Analyse: Das Team Stronach steht vor der Zerreißprobe - viel bewegt hat die Partei aber bisher ohnehin nicht.
Wien. Wahrheit, Transparenz und Fairness. Das sollten die wichtigsten Zutaten der Politik des Team Stronach sein, repetitiv beschwor dessen Gründer und Parteichef Frank Stronach diese - seine - "Werte". Die gegenwärtige Situation ist allerdings das Gegenteil davon. Wahrheit? Transparenz? Fairness? Nichts davon wäre ein tauglicher Begriff als Beschreibung der derzeitigen Situation.
Der Parlamentsklub ist ein einziges Fragezeichen, der Grund für den Parteirückzug von Kathrin Nachbaur nach wie vor unklar und die Unfreundlichkeiten, die Ex-Klubchef Robert Lugar seiner Nachfolgerin ausrichtete, sind eher nicht mit "Fairness" zu assoziieren. Zumindest die Zukunft des Parlamentsklubs wird sich aller Voraussicht nach am Dienstag klären, Nachbaur könnte dabei durchaus weiter dessen Obfrau jener Partei bleiben, die 2012 wie aus dem Nichts kam und dank vieler Millionen des Industriellen ins Parlament gewählt wurde.
In dem ganzen Chaos geht fast ein wenig unter, dass der überraschende Rückzug von Nachbaur durchaus bemerkenswert ist, man könnte es auch als einen Akt der Emanzipation sehen. Denn in der Geschichte des Stronach'schen Wirkens in Österreich haben sich nicht wirklich viele von Stronach abgewandt. Wer ging, wurde in der Regel gegangen.
Von Nachbaur hätten auch nur wenige diesen Schritt erwartet, war sie doch einige Zeit die engste Mitarbeiterin Stronachs und offenbar auch Initiatorin der Partei. Ihr erster größerer, öffentlicher Auftritt im Rahmen der ORF-"Wahlfahrt" geriet dann auch zu einer etwas skurrilen Episode, als Stronach recht plötzlich über die Todesstrafe für Berufskiller fabulierte. Nachbaur, die im Fond des Autos saß, erstarrte kurz, ehe sie mit aller Mühe versuchte, die Forderung ihres Chefs abzulehnen ohne ihm aber zu widersprechen.
Kein Widerspruch
Wie Stronach mit argumentativem Gegenwind umgeht, sah man nicht nur bei seinem Engagement im Fußball, als er sogar einmal einen Trainer entließ, als dieser Tabellenführer war. Auch in der Politik war es bisher nicht anders. Die Landesräte Hans Mayr in Salzburg und Gerhard Köfer in Kärnten wurden nach interner Kritik von Stronach als Landesparteichefs abgesetzt, ihre Funktion aber behielten sie.
Die politische Karriere von Nachbaur könnte am Dienstag dagegen ein abruptes Ende nehmen, sollte sie die Abstimmung über ihre Obfrauenrolle des Parlamentsklubs verlieren. Nachbaur würde zwar ihr Mandat behalten, aber der Bruch mit jenen Kollegen, die sie noch vor kurzem ihrem Amt bestätigten, wäre doch immens. Robert Lugar, ihr Vorgänger, will sie abwählen, wie er zur APA sagte, allerdings hat auch Nachbaur Unterstützer, darunter Christoph Hagen und Marcus Franz, die nach eigenen Angaben übrigens auch nicht Parteimitglied sind.
Kaum wahrgenommen
Dass spätestens nach Dienstag ein Riss durch das Team Stronach gehen wird, ist aufgrund der Ausgangslage evident. Entweder wird Nachbaur oder Lugar am Dienstag als Verlierer dastehen - zumindest, wenn die beiden nicht die Stronach-Werte (Wahrheit, Transparenz) nicht bis zur Unkenntlichkeit verbiegen. Für eine kleine Fraktion ist Einigkeit eine ganz wesentliche Zutat, um in der parlamentarischen Arbeit wahrgenommen zu werden.
