Österreichs verschärfte Asyl- und Grenzpolitik zeigt Wirkung, wie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bestätigt. Die Zahl der illegal eingereisten Personen an der Grenze zu Ungarn ist dieses Jahres deutlich gesunken. Karner führt diesen Rückgang auf intensivierte Grenzkontrollen, beschleunigte Asylverfahren und eine strikte Rückführungspolitik zurück. Er betont, dass Schleppernetzwerke mittlerweile Österreich meiden.
Österreichs Schritte gegen irreguläre Migration tragen Früchte, bestätigt Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einem kürzlichen Dialog mit der deutschen Zeitung „Welt“. Ein markanter Rückgang der Zahl illegal eingereister Personen an der Grenze zu Ungarn im ersten Quartal dieses Jahres – von vormals 4.450 auf nunmehr 190 – veranschaulicht die Effektivität der verschärften Asyl- und Grenzpolitik. Laut Karner meiden Schleppernetzwerke mittlerweile das österreichische Territorium. Ein Erfolg, den er den intensivierten Grenzkontrollen und der Beschleunigung der Asylverfahren zuschreibt.
Rückführung
Ein weiterer Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf der konsequenten Rückführung illegal eingereister oder straffällig gewordener Migranten. Karner signalisiert hierbei eine klare Nachricht an die Schlepper-Mafia: Österreich ist kein durchlässiges Terrain mehr. Er spricht sich zudem für die Abschiebung straffällig gewordener Afghanen aus und deutet an, dass in bestimmten Fällen sogar syrische Rückführungen, beispielsweise in die als sicher geltende Region Latakia, anzustreben seien. Dazu sagt Karner: „Die Schlepper machen jetzt einen Bogen um Österreich“
Internationale Kooperation angestrebt
Inspiriert von einem bestehenden dänischen Abkommen mit Kosovo, welches die Abschiebung verurteilter Straftäter aus Drittstaaten ermöglicht, zeigt sich Karner interessiert, ein ähnliches Konzept für Österreich zu verfolgen. Diese internationale Kooperationsstrategie könnte einen weiteren Schritt zur Stärkung der inneren Sicherheit und der Bekämpfung der irregulären Migration darstellen.
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