Es gibt einen Satz, von dem Olaf Scholz findet, dass er in diesen Tagen gar nicht oft genug gesagt werden kann. Ohne Sicherheit ist alles andere nichts. In Anlehnung an Willy Brandt, der einst postuliert hatte, ohne Frieden sei alles andere nichts, wiederholt Scholz diese Lektion der Zeitenwende bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Es darf als ausgeschlossen gelten, dass nicht alle Mitglieder seines Kabinetts, die bis Donnerstagabend bei Finanzminister Christian Lindner ihre Etatvorstellungen einzureichen hatten, den Satz schon mehrfach aus dem Mund ihres Kanzlers gehört haben. Für die Verhandlungen über den Haushalt 2025 müsste folglich alles klar sein. Oder?
Ohne Sicherheit ist alles andere nichts, sagt der Kanzler derzeit gerne und oft. Was das für die Verhandlungen über den Bundeshaushalt bedeutet? Dass am Ende viele die Rechnung zu zahlen haben.
Kommentar von Daniel Brössler