Er finde, sagte Li Qiang, es stimme nicht, was behauptet werde: Dass «die Dominanz von Chinas Industrie für erneuerbare Energie und so weiter durch Subventionen zustande gekommen ist». Industriesubventionen seien gängige Praxis auf der Welt, auch in Europa und den USA, so der chinesische Ministerpräsident am Dienstagabend in Peking nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
Manche Länder subventionierten mehr Projekte und der Betrag sei grösster, führte Li aus. Derzeit steht China in der Kritik, Hersteller von Batterien oder Solarzellen so stark zu subventionieren, dass ihre Produkte preislich die von Firmen auf anderen Märkten deutlich unterbieten würden.
Überproduktion in China
Auch spielt in der Debatte die Überproduktion in China eine Rolle: Günstige Produkte gelangen auf den ausländischen Markt, weil im «Reich der Mitte» die Nachfrage nach Ansicht einiger Beobachter zu gering ist. Dazu sagte Li, ein Ungleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage sei weitverbreitet. Man müsse die Kooperationen verstärken, damit alle profitierten, und nicht einfach sagen, wer Überkapazitäten habe, erklärte er.
Mit Blick auf Deutschland sagte Li, dass China und die Bundesrepublik den Handel weiter ausbauen und eine ausgeglichene Handelsbilanz besser vorantreiben sollten. China sei dafür bereit, mehr «Qualitätsprodukte» aus Deutschland zu importieren. Ausserdem seien Beschränkungen auf deutsches Rindfleisch und Äpfel aufgehoben worden.
(AWP)