Unser Experte sagt, die EU hat insgesamt Erfolg gehabt, aber es gibt „Stolpersteine, auch bekannt als Polen und Ungarn und möglicherweise die Slowakei“. Er warnt vor der Möglichkeit, dass mehrere aktuelle EU-Hoffnungsträger auch die gemeinsamen Werte und Interessen des Blocks verletzen könnten.
Am 1. Mai 2004 überreichten die Staats- und Regierungschefs der zehn neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihre Flaggen dem damaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Pat Cox.
Die EU wuchs von 15 auf 25, nachdem Zypern, die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei und Slowenien beigetreten waren.
Nun umfasst sie 27 Länder — Kroatien war nach Rumänien und Bulgarien der jüngste Neuzugang und trat 2022 bei. Das Vereinigte Königreich entschied sich nach dem Brexit im Juni 2016 für den Austritt.
Die 10 Mitgliedstaaten verzeichneten einen Bevölkerungszuwachs von 20 Prozent, und das Gebiet der EU nahm um fast den gleichen Prozentsatz zu.
Das gesamte BIP wuchs um etwa 9 Prozent, während das BIP pro Kopf sank.
Michael Emerson, Associate Senior Research Fellow bei der Denkfabrik CEPS in Brüssel, sagt, die Expansion hatte deutliche wirtschaftliche und gesellschaftliche Vorteile, im politischen Bereich jedoch weniger.
„Die Wirtschaft ist sehr gut gelaufen. Alle neuen Mitgliedstaaten sind schneller gewachsen als alle alten Mitgliedstaaten. Die Finanzstabilität war einigermaßen gut", sagte er. „Auf Seiten der Menschen verliefen die Ein- und Auswanderungsbewegungen sehr ungehindert und geordnet. Nun zur Politik — es gibt ein paar Stoplersteine auf dem Weg, auch bekannt als Polen und Ungarn, und möglicherweise die Slowakei.“
Im Jahr 2017 leitete die Europäische Kommission als Reaktion auf die Risiken für die Rechtsstaatlichkeit und die Werte der EU in Polen ein Verfahren gemäß Artikel 7 ein. Das Europäische Parlament unterstützte diesen Schritt in einer Entschließung im März 2018.
Im September 2018 leitete das Parlament das Verfahren nach Artikel 7 für Ungarn ein.
Anfang dieses Jahres stellte der polnische Generalstaatsanwalt Adam Bodnar auf einem Treffen der Minister für europäische Angelegenheiten in Brüssel einen „Aktionsplan“ vor, der aus neun Gesetzesvorlagen zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit der Justiz besteht.
Die Ouvertüre ist Teil des diplomatischen Neustarts, den Ministerpräsident Donald Tusk seit seinem Amtsantritt im Dezember vorangetrieben hat.
Polen unterliegt seit 2017 aufgrund systematischer Verstöße gegen Grundwerte und der anhaltenden Aushöhlung der Unabhängigkeit der Justiz dem Artikel 7 Verfahren.
Ungarn befindet sich seit 2018 in der ersten Phase von Artikel 7, weil Premierminister Viktor Orban Rückschritte in der Demokratie begangen hat. Ihm wird vorgeworfen, die Unabhängigkeit der Justiz zu schwächen, Vetternwirtschaft und Korruption aufrechtzuerhalten, den Medienpluralismus zu verwässern, Notstandsbefugnisse zu missbrauchen, LGBT-feindliche Gesetze zu verabschieden und Asylrechte zu behindern.
In der Zwischenzeit stehen weitere europäische Länder für den Beitritt an, wobei neun um die Mitgliedschaft als anerkannte Kandidatenländer konkurrieren — Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Albanien, die Türkei, die Ukraine, Georgien und Moldawien.
Um in die Gruppe aufgenommen zu werden, muss sich jeder Kandidat dafür einsetzen, die Werte und Gesetze der EU zu seinen eigenen zu machen.
Im vergangenen Jahr wurde den sechs westlichen Balkanstaaten — den fünf Kandidatenländern plus dem Kosovo — ein Wachstumsplan vorgelegt und ihnen im Gegenzug für substanzielle Reformen als Sprungbrett zur Vollmitgliedschaft in der Union der Zugang zu Teilen des EU-Binnenmarkts angeboten.
Am Montag sagte der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, die EU müsse größer werden, andernfalls riskiere sie, an ihrer Ostflanke mit einem „neuen Eisernen Vorhang“ konfrontiert zu werden.
Die Bemerkung erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem sich der Krieg Russlands gegen die Ukraine verschärft.
„Es wäre äußerst gefährlich, wenn Sie eine instabile Nachbarschaft mit mangelndem Wohlstand oder mangelnder wirtschaftlicher Entwicklung hätten. Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse — der Kandidatenländer und der EU —, Fortschritte zu erzielen und schneller voranzukommen", so Michel.
Emerson wies darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass diese neuen Länder die Werte und Interessen des Blocks verletzen.
„Was den Balkan angeht, so würde ich sagen, kann man die bestehenden Schutzmechanismen auf politischer Seite anwenden. Natürlich ist die Ukraine ein Einzelfall, ein großer, großer Fall, und wir wissen nicht, wie der Krieg enden wird", sagte er.
Anfang dieses Monats ergab eine exklusive Umfrage von IPSOS/Euronews, dass 45 Prozent der Bürger in der gesamten EU für einen Beitritt der Ukraine sind, während 35 Prozent offen dagegen und 20 Prozent unentschlossen sind.
Der Mitgliedstaat, der den Beitritt der Ukraine am stärksten ablehnt, ist Ungarn, wo 54 Prozent der Befragten ihn ablehnen und 18 Prozent dafür sind. Die ungarische Regierung vertritt die am stärksten negative Position gegenüber der Ukraine.
Das vom Krieg zerrüttete Land und das benachbarte Moldawien bewarben sich nur wenige Wochen nach der umfassenden Invasion Russlands in der Ukraine im Februar 2022 um eine Mitgliedschaft in der EU und erlangten in Rekordzeit den Kandidatenstatus.
Die EU erklärte sich bereit, Ende 2023 Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen.
Das Land muss unter anderem die Korruptionsbekämpfung verstärken, ein umfassendes Lobbygesetz verabschieden und die Reform des Rechtsrahmens für nationale Minderheiten abschließen.