Am Ende bekommt man immer die Rechnung präsentiert. So auch Wien nach dem ersten Doppelbudget der Geschichte der Stadt. Und wie sieht der Rechnungsabschluss für 2023 aus? Einen Hauch weniger Schulden als gedacht und höhere Investitionen in den Standort. Ein großer Finanzbrocken sind Wohnbonus & Co.
Hinter dem öden Titel Rechnungsabschluss findet sich in Wirklichkeit die genaue Buchführung der Stadt, in der jeder Cent an Ausgaben exakt aufgelistet wird. Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) präsentierte am Donnerstag das Zahlenwerk, in dem durchaus Überraschungen zu finden sind. Die gute Nachricht vorweg: Die Neuverschuldung Wiens war 2023 nicht ganz so hoch wie budgetiert. Allerdings im überschaubaren Rahmen: 1,3 Milliarden Euro neue Schulden – statt 1,4 Milliarden Euro. Jedoch bei höheren Investitionen in Standort, Infrastruktur und Wirtschaft. Da gab Wien satte 3,3 Milliarden Euro aus.
Die größten Ausgabebrocken sind: Gesundheit, Soziales, Bildung und Kinderbetreuung. Hier investierte Wien im Vorjahr 10 Milliarden Euro. Hanke: „Das macht 50 Prozent des gesamten Budgets aus. Konkret entfielen davon 3,4 Milliarden Euro auf den Bereich Soziales, 2,9 Milliarden auf die Gesundheit, 2,3 Milliarden gingen in die Bildung und 1,1 Milliarden Euro wendete die Stadt Wien für die Kinderbetreuung auf.
Konkret entfielen 3,4 Milliarden Euro auf den Bereich Soziales
Peter Hanke
Von Wohnbonus bis Wien Energie
Auch die vielen Anti-Teuerungs-Maßnahmen der Stadt muss jemand bezahlen. Die Rechnung ergibt: Hier gingen 860 Millionen Euro an Wohnbonus, Energiebonus und Wohnunterstützungspauschale und andere Maßnahmen. Wie: „Die Wien Energie nahm zwei große Preissenkungen im Umfang von 460 Millionen Euro vor. Eine im Sommer 2023 mit 340 Millionen für Strom, Gas und Fernwärme und eine zweite für Fernwärme im darauffolgenden Herbst mit 120 Millionen“, so Hanke weiter.
Die Stadt jedenfalls verbucht den Rechnungsabschluss für sich als Erfolg. „Fast alle ambitionierten Ziele, die sich Stadtrat Hanke damals gesetzt hatte, wurden erreicht“, heißt es. Das wären laut Eigenbefund: Ein Bruttoregionalprodukt von 111 Milliarden Euro (Ziel lag bei 110 Milliarden), die zusätzliche Einsparung von 40.000 Tonnen CO² (es waren 85.000 Tonnen), die Schaffung von 40.000 Arbeitsplätzen, mehr internationale Ansiedelungen als gedacht. Allein: „Lediglich die Arbeitslosenquote von unter 10 Prozent wurde nur zwischenzeitlich erreicht und stieg mittlerweile wieder an.“ Was der hohen Jugendarbeitslosigkeit geschuldet ist.
Worauf ist Wien noch stolz? Hanke: „Rund 35 Millionen Euro wurden in den Radwegeausbau investiert, mehr als 50 Projekte umgesetzt und 20 Kilometer neue Radwege im Hauptverkehrsnetz geschaffen.“
Die Neuverschuldung sieht man bei der Stadt gelassen. Die Finanzen wären „solide“. Die Pro-Kopf-Verschuldung Wiens beträgt 5500 Euro, in Relation zu anderen Bundesändern sind wir damit im Mittelfeld (ganz oben: Kärnten, am besten: Tirol). Höhe der Wiener Gesamtverschuldung: 10,2 Milliarden Euro.