Von: luk
Rom – „Die Abschaffung der SenatorInnen auf Lebenszeit ist ein reiner Propagandaakt. Sie dient der rechten Mehrheit als Argument im Hinblick auf das zu erwartende Referendum. Positionen abzuschaffen kommt bei den Wählern meistens gut an. Zudem geht es hier gegen die sogenannten Eliten; Studierte, WissenschaftlerInnen oder gar Nobelpreisträger, die die rechten Parteien immer gern in einen Gegensatz zum Volk setzen. Eine bedenkliche Botschaft in einem Land, das eine der niedrigsten AkademikerInnenraten in Europa hat.” Das ist das Statement der Vorsitzenden der Autonomiegruppe, Julia Unterberger, anlässlich der Debatte im Senat über die Verfassungsreform, die die Direktwahl des Ministerpräsidenten und die Abschaffung der Senatoren auf Lebenszeit vorsieht.
„In Wirklichkeit wird der Senat wichtiger Persönlichkeiten beraubt, die in den letzten Jahren maßgeblich zur Qualität der Debatten und Entscheidungen beigetragen haben. Unerlässlich der Beitrag von Elena Cattaneo zum Thema Wissenschaft, und der Einsatz von Liliana Segre gegen Rassismus und Diskriminierung.
Vor allem ist in dieser historischen Situation, in der der Antisemitismus auf dem Vormarsch ist, und Liliana Segre fast täglich bedroht wird, die Aussage, dass ihre Rolle abzuschaffen sei, verheerend”, so Unterberger.