Kommunalpolitik Bürgermeister-Treffen mit Steinmeier: Drei Teilnehmer aus Sachsen dabei
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11. April 2024, 13:52 Uhr
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für Donnerstag rund 80 ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Deutschland zu einem Treffen ins Schloss Bellevue eingeladen. Laut Bundespräsidialamt sind darunter die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Grünhainichen, Königswalde und Elterlein in Sachsen. Bei dem Treffen soll es auch um die schwierigen Bedingungen gehen, unter denen Kommunaloberhäupter ihr Amt oftmals ausüben.
Sächsische Bürgermeisterin für weniger Bürokratie
Aus Sachsen ist unter anderem die Bürgermeisterin von Elterlein im Erzgebirge, Annette Fickert, in Berlin. Im Gespräch mit MDR SACHSEN betonte sie im Vorfeld der Veranstaltung ihren Wunsch nach weniger Bürokratischen Hürden für die kommunale Verwaltung. "Wenn ich jetzt zum Beispiel einen Weg bauen möchte, dann brauche ich ein Projekt, eine Ausschreibung, einen Stadtratsbeschluss und einen Haushaltsplan." Es dauere manchmal ein ganzes Jahr bis zum Baubeginn.
Rede und Podiumsdiskussion
Steinmeier will die Veranstaltung unter dem Motto "Demokratie beginnt vor Ort" mit einer Rede eröffnen, danach soll es eine Podiumsdiskussion mit ihm und den Bürgermeistern geben. Dabei soll es vor allem um die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gehen. Aber auch das Problem von wachsenden Anfeindungen und Bedrohungen im Alltag soll zur Sprache kommen, hieß es.
MDR (ben)/afp
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | MDR SACHSENSPIEGEL | 11. April 2024 | 19:00 Uhr