Zweistaatenlösung
Irland und Spanien wollen Palästina anerkennen
Irlands und Spaniens Regierungen wollen Palästina formell als Staat anerkennen (siehe Video oben). Das sei aus mehreren Gründen richtig, etwa "im geopolitischen Interesse Europas", sagte Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez am Mittwoch. Zugleich äußerte er Kritik an der israelischen Regierung.
Sánchez traf sich mit den Regierungschefs von Malta und Irland. Die Anerkennung sei richtig, "weil die gesellschaftliche Mehrheit es verlangt, sie im geopolitischen Interesse Europas liegt und weil die internationale Gemeinschaft dem palästinensischen Staat nicht helfen kann, wenn sie ihn nicht anerkennt", sagte Sánchez.
Staat Palästina
- Palästina wird von 138 (von insgesamt 193) Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen als Staat anerkannt, Österreich ist nicht darunter.
- In den Gebieten Westjordanland und Gazastreifen, die damit gemeint sind, leben ungefähr fünf Millionen Menschen.
Auch Irlands Premier und Außenminister Micheál Martin hat sich am Dienstagabend für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen. Die Anerkennung hinauszuzögern, sei "nicht länger glaubwürdig oder haltbar." Mit einer Zweistaatenlösung ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert. Das wird sowohl von der israelischen Regierung als auch der islamistischen Hamas abgelehnt. Weitere Unterstützer sind hingegen die Regierungen der USA und Deutschlands.
Frieden unter arabischer Führung
Eine Friedensinitiative soll es Martin nach unter arabischer Führung geben. "Zusätzlich zu den mehr als 33.000 Toten im Gazastreifen leiden jeden Tag eine Million unschuldiger Zivilisten Hunger, eine halbe Million Menschen hat Angstzustände oder Depressionen und jeden Tag verlieren zehn Kinder ein Bein oder einen Arm, oft ohne Betäubung amputiert", sagte Sánchez zum Krieg im Gazastreifen.
Die Reaktion der israelischen Regierung auf den Terroranschlag der Hamas sei "völlig unverhältnismäßig." Das Massaker vom 7. Oktober, bei dem mehr als 1200 Menschen getötet und 250 als Geiseln verschleppt wurden, war Auslöser des Kriegs. Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat angegeben, die Hamas vernichten und alle Geiseln zurückholen zu wollen. Die Terrororganisation missbrauche Zivilpersonen als menschliche Schutzschilde, sagte er.