Rainer Rupp: China und Ungarn – eine Partnerschaft für jede Wetterlage
Von Rainer Rupp
Ungarn und China haben ihre bilateralen Beziehungen zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft erhoben, die allen Stürmen aus Brüssel standhalten kann. Die Ankündigung erfolgte nach Gesprächen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán am Donnerstag, dem 9. Mai, in Budapest. Gegenseitiger Respekt und ein kooperativer Ansatz ohne ideologische Vorbehalte spielten in den bilateralen Beziehungen eine entscheidende Rolle. Im Laufe der Jahre hat sich die chinesisch-ungarische Zusammenarbeit stetig weiterentwickelt.
Im Jahr 2015 trat Ungarn als erstes europäisches Land der "Belt and Road Initiative" (Neue Seidenstraße) bei. Im Jahr 2017 wurden die bilateralen Beziehungen in eine umfassende strategische Partnerschaft umgewandelt. Die im Bau befindliche Eisenbahnstrecke Ungarn – Serbien ist das Vorzeigeprojekt der BRI in Mittel- und Osteuropa. Derzeit steht Ungarn mit seinem Anteil an der weltweiten Produktionskapazität für Lithium-Ionen-Batterien nach den USA an zweiter Stelle und gehört damit zu den fortschrittlichsten Hightech-Märkten der Welt.
Gleichzeitig investieren immer mehr chinesische Unternehmen in Ungarn und errichten dort Fabriken, wie z. B. der Elektrofahrzeughersteller BYD, der von den günstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Landes profitiert. Letzteres bürstet Frau von der Leyen kräftig gegen den Strich, hatte sie doch noch vor wenigen Tagen in Paris nach einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping mit EU-Sanktionen gegen den Import preiswerter E-Autos aus China gedroht. Aber China hat längst dafür gesorgt, dass die chinesischen E-Autos im EU-Land Ungarn gebaut werden und somit unter keine Strafzölle aus Brüssel fallen können.
Der kulturelle Austausch zwischen Ungarn und China floriert, weil Ungarn den kulturellen Austausch nie unter dem Vorwand der "nationalen Sicherheit" behindert hat. Ungarn ist in Europa führend bei der Ausbildung in der chinesischen Sprache. Es gibt fünf Konfuzius-Institute im Land, die Fudan-Universität in Schanghai richtet einen Campus in Budapest ein, und die chinesische Sprache wurde in das nationale Bildungssystem aufgenommen und zu einem Prüfungsfach bei der Hochschulaufnahmeprüfung.
In der Weltpolitik vertreten China und Ungarn oft ähnliche Standpunkte. Obwohl Ungarn Mitglied der EU und der NATO ist, hat es sich weiterhin verpflichtet, keine Waffen in die Ukraine zu liefern. Bei mehreren Gelegenheiten hat sich Ungarn von den Positionen der EU gegenüber China abgesetzt oder sich ihnen widersetzt. So blockierte Ungarn im Jahr 2021 eine EU-Erklärung, in der Chinas nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong kritisiert wurde. Am 1. Juli wird Ungarn den rotierenden Vorsitz im Rat der EU übernehmen. Außenminister Péter Szijjártó glaubt, dass Ungarn diese Gelegenheit nutzen kann, um die Politik der EU gegenüber China zu beeinflussen.