Nach Norwegen und Spanien erkennt nun auch Irland offiziell einen palästinensischen Staat an. Die Regierung in Dublin beschloss den Schritt am Dienstag rund eine Woche nach der Ankündigung.
«Die Regierung erkennt Palästina als souveränen und unabhängigen Staat an und hat sich bereiterklärt, volle diplomatische Beziehungen zwischen Dublin und Ramallah aufzunehmen», teilte die Regierung mit. Irland erhofft sich davon neue Bewegung für eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt. Damit ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich neben Israel existiert.
«Es geht um die Überzeugung, dass eine Zweistaatenlösung der einzige Weg für Israel und Palästina ist, in Frieden und Sicherheit Seite an Seite zu leben», teilte Irlands Regierungschef Simon Harris mit. Irland will seine Vertretung in Ramallah zur Botschaft hochstufen, den Palästinensern soll das ebenso in Irland möglich sein.
Israels Regierung hatte empört auf die Pläne reagiert und die Botschafter der drei Länder einbestellt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die Anerkennung Palästinas als «Belohnung für Terrorismus». Harris verteidigte die Anerkennung dagegen als wichtigen Schritt, der ein Signal an die Welt sende, dass man praktische Schritte unternehmen könne, um die Hoffnung und das Ziel einer Zweistaatenlösung zu erhalten in einer Zeit, in der andere versuchten, sie in die Vergessenheit zu bomben, sagte er dem Sender RTÉ.
Es zeichne sich eine neue verabscheuungswürdige Entwicklung ab - dass etwas Grauenhaftes passiere und der Ministerpräsident von Israel sage, es handle sich um einen tragischen Fehler, kritisierte Harris am Dienstagmorgen. Im April sei es der tödliche Angriff auf Mitarbeiter einer Hilfsorganisation gewesen. Im Mai seien nun Kinder getötet worden, die in einem Vertriebenenzentrum Schutz gesucht hätten. «Was wird der tragische Fehler des Junis sein? Und wichtiger: Was wird die Welt nun unternehmen, um das zu verhindern?», fragte Harris. Europa könne und müsse deutlich mehr tun. (sda/dpa)
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