In Deutschland erhalten Mitglieder der Glaubensgemeinschaft der Jesiden seltener Schutz. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, über die der “Spiegel” berichtet.
Jesiden-Protest (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
In den ersten Monaten des Jahres 2024 sind demnach 665 Asylanträge von Jesiden mit irakischem Pass abgelehnt worden. Das entspricht einem Anteil von 56 Prozent. Im gesamten Jahr 2023 hatte die Ablehnungsquote von Jesiden bei 40,7 Prozent gelegen. Im laufenden Jahr erkannten die Behörden bis zum Stichtag 30. April in 426 Fällen einen Schutzstatus zu.
Der Bundestag hatte die Verbrechen des “Islamischen Staats” an den Jesiden in Syrien und im Irak als Völkermord anerkannt und Unterstützung zugesagt. In einigen Bundesländern gilt derzeit noch ein befristeter Abschiebestopp für Frauen und Minderjährige jesidischen Glaubens. Nordrhein-Westfalen will, dass die Innenministerkonferenz Mitte Juni über eine bundeseinheitliche Regelung zu dessen Fortsetzung berät. In der Regierungsantwort heißt es, es bestehe keine Bundeskompetenz für eine solche Regelung.
“Die Zeit drängt, denn es häufen sich Berichte über unerträgliche Abschiebungen jesidischer Überlebender des Völkermords, denen der Bundestag einstimmig Schutz versprochen hatte”, sagte Bünger.