Berlins SPD sucht eine neue Parteispitze und hat sie noch nicht gefunden. Denn bei der Mitgliederbefragung kam keines der drei Bewerberteams auf eine absolute Mehrheit.
Berlin - Die Mitgliederbefragung der Berliner SPD zur künftigen Doppelspitze geht in eine zweite Runde. Im ersten Wahlgang kam keines der drei Bewerberduos auf eine absolute Mehrheit, wie die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey am Samstag nach der Auszählung mitteilte. Die beiden bestplatzierten Teams stellen sich nun vom 2. bis 17. Mai erneut dem Votum der Mitglieder.
Noch im Rennen sind Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini: Das Duo fuhr mit rund 48,2 Prozent das beste Ergebnis ein und verfehlte eine absolute Mehrheit damit nur knapp. Das Team aus dem SPD-Landesvize Kian Niroomand und der früheren Co-Vorsitzenden der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, kam auf 36,1 Prozent und ist weiter dabei.
Aus dem Rennen sind dagegen der amtierende Co-Vorsitzende und langjährige SPD-Fraktionschef Raed Saleh und die Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf. Sie kamen bei der Mitgliederbefragung nur auf 15,65 Prozent.
In der ersten Runde hatten die gut 18 000 Berliner Sozialdemokraten vom 6. bis 19. April etwa zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Stimme für eines der Bewerberduos abzugeben. Die Abstimmung war online oder per Brief möglich. Nach Angaben Giffeys beteiligten sich 47,6 Prozent der Parteimitglieder.
Nach Ende des zweiten Wahlgangs der Mitgliederbefragung am 17. Mai wird das Ergebnis einen Tag später ausgezählt. Endgültig gewählt werden soll die neue Doppelspitze auf Basis dieses Ergebnisses dann bei einem Parteitag am 25. Mai. Das Votum der Mitglieder ist zwar für den Parteitag rechtlich nicht bindend, eine abweichende Abstimmung der Delegierten gilt aber als praktisch ausgeschlossen.
Seit November 2020 wird die Berliner SPD von Saleh und Giffey geführt, die von Dezember 2021 bis April 2023 Regierende Bürgermeisterin war und nun Wirtschaftssenatorin ist. Für die Parteispitze trat Giffey diesmal nicht wieder an.