Die westlichen Sanktionen schwächen Russlands Streitkräfte kaum. Zu einfach ist es, sie über Drittstaaten zu umgehen. Ein neue Studie schlägt Ideen vor, dies abzustellen – nach dem Vorbild der EU-Regeln gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung.
Oliver Grimm"Die Presse"-Korrespondent in Brüssel |
Wirken die EU-Sanktionen gegen Russland? Wenn man die Kampffähigkeit der russischen Streitkräfte in der Ukraine als Gradmesser heranzieht, wohl kaum. Im dritten Jahr seit ihrem Überfall auf das ukrainische Volk rücken sie kraft materieller Überlegenheit an diversen Fronten vor, und mit Marschflugkörpern und Drohnenbomben terrorisieren sie Städte im gesamten Staatsgebiet. In diesen Waffen finden sich, mehr als einem Dutzend von Sanktionspaketen der EU zum Trotz, noch immer enorme Mengen an technologischen Bauteilen von westlichen Herstellern. Die ukrainische Regierung untersucht systematisch die Überreste russischer Waffensysteme: 95 Prozent aller Bauteile, die nicht aus Russland stammen, sind westlicher Herkunft.