Das geht aus dem Jahresabrüstungsbericht des Auswärtigen Amtes hervor, der vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Darin heißt es, Russland verletze weiterhin zentrale Prinzipien der europäischen Sicherheitsarchitektur. Mit Sorge blicke man zudem auf die Raketenprogramme des Iran und Nordkoreas und die wachsenden nuklearen Fähigkeiten Chinas. Der Bericht verweist auch auf Erfolge. So sei im vergangenen Jahr die Vernichtung aller weltweit deklarierter Chemiewaffenbestände abgeschlossen worden. Fortschritte habe es außerdem bei der internationalen Ächtung von Anti-Personen-Minen gegeben.
Ein Regierungssprecher erklärte, das Eintreten für weltweite Abrüstung und das Bekenntnis zur Verteidigungsfähigkeit der NATO sei kein Widerspruch. Beides trage dazu bei, die Sicherheit Europas zu stärken.
Diese Nachricht wurde am 17.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.