- Warten auf den Fürsten der Finsternis
In wenigen Tagen diskutiert der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt mit dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Und noch ist nicht sicher, ob der Zuschauer hinterher schlauer ist als davor – oder die Welt davon untergeht.
Der Countdown läuft, und mehrere kleine Vorbeben erschüttern das Land. Millionenfache Gänsehaut, irgendwo zwischen leichtem Grusel und freudiger Erwartung eines Duells, das sich am 11. April 2024 in einem Fernsehstudio der Welt zutragen wird. Der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt geht dann – so möchte man meinen, lauscht man der Empörung darüber im Internet und liest man, was die üblichen Verdächtigen dazu zu sagen haben – ins Gespräch mit keinem Geringeren als dem Fürsten der Finsternis höchstpersönlich. Ja, der Leibhaftige wird dann ganz leibhaftig in diesem Studio sein, nicht nur als Gespenst im Raum, wie jüngst bei Markus Lanz.
Die Rede ist – Sie ahnen es – von Björn Höcke; von dem Mann also, der für alles steht, wofür Deutschland nicht stehen darf, heißt es. Gewissermaßen der Lord Voldemort der deutschen Politik, dessen Namen man lieber gar nicht erst ausspricht. Oder wenn, dann nur ganz, ganz leise. Soll er doch vom Seitenscheitel bis zur Sohle ein Überbleibsel schrecklicher Zeiten sein, ausgebrütet in Lünen, Nordrhein-Westfalen, wo er sich niemals ins goldene Buch der Stadt eintragen wird. Einzig denkbar ist, er macht es wie der Teufel der Erzählung nach im Münchner Dom und hinterlässt dort einen Fußabdruck auf dem Kirchenboden von St. Marien.
Dieser Björn Höcke jedenfalls, dessen Thüringer AfD in Umfragen zur anstehenden Landtagswahl aktuell bei 30 Prozent steht – und damit 9,5 Prozentpunkte vor der CDU und satte 25 Prozentpunkte vor den Grünen – trifft sich im Jahr des Herrn 2024 mit dem CDU-Mann Mario Voigt. Ausgerechnet an jenem Datum, als das KZ Buchenwald 1945 befreit wurde, empört sich das Netz. Besser wäre der 20. April gewesen, Hitlers Geburtstag, spottet das Netz. Aber Mario Voigt würde halt gerne Nachfolger von Bodo Ramelow als Ministerpräsident von Thüringen werden, deshalb geht er ins Gespräch mit Höcke; ins Duell ums Land von Wartburg, Kyffhäuserdenkmal und Thüringer Wald, womit eine erste Andeutung einer Idee gemacht sei, warum die AfD zwischen Nordhausen und Sonneberg so populär ist.
Verlassen und vergessen
Wir schreiben den April 2023, als ich für einige Tage in den Thüringer Wald fuhr und wieder nach Hause mit dem nachhaltigen Eindruck im Reiserucksack, dass es wirklich Orte und Regionen gibt in dieser Republik, die in den vergangenen Jahren einfach vergessen wurden. Solche, wo man 20 Kilometer durch fünf Kommunen fahren muss, um einen Geldautomaten zu finden. Solche, wo man lange suchen muss nach einem Wirtshaus, in dem Leute jünger als 70 Jahre sitzen. Solche, wo die Rollläden oft unten sind und wo einen mancherorts niemand würde schreien hören.
Ich fühlte mich erinnert an Hillary Clintons Spott über die Deplorables, die Trump nur wählten, weil sie es nicht besser wüssten, und die dann tatsächlich nicht Clinton wählten, weshalb Trump damals US-Präsident wurde. Und ich erinnerte mich an Rainald Grebe, der Thüringen einst mit den Worten besang: "Im Thüringer Wald, da essen sie noch Hunde, nach altem Rezept, zur winterkalten Stunde. Denn der Weg zum nächsten Konsum ist so weit, zur Winterszeit, zur Winterszeit."
