Nach seiner Europarede will sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Mai gleich mehrere Tage in Deutschland aufhalten – und womöglich im Juni erneut kommen. Ende Mai ist ein deutsch-französisches Ministertreffen in Meseberg geplant, wie die Nachrichtenagentur Reuters von mehreren mit den Planungen vertrauten Personen erfuhr.
Das Treffen wenige Tage vor der Europawahl schließt an einen bereits mehrtägigen Staatsbesuch des französischen Präsidenten vom 26. bis 28. Mai in Deutschland an. Dabei wird Macron nicht nur von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen, sondern auch eine Europarede in Dresden halten. In Münster wird er zudem den Friedenspreis der Stadt erhalten.
Macron hatte einen ursprünglich für Juli 2023 geplanten Staatsbesuch in Deutschland abgesagt, weil es damals Krawalle in französischen Städten gegeben hatte.
Scholz sah in Macrons Europa-Rede "gute Impulse"
Der nun geplante mehrtägige Besuch Ende Mai wird von Beobachtern als klares Zeichen für die Intensität der deutsch-französischen Beziehungen gewertet. Kanzler Olaf Scholz und Macron hatten bereits auf dem EU-Gipfel vergangene Woche betont, dass sie gemeinsam eine Kapitalmarktunion in der EU sowie einen drastischen Bürokratieabbau auf EU-Ebene durchsetzen wollen.
Noch nicht entschieden ist, ob Macron eventuell im Juni erneut nach Deutschland kommt. Am 25. Juni findet im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft in Dortmund das Vorrundenspiel Frankreich gegen Polen statt.
Angedacht ist deshalb ein mögliches Treffen im Rahmen des sogenannten Weimarer Dreiecks aus Frankreich, Deutschland und Polen. Dies könnte auch auf Außenminister-Ebene stattfinden oder mit Macron, Scholz und Polens Ministerpräsident Donald Tusk.
Macron hatte in seiner Europarede eine Reihe von Vorschlägen zur Weiterentwicklung der EU gemacht. Scholz sprach daraufhin von "guten Impulsen". Der Kanzler hatte in dieser Woche zudem wiederholte Berichte über eine tiefe Verstimmung mit Macron dementiert. Er sei mit dem französischen Präsidenten befreundet und verstehe sich viel besser mit ihm als in der Öffentlichkeit beschrieben, sagte Scholz.
Macron steht innenpolitisch unter Druck, weil seine Partei keine Mehrheit in der Nationalversammlung hat und europakritische Rechts- und Linksaußen-Parteien bei der Europawahl Anfang Juni laut Umfragen stark abschneiden könnten. Sowohl Macron als auch Scholz wollen deshalb einen klar proeuropäischen Kurs betonen und die deutsch-französische Zusammenarbeit stärken.
Die Verteidigungsminister beider Länder haben gerade den gemeinsamen Bau eines neuen Kampfpanzers bekräftigt. In Polen wiederum hatte Außenminister Radoslaw Sikorski parallel zu der Macron-Rede am Mittwoch betont, dass Polen mit dem europäischen Kurs der nationalkonservativen PiS-Vorgängerregierung brechen werde und sehr enge Kontakte mit den europäischen Partnern suche.
Am Wochenende findet auf Ebene der Europaminister ein Treffen des Weimarer Dreiecks statt, an dem Staatsministerin Anna Lührmann teilnimmt. (Reuters)
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