Der Europabesuch des chinesischen Präsidenten Xi war hinter den Kulissen sicher wesentlich interessanter als für die Presse. Die chinesische Kultur verbietet deutliche Aussagen in der Öffentlichkeit regelrecht, weshalb die öffentlichen Auftritte sogar mit Präsident Macron betont harmonisch waren, wäre da nicht Ursula von der Leyen gewesen, die gegen China ausgeteilt hat.
Generell dürfte die Öffentlichkeit erst sehr viel später erfahren, was wirklich besprochen wurde, denn worüber deutsche Medien kaum berichtet haben, ist die Tatsache, dass schon sehr bald ein offizieller Besuch von Präsident Putin in China ansteht. Hinter den Kulissen dürfte es also sehr interessante Gespräche gegeben haben und Xi und Putin dürften in China einiges zu besprechen haben.
Aber es gab noch mehr Details, die den deutschen Medien entgangen sind, die im russischen Fernsehen aber erwähnt wurden. Der Besuch von Xi Jingping in Europa war nicht das einzige Thema des Berichtes des Deutschland-Korrespondenten des russischen Fernsehens, der am Sonntag ausgestrahlt wurde. Aber am interessantesten war dieses Mal wohl der Kommentar des Moderators im Studio, der auf den Bericht folgte. Zum Verständnis muss man sich den Korrespondentenbericht und den Kommentar ansehen, weshalb ich beide hier übersetzt habe.
Beginn der Übersetzung:
Cognac, Armagnac und von der Leyen konnten Macron nicht helfen
„Während unseres Treffens haben Sie definitiv Ihre Bereitschaft gezeigt, in die gleiche Richtung zu handeln, nämlich alle betroffenen Parteien um einen olympischen Waffenstillstand während der kommenden Spiele zu bitten“, sagte der französische Präsident an die Adresse des chinesischen Staatschefs.
Macron war bemüht, seinem chinesischen Gast zu gefallen. Er nahm ihn mit in die Pyrenäen, an die Orte seiner Kindheit, verwöhnte ihn mit Lammfleisch und Blaubeerkuchen – kurzum, er war die Gastfreundschaft in Person. Daher gibt es zwei Versionen über das Erscheinen der Chefin der EU-Kommission auf dem Gipfel: Entweder hat sie sich selbst aufgedrängt, um die Freundlichkeit Macrons zu korrigieren und ihn unter Kontrolle zu halten, oder der französische Präsident hat auf ihre Anreise bestanden – es heißt, dass er auch Scholz dazu holen wollte -, um sich nicht selbst bei den Chinesen zu beschweren, sondern von der Leyen das machen zu lassen.
„Chinesische Produkte haben den europäischen Markt überschwemmt“, sagte sie. „Peking unterstützt seine Industrie weiterhin aktiv. Aber die Welt kann die überschüssigen chinesischen Produkte nicht aufnehmen. Deshalb habe ich die chinesische Regierung aufgefordert, auf diese strukturelle Überproduktion zu reagieren.“
Das heißt, die EU möchte, dass China seine Produktionskapazitäten freiwillig reduziert und seine Handelsüberschüsse mit der EU abbaut. Das wäre ein dauerhafter Waffenstillstand im Handel, denn die Europäer können kaum konkurrieren, weil sie zu viele Sanktionen verhängt haben. Brüssel, Paris und Berlin entwickeln seit langem Programme, um die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern, aber den Maßnahmen fehlt es noch immer an der amerikanischen Entschlossenheit: Das Wall Street Journal schreibt, dass die USA ab dem 14. Mai 100 Prozent Zoll auf chinesische Elektroautos erheben sowie die Zölle auf die Einfuhr von kritischen Mineralien und Solarpanelen aus China erhöhen werden. Von der Leyens Pariser Ultimatum zu den überschüssigen chinesischen Produkten spiegelt die Absicht Washingtons wider, Europa zum Nachziehen zu zwingen, worauf der chinesische Staatschef mit Zurückhaltung in Worten und viel mehr Eloquenz in Taten reagiert hat.
