Oberbexbach · 2013 wurde die Gebäudeplanung beauftragt, elf Jahre später hat der Architekt ein baldiges Ende der Bauarbeiten angekündigt. Ein Schlussstrich ist das aber auch noch nicht.
"Wunder gibt es immer wieder" sang 1970 Katja Ebstein – für Oberbexbach übersetzt heißt das: Die seit elf (!) Jahren geplante Kindertagesstätte soll wirklich in Kürze fertig sein. Mitte Juni 2024 ist der vom Architekten ins Auge gefasste Termin, wohlgemerkt: für die Fertigstellung des Gebäudes. Der Außenbereich indes wird noch "deutlich länger" auf sich warten lassen, wie Bürgermeister Christian Prech (CDU) in der jüngsten Stadtratssitzung klarstellte. Die Arbeiten müssen erst europaweit ausgeschrieben werden.
Er legte dem Gremium eine detaillierte Historie zum dringend benötigten Neubau der Kita Oberbexbach vor. Die Stadt listet seit 2013, als man die Gebäudeplanung beauftragt und die Vorplanungsergebnisse intern vorgestellt hatte, nunmehr 45 Punkte auf, bei der Verwaltung und Rat eingebunden waren. Etwa bei der Vergabe von einzelnen Gewerken, aber auch Abstimmungen oder Fristverlängerungen. Was klar wird: Die anfänglich angedachten Kosten von zwei Millionen Euro sind pulverisiert, die letzte Schätzung von Mai 2022 ging von 6,1 Mllionen. aus.
Prech: "Es läuft nicht richtig sauber, wir haben unsere Probleme auch mit der Kommunikation und erhalten die Informationen deutlich später oder gar nicht. Daher haben wir andere Maßnahmen ergriffen, mit Aufforderungen und Schriftverkehr."
Warum wird das Gebäude (wohl) erst Mitte 2024 fertig, anstatt wie 2013 geplant Ende 2015? Einige der 45 Punkte verdeutlichen, welche Probleme es gab. Ende 2015 hatte der Rat demnach entschieden, eine fünfgruppige Einrichtung zu planen, der Saarpfalz-Kreis empfahl ein Jahr später, um eine Gruppe aufzustocken. Es folgten jahrelange Abstimmungen. 2018 stimmte das Bildungsministerium zu, genehmigte Zuschüsse, der Bauantrag wurde am 31. Juli 2019 gestellt – von Dezember 2019 bis 2021 kam es dann aber wegen der Corona-Pandemie zu Stillstand auf der Baustelle. Im Bausektor explodierten die Preise. Erst im November 2020 war schließlich Baubeginn – die seitdem andauern und von mehreren Nachrichten über höhere Kosten geprägt waren.
Zuletzt war ein Knackpunkt die Möblierung des Gebäudes. Wie den Ratsunterlagen zu entnehmen ist, hatte die Stadt mit dem Architekten im Juli 2023 vereinbart, dass dieser ein Leistungsverzeichnis für die Ausstattung erstellen sollte – auf Basis einer Inventarliste der Gemeinde. Das habe sich immer weiter verschoben, weil der Architekt den Aufwand unterschätzt habe, erläuterte Prech im Rat.
Und als es am 29. Februar vorlag, habe man den Architekten darauf hinweisen müssen, dass es nicht vergaberechtskonform aufgestellt sei. Unter anderem müssten Möbel und die Erstausstattung, dazu die Planleistungen für die Außenanlagen europaweit im Rahmen eines sogenannten Vergabeverfahrens ausgeschrieben werden. Der Architekt sei dem nicht gefolgt, die Stadt habe zur Klärung einen "bundesweit agierenden, renommierten Vergaberechtsexperten" einschalten müssen. Die Sicht der Stadt sei bestätigt worden. Der Architekt müsse nun das Leistungsverzeichnis nochmals ändern.
CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Klein sagte, die Zeittafel "spiegelt ein Trauerspiel wider". Angesichts der Kostensteigerungen von zwei auf bislang 6,1 Mio. Euro konnten "einem manchmal die Tränen kommen". Sein Fazit: "Das ist ein Ablauf, wie er nicht sein darf und sich hoffentlich nie bei Folgeprojekten wiederholen sollte."