Kreis Heinsberg · Im Rahmen der Jahresergebnisse berichten die Zöllner auch von einem zerschlagenen Netzwerk. Der Haupttäter muss für mehr als vier Jahre hinter Gitter.
Mit seinem Einsatz gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei – auch im Kreis Heinsberg, für den das Hauptzollamt Aachen zuständig ist. Die dort in der Finanzkontrolle Schwarzarbeit eingesetzten Beschäftigten aus den Sachgebieten Prüfungen und Ermittlungen und Ahndung blicken auf ein erfolgreiches Jahr 2023 zurück. „Ich bin sehr stolz auf meine einsatzfreudigen und leistungsstarken Mitarbeiter und möchte mich für ihre Leistungsbereitschaft bedanken. Durch ihr konstantes Engagement konnte der Verfolgungsdruck auf nicht gesetzeskonform handelnde Unternehmen und Beschäftigte erhöht und Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung aufgedeckt werden“, betont Bernadette Bader, Leiterin des Hauptzollamtes Aachen.
Die Zöllnerinnen und Zöllner führten im Bezirk des Hauptzollamts im abgelaufenen Kalenderjahr 407 Arbeitgeberprüfungen durch. Insgesamt befragten sie 3910 Arbeitnehmer und überprüften deren Beschäftigungsverhältnisse. Da vor Ort nicht alle Sachverhalte geklärt werden konnten, schlossen sich in diversen Fällen weitere Ermittlungen an. Der Arbeitsbereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit leitete 2246 Strafverfahren sowie 840 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen von knapp 20 Jahren und Geldstrafen in Höhe von mehr als einer halben Million Euro. Die Summe der Bußgelder und Einziehungsbeträge betrug 296.633 Euro. Die aus den Straf- und Ordnungswidrigkeiten ermittelte Schadenssumme belief sich auf knapp acht Millionen Euro.
„Schwarzarbeit hat viele Facetten“, sagt Carolin Schneider, Leiterin der Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Aachen. „Deshalb finden Prüfungen in allen Wirtschaftsbereichen und ganzheitlich statt.“ Oft entwickeln sich aus weniger zeitintensiven Prüfungen ganze Prüfungskomplexe, bei denen organisierte Formen der Schwarzarbeit enttarnt werden. Die häufig internationalen Tätergruppen sind europaweit bestens organisiert, arbeiten oftmals abgeschottet und gehen höchst konspirativ vor.
Das Hauptzollamt Aachen berichtet in diesem Zusammenhang auch von einem aktuellen Fall, in dem Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Aachen aufgrund umfangreicher vielschichtiger Ermittlungsarbeit ein Schwarzarbeitsnetzwerk zerschlagen konnten. Das Landgericht Aachen sprach bisher Gesamtfreiheitsstrafen in Höhe von 13 Jahren und fünf Monaten aus. Die Tätergruppe verwendete zur Verschleierung der tatsächlichen Verhältnisse eine Vielzahl von Firmen, um unter anderem für bekannte Einzelhandelsunternehmen Möbel und Elektrogroßgeräte auszuliefern. Die Bande meldete Mitarbeitende nicht oder mit wesentlich geringerem Verdienst zur Sozialversicherung an, verschwieg Berufsgenossenschaften die tatsächlichen Arbeitsentgelte und gab gegenüber dem Finanzamt keine oder unzutreffende Umsatzsteuererklärungen ab.
Der Haupttäter, ein Deutscher türkischer Herkunft wurde zu einer Haftstrafe von insgesamt vier Jahren und drei Monaten wegen des bandenmäßigen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in mehr als 800 Fällen verurteilt. Der 53-jährige Mann verkürzte Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von mehr als 2,1 Millionen Euro und hinterzog Steuern von insgesamt über 6,7 Millionen Euro. Weitere Haftstrafen wurden für drei der Tätergruppierung angehörige Personen ausgesprochen.