Selbstbestimmungsgesetz "Namen sind wichtig" - Was Transpersonen in Thüringen zum Selbstbestimmungsgesetz sagen
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03. Mai 2024, 15:23 Uhr
Im April wurde das Selbstbestimmungsgesetz im Bundestag verabschiedet. Es sieht unter anderem vor, dass Menschen ihren Namen und Geschlechtseintrag leichter ändern können. Wir haben nachgefragt, wie es Betroffenen in Thüringen damit geht.
Der 1. August ist bei Felizia Möhle und Luna Karsubke vorgemerkt: An diesem Tag werden sie im Standesamt Erfurt anrufen und ihre Namensänderung ankündigen. Die beiden sind transgeschlechtliche Frauen. Das heißt, sie sind Frauen. Aber die Menschen, mit denen sie aufgewachsen sind, haben sie als Jungen betrachtet. In ihren Personalausweisen stehen männliche Vornamen.
Das soll sich bald ändern: Zum 1. November 2024 tritt das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft. Das hat der Bundestag am 12. April beschlossen. Mit diesem Gesetz können Felizia Möhle und Luna Karsubke ihre Vornamen und ihren Geschlechtseintrag durch eine Erklärung beim Standesamt offiziell ändern. Die Änderung muss drei Monate vor der Erklärung angemeldet werden. Diese Anmeldung soll am 1. August 2024 in Kraft treten. Deshalb ist beiden dieser Tag so wichtig. Es ist Ende April, als Felizia Möhle und Luna Karsubke im Queeren Zentrum in Erfurt an einem Tisch sitzen und erzählen, wie es ihnen als trans Frauen damit geht.
Der Bundestag hat am 12. April in abschließender Lesung das Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG) verabschiedet. Trans-, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen sollen künftig die Möglichkeit haben, ihren Geschlechtseintrag und ihre Vornamen im Personenstandsregister durch eine einfache Erklärung beim Standesamt ändern zu lassen.
Das Gesetz soll soll zum 1. November 2024 in Kraft treten. Nur Paragraf 4 SBGG (Anmeldung beim Standesamt) soll bereits am 1. August 2024 in Kraft treten. Eine Zustimmung durch den Bundesrat ist nicht erforderlich.
Die wichtigsten Änderungen:
- Trans-, intergeschlechtliche und nichtbinäre Menschen sollen künftig kein gerichtliches Verfahren mehr durchlaufen müssen, um ihren Geschlechtseintrag und ihre Vornamen im Personenstandsregister ändern zu lassen. Auch ein Sachverständigengutachten soll nicht mehr Voraussetzung für eine Änderung sein. Vielmehr soll eine sogenannte "Erklärung mit Eigenversicherung" gegenüber dem Standesamt ausreichen. In dieser Erklärung muss die antragstellende Person versichern, dass die beantragte Änderung ihrer Geschlechtsidentität am besten entspricht und sie sich der Tragweite der mit der Erklärung verbundenen Folgen bewusst ist.
- Die Änderung des Geschlechtseintrages und der Vornamen muss drei Monate vor der Erklärung beim Standesamt angemeldet werden.
- Für eine erneute Änderung soll eine Sperrfrist von einem Jahr nach der vorherigen Änderungserklärung gelten.
- Für Minderjährige bis 14 Jahre sollen die Sorgeberechtigten die Änderungserklärung abgeben können. Die Erklärung des gesetzlichen Vertreters bedarf zudem des Einverständnisses des Kindes, wenn es das fünfte Lebensjahr vollendet hat, und kann nur in Anwesenheit der minderjährigen Person beim Standesamt abgegeben werden.
- Minderjährige ab 14 Jahre sollen die Änderungserklärung selbst abgeben können. Deren Wirksamkeit soll allerdings die Zustimmung der Sorgeberechtigten voraussetzen. Diese Zustimmung kann durch das Familiengericht ersetzt. Maßstab soll - wie im Familienrecht allgemein - das Kindeswohl sein.
