Recherche Correctiv: Mindestens elf AfD-Mandatsträger wegen Gewalttaten verurteilt
Nach Erkenntnissen des Netzwerks Correctiv gibt es unter AfD-Mandatsträgern mehrere verurteilte Gewalttäter. Das Netzwerk hat nach eigenen Angaben in den vergangenen Wochen zu 48 Mandatsträgern auf Kreis-, Landes- und Bundesebene recherchiert, die in der jüngeren Vergangenheit mit Gewalttaten aufgefallen sind.
28 davon seien von einem Gericht zumindest erstinstanzlich verurteilt worden, und 14 davon seien trotz der Verurteilung weiter in ihrem politischen Amt tätig. Laut Correctiv handelt es sich unter anderem um zwei Bundestagsabgeordnete und drei Landtagsabgeordnete.
Unter den Fällen sind demnach teils körperliche Angriffe, teils verbale Gewalt wie Beleidigungen oder Volksverhetzung und indirekte Gewalt wie Beihilfe, Waffenbesitz oder Missbrauch des Gewaltmonopols qua Amt. Juristisch gesehen handle es sich dabei meist um Vergehen. Diese können laut Strafgesetzbuch im Mindestmaß mit einer geringeren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet werden.
Correctiv: Mindestens elf AfD-Mandatsträger wegen Gewalttaten verurteilt
Mindestens elf AfD-Mandatsträger wurden laut Correctiv körperlich oder verbal gewalttätig oder leisteten Beihilfe zu Gewalt. Drei weitere seien wegen Waffenbesitzes oder Amtsmissbrauchs verurteilt worden. Gegen mindestens fünf weitere AfD-Mandatsträger wird dem Bericht zufolge zurzeit ermittelt. Die meisten Urteile seien in den vergangenen zwei Jahren ergangen, hieß es weiter.
Im direkten Vergleich mit anderen Parteien habe die Rechercheplattform weder bei Linken oder Grünen noch bei der CDU/CSU, SPD oder FDP Ähnliches ausmachen können.
Nach Correctiv-Recherche zu Treffen in Potsdam gingen Hunderttausende auf die Straße
Correctiv hatte zuvor mit der Berichterstattung über ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam im November für Aufmerksamkeit gesorgt. An dem Treffen hatten auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr nationalkonservativen Werteunion teilgenommen. Bundesweit gingen anlässlich der Recherchen zahlreiche Menschen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie auf die Straße.
Diese Nachricht wurde am 05.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.