Natürlich, es klingt erst einmal nach einer "David gegen Goliath"-Geschichte. Nicaragua, ein Land in Zentralamerika, ein bisschen kleiner als Griechenland, verklagt Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof. Der Vorwurf: Beihilfe zum Völkermord, weil die Bundesrepublik massiv Israel unterstützt, politisch, aber auch finanziell und militärisch, mit Waffen und Munition. Am Montag begann die Anhörung, die Erfolgsaussichten sind gering, die Aufmerksamkeit ist groß: Ist das nicht gelebte internationale Solidarität? Nun, so einfach ist es nicht, weil allein die Frage, ob Israel in Gaza einen Völkermord begeht, nicht so leicht zu beantworten ist. Aber auch, weil Nicaragua es selbst nicht allzu genau nimmt mit den Menschenrechten. Das liegt maßgeblich an diesem Mann: Daniel Ortega, autoritärer Machthaber des Landes.
Daniel Ortega kämpfte einst, um Nicaragua von der Somoza-Diktatur zu befreien. Heute hält er es selbst nicht so genau mit den Menschenrechten. Und vielleicht liegt darin ein Grund für das Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof.
Von Christoph Gurk
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