Nach Ende des Bürgergelds:Armes Italien
In Neapel leiden die Menschen seit Ende des Bürgergelds an Zukunftssorgen und Hunger. Wie die Familie De Blasio im Quartieri Spagnoli.
15.5.2024, 14:28 Uhr
Neben zahllosen Heiligenbildern an den Hauswänden von Neapel gibt es seit letztem Jahr auch andere von den Einheimischen angebetete Illustrationen: Auf Plakaten, Fahnen und lebensgroßen Pappaufstellern findet man die Spieler des SC Neapel, die im Mai 2023 die italienische Fußballmeisterschaft gewonnen haben.
Besonders das Quartieri Spagnoli, das spanische Viertel, im Westen von Neapel mit seinen engen Gassen, versinkt seither in einem Meer aus den Farben des Heimatvereins der Hafenstadt. In dem dicht besiedelten Stadtteil leben Alteingesessene, MigrantInnen, StudentInnen. Lange galt es als von der Mafia durchdrungenes Armenviertel, seit ein paar Jahren schießen „B&Bs“ für Touristen wie Pilze aus dem Boden – auch zum Leidwesen der AnwohnerInnen, die es schwer haben, freien und bezahlbaren Wohnraum zu finden.
Hier befindet sich das Zuhause der Familie De Blasio. Eine Erdgeschosswohnung, wie sie für das Viertel charakteristisch ist – man nennt sie „Bassi“. Was sie ausmacht: Von der Küche auf die Straße braucht es nur einen Schritt. In der Zweieinhalb-Zimmer-Wohnung leben der 61-jährige Antonio, Anna, seine Frau, und zwei ihrer insgesamt vier erwachsenen Kinder. Auch Antonio, gebürtiger Neapolitaner und eingefleischter Fußballfan, feierte im Mai 2023 den Sieg seiner Mannschaft.
Ein einziger Freudentaumel, der nur von kurzer Dauer ist. Denn zur selben Zeit circa 190 Kilometer Luftlinie nördlich, stellt die rechtsextreme Regierungschefin Giorgia Meloni in Rom ihre Pläne von der Abschaffung des italienischen BürgerInnengeldes, das reddito di cittadinanza, vor. Erst vier Jahre vorher war die Staatsleistung von der Vorgängerregierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte für Menschen mit keinem oder sehr geringem Einkommen eingeführt worden.
Die Party ist vorbei
Die Bevölkerung in Neapel, mit 3 Millionen Einwohnern die drittgrößte Stadt Italiens, kriegt die Planungen, wenn überhaupt, nur am Rande mit. 350.000 BürgergeldempfängerInnen gibt es hier – so viele wie in den drei größten Regionen Norditaliens zusammen.
Auch die Familie De Blasio, die zu ihnen zählt, schenkt den Vorgängen zunächst wenig Beachtung. Sie sind der Politik, wie die meisten hier, überdrüssig. Sie fühlen sich vom Staat im Stich gelassen. Wie viele hier sind sie der Meinung: „Den Politikern kann man nicht trauen.“
Im Oktober 2023 sitzt Antonio De Blasio auf den Stufen seines Zuhauses und raucht gedankenverloren eine Zigarette. Obwohl die engen Straßen und mehrstöckigen Bauten kaum Sonne zulassen, schaffen es ein paar Sonnenstrahlen gerade so, seine Fußzehen zu berühren. Roller fahren in hohem Tempo vorbei, Kinder erklimmen mit übergroßen Schulranzen die in Richtung des Montesanto ansteigende Straße und verschwinden in den dunklen Seitengassen dieses undurchsichtigen Labyrinths.
Der Monat Mai ist eine ferne Erinnerung. Die Atmosphäre eine andere. „Meloni streicht das Bürgergeld. Es ist ungerecht“, sagt der 61-Jährige mit gesenktem Blick und zieht an seiner Zigarette, bevor er diese auf die Straße schnippst, dort, wo ein paar abgewetzte blau-weiße Bändel liegen. Sie wirken wie ein Relikt aus vergangener Zeit.
