Die Parkraumbewirtschaftung in Bregenz sorgt schon seit 2018 für heftige Diskussionen zwischen SPÖ und ÖVP. Jetzt heizt der schwarze Stadtparteichef die Debatte wieder an.
Bregenzer Stadtpolitik kann ganz unterhaltsam sein und erinnert bisweilen an lustige Comicserien aus Kindertagen. Roland Frühstück etwa, der 2019 nicht sicher war, ob er die volle Legislaturperiode als Obmann des Landtagsklubs der ÖVP durchdienen will, erinnert an den rosaroten Panther. "Ich komm wieder, keine Frage", verspricht der pinke Vierbeiner am Ende jeder Sendung. Und auch Frühstück kehrt wieder. Und dies sogar noch, bevor er die Politikpension angetreten hat.
Im vergangenen Jahr hat der inzwischen 66-Jährige die Stadtpartei übernommen und dürfte im kommenden Jahr alles daran setzten Michael Ritsch (SPÖ) wieder vom Bürgermeistersessel zu verdrängen. Dies versucht er unter anderem, indem er ausgerechnet eines der Lieblingswahlkampfthemen der Roten aufgreift.
Bereits 2018 wetterte Ritsch gegen Parkautomaten im Bregenzer Stadtteil Vorkloster und forderte, diese abzuschaffen. Sein Wahlversprechen, die dortige Parkraumbewirtschaftung zurückzunehmen, konnte er 2021 nicht einlösen. NEOS, Grüne und eben auch die ÖVP stimmten in der Stadtvertretung gegen Ritsch und führten eine flächendeckende Bewirtschaftung ein.
Die Situation heute ist eine deutlich andere als im Jahr 2021. Die Teuerung und vor allem gestiegene Energiekosten hatten und haben die Menschen in unserer Stadt schwer getroffen.
Roland Frühstück
Bürger nicht zusätzlich belasten
Bei der Umsetzung ließ Ritsch sich satte drei Jahre Zeit. Zeit, in der auch die Bregenzer ÖVP wieder ihre Meinung geändert hat. "Die Situation heute ist eine deutlich andere als im Jahr 2021. Die Teuerung und vor allem gestiegene Energiekosten hatten und haben die Menschen in unserer Stadt schwer getroffen. In dieser Situation wollen wir die Bürgerinnen und Bürger nicht zusätzlich belasten", erläutert Frühstück. Er plädiert nun dafür, die Parkraumbewirtschaftung nicht weiter auszudehnen und die Gebühren nicht zu erhöhen, sondern einzufrieren.
Die Chancen, noch an der (Park)Uhr zu drehen, stehen für den schwarzen Panther-Frühstück ganz gut. Die Roten haben ihre Meinung zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung nämlich noch nicht geändert. Nachtragend allerdings sind sie und sprechen süffisant von einer "Kursänderung der ÖVP als Zeichen der Vernunft".