Berlin. Beim Talk von Sandra Maischberger macht man sich Sorgen über die weitere Zukunft der FDP. Für die Ampel gibt es dennoch Lob.
Zunächst herrschte auch bei Sandra Maischberger Verwirrung. Was das denn da eigentlich gewesen sei beim jüngsten Parteitag der FDP? Dieser große graue Vogel, irgendwo zwischen Animationsfilm und Fußball-Maskottchen, der sich mit ausgebreiteten Flügeln hinter Christian Lindner aufgeplustert hatte. Er habe dabei an das in den 2000er beliebte Moorhuhn-Spiel denken müssen, gestand Tagesschau-Sprecher Constantin Schreiber mit einem Schmunzeln, bevor seine Kollegin Kristina Dunz aufklärte: „Es soll ein Adlerküken sein”, wobei auch viele FDPler auf dem Parteitag etwas verständnislos dreingeblickt hätten.
Dort hatte Lindner nicht nur stolz das neue Wappentier seiner Partei präsentiert, sondern auch eine Lobrede auf die von ihm angestrebte Wirtschaftswende gehalten. Diese sei in seinen Augen ein „Gebot der sozialen Gerechtigkeit”, da nur so einem „hart angefochtenen Ellbogen-Wettbewerb” innerhalb der Gesellschaft entgegengewirkt werden könne.
Deutschland als Absteiger? Lindner für „Wirtschaftswende“
Lob nur von der „Lobby der Superreichen“?
Aussagen, die Thilo Jung kopfschüttelnd zurücklassen. Lindner sei für ihn die „personifizierte Ellbogen-Gesellschaft” und würde lediglich Politik für die „ganz, ganz, ganz, ganz, ganz oben ein Prozent” machen. Dementsprechend sei es kein Wunder, dass das 12-Punkte-Papier „zur Beschleunigung der Wirtschaftswende” vor allem von der „Lobby der Superreichen” gefeiert worden sei. Darin fordert die FDP unter anderem die Abschaffung der Rente mit 63 sowie schärfere Sanktionen für Jobverweigerer beim Bürgergeld. Dabei wurden diese gerade erst mit Zustimmung der FDP verschärft, betonte Kristina Dunz.
Das sei schon richtig, bemerkte auch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Allerdings lese sie in dem 12-Punkte-Plan vor allem die Meinung, dass verschiedene Regelungen in Zukunft eben weitergehen müssen, als bisher in der Koalition entschlossen, erklärte sie im Einzel mit Moderatorin Sandra Maischberger. Leutheusser-Schnarrenberger war 1995 die erste Justizministerin der Bundesrepublik und wurde es einige Jahre später ein zweites Mal.
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Und auch ein Lob für die Ampel
Sie halte die aktuelle Regierung „wirklich für handlungsfähig” und hatte sich in den vergangenen Monaten für den Verbleib ihrer Partei in der Bundesregierung ausgesprochen. Über die schlechten Umfragewerte der FDP zeigte sie sich besorgt. Ein erneutes Ausscheiden aus dem Bundestag, so wie es bereits 2013 der Fall war, könnte für die Partei „eine massive endgültige Existenzgefährung” sein, räumte sie ein. Mit Blick auf die Ukraine zeigte sie zwar Verständnis für die Zurückhaltung von Olaf Scholz, allerdings sei sie genau wie ihre Parteikollegin Agnes Strack-Zimmermann für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
Ohne weitere Unterstützung wird die Ukraine ausgelöscht
Damit leitete Leutheusser-Schnarrenberger direkt das zweite Thema des gestrigen Abends ein. Erst wenige Stunden zuvor war die ukrainische Hafenstadt Odessa erneut von Russland angegriffen worden. Dabei wurden mehrere Menschen verletzt und zivile Infrastruktur beschädigt. Es herrsche eine „starke Zerstörungswut”, erklärte die Militärexpertin Claudia Major und verwies auf die mangelnde Luftverteidigung der Ukraine. In Europa herrsche die Narrative, dass die Ukraine die Wahl habe, weiterzukämpfen oder aufzuhören. Doch „mit der Unterstützung, die sie aktuell erhält, hat sie diese Wahl nicht”, kritisiert Major. Auch das nach langer Wartezeit
beschlossene US-Militärpaket
reiche lediglich aus, um zu stabilisieren. Es ermögliche jedoch keine Überlegenheit der Ukraine. Genauso müsse man sich mit der Frage auseinandersetzen, was passiert, wenn die Unterstützung geringer wird. Dies könnte einen Sieg Russlands und somit ein „Ende der ukrainischen Identität, der ukrainischen Souveränität und Staatlichkeit” bedeuten und ebenso die Sicherheit, den Wohlstand und die Freiheit Europas ins Wanken bringen.
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Zu guter Letzt noch mal ein Blick auf den Anfang der Sendung und auf die Affäre rund um Maximilian Krah. Dieser sei „verlogen, skrupellos und glitschig wie ein Aal”, urteilte der deutsche Podcaster Thilo Jung bei Sandra Maischberger nach seinem sechsstündigen (!) Interview mit dem Afd-Mann. Gleichzeitig sei Krah jedoch auch „rethorisch unfassbar versiert und talentiert” und stehe „offen dazu rechts zu sein”, was ihn für die rechtsextreme Bubble „superattraktiv” mache.