(David Berger) Die gleichgeschalteten Medien sind darum bemüht, sich so weit zu verbiegen, dass es am Ende so aussieht, als habe die AfD bei den Kommunalwahlen in Thüringen eine Wahlniederlage eingesteckt. Doch das Gegenteil ist der Fall: die Partei hat trotz massivster Hasskampagnen massive Zugewinne erzielt und ist der faktische Wahlgewinner.
Ganz knapp bleibt die CDU bei den Kommunalwahlen in Thüringen stärkste Kraft (27,6 Prozent der Stimmen, 0,3 Prozentpunkte mehr als 2019). Die AfD liegt mit 27,3 Prozent nur sehr knapp dahinter. Mit 9,6 Prozentpunkten hat sie aber am meisten unter allen Parteien hinzugewinnen können. Und das trotz der permanenten Medienhetze gegen Höcke und ihrer seltsamen Einstufung als gesichert rechtsextremistisch.
Herbe Verluste fährt die SPD ein, die mit 10,2 Prozent 3,2 Prozentpunkte verliert. Die Grünen liegen mit 3,9 Prozent und die FDP mit 2,1 Prozentpunkten nun unter der 5%-Hürde. Ein Schicksal, das der Linken mit 8,7 Prozent bisher auf Landesebene erspart scheint. Aber auch bei ihr liegen die Verluste bei 5,3 Prozent.
Ausgrenzung der AfD wird immer schwieriger
Laut dem Bochumer Politikwissenschaftler Oliver Lembke entwickelt sich die AfD zunehmend zu einer kommunalen Kraft. „Sie erobert keine Rathäuser. Aber sie zwingt die CDU in die Stichwahl“, sagte Lembke, der an der Friedrich-Schiller-Universität Jena promovierte und viele Jahre in Thüringen gelebt hat, der FAZ. Die Wahlergebnisse für die AfD seien auch ein Abriss der viel beschworenen „Brandmauer“: „Es wird noch schwerer, sie auszugrenzen, in manchen Fällen wird es gar nicht mehr funktionieren können. Das ist ja auch nicht so sehr überraschend bei einer Partei, die in den Umfragen immer wieder auf 30 Prozent kommt.“ Durch diese Stärke in den kommunalen Vertretungen werde das Thema Brandmauer „faktisch immer mehr zu einer Metapher werden, die sich zum Ballast für die CDU entwickelt“ (Quelle).
Scherzhaft fragen nun die ersten in den sozialen Netzwerken, ob Merkel schon auf dem Weg ins Bundespresseamt ist, um dort die Wahlen für ungültig zu erklären und so lange wiederholen zu lassen, bis eine sozialistische Regierung das Bundesland unterjocht. Aber Spaß beiseite: Tatsächlich zeigen die starken Zugewinne für die AfD, dass die ganze Nazihysterie, mit der die „deutschen demokratischen Parteien“ v.a. versuchen, die AfD zu schwächen und ihren eigenen Machtverlust aufzuhalten, immer mehr ins Leere gehen, je weiter sie auf die Spitze getrieben werden. Dennoch bietet sich dem Spaziergänger durch das wahl-plakatierte Berlin folgendes Bild:
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