TikTok klagt gegen US-Gesetz und beruft sich auf Meinungsfreiheit
Von einem Tag auf den anderen verlor TikTok 200 Millionen Benutzer. Und das in jenem Land, in dem die App seit 2017 erfolgreich war: Indien. Doch am 29. Juni 2020 – gerade war es zu Kämpfen zwischen indischen und chinesischen Soldaten gekommen – beschloss die Regierung, „die Daten und die Privatsphäre von 1,3 Milliarden unserer Bürger zu schützen“ und verbot die App. Andere Regierungen folgten: Die Taliban erklärten im April 2022, TikTok sei „unislamisch“ und würde die Jugend verderben. Die NATO verbot die App auf den Diensthandys ihrer Mitarbeiter, auch in Österreich dürfen Beamte die TikTok nicht auf ihren Diensthandys nutzen.
Nun beschlossen die USA ein Gesetz, das den Download der Video-App aus den App-Stores unmöglich machen soll, wenn sie nicht von ihrer chinesischen Muttergesellschaft verkauft wird. TikTok hat gestern eine Klage dagegen eingereicht.
In der Klageschrift bezeichnet das Social-Media-Unternehmen das Gesetz als einen "außerordentlichen Eingriff in die Rechte der freien Meinungsäußerung" des Unternehmens und seiner 170 Millionen amerikanischen Nutzer.