Kreis Kleve · Sieben Milliarden Euro Steuern und Zölle hat das für den Kreis Kleve zuständige Hauptzollamt Duisburg im vergangenen Jahr erhoben. Im Kreis Kleve beschäftigt die Zöllner aber neben Steuererhebung und Im- und Export legaler Waren vor allem der illegale Drogenschmuggel.
2,2 Millionen Menschen leben im Zuständigkeitsgebiet des Hauptzollamtes (HZA) Duisburg. Ruhrgebietsstädte wie Essen und Duisburg gehören dazu, aber auch die Landkreise Wesel und Kleve. Zum Aufgabenbereich des HZA gehört die Erhebung von Steuern wie der Energie- und der Einfuhrumsatzsteuer. 2023 hat das HZA Duisburg knapp sieben Milliarden Euro an Steuern und Zöllen erhoben und verwaltet. Das geht aus der nun veröffentlichten Jahresstatistik hervor.
Größter Einnahmeposten in 2023: die Energiesteuer mit 3,7 Milliarden Euro, gefolgt von der Einfuhrumsatzsteuer mit 1,8 Milliarden Euro. Dem HZA gehören die Zollämter Ruhrort, Essen, Emmerich und Straelen-Autobahn an. Sie fertigten im vergangenen Jahr über 4,2 Millionen Warensendungen ab, davon 1,6 Millionen Einfuhr- und rund 2,4 Millionen Ausfuhrpositionen sowie 200.000 Versandverfahren.
Auch Sicherheit und Ordnung gehören zum Aufgabenbereich des Hauptzollamtes. Die Kontrolleinheiten in Duisburg und Emmerich sowie am Weezer Flughafen zogen im vergangenen Jahr wieder reichlich illegale Waren aus dem Verkehr – nicht zuletzt Betäubungsmittel. Die beachtliche Drogenbilanz: 62 Kilogramm der harten Rauschmittel Kokain und Heroin, 45 Kilogramm Marihuana und Haschisch, elf Kilogramm Ecstasy, neun Kilogramm Amphetamin, acht Kilogramm neue psychoaktive Substanzen sowie 38 Kilogramm sonstige Betäubungsmittel. Insbesondere der Schmuggel von Betäubungsmitteln aus den Niederlanden in die Bundesrepublik Deutschland hat dabei wieder eine maßgebliche Rolle gespielt. Hotspot: der Kreis Kleve, auf den der Löwenanteil der sichergestellten Drogen entfällt. Auf der A3 in Emmerich fand der Zoll im Mai vorigen Jahres im Rahmen einer Routinekontrolle 30 Kilogramm Kokain im Pkw eines polnischen Fahrers. Die Emmericher Zöllner hatten das Fahrzeug ohne konkreten Verdacht angehalten und kontrolliert. Der 40-jährige polnische Fahrer machte auf die Beamten einen nervösen Eindruck, ein Drogenwischtest verlief positiv auf Kokain. Spürhund Bali wurde hinzugezogen und erschnüffelte schließlich 30 Koks-Pakete in der Rückbank des Kombis – geschätzter Straßenwert: 2,5 Millionen Euro. Der Fahrer wurde im August 2023 – keine vier Monate nach dem Aufgriff – vom Landgericht Kleve zu einer Freiheitsstrafe von 10,5 Jahren verurteilt.
Kiloweise Kokain wurden durch die Emmericher Kontrolleinheit auch im November sichergestellt: Der Fahrgast eines Reisebusses hatte in seinem Koffer gut vier Kilogramm Koks, die der Zoll auf einem Rastplatz in Emmerich fand. Und auch auf der A57 zwischen Nimwegen und Goch wurde das Hauptzollamt wiederholt fündig. Beispielsweise im März 2023: Bei einer gemeinsamen Kontrolle mit der Bundespolizei fanden die Beamten 250 Flaschen flüssiger Rauschmittel (sogenannte „Poppers“) und 180 Tabletten Potenzmittel in einem Pkw, der aus den Niederlanden eingereist war.
Neben illegalen Betäubungs- und Arzneimitteln fand das HZA Duisburg auch unversteuerten Tabak – insgesamt 4,7 Tonnen – und geschmuggeltes Bargeld in Höhe von 468.000 Euro. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr in 1600 Fällen Strafverfahren eingeleitet.
Ein weiterer Schwerpunkt des Hauptzollamtes: die Bekämpfung illegaler Beschäftigung. Wie bereits berichtet, hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit Sitz in Duisburg und Emmerich im vergangenen Jahr rund 1000 Arbeitgeber in ihrem Zuständigkeitsbereich überprüft. Das Ergebnis: 5.900 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet (davon 4.566 Strafverfahren und 1.491 Ordnungswidrigkeitenverfahren).
Die ermittelte Schadenssumme der Standorte Duisburg und Emmerich aus Schwarzarbeit belief sich im Jahr 2023 auf rund neun Millionen Euro und setzte sich aus nicht gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Steuern und sonstigen Schäden (insbesondere nicht gezahlte Mindestlöhne und Urlaubskassenbeiträge sowie zu Unrecht erhaltene Sozialleistungen) zusammen. Die Ermittlungen der FKS in 2023 führten bisher zu Geldstrafen in Höhe von über einer Million Euro und Freiheitsstrafen von über 30 Jahren.
Ob Steuererhebung, Einfuhrabfertigung, Schmuggel oder Schwarzarbeit – die Arbeit dürfte für das Hauptzollamt Duisburg auch in diesem Jahr nicht weniger werden.