Xi setzt auf enge Kooperation mit Deutschland
Das Wichtigste zum Schluss: Am letzten Tag seiner China-Reise wird Kanzler Scholz von Präsident Xi empfangen. Der findet zum Auftakt des Gesprächs warme Worte. Scholz wird konkreter.
Peking (dpa) - Der chinesische Präsident Xi Jinping hat zu Beginn seines Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz für eine enge Zusammenarbeit beider Länder geworben. «Gemeinsam können wir der Erde mehr Stabilität und Sicherheit einhauchen», sagte Xi laut offizieller Übersetzung. «Solange man an den Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der Suche nach Gemeinsamkeiten trotz Differenzen und des gegenseitigen Lernens festhält, können die bilateralen Beziehungen sich weiterhin stabil entwickeln.»
Xi sagte, dass eine «neue Epoche der Turbulenzen und der Umbrüche» begonnen habe, in der die Risiken für die gesamte Menschheit zunehmen würden. «Um diese Fragen zu lösen ist es unabdingbar, dass zwischen den Großmächten die Kooperation die Oberhand gewinnt.» In diesem Sinne sei eine stabile Zusammenarbeit der großen Volkswirtschaften Deutschland und China wichtig. Sie werde «nicht nur auf dem gesamten eurasischen Kontinent, aber auch auf die ganze Welt großen Einfluss ausüben».
Scholz wurde in seinem kurzen Statement zu Beginn des Gesprächs konkreter und sprach drei Themen an: Ukraine-Krieg, Klimaschutz und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Er betonte, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Aufrüstung Russlands ganz erhebliche negative Auswirkungen auf die Sicherheit in Europa hätten. «Sie beeinträchtigen unsere Kerninteressen unmittelbar. Mittelbar beschädigen sie die gesamte internationale Ordnung, denn sie verletzen einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen, den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen.»
Scholz warb für Zusammenarbeit beim Klimaschutz
Scholz erinnerte daran, dass er bei seinem letzten China-Besuch zusammen mit Xi deutlich gemacht habe, dass mit dem Einsatz von Nuklearwaffen nicht einmal gedroht werden dürfe. «Gerne möchte ich mit Ihnen heute darüber diskutieren, wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können.»
Scholz warb für eine engere Zusammenarbeit mit China beim Klimaschutz. «Unsere beiden Staaten tragen Verantwortung für den Schutz globaler öffentlicher Güter», sagte der SPD-Politiker. Und er machte sich für ein regelbasiertes Handelssystem stark, wie es die Welthandelsorganisation WTO verkörpere. «Sowohl China als auch Deutschland sind Handelsnationen, die von der WTO stark profitieren. Wir setzen uns dafür ein, das Regelwerk für den globalen Handel zu stärken und gemeinsam mit den anderen WTO-Mitgliedern weiterzuentwickeln.»
Für Scholz stand am Dienstag neben dem Treffen mit Präsident Xi auch eines mit Ministerpräsident Li Qiang auf dem Programm. Für die Gespräche mit den beiden waren mehrere Stunden vorgesehen.