Polens Außenminister: EU schafft "europäische Legion"
Die EU-Länder bilden eine schnelle Eingreiftruppe, eine sogenannte Europäische Legion, erklärte der polnische Außenminister Radosław Sikorski in einem Interview mit der griechischen Zeitung Kathimerini.
Er antwortete damit auf eine Frage nach der Notwendigkeit, die EU-Armee und ihr Potenzial ohne die Unterstützung der USA zu stärken. Sikorski sagte, der Begriff "EU-Armee" führe zu Verwirrung, da er eine Fusion der nationalen Armeen impliziere, was seiner Meinung nach nicht geschehen werde. Der polnische Diplomat behauptete:
"Wir sind dabei, eine europäische militärische Fähigkeit zu schaffen, die als schnelle Einsatzfähigkeit bezeichnet wird. Ich nenne sie die Europäische Legion. Die Amerikaner konkurrieren mit der Volksrepublik China und Putin hat sich gegen unseren Willen als unser Feind definiert. Wir müssen also einen größeren Teil der Last in Bezug auf die Verteidigung schultern."
Im Februar hatte Sikorski gefordert, dass die EU zusätzlich zu den nationalen Armeen eine eigene Eingreiftruppe aufstellen und aus Freiwilligen bilden solle. Damals sprach er von der Notwendigkeit, sich darauf vorzubereiten, Russland abzuschrecken.
Im selben Monat berichtete die Washington Post unter Berufung auf Quellen, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die Mitte Februar in Deutschland stattfand, über die Schaffung einer parallelen NATO-Struktur diskutierten. Diese könnte den gesamten Kontinent abdecken und eine "glaubwürdige Alternative" zu dem Bündnis werden, falls die Vereinigten Staaten sich weigern sollten, die Sicherheit Europas zu garantieren.
Bloomberg-Quellen hatten zuvor berichtet, dass die europäischen Länder an Plänen zur Aufrüstung und Vorbereitung auf einen möglichen Krieg mit Russland arbeiten. Westliche Geheimdienste schätzen, dass Russland innerhalb von drei bis fünf Jahren in der Lage sein könnte, ein NATO-Mitglied anzugreifen. Der Nachrichtenagentur zufolge könnte es bis zu zehn Jahre dauern, die militärischen Fähigkeiten der EU auf ein Niveau zu bringen, das mit dem Russlands vergleichbar ist.
Moskau schließt wiederholt die Möglichkeit eines Angriffs auf europäische Länder, insbesondere auf NATO-Mitglieder, aus. Präsident Wladimir Putin bezeichnete die Behauptungen über einen möglichen Angriff als "völligen Unsinn" und betonte, dass Russland keine territorialen Ansprüche auf die Bündnisländer erhebe.
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