Dorner: Drohung des Ministers hat Wirkung gezeigt. | Wien. Die Versicherten der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft (SVA) könnten schon bald aufatmen. Denn laut Ärztekammerpräsident Walter Dorner könnte der vertragslose Zustand "ein jähes Ende" finden. Wirtschaftskammerpräsident und SVA-Chef Christoph Leitl seinerseits wollte ein Angebot für einen Burgfrieden anbieten.
Am Mittwoch Abend trafen sich die beiden Konfliktparteien zu Verhandlungen, an der Spitze Dorner und Leitl. Schon im Vorfeld bekundete Dorner, dass er von Leitl "ein wesentlich breiteres Spektrum" in den Angeboten erwarte. "Wenn das so ist, kann dieser vertragslose Zustand ein jähes Ende finden", sagte der Ärztekammerpräsident. Er zeigte sich zuversichtlich, dass noch am späten Abend eine Einigung gefunden wird.
Auch WKO-Präsident Leitl sah vor Beginn der Verhandlungen "Signale Richtung Entspannung". Zwar liegen die gegenseitigen Forderungen und Angebote im derzeit gültigen Gesamtvertrag zu weit auseinander, als dass Leitl da einen Kompromiss erwartet. Allerdings könnte man sich auf Eckpunkte für ein neues Abrechnungsmodell - Stärkung der Prävention, Arzt als Wegweiser im System - einigen. Dann sollten die Ärzte wieder über die E-Card abrechnen. Bis Jahresende könnte das neue Modell gemeinsam entwickelt werden. Das ist jedenfalls der Vorschlag der SVA.
Wie und ob sich die beiden Parteien finden und die 420.000 Versicherten, die derzeit beim Arzt zahlen müssen, demnächst wieder über die E-Card abrechnen können, ist keinesfalls ausgemacht, obwohl auf beiden Seiten der Wille da ist. Ärztekammerpräsident Dorner ist für einen Abschluss jedenfalls mit einem großen Mandat ausgestattet: "Mein Spielraum ist unendlich."
Gesundheitsminister Alois Stöger hat ja gedroht, per Gesetz eine Schiedsinstanz einzuschalten, falls der vertragslose Zustand länger anhält. Diese Drohung ist bei der Ärztekammer angekommen. Gefragt, ob diese Drohung Wirkung gezeigt habe, sagte Dorner: "Selbstverständlich, ein Minister hat immer eine Wirkung." Weniger beeindruckt ist Leitl. Er erwartet vom Minister keine Drohungen, sondern Vorschläge in der Sache. Einer Schlichtungsstelle würde man in der SVA ruhig entgegensehen, weil die SVA ohnehin mehr zahle und eine Schiedsinstanz daher eher auf einheitliche Leistungen drängen könnte. Das käme der SVA zugute.