Das Gebaren der drei Parteien in der Ampel-Koalition erinnert an Menschen, die den Auftrag haben, eine Schutzhütte zu bauen. Von Anfang an zeigt sich, dass jeder der drei seine eigenen Vorstellungen hat: über die zu verwendenden Materialien, über Grundriss, Größe und Form der Hütte. Immer wieder stockt der Bau, weil diskutiert und gestritten wird. Gelingt dann doch eine Verständigung, geht einer tags darauf wieder hin, um eine bereits errichtete Wand wieder einzureißen. Als dann ein Gewitter aufzieht, ist die Hütte noch längst nicht fertig – und die "Baumeister" stehen im Regen.
Dieses Schicksal droht auch den Koalitionären. Vor allem zwischen FDP und Grünen ist der Zoff zum Normalzustand geworden. Und inzwischen verkehrt kein Tag, ohne dass insbesondere die Liberalen sich in Klagen über und Vorwürfe gegen die beiden Koalitionspartner ergehen. Knapp eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl scheint das mit viel Vorschusslorbeeren und großen Ambitionen gestartete Bündnis am Ende, wirkt die Ampel nur noch dysfunktional. Es ist offenbar lediglich eine Frage der Zeit, bis die Lichter ausgehen.
Kräftiges Trommeln im Vorfeld des Parteitags
Oder ist das alles nur künstliche, vom Wunsch nach Aufmerksamkeit und schrillen Schlagzeilen getriebene Aufgeregtheit? Schließlich lädt die FDP Ende des Monats zu ihrem Bundesparteitag, da gehört kräftiges Trommeln im Vorfeld dazu. Und was hätten die Liberalen denn zu gewinnen, sollten sie das koalitionäre Band tatsächlich zerschneiden? Sie müssten, wie weiland 1982/83 bei der "Wende" von der sozialliberalen zur CDU-FDP-Koalition, mit dem Vorwurf leben, unzuverlässig zu sein und eine Koalition mutwillig beendet zu haben. Und das in einer Situation, in der die Partei ohnehin hartnäckig im Umfragetief steckt. Selbst die größten Optimisten werden sich nicht der Illusion hingeben, dass ausgerechnet bei den drei Landtagswahlen im Osten eine Trendwende gelingen könnte.
Steckt hinter dem permanenten Aufbegehren also eher die Hoffnung, die Koalition und insbesondere Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem sozial- und wirtschaftspolitischen Kurswechsel bewegen zu können, wie ihn Gerhard Schröder einst mit der "Agenda 2010" vollzog? Für diese These spricht zumindest, dass parallel zur andauernden Kritik der FDP die Wirtschaft zum Generalangriff übergeht. So attackierte dieser Tage BDI-Präsident Siegfried Russwurm Kanzler Scholz frontal und hielt ihm vor, für "zwei verlorene Jahre" verantwortlich zu sein. Reiner Zufall!?
Koalition wird Aufgabe und Verantwortung nicht gerecht
Aber abgesehen davon, dass Olaf Scholz und Gerhard Schröder, was die Risikobereitschaft betrifft, Welten trennen: Eine solche Kehrtwende würde die SPD, die in den Umfragen ebenfalls nachhaltig schwächelt, in eine erneute Identitätskrise stürzen.
So bleibt der Befund, dass das Verhalten und Agieren von Politikern, gerade wenn sie unter Druck stehen, manchmal nicht rational zu erklären ist, sondern stark von Stimmungen und Dynamiken bestimmt wird. Das macht die Sache nicht besser und ändert nichts daran, dass ein Regierungsbündnis, das in Zeiten vielfältiger schwerer Krisen einen guten Teil der Energie auf Selbstbespiegelung und Grabenkämpfe verwendet, seiner Aufgabe und Verantwortung nicht gerecht wird.