Keine Hinweise Affäre um Intel-Stabsstelle: Ermittlungen wegen Lösch-Mail abgeschlossen
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14. Mai 2024, 04:58 Uhr
Echt oder gefälscht? Diese Frage stellt sich bei einer E-Mail aus dem Bildungsministerium. Darin wurde die Löschung von Daten einer umstrittenen Stellenanzeige zur Intel-Ansiedlung gefordert. Die Ermittlungen wurden inzwischen eingestellt.
- Die Ermittlungen zu einer angeblichen E-Mail im Bildungsministerium sind vorerst abgeschlossen.
- Laut Staatsanwaltschaft gibt es keine Hinweise auf mögliche Täter.
- Bildungsministerin Eva Feußner bezeichnete die Mail als Fälschung.
Die Ermittlungen zu einer angeblichen E-Mail im Bildungsministerium mit der Aufforderung zum Löschen von Daten sind vorerst abgeschlossen. Die vom Landeskriminalamt eingeschaltete Staatsanwaltschaft Magdeburg habe das Ministerium kürzlich über die Einstellung des Verfahrens informiert, hieß es am Montag.
In dem entsprechenden Schreiben verweise die Behörde auf fehlende Ermittlungsansätze in dem Fall, es gebe auch keine Hinweise zu möglichen Tätern. Somit seien die internen und externen Untersuchungen zumindest vorerst abgeschlossen, erklärte das Bildungsministerium weiter.
Bildungsministerin spricht von Fälschung
Das Ministerium hatte unter anderem die Straftatbestände der Beleidigung und der üblen Nachrede erkannt und wollte rechtliche Schritte gehen. Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) sah sich einer Hetzkampagne mit anonymen Anschuldigungen ausgesetzt. Mit Blick auf die Mail sprach sie im Februar von einer Fälschung.
Ausdruck aufgetaucht
Mitte Februar war der scheinbar zerrissene, wieder zusammengelegte und fotografierte Ausdruck der angeblichen E-Mail aufgetaucht. Mehrere Medien berichteten. Formuliert war eine Anweisung zum Löschen von Daten im Zusammenhang mit einer umstrittenen Stellenausschreibung zur Intel-Ansiedlung.
Zwei Ministeriumsmitarbeiter haben laut dem Bildungsministerium an Eides statt erklärt, dass eine solche E-Mail nicht existiere. Auch Bildungsministerin Feußner versicherte, eine solche Mail nicht erhalten zu haben.
dpa, MDR (Moritz Arand)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 13. Mai 2024 | 18:00 Uhr