Von Brian Berletic
Seit dem 7. Oktober 2023 hat es den Anschein, als würde eine spontane Kette von Ereignissen den Nahen Osten immer tiefer in einen Konflikt führen. Von Israels laufenden Militäroperationen im Gazastreifen über die Angriffe auf die Hisbollah im Südlibanon und die wiederholten Angriffe in ganz Syrien (einschließlich des jüngsten Angriffs auf die iranische Botschaft in Damaskus) bis hin zur anhaltenden Konfrontation mit dem Jemen im Roten Meer unter Führung der USA – es scheint, dass die schlechte Diplomatie eine Eskalation nicht verhindern kann und stattdessen zu wachsenden Spannungen und einem wachsenden Potenzial für einen größeren Krieg führt.
In Wirklichkeit folgen die US-amerikanisch-israelische Diplomatie (oder das Fehlen derselben) und die militärischen Operationen fast wortwörtlich einer sorgfältig ausgearbeiteten Politik, die auf den Seiten der Brooking Institution 2009 unter dem Titel "Welcher Weg nach Persien? Optionen für eine neue amerikanische Strategie gegenüber dem Iran".
Washingtons Spielbuch für den Nahen Osten
Die Brookings Institution ist eine in Washington ansässige Denkfabrik, die sowohl von der US-Regierung und dem Militär als auch von den größten Unternehmens- und Finanzinteressen des gesamten Westens finanziert wird. Ihr Vorstand und ihre Experten gehören zu den prominentesten Persönlichkeiten in der US-Außenpolitik und in politischen Kreisen. Was in den Papieren der Institution steht, ist weit entfernt von Spekulationen oder Kommentaren, sondern spiegelt vielmehr einen Konsens über die Richtung der US-Außenpolitik wider.
Das Papier von 2009 bildet da keine Ausnahme. Wer die 170 Seiten im Jahr 2009 gelesen hat, erfuhr von laufenden oder künftigen Plänen, die iranische Regierung zu stürzen oder einzudämmen.
Es gibt ganze Kapitel über "diplomatische Optionen", in denen Pläne dargelegt werden, die darauf abzielen, den Anschein zu erwecken, sich mit dem Iran auf ein Abkommen über sein Atomprogramm einzulassen, den Plan einseitig aufzugeben und dann das Scheitern als Vorwand zu nutzen, um weiteren Druck auf die iranische Regierung und Wirtschaft auszuüben (Kapitel 2: Die Verlockung Teherans: Die Option des Engagements).
In weiteren Kapiteln werden Methoden zur Schaffung von Unruhen im Iran beschrieben, sowohl durch den Einsatz von durch die US-Regierung finanzierten Oppositionsgruppen (Kapitel 6: Die samtene Revolution: Unterstützung eines Volksaufstandes) als auch durch die Unterstützung ausländischer terroristischer Organisationen, die auf der Liste des US-Außenministeriums stehen, wie die Mojahedin-e-Khalq (MEK) (Kapitel 7: Anstiftung zum Aufstand: Unterstützung iranischer Minderheiten- und Oppositionsgruppen).
Andere Kapitel beschreiben eine direkte US-Invasion (Kapitel 3: Den ganzen Weg gehen: Invasion) und eine kleinere Luftkampagne (Kapitel 4: Die Osiraq-Option: Luftangriffe).
Schließlich ist ein ganzes Kapitel dem Einsatz Israels gewidmet, um einen Krieg auszulösen, in den sich die USA anschließend nur widerwillig einmischen könnten (Kapitel 5: Überlassen es Bibi: Erlauben oder Ermutigen eines israelischen Militärschlages).
Seit 2009 wurde jede einzelne dieser Optionen entweder ausprobiert (in einigen Fällen mehrfach) oder sie wird gerade umgesetzt. Der sogenannte Iran-Atomdeal, der unter der Regierung von US-Präsident Barack Obama unterzeichnet, unter der Regierung von US-Präsident Donald Trump einseitig aufgekündigt und unter der Regierung von US-Präsident Joe Biden blockiert wurde, zeigt nicht nur, wie treu sich die US-Außenpolitik in Bezug auf den Inhalt des Papiers entwickelt hat, sondern auch die Kontinuität dieser Politik unabhängig davon, wer im Weißen Haus saß oder den US-Kongress kontrollierte.
