Wegen der S-Link-Finanzierung dürfte es für Bernhard Auinger gleich zum Amtsantritt eine Abstimmungsschlappe geben.
Knapp 1,5 Millionen Euro muss die Stadt bezahlen, um die S-Link-Firma bis zur geplanten Bürgerbefragung im Herbst weiterarbeiten zu lassen. Die Stadt kann sich schwer aus der Verantwortung stehlen, schließlich ist sie – alles in allem – mit mehr als 40 Prozent an der Firma beteiligt.
Der künftige Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) würde wie berichtet dem S-Link gerne den Geldhahn zudrehen. Nun droht ihm aber just bei der konstituierenden Sitzung am 8. Mai, in der er zum Stadtchef angelobt wird, eine herbe Abstimmungsschlappe. Denn bis zuletzt konnte rechtlich nicht wasserdicht geklärt werden, ob der Stadtsenat alleine über das Geld für den S-Link entscheiden darf.
ÖVP, Bürgerliste und FPÖ gaben Planungsgeld frei
Zwar gab es dann am Montag eine Mehrheit für die Planungsgelder für die U-Bahn-Gesellschaft durch ÖVP, Bürgerliste und FPÖ. Die ÖVP beantragte aber sicherheitshalber eine Weiterleitung an den Gemeinderat. Der bei der Konstituierung am 8. Mai das nächste Mal tagt.
Und da wird es eine satte Mehrheit aus KPÖ Plus, ÖVP, Bürgerliste, FPÖ und Neos gegen Auingers SPÖ für die weiteren Planungen der S-Link-Gesellschaft geben. "Mit einem halb-geplanten Projekt kann man keine informierte Entscheidung treffen", sagt KPÖ-Plus-Chef Kay-Michael Dankl.