Trier · Die versprochene Teilentschuldung der Stadt Trier durch das Land kommt. Die Pro-Kopf-Verschuldung jeder Triererin und jedes Trierers sinkt dadurch von 6631 Euro auf 4221 Euro. Doch die Sache hat auch einen Haken.
Über Jahrzehnte hinweg ist die Verschuldung der Stadt Trier fast kontinuierlich angestiegen. Nun gibt es einen deutlichen Schnitt: Auf einen Schlag wird die Stadt Trier 266,2 Millionen Euro an Schulden los. Möglich macht das ein Vertrag, dem der Stadtrat vergangene Woche zugestimmt hat.
Ende 2022 hatte die Stadt Trier 733 Millionen Euro Schulden: 311 Millionen Euro davon waren Investitionskredite und 420 Millionen Liquiditätskredite. Investitionskredite sind für Oberbürgermeister Wolfram Leibe so etwas wie "gute Schulden". Denn das seien Kredite, mit denen die Stadt Werte schaffe, Schulen oder Wohnungen saniere, Straßen oder Radwege baue. Leibe: "Diese Kredite sind nicht unser Problem, denn wir investieren damit in die Zukunft unserer Stadt. Wie ein Bauherr, der ein Haus baut und dafür einen Kredit aufnimmt."
Liquiditätskredite dagegen nennt der oberste Kämmerer der Stadt "schlechte Schulden", die aufgenommen werden mussten, wenn die Ausgaben für den laufenden Betrieb die Einnahmen überstiegen. Der Oberbürgermeister vergleicht die Liquiditätskredite daher mit einem Überziehen des eigenen Girokontos.
Das sei in den vergangenen Jahrzehnten ziemlich oft der Fall gewesen – auch wenn in den Jahren seiner Amtszeit der Haushalt mehrfach mit einem Überschuss abgeschlossen habe. Leibe belegt das mit Zahlen. So seien zwischen 2017 und 2022 schon etwa 40 Millionen Euro Liquiditätskredite zurückgezahlt werden.
Nun sinkt die Schuldenlast für die Stadt Trier aber deutlich: Eine "Entschuldungspartnerschaft" sorgt dafür, dass das Land Rheinland-Pfalz eine Reihe von Kreditverträgen der Stadt Trier übernimmt, insgesamt 266 Millionen Euro – alle aus dem Bereich der "schlechten Schulden", also der Liquiditätskredite. Die Pro-Kopf-Verschuldung jeder Triererin und jedes Trierers sinkt dadurch von 6631 Euro auf 4221 Euro.
Da im Jahr 2023 erneut rund 35 Millionen Euro Liquiditätskredite getilgt wurden, verschwinden mit der Entschuldung 70 Prozent der Liquiditätskredite aus den Trierer Büchern. Den Rest, 116 Millionen Euro, muss die Stadt innerhalb von 30 Jahren zurückzahlen – das ist Teil des Deals, den das Land der Stadt für die Entschuldung anbietet. Außerdem muss die Stadt künftig ausgeglichene Haushalte vorlegen, darf also keine neuen Liquiditätskredite aufnehmen.
Der Stadtrat hat dem zugestimmt. Oberbürgermeister Leibe nennt es "ein Riesenschritt, den wir in der Stadt jetzt gehen können".