- Um Personen vor einem Zwangsouting zu schützen, soll es - ähnlich wie im geltenden Recht - verboten bleiben, frühere Geschlechtseinträge oder Vornamen auszuforschen und zu offenbaren. Wird eine betroffene Person durch die Offenbarung absichtlich geschädigt, soll es ein Bußgeld geben können. Ein generelles Verbot des sogenannten "Misgenderns", also eine Person mit einer anderen Geschlechtsidentität als der von ihr ausgewählten zu adressieren, oder "Deadnamings", also des Verwendens des früheren Namens einer Person nach einer Namensänderung, ist im Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes nicht geregelt.
- Das Selbstbestimmungsgesetz lässt das private Hausrecht und die Vertragsfreiheit unberührt. Regelungen wie etwa das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bleiben vom Selbstbestimmungsgesetz unberührt. Beim Zugang zu geschützten Räumen wird sich durch das Selbstbestimmungsgesetz also nichts ändern. Was heute im Rechtsverkehr zulässig ist, wird auch künftig zulässig sein, was heute verboten ist, wird verboten bleiben. Auch die Autonomie des Sports soll durch das Gesetz nicht angetastet werden.
"Die Namensänderung beim Standesamt holt einfach das nach, was auf der realen Ebene sowieso schon passiert ist. Das ist eine reine Formsache", sagt Felizia Möhle. Einerseits. Doch andererseits ist es viel mehr als nur eine Formsache. Auch wenn auf dem Papier nur ein paar Buchstaben geändert werden, "Namen sind wichtig", sagt Luna Karsubke. Und Felizia Möhle ergänzt: "Der Name ist das Erste, womit wir eine Person identifizieren. Wenn ich über einen Menschen spreche, benutze ich den Namen."
Seit Jahren benutzen sie die Vornamen Luna und Felizia. Menschen, mit denen sie zu tun haben, nennen sie so. Luna Karsubke bezeichnet ihren alten Namen, also den Namen, den ihre Eltern ihr gegeben haben, als "dead name", als toten Namen. Das machten viele in der trans* Community, sagt sie. Sie spricht ihren "dead name" nicht aus, er gehört schon lange nicht mehr zu ihr. Auch Felizia Möhle spricht ihren ehemaligen Namen nicht aus, aber sie zeigt ihren Personalausweis. Dort steht ein männlicher Vorname.
Und da liegt das Problem: Weil ein männlicher Vorname in ihren Pässen steht, zeigen Behörden, Banken oder Krankenkassen immer wieder Unverständnis, wenn sie den Namen nennen, unter dem die Menschen in ihrem Umfeld sie kennen. "Wenn ich im Austausch mit Behörden bin, muss ich immer wieder dafür kämpfen, dass mein Name anerkannt wird", sagt Luna Karsubke.
Es ist widersinnig: Ich trete in einem pompösen Brautkleid auf, lebe seit vielen Jahren als Frau und werde als Herr Karsubke ausgerufen.
Das zeige, sagt sie, wie weit entfernt eine Normalität sei, wenn sie sich ständig anhören müsse, dass sie im Kontakt mit Behörden immer vermeintlich "die erste" trans* Person sei und bislang kaum praktikable Lösungen gefunden wurden. Sie erzählt, dass sie in ein paar Wochen heiraten werde. Und welche Probleme es bei der Anmeldung zu ihrer Hochzeit mit ihrem Namen gab. Wie kränkend es ist, dass nur der Name, der auf ihrem Ausweis steht, zählt. Sie sagt: "Es ist widersinnig: Ich trete in einem pompösen Brautkleid auf, lebe seit vielen Jahren als Frau und werde als Herr Karsubke ausgerufen."
