Jena. Verschenkregale sollen ungebrauchten Gegenständen ein neues Zuhause bieten, werden aber häufig als illegaler Ablageort für Sperrmüll genutzt.
- Immer mehr Sperrmüll an Verschenk- und Tauschregalen
- Kosten für Entsorgung tragen Bürgerinnen und Bürger
- Ermittlungen laufen oft ins Schwarze
Alte Matratzen, kaputte Schränke oder Baustellenabfall: Was eigentlich als Sperrmüll auf den Wertstoffhof gehört, wird in Jena viel zu häufig in einem der vielen Verschenk- und Tauschregale abgelegt. Die sind dafür da, Gegenständen, die man nicht mehr braucht, ein neues Zuhause zu schenken oder selbst etwas mitzunehmen.
Für die Aufstellung von Verschenk- und Tauschregalen an öffentlichen Plätzen muss eine Sondernutzungserlaubnis beantragt werden, sagt Jürgen Henning, Abteilungsleiter beim Kommunalservice Jena (KSJ) für Straßenverwaltung. Er ist unter anderem für die Bearbeitung der Anträge zuständig. Einen Antrag dürfe grundsätzlich jeder stellen, egal ob Privatperson, Verein oder der Ortsteil selbst. Um die Genehmigung zu erhalten, müsse das Regal ins Stadtbild passen, robust sein, ordnungsgemäß genutzt werden und dürfe keineswegs die Gehwege versperren.
Immer öfter werden die Verschenkregale als Ablageort für Sperrmüll genutzt. Doch das sei illegal, betont Jan Wosnitzka, Geschäftsbereichsleiter beim Kommunalservice Jena. Vor allem Menschen im Rollstuhl oder mit Kinderwagen werden stark beeinträchtigt, wenn durch sperrige Gegenstände die Fußwege blockiert werden.
40.000 Euro im Jahr für Entsorgung illegaler Abfälle
Sobald die illegalen Abfälle von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kommunalservice Jena entdeckt oder von Bürgerinnen oder Bürgern gemeldet werden, kümmere sich der KSJ sofort um die Entsorgung. Laut Wosnitzka wird sie jedoch nicht im Rahmen der normalen Sperrmüllentsorgung vorgenommen, sondern muss als zusätzlicher Kostenblock von Gebührenzahlern, also den Bürgerinnen und Bürgern, getragen werden.
Die Beseitigungen kosten den Kommunalservice im Durchschnitt circa 40.000 Euro im Jahr. Zur Vereinfachung: Bei circa 100.000 zahlungspflichtigen Einwohnern werden jährlich 40 Cent pro Einwohner fällig. Die Gesamtkosten, zu denen unter anderem die Personal- und Fahrzeugeinsätze zählen, werden alle vier Jahre bei der Gebührenkalkulation errechnet.
"Leider kann der Abfall nicht sprechen"
Um die illegalen Abfallentsorger ausfindig zu machen, arbeitet der Kommunalservice mit dem Zentralen Ermittlungs- und Vollzugsdienst (ZEVD) der Stadtverwaltung zusammen. Wer erwischt wird, müsse mit einem Bußgeld zwischen 50 Euro und 50.000 Euro rechnen, sagt Claudia Brauns, Sachbearbeiterin im Bereich Abfallwirtschaft beim Dezernat für Stadtentwicklung und Umwelt. Die Höhe richte sich nach Vergehen und Schwere der Tat.
Da die Behörde immer in der Beweispflicht ist, laufen die Ermittlungen jedoch häufig ins Schwarze. "Das wissen die meisten auch", äußert Brauns. Die einzigen Anhaltspunkte seien zumeist beiliegende Briefe und Kartons, wo die Adressen der Verursacher abgebildet sind. Doch auf Nachfrage werde die Tat meist abgestritten und behauptet, die Kartons seien von Fremden entwendet worden.
Ohne eindeutige Beweise wie Fotos, auf denen man die Täter deutlich erkennt, seien der Behörde die Hände gebunden. Die Stadt bleibe erst einmal auf den Kosten sitzen. Vor Gericht zu gehen, lohne sich ohne Zeugenfotos nicht, daher sei Brauns auf aufmerksame Bürgerinnen und Bürger angewiesen. "Leider kann der Abfall nicht sprechen."
Kampagnen sollen Bewusstsein schaffen
Der Kommunalservice startet regelmäßig Kampagnen, um über eine sachgemäße Abfallentsorgung aufzuklären. Ob mit Plakaten an Fahrzeugen und in Hausfluren oder durch Werbung in den sozialen Medien, der Kommunalservice und die Stadt Jena zeigen Präsenz. Sogar auf Stadtfesten stehen Mitarbeitende des Kommunalservice für Fragen zur Verfügung. Dennoch werden immer mehr illegale Abfallentsorgungen verzeichnet, sagt Wosnitzka.
Der Kommunalservice habe vor zwei Jahren eine Arbeitsgruppe mit dem ZEVD und den großen Wohnungsgesellschaften in Jena gegründet. Gemeinsam überlegen sie, welche Maßnahmen getroffen werden können, um Bürgerinnen und Bürger über Abfallentsorgung, Sperrmüll und Wertstoffe aufzuklären.
Für die Entsorgung des Sperrmülls kann man entweder zu einem Wertstoffhof fahren oder eine Abholung durch den Kommunalservice beantragen. Die Entsorgung ist meist kostenfrei. Weitere Infos gibt es unter ksj.jena.de/sperrmuell.
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