Söder reist nach Rom: Treffen mit Regierungschefin geplant
Israel, Schweden, Serbien, China - und nun Italien: Markus Söder geht wieder auf Auslandsreise. Politisch ist der Trip nicht ganz einfach: Ein "auszubalancierender Besuch", sagt auch Söder.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) reist am Freitag für zwei Tage nach Rom. Er will dort unter anderem die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni treffen. Am Samstag will ihn Papst Franziskus zu einer Privataudienz im Vatikan empfangen, zudem will Söder das Grab von Papst Benedikt besuchen. Franziskus hatte Söder 2018 schon einmal zu einer Privataudienz im Apostolischen Palast empfangen.
Das Vieraugengespräch mit Meloni ist für Freitagmittag geplant. Söder will mit ihr vor allem Energiefragen, die Migrationspolitik und den Brenner-Streit mit Österreich ansprechen. Zudem wolle er sich einen persönlichen Eindruck von Meloni machen, hatte er zuletzt angekündigt: "wie die Einschätzung ist, wie das Weltbild ist, wie die politischen Perspektiven sind, wie man zu Europa steht". Er wolle beispielsweise wissen, wie Meloni zur AfD und anderen stehe oder sich abgrenze. Meloni ist Vorsitzende der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) und wird deshalb auf europäischer Ebene oft kritisch gesehen.
Bayern und Italien sind auf vielerlei Weise eng verbunden. Ein Treffen mit Meloni ist für Söder politisch aber nicht ganz unproblematisch. Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, der CSU-Politiker Manfred Weber, hatte sich wegen wiederholter Treffen mit Meloni vergangenes Jahr viel öffentliche Kritik von Söder anhören müssen.
Söder hatte zuletzt mehrfach betont, es handle sich um einen staatlichen Besuch - also in seiner Funktion als Ministerpräsident, nicht als CSU-Vorsitzender. Und er sagte: "Das ist ein auszubalancierender Besuch." Zustande gekommen sei der Termin auf Initiative von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU): Sie habe ihn ermuntert und ihm empfohlen, Kontakt zu suchen, und die Einladung und das Treffen "letztlich eingefädelt".
(dpa)