Am 15. Mai erinnern jährlich Millionen Menschen, Palästinenserinnen und Palästinenser, Unterstützerinnen und Unterstützer des palästinensischen Befreiungskampfs, an die Nakba, die gewaltsame Vertreibung des palästinensischen Volks aus seiner Heimat. Jahrzehntelange Besatzung und Knechtung durch das imperialistische Israel haben den Befreiungskampf nicht gebrochen, gegen den brutalen Gazakrieg jetzt erheben sich weltweite Proteste.
"15. Mai ist weltweiter 'Nakba-Tag' - Stoppt den Völkermord in Gaza! 'Heute sind wir alle Palästinenser!'" - so rief die MLPD zu bundesweiten Protest- und Solidaritätskundgebungen auf. Die revolutionäre Weltorganisation ICOR und die internationale Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung (United Front) mobilisierten unter ihren Mitgliedsorganisationen weltweit. Hier die Aufrufe von MLPD, ICOR und United Front. Aktionen, die diesen Aufrufen folgten, fanden in Städten in Deutschland, Griechenland und Indien statt - weitere Berichte folgen.
Essen: Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein!
Am 15. Mai erlebte Altenessen eine bewegende Kundgebung und Demonstration gegen den israelischen Völkermord in Gaza. Dieser Tag ist auch der 76. Jahrestag der Nakba (Katastrophe), an dem 1948 die gewaltsame Vertreibung von 800.000 Palästinensern durch faschistische israelische Milizen begann. „Free, free palestine“ und „Hoch die internationale Solidarität“ hallte es immer wieder auf der Altenessener Straße zwischen Badeanstalt, Einkaufszentrum und Karlsplatz. Etwa 50 bis 60 feste Teilnehmerinnen und Teilnehmer und Hunderte von Menschen, die die Aktion mit großer Sympathie verfolgten, setzten ein klares Zeichen gegen die Verbrechen des Netanjahu-Regimes und seiner „bedingungslosen Unterstützer“ in Bundesregierung und bürgerlichen Parteien.
Es war eine wirklich internationalistische Demonstration und Kundgebung, bei der das offene Mikrofon intensiv genutzt wurde. Eine Palästinenserin, deren Familie von der Nakba betroffen war und die über Generationen nur ein Leben in Flüchtlingslagern kannte, bedankte sich für diese Initiative des Internationalistischen Bündnisses. Sie hat nie die Hoffnung aufgegeben, eines Tages in ihre Heimat zurückkehren zu können. Kinder und Jugendliche forderten ein Ende der Waffenlieferungen und einen sofortigen Waffenstillstand, um das Morden an Frauen und Kindern zu stoppen. Ein afghanischer Vater berichtete, dass er seit seiner Geburt nur Krieg und Gewalt erlebt hat und auch aus seiner eigenen Erfahrung einen sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an Israel und ein Ende des Krieges gegen die palästinensische Bevölkerung forderte. Die türkische Organisation BirKar (Plattform für die Einheit und Freundschaft der Völker) war stark vertreten und wies auf die Bedeutung und die Erfolge der weltweiten Solidaritätsbewegung hin.
Gabi Fechtner ging für die MLPD auch auf die Hintergründe der zunehmenden Kriege und Weltkriegsgefahr ein. Durch das Aufkommen neuimperialistischer Länder hat sich das imperialistische Ringen um Weltmarktanteile, Einflussgebiete, Rohstoffe extrem verschärft. Sie prangerte die Unterstützung des Völkermordes durch die Bundesregierung an. Die Forderung nach Rücktritt von Außenministerin Baerbock stieß auf große Zustimmung. Sie warb für die Perspektive vereinigter sozialistischer Staaten, nach einer Zeile von Bertolt Brecht: „Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein!“. Das sprach vielen aus der Seele.
Scharf kritisiert wurden auch die bürgerlichen Medien, die sich an die Seite der bedingungslosen Unterstützer des Völkermords in Gaza stellen. So hatte am 10.5. ein NRZ-Redakteur in einem Kommentar von einem „legitimen Rachefeldzug Israels“ gesprochen. Diese primitive, vom Alten Testament abgeleitete „Auge-um-Auge“-Moral zeigt, wie tief diese Leute gesunken sind, die im gleichen Atemzug jede Kritik am verbrecherischen Netanjahu-Regime als Antisemitismus verunglimpfen.
Es kamen 224 Euro für die Spendenkampagne „Gaza soll leben“ zusammen. Allein ein Kioskbesitzer spendete 50 Euro und einen ganzen Beutel mit Wassereis für die vielen Kinder. Vierzehn MLPD-Broschüren zur Perspektive des palästinensischen Befreiungskampfs wechselten den Besitzer. Mehrere trugen sich ganz bewusst in Listen ein, um weiter in Kontakt zu bleiben.
