Moers · Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen macht sich für "Schulstraßen" in Moers stark. Die Landesregierung habe die Voraussetzungen dafür geschaffen. Was das Besondere an diesen Straßen ist.
Im Jahr 2015 hat die Moerser Politik eine Schulwegplanung auf den Weg gebracht. Seither ist viel geschehen, um die Sicherheit auf dem Weg zur Schule und zurück zu erhöhen. Jetzt sehen die Grünen im Rat die Chance, noch mehr in dieser Richtung zu unternehmen. Im Dezember habe das Landesverkehrsministerium mit einem Erlass den Weg für "Schulstraßen" freigemacht. Die Stadtverwaltungen und -planer bekommen nun mehr Handlungsfreiheiten und können besser auf Gefahrenstellen einwirken", teilte die Grünen-Fraktion mit.
Ratsmitglied Dorothee Laakmann erläuterte: "Die Stadtverwaltung hat schon gute Arbeit geleistet, dennoch kommt es an vielen Schulen im Stadtgebiet immer wieder zu gefährlichen Situationen, weil viele Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen und abholen. Diese sogenannten Elterntaxis sorgen nicht nur für Lärm und Luftverschmutzung im Umfeld und bei den Anwohnern, sondern gefährden ganz besonders die Schulkinder."
Fraktionsmitglied Silvan Olzog, der selbst als Verkehrsplaner in einer Nachbarkommune arbeitet, erläuterte: "Schulstraßen sind übrigens Straßen, die während der Schulanfangs- und -endzeiten zeitweise für den Autoverkehr gesperrt werden, um die Sicherheit der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten. Anwohnerinnen und Anwohner, Pflegedienste oder Transporte für Kinder mit Behinderungen dürfen die Straße natürlich trotzdem befahren."
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zu dem Thema einen politischen Antrag gestellt. Demnach solle die Stadtverwaltung auf Grundlage der bereits bestehenden Beschlusslage prüfen, "ob mit der neuen Erlasslage weitergehende Veranlassungen als bisher getroffen werden können. Es soll geprüft werden, welche Schulwege bereits einem ,sicheren Schulweg' entsprechen und wo noch Nachbesserungen angeraten sind, ferner an welchen Straßen tatsächlich sogenannte ,Schulstraßen' als temporäre Sperrungen von Straßen für den Kfz-Verkehr im Nahbereich von Schulen eingerichtet werden können und sollten." Die Prüfung soll vorrangig im Bereich von Grundschulen, ergänzend aber auch an den weiterführenden Schulen erfolgen.
Wie die Grünen betonen, gebe es an vielen Schulen den Wunsch nach "Schulstraßen". Die Einrichtung sei aber bislang an rechtlichen Bedenken gescheitert. Diese seien nun durch den Erlass der Landesregierung "ausgeräumt und die Bedingungen für die Einrichtung einer ,Schulstraße' sind klar formuliert".
Zu prüfen sei unter anderem, ob es sich um eine Straße des überörtlichen Verkehrs oder um eine Haupterschließungsstraße handelt – diese können nicht vorübergehend gesperrt werden. Zu berücksichtigen seien zudem vorrangig Schulen "bei denen es schon zu Unfällen durch ,Elterntaxis' gekommen ist oder die Schule selbst bereits den Wunsch nach einer ,Schulstraße' geäußert hat", so die Grünen. "Bei Grundschulen (weiterführenden Schulen), bei denen das bislang nicht der Fall ist, soll die Verwaltung zunächst die Voraussetzungen prüfen und dann aktiv auf die Schulen zugehen."
Die Fraktion zeigt weitere Möglichkeiten auf, Schulwege noch sicherer zu machen. So sollten die Schulen und die Elternschaft über "schulisches Mobilitätsmanagement informiert und damit alternative Formen für den Schulweg angewendet werden". Dies könne zum Beispiel der "Walking Bus" sein, bei dem sich die Schulkinder an einer bestimmten Stelle nahe ihrem Zuhause treffen und dann selbstständig oder begleitet gemeinsam zur Schule und wieder zurückgehen.
"Außerdem könnten im weiteren Umfeld der Schule Hol- und Bring-Zonen eingerichtet werden, um ein gefahrloses Ein- und Aussteigen aus ,Elterntaxis' zu ermöglichen sowie Gefahren durch rangierende und parkende Autos zu beseitigen, sodass Kinder ihren Schulweg ganz oder zumindest teilweise selbstständig bewältigen können", so die Fraktion.