Solingen · Der Zoll hat jetzt Kioske und Tankstellenshops auch in Solingen auf Unregelmäßigkeiten überprüft. Dabei wurde ein Verstoß auch in Solingen festgestellt.
Insgesamt 73 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Düsseldorf und Wuppertal (davon 49 Kräfte aus Düsseldorf und 24 Kräfte aus Wuppertal) prüften im gesamten Einzugsgebiet des Hauptzollamtes Düsseldorf und wurden dabei von der Polizei, dem Finanzamt, dem Ordnungsamt, der Ausländerbehörde und dem Referat Recht und Ordnung der Stadtverwaltung unterstützt.
Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug. Dazu befragten die Zöllner vor Ort 178 Personen von 104 verschiedenen Objekten. Zusätzlich prüften sie die Geschäftsunterlagen von Betrieben, wie zum Beispiel Stundenaufzeichnungen und Lohnunterlagen in 32 Fällen.
Die Kontrollen des Zolls führten zu folgenden Verdachtsfällen: Verdacht auf Mindestlohnverstöße in 26 Fällen, Verdacht auf Schwarzarbeit in 24 Fällen, Verdacht auf Leistungsmissbrauch in einem Fall in Solingen Zweifel an familienhafter Mithilfe in drei Fällen.
Zudem wurden im Rahmen der Prüfungen auch unversteuerte Tabakprodukte in größerer Menge festgestellt. Hierbei handelte es sich um insgesamt 1263 Produkte, wobei 1101 Stück E-Zigaretten waren. Diese wurden durch die Beamten ebenfalls sichergestellt, da in diesen Fällen der Verdacht auf Steuerhinterziehung besteht.
An die Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an, bei denen weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.