FDP-Bundesparteitag
Liberale auf Kuschelkurs
Berlin - 30.04.2024, 12:15 Uhr
Die Thüringer FDP machte vor Kurzem mit einem Vorschlag zur Apothekenvergütung von sich reden. Auch auf dem Bundesparteitag der Liberalen waren die Apotheken Thema – dafür sorgte nicht zuletzt auch die ABDA mit einem eigenen Stand.
Wachstum, Markt, Wettbewerb: Die FDP versammelte sich am Wochenende zum Bundesparteitag in Berlin, ihr Vorsitzender Christian Lindner schwor auf die "Wirtschaftswende" ein. Neben den vielen anderen Themen, die dort abgehandelt wurden, ging es auch um Apotheken – und die ABDA hatte ihren eigenen Stand vor Ort.
Sie begrüßte nach eigenen Angaben unter anderem die Bundestagsabgeordneten Kristine Lütke, Obfrau im Gesundheitsausschuss des Bundestags, Andrew Ullmann, gesundheitspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Christian Bartelt, Mitglied im Gesundheitsausschuss, Bundesfinanzminister Lindner, den Fraktionsvorsitzenden Christian Dürr und Bundesjustizminister Marco Buschmann.
Die Standesvertretung war Mitte Dezember auch auf dem SPD-Parteitag mit einem Stand vertreten. Dort traf man unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesgesundheitsminister.
Gesundheitspolitische Fachrunde
Wie die Standesvertretung an diesem Montag informierte, führte Präsidentin Gabriele Regina Overwiening auf dem FDP-Parteitag noch weitere "intensive" Gespräche über das von Lauterbach geplante Apothekengesetz. Vor einer gesundheitspolitischen Fachrunde sei es gelungen, den Delegierten "die großen aktuellen Sorgen und Nöte der Apothekerschaft näherzubringen", sagte Overwiening.
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In dieser Runde wird es auch um das Papier der Thüringer Liberalen gegangen sein. Die hatten vor zwei Wochen Vorschläge zu einer Reform der Apothekenvergütung gemacht. Honorarerhöhung, Kassenabschlag und Skonti – das waren einige der Punkte. Zustimmung kam unter anderem aus der FDP Baden-Württemberg und Hessen.
Lütke: Auch über Vergütung muss geredet werden
Die in der Bundestagsfraktion für Apothekenthemen zuständige Abgeordnete Kristine Lütke erklärte an diesem Montag nach dem Bundesparteitag, als Freie Demokraten werde man sich "für eine flächendeckende Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ebenso wie das wirtschaftliche Auskommen der Apothekerinnen und Apotheker" einsetzen.
Auch über die Vergütung müsse geredet werden, hieß es in der Pressemitteilung. Die FDP-Kollegen aus Thüringen und Baden-Württemberg hätten dazu "berechtigte Punkte und Fragestellungen" aufgegriffen. Diese würden nun im Nachgang "intensiv" beraten. Allerdings sieht Lütke noch Ergänzungsbedarf in dem Papier. Sie nennt Digitalisierung und Entbürokratisierung.
Hessen-FDP stellt Fragen
Zuvor hatte in der vergangenen Woche der FDP-Sprecher für Gesundheit, Soziales und Integration in Hessen die Ideen aus Thüringen aufgegriffen. "Die hessischen Apotheken stehen angesichts einer sich verändernden Gesundheitslandschaft vor vielfältigen Herausforderungen. Der alarmierende Rückgang der Apotheken im Bundesland wirft ernsthafte Fragen auf: Wie wird die Versorgung mit Arzneimitteln sichergestellt? Wie sieht die Zukunft von Freiberuflern aus?", so Yanki Pürsün laut einer Pressemitteilung.
HAV begrüßt "Engagement von Teilen der Ampelkoalition"
Der Hessische Apothekerverband (HAV) begrüßte am Freitag vergangener Woche das "Engagement von Teilen der Ampelkoalition für eine zeitnahe und zukunftsweisende Apothekenreform samt einer längst überfälligen Anpassung der Apothekenvergütung". Das Bundesgesundheitsministerium lasse mit seiner Apothekenreform noch immer auf sich warten und "schließt bis heute eine nachhaltige Verbesserung der Situation unserer Apotheken, wie wir Praktiker vor Ort sie mit unserer Expertise fordern, kategorisch aus", sagte der HAV-Vorsitzende Holger Seyfarth laut einer Pressemitteilung. "Wir vertrauen deshalb besonders auch im Sinne der betroffenen Patientinnen und Patienten auf diese Initiative der FDP-Landesverbände, die auch von zahlreichen Landesapothekerverbänden unterstützt wird." Man hoffe, das komme in der Ampelkoalition an und entschärfe "endlich die seit Jahren prekäre Situation der Arzneimittelversorgung", so Seyfarth.