Ein Kriegsschiff und ein Versorgungsschiff der Deutschen Marine sind zum Indopazifik unterwegs. Laut Bundesverteidigungsministerium sollen sie auf Schiffsrouten Präsenz zeigen, um die Freiheit der Seewege zu wahren, und einen Beitrag zur Überwachung der Sanktionen gegen Nordkorea leisten.
Eine Sprecherin der Marine sagte, es handele sich um eine Ausbildungs- und Präsenzfahrt und nicht um einen Einsatz. Die Schiffe sollen auf See einander begegnen. Die Fregatte "Baden-Württemberg", ein Kriegsschiff, begann die Fahrt im spanischen Rota. Das Versorgungsschiff "Frankfurt am Main" legte in Wilhelmshaven ab.
Pistorius: Wegschauen ist keine Alternative
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius musterte vor dem Auslaufen der "Frankfurt am Main" die Besatzung. Vor der Presse sagte er, "Wegschauen" sei keine Alternative, vielmehr gelte es Präsenz zu zeigen, um die regelbasierte internationale Ordnung zu stützen. Eine vergleichbare Mission hatte es bereits von August 2021 bis Februar 2022 gegeben. Damals hatte die Fregatte "Bayern" an Manövern mit Bündnispartnern teilgenommen, aber um Taiwan einen großen Bogen gemacht.
Nun äußerte sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock während ihrer Indopazifik-Reise mit anderem Tenor. In Neuseeland sagte die Grünen-Politikerin, die Route des Kriegsschiffs und des begleitenden Versorgungsschiffs würden nicht vorab bekanntgegeben. Sie könne sich indes vorstellen, dass die Bundeswehr-Fregatte "Baden-Württemberg" bei der Mission die Straße von Taiwan durchquere. Das "Recht der friedlichen Durchfahrt" gelte auch für diese Meerenge, betonte Baerbock.
Rivalisierende Anrainer
Deutschland hatte sich 2020 mit einer neuen Indopazifik-Strategie vorgenommen, auch militärisch Flagge in der sicherheitspolitisch immer wichtiger werdenden Region zu zeigen. Die Übungsmission der "Baden-Württemberg" ist Teil dieser Strategie. China tritt in dem Meeresgebiet zunehmend aggressiv auf. Die Führung in Peking reklamiert praktisch das gesamte Südchinesische Meer - das zum Indopazifik gehört - für sich. Auch Brunei, Indonesien, Malaysia, die Philippinen und Vietnam erheben jedoch Anspruch auf Teile des Seegebiets.
Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte 2016 einige der chinesischen Ansprüche für unrechtmäßig erklärt. Die Volksrepublik erkennt das Urteil aber nicht an. Der Streit mit den Anrainern, vor allem mit den Philippinen, hatte sich zuletzt verschärft. So kam es zu mehreren Zusammenstößen von Schiffen beider Staaten.
Zudem hat Peking wiederholt betont, eine Wiedervereinigung mit der von Festlandchina als eigenes Territorium angesehenen Insel Taiwan notfalls mit Gewalt herbeiführen zu wollen. Vor diesem Hintergrund verwahrte sich das chinesische Außenministerium gegen eine mögliche Durchquerung der Taiwanstraße durch die "Baden-Württemberg". Die Volksrepublik habe das Recht auf freie Schifffahrt stets respektiert, sagte ein Sprecher. Man hoffe allerdings, dass Länder außerhalb der Asien-Pazifik-Region den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße nicht gefährdeten.
Die "Baden-Württemberg" und die "Frankfurt am Main" sollen zunächst das kanadische Halifax ansteuern und dann durch den Panamakanal in den Pazifik einfahren. Später ist eine Durchquerung des Südchinesischen Meeres vorgesehen. Insgesamt soll die Mission sieben Monate dauern. Neben Hafenbesuchen bei strategischen Partnern sind nach Angaben der Bundeswehr auch multinationale Marinemanöver geplant.
jj/sti (dpa, afp, rtr)