Debatte um Dienstpflicht:Scholz ist gegen "Wehrdienst wie früher"
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Olaf Scholz hat sich zur Debatte rund um eine allgemeine Dienstpflicht geäußert. Einen "Wehrdienst wie früher" werde es nicht geben, sagte der Kanzler im Gespräch mit Bürgern.
Die Bundeswehr hat ein Nachwuchsproblem. Deshalb wird die Diskussion um eine Wiederienführung der Wehrpflicht lauter.
Quelle: dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Menschen in Deutschland für unwahrscheinlich. Einen "Wehrdienst wie früher" werde es nach seiner Überzeugung nicht mehr geben. Das sagte er am Montagabend bei einer Gesprächsrunde mit Zeitungslesern der VRM-Mediengruppe in Mainz:
Grundgesetz verhindert Pflichtdienst
Ein Grund für die Aussetzung der Wehrpflicht sei auch gewesen, dass die Einberufungspraxis in den vorangegangenen Jahren ungerecht gewesen sei. Viele junge Männer, die den Wehrdienst nicht verweigern wollten, seien überhaupt nicht mehr einberufen worden. Der Zivildienst sei immer als Ersatz für den Dienst bei der Bundeswehr gedacht gewesen.
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Der Übergang zu einer allgemeinen Dienstpflicht werde dadurch erschwert, dass im Grundgesetz nach den Erfahrungen der NS-Diktatur Arbeitszwang verboten worden sei. Ohne Grundgesetzänderung sei ein Pflichtdienst für junge Menschen somit nicht möglich, sagte Scholz.
Keine gemeinsame Linie von Scholz und Pistorius?
Im sozialen Bereich sei die Situation aktuell so, dass viel mehr Menschen sich für einen Freiwilligendienst interessieren, als Plätze vorhanden seien. Bei der Debatte müsse auch berücksichtigt werden, dass Deutschland vor immer größeren Herausforderungen durch Arbeitskräftemangel stehe und die zu einem Pflichtdienst eingezogenen Beschäftigten dann "in der Fabrik" fehlen würden. "Die Sache ist nicht ganz trivial", sagte Scholz.
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Derzeit wird darüber diskutiert, ob das Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2011 ein Fehler war. Zuletzt erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), er sei offen für eine allgemeine Dienstpflicht. Vielen Menschen in Deutschland sei nicht mehr klar, "warum Soldatinnen und Soldaten unser Land und damit uns alle schützen".
Quelle: EPD