Meinung · China fährt mit Europa Schlitten - auch weil Paris und Berlin nicht einig sind. Die Reise von Xi ist ein Symbol der Spaltung. Deutschen Verbrauchern ist das billige Handy ohnehin wichtiger als klare Haltung.
Ursula von der Leyen gibt sich markig: Europa werde seine Wirtschaft verteidigen, kündigte die EU-Kommissionschefin zum Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping und Emmanuel Macron an. Verteidigung tut not – wirtschaftlich wie sicherheitspolitisch: Chinas Wirtschaft lahmt und sucht ihr Heil darin, Überschüsse hochsubventioniert auf dem Weltmarkt zu verscherbeln. Zugleich sehen viele EU-Staaten in chinesischen Firmen wie Huawei ein Sicherheitsrisiko und verbannen sie aus ihren Mobilfunknetzen. Doch für eine wirksame Verteidigung fehlt Europa noch einiges – zum einen Einigkeit: Macron würde gerne die subventionierten chinesischen E-Autos mit Strafzöllen belegen. Das will Olaf Scholz nicht, der Pekinger Gegenzölle fürchtet, die vor allem die deutsche Autoindustrie träfen. Wenn es um die Geschäfte von Volkswagen und Co. geht, hört deutsche Solidarität auf. Schon die Reiseplanung von Xi ist ein einziges Symbol der Spaltung: Nach Frankreich besucht er die Russland-freundlichen Staaten Serbien und Ungarn, wo China in großem Stil investiert und die selbst Probleme mit dem Rechtsstaat haben.