Soziale Bombe auf Neapel
Die Nachricht kam über Nacht: Am 28. Juli erhielten LeistungsempfängerInnen eine SMS der italienischen Sozialbehörde, die sie über die Abschaffung des BürgerInnengeldes informierte. Nur drei Tage später trat die Maßnahme für den Großteil von ihnen in Kraft. Ein Schock für Leistungsempfänger in ganz Italien, vor allem aber im Süden des Landes und in Neapel.
In der von Arbeitslosigkeit und Schwarzarbeit geprägten Stadt am Mittelmeer sicherte das BürgerInnengeld vielen Menschen den Lebensunterhalt. Reguläre Arbeit gibt es hier kaum, sie gilt als Utopie. BewohnerInnen berichten, dass sie seit Jahren beim Arbeitsamt gemeldet sind, aber nie auch nur einen Anruf bekamen. Um zu überleben, bleibt ihnen nur die Schwarzarbeit.
Die Auswirkungen der Abschaffung brachen wie ein Erdbeben über die Stadt hinein: Schon am Folgetag wurden Hilfsorganisationen und Rathäuser von Menschen gestürmt, die um Hilfe baten. Da auch diese nicht auf das BürgerInnengeld-Ende vorbereitet waren, konnte den vielen Anfragen kaum nachgegangen werden.
Nicola Nardella, Bürgermeister des neapolitanischen Stadtteils Scampia, das lange Zeit als Mafia-Hochburg galt und in dem bis heute große Armut herrscht, spricht von einer „sozialen Bombe, die die Regierung auf die Menschen in Neapel geworfen habe“.
In einer Zeit, da alles teurer wird
Die Familie De Blasio hatte erst einmal Glück. Der Familienvater bekam keine SMS, weil seine minderjährigen Enkelkinder, die Kinder der ältesten Tochter Giovanna, bei ihnen gemeldet sind. Den Anspruch auf das BürgerInnengeld verloren im August vorrangig Familien, in denen keine Minderjährigen, behinderten Menschen oder RentnerInnen über 59 Jahre leben und die deshalb als „arbeitsfähig“ gelten.
Trotzdem ist die Sorge der Familie groß. Denn es steht bereits fest, dass auch sie und alle anderen LeistungsempfängerInnen, die keine SMS bekamen, das BürgerInnengeld spätestens zum 1. Januar 2024 verlieren würden. Bedürftige Familien können dann ein Eingliederungsgeld beantragen, das deutlich geringer ausfällt als das BürgerInnengeld und an strenge Bedingungen geknüpft ist.
„Ohne das BürgerInnengeld können wir nicht essen“, sagt Anna, die hinter ihrem Mann in der Tür steht. „Alles ist teuer geworden. Früher hat das Olivenöl 4 Euro gekostet, heute sind es 8 Euro. Zucker kostete 1 Euro, jetzt 1,80 Euro“, erzählt die 58-Jährige, die die bislang 1.100 Euro BürgerInnengeld für die Familie verwaltet. Unter ihren dunkelbraunen Augen liegen tiefe Schatten. Die Rekordinflation in den letzten beiden Jahren hat den ItalienerInnen zugesetzt – eine Zunahme von 8,1 Prozent im Jahr 2022, 5,7 Prozent im Jahr 2023.
Im Jahr 2023 lebten laut eines Berichts des italienischen Statistikamts vom März 2024 5,7 Millionen Menschen in absoluter Armut – das sind 10 Prozent aller ItalienerInnen. Die Auswirkungen auf die von Schwarzarbeit abhängige Bevölkerung – in der Region Kampanien, in der Neapel liegt, wird sie mit 18,7 Prozent angegeben – waren nach der Einführung der Staatsleistung im Jahr 2019 weitreichend.
