Berliner Abgeordnetenhaus -
Berlins scheidender SPD-Chef Raed Saleh will weiterhin die Fraktion seiner Partei im Abgeordnetenhaus führen. "Ich bin gewählter Fraktionsvorsitzender und stehe auch weiterhin zur Verfügung", sagte er am Sonntag - einen Tag nach seinem Misserfolg bei der Mitgliederbefragung für eine neue Parteispitze. Gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann war er nur auf gut 15 Prozent der abgegebenen Stimmen der Berliner SPD-Mitglieder gekommen.
Noch zwei Duos im Rennen um Parteispitze
Der einflussreiche Politiker leitet die Fraktion im Abgeordnetenhaus seit 2011. Im Juni steht die nächste Wahl des Fraktionsvorstands an. Saleh betonte, Partei und Fraktion der Berliner SPD stünden weiter fest zur Koalition mit der CDU.
Saleh amtiert seit 2020 gemeinsam mit der heutigen Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey als Berliner SPD-Vorsitzender. Giffey war dieses Mal nicht erneut angetreten.
Noch im Rennen um die Parteispitze sind der Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini und das Team aus dem SPD-Landesvize Kian Niroomand und der früheren Co-Vorsitzenden der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels.
Die Stichwahl findet vom 2. bis 17. Mai statt.
Sendung: rbb24 Inforadio, 21.04.2024, 16:00 Uhr