Erfurt. Der Jenaer Politikwissenschaftler Torsten Oppelland spricht zur Frage, wie und von wem Thüringen demnächst regiert werden könnte.
Nach der Landtagswahl ist vor der Landtagswahl. Die Thüringer Regierungsbildung von 2019/20 bleibt überschattet von der zeitweiligen Inthronisierung des FDP-Mannes Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD. Dem Eklat folgte ein fragiler Burgfrieden zwischen einer zwar weiterhin linksgeführten, allerdings auch in sich streitsüchtigen Minderheiten-Ampel und einer zum Kompromiss genötigten Opposition, allzeit hämisch belauert und bestichelt von der Höcke-Partei, die die vermeintlich "Etablierten" nur allzugern am Nasenring vorführt.
Mit der Erblast geht Thüringen nun ins nächste Superwahljahr. Das Land kommt also nicht nur aus einer schwierigen Lage, in der es sich als unmöglich erwiesen hatte, eine Regierungsmehrheit zustande zu bringen. Völlig offen ist auch, wohin die Reise nach dem Urnengang im Herbst gehen wird. Die AfD räkelt sich im Umfragehoch. Was daraus folgen kann, zeigte die erste Wahl eines AfD-Landrates in Südthüringen. Welcher Kraftanstrengungen es bedarf, dies zu verhindern, offenbarte sich bei der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen. Zudem könnten neue Bewegungen wie die Wagenknecht-Partei oder die Werteunion um Hans-Georg Maaßen die politischen Farben im Land ordentlich durchmischen. Die Landtagswahl vom September wird so auch darüber entscheiden, ob möglicherweise ganz neue Koalitionsmodelle ausprobiert werden – ausprobiert werden müssen. Schon die Kommunalwahlen (26. Mai 2024) und die Wahl der Abgeordneten für das Europäische Parlament (in Deutschland am 9. Juni 2024) werden erste Stimmungstest darüber sein, wie sich die Kräfteverhältnisse in Thüringen entwickeln.
Blick in die Thüringer Glaskugel vor den nächsten Wahlen
Glaskugel oder nicht – Schlaglichter auf die "neuen" politischen Akteure und mögliche Effekte für die Thüringer Politik wirft die nächste Runde der gemeinsamen Ringvorlesungen von Thüringer Allgemeine, Erfurter Universität und Thüringer Landtag zum Thema "Superwahljahr 2024". Den Auftakt bestreitet Torsten Oppelland, Professor am Institut für Politikwissenschaft und Leiter des Arbeitsbereichs Vergleichende Regierungslehre an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena. Der 64-Jährige forscht nicht nur zur politischen Kultur und Geschichtspolitik sowie zu Parteien und Fraktionen auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene. Er ist auch ein gefragter Experte nach Wahlen und anderen politischen Entscheidungen. So warnte er etwa nach der Wahl des AfD-Landrates im Landkreis Sonneberg vor einem Gewöhnungseffekt, der sich möglicherweise von der Kreis- auf die Landesebene übertragen könnte. Zwar werde die Demokratie durch einen AfD-Kommunalpolitiker nicht zwangsläufig abgeschafft. Gerade die Tatsache, dass die Lichter nicht ausgehen, könne aber eben auch dazu beitragen, die AfD wählbarer zu machen, sagte er seinerzeit in einem Interview. Es wird also einmal mehr spannend bei der Ringvorlesung. Gehalten wird sie am 22. April 2024 im Plenarsaal des Thüringer Landtages. Weitere Vorlesungen zum Thema folgen.
Landtag in Erfurt, Jürgen-Fuchs-Straße 1, Beginn 18.15, Einlass ab 18 Uhr. Der Eintritt ist frei, es wird um Anmeldung gebeten unter www.thueringer-allgemeine.de/ringvorlesung gebeten.