Wie viel Geld die Beisitzer für die EU-Wahl bekommen
Niederösterreich ist bei der EU-Wahl erneut das Bundesland mit den meisten Wahlberechtigten. 1.299.132 Millionen Personen dürfen ihre Stimme abgeben, 3.605 mehr als 2019. Die ersten der 2.656 Wahllokale öffnen am 9. Juni um 6.00 Uhr in Euratsfeld (Bezirk Amstetten) und Wiener Neustadt, die letzten schließen um 16.00 Uhr.
Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) rief am Donnerstag auf, sich am Urnengang zu beteiligen, um ein „Zeichen der Demokratie sowie für Frieden und Freiheit“ zu setzen.
Rund 30.000 Mitglieder einer Wahlbehörde in Niederösterreich werden 150.000 Arbeitsstunden leisten, sagte der Landtagspräsident. Die Entschädigung für Wahlbeisitzer ist nun bundesweit einheitlich geregelt und macht je nach Dauer zwischen 33 und 100 Euro aus. Wahlbeisitzer zu finden, „wird immer schwieriger“, berichtete Wilfing.
Besonders für kleinere Parteien sei dies schwierig. Rund 89 Prozent der Wahllokale im Bundesland seien bereits barrierefrei – die Übergangsfrist läuft bis 1. Jänner 2028. Niederösterreich wies 2019 mit 67,19 Prozent die höchste Wahlbeteiligung unter den Bundesländern auf.
Ausweichquartier wird getestet
Neues wusste Wilfing auch rund um die mehr als elf Millionen Euro teure Sanierung des Landtagssitzungssaals zu berichten. Bereits in der kommenden Woche wird geprüft, ob sich der Leopoldsaal als Ausweichquartier während der Umbauarbeiten eignet. Danach soll es eine gemeinsame Entscheidung durch die Klubs geben, so der Landtagspräsident.