Irgendwie sieht der Stimmzettel bei jeder Wahl anders aus. Das gilt auch bei der Europawahl im Juni. Wir erklären, was man über das Ankreuzen wissen sollte.
Am 9. Juni findet in ganz Deutschland die Europawahl statt. Alle Wahlberechtigten haben zwei Optionen, um ihre Stimme abzugeben. Sie können einerseits zwischen 8 und 18 Uhr in den Wahlraum gehen, der auf ihrer Wahlbenachrichtigung angegeben ist. Andererseits können sich auch vorab einen Antrag auf Briefwahl stellen. In jedem Fall erhalten sie den gleichen Stimmzettel. Wir erklären, wie und was mit einem Kreuz bei der Europawahl gewählt wird.
Wie viele Kreuze sind auf dem Stimmzettel für die Europawahl erlaubt?
Bei der Europawahl ist nur ein einzelnes Kreuz erlaubt. Es gibt eine lange Liste von Wahlvorschlägen, unter denen die Wähler ihre Auswahl treffen können. Die Wahlvorschläge sind Parteien oder andere politische Vereinigungen. Es stehen also keine Einzelpersonen zur Wahl.
Mit dem Kreuz auf dem Stimmzettel geben die Wähler ihre Stimme also an eine Liste. Wenn diese Liste ausreichend Stimmen erhält, darf sie Abgeordnete ins Europaparlament schicken. Obwohl es eine Wahl für die ganze EU ist, wählen die deutschen Wähler aber nur Listen von deutschen Parteien und Vereinigungen. So ist es übrigens auch in allen anderen EU-Staaten, denn gesamteuropäische Listen gibt es nicht. Aus Deutschland werden insgesamt 96 Abgeordnete ins Europaparlament geschickt.
Die Stimmzettel ist gültig, solange klar erkennbar ist, welcher Wahlvorschlag darauf markiert wurde. Falls ein Wähler jedoch andere Eintragungen darauf macht, kann der Stimmzettel ungültig sein.
Gibt es für den Europawahl-Stimmzettel ein Muster?
Vor der Europawahl wird es wie immer ein Muster geben, das sich Wähler vorab ansehen können. Man muss also nicht erst in der Wahlkabine heraussuchen, wo die gewünschte Partei zu finden ist. Noch ist der Stimmzettel aber nicht verfügbar (Stand 10. April). Wenn das amtliche Muster veröffentlicht ist, werden wir es hier für Sie bereitstellen.
Wie viele Parteien stehen auf dem Stimmzettel?
Es werden in allen Bundesländern 34 Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln stehen. Lediglich CDU und CSU haben die Möglichkeit genutzt, eine Partei in einzelnen Bundesländern anzumelden statt bundesweit. Die CSU kandidiert wie immer in Bayern, die CDU in allen anderen 15 Bundesländern. Insgesamt hat der Bundeswahlausschuss also 35 Parteien und politische Vereinigungen zur Wahl zugelassen.
Wird in allen EU-Staaten gleich gewählt?
Die Wahl läuft grundsätzlich überall nach dem gleichen Prinzip ab. Auf dem Stimmzettel stehen immer nur nationale Listen. Allerdings gibt es im Detail einen Unterschied. Jeder EU-Staat kann selbst entscheiden, ob es eine Sperrklausel geben soll und wie hoch sie ist. Sperrklausel bedeutet, dass eine Partei oder politische Vereinigung nur dann ins Parlament kommt, wenn sie einen Mindestanteil der Wählerstimmen erhalten hat. Man kennt das in Deutschland von der Bundestagswahl, wo die Sperrklausel bei fünf Prozent der Stimmen liegt. Bei der Europawahl gibt es in Deutschland keine Sperrklausel. In anderen Staaten liegt sie bei bis zu fünf Prozent.