Once celebrated as a prime sanctuary for foreign investments in the Mediterranean, Turkish Cyprus has come under fire for allowing Israeli entities to purchase large swathes of property on the strategically significant island.
(Bildnachweis: The Cradle)
Kaufen Israelis den Norden Zyperns auf?
9. APRIL 2024
Einst als erstklassiger Zufluchtsort für ausländische Investitionen im Mittelmeerraum gefeiert, ist das türkische Zypern in die Kritik geraten, weil es israelischen Unternehmen erlaubt, große Teile der strategisch wichtigen Insel zu erwerben.
Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022 und den anschließenden Sanktionen der USA und der EU gegen russische Privatpersonen, Vermögen und Handel kam es zu einer bemerkenswerten Veränderung der finanziellen Dynamik auf der Insel Zypern.
Die Vermögenswerte russischer Oligarchen begannen, von Banken in der international anerkannten Republik Zypern (Südzypern) zu denen in der Türkischen Republik Nordzypern (TRNC) zu fließen, einem Staat, der nur von der Türkei anerkannt wird und nicht denselben Sanktionen unterliegt.
Dieser Zustrom von russischem Kapital trug wesentlich zum Wiederaufschwung der nordzyprischen Bauindustrie bei. Die Expansion des Sektors, die sich insbesondere in der Umwandlung von Yeni Iskele von einem malerischen Dorf in ein blühendes Stadtzentrum mit Wolkenkratzern und Luxuswohnungen innerhalb von fünf Jahren zeigt, ist bemerkenswert.
Dieser Boom verlief nicht ohne Kontroversen. Der Verkauf von neu errichteten Immobilien, von denen einige auf ehemals landwirtschaftlich genutzten Flächen liegen, an israelische Staatsangehörige hat sowohl in der Türkei als auch in der TRNC eine Debatte ausgelöst.
Ein anderes 'Israel'
Es sind Behauptungen aufgetaucht, die besagen, dass ein erheblicher Teil – wenn nicht sogar die meisten – dieser ausländischen Investoren jüdischer/israelischer Herkunft sind.
Diese Behauptungen haben nach den israelischen Militäraktionen im Gazastreifen nach dem 7. Oktober an Bedeutung gewonnen und zu Spekulationen und Besorgnis über eine mögliche geopolitische Verschiebung der Türkischen Republik geführt, wobei einige sogar die Frage stellen, ob die Türkische Republik ein "neues Israel oder ein Teil des bestehenden Israels" werden könnte.
Um ihr Engagement für die Durchsetzung internationaler Sanktionen und die Aufrechterhaltung ihres Rufs als glaubwürdiges Finanzzentrum zu demonstrieren, hat die Republik Zypern entschiedene Maßnahmen ergriffen, um potenzielle Verstöße zu verhindern.
Die zyprische Regierung hat 120.000 verdächtige Bankkonten und mehr als 40.000 Briefkastenfirmen geschlossen, die russischen Staatsangehörigen und Unternehmen gehören, und gleichzeitig zusätzliche Sanktionen gegen lokale Personen und Organisationen verhängt, die im Verdacht stehen, die Umgehung der gegen russische Oligarchen verhängten Beschränkungen zu erleichtern.
Diese Maßnahmen wurden sowohl mit Lob als auch mit Kritik bedacht. Einige argumentieren, dass sie notwendig sind, um die Einhaltung des internationalen Rechts zu gewährleisten, während andere behaupten, dass sie sich in unfairer Weise gegen die russische Gemeinschaft richten und der zyprischen Wirtschaft schaden.
Nordzypern wehrt sich
Um ihre Bemühungen zu verstärken und mögliche Verstöße effektiver zu untersuchen, hat die zyprische Regierung Washington um Hilfe gebeten. Daraufhin wurde ein Team von 24 hochspezialisierten FBI-Agenten – Experten für die Aufdeckung von Sanktionsverstößen und Geldwäsche – auf die Insel entsandt.
Diese Agenten, die dem Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN) des US-Finanzministeriums angehören, werden eng mit den lokalen Behörden zusammenarbeiten, um Banktransaktionen zu analysieren, Anwälte und Buchhalter zu befragen, die verdächtigt werden, sanktionierten Personen zu helfen, und Beweise für mögliches Fehlverhalten zu sammeln.
