Sanierung der Justizanstalt Josefstadt: Kritik an Zuständen reißt nicht ab
Taskforce angekündigt
Das Justizministerium betont in dem Zusammenhang "zahlreiche Entlastungsmaßnahmen". Konkret seien Insassen in die Außenstelle Göllersdorf - ein forensisch-therapeutisches Zentrum für zurechnungsunfähige Personen mit schwerwiegender und nachhaltiger psychischer Erkrankung - abgesiedelt worden.
Außerdem soll eine Taskforce in den kommenden Tagen die Arbeit aufnehmen.
Lausch widerspricht der Darstellung des Justizministeriums dem ORF gegenüber. Dem FPÖ-Politiker zufolge seien lediglich Insassen innerhalb der JA Josefstadt umgesiedelt worden. Weiters kritisiert er die Überbelegung. Ausgelegt sei die JA für 990 Häftlinge, untergebracht seien derzeit aber 1.080.
Mehr Personal gefordert
Der Nationalratsabgeordnete fordert deshalb mehr Personal für die Josefstadt. Mit diesem Wunsch blieb er nicht allein: Auch der SPÖ-Abgeordnete Harald Troch betonte am Mittwoch, dass die Personalsituation in Österreichs Gefängnissen im Allgemeinen "angespannt" sei und damit ein Sicherheitsrisiko einhergehe.
Ein Sprecher von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) konterte, dass das Budget deutlich erhöht wurde und die heimischen Gefängnisse nicht voll ausgelastet seien.
Langjähriges Projekt
Ziel der Bestandssanierung des "Grauen Hauses" in der Josefstadt ist u. a. eine Verbesserung der Haftbedingungen. So soll jeder Haftraum eine Dusche bekommen. Bisher gab es große Gemeinschaftsduschen. Außerdem werden die Hafträume verkleinert. Bis es soweit ist, wird es aber noch dauern. Die Umbauarbeiten der JA sollen bis 2032 abgeschlossen sein.