Scholz betont bei China-Besuch Unverletzlichkeit von Grenzen
SHANGHAI (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem China-Besuch das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen betont. Es müsse gewährleistet sein, "dass man sich vor seinem Nachbarn nicht fürchten muss", betonte Scholz am Montag bei einer Diskussion mit Studenten an der Tongji Universität in Shanghai. "Grenzen dürfen mit Gewalt nicht verschoben werden." Scholz pochte auch auf die Stärkung internationaler Institutionen. Er nannte die Welthandelsorganisation oder den internationalen Seegerichtshof.
Derzeit versucht Russland mit einem Angriffskrieg gegen die Ukraine Grenzen zu verschieben. Es gibt auch Befürchtungen, dass die Volksrepublik China die Inselrepublik Taiwan angreift, die es als sein eigenes Territorium ansieht. Die chinesische Führung hat mehrfach mit einer Invasion gedroht. Außerdem streitet sie sich mit Nachbarländern wie Vietnam, Malaysia oder den Philippinen um Seegebiete im Südchinesischen Meer.
An diesem Dienstag trifft Scholz den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Peking./mfi/DP/jha