CODEPINK is a feminist grassroots organization working to end U.S. wars and militarism, support peace and human rights initiatives, and redirect our tax dollars into healthcare, education, green jobs and other life-affirming programs.
(CODEPINK und andere Friedensaktivisten vor dem deutschen Konsulat in Los Angeles/Ryan Wentz – CODEPINK)
CODEPINK protestiert vor deutschen diplomatischen Vertretungen: STOPP US & deutsche Waffen für Israels Völkermord!
Von Marcy Winograd
9. April 2024
Von Küste zu Küste protestierten CODEPINK-Delegationen vor den deutschen diplomatischen Vertretungen, um Nicaraguas Klage gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) wegen Komplizenschaft mit Israels Völkermord, der über 100.000 Palästinenser in Gaza getötet oder verstümmelt hat, zu unterstützen.
Am ersten Verhandlungstag des Verfahrens Nicaragua gegen Deutschland vor dem IGH, dem 8. April 2024, fanden Mahnwachen und Briefübergaben in DC, NYC, LA, Chicago, Boston, San Francisco, Houston, Miami und Seattle statt. Die Demonstranten schlossen sich den Forderungen Nicaraguas an den Weltgerichtshof an, Deutschland und die Vereinigten Staaten anzuweisen, keine Waffen mehr an Israel zu liefern. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts liefern die USA 69 % des israelischen Waffenarsenals, Deutschland liefert 30 % der Waffen.
Benjamin Alvarez Gruber, US-Korrespondent der Deutschen Welle (DW), berichtete über die Geschichte in der deutschen Botschaft in Washington, wo die CODEPINK-Organisatoren Medea Benjamin, Julia Norman und der palästinensische Amerikaner Moataz Salim die Delegation anführten. Die Teilnehmer gingen in das Büro der Botschaft, um einen Brief von CODEPINK mit dem Titel "Stoppt die Waffen, stellt die UNRWA-Hilfe wieder her" zu übergeben. "Wir wurden mit einer Menge Formalitäten abgespeist", sagte Norman und fasste die Antwort der Botschaft für die Menge zusammen, "es muss eine Menge Untersuchungen geben … Untersuchungen brauchen viel Zeit … es gibt noch keine Möglichkeit zu beweisen, dass Kriegsverbrechen stattfinden."
"Schande, Schande", rief die Menge vor der Botschaft.
Norman fuhr fort: "Obwohl in diesem Raum ein Gefühl der Trauer herrschte, gab es kein Gefühl der Dringlichkeit."
Und das, obwohl der Gazastreifen von einer Massenverhungerung bedroht ist, weil Israel sich weigert, Lebensmittel, Wasser und Medikamente in den dicht besiedelten Küstenstreifen zu lassen.
"Das führt mich zu der Annahme, dass sie das, was vor sich geht, voll und ganz unterstützen", so Salim weiter.
[D.C. Friedensaktivisten vor der deutschen Botschaft| Michelle Ellner – CODEPINK]
In Los Angeles konfrontierte ein wütender Verteidiger des israelischen Völkermordes einen Demonstranten, bevor die Aktion begann, und als es so aussah, als würde ein Angriff unmittelbar bevorstehen, rief der Sicherheitsdienst des Gebäudes die Polizei. Fünf Beamte reagierten und stellten Streifenwagen vor dem Konsulatsgebäude auf, während fünfzig Demonstranten – die teilweise drei Stunden gefahren waren, um an dem Protest teilzunehmen – vor dem Bürogebäude des deutschen Konsulats im fünften Stock skandierten. Die palästinensische Amerikanerin Mirvette Judeh, deren Familie aus dem Westjordanland stammt, erklärte der Menge, dass es die Kraft der Proteste des Volkes war, die 40 Mitglieder des Kongresses, darunter die ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi, dazu veranlasste, einen Brief an Präsident Biden zu unterzeichnen, in dem sie einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel forderten. Als es an der Zeit war, den CODEPINK-Brief an die deutsche Generalkonsulin Andrea Sasse zu übergeben, ließ der Sicherheitsdienst des Gebäudes nur ein Mitglied der Delegation – Judeh – in den fünften Stock.
(Mirvette Judeh spricht vor dem deutschen Konsulat in Los Angeles | Rick Chertoff)
Während die Türen des Konsulats zuvor für Besucher geöffnet worden waren, sagte Mirvette, sie seien fest verschlossen gewesen, als sie mit dem Brief für den deutschen Generalkonsul ankam. Sie klopfte. Die Tür wurde geöffnet. Ich sagte, ich könne mit jemandem darüber sprechen, dass Deutschland aufhören müsse, den Völkermord und die ethnische Säuberung zu finanzieren und Israel mit Waffen und Unterstützung zu versorgen, und sie sagten: "Wenn Sie weiterreden, werden wir den Brief nicht zustellen.
Später kehrte der Israel-Verteidiger mit drei weiteren Personen zurück, die ihn bedrohten, mit vier Buchstaben beschimpften, auf eine Schlägerei aus waren und die Demonstranten auf Video aufnahmen.
Drei Frauen aus Dubai, die Verwandte in San Diego besuchen, sind drei Stunden gefahren, um an dem Protest teilzunehmen. "Uns ist es verboten, in Dubai zu protestieren", sagten die Frauen, die CODEPINK auf Instagram folgen und sich an einer anderen Aktion beteiligen wollten.
