Salzgitter. Rund 78.000 Salzgitteraner können am 9. Juni wählen. Es geht um Europa. Und um eine wichtige Neuerung. Die Details finden Sie hier.
Die nächste Stimmenabgabe in Salzgitter naht. Schon ab 29. April werden die Briefwahlbüros in den Rathäusern in Lebenstedt und Salzgitter-Bad geöffnet: Die Europawahl am Sonntag, 9. Juni, wirft ihre Schatten voraus. Rund 78.000 Wahlberechtigte sind dann im Stadtgebiet Salzgitters aufgefordert, jeweils ein Kreuzchen zu ziehen.
Wer sich zur Wahl stellt bei der Europawahl am 9. Juni in Salzgitter
Stadtwahlleiter Michael Tacke sagte unserer Zeitung, darunter seien allein rund 5800 Bürgerinnen und Bürger aus der Europäischen Union, die angeschrieben und gefragt wurden, ob sie in Salzgitter ins Wählerverzeichnis aufgenommen werden oder im Heimatland wählen wollen. 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments kommen derzeit aus Deutschland. Um die Mandate bewerben sich mit ihren eigenen Kandidatenlisten landesweit 35 Parteien und Vereinigungen, die Ende März vom Bundeswahlausschuss zugelassen wurden wie etwa SPD, CDU, Grüne, FDP, Linke, die "Partei", die Piratenpartei, die AfD und die Freien Wähler. Auf deren Listen finden sich auch Kandidaten aus Salzgitter wie etwa Ratsherr Lars Tietjen ("Partei").
In Salzgitter wird es 100 Wahlbezirke geben, zusätzlich 25 Briefwahlbezirke. Die Bürger können am 9. Juni 50 Wahllokale von 8 bis 18 Uhr aufsuchen. In jedem sind mehrere Wahlräume eingerichtet. Um an der Briefwahl teilzunehmen, müssen bei der Stadt entsprechende Anträge gestellt werden (Informationen zur Europawahl 2024 gibt die Stadt auf ihrer Internetseite www.salzgitter.de). 1000 Wahlhelfer werden für die Europawahl benötigt, die Wahlvorsteher und Schriftführer würden im Rathaus in Lebenstedt im Vorfeld eigens geschult, betonte Tacke.
Eine Partei oder eine politische Vereinigung kann entweder pro Bundesland eine Wahlvorschlagsliste mit Kandidaten einreichen. So geht in Deutschland aber nur die Union vor. Im übrigen reichen die Organisationen eine gemeinsame Wahlliste für das gesamte Bundesgebiet ein. Genauso sei es mit den Wahllisten für die EU-Länder, betonte Tacke.
Jeder Wähler hat nur eine Stimme. Doch er kann nur Parteien oder Vereinigungen wählen, nicht aber Direktkandidaten wie bei der Landtags- oder Kommunalwahl. Daher würden auch keine Wahlkreise gebildet, erläuterte Tacke: "Räumliche Wahleinheiten bilden im Land oberhalb der Wahlbezirke die Landkreise und kreisfreien Städte, in unserem Fall die kreisfreie Stadt Salzgitter."
Doch es hat sich gegenüber der jüngsten Wahl 2019 auch Wichtiges geändert. Anders als bisher können bei der Europawahl am 9. Juni erstmals auch Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, ihre Stimme abgeben. Wahlberechtigt sind alle Deutschen und Staatsangehörige der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger), die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit drei Monaten in der Bundesrepublik oder in den übrigen EU-Mitgliedsstaaten eine Wohnung haben oder sich dort aufhalten und nicht aus besonderen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Über die Tendenzen und ersten Ergebnisse wird die Stadt am 9. Juni ab 18 Uhr im Rathaus in Lebenstedt berichten. Laut Wahlleiter Tacke ist im Atrium eine Wahlpräsentation geplant.
So gingen die Europawahlen 2014 und 2019 in Salzgitter aus
Die Sozialdemokraten haben bei den vergangenen Europawahlen in Salzgitter jeweils die meisten Stimmen geholt. Doch der Abstand zur CDU hat sich deutlich verringert. Zudem gelang es der AfD 2019 erstmals, den dritten Platz für sich zu behaupten und den Stimmenzuwachs in Salzgitter massiv auszubauen.
Bei der jüngsten Europawahl in Salzgitter 2019 hatte die SPD mit 25,7 Prozent der abgegebenen Stimmen gegenüber 2014 (40,9) deutlich verloren. Sie setzte sich nur knapp gegen die CDU (25,2; 2014: 35,5) durch. Den dritten Platz belegte die AfD mit 15,9 Prozent der Stimmen (2014: 5,8), dicht gefolgt von den Grünen mit 14,8 Prozent der Stimmen (2014: 5,8). Mit weitem Abstand landete die Linke (4,8/4,6) auf Platz 5, gefolgt von der FDP (4,2/1,7), den Piraten (0,6/0,9), den Freien Wählern (0,7/0,6) und der NPD (0,4/1,0).
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