Mit Blick auf geplante Entlastungen für die Landwirtschaft kommt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der nächsten Woche mit Branchenvertretern zusammen. Scholz trifft sich am Donnerstag mit Mitgliedern der Zukunftskommission Landwirtschaft, wie eine Regierungssprecherin in Berlin sagte. Der Bundeskanzler wolle sich mit den Mitgliedern der Kommission über mögliche Maßnahmen dazu austauschen, wie Landwirtinnen und Landwirte entlastet werden könnten. Auch übermäßige bürokratische Anforderungen sollten dabei angesprochen werden.
Die Sprecherin verwies auf eine Protokollerklärung der Bundesregierung im Zuge einer Gesetzesverabschiedung im Bundesrat. Es gelte nun, die konkreten Maßnahmen auszuarbeiten.
Der Bundesrat hatte im März grünes Licht für den umstrittenen Abbau von Subventionen beim Agrardiesel gegeben. In einer Protokollerklärung der Bundesregierung wurden zehn Punkte genannt, die «zügig umzusetzen» seien. Dazu gehört etwa die Reduzierung von Auflagen und unnötiger Bürokratie. Außerdem soll die sogenannte Tarifglättung für sechs Jahre wieder eingeführt werden. Bei der Berechnung der Einkommensteuer wird dann nicht nur ein Steuerjahr herangezogen, sondern mehrere. Dadurch können Ertragsausfälle zum Beispiel durch extremes Wetter ausgeglichen werden.
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