Ab in den Süden: Söder zieht es nach Italien zu Giorgia Meloni
Bayerns Ministerpräsident plant einen Staatsbesuch in Rom. Dieser wird ihn nicht nur zum Papst führen, sondern auch zur umstrittenen postfaschistischen Ministerpräsidentin.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bricht im Mai zu seiner nächsten Auslandsreise auf. Diesmal wird der Flug nur kurz sein: Es geht nach Rom zu Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni – und zum Papst. Entsprechende Medienberichte bestätigte ein Sprecher der Staatskanzlei in München auf Anfrage unserer Redaktion. Die Details der Reise stünden bisher nicht fest, hieß es. Der zweitägige Trip soll wohl um den 10. Mai herum stattfinden.
Meloni fährt trotz ihres Rechtsbündnisses einen europafreundlichen Kurs
Der Flug nach Bella Italia ist bereits Söders vierte Auslandsreise in diesem Jahr. Nach einem Wohlfühl-Trip nach Schweden, wo der bayerische Ministerpräsident sogar zu den Klängen von ABBA tanzte, war es zuletzt zu wesentlich umstritteneren Gastgebern gegangen: dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und danach zu Chinas Premier Li Qiang. "Real- statt Moralpolitik" hatte Söder als Motto seiner China-Reise ausgerufen – und das gilt auch ein bisschen für sein nächstes Ziel.
Die 47-jährige Meloni ist Italiens erste Ministerpräsidentin und führt als Vorsitzende der als postfaschistisch eingestuften Partei "Fratelli d'Italia" in Rom ein strammes Rechtsbündnis an. Innenpolitisch arbeitet sie derzeit an einer Reform, die das Ministerpräsidentenamt stärken und den Einfluss des Parlaments zurückdrängen soll. Trotz des Unbehagens über eine fehlende Distanzierung vom Faschismus haben sich viele mit Meloni verbundenen Befürchtungen bislang nicht bewahrheitet. Als italienische Regierungschefin fährt sie einen europafreundlichen Kurs und unterstützt – im Gegensatz zu anderen Rechtspopulisten – auch die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland. Zuletzt stimmten die Abgeordneten ihrer Partei im Europaparlament mit der EVP für den Asylpakt. Umfragen sagen Melonis Partei bei den Europawahlen Stimmenzuwächse voraus, sodass ihr politisches Gewicht weiter zunehmen dürfte.
CSU-Vize Manfred Weber hatte schon im vergangenen Jahr Melonis Nähe gesucht
Von dieser Entwicklung bestätigt sieht sich der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber. Der CSU-Vize hatte schon im vergangenen Jahr Melonis Nähe gesucht und ein Bündnis der Konservativen mit ihrer ultrarechten Partei nicht ausgeschlossen. Damals war Weber auch im eigenen Lager harsch kritisiert worden und CSU-Chef Söder schloss ein Bündnis mit den "Fratelli" aus. Jetzt fährt er selbst zu deren Chefin.
Aus Söders Umfeld wird darauf hingewiesen, dass es sich um einen Staatsbesuch handele. Söder fährt also nicht als Parteichef, sondern als Ministerpräsident zur demokratisch gewählten Regierungschefin eines der wichtigsten europäischen Staaten. Als Themen stehen der Bau einer Wasserstoffpipeline von Italien nach Bayern sowie die Flüchtlingspolitik im Vordergrund. Bei Letzterer sind sich Söder und Meloni inhaltlich nah. Das italienische Modell, Migranten bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens in Albanien festzuhalten, hat Söder erst im Januar gelobt. Damals war der albanische Regierungschef Edi Rama bei der CSU in Kloster Banz zu Gast. Einen entsprechenden Migrationspakt haben Albanien und Italien inzwischen geschlossen, das erste derartige Lager ist gerade im Bau.
Politisch weit weniger kitzlig ist der zweite Teil des Besuchs. Nach 2018 erhält der evangelische Christ Söder seine zweite Privataudienz bei Papst Franziskus. Ebenfalls geplant ist ein Besuch am Grab von dessen Vorgänger Benedikt XVI. Die letzte Ruhestätte des früheren Papstes aus Bayern befindet sich in der Nähe des Petrusgrabes, in den Vatikanischen Grotten unter dem Petersdom, und ist öffentlich zugänglich.