Auch in Bremen verjähren regelmäßig Bußgeldbescheide nach Verkehr sverstößen. Auch wenn die Quote im Schnitt liegt: Experten bemängeln Ungleichbehandlung, und dem Land gehen Tausende Euro durch die Lappen.Glück im Unglück nennt man das wohl, wenn ein erfasster Verkehr sverstoß am Ende doch nicht geahndet wird, weil er zum Zeitpunkt der Bearbeitung verjährt ist. Ungerecht nennt das hingegen in einer Mitteilung der Betreiber der Plattform www.
Aber wie sieht es in Bremen aus? Wie hoch sind hier die sogenannten Verjährungsquoten in den vergangenen Jahren? Auf Nachfrage heißt es aus dem Innenressort, diese"liegen im Rahmen und sind nicht auffällig". 2022 etwa seien von 303.526 bußgeldbewehrten Verstößen 6637 verjährt: eine Quote von 2,19 Prozent. Im vergangenen Jahr lag sie mit 8079 von insgesamt 296.841 Fällen etwas höher bei 2,72 Prozent.
Im Kontext dazu, allerdings aufgrund möglicher Zeitversetzungen bei den Einzügen mit Vorsicht zu betrachten, sind die Einnahmen für das Land Bremen aus den Verstößen. 2022 waren dies rund 13,5 Millionen Euro. In der ersten Jahreshälfte 2023 knapp sieben Millionen Euro.
Grund dafür dürfte auch hier unter anderem eine dünne Personaldecke sein. So heißt es aus der Innenbehörde:"Auch bei den Bremer Bußgeldstellen gibt es immer mal wieder Mitarbeiterfluktuationen und dementsprechend vakante Stellen. Daher kann es auch vereinzelt vorkommen, dass Vorgänge nicht rechtzeitig bearbeitet werden können.
Effizienter soll die Bußgeld-Bearbeitung in Bremen durch Digitalisierungsmaßnahmen werden. So sei etwa geplant, dass Anhörungen bei Bußgeldverfahren in Kürze auch online möglich sind. In den Verwarnungs- und Anhörungsschreiben würden sich künftig individuelle Zugangsdaten befinden, über die sich Bürgerinnen und Bürger auf einem Online-Serviceportal anmelden können, heißt es aus der Behörde.
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