Heute scheint eine der gefährlichsten untersuchten Optionen in vollem Gange zu sein, indem die USA und Israel im gesamten Nahen Osten bewusst ein günstiges Umfeld für einen Krieg schaffen und den Iran wiederholt provozieren, um ihn auszulösen.
"Überlassen es Bibi"
Die Brookings Institution stellt mehrere Punkte klar. Erstens: Der Iran ist weder an einem Krieg mit den Vereinigten Staaten noch mit Israel interessiert. Zweitens müssen die USA große Anstrengungen unternehmen, um die Welt davon zu überzeugen, dass der Iran, und nicht Washington, einen von den USA gewünschten Krieg provoziert hat. Und drittens würde der Iran selbst bei einer wiederholten Provokation höchstwahrscheinlich keine Vergeltung üben und damit den USA und/oder Israel einen Vorwand für einen breiteren Krieg liefern.
Der Bericht stellt fest:
… es wäre weitaus besser, wenn die Vereinigten Staaten eine iranische Provokation als Rechtfertigung für die Luftangriffe anführen könnten, bevor sie diese starten. Je empörender, tödlicher und unprovozierter die iranische Aktion ist, desto besser für die Vereinigten Staaten. Natürlich wäre es für die Vereinigten Staaten sehr schwierig, den Iran zu einer solchen Provokation zu veranlassen, ohne dass der Rest der Welt dieses Spiel durchschaut, was es dann untergraben würde.
Weiter heißt es:
(Eine Methode, die eine gewisse Aussicht auf Erfolg hätte, wäre die Verstärkung der verdeckten Bemühungen um einen Regimewechsel in der Hoffnung, dass Teheran offen oder sogar halboffen Vergeltung übt, was dann als unprovozierter Akt iranischer Aggression dargestellt werden könnte).
Das Papier gibt zu, dass die USA einen Krieg mit dem Iran anstreben, will die Welt aber davon überzeugen, dass es der Iran selbst ist, der ihn provoziert.
Das Papier legt den Rahmen für einen unaufrichtigen diplomatischen Weg fest, den Washington mit Teheran einschlagen könnte, um die Illusion zu verstärken, dass der Iran die Schuld an einem Krieg zwischen ihm und den USA (oder Israel) trägt:
In ähnlicher Weise wird jede Militäroperation gegen den Iran wahrscheinlich in der ganzen Welt sehr unpopulär sein und erfordert den richtigen internationalen Kontext – sowohl um die erforderliche logistische Unterstützung für die Operation zu gewährleisten als auch um den Rückschlag zu minimieren. Der beste Weg, die internationale Ablehnung zu minimieren und die Unterstützung zu maximieren (wie auch immer diese ausfallen mag), besteht darin, nur dann zuzuschlagen, wenn die Überzeugung weit verbreitet ist, dass den Iranern ein hervorragendes Angebot gemacht wurde, das sie dann aber abgelehnt haben – ein Angebot, das so gut ist, dass nur ein Regime, das entschlossen ist, Atomwaffen zu erwerben und dies aus den falschen Gründen, es ablehnen würde. Unter diesen Umständen könnten die Vereinigten Staaten (oder Israel) ihre Maßnahmen als aus Kummer und nicht aus Zorn unternommen darstellen, und zumindest einige in der internationalen Gemeinschaft würden zu dem Schluss kommen, dass die Iraner es "selbst verschuldet" haben, indem sie ein sehr gutes Angebot abgelehnt haben.
Israel spielt bei dieser Strategie eine Schlüsselrolle. Während Washington den Anschein erwecken will, sich von der israelischen Brutalität bei seinen Operationen im Gazastreifen und seinem jüngsten Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus zu distanzieren, sind solche Provokationen von zentraler Bedeutung für Washingtons eigenen Wunsch, den Iran in einen Krieg zu ziehen, den Teheran zugegebenermaßen nicht führen will.
