Sechs Parteien und Gruppen treten an
Jetzt ist es amtlich: Bei der Gemeinderatswahl am 9. Juni tritt eine Partei mehr an als vor fünf Jahren. Der Gemeindewahlausschuss entscheidet auch über die Reihenfolge auf dem Stimmzettel.
Die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses mussten am Montagabend noch ein bisschen warten, das Besprechungszimmer im Rathaus war noch vom Ältestenrat belegt. Auf dem Flur wurden Erinnerungen wach an 1999/2000, als eine Gemeinderatswahl wiederholt wurde. Der Urnengang wurde seinerzeit angefochten. Bei der Überprüfung kam dann heraus, dass eine Wählervereinigung vergessen hatte, ihren Wahlvorschlag zu unterschreiben.Das wird bei der kommenden Gemeinderatswahl am Sonntag, 9. Juni, so nicht passieren. Es gibt keine Beanstandungen, versicherte der städtische Fachbereichsleiter Sven Maschur nach sorgfältiger Prüfung der eingegangenen Listen. Sechs Bewerberlisten sind es, die am 9. Juni um die Gunst der Wähler buhlen, eine mehr als vor fünf Jahren. Bekanntlich hat sich vor zwei Jahren im Gemeinderat durch Übertritte aus anderen Parteien und Wählergruppen die FDP-Fraktion gebildet. Die Liberalen treten jetzt neu zur nächsten Gemeinderatswahl an.
Die Reihenfolge auf dem Stimmzettel
Der Gemeindewahlausschuss legte auch fest, in welcher Reihenfolge die Bewerberlisten auf dem Stimmzettel erscheinen. Das ist abhängig davon, wie viele Stimmen sie vor fünf Jahren bekommen haben. 2019 vereinten die Bewerber der CDU die meisten Stimmen auf sich, gefolgt von den Freien Wählern und der SPD. Um Platz vier gab es Diskussionen. Maschur wollte diesen der Wählergruppe Pro Hemsbach (PH) geben, ließ sich aber von Thomas Embach, dem Fraktionschef der Grün-Bunten Liste, davon überzeugen, dass die GBL vor fünf Jahren mehr Stimmen hatte als PH. An vierter Stelle steht daher die Grün-Bunte Liste, gefolgt von Pro Hemsbach und am Ende Neuling FDP.
Mit Ausnahme der Freien Wähler haben alle Bewerberlisten 22 Kandidaten, so viele, wie der Wähler in Hemsbach Stimmen hat. Das ist dann von Bedeutung, wenn Wähler den Wahlvorschlag einer Gruppe unverändert abgeben. Dann entfällt auf jeden Bewerber eine Stimme. Hat eine Gruppe weniger Kandidaten, würden in diesem Fall Stimmen verschenkt. Das trifft in Hemsbach nur auf die Freien Wähler zu, deren Wahlvorschlag lediglich 14 Bewerber aufweist. Das Manko lässt sich aber leicht heilen, denn der Wähler kann bis zu drei Stimmen pro Kandidat vergeben. Der ursprüngliche Wahlvorschlag der SPD enthielt sogar 23 Bewerber; die Genossen hatten einen Ersatzkandidaten benannt, falls jemand abspringt. Das war aber nicht der Fall, der Ersatzbewerber wurde wieder zurückgezogen.
Die meiste Sitzungszeit kostete das Verlesen der einzelnen Kandidaten durch Sven Maschur – immerhin 124 an der Zahl. Der Ausschuss hatte gegen keinen Kandidaten Einwände. Die Wahlvorschläge sind daher gesetzt.
Zuvor hatte der Gemeindewahlausschuss seine Beisitzer bestellt – ein formeller Akt, die Festlegung hatte der Gemeinderat nämlich bereits in seiner Sitzung vom 6. November getroffen. Bürgermeister Jürgen Kirchner gehört dem Gemeindewahlausschuss demnach kraft Amtes als Vorsitzender an. Sein Stellvertreter ist Herbert Stöcker. Von der Stadtverwaltung aus gehören dem Gremium Sven Maschur, der Leiter des Wahlamtes, sowie seine Stellvertreterin Mara Fettel an. Weitere Beisitzer sind Rainer Schulz-Bauerhin (Stellvertreter: Jürgen Ewald) und Charlotte Friedrich (Stellvertreter: Martin Mayer).
Am 9. Juni wird der Gemeinderat, aber auch der Kreistag neu gewählt. Zusätzlich sind Europawahlen. Das Rathaus stellt für die drei Urnengänge verteilt im Stadtgebiet 16 Wahlanschlagstafeln; sieben sind davon für die Europawahl reserviert, auf den restlichen neun dürfen die Parteien und Wählergruppen der Gemeinderatswahl Werbeplakate aufhängen – und zwar jeweils zwei in der Reihenfolge ihres Erfolges bei der letzten Wahl.
Auszählung festgelegt
Blieb die Frage, wie das Wahlergebnis ermittelt wird. Vorgegeben ist, dass als Erstes die Europa- und dann die Kreistagswahl ausgezählt wird. Das soll am Wahlabend erfolgen. Die wegen der Möglichkeit des Panaschierens und Kumulierens anspruchsvolle Auszählung der Gemeinderatswahl soll dagegen erst am Montag nach der Wahl stattfinden. Maschur wollte sich aber ein Türchen offenhalten: Sollten die Auszählungen der Europa- und Kreistagswahl sehr schnell beendet werden und die Wahlhelfer noch fit sein, könne auch am Abend noch mit der Auszählung der Gemeinderatswahl begonnen werden. Vor fünf Jahren gab es da technische Probleme. Die führten dazu, dass die Auszählung der Gemeinderatswahl montagmorgens um halb sechs abgebrochen werden musste und nach nur sehr kurzer Pause um neun Uhr wieder fortgesetzt wurde.
Apropos Wahlhelfer: Die Stadtverwaltung sucht händeringend nach weiteren ehrenamtlichen Helfern für den Wahltag und die Auszählung. Dadurch, dass viele potenzielle Helfer bei der Gemeinderatswahl kandidieren, ist noch Luft nach oben. Wahlhelfer können auch gesetzlich verpflichtet werden, die Stadtverwaltung setzt aber auf Freiwilligkeit, wie Rathausmitarbeiterin Mara Fettel sagte. Interessenten können sich bei Mara Fettel, Telefon 06201/70790, E-Mail: mara.fettel@hemsbach.de melden.