Seit 2018 scheiterten alle Kandidaten bei Wahlen: Am Mittwoch hat Sachsen-Anhalts Landtag Maria Christina Rost zur neuen Datenschutzbeauftragten gewählt. Bei der Koalition ist die Erleichterung groß.
Magdeburg/MZ - Die sechsjährige Hängepartie ist vorbei: Sachsen-Anhalts Landtag hat am Mittwoch Maria Christina Rost zur neuen Landesdatenschutzbeauftragten gewählt. Die bisherige Mitarbeiterin der hessischen Datenschutzbehörde erhielt bei der Abstimmung im ersten Wahlgang 66 von 94 Stimmen. 26 Abgeordnete stimmten gegen sie, zwei enthielten sich.
Der Posten des obersten Datenschützers in Sachsen-Anhalts war seit Jahren nicht regulär besetzt. Seit 2018 waren alle Wahlen gescheitert - insgesamt drei Kandidaten fielen auf diese Weise durch. Welche Fraktionen im Landtag in der Vergangenheit die Wahlen scheitern ließen, blieb stets unklar. Die Abstimmungen sind geheim.
Rost gilt als erfahrene Expertin im Datenschutz
Rost gilt als ausgemachte Expertin im Datenschutz. Sie habe als Kandidatin einen "sehr guten Eindruck hinterlassen", hatte CDU-Fraktionschef Guido Heuer vor der Wahl gelobt.
Rost sagte nach ihrer Wahl am Mittwoch, das Wahlergebnis gebe ihr ein "sehr gutes, sehr beruhigendes Gefühl". Sie wolle einen "Neustart für den Datenschutz in Sachsen-Anhalt" schaffen. In den vergangenen Jahren sei eine Lücke entstanden, die Datenschutzbehörde habe keine Jahresberichte mehr veröffentlicht.
Rost will "Lücke schließen" im Datenschutz in Sachsen-Anhalt
Diese Lücke wolle sie nun füllen. Rost kündigte zudem an, auf Unternehmen, Verbände und Bildungseinrichtungen zuzugehen, um mit ihnen Datenschutzbelange zu besprechen.
Rosts Landesbehörde wacht darüber, dass Behörden, Unternehmen und andere Organisationen Datenschutzregeln einhalten.