Bezirksversammlung: Wo bei heimischen Gemeinden "der Schuh drückt"
Plus Das Recht auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich stellt die Kommunen vor große Herausforderungen. Welche weiteren Themen bei der Zusammenkunft im Krumbad wichtig waren.
Finanzieller Druck, große Herausforderungen bei der Ganztagsbetreuung für Kinder, Migration, Digitalisierung, Probleme mit einer ausufernden Bürokratie: Allein diese Stichworte deuten an, vor welch mitunter schwierigen Aufgaben die Städte und Gemeinden stehen. Welche Lösungsansätze bieten sich an? Darüber diskutierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker bei der schwäbischen Bezirksversammlung des Bayerischen Gemeindetags im Krumbad. In einem Gespräch mit unserer Redaktion wurde deutlich, wo aktuell "der Schuh besonders drückt" und warum gemeinsames Handeln für die Kommunen so wichtig ist.
Die "Druckstelle", das ist der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter (erste bis vierte Klasse). Das Gesetz wurde noch von der Koalition mit Angela Merkel an der Spitze auf den Weg gebracht. Der Rechtsanspruch gilt ab 2026. Die Kommunalpolitikerinnen und -politiker des Bezirks Schwaben des Bayerischen Gemeindetags begrüßen diesen Schritt prinzipiell, aber im Gespräch sehen Hans-Peter Mayer (Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetags), Markus Reichart (Landesschatzmeister, Schwäbischer Bezirksvorsitzender des Bayerischen Gemeindetags und Bürgermeister von Heimenkirch/Allgäu) sowie Tobias Bühler (Vorsitzender des Kreisverbands Günzburg und Gundremminger Bürgermeister) bei der Umsetzung erhebliche Schwierigkeiten auf die Kommunen zukommen.