Vor 50 Jahren stand enormer Reformbedarf am Beginn des neuen Wissenschaftsministeriums.
"Aus all diesen Gründen wird die Bundesregierung - zahlreichen internationalen Beispielen folgend - dem Hohen Haus in Kürze einen Gesetzentwurf vorlegen, der unter anderem die Schaffung eines eigenen Wissenschaftsministeriums zum Ziel hat . . .", so Bundeskanzler Bruno Kreisky in seiner (ersten) Regierungserklärung am 27. April 1970. Die "Gründe", auf die Kreisky sich bezog - oder richtig gesagt: die Notwendigkeit einer neuen Regierungsverantwortung - waren in einer jahrzehntelangen Vernachlässigung von Wissenschaft, Forschung und Hochschulen durch die dafür zuständige Politik und in den insbesondere im internationalen Vergleich sowie heute nach 50 Jahren erfolgreicher Entwicklung kaum noch vorstellbaren "historischen" Zuständen" gelegen. Resultierend auch aus einer dramatischen Rückständigkeit der öffentlichen (staatlichen) Förderung von Wissenschaft und Forschung vor 1970.
Österreich war, was Forschungsausgaben und Forschungsplanung betraf, tatsächlich zum "Schlusslicht" in Europa geworden. So auch das Ergebnis einer OECD-Wissenschaftsprüfung 1970/71: Der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E) am BIP betrug beispielsweise, je nach Berechnungsart, 0,3 beziehungsweise 0,6 Prozent - Werte, wie sie auch von Entwicklungsländern verzeichnet wurden. Der Anteil des Wissenschaftsbudgets sowie für Universitäten und Hochschulen am Gesamtbudget des Bundes lag gerade einmal bei 2,3 Prozent.
Auf nahezu allen Ebenen standen dringende, längst fällige Reformen an, insbesondere bei Universitäten und Hochschulen, eine Hochschulreform mit Demokratisierung auf allen Ebenen, eine Modernisierung und ein Ausbau der Forschungsinfrastruktur und eine zukunftsorientierte Entwicklung der Wissenschaften. Nicht zuletzt war es die Abdeckung eines ungeheuren finanziellen und personellen Nachholbedarfs unserer Universitäten und Hochschulen sowie eine Erneuerung der infrastrukturellen Ausstattung (Gebäude, Geräte etc.), die Behebung der "Not" - so der "Notring der wissenschaftlichen Gesellschaften".
Hertha Firnberg, "Bundesminister für . . ."
Nach parlamentarischen Verhandlungen wurde schließlich mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ am 9. Juli 1970 im Plenum des Nationalrates und am 15. Juli 1970 im Bundesrat ein "Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung - BMWF" beschlossen; damals noch mit den Kunst-/Kulturkompetenzen: Österreichische Nationalbibliothek, Museen und Sammlungen des Bundes, Denkmalschutz. Im Bundesgesetzblatt am 23. Juli kundgemacht, hatte das BMWF am 24. Juli seinen offiziellen "Geburtstag". Am 26. Juli wurde Hertha Firnberg vor der Eröffnung der Salzburger Festspiele auf Schloss Klessheim von Bundespräsident Jonas als "Bundesminister für Wissenschaft und Forschung angelobt" - damals gab es noch keine Genderisierung der Funktionsbezeichnung, und Firnberg legte stets Wert darauf, "Bundesminister" zu sein (nach französischem Vorbild: "Madame le/la Ministre"), da damals unter "Ministerin" nicht die Amtsinhaberin, sondern, vor allem umgangssprachlich, die Gattin des Ministers verstanden wurde.
