Hornbach · Im Hornbacher Stadtzentrum sind Parkplätze Mangelware. Aber mangels Anwohnerbeteiligung hat der Rat eine mögliche Lösung erstmal vertagt.
Parkraum ist im Altstadtbereich der Klosterstadt Hornbach Mangelware. Für Teile der Burg- und Hauptstraße mit Schwerpunkt auf dem Gelände vor dem historischen Rathaus von Hornbach sollten jetzt die Mitglieder des Stadtrates eine Parkraumbewirtschaftungszone schaffen.
Allein beim Rathaus ist ans Anlegen von 16 Parkbuchten vom Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land gedacht worden. Gespräche mit dem Straßenbaulastträger (LBM) und der Straßenverkehrsbehörde fanden statt, Anlieger des betroffenen Gebietes blieben außen vor – deshalb wurde das heikle Thema auch aus der Beratungs- und Entscheidungsfolge herausgenommen.
Den Vertagungs-Antrag stellte bei der letzten Ratssitzung (wir berichteten bereits über andere Themen) Stadtratsmitglied Thomas Hohn (FDP), der meinte: „Gut gedacht – aber schlecht gemacht!“ Dass es an Parkraum mangelt, sei nicht wegzudiskutieren. Doch wie der überwiegende Teil der Stadtratsmitglieder sah Thomas Hohn ein dringendes Bedürfnis dafür, dass die betroffenen Anlieger aus der erwogenen Parkraumbewirtschaftungszone zumindest in einer Gesprächsrunde angehört werden sollten.
Im Gespräch mit dem Pfälzischen Merkur im Anschluss an die Sitzung machte Thomas Hohn klar, dass beispielsweise bereits die Frage der eingeräumten Parkdauer ein Themenpunkt ist, welcher den Anliegern möglicherweise unter den Nägeln brenne. „Welche Parkdauer im Einzelfall der Stadtrat durch Beschluss festlegt, das ist für Betroffene schon relevant. Deshalb sollten wir nochmals die Sache von allen Seiten, gerade auch der der Grundstückseigentümer, beleuchten.“ Für die FDP beantragte deshalb Fraktionssprecher Thomas Hohn die Absetzung des Beratungspunktes vom Sitzungsprogramm.
Auf ungeteilte Zustimmung stieß der Antragsteller damit allerdings nicht. Jürgen Sauter (SPD) hatte beispielsweise für sich und seine Fraktion reklamiert, dass eine Sachdiskussion der Sache insgesamt wohl förderlich sei, Meinungstendenzen erkennbar würden und die abschließende Entscheidung dann immer noch hinausgeschoben werden könnte. Mehrheitlich wurde dann jedoch der Antrag von Thomas Hohn (FDP) befürwortet und der Punkt insgesamt vom Beratungsprogramm genommen.
Ähnlich die Konstellation zur Frage des Ausweisens einer Gebietsfläche zwischen Hornbach und Altheim, wo das Energieunternehmen Prokon sich mit der Absicht trägt, dort einen Freiflächen-Solarpark nach dem Vorbild des Walshauser Solarparks zu schaffen.
Der Stadtbürgermeister Reinhold Hohn (FDP) selbst beantragte in dieser Sachfrage die Erweiterung des Beratungsprogramms und konnte letztendlich dafür aus den Reihen der Stadtratsmitglieder hierfür die entsprechende Mehrheit gewinnen. Jürgen Sauter (SPD) gab zu bedenken, dass die Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land. was das Schaffen von solchen Solarparks betrifft, eine Potentialanalyse in Auftrag gegeben habe und man bitteschön doch zunächst einmal das Ergebnis dieser Analyse abwarten sollte.
Thomas Hohn (FDP) wollte diese Einschätzung für seine Fraktion nicht unterstützen und vertrat den Standpunkt, dass die Klosterstadt Hornbach ein derartiges Vorhaben nur unterstützen könnte und dafür gleich mehrere Gesichtspunkte sprächen. Zum einen sei für die Stadtbewohner das mögliche Solargebiet überhaupt nicht einsehbar. Nach bisherigem Kenntnisstand würde kein wertvolles Ackerland beansprucht und mit der Einspeisungsabgabe an die Stadt Hornbach könnten die Stadtfinanzen weiter konsolidiert werden. Einem positiven Grundsatzbeschluss durch den Stadtrat stehe deshalb nichts entgegen.
Ein Standpunkt, den auch der Stadtbeigeordnete Helmut Weiske (CDU) voll und ganz mittrug. Hinsichtlich der Potentialanalyse vertrag auch Weiske die Meinung, dass es gut sei, wenn sich ein namhafter Investor für die Entwicklung eines solches Solarparks auf Hornbacher Gemarkungsfläche stark mache und man diese Chance nutzen sollte. Die Landwirtschaftskammer sei ohnehin ins Verfahren eingebunden und prüfe die Belange der Landwirtschaft eingehend. Ein positiver Grundsatzbeschluss für einen rund sechs Hektar großen Solarpark auf Hornbacher Gemarkungsgebiet oberhalb des Dennochhofes Richtung Altheim konnte deshalb gefasst werden.
Der Rückkehr des DRK-Ortsvereins Hornbach in die Pirminiushalle für vier Blutspendetermine im Jahr steht künftig auch nichts mehr im Wege. Für Ratsmitglied Thomas Hohn (FDP) ist auch diese Sache eine Frage der dringlichen Entscheidung gewesen. Hohn, der selbst bei der Feuerwehr und dem DRK aktiv ist, konnte nicht verstehen, warum der Hornbacher DRK-Ortsverein seine Blutspendetermine wie etwa am heutigen Freitag im benachbarten Althornbach (17. Mai, 17 bis 20 Uhr im Bürgerhaus) organisieren muss. Dort muss das DRK keine Mieter zahlen – Mietforderungen aus Hornbach hatten die DRK-Blutspendetermine sozusagen vertrieben. Die Meinungsverschiedenheiten, so wurde jetzt am Sitzungsabend deutlich, sind aber ausräumbar. Die Hornbacher Stadtratsmitglieder sprachen sich dafür aus, dass der Hornbacher DRK-Ortsverein für vier Blutspendetermine die Pirminiushalle Hornbach kostenfrei im Jahr nutzen kann.