Berlin · Traditionell gibt es in Deutschland zum Tag der Arbeit am 1. Mai viele Demonstrationen. Der Großteil verläuft dabei friedlich, doch immer wieder gibt es auch Tumulte. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt nun vor antisemitischer Hetze.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor antisemitischer Hetze bei den anstehenden Mai-Demonstrationen. GdP-Chef Jochen Kopelke sagte unserer Redaktion: "Der linksextremistische Antisemitismus kapert den 1. Mai." Kopelke ergänzte: "Dieser 1. Mai wird nicht wie letztes Jahr. Das extremistische Potential und das Interesse am Protesttag ist deutlich und spürbar gestiegen." Im Vergleich zu den letzten Jahren seien daher in vielen Städten und Regionen deutlich mehr Polizisten in den Dienst versetzt worden.
Zugleich betonte der GdP-Chef, Politiker würden zwar ein hartes Durchgreifen fordern. "Dabei fehlen uns weiterhin klar bessere Rechtsgrundlagen. Zum Beispiel ein einheitliches Versammlungsgesetz oder die Absenkung des Datenschutzes", sagte Kopelke.
Mit fast 70 Veranstaltungen und vielen prominenten Rednern wollen die Gewerkschaften auch in Nordrhein-Westfalen am 1. Mai den "Tag der Arbeit" feiern und ihre Forderungen an die Politik untermauern. Das bundesweite Motto lautet in diesem Jahr "Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit". Die zentrale nordrhein-westfälische Kundgebung ist im Europawahljahr in Aachen, wie die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Anja Weber, ankündigte. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) werde sich dort in den Demonstrationszug einreihen und wolle nach ihr ebenfalls zu den Teilnehmern sprechen.
Im vergangenen Jahr zog die Polizei in vielen deutschen Städten nach dem Tag der Arbeit eine relativ positive Bilanz. Vor allem in Berlin war man nach den Krawallen der Silvesternacht auf Ausschreitungen vorbereitet. Zwar gab es in der Hauptstadt wie in anderen großen deutschen Städten am Rande von Kundgebungen aggressive Szenen, es gab Vermummte, Festnahmen, in Hamburg auf Seiten der Demonstranten einen Schwerverletzten, doch insgesamt liefen die Umzüge am Tag der Arbeit in deutschen Großstädten nicht aus dem Ruder.