Bundeskanzler Olaf Scholz ist nicht besonders beliebt. Doch das gilt nicht nur für ihn – wie ein Unbeliebtheits-Ranking der New York Times zeigt, gilt das für viele Regierungschefs westlicher Länder. Olaf Scholz (SPD) ist aber mit 73 Prozent am unbeliebtesten. Dicht gefolgt vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit 71 Prozent.
Die New York Times hat unter Berufung auf die Daten des amerikanischen Business-Intelligence-Unternehmens Morning Consult ein Beliebtheits-Ranking erstellt. Beziehungsweise ein Unbeliebtheits-Ranking. Darauf schneiden besonders Staatsoberhäupter aus Europa und den USA schlecht ab – allen voran Olaf Scholz. Unsere Redaktion hat den Experten und Politikpsychologen Thomas Kliche gefragt, warum das so ist.
Olaf Scholz – "handwerklicher Murks"
Die New York Times glaubt, dass die hohe Unzufriedenheit mit den westlichen Staatschefs mit der Inflation und der Migration begründet werden kann. Außerdem mit dem zunehmenden Abstand von Arm und Reich. Kliche sieht das anders: "Soziale Ungleichheit ist weltweit zur drückenden Last für die Menschen geworden. Aber sie spielt weder in den Medien noch in der Politik eine große Rolle." Migration sei ebenfalls nicht der Grund für die Unzufriedenheit mit den Regierungschefs. Sie würde von verschiedenen Anhängerschaften unterschiedlich beurteilt. Auch in der Inflation sei der Grund für die Unzufriedenheit nicht zu suchen.
Der Politikpsychologe ist sich sicher: "Die Inflation ist zwei Jahre alt, die Unzufriedenheit aber wächst seit fünf Jahren deutlich. Der Kern liegt viel tiefer: Die Mehrheiten haben lange Jahre bequeme Parteien und Politiker bevorzugt, die möglichst wenig zu ändern versprochen haben, und das war ein fatal falscher Weg. Praktisch kein Land ist auf die Stürme vorbereitet, die uns bevorstehen. Das spüren immer mehr Menschen, fühlen sich genasführt, wünschen sich starke und wirksame Führung, eine geschlossene und machtvolle eigene Großgruppe."
Olaf Scholz (Deutschland) | zu 73 Prozent unbeliebt |
Emmanuel Macron (Frankreich) | zu 71 Prozent unbeliebt |
Joe Biden (USA) | zu 54 Prozent unbeliebt |
Alexander De Croo (Belgien) | zu 46 Prozent unbeliebt |
Ein Teil breche dann in populistische Größenphantasien aus. Unzufrieden mit den schwachen Regierungsleistungen bei fundamentalen Problemen seien aber praktisch alle. In Deutschland läge die Unzufriedenheit der Menschen im "handwerklichen Murks" der Politik. "Wirrnis und Zerstrittenheit einer Koalition, in der eine Partei reformieren will, die andere alles bremst, weil sie noch an den Markt glaubt und die dritte keinen Plan hat, aber den bitte irgendwie sozial."
Der Bundeskanzler wird Vorgeführt
"Der Kanzler versucht hinter den Kulissen zu moderieren, weil ihm für Führung die Vision und wohl auch die innere Überzeugung fehlen, aber nicht einmal das gelingt gut, er wird immer wieder vorgeführt. Und dabei kommen halbherzige Lösungen heraus, die auch noch schlecht kommuniziert werden."
Das Problem von Olaf Scholz sei, dass er nicht überzeugen, nicht gewinnen könne, so Kliche zu unserer Redaktion. "Er wirkt oft zaghaft, unentschlossen, unklar. Seine Politik ist ähnlich. Zwar hat die Mehrheit die Ampel genau dafür gewählt – wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass."
"Aber genau da lag seine historische Führungsaufgabe", erklärt Kliche. "Einen Entwurf für die unabwendbar anstehende riesige Transformation zu entwickeln, bei dem alle wissen, was an Forderungen und Chancen auf sie zukommt und mit seiner Koalition umsetzen. Corona und Putin waren böse Hemmschuhe, aber entscheidend ist, dass er in seine Gestaltungsrolle nie hineingewachsen ist. Mit Herum-Moderieren löst man nun mal keine lebensbedrohlichen globalen Krisen."
Auf die Frage, was Olaf Scholz besser machen könnte, antwortet der Politikpsychologe: "Kaum etwas ist schwieriger als Trust-Repair, nach einer Enttäuschung Vertrauen zurückgewinnen. Ein verprellter Kunde, der seine Lektion gelernt hat, bleibt meist für immer weg."
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"Hier würde nur helfen: eine selbstkritische Bilanz, was die Koalition versemmelt hat. Eine klare Ansage, was für bitterer Veränderungszwang uns bevorsteht; ein Plan für technologische und soziale Innovationen, echte Reformen, also so etwas wie Bürgerversicherung, nachhaltige Landwirtschaft und dergleichen. Und dann eine Verpflichtung der Ampel, die eigenen Ziele und Pläne in redlicher Einigkeit und handwerklich besonnen zu verwirklichen. Also: Da geht es nicht um Schminke oder Facelifting, sondern um das wahre politische Gesicht dieser Koalition. Und übrigens um unsere Zukunft, viel Zeit haben wir nicht mehr."