Schutz von Minderjährigen
EU nimmt Facebook und Instagram unter die Lupe
Die Europäische Union hat sich einmal mehr den Meta-Konzern vorgeknöpft. Diesmal geht es um die Frage, ob der Anbieter mit seinen Diensten Facebook und Instagram gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoßen hat, weil er nicht genug für den Schutz von Minderjährigen tut.
Um diesen Sachverhalt zu erörtern, wird ein förmliches Verfahren eingeleitet, in dessen Verlauf geprüft werden soll, ob die Facebook und Instagram zugrundeliegenden Systeme Verhaltensabhängigkeiten bei Kindern stimulieren. In diesem Zusammenhang will die EU auch die Alterssicherungs- und Überprüfungsmethoden untersuchen, die Meta für diese Plattformen eingeführt hat.
We will now investigate in-depth:
🚩 Potential addictive & “rabbit hole” effects of the platforms
🚩Effectiveness of age verification tools
🚩 Level of privacy & safety afforded to minors in the functioning of recommender systems
We are sparing no effort to protect youth 🇪🇺
— Thierry Breton (@ThierryBreton) May 16, 2024
Dem für den Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständigen EU-Kommissar Thierry Breton zufolge zweifelt die EU daran, dass Meta auf seinen Plattformen Facebook und Instagram genug getan hat, um die Risiken negativer Auswirkungen auf die körperliche und geistige Gesundheit von dort aktiven jungen Europäern zu mindern.
Konkret soll sich die Untersuchung mit drei Kernthemen beschäftigen. So soll sichergestellt werden, dass die Verpflichtungen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste zur Bewertung und Minderung von Risiken eingehalten werden, ob die von Meta genutzten Instrumente zur Altersüberprüfung verhältnismäßig und wirksam sind und ob die Angebote von Facebook und Instagram so konzipiert sind, dass sie insbesondere im Hinblick auf ihre Standardeinstellungen ein hohes Maß an Privatsphäre und Sicherheit für Minderjährige gewährleisten.
Empfindliche Geldstrafen drohen
Die Prüfung erfolgt nun unter anderem im Rahmen von Auskunftsersuchen, Befragungen und Inspektionen. Sollten dabei Verstöße nachgewiesen werden, so kann dies empfindliche Geldbußen von bis zu 6 Prozent der weltweiten Einnahmen des Unternehmens zur Folge haben.
Facebook und Instagram wurden gemäß dem europäischen Gesetz über digitale Dienste mit jeweils mehr als 45 Millionen Nutzern als sehr große Online-Plattformen eingestuft und unterliegen daher besonderer Beobachtung.