Bozen – Die Abgeordneten der Südtiroler Freiheit und Jürgen Wirth Anderlan von der Liste JWA weigern sich, an den Gesetzgebungskommissionen im Regionalrat mitzuwirken. Das hat zuletzt im Regionalrat zu erheblichen Diskussionen geführt.
Sven Knoll von der Südtiroler Freiheit begründet seine Weigerung damit, dass die Region abzuschaffen sei. Die Abgeordneten von Team K und Grünen haben deshalb scharfe Kritik geübt. Unverständnis kommt auch von Fratelli d’Italia.
Auch die Freiheitlichen üben Kritik und werten die Arbeitsverweigerung im Regionalrat als “volkstumspolitische Selbstaufgabe.”
„Die Ablehnung des Regionalrates ist berechtigt, daraus folgend aber den Kommissionen fernbleiben ist nicht akzeptabel. Da wäre es ehrlicher, gleich aus dem Regionalrat zurückzutreten, was aber aus bekannten Gründen nicht getan wird. Arbeitsverweigerung kann und darf angesichts der Höhe der Politikergehälter nicht Schule machen, weder im Regionalrat, noch sonst wo. Insbesondere die Autonomiekommission im Regionalrat befasst sich mit autonomiepolitischen Fragestellungen und es ist regelrecht kontraproduktiv für jede Art von Volkstumspolitik, wenn die Grünen nun alle Kommissionen besetzen, um die Verweigerungshaltung von STF und JWA auszugleichen. Wenn jetzt Trientner und Grüne die Autonomiepolitik im Regionalrat bestimmen, dann ist das eine regelrechte volkstumspolotische Selbstaufgabe,“ kritisiert Roland Stauder, Landesparteiobmann der Freiheitlichen.
Von: luk