Köln: "Hier versammeln sich die Vertreterinnen und Vertreter der Menschlichkeit"!
In Köln beteiligten sich zeitweise bis zu 1000 Menschen an der Demo zum gestrigen Nakba-Tag. Die Stimmung war kämpferisch und optimistisch. In Parolen und Redebeiträgen auf Arabisch, Deutsch und Englisch wurde klar zum Ausdruck gebracht: Das Palästinenische Volk wird nicht aufgeben und die Solidarität wird sich nicht unterdrücken lassen, trotz Repression und Zensur. So war eine der Auflagen der Polizei für die Demo: Es dürfen keine Gesellschaftssysteme vertreten und skandiert werden, die die freiheitlich demokratische Grundordnung in Frage stellen. Ein Maulkorb für die Diskussion um die sozialistische Alternative zu dieser kapitalistischen Scheindemokratie! Mit den Parolen wurden auch Scholz und Baerbock ins Visier genommen - Baerbock, Scholz you can´t hide - you´re supporting genocide. (Baerbock, Scholz, ihr könnt euch nicht verstecken - ihr unterstützt Völkermord).
Was die Nakba bedeutet, zeigt die Geschichte eines jungen Kollegen: Seine Familie ist in den 1970er Jahren aus Palästina geflohen, durchlief mehrere Flüchtlingscamps im Libanon und Syrien, bis sie vor zehn Jahren nach Deutschland kamen. Hier haben sie den Status von Staatenlosen. Der letzte Onkel, der in Palästina geblieben ist, wurde vor drei Monaten durch einen Bombenangriff getötet.
Die Demo war geprägt von Jugendlichen - international zusammengesetzt. "Hier versammeln sich die Vertreter der Menschlichkeit." Erklärte der Kundgebungsleiter des Palästina-Solidaritätskomitees in Abgrenzung zu den sich gegenüber aufgebauten Israel-Unterstützern, die versuchten, mit Parolen zu provozieren. Die MLPD trat mit dem Schild: "Stoppt den Völkermord in Gaza" - und "Aktiver Widerstand gegen einen 3. Weltkrieg" auf. Das Interesse an den Standpunkten und den Broschüren der MLPD war groß.
Duisburg: Polizei zensiert Plakat
Bei der gestrigen Kundgebung der "Palästina Solidarität Duisburg" auf der Königstraße wurde von der Polizei das Wort "Völkermord" auf einem Plakat zenziert und verboten. Die Teilnehmer haben auch gegen diese Unterdrückung der Meinungsäußerung protestiert. Inzwischen hat das Innenministerium NRW die Gruppe Palästina Solidarität Duisburg verboten. Die MLPD protestiert gegen dieses Verbot!
Hamburg: „One solution – Intifada, Revolution“
Geschätzt ca. 1000 Menschen, vor allem Junge, demonstrierten am Nakba-Tag durch die Hamburger Innenstadt. Trotz des Gedenkens an die große Katastrophe war die Stimmung vor allem kämpferisch und optimistisch. Es gab zahlreiche Redebeiträge, die den aktiven Widerstand gegen den Völkermord in Gaza in den Mittelpunkt stellten, und es wurden viele Parolen gerufen. Oft: „One solution – Intifada, Revolution“. Von der MLPD hatten wir unser Wahlplakat als kleine Umhänger dabei, was auf grroße Sympathie stieß, wir wurden oft fotografiert. Wir verteilten die Wahlzeitung und einige Palästina-Broschüren und Rote-Fahne-Magazine wechselten den Besitzer. Auch Spenden für Gaza und für die Partei bekamen wir. Mit unserer Parteifahne gingen wir ab der Hälfte der Demo ganz vorne bei den vielen Palästina-Fahnen mit. Eine junge Frau sagte, sie suche schon die ganze Zeit nach Parteien, die den palästinensischen Befreiungskampf unterstützen. Etliche sagten, sie wollen uns bei der Europawahl wählen. Wenn wir es vorher angemeldet hätten, hätten wir auch bei einer der Kundgebungen sprechen können. Das werden wir das nächste Mal tun. Auffällig: nach dem ganzen Theater um die Islamisten-Demos war diesmal nur wenig Polizei dabei und die Redner konnten ungehindert sprechen. Obwohl die Demo mitten durch die Innenstadt ging, gab es heute keinerlei Berichte in den bürgerlichen Tageszeitungen – dafür über den Wahlkampfauftakt vom Bündnis Sarah Wagenknecht am Fischmarkt. Wo war denn deren Solidarität am Nakba-Tag?