Hoffen auf eine Anstellung
Eine Million ItalienerInnen hatte die Hilfe laut Istat während der Coronapandemie davor bewahrt, in absolute Armut zu rutschen. NeapolitanerInnen und SozialarbeiterInnen im Viertel heben im Gespräch immer wieder hervor, dass es den Menschen „ihre Würde wiedergegeben habe.“
Anna, die jüngste Tochter der Familie, die den Namen ihrer Mutter trägt, nimmt auf den Treppenstufen Platz. Sie lässt den Kopf in die Hände fallen. Wie alle anderen Familienmitglieder ist auch die 29-Jährige ohne Arbeit und auf das BürgerInnengeld der Familie angewiesen. Eine offizielle Anstellung konnte auch sie nicht finden, weil Jobs fehlen. „Wir konnten damit Essen kaufen, Seife, Putzmittel, Strom-, Gas- und Telefonrechnungen bezahlen“, sagt die junge Frau, nachdem sie sich wieder aufgerichtet und die schwarzen Haare zurechtgezupft hat.
Ihr Blick erhellt sich erst wieder, als ihr jüngerer Bruder Ciro nach Hause kommt. Der zurückhaltende 18-Jährige macht gerade ein Praktikum als Koch bei der Stadt. Er und seine Familie hoffen, dass er dadurch später eine Anstellung bekommt. Er selbst scheint bereits zu diesem Zeitpunkt nur wenig optimistisch. Den Rest des Tages verbringt er auf dem Sofa, starrt in sein Smartphone – und wartet.
Am Küchentisch erzählt Antonio, der sein Leben lang zwischen Quartieri Spagnoli und Montesanto gelebt hat, dass er in der Vergangenheit in den verschiedensten Jobs gearbeitet hat – als Fischer, Maler, Handwerker. „Wann auch immer es eine Möglichkeit gab zu arbeiten, hab ich es gemacht“, sagt er, der wegen der Schwarzarbeit keine Aussicht auf Rente hat und bis heute spontan aushilft, wenn er einen Anruf bekommt. Meist von Bekannten, die ihn für ein paar Stunden, manchmal zwei oder drei Tage bei sich arbeiten lassen. 200 bis 300 Euro kriegt er dann im besten Fall.
Geschenk an die Arbeitgeber
Nur einmal hatte er einen festen Job für ein „richtiges Gehalt“ als Kassierer in einem Supermarkt. Das war kurz vor der Einführung des BürgerInnengeldes. Den Job hatte ihm ein Bekannter vom Fußball besorgt.
Antonios Frau Anna, die in der kleinen Küchenzeile Geschirr abwäscht, erzählt, dass sie zeitweise illegal bei einer Reinigungsfirma gearbeitet hat – für mal 20, mal 25 Euro am Tag. Außerdem habe sie sich sieben Monate lang um eine ältere Frau gekümmert, für sie geputzt und gekocht. Bei einem Arbeitstag von sechseinhalb Stunden an fünf Tagen bekam sie 150 Euro in der Woche auf die Hand.
Dann starb die Frau und die Suche nach Arbeit begann wieder von vorne. In einer Spielhalle konnte sie zeitweise in fester Anstellung arbeiten, weil ihr Schwiegersohn Kontakte dorthin hatte. Sie putzte die Räumlichkeiten von 19 Uhr bis 3 Uhr nachts – sie bekam 900 Euro, aber die Arbeitszeiten zerrten der vielfachen Mutter an den Nerven und sie kündigte. Dann suchte sie sich einen neuen Job – wieder schwarz.
„Aus einer neoliberalen Perspektive könnte man sagen, dass Schwarzarbeit vom Arbeitnehmer gewählt wird, aber in Wirklichkeit wird sie von ihm erlitten“, analysiert der Wirtschaftswissenschaftler Michele Raitano. „Es ist ein Geschenk an das Unternehmen, wenn informelle Arbeit nicht bekämpft wird“, so der Ökonom weiter. „Gebt mir die Chance, anständig zu arbeiten, gebt mir alle meine Rechte und Pflichten und lasst mich leben“, sagt eine Nachbarin im Viertel und zeigt sich wütend über die Behauptung, dass die Menschen sich nicht um Arbeit bemühen würden.
