Bonn · Der Mai bringt nicht nur viele Feiertage mit sich, sondern auch einige Änderungen für Verbraucher. Der Mindestlohn in der Pflege wird erhöht, Tankstellen dürfen Bio-Diesel verkaufen und Meta führt KI-Warnhinweise ein. Eine Übersicht.
Mindestlohn in der Pflege steigt
Bis Mitte 2025 soll der Mindestlohn für Pflegekräfte in zwei Schritten um bis zu 14 Prozent steigen. Zum ersten Mai in diesem Jahr steigt der Mindestlohn für ungelernte Kräfte von 14,15 Euro auf 15,50 Euro pro Stunde. Qualifizierte Pflegehilfskräfte, die mindestens eine einjährige Ausbildung oder eine entsprechende Tätigkeit vorweisen können, erhalten statt 15,25 Euro mindestens 16,50 Euro und für Pflegefachkräfte steigt der Mindestlohn von 18,25 Euro auf 19,50 Euro. Die zweite Erhöhung des Mindestlohns in der Pflege erfolgt am 1. Juli 2025.
Smartphone App DB-Streckenagent wird eingestellt
Zum 2. Mai stellt die DB die Smartphone App "DB Streckenagent" ein. Verbindungssuche, Ticketbuchung und Echtzeitinformationen für den Regional-, Nah- und Fernverkehr finden Verbraucher dann gebündelt in der App "DB Navigator".
Neue Regelungen bei Bußgeldern aus der Schweiz
Da Bußgelder aus Nicht-EU-Ländern in Deutschland nicht vollstreckt werden, versuchten einige Autofahrer, die Bußgelder für Verkehrsverstöße in der Schweiz erhielten, die Zahlungsaufforderungen auszusitzen. Mit dem Inkrafttreten des deutsch-schweizerischen Polizeivertrags am 1. Mai können nicht gezahlte Bußgelder aus der Schweiz vom Bundesamt für Justiz in Bonn eingetrieben werden. Voraussetzung für die gegenseitige Vollstreckung ist, dass das Bußgeld die Bagatellgrenze von 70 Euro beziehungsweise 80 Franken übersteigt. Diese Grenze ist zumindest in der Schweiz schnell erreicht: Hier kosten beispielsweise Geschwindigkeitsüberschreitungen von 20 Kilometer pro Stunde ein Bußgeld ab 180 Euro, während in Deutschland 60 Euro fällig werden.
KI-Warnhinweise bei Facebook und Instagram
Mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) wird es immer leichter, Bilder und Audio zu manipulieren oder gänzlich neu zu kreieren. Trotzdem entschärft Meta im Mai seine Regelungen gegen Inhalte, die von Künstlicher Intelligenz erzeugt werden. Bisher wurden KI-generierte Videos, Fotos und Audios gelöscht. Damit soll zum Juli Schluss sein. Für Instagram, Facebook und Threads wird im Mai die Kennzeichnung "Made with AI", wie sie beispielsweise bereits bei dem Videoportal TikTok verwendet wird, eingeführt. Meta folgt damit der Empfehlung eines unabhängigen Aufsichtengremiums, dass eine Einschränkung der Redefreiheit befürchtete. Für die Erkennung von KI-Inhalten soll eine interne Technologie verwendet werden.
Höhere Ticketsteuer für Flugreisende
Für alle Abflüge aus Deutschland fällt ab dem 1. Mai eine höhere Luftverkehrssteuer an. Statt den 13,03 Euro, die bisher anfallen, zahlen Passagiere ab Mai für Ziele, die bis zu 2500 Kilometer entfernt sind, 15,53 Euro Steuer pro Passagier. Für Strecken bis zu 6000 Kilometer fallen statt 33,01 Euro 39,34 Euro und für Strecken, die länger als 6000 Kilometer sind, statt 59,43 Euro 70,83 Euro. Die letzte Erhöhung der Abgabe erfolgte am 1. April 2020.
Neuer Bio-Diesel an Tankstellen
Ab dem Frühjahr dürfen an Tankstellen alternative Kraftstoffe verkauft werden. Die paraffinischen Diesel HVO (engl: Hydrotreated Vegetable Oils) und C.A.R.E. eignen sich allerdings nicht für alle Fahrzeuge. Auch für Diesel B10, ein Diesel mit einer zehnprozentigen Beimischung von Biodiesel, dürfen Zapfsäulen errichtet werden. Verbraucher dürfen B10, ähnlich wie Super E10, nur dann tanken, wenn der Hersteller eine modellspezifische Freigabe für die Verwendung erteilt hat, informiert der ADAC. Der paraffinische Diesel mit bis zu sieben Prozent Biodiesel wird, unabhängig vom Herstellungsverfahren, mit der Bezeichnung "Paraffinischer Diesel" und dem Quadrat-Symbol mit "XTL" im Mittelpunkt markiert werden. Wann genau die neuen Kraftstoffe tatsächlich an den Tankstellen angeboten werden, ist noch nicht bekannt.
Neues Feld beim Personalausweis
Um Missverständnisse im Reiseverkehr und bei Grenzkontrollen zu vermeiden, soll der Doktortitel ab dem 1. Mai nicht mehr vor dem Namen aufgeführt werden. Die Eintragung des Titels soll in Zukunft in einem separaten Feld erfolgen. Diese Änderung betrifft nur Personalausweise, die ab dem 1. Mai neu beantragt werden: Noch gültige Ausweise müssen nicht umgetauscht werden.
Neue Kennzeichnungspflicht für Autos
In Kraft getreten ist die Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungs-Verordnung (Pkw-EnVKV) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz bereits am 23. Februar. Ab dem 1. Mai sind Autohändler und Hersteller dazu verpflichtet, detaillierte Labels an den zum Verkauf stehenden Neuwagen anzubringen. Die Kennzeichnung soll Käufer auf einen Blick über Verbrauch, Emissionen und Folgekosten informieren. Auch bei Fernabsatzgeschäften wie einem Online-Fahrzeugkonfigerator müssen die entsprechenden Angaben bereitgestellt werden. Ein Leitfaden, in dem einheitliche Angaben zu allen in Deutschland angebotenen Pkw-Modellen zu finden sind, soll ab dem 15. Juli verfügbar sein.
Regeländerung beim ESC
Am 11. Mai findet das Finale des ESC mit einigen Änderungen in Malmö statt. In diesem Jahr sollen die fünf größten Geldgeber Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und Großbritannien (die "Big Five"), die automatisch und ohne Teilnahme am Vorentscheid im Finale sind, bereits im Halbfinale auftreten. Die Auftritte finden außer Konkurrenz statt und sollen die Show gerechter machen, so ESC-Managerin Ebba Adielsson. Auch beim Voting gibt es kleine Änderungen: Telefonabstimmung und Online-Voting werden mit Beginn des ersten Auftritts freigeschaltet, sodass Zuschauer nicht mehr bis zur zweiten Showhälfte warten müssen. Außerdem dürfen Zuschauer aus nicht teilnehmenden Ländern fast 24 Stunden vor Beginn der Shows abstimmen.