Kreis Kleve · Nach der Entscheidung des Klever Kreistags gegen die Bewerbung des Reichswalds als zweiter Nationalpark in NRW sammelt eine Initiative Unterschriften. Was es zum Bürgerentscheid benötigt.
Die Initiatoren eines Bürgerbegehrens möchten diese Entscheidung revidieren. Im Nachgang zur Kreistagssitzung hat die Verwaltung daher die dazu notwendigen Quoren geprüft – und die noch am der Sitzungstag genannten Zahlen korrigiert. Für ein Bürgerbegehren sind demnach 10.601 gültige Unterschriften erforderlich. Dabei dürfen sich alle Wahlberechtigen einer Kommunalwahl in die Unterschriftenlisten eintragen ‒ also alle EU-Bürger mit Erstwohnsitz in einer der Kommunen im Kreis Kleve ab einem Alter von 16 Jahren. Die Initiative hat dazu drei Monate nach der Entscheidung des Kreistags Zeit.
Sollten die genannten Unterschriften zusammenkommen, kommt ein Bürgerentscheid zustande – wenn der Kreistag dem Bürgerbegehren nicht entspricht. Dabei sind ebenfalls alle EU-Bürger mit Erstwohnsitz in einer der Kommunen im Kreis Kleve ab einem Alter von 16 Jahren abstimmungsberechtigt. Um die Entscheidung des Kreistags zu revidieren und eine Bewerbung um einen "Nationalpark Reichswald" anzustoßen, reicht eine einfache Mehrheit im Bürgerentscheid aus.
Allerdings muss die Zahl der abgegebenen Ja-Stimmen mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten umfassen. "Die genaue Anzahl der notwendigen Ja-Stimmen steht aktuell nicht fest und wird erst zu einem Stichtag ermittelt werden", heißt es vom Kreis Kleve. Ausgehend von den Wahlberechtigten bei der letzten Kommunalwahl würde die benötigte Anzahl an Ja-Stimmen rund 39.750 betragen.