Höhere Rente durch Teilzeitjob? Rentner verliert vor Gericht - das ist der Grund
Ein Rentner aus Hessen arbeitete in Teilzeit und forderte dafür vor Gericht eine höhere Rente. Er hat den Prozess jetzt aber verloren. Wie begründete das Gericht das Urteil?
Wer arbeitet, der muss auch Beiträge zur Rentenversicherung leisten. Denn in Deutschland besteht eine gesetzliche Rentenversicherungspflicht. Lediglich Mini- und Midijobber sind davon ausgenommen. Jeder vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin eingezahlte Euro soll später in die Rente fließen.
Und so verlangte auch der Rentner aus dem hessischen Darmstadt mehr Rente. Schließlich arbeitete der im Jahr 1949 geborene Mann in Teilzeit. Und sein Arbeitgeber zahlte die Beiträge zur Rentenversicherung, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. Weil der Rentner jedoch versicherungsfrei war und somit selbst keine Beiträge zur Rentenversicherung leistete, erhöhte die nicht die Rentenzahlung. Der Mann sah sich dadurch in seinen Grundrechten verletzt und klagte vor Gericht.
Die Rentenversicherung begründete die nicht erfolgte Rentenerhöhung damit, dass der Rentner zu Beginn des Teilzeitjobs eben nicht auf die Versicherungsfreiheit verzichtet hat. Deshalb wirkten sich auch die Beiträge, welcher dessen Arbeitgeber zahlte, nicht auf die Rente des Mannes aus.
Gericht urteilt gegen Forderung nach mehr Rente
Das Sozialgericht Darmstadt gab der Rentenversicherung auch in zweiter Instanz recht, wie es am Dienstag, 14. Mai 2024, mitteilte. Der Rentner hätte also auf die Versicherungsfreiheit verzichten und selbst Beiträge leisten müssen, um nach dem sogenannten Flexirenten-Gesetz eine höhere Rente zu bekommen. Das Gesetz ist am 1. Januar 2017 in Kraft getreten. Laut dem Gerichtsurteil seien die vom Arbeitgeber gezahlten Beiträge daher auch nicht dem Rentner zu erstatten.
Zur weiteren Begründung heißt es: Der Gesetzgeber habe Arbeitgebern Anreize nehmen wollen, Altersrentner einstellen, um von der Versicherungs- und Beitragsfreiheit zu profitieren. So habe verhindert werden wollen, dass Rentner freie Arbeitsplätze einnehmen. Wer als Rentner also noch arbeiten möchte, der sollte auf ein paar Dinge achten.
Übrigens: Es gibt Gründe dafür, warum Männer beim Rentenbonus schlechter gestellt sind.