Luna Karsubke ist in Schleswig-Holstein aufgewachsen. "Ich war das Weichei, die Memme, ich war zu feminin. Ich wurde auf schlimmste Weise beleidigt, wenn ich geweint habe. Ich durfte keine Bedürfnisse äußern", erzählt sie. Dass sie auch körperliche Gewalt erlebt hat, deutet sie nur an. Sie sagt knapp und wie um das Thema abzuschließen: "Ich habe überlebt."
Heute ist sie 37 Jahre alt und lebt seit 16 Jahren in Erfurt. Zu ihrer Herkunftsfamilie hat sie nur noch vereinzelt Kontakt. Sie habe einen langen Weg hinter sich, sie brauchte Jahrzehnte, um zu verstehen, wer sie ist, erzählt Luna Karsubke. "Ich hatte als Kind keinen Begriff dafür. Ich brauchte lange, um mich so anzunehmen, wie ich bin." Sich anzunehmen als trans Frau.
Ich hatte als Kind ein Gefühl, das ich nicht einordnen konnte.
Felizia Möhle beschreibt eine ähnliche Erfahrung. Sie sagt: "Ich hatte als Kind ein Gefühl, das ich nicht einordnen konnte." Sie sei die Person gewesen, die in der Schule gemobbt wurde. Die 24-Jährige stammt aus dem ländlichen Raum bei Hannover. "Ich hatte als Kind längere Haare, die ich geliebt habe." Doch weil andere ihr immer wieder sagten, wie unmännlich lange Haare seien, habe sie sie letztendlich abgeschnitten. "Ich wollte akzeptiert werden", sagt sie. "Aber ich habe mich trotz des positiven Feedbacks nicht wohlgefühlt." Im Gegenteil: Sie habe sich verloren gefühlt.
Engagiert in Erfurt
Heute wirkt sie wie auch Luna Karsubke selbstbewusst und klar in ihrer Identität. Felizia Möhle studiert Staatswissenschaften an der Uni Erfurt. Sie ist vor 3,5 Jahren nach Erfurt gezogen und bezeichnet die Stadt als ihre Wahlheimat. "Ich fühle mich hier sehr wohl", sagt sie. Sie engagiert sich ehrenamtlich, ist Vorstandsvorsitzende des Vereins QueerWeg und kandidiert für die Stadtratswahlen in Erfurt. Hier taucht das Namensproblem wieder auf: Auf der Wahlliste steht ihr Geburtsvorname und in Klammern dahinter der Name, unter dem sie bekannt ist: Felizia.
Theoretisch wäre es auch bisher möglich gewesen, ihren Namen und den Geschlechtseintrag ändern zu lassen. Doch nur mit großen Hürden und einer Prozedur, die Betroffene als demütigend empfinden. Denn das noch bis zum 31. Oktober gültige Transsexuellengesetz (TSG) aus dem Jahr 1980 schreibt ein Verfahren vor, bei dem trans* Menschen gezwungen werden, vor Gericht zwei psychiatrische Gutachten vorzulegen, um ihren Personenstand im Pass ändern zu dürfen.
Dieses Verfahren ist "entwürdigend, teuer und aufwändig", sagt Luna Karsubke. In den Fragebögen für die Begutachtung tauchen unter anderem solche Fragen auf: Wie oft masturbieren Sie durchschnittlich? Falls Sie das Erscheinungsbild eines Mannes haben, tragen Sie dann weibliche Unterwäsche? Auch gelebte Sexualität und sexuelle Fantasien werden abgefragt.
Deshalb wurde das Transsexuellengesetz in wesentlichen Teilen mehrfach vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Die Weltgesundheitsorganisation hat schon vor Jahren deutlich gemacht, dass Transgeschlechtlichkeit keine Krankheit ist, sondern eine natürliche Variante der geschlechtlichen Entwicklung.
Warum soll eine fremde Person, die mich in einem einzigen Gespräch sieht, darüber bestimmen, wer ich bin, wie ich lebe und wer ich sein darf?
