Zum Jahreswechsel 2019/2020 beschäftigte sich der gelernte Elektriker Fabian D. aus Cham in der Oberpfalz intensiv mit den Schließmechaniken von Türen. Er tat das nicht, weil er etwa überlegte, zum Schlosser umzuschulen – sondern weil er wissen wollte, wie man Türen aufbricht, hinter denen sich Menschen in Sicherheit gebracht haben. Fabian D., Spitzname "Heydrich", plante, in Moscheen oder Synagogen einzudringen und dann mit einem selbst gebauten Sturmgewehr wahllos in die Menge zu schießen.
Für diesen Plan wurde der 22-Jährige Ende 2020 zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt. Heute findet sich sein Fall in einem neuartigen Verzeichnis, das der Thinktank "Cemas" diese Woche veröffentlicht hat: der Datenbank "Rechtsterrorismus seit dem NSU".
Eine Lücke, die die Politik eigentlich schließen wollte
Sie soll eine Lücke schließen, die es 13 Jahre nach der Selbstenttarnung des "Nationalsozialistischen Untergrunds" in Deutschland nicht geben dürfte. Denn bis heute existiert kein Ort, an dem man sich umfassend darüber informieren kann, wie es um rechten Terror in Deutschland aktuell bestellt ist – obwohl die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eigentlich vereinbart hatte, ein solches "Archiv" einzurichten.
Übersichten zu rechtsextremer Gewalt, wie sie die Amadeu Antonio Stiftung zusammengestellt haben, kranken aus Sicht der Cemas-Autoren wiederum daran, dass sie nicht zwischen bloßer Gewalt und Terrorismus unterscheiden: der vorsätzlich geplanten Tat, die über ihre unmittelbaren Opfer hinauszielt und Deutschland politisch erschüttern soll.
Die deutschen Sicherheitsbehörden haben den militanten Akzelerationismus verschlafen.
Miro Dittrich, Rechtsextremismusforscher vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie
Mehrere Dutzend Einträge sind in dem neuen Register zusammengekommen. Darunter sind besonders bekannte Fälle wie der des Attentäters von Halle, der im Jahr 2019 zwei Menschen umbrachte, am Tor der örtlichen Synagoge allerdings scheiterte.
In der Datenbank finden sich aber auch viele vereitelte Anschlagspläne, die darum weniger Aufmerksamkeit erfahren haben: etwa den erwähnten Fabian D. oder auch den Fall von Lukas F., der schon im Alter von 16 Jahren selbst gebaute Bomben testete und mittlerweile zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt wurde.
Die Forscher haben diese Anschläge und Anschlagspläne verschiedenen ideologischen Strömungen des Rechtsextremismus zugeordnet. Dabei sticht eine Kategorie besonders ins Auge: der "militante Akzelerationismus".
Pulverfass-Ideologie aus den finstersten Ecken des Internets
Akzelerationismus, das kommt aus dem Lateinischen und heißt so viel wie "Beschleunigung" – in dem Fall die Beschleunigung des Zusammenbruchs der bestehenden Gesellschaft, den die Anhänger dieser Ideologie schon nahen sehen. Ursprünglich wurde dieser Gedanke mal von radikalen Linksextremisten entwickelt. Die Idee: den Kapitalismus zu überwinden, indem man Armut und Ausbeutung nicht lindert, sondern verschlimmert, bis die Situation so unerträglich wird, dass das System zerfällt.
Teile der rechtsextremen Szene haben diesen Gedanken in den vergangenen Jahren aufgegriffen und in ihr Weltbild eingepasst. Sie glauben, dass ein "Rassenkrieg" unmittelbar bevorsteht, demokratische Gesellschaften quasi auf einem Pulverfass sitzen – und man dieses Fass mit Anschlägen zur Explosion bringen kann. Das Besondere ist, dass die oft jungen rechtsextremen Akzelerationisten in der Regel nicht im Freundeskreis oder in klassischen Neonazi-Verbänden auf ihre Ideen kommen.
Akzelerationisten sind nicht in offensichtlichen Telegram-Kanälen zu finden
Die Radikalisierung vollzieht sich alleine, in den finstersten Ecken des Internets, in denen man Bombenpläne teilt und Feindeslisten erstellt. Auch Fabian D., der sich akribisch mit Türschlössern auseinandersetzte, habe sich in Online-Chats der rechtsextremen Gruppe "Feuerkrieg Division" mit etwa 30 bis 40 anderen Rechtsextremen aus verschiedenen Ländern über Anschlagsszenarien ausgetauscht, schreibt "Zeit Online".
Der Rechtsextremismusforscher Miro Dittrich meldet Nachholbedarf an. "Die deutschen Sicherheitsbehörden haben den militanten Akzelerationismus verschlafen", sagt Dittrich, der die Cemas-Datenbank verantwortet. Diese Ideologie habe eine "klare Ästhetik" und ihre eigenen Codes. Wer in der Szene ermitteln wolle, müsse diese Codes kennen – und nicht plump die "Kameraden" in den einschlägigen Telegram- oder Discord-Kanälen grüßen, die den verdeckten Ermittler so schnell als solchen erkennen würden.
Die Cemas-Forscher weisen außerdem darauf hin, dass ihre Arbeit den rechtsextremen Terror der letzten Jahre keineswegs vollständig abbildet. Denn zum einen fließt nur das in die Datenbank ein, was öffentlich bekannt geworden ist. Verhinderte Anschlagspläne, die von Polizei oder Verfassungsschutz nicht öffentlich gemacht wurden, bleiben also unsichtbar.
Zum anderen würden schlicht die Leute fehlen, um die Tausenden Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte der vergangenen Jahre darauf zu prüfen, ob im Einzelfall "nur" rechtsextreme Gewalt oder schon Terrorismus im Sinne der Cemas-Definition vorliegt.
Die Cemas-Datenbank ist also ein lückenhaftes, aber auch das einzige Nachschlagewerk – mindestens so lange, bis die Bundesregierung ihrem Versprechen nachkommt.
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