Keinen guten Eindruck bei der Opposition hat der neue Vizebürgermeister von Mattersburg bei seinem Einstand hinterlassen. Jetzt wird für einen Sager eine Entschuldigung gefordert.
Wie weit sind überspitzte Aussagen in der Politik erlaubt und wann ist eine Grenze überschritten? Geht es nach der ÖVP und FPÖ in Mattersburg, dann hat der neue SPÖ-Vizebürgermeister Thomas Nikles bei seinem Einstand im Gemeinderat den Bogen überspannt. Er hatte bei seiner Antrittsrede in Richtung Opposition von einer "Bluatwiese" gesprochen. ÖVP und FPÖ zeigen sich geschockt.
"Im falschen Film"
"Ich habe gedacht, ich bin im falschen Film", meint FPÖ-Gemeinderat Peter Pregl. Auch wenn der Sager überspitzt gemeint gewesen sei, dürfe man eine solche Aussage in der Funktion nicht tätigen. Auch ÖVP-Stadtrat Thomas Haffer ist irritiert: "Ich war sprachlos. Wir haben im Gemeinderat immer wieder inhaltlich heftig diskutiert, aber so etwas habe ich noch nie erlebt." Es könne immer mal einen Ausrutscher geben, für diesen müsse sich Nikles aber entschuldigen, meint Haffer.
Polemische ÖVP-Postings
Der Vizebürgermeister kann die Aufregung nicht verstehen. Der Ausdruck sei zwar "derb" gewesen, man habe aber noch in der Sitzung klargestellt, wie es gemeint war. Hintergrund sei, dass die ÖVP in der Vergangenheit in den sozialen Medien sehr polemische Postings mit teilweise falschen Anschuldigungen verfasst habe. Unter anderem sei behauptet worden, dass durch einen neuen Supermarkt am Ortsrand die Innenstadt "hingerichtet" werde. Die ÖVP sei also auch nicht zimperlich in der Wortwahl.
Kampfbereit
Daher habe er in seiner Antrittsrede die Opposition zur konstruktiven Zusammenarbeit aufgefordert. Gleichzeitig habe er aber klargemacht, dass man sich wehren werde, wenn man von der Opposition auf die "Bluatwiese" gezerrt werde. Gemeint habe er damit, dass man den politischen Kampf annehmen werde, sollte die Opposition den Streit suchen. Entschuldigung wird es keine geben, die Tonalität will Nikles künftig aber nicht mehr verwenden.