Liebe Friedensinteressierte,
nachfolgend einige Beiträge zu den Kriegen in
der Ukraine sowie im Nahen und Mittleren Osten:
1. FAZ: Ukraine-Liveblog: Scholz und Xi wollen Friedenskonferenz unterstützen
2. Merkur: Deutschland geht an seine Reserven: Dritte Patriot-Feuereinheit wird an die Ukraine geliefert
3. Der Freitag: Ukraine-Krieg: Das Friedensbuch der Stunde
4. Tagesschau: Vorfall im Golf von Oman Iranische Revolutionsgarden kapern Handelsschiff
5. SZ: Tanker für den Erzfeind
6. DW: Warum arabische Staaten Israel gegen Iran unterstützen
7. n tv: Zeit für Bestandsaufnahme? Hamas schlägt Israel neuen Geisel-Deal vor
8. IPG: "Die Ausschaltung der Hamas ist unmöglich"
9. IPG: "Der Iran will nach wie vor keine totale Eskalation"
10. Forum ZFD: Gaza: Waffenstillstand JETZT
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1. FAZ: Ukraine-Liveblog: Scholz und Xi wollen Friedenskonferenz unterstützen
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Scholz und Xi wollen Friedenskonferenz unterstützen 16.04.2024, 10:45
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Peking mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping vereinbart, eine geplante Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz zu unterstützen.
"China und Deutschland wollen sich über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abstimmen", erklärte Scholz am Dienstag nach seinem Treffen mit Xi auf der Plattform X.
Die Konferenz in der Schweiz soll Mitte Juni stattfinden, Russland wird daran nicht teilnehmen. (...)
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16.4.2024 12:10 Uhr
Der Kreml reagiert reserviert auf einen Aufruf des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, während der Olympischen Sommerspiele in Paris bei bewaffneten internationalen Konflikten eine Waffenruhe walten zu lassen.
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15.4.2024 21:11 Uhr
Die Ukraine hat Insidern zufolge im März nach zwei Monaten Verhandlungen eine Vereinbarung mit Russland über Schifffahrt auf dem Schwarzen Meer abgebrochen.
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15.4.2024 14:05 Die amerikanische Vizepräsidentin Kamala Harris hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj offenbar aufgefordert, die Angriffe auf russische Ölraffinerien einzustellen.
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2. Merkur: Deutschland geht an seine Reserven: Dritte Patriot-Feuereinheit wird an die Ukraine geliefert
https://www.merkur.de/politik/ukraine-krieg-putin-patriot-selenskyj-pistorius-scholz-marschflugkoerper-nato-gegenoffensive-93010951.html Deutschland geht an seine Reserven: Dritte Patriot-Feuereinheit wird an die Ukraine geliefert
Stand: 15.04.2024, 06:23 Uhr
(...) Wie Euronews berichtet, spricht der ukrainische Kommandeur Oleksandr Syrskyj davon, dass sich die Lage an der Ostfront für seine Truppen in den vergangenen Tagen deutlich verschlechtert habe. Unterstützt von gepanzerten Fahrzeugen greife die russische Armee in Richtung Bachmut an. (...)
Beobachter des Thinktanks Institute for the Study of War (ISW) sehen die Lage ebenfalls kritisch: "Die zunehmend wirksamen russischen Angriffe in der Ukraine drohen die langfristigen Kriegsführungsfähigkeiten der Ukraine einzuschränken und schaffen die Voraussetzungen dafür, dass Russland auf dem Schlachtfeld erhebliche Gewinne erzielen kann." (...)
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3. Der Freitag: Ukraine-Krieg: Das Friedensbuch der Stunde
https://www.freitag.de/autoren/sebastianpuschner/ukraine-krieg-das-friedensbuch-der-stunde Ukraine-Krieg: Das Friedensbuch der Stunde Rezension
Hermann Theisen und Helmut Donat haben für ihren Sammelband "Bedrohter Diskurs.
Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg" eine bemerkenswerte Vielzahl von Autoren mit durchaus unterschiedlichen Perspektiven versammelt.
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Frappierend sind die Analogien, die der Historiker Donat zur Vorzeit des Ersten Weltkriegs aufzeigt, siegesgewisse Blindheit für die Unabwägbarkeiten des Kriegsverlaufs wie gnadenlose Attacke auf jeden Pazifismus.
Ralf Fücks' Diktum vom Mai 2022, "Der Friede ist nicht der höchste aller Werte!", findet sich fast wortgleich beim Pfarrer und Kriegsenthusiasten Hermann Kremers Anfang des 20. Jahrhunderts.
