Update
Update am Abend:Militär, Mieten, Mobilität - der Tag kompakt
von Jan Schneider
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Guten Abend,
heute geht es um die Pläne des Verteidigungsministers für die Bundeswehr, Vermieter, die die Mietpreisbremse austricksen, und Volker Wissings tiefes Vertrauen in die Kraft der "Technologieoffenheit". Los geht's:
Die Bundeswehr kann uns verteidigen, oder?
Es muss Boris Pistorius schon vor seinem Amtsantritt als Bundesverteidigungsminister klar gewesen sein, dass dieser Job kein Selbstläufer sein wird. Damals tobte der Krieg in der Ukraine schon knapp ein Jahr und die Vorarbeit seiner Vorgänger*innen war eher überschaubar. Auch der aktuelle Bericht der Wehrbeauftragten des Bundestags sieht eine Bundeswehr, die "altert und schrumpft".
04.04.2024 | 1:43 min
Um angesichts der zahlreichen Krisenherde weltweit eine "kriegstüchtige Bundeswehr" zu haben, soll daher eine neue Kommandostruktur helfen. Dazu sollen mehrere Bereiche der Truppe umorganisiert und damit Doppelstrukturen aufgelöst werden. Die neue Struktur solle auch der "neuen alten Herausforderung" Landesverteidigung gerecht werden.
Struktur ist das eine, wie das große Problem des Personalmangels gelöst werden soll, wird aktuell noch geprüft. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken.
"Wir haben mitgedacht, dass es zu einer Wiedereinführung der Wehrpflicht kommt", betonte Pistorius. Die neue Struktur könne aber auch bleiben, wenn die Wehrpflicht nicht wieder eingeführt werde. Wie genau der Verteidigungsminister sich den Umbau vorstellt, werden wir ihn auch selbst fragen, am Montag, 8. April, um 19.20 Uhr bei einem "Was nun, Herr Pistorius?"
- Pistorius stellt Pläne vor: Bundeswehr erhält Operatives Führungskommando
Die Mietpreisbremse gilt, oder?
Also die Mietpreisbremse von knapp zehn Jahren eingeführt wurde, war das Ziel klar: Gerade in Gebieten, in denen der Wohnungsmarkt sowieso schon angespannt ist, sollten Mieterhöhungen bei Neuvermietungen gedeckelt werden. In den meisten Bundesländern sind dies die Großstädte und ihre Umlandgemeinden.
18.02.2024 | 27:15 min
Einige Vermieter haben aber Wege gefunden, die Mietpreisbremse zu umgehen: zum einen ist in den letzten Jahren der Anteil möblierter Wohnungen in deutschen Großstädten rasant gestiegen. Für die gilt zwar auch die Mietpreisbremse, es darf aber ein "Möblierungszuschlag" für die Miete verlangt werden, und der ist oft kaum nachzuvollziehen.
Und es gibt noch ein weiteres Schlupfloch: Wohnungen werden teilweise nur vorübergehend vermietet, obwohl eigentlich ein unbefristetes Mietverhältnis vorliegt - kurzzeitige Vermietungen sind nämlich von der Mietpreisbremse ausgenommen. Einige Vermieter*innen erneuern den Vertrag dann kurz vor Ablauf und erhöhen den Mietpreis.
Elektromobilität ist die Zukunft, oder?
15 Millionen Elektroautos sollen bis 2030 in Deutschland unterwegs sein. So hat sich das die Ampel-Regierung als Ziel in den Koalitionsvertrag geschrieben. Aktuell sind davon erst etwa zehn Prozent erreicht. Im Januar 2024 waren es rund 1,4 Millionen Pkw mit ausschließlich elektrischer Energiequelle. Nimmt man die Plug-In-Hybrid-Pkw noch dazu, kommt man auf etwa 2,3 Millionen Fahrzeuge.
