Appelle zum Europatag Scholz und Metsola rufen zu Stimmabgabe bei Europawahl auf
Bundeskanzler Scholz (SPD) und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Metsola, haben anlässlich des Europatages zur Teilnahme an der Europawahl aufgerufen. Beide Politiker betonten die Bedeutung der Demokratie.
Scholz sagte mit Blick auf die aktuell sich häufenden Attacken auf politisch Aktive in seinem Video-Podcast, "Angriffe auf unsere Demokratie gehen uns alle an." Der SPD-Politiker betonte: "Wir sehen nicht tatenlos zu, wenn Amtsträgerinnen, Wahlkämpfer oder Ehrenamtliche brutal angegriffen werden. Wenn Wahlplakate für die Europawahl zerstört werden." Eine Antwort, die jeder und jede geben könne, sei ganz einfach: "Wählen gehen!" Der Kanzler verwies darauf, dass schon jetzt die Briefwahl für die Europawahl am 9. Juni beginne und erstmals auch 16- und 17-Jährige abstimmen könnten. "Meine Bitte auch an Sie und Euch: Macht mit!" Das vereinte Europa sei zu kostbar, um es jenen zu überlassen, die es kaputt machen wollten, ergänzte Scholz.
Metsola: Übernehmen Sie Verantwortung für Ihr Europa
EU-Parlamentspräsidentin Metsola schrieb in einem Gastbeitrag für das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), demokratische Wahlen seien nicht selbstverständlich. "In Teilen Deutschlands erinnern sich noch viele Menschen an das Leben in totalitären Gesellschaften ohne freie Wahlen." Sie appellierte an mehr als 350 Millionen wahlberechtigte Europäerinnen und Europäer: Übernehmen Sie Verantwortung für Ihr Europa und beteiligen Sie sich an dieser größten, grenzübergreifenden Wahl der Welt."
Metsola verwies zudem auf den 20. Jahrestag der EU-Erweiterung, der Millionen Menschen neue Freiheiten und Chancen gebracht habe. Die Angriffe auf deutsche Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer kritisierte die EU-Parlamentspräsidentin scharf: "Diese Versuche, unsere Demokratie zu untergraben und Angst zu schüren, sind äußerst ernst und besorgniserregend."
Der Europatag erinnert an eine Rede des früheren französischen Außenministers Schuman vom 9. Mai 1950. Darin hatte er die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vorgeschlagen. Aus dieser sogenannten Montanunion entstand später die EWG und dann die EU.