Die Verblüffung in der Republik ist groß: Das bildungspolitische Bundesinstitut Bifie hat ein Datenleck monatelang ignoriert. Die Bundestheater können eigentlich nicht mehr bilanzieren, die Bilanzmethodik des Burgtheaters war so kreativ wie der Spielplan.
Die Verblüffung wäre nicht notwendig, das ist alles nicht besonders neu. Das Bifie hat bereits 2012 einen verheerenden Rechnungshofbericht einstecken müssen, passiert ist seither nichts. Und die Bundestheater stecken regelmäßig "Watsch'n" vom Rechnungshof ein.
Und das geht weiter: Vergleichbar ausgegliederte Fonds im Landwirtschaftsministerium bekommen ständig Kritik vom Rechnungshof zu hören, detto ähnliche Strukturen im Innen- und im Verteidigungsministerium.
Der Grund für die Kritik ist immer der gleiche: Es handelt sich um Ausgliederungen aus dem Betrieb der Ministerialbürokratie. Was früher die Abteilung eines Ministeriums war, ist nun eine GmbH im Besitz des Bundes. Dadurch soll Effizienz gesteigert werden.
Nun, das funktioniert nicht immer, wie die Rechnungshofberichte eindrucksvoll belegen. Freilich ist es einfach, die Finanzchefin des Burgtheaters als Schuldige vorzuführen oder die beiden Geschäftsführer des lecken Bifie.
Leider trifft das aber den Kern nicht. Zu hinterfragen wäre das System der Ausgliederungen. Die Politiker bedienen sich des Instruments weniger aus Effizienzgründen als vielmehr aus Verantwortungsdistanz. Die Beamten einer ausgegliederten Behörde gibt es weiterhin, aber sie belasten den Stellenplan des öffentlichen Dienstes nicht mehr - wunderbar. Und es gibt dort immer einen Aufsichts- oder Beirat, der im Ernstfall zur Verantwortung gezogen werden kann. Wunderbar, wenn der dafür zuständige Politiker nicht mehr für Missstände verantwortlich gemacht werden kann.
Das klingt nicht nur dysfunktional, das ist es auch. Es fehlt in den betreffenden Institutionen entweder an Kontrolle oder an Geld - oder an beidem. Wenn etwas schiefgeht, muss freilich trotzdem der Steuerzahler herhalten und allfällige Fehlbeträge ausgleichen. Es wäre also großartig, wenn die Republik etliche Ausgliederungen rückgängig machen würde - dann gäbe es wieder dafür verantwortliche Politiker. Und zuständige Beamte, die das meistens ohnehin besser machen würden.