Westen rüstet sich für Versuch, "Russland zum Frieden zu zwingen"
Von Pjotr Akopow
Bemühungen, "Russland zum Frieden zu zwingen", nehmen an Schwung zu – und werden in zwei Monaten ihren Höhepunkt erreichen. Es wurde angekündigt, dass am 16. und 17. Juni in der Schweiz im luxuriösen Bürgenstock-Resort an einem See in der Nähe von Luzern eine Konferenz zur Ukraine – auch "Friedensgipfel" genannt – stattfinden wird. Die Regierung der Alpenrepublik hat bereits damit begonnen, Einladungen zu verschicken und rechnet damit, dass bis zu 100 Länder teilnehmen werden. Kiew und Washington (die das Treffen angeregt haben) möchten übrigens, dass dazu die hochrangigsten Vertreter der eingeladenen Länder in die Schweiz reisen.
Der Gipfel ist als Höhepunkt eines Prozesses geplant, der im vorletzten Jahr begann, als der Westen versuchte, die Länder des Globalen Südens in seine Bemühungen, Druck auf Russland auszuüben, einzubeziehen. Zuvor fanden mehrere Treffen in der ganzen Welt statt, und seit Anfang dieses Jahres haben die Schweizer Behörden mit den direkten Vorbereitungen für die Konferenz begonnen. Das Datum der Konferenz ist nicht zufällig gewählt: Am 15. Juni, dem Tag vor der Konferenz, endet das G7-Treffen in Rom.
Dies bedeutet, dass alle Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Länder des Westens bereits versammelt sein werden und nur noch über die Alpen fliegen müssen, wo sich ihnen die Staats- und Regierungschefs der EU- und NATO-Länder anschließen werden. Das sind etwa 35 Länder – 32 NATO-Länder plus Japan und Nicht-NATO-Europäer wie etwa Österreich. Allerdings findet das Gipfeltreffen nicht für sie statt – sie haben bei ihren anderen Treffen bereits viele Male über die Ukraine gesprochen.
Der Sinn der Konferenz ist es, so viele Länder des Globalen Südens wie möglich zu versammeln, damit sie gemeinsam mit den westlichen Ländern Russland einige gemeinsame Bedingungen für die Einstellung der Feindseligkeiten in der Ukraine, Forderungen und idealerweise ein Ultimatum vorlegen können. Nicht im Namen des Westens, der bereits alle möglichen Sanktionen verhängt, seine Wünsche und Forderungen formuliert hat und die Ukraine lediglich unterstützt und aufrüstet, sondern im Namen "der ganzen Welt"!
Deshalb ist es so wichtig, dass die nicht westlichen Länder den Großteil des Gipfels ausmachen. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij erklärte: "Wir erwarten, dass zwischen 80 und 100 Länder an dem Gipfel teilnehmen werden (...) Ich glaube, dass diese Anzahl von Ländern in der Lage sein wird, zumindest zu versuchen, Russland zu einem gerechten Frieden zu zwingen." Das heißt, die erste Formel für den Erfolg des Gipfels für den Westen und Kiew wird in der Zusammensetzung der Teilnehmer liegen: Auf 40 westliche Länder (NATO-Länder, nicht atlantische Europäer plus Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland) werden mindestens 41 nicht westliche Länder erwartet. Werden die Organisatoren Erfolg haben?
Rein rechnerisch ist es höchstwahrscheinlich, dass 40 Länder des Globalen Südens, wenn auch nicht auf der Ebene der Spitzenbeamten, ihre Vertreter entsenden werden. Es wird einige Spitzenbeamte geben, denn der Globale Süden hat Leute wie den proatlantischen und waghalsigen Präsidenten von Argentinien, Javier Milei. Auch einige afrikanische Staatsoberhäupter aus den wenigen Ländern des Kontinents, die sich der westlichen Position angeschlossen haben, werden kommen.
Für die Organisatoren des Gipfels ist jedoch nur die Anwesenheit einiger weniger Länder des Globalen Südens eine Frage des Prinzips. Wenn auch nicht auf höchster Ebene, so sollen diese Staaten doch zumindest auf Ministerebene vertreten sein! Erstens, um zu verkünden, dass "die ganze Welt dabei ist", und zweitens, weil es diese Länder sind, an denen sich viele nicht westliche Länder orientieren werden. Das heißt, sie werden die Einladung annehmen, wenn die Schlüsselländer des Südens dies auch tun. Wen umwirbt der Westen also hierfür?