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Randnotiz: Thüringen ist ein schönes Bundesland. Doch abseits der urbanen Zentren ist Thüringens Schönheit eine der einsamen Prärie. Keine derart, dass junge Familien dort gerne leben würden. Es sind Orte, wo man Auszeit sucht, nicht Zukunft. Und selbst in den Kleinstädten geht die Zahl der Einkaufsmöglichkeiten und Arbeitsplätze eher zurück, während die Zahl der Einwohner mit Migrationshintergrund merklich steigt. Die Begriffe Deindustrialisierung und Überalterung schweben auch in Thüringen durch fast verlassene Landschaften. Und ich bin kein Ostdeutschland-Experte, aber irgendwo zwischen fast nichts und immer weniger dürfte dann auch die Antwort aller Antworten versteckt sein auf die Frage, warum die AfD am 1. September 2024 wahrscheinlich stärkste Kraft in Thüringen werden wird.
Man kann es sich leicht machen
Womit wir wieder bei Björn Höcke wären und seinem TV-Duell mit Mario Voigt, der, wenn Sie mich fragen, die Wahrheit sprach, als er jüngst im Interview mit Cicero sagte: "Linke Empörungsrhetorik reicht im Kampf gegen die AfD nicht aus." Denn: "Immer wieder das Gleiche zu tun und dann andere Ergebnisse zu erwarten, scheint mir nicht sonderlich sinnvoll zu sein. Rationales Handeln erfordert auch eine Änderung des Herangehens." Also ran an den Höcke, findet Voigt. Obwohl noch nicht sicher ist, ob der Zuschauer hinterher schlauer sein wird als davor – oder die Welt von diesem Austausch dann doch untergeht, falls sich währenddessen die Höllenpforte öffnet.
Mit der AfD reden – oder nicht? Die AfD einladen – oder nicht? Es sind solche Fragen, verhandelt in den Elfenbeintürmen dieser Republik, die ebenso bereits Antwort sind auf die andere, die Grundsatzfrage, warum die AfD in Umfragen derzeit so stark ist. All die Brandmauern – von ARD bis CDU – haben nämlich nichts genutzt, seit die AfD im Jahr 2013 das Licht der Welt erblickte. Damals noch als Professorenpartei, geeint in der Überzeugung, dass das mit dem Euro und dem EU-Rettungsschirm nicht funktioniert respektive nicht rechtens ist. Heute ist sie eine "Gefahr für die Demokratie", glaubt man jenen, die von sich neuerdings sagen, sie seien "die demokratischen Parteien", aber während Corona die Grundrechte aushebelten, Meldestellen für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze einrichten und Jagd machen wollen auf jene, die den Staat "verhöhnen".
Mit der AfD also reden – oder nicht? Man kann es sich leicht machen, sagen, da die AfD in Teilen "gesichert rechtsextrem" sei, habe sie im demokratischen Diskurs nichts verloren. Man kann sagen, die AfD sei "anti-demokratisch" und sie vertrete Positionen, die "menschenverachtend" seien, und sich dabei klammern an jene halbseidene Correctiv-Recherche, die zum Jahresanfang für Furore sorgte, weil, hieß es über Wochen, die AfD angeblich plane, Menschen auf Basis rassistischer Kriterien "deportieren" zu lassen. Eine reine Meinungsäußerung der Autoren, stellte sich später heraus. Eine Information, die leider immer noch nicht in alle Parteizentralen und in alle Redaktionsstuben dieses Landes vorgedrungen ist. Oder doch – und man bleibt lieber beim widerlegten Narrativ, weil das besser passt. Es geht schließlich um Haltung.
Die integrationsfähige Demokratie
Man kann, das ist die schwerere Übung, aber auch auf plumpe Slogans wie "Hass ist keine Meinung" verzichten und sich grundsätzlichere Fragen stellen. Etwa zum Demokratiebegriff, der mittlerweile als eine Art Weltanschauung interpretiert wird, obwohl Demokratie zuvorderst einen Wettbewerb der Ideen und Argumente meint. Denn womöglich ist das Erstarken der AfD gar keine Gefahr für die Demokratie, sondern im Gegenteil sogar Ausdruck einer lebendigen, einer funktionierenden Demokratie, weil viele Stimmen für die AfD eben Stimmen gegen die bestehenden Verhältnisse sind; also Ausdruck wachsender Unzufriedenheit vieler Menschen im Land mit der etablierten Politik. Und womöglich liegt die Stärke der Demokratie genau darin, dass innerhalb einer solchen auch Meinungen geäußert werden dürfen, die von Dritten als "anti-demokratisch" interpretiert werden – oder sonstwie geschmacklos sind.