Die lockeren Vorschriften, die niedrigen Steuern und die Verwendung der abgewerteten türkischen Lira haben Nordzypern zu einem attraktiven Ziel für Russen, Iraner und andere Ausländer gemacht, die ihr Geld anlegen wollen. Die Bevölkerung im Norden hat sich in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt, wobei die türkischen Zyprioten nur noch ein Drittel der Bevölkerung ausmachen. Diese demografische Verschiebung hat bei den Einheimischen, die sich inzwischen wie Fremde im eigenen Land fühlen, Besorgnis ausgelöst.
Die steigende Zahl von Haus- und Grundstücksverkäufen an Ausländer, insbesondere an solche jüdischer Herkunft, hat in Nordzypern zu Besorgnis geführt. Als Reaktion auf eine türkische Medienkampagne, in der behauptet wurde, dass Tausende von Israelis und Juden Immobilien in der Region kauften, wird die TRNC den Verkauf von Immobilien an Ausländer einschränken.
Die Kampagne wurde durch eine Reihe von Beiträgen in den sozialen Medien angeheizt, die Sabahattin Ismail, ein Journalist und ehemaliger Berater des ehemaligen Präsidenten der Türkischen Republik Nordzypern, Rauf Denktas, veröffentlichte. Seit dem Beginn der israelischen Angriffe auf den Gazastreifen vor sechs Monaten hat Ismail Verkaufsunterlagen und Firmenregister veröffentlicht und behauptet, dass Tausende von Juden aus Israel und europäischen Ländern unter verschiedenen Nationalitäten Häuser und Grundstücke in der Türkischen Republik erworben haben.
Ismail behauptet, dass drei große Bauunternehmen, die Israelis gehören, die später die türkisch-zyprische Staatsbürgerschaft erhalten haben, das Recht auf unbegrenzten Immobilienerwerb haben, da sie offiziell als türkisch-zyprische Unternehmen registriert sind.
Die Unternehmen – Afik Group, Evergreen Developments Group und Eurocoast Group – waren an bedeutenden Grundstückskäufen und Bauprojekten beteiligt, insbesondere in Gebieten, die an Israel grenzen.
Laut Ismail:
Diese jüdischen Unternehmen, die Tausende von Hektar Land erwerben, sind als nordzyprische Unternehmen registriert, weil sie nicht als israelisch wahrgenommen werden, was es dem Staat unmöglich macht, den tatsächlichen Umfang der israelischen Käufe zu ermitteln.
Stille Besetzung
Nach den Gesetzen des Landes dürfen ausländische Unternehmen nur 500 Quadratmeter Land erwerben. Wenn jedoch mindestens 51 Prozent der Anteile eines Unternehmens türkisch-zyprischen Staatsbürgern gehören, sind diese von dieser Beschränkung ausgenommen und können größere Grundstücke erwerben.
Dies hat die Besorgnis geweckt, dass diese Bürger möglicherweise als Fassade oder Stellvertreter benutzt werden könnten. Die Cyprus Foundation warnte öffentlich vor der Bedrohung, die von der israelischen Expansion in der Region ausgeht, und betonte, dass "Israels Besatzungsplan nicht auf Palästina beschränkt ist" und dass das "gelobte Land" der Zionisten nicht nur Palästina, sondern auch die Insel Zypern umfasst.
Die Stiftung rief das türkisch-zypriotische Volk auf, dieser "stillen Besatzung" ein Ende zu setzen, und bekundete ihre Bereitschaft, mit den Regierungen der Türkei und Nordzyperns gegen diese wahrgenommene Bedrohung zusammenzuarbeiten.
Einige türkische Zeitungen haben ohne Angabe von Quellen behauptet, dass 35.000 Juden in der Türkisch-Zyprischen Republik Eigentum erworben haben, das sich auf 2.500 Hektar Land beläuft. In Anbetracht der Tatsache, dass Nordzypern nur 380.000 Einwohner hat, haben Beamte in der Türkei darauf hingewiesen, dass diese Zahlen stark übertrieben sind .
