Hilden · Am 9. Juni finden die Europawahlen statt. Anfang Mai werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Welche Möglichkeiten hat man, seine Stimme abzugeben? Welche Fristen muss man beachten? Wir haben alles Wissenswerte zu dem Thema zusammengetragen.
Über das Wochenende wurden die Wahlplakate aufgehängt und machen es für alle unübersehbar: Die Europawahl am 9. Juni steht vor der Tür. Alle Parteien haben ihre Kandidatenlisten aufgestellt und befinden sich im Wahlkampfmodus. Doch was ist das Besondere an einer Europawahl? Wann bekommt man die Wahlbenachrichtigung? Welche Möglichkeiten zu wählen gibt es und wen wählt man überhaupt? Die wichtigsten Fakten zur Wahl in Hilden.
Wie läuft die Vorbereitung?
Bis zum 28. April hat das Wahlamt, das in Hilden rund 20 Mitarbeiter hat, das elektronische Wählerverzeichnis erstellt. Wahlberechtigt sind hier ca. 42.200 Bürgerinnen und Bürger. Anschließend werden die Wahlbenachrichtigungen ausgedruckt und durch die Post zugestellt. Für den Wahltag selber haben sich bereits genügend Wahlhelfer gefunden: 320 Personen für 22 Briefwahlbezirke und Wahllokale. Die Kosten für die Durchführung der Wahl belaufen sich für die Stadt auf insgesamt 65.000 Euro. Diese verteilen sich hauptsächlich auf 40.000 Euro Portokosten, 19.000 Euro Erfrischungsgelder für die Helfer und Druckkosten.
Welche Fristen müssen die Wähler beachten?
Die Wahlbenachrichtigungen werden in der Woche ab dem 6. Mai per Post zugestellt. Rainer Augsburg vom Wahlamt bittet um etwas Geduld, falls es hier und dort ein paar Tage länger dauern sollte. Er macht darauf aufmerksam, dass der 9. Mai – ein Donnerstag – ein Feiertag ist. Bis Ende dieser Woche, also den 11. Mai, sollten die Unterlagen aber bei allen im Briefkasten liegen. Anschließend müssen sich die Wähler entscheiden, ob sie per Briefwahl oder am Wahltag selber (9. Juni, 8-18 Uhr) im Wahllokal wählen möchten.
Was muss ich zur Briefwahl wissen?
In der Wahlbenachrichtigung ist angegeben, wie man die Briefwahlunterlagen beantragen kann (Mail, Brief oder online). Der Wähler kann sie sich entweder bequem per Post an eine gewünschte Adresse (auch eine Urlaubsadresse ist möglich!) schicken lassen, sein Kreuzchen machen und den Wahlzettel portofrei in einem beigefügten roten Umschlag zurückschicken. Oder man holt sich die Unterlagen persönlich (Personalausweis und Wahlbenachrichtigung mitbringen) im Wahlamt im Rathaus ab (Öffnungszeiten: montags-mittwochs 8-16, donnerstags 8-19, freitags 8-12, samstags 9-12 Uhr). Dort kann man dann, wenn gewünscht, bis zum 7. Juni auch gleich direkt wählen. Augsburg schätzt, dass etwa die Hälfte der Wähler von der Briefwahl Gebrauch macht: "Wer einmal per Briefwahl gewählt hat, bleibt normalerweise dabei." Zwar ist sie theoretisch bis zum Wahltag möglich. Augsburg rät jedoch dazu, sie rechtzeitig zu beantragen und durchzuführen – per Post bis spätestens Mittwoch, 5. Juni, danach am besten durch Einwurf im Rathausbriefkasten oder Direktwahl im Wahlamt.
Wie unterscheidet sich eine Europawahl von anderen Wahlen?
Wahlen zum Europäischen Parlament sind Listenwahlen. Jeder Wähler hat eine Stimme, die er einer der diesmal 34 zur Wahl stehenden Parteien gibt. Sie erscheinen auf dem ausgeklappt fast einen Meter langen Wahlzettel in der Reihenfolge ihrer Ergebnisse bei den letzten Europawahlen 2019. Alle Parteien bis auf die CDU, die eine eigene NRW-Liste hat, haben Bundeslisten ihrer Kandidaten aufgestellt. Gewählt werden zwar die nationalen Parteien. Diese schließen sich jedoch in der Regel auf europäischer Ebene mit ähnlich ausgerichteten Parteien aus anderen Staaten zusammen. Zu unterscheiden ist daher zwischen nationalen und europäischen Spitzenkandidaten. In der Regel wird der Spitzenkandidat der europaweit stärksten Parteiengruppe als EU-Kommissionschef vorgeschlagen. Eine Besonderheit: Bei Europawahlen dürfen EU-Bürger, die in einem anderen EU-Staat als ihrem Herkunftsstaat wohnen, auf Antrag an ihrem Wohnort wählen. Allerdings haben bei der letzten Europawahl lediglich 200 der etwa 5000 Personen, die das in Hilden betrifft, von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Übrigens: Erstmals bei einer Europawahl dürfen diesmal Wähler ab 16 Jahren an die Urne gehen. Für Kandidaten beträgt das Mindestalter hingegen wie bisher 18 Jahre.
Ist die Wahlbeteiligung bei Europawahlen niedriger als bei anderen Wahlen?
Nein, das hat sich geändert. Zumindest betrug sie in Hilden bei der letzten Europawahl 2019 über 63 Prozent und war damit höher als bei der letzten Rats- und Kreistagswahl 2020 (53 beziehungsweise 54 Prozent). Die anstehende Europawahl gilt allgemein als richtungweisend. Rainer Augsburg vom Wahlamt glaubt daher nicht, dass die Beteiligung in diesem Jahr sinken wird.
Was ist in Hilden anders als bei der letzten Wahl?
Das Wahllokal des Stimmbezirks 3020 war während der Corona-Pandemie vom Seniorenzentrum Erikaweg in die Astrid-Lindgren-Schule Zur Verlach verlegt worden. Ab dieser Europawahl befindet es sich wieder wie früher im Seniorenzentrum. In der Astrid-Lindgren-Schule bleibt das Wahllokal des Bezirks 3040. Ein besonderer Service, der beibehalten wird, ist der "mobile Wahlvorstand": Drei Wahlhelfer im Wahllokal Walter-Wiederhold-Schule werden am Wahltag von 10 bis 14 Uhr die Bewohner von Haus Horst aufsuchen, um ihnen den gut einen Kilometer weiten Weg zum Wahllokal zu ersparen.