Es gibt wieder mal Patent-Urteile im Mobilfunk-Bereich und diesmal hat es Samsung getroffen. Wie Heise mitgeteilt hat, verlor das Unternehmen einen Prozess vor dem LG München (Aktenzeichen 21 O 16085/22) bei dem es um die Nutzung eines Patentes für 4G/LTE geht. Diese Patent ist dabei grundlegend und in allen Galaxy Smartphones enthalten, so dass die Auswirkungen für Samsung sehr umfassend sein könnten.
Generell geht es dabei um alle Samsung Smartphones mit 4G seit 12. April 2021 und damit eigentlich um alle Modelle, die seit dem bei Samsung auf den Markt kamen. Die Richter in München sahen es dabei als erwiesen an, dass Samsung das oben genannte Patent verletzt hat und daher eine Entschädigung an den aktuellen Patentinhaber (Datang Mobile) zahlen muss. Die Höhe dieser Zahlung muss aber noch festgelegt werden.
Ein Verkaufsverbot droht aber wohl vorerst nicht und Samsung hat auch die Möglichkeit, in Berufung zu gehen. Daher kann es passieren, dass sich das Verfahren noch etwas hin zieht und man in dieser Zeit weiter Samsung Smartphones ganz normal kaufen kann. Dazu besteht die Möglichkeit, dass sich Samsung und Datang Mobile noch auf Lizenzzahlungen einigen und daher ein weiterführende Prozesse gar nicht mehr notwendig sind.
Samsung prüft aktuell die Optionen und die rechtlichen Möglichkeiten und daher ist noch nicht genau sicher, was das Unternehmen in diesem Bereich unternehmen wird.
Zuletzt aktualisiert: 27. April 2024
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Technikaffin seit den Zeiten von Amiga 500 und C64 – mittlerweile aber eher mit deutlichem Fokus auf die Bereich Mobilfunk und Telekommunikation. Die ersten Artikel im Telco Bereich habe ich bereits 2006 geschrieben, seit dem bin ich dem Thema treu geblieben und nebenbei läuft mittlerweile auch noch ein Telefon- und Smartphone Museum um die Entiwcklung zu dokumentieren.