Bericht aus der Haushaltssitzung des Gemeinderates Obertrubach
Investition in die digitale Zukunft
Zu den wichtigsten Rechten und Pflichten des Gemeinderates zählt die Entscheidung über den in jedem Jahr aufzustellenden Haushalt. Durch die entsprechende Planung über den Einsatz der Mittel setzt das Gremium so politische Prioritäten. Im Rahmen seiner Mai-Sitzung nun setzte der Gemeinderat Obertrubach diese Prioritäten und stellte dabei den Glasfaserausbau in den Mittelpunkt. Bereits im April hatten die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses den Haushaltsentwurf der Gemeindekämmerei vorberaten und dessen Verabschiedung dem Gemeinderat empfohlen. Bürgermeister Markus Grüner (CSU) blickte in seiner Haushaltsrede auf diese Ausschusssitzung zurück. Auch im Jahr 2024 sei der Haushalt in der nun vorliegenden Form ein Rekordhaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von insgesamt jeweils 8,325 Mio. Euro, wovon 4,5 Mio. Euro auf den Verwaltungs- und 3,825 Mio. Euro auf den Vermögenshaushalt entfielen. Größter Einzelposten des Vermögenshaushaltes sei der derzeit laufende Glasfaserausbau im Gemeindegebiet. Dieser werde, so Grüner, die Gemeinde insgesamt 5,1 Mio. Euro kosten, voraussichtlich die Hälfte davon werde in diesem und die zweite Hälfte im nächsten Haushaltsjahr anfallen. Vom Freistaat Bayern werde die Maßnahme mit rund 4,6 Mio. Euro gefördert. Mit diesem Ausbau werde einem Großteil der Gemeindebevölkerung der Zugang zu Highspeed-Internet ermöglicht, die nach dem Ausbau noch vorhandenen Glasfaserversorgungslücken sollen so schnell wie möglich durch die Inanspruchnahme eines Förderprogramm des Bundes geschlossen werden. Um schneller in den Genuss dieser Förderung zu kommen, hat sich die Gemeinde im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit Igensdorf, Hallerndorf und Marloffstein für das Gigabit-Programm des Bundes beworben.
Neben diesem Großprojekt werden in diesem Jahr u. a. auch noch die Restzahlungen für zwei Fahrzeuge fällig, so wird die Freiwillige Feuerwehr Geschwand ein wasserführendes Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF‑W) im Wert von rund 260.000 Euro und der gemeindliche Bauhof einen neuen Pritschenwagen im Wert von rund 53.000 Euro erhalten. Außerdem werden Kosten für die Leistungen von Ingenieuren, Stadtplanern, Landschaftsarchitekten und Architekten anfallen, die derzeit bspw. mit den Planungen für die Sanierung des Hundsdorfer Weges und des Kapellenweges in Obertrubach sowie für den Anbau von Räumlichkeiten für die ab 2026 zu erfüllende Ganztagsbetreuung an der Grundschule betraut sind.
Im Verwaltungshaushalt seien die größten Einnahme- und Ausgabeposition erwartbar gewesen, so stammen die in diesem Haushaltsteil zu verbuchenden Einnahmen hauptsächlich aus den Gemeindeanteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer (insgesamt rd. 1,5 Mio. Euro) und den Schlüsselzuweisungen des Freistaates (rd. 800.000 Euro). Die Gewerbesteuereinnahmen seien noch immer schwer einzuschätzen und wurden mit 685.000 Euro angesetzt. Ausgabenseitig seien die Umlagen an die Zweckverbände, die Personalkosten und insbesondere die an das Landratsamt abzuführende Kreisumlage von heuer 1,3 Mio. Euro nennenswert.
Grüner führte aus, dass die anstehenden Aufgaben – der Glasfaserausbau, der Schulanbau, die Erweiterung der kirchlichen Kindertagesstätte, die Sanierung und Erneuerung der Infrastruktur sowie die Beteiligung der Gemeinde an der kostenintensiven Sanierung der Kläranlage – die Gemeinde finanziell wohl an den Rand des finanziell Machbaren oder vielleicht sogar darüber hinaus führen werden. Umso mehr freue es ihn, dass auch 2024 im zwölften Jahr in Folge keine neuen Schulden gemacht werden müssten, sondern die gemeindlichen Schulden weiter abgebaut würden. Der Schuldenstand werde zum Jahresende voraussichtlich rund 150.000 Euro betragen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von unter 70 Euro entspräche.
Der Gemeinderat beschloss den vorgelegten Haushalt einstimmig.