EU-Wahl: ÖVP startet Gesprächstour durch Bundesländer
Zum Start der Gesprächstour signalisierte Lopatka ein Warnsignal hinsichtlich der Gefahr, die Wichtigkeit der EU-Wahl aufgrund der diesjährigen Nationalrats- und Landtagswahlen zu vernachlässigen: "Wir müssen dafür kämpfen, Interesse zu wecken." Trotz schwacher Umfrageergebnisse ist das erklärte Ziel, dass die ÖVP als stärkste Kraft hervorgeht.
Lopatka hält sich zu ÖVP-Wahlprogramm für EU-Wahl bedeckt
Der Kandidat gab auf einer Pressekonferenz in der Politischen Akademie der ÖVP in Wien keine spezifischen Details über die zentralen Themen des Wahlprogramms preis. "Unser Programm wird von einem optimistischen, aber auch von einem realistischen Blick gekennzeichnet", erklärte Lopatka. Die EU sei ein Schlüsselfaktor für gesteigerten Wohlstand und mehr Sicherheit, daher müsse man in diesen Sektoren solidarisches Handeln zeigen. Zudem betrachte man die EU als ein Vorhaben für die jüngere Generation, weshalb eine Erweiterung des Erasmus-Austauschprogramms angestrebt wird. Laut Lopatka sind besondere Anstrengungen im Sektor des Binnenmarktes erforderlich, um beispielsweise Eisenbahn- und Elektrizitätsnetze zu harmonisieren.
EU-Wahl: ÖVP will sich im Wahlkampf von FPÖ abgrenzen
Lopatka bezeichnete Überregulierung und Zentralisierung als Fehlentwicklungen, gegen die man entschieden vorgehen müsse. Die EU solle sich auf wesentliche Herausforderungen wie den Klimawandel, die Wirtschaftspolitik und die Sicherheit fokussieren. Der Spitzenkandidat der ÖVP möchte eine klare Distanzierung zur FPÖ vornehmen. Der "große Unterschied zur Freiheitlichen Partei: Wir wollen die EU verbessern". Im Gegensatz dazu sehe die FPÖ in der Europäischen Union ein Feindbild und strebe danach, Europa in einem möglichst negativen Licht darzustellen, um den Weg für einen Öxit zu ebnen.
"Österreich-Plan" als Vorbild für ÖVP-Wahlprogramm zu EU-Wahl
Mit dem Start am Freitag beabsichtigt Lopatka auf seiner Tour durch alle neun Bundesländer unter dem Leitspruch "Europa besser machen" Vorschläge und Ideen zu sammeln. Diese werden anschließend in das Wahlprogramm der ÖVP integriert, das bis Pfingsten vorgestellt werden soll. An den "Österreich-Gesprächen" beteiligen sich neben Lopatka auch die führenden Landeskandidaten sowie Fachleute. Lopatka betont, dass dieses Format sich schon bei der Erarbeitung des sogenannten "Österreich-Plans" der Partei als erfolgreich erwiesen habe.
EU-Wahl: Start für ÖVP-Gesprächstour in Steiermark
Erste Station der Tour ist am Freitag Lopatkas Wahlkreis Gleisdorf in der Steiermark. Organisiert werden die Gespräche von der Politischen Akademie der ÖVP. Deren Präsidentin Bettina Rausch betonte, dass es sich nicht um geschlossene Gespräche nur für Parteimitglieder handle, sondern alle eingeladen seien, die einen Betrag leisten wollen.
(APA/Red)