Strenges Gesetz
Haftstrafen in Thailand gegen Monarchie-Kritiker
In Thailand sind am Montag Kritiker der Monarchie zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Die oppositionelle Abgeordnete Chonthicha Jangrew erhält wegen Beleidigung der Monarchie eine zweijährige Gefängnisstrafe. Das Urteil gehe auf eine vor drei Jahren gehaltene Rede bei Protesten gegen die Regierung zurück, teilte ihr Rechtsanwalt mit.
Ihre Partei wollte das Gesetz gegen Beleidigungen der Monarchie ändern und ist deswegen in juristische Auseinandersetzungen verwickelt. Jangrew bestreitet die Vorwürfe. Sie wurde gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt.
Der Musiker Chaiamorn Kaewwiboonpan wurde nach Medienberichten zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Die Strafe steht in Zusammenhang mit dem Verbrennen eines Porträts von König Maha Vajiralongkorn 2021. Kaewwiboonpan räumte die Tat ein, sieht darin aber keinen Gesetzesverstoß.
Das Gesetz gegen Majestätsbeleidigung ist eines der strengsten seiner Art in der Welt. Seit 2020 wurden über 272 Menschen wegen Beleidigung der Monarchie angeklagt. Eine Beleidigung des Königshauses kann mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bestraft werden.