Darabos wehrt sich gegen Angriffe. | Miliz ab 2008 wieder im Feld. | Forderung nach mehr Geld ab 2009. | Wien. "Wir sind im Zeitplan" - mit dieser zentralen Botschaft auf den Lippen war Verteidigungsminister Norbert Darabos am Dienstag bemüht, die Angriffe gegen seine Person und Politik zurückzuweisen und die eigenen Soldaten zu beruhigen. Offiziersgesellschaft und ranghohe Miliz-Offiziere hatten den SPÖ-Politiker in den vergangenen Tagen heftig attackiert und ihm vorgeworfen, er vernachlässige ob seines Abwehrkampfes gegen die Eurofighter seine Verantwortung gegenüber dem Bundesheer.
Diesen Vorwurf wies Darabos in seiner Pressekonferenz entschieden zurück. Von einer Vernachlässigung könne keine Rede sein, argumentierte der Ressortchef, flankiert vom für die Bundesheer-Reform zuständigen Generalleutnant Othmar Commenda und dem Milizbeauftragten Generalleutnant Edmund Entacher. Vielmehr sei man sowohl beim Liegenschaftsverkauf, dem Umbau der Miliz als auch bei der Reform der Zentralstellen im Zeitplan. Und das gelte auch für die Umsetzung der Bundesheer-Reform, durch die die Mannstärke des Heeres von derzeit 110.000 auf künftig nur mehr 55.000 Soldaten reduziert werden soll.
Darabos: Politisch
motivierte Kritik
Entsprechend diesem Bild kann Darabos die Kritik an seiner Politik und Person nicht nachvollziehen. Er vermutet dahinter eine parteipolitisch motivierte Strategie, um ihn auch in der Frage der Eurofighter-Verhandlungen zu schwächen. Der Offiziersgesellschaft wirft der Minister zudem auch vor, jener Verein gewesen zu sein, der "meine nicht-militärische Vergangenheit" - Darabos war Zivildiener - als erste thematisiert zu haben. Dies sei umso problematischer, so Darabos, als es sich dabei um einen privaten Verein handle, der noch dazu vom Bundesheer unterstützt werde.
Auch in der Sache selbst - die Offiziersgesellschaft warnte vor einem Zusammenbruch des Milizsystems - sieht Darabos die eigene Bilanz makellos: Bereits Ende dieses Jahres soll die Miliz-Neu formiert sein. Laut Entacher werden ab 2008 auch die Miliz-Übungen wieder aufgenommen. Zuvor bedürfe es jedoch noch des Beschlusses des Wehränderungsgesetzes, das im Sommer vom Nationalrat abgesegnet werden soll.
Zwar finde man mit den derzeitigen finanziellen Möglichkeiten bis 2008 das Auslangen, doch spätestens dann erfordere die Umsetzung der Bundesheer-Reform mehr Geld, verkündete Darabos in Richtung Finanzministerium.
Eurofighter: Wenig
Neues von der Front
Wenig Neues berichtete der Minister von der Eurofighter-Front. Die Güteprüfung werde noch einige Tage, wenn nicht sogar Wochen in Anspruch nehmen. Und Zivilrechtsexperte Helmut Koziol sei dabei, sein Gutachten zum Ausstieg fertig zu stellen. Ansonsten befinde er sich mit dem Hersteller in guten Verhandlungen . . . Seite 12