Innsbrucker Bürgermeister Anzengruber: Der "Zaubertrank" des Neuen
Leistung lohnt sich: Johannes Anzengruber hat sich zum Innsbrucker Bürgermeister gekämpft – per Erdrutschsieg. Mit fast 60 Prozent setzte sich der frühere Wirt und Ex-ÖVP-Politiker gegen den grünen Amtsinhaber Georg Willi durch. Innsbruck liegt damit im politischen Trend: Mit Anzengrubers neuer Liste "ja - jetzt Innsbruck" übernimmt eine neue politische Kraft die Landeshauptstadt, der Amtsinhaber wurde abgestraft und traditionelle Großparteien wie ÖVP, SPÖ und FPÖ hatten es nicht einmal in die Stichwahl geschafft. Mit wem er regieren will, lässt der neue Bürgermeister bisher offen. Viel Spielraum gibt es nicht.
Anzengrubers Erfolg beweist einmal mehr: Wer als Konservativer Bürgermeister von Innsbruck werden will, braucht die ÖVP nicht. Der 44-Jährige war noch im Herbst schwarzer Vizebürgermeister der Tiroler Hauptstadt, sollte aus Sicht der Volkspartei bei der Gemeinderatswahl aber Ex-Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky den Vortritt lassen. Auf den ersten Blick eine logische Entscheidung: Anzengruber war durch Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) angezählt, das konservative Lager in Innsbruck seit Jahren zerstritten. Doch Anzengruber probierte es lieber allein – mit beachtlichem persönlichem Einsatz und großem Erfolg.
Anzengruber war Wirt und hat als solcher gelernt, gesellig zu sein. Schon als Vizebürgermeister war er häufig bei den Freiwilligen-Organisationen unterwegs, als Wahlkämpfer zündete er den Turbo: "Johannes der Läufer", titelte "der Standard", um den unerbittlichen Straßenkampf des 44-Jährigen um die Innsbrucker Stimmen zu beschreiben. Dass er es mit reiner Willenskraft erst in die Stichwahl und dann ins Bürgermeisteramt schafft, hätte dennoch kaum jemand erwartet.
Erfolg trotz Ermittlungen
Auch, weil die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Anzengruber ermittelt. Es geht um hunderte "Erlebnis Cards Tirol", mit denen man Vergünstigungen erhält und eine App. Anzengruber soll die Karten als Vizebürgermeister unter Blaulichtorganisationen und bei Sozialen Diensten verteilt haben und so einen persönlichen Vorteil erhalten haben, vermutet die WKStA. Der Hersteller der Karten, die Firma digital solutions GmbH, hatte zudem eine App für die Stadt Innsbruck entwickelt – beauftragt von Anzengruber.
Die ÖVP hatte die Ermittlungen im Winter als willkommene Begründung genutzt, um Ex-Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky als Spitzenkandidat ins Rennen zu schicken. Anzengruber akzeptierte das nicht und trat eben selbst bei der Wahl an – trotz Ermittlungen. Politisch hat ihm die Arbeit der Staatsanwaltschaft offensichtlich nicht geschadet. Dass die Ermittlungen ihm strafrechtlich schaden könnten, glaubt Anzengruber ohnehin nicht. Er betont stets, dass er sich über die sachliche Aufarbeitung freue und ist "überzeugt, dass nichts rauskommt."
Ein Ausschlussgrund für das Bürgermeisteramt sind laufende Ermittlungen in Innsbruck nicht. Auch gegen Georg Willi hatte die WKStA wegen umstrittener Sonderverträge für die ehemalige Innsbrucker Personalamtsleiterin ermittelt. Das Verfahren wurde eingestellt, die politische Angriffsfläche blieb – und brachte im Winter eine interessante Solidarität zwischen Willi und seinem damaligen Vize Anzengruber: Während die ÖVP im Gemeinderat für die Abwahl ihres ehemaligen Mitglieds Anzengruber als Vizebürgermeister argumentierten, hielten die Grünen die Unschuldsvermutung hoch.
