POL-GOE: Mehrtägige Großkontrolle: Polizei nimmt Drogen und Alkohol am Steuer ins Visier
Die Polizeidirektion Göttingen hat in der Zeit vom 23. bis 25. April eine Großkontrolle an wechselnden Örtlichkeiten mit dem Schwerpunkt Fahrtüchtigkeit im Straßenverkehr veranstaltet. Ziel war es unter anderem, die Polizistinnen und Polizisten fortzubilden und das neue Konzept zur Drogenerkennung im Straßenverkehr anzuwenden, das im vergangenen Jahr landesweit offiziell eingeführt worden ist. Bilanz: Nach drei Tagen wurden insgesamt 1.746 Fahrzeuge sowie 1.899 Personen überprüft. Es wurden 298 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten geahndet, wovon die meisten Verstöße die Beeinflussung von Alkohol und Drogen am Steuer betrafen. Von den Verkehrsteilnehmenden wurde die Kontrolle grundsätzlich positiv aufgenommen.
Die Fahrtüchtigkeit ist eine der Grundvoraussetzungen für die sichere Teilnahme am Straßenverkehr. Medikamenten-, Alkohol- oder Drogenkonsum beeinträchtigen unter anderem das Reaktionsvermögen und können die fahrende Person selbst sowie alle anderen Verkehrsteilnehmenden immens gefährden. Das Thema Fahrtüchtigkeit ist nicht nur deshalb in diesem Jahr ein Schwerpunkt der Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei Niedersachsen. Um diesem Schwerpunkt gerecht zu werden, wird ein besonderes Augenmerk auf die Aus- und Fortbildung gelegt. Hierzu ist auf Landesebene in den vergangenen Jahren das neue Konzept zur Feststellung und Steigerung der Fahrtüchtigkeit von Verkehrsteilnehmenden im öffentlichen Verkehrsraum (FSVR) von der Polizei Niedersachsen entwickelt worden. In das neue Konzept sind viele wertvolle Erfahrungen aus den vergangenen Jahrzehnten der Verkehrssicherheitsarbeit eingeflossen.
An der Kontrolle waren an den drei Tagen insgesamt 383 Einsatzkräfte aus den Polizeidirektionen Göttingen, Hannover, Lüneburg und Braunschweig, zehn anderen Bundesländern sowie aus der Schweiz und Kontrolleinheiten des Zolls aus Hannover und Braunschweig beteiligt. Untergebracht waren die auswärtigen Kontrollkräfte in der Jägerkaserne der Bundeswehr in Bückeburg.
Kontrolliert wurde an diversen Bundesstraßen und Autobahnen in den Regionen Nienburg/Schaumburg, Hameln-Pyrmont/Holzminden, Hildesheim, Göttingen und Northeim. Auch Stephan Manke, Staatssekretär im Niedersächsischen Innenministerium, besuchte die Eröffnung der Großkontrolle sowie eine Kontrollstelle in Hildesheim und ließ sich ausführlich informieren.
Die Kontrolle war auch vor dem Hintergrund des am 1. April 2024 in Kraft getretenen Cannabisgesetzes relevant, das den privaten Eigenanbau durch Erwachsene zum Eigenkonsum sowie den gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau von Cannabis in Anbauvereinigungen legalisiert. Es ist zu befürchten, dass zukünftig mehr Personen unter Cannabiseinfluss am Steuer sitzen und somit mehr Verkehrsunfälle unter Einfluss dieser Droge verursacht werden. Es ist zu erwarten, dass sich die Teil-Legalisierung von Cannabis negativ auf die Sicherheit im Straßenverkehr auswirken wird.
Mehr als 100 Einsatzkräfte ahnden bereits zahlreiche Verstöße am ersten Kontrolltag
Am ersten Kontrolltag (23. April 2024) starteten 137 Kräfte an Kontrollstellen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion (PI) Nienburg/Schaumburg an der B442 in Lauenau und an der B65 in Bad Nenndorf sowie im Zuständigkeitsbereich der PI Hameln-Pyrmont/Holzminden an der B217 in Bad Münder/Hachmühlen. Insgesamt wurden 608 Fahrzeuge und 681 Personen kontrolliert. Erschreckende Bilanz: Bei 30 Fahrenden bestand der Verdacht des Fahrens unter Betäubungsmittel- und/oder Medikamenteneinfluss, zwei Fahrzeugführer wurden mit über 1,1 Promille Atemalkohol am Steuer erwischt. Bei allen 32 Personen wurden Blutentnahmen angeordnet. 15 Personen waren ohne Fahrerlaubnis unterwegs. Schlussendlich wurde allen 47 Personen die Weiterfahrt untersagt. Insgesamt ahndeten die Einsatzkräfte 94 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, bei denen es sich größtenteils um Verkehrsdelikte handelte. Durch den Zoll wurden diverse weitere Verstöße, unter anderem gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz sowie das Aufenthaltsgesetz, festgestellt.
