Die Sanierung der Ampelkreuzung hinterlässt in Schweinitz Folgen, die viele Seelen noch nicht in Ruhe lassen. Welche Antworten es in der Einwohnerversammlung gibt.
Schweinitz/MZ. - Es war wohl 2019, erinnert sich Jessens Bürgermeister Michael Jahn (SPD), als es die bis dato letzte Einwohnerversammlung in Schweinitz gab. Er finde es gut, dass der Ortsteilbeirat nun wieder eingeladen habe. Auch wenn "der Bürgermeister selbst dazu gerade keine Veranlassung gesehen" hätte, meinte Jahn.
An diesem Donnerstagabend also sind um die 50 Einwohner der Einladung gefolgt und wollen ihre Fragen beantwortet bekommen.
Zuvor gibt der Bürgermeister, der seine Mitarbeiterin Anja Richter-Nowak sowie Ordnungsamtsleiter Daniel Lehmann und Bauhofleiter Thomas Riedel mitgebracht hat, einen kurzen Abriss über einige Aspekte der Stadtentwicklung. Hinsichtlich der Einwohnerentwicklung steht Schweinitz nicht schlecht da. In den Jahren von 2020 bis 2023 sei die Bevölkerungszahl um 50 angestiegen. Das sei erfreulich. Es sei aber noch "Luft nach oben". Radwege, Bauanträge, Windenergie, Photovoltaik, Straßenbau, Grundschule waren weitere Punkte, die er nur stichpunktartig streift, in Erwartung der Bürgerfragen, wie er anmerkt.
Ein Fragenkaleidoskop offerieren die Schweinitzer dann den Gästen aus der Stadtverwaltung. Wobei sich viele um Bausachen drehen. Hier kann der Bürgermeister etliches nur pauschal beantworten. Der wichtigste Mann in dieser Hinsicht, Bauamtsleiter Steffen Höhne, kann krankheitsbedingt nicht dabei sein, entschuldigte ihn der Verwaltungschef. Bauhofleiter Thomas Riedel springt in die Bresche und antwortet soweit es sein Aufgabenbereich hergibt.
Die Sanierung der Ampelkreuzung auf der Bundesstraße 187 treibt die Schweinitzer auch lange nach Abschluss der Arbeiten noch immer um. Wie seinerzeit ausführlich berichtet, hatte die Landesstraßenbaubehörde im vergangenen Herbst die Straßendecke der Kreuzung ab Höhe Weinbergsiedlung erneuern und anfangs des laufenden Jahres eine neue Ampelanlage installieren lassen. Auch dazu gibt es Anfragen. Einige Beispiele aus der Diskussion:
1 Der grüne Pfeil, der bis zum Sanierungsbeginn der Kreuzung das Rechtsabbiegen gestattete, ist an der neuen Ampelanlage nicht wieder angebracht worden. "Das ärgert mich", so der Schweinitzer, der das anspricht, und die veröffentlichte Begründung reiche ihm nicht. Und auch die Ampel links aus Richtung Jessen gesehen, die den Linksabbiegern das Erkennen des Signals erleichterte, sei eingespart worden, wurde bemängelt. "Wir sind da dran", erklärt Ordnungsamtsleiter Daniel Lehmann, aber: "Die Landesstraßenbaubehörde beweist uns mit 20 Schreiben, dass wir keine Ahnung haben". Man werde aber weiterhin versuchen, etwas diesbezüglich zu erreichen.
2 Die illegale Umfahrung der Kreuzungsbaustelle habe die betroffenen Wege völlig kaputt gemacht, merkte ein Schweinitzer an. Die Wege seien mit einem Wegehobel recht lieblos anschließend geschoben worden. "Da läuft im Moment die Ausschreibung. Da muss ein ordentlicher Wegebau gemacht werden. Anders kriegen wir das dort nicht hin", erklärt Thomas Riedel. Die Landesstraßenbaubehörde als Träger der Kreuzungssanierung halte sich diesbezüglich zurück. "Weil es keine offizielle Umleitung war."
3 Der aus Kleinpflaster bestehende Gehweg in der Innenstadt sei ebenfalls desolat, merkte eine Schweinitzerin an. "Das wird schon seit Jahren angesprochen und immer weitergeleitet. Der Gehweg wird aber immer schlechter", hakte ein weiterer Teilnehmer ein. "Da etwas zu machen, ist in der Planung", so Thoma Riedel. Aber über zeitliche Abläufe könne er nichts sagen.
4 Das 200-jährige Schul- und Heimatfest werde im nächsten Jahr begangen, da wünschte er sich im Vorfeld einige Aktivitäten, so ein weiterer Teilnehmer. Der Zustand der Gehwege am Markt sei schlecht, ältere Leute gingen dort mit großer Vorsicht. Die Kehrmaschine kehre die Fugen der Steine leer. Und die Fassade des Amtshauses sei zwar schön hergerichtet, aber er wünschte sich, dass bis zum Jubiläumsfest dort Fenster eingesetzt werden, wenigstens zur Straße hin. "Es werden ja viele Gäste kommen", so der Schweinitzer. Die Bestandssicherung am Amtshaus ist gemacht, so der Bürgermeister. Weitere Investitionen stellte er nicht in Aussicht. Es sei denn, es fände sich eine adäquate Nutzung des Hauses. Thomas Riedel zum Thema Kehren: Eine neue Straßenreinigungssatzung sei in Arbeit. Die solle bestimmen, dass die Kehrmaschine nur noch nach Bedarf führe und nicht mehr turnusmäßig. "Das erfordert aber wieder einen höheren Verwaltungsaufwand."
5 Die Brandruine am Markt ist ein Schandfleck, wurde angemerkt. Ob da nicht etwas unternommen werden kann. "Nein, Eigentum ist in Deutschland heilig", so der Bürgermeister. Es gehe nur, wenn von dem Objekt Gefahr ausgehe, erklärt Daniel Lehmann. "Wir können nur absichern", und dann sei die Kreisverwaltung dafür zuständig.
6 Angesprochen wurde in der Einwohnerversammlung in Schweinitz auch der Zustand eines Gehwegabschnittes etwa in Höhe der ausgestellten Weinpresse am Parkplatz an der Ampelkreuzung. Wenn man schon die Verkehrsinsel vor der Gaststätte "Weintraube" in die Straße baut, nachdem der neue Asphalt aufgebracht war, mit der Begründung, dass die Schulbuskinder die B 187 gefahrloser überqueren können, dann hätte auch dieses Stück Gehweg mitsaniert werden müssen. Dessen Platten sind desolat, insbesondere in der Dämmerung und im Dunkeln werde der Weg zur Unfallgefahr, so der Tenor. "Das war eine Maßnahme der Landesstraßenbaubehörde und da gehört kein Gehweg dazu", antwortete der Bürgermeister. Es sei momentan schwer, das in die Planung hineinzubekommen.