Rheurdt · In Moers werden Ratssitzungen bereits online übertragen, in Rheurdt soll es das auch bald geben. Die zunehmende Digitalisierung erfordere eine Anpassung der Arbeitsweisen, meint die Fraktion. Über eine Software wird derzeit beraten. Wie der aktuelle Stand ist.
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat dazu im Februar bereits einen entsprechenden Antrag gestellt. "Die fortschreitende Digitalisierung unserer Gesellschaft erfordert eine Anpassung der Arbeitsweisen in kommunalen Gremien. Durch die Einführung hybrider Sitzungen für die Ausschüsse des Rats der Gemeinde Rheurdt kann die Gremienarbeit flexibler, effizienter und inklusiver gestaltet werden", heißt es darin im ersten Absatz.
Damit Ausschusssitzungen in Zukunft digital übertragen werden können, ist eine Software nötig, die Datenschutz gewährleistet und barrierefrei ist, um den höchsten Ansprüchen an IT-Sicherheit zu genügen. Nachdem in der Ratssitzung am 20. Juni 2022 über den Antrag beraten worden war, hat die Verwaltung in der Sitzung des Hauptausschusses am 20. März 2023 über den Sachstand berichtet, worauf Kämmerer Ralf Spengel hinwies. Sie teilte mit, dass das Kommunale Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) bereits an einer Software zur Umsetzung arbeite und sich diese Software im Prüfverfahren bei der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) befinde. Die Verwaltung hatte damals zugesagt, dass sie nach der Zulassung des Verfahrens weiter berichtet. Die Software, um die es geht, nennt sich "Big Blue Button" (BBB) und ist eine datenschutzkonforme Meetingplattform.
Das KRZN hat nun aufgrund einer Anfrage am 23. Februar 2024 Folgendes mitgeteilt: "Die von der GPA geforderten Änderungen an BBB befinden sich derzeit (voraussichtlich bis Mitte des Jahres) in der Programmierung. Erst wenn die Anforderungen umgesetzt sind, können wir weiter testen." Insofern ergibt sich noch kein neuer Sachstand.
Das Thema wurde am 18. April nochmals im Hauptausschuss diskutiert und wird endgültig am 29. April thematisiert, wenn der Rat der Gemeinde tagt. Bis dahin müsse noch geklärt werden, wie die Entwicklung der Software zu finanzieren sei. Diese könnte über eine Verbandsumlage finanziert werden, die von allen Städten und Gemeinden finanziert werden müsste. Eine andere Option wäre eine Zusatzleistung, die nur von den Kommunen gezahlt werden müsste, die die Software auch nutzen. Zudem müssten für alle Mitglieder des Ausschusses mobile Endgeräte beschafft werden.