Grußworte aus Jena:
Update zu den Budapest-Verfahren:
Beitragstext (von freie-radios.net übernommen):
Maja sitzt immer noch in Dresden in der JVA im Knast. Das Kammergericht in Berlin hat nun allerdings Auslieferungshaft für Maja angeordnet. Das bedeutet, dass im nächsten Schritt das Gericht prüfen wird, ob die Haftbedingungen in Ungarn es zulassen, dass Maja nach Ungarn ausgeliefert werden kann.
Maja drohen in Ungarn etliche Jahre Haft unter unsäglichen Bedingungen. Die hiesige Staatsanwaltschaft denkt sich Anklagepunkte aus, die nicht einmal den ungarischen Behörden bisher in den Sinn kamen. Letzteres hat der BGH glücklicherweise zurückgewiesen.
Die Auslieferung wollen wir auf jeden Fall verhindern und Druck auf die Behörden und den Knast machen. Maja darf nicht ausgeliefert werden. Darüber hinaus fordern wir aber auch, dass Ilaria und Tobi endlich aus der nun fast einjährigen Untersuchungshaft in Ungarn entlassen werden.
Wir fordern: Keine Auslieferung von Antifaschist*innen nach Ungarn vor ein Gericht besetzt mit Rechtsradikalen!
Geht auf die Straße gegen Rechtsruck und Repression.
Wir wollen – wie jeden Monat – Maja zeigen, dass wir da sind und solidarisch auf der anderen Seite der Mauer stehen und Maja nicht allein lassen.