Innsbruck-Wahl: Fischen im Teich der Nichtwähler
Die Differenzen zwischen den am 14. April bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Innsbruck antretenden Listen sind klarerweise groß. Aber einen großen gemeinsamen Nenner gibt es. Praktisch alle haben sich zum Ziel gesetzt, Nichtwähler anzusprechen und zur Stimmabgabe zu motivieren.
Egal ob das etwa die linke KPÖ, die SPÖ, der ÖVP-Abtrünnige Johannes Anzengruber mit seiner neuen Liste "JA – Jetzt Innsbruck" oder die FPÖ ist.
Negativer Rekordwert
Im Teich der Nichtwähler zu fischen, lohnt gleich in mehrfacher Hinsicht. Zum einen ist das Reservoir an potenziell zu gewinnenden Stimmen groß. Bei den Gemeinderatswahlen im Jahr 2018 lag die Beteiligung nur bei 50,4 Prozent – ein Rekordtief. Das heißt, fast die Hälfte der damals 104.245 Wahlberechtigten blieb den Urnen lieber fern.
Bei der zwei Wochen später stattgefundenen Bürgermeister-Stichwahl zwischen dem letztlich siegreichen Herausforderer Georg Willi (Grüne) und der damaligen Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck, nun "Das neue Innsbruck") sank die Wahlbeteiligung sogar auf 44,5 Prozent.
Nichtwähler zu mobilisieren, lohnt sich aber auch mit Hinblick auf ein in den vergangenen Jahren geschrumpftes Wahlvolk. Das besteht dieses Mal nur aus 100.564 Personen – etwa jeder fünfte ist nicht-österreichischer EU-Bürger. "Das Minus bei den Wahlberechtigten geht auf den Rückgang bei den österreichischen Staatsbürgern zurück, welcher durch den Zuzug von Unionsbürgern nicht kompensiert werden konnte", wird auf Anfrage von der Stadt erklärt.
Wanderungsverluste ans Umland
Der Trend, der dahinter steht: Das Minus bei den österreichischen Wahlberechtigten korrespondiere mit dem stark ausgeprägten Rückgang der einheimischen Bevölkerung in Innsbruck, zurückzuführen in erster Linie auf Wanderungsverluste an das Umland, heißt es.
Weniger potenzielle Wähler heißt aber auch: Im Ringen um die 40 zu vergebenden Mandate ist der Wert jeder einzelnen eroberten Stimme noch größer als vor sechs Jahren. Und das gilt umso mehr, weil die Gemeinderatswahl in drei Wochen mit einer Premiere aufwartet.
Neue Hürde
Die Listen, die ins Stadtparlament einziehen wollen, müssen nämlich erstmals mindestens vier Prozent erreichen. Diese neu geschaffene Hürde ist, abseits von der Bundeshauptstadt Wien, ein Unikum auf kommunaler Ebene.
So sehr die Spitzenkandidaten der verschiedenen Listen sich auch bemühen wollen, Menschen davon zu überzeugen, dass sie ihr Kreuzerl machen sollen: Es ist zu befürchten, dass die vergangenen sechs von Streit und Chaos im Gemeinderat geprägten Jahre den Frust bei den Wählern derart erhöht haben, dass sie sich noch stärker abwenden.
Möglich ist freilich auch, dass die gelebte Polarisierung überspringt und erst recht zur Gemeinderatswahl bewegt. Die Aussichten dafür sind aber nicht die besten. Bei einer von den Grünen beauftragten Wahlumfrage haben sich nicht nur Tendenzen gezeigt, wer mit Verlusten oder Gewinnen rechnen kann.
Auf KURIER-Anfrage heißt es auch, dass 36 Prozent der Befragten schon angegeben haben, fix nicht wählen gehen zu wollen. Wer sich anders entscheidet, sollte eines im Blick haben: Heuer schließen die Wahllokale in Innsbruck bereits um 16 Uhr, eine Stunde früher als gewohnt.