Es ist freilich nicht das einzige Problem des Team Stronach und nicht der einzige Grund, weshalb die Partei in ihrem ersten Jahr innenpolitisch so gut wie gar keine Rolle spielte. Den Weg in die Medien fanden in erster Linie die Querelen, etwa in Niederösterreich, wo es ein Teil des Team Stronachs zum "Team NÖ" wurde. Agendasetting, wie es den Neos dann und wann gelang, auch wenn es beim Thema Cannabis-Freigabe unabsichtlich passierte, glückte dem Team Stronach nie. Im Gegenteil. Mit der dezidierten Anti-Position bei der Reform des U-Ausschusses schoss sich die Partei, allen voran Verhandler Lugar, ein Eigentor. Zunächst hatte noch die leitende Klubobfrau Waltraud Dietrich mitgewirkt, ehe Lugar übernahm und gegen die Reform auftrat. Die wurde prompt zum parlamentarischen Erfolg, den sich alle Parteien auf ihre Fahnen hefteten. Die Stronach-Truppe schaute zu und war dagegen. "Mit hanebüchenen Argumenten", wie ein Mandatar sagt.
Und sonst? Der Versuch, in der Innenpolitik mitzumischen, ist durchaus vorhanden. Die Anzahl der OTS-Aussendungen seit dem Einzug in den Nationalrat (871) übertrifft jene der ÖVP (763) und jene der Neos (352) sogar um den Faktor zwei, und bei Anfragen und Reden im Plenum sind die Abgeordneten des Team Stronach durchaus aktiv.
Gutes Zeugnis
Vor allem Nachbaur wird von Mandataren anderer Fraktionen Engagement und Know-how in der Ausschussarbeit bescheinigt, der Alltagsarbeit im Parlament, abseits der Show im Plenum. Auch Georg Vetter und Rouven Ertlschweiger werden mit Attributen wie "bemüht", "sachorientiert" und "inhaltlich gut vorbereitet" beschrieben. Andere Abgeordnete schneiden etwas schlechter ab: "Sie sitzen meist schweigend dabei", sagt ein Nationalrat über das Wirken der bunten Truppe in den Ausschüssen.
Rund die Hälfte des Stronach-Klubs ist parteipolitisch vorbelastet, Jessi Lintl war bei der ÖVP, Lugar, Hagen und Martina Schenk waren beim BZÖ, Dietrich bei der FPÖ und Leopold Steinbichler beim ÖVP-Rebell Fritz Dinkhauser engagiert. Während es den Neos gelingt, die für eine kleine Partei nicht immer einfache Heterogenität als spannendes Wesensmerkmal der Partei umzudeuten, wirkt sie beim Team Stronach als beliebig. Wofür steht die Partei, wenn man schon nicht Wahrheit, Transparenz und Fairness vorlebt? So wirklich kann das niemand sagen. Vom Team Stronach war für die "Wiener Zeitung" niemand erreichbar, andere Abgeordnete rätselten. "Ihnen fehlt eine gemeinsame Basis", sagt eine Abgeordnete.
Irgendwie muss das Team Stronach am Dienstag so eine Basis finden, will es noch eine politische Rolle spielen. So sehr sich auch einzelne Mandatare bemühen sollten, machen die jüngsten Umfragen, die die Partei nahe null sehen, das politische Überleben noch schwieriger. Schon jetzt wird das Team Stronach innerhalb des Parlaments wie auch außerhalb kaum noch wahrgenommen. "Vier Jahre noch", sagt nicht nur ein Abgeordneter, dann sei dieses politische Kapitel zu Ende. Oder vielleicht schon heute, Dienstag? Sollte die Klubchefin bestätigt werden, gäbe es wohl so etwas wie ein Team Nachbaur. Zumindest für einige Zeit, denn Nachbaur ist schwanger.