Bundesländer melden Zunahme extremistischer Straftaten
In Hessen hat sich 2023 die Zahl extremistischer Vorfälle an Schulen einem Medienbericht zufolge gegenüber 2022 verdreifacht. Minister Schwarz ruft auf, gegen jede Form von Extremismus vorzugehen.
Berlin/Wiesbaden (dpa/lhe) - Mehrere Bundesländer verzeichnen nach einem Medienbericht einen Anstieg von extremistischen Straftaten an Schulen. Die «Welt am Sonntag» fragte bei allen 16 Bildungsministerien der Länder nach, von denen sechs, die die Daten erheben und antworteten, einen Anstieg meldeten. Die meisten Vorfälle wurden in Brandenburg gemeldet, eine Verdreifachung auf 180 Taten im Vergleich zum vergangenen Schuljahr. Es folgt Sachsen, wo es im vergangenen Kalenderjahr 150 Fälle waren und im vorausgegangenen Jahr 90.
Auch in Hessen verdreifachte sich die Zahl der extremistischen Vorfälle 2023 gegenüber dem Vorjahr auf insgesamt 35. Im ersten Vierteljahr 2024 waren es bereits 39. Dem Beitrag zufolge begründet das hessische Ministerium dies mit dem vermehrten Zeigen des verbotenen Hitlergrußes - oft als Challenge in den sozialen Medien. Zudem kam es nach dem Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 zu einem Anstieg antisemitischer oder islamistischer Vorfälle.
«Wir müssen mit aller Macht verhindern, dass sich Hassgefühle und Gewalt auch in Klassenzimmern oder auf Schulhöfen ausbreiten. Es gibt keinerlei Spielraum, als massiv gegen jede Form von Extremismus vorzugehen», teilte Hessens Kultusminister Armin Schwarz (CDU) am Samstag mit. Es sei «bitter nötig», Antisemitismus ständig konsequent zu bekämpfen und demokratische Werte zu fördern. «Unsere Schulen haben hier einen maßgeblichen Bildungs- und Erziehungsauftrag, in dem wir sie gezielt mit umfangreichen Maßnahmen unterstützen - bis hin zu Workshops oder einer Beratungshotline für Lehrkräfte.»
Im laufenden Schuljahr häuften sich die extremistischen Vorfälle auch in anderen Bundesländern. So registrierte Sachsen-Anhalt bereits 22 «verfassungsfeindliche Vorfälle» bis Januar, verglichen zu 15 im vergangenen Schuljahr 2022/2023. Ähnlich ist es in Mecklenburg-Vorpommern, wo es im Vergleich zum vergangenen Schuljahr fast zu einer Verdopplung kam.
In sieben Bundesländern (Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein) werden extremistische Vorfälle entweder nicht gemeldet oder von den Bildungsministerien nicht statistisch ausgewertet, wie die «Welt am Sonntag» schreibt. Hamburg, Bremen und Thüringen haben den Angaben zufolge nicht auf die Anfrage geantwortet.