Verteidigung
Washington (dpa) - Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in Washington versichert, dass Deutschland zu einer sicherheitspolitischen Führungsrolle in Europa bereit ist und die militärischen Fähigkeiten dafür bereitstellen wird. «Lassen Sie uns - die USA und Deutschland zusammen - die Zukunft gestalten zusammen mit all denen, die für Freiheit, Frieden und die regelbasierte internationale Ordnung stehen», sagte der SPD-Politiker in einer Grundsatzrede an der renommierten Johns-Hopkins-Universität.
Deutschland sei ein standfester Verbündeter und fähig und bereit, seine Aufgabe im Bündnis und in der globalen Politik zu übernehmen. Der Verteidigungsminister wollte sein Reiseprogramm im Anschluss in Kanada fortsetzen. Er wollte noch heute in Ottawa seinen Amtskollegen Bill Blair treffen, nachdem er in Washington mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin im Pentagon gesprochen hatte.
Neuer Kurs nach russischer Invasion
Pistorius erläuterte in Washington den neuen, als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine veränderten Kurs Deutschlands. Deutschland sei inmitten eines militärischen Aufbauprozesses und habe lange gepflegte Zurückhaltung aufgegeben - wie bei der Lieferung von Waffen in Kriegsgebiete, sagte er an der Johns-Hopkins-Universität.
Dass Deutschland die Wehrpflicht aufgegeben habe, wolle er korrigieren und sagte, «die Zeiten haben sich verändert». Er sprach von einem «Fehler» und sagte: «Ich bin der Überzeugung, dass Deutschland eine Art der Wehrpflicht benötigt.» Militärische Standhaftigkeit müsse sichergestellt werden.
Es sei leicht, angesichts der Krisen der Welt in Pessimismus zu verfallen, aber er reagiere darauf mit grimmiger Entschlossenheit. Auch sei den Europäern bewusst, dass die USA ihre Aufmerksamkeit auf den Indo-Pazifik richteten und auf Chinas Aufrüstung, aggressive Wirtschaftspolitik und Streben nach geopolitischer Dominanz reagieren müssten. Deutschland sei entschlossen, auch da einen Beitrag zur regelbasierten Ordnung zu leisten.
Pistorius: Transatlantische Gelegenheit ergreifen
«Ich bin überzeugt, dass nur Amerika und Europa zusammen den Westen stark erhalten und gegen Russlands expansionistische Ambitionen und den Hunger anderer Akteure nach Macht und Vorherrschaft verteidigen können», sagte Pistorius. Und: «Meine Botschaft heute ist: Wie in anderen Momenten der transatlantischen Partnerschaft wie der Berliner Luftbrücke, dem Marshall-Plan oder der Wiedervereinigung Deutschlands - lassen sie uns diese transatlantische Gelegenheit einmal mehr ergreifen.»
Pistorius machte in Washington nach Gesprächen mit Austin zugleich die Entscheidung öffentlich, dass Deutschland die Lieferung von drei weiter reichenden Raketenartilleriesystemen aus den USA an die Ukraine bezahlen werde. «Die stammen aus Beständen der US-Streitkräfte und werden von uns bezahlt», sagte er. Die Systeme kosten einen höheren zweistelligen Millionenbetrag. Das Himars («High Mobility Artillery Rocket System») ist ein auf einem Lastwagenfahrgestell montiertes Mehrfachraketenwerfer-Artilleriesystem.