Die Rechtsprechung hat Honorarkräfte in verschiedenen Branchen als sozialversicherungspflichtig eingestuft, womit nicht nur finanzielle Nachforderungen drohen. Auch für Musikschulen wird das zum Problem.
Dresden - Der Landesverband deutscher Musikschulen Sachsen bemüht sich um eine einheitliche Lösung für Honorarlehrkräfte. Denn nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts muss der Unterricht in der Regel nur mit Festangestellten durchgeführt werden. "Die Urteile gehen in Richtung einer fairen Vergütung, das ist auch richtig so", sagte Sven Rössel, 1. Vorsitzender des Landesverbandes, der Deutschen Presse-Agentur. Auf der anderen Seite seien die Musikschulen finanziell nicht ausreichend ausgestattet. "Wir befürchten eine Kürzung des Angebotes. Bei jedem einzelnen Schüler, den wir nicht mit Musik versorgen können, blutet das Pädagogenherz."
Zuletzt war das Problem am Heinrich-Schütz-Konservatorium in Dresden akut. Inzwischen ist dort eine Lösung in Sicht. Mit zusätzlichen Mitteln sollen 50 neue Stellen für sozialversicherungspflichtige Jobs in Voll- und Teilzeit entstehen. Das Konservatorium wandelt die Stellen bisheriger Honorarkräfte nicht einfach um, sondern schreibt sie aus, um damit zugleich eine Qualitätsverbesserung zu erzielen. Damit wäre der Schulbetrieb weitgehend abgesichert. Allerdings sollen auch die Gebühren steigen. Der Stadtrat muss dem noch zustimmen.
Im sächsischen Durchschnitt wird etwa ein Drittel des Unterrichts auf Honorarbasis erteilt, sagte Rössel. In manchen der insgesamt 25 Musikschulen in kommunaler Trägerschaft sei der Anteil höher. Gerade Vereine als Träger der Schulen könnten in die finanzielle Falle tappen - vor allem dann, wenn alle vier Jahre die Kassenprüfung erfolgt und Beiträge für mutmaßliche Scheinselbständige rückwirkend und zusätzlich zu einer Strafe aufgebracht werden müssen. Das könne schnell zu einer Insolvenz führen.
"Es bleiben nicht viele Möglichkeiten, die Löcher in den Kassen zu stopfen. Höhere Gebühren für Unterricht werden nicht ausreichen, man kann den Bogen auch nicht überspannen und muss die Kaufkraft der Menschen im Blick behalten." Deshalb sei eine gemeinsame Anstrengung von Kommunen, Schulen, Lehrkräften, Eltern und dem Land Sachsen notwendig. "Ein erstes Treffen gab es schon, eine schnelle Lösung ist aber nicht in Sicht."
Als Vorbild gilt Leipzig, wo Honorarlehrkräfte per Stadtratsbeschluss eine Festanstellung bekamen und das Angebot voll erhalten blieb. Auch Rodewisch habe das so erledigt, in Plauen sei man kurz davor, sagte Rössel. Etwa ein Drittel der Schulen hätten sich auf den Weg gemacht, auch wenn die Umwandlung in feste Stellen zwischen 20 und 40 Prozent mehr koste.
"Angesichts klammer Kommunalkassen entsteht die Frage, ob das wirklich eine Pflichtaufgabe ist. Wir sagen ja." Es gebe zwar keine Pflicht zur Festanstellung. "Doch wenn man die Arbeit mit all ihren Facetten wirklich ernst meint - mit Ensemblearbeit, Inklusion, Kooperation, Theorie, Wettbewerb, Sozialermäßigung - dann geht das nur mit Festanstellung. Das bildet Musikschularbeit als gesellschaftlich kulturellen Auftrag ab."