Zwischen notwendigen Ausgaben und massiver Sparsamkeit
Plus Sämtliche Fraktionen im Rainer Stadtrat segnen den Haushalt 2024 ab. Dennoch gibt es Bedenken. Es geht um Augenmaß und um Verschiebungen.
Die sechs Fraktionen im Rainer Stadtrat stimmten unisono einem realitätsnahen Haushalt 2024 zu, der sich zwischen notwendigen Ausgaben und massiven Einsparungen bewegt. Der Dank aller galt insbesondere Kämmerer Wolfgang Neuber für das "nachvollziehbare Zahlenwerk". Manuel Paula (CSU) sprach von "keinem Luxus, aber einer soliden Entwicklung". Die Schwerpunkte seiner Partei: Ausstattung der Feuerwehren, Neubau des städtischen Wasserwerks und des Brunnens VIII, schrittweise Sanierung des maroden Kanalnetzes, flächendeckende Investitionen in Kinderbetreuung, Grundschul-Neubau, Baustellenendspurt am Schulzentrum, Sanierung und Bau von Straßen, Fuß- und Radwegen, Dorferneuerung, personelle Situation in der Verwaltung. "Mit ehrlichen und offenen Worten werden wir Stadt und Umland gemeinsam voranbringen", so Fraktionssprecher Paula, der um einen "kontinuierlichen Austausch" mit den Bürgern warb.
Marion Segnitzer-König (SPD) erwähnte die Diskrepanz zwischen anstehenden Herausforderungen und finanziell wie personell Leistbarem. Zwischen den erledigten Dingen und "schmerzlichen Verschiebungen" in den neuen Haushalt: "Klar, dass sich die Begeisterung sehr in Grenzen hält, wenn wichtige Projekte geschoben oder vielleicht ganz gestrichen werden müssen." Als Beispiele nannte sie Straßensanierungen und das Dorfgemeinschaftshaus Sallach. Steigende Kosten bei der Erfüllung von Pflichtaufgaben - auch verdientermaßen steigende Personalkosten - machen die Spielräume enger. "Im diesjährigen Etat dominiert die Pflicht, weniger die Kür". Der SPD sei es wichtig, die Familien nicht durch Kostensteigerungen zu belasten. Um die finanzielle Leistungskraft Rains sicherzustellen, appellierte Segnitzer-König, die Einnahmebasis durch Gewerbe-Neuansiedelungen zu verbessern.