Scholz ruft zur Deeskalation in Nahost auf
Nach dem Vergeltungsschlag Israels auf den Iran wächst die Sorge vor einem Flächenbrand in der Region.
Nach dem israelischen Gegenschlag auf die Angriffe aus dem Iran wächst in Deutschland die Sorge vor einem Flächenbrand in Nahost. "Wir rufen alle dazu auf, in der Zukunft weiterhin zur Deeskalation beizutragen", mahnte Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag und ergänzte: "Die Deeskalation bleibt das Gebot der nächsten Zeit." Der SPD-Politiker kündigte an, "mit all unseren Freunden und Verbündeten" zu reden und "gemeinsam mit ihnen in diese Richtung" zu wirken. Zuvor hatten US-Offizielle gegenüber dem Sender CBS News bestätigt, dass in den frühen Morgenstunden des Freitags eine israelische Rakete im Iran eingeschlagen war. Israel bestätigt solche Militäraktionen routinemäßig nicht. Iranische Staatsmedien berichteten lediglich von der Sichtung und dem Beschuss mehrerer kleinerer Flugobjekte über der iranischen Provinz Isfahan. Angaben zum Schaden und zu möglichen Verletzten oder gar Toten gab es zunächst nicht.
Dem Raketenangriff war in der Nacht zum vergangenen Sonntag ein beispielloser Angriff Irans auf Israel vorausgegangen. Dutzende Drohnen und Raketen wurden von den Revolutionsgarden abgefeuert, die meisten konnten abgefangen werden. Die Regierung in Teheran begründete ihr Vorgehen mit einem den Israelis zugeschriebenen Luftangriff auf seine diplomatische Vertretung in Damaskus am 1. April. Dabei wurde unter anderem ein hochrangiger Kommandeur der Revolutionsgarden getötet.
Krieg in Gaza: Berlin setzt auf Deeskalation
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes betonte, das Kernanliegen der deutschen Bemühungen im Nahen und Mittleren Osten sei es, auf alle Seiten deeskalierend einzuwirken. Außenministerin Annalena Baerbock hatte bei ihrem Besuch in Israel am Mittwoch den iranischen Angriff aufs Schärfste verurteilt und Israel erneut "die volle Solidarität" Deutschlands zugesichert. Gleichzeitig warnte die Grünen-Politikerin auch: "Aus dieser brandgefährlichen Lage darf kein regionaler Flächenbrand werden." Beim sich anschließenden Treffen der G7-Außenminister auf Capri wurde dieser Appell aufgenommen und vertieft. Die Vertreterinnen und Vertreter der sieben großen westlichen Industrienationen (G7), darunter Deutschland, verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung und riefen "alle Parteien in der Region und darüber hinaus" dazu auf, einen "positiven Beitrag" zur Deeskalation der Lage zu leisten.
Auch Israel muss sich im Konflikt mit der Hamas bewegen
Der italienische Außenminister Antonio Tajani machte dabei das Spannungsfeld deutlich. "Wir haben den jüngsten Angriff des Iran verurteilt", sagte er und betonte gleichzeitig: "Die G7 unterstützt die Sicherheit Israels, aber wir rufen alle Parteien dazu auf, Eskalation zu vermeiden." Das ging auch an die Adresse Tel Avivs. Kanzler Scholz hatte die Regierung um Premier Benjamin Netanjahu am Mittwoch in Brüssel um Zurückhaltung gebeten. "Für uns ist wichtig, dass dieser Moment jetzt auch für eine weitere Deeskalation genutzt wird und dass Israel diesen Erfolg auch nutzt, um gewissermaßen seine eigene Position in der ganzen Region zu stärken, und eben nicht mit einem eigenen massiven Angriff antwortet", sagte er.
In der von den Hauptstadtmedien initiierten Regierungspressekonferenz wurde Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit der Frage konfrontiert, ob dem Iran in dieser Lage ebenso ein Selbstverteidigungsrecht zustehe wie Israel. "Ich glaube, Iran hat Israel angegriffen", sagte er. Gleichzeitig trat er dem Eindruck entgegen, die Bundesregierung messe in dem Konflikt mit zweierlei Maß. Die Regierung habe sich "massiv an die israelische Seite gewandt" und auch dort vor einer Eskalation der Lage gewarnt. Das tue sie weiterhin.