Neue Panzer, Flieger, Raketen: Wie funktionieren Rüstungsdeals?
Es gab eine Zeit, da waren im Bundesheer nicht nur die Panzer, sondern auch die Posaunen gefährdet. Über Jahre wurden dem Verteidigungsressort Millionen aus dem Budget gestrichen, aber 2014 drohte das strengste Sparpaket. Fast keine schweren Waffen, kaum noch Militärmusik – jedes Gerät in der Kaserne wurde unter die Lupe genommen, und manchmal wurde sogar die ganze Kaserne verkauft. Nichts sorgte aber für so viel Protest wie das Ende der Musikkapellen. Klaudia Tanner, damals noch im Bauernbund, fuhr höchstpersönlich aus Niederösterreich vor das Kanzleramt, um dagegen zu demonstrieren.
Zehn Jahre später hat das Verteidigungsministerium viele Sorgen, aber sicher keine finanziellen. Als der Ukraine-Krieg gefährlich nah rückte, beschloss Österreich, wie viele andere Länder in Europa, eine Zeitenwende. Die Republik soll sich bis 2032 selbst verteidigen können. Alles, was jahrzehntelang eingespart oder nie beschafft wurde, muss bis dahin eingekauft werden. Klaudia Tanner, heute Verteidigungsministerin, zeigt regelmäßig neue Sturmgewehre (Kaufpreis: 20 Millionen Euro), sitzt in neuen Hubschraubern (870 Millionen) und steht vor neuen Panzern (1,8 Milliarden). Nebenbei lädt sie noch zum Militärmusik-Festival.
Abteilungen, die bisher jährlich 200 Millionen Euro investieren konnten, sind plötzlich mit ganz anderen Dimensionen konfrontiert: 16 Milliarden stehen dem Heer bis 2032 zur Verfügung, das Budget für den laufenden Betrieb nicht mit eingerechnet (siehe Grafik). Auf einem überhitzten Markt mit selbstbewussten Rüstungsunternehmen soll das Militär den möglichst besten und schnellsten Deal bekommen. Wie gibt man Milliarden möglichst sparsam und sinnvoll aus? Ein Überblick über ein heikles und kompliziertes Verfahren.