"Wir wollen den Projektierern den Weg ebnen, damit die prüfen können, ob das dort auch umgesetzt werden kann", kündigt Maßweilers Ortsbürgermeister Herbert Semmet im Gespräch mit der RHEINPFALZ an. Anders als in anderen Gemeinden im Zweibrücker Land ist keine Solarfirma auf die Ortsgemeinde zugegangen, um Interesse zu bekunden, dass sie auf der Gemarkung einen Solarpark bauen will.
Die Gemeinde selbst möchte eine Fläche ausweisen, auf die eine Firma einen acht bis zehn Hektar großen Solarpark bauen kann, sagt Semmet. "Wir haben das Problem, dass hier kein landwirtschaftlich benachteiligtes Gebiet ist." Die Folge, sagt der Ortsbürgermeister: Mögliche Projektierer erhalten für ihren Solarpark keine EEG-Förderung. "Manche brauchen das nicht, die planen das anders. Manche machen das nur mit der Förderung."
Die Einordnung des Gebiets als landwirtschaftlich nicht benachteiligte Fläche ist laut Semmet jedoch Jahrzehnte alt. "Wir schlagen da eh nur Flächen vor, die keine gute Ackerzahl haben", schildert der Ortsbürgermeister. Sollte eine Freiflächen-Photovoltaikanlage gebaut werden, würde die Gemeinde jedoch finanziell vom Solarpark profitieren. Wie in anderen Gemeinden winken Maßweiler 0,2 Cent pro erzeugter Kilowattstunde Strom. Was zunächst wenig klingt, summiert sich auf das gesamte Jahr betrachtet auf mehrere Tausend Euro.
Landesförderung für die Gemeinde
"Das Land schenkt uns 188.000 Euro", freut sich Maßweilers Ortsbürgermeister Herbert Semmet. Heute Abend (19 Uhr, Rathaus) geht es im Gemeinderat genau um dieses Thema. Aktuell ist die Ortsgemeinde Maßweiler Teil des rheinland-pfälzischen Entschuldungsfonds. Dieses Projekt läuft nun allerdings aus, sagt Semmet. Nun tritt die Gemeinde dem Programm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland Pfalz" bei. Im Zuge des Beitritts gibt es für die Gemeindekasse 188.000 Euro, die für die Tilgung der Liquiditätskredite vorgesehen sind. Diese Kredite nimmt eine Gemeinde auf, um ihre Liquidität kurzfristig sicherzustellen. Sie ähneln damit dem Dispositionskredit, der Privatpersonen auf ihrem Girokonto eingeräumt wird.
Die finanzielle Unterstützung für die Gemeinde ist aber auch an Auflagen geknüpft. Neue Liquiditätskredite dürfen nicht aufgenommen werden, die Gemeinde muss sämtliche Einnahmemöglichkeiten ausschöpfen, sagt Semmet. "Das ist aber alles das, was wir jetzt auch schon haben." Semmet ist zuversichtlich, mit den 188.000 Euro vom Land sämtliche Liquiditätskredite bis zum Jahresende zu tilgen. Dem Ortsbürgermeister zufolge stehen nämlich unter anderem noch Fördergelder vom Ausbau der Straße zwischen Faustermühle und Friedhof aus. Die Strecke ist zwar seit zweieinhalb Jahren fertig, der Zuschuss an die Gemeinde für die Sanierung der Gehwege wurde aber noch nicht ausbezahlt.