04.04.2024 | 1:39 min
Der Absatz von Elektroautos ist nach wie vor schleppend. Und der Grund ist simpel: Für viele Käufer*innen sind die Preise nach wie vor zu hoch. Einer Umfrage zufolge spielt der Anschaffungspreis die entscheidende Rolle beim Autokauf, die Deutschen wollen dabei mehrheitlich nicht mehr als 30.000 Euro ausgeben.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing will sich deshalb bei der Verkehrswende nicht alleine auf E-Autos verlassen, sondern auch klimaneutrale Antriebe wie Wasserstoff fördern und synthetische Kraftstoffe im Verbrennungsmotor marktfähig machen. Was von dieser "Technologieoffenheit" des FDP-Ministers zu halten ist, hat sich kürzlich Mai Thi Nguyen-Kim in ihrer Sendung MAI THINK X angesehen. Ihr Fazit: Vor allem, wenn es um das Auto geht, sind wir Deutschen blind vor Liebe.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Russland nennt Nato "destabilisierenden Faktor": Zum 75-jährigen Bestehen der Nato hat Russland das westliche Verteidigungsbündnis einmal mehr kritisiert. Einen Kernvorwurf richtet Kreml-Sprecher Dmitri Peskow an die USA, die die Nato "erschaffen und gelenkt" habe.
Ohne Entminung keine Landwirtschaft: 38 Milliarden Dollar soll die Entminung ukrainischer Felder kosten - und Jahre dauern. Landwirte haben weder die Zeit noch das Geld. Und greifen zu lebensgefährlichen Mitteln.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Im Livestream
ZDFheute live: Startet Putin die nächste Offensive? Wir sprechen darüber mit Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer und unserem ZDF-Korrespondenten Henner Hebestreit, der aktuell in der Ukraine ist.
Weitere Schlagzeilen
- Hunderte Polizisten unter Extremismus-Verdacht: Unter Landes-Polizeibeamten gibt es mehr als 400 Verdachtsfälle auf rechtsextremistische oder verschwörungsideologische Gesinnung.
- AfD-Politiker Bystron weist Vorwürfe zurück: Er soll Zahlungen von der prorussischen Plattform "Voice of Europe" erhalten haben.
- Messerangriff auf vierjähriges Mädchen: Das Kind wurde in einem Supermarkt im Allgäu schwer verletzt. Der Tatverdächtige wurde festgenommen.
- Investor René Benko sagt U-Ausschuss ab: Es geht um die Frage, ob Superreiche in Österreich von der ÖVP bevorzugt wurden.
- Kiss-Musiker kehren als Avatare zurück: Das Unternehmen von Abba-Gründer Björn Ulvaeus hat die Rechte der Band gekauft.
Gesagt
"Slime" haben es schon gemacht, "Planlos" auch. Und jetzt auch die "Die Ärzte": Mit Blick auf die Europawahl im Juni hat die Berliner Punkrockband einen Song mit dem Titel "Demokratie" ausgekoppelt - eine Hymne an die Eigenverantwortung. In dem von Gitarrist Farin Urlaub geschriebenen Song heißt es: "Du bist wesentlich, es geht nicht ohne dich."
- Punkrockband zur Europawahl: "Die Ärzte" rufen mit Song zum Wählen auf
Cartoon des Tages
- Ärger mit Berlin: Warum Botswana 20.000 Elefanten schicken will
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Streaming-Tipps für den Feierabend
Sie sind wieder zurück, die "Drei Engel für Charlie": Natalie, Dylan und Alex. Kampferprobter denn je, schriller, schöner, schneller stürzen sie sich in brenzlige Abenteuer. Im Auftrag von Charlie machen sie Jagd auf zwei gestohlene Titanringe, die verschlüsselte Informationen über Personen des Zeugenschutzprogrammes der US-Regierung enthalten. Dabei müssen sie ihre Kräfte mit dem gefallenen, eiskalten "Engel" Madison Lee messen. (101 min, verfügbar bis 07.04.2024)
31.03.2024 | 101:11 min
Im Dezember 2022 erschüttert der Korruptionsskandal "Katargate", in dessen Zentrum die ehemalige Vizepräsidentin Eva Kaili steht, Brüssel und das Europäische Parlament. Es geht um Korruption, um mutmaßlich erkaufte politische Einflussnahme von Drittstaaten und um Säcke voller Bargeld. Filmemacher Helmar Büchel analysiert mit "Gekaufte Politik? Europa in der Korruptionskrise" den bislang größten Korruptionsskandal der EU.
11.04.2024 | 90:41 min
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