Berlin. Angenehme Abwechslung! Bei Sandra Maischberger ist Verteidigungsminister Pistorius zu Gast und findet zu allen Themen klare Worte.
Verteidigung und Sicherheit sind für viele Deutsche die wichtigsten Themen bei der anstehenden Europawahl. Zu diesem Ergebnis kommt die letzte Eurobarometer-Umfrage des Europäischen Parlaments. Aufgaben, die zu einem Großteil im Bereich des Verteidigungsministeriums angesiedelt sind und damit bei Boris Pistorius, der am Mittwochabend bei Sandra Maischberger zu Gast war.
Seit gut einem Jahr ist Pistorius Verteidigungsminister und der beliebteste Politiker des Landes. "Er wirkt seriös", befand Kabarettist Urban Priol in der Sendung. Politikredakteurin Miriam Lau findet, Pistorius sei jemand, der "keinen Scheiß redet", sondern direkt sage, was Sache sei.
Die 100 Milliarden für die Bundeswehr werden nicht reichen
Das tat der Minister vor Kurzem auch mit Blick auf die Bundeswehr. Diese müsse wieder "kriegstüchtig" werden, damit Deutschland auch weiterhin "in Frieden und Sicherheit" leben könne, betonte Pistorius. Eine Einschätzung, die Stephan Stuchlik von der ARD teilt. Natürlich würde er lieber über Abrüstung und Friedensverträge berichten, doch angesichts der aktuellen Lage sei es an der Zeit, "liberale Demokratien so aufzustellen, dass sie nicht erpressbar werden", erklärte er im Studio.
Boris Pistorius stimmte zu und machte deutlich, dass die Kosten für den Ausbau der Bundeswehr das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen übersteigen werden. "Wir können uns nicht mehr 10 Jahre Zeit lassen, bis wir einen Stand haben, der das Erforderliche gewährleistet", mahnt der Minister. Deutschland müsse schnellstmöglich handeln, um im Fall der Fälle "den Krieg führen zu können, der uns aufgezwungen wird".
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Warum füllt Putin wohl seine Waffendepots?
Zwar halte er einen russischen Angriff auf ein Nato-Land aktuell für nicht wahrscheinlich, es sei jedoch auffällig, dass ein "ein großer Teil dessen, was neu produziert wird, gar nicht mehr an die Front geht, sondern in den Depots landet", erklärte Pistorius. Natürlich könne man dies als Vorsichtsmaßnahme Putins abtun, als "skeptischer Mensch" glaube Pistorius allerdings eher, dass "er im Zweifel irgendwas vorhat oder haben könnte".
Auch die Möglichkeit einer erneuten Einführung der Wehrpflicht sorgte in diesem Kontext für Gesprächsstoff. Diejenigen, die sie 2011 abgeschafft haben, hätten "ganze Arbeit geleistet", urteilte Pistorius. Alle Strukturen, die dahinterstanden, seien zerschlagen worden. Schon alleine deswegen sei es nicht möglich, die alte Wehrpflicht eins zu eins wieder einzuführen. Er habe dennoch "einen klaren Plan vor Augen", dessen Zwischenschritte werde er demnächst vorstellen. "Die Demokratie und unsere Freiheit können sich nicht selbst verteidigen. Das müssen Menschen tun und das muss die Gesellschaft wollen", betonte der Verteidigungsminister.
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Bei der Frage nach der Taurus-Rakete wird Pistorius wortkarg
Ein Einsatz, den man aktuell auch in der Ukraine beobachten kann. Die Menschen dort "wehren sich auf unvorstellbar mutige, tapfere, aber auch kluge Art und Weise", meinte Pistorius, doch noch immer würden ihr Systeme für die Luftabwehr fehlen. Deshalb habe die Bundesregierung gerade beschlossen, der Ukraine in Kürze ein drittes "Patriot"-Flugabwehrsystem zu liefern. Als die Moderatorin erneut das Nein des Kanzlers zur Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern auf den Tisch brauchte, verzog Pistorius nur das Gesicht. Es gäbe "Aspekte einer solchen Entscheidung, die sind so bedeutend für die nationale Sicherheit, dass man sie nicht öffentlich diskutiert", erklärte er seine plötzliche Wortkargheit. Auch das gehöre für ihn zum neuen Mindset der Zeitenwende. "Wir tun immer noch so, als würden wir im Frieden leben." Seine Forderung: "Wir müssen wirklich wieder lernen, mit Angelegenheiten der Nationalen Sicherheit auch so umzugehen. Das heißt, sie entsprechend zu behandeln!"