HZA-LA: Regionale Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit Landshuter Zoll überprüft Getränkeeinzelhandel, Kioske und Tankstellenshops
Landshut (ots)
Vor Kurzem hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Landshut im Rahmen einer regionalen Schwerpunktaktion Prüfungen im Getränkehandel, in Kiosken und Tankstellenshops durchgeführt. Ziel der Überprüfungen war insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Über 50 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Landshut waren im Einsatz. Es fanden über 31 Geschäftsunterlagenprüfungen statt und 154 Personen wurden befragt. In 14 Fällen schließt sich eine weitere Prüfung der Sachverhalte an. Hierbei handelt es sich um mögliche Verstöße gegen das Mindestlohngesetz, Beitragsvorenthaltung, Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug. Zwei Strafverfahren konnten eingeleitet werden.
Im Rahmen der umfangreichen Nachprüfungen werden die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk gerade auch auf Branchen mit stark variierenden Arbeitszeiten und -aufkommen um Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen aufzudecken.
Zusatzinformation:
Die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung durch die FKS der Zollverwaltung trägt durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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