"Rauchen ist tödlich", "Rauchen verstopft Ihre Arterien", "Rauchen bedroht Ihre Potenz". Auf Zigarettenpackungen sind Warnhinweise schon seit vielen Jahren sehr deutlich abgebildet. Zu den Slogans kommen abschreckende Schockfotos.
Doch die Hinweise auf den Zigarettenpackungen kann man vor dem Kauf nicht sehen. Deshalb muss auch schon auf den Automaten vor den gesundheitlichen Gefahren beim Rauchen gewarnt werden.
Und genau das werde nicht deutlich genug gemacht, meint die Nichtraucher-Initiative "Pro Rauchfrei". Sie hat deshalb den Mönchengladbacher Automatenbetreiber "tobaccoland Automatengesellschaft" verklagt. Am Dienstag startet die Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf.
"Pro Rauchfrei" will klarere Warnhinweise
Konkret meint der Verein, dass es nicht reiche, die Hinweise zum Beispiel am Rand des Automatens zu platzieren. Sie müssten vielmehr auf jede Auswahltaste angebracht werden. Es reiche auch nicht aus, dass bei digitalen Automaten die Warnung erst nach Drücken der Taste erscheine.
"Der Kaufimpuls wird dadurch nicht gehemmt", kritisiert Stephan Weinberger von "Pro Rauchfrei". Das sei aber gesetzlich vorgeschrieben.
Der Verein bezieht sich auch auf ein Urteil vom Bundesgerichtshof. Das hatte der Nichtraucher-Initiative 2023 den Rücken gestärkt und klare Warnhinweise auch auf Zigarettenautomaten verlangt. Aus Sicht der Kläger verstößt das Mönchengladbacher Unternehmen gegen die Vorgaben. Sie wollen deshalb eine einstweilige Verfügung erreichen.
Betreiber von Zigarettenautomaten findet alles in Ordnung
Der beklagte Automatenbetreiber hält seine Warnhinweise dagegen nach Angaben des Gerichts für rechtlich in Ordnung. Außerdem gebe das Unternehmen zu bedenken, dass eine Umrüstung sehr teuer wäre.
Eine Entscheidung des Gerichts ist erst in einigen Wochen zu erwarten.
Unsere Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- Oberlandesgericht Düsseldorf