Sieben Parteien stehen bei der EU-Wahl im Juni auf dem Stimmzettel: die Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos, die bereits mindestens einen Abgeordneten im EU-Parlament haben, sowie die KPÖ und die Liste DNA, die beide jeweils mehr als die erforderlichen 2600 Unterstützungserklärungen gesammelt haben.
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Die Frist für Parteien, ihre Wahlvorschläge bei der Bundeswahlbehörde einzureichen, endete am Freitag um 17 Uhr.
Die Hürde des Unterschriftensammelns für die EU-Wahl ist zwar prinzipiell die gleiche wie für Nationalratswahlen. Aber die EU-Kandidatur gestaltet sich für Kleinparteien schwieriger: Denn da ist ganz Österreich ein einziger Wahlkreis, in dem 2600 Unterschriften gesammelt werden müssen. Bei Nationalratswahlen kann eine Partei mit entsprechend weniger Unterschriften auch nur in einzelnen Bundesländern antreten.
KP-Spitzenkandidat: "Großer Zuspruch"
KP-Spitzenkandidat Günther Hopfgartner, hauptberuflich ein Gastwirt, freute sich am Freitag in einer Aussendung über den großen "Zuspruch".
Auch die Liste DNA (Demokratisch, Neutral, Authentisch) hat die Hürde genommen. Bereits im Februar hatte die als Aktivistin gegen die Coronamaßnahmen bekannt gewordene Grazer Medizinerin Maria Hubmer-Mogg angekündigt, mit dieser Liste kandidieren zu wollen. Gefordert wird unter anderem eine unabhängige Untersuchung der Coronapolitik, eine Ablehnung des geplanten Pandemievertrags der WHO sowie ein Ende der Russland-Sanktionen.
Zu wenig Unterstützungserklärungen
Nicht auf die erforderliche Anzahl an Unterstützungserklärungen kamen die Liste Volt Europa, das Bündnis "Öxit EU-Austritt für Österreich" oder die "EU-Austrittspartei".
Bisher haben es bei den sechs stattgefundenen EU-Wahlen in Österreich insgesamt nur 18 Parteien auf die Stimmzettel geschafft.
Acht von ihnen eroberten Mandate: ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne sitzen durchgehend seit 1996 im EU-Parlament in Brüssel bzw. Straßburg. 2014 kamen die Neos dazu. Das LIF war von 1996 bis 1999 dabei, die Liste Hans-Peter Martins von 2004 bis 2014 – und das BZÖ von 2011 (mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags) bis 2014. Das EU- Parlament hat 705 Abgeordnete, 19 davon kommen aus Österreich.