Ersin Tatar, der derzeitige Verwaltungschef der Türkischen Republik Nordzypern, der von den westlichen Mächten als faktischer Führer der türkischen Gemeinschaft auf der Insel anerkannt wird, äußerte sich besorgt über die Anschuldigungen und erklärte, seine Sicherheitsberater würden die Angelegenheit untersuchen.
"Wir haben einige Schritte und Maßnahmen, die wir gegen [diese Verkäufe] ergreifen werden", sagte Tatar. Derzeit haben Ausländer das Recht, in Nordzypern Immobilien zu erwerben, darunter auch bis zu fünf Dezar (5.000 Quadratmeter) Land ohne Haus.
Tatar kündigte an, dass als Reaktion auf die Anschuldigungen, Israelis und jüdische Europäer würden in der Region Land aufkaufen, neue Beschränkungen eingeführt würden. "Es wird eine neue Regelung für dieses Recht auf fünf Quadratmeter geben", sagte er.
Im November bestritt der türkische Außenminister Hakan Fidan bei einem Treffen im türkischen Parlament die Berichte über massenhaften israelischen und jüdischen Eigentumserwerb in der Türkischen Republik. Er erklärte, dass seit dem Jahr 2000 nur 200 israelische Staatsbürger Anträge auf Immobilienerwerb in Nordzypern gestellt hätten.
"Israelische Bürger stehen an 12. Stelle aller Länder. Allein in den letzten fünf Jahren kamen insgesamt 15.000 Anträge für Immobilienkäufe in der TRNC aus anderen Ländern, nicht aus Israel", sagte er.
"Seit dem Jahr 2000 steht England an erster Stelle, und in den letzten fünf Jahren war der Iran an erster Stelle. Wie Sie wissen, können Immobilienverkäufe an Drittstaatsangehörige in der Türkischen Republik Nordzypern nur mit Genehmigung des Ministerrats getätigt werden", fügte er hinzu und bezog sich dabei auf das Kabinett von Nordzypern.
Die Regierung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist jedoch wiederholt unter Beschuss geraten, weil sie den zunehmenden Handel mit Israel während dessen brutalen Angriffs auf den Gazastreifen verheimlicht hat. Die Enthüllungen über den illegalen Handel haben innenpolitische Gegenreaktionen ausgelöst, auf die Ankara reagieren musste.
Machtkämpfe im Mittelmeerraum
Parallel zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Ankara und Washington haben Maßnahmen zur Regulierung des Zustroms ausländischer Gelder in den Bausektor der Türkischen Republik Kongo an Dynamik gewonnen. Einer der Gründe für die geplanten Gesetzesänderungen, die den Verkauf von Wohnungen an Ausländer einschränken sollen, ist der Druck, den die USA auf die Türkei ausüben, um die Zirkulation von Geldern sanktionierter russischer Oligarchen in den Türkischen Republikanern zu verhindern.
Die Insel Zypern hat eine entscheidende geostrategische Position im Kampf um die Vorherrschaft im östlichen Mittelmeer. Die Bemühungen der USA, einen Hafen im Gazastreifen zu errichten – angeblich für humanitäre Hilfsmaßnahmen – und eine maritime Logistikbrücke zwischen Zypern und dem Gazastreifen zu schaffen, deuten darauf hin, dass sich der Kampf in Zypern und im östlichen Mittelmeerraum in naher Zukunft verschärfen wird.
Wie viele Beobachter feststellen, ist der Plan Washingtons alles andere als harmlos. Damit wollen die USA den Zugang Russlands und des Irans zum östlichen Mittelmeer über den Ausgang des Suezkanals kontrollieren.
Aus einer ganzheitlichen Perspektive können die aktuellen Debatten über den Verkauf von Wohnungen an Ausländer in der Türkischen Republik und die Sanktionen gegen russische Oligarchen nicht unabhängig von dem anhaltenden Kampf um die Vorherrschaft im östlichen Mittelmeerraum betrachtet werden.
Im weiteren Verlauf des Kampfes um Einfluss im östlichen Mittelmeerraum werden die Entwicklungen in Nordzypern und die Aktionen verschiedener Akteure, einschließlich der Türkei, der USA, Russlands und Israels, eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der Zukunft der Region spielen.
Übersetzt mit deepl.com