CHISINAU: Nach der Ukraine besucht der deutsche Verteidigungsminister die keine Nachbarrepublik Moldau. Er gibt ein wichtiges Signal.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat der kleinen ukrainischen Nachbarrepublik Moldau Beistand gegen Bedrohungen aus Moskau zugesichert. «Wir werden uns gemeinsam russischen Bemühungen hybrider Kriegsführung zur Destabilisierung weiterer Länder entgegenstellen», sagte der SPD-Politiker am Freitag bei einem Treffen mit seinem moldauischen Kollegen Anatolie Nosatii in der Hauptstadt Chisinau. Moldau sei Teil der europäischen Familie und beeindruckende Schritte auf dem Weg für EU-Beitrittsverhandlung gegangen.
Unter hybrider Kriegsführung versteht man, dass Angreifer auf eine Kombination aus klassischen Militäreinsätzen, wirtschaftlichem Druck, Computerangriffen bis hin zu Propaganda in den Medien und sozialen Netzwerken setzen.
Pistorius sicherte Moldau weitere Unterstützung auf dem Weg zu, widerstandsfähiger gegen Bedrohungen durch Russland zu werden. So habe man Verträge zur Lieferung von weiteren 14 geschützten Transportfahrzeugen vom Typ Piranha-3H unterzeichnet. 19 davon seien bereits 2023 geliefert worden. Die Auslieferung von schultergestützten Flugabwehrsystemen beginne voraussichtlich im nächsten Jahr. Zudem unterstütze Deutschland Moldau bei der Drohnenabwehr.
Zudem gehe es um die Erstsanitätsausstattung für die gesamten moldauischen Streitkräfte, sagte Pistorius. Es sollen in diesem Zusammenhang zur Stärkung der Verteidigungsbereitschaft Erste-Hilfe-Rucksäcke im Wert von einer knappen Million Euro durch Deutschland geliefert werden.
Nosatii bedankte sich für die deutsche Unterstützung durch Hilfsprojekte und im Logistikbereich in den vergangenen drei Jahrzehnten. Bisher hätten über 430 moldauische Soldaten von Schulungskursen in verschiedene Bereiche wie Medizin, Artillerie sowie der Ausbildung des Militärs profitiert. Man wünsche sich derzeit nichts mehr, «als über ausreichende Verteidigungskapazitäten zu verfügen, den Frieden zu wahren und ein stabiles und prosperierendes Sicherheitsumfeld für die Bürger der Republik Moldau zu gewährleisten», sagte er laut offizieller Übersetzung
Die deutsch-moldauische Verteidigungskooperation geht zurück auf das Jahr 2003, in dem eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im militärischen Bereich unterzeichnet worden war. Nosatii zeigte seinem deutschen Kollegen in einer Kasernenanlage Beispiele für Entwicklungsprojekte präsentiert, die Deutschland initiiert hat, um das Land widerstandsfähiger gegen Destabilisierungsversuche Moskaus zu machen. Darunter waren unter anderem mehrere geschützte Transportfahrzeuge vom Typ Piranha.
Moldaus proeuropäische Präsidentin Maia Sandu will die Anbindung an die EU vorantreiben, wo ihr Land seit rund zwei Jahren den Status als Beitrittskandidat hat. Russland hat aber zugleich in der von Armut geprägten Ex-Sowjetrepublik mit rund 2,5 Millionen Einwohnern weiter großen Einfluss. Dies gilt insbesondere in der abtrünnigen Region Transnistrien, wo seit den 1990er Jahren russische Soldaten stationiert sind. Im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gibt es immer wieder Befürchtungen, dass Moskau Unruhen in der Region als Vorwand nutzen könnte, um die Lage zu eskalieren.