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Angriffe auf Politiker:Franziska Giffey beklagt "Freiwild-Kultur"
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Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey will sich vom Angriff auf sie nicht beirren lassen. Sie beklagt jedoch schwindenden Respekt für Politiker - und spricht von "Freiwild-Kultur".
Giffey wurde vor knapp zwei Wochen beim Besuch einer Bibliothek von hinten mit einem Beutel am Kopf und Nacken attackiert.
Quelle: AP
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat nach dem Angriff auf sie und andere Amtsträger schwindenden Respekt für Politiker beklagt. Dem "Checkpoint-Podcast" des "Tagesspiegels" sagte die SPD-Politikerin:
Schon kurz nach dem Angriff auf sie hatte Giffey von "Freiwild-Kultur" gesprochen.08.05.2024 | 1:27 min
Giffey: Angriffe auf Politiker Gefahr für demokratisches Zusammenleben
"Ich kenne keinen Politiker, der das noch nicht erlebt hat", fügte sie hinzu. Für das demokratische Zusammenleben sei das eine Gefahr. Nach dem Angriff sei ihr der "Gedanke von einer Art Freiwild-Kultur ins Gedächtnis gekommen".
Auch in Dresden kam es erneut zu Angriffen, diesmal gegen eine Grünen-Politikerin.08.05.2024 | 3:44 min
Angriffe auf Politiker machen Schlagzeilen
Die SPD-Politikerin Giffey war am Dienstag vergangener Woche beim Besuch einer Bibliothek von hinten mit einem Beutel am Kopf und Nacken attackiert worden. Der mutmaßliche Täter wurde gefasst. Zuvor war SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden angegriffen und verletzt worden, auch weitere Fälle von Angriffen auf Politikerinnen und Politikern wurden zuletzt bekannt.
Härtere Strafen hält Giffey nicht für den richtigen Weg. "Man kann nicht rund um die Uhr geschützt werden. Ich glaube auch nicht, dass das die Antwort ist", sagte die Berliner Wirtschaftssenatorin. "Du musst letztendlich die Zuversicht haben, dass es schon gutgeht", sagte sie.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach mit Blick auf die Angriffe auf politisch aktive Menschen von einer gefährlichen "Eskalationsspirale". Vergangenes Jahr seien 3.691 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger sowie Parteivertreter erfasst worden, davon 80 Gewaltdelikte, schrieb die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag".
Die Attacken auf zwei weitere Politikerinnen sorgen parteiübergreifend für Empörung und Entsetzen. Gleichzeitig wird diskutiert, wie Engagierte besser geschützt werden können. 08.05.2024 | 1:28 min
Quelle: KNA, dpa
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