US-Repräsentantenhaus hat entschieden: Ultimatum für Tiktok
Ein US-Gesetz, das einen Verkauf der Kurzvideo-App erzwingen soll, könnte in wenigen Tagen in Kraft treten. Das Votum des US-Senats steht bevor.
WASHINGTON afp | Das US-Repräsentantenhaus hat einen neuen Anlauf für ein mögliches Verbot oder einen Zwangsverkauf der Onlineplattform Tiktok unternommen. Die Kongresskammer stellte Tiktok am Samstag ein Ultimatum für seine Loslösung von seinem chinesischen Mutterkonzern Bytedance.
Die insbesondere bei jungen Menschen beliebte Video-App steht unter dem Verdacht, es Peking zu ermöglichen, die 170 Millionen Tiktok-Nutzer in den USA auszuspionieren und zu manipulieren. Das Unternehmen weist das zurück. Der Gesetzentwurf, der Bytedance eine Frist von einem Jahr für den Verkauf von Tiktok setzt, erhielt eine breite Zustimmung von Republikanern und Demokraten und wurde mit 360 zu 58 Stimmen angenommen.
Sollte Tiktok das Ultimatum verstreichen lassen, würde dem Beschluss zufolge die App aus den App-Stores von Apple und Google in den USA verbannt. Damit das Gesetz in Kraft tritt, muss allerdings noch der Senat zustimmen, der sich in der kommenden Woche damit befassen will. US-Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, dass er das Gesetz nach einer Verabschiedung im Kongress unterzeichnen wird.
Das Vorhaben könnte aber ein Fall für die US-Gerichte werden. Das geplante Gesetz würde US-Präsident Joe Biden die Vollmacht verleihen, auch andere Apps als Bedrohung für die nationale Sicherheit einzustufen, wenn diese von einem Land kontrolliert werden, das als feindlich betrachtet wird. Tiktok reagierte umgehend auf die Abstimmung im Repräsentantenhaus. Ein Verbot würde die "Meinungsfreiheit" von 170 Millionen US-Amerikanern einschränken, erklärte die Plattform. Die Plattform trage "jährlich 24 Milliarden Dollar zur US-Wirtschaft bei".
Tiktok ist vor allem bei jungen Menschen immens populär und hat in den Nutzungszeiten längst Konkurrenten wie Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer. Tiktok steht allerdings auch in der EU unter verstärktem politischen Druck. Im März traten EU-Regeln in Kraft, die darauf abzielen, die Marktmacht von Bytedance und anderer großer Digitalkonzerne wie Amazon, Apple und Meta zu beschränken.