US-Repräsentatenhaus:USA stellen Tiktok Ultimatum
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Wird Tiktok in den USA verboten? Das US-Repräsentantenhaus hat der Video-App nun ein Ultimatum für die Loslösung vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance gestellt.
Quelle: dpa
Das US-Repräsentantenhaus hat erneut für ein Gesetz gestimmt, das die beliebte chinesische Kurzvideo-App Tiktok unter amerikanische Kontrolle bringen soll. Die Parlamentskammer in Washington nahm den Entwurf am Samstag mit einer großen überparteilichen Mehrheit an.
Die insbesondere bei jungen Leuten beliebte Video-App steht unter dem Verdacht, es China zu ermöglichen, die 170 Millionen Tiktok-Nutzer in den USA auszuspionieren und zu manipulieren.
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Ultimatum: Verkauf in neun Monaten
Das Gesetz könnte zur Verbannung von Tiktok aus amerikanischen App-Stores führen, wenn der Dienst weiter im Besitz des chinesischen Konzerns Bytedance bleibt. Der Entwurf sieht eine Frist von neun Monaten für einen Verkauf vor. US-Präsident Joe Biden kann diese um drei weitere Monate erweitern.
Tiktok ist die einzige international erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt. ByteDance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich entsprechend dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse. Das US-Repräsentantenhaus hat im März bereits einen ähnlichen Entwurf gebilligt, der eine etwas kürzere Frist für den Verkauf vorsieht. Dieser steckt aktuell im Senat fest.
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Tiktok-Entwurf wird wohl Senat passieren
Der neue Tiktok-Entwurf ist Teil eines mehrteiligen Pakets im US-Repräsentantenhaus, das mehrere Prioritäten der Republikaner zusammenfasst und auch neue Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine möglich machen soll. So gilt es als sicher, dass der Entwurf nun den Senat passieren wird, in dem die Demokraten von US-Präsident Joe Biden eine Mehrheit haben. Biden hatte in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass er ein entsprechendes Tiktok-Gesetz unterzeichnen würde.
Quelle: dpa, AFP