Am Rande der Präsentation des neuen Direktors des Heeresgeschichtlichen Museums (HGM) Georg Hoffmann äußerte sich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) zu der Besetzung der Leitung des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik (ISS) an der Landesverteidigungsakademie Wien (LVAk). Diese soll interimistisch der frühere HGM-Direktor Christian Ortner übernehmen. Sehr zum Widerstand der Mitarbeiter, wie die "Wiener Zeitung" vergangene Woche berichtete. Sie sehen fehlende Qualifikationen und nicht ausgeräumte Mobbingvorwürfe einiger Mitarbeiter.
Auf die Besetzung angesprochen, argumentierte die Verteidigungsministerin einmal mehr mit dem Beamtendienstrecht, das ihr vorschreibe, Ortner mit einer gleichwertigen Position zu versehen. Auf mehrmalige Nachfragen meinte Tanner außerdem, dass die Position ausgeschrieben werden würde, wenn dies vom Ausschreibungsgesetz vorgesehen wird. "Wenn das Institut in seiner jetzigen Form bestehen bleibt, wird natürlich ausgeschrieben."
Evaluierung des Instituts
Die Aussage Tanners wird wohl kaum zu einer Beruhigung der Lage in der LVAk führen. Mitarbeiter erwähnten in einem Brief an die Ministerin subtile Drohungen, eine Auflösung des Instituts sei in den Raum gestellt worden, sollte man sich lautstark gegen Ortner stellen. Das Ministerinnenbüro sagte dazu auf Anfrage der "Wiener Zeitung" lediglich, dass man die Effizienz der Institute überprüfe, "da die Themenlage und die Themenforschung der Institute sehr ähnlich sind". Das Ergebnis sei noch offen. Eine Auflösung damit nicht ausgeschlossen.
Gerüchten über Pläne einer Umstrukturierung des Instituts inklusive Angliederung des HGMs erteilte Tanner kurz davor noch eine Absage. Sie schrieb die Gerüchte einem FPÖ-nahen Personalvertreter zu. Nach Informationen der "Wiener Zeitung" kamen sie allerdings aus dem Kabinett der Ministerin. Ihr Büro ließ Fragen darüber unbeantwortet.
Am Mittwoch um 13.00 Uhr trat Ortner seinen Dienst als interimistischer Leiter an.(pak)