Berlin · Wie soll die Bundeswehr mit ihren Veteranen umgehen? Lange haben Politik, Truppe und Verbände darüber diskutiert. Jetzt legen SPD, Grüne, FDP und Union dafür einen gemeinsamen Antrag zur Einführung eines Veteranentages vor.
Thomas de Maizière dürfte die Vorlage mit einem Schmunzeln lesen, vielleicht sogar so etwas wie späte Bestätigung empfinden. Na also, geht doch. Wenn die Fraktionen der Ampel-Koalition gemeinsam mit der Union in dieser Woche einen Antrag zur Einführung eines Veteranentages in den Bundestag einbringen, könnte de Maizière in den April 2012 zurückblättern. Der CDU-Politiker hatte schon damals als Verteidigungsminister einen Ehrentag für ehemalige Soldatinnen und Soldaten ins Gespräch gebracht. De Maizière fand bereits da, dass es an der Zeit sei, die Leistungen der Soldaten als Dienst am Gemeinwohl zu würdigen. Als Ehrentag schlug er den 22. Mai vor, weil 1956 an diesem Datum die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Bundeswehr in Kraft getreten seien.
Der 22. Mai wird es nun zwar nicht, aber der Ehrentag der Veteranen kommt. In der Diskussion war auch der 12. November als Gründungsdatum der Bundeswehr im Jahr 1955. Künftig sollen immer am 15. Juni – oder am Wochenende davor oder danach -- die Leistungen von Soldatinnen und Soldaten mit einem nationalen Veteranentag gewürdigt – und die Versorgung der Veteranen und deren Familien verbessert werden, so steht es im Antrag. Seit Gründung der Bundeswehr haben mehr als zehn Millionen Frauen und Männer in der Truppe gedient. "Der Veteranentag soll all jene Soldatinnen und Soldaten ehren, die wir in den letzten 30 Jahren als Gesellschaft nicht gesehen haben. Berufssoldaten, Zeitsoldaten, Wehrpflichtige, die alle bereit waren, im Zweifel ihr Leben für unser Land zu geben. Sie müssen wir endlich wertschätzen", sagt SPD-Berichterstatter und Verteidigungsexperte Johannes Arlt.
Schon im vergangenen Jahr hatte die Debatte über einen Veteranentag in Deutschland Fahrt aufgenommen. Kurz vor den Invictus-Games in Düsseldorf hatte sich die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, für die Einführung eines jährlichen Veteranentages ausgesprochen und dazu auf eine baldige Initiative aus dem Verteidigungsministerium gesetzt. Die Teilnehmer der Invictus Games seien nicht gesund aus dem Einsatz zurückgekommen, sondern hätten Verletzungen an Leib und Seele – manche ein Leben lang. "An den Spielen sieht man, was es heißt, Soldatin oder Soldat zu sein", hatte Högl im Interview mit dieser Redaktion gesagt. "Am bitteren Ende steht jede und jeder mit der körperlichen Unversehrtheit oder mit dem Leben für den Auftrag ein."
Nun betonen die Fraktionen von Ampel und Union in ihrem gemeinsamen Antrag, der Veteranentag soll nicht nur "symbolische Anerkennung" bringen, sondern damit soll auch Fürsorge und Versorgung vor allem der einsatzgeschädigten Veteraninnen und Veteranen und deren Familien verbessert werden. Dafür stehe beispielhaft das Einsatzweiterverwendungsgesetz, das der Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen hatte. Mit diesem Gesetz erhalten Soldatinnen und Soldaten mit Verletzung, Verwundung oder Trauma aus einem Einsatz eine "Schutzzeit" mit dem Ziel, danach wieder ihre bisherigen Dienstposten, eine andere Stelle bei der Bundeswehr oder eben im zivilen Arbeitsleben aufzunehmen. SPD-Verteidigungsexperte Arlt betont: "Wir wollen für unsere Soldatinnen und Soldaten endlich feste Fristen bei der Antragsbearbeitung von Kriegs- und Einsatzschäden. Eine Erstbescheidung heute kann bis zu zweieinhalb Jahre dauern. Davon wollen wir runter auf sechs Monate." Zudem müsse es für Soldaten leichter werden, einen Einsatzschaden auch bei schlechter Dokumentation seitens der Bundeswehr leichter anzuerkennen. Der Bundestag fordert in dem nun vorliegenden Antrag die Bundesregierung auf, die "Nachsorge im Dienst", besonders bei Schäden aus dem Auslandseinsatz, zu verbessern.
Damit die Pläne der Abgeordneten zur Einführung eines Veteranentages nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden können, setzt das Plenum der Bundesregierung nun eine Frist: "Der Bundestag ist in dieser Angelegenheit innerhalb der kommenden sechs Monate zu unterrichten". Die Veteraninnen und Veteranen sollen nicht mehr länger warten. Wenn es dann soweit ist, soll auch gefeiert werden. Arlt: "Der Veteranentag soll kein Volkstrauertag werden mit grauen Handschuhen und Nieselregen. Wir können uns eine fröhliche und moderne Gestaltung mit Picknick und Bands in der Mitte von Berlin in der Nähe des Parlaments vorstellen."