Bedrohter Diskurs. Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg Hermann Theisen, Helmut Donat (Hg.) Donat Verlag 2024, 368 S., 24,80 €
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4. Tagesschau: Vorfall im Golf von Oman Iranische Revolutionsgarden kapern Handelsschiff
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-beschlagnahmt-schiff-100.html Vorfall im Golf von Oman Iranische Revolutionsgarden kapern Handelsschiff
Stand: 13.04.2024 18:47 Uhr Iranische Revolutionsgarden haben im Golf von Oman ein Handelsschiff beschlagnahmt. Der Frachter gehört dem israelischen Milliardär Ofer und fährt unter portugiesischer Flagge. Israel spricht von Piraterie.
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Reederei gehört israelischem Milliardär
Die britische Behörde für Handelsschifffahrt UKMTO teilt ebenfalls mit, ein Frachter sei nahe der Straße von Homus zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Iran beschlagnahmt worden.
Das Schiff fährt unter portugiesischer Flagge für ein Unternehmen des israelischen Milliardärs Eyal Ofer. Er zählt laut Wirtschaftsmagazin Forbes zu den 100 reichsten Männern der Welt. Er ist Miteigentümer der Reederei Zodiac Maritime, für die die "MSC Aries" fährt. (...)
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Hinweis zu Eyal Ofer sowie zu Sammy und Yuli Ofer,
die im folgenden SZ-Artikel erwähnt werden:
Eyal Ofer (* 1950 in Haifa) ist ein israelischer Unternehmer.
Nach der Forbes-Magazine-Liste von 2023 ist er mit einem Gesamtvermögen von
geschätzten 18,9 Milliarden US-Dollar der reichste Mann Israels. Sein Vater war der Unternehmer Sammy Ofer und sein Onkel war der Unternehmer Yuli Ofer. (...)
Er ist zudem Chairman und CEO der Immobilienfirma Carlyle M.G., seit 1996 auch Co-Chairman des Immobilieninvestmentfonds Miller Global.
Außerdem ist er Mitglied im Internationalen Beirat der deutschen Immobilien- und Staatsfinanzierungsbank Eurohypo (Commerzbank-Gruppe). (...)
5. SZ: Tanker für den Erzfeind
https://www.jetzt.de/sz/tanker-fuer-den-erzfeind-525524 30.5.2011 Tanker für den Erzfeind Einer einflussreichen Unternehmerfamilie in Israel wird vorgeworfen, verbotene Geschäfte mit Iran zu machen.
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Die Süddeutsche Zeitung (Printausgabe) berichtete am 31.5.2011 unter der Überschrift "Tanker für den Erzfeind", über die beiden Brüder Sammy und Yuli Ofer:
(...) Die Ofer-Brüder beharren darauf, dass sie keinen Schimmer davon hatten, wo ihr Schiff am Ende landen würde. Sie müssen nun dennoch befürchten, dass die US-Sanktionen, zu denen unter anderem die Verweigerung von Krediten und amerikanischen Exportlizenzen zählt, ihre internationalen Geschäfte belasten.
Denn in einer Erklärung des US-Außenministeriums heißt es, die Verkäufer des Schiffs hätten aufgrund von 'leicht zugänglichen Informationen wissen müssen', dass sie es mit der iranischen Reederei IRISL zu tun hatten.
Geschwächt wird die Position der israelischen Unternehmer noch durch die weitere Enthüllung, dass zwischen 2004 und 2010 mindestens 13 ihrer Öltanker in iranischen Häfen angedockt haben sollen. (...)
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siehe auch:
iran-report
Nr. 07/2011
Hrsg.: Heinrich-Böll-Stiftung
Autor: Bahman Nirumand
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Seite 15f:
Rätselraten um Iran-Affäre in Israel
Der Handel einer israelischen Firma mit dem Feindesland Iran wirft immer mehr Fragen auf. Eine Debatte im Fi- nanzausschuss des israelischen Parlaments darüber am 31. Mai wurde nach zehn Minuten ohne Erklärung unter mysteriösen Umständen abgebrochen.
Der Ausschussvorsitzende, Karmel Schama-Hacohen, beendete die Sitzung abrupt, nachdem ihm ein Zettel unbekannten Inhalts zugesteckt worden war.
Dies nährte Spekulationen israelischer Medien, der Auslandsdienst Mossad könnte in die Affäre um den Verkauf eines Tankschiffs an Iran verwickelt sein. Schama-Hacohen von der regierenden, rechtsorientierten Likud-Partei betonte, der Zettel stamme "nicht von einer politischen oder wirtschaftlichen Quelle". (...)
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6. DW: Warum arabische Staaten Israel gegen Iran unterstützen
Nahost Warum arabische Staaten Israel gegen Iran unterstützen Cathrin Schaer
14.04.202414. April 2024 Einige arabische Staaten sind Israel gegen die massiven Angriffe Iransbeigesprungen. Das wird von manchen Beobachtern gefeiert. Doch Länderwie Jordanien und Saudi-Arabien haben viele Gründe für ihre Haltung.
