Geschlossenheit demonstrierten die niederösterreichischen Freiheitlichen am Samstag beim 27. ordentlichen Landesparteitag in Ternitz. Landesobfrau Barbara Rosenkranz wurde mit 98,15 Prozent wiedergewählt. Über eine Vereinigung von BZÖ und FPÖ stritten Strache und Partik-Pable via Medien.
FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache schließt eine Wiedervereinigung mit dem vor drei Monaten abgespaltenen BZÖ "völlig" und "für alle Zeiten" aus. Wieder mit Menschen zusammenzugehen, die "so amoralisch gehandelt" hätten, sei völlig ausgeschlossen, sagte er am Samstag in der ORF-Radio-Reihe "Im Journal zu Gast". Zu den Parteifinanzen wollte Strache noch nicht Stellung nehmen; das Ergebnis der Sonderprüfung werde am 7. Juli in einer Pressekonferenz präsentiert.
Strache sieht die freiheitliche Basis hinter sich und der FPÖ und ist überzeugt, dass die FPÖ bei der Wien-Wahl im Herbst wieder in den Gemeinderat einziehen wird. Einmal mehr fand er scharfe Worte für das BZÖ unter Jörg Haider: Das Bündnis habe "ohne Anstand und Moral gehandelt", "Wählerbetrug" betrieben. Die Trennung sei für die in der FPÖ verbliebenen eine "Befreiung" gewesen: "Die Häuptlinge sind gegangen und haben keine Indianer mitgenommen", die "Indianer" stünden jetzt zur FPÖ und zu ihm, meinte Strache.
In der FPÖ werde es neun Landesgruppen geben, auch Vorarlberg und Oberösterreich - die zuletzt einen eigenständigen Kurs betont haben - seien "gesichert". Gespräche mit diesen beiden Ländern liefen gut.
"Ausgeschlossen" ist für Strache, dass die FPÖ bei der Wien-Wahl im Oktober die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt, "wir werden einen tollen Wahlerfolg erzielen", demonstrierte er Optimismus. Strache rechnet überdies "fest" damit, dass im Herbst auch der Nationalrat neu gewählt wird, denn Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) sei als "Trickser und Pokerspieler bekannt". Der FPÖ-Chef würde Neuwahlen begrüßen; eine Regierungsbeteiligung strebe man nicht an, man wolle "starke Oppositionspartei" sein.
Partik-Pable für Wiedervereinigung
Sie sehe im Gegensatz zu FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sehr wohl die Notwendigkeit einer Wiedervereinigung von FPÖ und BZÖ, betonte die Klubobmann-Stellvertreterin des freiheitlichen Parlamentsklubs, Helene Partik-Pable, Samstag in einer Aussendung. Die Unterschiede zwischen beiden Parteien sind ihrer Meinung nach "nur marginal".
Nur wenn das freiheitliche Lager wieder vereint Politik mache, könne man die nötige Durchschlagskraft für eine nachhaltige Änderung der politischen Verhältnisse erlangen, meinte Partik-Pable. Die Loslösung des BZÖ sei "ja ausschließlich auf Grund personeller Probleme erfolgt".