"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu den Kommunalwahlen in der Türkei
Heidelberg (ots)
Zwar bedeutet die Wahl noch lange nicht, wie manche bereits prophezeien, das Ende der Ära Erdogan; Autokraten können sehr entschlossen darin sein, sich an die Macht zu klammern, und Erdogan hat aus seinen autoritären Phantasien nie einen Hehl gemacht. Er wird nun vermutlich versuchen, die Opposition noch stärker als bisher unter Druck zu setzen, Demokratie und Rechtsstaat noch mehr auszuhöhlen. Er wird seine Verfassungsreform weiter vorantreiben. Und er wird versuchen, mit äußeren Konflikten und Kraftmeierei von den Problemen im Inneren abzulenken, so wie er es schon mehrfach getan hat.
Und doch: Die Wahlen zeigen eben auch, dass die Türkei bei allen Anstrengungen, die Erdogan unternommen hat, noch keine Diktatur wie Russland oder China ist. Es gibt noch demokratische Strukturen, und es gibt eine Stimmung, die sich offenbar gerade zu drehen beginnt. Das ist die wichtigste Botschaft dieser Wahl: Es gibt noch eine andere, liberale, demokratische Türkei, und sie ist noch sehr lebendig. Das macht Hoffnung.
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