Minister in Odessa Pistorius sagt Ukraine Waffenlieferungen im Wert von 500 Millionen Euro zu
Verteidigungsminister Pistorius hat der Ukraine weitere deutsche Waffen-Unterstützung im Umfang von einer halben Milliarde Euro zugesagt. Der SPD-Politiker traf bei einem zuvor nicht öffentlich angekündigten Besuch in der südukrainischen Hafenstadt Odessa seinen Amtskollegen Umjerow.
Pistorius kündigte eine hohe Zahl von Raketen für Flugabwehrsysteme und Drohnen zur Aufklärung an. Außerdem würden Ersatzteile für Artilleriesysteme, Austauschmotoren für Kampfpanzer vom Typ Leopard sowie eine Million Schuss Munition für Handwaffen geliefert. Von 2025 an solle die Auslieferung von 18 neuen Radhaubitzen folgen. Zudem seien im Paket Mittel für störungssichere Satellitenkommunikation enthalten. Ein Teil des Materials stehe unmittelbar vor der Auslieferung.
Pistorius sagte, es seien auch Bestellungen auf den Weg gebracht worden, die erst in den nächsten Jahren ausgeliefert werden könnten. Dies geschehe, um vorsorglich die Weichen dafür zu stellen, dass der Krieg noch mehrere Jahre dauere.
Nach Angaben der Bundesregierung hat Deutschland der Ukraine bislang insgesamt Militärhilfen in Höhe von 28 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.
Pistorius antwortet ausweichend auf Frage nach Waffeneinsatz auf russischem Gebiet
Der Verteidigungsminister antwortete auf die Frage, ob Deutschland der Ukraine wie andere EU-Länder den Einsatz von westlichen Waffen auf russischem Gebiet erlauben würde, erneut ausweichend. "Das Völkerrecht erlaubt die Nutzung dieser Waffen", dies habe auch Kanzler Scholz (SPD) deutlich zum Ausdruck gebracht. Soweit es bilaterale Vereinbarungen zum Einsatz der Waffen gebe, seien die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Er halte wenig davon, rote Linien offenzulegen oder klarzustellen, was geduldet werde und was nicht.
Auf einem Übungsgelände der ukrainischen Armee informierte sich Pistorius über das Training für Soldaten, die auf den Einsatz an der Front vorbereitet werden. Ihm wurde neben der Drohnenabwehr auch eine Gefechtsübung gezeigt. Zudem erhielt er Einblicke in die ukrainische Scharfschützen- und Sanitätsausbildung. Später ließ er sich auch eine neu eingerichtete Stellung zur Abwehr von russischen Angriffen in der Nähe des Hafens von Odessa zeigen und besuchte verletzte Soldaten in einem Militärkrankenhaus.
Es war der dritte Besuch von Pistorius in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022. Die Reise war auch angesichts der aktuellen russischen Offensive mit vermehrten Luftangriffen aus Sicherheitsgründen bis zur Abreise aus Odessa geheim gehalten worden.
Diese Nachricht wurde am 30.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.