Am heutigen Dienstag fallen zentrale Personalentscheidungen in der SPÖ.
Ein "vernünftiges Personalpaket" soll es werden. Das kündigte Andreas Babler, seit vergangener Woche SPÖ-Vorsitzender, gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" an. Wenn die SPÖ-Gremien heute, Dienstag, zusammentreten, stehen mehrere gewichtige Personalentscheidungen an. Denn nach den Rücktritten von Pamela Rendi-Wagner und Christian Deutsch ist der Posten der SPÖ-Klubchefin im Nationalrat ebenso vakant wie der des Bundesgeschäftsführers. Ihre Nachbesetzung ist für Babler ein heikles Unterfangen: Immerhin gilt es, die unterschiedlichen Lager zufriedenzustellen und eine Parteispitze zusammenstellen, die eine große Mehrheit der zuletzt tiefgespaltenen Genossen hinter sich vereinen kann.
Herr und Holzleitner gelten als Favoritinnen
Die Entscheidung über den neuen Parteimanager in der Löwelstraße wird am Vormittag fallen, wenn Parteipräsidium und Vorstand zusammentreten. Später sollen die Gremien des Klubs tagen und die Nachfolge Rendi-Wagners im Nationalrat bestimmen.
Dem neuen Klubchef beziehungsweise der neuen Klubchefin wird bis zur Nationalratswahl im Herbst 2024 eine zentrale Rolle zufallen. Wer auch immer der scheidenden Klubchefin nachfolgt, muss die Babler-SPÖ und deren Standpunkte in Abwesenheit ihres Vorsitzenden repräsentieren. Denn Babler selbst stand bei der Nationalratswahl 2019 auf keiner Liste und kann daher Rendi-Wagners Mandat nicht übernehmen. Als Favoritin gilt Eva-Maria Holzleitner, Bundesvorsitzende der SPÖ-Frauen. Zwar stellte sich die Frauenorganisation hinter Rendi-Wagner, Holzleitner wird aber auch im Babler- und Doskozil-Lager geschätzt.
Eine größere Rolle in der Partei dürfte künftig auch Julia Herr, früher Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, heute SPÖ-Umweltsprecherin, spielen. In Medien wird sie als neue Bundesgeschäftsführerin erwartet.
Statutenreform als nächste Hürde
Am Sonntagabend diskutierte Herr jedenfalls bereits mit den Generalsekretären von ÖVP, FPÖ und Grünen sowie dem stellvertretenden Klubobmann der Neos in der ORF-Sendung "Im Zentrum" über die Neuausrichtung der Sozialdemokratie. "Sie ist SPÖ-Abgeordnete und Babler-Unterstützerin. Und ab Dienstag mehr?", stellte Moderator Tarek Leitner den Gast vor. "Schönen guten Abend", antwortete Herr.
Sind die Personalentscheidungen gefällt, muss sich Babler daran machen, die Genossen von der von ihm angestrebten Statutenreform zu überzeugen. Er will, dass die Parteimitglieder künftig über den Vorsitz und Koalitionsabkommen entscheiden. Skeptische Töne kamen bereits aus Wien. "Es gibt einen Grund, warum das Statut eine Mitgliederabstimmung über personelle Entscheidungen nicht vorsieht", sagte Wiener Landesparteisekretärin Barbara Novak zur "Presse am Sonntag". Später betonten die Wiener allerdings, die Aussage habe sich bloß auf die eigene Landespartei bezogen. Selbstverständlich wolle man sich "konstruktiv" bei der Überarbeitung der Statuten einbringen.
Was von Bablers Reformplänen bleibt, wird spätestens am vorgezogenen Parteitag im Spätherbst feststehen. Das Vorhaben, die Basis über künftige Koalitionsabkommen abstimmen zu lassen, lancierte ursprünglich noch Christian Kern, scheiterte nach seinem Rücktritt aber jedenfalls am Widerstand der Wiener. (vis)