Aus einer Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz, die eigentlich keine Antwort geben sollte, kann zwischen den Zeilen eine Antwort herausgelesen werden. Die hier dargestellten Erkenntnisse hatte der Verfasser schon am 14. März 2024 auf dem Portal “tkp” veröffentlicht. Einen Monat erfolgte dann die besagte Anfrage, auf die nun diesen Montag, 13. Mai 2024, eine reichlich nichtssagende Antwort erhalten. Der ganze Vorgang findet sich hier dokumentiert. Wir erinnern uns: Am 19. Februar 2024 wurden vier deutsche Luftwaffenoffiziere angeblich vom russischen Geheimdienst abgehört, als sie die Möglichkeit eines Angriffs auf die Krim-Brücke bei Kertsch mit deutschen Marschflugkörpern besprachen. Ein Smalltalk vor der Zuschaltung des wichtigsten Teilnehmers, dem Inspekteur der Luftwaffe General Gerhartz, blieb dabei aber fast unbeachtet, oder falsch eingeordnet. Das ist nicht abwegig: Es macht keinen Sinn, vor der Vollzähligkeit der Runde mit dem eigentlichen Thema anzufangen. Schon deshalb muss sich das Vorgespräch um andere Themen gedreht haben.
General Gräfe berichtete darin , er habe in Singapur “diesen Schneider” getroffen, den “Nachfolger von dem Wolfsbach”, dem er schon mal von „unserem Plan“ erzählt habe. Damit wurde der Allerweltsname Schneider identifizierbar: Es handelt sich um den US-General Kevin B. Schneider, Kommandeur der Pacific Air Forces der USA. Weil der nicht für die Ukraine und Russland zuständig ist, kann es sich nicht um den Plan zum Einsatz deutscher Marschflugkörper gegen die Krim-Brücke gehandelt haben. Schneider ist aber für Taiwan zuständig. Weil sich der chinesische Geheimdienst in Singapur – bei einem dortigen chinesischen Bevölkerungsanteil von 70 Prozent – ziemlich unauffällig bewegen kann, wird er General Schneider in Singapur gut überwacht haben. Wenn dort vermutet wurde, dass der Plan von General Gräfe Taiwan betrifft, macht auch seine Überwachung Sinn: Aus dem Audio-Mitschnitt vom 19. Februar 2024 kann man hören, dass Gräfe vor dem Mikrofon gesessen haben muss, während die Stimmen der anderen Gesprächsteilnehmer aus einem Lautsprecher kamen. Es waren also chinesische Spione mit altmodischen Wanzen – und keine russischen Hacker.
Starker Tobak
Die Anfrage nach dem IFG begehrte auch Auskunft über das Land, das der Gräfe-Plan betroffen habe (eine Offenlegung des Plans selbst wurde nicht beantragt). Die Antwort lautete: „Es liegen keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) im Sinne Ihrer Fragestellung vor.“ Wenn das stimmt, bedeutet es faktisch dies: Deutsche Generäle entwerfen irgendwelche Pläne, berichten US-Generälen davon – aber das zuständige Ministerium weiß von nichts. Und diese Pläne müssen zudem auch noch den Pazifik betreffen – also eine Region, in der die Bundeswehr nichts zu suchen hat. Explizit hat der Verfasser gegenüber dem BMVg die Vermutung geäußert, dass der Plan Taiwan betrifft – was auch nicht bestritten wurde. Das ist schon starker Tobak.
Noch interessanter als der ominöse Gräfe-Plan jedoch ist die eher beiläufige Frage von General Gräfe an Oberstleutnant Florstedt nach dem Stand eines Dienstreiseantrags. Zunächst wurde kein Reiseziel genannt; nach ein paar Missverständnissen und der Frage „Welche Dienstreise meinst du denn jetzt?“ nannte Gräfe den Ortsnamen “Comalatra“. In der von “RT Deutschland” veröffentlichten Niederschrift des Gesprächs wird der Name mit „unverständlich“ angegeben. Die Audiospur ist allerdings ziemlich klar, nur die Schreibweise lässt sich nicht heraushören. Der Verfasser hat in seinem Artikel auf “tkp” geschlussfolgert, dass der US-Stützpunkt Comalapa in El Salvador gemeint gewesen sein muss. Einen Ort Comalatra oder Kumalatra gibt es nicht. Auch diesbezüglich ist der Hinweis wichtig, dass die Bundesluftwaffe in Mittelamerika nichts verloren hat. Die Antwort des BMVg auf die IFG-Anfrage nach dem korrekten Ortsnamen verweigerte die Auskunft mit dem formalen Grund, dass die Zustimmung des betroffenen Soldaten notwendig wäre. Sein Name und Dienstgrad, Oberstleutnant Florstedt, war aber längst öffentlich. Das gilt auch für den Ortsnamen, der nur bestätigt oder korrigiert werden sollte. Es ist auch interessant, dass das BMVg Dienstreisen als Privatsachen behandelt, ganz so, als wären es Urlaubsreisen; zwischen den Zeilen muss man die Nicht-Antwort als Bestätigung des vermuteten Reisezieles werten.
Auch noch Angriffskriege in Mittelamerika mitvorbereitet?
Nur stellt sich die Frage nach dem Zweck der Reise. Ein Urlaubsort ist der Stützpunkt Comalapa sicher nicht. Er liegt aber in der Nähe von Nicaragua. Florstedt ist Experte für den Einsatz von Marschflugkörpern. Jetzt braucht es nicht mehr viel Phantasie, um zwei und zwei zusammenzuzählen: Die Regierung Nicaraguas gehört nicht zu den Freunden der USA. Das Gleiche gilt für Kuba und Venezuela. Es macht also Sinn, wenn die USA für einen Tag X schon einmal die Zielkoordinaten militärischer oder politischer Ziele in ihre Raketen eingeben. Vielleicht werden sie danach auf eine Festplatte kopiert, und in den Raketen wieder gelöscht. Sie könnten dann aber auch schnell zurückkopiert werden. Die logische Schlussfolgerung ist also, dass ein deutscher Experte für den Einsatz von Marschflugkörpern nicht El Salvador, mit dem Deutschland kein Militärbündnis abgeschlossen hat, bei seiner Landesverteidigung unterstützt, sondern dass eine Militäraktion gegen das Nachbarland von El Salvador vorbereitet werden kann. Auch die Mithilfe bei einer solchen Planung wäre übrigens die Vorbereitung eines Angriffskrieges.
Vor dem Hintergrund der Klage Nicaraguas gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Beihilfe zum Völkermord würde eine deutsche Beteiligung an einer Militäraktion gegen Nicaragua eine besondere Brisanz erlangen: Zwar hat Nicaragua dem Deutschen Reich am 12. Dezember 1941 den Krieg erklärt; dadurch wird über 82 Jahre später eine deutsche Beteiligung an einem Angriff der USA aber nicht zu einer Verteidigungshandlung. Die Verweigerung der Nennung des Reisezieles von Oberstleutnant Florstedt erhärtet diese Befürchtungen. Die Standardantwort der Bundesregierung auf Kleine Anfragen, insbesondere wenn sie von der AfD kommen, lautet: „Die Bundesregierung hat keine Kenntnis von…“ Aus dieser geballten Unkenntnis schließen viele Regierungskritiker: „Die Bundesregierung hat keine Ahnung!“ Diese Schlussfolgerung deckt sich auch mit der Wahrnehmung vieler Normalbürger. Die vorliegende Antwort des BMVg reiht sich hier nahtlos ein. Wenn aber das Verteidigungsministerium nicht weiß, was ihre Generäle auf der Welt so treiben und in welche Kriege sie unser Land hineinziehen können, wird die Unfähigkeit zur Gefahr.
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