Kampfabstimmung um Erlbacher Feuerwehrhaus ermöglicht die Sanierung
Vor der Abstimmung über den Oettinger Haushalt versucht Stadtrat Rudolf Oesterle das Projekt zu verschieben. Doch der Versuch gelingt ihm nicht.
Trotz des breiten Konsenses bei der diesjährigen Haushaltsverabschiedung tat sich im Oettinger Stadtrat bei einem Sachthema eine deutliche Kluft auf: dem Feuerwehrgerätehaus im Stadtteil Erlbach. Seit Langem kämpft die Stadtteilliste (SLO) um dessen Sanierung und Erweiterung, unterstützt von der CSU/FWG-Fraktion. SPD und PWG konnten sich damit hingegen nie richtig anfreunden. Über 300.000 Euro dafür auszugeben, nur um einige Sitzplätze mehr zu schaffen und das Gebäude etwas aufzuhübschen, wäre aus deren Sicht zu viel des Guten. Vor der Abstimmung über den Etat wollte Rudolf Oesterle (PWG) das Vorhaben mit einem entsprechenden Antrag zumindest für dieses Jahr stoppen und auf einen späteren Zeitpunkt verschieben.
Der Erlbacher Ortssprecher und SLO-Stadtrat Helmut Schmidt fuhr seinem PWG-Kollegen jedoch deutlich in die Parade. Er verwies auf den 2022 gefassten Mehrheitsbeschluss im Rat, das Vorhaben trotz gewisser Bedenken auch umzusetzen. Es sei nur deswegen ein Jahr lang auf Eis gelegen, weil das städtische Bauamt über keine personellen Ressourcen verfügt habe, um es voranzutreiben, erinnerte Schmidt. Außerdem stehe die Stadt bei der Erlbacher Bürgerschaft im Wort. Würde das Thema erneut verschoben, mache sich der Stadtrat unglaubwürdig. Der Ortssprecher verwies zudem auf die bereits fest zugesagten Eigenleistungen.
Oettingen plant 331.000 Euro für Erlbacher Feuerwehrhaus ein
Robin Bhattacharyya (SPD) erklärte, seine Fraktion habe zwar grundsätzlich nichts gegen eine Instandsetzung des Feuerwehrdomizils einzuwenden. Eine Kapazitätserweiterung sehe sie hingegen kritisch. Der Oesterle-Antrag wurde schließlich mit 11:7 Stimmen abgelehnt, sodass jetzt der Weg für das Vorhaben frei ist. 331.000 Euro sind im Haushalt eingeplant.
Bürgermeister Thomas Heydecker hatte mit der CSU und den Stadtteil-Vertretern votiert. Er fühle sich in diesem konkreten Fall an die geltende Beschlusslage gebunden, begründete er sein Abstimmungsverhalten.
Krone-Manager gibt Überblick über Arbeiten an der Krone
Einen Überblick zum augenblicklichen Stand der Krone-Reaktivierung gab im weiteren Verlauf der Sitzung Projekt-Manager Martin Götz. Im Großen und Ganzen laufe die Baustelle gut, wenngleich es an der einen oder anderen Stelle gelegentlich hake. Als sehr positiv beschrieb Götz den Kontakt zum künftigen Betreiber Castlewood-Hotels. Das Unternehmen verzeichne nach eigenen Angaben einen hohen Zuspruch bei der Personalgewinnung, was Götz der "regionalen Wirkung" zuschreibt, die die Krone genieße. Auch überregional finde sie Beachtung. Dies zeige sich mit Blick auf den "Tag des Städtebaus" am 4. Mai, an dem bereits die angebotenen Führungen über die Baustelle ausgebucht seien.
In seinem Kostenreport verwies Martin Götz auf teilweise erneut stark gestiegene Preise bei den Ausschreibungen für einzelne Gewerke. Andere Angebote wiederum lägen unter der Kostenschätzung. "Es ist regelrecht verrückt, was wir da momentan erleben", konstatierte Götz. Bei den Gesamtkosten des Projektes liege man derzeit um 24,4 Prozent über dem ursprünglichen Ansatz.
Neues Ratsinformationssystem in Oettingen eingeführt
Vergeben wurden anschließend vom Gremium im Zusammenhang mit der Krone weitere Aufträge im Wert von rund 1,1 Millionen Euro. Zusätzliche Vergaben umfassten die Erschließung des neuen Wohngebietes "Kelterfeld Nord II" mit 1,92 Millionen Euro sowie das neue öffentliche WC am Saumarkt (126.000 Euro).
Geschäftsleiter Günther Schwab berichtete bis auf einige kleinere Probleme von einem recht gut verlaufenen Start des neuen Ratsinformationssystems (RIS). Ab Mai würden die Einladungen zu den Sitzungen und die Versendung der Unterlagen an die Stadtratsmitglieder grundsätzlich online erfolgen.
Das Bürgerinformationssystem schalte die Verwaltung im Juni frei. Dann könne sich auch die interessierte Bevölkerung über das politische Geschehen im Rathaus informieren, so Schwab.