Düsseldorf · Der US-Technologiekonzern ist wieder mit seinen Kamera-Autos in Deutschland unterwegs. Sie fahren verschiedene Regionen ab und fotografieren Straßen und Parks für den Navigationsdienst – auch in NRW. Können Anwohner Fotos im Vorhinein ablehnen?
Es ist wieder soweit: Autos mit großen Kameras fahren über Deutschlands Straßen und fotografieren Häuserfassaden. Dieses Mal wurden sie allerdings nicht von Google Streetview geschickt, sondern vom US-Technologiekonzern Apple. Der möchte seinen Navigationsdienst Karten und die Funktion "Umsehen" aktualisieren und macht dafür zwischen Mitte April und Mitte August Aufnahmen in ganz Deutschland. Auch in Nordrhein-Westfalen sollten die Fahrzeuge in diesen vier Monaten unterwegs sein, erklärt ein Apple-Sprecher auf Anfrage.
Genauer eingrenzen könne er den Zeitraum allerdings nicht. Und auch die Frage, wann in welcher Region neue Fotos gemacht werden, lässt der Sprecher offen. Es gibt zwar eine Liste auf der Internetseite von Apple – dort sind 54 Kreise und kreisfreie Städte in NRW eingetragen, in denen die Autos zwischen dem 18. April und dem 15. August Aufnahmen tätigen werden. Dazu zählen unter anderem die Landeshauptstadt Düsseldorf, Köln, Bonn, Krefeld, Duisburg und Mönchengladbach. Und auch die Kreise Wesel, Kleve und Viersen sowie der Rhein-Kreis Neuss finden sich auf der Liste. Doch spezifischere Angaben fehlen. Das liegt laut Apple auch daran, dass Orte und Zeitpläne wegen unvorhersehbarer Umstände, zum Beispiel der Wetterlage, angepasst werden könnten. Genauere Informationen zum Thema seien also ohnehin nicht verlässlich. Nur eines ist sicher: Fotos mit Rucksackkameras macht Apple erst einmal nur in Berliner, Hamburger, Münchener und Brandenburger Parks. Für Nordrhein-Westfalen ist das bislang nicht geplant.
Doch wie sieht das eigentlich rechtlich aus? Muss Apples Kartendienst nicht allen Anwohnern rechtzeitig ankündigen, wann die Autos mit den großen Kameras unterwegs sind? Ansonsten kann ja niemand im Vorhinein Widerspruch einlegen. "Grundsätzlich muss man den Betroffenen bei der Erhebung ihrer personenbezogenen Daten bestimmte Informationen geben – das sieht Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung vor", sagt Juristin Christine Steffen von der Verbraucherzentrale NRW. Doch ob es sich bei den Fotos von Häuserfassaden tatsächlich um personenbezogene Daten handelt, wird nicht einheitlich beurteilt.
Die Landesaufsichtsbehörden hätten darauf eine pragmatische Sichtweise, die auch die Verbraucherzentrale NRW als ausreichend erachte: "Gesichter und Kfz-Kennzeichen werden automatisch verpixelt, und im Anschluss kann man sein Widerspruchsrecht ausüben. Das bedeutet: Jeder hat die Möglichkeit, sein Haus im Nachhinein verpixeln zu lassen, wenn er dies beantragt", sagt Steffen. Sie rät allen Betroffenen dazu, sich die Aufnahmen innerhalb des Kartendienstes einmal anzuschauen und dann zu überlegen, wie man vorgehen möchte.
Wer gerne von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen und seine Häuserfassade verpixeln lassen möchte, kann sich direkt an Apple wenden. Der Konzern sei für alle Fragen und Anliegen zu Datenschutzrechten oder zur Unkenntlichmachung von Gesichtern, Fahrzeugkennzeichen oder Häusern unter der E-Mail-Adresse MapsImageCollection@apple.com erreichbar, heißt es. Alternativ beantwortet bundesweit auch das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht Anliegen zum Thema und leitet Anfragen an Apples Datenschutzteam in Irland weiter.
Ob ein Widerspruch auch schon einmal zurückgewiesen wurde, kann Juristin Steffen nicht sagen. Dazu seien der Verbraucherzentrale NRW zumindest keine Fälle bekannt.