Macron will Ablösung der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
Der französische Präsident Emmanuel Macron kümmert sich um einen Nachfolger für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Er erörtert derzeit Optionen mit anderen EU-Staats- und Regierungschefs, berichtete Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf Quellen. Währenddessen bereitet sich von der Leyen auf die Wahlen in weniger als zwei Monaten vor, um sich eine weitere fünfjährige Amtszeit zu sichern. Macron war eine der Schlüsselfiguren bei ihrer Beförderung an die Spitze der EU. Zuletzt hat er die Leitung der EU-Kommission durch die Präsidentin offen kritisiert. Im vergangenen Monat sagte er in Brüssel:
"Die Kommissionspräsidentschaft ist dazu da, das allgemeine Interesse zu vertreten, sie darf also nicht überpolitisiert werden. Und das war bei der scheidenden Kommission ganz und gar nicht der Fall."
Der französische Präsident kommunizierte mit anderen EU-Staats- und Regierungschefs bereits über mögliche Kandidaten für die Nachfolge der amtierenden Kommissionspräsidentin. Im Gespräch sei der ehemalige italienische Premierminister und Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, berichtet Bloomberg unter Berufung auf mit den Gesprächen vertraute Personen. Laut Quellen in Brüssel, darunter auch aus von der Leyens Büro, bliebe es aber unklar, ob Macron wirklich versucht habe, sie zu verdrängen – oder ob er lediglich Druck ausgeübt habe, um ihr in Zukunft Zugeständnisse abzuringen.
Macron und die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel waren 2019 die Hauptakteure bei der Aufstellung der damaligen deutschen Verteidigungsministerin von der Leyen für die Präsidentschaftswahlen der EU-Kommission.
Von der Leyen gilt nach wie vor als klare Favoritin für die bevorstehenden Wahlen. Schließlich ist sie die Hauptkandidatin der Mitte-rechts-Partei Europäische Volkspartei (EVP). Die EVP verfügt über die meisten Sitze im Europäischen Parlament und wird ihre Positionen bei den Wahlen im Juni voraussichtlich weiter ausbauen. Ein von der EVP aufgestellter Kandidat benötigt jedoch immer noch die Unterstützung einer absoluten Mehrheit im Parlament. Die Position der amtierenden EU-Präsidentin wurde durch mehrere öffentlichkeitswirksame Skandale beschädigt. Erst Anfang dieses Monats geriet sie in die Kritik, weil sie ihrem deutschen Kollegen Markus Pieper den lukrativen Posten eines "Sonderberaters" mit einem angeblichen Gehalt von 17.000 Euro pro Monat gegeben hatte.
Dessen Ernennung habe "Fragen zur Transparenz und Unparteilichkeit des Nominierungsprozesses" innerhalb der Union aufgeworfen. Mehrere hochrangige Beamte, darunter der EU-Spitzendiplomat Josep Borrell und der Kommissar Thierry Breton, hätten sich in einer gemeinsamen Beschwerde an von der Leyen gewandt. Die Kommission wies die Vorwürfe jedoch zurück und erklärte, sie habe "volles Vertrauen in die Tatsache, dass der Vorgang in voller Übereinstimmung mit den Verfahrensregeln stattgefunden hat".