Trier · Alle paar Jahre wird das Wählen zu einer Herausforderung. Bei Kommunalwahlen können die Wähler sehr viele Details entscheiden, müssen dafür aber auch exakt verstehen, wohin die Kreuze gehören.
Am 9. Juni werden die meisten kommunalen Posten in Rheinland-Pfalz neu gewählt. Bei der Kommunalwahl geht es um alle Gremien von der Gemeinde bis zum Landkreis. Außerdem werden dabei alle fünf Jahre die ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und Stadtbürgermeister gewählt. Die Wahl von hauptamtlichen Bürgermeistern in kreisfreien Städten, verbandsfreien Gemeinden oder Verbandsgemeinden ist davon unabhängig. Sie fällt aber hier und dort auch auf den Tag der allgemeinen Kommunalwahl. Das gleich gilt für Landräte.
Welche Stimmzettel gibt es für die Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz?
Es gibt ganz grundsätzlich zwei Arten von Stimmzetteln. Besonders simpel sind die Zettel für die Wahl von Bürgermeistern und Landräten. Auf ihnen stehen alle Bewerber, die das Amt anstreben. Die Wähler haben jeweils eine einzige Stimme. Sie müssen deutlich markieren, welcher Kandidat die Stimme erhalten soll.
Komplizierter wird es bei den Wahlen zu Gemeinderäten, Stadträten, Verbandsgemeinderäten, Kreistagen und Ortsbeiräten. Sie funktionieren alle nach dem gleichen Prinzip. Wer gewählt werden will, muss sich auf der Liste einer Partei oder Wählervereinigung aufstellen lassen. Alle Listen sind mit allen ihren Kandidaten auf dem Stimmzettel zu finden. Deshalb sind Stimmzettel bei Kommunalwahlen auch für ihre außergewöhnliche Größe berüchtigt. Die Wähler haben mehrere Stimmen und können sich aussuchen, ob sie alle davon einer einzelnen Liste geben oder die Stimmen an viele Stellen verteilen wollen. Das bezeichnet man auch als Kumulieren und Panaschieren, aber dazu später mehr.
Was darf man auf den Stimmzettel schreiben?
Eine wichtige Regel sollten Wähler vorab kennen. Auch bei der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz dürfen sie auf dem Stimmzettel nur markieren, für welche Bewerber oder Listen sie ihre Stimmen abgeben. Jede weitere Eintragung macht den Stimmzettel ungültig.
Wie viele Stimmen haben Wähler bei den Listenwahlen?
Bei jeder Listenwahl haben die Wähler exakt so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind. Das Prinzip dahinter nennt sich personalisierte Verhältniswahl mit offenen Listen. Die Wahl funktioniert vom Ortsbeirat bis hinauf zum Kreistag durch alle kommunalen Ebenen gleich. Auf dem Stimmzettel ist immer deutlich vermerkt, wie viele Stimmen es bei der jeweiligen Wahl sind.
Allerdings erhält nicht jeder die gleiche Anzahl von Stimmzetteln. Das liegt einerseits am Unterschied zwischen den kreisfreien Städten und andererseits den Gemeinden, die einem Landkreis angehören. Darüber hinaus ist die kommunale Gliederung in Rheinland-Pfalz nicht ganz einheitlich.
Unterhalb der Landkreise ist das Bundesland weitgehend in Verbandsgemeinden unterteilt – aber nicht überall. In verbandsfreien Gemeinden entfällt die Wahl eines Verbandsgemeinderates. Die hauptamtlichen Bürgermeister in den kreisfreien Städten haben wiederum eine andere Amtszeit als die ehrenamtlichen Bürgermeister. Wenn in diesen Städten die Bürgermeisterwahl mit der allgemeinen Kommunalwahl zusammenfällt, ist das ein zeitlicher Zufall.
Kurz gesagt: In der Wahlkabine gibt es unterschiedlich viel zu tun. Die Gesamtzahl der Kreuze hängt vom Wohnort ab.
Kumulieren und Panaschieren: Wo können Wähler die Kreuze auf dem Stimmzettel setzen?
Wenn Sie eines der kommunalen Gremien wählen, steht deutlich auf dem Stimmzettel, wie viele Stimmen sie haben. Zusätzlich werden auch noch einmal die folgenden Regeln auf dem Stimmzettel erklärt. Sie können die Wahl auf ganz simple Art erledigen oder auch komplexere Wahlentscheidungen treffen. In der Fachsprache würde man sagen: Sie können kumulieren oder panaschieren.
Auch wenn die Personen auf dem Stimmzettel stehen, gilt dabei immer: Jede Stimme für einen Bewerber ist letztlich eine Stimme für dessen Liste. Mit den Stimmen für einzelne Bewerber beeinflussen die Wähler aber zusätzlich die Reihenfolge auf der Liste. Wer am Ende weiter oben steht, hat bessere Chancen auf einen Sitz im kommunalen Gremium.
Ist eine Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz besonders kompliziert?
Es ist schon nicht einfach, bei der Kommunalwahl alle Stimmen exakt zu verteilen. Das gilt zumindest, wenn man bestimmte Personen auf den Listen wählen will. Mit diesem Problem stehen die Menschen in Rheinland-Pfalz aber nicht alleine da. In den meisten Bundesländern wird kumuliert und panaschiert. Nur die exakten Regeln sind unterschiedlich.
Dass es aber auch viel einfacher geht, zeigt das Saarland. Dort findet ebenfalls am 9. Juni 2024 die Kommunalwahl statt – und zwar mit geschlossenen Listen. Die Wähler haben also keinen Einfluss darauf, welche Kandidaten auf einer Liste oben stehen. Wer auf welchem Platz steht, haben vorab die Parteien bzw. Wählervereinigungen final beschlossen. Die Wähler vergeben nur eine Stimme an eine der Listen. Das ist das gleiche System wie bei der Europawahl, die auch an genau diesem Tag stattfindet.