Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen hat die AfD zumindest im ersten Anlauf kein Spitzenamt ergattert. Vielerorts wird es allerdings Stichwahlen geben.
Die Befürchtungen waren groß, der laute Knall blieb jedoch aus: Die AfD unter Führung von Björn Höcke hat bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen keinen Sieg im ersten Anlauf erzielt, rückt der CDU jedoch in mehreren Kommunalparlamenten bedrohlich nahe.
In einigen Kreistagen ist sogar eine Pattsituation bei den Stimmenanteilen absehbar. Für Aufregung sorgte das Abschneiden des Neonazis Tommy Frenck bei der Landratswahl im Kreis Hildburghausen - mit 24,9 Prozent schaffte er es in die Stichwahl.
AfD-Kandidat:innen in Stichwahlen
9 von 13 angetretenen AfD-Kandidat:innen schafften es in die Stichwahl oder standen nach den letzten Auszählungsständen kurz davor - vor allem gegen CDU-Kandidat:innen. Allerdings lag die AfD nur im Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen vorn. In einigen Fällen landeten ihre Bewerber:innen deutlich hinter denen der anderen Parteien.
Nach Einschätzung des Bochumer Politikwissenschaftlers Oliver Lembke entwickelt sich die AfD zu einer kommunalen Kraft. "Sie erobert keine Rathäuser, aber sie zwingt die CDU in die Stichwahl," sagte Lembke, der an der Friedrich-Schiller-Universität Jena promoviert und etliche Jahre in Thüringen gelebt hat.
Es reicht nicht für die Führung auf kommunaler Ebene. Dennoch ist es der AfD stärker gelungen, ihr Potenzial, das sie auf Landesebene in Umfragen hat, auch in den Kommunen auszuschöpfen. Dort liegt sie seit Monaten bei etwa 30 Prozent und auf Platz eins. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
Experte rechnet mit CDU-Erfolg
Lembcke erwartet, dass sich die CDU bei den Stichwahlen am 9. Juni weitgehend durchsetzen wird, da es zu Allparteien-Allianzen gegen die AfD kommen dürfte. "Die AfD hat es in der Weise vermasselt, weil sie das schlechtmöglichste Bild in den vergangenen Wochen abgegeben hat", sagte er mit Blick auf die zahlreichen Skandale in der AfD.
Zuletzt rutschte die Partei auf Bundesebene in eine Krise. Grund sind Äußerungen des AfD-Europawahlspitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS und eine Spionageaffäre um einen seiner Mitarbeiter. Gegen die Nummer zwei auf der AfD-Europawahlliste, Petr Bystron, laufen Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche.
Die CDU, die auf kommunaler Ebene in Thüringen traditionell stark ist, konnte ihre Position halten und hat Chancen auf eine Reihe von Landratsämtern. In der Landeshauptstadt Erfurt hat sie Aussicht auf eine Rückeroberung des Rathauses nach 18 Jahren SPD-Führung. In mehreren Regionen vollzog die CDU einen Generationenwechsel. So traten etwa die beiden dienstältesten Landräte in Deutschland, Werner Henning (Eichsfeld) und Martina Schweinsburg (Greiz, beide CDU), aus Altersgründen nicht mehr an.
Im Video: Kommunalwahl in Thüringen - wie stehen die Zeichen für die AfD?
CDU und AfD fast gleich auf
Bei den Wahlen der Kreistag und Stadträte der kreisfreien Städte in Thüringen lagen CDU und AfD nach einem Zwischenstand fast gleichauf. Nach Auszählung von über zwei Dritteln der Stimmbezirke kam die CDU in der Nacht zum Montag (27, Mai) auf 27,5 Prozent, die AfD lag bei 27,0 Prozent. Während sich die AfD im Vergleich zu 2019 um fast zehn Punkte verbesserte, hielt die CDU ihren Stimmenanteil bei diesem Auszählungsstand weitgehend stabil. Verluste mussten dagegen Linke, SPD und Grüne hinnehmen, die in Thüringen die Landesregierung stellen. Im Landkreis Sonneberg, wo die AfD ihren deutschlandweit ersten Landrat stellte, lag die Partei am Abend deutlich vorn.
Am Sonntag (26. Mai) waren in Thüringen rund 1,74 Millionen Menschen zu Kommunalwahlen im Großformat aufgerufen: 13 von 17 Landräten waren zu wählen sowie 5 Oberbürgermeister der kreisfreien Städte. Außerdem wurden flächendeckend Kreistage, Gemeinde- und Stadträte sowie ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeister gewählt.
- Verwendete Quelle:
- Nachrichtenagentur dpa