Remagen/Sinzig · Die beiden Städte planen eine enge Partnerschaft in der Wasserversorgung und bei der Abwasser-Entsorgung. Das Ziel sind gemeinsame Stadtwerke. Das ist der Hintergrund.
Die Städte Remagen und Sinzig rücken noch enger zusammen und vertiefen ihre interkommunale Zusammenarbeit. Nicht nur bei der Arbeit der Feuerwehren gibt es längst einen intensiven Austausch und ein enges Miteinander, auch bei Stadtfesten und Märkten praktiziert man eine feste Verbundenheit mit wechselseitigen Shuttlediensten. Nun wird die Zusammenarbeit um eine wichtige Komponente erweitert: So beschloss der Remagener Stadtrat am vergangenen Montag und der Stadtrat der Barbarossastadt am Donnerstag eine enge Zusammenarbeit beim Betrieb von Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ab 2025. Über einen bereits im kommenden Jahr zu gründenden Zweckverbandes oder über eine Anstalt des öffentlichen Rechts soll es dann ab 2026 unter dem Dach der Barbarossastadt gemeinsame Stadtwerke geben. Der bisherige Manager der Stadtwerke, die EVM in Koblenz, hatte den Vertrag zum Ende des laufenden Jahres gekündigt, weil man sich in Zukunft auf die Energieversorgung konzentrieren und das Wasser- und Abwassergeschäft aus dem Unternehmensprogramm nehmen wolle.
Stadträte finden den Ansatz gut
Dass die Wasser- und Abwasserversorgung in die Hände der Stadtwerke überführt und nicht einem privaten Anbieter überlassen werden soll, wurde in beiden Stadträten begrüßt. "Eine solche Lösung, etwa einem Großkonzern das Management der Stadtwerke zu übertragen, wurde eine klare Absage erteilt. Wer Hunderte von Stadtwerken weltweit kontrolliert, kann die örtlichen Verhältnisse überhaupt nicht so gut kennen und berücksichtigen wie ein von den Städten selbst geführter Versorger", so das Remagener Ratsmitglied der Grünen, Frank Bliss. Sein Fraktionskollege Antonio Lopez ergänzte: "Unser Votum für gemeinsame Stadtwerke mit Sinzig ist auch ein politisches. Wir wollen die gute Zusammenarbeit mit unserer Nachbarstadt verstärken und was kann besser dazugehören als die lebenswichtige Wasserversorgung und Abwasserentsorgung." Bereits im kommenden Jahr sollen die Stadtwerke Sinzig die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in Remagen übernehmen. 2026 könnte es dann zur offiziellen Gründung eines neuen Stadtwerkes kommen.
Seit fast einem Vierteljahrhundert oblag der EVM die Betriebsführung im Wasser- und Abwassergeschäft der Römerstadt Remagen. Als Kündigungsgründe wurden unter anderem die Wirtschaftlichkeit der Betriebsführung im Bereich der Abwasserbeseitigung sowie strukturelle Veränderungen innerhalb des Konzerns angeführt. Die Bürgermeister der beiden Städte Remagen und Sinzig, Björn Ingendahl und Andreas Geron (beide parteilos) kamen schnell überein, dass ein gemeinsamer Weg sinnvoll sei. "Vorbehaltlich der Handlungsempfehlung der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz im Hinblick auf interkommunale Zusammenarbeit und erforderliche Gremienberatungen ist es denkbar, die Stadtwerke Sinzig und Remagen perspektivisch zusammenzuführen", teilten die beiden Stadtchefs mit. Es sei davon auszugehen, dass besonders im kaufmännischen Bereich Synergieeffekte entstehen würden. Dementsprechend habe man die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz beauftragt, eine Organisationsanalyse zur Interkommunalen Kooperation in den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zu erstellen. Mögliche Zielsetzung ist dabei, langfristig die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in einer gemeinsamen Unternehmensform für beide Städte zu überführen.
Realisierung wohl nicht vor 2025
Da jedoch erst in den nächsten Monaten mit Ergebnissen durch die Kommunalberatung zu rechnen ist, scheine eine Umsetzung des gemeinsamen Unternehmens bereits zum 1. Januar 2025 nicht realisierbar. Deshalb soll es eine Übergangslösung geben, die zunächst eine Übertragung der Aufgaben auf die Stadtwerke Sinzig vorsieht. Das Betriebsführungsentgelt soll auf der Basis der Zweckvereinbarung nach tatsächlichem Aufwand erfasst und mit den Stadtwerken Remagen abgerechnet werden. Die Zweckvereinbarung endet mit Gründung einer gemeinsamen Organisation, also eines kommunalen Unternehmens der Städte Remagen und Sinzig. Die Landesregierung hat zudem eine Anschubfinanzierung für Interkommunale Kooperationsprojekte in Aussicht gestellt. Wie in Remagen ist man auch in Sinzig zuversichtlich. Ratsmitglied Franz Hermann Deres (CDU) zum GA: "Zwar wird es Synergien geben, jedoch wachsen auch Aufgabenfülle und Verantwortung."