massive military escalation in Ukraine. This was the outcome of the NATO Parliamentary Assembly held on Monday in the Bulgarian capital, Sofia.
HIMARS
Ein HIMARS-System der US-Marines auf der Marine Corps Base Camp Pendleton. (Kredit: US-Marines) [Foto: US-Marines]
NATO bereitet direktes Eingreifen in den Russland-Ukraine-Krieg vor
in der Welt
von Alex Lantier
29. Mai 2024
Während das von der NATO unterstützte ukrainische Regime in seinem Krieg mit Russland vor einem Debakel steht, beschleunigen die NATO-Mächte die Vorbereitungen für eine massive militärische Eskalation in der Ukraine. Das ist das Ergebnis der parlamentarischen Versammlung der NATO, die am Montag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia stattfand.
„Russland kann und muss in der Ukraine eine strategische Niederlage erleiden“, heißt es im Kommuniqué von Sofia. Es forderte eine „klar formulierte Strategie, die von dem Ziel ausgeht, die Ukraine mit allem zu versorgen, was sie braucht, und zwar so schnell wie möglich und so lange, wie es für einen Sieg nötig ist“.
Wenn die NATO Russland eine „strategische Niederlage“ zufügen, seiner Armee einen vernichtenden Schlag versetzen und einen Regimewechsel in Moskau erzwingen will, ist ein direkteres Eingreifen der NATO-Truppen in den Krieg erforderlich. Die ukrainische Armee ist ausgeblutet, hat über eine halbe Million Mann verloren und befindet sich auf dem Rückzug entlang der gesamten Front.
Das Kommuniqué von Sofia sprach sich dafür aus, „einige Beschränkungen für den Einsatz von Waffen aufzuheben, die von NATO-Verbündeten zur Verfügung gestellt werden, um legitime Ziele in Russland anzugreifen“. Bislang waren ukrainische Angriffe auf Ziele in Russland weitgehend auf die nahe gelegene Stadt Belgorod beschränkt, die in Reichweite ukrainischer Raketen liegt. Nach dem Treffen in Sofia kann die Ukraine von der NATO bereitgestellte Storm Shadow-, SCALP-, Taurus- und ATACMS-Raketen mit größerer Reichweite einsetzen, um Städte tief in Russland zu bombardieren.
Arbeiter und Jugendliche auf der ganzen Welt müssen gewarnt werden: Die NATO führt eine monumental rücksichtslose Eskalation eines Krieges zwischen atomar bewaffneten Großmächten durch.
Nachdem der britische Außenminister David Cameron erklärt hatte, dass die Ukraine britische Storm Shadow-Raketen einsetzen könnte, um Russland zu bombardieren, schaltete das russische Außenministerium den britischen Botschafter Nigel Casey ein und warnte, dass Russland als Vergeltung Ziele in Großbritannien angreifen würde. Indem die NATO die Drohungen Camerons dennoch aufgreift, macht sie deutlich, dass sie bereit ist, einen offenen Krieg mit Russland zu riskieren.
Gestern Abend forderten der deutsche Rektor Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron auf einem Gipfel in Meseberg, die Ukraine solle Russland mit NATO-Raketen bombardieren dürfen. Macron sagte: „Wenn wir ihnen sagen, dass sie den Ort, von dem aus die Raketen abgefeuert werden, nicht treffen können, sagen wir in Wirklichkeit: Wir geben euch Waffen, aber ihr könnt euch nicht verteidigen.“
Dies geschah inmitten der Ankündigung, dass Finnland, Polen und die baltischen Staaten eine „Drohnenmauer“ entlang der russischen Grenze errichten, um sich auf die Bekämpfung russischer Militärdrohnen vorzubereiten.
Am Samstag erklärte der polnische Außenminister Radosław Sikorski gegenüber dem Guardian, dass amerikanische und russische Beamte über den möglichen Einsatz von Atombomben diskutieren: „Die Amerikaner haben den Russen gesagt, dass wir alle Ihre Ziele [Stellungen] in der Ukraine mit konventionellen Waffen angreifen und zerstören werden, wenn Sie eine Atombombe zünden, auch wenn dabei niemand getötet wird. Ich denke, das ist eine glaubwürdige Drohung“.
Sikorski erwähnte zwar ein Szenario, in dem der Kreml als erster Atomwaffen einsetzt, doch seine Äußerungen lassen vermuten, dass die NATO stärker motiviert ist, dies zu tun. In der Tat räumte er ein, dass Europa in einem konventionellen Krieg mit Russland, dessen Truppen nach zwei Jahren Krieg nun schwer bewaffnete Veteranen sind, im Nachteil sein würde.
Sikorski sagte, dass Europa nach der stalinistischen Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 „nicht nur abgerüstet, sondern auch im Bereich der Verteidigung deindustrialisiert hat. … Und im Nachhinein sieht das wie ein Fehler aus. Es ist offensichtlich, dass Europa hinterherhinkt.“ Er fügte hinzu: „Wir haben uns auf hochwertige, hochtechnologische Plattformen und Waffen konzentriert. Erst jetzt entdecken wir wieder, dass man eigentlich nur Millionen von Granaten braucht. Man braucht auch große Mengen von Low-Tech-Material.“ Dies birgt die Gefahr, dass die NATO beschließen könnte, in einem Krieg Atomwaffen einzusetzen, um diese relative Schwäche auszugleichen.