Luna Karsubke lehnt für sich ein solches Verfahren, "bei dem Fremde bestimmen dürfen, dass ich Luna bin", klar ab. "Warum soll eine fremde Person, die mich in einem einzigen Gespräch sieht, darüber bestimmen, wer ich bin, wie ich lebe und wer ich sein darf?", fragt sie rhetorisch.
Felizia Möhle nickt und erzählt, dass sie im Gegensatz zu Luna Karsubke das Verfahren gemacht hätte, "einfach um meine Ellenbogen auszustrecken." Aber die 2.000 Euro, die sie dafür gebraucht hätte, hatte die Studentin nicht. Und auch sie stellt klar: "Es ist kein qualifiziertes Verfahren, ist es niemals gewesen."
Sie seien glücklich über das bald in Kraft tretende Selbstbestimmungsgesetz, sagen die zwei Frauen. Felizia Möhle betont: "Wir haben so lange darauf gewartet." Aber die Freude ist getrübt. "Die Sorge, dass da noch etwas gekippt wird, bewegt die Community immer noch", erklärt Luna Karsubke.
Sie haben die Debatte im Bundestag verfolgt. Sie wissen, dass nicht alle Parteien dem neuen Gesetz zugestimmt haben. Tatsächlich lehnten Union, AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Zustimmung klar ab. Ähnlich den Parteien im Bundestag positionieren sich auch die Parteien in Thüringen. Die AfD etwa antwortete MDR THÜRINGEN auf die Frage nach der Bedeutung des Selbstbestimmungsgesetzes: "Es gibt nur zwei Geschlechter. Das Geschlecht ist angeboren und lässt sich auch nicht ändern."
Die Thüringer CDU schreibt MDR THÜRINGEN: "Das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel lehnen wir entschieden ab." Geschlecht als etwas jenseits jeder biologischen Fundierung zu verstehen, sei zu Recht für viele nicht mehr nachvollziehbar.
Die Thüringer Linke schreibt dagegen: "Das Gesetz war überfällig", Es schaffe Erleichterung für Transpersonen, die oft von Diskriminierung betroffen seien. Die Grünen antworten MDR THÜRINGEN: "Das Selbstbestimmungsgesetz markiert einen bedeutenden Meilenstein für die gesamte Gesellschaft", es stärke die Grundrechte aller Menschen.
Die neuen Bestimmungen sind ein großer Fortschritt für die Betroffenen, zugleich erleidet kein anderer Mensch dadurch einen Nachteil.
Die Thüringer SPD spricht von einem "wichtigen Schritt für die Förderung gesellschaftlicher Teilhabe". Von der Thüringer FDP heißt es: "Die neuen Bestimmungen sind ein großer Fortschritt für die Betroffenen, zugleich erleidet kein anderer Mensch dadurch einen Nachteil."
Natürlich bedeute das Gesetz einen Fortschritt, sagt Luna Karsubke. Ihr ist aber auch wichtig zu betonen, dass das Gesetz in Teilen weiterhin kritisch sei. Etwa der Hausrechtsparagraf oder die fehlende Berücksichtigung queerer Geflüchteter mit unsicherem Aufenthaltsstatus.
Dass nicht nur einige Parteien dem Gesetz nicht zugestimmt haben, sondern auch ein Teil der Menschen in Deutschland Unverständnis zeigt, wissen die trans Frauen. Sie sind regelmäßig Hass und Hetze ausgesetzt, vor allem in den sozialen Medien.
Luna Karsubke sagt zwar: "So wie ich heute herumlaufe und lebe, hätte ich vor 20 Jahren nicht leben können." Doch die Angst, dass es nicht so bleibt, ist stets präsent. "Entweder wir gehen diesen Weg als offene Gesellschaft weiter auch anderen marginalisierten Gruppen gegenüber oder wir kippen genau ins Gegenteil. Beides kann passieren."
