POL-CLP: Einzelmeldung aus dem Nordkreis Cloppenburg
Cloppenburg/Vechta (ots)
Friesoythe - Ermittlungen wegen Hass und Hetze im Netz
Bereits zu Beginn dieses Jahres, am 05. Januar 2024, wurde das zuständige Fachkommissariat der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mit den weiteren Ermittlungen zu einem Beitrag auf einer Internet-Plattform betraut. Über die "Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet", zu finden auf der Homepage des Bundeskriminalamtes, wurde ein Beitrag aus 2020 gemeldet. Durch einen Nutzer wurde ein Video hochgeladen, welches Politiker gemeinsam mit Hakenkreuzen abbildet.
Durch die Ermittler konnte als mutmaßlicher Verfasser ein 57-jähriger Mann aus Friesoythe ermittelt werden. Die weiteren Ermittlungen ergaben, dass der Verfasser in den vergangenen Jahren immer wieder entsprechende Videos hochgeladen habe. Mehrere Monate wurde seitens des Staatsschutzkommissariat der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta, unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt. In Göttingen findet sich die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet.
Durch das zuständige Amtsgericht in Göttingen wurde ein Durchbeschluss erlassen - diesem wurde in den Morgenstunden des 23. Mai 2024 entsprochen. Die Ermittler suchten die Wohnanschrift des vermeintlichen Verfassers im Raum Friesoythe auf. Vor Ort konnte der 57-Jährige an seiner Wohnanschrift angetroffen werden. Gegenüber den ermittelnden Beamten äußert er sich nicht weiter zur Sache, räumte jedoch ein, dass es sich bei dem Profil auf der Internetplattform um sein Profil handelte. Zur Durchführung weiterer Maßnahmen wurde er zur Dienststelle der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta gebracht. Anschließend wurde er aus den Maßnahmen entlassen.
Gegen den 57-Jährigen wurde nun ein umfangreiches Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Beleidigung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten, der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie der Darstellung tierpornografischer Inhalte.
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