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Stadtpolitik
„Wir stehen alle gemeinsam auf dem Platz“
Seit einem Jahr ist der Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef im Amt. Wie fällt seine Bilanz aus und was hat er vor?
Vor einem Jahr, am 11. Mai, wurde Mike Josef (SPD) ins Amt eingeführt. Dies sei der glücklichste Tag seines Berufslebens gewesen, sagt er. Viel Zeit zum Eingewöhnen hatte er allerdings nicht. Eine Woche später bereits begannen die Feierlichkeiten zum Paulskirchen-Jubiläum. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kam in die Stadt, ganz Europa blickte auf Frankfurt. Von 0 auf 100 musste der neue OB kommen, auch weil sein Amtsvorgänger einen gigantischen Reformstau hinterlassen hat. Nun hat er in einem „kommunalpolitischen Situationsbericht“ eine erste Bilanz gezogen und einen Ausblick gegeben.
Mike Josef ist begeisterter Fußballer, eigentlich wäre er gerne Profi geworden, daher verwundert es nicht, dass er in Fußballmetaphern spricht: „Wir stehen alle gemeinsam auf dem Platz.“ Dieser Satz charakterisiert, wie Josef seine Aufgabe begreift: Er sieht sich als Teamplayer. Die Aufgaben gemeinsam angehen, konstruktive Kräfte bündeln, Josef betont dies in jedem zweiten Satz. Nur zusammen mit den Dezernentinnen und Dezernenten könne es vorangehen. Das Bahnhofsviertel etwa sei eine gemeinschaftliche Aufgabe, man müsse bei den wichtigsten Themen an einem Strang ziehen. „Dass Sie auf dem Weg dorthin Kompromisse schließen müssen, gehört in einer Demokratie dazu.“ Mike Josef hat hier bereits eine wichtige Erkenntnis gewonnen, die seinem Vorgänger abging: Der Frankfurter Oberbürgermeister hat eine relativ schwache Stellung im Gegensatz zu den Dezernenten und zur Stadtverordnetenversammlung. Er kann nur erfolgreich sein, wenn er die anderen Player zu einem Team vereint. Auch Petra Roth wusste das und war erfolgreich darin, parteiübergreifende Kompromisse auszuloten.
Mike Josef seit einem Jahr Oberbürgermeister
In zwei Jahren sind in Frankfurt Kommunalwahlen. Vieles spricht dafür, dass die Karten neu gemischt werden könnten. Die seit 2021 regierende Römerkoalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt ist bisher unter den Erwartungen geblieben. Es ist Mike Josefs Erfolg, dass er die Entscheidung bei den Städtischen Bühnen vorangebracht hat. Stagnation herrscht dagegen nach wie vor beim Kulturcampus. In diesem Jahr müsse es zu einer Entscheidung kommen, sagt Josef. „Unsere Stadt braucht Klarheit, wohin die Reise geht.“
Wohin wird die Reise noch gehen? Mike Josef will die demokratische und weltoffene Seite Frankfurts herausstellen. Dazu soll Michael Quast mit seinem Team ab 2025 eine Demokratie-Biennale in die Paulskirche bringen. „Es werden momentan Land auf Land ab viele Häuser der Demokratie diskutiert. Aber die Verbindung zu unserer Paulskirche ist unsere Besonderheit und eine einzigartige Chance.“ Im Mai wird der Bürgermeister der ukrainischen Stadt Lviv, Andriy Sadovyy, nach Frankfurt kommen, um die neue Städte-Partnerschaft zu besiegeln. Mehr Tempo wünscht sich Josef bei der Arbeit der Ausländerbehörde. Diese müsse strukturell verbessert werden. Wegen Personalmangels liegen dort immer noch 17 000 unbearbeitete Anträge. Hier wolle er mit Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP) eng zusammenarbeiten. Außerdem müsse Frankfurt sauberer werden, und dazu seien alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen. „Wir haben eine Eigenverantwortung für unsere Stadt.“
OB Josef: Müssen gegen Müllsünder vorgehen
Konkret will Josef viel stärker ordnungsrechtlich gegen „Müllsünder" vorgehen. „Die Strafe muss auf dem Fuße folgen. Das ist kein Kavaliersdelikt. Es ist auch eine Haltungsfrage.“ In die Bildung werde in den kommenden drei Jahren 500 Millionen Euro investiert. Wie das Geld bei den teils maroden Schulen ankommt, wird eine Herausforderung. „Wir müssen das Geld auch auf die Straße bringen“, sagt Josef. Was habe er bei seiner Aufgabe unterschätzt? „Vor allem, dass die meisten Menschen annehmen, der OB sei für alles verantwortlich und könne alles allein entscheiden.“
Mike Josef ist begeisterter Fußballer, eigentlich wäre er gerne Profi geworden, daher verwundert es nicht, dass er in Fußballmetaphern spricht: „Wir stehen alle gemeinsam auf dem Platz.“ Dieser Satz charakterisiert, wie Josef seine Aufgabe begreift: Er sieht sich als Teamplayer. Die Aufgaben gemeinsam angehen, konstruktive Kräfte bündeln, Josef betont dies in jedem zweiten Satz. Nur zusammen mit den Dezernentinnen und Dezernenten könne es vorangehen. Das Bahnhofsviertel etwa sei eine gemeinschaftliche Aufgabe, man müsse bei den wichtigsten Themen an einem Strang ziehen. „Dass Sie auf dem Weg dorthin Kompromisse schließen müssen, gehört in einer Demokratie dazu.“ Mike Josef hat hier bereits eine wichtige Erkenntnis gewonnen, die seinem Vorgänger abging: Der Frankfurter Oberbürgermeister hat eine relativ schwache Stellung im Gegensatz zu den Dezernenten und zur Stadtverordnetenversammlung. Er kann nur erfolgreich sein, wenn er die anderen Player zu einem Team vereint. Auch Petra Roth wusste das und war erfolgreich darin, parteiübergreifende Kompromisse auszuloten.
In zwei Jahren sind in Frankfurt Kommunalwahlen. Vieles spricht dafür, dass die Karten neu gemischt werden könnten. Die seit 2021 regierende Römerkoalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt ist bisher unter den Erwartungen geblieben. Es ist Mike Josefs Erfolg, dass er die Entscheidung bei den Städtischen Bühnen vorangebracht hat. Stagnation herrscht dagegen nach wie vor beim Kulturcampus. In diesem Jahr müsse es zu einer Entscheidung kommen, sagt Josef. „Unsere Stadt braucht Klarheit, wohin die Reise geht.“
Wohin wird die Reise noch gehen? Mike Josef will die demokratische und weltoffene Seite Frankfurts herausstellen. Dazu soll Michael Quast mit seinem Team ab 2025 eine Demokratie-Biennale in die Paulskirche bringen. „Es werden momentan Land auf Land ab viele Häuser der Demokratie diskutiert. Aber die Verbindung zu unserer Paulskirche ist unsere Besonderheit und eine einzigartige Chance.“ Im Mai wird der Bürgermeister der ukrainischen Stadt Lviv, Andriy Sadovyy, nach Frankfurt kommen, um die neue Städte-Partnerschaft zu besiegeln. Mehr Tempo wünscht sich Josef bei der Arbeit der Ausländerbehörde. Diese müsse strukturell verbessert werden. Wegen Personalmangels liegen dort immer noch 17 000 unbearbeitete Anträge. Hier wolle er mit Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP) eng zusammenarbeiten. Außerdem müsse Frankfurt sauberer werden, und dazu seien alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen. „Wir haben eine Eigenverantwortung für unsere Stadt.“
Konkret will Josef viel stärker ordnungsrechtlich gegen „Müllsünder" vorgehen. „Die Strafe muss auf dem Fuße folgen. Das ist kein Kavaliersdelikt. Es ist auch eine Haltungsfrage.“ In die Bildung werde in den kommenden drei Jahren 500 Millionen Euro investiert. Wie das Geld bei den teils maroden Schulen ankommt, wird eine Herausforderung. „Wir müssen das Geld auch auf die Straße bringen“, sagt Josef. Was habe er bei seiner Aufgabe unterschätzt? „Vor allem, dass die meisten Menschen annehmen, der OB sei für alles verantwortlich und könne alles allein entscheiden.“
2. Mai 2024, 18.31 Uhr
Jasmin Schülke
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Text: Jasmin Schülke / Foto: picture alliance / CHROMOR ANGE | Udo Herrmann
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„Mit der Wahlrechtsänderung gewinnen junge Menschen ein höheres Gewicht“
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3. Mai 2024
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