Rückzug aus Berlin Ex-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder
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01. April 2024, 16:41 Uhr
Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sein Bundestagsmandat vorzeitig niedergelegt. Das hat der CSU-Politiker am Ostermontag mitgeteilt. Zu seinen Beweggründen wollte er sich nicht äußern. Der Bundestag bestätigte den Schritt und teilte mit, es handele sich nicht um einen Aprilscherz.
Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sein Bundestagsmandat vorzeitig niedergelegt. Wie der CSU-Politiker am Ostermontag mitteilte, legt er zum 1. April sein Mandat als Mitglied des Deutschen Bundestages nieder. Er danke den vielen Menschen für die Unterstützung, die Treue und das Vertrauen über eine so lange Zeit.
Der Bundestag bestätigte den Schritt und teilte mit, es handele sich nicht um einen Aprilscherz. Zu seinen Zukunftsplänen äußerte sich Scheuer nicht.
Massive Kritik wegen gescheiterter Pkw-Maut
Der 49-Jährige hatte im Januar bereits angekündigt, bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten zu wollen. Aus der CSU hieß es damals, er habe sich den Schritt nicht leicht gemacht. Davor hatte es im CSU-Bezirksverband Niederbayern nach dpa-Informationen aber wiederholt skeptische Stimmen gegenüber einer erneuten Kandidatur Scheuers gegeben.
Scheuer war seit 2002 Mitglied des Bundestags. Nach der Bundestagwahl 2018 wurde er Verkehrsminister. Vor allem wegen der gescheiterten Pkw-Maut stand Scheuer als Minister massiv in die Kritik. Von 2009 bis 2013 war er Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Der Bund musste wegen bereits geschlossener Verträge über 240 Millionen Euro Schadenersatz an die vorgesehenen Betreiber zahlen.
dpa, AFP (lmb)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 01. April 2024 | 16:00 Uhr