uf der Alterssicherungskommission muss eine Art Fluch liegen. Anfang 2017 eingerichtet, konnte sie erst im Herbst 2019 starten – weil sich weder Rot-Schwarz noch Türkis-Blau auf den Vorsitz einigen konnten. Die Beamtenregierung korrigierte diese Unterlassung, doch Ex-Sektionschef Walter Pöltner zog sich nach nicht einmal zwei Jahren aus Frust über außertourliche Pensionserhöhungen zurück. Danach war die Stelle wieder über Jahre vakant – weil die aktuelle Regierung auf keinen grünen Zweig kam. Bis jetzt.
Kurz vor Ablauf der fünfjährigen Funktionsperiode der Kommission fand sich doch eine Lösung. Die Wifo-Ökonomin Christine Mayrhuber, die bisher nicht stimmberechtigtes Mitglied und bereits im Vorgängergremium ("Pensionskommission") gesessen war, wird die Leitung übernehmen.
Mayrhuber, die seit September auch stellvertretende Direktorin des Wirtschaftsforschungsinstituts ist, beschäftigt sich "immer schon" mit dem Thema Pensionen, wie sie sagt. Auch ihre Diplomarbeit Mitte der 1990er Jahre hatte sie Aspekten des Pensionssystems gewidmet.
Funktionsperiode läuft bald aus – eigentlich
Bis Ende November muss das Gremium ein Langfristgutachten zur Pensionsfinanzierung vorlegen, mitten in den Koalitionsverhandlungen. Ob es aufgegriffen wird? Seit Wolfgang Schüssels Kanzlerschaft bringen Regierungen den Begriff Pensionsreform kaum über die Lippen.
Der Ökonomin ist Alarmismus, wie er von manchen politischen Akteuren geäußert wird, fremd, doch auch Mayrhuber sieht Reformen als notwendig an. Gerade auch, um ständige Ad-Hoc-Reparaturen wie in jüngerer Vergangenheit zukünftig zu vermeiden.
Ihre Funktionsperiode wird noch heuer auslaufen, dennoch dürfte Mayrhuber darüber hinaus im Amt bleiben. Jedenfalls so lange, bis die nächste Regierung die Kommission neu besetzt. Aus Erfahrung: Das kann Jahre dauern.