Steinmeier fordert besseren Schutz von kommunalen Amts- und Mandatsträgern
Berlin: Bundespräsident Steinmeier fordert einen besseren Schutz von kommunalen Amts- und Mandatsträgern. Das hat er bei einem Empfang ehrenamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Schloss Bellevue deutlich gemacht. Steinmeier sagte wörtlich: "Demokratie beginnt vor Ort, aber Demokratie wird auch vor Ort bedroht - und wir müssen sie deshalb vor Ort verteidigen." Man dürfe nicht achselzuckend hinnehmen, wenn Amts- und Mandatsträger sich aus sozialen Medien zurückzögen oder ihren Posten niederlegen, um sich und ihre Familie vor Anfeindungen zu schützen, so der Bundespräsident. Zuvor hatte eine Forsa-Umfrage ergeben, dass vier von zehn ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Deutschland schon einmal bedroht wurden.