Der CDU-Parteitag zeigt: Im Moment stehen die Christdemokraten hinter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz. Es liege in dessen Verantwortung, dass das so bleibe, kommentiert Katharina Hamberger. Fallen könne er vor allem über sich selbst.
Rund 90 Prozent für Friedrich Merz. Damit hat er weniger Stimmen als bei seiner ersten Wahl zum Parteivorsitzenden, aber dennoch ist das Ergebnis ganz ordentlich und zeigt, dass die Partei das Bild der Geschlossenheit abgeben will. Vergessen darf man auch nicht, nach zwei gescheiterten Parteivorsitzenden ist er der erste, der sich zur Wiederwahl stellen kann.
Teambuilding-Event für eine Partei auf Selbstfindungskurs
Eine Überraschung ist das Ergebnis von Merz auch nicht. Zum einen sind tatsächlich große Teile der Partei recht zufrieden mit ihm, denn er hat es zumindest nach außen hin geschafft, dass die CDU oft geschlossen erscheint, dass die Flügel sich nicht mehr dauernd zerlegen. Geholfen haben dürfte Merz dabei wahrscheinlich auch, dass es Generalsekretär Carsten Linnemann geschafft hat, aus dem Grundsatzprogrammprozess eine Art Teambuilding-Event für eine Partei auf Selbstfindungskurs zu machen.
Und selbst so mancher, der nicht mit Merz einverstanden ist, wird ihn mit geballter Faust gewählt haben. Denn die Partei steht vor wichtigen Wahlen. Geht der Parteivorsitzende mit einem schlechten Ergebnis aus dem Parteitag heraus, könnte das schnell in einer neuen Personaldebatte enden, mit der sich die CDU nur selbst schadet.
Merz gab sich in Rede moderat
Aber apropos Personaldebatte: Natürlich schwingt bei einem solchen Parteitag auch immer die K-Frage mit – auch wenn sie an diesem Montag niemand direkt gestellt hat. Entschieden werden soll ja erst im Herbst.
Aber Merz‘ Rede dürfte genau darauf ausgerichtet gewesen sein. Sie war fast unerwartet moderat. Es scheint der Versuch zu sein, das Bild eines CDU-Chefs zu korrigieren, der manchmal erratisch wirkt, aus dem es manchmal einfach so herausplatzt, der gern polarisiert, womit er für Unmut in der Partei sorgt und vor allem eine gute Angriffsfläche für den politischen Gegner bietet. Dieser Versuch ist ihm für heute gelungen. Aber bis zur Kandidatennominierung vergehen noch ein paar Monate, bis zur Bundestagswahl über ein Jahr.
Nach den Landtagswahlen geht es um die K-Frage
So können die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg noch mal einiges verändern – nämlich dann, wenn Merz die Verantwortung übernehmen muss, falls die CDU schlechte Ergebnisse einfährt oder doch jemand auf die Idee kommt, an die AfD heranzurücken. Annegret Kramp-Karrenbauer weiß, wie problematisch das für eine Vorsitzende werden kann.
Und auch falls er nach den Landtagswahlen nominiert wird, kann Merz immer noch stolpern. Dann werden ihn nicht alle in der Partei auffangen – mancher wartet vielleicht sogar auf einen solchen Sturz und nutzt ihn gleich für sich.
Dann müssen die Karten noch mal neu gemischt werden, fraglich, ob der Union das friedlich gelingen würde. Der Parteitag hat aber gezeigt: Im Moment steht die CDU hinter ihrem Vorsitzenden. Dass das so bleibt, liegt in seiner eigenen Verantwortung. Fallen kann er vor allem über sich selbst.