Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) wird sämtliche Aktivitäten ihres Accounts @die_rente auf der Online-Plattform "X", vormals Twitter, mit sofortiger Wirkung ruhen lassen.
In den vergangenen Monaten hätten Hate Speech und Desinformation auf der Online-Plattform "X" immer mehr zugenommen, begründet die Deutsche Rentenversicherung ihren Schritt. Dies stehe im Konflikt mit den Werten der Deutschen Rentenversicherung. Aus diesen Gründen habe man sich entschieden, die Aktivitäten dort stillzulegen.
"Als demokratiegefährend eingestuft"
Seit der Übernahme von Twitter durch seinen jetzigen Eigentümer habe die Online-Plattform zahlreiche Veränderungen durchlaufen, die mittlerweile als demokratiegefährdend eingestuft würden, schreibt die DRV weiter. Falschinformation, Hassrede und die Hetze gegen Minderheiten seien in einem erschreckenden Maße angestiegen.
Zudem verweist die DRV darauf, dass die EU-Kommission jüngt ein Verfahren wegen der Verbreitung von Falschinformationen gegen "X" eröffnet habe. Kritisiert wurde auch, dass die Online-Plattform aus dem EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation ausgestiegen sei und seine Kontenverifizierung kommerzialisiert habe.
Die Deutsche Rentenversicherung argumentiert überdies, dass sie eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung habe und sich für eine Gesellschaft einsetzte, die von Respekt, Toleranz und Vielfalt geprägt ist. "Zudem ist es unser Auftrag, aufzuklären und zu informieren. Das geht nur auf der Grundlage von faktenbasiertem Wissen. Durch eine vermehrte und wiederholte Verletzung und Missachtung dieser Werte auf "X" und durch ihren Eigentümer, ist es für uns nicht länger tragbar, auf dieser Plattform zu kommunizieren", heißt in der Stellungnahme weiter. Man distanziere sich nachdrücklich von antisemitischen, diskriminierenden und rassistischen Inhalten sowie jeglicher Form von Desinformation.