Kinderschutz: EU-Staaten wollen mehr Stoffe in Spielzeugen verbieten
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Zum Schutz von Kindern wollen die EU-Länder die Zahl der in Spielzeug verbotenen Stoffe erhöhen. Sie sprachen sich etwa für ein Verbot bestimmter chemischer Stoffe aus, die nach Hautkontakt eine allergische Reaktion hervorriefen, wie die Mitgliedsstaaten am Mittwoch in Brüssel mitteilten. Auch die Behandlung von Spielzeugen mit sogenannten Biozidprodukten soll demnach verboten werden - es sei denn, das Spielzeug ist nur dafür gedacht, draußen benutzt zu werden. Biozide sind nach Angaben des Umweltbundesamtes zum Beispiel Chemikalien, die gegen Schädlinge wie Insekten eingesetzt werden.
Die EU-Staaten betonten, dass sie mit ihrer Position weitgehend einem Vorschlag der EU-Kommission folgen, den die Behörde Ende Juli 2023 präsentiert hatte. Neben einer Erhöhung der Zahl der in Spielzeug verbotenen Stoffe habe man jedoch unter anderem auch Verbesserungen angeregt, um die Pflichten von Wirtschaftsakteuren zu verdeutlichen - etwa, was die Verständlichkeit von Warnhinweisen angeht.
Bisher sind Stoffe verboten, die krebserregend oder DNA-schädigend sind oder die Fruchtbarkeit beeinflussen können. "Spielzeug, das in der EU in Verkehr gebracht wird, gehört bereits zu den sichersten Produkten dieser Art weltweit", hieß es von der Kommission. Allerdings sollten Kinder besser vor bestimmten Chemikalien geschützt werden, die zum Beispiel die Atmung gefährdeten. Deshalb müssten die bislang geltenden Regeln verschärft werden.
Um nachzuweisen, dass die Vorgaben auch eingehalten werden, sollen laut dem Vorschlag der Kommission künftig alle Spielsachen einen digitalen Produktpass erhalten. Importeure müssten diese Pässe dann an den EU-Grenzen vorlegen - und zwar auch, wenn die Spielsachen online verkauft werden.
Wie die finalen Regeln genau aussehen werden, muss nun noch zwischen den EU-Staaten und dem EU-Parlament ausgehandelt werden. Die Gespräche darüber starten erst nach der Europawahl, die vom 6. bis 9. Juni stattfindet./fsp/DP/men