Das Papier aus dem Jahr 2009 geht davon aus, dass israelische Angriffe auf den Iran "einen umfassenderen Konflikt zwischen Israel und dem Iran auslösen könnten, der die Vereinigten Staaten und andere Länder einbeziehen könnte".
In Wirklichkeit werden Israels Brutalität bei seinen Operationen im Gazastreifen und sein jüngster Angriff auf die iranische Botschaft ausschließlich durch die politische, diplomatische und militärische Hilfe der USA ermöglicht. Die USA geben Israel nicht nur die militärischen Mittel, um diese Gewalt auszuführen, sie nutzen auch ihre Position innerhalb der Vereinten Nationen, um Israel dabei Straffreiheit zu gewähren, wie der Artikel der Washington Post vom 4. April 2024 zeigt: "Die USA genehmigen weitere Bomben für Israel am Tag der Angriffe auf die World Central Kitchen."
Viele Analysten scheinen von Washingtons paradoxem Verhalten überrascht zu sein und wollen glauben, dass die derzeitige Biden-Administration einfach nur inkompetent und unfähig ist, ihre israelischen Verbündeten zu zügeln. In Anbetracht der zentralen Rolle, die solche ungeheuerlichen Provokationen bei der Durchsetzung der erklärten außenpolitischen Ziele der USA gegenüber dem Iran spielen, sollte dies jedoch keineswegs überraschen.
Alles, was jetzt noch fehlt, ist ein iranischer Vergeltungsschlag oder ein Vorfall, von dem die USA und Israel die Welt überzeugen können, dass es ein iranischer Vergeltungsschlag war.
Washingtons größte Befürchtung ist, dass der Iran nicht zurückschlägt
Der Iran leidet seit Jahrzehnten unter den Provokationen der USA und Israels. Die vielleicht ungeheuerlichste Provokation der letzten Jahre vor dem israelischen Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus war die Ermordung des hochrangigen iranischen Militäroffiziers Qasem Soleimani durch die USA im Jahr 2020 im Irak. Der Iran hat zwar Vergeltung geübt, aber auf eine maßvolle Weise.
Der Angriff auf die iranische Botschaft am 1. April 2024 sollte das Ausmaß des Attentats von 2020 noch übertreffen, in der Hoffnung, Teheran unter unwiderstehlichen Druck zu setzen, damit es schließlich überreagiert, insbesondere aufgrund der strategischen Geduld, die der Iran in der Vergangenheit an den Tag gelegt hat. Es könnte auch darum gehen, die Welt davon zu überzeugen, dass unwiderstehlicher Druck auf den Iran ausgeübt wurde, um einen inszenierten Anschlag, für den der Iran verantwortlich gemacht wird, glaubwürdiger erscheinen zu lassen.
Das Brookings-Papier "Welcher Weg nach Persien?" von 2009 hat das Problem klar benannt (Hervorhebung hinzugefügt):
Es wäre nicht unvermeidlich, dass der Iran auf einen amerikanischen Luftangriff mit Gewalt reagieren würde, aber kein amerikanischer Präsident sollte leichtfertig davon ausgehen, dass dies nicht der Fall sein würde. Der Iran hat nicht immer Vergeltung für amerikanische Angriffe gegen ihn geübt. Nach der Zerstörung des Pan-Am-Flugs 103 im Dezember 1988 glaubten viele zunächst, dass dies eine iranische Vergeltung für den Abschuss des Iran-Air-Flugs 455 durch den amerikanischen Kreuzer USS Vincennes im Juli desselben Jahres war. Heute deuten jedoch alle Beweise darauf hin, dass Libyen für diesen Terroranschlag verantwortlich ist, was, wenn es wahr wäre, darauf hindeuten würde, dass der Iran nie Vergeltung für den Verlust des Fluges geübt hat. Ebenso wenig hat Iran Vergeltung für die amerikanische Operation Praying Mantis geübt, die 1988 zur Versenkung der meisten großen iranischen Kriegsschiffe führte. Folglich ist es möglich, dass der Iran im Falle eines Angriffs der Vereinigten Staaten einfach die Rolle des Opfers spielen würde, da er (wahrscheinlich zu Recht) davon ausgeht, dass dies dem klerikalen Regime sowohl im Inland als auch international erhebliche Sympathien einbringen würde.
