BERLIN. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Donnerstag die geplante Strukturreform für die Bundeswehr vorgestellt. Pistorius kündigte an, sowohl die Streitkräfte als auch die zivile Verwaltung neu aufstellen und damit auch auf den Verteidigungsfall ausrichten zu wollen. Ziel sei es, die Landes- und Bündnisverteidigung "mit flexibleren, agileren und effizienteren Strukturen" an aktuelle Bedrohungen anzupassen.
"Die Bedrohungslage in Europa hat sich verschärft. Wir stellen uns den sich daraus ergebenden Herausforderungen", sagte Pistorius. "Dazu zählt, daß wir unsere Bundeswehr so reformieren, daß sie optimal aufgestellt ist, vor allem im Verteidigungsfall." Es müsse allen klar sein, daß Deutschland sich selbst und seine Bündnispartner verteidige. "Niemand soll auch nur auf die Idee kommen, uns anzugreifen", betonte der SPD-Politiker.
Neues Führungskommando, neue Bundeswehr-Teilstreitkraft
Wesentlicher Bestandteil der Reformpläne ist die Zusammenlegung des "Einsatzführungskommandos", das aktuell für die Auslandseinsätze zuständig ist, und des "Territorialen Führungskommandos", dem die Landesverteidigung obliegt. Beide Kommandos sollen zu einem neuen "Operativen Führungskommando" der Bundeswehr fusionieren.
Zudem plant Pistorius, den Bereich IT-Sicherheit aufzuwerten und eine neue Teilstreitkraft für den Cyber- und Informationsraum zu schaffen. Gegenwärtig besteht die Bundeswehr aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine. Als weitere Reformmaßnahme sollen dem Heer die Heimatschutzkräfte und der Luftwaffe das Luftfahrtamt der Bundeswehr zugeordnet werden.
Im neuen Unterstützungsbereich sollen künftig der Sanitätsdienst, die Logistik sowie die Abwehr von atomaren, biologischen und chemischen Kampfmitteln, das Feldjägerwesen, die Zivil-Militärische Zusammenarbeit und weitere militärische Dienststellen wie das Planungsamt der Bundeswehr zusammengefaßt werden. Durch diese Bündelung werde "nicht nur sichergestellt, daß die Bereitstellung dieser Fähigkeiten nach den Maßgaben des Operativen Führungskommandos erfolgt, sondern sie können auch flexibel in allen Einsatzoptionen aller Teilstreitkräfte eingesetzt werden", teilte das Verteidigungsministerium mit. (dh)