Hohe Wahlbereitschaft, wachsende EU-Skepsis in Oberösterreich
Von OÖN,
23. April 2024, 16:00 Uhr
Eine Umfrage zeigt die Europa-Stimmung in Oberösterreich vor der EU-Wahl am 9. Juni.
51 Prozent der Oberösterreicher geben an, "sicher" an der EU-Wahl am 9. Juni teilzunehmen. Dazu kommen noch 22 Prozent, die "eher schon" wählen gehen wollen. Diese Daten liefert eine aktuelle Market-Umfrage im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).
"Die Bereitschaft, an der EU-Wahl teilzunehmen, ist in Oberösterreich hoch. Das ist ein gutes Zeichen", sagt Paul Schmidt, Generalsekretär der ÖGfE. Zum Vergleich: Die Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen in Österreich lag häufig deutlich unter der 50-Prozent-Marke, bei der bisher letzten EU-Wahl 2019 erreichte man 59,8 Prozent (in Oberösterreich 62 Prozent).
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Die von der ÖGfE in regelmäßigen Abständen erhobenen Stimmungsumfragen über die Haltung zur EU zeigen, dass aktuell die Skepsis gewachsen ist. So ist die Zahl der Befragten, die für Oberösterreich vor allem negative Einflüsse durch die EU registrieren, gestiegen: von 23 Prozent (September 2021) auf 29 Prozent (April 2024). Die Zahl derer, die vor allem positive Auswirkungen bemerken, blieb konstant bei 42 Prozent.
"Kriege, Krisen und globale Umbrüche fordern die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten in besonderer Weise heraus und führen auch zu Verunsicherung", sagt Schmidt. Dazu gebe es politische Bewegungen, "für die das Problem wichtiger ist als die Lösung".
Klima verliert an Bedeutung
Eine deutliche Änderung hat die aktuelle Erhebung bei der Frage geliefert, welche Themen nach Ansicht der Oberösterreicher für die EU am dringendsten sind: Nur noch für 46 Prozent der Befragten genießen Klima- und Umweltschutz "hohe Priorität". Im Herbst 2021 waren es noch 65 Prozent.
An erster Stelle bei der Frage nach der höchsten Priorität liegt nun das Erreichen einer einheitlichen Migrations- und Asylpolitik in der EU. 61 Prozent sehen hier hohe Priorität, um sechs Prozentpunkte mehr als im Herbst 2021. Dahinter liegen die Themen "Kluft zwischen Arm und Reich verringern" (60 Prozent hohe Priorität) und "die EU reformieren" (53 Prozent).
Einen Bedeutungssprung hat auch das Thema "Stärkung der globalen Rolle der EU" erfahren – um neun Prozentpunkte auf 41 Prozent im Vergleich zum Herbst 2021.