Analyse | Bonn. · Verteidigungsminister Pistorius hat den Neuzuschnitt der Bundeswehr präsentiert. Für den Standort Bonn bedeutet dies Kontinuität. Noch im April könnte zudem das Thema Wehrpflicht auf die politische Tagesordnung zurückkehren
Ein zentrales Führungskommando, vier Teilstreitkräfte und ein Unterstützungsbereich – dies sind fortan die tragenden Säulen der Bundeswehr. Am Donnerstag präsentierte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gemeinsam mit Generalinspekteur Carsten Breuer und Staatssekretär Nils Hilmer in Berlin die Elemente der Reform, an der eine Projektgruppe seit dem Herbst gearbeitet hatte. Als "richtungsweisend" sollen die Veränderungen die "Bundeswehr der Zeitenwende" laut Pistorius zur Landes- und Bündnisverteidigung befähigen und "für den Kriegsfall optimal aufstellen". Eine mögliche Reaktivierung der Wehrpflicht, so der Minister, sei bei den Überlegungen berücksichtigt worden und könne von den neuen Strukturen abgebildet werden, die in sechs Monaten umgesetzt sein sollen. Zum Thema Wehrpflicht erwartet Pistorius für Mitte April eine Übersicht mit verschiedenen Modellen, die er sodann der Politik vorlegen werde.
Pistorius: Auswirkungen auf Dienstposten in Bonn "bislang" nicht vorgesehen
In Bonn, wo zusätzlich zur Hardthöhe als Erstem Dienstsitz des Verteidigungsministeriums mit der Streitkräftebasis (SKB) sowie dem Cyber- und Informationsraum (CIR) gleich zwei militärische Organisationsbereiche ihren Hauptsitz haben, war mit Spannung auf die Entscheidung gewartet worden. Auswirkungen auf die Anzahl der Dienstposten in Bonn, so Pistorius, seien "bislang" nicht vorgesehen; der Minister schloss sie jedoch auch nicht explizit aus.
Allerdings gehen Cyberkommando und Streitkräftebasis künftig unterschiedliche Wege. So erhält der Organisationsbereich Cyber den Status einer vierten Teilstreitkraft neben Heer, Luftwaffe und Marine, ohne dabei bis auf weiteres personell nennenswert zu wachsen. Vielmehr gehe es darum, dem Stellenwert von elektronischer Kampfführung und digitaler Vernetzung bei der Führung von Waffensystemen und der Abwehr von Cyberattacken und hybriden Bedrohungen Rechnung zu tragen, so Generalinspekteur Breuer. Das Cyberkommando hat seinen Sitz nahe der Rheinaue.
Verschmelzung mit Zentralem Sanitätsdienst
Nicht weniger Gewicht soll künftig die bisherige Streitkräftebasis auf die Waage bringen – wenngleich nicht mehr im alten Gewand und künftig ohne eigenen Inspekteur. So wird die SKB gemeinsam mit dem in Koblenz ansässigen Zentralen Sanitätsdienst im neuen Unterstützungsbereich aufgehen. Dessen Kommando wird seinen Sitz auf der Hardthöhe behalten, wie Pistorius auf Nachfrage sagte. Und nicht nur räumlich ergibt sich für das bisherige Kommando SKB dadurch Kontinuität: Auch werden die Bereiche Feldjäger, ABC-Abwehr und zivil-militärische Zusammenarbeit, um deren organisatorische Zukunft hinter den Kulissen bis zuletzt gerungen wurde, in der Verantwortung des Bonner Kommandos verbleiben. Dass beide Bereiche nun doch nicht wie zwischenzeitlich erwogen zum Heer abwandern, liegt zum einen an begrenzten personellen Ressourcen, die auch weiterhin eine vom Führungskommando nach Bedarf gesteuerten Poollösung erfordern; zum anderen, so Pistorius, habe das Heer derzeit genügend andere Projekte vor sich, sodass man den Landstreitkräften die Zusatzbelastung habe ersparen wollen, jene Querschnittaufgaben für die anderen Teilstreitkräfte mit zu organisieren. Dies wird also auch künftig in den erprobten Strukturen der bisherigen SKB geschehen. Deren Inspekteur, Generalleutnant Martin Schelleis, nannte die Entscheidung gegenüber dem General-Anzeiger eine "Bestätigung des Grundgedankens, knapp bemessene und spezialisierte Fähigkeiten streitkräfteübergreifend abzubilden und damit auch der erfolgreichen Arbeit der Streitkräftebasis seit mehr als zwei Jahrzehnten".