Ataman kritisiert Scholz Scholz' TikTok-Auftritt ist "ein Fehler"
Kurz vor seinem Besuch in China hatte Bundeskanzler Scholz einen TikTok-Kanal eröffnet, um jüngere Menschen zu erreichen. Ein Fehler, kritisiert Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman im Interview mit dem Bericht aus Berlin.
Begleitet von einer hochkarätig besetzten Wirtschaftsdelegation ist der Bundeskanzler am frühen Morgen zu einem dreitägigen Besuch in China eingetroffen. Kurz vor seinen Gesprächen mit der chinesischen Führung hatte Olaf Scholz diese Woche öffentlichkeitswirksam einen eigenen Auftritt auf der umstrittenen chinesischen Plattform TikTok eröffnet.
Ein Fehler, kritisiert die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung Ferda Ataman. Sie halte es für "die falsche Strategie", und einen Fehler des Kanzlers, bei TikTok einen Kanal zu eröffnen, so Ataman im Interview mit der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. "Solange die Plattform TikTok und andere Plattformen sich nicht an die Regeln halten und junge Menschen vor Diskriminierung, Hassrede schützen und Desinformation nicht zurücknehmen oder bekämpfen, ist das keine Plattform für den Staat."
Ataman befürchtet Aufwertung von TikTok
Ataman hatte aus ähnlichen Gründen vor kurzem den Account der Antidiskriminierungsstelle (ADS) bei X geschlossen. TikTok habe sich in den vergangenen Jahren aber besonders dadurch hervorgetan, dass dort Rechtsextreme sehr große Verbreitung erfahren, so die Antidiskriminierungsbeauftragte: "Wenn staatliche Stellen auf soziale Medien gehen, werten sie sie auf. Und das muss man sich sehr gut überlegen, ob man dieses Aufwerten an Forderungen anknüpft, zum Beispiel für mehr Schutz, der dann aber auch stattfinden muss."
Der sogenannte "Digital Service Act" schreibe den Betreibern sozialer Netzwerke zwar vor, für den Schutz der Userinnen und User zu sorgen. Umgesetzt werde dies aber nicht, kritisiert Ataman. Dass andere Länder wie die USA gerade darüber nachdenken würden, TikTok stärker zu regulieren oder sogar zu verbieten, sei interessant, so Ataman.
"Nicht der richtige Weg"
Die Argumentation des Sprechers der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, man wolle auf TikTok neue Zielgruppen mit den eigenen politischen Inhalten erreichen, will Ataman dabei nicht gelten lassen.
"Ich finde es grundsätzlich begrüßenswert, dass sich sowohl die Bundesregierung als auch Parteien gerade überlegen, wie sie niedrigschwellig kommunizieren, wie sie junge Menschen erreichen", so Ataman. "Ich glaube nur, dass lustige Videos in sozialen Medien nicht der richtige Weg sind. Aus meiner Sicht müssen es die Inhalte sein, die junge Menschen ansprechen. Das heißt, man muss Politik machen, die junge Menschen anspricht, über ein Wahlrecht ab 16 nachdenken, sie einbinden und teilhaben lassen an der Politik."
Mehr zu diesem Thema sehen Sie heute um 18 Uhr im "Bericht aus Berlin" in der ARD.