Am Mittwoch wurde er in Serbien empfangen. Es war der Jahrestag der NATO-Bombardierung Belgrads. An diesem Tag vor 25 Jahren schlug eine amerikanische Tomahawk-Rakete in die chinesische Botschaft ein, wobei drei Journalisten getötet und zwei Dutzend weitere verletzt wurden. Das Pentagon versichert, dass es sich um einen Unfall gehandelt hat. Aber die Chinesen haben trotzdem nichts vergessen.
„Die Serben sind zuverlässige Freunde“, betonte Xi. „Ich habe Ihre Aufrichtigkeit und Ihre tiefe Verbundenheit mit China gespürt.“
Das sind nur wenige Worte, aber sie sind sehr wichtig. Serbien ist für den Westen wie ein Klotz am Bein, der ihn daran hindert, den Balkan endgültig zu schlucken. Das Auftauchen einer weiteren ernstzunehmenden Kraft hinter ihm kann Belgrad genügend Widerstand gegen eine Übernahme durch die anderen zu inakzeptablen Bedingungen bieten.
Das Gleiche gilt für Ungarn. Budapest ist der letzte Punkt der Europareise von Xi Jinping und er erklärte: „China unterstützt Ungarn in seinem Bestreben, eine wichtigere Rolle in der EU zu spielen und die Beziehungen zwischen China und der EU zu fördern, um eine neue und größere Entwicklung zu erreichen.“
Wenn wir uns an Viktor Orbans jüngste Äußerungen über die Notwendigkeit eines vollständigen Wechsels der Brüsseler Eliten erinnern, ist klar, dass auch Peking, um es gelinde auszudrücken, mit denen nicht glücklich ist. China stellt sich offen auf die Seite der Kräfte in Europa, die bereit sind, sich gegen die gegenwärtige Ordnung der Dinge zu wehren, bei der Brüssel alle wichtigen Entscheidungen aus Washington diktiert werden, während die EU selbst in Fragen von Krieg und Frieden an ihren eigenen Grenzen völlig unselbständig ist.
Viktor Orban erklärte bei dem Besuch von Xi: „Europa ist heute auf der Seite des Krieges. Die einzige Ausnahme ist Ungarn, das einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensgespräche fordert und alle internationalen Bemühungen um Frieden unterstützt, einschließlich der von Präsident Xi Jinping vorgestellten chinesischen Friedensinitiative.“
Der Kern der chinesischen Initiative ist, dass jegliche Verhandlungen über die Ukraine nicht ohne Russland und ohne Berücksichtigung seiner Sicherheitsinteressen geführt werden können. Die Vertreter des Westens, die seinen Kurs nach außen tragen, haben sich dem noch nicht mal angenähert. Sie sind die ganze Zeit ist damit beschäftigt, nicht umsetzbare Aufgaben zu formulieren. Wie Josep Borrell, wenn er sagt: „Die Aufgabe ist, die ukrainische Industrie in das Verteidigungsökosystem der EU zu integrieren. Die Aufgabe ist, die Fähigkeiten der ukrainischen Verteidigungsindustrie zu stärken und zu entwickeln, unsere Aufgabe ist es, schneller und mehr zu produzieren.“
Wenn sie bei sich nicht produzieren können, kaufen sie bei den Amerikanern. Der deutsche Verteidigungsminister Pistorius hat in Washington diese Woche drei HIMARS Mehrfachraketenwerfer für die Ukraine gekauft. Außerdem wurde diese Woche bekannt, dass die EU einen Entwurf für ein Abkommen über Sicherheitsgarantien für Kiew ausgearbeitet hat. Wie andere bilaterale Verträge dieser Art beinhaltet auch dieser keine rechtlichen Verpflichtungen in Form einer künftigen militärischen Verteidigung der Ukraine. Die Parteien verpflichten sich nur, im Bedarfsfall innerhalb von 24 Stunden Konsultationen abzuhalten.
