Wahlkampf für EU-Wahl nimmt Fahrt auf
Die Spitzenkandidaten für die EU-Wahl starten ihre Wahlkampftouren quer durch das Land, wobei einige bereits ihre ersten Stopps hinter sich haben. Im Anschluss an die Osterfeiertage ist von den Wahlkampfmannschaften eine Steigerung der Kampagnenaktivitäten vorgesehen. Die offiziellen Startveranstaltungen für den Wahlkampf sind, soweit bisher bekannt, für das Ende April oder den Beginn Mai angesetzt.
EU-Wahl: ÖVP will "Europa besser machen"
ÖVP-Hauptkandidat Reinhold Lopatka, der den ersten Platz für die ÖVP sichern soll, sich allerdings laut Umfrageergebnissen um den zweiten Platz hinter der FPÖ mit der SPÖ messen könnte, hat nach Angaben seiner Partei bereits im März jedes Bundesland besucht. Nach den Ostertagen intendiert die Politische Akademie der ÖVP im April in allen neun Bundesländern dazu aufzurufen, das EU-Wahlprogramm der Partei unter dem Leitgedanken "Europa besser machen" durch Ideen und Vorschläge aktiv mitzugestalten. Diese Veranstaltungen sollen "analog zum Dialogprozess zur Erarbeitung des Österreichplans des Bundeskanzlers" stattfinden, wie die ÖVP gegenüber der APA erwähnte. Dabei ist eine Diskussion geplant, an der neben Spitzenkandidat Lopatka auch die Spitzenkandidaten der Länder, Fachleute sowie Funktionäre teilnehmen sollen. Die Diskussionsthemen reichen vom "Wirtschaftsstandort Europa als Grundlage für Wohlstand" über "Sicherheit nach innen und außen", "europäische Leitkultur" bis zur Frage des "bürgernahen Europas". Die Vorschläge sind dazu gedacht, in das Wahlprogramm der ÖVP einzufließen, dessen Vorstellung vor dem Pfingstfest geplant ist.
SPÖ startet für EU-Wahl "Europatour durch Österreich"
Die SPÖ beginnt nach den Osterfeiertagen mit ihrem führenden Kandidaten Andreas Schieder eine "Europatour durch Österreich" - es wird erwartet, dass alle anderen Kandidaten und aktive Mitglieder des EU-Parlaments der SPÖ teilnehmen, teilte die Partei mit. Die SPÖ-Fraktionssitzung am 8. und 9. April in Niederösterreich wird sich zudem auf europapolitische Themen konzentrieren. Im Fokus stehen Wohlstand, EU-Ansiedlungspolitik, gerechte Aufteilung und die Demokratisierung Europas - "als Gegenmodell zur anti-europäischen Politik der Rechten", laut Aussage der SPÖ. Unter anderem wird neben Schieder auch der Parteivorsitzende Andreas Babler anwesend sein. Mitte April findet die "SPÖ-Europatour" dann im südlichen und westlichen Teil Österreichs statt: Der Hauptkandidat Schieder wird zusammen mit dem Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteivorsitzenden Peter Kaiser, dem Tiroler SPÖ-Vorsitzenden und stellvertretenden Landeshauptmann Georg Dornauer sowie dem Vorarlberger SPÖ-Leiter Mario Leiter Events, öffentliche Auftritte und Pressegespräche durchführen. Der offizielle Wahlkampfstart der SPÖ ist für den 20. April, während des Landesparteitages der SPÖ-Wien, angesetzt. Unterstützung im Wahlkampf erhält die SPÖ auch von internationalen Kollegen, unter anderem vom europaweiten Spitzenkandidaten der Sozialdemokratischen Fraktion, Nicolas Schmit, und der deutschen EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley.
EU-Wahl: FPÖ-Spitzenkandidat Vilimsky ab sofort unterwegs
Der Spitzenkandidat der FPÖ, Harald Vilimsky, ist laut Angaben der Partei, die Umfragen zufolge mit einem ersten Platz bei der EU-Wahl rechnet, "ab sofort" in allen Bundesländern aktiv. Auf dem Programm stehen Medienauftritte und viele Veranstaltungen, teilweise auch mit dem Bundesparteiobmann Herbert Kickl. Vilimsky hat in Kärnten bereits Besuche absolviert und traf unter anderem Claudia Haider, die Witwe des ehemaligen FPÖ-Vorsitzenden Jörg Haider. Sein nächster öffentlicher Auftritt findet diesen Samstag beim Landesparteitag der Wiener FPÖ statt, wo Dominik Nepp als Landesparteichef wiedergewählt wird. Am 1. Mai nimmt Vilimsky an der traditionellen Mai-Kundgebung in Linz teil, gemeinsam mit dem Landesparteichef Manfred Haimbuchner und Kickl. Im Mai geht es weiter (2./3.) mit einer Klubsitzung der FPÖ Niederösterreich. Ein Besuch ist auch für den 3. Mai beim "Gauderfest" in Zell am Ziller geplant, an dem auch der Tiroler FPÖ-Leiter Markus Abwerzger und Kickl teilnehmen werden. Der offizielle Start der blauen Wahlkampagne erfolgt am 10. Mai in der Wiener Lugner City. Der Abschluss der Wahl findet traditionsgemäß am 7. Juni am Viktor-Adler-Markt statt.
Grüne: Schilling diskutiert mit Schülern über EU-Wahl
Anfang Mai werden Die Grünen in Wien ihren Wahlkampf offiziell starten, ein genaues Datum stand zunächst noch aus. Schon Ende März begann die Spitzenkandidatin Lena Schilling mit Schuldiskussionen (nach Einladung durch die Schulen) ihren Wahlkampfeinsatz, laut Angaben der Grünen. Jede Woche ist geplant, wahrscheinlich in zwei Schulen mit den Schülerinnen und Schülern Gespräche zu führen. Von Anfang April an reist die Spitzenkandidatin der Grünen durch das Land - vorzugsweise mit dem Zug, wie hervorgehoben wurde. Während dieser Rundreise wird es zudem ein "Beteiligungsformat" geben, in dem Bürgerinnen und Bürger der Spitzenkandidatin ihre Ideen und Vorstellungen zur Europapolitik präsentieren können.
NEOS für EU-Wahl schon unterwegs
Die Bewerberinnen und Bewerber der NEOS, angeführt von Spitzenkandidat Helmut Brandstätter, sind gemäß Angaben der Partei seit der Mitgliederversammlung Ende Januar in ganz Österreich auf verschiedenen Events präsent. In den nächsten Wochen sind bereits rund 30 Diskussionsrunden geplant - es wird erwartet, dass noch weitere hinzukommen, teilte die Partei mit. Auch Brandstätter plant, in den folgenden Wochen eine Tour durch alle Bundesländer zu machen und wird ebenso bei Haustürbesuchen und im Wahlkampf auf der Straße aktiv sein. Auf der Agenda des ehemaligen Journalisten und aktuellen NEOS-Parlamentsabgeordneten steht unter anderem die Landesmitgliederversammlung der NEOS in Kärnten zu Beginn des Mais. Der offizielle Wahlkampfstart der NEOS ist rund um den Tag Europas (9. Mai) vorgesehen. Bereits am 20. April findet darüber hinaus die Bundesmitgliederversammlung der NEOS statt, bei der über die Nationalratswahl-Bewerberinnen und -Bewerber abgestimmt wird.
(APA/Red)