Washington hat versucht, die Welt davon zu überzeugen, dass es eine Eskalation zwischen Israel und dem Iran befürchtet. Newsweek zitiert in seinem Artikel "Weißes Haus "sehr besorgt" über Aussicht auf Krieg zwischen Israel und Iran" vom 4. April 2024 sogar den Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, John Kirby, mit den Worten: "Niemand will diesen Konflikt eskalieren sehen."
Trotz der Worte Washingtons zeigen seine Taten, dass es eifrig auf eine Eskalation hinarbeitet. Das Brookings-Papier von 2009 räumt ein, dass selbst ein "halboffener" Vergeltungsschlag durch den Iran als Vorwand dienen könnte, was die Befürchtung auslösen sollte, dass die USA und Israel jeden Angriff, unabhängig von der verantwortlichen Partei, anführen und dem Iran die Schuld zuweisen könnten, um eine weitere Eskalation zu rechtfertigen.
In vielerlei Hinsicht haben sowohl die USA als auch Israel bereits versucht, dies im Hinblick auf die Hamas-Anschläge vom 7. Oktober 2023 zu tun, obwohl sie zugeben, dass es keine Beweise für eine Beteiligung des Irans gibt.
Washington und seine Verbündeten sind verzweifelt und gefährlich
Die strategische Geduld hat sich für den Iran ausgezahlt. Indem er einen offenen Krieg mit den USA oder Israel vermieden hat, konnten er und seine Verbündeten die Region langsam aber sicher umgestalten. Der Iran hat dies durch die Umgehung der US-Sanktionen erreicht. Er schließt auch die künstlichen Gräben, die die USA seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs kultiviert haben, um den Nahen Osten zu spalten und zu beherrschen. Dazu gehört auch die Wiederherstellung der eigenen Beziehungen zu Saudi-Arabien und die Wiederherstellung der Beziehungen zwischen dem Verbündeten Syrien und Washingtons Verbündeten am Persischen Golf.
In dem Maße, in dem sich die Region neu formiert, schwindet die Vormachtstellung der USA in dieser Region. Washingtons Liste der willigen Stellvertreter wird immer kürzer. Die verbliebenen Stellvertreter Washingtons sehen sich zunehmend isoliert. Und mit jedem Jahr, das vergeht, wird Washingtons militärische Macht in der Region immer schwächer. Wenn der Iran seinen erfolgreichen Weg fortsetzt, wird er sich unweigerlich gegen die Einmischung der USA entlang und innerhalb seiner Grenzen durchsetzen.
Die einzige Möglichkeit für die USA, sich in der Region wieder durchzusetzen und ihre Politik des Regimewechsels im Iran voranzutreiben, besteht darin, einen groß angelegten Krieg zu provozieren, in dem die USA (und/oder Israel) mit direkter militärischer Gewalt das erreichen können, was jahrzehntelange Sanktionen und Subversion nicht geschafft haben. Letztendlich wird sich das Zeitfenster, in dem dies möglich ist, sowohl für die USA als auch für Israel schließen, da der Iran und der Rest der multipolaren Welt weiter wachsen und die USA und ihre Stellvertreter sich zunehmend isoliert sehen.
Wie die USA in Europa mit ihrem Stellvertreterkrieg mit Russland in der Ukraine gezeigt haben, hat dieses sich schnell schließende Zeitfenster in Washington eine gefährliche Verzweiflung ausgelöst.
Es bleibt abzuwarten, inwieweit diese Verzweiflung die US-Außenpolitik im Nahen Osten und die Handlungen ihrer Stellvertreter, insbesondere Israels, beeinflusst. Washingtons anderer Stellvertreter, die Ukraine, hat zu verzweifelten Maßnahmen gegriffen, die von extraterritorialem Terrorismus bis hin zu Angriffen auf das Kernkraftwerk Saporischschja reichen, in einem gefährlichen Versuch, ihr schwächelndes Schicksal zu wenden. Israel verfügt sogar über Atomwaffen, was die Verzweiflung Washingtons im Nahen Osten noch gefährlicher macht.