Ein Kufsteiner (35) stand nach 30 Nachrichten mit NS-Inhalten am Dienstag wegen Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Innsbruck. Die Geschworenen mussten sich über teils skurrile Gedankenwelten ein Bild machen.
Vom September 2018 bis Februar 2022 verschickte der Einheimische unzweifelhaft einschlägige Comics oder Selfies mit NS-Bezügen. In einem reiste etwa Jesus ins Jahr 1934 und "verwandelte" sich dort in Adolf Hitler, andere verglichen den "Aufstieg mit Gas" von Felix Baumgartner mit Hitler – völlig irre Gedankenwelten. Gleich mehrfach verschickte der Angeklagte außerdem – an Einzelpersonen und in Gruppenchats – Fotos von sich mit einem zum "Hitlerbart" gestutzten Oberlippenbart.
"Nicht wirklich nachgedacht"
"Ich bin kein Nazi", beteuerte der Mann gegenüber Richter Andreas Mair. Vielmehr habe er "einen Blödsinn gemacht" und "nicht wirklich nachgedacht".
Einige Chatnachrichten belegen klar, dass sie wussten, dass sie damit gegen das Verbotsgesetz verstoßen.
Richter Andreas Mair
Das ließ Mair nur bedingt gelten: "Einige Chatnachrichten belegen klar, dass sie wussten, dass sie damit gegen das Verbotsgesetz verstoßen." Das räumte der Mann schließlich auch ein. "Dennoch finde ich Hitler und die NS-Zeit schrecklich", betonte er. "Egal was der Grund war, der Angeklagte hat es jedenfalls in Kauf genommen, dass die Nachrichten Werbung für den Nationalsozialismus machen könnten", sagte die Staatsanwältin. Sein Verteidiger vermutete "schlicht und einfach Unbedachtheit und Dummheit".
Nach recht kurzer Beratung entschieden die acht Geschworenen auf Wiederbetätigung. Der Unterländer wurde – nicht rechtskräftig – zu 6000 Euro unbedingter Geldstrafe sowie zu zehn Monaten bedingter Freiheitsstrafe verurteilt. Ob es ihm das eine dauerhafte Lehre ist?