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einmal im Monat ist mein Lieblingstag und heute ist es wieder soweit. Heute tagt der Stadtrat. Wenn das höchste kommunalpolitische Gremium der Stadt zusammenkommt, geht es meist hoch her und ich als Beobachter habe meinen Spaß.
Natürlich geht es im Stadtrat um ziemlich ernste Themen. Auf der Tagesordnung heute stehen beispielsweise die hochumstrittenen Steinschüttungen am Saaleufer, die laut Umweltschützern großen Schaden angerichtet haben könnten. Die Grünen wollen, dass die Stadt Ausgleichsmaßnahmen vornimmt, doch die Verwaltung möchte das Thema nun endlich vom Tisch haben.
Ein Thema, das nicht auf die Tagesordnung gehoben wurde, sorgt trotzdem für Streit. Beziehungsweise gerade deswegen gibt es Streit. Denn die Ratsvorsitzende Katja Müller (Die Linke) hat Kraft ihres Amtes verhindert, dass ein Antrag zur Absetzung ihrer Linken-Kollegin Stefanie Mackies aufgerufen werden kann. Die antragstellende Fraktion Die Partei wittert unlautere Machenschaften. Wollte Müller einfach nur Kritik an den Linken verhindern?
Man merkt: Es ist Wahlkampf. Das bedeutet für mich als Beobachter, dass ich mir die Aussagen einiger Räte merken werde. Denn falls sie wiedergewählt werden, müssen sie sich später daran messen lassen. Zusammen mit meiner Kollegin Tanja Goldbecher habe ich neulich schon geschaut, welche Parteien sich eigentlich an ihre eigenen Wahlversprechen von 2019 gehalten haben. So viel vorweg: Nicht alle.
Was genau alles bei der heutigen Sitzung passiert, können Sie ab 14 Uhr auf mz.de/halle nachlesen, denn wir machen einen Live-Ticker aus dem Stadthaus.
Ich freue mich schon darauf!
Ihr Jonas Nayda