Neuer SNP-Parteichef John Swinney: Schottland unter alt-neuer Führung
John Swinney wird SNP-Chef und neuer Regierungschef in Schottland. Er führte die Partei schon einmal von 2000 bis 2004.
LONDON taz | „Stark, Gewissheit schaffend, erfahren, sachkundig“ – mit diesen Qualitäten beschrieb sich John Swinney selber, als er vergangene Woche seine Kandidatur um die Nachfolge Humza Yousafs als Chef der Scottish National Party (SNP) und Ministerpräsident Schottlands ankündigte. Yousaf hatte seinen Rücktritt angekündigt, nachdem sein Bruch der Koalition mit den Grünen die schottische SNP-Minderheitsregierung zu stürzen drohte.
Am Montagmittag wurde Swinney ohne Gegenkandidatur zum neuen Parteichef der SNP gekrönt. Obwohl er einst Teil der stark progressiven und auf Unabhängigkeit bedachten Regierung Nicola Sturgeons war, die Yousaf gegen die Wand gefahren hat, kündigte Swinney bei seiner Kandidatur Distanz dazu an. Er strebe einen moderaten links-zentrischen Kurs an, der wirtschaftliches Wachstum mit sozialer Gerechtigkeit verbinde, sagte er.
Der 60-jährige Swinney trat der SNP im Alter von 15 Jahren bei, wurde mit 22 Generalsekretär, im Alter von 33 Jahren 1997 Unterhausabgeordneter im britischen Parlament sowie 1999 Abgeordneter des schottischen Parlaments für den Wahlkreis North Tayside, später umbenannt in Perthshire North. 2000 wurde er erstmals zum SNP-Parteichef gekrönt, damals also Oppositionsführer im schottischen Parlament. Schwere Wahlniederlagen beendeten seine Parteiführung vier Jahre später.
Sein Nachfolger Alex Salmond, der 2007 schottischer Ministerpräsident wurde, ernannte ihn zum Finanzminister, Nicola Sturgeon nach ihrer Übernahme zu ihrem Stellvertreter. Als Erziehungsminister und später als Regierungsverantwortlicher zur Untersuchung der Anklagen gegen Alex Salmond überlebte Swinney zwei Misstrauensanträge. Kurz bevor Nicola Sturgeon im März 2023 zurücktrat, kündigte Swinney seinen Rückzug aus der Politik an.
Parlament muss noch zustimmen
Nun kommt er wieder. Nach Yousafs Rücktritt richteten sich alle Augen auf ihn als einen der erfahrensten noch übrigen SNP-Politiker. Seinen ersten Test scheint er bereits bestanden zu haben: Rivalin Kate Forbes, die den konservativ-nationalistischen Flügel der Partei vertritt, sah nach Zusicherungen Swinneys von einer eigenen Kandidatur ab, ebenso ein weiterer potenzieller Gegenkandidat.
Um „First Minister“ zu werden, benötigt Swinney nun die Zustimmung des schottischen Parlaments. Das gilt als Formsache. Auch die schottischen Grünen dürften an Swinneys Beförderung Interesse haben.