Ein Geheimdienst, dessen Auftrag es ist, die eigene Bevölkerung zu beobachten - das ist der Verfassungsschutz.
Seit 1950 soll der Verfassungsschutz als eine Art Frühwarnsystem die freiheitlich demokratische Grundordnung vor ihren Feinden beschützen - wie gut das gelingt, ist umstritten. Selten war die Demokratie so sehr in Gefahr wie heute, sagt Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang und ob Querdenker, Reichsbürger oder Klimaaktivisten, auch der Verfassungsschutz hat seine Spionagearbeit immer mehr ausgeweitet, manche sagen: zu weit.
Von "Gesinnungsschnüffelei" ist die Rede, einem "politisierten Geheimdienst", der unliebsame Meinungen verfolgt - nicht zuletzt eine legale Partei wie die AfD. Wird der Verfassungsschutz selbst zur Gefahr für die Demokratie?
Buch zur Sendung:
Claus Leggewie und Horst Meier: Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik, Verlag Hirnkost 2019, 12,00 €