Präsident Xi in Europa: Ungarn und China unterzeichnen strategische Partnerschaft
Ungarn und China haben am Donnerstag im Rahmen eines Besuches des chinesischen Präsidenten Xi Jinping eine Reihe neuer Abkommen zur Vertiefung ihrer wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit unterzeichnet, um Chinas wirtschaftliche Präsenz in der Region zu stärken.
Die Gespräche zwischen Xi und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in der Hauptstadt Budapest waren die letzte Station einer fünftägigen Europareise des chinesischen Staatschefs, die ihn auch nach Serbien und Frankreich geführt hatte. Bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Gespräche lobte Orbán die "kontinuierliche, ununterbrochene Freundschaft" zwischen den beiden Ländern seit Beginn seiner Amtszeit im Jahr 2010 und versprach, dass Ungarn auch in Zukunft weitere chinesische Investitionen aufnehmen werde.
Im Dezember kündigte Ungarn an, dass einer der weltweit größten Hersteller von Elektrofahrzeugen, das chinesische Unternehmen BYD, seine erste europäische Produktionsstätte für Elektrofahrzeuge im Süden des Landes eröffnen wird. Dies sei ein Vorstoß, der die Wettbewerbsfähigkeit der Autoindustrie des Kontinents auf den Kopf stellen könnte, hieß es in einer Meldung der US-amerikanischer Agentur AP.
Ein schon seit Jahren geplantes, aber zuletzt ins Stocken geratenes Projekt, das nun wieder in Schwung gebracht wurde, ist der Bau einer neuen Bahnverbindung zwischen Belgrad und Budapest durch China. Das Projekt ist Teil von Xis Seidenstraßeninitiative. Dieses Bahnprojekt Chinas soll unter anderem Ungarn mit dem von China betriebenen Hafen von Piräus in Griechenland verbinden, der als Eingangstor für chinesische Waren nach Mittel- und Osteuropa dient.
Am Donnerstag sagte Xi, er und Orbán seien sich einig, dass die Neue Seidenstraße "in hohem Maße mit Ungarns Strategie der Öffnung nach Osten übereinstimmt" und dass China Ungarn dabei unterstützt, innerhalb der EU eine größere Rolle bei der Förderung der Beziehungen zwischen China und der EU zu spielen. Als Ungarns Regierungschef Viktor Orbán 2010 wieder an die Macht kam, verkündete er schon bald die "Öffnung nach Osten" als neue Strategie.
Ungarische und chinesische Beamte schlossen ein Abkommen über eine strategische Partnerschaft und unterzeichneten 18 weitere Abkommen sowie Absichtserklärungen. Allerdings wurden bei der Pressekonferenz keine neuen größeren Investitionen angekündigt.
"Wenn wir auf die Weltwirtschaft und den Handel von vor 20 Jahren zurückblicken, ähnelt das überhaupt nicht dem, was wir heute erleben", sagte Orbán auf der Pressekonferenz mit Xi. "Damals lebten wir in einer unipolare Welt, heute leben wir in einer multipolaren Weltordnung, und eine der Hauptsäulen dieser neuen Weltordnung ist China."
🕊️@PM_ViktorOrban: Europe today is on the side of war, with the only exception being Hungary, which is calling for an immediate ceasefire and peace negotiations, and supporting all international efforts towards peace, including the Chinese peace initiative presented by President… pic.twitter.com/ALDFYAslWJ
— Zoltan Kovacs (@zoltanspox) May 9, 2024
Er fügte hinzu, dass Ungarn versuchen werde, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China auch auf den Bereich Kernenergie auszuweiten. Ungarn arbeitet derzeit mit Russland an der Erweiterung seines Kernkraftwerks Paks um einen neuen Reaktor, der bis zum Ende des Jahrzehnts in Betrieb gehen soll.