Verfahren um Söder-Graffito mit NS-Bezug endet mit Freispruch
Nürnberg: Im Verfahren um ein Graffiti, das Ministerpräsident Söder in einer Art SS-Uniform zeigen soll, ist der angeklagte Künstler freigesprochen worden. Das hat das Bayerische Oberste Landesgericht entschieden, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die genaue Begründung ist noch nicht bekannt. Zuvor hatte das Amtsgericht Nürnberg den Künstler wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Nürnberger Landgericht hatte das Urteil im Juli 2023 bestätigt. Dagegen legte der 40-Jährige Revision ein. Der Mann hatte das Graffiti im Sommer 2022 auf eine Scheune im Süden Nürnbergs gesprüht.