Liebe Friedensinteressierte,
beiliegend sende ich am heutigen Gedenktag der Befreiung (8. Mai 1945) einige Beiträge zum Ukraine-Krieg und zu Westasien.
1. F.A.Z.: China drängt auf Teilnahme Russland bei Friedensverhandlung in der Schweiz
2. Abendblatt: Experte: „Wird schlechte Nachrichten aus der Ukraine geben"
3. IPG: Eine Frage der Existenz: Die ukrainische Armee braucht neue Soldaten. Doch die Maßnahmen der Regierung sind wenig erfolgversprechend und drohen, die Gesellschaft zu spalten.
4. MSN: Israel startet Offensive auf Rafah
5. medico: Die Offensive auf Rafah beginnt, eine Million Menschen sind bedroht. Wer kann das Töten nochaufhalten?
6. Zenith: Yair Hirschfeld: »Oslo war kein Friedensabkommen«
7. Aufschrei: 37 Organisationen und Netzwerke fordern: Völkerrechtswidrige Rüstungsexporte an Israel stoppen
8. IPPNW: Der Gewalt im Nahen Osten mit einem Friedensansatz begegnen!
9. Zoom-Konferenz: Versöhnungsbund USA: Vortrag eines israelischen Kriegsdienstverweigerers
10. Object-war-campaign: Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, 15. Mai
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1. F.A.Z.: China drängt auf Teilnahme Russland bei Friedensverhandlung in der Schweiz
7.5.2024. 05:21 Uhr
China drängt auf eine Friedenskonferenz, bei der die Ukraine und Russland gleichberechtigt am Verhandlungstisch sitzen.
Die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria zitierte den chinesischen Botschafter in Russland, Zhang Hanhui:
„China unterstützt die rechtzeitige Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz, die von der russischen und der ukrainischen Seite gebilligt wird, an der alle Parteien gleichberechtigt teilnehmen und an der alle Optionen für den Frieden fair diskutiert werden."
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2. Abendblatt: Experte: „Wird schlechte Nachrichten aus der Ukraine geben"
Russische Offensive Experte: „Wird schlechte Nachrichten aus der Ukraine geben" 02.05.2024, 09:05 Uhr
Von Christian Kerl
Brüssel/Berlin. Der ukrainischen Armee stehen harte Wochen bevor. Ausgerechnet die neuen US-Waffenhilfen verschärfen die Lage – zum Vorteil der Russen.
Die Lage für die ukrainische Armee wird zunehmend kritisch angesichts knapper Munition und Lücken in der Luftverteidigung.
Russische Truppen rücken mit einem Übergewicht an Soldaten und Material vor allem im Osten langsam weiter vor, zuletzt eroberten sie mehrere Dörfer westlich der von der Ukraine geräumten Stadt Awdijika, begleitet von Luftangriffen an vielen Frontabschnitten. Es dürfte erst der Anfang sein. (...)
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3. IPG: Eine Frage der Existenz: Die ukrainische Armee braucht neue Soldaten. Doch die Maßnahmen der Regierung sind wenig erfolgversprechend und drohen, die Gesellschaft zu spalten.
Außen- und Sicherheitspolitik
07.05.2024
Anastasia Magazowa
Anastasia Magazowa ist eine ukrainische Journalistin und Politikwissenschaftlerin, die seit 2013 als Korrespondentin für verschiedene deutsche Medien über die Ukraine schreibt, darunter die Deutsche Welle und die tageszeitung.
Eine Frage der Existenz
Die ukrainische Armee braucht neue Soldaten. Doch die Maßnahmen der Regierung sind wenig erfolgversprechend und drohen, die Gesellschaft zu spalten.
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Die jüngsten Schritte des Außenministeriums widersprechen allerdings nicht nur den Absichtserklärungen der Regierung, sondern stießen bei den Ukrainerinnen und Ukrainern, die sich vorübergehend oder dauerhaft außerhalb der Ukraine aufhalten, auf heftige Kritik. (...)
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4. MSN: Israel startet Offensive auf Rafah
Israel startet Offensive auf Rafah
Trotz internationaler Kritik hat die Bodenoffensive gegen Rafah begonnen. Die Operation kann zu Konflikt mit Ägypten führen. Das ist die Situation.
Wie die Deutsche Welle meldet, bombardierte die israelische Armee die Stadt im Süden des Gaza-Streifens heftig. Laut Angaben des kuwaitischen Krankenhauses in Rafah sind in der Nacht zum Dienstag elf Menschen getötet und mehrere Dutzend verletzt worden.
Die meisten Zivilisten und Mitarbeiter von internationalen Hilfsorganisationen sind nach Angaben des israelischen Militärs den Evakuierungsaufrufen gefolgt und hätten das Gebiet verlassen. (...)
