Analyse | Berlin · Zur Europawahl am 9. Juni treten auch einige Parteien an, die man kaum kennt. Darunter sind Christen, Veganer, Europakritiker und Klimaaktivisten. Das sind die zehn ungewöhnlichsten Parteien auf dem Stimmzettel.
Es sind nicht nur die im Bundestag vertretenen Parteien, die zur Europawahl am 9. Juni auf dem Stimmzettel stehen werden. Insgesamt 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen treten laut Bundeswahlleiterin an. Darunter welche, von denen mancher wohl noch nie gehört hat. Die zehn ungewöhnlichsten im Überblick.
Die V-Partei - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
Die V-Partei richtet sich gegen Tierleid. Sie wurde 2016 gegründet. Eine Umstellung auf eine bio-vegane Landwirtschaft soll ohne konventionelle Tierhaltung gelingen. Die Herkunft von Lebensmitteln soll stärker gekennzeichnet, vegane und regionale Produkte sollen weniger besteuert werden. Tierversuche, das Halten von Zirkustieren, die Jagd sowie Zoos will man verbieten.
Aktion Partei für Tierschutz – Das Original
Die 2017 in Düsseldorf gegründete Partei macht nach eigenen Angaben Politik „für alle Menschen, die Tiere lieben“. Sie fordert eine „einschneidende“ Verschärfung des Tierschutzgesetzes. Tiere sollen vor „skrupelloser Ausbeutung“ geschützt werden. „Tierschutz ist eine humanitäre Verpflichtung“, betont die Partei. Gesunde Ernährung sei auch „ohne oder mit wenig tierischen Produkten möglich“.
Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung
„Altern ist die Haupttodesursache weltweit“, so die Partei. Der altersbedingte Tod sei technisch lösbar. Bei entsprechender Finanzierung gebe es eine Chance der Umsetzung innerhalb von 15 Jahren. „Wenn wir das schaffen, könnten Menschen unbegrenzt lange leben.“ Deshalb fordert die Partei massive Investitionen in den Bereichen der Biochemie, Molekularbiologie und Medizin.
Klimaliste Deutschland
Die bisherige Klimaschutzpolitik geht der Partei nicht weit genug. Die EU soll demnach statt bis 2050 bereits 2030 klimaneutral werden. Erneuerbare Energien sollen jährlich um 20 Prozent ausgebaut werden. Die Zahl der Autos will man bis 2041 mindestens halbieren und Rabatte und Prämien an Tankstellen verbieten sowie das Parken verteuern. Außerdem will man allen Kriegsdeserteuren Asyl gewähren.
Bündnis C – Christen für Deutschland
Europa brauche eine neue Strategie, „um die aktuellen Krisen zu überwinden“, heißt es bei der 2015 entstandenen Partei. „Wo links und rechts scheitert, gibt es Antworten aus biblischer Quelle“, ist dann auch im Werbespot zu hören. Familie besteht für die Partei aus der „Ehe von Mann und Frau und deren Kindern“. „Wir wenden uns gegen jede Form der Leihmutterschaft“, heißt es im Programm.
Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
Gegründet 2010, versteht sich die Partei als politische Stimme „aller in Deutschland lebenden Bürger mit und ohne Einwanderungsgeschichte“. Einerseits will man eine humane und faire Flüchtlingspolitik, andererseits die Innere Sicherheit durch stärkere Grenzen und effektive Eindämmung illegaler Zuwanderung stärken. BIG gilt der türkischen Regierungspartei AKP nahestehend.
Menschliche Welt
Die Partei setzt sich für „das Wohl aller Menschen, Tiere und der Natur“ ein. Sie ist maßgeblich von der Yoga-Bewegung geleitet. Meditation und Yoga sollen laut Programm „eine wichtige Unterstützung für Parlamentarier“ sein, „denn ihre Arbeit birgt große Anforderungen“. Man will eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Friedensverhandlungen, Diplomatie und eine gemeinsame Sicherheitspolitik in Europa.
Letzte Generation - Parlament aufmischen
Erstmals streben die Klimaschutzaktivisten der „Letzten Generation“ in ein Parlament. Bislang war man als Klimakleber bekannt. Die EU-Staaten sollen „spätestens bis 2030“ aus „Öl, Gas und Kohle“ aussteigen. Soziale Ausgleichsmaßnahmen dafür will man durch neue Abgaben für „Reiche und Superreiche“ finanzieren. Die EU wiederum soll Reparationen an frühere Kolonien leisten.
MERA25 - Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit
Die Partei war im April an der Organisation des umstrittenen „Palästina-Kongresses“ in Berlin beteiligt. Sie fordert die Abschaffung von Schuldenbremsen. Reiche sollen für den grünen Wandel zahlen und es soll ein universelles Lebenseinkommen geben. Auch will man eine Vier-Tage-Woche einführen mit dem Angebot einer europäischen Jobgarantie.
Aktion Bürger für Gerechtigkeit
„Wir sind eine freie Partei und setzen uns dafür ein, dass alle Menschen in friedlichem Miteinander und im Einklang mit Menschen, Tieren und der Natur leben“, heißt es auf der Internetseite. Die Partei will EU-weite Volksentscheide, die Migration einschränken und sie kämpft gegen ein angebliche „CO2-Klima-Lüge“. Deshalb fordert sie auch den sofortigen Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen.