Das Repräsentantenhaus ist Teil des US-Kongresses und ist d mit dem Deutschen Bundestag vergleichbar. Doch wie wird es gewählt und was sind seine Aufgaben und warum kontrolliert es den US-Präsidenten.
Was ist das US-Repräsentantenhaus?
Das US-Repräsentantenhaus – auch "the house" genannt – wurde 1789 gegründet und hat seinen Sitz im Kapitol in Washington. Es ist eine der beiden Kammern des US-Kongresses, dem Gesetzgebungs-Organ der Vereinigten Staaten von Amerika:
- Repräsentantenhaus: untere Kammer
- Senat: obere Kammer
Das Repräsentantenhaus stellt dabei die Volksvertretung der USA dar und ist mit dem Deutschen Bundestag vergleichbar. Es besteht aus gewählten Vertreter:innen, die für eine Amtszeit von zwei Jahren von US-Bürger:innen gewählt werden. Derzeit hat das US-Repräsentantenhaus 435 Mitglieder.
Ranghöchstes Mitglied ist die Sprecherin oder der Sprecher des Repräsentantenhauses. Sie oder er wird von den anderen Mitgliedern des Hauses gewählt und gehört immer der Mehrheitspartei im Repräsentantenhaus an. Aktuell ist das James Michael Johnson (Republikaner).
Was sind die Aufgaben des Repräsentantenhauses?
- Volksvertretung der USA: Die Mitglieder des Repräsentantenhauses werden gewählt, um die Interessen ihrer Wahlkreise zu vertreten. Sie dienen als direkte Stimme des Volkes in der Regierung und sollen die Bedürfnisse und Anliegen ihrer Wähler adressieren.
- Gesetzgebung: In den USA brauchen Bundesgesetze immer die Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus. Beide Kammern können neue Gesetze einbringen und sind berechtigt, US-Präsident:innen zu wählen, sollte das Wahlmänner-Gremium in dieser Frage zu keiner Einigung kommen.
- Haushalts- und Finanz-Angelegenheiten: Das Repräsentantenhaus hat die Befugnis, Haushaltspläne zu erstellen und über die Bundesausgaben zu entscheiden. Es kontrolliert die Geldmittel der Regierung und kann Steuergesetze verabschieden.
- Überwachung der Regierung: Das Repräsentantenhaus hat die Aufgabe, die Arbeit der Regierung zu überwachen. Dazu gehören die Untersuchung von Regierungsaktionen, Anhörungen von Regierungsbeamten und die Ausübung von Aufsichts- und Kontrollbefugnissen.
- Impeachment-Verfahren: Das Repräsentantenhaus hat die alleinige Befugnis, Anklage gegen Amtsträger:innen – einschließlich des Präsidenten oder der Präsidentin - zu erheben. Ein Amtsenthebungs-Verfahren kann eingeleitet werden, wenn Amtsträger:innen des Amtes für schuldig befunden wurden. Zuletzt trat das Repräsentantenhaus hier bei Donald Trump in Aktion.
Die Vertreter:innen des Repräsentantenhauses arbeitet überwiegend in Ausschüssen und Unterausschüssen. Zu den ständigen Ausschüssen gehören unter anderem die Bereiche:
- Landwirtschaft
- Streitkräfte
- Investitionen
- Haushalt
- Ethik
- Handel und Energie
- Justiz und innere Sicherheit
Wie wird das US-Repräsentantenhaus gewählt?
Das US-Repräsentantenhaus wird alle zwei Jahre nach relativem Mehrheitswahlrecht durch die Bürger:innen der Vereinigten Staaten gewählt.
➡️ Das heißt: Die Kandidat:in mit den meisten Stimmen in einem Wahlkreis gewinnt den Sitz. Eine absolute Mehrheit ist dafür nicht nötig.
Die Vereinigten Staaten von Amerika sind derzeit in 435 Wahlkreise unterteilt, wobei jeder Wahlkreis eine Vertreter:in ins Repräsentantenhaus entsendet. Wie viele Wahlkreise ein Bundesstaat umfasst, hängt mit der Bevölkerungsgröße des Staates zusammen. Jeder Staat hat dabei mindestens einen Wahlkreis:
- Alaska und Wyoming: je ein Wahlkreis
- Kalifornien: 53 Wahlkreise
Die Grenzen der Wahlkreise werden alle zehn Jahre durch eine Volkszählung, den United Stated Census, festgelegt. Dadurch kann es zu Veränderung in der Sitzverteilung der einzelnen Bundesstaaten kommen.
Wahlberechtigt sind alle US-Staatsbürger:innen ab 18 Jahren. Gewählt werden können Personen, die das 25. Lebensjahr vollendet haben, im Wahlkreis leben und seit mindestens sieben Jahren die US-Staatsangehörigkeit besitzen. Die Kandidat:innen werden normalerweise von politischen Parteien aufgestellt, sie können jedoch auch als Unabhängige zur Wahl antreten.
Die Wahlen zum Repräsentantenhaus finden in der Regel am ersten Dienstag im November jedes geraden Jahres statt:
- letzte Wahl: 8. November 2022 („Midterm elections“ in der Mitte der Amtszeit des US-Präsidenten)
- nächste Wahl: 5. November 2024
Wie ist die Sitzverteilung im US-Repräsentantenhaus?
Neben den 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus gibt es sechs zusätzliche Mitglieder aus dem District of Columbia und den US-Territorien Puerto Rico, Guam, Amerikanisch-Samoa, amerikanischen Jungferninseln und den Nördlichen Marianen. Diese Abgeordneten dürfen an Debatten teilnehmen, sind im Plenum aber nicht stimmberechtigt.
Derzeit hat die Republikanische Partei eine leichte Mehrheit im Repräsentantenhaus:
- Republikaner: 218 Sitze
- Demokraten: 213 Sitze
- vier Sitze sind vakant (nicht besetzt)
➡️ Sitze können vakant werden, wenn Abgeordnete durch Rauswurf, Rücktritt oder Todesfall aus dem Repräsentantenhaus ausscheiden. Durch Neuwahl werden die Sitze nachbesetzt.