Eichsfeld. Eine Eichsfelder Bürgerinitiative muss im Freien mit den Bürgern sprechen. Zwei Anläufe, in einem Gebäude unterzukommen, scheitern.
Zum Bürgergespräch lädt die Bürgerinitiative Niederorschel (BIN) am Sonntag, 28. April, ab 15 Uhr auf den Marktplatz des Dorfes ein.
Es ist Kommunalwahlkampf, und der zeigt in Niederorschel gerade eine ganz besondere Facette. Die Initiative wollte sich mit den Bürgern eigentlich gar nicht im Freien treffen, sondern plante vielmehr, das Bürgergespräch in der Heimatstube stattfinden zu lassen.
"Die zuständige Person, die sich um die Vergabe der Heimatstube kümmert, hat dies genehmigt und somit stand nichts im Wege. Urplötzlich macht es sich für den Bürgermeister der Gemeinde nun erforderlich, dass ab dieser Woche die Heimatstube eine Baustelle, wegen dringender Sanierungsarbeiten ist", berichtet Stephan Baldßun und lässt nicht unerwähnt, dass die BIN seit fünf Jahren in Ratssitzungen darum bittet, die Heimatstube zu sanieren. "Jetzt, wo das Bürgergespräch stattfinden soll, macht es der Bürgermeister. Also hat die BIN ja doch was erreicht."
Wegen der Arbeiten wurde nun der Seniorenclub im Rathaus angefragt. Den könne der Bürgermeister der BIN nicht geben, weil es sich um eine "Wahlkampfveranstaltung" handele, berichtet Baldßun. Laut Kommunalaufsicht dürfe es deswegen der Bürgermeister nicht.
Die BIN fragte bei der Behörde nach. Die Antwort der Chefin Maria Henning-Schulz, so Baldßun, habe gelautet: "Da das Rathaus in Niederorschel kein Verwaltungsgebäude mehr sei, dürfe die Veranstaltung, also das Bürgergespräch, dort stattfinden", zitiert er. Damit konfrontierte die Initiative den Bürgermeister. Dieser hülle sich in Schweigen und "sitzt alles aus".
Darum ist nun die BIN auf dem Marktplatz in Niederorschel anzutreffen, denn eine angemeldete "Versammlung unter freiem Himmel" darf laut Grundgesetz niemandem verweigert werden.
- 25 neue Wohnungen für Senioren im Eichsfeld
- 238 Bewerber kämpfen um 46 Kreistagssitze im Eichsfeld
- Tag des Bieres: Was Eichsfelder Brauereien mit Mönchen verbindet
- Auf die Treppen, fertig, los – Eichsfelder Feuerwehren in Oberhof
- Die Welt der Eichsfelder Landfrauen: Tradition trifft auf Gemeinschaft und Ehrenamt