Scholz reist nach China - wirtschaftliche und geopolitische Themen im Fokus
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Samstag mit einer Wirtschaftsdelegation zu einer dreitägigen Reise nach China aufbrechen und dort deutsche Unternehmen sowie Chinas Präsidenten Xi Jinping und Ministerpräsidenten Li Qiang treffen. Das kündigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit an. Zu den zentralen Gesprächsthemen werden neben den wirtschaftlichen Beziehungen auch der Ukraine-Konflikt, die Anspannungen im Chinesischen Meer sowie die Beziehungen Chinas mit den USA stehen. Es ist die zweite Reise des Bundeskanzlers nach China.
Hebestreit deutet an, dass die Reise Kontinuität in der Politik der Bundesregierung signalisieren wird. China sei eine wichtige Macht, auch bei weltpolitischen Fragen. "Wir haben in unserer China-Strategie unsere Haltung zu China umfänglich dargelegt. Das ist die Grundlage für unser Handeln und für unser Auftreten gegenüber China", sagte Hebestreit auf der Regierungspressekonferenz.
Aus Sicht von Scholz sei zudem klar, dass es keine Abkoppeln Chinas von Weltwirtschaft geben könne, sondern dass die deutsche Wirtschaft ihre Abhängigkeit von Chinas reduzieren solle. Solch ein "De-Risiking" gehe einher mit den Bemühungen der Diversifizierung bei den Lieferketten.
Scholz sieht EU-Zölle gegen China skeptisch
Denkbar ist zudem, dass bei den Gesprächen in China die möglichen EU-Zölle auf billige chinesische Elektroautos zur Sprache kommen könnten. Die EU-Kommission untersucht seit Monaten, ob der chinesische Hersteller BYD durch chinesische Staatsgelder einen unfairen Wettbewerbsvorteil bekommt und Europa daher Strafzölle erhoben sollte.
Hebestreit betonte, dass Scholz grundsätzlich skeptisch der Haltung der EU-Kommission zu solchen Schutzzöllen gegenüberstehe. Produkte müssten durch ihre Qualität überzeugen. Gerade so eine große Volkswirtschaft wie Deutschland profitiere von offenen Märkten. "Schutzzölle sind etwas, was die Weltwirtschaft hemmt", sagte Hebestreit. "Daher sind wir grundsätzlich eher skeptisch." Der Ball beim Thema Zölle liege in Brüssel.
Besuch von drei chinesischen Städten
Das Programm der Kanzler-Reise wird laut Hebestreit ist noch nicht final, sondern wird noch intensiv erarbeitet. Fest steht aber bereits, dass Scholz zunächst am Sonntag in Chinas größte Stadt Chongqing reist und dort die Produktionsstätte eines deutschen Unternehmens für nachhaltige Wasserstoffantriebe besucht.
Am Montag geht es weiter nach Shanghai, wo er den Standort eines deutschen Kunststoffunternehmens besuchen wird, das an grünen und nachhaltigen Technologien arbeitet. In der Stadt sind außerdem eine Rede des Bundeskanzlers an einer Universität sowie eine Diskussionsrunde geplant.
Anschließend wird Scholz am Dienstag in Peking mit Staatspräsidenten Xi und später mit Ministerpräsident Li zu politischen Gesprächen zusammenkommen. Zu diesen Gesprächen werden drei deutschen Minister anreisen: Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne), Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne).
Mit Li wird Scholz anschließend auch einer Sitzung des deutsch-chinesisch beratenden Wirtschaftsausschusses teilnehmen, so Hebestreit.
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April 08, 2024 07:11 ET (11:11 GMT)