Landkreis Gotha. Wenn Häuser im Kreis Gotha zu Schandflecken werden, gibt es für unseren Autor nur eine Lösung: Enteignung. Warum die auch dem Wohl der Allgemeinheit dient.
Es ist eine Geschichte, wie sie sicher viele Bürgermeister im Landkreis Gotha erzählen könnten. Dass Gebäude dem Verfall ausgesetzt sind, ist nichts Ungewöhnliches; dass die Gemeinde Döllstädt aber noch nicht mal Grundsteuer für die Domäne erhält, hat mich tatsächlich überrascht.
Die Lösung dafür liegt auf der Hand: Enteignung. "Eigentum verpflichtet", heißt es doch so schön im Grundgesetz. Wer seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, sollte sich nicht mehr auf Rechte berufen können – vor allem, wenn er Rechnungen nicht bezahlt und Gebäude verkommen lässt.
Dass das Prozedere nicht ganz einfach ist, hat natürlich seine Berechtigung. Wo kämen wir hin, wenn Verwaltungen einfach nach Belieben enteignen könnten? Wenn aber schon eine Gefährdung für Passanten entsteht und deutlich wird, dass nur mit Immobilien spekuliert wird, sollte man umgehend eingreifen. Dass das funktionieren kann und teilweise auch nötig ist, hat der Fall Schloss Reinhardsbrunn 2018 gezeigt.
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"Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen", heißt es weiter im Grundgesetz zum Thema Eigentum. Für mich ist das eine Schlüsselpassage. Gerade Gebäude erfüllen auch einen ästhetischen Zweck; wenn eine Bruchbude das Ortsbild verschandelt, sehe ich das Wohl der Allgemeinheit nicht gewährleistet.
Selbstverständlich gibt es auch Ausnahmen. Manche Eigentümer können Sanierungen nicht bezahlen. In anderen Fällen müssen die Erben erst noch gefunden werden. Ich bin jedoch dafür, dass man das Grundgesetz erweitert: Reagiert ein Eigentümer fünf Jahre lang nicht auf Mahnungen oder Aufforderungen, geht das entsprechende Gebäude an die Gemeinde über. Ideen gibt es in den Kommunen genug. Und die haben schließlich auch ihr Recht auf Grundsteuern.
Auch Ihre Stadt oder Gemeinde hat mit Bruchbuden zu kämpfen? Dann schreiben Sie mir gern: tobias.leiser@funkemedien.de
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