«Man kann keine Zweistaatenlösung haben, wenn man nicht die Existenz beider Staaten anerkennt», sagte Irlands Regierungschef Simon Harris der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge. Sie wollten diese Hoffnung und dieses Ziel aufrechterhalten, während andere versuchten, es in die Vergessenheit zu bomben.
Etliche Länder erkennen Palästina als Staat an. Das gilt jedoch nicht für die einflussreichsten westlichen Nationen wie die USA und Grossbritannien sowie die Mehrzahl der EU-Staaten. Auch Deutschland plant nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) derzeit nicht, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen.
«2.0 für die Vision eines unabhängigen Palästinas»
Norwegens Aussenminister Espen Barth Eide überreichte dem palästinensischen Premierminister Mohammad Mustafa bereits am Sonntag in Brüssel ein Dokument, aus dem hervorgeht, dass Norwegen Palästina offiziell anerkennt.
Bei einem Treffen mit den Kollegen aus Spanien und Irland betonte Eide: «Mit dieser Anerkennung geben wir dem Prozess, der mit den Osloer Verträgen begann, eine neue Software. Es ist ein 2.0 für die Vision eines unabhängigen Palästinas.» Eide zufolge könnte es einer «Friedenslösung mehr Schwung verleihen», wenn weitere Länder dem Beispiel Norwegens folgen. Eine Zweistaatenlösung sei der einzige Weg zum Frieden.
In Spanien soll der Ministerrat die Anerkennung am Dienstagnachmittag bei einer Sitzung billigen. In Irland ist zunächst eine Kabinettssitzung geplant, wie ein Regierungssprecher mitteilte. Nachmittags soll eine Diskussion im Parlament folgen.
Israel reagiert empört
Israels Regierung hatte empört auf die Ankündigung reagiert und die Botschafter der drei Länder ins Aussenministerium einbestellt, um ihnen eine Rüge zu erteilen. Am Freitag verkündete Israel dann Einschränkungen für die Arbeit spanischer Diplomaten in dem Land. Die Spannungen zwischen beiden Ländern spitzten sich am Wochenende noch zu.
Der spanische Aussenminister José Manuel Albares kritisierte ein Video, das sein israelischer Kollege Israel Katz auf X gepostet hatte, als «skandalös» und «abscheulich». Es zeigt Aufnahmen des Terrorangriffs der islamistischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023, die immer wieder von Szenen eines Flamenco tanzenden Paares unterbrochen werden. In grossen Lettern steht in dem Video: «HAMAS: GRACIAS ESPAÑA» («Hamas: Danke Spanien»). «Niemand wird uns einschüchtern, und wir werden uns auch nicht auf Provokationen einlassen, die uns vom Weg des Friedens abbringen», sagte Albares zuletzt./er/DP/stk
(AWP)