Berlin · Die für nächstes Jahr angekündigte Plastiksteuer wird einem Medienbericht zufolge vorerst nicht kommen. Woran das liegt.
Wie die "Bild am Sonntag" berichtete, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) seinen Kabinettskollegen mitgeteilt, dass das Gesetz nicht rechtzeitig fertig werde. Nach Informationen der Zeitung gibt es Probleme mit der Datenerhebung, es habe demnach ein Übermaß an Bürokratie gedroht.
Wie die "BamS" berichtete, konnte das Bundesfinanzministerium kein praktikables Modell vorlegen, wer wofür wie viel zahlen soll. Nun solle weiter nach einer funktionierenden Regelung gesucht werden, damit die Plastiksteuer dann vielleicht ab 2026 komme. Ein Ministeriumssprecher sagte der Zeitung, "die konkrete Umsetzung wird aktuell zwischen Bundeskanzleramt, dem Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz sowie dem Bundesministerium der Finanzen abgestimmt."
Die Plastikabgabe von 80 Cent pro Kilo Kunststoffverpackungsmüll wurde bereits 2021 von der Europäischen Union eingeführt. Die für Deutschland fällige Summe von etwa 1,4 Milliarden Euro wird seitdem aus dem Bundeshaushalt nach Brüssel überwiesen. Eigentlich sollte die Plastiksteuer schon in diesem Jahr kommen. Anfang Januar verkündete die Bundesregierung dann, dass sie ab Anfang 2025 kommt.