Die Universitäten und Hochschulen wie auch große Teile der Wissenschaftsszene befanden sich am Beginn der 1970er Jahre bekanntlich noch in einem sehr traditionellen und konservativen, vielfach auch als reaktionär bezeichneten Zustand. Dies bekam übrigens Firnberg gleich zu Beginn ihrer Amtstätigkeit von verschiedenen Vertretern aus Hochschulen und Wissenschaft, verstärkt durch damals sehr "bürgerlich" orientierte Medien, zu spüren: Die Gegnerschaft zu den angekündigten Reformen, aber auch zu der Tatsache eines (nach damaliger Bezeichnung) sozialistischen Wissenschaftsministers, überdies noch dazu einer Frau, für die - nach politisch kontroversieller Lesart - "ein (eigenes) Ministerium geschaffen werden musste", kennzeichneten die politische Szene, ergänzt auch noch um die Auswirkungen der 1968er-Revolte. Wie Firnbergs 13-jährige Ministerschaft zeigte, wusste sie - allerdings mit Verständnis für die anstehenden Probleme, und mit konsequenter Arbeit und Hartnäckigkeit erzielten Fortschritten - sich sehr bald Respekt und Achtung sowie die Anerkennung einer erfolgreichen Regierungstätigkeit zu verschaffen.
Dringendste Aufgaben des neuen Ministeriums
Die Hauptaufgaben des neuen Wissenschaftsministeriums waren daher - wie schon angeführt - zahlreiche Reformmaßnahmen, so insbesondere die Hochschulreform, eine demokratische Öffnung von Institutionen, aber ebenso vorrangig die Deckung eines ungeheuren Nachholbedarfs für alle Ressortbereiche - mit Hilfe eines verständnisvollen Finanzministers Hannes Androsch (mit mehrfachen jährlich 20-prozentigen Budgetsteigerungen). Neu war in diesen Prozessen auch die Einbeziehung aller an den Universitäten und Hochschulen Tätigen, der Professoren, des sogenannten Mittelbaus (Assistenten), des nichtwissenschaftlichen Personals, vor allem aber auch der die Reformen einfordernden Studierenden(vertreter).
Neu war auch eine Neuordnung und Erarbeitung einer konzeptiv geplanten Forschungspolitik mit entsprechender Förderung aller Forschungsbereiche: Grundlagenforschung, angewandte Forschung, forschungsorientierte Innovation. Allen an diesen Bereichen Interessierten und Tätigen (man würde sie heute "Steakholder" nennen) wurde Gelegenheit geboten, "sich einzubringen": Ergebnis waren eine (erstmalig) umfassende gesamt-"Österreichische Forschungskonzeption", weitere Konzepte für einzelne "sektorale" Forschungsfelder sowie eine zukunftsorientierte Forschungspolitik mit erheblich verbesserter Forschungsförderung.
Die Museen und Sammlungen des Bundes, die damals zum Kompetenzbereich des neuen Ministeriums ressortierten, waren zunächst auf einen zeitgemäßen Standard zu bringen. Als Beispiel: Das weltberühmte Kunsthistorische Museum in Wien hatte damals in einem Teil seiner Räume (noch) kein elektrisches Licht. Im Naturhistorischen Museum wurden wertvollste Edelsteine in wenig gesicherten Schränken und Behältnissen aufbewahrt. Im Rahmen des Denkmalschutzes sollte durch gezielte Unterschutzstellung sowie Förderung "dem kulturellen Erbe Österreichs eine Zukunft" ermöglicht werden.
Neue Zeiten für Universitäten und Hochschulen: Öffnung
Mit den Schlagworten "Öffnung der Universitäten" waren mehrfach sinngebende Prozesse verstanden, insbesondere für Studierende aus nicht-traditionellen Bildungsschichten und für Frauen (siehe dazu etwa die Feststellungen der OECD-Studien und -Vergleiche über zu wenig Akademiker in Österreich). Verbesserte Zugangsmöglichkeiten zum Studium, die Abschaffung der Studiengebühren und Hochschultaxen, die Erhöhung der Studienbeihilfen oder die Freifahrt für Studierende trugen wesentlich zu stark ansteigenden Studentenzahlen bei: 1970 waren es rund 53.000, heute sind es mehr als 380.000. Vor allem Frauen haben massiv aufgeholt, ihr Anteil beträgt heute 53,6 Prozent (1970: 24,9 Prozent).