Frankfurt: Protest in Höchst gegen den Völkermord in Gaza
An der Kundgebung und anschließenden Demonstration durch die Innenstadt Höchst beteiligten sich über 50 Personen. Jugendliche und Jüngere prägten das Bild. Selbstbewusst trugen sie den Protest durch die Straßen, dabei waren Organisationen sichtbar u.a. Zora, Young Struggle, Atik, MLPD.
Die israelische Kriegsführung wurde als Genozid gebrandmarkt und Deutschland als größter europäischer Waffenlieferant Israels angeprangert - „Deutsche Waffen – deutsches Geld, morden mit in aller Welt“ traf ins Schwarze. Aber auch „wo bleibt die Menschlichkeit“ wurde skandiert. Ein Augenzeugenbericht zur Situation in Gaza, wie Gebäude mit den Familien zerstört werden, Kinder ihre Eltern verlieren, gezwungen zur Flucht und dabei auch laufendem Bombenterror, Krankheiten und Hunger ausgesetzt – das berührte viele.
Am Straßenrand Stehende winkten, zeigten Hochachtung vor den Demonstranten und fragten, ob sie Plakaten und Transparente fotografieren dürfen. Viel Kritik kam an den deutschen Medien, die den Völkermord verharmlosen, genauso wie an der „Solidarität“ Bundesregierung mit der israelischen Regierung, statt sich an die Seite des palästinensische und israelischen Volkes zu stellen.
Anwohner öffneten Fenster und Türen, zeigten durchgängig ihre Unterstützung für die Demonstration, für die Forderung nach “Stopp des Genozids“. Den Daumen hoch, freundliches Händeschütteln, so bedankten sich viele. Und auch die Frage nach der Perspektive des palästinensischen Befreiungskampfs entwickelt sich auf diesem Boden. Drei MLPD-Broschüren wurden gekauft. Offensichtlich ist das wachsende Interesse, die internationale Solidarität zu stärken und sich den imperialistischen Kriegshetzern entgegenzustellen.
Griechenland: Ärzte von Lesbos fordern Ende des Völkermords in Gaza!
Palästinenser auf der ganzen Welt begehen jedes Jahr am 15. Mai den Nakba-Tag oder „Tag der Zerstörung“, an dem vor 76 Jahren 15.000 Palästinenser getötet und 531 von 1.300 Dörfern und Städten vollständig dem Erdboden gleichgemacht wurden und 750.000 Palästinenser gewaltsam aus ihren angestammten Häusern in Palästina vertrieben wurden.
Heute sind über 6 Millionen palästinensische Flüchtlinge beim UNRWA (Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten) registriert, die hauptsächlich in Flüchtlingslagern in den besetzten palästinensischen Gebieten und in der Diaspora leben und denen seit 1948 unter Verletzung der Resolution 194 der UN-Generalversammlung das Recht auf Rückkehr verweigert wird. Derzeit werden über 10.000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und dürfen ihre Familien nicht besuchen.
In Griechenland gab es große Solidaritätsdemonstrationen in den großen Städten. Daran beteiligten sich tausende Studenten. In 30 Gemeinden wurde die palästinensische Flagge gehisst. Die Flaggen wurden erfolgreich vor allem von Jugendlichen bewacht.Tausende von Studenten und Arbeiterinnen und Arbeitern beteiligten sich an den Protesten und den großen Demonstrationen in Athen und Thessaloniki.
Michalis aus Mytilene berichtete heute, dass 53 Ärzte aus Lesbos zusammengeschlossen haben und am Nakba-Tag an die Öffentlichkeit gingen. Sie fordern: Stoppt jetzt den Völkermord am palästinensischen Volk. „Die Ärzte von Lesbos können dem Völkermord, den der Staat Israel in Gaza verübt, nicht tatenlos zusehen. Wir können den Tod so vieler unschuldiger Menschen, die Ermordung von über 12.000 Kindern nicht hinnehmen. Ebenso wenig können wir die Zehntausende von Verwundeten und Verstümmelten tolerieren, die aufgrund der massiven Zerstörung der Krankenhäuser in Gaza nicht einmal eine Grundversorgung erhalten können. ... Wir Ärzte von Lesbos haben das Bedürfnis, unsere Abscheu vor diesem Völkermord und unsere Unterstützung für das palästinensische Volk zum Ausdruck zu bringen, um gemeinsam mit dem gesamten griechischen Volk unseren Kampfeswillen zu demonstrieren! Jede Beteiligung unseres Landes an diesem Verbrechen durch die Entsendung von Seestreitkräften in die Region und die politische Unterstützung des Staates Israel ist abzulehnen."