Ging es bisher meist um die Palästinafrage, stehen jetzt neue Allianzen im Fokus.
Jerusalem. Als Joe Biden Israel vor sechs Jahren zum letzten Mal besuchte, war das Land ein anderes gewesen. Damals unterhielt Israel gerade einmal mit zwei arabischen Ländern offizielle Beziehungen, heute ist es dagegen ein immer wichtiger werdender Partner im diplomatischen Ökosystem der Nahostregion. Nach dem Abschluss der historischen Abraham-Abkommen unter Bidens Amtsvorgänger Donald Trump im Jahr 2020 gibt es nun nicht nur zu Ägypten und Jordanien normale Beziehungen, sondern auch zu den Vereinigten Arabischen Emiraten, Marokko und Bahrain.
Entsprechend hat sich auch der Fokus von Bidens aktueller Nahost-Reise verschoben. Stand bei früheren Israel-Besuchen von US-Präsidenten die Palästina-Frage immer ganz oben auf der Agenda, sind es nun neue Allianzen zwischen Israel und den arabischen Staaten sowie die Etablierung einer neuen Sicherheitsarchitektur in der Region.
Israel, Saudi-Arabien und die anderen Golfstaaten eint dabei vor allem der gemeinsame Feind Iran. Bereits vor dem Biden-Besuch hatte Israels Premierminister Yair Lapid die Länder des Nahen Ostens dazu ermutigt, Beziehungen zu Israel aufzunehmen. "Israel reicht allen Ländern in der Region die Hand", hatte Lapid am Sonntag gesagt.
Plädoyer für eigenen Staat
Am Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv sagte Biden Israel nach seiner Ankunft am Dienstagnachmittag die anhaltende und "unerschütterliche" Unterstützung der USA zu. "Die Beziehungen sind tiefer und stärker als je zuvor", erklärte der US-Präsident, der am Flughafen von Premier Lapid, dessen Vorgänger Naftali Bennett und Staatschef Yizak Herzog empfangen wurde.
Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sprach sich Biden erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung aus. Er wisse, dass sich dies derzeit nicht abzeichne, meinte er. Seiner Überzeugung nach bleibe es aber der beste Weg, um Israelis und Palästinensern gleichermaßen Wohlstand und Demokratie zu bringen.
Biden will am Freitag im Westjordanland auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammentreffen. Sein Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte am Montag erklärt, dass die US-Regierung die unter Trump "praktisch abgebrochenen diplomatischen Beziehungen" zur Palästinensischen Autonomiebehörde wiederhergestellt habe.
Nach seinem Treffen mit Abbas will Biden dann nach Saudi-Arabien weiterreisen. Der Präsident, der angesichts hoher Inflationsraten darauf drängt, dass das Königreich seine Ölförderquoten erhöht, hat sich mit seinem geplanten Besuch aber bereits im Vorfeld massive Kritik eingehandelt.
Noch als Präsidentschaftskandidat hatte Biden versprochen, dass Saudi-Arabien für die Ermordung des saudi-arabischen Regierungskritikers Jamal Khashoggi 2018 "einen Preis bezahlen" müsse. Nun aber will Biden in Jeddah mit dem einflussreichen Kronprinzen Mohammed bin Salman zusammentreffen, der nach Ansicht der US-Geheimdienste hinter der Ermordung des Journalisten steckt.(rs)