Neue Wissenschaftsgebiete, die im internationalen Vergleich lange Zeit und nicht zuletzt auch aus historischen und ideologischen Gründen "unterbelichtet" waren, insbesondere bei den sozial- und geisteswissenschaftlichen, den naturwissenschaftlichen und medizinischen Disziplinen, wurden geöffnet. Auf allen wissenschaftlichen Gebieten kam es zu einem Personalausbau bei Professoren sowie wissenschaftlichem und künstlerischem Personal.
Und schließlich eine Öffnung zu mehr Demokratie mit einer nach Qualifikation abgestuften Mitwirkung beziehungsweise Mitbestimmung aller an den Universitäten und Hochschulen Tätigen. Reformgesetze: Die Reihe reicht vom Universitätsorganisationsgesetz (UOG 1975, UOG 1994) über Kunsthochschulgesetze bis zu zahlreichen Studiengesetzen, die sowohl eine Erneuerung des Wissenschafts- wie des Studienbetriebs zur Folge hatten.
Die Auseinandersetzungen um das UOG 1975, das seinerzeitige "Flaggschiff" der Hochschulreform, waren auf dem Weg zur Gesetzeswerdung heftig: Den einen (Professoren) war die Mitbestimmung zu viel, den anderen (Studentenvertretern) zu wenig. In einigen Professorenkollegien wurde in den letzten Sitzungen vor dem Inkrafttreten des UOG "das Ende des Goldenen Zeitalters" beklagt. Nach dem Inkrafttreten wurde versucht, die Reform mit juristischen "Spitzfindigkeiten" bei der Auslegung und Anwendung des Gesetzes zu unterlaufen.
Wer in diesem Zusammenhang einen zu großen staatlichen Einfluss vermutet, muss erkennen, dass ohne diesen eine Hochschulreform in Österreich nicht möglich gewesen wäre. Eine "staatliche Einflussname", wie sie übrigens trotz "Vollrechtsfähigkeit" und erweiterter Autonomie auch beim derzeit geltenden Universitätsgesetz (UG 2002 mit seinen zahlreichen Novellen) über ein hohes Maß an dirigistischen Gesetzes- und Verordnungskonstrukten sowie Vertragsrahmen ("Leistungsvereinbarungen") ausgeübt wird.
Vier Ministerinnen und zehn Minister im Ressort
"Wissenschaft und Forschung" hat in den 50 Jahren bisher vier Frauen und zehn Männer als Ressortleiter/innen aufzuweisen (chronologisch): Hertha Firnberg - Heinz Fischer - Hans Tuppy - Erhard Busek - Rudolf Scholten - Caspar Einem - Elisabeth Gehrer - Johannes Hahn - Beatrix Karl - Karlheinz Töchterle - Reinhold Mitterlehner - Karl Mahrer - Heinz Faßmann - Iris Rauskala - Heinz Faßmann. Eine nähere Betrachtung der jeweiligen Regierungstätigkeit ist im Rahmen dieses Beitrags nicht möglich und bleibt einer eingehenderen Darstellung vorbehalten. Sie alle haben dieses Ressort mit einer engagierten und motivierten Beamtenschaft unterschiedlich geprägt, jedenfalls aber zum Erfolg, zur "Erfolgsstory", beigetragen.
Eine umfassende Wissenschafts-, Forschungs- und Hochschulpolitik hat Universitäten und Hochschulen offener, leistungsfähiger und internationaler werden lassen. Durch den überaus starken Personalausbau hat sich die Zahl der an den Universitäten und Hochschulen Wirkenden vervielfacht.
In den zurückliegenden 50 Jahren wurden neue Universitäten errichtet (Klagenfurt, Kunstuniversität Linz, Donau-Universität Krems, die medizinischen Fakultäten wurden zu eigenen Universitäten). An allen Hochschulstandorten wurden Hochschulgebäude erneuert, ausgebaut oder zur Gänze neue gebaut, wie zum Beispiel die vollkommen neue Wirtschaftsuniversität Wien. Die klinischen Bereiche der Medizinischen Fakultäten (jetzt: Universitäten) wurden gemeinsam mit den Trägern der Krankenanstalt erneuert oder völlig neu errichtet, wie das (neue) AKH Wien, heute mit weltweiter Beachtung der medizinischen Lehre, Forschung und Gesundheitsversorgung ("Spitzenmedizin").
