Die am Dienstag in der Wiener Hofburg abgehaltene Versöhnungskonferenz war ein "voller Erfolg", resümierte gestern die Regierungsbeauftragte Maria Schaumayer. Große Zufriedenheit herrschte auch bei der Delegation. Wieder wurde von US-Regierungsbeauftragten Stuart Eizenstat ausdrücklich ein rasches Vorankommen in der Arisierungsfrage eingefordert.
In einem Achtstundenmarathon wurde gestern unter Ausschluß der Öffentlichkeit in der Versöhnungskonfernz mit den Delegierten der sechs Osteuropäischen Ländern (Belarus, techische Republik, Ungarn, Polen, Russische Föderation und Ukraine) ein positives Ergebnis in der Zwangsarbeiterentschädigung erzielt. Die bilateralen Abkommen sind fast unterschriftsreif, sobald Österreich das Fondsgesetz, das die genaue Regelung der Entschädigung festlegt, verabschieden wird, so die Delegierten. Zufriedenheit bekundete auch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel.
Insgesamt ist die Entschädigungssumme mit sechs Mrd. S beziffert. Rund 150.000 Opfer, die zur Zwangsarbeit auf österreichischen Boden in der NS-Zeit angehalten wurden, werden von diesem Fonds eine Entschädigung erhalten, zeigte sich US-Beauftrager Stuart Eizenstat zufrieden. Die Entschädigungssummen liegen zwischen 20.000 und 105.000 S. Unterschieden wird nach fünf Zwangsarbeiterkategorien. Zur Diskussion stand weiters der Gesetzesentwurf zu den Entschädigungszahlungen wie auch das Thema Rechtfriede. "Eine eigens dafür installierte Arbeitsgruppe wird mit Hilfe von Eizenstat gewährleisten, dass Österreich nicht zweimal zur Kasse gebeten wird", so die Regierungsbeauftragte.
Eizenstat urgierte, die Arisierungthematik in Angriff zu nehmen. Diesbezügliche Gespräche mit Bundespräsident Thomas Klestil und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hätte es bereits gegeben und deren Kooperation in der Judenfrage sei gesichert.