Meinung | Berlin · Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist ab sofort auf der Social-Media-Plattform Tiktok präsent. Auf dem neuen Account "@TeamBundeskanzler" soll ein Blick hinter die Kulissen des Regierungsalltags gewährt werden. Warum man die Bedenken dagegen im Kanzleramt überwunden hat.
Lange war es angekündigt, nun ist es soweit: Bundeskanzler Olaf Scholz hat nun auch einen Tiktok-Account. Der SPD-Politiker ist seit Montag unter @TeamBundeskanzler auf der Plattform der chinesischen Muttergesellschaft Bytedance. Und der Kanzler hat sich selbst offenbar schon Regeln auferlegt: "Ich tanze nicht. Versprochen", schrieb Scholz auf der Plattform X in Anspielung auf die auf Tiktok üblichen kurzen Videoclips. Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte eher sachlich mit, auf dem Kanal würden künftig, wie auf anderen sozialen Plattformen, über die Arbeit des Bundeskanzlers und der Bundesregierung informiert und ein Blick hinter die Kulissen des Regierungsalltags gewährt. Neben Scholz ist auch SPD-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bereits seit März auf dem Kanal präsent.
Doch die Teilnahme an der Plattform ist aufgrund von Sicherheitsbedenken durchaus politisch umstritten, in den USA wird sogar über ein Verbot nachgedacht. Sowohl Bytedance als auch die chinesische Regierung weisen diese Vorwürfe gebetsmühlenartig zurück. Die Bundesregierung hatte jedoch zunächst auch ausgeschlossen, dass der Kanzler dem sozialen Netzwerk beitritt. Nun heißt es, im Kampf gegen ausländische Manipulationsversuche und Desinformation sei es wichtig, auch dort präsent zu sein.
Für den Betrieb des Kanals @TeamBundeskanzler gelten allerdings besondere Sicherheitsvorkehrungen, wie etwa separate Geräte ohne Zugriff auf behördeninterne Daten. Auf ihren Dienstgeräten dürfen die Mitarbeiter des Bundespresseamts die App ebenfalls nicht nutzen.
Der Kanzler hatte seinen Auftritt bei einem Bürgergespräch im Februar damit begründet, dass das Netzwerk von überdurchschnittlich vielen Jugendlichen genutzt wird, die auch Nachrichten von dort beziehen. Dominierend ist bisher unter den Parteien in Deutschland vor allem die AfD.