Symbolpolitik auf Kosten der Armen
„Gebt mir die Chance, anständig zu arbeiten, gebt mir alle meine Rechte und Pflichten und lasst mich leben“
Da es in Italien auch keinen Mindestlohn gibt, begeben sich Arbeitssuchende oft in ausbeuterische Verhältnisse. Ein Rettungsanker war für viele das BürgerInnengeld, das von der italienischen Regierung mit der Begründung Georgia Melonis abgeschafft wurde, „ein gerechter Staat solle diejenigen, die arbeiten können, nicht auf eine Stufe stellen mit wirklich Bedürftigen“.
Die Soziologin und Co-Autorin der wissenschaftlichen Arbeit „Armut in Italien“ Enrica Morliccio, kritisiert die Entscheidung der Regierung: „Der einzige Zweck der Abschaffung des reddito di cittadinanza ist es, den Armen eine klare Botschaft zu senden: Wir helfen euch nicht und ihr müsst jede Art von Arbeit annehmen, egal wie hoch der Lohn ist.“
Eine Feststellung, die Michele Raitano, Leiter der Abteilung für Wirtschaft und Recht an der Universität La Sapienza in Rom, teilt. Er geht in seiner Einschätzung noch weiter: „Es ist ein klassischer neoliberaler Ansatz, Arbeitnehmer dazu zu bringen, jede Art von Arbeit anzunehmen, indem man vorgibt, dass Arbeit eine Wahl des Individuums sei“, so der Wirtschaftswissenschaftler.
Das Argument der Kürzung der öffentlichen Ausgaben, das die Vorsitzende der neofaschistischen Partei Fratelli d'Italia außerdem vorbrachte, ist nach Ansicht der Wirtschaftswissenschaftlerin und der Soziologin nicht stichhaltig. 3 Milliarden Euro, das heißt 0,2 Prozent des italienischen BIP, „sind praktisch nichts, vor allem wenn man bedenkt, dass 30 Prozent des BIP für Sozialausgaben ausgegeben werden“, betont Michele Raitano.
Die Reichen kriegen Geschenke
„Das ist wie Robin Hood, nur umgekehrt. Sie nehmen von den Armen, um es den Reichen zu geben“
„Das ist wie Robin Hood, nur umgekehrt“, sagt Anna, die inzwischen mit einem Plastikbecher Kaffee am Küchentisch Platz genommen hat und die rot-weiße Wachsdecke mit ihren Händen bearbeitet. „Sie nehmen von den Armen, um es den Reichen zu geben“, heißt es von den Bewohnern des Viertels immer wieder.
Michele Raitano teilt diese Feststellung. So hat Giorgia Meloni insbesondere die Obergrenze der Flat Tax von 65.000 auf 85.000 Euro angehoben, was „Selbstständigen, Unternehmern und Handwerkern zugutekommt“. Und dies, um die Basis ihrer Wählerschaft anzusprechen: kleine und mittlere Unternehmer sowie die obere Mittelschicht.
MitarbeiterInnen lokaler Hilfsorganisationen schlagen Alarm. Zu ihnen gehört auch Giuliano Fucci, der für die Lebensmittelverteilung der Caritas in der Pfarrei San Matteo Francesco im Herzen des Quartieri Spagnoli zuständig ist. Der gebürtige Neapolitaner erzählt: „Wir haben fast jeden Tag neue Leute, die zu uns kommen und fragen: Habt ihr etwas?“
Seit Anfang August sei die Zahl der Bedürftigen um 25 Prozent gestiegen. „Ohne das Bürgereinkommen können manche Menschen nicht essen“, so der im Viertel lebende Typograf, der sich seit 26 Jahren für arme Familien einsetzt. Was man hier immer wieder hört: Ohne die zahlreichen Organisationen und Vereine in der Stadt, die sich der Menschen annehmen und da helfen, wo der Staat abwesend ist, befänden sich viel mehr Menschen auf der Straße.
