Krichbaum: Deutsch-französischer Motor muss dringend wiederbelebt werden
Der französische Präsidenten Emmanuel Macron kommt am Sonntag zum Staatsbesuch nach Deutschland. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum:
"Frankreich ist und bleibt Deutschlands wichtigster Partner. Daher ist es gut, dass der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und seine Frau Brigitte ihren ursprünglich für den Sommer vergangenen Jahres geplanten Staatsbesuch nachholen. Wir freuen uns, dass Macron in Münster der Westfälische Friedenspreis verliehen wird: ein Preis, den zuvor Helmut Kohl und Valéry Giscard d'Estaing erhielten.
Der Staatsakt kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Regierung in den Beziehungen zu Frankreich politisches Porzellan zerschlagen haben. Abgesehen von einem nichtssagenden Tweet gab es bis heute keine Antwort der Bundesregierung auf die große Europa-Rede des französischen Präsidenten am 25. April dieses Jahres. Die Ampel beschwört bei jeder sich bietenden Gelegenheit die deutsch-französischen Beziehungen, aber die ausgestreckte Hand unser französischer Partner ergreift sie nicht. Das ist eine geradezu sträfliche Vernachlässigung.
Dabei gilt: nur wenn Frankreich und Deutschland gemeinsam die großen Fragen der Sicherheit und Verteidigung, Energie- und Wirtschaftspolitik angehen, wenn wir innerhalb der EU und nach außen geschlossen auftreten, nur dann werden wir unserer Verantwortung gerecht. Nur dann ist die EU widerstandsfähig gegen diejenigen, die tagtäglich versuchen unsere Demokratie und unsere Freiheit anzugreifen."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Friedrich Merz.
Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)