Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat überraschend die Südukraine besucht. Die Reise war aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden. Pistorius traf mt seinem ukrainischen Amtskollegen Rustem Umjerow zusammen. Die beiden Minister besuchten unter anderem Befestigungsanlagen, eine Firma für Drohnenbau mit künstlicher Intelligenz und ein Militärkrankenhaus. Und Pistorius überraschte mit einer umfangreichen Ankündigung.
Deutsches Waffenpaket für die Ukraine
Die Ukraine erhält für ihren Abwehrkampf gegen Russland ein neues deutsches Waffenpaket im Umfang von einer halben Milliarde Euro. "Wir werden Euch in diesem Abwehrkampf weiterhin unterstützen", sagte Pistorius zu seinem Kollegen Umjerow in der südukrainischen Hafenstadt Odessa. Ein Teil des Materials stehe schon unmittelbar vor der Auslieferung, ergänzte der SPD-Politiker. Umjerow verband seinen Dank an Deutschland mit einem Appell an andere Partner, sein Land noch intensiver zu unterstützen.
Ukraine bekommt Flugabwehr, Ersatzteile und weitere Panzer
In dem neuen Waffenpaket sei eine hohe Zahl von Raketen für Flugabwehrsysteme vom Typ Iris-T SLM mit mittlerer Reichweite und eine kleinere Zahl von SLS-Flugkörpern mit kürzeren Reichweiten enthalten, sagte Pistorius. Zudem gehe es um Drohnen zur Aufklärung und zum Kampf im Schwarzen Meer sowie um dringend benötigte Ersatzteile wie Ersatzrohre für Artilleriesysteme sowie um Austauschmotoren für Kampfpanzer vom Typ Leopard. Geliefert werde auch eine Million Schuss Munition für Handwaffen. Von 2025 an solle die Auslieferung von 18 neuen Radhaubitzen der neuesten Bauart folgen. Deutschland werde außerdem Industrieausbildungskurse für ukrainische Techniker finanzieren. Zudem seien im Paket Mittel für störungssichere Satellitenkommunikation enthalten.
Aus den bisherigen Zusagen würden noch in diesem Jahr weitere Kampfpanzer vom Typ Leopard A1 und vom Typ Leopard II A4 aus Spanien geliefert. Aus Spanien würden insgesamt 19 Panzer der Ukraine zur Verfügung gestellt, an deren Wiederherstellung, Wartung und Reparatur sich Deutschland beteiligen werde - bei jedem Panzer mit einer Million Euro. Außerdem werde Deutschland weitere Marder-Schützenpanzer, gepanzerte Gefechtsfahrzeuge, Flugabwehrpanzer sowie Ausrüstung für Führungsfähigkeit zum elektronischen Kampf liefern. Die Ukraine erhalte zudem mehrere hundert dringend benötigte Scharfschützengewehre.
Pistorius geht nicht von raschem Kriegsende aus
Pistorius sagte, er zähle die Details auch deshalb auf, um "zu unterstreichen, dass wir nicht nur aktuell gerade das liefern, was verfügbar ist". Man habe vielmehr besonderen Wert auf Nachhaltigkeit gelegt, indem man auch Bestellungen auf den Weg gebracht habe, die erst in den nächsten Jahren Realität würden. Dies geschehe deswegen, "weil wir davon ausgehen, dass es wichtig ist, jetzt vorsorglich die Weichen zu stellen dafür, dass dieser Krieg noch länger dauert und wir weiter unterstützen wollen und werden".
Umjerow bittet um weitere Unterstützung
Der ukrainische Verteidigungsminister Umjerow betonte die Wichtigkeit von weiteren Waffenlieferungen, um gegen Russland bestehen zu können. Gegen eventuelle Auflagen beim Einsatz werde Kiew nicht verstoßen. Berichte über Probleme bei der Mobilmachung bezeichnete Umjerow als russische Propaganda. Die Situation sei in den vergangenen Monaten stark politisiert worden, Moskau nutze das aus.
Minister besucht Gefechtsausbildung
Auf einem Übungsgelände der ukrainischen Armee informierte sich Pistorius über das Training für Soldaten, die auf den Einsatz an der Front vorbereitet werden. Ihm wurde neben der Drohnenabwehr auch eine Gefechtsübung gezeigt. Zudem erhielt er Einblicke in die ukrainische Scharfschützen- und Sanitätsausbildung. Später ließ er sich auch eine neu eingerichtete Stellung zur Abwehr von russischen Angriffen in der Nähe des Hafens von Odessa zeigen und besuchte verletzte Soldaten in einem Militärkrankenhaus.
Es war der dritte Besuch von Pistorius in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022. Die Reise war auch angesichts der aktuellen russischen Offensive mit vermehrten Luftangriffen aus Sicherheitsgründen bis zur Abreise aus Odessa geheim gehalten worden. Russland verstärkt seit Monaten seine Luftangriffe auf die Ukraine: Dabei sind zahlreiche Menschen ums Leben gekommen, zudem wurde wichtige Infrastruktur des Landes zerstört.
Mit Informationen von dpa
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