Seit Wochen halten die pro-palästinensischen Proteste zahlreiche Hochschulen in den USA und die Behörden des Landes in Atem. Nun haben Aktivisten auch in Wien Zeltlager errichtet. Die Polizei ist vor Ort.
Konkret befinden sich sowohl im Sigmund-Freud-Park in der Nähe der Votivkirche als auch auf dem Campus der Uni Wien (Altes AKH) mehrere Zelte und Dutzende Personen, die unter anderem „Freiheit für Palästina“ fordern. Laut Polizei ist die Kundgebung im Sigmund-Freud-Park behördlich genehmigt, die Versammlung im Alten AKH allerdings nicht.
Polizei prüft Maßnahmen
„Es handelt sich um eine Spontankundgebung mit rund 100 Personen. Die Wiener Polizei ist bereits vor Ort und prüft etwaige Maßnahmen im Sinne des Versammlungsgesetzes“, erklärte das Landespolizeikommando Wien am Montagabend gegenüber der „Krone“.
Polaschek verurteilt Proteste
Bildungsminister Martin Polaschek verurteile die „Pro-Palästina-Proteste“ an der Universität auf Schärfste, wie dessen Sprecher Peter Stöckl erklärte. „An Österreichs Universitäten gibt es keinen Platz für Antisemiten und Extremisten“, so Polaschek demnach. Er verurteile alle Aktivitäten und Protestaktionen, die Terrorismus relativieren, Hass schüren und Menschen verunglimpfen. Der Minister betonte die Solidarität der Bundesregierung mit Israel. Er sei im Hinblick auf mögliche Protestaktionen in Kontakt mit Österreichs Uni-Rektoren und FH-Leitungsgremien, hieß es zudem.
Infolge des Gazakriegs waren in den vergangenen Wochen an zahlreichen Universitäten in den USA Protestcamps errichtet worden, bei denen gegen Israel und für Palästina demonstriert wurde. Dabei kam es wieder auch zu antisemitischen Vorfällen.