Durch die Einrichtung von Fachhochschulen, mit Förderung des Bundes überwiegend in privater Trägerschaft, wurde ein Bildungssegment im Sinne von "applied sciences" eröffnet, das sich erfolgreich neben den bestehenden Universitäten und auch mit zahlreichen Kooperationen entwickelt hat. Durch die Akkreditierung von Privatuniversitäten und -hochschulen sind eine bemerkenswerte Zahl an Hohen Schulen in privater Trägerschaft etabliert, wodurch einerseits ein weiterer akademisches Sektor entstand und andererseits zusätzlich eine erfreuliche Internationalisierung ermöglicht wurde, was zum Beispiel in jüngster Zeit die Ansiedlung der Central European University (CEU), nunmehr mit ihrem Hauptsitz in Wien, erweist.
Eine kompetitive Forschungslandschaft
Österreich hat heute eine im europäischen und internationalen Vergleich kompetitive Forschungslandschaft - wenn auch mit manchen kritischen Anmerkungen, wie erst kürzlich von dem aus seinem Amt scheidenden Vorsitzenden des Forschungsrates, Hannes Androsch. Was die F&E-Ausgaben betrifft, liegt Österreich mit fast
4 Prozent des BIP im internationale Spitzenfeld (1970: 0,3 beziehungsweise 0,6 Prozent). An den Europäischen Forschungs(rahmen)programmen der EU nimmt Österreich bereits seit den 1980er Jahren, also noch vor dem offiziellen Beitritt zur EU, erfolgreich teil. Von den zahlreichen für Wissenschaft und Forschung neuen Projekten und Einrichtungen sei als "Exzellenzeinrichtung" noch das in der ersten Hälfte der 2000er Jahre geschaffene Institute for Science and Technology (IST) Austria angeführt, das in den vergangenen Jahren bereits Spitzenplätze in verschiedenen Rankings erreichen konnte. Zahlreiche Forschungsfelder wurden unter Mitwirkung und Förderung der öffentlichen Hand ausgebaut oder neu geschaffen. Sie reichen etwa von Mikroelektronik bis zur Biotechnologieentwicklung. Dass ein Vienna Bio Center heute zu den international angesehenen Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionsstätten zählt, hat seinen Ausgangspunkt unter anderem in gemeinsam mit der Stadt Wien und international tätigen Unternehmen ermöglichten Kooperationen sowie in der Beharrlichkeit des Wissenschaftsministeriums, für Biotechnologie auch in Österreich verstärkt einzutreten.
In Abwandlung des Spruchs "Die Welt ist nicht genug" ist Österreich auch im Weltraum zu finden: seit den 1970er Jahren als Mitglied der europäischen Raumfahrt ESA (European Space Agency), mit der Teilnahme unserer Wissenschaftern an zahlreichen Einzelprojekten, bis hin zur Entsendung des "Austronauten" Franz Viehböck ins Weltall.
Das "Schicksal" eines Ministeriums
Es ist wohl auch festzustellen, dass nicht alle Ziele erreicht werden konnten. Als ein Beispiel wäre die beabsichtigte Aufgabe (Kompetenz) zu sehen, wonach das Wissenschaftsministerium "die Koordination der Forschungsvorhaben des Bundes zur Wahrung der allen Verwaltungszweigen gemeinsamen Interessen auf diesem Gebiet" vornehmen sollte. Realität und rechtliche Strukturen standen und stehen entgegen: Einmal aufgrund der Tatsache, dass die Forschung als sogenannte Querschnittmaterie allen Kompetenztatbeständen und Agenden zuzuordnen ist und daher in die jeweilige ministerielle (Eigen)Verantwortung und Autonomie von Institutionen und Unternehmen fällt, in die unmittelbar nicht eingegriffen werden kann. Eine Koordination konnte daher nur auf freiwilliger Basis mit gemeinsam erarbeiteten Konzepten und Projekten erfolgen. Gleiches gilt für den Föderalismus. Eine Koordination mit den Ländern konnte allerdings durch eine gemeinsam erarbeitete Bund-Länder-Kooperation herbeigeführt werden.