Innsbruck ist politisch sogar bunter ist als Wien. Zuletzt wurde es gar zu bunt: Mit elf Listen und vier freien Abgeordneten stand der Innsbrucker Gemeinderat vor der Wahl de facto still. Willis Vier-Parteien-Koalition aus Grünen, ÖVP, SPÖ und "Für Innsbruck" platzte bereits 2021. Das folgende freie Spiel der Kräfte erlahmte den Gemeinderat, frustrierte die Innsbrucker Bevölkerung und schwächte Amtsinhaber Willi. Die Unzufriedenheit über den Stillstand und die etablierten Parteien versuchte Anzengruber als betont unabhängiger und parteifreier Kandidat gezielt abzuholen. Dass ÖVP-Kandidat Tursky ihn im zweiten Wahlgang unterstützte, wurde in seinem Lager daher sogar als unfreundlicher Akt gesehen. Zu sehr geschadet hat die Altpartei dem neuen Innsbrucker Bürgermeister aber offenbar nicht.
Zu nah war Anzengruber im Wahlkampf an der Bevölkerung, um von der Ex-Partei herabgezogen zu werden: Das Ohr an den Menschen sei sein Erfolgsrezept gewesen, sagte der neue Bürgermeister nach der Wahl und zitierte ein Lied, das ihm vor wenigen Tagen gedichtet wurde: "Der Zaubertrank ist das Miteinander." Als Bürgermeister in der politisch wohl zerstrittendsten Stadt des Landes wird Anzengruber nun beweisen müssen, wie gut sein Zaubertrank wirkt. Sein Glück: Die Grünen sind die stärkste Partei im Gemeinderat - und haben dem neuen Bürgermeister ihre Zusammenarbeit angeboten.
Viele Verlierer
Eine mögliche "Caprese"-Koalition aus Grünen, "ja" und SPÖ ist heute wohl auch der einzige grüne Wermuttropfen: Die Grünen verlieren mit Willi ihren einzigen Bürgermeister einer Landeshauptstadt. Zudem hätte ein Sieg in Innsbruck im Superwahljahr als Motivator dienen können. Dass es nicht gelang, die eigene Wählerschaft ausreichend zu mobilisieren, sollte der Partei zu denken geben. Umso mehr als die Grünen bei der Nationalratswahl ohnehin auf einen guten Teil ihrer Innsbrucker Wählerschaft verzichten müssen: Bei Gemeinderatswahlen dürfen auch EU-Bürgerinnen und -Bürger mitbestimmen. In Innsbruck waren dadurch heute rund ein Fünftel mehr Menschen wahlberechtigt als bei den letzten Nationalrats- oder Landtagswahlen.
Die Volkspartei hatte Anzengruber im zweiten Wahlgang zwar unterstützt, kann mit dem Ergebnis aber dennoch nicht zufrieden sein: Für den 64-Jährigen Georg Willi wäre es die letzte Wahl als Amtsinhaber gewesen, Anzengruber fängt mit 44 hingegen erst so richtig an. Gelingt es ihm, "ja - für Innsbruck" als politische Kraft zu etablieren, könnte er die Stadt weit über die nächsten sechs Jahre hinaus anführen und die Stimmen im konservativen Lager horten. Genau das hatte die von Herwig Van Staa gegründete Liste "Für Innsbruck" in den letzten Jahrzehnten getan. Die Wiedervereinigung von ÖVP und "Für Innsbruck" hätte den Trend stoppen sollen. ÖVP-Spitzenkandidat Florian Tursky war dafür aber doch zu fremd in der Tiroler Hauptstadt - und Anzengruber beliebter als in den eigenen Parteireihen erwartet.
Die Freiheitlichen könnten mit dem neuen Bürgermeister regieren. Anders als Willi schließt Anzengruber eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht aus. Zudem gibt es zumindest einen informellen Gesprächskanal: Mariella Lutz, die gemeinsam mit Anzengruber die ÖVP verließ, ist die Lebensgefährtin von FPÖ-Innsbruck-Chef Markus Lassenberger. Die SPÖ kann sich indes zurücklehnen: Willis "Caprese"-Koalition hätte die Sozialdemokratie zwar sicher beinhaltet, ohne die sechs SPÖ-Mandatare wird eine Mehrheit im Gemeinderat aber auch für Neo-Bürgermeister Anzengruber schwierig.
Auch wenn die "Caprese"-Koalition unter dem neuen Bürgermeister am wahrscheinlichsten scheint: In Innsbruck ist alles möglich. Das hat Johannes Anzengruber mit seinem Erdrutschsieg bewiesen.