Berlin/Paris · Emmanuel Macron verbringt drei Tage in Deutschland. Es ist die ersten offizielle Visite eines französisches Staatschefs in Deutschland seit 24 Jahren. Die Risse im deutsch-französischen Verhältnis dürfte der Besuch nicht kitten.
Als Jacques Chirac im Jahr 2000 zum Staatsbesuch nach Deutschland kam, war die Bundesregierung gerade von Bonn nach Berlin umgezogen. Es herrschte Aufbruchstimmung und Chirac profitierte davon: Der Präsident legte den Grundstein für die französische Botschaft am Brandenburger Tor und sprach als erster Gastredner im neu gestalteten Reichstag. Wenn am Sonntag mit Emmanuel Macron erstmals nach 24 Jahren wieder ein französischer Staatschef zu einer offiziellen Visite kommt, ist deutlich weniger Neues und deutlich mehr Routine im Spiel. Geblieben sind allerdings die Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis, die schon damals zwischen Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder herrschten.
Auch ihren beiden Nachfolgern Emmanuel Macron und Olaf Scholz wird kein guter Draht nachgesagt. Nach dem herzlichen Abschied, den Macron Bundeskanzlerin Angela Merkel 2021 im Weinort Beaune bereitete, ist die Beziehung zu ihrem Nachfolger deutlich distanzierter. Zwischen dem überschwänglichen Franzosen und dem kühlen Hanseaten scheint die Chemie nicht zu stimmen. Für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarländern sei das allerdings nicht so wichtig, sagt Stefan Seidendorf vom Deutsch-Französischen Institut in Ludwigsburg. „Natürlich gibt es persönliche Diskrepanzen, aber das würde ich nicht überbewerten.“
Auch Merkel und der frühere französische Staatschef Nicolas Sarkozy seien zwei völlig unterschiedliche Charaktere gewesen, ohne dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern darunter gelitten hätten. „Das deutsch-französische Verhältnis ist von den Verfahren und auch von den Institutionen her so strukturiert, dass die Individuen letztlich eingebunden werden.“ Also egal wer an der Spitze steht: Der deutsch-französische Motor läuft.
Ein französischer Präsidentenberater sieht das ganz ähnlich: „Man kann die Ärgernisse des Deutsch-Französischen viel kommentieren, aber es gibt auch eine Fortdauer im deutsch-französischen Verhältnis.“ Und diese Beständigkeit soll bei dem Staatsbesuch gefeiert werden, der eigentlich bereits im vergangenen Jahr stattfinden sollte. Macron musste den Termin allerdings wegen der Vorstadtunruhen absagen. Diesmal beginnt die Visite mit der Teilnahme am Demokratiefest, das 75 Jahre Grundgesetz feiert. Beim Staatsbankett am Abend kann Macron sich dann zusammen mit der ebenfalls geladenen Merkel an die guten alten Zeiten zu erinnern. Denn es war die Bundeskanzlerin, mit der er nach der Corona-Pandemie den gemeinsamen Wiederaufbaufonds über rund 750 Milliarden Euro auf den Weg gebracht hatte. Erstmals willigte Merkel damals ein, den Fonds über gemeinsame Schulden zu finanzieren.
Gemeinsame europäische Anleihen wünscht sich der Präsident nun auch, um eine starke europäische Verteidigung aufzubauen, die er seit seiner ersten Europa-Rede an der Sorbonne 2017 fordert. Doch hier wird er von der Bundesregierung ausgebremst. Das heikle Thema dürfte auf den Tisch kommen, wenn der deutsch-französische Ministerrat sich am Dienstag in Schloss Meseberg trifft.
Zuletzt hatten Deutschland und Frankreich auf dem Feld der Verteidigung einige Fortschritte erzielt. Nach jahrelangem Streit einigten sich Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein Kollege Sébastien Lecornu Ende April im Grundsatz auf die Entwicklung des gemeinsamen Kampfpanzersystems MGCS. Auch das gemeinsame Kampfflugzeug FCAS ist auf dem Weg.
Uneinigkeit gibt es dagegen weiterhin bei der Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine, die Macron nicht ausschließen will. Den Raketenschild, den Scholz seit Beginn des Ukraine-Kriegs mit europäischen Partnern plant, sieht der französische Präsident mit Misstrauen. Ganz gegen eine solche gemeinsame Flugabwehr sei er allerdings nicht, deutete er in seiner zweiten Rede an der Sorbonne Ende April an.
Sein Herzensthema Europa will der 46-Jährige in Deutschland gleich zweimal ansprechen: Bei einer Rede vor Tausenden europäischen Jugendlichen in Dresden und bei der Entgegennahme des Westfälischen Friedenspreises in Münster. Der Präsident wird nicht müde, für seinen ehrgeizigen Plan einer mächtigen EU zu werben, die sich neben den USA, China und Russland auf Augenhöhe etabliert. Seine Forderung nach mehr europäischer Souveränität, die er 2017 an der Sorbonne formulierte, ist inzwischen in aller Munde.
Bei der Umsetzung seiner Pläne konnte Macron bisher allerdings kaum auf Deutschland zählen. Schon die erste Sorbonne-Rede erhielt keine Reaktion aus Berlin und auf die zweite reagierte Scholz nur mit einem kurzen Kommentar auf der Plattform X. Dabei hatte Macron mit den Worten „Unser Europa kann sterben“ eine dramatische Warnung an die europäischen Partner gerichtet. „Die Weiterentwicklung der EU ist in Deutschland nicht so eine Priorität“, bemerkt Seidendorf.
Der Staatsbesuch bietet der Bundesregierung nun die Möglichkeit, Versäumtes nachzuholen. Oppositionschef Friedrich Merz forderte bereits, dass von Macrons Visite ein klares Signal ausgehen müsse. „Ein Stück mehr Souveränität für Europa zu erreichen im Sinne von 'wir müssen uns auch selbst verteidigen können' - das wäre jetzt genau richtig“, sagte Merz im rbb. Die Außenminister des Weimarer Dreiecks preschten diese Woche schon einmal vor und vereinbarten einen „konkreten Arbeitsplan“ für ein stärkeres geopolitisches Europa. Ganz im Sinne Macrons.