Business as usual am 1. Mai: Die Opposition nutzte den Tag der Arbeit, um die Regierung zu kritisieren, einzelne Mitglieder zum Rücktritt aufzufordern und zu betonen, dass die FPÖ "eine falsche Freundin" der Arbeitnehmer sei. Die Bundesregierung traf sich zum Feiertagsministerrat, kritisierte die SPÖ, präsentierte im Vorfeld des Staatsfeiertages ihre Steuerreform und feierte die "Entlastung des Faktors Arbeit". Die FPÖ-Spitze zelebrierte im Bierzelt, mit einem unfairen System "aufgeräumt" zu haben.
So weit, so vorhersehbar. Und doch ist ein solcher Schlagabtausch alles andere als weitsichtig - gerade wenn es um den Faktor Arbeit geht, den alle Beteiligten vollmundig mit und vor sich her tragen. Denn genau dieser Faktor Arbeit befindet sich im Umbruch. Die Veränderungen, die der für die meisten Österreicher zentralen Erwerbsarbeit bevorstehen, sind in ihrem grundsätzlichen Charakter mit der Industriellen Revolution vergleichbar. Die treibenden Kräfte: Digitalisierung, Automatisierung und sich verschiebende demografische Parameter.
Es wird künftig weniger Arbeit geben, lautet die Prognose vieler Experten. Gleichzeitig dazu steigt die Lebenserwartung, was zur Folge hat, dass immer weniger Erwerbstätige eine immer größer werdende Gruppe von älteren Menschen wird versorgen müssen. Die Herausforderung dabei ist nicht nur eine des Sozialsystems: Der gesamte Staatshaushalt ist eng an Abgaben rund um den Faktor Arbeit geknüpft - fast die Hälfte der Einnahmen hängt an den Einkommen der Arbeitnehmer, haben Ökonomen errechnet. Langfristig werden Staaten - da steht Österreich nicht alleine da - ihre Haushalte auf neue Beine stellen und andere Einnahmequellen als den Faktor Arbeit erschließen müssen. Sei es in der Besteuerung von Maschinen, Finanztransfers oder digitalen Diensten. Nicht nur, um ihr Budget zu finanzieren, sondern auch, um ihren Bürgern finanzielle Perspektiven jenseits der klassischen Erwerbsarbeit zu geben. Den Blick auf diese großen Herausforderungen vernebelt die aktuelle Debatte mit dicken Rauchschwaden.
Keine Frage: Eine Politik, die nur in die Zukunft blickt, verfehlt ihren Auftrag. Menschen haben hier und jetzt Sorgen, Nöte und Bedürfnisse, auf die es Antworten zu finden gilt. Jede Politik, die nur auf den nächsten Wahltag schielt, verfehlt ihren Auftrag ebenso.
Was das für den 1. Mai künftig bedeutet? Sollte uns für den Tag der Arbeit irgendwann die Arbeit ausgehen, kann das entweder ein Grund zum Feiern oder zum Trauern sein. Entweder gedenken wir dann des schleichenden Bankrotts des Staatshaushaltes. Oder wir feiern an einem neuen Tag der Arbeit die Befreiung von den Mühen schnöder Erwerbsarbeit. Die Weichen dafür gilt es jedoch bereits heute zu stellen.