Analyse | Berlin · Der Koalitionsausschuss von SPD, Grünen und FDP tagt in diesen Apriltagen zum ersten Mal im Jahr 2024. Für eine Koalition in der Krise ist das ziemlich bemerkenswert. Zu besprechen gibt es eigentlich viel. Warum das Gremium nicht besonders beliebt ist und was Doppel-Spitzen damit zu tun haben.
Doch das Gremium selbst und die Treffen im Kanzleramt sind bei den Beteiligten nicht besonders beliebt. Auch deswegen, weil es schlicht zu viele Teilnehmer sind, um wirklich etwas schnell und nachhaltig zu entscheiden. Die Grünen kommen mit sechs Leuten, zwei Parteivorsitzende, zwei Fraktionschefinnen, ein Minister, eine Ministerin. Die SPD stellt Kanzler, Kanzleramtsminister, Fraktionschef und die Doppelspitze der Partei, die FDP erscheint mit FDP-Chef Christian Lindner, gleichzeitig Bundesfinanzminister, Fraktionschef und Generalsekretär, verschiedene Minister alternieren. Legendär war eine Sitzung im vergangenen Frühjahr, als 30 Stunden konferiert wurde und am Ende, so die Meinung vieler Beteiligter, eine Einigung erzielt worden war, die in groben Zügen eigentlich schon vor den Verhandlungen fest stand.