Brüssel/Essen (dpa) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wirbt angesichts der Existenzsorgen von Stahlarbeitern in Nordrhein-Westfalen für ein stärkeres Vorgehen gegen Billigimporte aus Ländern wie China.
«Wir müssen mehr tun, um zu verhindern, dass europäische Unternehmen durch unfaires Dumping aus dem Markt gedrängt werden, und wir müssen gegen durch massive Subventionen getriebene Überkapazitäten auf dem Weltmarkt angehen», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Sie unterstütze die Idee einer Zukunftsstrategie zur Sicherung von wettbewerbsfähigem, sauberem Stahl für strategische Branchen in Europa. «Die Stahlproduktion ist ein unverzichtbarer Sektor für Europa. Sauberer Stahl ist die Zukunft, er muss und wird seinen Platz in Europa haben», argumentierte sie.
Hintergrund der Existenzsorgen von Stahlarbeitern in Nordrhein-Westfalen ist unter anderem die Ankündigung von Thyssenkrupp, dass die Stahlsparte mit der Holding EPCG des tschechischen Milliardärs Daniel Kretinsky ein Energieunternehmen als 20-Prozent-Miteigentümer bekommt. Arbeitnehmervertreter kritisierten, dass sie erst kurz vor Veröffentlichung davon erfahren hätten.
In Duisburg kamen Tausende Beschäftigte der Thyssenkrupp-Stahlsparte zu einer Demonstration gegen das Vorgehen des Managements zusammen. Zur Teilnahme aufgerufen hatten der Betriebsrat und die Gewerkschaft IG Metall. Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) sowie Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sprachen zu den Beschäftigten.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert vom Thyssenkrupp-Vorstand eine Einbindung der Arbeitnehmer bei der Zukunftsstrategie für die Stahlsparte. «Ich erwarte, dass die Unternehmensführung einen Zukunftsplan aufstellt, der sich an der erfolgreichen Tradition unseres Landes orientiert: Einbindung der Mitbestimmung, enges Miteinander zwischen den Sozialpartnern», sagte Wüst der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung».
Die Stahlsparte des Thyssenkrupp-Konzerns ist Deutschlands größter Stahlhersteller. Beschäftigt werden rund 27.000 Menschen, davon 13.000 in Duisburg. Fast alle Standorte von Thyssenkrupp Steel Europe liegen in Nordrhein-Westfalen. Zur Teilnahme aufgerufen waren auch die Beschäftigten des Stahlherstellers HKM in Duisburg, an dem die Thyssenkrupp-Stahlsparte zu 50 Prozent beteiligt ist. HKM beschäftigt rund 3000 Menschen.
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