<10></10>Das Wissenschaftsministerium hat teilweise auch eine wechselvolle Geschichte, was Bezeichnung und Agenden (Kompetenzen) betrifft. 30 Jahre lang, von 1970 bis 2000, waren "Wissenschaft und Forschung" in einem Ministerium (BMWF) gemeinsam verortet. 1993 kam "Kunst" dazu (BMWFK) und wurde 1997 wieder ans Bundeskanzleramt abgegeben. 1005 kam auch "Verkehr" zur "Wissenschaft" und wurde größtenteils als Doppelministerium geführt: BMWK (Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr). "Wissenschaft und Forschung" blieben als Kernkompetenzen des Wissenschaftsministeriums jedoch stets beisammen. Die Verbindung mit dem "Verkehr" brachte sogar als positiven Effekt (Mehrwert) ein Zusammenführen der noch aus Zeiten der verstaatlichten Industrie stammenden Forschungs- und Innovationsagenden mit der Forschung des Wissenschaftsministeriums.
Erst mit der ÖVP-FPÖ-Regierung Anfang Februar 2000 wurden die Forschungsagenden (erstmals) aufgeteilt, da jede der beiden Koalitionsparteien "Anteil an der Forschung" haben sollte. Bemerkenswerterweise geschah die Aufteilung der Kompetenzen erst nach der Bestellung der (neuen) Regierung. Die nicht verhinderbare Aufteilung erfolgte über Vorschlag der Sektionschefs unter "möglichster Schonung", (nur) die "wirtschaftsbezogene Forschung" kam zum Verkehrsministerium.
Das Wissenschaftsministerium als solches wurde aufgelöst - so wurde es damals von vielen im Wissenschaftsbereich Tätigen empfunden - und dem Bildungsministerium zugeschlagen. Was den Namen des solchermaßen entstandenen Ministeriums betrifft, so ging die damalige Ressortleiterin zunächst von der Vorstellung aus, dass "ohnedies alles Bildung" sei und damit "Wissenschaft" durch "Bildung" in der Bezeichnung des Ministeriums abgedeckt sei. Angesichts der zuwachsenden bedeutenden Agenda, der großen Zahl des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals, überdies durch den Umstand der "Auflösung" des Wissenschaftsministeriums konnte sie schließlich überzeugt werden, "Wissenschaft" in ihre Ministeriumsbezeichnung aufzunehmen, was zum BMBWK (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur") führte.
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Kein "eigenes" Wissenschaftsministerium
Diese Ministeriumsbezeichnung blieb bis 2006, als in einer neuen (großen) Koalition "Bildung" und "Wissenschaft" getrennt wurden und das selbständige Wissenschaftsministerium wiederhergestellt war. Allerdings nur bis 2013, da damals das BMWF - unter Vermeidung einer Erhöhung der Zahl der Ministerien insgesamt - einem neu zu errichtenden Frauenministerium geopfert und dem Wirtschaftsministerium zugeteilt wurde. Einem nicht unerheblichen Protest wurde mit einem Bekenntnis der "Bedeutung von Wissenschaft und Forschung" damit begegnet, dass "Wissenschaft" und "Forschung" in der Ministeriumsbezeichnung aufgenommen und vor(!) die "Wirtschaft" gesetzt wurde: BMWFW (Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft). 2019 wurde schließlich der gegenwärtige Zustand eines Wissenschaftsministeriums gemeinsam mit dem Aufgabenbereich "Bildung" entschieden: BMBWF (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung).
Möglicherweise mag in diesem wechselvollen Schicksal des 1970 neu eingerichteten Wissenschaftsministeriums und der Tatsache, dass es zur Zeit kein "eigenes" Wissenschaftsministerium gibt, obwohl das Ressort derzeit ein Universitätsprofessor leitet, die Ursache zu suchen sein, dass die aktuelle Regierungspolitik dem Datum "50 Jahre Wissenschaftsministerium" keine (offizielle) Aufmerksamkeit schenkte.