Planung der kommenden Kabinettsitzungen
Apothekenreform lässt weiter auf sich warten
Berlin - 09.04.2024, 09:15 Uhr
Die Apothekenreform braucht offenbar länger, als es sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgestellt hatte. Nach wie vor ist kein Referentenentwurf bekannt. Und auch in der Planung der Kabinettsitzungen bis Ende Mai taucht nur ein einziges Vorhaben aus dem BMG auf: die Verordnung zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung.
Bislang schwebte der 24. April als wichtiges Datum für die Apotheken im Raum: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wollte an diesem Tag seinen Gesetzentwurf für ein Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform ins Kabinett bringen.
Keine Vorhaben aus BMG
Doch an diesen Plänen konnte man schon länger zweifeln, schließlich liegt noch immer kein Referentenentwurf vor. Wenn dieser bekannt und an die betroffenen Verbände verschickt ist, erfolgt erst noch eine Anhörung im Bundesgesundheitsministerium, ehe das Kabinett seinen Beschluss fasst. Damit wurde es bereits eng für Lauterbachs Vorhaben.
Wie sich der Kabinettzeitplanung für die kommenden Wochen, die der DAZ vorliegt, entnehmen lässt, ist bis Ende Mai auch kein großes Vorhaben aus dem BMG eingeplant. Am 24. April stehen zwar zahlreiche Gesetzentwürfe und sonstige Vorhaben aus den unterschiedlichen Ministerien auf der Tagesordnung – doch keine Apothekenreform.
Vor der parlamentarischen Sommerpause
Auf den zehn Seiten mit "in Betracht" kommenden Themen findet sich nur ein einziger Aufschlag aus dem Hause Lauterbach: die Verordnung zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung. Eigentlich hatte der Bundesgesundheitsminister vor der parlamentarischen Sommerpause eine ganze Reihe von Gesetzesvorhaben durch das Kabinett bringen wollen, darunter auch die Krankenhausreform, das Gesundheitsversorgungsgesetz und eine Reform zum Rettungsdienst.
Zwar ist die Zeitplanung nicht fix – es können immer noch Vorhaben hinzukommen. Allerdings scheint der 24. April für die Apothekenreform angesichts des noch nicht vorliegenden Referentenentwurfs sehr unwahrscheinlich.