In der Hauptstadt Tiflis versammelten sich zahlreiche Menschen vor dem Parlament. Für den Abend ist laut Beobachtern eine Großkundgebung gegen den Gesetzentwurf geplant. Dieser ware kürzlich erneut von der regierenden Partei "Georgischer Traum" eingebracht worden. Ein erster Entwurf im vergangenen Jahr war er nach Massenprotesten zurückgezogen worden.
Die Regieurng will, dass sich Organisationen, die zu 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, registrieren lassen müssen. Kritikern zufolge ähnelt der Entwurf einem russischen Gesetz, das dazu dient, die Aktivitäten unabhängiger Organisationen und Medien einzuschränken.
Georgien strebt eigentlich den Beitritt zu EU und NATO an. In jüngster Zeit deutet sich aber an, dass sich das Land unter Regierungschef Kobachidse wieder mehr Russland zuwenden könnte.
Diese Nachricht wurde am 16.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.