Herbert Kickl im U-Ausschuss: Wenn der Zeuge schwitzt
Der Puma ist in Österreich nicht heimisch. Daher lehnte Innenminister Kickl 2018 den Namensvorschlag für die neu aufgestellte Grenzschutztruppe ab. Allerdings: Der Puma ist auch ein guter Jäger, und daher ließ sich Kickl doch überzeugen.
Die Motive der Namensfindung für die Polizeieinheit ist eine der wenigen Neuigkeiten, die man vergangenen Donnerstag im "Rot-Blauen-Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss" erfährt. Als Auskunftsperson ist der FPÖ-Obmann und frühere Innenminister (Dezember 2017 bis Mai 2019) geladen. Zu Beginn fragt ihn Verfahrensrichterin Christa Edwards: "Herr Klubobmann, wie wollen Sie angesprochen werden? Kickl: "So kurz wie möglich."
U-Ausschuss im Wahljahr
Ein U-Ausschuss in einem Wahljahr ist das Gegenteil einer geordneten Veranstaltung. Schon in Normalzeiten hält sich keine Fraktion an den strikt vorgegebenen Untersuchungsgegenstand. Wenn aber alle die Regeln brechen, ist immerhin eine gewisse Fairness gewährleistet. Im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss (2021 bis 2023) lautete die Versuchsanordnung: Rot, Blau, Grün und Pink gegen Schwarz, am Donnerstag vier gegen die FPÖ.
Am Beispiel Puma: Das Logo für die neue Truppe lieferte – kostenlos – die Klagenfurter Agentur Signs. An der Vorgängeragentur Ideenschmiede war Herbert Kickl einmal beteiligt. Gegen die Ideenschmiede ermittelte die Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen Kick-back-Zahlungen aus Aufträgen des Landes Kärnten. Kickl war bei den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft kein Verdächtiger, worauf er im U-Ausschuss mehrfach hinweist. Es hilft nichts: Die Abgeordneten der andern Fraktionen schießen sich ohne Gnade auf Kickl ein, die SPÖ vermutet gar, der FPÖ-Chef habe an einer Immobilie des Signs-Geschäftsführers verdeckt verdient.
Kickls Gefühlsausbruch
Wenn es das Ziel war, Kickl auch einmal schwitzen zu sehen, ist es gelungen. Der FPÖ-Obmann ist giftig: Die Vorwürfe seien "grotesk", "eine Schweinerei", "eine Sudelkampagne" und "ein Missbrauch des Untersuchungsausschusses", ein "Kasperltheater". Er mache "dieses Spiel" nicht mehr mit. Das "Spiel" nimmt den Großteil der Befragungszeit ein. "Gefühlsausbrüche gehören nicht in die Politik", sagte Bismarck. Am Donnerstag leistet sich Kickl einen.
Souveräner reagiert Kickl auf die Vorhalte zum prominentesten mutmaßlichen österreichischen Spion seit Oberst Redl. Er sei als Minister nie über "einen Problemfall Egisto Ott" informiert worden. Und er könne ja nicht "den ganzen Tag durchs Ministerium rennen und fragen, ob es irgendwelche Problemfälle" gäbe.
Die Befragung krankt daran, dass Kickl den kommunikativen Grundmechanismus von Frage und Antwort verweigert. Stattdessen belehrt er die Abgeordneten über die Verfahrensordnung. Auch nach Ermahnung durch die Verfahrensrichterin beantwortet der FPÖ-Obmann eine Frage nicht. Christa Edwards müht sich redlich und redet auf Kickl "zur Güte" ein wie auf ein trotziges Kind, das man eigentlich nicht bestrafen will.
Klubdingsbums
Wenn Kickl gerade nicht am Wort oder die Sitzung unterbrochen ist, lümmelte er mit abgewinkeltem Arm über der Lehne in seinen Stuhl und nippt am Energy-Drink. Nach vier Stunden im U-Ausschuss gehen auch ihm Kraft und Konzentration aus. Der Begriff "Kabinettschef" will ihm nicht einfallen, stattdessen sagt er "Klubdingsbums".
Entspannen kann sich Kickl erst um 21.20 Uhr. Als letzte Fraktion darf die FPÖ Fragen stellen. Der Abgeordnete Christian Hafenecker liefert seinem Parteichef eine Vorlage zum Monolog, indem er sich listig nach den Zuständen im Innenministerium vor Kickls Amtsantritt erkundigt. Der Ex-Minister spricht von "Dritte-Welt-Verhältnissen" und Postenschacher der ÖVP. So klingt der Abend für ihn versöhnlich aus.
Das letzte Wort an diesem langen Tag hat die Verfahrensrichterin: "Ich bin in beratender Funktion hier und nicht für einen Wahlkampf."