Fußball gegen Mafia
In Neapel helfen auch diejenigen, die selbst dringend Hilfe benötigen. Anna bringt ihrem Nachbarn, der die Straße ein paar Meter weiter runter wohnt, regelmäßig etwas zu essen vorbei. „Er ist Witwer und lebt allein“, erklärt sie. Auch Antonio verbringt seine Zeit damit, sich für die Gemeinschaft einzusetzen. Er trainiert Kinder und Jugendliche im Fußballverein San Gennaro im Viertel Montecalvario, die „ihre Tage sonst auf der Straße verbringen würden.“
Von dieser aus ist es häufig nicht mehr weit in Mafiahände, die gerade jungen Menschen ein Netzwerk und Arbeit versprechen. Der Verein versucht ihnen Halt zu geben und Werte wie Disziplin und soziale Kompetenzen zu vermitteln.
SozialarbeiterInnen befürchten als Konsequenz auf das fehlende BürgerInnengeld einen Anstieg der Kriminalität. Der Bürgermeister von Scampia, Nicola Nardella, berichtet, dass an manchen Orten Drogenverkaufsstellen zugenommen hätten. Auch Antonio fürchtet sich vor der Kriminalität in seinem Viertel.
Im Mai 2024 sind die Ängste noch greifbarer – vor Kriminalität, einem leeren Kühlschrank, der Zukunft. Das BürgerInnengeld ist seit dem 1. Januar 2024 Vergangenheit. Das kleine Wohnzimmer der Familie ist voller als beim letzten Besuch. Die älteste Tochter Giovanna hat einen Sohn bekommen. Er ist fünf Monate alt, Giovannas jüngere Schwester Anna gibt ihm gerade ein Fläschchen Milch.
Villa für Meloni, Essensspenden für die De Blasios
Ihr Bruder Ciro liegt neben ihr auf dem Zweisitzersofa, dort, wo er auch beim letzten Mal lag – und starrt in sein Smartphone. Sein Praktikum ist mittlerweile vorbei, eine Anstellung wurde ihm nicht angeboten. Seine Tage verbringt er damit, mit seinem Vater zusammen Kinder zu trainieren.
Antonio erzählt, dass die Familie im letzten Monat einen Kredit aufnehmen musste, weil sie die Rechnungen nicht zahlen konnte und ihr der Strom abgedreht wurde. „Zum Glück müssen wir keine Miete zahlen, sonst hätten wir nicht mal mehr zu essen“, sagt Antonio, der die Tatsache, dass er die Wohnung vor Jahren mit einem Lottogewinn kaufte, als großes Glück bezeichnet, weil sie sich „sonst heute auf der Straße befinden würden“. Seine Arme sind übersät mit weißer Farbe. Er streicht gerade die Wohnung von Bekannten – inoffiziell und für 150 Euro für vier Tage Arbeit.
Die Familie erhält das Eingliederungsgeld für bedürftige Familien, das die italienische Regierung im Januar 2024 eingeführt hat. 650 Euro haben sie dadurch monatlich zur Verfügung – 450 Euro weniger als zuvor mit dem BürgerInnengeld. Es reicht nicht. „Wenn Meloni die Dinge richtig machen würde, würden wir sie nicht hassen. Aber ist das etwa normal, dass sie sich erst letztens eine Villa für 1,5 Millionen Euro gekauft hat?“, sagt Anna, und die Gesichtszüge entgleiten der 58-Jährigen.
Einmal im Monat nimmt die Familie Lebensmittelspenden der Kirche in Anspruch. Die Zahl der Menschen, die Essenspakete abholen, hat laut Giuliano Fucci im Vergleich zum Oktober 2023 zugenommen – 230 Menschen sind es im Mai 2024 in der Pfarrei San Matteo Francesco. „Die Menschen haben mehr Hunger als früher“, sagt die Tochter Anna. Mit dem Baby im Arm verschwindet sie im Nebenzimmer, legt es dort schlafen.
Die Haustür wird abrupt geöffnet. Der 8-jährige Vincenzo, ein weiteres Enkelkind, kommt herein und steuert den Tisch an. Anna holt einen Teller aus dem Küchenschrank und stellt ihn vor ihm hin. Später sagt sie: „In Neapel gibt es ein Sprichwort: Wo es genug für fünf gibt, gibt es auch genug für sechs.“