Das Kiewer Regime wäre jedoch nicht es selbst, wenn es auf Provokationen verzichten und nicht damit beginnen würde, Unterschriften für eine Petition zu sammeln, um ausländische Truppen in die Ukraine einzuladen – nach dem Motto, das fordert die Bevölkerung. Und es wäre auch nicht es selbst, wenn es zum Treffen von Selensky mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola nicht die traditionelle Clownerie mit Sirene organisiert hätte.
Als der obligatorische Luftalarm während der gemeinsamen Pressekonferenz mit Metsola, die auf offener Straße abgehalten wurde, aufheulte, schüttelte Selensky den Kopf, blickte zum Himmel und zeigte den Europäern, dass der ganze Zirkus im Fernsehen nur für sie ist, als er Metsola fragte: „Wie fühlen sie sich?“
Sie antwortete gelassen „Alles in Ordnung“ und alle ignorierten den angeblichen Luftalarm und die Pressekonferenz ging weiter.
Was die ausländischen Truppen angeht, so sind sie bereits in der Ukraine, wie der polnische Premierminister Tusk direkt zugegeben hat, als er sagte: „Ohne die Hilfe der NATO wäre die Ukraine nicht in der Lage gewesen, sich so lange zu verteidigen. Nun, einige Truppen, Soldaten, Beobachter, Ingenieure sind in der Ukraine und helfen ihr. Aber so einen direkten Krieg will niemand.“
Sie wollen ihn nicht, aber sie sind bereits im Krieg: Man kann nicht Soldaten, Beobachter und Ingenieure schicken und denken, man sei nicht im Krieg. Schließlich sind es NATO-Spezialisten, die hochentwickelte Systeme wie Patriot, IRIS-T, HIMARS und Storm Shadow bedienen und von hinter dem Rücken der ehemaligen Zivilisten, die heute gewaltsam in die Armee eingezogen werden, schießen. Vielleicht wäre es richtiger zu sagen, dass der Westen seine Truppen nicht zu Zehntausenden in die Ukraine schicken will, obwohl er bereits eine große Truppe an der Grenze zu Russland und Weißrussland konzentriert hat.
„Wir beteiligen uns an Steadfast Defenderm der größten NATO-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges. Wir zeigen Russland deutlich, dass wir in der Lage sind, schnell Truppen an die Ostflanke der NATO zu verlegen, Stellungen zu verstärken und uns notfalls selbst zu verteidigen“, sagte Bundeswehr-Oberstleutnant Sebastian Hagen.
Sie wollen sich verteidigen, indem sie das Kaliningrader Gebiet einnehmen, dieses strategische Ziel hat zumindest der ehemalige NATO-Generalstabschef James Stavridis ausgegeben. Er erklärte ausdrücklich, dass das Bündnis seine Ostsee nutzen wird, um Druck auf die zu neutralisierende russische Exklave auszuüben. Die drei größten Truppenübungsplätze an der Ostflanke der NATO – in Polen und Litauen – werden in diesem Szenario offenbar zu Kampfeinsatzgebieten umfunktioniert.
Bundeskanzler Scholz hat kürzlich in Begleitung des litauischen Präsidenten Nauseda eine Fahrt mit einem Schützenpanzer durch eines dieser Gebiete unternommen. Dafür hatte er das Treffen mit dem chinesischen Staatschef in Paris abgesagt. Danach reiste er nach Helsinki, um Präsident Stubb zu treffen. Niemand sonst macht die Wirtschaft seines Landes mit anti-russischen Sanktionen so kaputt wie Scholz. Die beiden hatten eine Menge zu besprechen.
„Das Ziel ist klar: Russland darf nie in Versuchung kommen, unsere Grenzen und unsere Einheit auf die Probe zu stellen“, erklärte der deutsche Bundeskanzler. „Deutschland selbst hat auf den Wandel in der Sicherheitspolitik stark reagiert. Wir geben mehr als zwei Prozent unseres BIP für die Verteidigung aus.“
Ausgeben tut er es, aber das Geld reicht trotzdem nicht. Der Einsatz einer Bundeswehrbrigade in Litauen ist finanziell noch nicht gesichert. Deutschland hat die zehn Milliarden Euro nicht, um die ständige Präsenz von Tausenden von Soldaten und ihren Familien zu organisieren, sagt Finanzminister Lindner.
