Die Wagenknecht-Gruppe könnte Anträgen der AfD künftig zustimmen, kündigt ein Abgeordneter an. Es wäre eine Kursänderung der jungen Partei.
Bündnis Sahra Wagenknecht: Brandmauer zur AfD schrumpft
Die Wagenknecht-Gruppe könnte Anträgen der AfD künftig zustimmen, kündigt ein Abgeordneter an. Es wäre eine Kursänderung der jungen Partei.
Mitte März diskutierte der Bundestag über einen Antrag der AfD. Die rechtsextreme Fraktion forderte darin ein "Vetorecht des Bundestags bei Waffenexporten in Konflikt- und Kriegsgebiete". Die Vorlage wurde mit einer breiten Mehrheit aller anderen Fraktionen und Gruppen abgelehnt. Doch wenn man Andrej Hunko glaubt, könnte die Rechtsaußen-Partei in solchen Fällen künftig Zuspruch von den Abgeordneten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erhalten.
Auf einer Veranstaltung des Overton-Magazins äußerte sich der ehemalige Linken-Politiker kürzlich dazu, wie sich seine BSW-Gruppe im Bundestag bei solchen Anträgen der AfD verhalten wolle, denen man inhaltlich beipflichte. "Inhaltlich gute Anträge", sagte der Abgeordnete Hunko klipp und klar, "die werden wir nicht mehr ablehnen". Und fügte hinzu: "Schon gar nicht, ohne einen eigenen Antrag einzubringen." Darauf habe sich die BSW-Gruppe kürzlich verständigt. Als Beispiel verwies er ausdrücklich auf den AfD-Antrag zum Parlamentsvorbehalt für Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete. Weiterlesen bei taz.de