In San Francisco versammelten sich zwanzig Mahnwachen vor dem deutschen Konsulat im noblen Stadtteil Pacific Heights, wo CODEPINK-Teilnehmer abwechselnd den Brief verlasen, über den Völkermord diskutierten und versuchten, in das Konsulat zu gehen, um den Brief zu übergeben. "Der Wachmann fragte das Konsulatspersonal, ob wir reinkommen könnten und das Personal lehnte ab, aber der Wachmann nahm den Brief für uns mit und wir bestätigten, dass das Personal ihn erhalten hatte und ihn an den Konsul weitergeben würde", sagte Cynthia Papermaster, Organisatorin der Delegation.
[CODEPINK San Francisco Mitglieder vor dem deutschen Konsulat in San Francisco | Phil Pasquini]
In Chicago traf sich eine zehnköpfige Delegation von Muslimen und Juden über eine Stunde lang mit dem deutschen Generalkonsul Michael Ahrens, der zu Beginn des Treffens sagte, Israel habe das Recht, sich zu verteidigen, aber aufmerksam zuhörte und sich Notizen machte, während die Teilnehmer herzzerreißende Geschichten aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland erzählten.
(Friedensaktivisten vor dem deutschen Konsulat in Chicago)
In New York City kam der Erste Sekretär der deutschen Vertretung, Daniel Drescher, auf die Straße, um sich mit der CODEPINK-Delegation zu treffen und ihren Brief entgegenzunehmen. Die Teilnehmerin Leigha Gillespie sprach über den Schaden, der durch Deutschlands Streichung der UNRWA-Mittel entstanden ist, die auf Aussagen beruhte, die inzwischen als falsche Geständnisse unter israelischer Folter entlarvt wurden.
Die deutsche Diplomatin erklärte, dass die Mittel nicht gekürzt worden seien, da die Mittel für dieses Jahr bereits bewilligt worden seien. Gillespea entgegnete: "Warum haben Sie dann angekündigt, dass Sie die Mittel kürzen, anstatt die Vorwürfe lediglich zu untersuchen?"
Der Organisator der Delegation, Robert Jereski, sagte: "Er hatte keine stichhaltige Antwort und war sich des Schadens, den der deutsche Beitrag zur Kampagne gegen das UNRWA angerichtet hatte, durchaus bewusst. Er hatte auch keine Antwort auf die unterschiedliche Reaktion Deutschlands auf die unverblümten Anschuldigungen Israels gegen das UNRWA und die Feststellung des IGH, dass es sich um Völkermord handelt, zumal für erstere keine Beweise vorlagen, während die Entscheidung des höchsten Gerichts mit Beweisen gespickt war."
Imam Catovic, ein ehemaliger Diplomat aus Bosnien, der sich der Mahnwache von Code Pink anschloss, forderte den Ersten Sekretär auf, anzuerkennen, dass Deutschland aufgrund seiner eigenen Geschichte besonders gut in der Lage sei, Völkermord zu verurteilen, wann und wo auch immer er stattfinde, und dass Deutschlands schlechtes Gewissen nicht das Urteil darüber vernebeln dürfe, was richtig sei, wobei er die Position der anwesenden jüdischen Aktivisten wiederholte, dass Deutschlands Politik nicht mit den jüdischen Werten oder der Sicherheit übereinstimme. Sie alle betonten, dass die Forderung, das Leiden in Palästina zu beenden, nicht im Widerspruch zur jüdischen Sicherheit steht, sondern vielmehr eine Voraussetzung für die Sicherheit aller Menschen ist.
(New Yorker Delegation von Friedensaktivisten im Gespräch mit dem Ersten Sekretär der deutschen UN-Mission, Daniel Drescher | Maha Alami)
In Seattle übergab ein Kontingent den CODEPINK-Brief an das Honorarkonsulat, wo ein Mitarbeiter die Antikriegsaktivisten im Büro empfing, nur um zu erfahren, dass der Honorargeneralkonsul Uli Fischer, ein ehemaliger Luftwaffenangehöriger und pensionierter Boeing-Mitarbeiter, sich weigerte, sich mit ihnen zu treffen. Dennoch sagten die Teilnehmer, dass sie durch einen Spalt in der Tür sehen konnten, dass der Generalkonsul den Brief las, der auch von Veterans for Peace und der Seattle Antiwar Coalition unterzeichnet worden war.
[Friedensaktivisten aus Seattle vor dem deutschen Konsulat].
In Boston übergaben Aktivisten der Massachusetts Peace Action den Brief an das deutsche Konsulat.
Die Mahnwachen, Kundgebungen und Petitionsübergaben waren Teil eines internationalen Aufrufs zur Solidarität mit deutschen Palästinensern, die Schläge und Verhaftungen riskieren, wenn sie gegen Deutschlands Mitschuld an Israels Gemetzel in Gaza protestieren. Ohne US-amerikanische und deutsche Waffen könnte Israels Völkermord ein Ende finden und das Leben von mehr als einer Million Palästinenserinnen und Palästinensern retten, die aus ihren Häusern vertrieben wurden und mit dem Massenhunger zu kämpfen haben.
Übersetzt mit deepl.com