MAGDEBURG. Sachsen-Anhalt hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Abschiebungen durchgeführt als geplant. „Im Jahr 2023 konnten von 1.848 geplanten Rückführungsmaßnahmen 535 vollzogen werden“, heißt es in einer Antwort von Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Henriette Quade (Linkspartei). Zuerst berichtete die Bild.
Demnach seien 565 Abschiebungen gescheitert, weil die Zielperson nicht angetroffen werden konnte. In 354 Fällen verhinderten rechtliche oder organisatorische Gründe, Flugausfälle oder fehlende Paßersatzpapiere die Rückführung. 205mal war eine Ablehnung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das Land der Übernahme oder die Bundes- beziehungsweise Landespolizei ausschlaggebend.
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts, Chris Schulenburg, machte für die geringe Erfolgsquote die Bundesregierung verantwortlich. Deren geschlossene Rückführungsabkommen seien „nicht mehr als ein schlechter PR-Gag“ und hätten bisher „keine spürbaren Verbesserungen gebracht“, sagte er der Bild. (dh)