Hannover (dpa/lni). Das Sylter Video mit rassistischem Gegröle löst viel Empörung aus. Auch in Niedersachsen werden immer mehr Fälle bekannt. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
In Niedersachsen sind bisher 28 Fälle bekanntgeworden, in denen der Text des Party-Hits „L'amour toujours“ rassistisch umgedichtet worden ist. Das teilte das Niedersächsische Landeskriminalamt in Hannover auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Auch der NDR berichtete über die Zahlen (Stand 28. Mai).
Das Phänomen einer inhaltlicher Umdichtungen des Originaltexts mit ausländerfeindlichen Gesängen sei im November 2023 bekanntgeworden, sagte eine LKA-Sprecherin der dpa. Bei der Verbreitung hätten soziale Netzwerke eine Rolle gespielt. Etwa die Hälfte der bisher von der Polizei erfassten Fälle erfolgte laut LKA im Monat Mai. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass nachträglich noch mehr Taten gemeldet würden.
Für große Empörung sorgt derzeit ein Video, das junge Besucher einer Bar auf der Nordsee-Insel Sylt zeigt, die zu der Melodie von „L'amour toujours“ von Gigi D'Agostino „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ grölen. Ein Mann macht eine Geste, die an den Hitlergruß denken lässt. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung und des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Der Vorfall löste bundesweit Empörung aus. Mittlerweile wurden in Deutschland zahlreiche ähnliche Vorfälle bekannt.
In Niedersachsen wurden rassistische Gesänge zu dem Party-Hit auf mehreren Schützenfesten bekannt. In Löningen bei Cloppenburg verließen mehrere Männer deshalb den Schützenverein. Sie wollten weiteren Schaden von dem Verein abwenden, wie der Vorstand des Schützenvereins Bunnen nach einer Vorstandssitzung Anfang dieser Woche mitteilte. Die Beteiligten hätten sich zudem selbst mit der Polizei in Verbindung gesetzt.
Auch auf einem Schützenfest in Altendorf nördlich von Wolfsburg sollen rassistische Parolen gegrölt worden sein. Zudem liegt eine Tonaufnahme von einer Feier im ostfriesischen Emden vor, bei der Partygäste rassistische Parolen zu „L’amour toujours“ gesungen haben sollen.
Am Dienstag wurde die Polizei im Landkreis Cuxhaven von Schülerinnen und Schülern alarmiert. Sie teilten mit, dass eine Gruppe Jugendlicher am Busbahnhof von Otterndorf ebenfalls die bekannten Parolen gröle. Die Polizei, der Landkreis, die Schule und andere Institutionen wollen als Reaktion darauf ein gemeinsames Zeichen für Vielfalt setzen, unter anderem mit einer Aktion in sozialen Medien.
Der Polizeidirektor der Polizeiinspektion Cuxhaven, Michael Hasselmann, lobte die Zivilcourage der Schülerinnen und Schüler, die den Vorfall gemeldet hatten. „Auch wir verurteilen derartige Äußerungen und Verhaltensweisen aufs Schärfste. Die tatbeteiligten Jugendlichen und jungen Erwachsenen werden mit entsprechenden strafrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen“, kündigte er an. Gleichzeitig müsse es gesamtgesellschaftliches Ziel sein, Aufklärung zu betreiben, um die möglichen Folgen aufzuzeigen.
Ob es in Niedersachsen bereits staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit rassistischen Parolen zum Lied „L’amour toujours“ gibt, konnte ein Sprecher des Justizministeriums in Hannover am Freitag nicht sagen. In Betracht kommt, das Singen dieser Parolen strafrechtlich als Volksverhetzung zu werten. Dabei müsse aber immer der Kontext der Äußerungen geprüft werden, sagte der Sprecher - also unter anderem, ob dadurch zu Hass und Gewalt aufgestachelt werde.
Für Volksverhetzung liegt der Strafrahmen zwischen drei Monaten und fünf Jahren Freiheitsstrafe. Wer Videos der rassistischen Gesänge weiterleitet, könne sich unter Umständen ebenfalls strafbar machen, sagte der Ministeriumssprecher. In diesem Fall könnten auch Persönlichkeitsrechtsverletzungen infrage kommen.
Unabhängig von der Strafbarkeit missbillige das Justizministerium das Singen der Parolen auf Feiern scharf, sagte der Sprecher. „Da sind wir alle als Demokratinnen und Demokraten gefragt, klare Kante zu zeigen.“
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