Die Kriegspläne der NATO gegen Russland sind mit einer globalen imperialistischen Agenda verknüpft. In Sofia griff NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg China an, weil es während des Ukraine-Krieges mit Russland Handel trieb. Das Kommuniqué von Sofia rief dazu auf, „die militärische Unterstützung des belarussischen, iranischen und nordkoreanischen Regimes für den Krieg gegen Russland anzuprangern“, und kam zu dem Schluss, dass „die Hilfe für die Ukraine … daher eine kleine Investition im Vergleich zu den strategischen Vorteilen ist, die mit dem Sieg der Ukraine verbunden sind.“
Das heißt, dass die NATO nicht nur hofft, Zugang zu Russlands riesigen Öl- und Gasreserven und wichtigen strategischen Mineralien zu erhalten, wenn sie Russland eine „strategische Niederlage“ zufügt und in Moskau ein Marionettenregime installiert. Die Eskalation gegen Russland ist mit einem Krieg in Ostasien, im Nahen Osten und im Iran verbunden. Am deutlichsten zeigt sich dies in der Unterstützung Israels durch die NATO inmitten des Völkermords in Gaza.
Moskau reagierte auf Stoltenbergs Äußerungen, indem es die NATO anprangerte. „Die NATO kokettiert mit militärischer Rhetorik und verfällt in militärische Ekstase“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Auf die Frage, ob die NATO kurz vor einer direkten Konfrontation mit Russland stehe, antwortete er: „Sie sind nicht kurz davor, sie sind schon dabei.“
Die NATO-Eskalation entlarvt jedoch den Bankrott der nationalistischen Strategie, die der reaktionären Invasion des russischen kapitalistischen Regimes in der Ukraine zugrunde liegt. Der Versuch des Kremls, die NATO mit Russlands militärischer Macht an den Verhandlungstisch zu bringen und sie zu zwingen, Russlands Sicherheitsbedenken anzuerkennen, ist gescheitert. Russland steht nun vor der Aussicht auf einen Krieg mit dem gesamten NATO-Bündnis, der wahrscheinlich zu einem nuklearen Flächenbrand eskalieren würde.
Die größte Gefahr in dieser Situation besteht darin, dass sich die Massen der Arbeiter und Jugendlichen des Ausmaßes und der Unmittelbarkeit der Gefahr nicht voll bewusst sind. Die NATO-Regierungen planen diese Eskalation hinter dem Rücken der Bevölkerung, indem sie Phrasen über „Hilfe für die Ukraine“ und eine „europäische Kriegswirtschaft“ in den Mund nehmen, ohne die katastrophalen Auswirkungen einer solchen Politik zu erläutern.
Der Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, NATO-Truppen zum Kampf gegen Russland in die Ukraine zu entsenden, stößt in der europäischen Bevölkerung auf überwältigenden Widerstand. Umfragen haben ergeben, dass 68 Prozent der Franzosen, 80 Prozent der Deutschen und 90 Prozent der Polen gegen diese Politik sind. Diese Opposition wäre zweifellos größer und aktiver, wenn sich die Massen von Arbeitern und Jugendlichen des gewaltigen Ausmaßes des Krieges bewusst wären, den die NATO zu entfesseln gedenkt.
Arbeiter und Jugendliche müssen gewarnt werden, und die Verschwörung der militaristischen Regierungen und der Medien, die Kriegspropaganda verbreiten, um die Gefahr vor den Massen zu verbergen, muss aufgedeckt werden. Es gibt keine Möglichkeit, den Krieg durch eine nationale Strategie auf kapitalistischer Grundlage aufzuhalten. Die Abwendung eines Dritten Weltkriegs in Europa hängt vom Aufbau einer internationalen, sozialistischen Antikriegsbewegung in der Arbeiterklasse ab.
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Die Eskalation der NATO gegen Russland vollzieht sich parallel zu den weltweiten Massenprotesten gegen den von der NATO unterstützten israelischen Völkermord in Gaza. Jugendliche und Arbeiter, die sich an diesem Kampf beteiligen, müssen sich darüber im Klaren sein, dass sowohl der Völkermord in Gaza als auch die NATO-Eskalation gegen Russland aus dem Streben der imperialistischen Mächte nach globaler Hegemonie durch Krieg resultieren.
Es ist notwendig, die Arbeiterklasse gegen die globale Eskalation des imperialistischen Krieges zu mobilisieren und den Kampf gegen den Krieg mit den sozialen und wirtschaftlichen Forderungen zu verbinden, die die Arbeiter überall auf der Welt in den Kampf getrieben haben. Der Kampf gegen den Krieg ist untrennbar mit dem Kampf für die Abschaffung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung, die die eigentliche Ursache des Krieges ist, und für ihre Ersetzung durch den Sozialismus verbunden.
Ursprünglich veröffentlicht in WSWS.ORG
Übersetzt mit deepl.com