Meinung | Düsseldorf · Die deutsche Wirtschaft kommt nicht in Schwung. Doch Olaf Scholz wiegelt ab – im Gegensatz zu seinen wichtigsten Ministern.
Die deutsche Wirtschaft dümpelt vor sich hin, die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose drastisch nach unten korrigiert und gehen für 2024 nur noch von einem kaum spürbaren Wachstum von 0,1 Prozent aus. Die Unternehmen Stihl und Miele haben angekündigt, lieber im Ausland als in Deutschland zu investieren. Und auch der Internationale Währungsfonds (IWF) kritisierte am Mittwoch, dass Subventionen und Steuererleichterungen für einzelne Branchen und Unternehmen nicht ausreichten, um die Wirtschaft nachhaltig anzukurbeln.
Nur Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Dramatik der Lage offenbar noch immer nicht erkannt. Klagen sei das Lied des Kaufmanns, sagte er nun lapidar nach einem offenbar höchst unfruchtbaren Austausch mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft. Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner stimmen ebenso wie der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wenigstens in der Problemdiagnose weitgehend überein, wenn auch nicht in den Therapievorschlägen.
Stark begrenzt wird das Wirtschaftswachstum heute durch den Arbeitskräftemangel. Der demografische Wandel wird das Problem noch erheblich verschärfen. Zum einen sind zu viele Arbeitskräfte in gesamtwirtschaftlich unproduktiven Bereichen tätig, ausgelöst etwa durch eine staatliche Investitionslenkung, aber auch durch überbordende Bürokratie und immer neue Dokumentationspflichten. Das bindet Ressourcen in höchst unproduktiver Weise. Zum anderen beteiligen sich zwar immer mehr Menschen am Arbeitsmarkt, jedoch sinkt zugleich ihre durchschnittliche Arbeitszeit, so dass sich die Anzahl der Arbeitsstunden in der gesamten Wirtschaft kaum ändert.
Die Politik muss nicht nur stärkere Anreize, sondern auch bessere Möglichkeiten schaffen, damit sich (a) weibliche, (b) ältere und (c) zugewanderte Arbeitskräfte noch stärker am Arbeitsmarkt beteiligen. Ohne eine solche Stärkung des Arbeitsangebotes, werden auch andere wachstumsfördernde Maßnahmen kaum Wirkung entfalten können.
Unser Autor ist Professor für Wettbewerbsökonomie an der Universität Düsseldorf. Er wechselt sich hier mit der Ökonomin Ulrike Neyer und dem Vermögensexperten Karsten Tripp ab.