Aufklärungsarbeit ist wichtig
Luna Karsubke arbeitet als Koordinatorin im Queeren Zentrum Erfurt. Sie leitet diesen Begegnungsort für trans*, intergeschlechtliche, bisexuelle, lesbische, schwule und andere queere Menschen. Und sie weiß: "Da ist noch ganz viel Aufklärungsarbeit zu leisten, das ist dringend notwendig." Aber nicht nur Aufklärung, auch Beratung, Hilfe und Unterstützung für Betroffene seien wichtig. "Wir versuchen, Menschen auf ihrem Weg zu unterstützen", sagt die trans Frau. "Wir sind eine der wenigen Stellen in ganz Thüringen, an die queere Menschen sich mit unterschiedlichsten Anliegen wenden können."
Das Queere Zentrum bekommt so viele Anfragen, dass der Bedarf trotz der vielen ehrenamtlichen Personen, die das Zentrum unterstützen, nicht abgedeckt werden kann. Die Mitarbeitenden leisteten Hunderte Beratungsgespräche, es entstünden immer größere Wartezeiten, erzählt Luna Karsubke. "Wir sind seit Bestehen des Queeren Zentrums völlig ausgelastet."
Hinzu kommt die Unsicherheit, wie es nach der Thüringer Landtagswahl am 1. September weitergeht. Die AfD, die offen leugnet, dass es trans* Personen überhaupt gibt, steht in Wahlumfragen bei circa 30 Prozent. Deshalb ist Luna Karsubke in Sorge. Sie sagt: "Dieses Projekt wurde erkämpft, dieser Ort wurde erstritten." Die Queere Beratung hängt von politischen Entscheidungsträgern ab, die Förderung vom Land ist jeweils auf ein Jahr begrenzt. Sie müsste nach der Wahl für 2025 neu beschlossen werden.
Beratung von Landesförderung abhängig
Auch die Stadt Erfurt fördert das Queere Zentrum, aber ohne die Landesförderung würde vieles wegfallen, "alle Ressourcen, die wir in den letzten Jahren aufgebaut haben. Die angestellten Fachkräfte müssten sich woanders bewerben", so die Koordinatorin des Zentrums. "Für die queere Community wäre das eine Katastrophe."
Queere Menschen hätten zunehmend Angst, sagt Luna Karsubke. "Wenn wir Vielfalt und queeres Leben in Thüringen erhalten und fördern wollen, brauchen wir ein klares, politisches wie auch zivilgesellschaftliches Bekenntnis hierzu. Es betrifft so viele Menschen." In einer idealen Welt würde es das Queere Zentrum nicht brauchen.
Ich bin ein Mensch.
Auf die Frage, was sich die beiden trans Frauen wünschen, sagen Luna Karsubke: "Ich hoffe, dass trans* sein eine Selbstverständlichkeit wird, die Selbstverständlichkeit, die es für mich schon ist." Und Felizia Möhle möchte nicht auf ihr trans* sein reduziert werden: "Ich bin nicht nur trans, sondern bestehe aus ganz vielen Facetten. Ich liebe Poetry Slam, Tanzen, Philosophie. Ich bin ein Mensch."
Im Text haben wir verschiedene sprachliche Versionen mit dem Wort "trans" verwendet, denn Betroffenen ist sehr wichtig, wie sie bezeichnet werden. Zur Erklärung: Man kann Transpersonen schreiben, aber inzwischen üblicher ist das "trans", das wie ein Adjektiv verwendet wird; "trans*" mit Sternchen schließt alle trans* Personen mit ein und ist für alle korrekt. Mit "trans" ohne Sternchen bezeichnen sich die beiden Frauen Luna Karsubke und Felizia Möhle selbst, weil sie trans Frauen sind. Deshalb haben wir das Sternchen an den Stellen, an denen es um die beiden Frauen geht, weggelassen.
MDR (caf)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 12. April 2024 | 16:30 Uhr