Nach der Grundsatzentscheidung zu den neuen Strukturen der Bundeswehr ist im Papier festgeschrieben, wie die Führungsebene der Bundeswehr neu strukturiert wird. Der Erlass regelt die Grundsätze zur Spitzengliederung und Führungsorganisation im Bundesverteidigungsministerium. Unter anderem soll es eine Teilstreitkraft für Cyber- und Informationsraum gegen Hackerangriffe und Desinformationskampagnen geben. Das Ministerium will die Armee zudem verteidigungsfähiger machen.
"Rathaus des Westfälischen Friedens" laut OB richtiger Ort für Tagung
Der Osnabrücker Erlass löst den Dresdner Erlass aus dem Jahr 2012 ab. Er ist der vierte seiner Art. Auch die früheren Verteidigungsminister Helmut Schmidt, Peter Struck und Thomas de Maizière hatten solche Erlasse verfügt. Bereits seit gestern tagt Pistorius mit der Spitze des Ministeriums und der Bundeswehr im Rathaus. Oberbürgermeisterin Katharina Pötter (CDU) sagte bei einem Empfang, das "Rathaus des Westfälischen Friedens" sei dafür der richtige Ort. Um Frieden, Freiheit und Demokratie zu sichern, müsse sich Deutschland verteidigen können.