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5. medico: Die Offensive auf Rafah beginnt, eine Million Menschen sind bedroht. Wer kann das Töten nochaufhalten?
Die Offensive auf Rafah beginnt, eine Million Menschen sind bedroht.
Wer kann das Töten noch aufhalten?
Von Riad Othman
Die beginnende Offensive gegen Rafah im äußersten Süden des Gazastreifens stellt für mindestens eine Million Menschen eine weitere lebensbedrohliche Eskalation dar.
Hier zeichnet sich in aller Deutlichkeit und mit wochenlanger Ansage eine Verschärfung der bestehenden Katastrophe ab, die dem Muster folgt, das wir in den letzten Monaten verfolgen mussten:
Die israelischen Streitkräfte ordnen per Befehl vor Ort oder – wie bereits geschehen – durch den Abwurf von Flugblättern die Zwangsevakuierung der Bevölkerung in „sichere Zonen" an und warnen davor, dass diejenigen, die dennoch bleiben, das eigene Leben in Gefahr bringen.
Diese Art des Vorgehens mag in politischen Diskussionen für das Argument taugen, Israel habe die Menschen gewarnt, immerhin sei das human, und die Menschen hätten schließlich die Wahl gehabt, auf die Warnungen zu hören.
Allerdings stellt dies die Rechtslage auf den Kopf, denn Zivilpersonen, die Umsiedlungsbefehlen nicht Folge leisten – und zwar ganz unabhängig davon, ob diese Befehle selbst rechtens sind oder nicht – verlieren dadurch eben nicht ihren Schutzstatus.
Die israelische Armee kann die Verantwortung dafür, dass diesen Menschen nichts geschieht, nicht durch ein Flugblatt oder einen Befehl an die Betroffenen delegieren.
Keine sicheren Orte
Vor allen Dingen vernachlässigt diese Sichtweise den ganz zentralen Umstand, dass die Armee seit Monaten die Bevölkerung in allen Teilen Gazas bombardiert.
Sie tötet in Gaza nicht nur in den Teilen der abgeriegelten Enklave Menschen, in denen sie sie zur Flucht genötigt hatte, sondern auch in den von der Armee selbst als „sichere Zonen" dargestellten Gebieten.
Mehr als zwei Drittel ihrer Opfer sind Frauen, Kinder und Jugendliche. Es gibt also schlicht keine sicheren Gebiete in Gaza, unabhängig davon, was die israelische Armee den Leuten anrät, befiehlt oder auf Flugblättern als Botschaft vom Himmel wirft.
Was es jedoch noch in Gaza gibt, das ist Rafah als einzige kleinere Stadt im gesamten Gazastreifen, die zwar stark in Mitleidenschaft gezogen worden ist durch Artilleriebeschuss und Bombardements, die aber anders als Gaza-Stadt, Jabalia, Beit Hanoun und all die anderen Orte in der Enklave noch nicht einer einzigen großen Trümmerwüste gleicht.
Was nun kommt, wenn niemand der israelischen Regierung in letzter Sekunde in den Arm fällt, dürfte klar sein: Die Stadt wird dasselbe Schicksal ereilen wie Khan Younis oder Deir al-Balah.
Sie wird ähnlich pulverisiert werden wie ihre etwas weiter nördlich gelegenen Nachbarorte, unabhängig davon, wie viele der nun dazu gezwungenen Menschen den Befehlen zur Zwangsumsiedlung Folge geleistet haben werden.
Was tun wir?
Das weiß man in Washington ebenso wie in Berlin. Die Bilder aus Gaza sind dort bekannt. Die Opferzahlen sind bekannt. Die Zustände in den Dünen von Al-Mawasi sind bekannt, wo es keine Infrastruktur gibt und wohin nun Hunderttausende fliehen sollen. Die unzureichende Hilfe ist bekannt.
Sicher, auch in Berlin würde man das sich abzeichnende Grauen in Rafah und die Bilder, die es hervorbringt, lieber vermeiden. Aber wie? Sicher nicht mit Vertrauen auf die Zusicherungen des israelischen Militärs, ziviles Leben schonen zu wollen. Dafür haben wir alle zu viel gesehen.
Und so lautet auch die Frage an Washington, Berlin, Paris, Kairo und all die anderen Regierungen, längst nicht mehr, was sie sagen oder zusichern, sondern was sie tun. Was tun sie, um das Töten in Rafah zu verhindern, um das Sterben in Gaza zu beenden? Und was tun wir, wir alle, um sie dazu zu bringen, ihren Einfluss auf Israel geltend zu machen?
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6. Zenith: Yair Hirschfeld: »Oslo war kein Friedensabkommen«
Interview mit israelischem Unterhändler Yair Hirschfeld »Oslo war kein Friedensabkommen« Interview
von Wenzel Widenka
22.03.2024
Yair Hirschfeld, 79, ist studierter Historiker und hat an der Universität Haifa Geschichte gelehrt. Seit Anfang der 1980er-Jahre beriet er die israelische Regierung zum Friedensprozess und gilt als einer der Architekten des Abkommens von Oslo.
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Sowohl Arafat als auch Rabin mussten während dieses Prozesses eine Art Rollentausch vollziehen. Wie konnten sie diesen Schritt öffentlich vermitteln?
Rabin hat den Fehler gemacht, zu viel zu versprechen. Er sprach von einem Friedensabkommen. Alle Journalisten und alle Clintons dieser Welt behaupteten, wir hätten jetzt Frieden.
Aber es handelte sich ja eben nicht um ein Friedensabkommen, sondern um eine Vereinbarung darüber, wie weiterverhandelt werden sollte. Alle offenen Fragen blieben weiter unbeantwortet. Wir haben zu hohe Erwartungen geweckt. (...)
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7. Aufschrei: 37 Organisationen und Netzwerke fordern: Völkerrechtswidrige Rüstungsexporte an Israel stoppen
37 Organisationen und Netzwerke fordern: Völkerrechtswidrige Rüstungsexporte an Israel stoppen
Völkerrecht achten, humanitäre Hilfe ermöglichen/ über 100.000 Tote und Verletzte in Gaza seit Kriegsbeginn
Berlin, 2.Mai 2024
Auf Initiative von „Aktion Aufschrei – Stopp den Waffenhandel!" fordern 37 zivilgesellschaftliche Organisationen und Netzwerke Kanzler Scholz und weitere Mitglieder der Bundesregierung in einem Offenen Brief eindringlich dazu auf, Rüstungsexporte nach Israel zu stoppen, die völkerrechtswidrig eingesetzt werden könnten. Die Organisationen fordern außerdem einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln und eine massive Ausweitung der humanitären Hilfe in Gaza.
In dem Brief wird der brutale Terroranschlag der Hamas und islamistischer Gruppen am 7. Oktober gegen Israel uneingeschränkt verurteilt. Das Recht Israels, sich zu verteidigen, wird anerkannt. Verurteilt werden hingegen die militärischen Maßnahmen der israelischen Regierung in Gaza, die gegen die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht verstoßen, wie die gezielte Bombardierung ziviler Ziele.
Seit Beginn des Krieges sind über 100.000 Menschen getötet oder verletzt worden. Mindestens der Hälfte der 2,3 Millionen Menschen in Gaza droht mittlerweile eine Hungersnot. Der Internationale Gerichtshof (IGH) ordnete am 26. Januar 2024 "sofortige und wirksame Maßnahmen" an, um die Palästinenser:innen im besetzten Gazastreifen vor der Gefahr eines Völkermords zu schützen.
(...)
Im Detail werden der Kanzler und die adressierten Minister:innen daher aufgefordert:
- Stoppen Sie den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Israel, die in Gaza oder im besetzten Westjordanland eingesetzt werden könnten und bei denen das Risiko besteht, dass mit diesen Menschenrechtsverletzungen oder Verletzungen des humanitären Völkerrechts begangen oder erleichtert werden könnten. Dies schließt potenzielle Abgaben von Bundeswehrmaterial ein.
- Setzen Sie sich gemäß der Resolution 2728 des UN-Sicherheitsrates für einen sofortigen Waffenstillstand ein.
- Setzen Sie sich gemäß der Resolution 2728 des UN-Sicherheitsrates für die Freilassung der Geiseln ein.
- Unternehmen Sie alles in Ihrer Macht stehende, um die Achtung des humanitären Völkerrechts in Gaza durch alle beteiligten Konfliktparteien zu gewährleisten.
- Setzen Sie sich dafür ein, dass Israel die völkerrechtswidrige Blockade des Landwegs für substanzielle humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza beendet.
Folgende Organisationen haben den Brief unterzeichnet:
ADRA Deutschland e.V. Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) Amnesty International Deutschland Ärzte der Welt e.V. Bremer Friedensforum Bund für Soziale Verteidigung e. V. Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. (BIP) CARE Deutschland e.V. Church and Peace - Europäisches friedenskirchliches Netzwerk Deutscher Friedensrat e.V. Essener Friedensforum Forum Ziviler Friedensdienst e.V. (forumZFD) Friedensglockengesellschaft Berlin e.V. Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte Handicap International e.V. Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges e.V. (IPPNW) Internationaler Versöhnungsbund - Deutscher Zweig e.V. Islamic Relief Deutschland e.V. Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. medico international e.V. México vía Berlín e.V. Netzwerk Friedenskooperative Netzwerk Friedenssteuer NRC Deutschland gGmbH Ohne Rüstung Leben e.V. Oxfam Deutschland e.V. Pacta Servanda e.V. Partnerschaftsverein Bonn-Ramallah e.V. pax christi - Deutsche Sektion e.V. Referat für Internationale Studierende im AStA der Uni Hamburg RüstungsInformationsBüro e.V. terre des hommes Deutschland e.V. Weltfriedensdienst e.V. Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden e.V.
Für Rückfragen und Interviewwünsche wenden Sie sich bitte an: Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!, Susanne Weipert, Koordinatorin der Kampagne, s.weipert@paxchristi.de, 0176-45827610
Pressemitteilung auf Website: https://aufschrei-waffenhandel.de/service/2024/14032024-ruestungsexport-studie-missachtung-des-voelkerrechts-und-unzureichende-kontrolle Link zum Brief: https://aufschrei-waffenhandel.de/fileadmin/user_upload/Offener_Brief-Ruestungsexporte_und_humanitaere_Hilfe_Israel_2.5.2024.pdf Twitter: https://twitter.com/AktionAufschrei/status/1785970269959467240
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8. IPPNW: Der Gewalt im Nahen Osten mit einem Friedensansatz begegnen!
Beschluss der Mitgliederversammlung vom 27.04.2024 Der Gewalt im Nahen Osten mit einem Friedensansatz begegnen!
Appell an die Bundesregierung
1. Stoppen Sie sofort die Waffenlieferungen an Israel, durch die Deutschland sich am Massenmord an der Bevölkerung in Gaza beteiligt!
2. Die Blockade der deutschen Zahlungen an die UNRWA im besetzten Palästina darf nicht zur Verschärfung der Hungerblockade von Gaza eingesetzt werden – deren Aufhebung vom Internationalen Gerichtshof in seiner ersten Entscheidung in der Völkermordanklage Südafrikas verbindlich angeordnet wurde.
3. Setzen Sie ein Signal, dass auch in diesem Konflikt nur ernsthafte Verhandlungen die Logik der Gewalt durchbrechen können, und erkennen Sie, wie schon 138 andere Staaten der Vereinten Nationen, Palästina diplomatisch an! Und unterstützen Sie die Gründung einer KSZMNO (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit für den Mittleren und Nahen Osten).
4. Verlangen Sie von Israel, keine weitere Eskalationsschritte wie die völkerrechtswidrige Bombar-dierung des iranischen Konsulatsgebäudes in Damaskus mehr zu unternehmen, auf die der Iran vorhersehbar mit Vergeltungsangriffen reagiert hat. Sie drohen einen Flächenbrand auszulösen und Israel würde dabei als Atommacht agieren. Mäßigungsappelle müssen Sie an beide Seiten richten – einseitige Appelle sind parteiisch und wirken hier nicht mäßigend, sondern eskalierend!
5. Ziehen Sie dann die deutschen Kriegsschiffe aus dem Roten Meer ab – ein valider Friedensprozess in Palästina wird die Gewalt auch dort beenden!
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9. Zoom-Konferenz: Versöhnungsbund USA: Vortrag eines israelischen Kriegsdienstverweigerers
23.5.2024 19 Uhr MEZ - Online-Zoom-Veranstaltung Versöhnungsbund USA: Vortrag eines israelischen Kriegsdienstverweigerers Am 20. März 2023 lehnte Yuval Dag seine Wehrpflicht ab und wurde von einem israelischen Militärgericht ins Gefängnis geschickt.
Nachdem er mit einer nationalistischen Identität aufgewachsen war, begann Yuval, sein Privileg in Frage zu stellen und wie es trotz der Unterdrückung der Palästinenser*innen aufrechterhalten werden konnte.
Yuval entschied, dass er seine Wehrpflicht nicht guten Gewissens annehmen könne. Wegen seiner Dienstverweigerung verbrachte er zwei Monate im Gefängnis und arbeitet heute mit dem Israeli Refusers Solidarity Network zusammen, um andere israelisch-jüdische Refusniks zu unterstützen.
Hier Link zur Veranstaltung:
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10. Object-war-campaign: Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, 15. Mai http://www.objectwarcampaign.org/ Termine 7. Mai bis 1. Juni (06.05.2024) Rund um den Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, wird es Veranstaltungen und Aktionen in mehreren Ländern weltweit geben.
Mit den Veranstaltungen fordern wir echten Schutz für alle, die sich dem Krieg verweigern. Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht, gerade auch im Krieg. Verfolgte Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur*innen brauchen Asyl!
#ObjectWarCampaign: Ein Bündnis von mehr als 120 Organisationen #europaweit setzt sich insbesondere für den Schutz all derjenigen ein, #die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern.
Mehr dazu unter www.objectwarcampaign.org.
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Zum Schluss noch ein Hoffnungszeichen: