Entgegen einem verbreiteten Irrtum hält die Vergangenheit nur selten eindeutige Lehren bereit. Aber sie bietet Orientierung – im Umgang mit ihr erkennt sich die Gegenwart. Gerade die staatliche Gedenkkultur genießt seit jeher ein besonderes öffentliches Interesse, auch wenn die Erinnerungszeichen unserer Zeit nicht mehr aus Helden- und Schlachtendenkmälern bestehen, sondern mit der Pflege von Gedenkstätten das Gedächtnis einer unheilvollen Vergangenheit bewahren.
Im Februar legte die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM) Claudia Roth eine Aktualisierung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes vor, die sich bisher auf die Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen und dem DDR-Unrecht konzentrierte. Der 43 Seiten starke „Entwurf eines Rahmenkonzepts Erinnerungskultur“ bricht mit dieser Fixierung und erklärt zusätzlich auch Kolonialismus, Einwanderungsgesellschaft und Demokratiegeschichte zu Feldern einer zeitgemäßen Erinnerungskultur, die in Zukunft staatliche Förderung beanspruchen kann.
Erweiterung der Gedenkförderung
Das Konzeptpapier war allerdings nur für kurze Zeit im Netz zugänglich und wurde angesichts der aufkommenden Kritik rasch wieder zurückgezogen. In einer einmütigen Stellungnahme billigten die Dachverbände deutscher Gedenkstätten zwar die Erweiterung der bundesstaatlichen Gedenkförderung um die Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Kolonialismus.
Sie warnten aber zugleich vor einem geschichtspolitischen Paradigmenwechsel und warfen dem BKM-Konzept eine fundamentale Schwächung der Erinnerungskultur und sogar eine geschichtsrevisionistische Verharmlosung des Holocaust vor.
So überzogen dieser Vorwurf sein mag, so sehr verdeutlicht er, was zur Verhandlung steht: Es geht nur vordergründig allein um die künftige Finanzierung der deutschen Gedenkstätten, sondern in Wahrheit um das historisch grundierte Selbstverständnis der Bundesrepublik in der Zeitenwende.
Wege und Irrwege der Vergangenheit
Globalisierungskrise, Ukrainekrieg und Rechtspopulismus haben die liberaldemokratische Fortschrittserzählung erschüttert, die nach dem Ende des Kalten Krieges ihren erst europäischen und dann weltweit ausgreifenden Siegeszug im Zeichen von Freiheit, Frieden und Toleranz antrat.
Die neue Ungewissheit erfasst auch die Vergangenheit: An welche Wege und Irrwege der Vergangenheit wollen wir uns in einer Zukunft erinnern, in der die Lehren aus der doppelten deutschen Diktaturvergangenheit ihre aufklärerische Kraft durch Ritualisierung und altersbedingte Entfernung zu verlieren drohen?
Die Antwort liegt auf der Hand: Die staatliche Gedenkpolitik kann sich nicht länger auf dem Erfolg der zivilgesellschaftlich durchgesetzten Aufarbeitung der lange beschwiegenen NS-Vergangenheit und später auch der SED-Diktatur ausruhen; sie muss neu reflektiert werden, um nicht museal zu erstarren und stumm gegenüber den Herausforderungen der Gegenwart zu bleiben.
Nun insistiert die Kritik an der Neukonzeption auf einer kategorialen Festlegung, die eine gedenkpolitische Verantwortung des Bundes allein bei staatlichen Verbrechen sieht. Aber auch in der deutschen Geschichte war der Staat zu keiner Zeit alleiniger Urheber historischen Unrechts – der aufkommenden Kolonialbewegung stand das Kaiserreich lange Zeit denkbar reserviert gegenüber, und noch die von Bismarck initiierte Kongo-Konferenz von 1885 zielte aus deutscher Sicht vor allem auf die internationale Ächtung des Sklavenhandels.
Aber sollte daraus eine gedenkpolitische Verweigerung gegenüber der deutschen Teilhabe am rassistischen und kolonialistischen Erbe des Westens folgen?
Auch die vielen Gedenkstelen und Erinnerungsorte, die republikanische Vereinigungen in den Weimarer Jahren für ihre von der radikalen Rechten verfolgten Repräsentanten Matthias Erzberger, Walther Rathenau und Friedrich Ebert errichteten und dann die neuen Herren 1933 beseitigten, passen so wenig in den Zwangsrahmen staatlicher Verbrechenspolitik wie die Gedenkzeichen, die im Berliner Tiergarten an die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg erinnern.
Ausbeutungswille des Kolonialismus
Wäre das Gedenken an die von der Bevölkerung initiierten Judenpogrome von Jedwabne oder Kielce staatlicher Förderung unwürdig, wenn sie sich nicht in Polen, sondern in Deutschland ereignet hätten? Und wäre ein BKM-Antrag für die Kölner Synagoge kategorisch abzulehnen, weil deren aufsehenerregende Schändung 1959 und die anschließende Welle antisemitischer Hakenkreuzschmierereien nicht behördlich veranlasst, sondern vom Straßenmob verübt worden war?
Die Erweiterung erst öffnet den Blick für die Aktualität politischer Gefährdungen, die allzu lange in das beruhigend feste Gehäuse einer vermeintlich für immer überwundenen Vergangenheit gesperrt waren.
Martin Sabrow, Zeithistoriker
Natürlich – fremdenfeindliche und rassistische Gewalttaten gingen in der Bundesrepublik nicht vom Staat aus, und er muss den in Deutschland verfolgten Zuwanderern kein Denkmal bauen. Aber er kann es und damit zeigen, dass der demokratische Staat von einer gesellschaftlichen Akzeptanz seiner Grundwerte lebt, die er selbst nicht garantieren kann.
Nicht weniger antiquiert ist eine nationalstaatliche Begrenzung der öffentlichen Erinnerung, wie sie immer noch gefordert wird. Kolonialismus ist ein europäisches Phänomen, auch wenn die einzelnen Staaten nicht um dieselben Einflusszonen rivalisierten. Aber sie einte derselbe Überlegenheitsgedanke, derselbe Zivilisierungsanspruch, derselbe Ausbeutungswille.
Ihn etwa mit einem zentralen Lernort in eine zukünftige Ausrichtung der deutschen Gedenkpolitik aufzunehmen, verwässert die deutsche Gedenkstättenlandschaft ebenso wenig wie eine gedenkpolitische Verneigung vor dem Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg.
Im Gegenteil: Diese Erweiterung erst öffnet den Blick für die Aktualität politischer Gefährdungen, die allzu lange in das beruhigend feste Gehäuse einer vermeintlich für immer überwundenen Vergangenheit gesperrt waren.
Der Unwille über gedenkpolitische Richtungsänderungen ist nicht neu. Er erhob sich nach 1945, als die bundesdeutsche Beschäftigung mit der Vergangenheit sich vom Heldenruhm zum Opfergedenken wandelte, und er kehrte wieder, als nach 1989 neben der Erinnerung an die nationalsozialistische Gewaltherrschaft und den von ihr ausgehenden Zivilisationsbruch auch die Auseinandersetzung mit den Verbrechen des Stalinismus und dem SED-Unrecht ihren Platz einforderte.
In beiden Fällen gelang der Umbruch. Er schuf eine Gedenkstättenlandschaft, deren Vielgestaltigkeit und deren Wechselbeziehung etwa an den Orten mit sogenannter „doppelter“, nämlich nationalsozialistischer und stalinistischer Vergangenheit einen bis heute geltenden Gedenkkonsens schufen.
Dieser Vorzug sollte nicht in einer neuerlichen Umbruchzeit verspielt werden, in der auch in der Geschichtskultur die hergebrachten Unterscheidungen von Staat und Gesellschaft, deutscher Nation und europäischem Ausland nicht mehr eine zeitlose Antwort auf die Gefährdungen der Gegenwart bieten können.
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