Scholz: Frieden um jeden Preis wäre keiner
Olaf Scholz hält an der Unterstützung für die Ukraine fest. Beim Festakt für Immanuel Kant beruft sich der Kanzler dabei auch auf Schriften des großen Denkers.
Bundeskanzler Olaf Scholz setzt mit Blick auf aktuelle Kriege und Konflikte auf Friedenslösungen mit Perspektive. "Wir alle wünschen uns Frieden für unsere Zeit. Aber ein Frieden um jeden Preis - das wäre gar keiner", sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin unter Hinweis auf den Philosophen Immanuel Kant (1724-1804). Scholz hielt eine Festrede zum 300. Geburtstag des großen Denkers.
"Für Kant ist klar: Wer angegriffen wird, der darf sich verteidigen", sagte der Kanzler unter Hinweis auf den Kant-Text "Zum ewigen Frieden". "Und der soll auch nicht gezwungen sein, sich auf einen Friedensvertrag einzulassen, den der Aggressor mit dem "bösen Willen" abschließt, den Krieg bei "erster günstiger Gelegenheit" wieder aufzunehmen."
Waffenstillstand für dauerhaften und gerechten Frieden
Ein solcher Friedensschluss, schreibe Kant, wäre ja ein bloßer Waffenstillstand, Aufschub der Feindseligkeiten, nicht Friede, der das Ende aller Feindseligkeiten bedeute. "Ich meine: Diese Warnung Kants sollten wir bedenken, wenn wir nach Auswegen suchen aus den Kriegen unserer Zeit", sagte Scholz.
Ein Waffenstillstand sei erstrebenswert, "wenn er die Aussicht bietet, dass damit der Weg zu einem dauerhaften und gerechten Frieden eingeschlagen werden kann". Wo nichts Besseres ausgehandelt werden könnte als ein zeitweiliger Aufschub der Feindseligkeiten, wäre dieses Ergebnis schon Auftakt zum nächsten Krieg. "Und wo die Rechte des Einzelnen nichts gelten, wo Unterdrückung herrscht und Willkür - auch dort kehrt kein dauerhafter Friede ein", so Scholz.
Unterstützung für die Ukraine "so lange, wie das notwendig ist"
Scholz bekräftigte die Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen Russland, "humanitär, finanziell und auch mit Waffen. Ich halte das nicht nur politisch und strategisch für erforderlich, ich halte das auch friedensethisch für geboten", sagte Scholz. Die Verteidigung der eigenen Existenz gegen einen Aggressor schaffe erst die Voraussetzung, "dass die Ukraine frei und ohne Zwang über Frieden verhandeln kann und auch Russland zu solchen Verhandlungen bereit ist". Deshalb unterstütze Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern die angegriffene Ukraine - "so lange, wie das notwendig ist".
Kant wegweisender Denker
Kant gilt bis heute als wegweisender deutscher Denker und einer der weltweit wichtigsten Philosophen. Seine Gedanken und Schriften über menschlichen Geist und Verantwortung ("Kritik der reinen Vernunft", "Kritik der praktischen Vernunft") waren bahnbrechend im Zuge der Aufklärung.
Ausrichter der zentralen Feier war die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, die auf die vormals Preußische Akademie der Wissenschaften zurückgeht, deren sogenanntes Auswärtiges Mitglied Immanuel Kant seit 1786 im damaligen Königsberg (heute Kaliningrad in Russland) war.
(dpa)