Wegen rechtsextremer Symbole: Sieben ukrainische Soldaten aus Deutschland abgeschoben
Sieben ukrainische Soldaten wurden in Deutschland wegen rechtsextremer Symbolik des Landes verwiesen, nachdem entsprechende Erkennungszeichen bei ihnen festgestellt wurden. Ihre Ausbildung wurde unverzüglich abgebrochen, und die Soldaten nach Kiew zurückgeschickt.
Sieben ukrainische Soldaten wurden in Deutschland aufgrund rechtsextremer Symbolik des Trainingsgeländes und anschließend des Landes verwiesen. Während ihres Aufenthalts seien insgesamt sieben Fälle von rechtsextremen Symbolen registriert worden, hieß es.
Die Ausbildung dieser Soldaten wurde in enger Abstimmung mit den ukrainischen Streitkräften unverzüglich abgebrochen, und sie wurden in ihre Heimat zurückgeschickt. Die deutsche Regierung betonte, dass alle ukrainischen Soldaten bei ihrer Ankunft in Deutschland über die Unzulässigkeit rechtsextremer Symbole informiert würden.
Obwohl das Auftreten rechtsextremer Symbole bei ukrainischen Soldaten bekannt ist – sogar Präsident Selenskij selbst hat auf Instagram Bilder mit nationalsozialistischer Symbolik verbreitet –, sieht die Bundesregierung keine unmittelbare Gefahr für den Friedensprozess in der Ukraine durch extreme ukrainische Nationalisten. Sie erklärt stattdessen:
"Es ist Russlands Imperialismus, der die Sicherheit in Europa bedroht."
Deutsche Soldaten, die im Rahmen der Ausbildungsunterstützung mit ukrainischen Streitkräften arbeiten, würden regelmäßig Schulungen über rechtsextreme Symbole erhalten und sensibilisiert, schrieb die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion.
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