Düsseldorf · Die Linke hat einen Antrag zur Abstimmung der Bürgerschaft in Düsseldorf zum Opernneubau angekündigt. Die Fraktionen sehen das Vorhaben sehr unterschiedlich. Wie realistisch ein solcher Entscheid damit ist.
Soll es in Düsseldorf auf Beschluss des Stadtrates einen Bürgerentscheid zum Neubau der Oper geben? Die Linke im Stadtrat hat dazu eine Initiative angekündigt. Die Reaktion der großen Fraktionen im Stadtrat ist gemischt: Während CDU und SPD der Idee eher negativ gegenüber stehen, können Grüne und FDP ihr Positives abgewinnen. Dieses Stimmungsbild macht einen Beschluss im Stadtrat jedoch eher unwahrscheinlich. Denn laut Gemeindeordnung NRW kann der Rat zwar beschließen, dass über eine Angelegenheit der Gemeinde ein Bürgerentscheid stattfindet. Für diesen Ratsbürgerentscheid ist jedoch eine Mehrheit von zwei Dritteln nötig.