During a recent panel discussion sponsored by the Neutrality Studies YouTube channel and The American Committee for US-Russia Accord, the distinguished political scientist John J. Mearsheimer proffered what at first glance might appear to be a radical solution to the crisis in Ukraine. "I think what has to be done here," said Mearsheimer, "is …
Die USA sollten sich den Mearsheimer-Plan zu eigen machen
von James Carden
Eingestellt am 11. April 2024
Während einer Podiumsdiskussion, die kürzlich vom YouTube-Kanal Neutrality Studies und dem American Committee for US-Russia Accord veranstaltet wurde, schlug der renommierte Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer eine auf den ersten Blick radikale Lösung für die Krise in der Ukraine vor.
"Ich denke, was hier getan werden muss", so Mearsheimer, "ist, dass wir die Sicherheitsbeziehungen des Westens zur Ukraine grundsätzlich kappen müssen. Es reicht nicht aus zu sagen: 'Die Ukraine wird nicht Teil der NATO werden', wir müssen unsere Sicherheitsbeziehungen zur Ukraine vollständig kappen, damit die Russen sich einigermaßen sicher fühlen, dass der Westen nicht heimlich versuchen wird, die Ukraine de facto zu einem Mitglied der NATO zu machen."
"Zweitens sollten wir die Ukraine drängen, sofort ernsthafte Verhandlungen mit den Russen aufzunehmen, damit sie am Ende nur das Gebiet verliert, das sie bereits verloren hat."
"Die große Gefahr", so fuhr er fort, "besteht darin, dass wir, wenn dieser Krieg weitergeht und wir weiterhin damit drohen, die Ukraine in die NATO zu holen, den Russen einen immer größeren Anreiz geben, mehr von der Ukraine einzunehmen und die Ukraine zu einem dysfunktionalen Rumpfstaat zu machen, so dass sie, sollte sie jemals Teil der NATO werden, keine ernsthafte Bedrohung für Russland darstellen würde. Die NATO sollte also jetzt klarstellen, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen wird und dass die Ukraine auf sich allein gestellt ist, wenn es darum geht, eine Sicherheitsbeziehung zu Russland aufzubauen."
Es überrascht niemanden, dass die NATO anscheinend genau das Gegenteil von dem anstrebt, was Mearsheimer empfiehlt. Erst letzte Woche wurde berichtet, dass NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen 100-Milliarden-Dollar-Fonds einrichten will, um die Ukraine weiter aufzurüsten. Darüber hinaus würde der "Mission to Ukraine"-Plan der NATO die operative Kontrolle über die Ramstein-Gruppe übertragen, das von den USA geführte Konsortium, das die militärischen Lieferungen an die Ukraine überwacht. Ein solcher Schritt, so ein ungenannter Diplomat in einem Gespräch mit der Financial Times, wäre eine "Überschreitung des Rubikon". Die Nato wird eine Rolle bei der Koordinierung der tödlichen Unterstützung für die Ukraine spielen".
Obwohl der allgemeine, wenn auch ungläubige, Konsens darin besteht, dass die Ukraine den Kampf jetzt schwer verliert, scheint der Krieg in eine noch gefährlichere Phase einzutreten, da die Beteiligung der Ukraine am Terroranschlag auf das Krokus-Rathaus plausibel (wenn auch bei weitem nicht bewiesen) ist und die Serie von Anschlägen in Russland und auf russische Ölraffinerien anhält .
Insofern macht Mearsheimers Aufruf, die Sicherheitsbeziehungen zu den USA zu kappen, durchaus Sinn – und könnte in der Tat eine der einzigen Hoffnungen der Ukraine auf eine Zukunft in Europa sein.
In der Tat könnte man argumentieren, dass die Ukraine in den Jahren nach dem Maidan-Putsch von 2014 ein Jahrzehnt wertvoller Zeit vergeudet hat. Die anschließende russische Annexion der Krim und die Bildung der Volksrepubliken Luhansk und Donezk hätten vielleicht besser als Chance für das Land und seine ethno-nationalistisch gesinnten Eliten im Westen des Landes gesehen werden sollen. Klügere Köpfe in Washington und Brüssel (wenn es denn welche gäbe) hätten Kiew darauf hinweisen können, dass es ihren Interessen nicht dienlich wäre, einen Krieg um den überwiegend russischen Teil der Bevölkerung in den östlichen und südlichen Regionen des Landes zu führen. Schließlich waren es diese Regionen, die den Kernblock der Wählerschaft der Partei der Regionen bildeten, einen Block, den die vom Westen unterstützten Eliten Kiews seit der Orangenen Revolution 2004 immer wieder zu entmündigen versucht hatten.
Es gab kaum eine Garantie dafür, dass ein Bürgerkrieg die durch den blutigen Putsch auf dem Maidan ausgelösten Unruhen beenden würde, geschweige denn eine Versöhnung herbeiführen könnte. Die Chancen standen jedoch besser, dass er den Ruin bringen würde, und schließlich, wie geschehen, die Russen. Die umstrittenen Gebiete abzutreten, die NATO-Mitgliedschaft aufzugeben, einen bilateralen Sicherheitsvertrag mit dem Kreml auszuarbeiten und sich auf die Erfüllung der Anforderungen für einen EU-Beitritt zu konzentrieren, wäre der vernünftigere Weg gewesen.
Doch Kiew beging den fatalen Fehler, auf Washington und die neokonservativen und liberalen Interventionisten zu hören, die das Sagen haben und die mit jedem weiteren Zwischenstopp die Wahrheit von Henry Kissingers Axiom beweisen: "Es mag gefährlich sein, Amerikas Feind zu sein, aber Amerikas Freund zu sein, ist tödlich."
John Mearsheimer hat Recht: Um der Ukraine willen sollte der vom Westen finanzierte Stellvertreterkrieg beendet werden, und die Ukraine sollte auf streng bilateraler Basis eine Verhandlungslösung mit Moskau anstreben. Eine Eskalation des Krieges liegt in niemandes Interesse, am allerwenigsten in dem der Ukraine.
James W. Carden ist Kolumnist und ehemaliger Berater der bilateralen Präsidentenkommission USA-Russland des US-Außenministeriums. Seine Artikel und Essays sind in einer Vielzahl von Publikationen erschienen, darunter The Nation, The American Conservative, Responsible Statecraft, The Spectator, UnHerd, The National Interest, Quartz, The Los Angeles Times und American Affairs.
Übersetzt mit deepl.com