Landkreis Mittelsachsen AfD-Bürgermeister: Wahl in Großschirma für ungültig erklärt
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12. April 2024, 12:01 Uhr
Der Landkreis Mittelsachsen hat die Bürgermeisterwahl Anfang März in Großschirma für ungültig erklärt. Das teilte der Landkreis am Freitag nach Ende der Wahlprüfung mit. Bei der Wahl hatte der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die meisten Stimmen erhalten. Wie der Landkreis mitteilte, wurden mehrere Verstöße festgestellt. Zwei davon wurden als "ergebnisunerheblich" eingestuft.
Weigand unterschreibt eigenen Wahlvorschlag nicht
Gravierend sei vor allem, dass auf dem Wahlvorschlag des Bewerbers Rolf Weigand die vom Gesetz ausdrücklich vorgeschriebene "eigenhändige Unterschrift" fehlte. Damit hätte der Gemeindewahlausschuss den Wahlvorschlag nicht zur Wahl hätte zulassen dürfen. "Das ist ein vermeidbarer, rein formaler Fehler gewesen", so der Landkreis.
Neuwahl muss unverzüglich stattfinden
Den Angaben zufolge ist der Wahlprüfungsbescheid der Stadt Großschirma am Freitag zugestellt worden. In diesem werde die Stadt dazu aufgefordert unverzüglich eine Neuwahl abzuhalten. Die vom Wahlprüfungsbescheid Betroffenen hätten die Möglichkeit, gegen die Entscheidung beim Verwaltungsgericht Chemnitz zu klagen.
Ersten Wahlgang mit 59,4 Prozent gewonnen
Weigand war zu dieser Wahl als Einzelkandidat angetreten. Mit 59,4 Prozent konnte er sich im ersten Wahlgang gegen den Kandidaten der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV), André Erler (22,3 Prozent), und den CDU-Kandidaten Gunther Zschommler (18,2 Prozent) durchsetzen.
MDR (ali)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz | 12. April 2024 | 11:30 Uhr