Iran hat in der Nacht von Samstag zu Sonntag mehr als 300 Raketen undDrohnen auf Ziele in Israel geschossen - als Vergeltung für einenmutmaßlichen Angriff Israels auf das iranische Konsulatsgebäude inSyriens Hauptstadt Damaskusmit etlichen Toten. Israels Verbündete kamen zu seiner Verteidigung: Die britische und dieUS-Luftwaffe halfen, die Luftangriffe abzuwehren. Auch Frankreich waroffenbar beteiligt, allerdings ist unklar, ob französische EinheitenRaketen abgeschossen haben. (...)
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7. n tv: Zeit für Bestandsaufnahme? Hamas schlägt Israel neuen Geisel-Deal vor
Zeit für Bestandsaufnahme? Hamas schlägt Israel neuen Geisel-Deal vor 15.04.2024, 08:14 Uhr
In zwei Phasen soll ein Geisel-Deal mit Israel ablaufen, sofern es nach der Hamas geht: Erst wochenlange Feuerpause und Truppenrückzug, dann Freilassung der Geiseln. In der Zeit der Waffenruhe will die Terrorgruppe erst prüfen, in welchem Zustand ihre Gefangenen sind.
Bei den indirekten Verhandlungen im Gaza-Krieg soll die islamistische Hamas den Vermittlern einen Gegenvorschlag für einen Geisel-Deal vorgelegt haben.
Dieser sehe erst nach Ablauf einer 42-tägigen Feuerpause die Freilassung israelischer Geiseln im Austausch gegen palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen sowie einen schrittweisen Rückzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen vor, berichtete die israelische Zeitung "Haaretz" unter Berufung auf palästinensische und arabische Quellen. (...)
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8. IPG: "Die Ausschaltung der Hamas ist unmöglich"
27.02.2024 "Die Ausschaltung der Hamas ist unmöglich"
Der ehemalige ägyptische Außenminister Nabil Fahmy über Israels Offensive in Rafah, deren Auswirkungen auf Ägypten und die Erwartungen an Deutschland.
(...) Als Vermittler und Nachbarland spielt Ägypten eine wichtige Rolle bei den Gesprächen zwischen Israel und der Hamas über einen möglichen Waffenstillstand und eine langfristige Friedenslösung.
Entstanden sind diese Gespräche aus den Diskussionen über den Austausch von Geiseln gegen Häftlinge. Das war das Erste, was verabredet wurde. Zuerst Zivilisten, dann Militärangehörige.
Wenn die Hamas einige der als Geiseln genommenen Soldaten herausgibt, wird sie als Gegenleistung fordern, dass einige der militanten Aktivisten freigelassen werden, die in israelischen Gefängnissen einsitzen. (...)
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9. IPG: "Der Iran will nach wie vor keine totale Eskalation"
Interviews 15.04.2024 "Der Iran will nach wie vor keine totale Eskalation"
Ralf Melzer über Teherans Angriff auf Israel, eine mögliche israelische Reaktion und die Bedrohung durch die Hisbollah.
Dr. Ralf Melzer leitet das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Israel. Davor war er u.a. als Leiter des Regionalbüros Dialog Südosteuropa und der FES-Büros in Tunis und München tätig.
Die Fragen stellte Kai Doering.
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Sehen Sie einen Zusammenhang zum Vorgehen Israels in Gaza?
Der Zusammenhang besteht vor allem darin, dass die Hamas mit ihrem Terrorangriff am 7. Oktober die Hisbollah dazu bringen wollte, mit ihrer vollen militärischen Kraft in den Krieg gegen Israel einzusteigen.
Dieses Kalkül ist erfreulicherweise nicht aufgegangen. Stattdessen hat Hisbollah-Generalsekretär Nasrallah den Krieg im Gazastreifen als palästinensische Angelegenheit bezeichnet. (...)
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10. Forum ZFD: Gaza: Waffenstillstand JETZT
https://www.forumzfd.de/de/gaza-waffenstillstand-jetzt Gaza: Waffenstillstand JETZT Appell zum Stopp von Waffenlieferungen an Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen
Das forumZFD fordert mit 165 Organisationen in einem offenen Aufruf an alle UN-Mitgliedstaaten, die Krise im Gazastreifen nicht weiter anzuheizen und die Fortsetzung der humanitären Katastrophe sowie den Verlust weiterer ziviler Menschenleben zu verhindern.
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Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand und appellieren an alle Staaten, die Lieferung von Waffen zu stoppen, die zur Begehung von Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte verwendet werden können. (...)
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Hier können Organisationen den Appell mitunterzeichnen: