Seit mehr als fünf Jahren streiten die 3-Banken-Gruppe (Oberbank, BTV, BKS) und die italienische Unicredit in unzähligen Gerichtsverfahren. Am Freitag wurde den Parteien ein Urteil des Oberlandesgerichts Wien (OLG) zugestellt, in dem der Oberbank mit Sitz in Linz und ihren Schwesterbanken in zweiter Instanz recht gegeben wurde.
Das OLG hat damit die Entscheidung der Übernahmekommission vom November bestätigt. Laut Oberbank wollte die Unicredit erreichen, dass den bei den 3 Banken eingerichteten Syndikaten kein Stimmrecht in den Hauptversammlungen zusteht: "In diesem Fall hätte die Unicredit als größter Einzelaktionär das Sagen und könnte die 3 Banken übernehmen." Die Syndikate schützten vor so einer Übernahme, mit der die Unicredit erfolgreiche Mitbewerber beseitigen wolle.
"Die Unicredit ist auch im übernahmerechtlichen Verfahren erneut abgeblitzt", sagt Oberbank-Generaldirektor Franz Gasselsberger: "Diese Entscheidung des OLG Wien reiht sich in eine Serie von gerichtlichen Niederlagen der Unicredit ein." Im August 2023 hatte der Oberste Gerichtshof (OGH) in einem anderen Handlungsstrang rechtskräftig für die 3 Banken entschieden. Einige andere Verfahren ruhen derzeit, weil auf die rechtskräftige Entscheidung im Übernahmeverfahren gewartet wird.
Das OLG hat nur eine außerordentliche Revision beim OGH zugelassen. Die Unicredit Bank Austria teilt mit: "Wir prüfen."
Wie berichtet, hat die Unicredit die Oberbank auch damit beauftragt, ihr Management wegen eines Aktiengeschäfts zu klagen. Hier wurde mittlerweile ein Verhandlungstermin angesetzt – für September.