Remscheid · Das mit Spannung erwartete Strategiepapier der Stadt zum Umgang mit der erwarteten positiven Bevölkerungsentwicklung für die nächsten zwanzig Jahre liegt vor. Wir stellen einige Schwerpunkte vor.
Eine Zunahme der Bevölkerung um 8000 Personen (das wären sieben Prozent) im Zeitraum bis zum Jahr 2043 hat die jüngste Vorausberechnung der städtischen Statistikstelle ergeben. Was bedeuten die Ergebnisse dieser Bevölkerungsprognose der städtischen Statistikstelle konkret für die Seestadt auf dem Berge? Welche Schritte müssen unternommen werden, um Remscheid lebenswert zu erhalten? Wohin müssen und wollen die Verantwortlichen im Rathaus die Stadt in den kommenden Jahren steuern? Erste Hinweise und auch schon die ein oder andere konkretere Strategie liefert das vor allem von der Politik mit Spannung erwartete Papier "Remscheid 2043". Wir stellen erste Eindrücke aus dem 34-Seiten-Papier vor.
Wohnen und Versorgung Die Mieten in Remscheid sind im Vergleich zu großen Städten wie Köln oder Düsseldorf noch niedrig. Gleichwohl fehlt bereits jetzt bezahlbarer Wohnraum in guter Qualität. Mit der Entwicklung einer "Baulandstrategie" will die Stadt die zuletzt stark rückläufige Bautätigkeit wieder beleben. Nachdem der Rat in einem Zwischenschritt einen entsprechenden "Baulandbeschluss" gefasst hat, will die Stadt Flächen im eigenen Besitz als Bauland ausweisen, erklärte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) auf Nachfrage. Zugleich sollen Potenziale im Bestand aktiviert werden. "Dies gilt insbesondere für die Reaktivierung von Leerständen und Problemimmobilien", heißt es. Auch aufgegebene Gewerbeflächen in der Nähe von Wohngebieten sollen dafür in den Blick genommen werden.
Zuwanderung Die Stadt geht davon aus, dass die in den vergangenen Jahren stetig gestiegenen Zuweisungszahlen bei Flüchtlingen weiterhin hoch bleiben werden. Dazu heißt es: "Daher ist die Erweiterung von Flüchtlingsunterkünften in Remscheid alternativlos, weil dringend ausreichende Puffer geschaffen werden müssen, um eine angemessene Unterbringung geflüchteter Menschen in Remscheid zu gewährleisten." Die Stadt will bei ihrem zweistufigen Konzept bleiben, bei dem Geflüchtete aus einem Übergangsheim später in eine Wohnung umziehen. Doch diese fehlen. Die Stadt schreibt: "Aktuell befinden sich 210 Personen auszugspflichtige Personen in städtischen Unterkünften, diese Menschen gelten grundsätzlich als obdachlos. Die Bemühungen, diese Menschen in regulären Wohnraum zu überführen müssen intensiviert und verstetigt werden." Die geplante Modulbausiedlung am Lüttringhauser Bahnhof spielt in den Planungen eine große Rolle. "Sollte diese scheitern, muss Ersatz gefunden werden", heißt es. Ein Team aus den verschiedenen Dezernaten, sowie den EWR und der Gewag soll den Themenkomplex betreuen.
Schule / Ganztagsbetreuung An den Schulen wird die Raumnot beständig größer. Darum sollen die geplanten Baumaßnahmen an Schule Priorität haben. Wie berichtet, wird geprüft, wie vorhandene Räume sowohl für den Schulbetrieb als auch für den Offenen Ganztag multifunktional genutzt werden können. Leer stehende Schulen wie etwa das Weiterbildungskolleg an der Böker Höhe sollen als Übergangsstandorte genutzt werden, um Sanierungen und Erweiterungen an bestehenden Schulen auszuführen. Ein Model, dass die Stadt bereits bei der Sanierung von Altenheimen nutzte, als das leer stehende Krankenhaus in Lennep zum Ausweichstandort wurde.
Kindertagesstätten und Tagespflege Bereits sehr konkret ist der Werkzeugkasten für das Thema Kita und Kindertagespflege. Weil sich die Investition in den Kitabau für externe Anleger unter anderem nicht mehr lohnt, weil die im Kinderbildungsgesetz festgelegten Mieten nicht auskömmlich sind, plant die Stadt einen "kommunalem Mietzuschuss". Dazu heißt es: "Dem Beispiel der Stadt Essen folgend, würde nach Einzelfallprüfung ein kommunaler Sonderzuschuss auf die Kaltmiete für die Laufzeit des Mietvertrages gewährt." Das müsste der Rat absegnen. Ein anderer Ansatz ist der Bau von großen Kitas mit vielen Gruppen. Das ermögliche wirtschaftliche, personelle und pädagogische Synergien. Am Standort Burger Straße ist darum ein sogenannter Kita-Campus "mit einer hohen Platzkapazität" geplant. Genaueres ist der Verwaltung hier noch nicht zu entlocken. Zudem soll der Ausbau der Plätze in der Kindertagespflege geprüft werden.
Quartiergenaue Planung Um die Ziele und die dafür nötigen Schritte sehr genau auf die verschiedenen Abschnitte der Stadt zu zu schneiden sollen "Stadtteil- und Quartiersteckbriefe" erarbeitet werden. Grundlagen dafür soll unter anderem die im Sozialdezernat angesiedelte Sozialplanung liefern. Hier werden jede Menge Daten standortscharf aufbereitet.
Finanzierung Wie sich die Pläne auf den Finanzbedarf der Kommune auswirken, sei noch nicht abschließend abschätzbar, heißt es. "Die größtmögliche Akquise von etwaigen Dritt-/Fördermitteln der föderalen Ebenen (Land, Bund, EU) und von Institutionen (wie bspw. Stiftungen)" sei auf jeden Fall "zwingend erforderlich". Auch soll "die Zusammenarbeit mit privaten Investoren dazu führen, dass Kosten für infrastrukturelle Maßnahmen verlagert werden können.