Zur Abschreckung Russlands: Polen würde Atomwaffen stationieren
Polen ist nach den Worten von Präsident Andrzej Duda zur Stationierung von Atomwaffen zur Abschreckung Russlands bereit.
Bei einem entsprechenden Ansinnen der NATO-Verbündeten könne Polen auf diese Weise die Ostflanke des Verteidigungsbündnisses stärken, sagte Duda in einem Interview mit der Zeitung Fakt. Russland drohte mit Gegenmaßnahmen.
"Russland militarisiert das Kaliningrader Gebiet zunehmend"
"Wenn unsere Verbündeten beschließen, im Rahmen der nuklearen Teilhabe Atomwaffen auf unserem Territorium zu stationieren, um die Ostflanke der NATO zu stärken, sind wir dazu bereit", sagte Duda in dem Zeitungsinterview. "Russland militarisiert das Kaliningrader Gebiet zunehmend", so Duda weiter. Er verwies außerdem auf die Stationierung taktischer Atomwaffen in Belarus, die Moskau im Sommer 2023 dorthin verlegt hatte.
Das NATO-Mitglied Polen zählt zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine und grenzt sowohl an die russische Exklave Kaliningrad als auch an Russlands Verbündeten Belarus. Duda ist als Präsident Oberbefehlshaber der polnischen Streitkräfte.
Die Frage einer möglichen Stationierung von Atomwaffen in Polen werde bereits "seit einiger Zeit" zwischen Polen und den USA diskutiert, sagte Duda. "Ich habe dieses Thema bereits mehrmals angesprochen." So sprach Duda im Rahmen eines USA-Besuchs vergangene Woche mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump über den Ukraine-Krieg. Im März hatte der polnische Staatschef bereits US-Präsident Joe Biden getroffen.
Sehr ernste Idee
"Diese Idee ist sehr massiv und sehr ernst, würde ich sagen. Ich müsste alle Umstände kennen, die den Präsidenten dazu veranlasst haben, diese Stellungnahme abzugeben", sagte Polens Regierungschef Donald Tusk in einer ersten Reaktion. Tusk, der einem anderen politischen Lager als Duda angehört, möchte sich mit Duda treffen, um weitere Details zu dessen Aussage zu besprechen. "Ich möchte aber auch, dass eventuelle Initiativen von den Verantwortlichen sehr gut vorbereitet werden - und dass wir alle die Überzeugung haben, dass wir das wollen."
Reaktion Russlands
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte zu einer möglichen Stationierung von Atomwaffen in Polen: "Militärvertreter werden die Situation natürlich analysieren und in jedem Fall alle notwendigen Maßnahmen als Reaktion ergreifen, um unsere Sicherheit zu garantieren."
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 hatte Kreml-Chef Wladimir Putin immer wieder mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Bei dem NATO-Gipfel im Juli 2023 in Vilnius hatten sich die Mitglieder der Allianz dazu verpflichtet, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit "ihrer nuklearen Abschreckungsmission zu gewährleisten, einschließlich der weiteren Modernisierung ihrer nuklearen Fähigkeiten und der Aktualisierung ihres Planungsprozesses".