Und überhaupt gibt es nichts, worauf man stolz sein kann. In einem Interview mit Dominic Cummings, dem ehemaligen Berater des ehemaligen britischen Premierministers Boris Johnson, gab es überraschende Enthüllungen und noch überraschendere Offenheit: „Dieser ukrainische korrupte Mafia-Staat hat uns im Grunde alle gefickt, und deshalb sind wir alle am Arsch. Wir werden ja auch jetzt noch verarscht, nicht wahr? Der Lebensstandard war ein Schock, die Sanktionen haben sich für die europäische Politik zu einer viel größeren Katastrophe entwickelt als für die russische Politik. Welche Lehre haben wir daraus gezogen? Nur, dass wir ein Haufen verdammter Idioten sind. Ich meine, Putin wusste das schon vor dem Krieg. Aber was jetzt passiert, unterstreicht und zeigt der Welt, dass wir nur Clowns sind. Wir haben ständig über einen NATO-Beitritt der Ukraine gesprochen. Russland hat wiederholt gesagt: ‚Tut das nicht, oder wir werden es zerstören.‘ Warum haben wir uns auf diesen dummen Streit eingelassen? Worüber? Über ein korruptes, abgefucktes Land, das völlig unwichtig ist?“ (Anm. d. Übers.: Im englischen Original waren die Formulierungen von Cummings noch viel deutlicher als in der russischen Übersetzung. In jedem Satz kam das Wort „fuck“ vor.)
Nach so einer Aussage bleibt nur eine Frage: Wie um alles in der Welt hat er für Johnson gearbeitet? Aber es geht gar nicht um die Ukraine, die ist, wie jeder längst verstanden hat, nur ein weiteres Instrument für die Arbeit an der Demontage Russlands.
„Es ist, als ob die Politiker in diesem Land versuchen, den Krieg zu gewinnen, indem Zeit vergeht“, sagte Siegfried Eichnoch, Oberstleutnant a.D. der DDR-Volksarmee.
Der Oberstleutnant a.D. der DDR-Volksarmee spiegelt genau die Bedeutung der Handlungen und Ziele des heutigen Europas wider, das weniger durch die Idee von rassischer als vielmehr moralischer Überlegenheit geeint wird. Daher die Ablehnung dessen, was kulturell mit unserem Sieg im Zweiten Weltkrieg zu tun hat, denn zum dritten Mal in Folge zwang die Berliner Polizei die Menschen am 9. Mai, ihre St.-Georgs-Bänder abzulegen, und verbot die russische Flagge und rote Fahnen. Die Polizei hat die Menschen nicht nur wegen Porträts von Wladimir Putin wieder weggeschickt, dieser Frau wurde aus dem Treptower Park geworfen, weil sie ein T-Shirt mit der Aufschrift „Druschba“ (Freundschaft) trug. Im Gegensatz dazu wurden Provokateure mit ukrainischen Fahnen geschützt, die hinter dem Rücken der Polizisten in der Menge nach Ordnungswidrigkeiten suchten und sie den Polizisten sofort zeigten.
Diejenigen, deren Waffen nur Blumen und Veteranenporträts waren, wurden im wahrsten Sinne des Wortes in Begleitung durch Metallzäune zum Denkmal geführt. So war das diesjährige „Unsterbliche Regiment“ in Berlin organisiert. Es war keine Prozession, die Polizei ließ die Menschen in Gruppen von zehn Personen zum Ehrenmal.
In der DDR war der Tag des Sieges ein Feiertag für das Volk. Egon Krenz war ehemaliger Regierungschef der DDR. Seine Berufsbezeichnung war Staatsratsvorsitzender. Trotz seines Alters und der großen Entfernung ist er jedes Jahr am 9. Mai im Treptower Park.