China, Indien, Brasilien, Südafrika und Saudi-Arabien – selbst das Schweizer Außenministerium hob sie hervor und erklärte, es stehe in engem Kontakt mit ihnen. Falls alle fünf in Bürgenstock vertreten sein sollten, würde der Westen einen ernsthaften PR-Erfolg einfahren – unabhängig davon, welche Erklärung am Ende auf dem Gipfel verabschiedet wird. Selbst wenn das Abschlussdokument so vage und unkonkret wie möglich sein und in keiner Weise einem Ultimatum an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gleichen würde, so würde der Westen über die Bedeutung der Tatsache sprechen, dass die wichtigsten Länder der Welt gemeinsam über die "russische Bedrohung" diskutiert und sogar über die "Isolierung Russlands" gesprochen hätten.
Diese Hoffnungen werden sich jedoch nicht erfüllen – alle fünf Länder sind Mitglieder der BRICS und der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (oder beider Organisationen gleichzeitig). Wenn sie sich also darauf einigen würden, in Bürgenstock zusammenzukommen, würde es so aussehen, als ob dort die G7 und die BRICS zu einem Gipfel zusammenkommen, wobei die letztere Organisation durch alle Länder außer Russland vertreten wäre (BRICS umfasst heute neun Länder, bis letztes Jahr bestand sie jedoch nur aus China, Russland, Indien, Brasilien und Südafrika).
So etwas ist einfach nicht denkbar, selbst wenn die BRICS-Länder nicht auf höchster Ebene vertreten wären: Der Sinn der BRICS besteht darin, eine kollektive Alternative zur globalen westlichen Vorherrschaft aufzubauen, nicht darin, sich an atlantischen Projekten zu beteiligen. Und der Versuch, einen "globalen Druck auf Russland" aufzubauen, ist ein rein angelsächsisches Projekt, bei dem keines der wichtigsten BRICS-Länder und Mitglieder der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit mitmachen wird.
Das einzige Motiv für ihre Teilnahme am Schweizer Gipfel könnte der Wunsch sein, die allgemeine Resolution aufzuweichen, das heißt ihr eine klare antirussische Ausrichtung zu nehmen. Aber, wie gesagt, in diesem Fall spielt schon allein die Tatsache der Teilnahme an der Konferenz dem Westen in die Hände – und die Länder des Globalen Südens sind sich dessen bewusst. Daher werden weder der chinesische Staatschef Xi Jinping noch die meisten der anderen Staats- und Regierungschefs der erwähnten fünf Länder in Bürgenstock anwesend sein, noch wird es überhaupt eine chinesische Delegation geben. Brasilien und Indien werden möglicherweise auf Ministerebene vertreten sein, obwohl es noch zu früh ist, dies definitiv zu sagen.
Wenn Brasiliens Präsident Luiz Lula da Silva und der indische Regierungschef Narendra Modi ihre Vertreter entsenden, wird auf dem "Friedensgipfel" keine antirussische Erklärung, geschweige denn ein Ultimatum verabschiedet werden. Oder derartige Dokumente werden nur von den Ländern des kollektiven Westens und zwei oder drei Dutzend prowestlichen Ländern des kollektiven Südens unterzeichnet, die aber nicht dem Mainstream dieser Staatengruppe angehören. Das heißt, der Propagandawert solcher Dokumente wird minimal sein.
Es hat in der Geschichte Fälle gegeben, die dem "Russland zum Frieden zwingen" teilweise ähnlich sind. Zum Beispiel der kollektive Druck, den die europäischen Mächte auf dem Berliner Kongress 1878 auf unser Land ausübten und der unsere Erfolge am Ende des Russisch-Türkischen Krieges erheblich schmälerte (einschließlich der Verschlechterung unserer Position auf dem Balkan). Damals aber drohte Europa Russland mit einem Krieg, und Zar Alexander II. wollte keinen neuen Krieg beginnen.
Jetzt ist die Situation grundlegend anders: Russland befindet sich bereits in einem indirekten Kriegszustand mit dem Westen, und es führt ihn auf seinem eigenen historischen Territorium. Kein Ultimatum und kein Versuch, "den Frieden zu erzwingen", seitens des Westens hat die geringste Bedeutung für uns, und die Angelsachsen haben nicht mehr die Kraft und die Möglichkeiten, eine globale Isolierung Russlands zu organisieren. Die Welt hat sich verändert – und Russland wird in der Lage sein, seine Interessen zu verteidigen, indem es seine westlichen Gebiete den Händen des Westens entreißt.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst erschienen bei RIA Nowosti am 11. April 2024.
Pjotr Akopow ist Kolumnist und Analytiker bei RIA Nowosti.
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