Grünen-Veranstaltung in Barnim -
Zwischenfall nach einer Grünen-Veranstaltung im Oderbruch: Eine Dreiviertelstunde lang sollen Demonstrierende das Auto der Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt blockiert haben. Die Polizei ermittelt nun wegen Nötigung.
Demonstranten sollen das Auto von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) bedrängt und an der Abfahrt von einer Veranstaltung im Oderbruch gehindert haben. Über den Zwischenfall nach einer Partei-Veranstaltung in Lunow-Stolzenhagen (Barnim) am Wochenende berichteten zuerst die Märkische Oderzeitung [moz.de] sowie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Göring-Eckardts Büro.
Im Umfeld der Veranstaltung am Samstag sei es zu einer Gegendemonstration und Störungsversuchen gekommen. Vor dem Veranstaltungssaal hätten sich schätzungsweise 40 bis 50 Demonstranten versammelt, teilte das Büro der Zeitung mit.
Polizei musste offenbar Verstärkung anfordern
Auf dem Rückweg zu ihrem Fahrzeug sei die Bundestagsvizepräsidentin dann bedrängt worden. Das Auto mit Göring-Eckardt und ihrem Fahrer sei auch an der Abfahrt gehindert worden. "Mehrere Personen schlugen dabei in aggressiver Stimmung auf das Fahrzeug", schilderte das Büro weiter. Erst als die Polizei Verstärkung gerufen habe, sei die Abfahrt nach 45 Minuten ermöglicht worden.
Die Polizeidirektion Frankfurt (Oder) meldete den Vorfall erst am Dienstag, sprach aber nur von einer grünen Bundestagsabgeordneten, ohne deren Namen zu nennen. Demnach wurde in Lunow-Stolzenhagen gegen zwei 19 und 26 Jahre alte Männer eine Anzeige wegen Nötigung aufgenommen. Sie hätten sich vor beziehungsweise hinter den Dienstwagen gesetzt und die Abfahrt verhindert. Laut "Bild" ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen sie. Für Nachfragen war die am Mittwochabend zunächst nicht zu erreichen.
In der Pressemitteilung der Brandenburger Polizeidirektion Ost von Dienstag heißt es, der 26-Jährige habe angegeben, von dem Fahrzeug touchiert worden zu sein. Verletzungen seien nicht ersichtlich gewesen und eine Behandlung durch Rettungskräfte von ihm abgelehnt worden. Die Ermittlungen zur Anzeige und Gegenanzeige dauerten an, hieß es.
Göring-Eckardts Büro teilte mit: "Protest ist legitim, Bedrohung und Einschüchterung nicht." Es könne nicht sein, dass Demokratie-Veranstaltungen verhindert werden sollen. "Über Demokratie zu reden, muss überall möglich sein - auch auf dem Land, ob in Biberach in Baden-Württemberg oder in einem Dorf in Brandenburg."
Sendung: Fritz, 01.05.2024, 22:00 Uhr