20 von 33 Stimmen: Koza wieder zu Vösendorfs Bürgermeister gewählt
Nach der Gemeinderatswahl vom 5. Mai ist Hannes Koza am Mittwochabend erneut zum Bürgermeister von Vösendorf (Bezirk Mödling) gewählt worden. Der ÖVP-Politiker erhielt bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung 20 von 33 möglichen Stimmen. Kozas Parteikollegin Birgit Petross wurde zur Vize-Ortschefin gekürt, für sie votierten 18 Abgeordnete. Beim Urnengang Anfang Mai hatte die Liste um Koza mit 17 Sitzen die absolute Mehrheit an Mandaten errungen.
Kein SPÖ-Vizebürgermeister mehr
Im Vergleich zur Gemeinderatswahl 2020 legte Kozas ÖVP-Liste am 5. Mai um 10,7 Prozentpunkte auf 48,9 Prozent zu. Die SPÖ hatte vor vier Jahren mit 38,4 Prozent noch knapp vor der Volkspartei auf Platz eins rangiert. Diesmal kamen die Sozialdemokraten laut offiziellem Endresultat auf 30,2 Prozent und zehn Mandate (minus zwei). Sie hatten zuvor einen Vizebürgermeister gestellt.
Ein Ergebnis von 7,4 Prozent errang die FPÖ (plus 2,2 Prozentpunkte), die die Zahl ihrer Abgeordnetensitze von eins auf zwei verdoppelte. Die Grünen fuhren 5,2 Prozent ein (2020: 9,8 Prozent). Sie halten nun ein Mandat (minus zwei). Die vor vier Jahren nicht angetretene Liste V2000 kam mit 8,4 Prozent auf Rang drei und stellt künftig drei Abgeordnete.
Die Wahlbeteiligung lag bei 64,6 Prozent, im Jänner 2020 hatte sie 54,3 Prozent betragen.
Ausgangspunkt für den vorgezogenen Urnengang in der Gemeinde im Bezirk Mödling waren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Bürgermeister Koza gewesen. Die Erhebungen wegen Untreue, Verhetzung und Amtsmissbrauchs wurden im März eingestellt. In Bezug auf den Vorwurf der Urkundenfälschung gab es eine Diversion. Der Ortschef soll im Zuge eines Rechtsstreits nach einem Tweet entstandene Kosten von der Gemeinde refundiert bekommen und eine Anwaltsrechnung selbst „korrigiert“ haben. Der Betrag von 1.129,32 Euro soll als Beratungskosten für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos ausgewiesen worden sein. Koza hat die Summe zurücküberwiesen.
Kritik der Gemeindeaufsicht
Als Folge rief Koza eine vorgezogene Gemeinderatswahl aus. Seine Parteikollegen haben dafür ihre Mandate zurückgelegt, für den Schritt gab es Kritik von der Opposition. Unter die Lupe genommen wurde die Gemeinde im Bezirk Mödling auch durch die zuständige Aufsicht des Landes. Teils heftige Kritik kam nach Veröffentlichung des entsprechenden Berichts von SPÖ, FPÖ und den NEOS. Der Bürgermeister selbst sah sich hingegen trotz mangelhaften Punkten bestätigt.