Erfurt/Altenburg · Gibt es bei der Landtagswahl in Thüringen unerwartet Konkurrenz für die AfD? Die von Rechtskonservativen und Wirtschaftsliberalen gegründeten Kleinparteien Bündnis Deutschland und Wir Bürger streben eine Fusion an.
Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Wochenende im thüringischen Altenburg unterzeichnet, wie die beiden Vorsitzenden Steffen Große (Bündnis Deutschland) und Jürgen Joost (Wir Bürger) am Sonntag mitteilten.
Bündnis Deutschland stellte in Altenburg zudem eine Kandidatenliste für die Landtagswahl in Thüringen am 1. September auf. An deren Spitze steht die parteilose Steffi Brönner. Sie gehörte einst dem Landesvorstand der thüringischen AfD an. 2017 geriet Brönner, die sich selbst als Konservative bezeichnet, in Konflikt mit dem rechtsnationalen Flügel der Partei um den Landesvorsitzenden Björn Höcke und trat 2019 aus der AfD aus.
Bündnis Deutschland war 2022 gegründet worden. Der Bundesvorsitzende der Partei, Steffen Große, war früher einmal Landesvorsitzender der Freien Wähler in Sachsen. Er sagte, seine Partei wolle "dazu beitragen, dass linke Politik in Berlin und Brandenburg beendet wird".
Der Partei Wir Bürger gehören einige frühere AfD-Mitglieder an, die sich bereits 2015 gemeinsam mit Bernd Lucke aus der AfD verabschiedet hatten, weil ihnen diese zu radikal geworden war. Die Partei hieß anfangs Alfa, später Liberal-Konservative Reformer (LKR). Den neuen Namen trägt sie seit 2023. Der Bundesvorstand von Wir Bürger empfahl seinen Mitgliedern am Sonntag für die Europawahl, die Listen sowie den Wahlkampf von Bündnis Deutschland zu unterstützen.
Die Absichtserklärung sei der Ausgangspunkt für weitere Beratungen zur konkreten Ausgestaltung eines Verschmelzungsvertrages, sagte der Vorstandsvorsitzende Joost. Dieser müsse von Parteitagen beider Parteien jeweils mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gebilligt werden. Anschließend würden Urabstimmungen durchgeführt.
Werteunion will Maaßen als Kandidaten für Ministerpräsidentenamt aufstellen
Die konservative Werteunion will trotz bisher schwacher Umfragewerte in Thüringen Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt aufstellen. Er stehe dafür zur Verfügung, sagte Maaßen am Sonntag bei der Gründung des Thüringer Landesverbandes in Bad Berka bei Weimar. Es ist nach Angaben von Maaßen der bundesweit erste Landesverband, der in Sachsen solle folgen. Der 61-Jährige will allerdings nicht in den Landtag in Erfurt - zum Spitzkandidaten für die Thüringer Landtagswahl am 1. September wurde der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler (58) mit 33 von 34 abgegebenen Stimmen gewählt.
Er wolle mit Weiler im "Doppelpack" antreten und die Werteunion ins Thüringer Parlament bringen, sagte Maaßen. Die Werteunion gilt als Partei rechts von der CDU. Das personelle Konstrukt mit einem Ministerpräsidentenkandidaten, der nicht für den Landtag kandidiert, ist rechtlich möglich, aber ungewöhnlich - auch angesichts eines ersten Umfragewertes. In einer Insa-Umfrage im März hatte die Werteunion in Thüringen nur bei einem Prozent gelegen; in einer von ihr in Auftrag gegebenen Potenzialanalyse bei 5 bis 15 Prozent.
Maaßen ist Bundesvorsitzender der Mitte Februar gegründeten Partei Werteunion, der auch ehemalige CDU-Mitglieder angehören. Die Werteunion ist nach dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die zweite prominente Parteineugründung in diesem Jahr.
Er verstehe sich als bürgerliche Alternative zu Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), sagte Maaßen. "Wir wollen nicht antreten, um Opposition zu sein." Maaßen nennt Thüringen seinen Heimatverband, den er besonders unterstützen wolle - er habe seinen Hauptwohnsitz inzwischen in Südthüringen. Er ließ offen, ob er dort 2025 ein zweites Mal nach 2021 für den Bundestag antreten wolle.
Nach Angaben von Weiler hat die Werteunion in Thüringen derzeit etwa 50 Mitglieder aufgenommen. Rund 200 weitere Aufnahmeanträge seien gestellt worden, auch von ehemaligen Mitgliedern der kürzlich aufgelösten Kleinstpartei Bürger für Thüringen. Die Anträge würden geprüft. Zudem gebe es eine 15-monatige Probezeit für neue Mitglieder, "damit wir keine radikalen Strömungen in der Partei haben".