Meine primäre Überlegung ist aber diese: Wer glaubt, das Erstarken der AfD sei eine Gefahr für die Demokratie, scheint nicht sonderlich viel Vertrauen in die Demokratie zu haben. Dabei gibt es dafür Gründe genug. Zum Beispiel historische: Nach der NS-Zeit gab es in Deutschland sage und schreibe 8,5 Millionen NSDAP-Mitglieder, und dennoch kehrte das Dritte Reich nicht zurück. Und Deutschland hat eine Wiedervereinigung vollzogen, im Zuge derer sogar die PDS, später Die Linke – also die Nachfolger jener Partei, die über 300 Mauertote und Hunderttausende politisch Inhaftierte auf dem Kerbholz hatte – ins demokratische Parteiensystem integriert wurde.
Warum sollte selbiges nicht auch mit einer AfD gelingen? Warum blicken wir zur Beruhigung nicht nach Italien oder Österreich, wo Rechtsaußen längst fester Bestandteil des demokratischen Parteiensystems ist? Woher kommt eigentlich die Angst, mit der AfD in die Diskussion zu gehen, wenn die Partei doch ohnehin nur "einfache Antworten auf komplexe Fragen" liefert? Und was soll überhaupt der ganze Unsinn von wegen "wehrhafte Demokratie", wenn uns alternativ eine "integrierende Demokratie" zur Verfügung steht? Ist das nicht die bessere?
These: Wenn eine AfD von einer Talkshoweinladung wie jener von der Welt profitiert, dann vor allem deshalb, weil die Mitdiskutanten ihre Argumente nicht beisammen haben oder immer noch der irrigen Annahme verfallen sind, man könne die AfD durch schwere Vorwürfe "stellen". Schönes Beispiel: Die Phoenix-Runde mit AfD-Politiker Stephan Brandner vom 22. Februar dieses Jahres. Brandner gegen alle – und Brandner nagelt alle an die Wand. Warum? Weil man dachte, Empörungs- und Alarmismusrhetorik sowie bewusstes Falschverstehen werde gegen den AfD-Mann schon reichen. Leider falsch gedacht – und beim Zuschauer bleibt etwa hängen, dass diese Journalistin vom Spiegel – die permanent "Das stimmt nicht" raunte – nicht allzu sympathisch rübergekommen ist.
Der Begriff der Alternativlosigkeit
Das politische Gegenmittel gegen die AfD wäre derweil schlicht, eine bessere, eine auf die wirklichen Sorgen und Nöte der Menschen im Land ausgerichtete Politik zu machen. Zum Beispiel, indem man Kritikern der bestehenden Verhältnisse zuhört und sie nicht gleich zu Verfassungsfeinden erklärt. Da würde man womöglich noch was lernen. Aber auch derart, dass man sich nicht a priori jedem AfD-Antrag verweigert, weil er von der AfD kommt, sondern die Dinge vom Ergebnis her denkt, nicht vom Absender. Die allermeisten Menschen in diesem Land haben kein Interesse an parteipolitischen Spielchen, sie wollen, dass die Probleme gelöst werden. Und sie stellen manchmal fest, was für viele Politiker und Journalisten schmerzhaft sein mag: Hin und wieder sagen sogar AfD-Politiker Dinge, die tatsächlich richtig sind. Etwa deshalb, weil die AfD eben auch jene Themen konsequent besetzt, die der etablierten Politik zu unangenehm sind.
Um sich im Sinne der Bürger aus dem bundesrepublikanischen "Game of Thrones" zu lösen, muss man aber raus aus dem Elfenbeinturm. Ein einzelner Ausflug in den Thüringer Wald wird da nicht reichen. Eine einzige Diskussion mit Björn Höcke auch nicht. Aber mit Blick auf die große Unzufriedenheit im Land, die sich ausdrückt in den hohen Zustimmungswerten der AfD – selbst in Thüringen, wo die Partei noch radikaler sein soll als anderswo in der Republik –, lässt sich ein Begriff wieder ausbuddeln, der von Angela Merkel in anderen Zusammenhängen geprägt wurde: der Begriff der Alternativlosigkeit nämlich. Denn auch so könnte man das zeitnahe Aufeinandertreffen Voigts und Höckes nennen: alternativlos. Jedenfalls dann, wenn man sich in Medien und Politik den Realitäten nicht verschließen will, sondern erkennt: Die AfD ist gekommen, um zu bleiben. Damit sie gleichzeitig klein bleibt, muss man sich aber schon ein bisschen mehr anstrengen.
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