„Wenn hier das russische Lied ‚Heiliger Krieg‘ verboten wird, können Sie sich vorstellen, was die Menschen in Russland darüber denken. Das ist kein guter Weg, den Deutschland da eingeschlagen hat. Russland trauert um die 27 Millionen Menschen, die in dem Krieg gefallen sind. Deutsche Offizielle sollten hierher kommen, der Bundespräsident und der Bundeskanzler“, sagte Krenz.
Die deutsche Regierung kann natürlich einen Kranz schicken, aber sie geht nicht selbst in den Treptower Park. Es scheint, dass Helmut Kohl der letzte Bundeskanzler war, der das sowjetische Ehrenmal besucht hat, und das ist fast 30 Jahre her. Es war am letzten Tag des August 1994. Und damals war ihm das wichtig, denn er war zusammen mit Boris Jelzin Gastgeber der Abschiedsparade der russischen Truppen in Deutschland.
Vor der offiziellen Verabschiedung der russischen Truppen sagte Kohl, dass der 31. August in Zukunft von Deutschen und Russen gemeinsam im Geiste der Partnerschaft begangen werden soll. Aber diesen Tag, den 31. August, hat in Deutschland danach niemand im Geiste der Partnerschaft oder in irgendeiner anderen Weise gefeiert. Der Feiertag hat sich nicht durchgesetzt und die Russen sind friedlich abgezogen. Aber das Problem ist, dass sie ihre Denkmäler nicht mitgenommen haben.
(Ende des Korrespondentenberichtes, danach kam noch folgende Anmerkung des Moderators im Studio)
Michail Antonows ausgezeichneter Bericht aus Europa erwähnt die amerikanischen Sanktionen gegen China, insbesondere die Verhängung von Zöllen in Höhe von 100 Prozent auf direkte Lieferungen chinesischer Elektroautos und chinesischer Batterien für Elektroautos in die USA. Doch während der Marktanteil chinesischer Elektroautos in den USA nur ein Prozent ausmacht, liegt der Marktanteil chinesischer Batterien bei 70 Prozent!
Das heißt, mehr als zwei Drittel des amerikanischen Marktes für Elektroauto-Batterien sind bereits von den Chinesen besetzt, weil sie billig und von hoher Qualität sind. Die Amerikaner haben das also verpennt.
Als sie aufwachten, erklärten sie China einen echten Handelskrieg, wie wir es ihn noch nie gegeben hat. Und was sollte Peking tun? Peking handelt asymmetrisch, bisher im Geiste des kontaktlosen Karate, dessen Wurzeln in China liegen, und es handelt schnell – buchstäblich blitzschnell.
Bereits während des Besuchs von Präsident Xi in Frankreich wurde ein Abkommen über den Bau einer chinesischen Fabrik für die Produktion von Elektroautos in einem Joint Venture unterzeichnet. Das ist das Erste.
Zweitens wurde während des Besuchs des Vorsitzenden Xi in Ungarn ein Abkommen über den Bau einer Fabrik zur Herstellung von Batterien für Elektroautos unterzeichnet.
Es besteht kein Zweifel daran, dass die Fabriken in Frankreich und Ungarn so schnell gebaut werden, wie China Covid-Krankenhäuser auf dem freien Feld gebaut hat. Und um zu verhindern, dass diese europäischen Elektroautos auf den amerikanischen Markt kommen, werden die USA der EU, also ihren NATO-Partnerländern, einen Handelskrieg erklären müssen. Legen Sie sich Popcornvorräte an!
Und bis dahin wird das passieren, was uns unter dem Namen „Parallelimporte“ schmerzlich bekannt ist: Chinesische Autos und Batterien werden über Drittländer in die USA kommen, zum Beispiel über Mexiko. Es geht ja bisher nur um ein Verbot von direkten Lieferungen aus China. Gleichzeitig wird China sein Angebot auf dem übrigen Weltmarkt erhöhen. Der ist gewaltig. Die chinesische Autoindustrie wird den Rest der amerikanischen Autoindustrie nach und nach verdrängen. Und das war’s dann auch schon.
Ende der Übersetzung
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