Trotz Starkregen und Hagel im Einsatz
Der zweite Kontrolltag (24. April 2024) musste aufgrund Starkregens und Hagel mehrfach kurzzeitig unterbrochen werden. Dennoch kontrollierten insgesamt 128 eingesetzte Kräfte im Zuständigkeitsbereich der PI Hildesheim an der B1 in Hildesheim und an der B6 in Groß Förste sowie mit mobilen Streifen insgesamt 626 Fahrzeuge und 632 Personen. 25 Fahrenden wurde die Weiterfahrt untersagt, weil der Verdacht der Beeinflussung durch Drogen bestand. Ihnen wurde zudem eine Blutprobe entnommen. Eine Person, die sich daraufhin zunächst zu Fuß entfernte, fuhr wenig später erneut mit einem Pkw in eine Kontrollstelle. Sie bat darum, weiterfahren zu dürfen, da sie "doch bereits kontrolliert worden sei". Es wurde erneut eine Blutprobe entnommen und die Weiterfahrt zum zweiten Mal untersagt. Vier Personen fuhren ohne im Besitz einer Fahrerlaubnis zu sein, zudem gab es unter anderem 93 Verstöße gegen die StVO und Straßenverkehrs-Zulassung-Ordnung (StVZO).
Erfolgreicher Abschluss der Großkontrolle am letzten Kontrolltag
Am dritten und letzten Kontrolltag (25. April 2024) waren 118 Einsatzkräfte im Zuständigkeitsbereich der PI Göttingen an der Autobahn 38 (Heidkopftunnel) bei Göttingen sowie im Zuständigkeitsbereich der PI Northeim an der B446 in Nörten-Hardenberg und an der B3 in Einbeck für die Sicherheit im Straßenverkehr im Einsatz. Sie kontrollierten 512 Fahrzeuge. Dabei stellten sie 70 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten fest. In Einbeck fiel beispielsweise ein 34-jähriger Familienvater auf, der mit seinem zweijährigen Kind in einem Pkw unterwegs war und Anzeichen einer Beeinflussung durch Drogen aufwies. Ein Drogenvortest verlief positiv auf Cannabis. In der Folge wurde ihm eine Blutprobe entnommen und die Weiterfahrt untersagt. An der Kontrollstelle in Nörten-Hardenberg wurde eine per Haftbefehl gesuchte Person angehalten. Nach Bezahlung des haftbefreienden Betrages in Höhe von 900 Euro konnte die Person ihre Reise fortsetzen. Auf der A38 fanden die Kontrollkräfte in einem Fahrzeug eine geringe Menge Kokain (ca. 2-3 Gramm). Der Fahrer stand zudem unter dem Einfluss der Droge. Die Betäubungsmittel wurden sichergestellt, dem Fahrzeugführer wurde eine Blutprobe entnommen und die Weiterfahrt untersagt. Gegen ihn und seinen Beifahrer wurden Strafverfahren eingeleitet.
"Eine der Hauptunfallursachen im Straßenverkehr ist jedes Jahr die festgestellte Fahruntüchtigkeit von Verkehrsteilnehmenden. Die Ergebnisse unserer Kontrollwoche belegen die Notwendigkeit derartiger Kontrollen. Wer Drogen, Alkohol oder Medikamente nimmt und sich dann ans Steuer setzt, verhält sich absolut leichtsinnig und gefährdet nicht nur sich selbst, sondern auch andere", sagt Tanja Wulff-Bruhn, Präsidentin der Polizeidirektion Göttingen, anlässlich der mehrtägigen Großkontrolle.
Sie ergänzt: "Die Kontrolle war auch der optimale Anlass, um die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer vor dem Hintergrund der Cannabis-Teillegalisierung über die Risiken von Drogenkonsum im Straßenverkehr aufzuklären. Hier früh genug Präventionsarbeit zu leisten, halte ich für besonders wichtig und vor allem effektiv und hat für mich oberste Priorität. Wir als Polizei in Niedersachsen nehmen die Folgen, die das neue Gesetz vermutlich für die Sicherheit im Straßenverkehr nach sich ziehen wird, sehr ernst und wollten deshalb so schnell wie möglich aktiv handeln - was uns mit der Großkontrolle definitiv gelungen ist."
Die Präsidentin dankt abschließend allen Beteiligten: "Insgesamt können wir auf erfolgreiche Kontrolltage und eine hervorragende Zusammenarbeit aller Kräften zurückblicken, mit der wir die Stärkung und Umsetzung des neuen Konzepts enorm voranbringen konnten. Ich danke allen Unterstützerinnen und Unterstützern, die bei der mehrtägigen Großkontrolle mitgewirkt haben und dafür teilweise sogar aus dem Ausland angereist sind. Um das neue Konzept fest in der alltäglichen Arbeit zu verankern, ist es von besonderer Bedeutung das polizeiliche Wissen und die vielfältigen Erfahrungen durch regen Austausch der Kolleginnen und Kollegen zu fördern. So wird es uns sicher gelingen, die Verkehrssicherheitsarbeit weiterzuentwickeln und noch effizienter zu machen."
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