"Putin wartet nicht auf uns": Operationsplan Deutschland soll Zivilisten auf Kriegsfall vorbereiten
Im Falle eines Krieges soll die Zivilbevölkerung zur Unterstützung des Militärs herangezogen werden. Unter anderem diese Maßnahme sieht der "Operationsplan Deutschland" vor, der vom Innenministerium gemeinsam mit der Bundeswehr erarbeitet wird. Das Dokument ist geheim und soll es auch bleiben. In einem "Erklärstück" soll den Bundesbürgern jedoch erläutert werden, wie sie sich im Kriegsfall zu verhalten haben.
In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung umreißt Generalleutnant André Bodemann Inhalt und Zweck des Plans. Es geht schlicht um die Kriegstüchtigkeit der deutschen Gesellschaft und den Aufbau von Zivilschutz.
"Wir befassen uns mit der Frage, welche zivile Unterstützung brauchen wir, um die territoriale Integrität des Landes zu verteidigen oder wiederzuerlangen. Wie erhalten wir die Regierungsfähigkeit, wie schützen wir wichtige Infrastrukturen – das kann die Bundeswehr allein absolut nicht tun, deswegen brauchen wir die Unterstützung der zivilen Seite", sagte der General.
Krieg sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, und faktisch befinde man sich schon längst nicht mehr im Frieden, führt der General aus. Bodemann nennt zudem "russische Desinformation" und "chinesische Spionage" als Beispiele für aktuelle Bedrohungen, auf die man reagieren müsse.
"Es gibt eine konkrete Bedrohung. Wir werden täglich mit Fake News und Desinformation angegriffen. Das Zweite sind Attacken im Cyberraum. Die sind schwer zuzuordnen – Russland, China, organisierte Kriminalität –, aber die Effekte sind da."
Die Kommandos für Inlands- und Auslandsaktivitäten sollen zu einem "operativen Führungskommando" zusammengelegt werden. Damit soll eine bessere Vernetzung und Verzahnung gewährleistet werden.
"Putin wartet nicht auf uns, bis wir fertig sind, wir müssen schneller sein", sagt Bodemann und legt damit offen, wen er für den Feind hält. Deutschland soll sich auf einen Krieg vorbereiten. Und zwar auf einen gegen Russland, macht er damit deutlich.