Andreas Thürschweller war als Bürgermeister Gastgeber und Teilnehmer gleichzeitig: In der Marktgemeinde Eibiswald (Bezirk Deutschlandsberg) hielt der SPÖ-Landtagsklub seine Klausur ab. Neben wichtigen Weichenstellungen für die Landtagswahl im November stand vor allem die finanziell angespannte Situation der Gemeinden im Zentrum der Beratungen. Hier zeichne sich ein dramatisches Bild, wurde im Anschluss berichtet.
Die Warnungen kommen freilich nicht aus dem Blauen, auch LH-Stellvertreter Anton Lang hatte schon im Vorjahr auf ein „herausforderndes“ Jahr 2024 hingewiesen. „Im zweiten Quartal sehen wir nun, dass die schlimmsten Befürchtungen eingetroffen sind und zahlreiche steirische Städte und Gemeinden mit finanziellen Problemen kämpfen“, sagt Lang, der in der Landesregierung neben den Finanzen auch für die SPÖ geführten Kommunen zuständig ist.
Ungleiche Verteilung
Der Bund habe es verabsäumt, wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung zu setzen, lautet der Tenor auch von den Bürgermeistern unter den roten Landtagsabgeordneten: Neben Thürschweller sind das Wolfang Dolesch (Neudau) und Stefan Hofer (Turnau). „Es braucht hier rasch ein Finanzpaket, das die Haushalte der Kommunen entlastet“, erneuert Klubobmann Hannes Schwarz eine SPÖ-Forderung.
Lang bleibt unterdessen bei seiner Kritik am Finanzausgleich, der die steirischen Städte und Gemeinden im Vergleich zu jenen in den westlichen Bundesländern benachteilige. „Es kann nicht sein, dass die Steirerinnen und Steirer nach wie vor weniger wert sind als Bürgerinnen und Bürger in anderen Bundesländern. So war dem Bund bei der Aufteilung der Gemeindeertragsanteile beispielsweise eine Salzburgerin im Jahr 2022 über 1590 Euro wert, während eine Steirerin gerade einmal auf 1295 Euro kam“, rechnet er vor.