Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in Berlin seine Pläne zur Umstrukturierung der Bundeswehr vorgestellt. Mit einer neuen Führungsstruktur will der Verteidigungsminister die Streitkräfte stärken. Die Bundeswehr wird entlang von vier Teilstreitkräften organisiert und erhält ein zentrales Führungskommando.
Neue Truppe für elektronische Kampfführung
Die vier Teilstreitkräfte sind neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine nun auch eine Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR). Die Reform legt also auch einen Schwerpunkt auf die Cybersicherheit. Die Truppe für den Cyber- und Informationsraum ist auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen spezialisiert und kümmert sich auch um Aufklärung sowie den Schutz der elektronischen Infrastruktur.
Hinzu komme ein Unterstützungskommando etwa für Sanitätsversorgung und Logistik, das allen Teilstreitkräften zur Verfügung stehen soll. Ziel sei es, "die Bundeswehr so umzubauen in ihren Strukturen, dass sie selbst für den Ernstfall, den Verteidigungsfall, für den Kriegsfall optimal aufgestellt ist", erklärte Pistorius.
Verteidigungsministerium will "Führung aus einer Hand"
Ein weiterer wichtiger Punkt: Die Planung und Führung von Einsätzen soll in einem operativen Kommando gebündelt werden. Bisher gibt es ein Kommando für Auslandseinsätze und ein anderes für Aufgaben im Inland, das beispielsweise die Verlegung von Truppen oder die Katastrophenhilfe der Bundeswehr koordiniert. Im Ministerium hofft man, durch die Neuorganisation klare Verantwortlichkeiten zu schaffen und internen Abstimmungsbedarf zu verringern.
Ein Ansatz, den Torben Arnold von der Stiftung Wissenschaft und Politik gut findet. Er erkennt in der geplanten Zusammenlegung das Prinzip "Führung aus einer Hand" – also die Idee, einen zentralen Ansprechpartner für alle Beteiligten von Einsätzen anzubieten. Unabhängig davon, ob Aufgaben im In- oder Ausland zu erledigen sind.
Experte kritisiert Einzelheiten des Bundeswehr-Konzepts
Allerdings sieht der Verteidigungsexperte auch einige "Unschärfen" in dem Entwurf aus dem Ministerium. Einerseits werde ein zentraler Unterstützungsbereich für alle Teilstreitkräfte gegründet – mit Sanität und Logistik. Andererseits sei geplant, beispielsweise die Kräfte zur Abwehr von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen dem Heer zuzuordnen – also einer bestimmten Teilstreitkraft. Das passt aus Sicht von Arnold nicht zusammen, wie er im ARD-Interview deutlich macht.
Wichtige Entscheidungen sollen bald umgesetzt werden
Pistorius verwies am Donnerstag auf die verschärfte Bedrohungslage in Europa. Dabei wiederholte der Minister auch das Ziel, die Bundeswehr "kriegstüchtig" zu machen. Deutschland und seine Verbündeten müssten glaubhaft abschrecken, damit niemand auf die Idee komme, "uns als Nato-Gebiet anzugreifen", sagte der Minister.
Pistorius sprach von einem "Signal des Aufbruchs" für eine Reform der Bundeswehr. Die wichtigsten Entscheidungen sollten bereits "in den nächsten Monaten umgesetzt werden".
Minister: "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime"
Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius auf der Bundeswehrtagung in neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" ausgerufen. Er sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch Führungskommandos ansehen. Pistorius kündigte an, gegen Doppelstrukturen vorzugehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten.
Mit Informationen der Nachrichtenagenturen AFP und dpa.
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