Rolle Rückwärts bei der Wehrpflicht: Zeitenwende geht anders
Zum wiederholten Mal bremst die Ampel-Regierung Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ein. So wird das nichts mit der Ertüchtigung der Bundeswehr.
Dass die vom Kanzler nach Putins Überfall auf die Ukraine ausgerufene Zeitenwende kein Projekt der gesamten Bundesregierung ist, konnte man schon mehrfach besichtigen. Rufe des Verteidigungsministers nach einer dauerhaften Erhöhung des Wehretats prallten an Finanzminister Christian Lindner (FPD) bislang genauso ab wie die Idee, Geld für die Bundeswehr von der Schuldenbremse auszunehmen.
Jetzt wird offenbar der nächste Teil von Boris Pistorius Vorschlägen geschreddert, die Armee für rauere Zeiten aufzustellen, seine Forderung, zu einer, wenn auch abgespeckten Variante der Wehrpflicht zurückzukehren. Zu groß war offenbar der Widerstand des Kanzlers und aus Teilen der SPD, die bei den anstehenden Wahlen als Friedenspartei punkten will.
Ein Pflichtjahr muss auf der Tagesordnung bleiben
Nun soll die Bundeswehr also attraktiver werden, mal wieder. Kostenloser Führerschein, leichterer Zugang zu Studienfächern, Rabatte bei Studentenkrediten – mit solchen Anreizen will Pistorius Männer und Frauen vom Dienst in der Armee überzeugen. All das ist nicht falsch, das gilt auch für den Grundgedanken, der dahintersteckt: der sich für die Gesellschaft (in diesem Fall für ihre Sicherheit) engagiert, soll etwas von dieser Gesellschaft etwas zurückbekommen.
Allein: Eine Zeitenwende ist das ganz sicher nicht. Die Einsicht, dass Deutschland wieder mehr für seine Sicherheit tun muss, und dass junge Männer und Frauen dabei auch eine stärkere Rolle spielen müssen, ist weder in der Regierung noch in der Gesellschaft angekommen. Ein Pflichtjahr, bei dem der Wehrdienst eine Variante wäre, muss auf der Tagesordnung bleiben.