Brigade in Litauen Generalleutnant Mais: "Bedrohungsgefühl der östlichen NATO-Partner ist gewachsen"
Der Inspekteur des Heeres der Bundeswehr, Generalleutnant Mais, hat die dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen verteidigt. Deutschland und die NATO müssten auf die russische Aggressionsrhetorik reagieren, sagte Mais im Deutschlandfunk. Das Bedrohungsgefühl der östlichen NATO-Partner sei durch den Angriff Russlands auf die Ukraine deutlich gewachsen.
Bundesverteidigungsminister Pistorius regte angesichts der Debatte über die Finanzierung der Sicherheit eine Ausnahme der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse an. Neben Landesverteidigung sei dies auch der Zivil- und Katastrophenschutz, sagte Pistorius im ZDF. Insbesondere aus der FDP kommen bislang jedoch ablehnende Stimmen.
Diese Nachricht wurde am 09.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.