Nächste Runde im Rechtsstreit zwischen der UniCredit und der 3 Banken Gruppe und ein wichtiger Sieg für Oberbank, BTV und BKS: Das Oberlandesgericht Wien bestätigte die Entscheidung der Übernahmekommission, die alle zentralen Vorwürfe der UniCredit gegen die bestehende Ringbeteiligung der 3 Banken für unberechtigt erklärt hat.
Seit mehr als fünf Jahren sind zwischen der UniCredit und der 3 Banken Gruppe um die Oberbank, BTV und BKS nur noch die Anwälte am Wort. Welche Verfahren noch laufen und worüber genau gestritten wird, ist für viele Außenstehende längst nicht mehr durchschaubar.
Fakt ist: Die UniCredit will offenbar die 3 Banken unter ihre Kontrolle bringen und hat deshalb auch ein Übernahmeverfahren angestrebt. Schon im November 2023 ließ die Übernahmekommission die UniCredit aber abblitzen. In der zweiten Instanz bestätigte diese Entscheidung nun auch das Oberlandesgericht Wien.
„Bislang kein Verfahren und Rechtsmittel ausgelassen“
„Wir gehen aber davon aus, dass die UniCredit noch versuchen wird, den Obersten Gerichtshof anzurufen, auch wenn die vorliegenden Entscheidungen den ordentlichen Revisionskurs an den OGH nicht zulassen. Bis jetzt hat die UniCredit jedenfalls kein Verfahren und kein Rechtsmittel ausgelassen“, sagt Oberbank-Generaldirektor Franz Gasselsberger, der sich darüber freut, dass „ein weiterer Pflock für die Unabhängigkeit der Oberbank eingeschlagen wurde“.
Auch Oberster Gerichtshof schon mit der Causa beschäftigt
In der Vergangenheit war in diesem Rechtsstreit der Oberste Gerichtshof schon mehrmals beschäftigt worden: Zur Struktur der 3 Banken Gruppe und der Zulässigkeit der Kapitalerhöhungen erhielt die Oberbank dabei in allen 22 Punkten recht, unterstrich man erst im Zuge der Bilanzpräsentation Anfang April.