Im Parlament mehren sich die Stimmen, die offiziellen Corona-Maßnahmen mit Masken und Impfnachweisen noch einmal grundlegend auszuwerten. Jens Spahn war damals in Verantwortung - wie steht er dazu?
Berlin - Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn befürwortet eine umfassend angelegte Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag. „Das kann weder die rosa-rote Brille für die damalige Bundesregierung sein noch ein Volksgerichtshof der Corona-Leugner“, sagte der CDU-Politiker der dpa. Bis zum Ende der Pandemie hätten 70 bis 80 Prozent der Deutschen die Corona-Politik mitgetragen. „Deswegen müssen sich schon auch alle Blickwinkel dort wiederfinden.“ Aufarbeiten, um zu lernen und sich besser für eine Pandemie oder eine andere Krise vorzubereiten, mache auf jeden Fall Sinn.
„Mein Eindruck ist, es täte auch der Gesellschaft gut“, sagte Spahn, der in der Hochphase der Corona-Krise und bis Ende 2021 Minister war. Zur Frage, in welchem Rahmen die Aufarbeitung geleistet werden könnte, sagte er: „Wir sind eine repräsentative Demokratie. Das, was zu besprechen ist, gehört in den Bundestag.“ Daher wäre eine Enquete-Kommission aus seiner Sicht eine gute Lösung.
Für ein solches Gremium mit Abgeordneten und Experten haben sich unter anderem FDP und Union ausgesprochen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlug einen Bürgerrat mit zufällig ausgewählten Teilnehmern und anschließend eine Kommission auch mit Ländern und Kommunen vor. Im Blick für eine Aufarbeitung stehen Schutzregeln mit Masken, Tests und Impfungen oder Schließungen von Schulen.