Im Zuge des russischen Angriffskriegs wird die europäische Luftverteidigung durch die Sky Shield-Initiative gestärkt, zu der sich nun auch Österreich offiziell anschließt. Parallel dazu rücken Vorschläge der EU-Kommission zur weiteren Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft und Rüstungsindustrie in den Fokus.
Luftverteidigung
Im Zuge des russischen Angriffskriegs wird die europäische Luftverteidigung durch die Sky Shield-Initiative gestärkt. Nun schließt sich auch Österreich offiziell dieser Initiative an. Die vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz initiierte Sky Shield-Initiative erfuhr eine breite Zustimmung von 21 europäischen Staaten. Ziel ist es, bestehende Defizite im europäischen Luftverteidigungssystem durch gemeinschaftlichen Einkauf von Waffensystemen zu schließen.
Absichtserklärung
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) unterzeichnete am Dienstag eine Absichtserklärung zum Beitritt Österreichs zur European Sky Shield Initiative (ESSI). Österreich hatte 2023 festgehalten, dass es sich nur an Beschaffungs-, Ausbildungs- und Übungsmaßnahmen beteiligen werde. Die Teilnahme am Sky Shield wird nicht als Teilnahme an einem Militärbündnis gewertet. Experten bestätigen, dass die Teilnahme mit der Neutralität Österreichs vereinbar ist.
Budget steht bis Sommer fest
Ein besonderes Augenmerk der Initiative liegt auf den Kosten und der Finanzierung. Der Aufbau eines Systems mittlerer Reichweite sei in den Finanzmitteln des Aufbauplans für das Bundesheer bereits enthalten. Gespräche und Beurteilungen laufen derzeit, um bis zum Sommer eine Empfehlung abgeben zu können. Verteidigungsminister Tanner betont, dass die Verfügbarkeit solcher Systeme frühestens ab den Jahren 2027 oder 2028 vorstellbar sei.
Die finanziellen Belastungen sind erheblich. Österreich „alles tun muss, um die Bevölkerung zu schützen“, sagt Generalleutnant Bruno Hofbauer. Schätzungen zufolge könnte die Abwehr eines Großangriffs, wie ihn Israel erlebt hat, rund eine Milliarde Euro kosten. Die Planungsphase für solche Systeme dauert etwa acht bis zehn Jahre.
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