Die Welt ist in einem schlechten Zustand. Die Spannungen sind so gross wie lange nicht mehr. Das bleibt nicht ohne Folgen für die Grundrechte der Menschen, wie sich in praktisch allen der 155 von Amnesty International beurteilten Länder zeigt.
Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard sieht eine grossflächige und «alarmierende Verletzung des Völkerrechts». Immer mehr Länder würden autoritär regiert. Das internationale System, das nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und als Antwort darauf geschaffen wurde, sei schwer beschädigt.
Kriegsverbrechen in grossem Umfang
Besonders drastisch zeige sich das in gewalttätigen Konflikten, wo derzeit fast überall und in grossem Umfang Kriegsverbrechen verübt werden: Angefangen vom Terrorangriff der Hamas auf Israel über die israelische Reaktion darauf bis zu Russlands Krieg gegen die Ukraine sowie die innerstaatlichen Auseinandersetzungen in Myanmar oder in Sudan. «Die offene Rivalität der Supermächte um die globale Vormachtstellung verschärft die Lage zusätzlich», erklärt Callamard bei der Vorstellung des Jahresberichts.
Die offene Rivalität der Supermächte um die globale Vormachtstellung verschärft die Lage zusätzlich
Ein grosses und weiter wachsendes Problem ist laut Amnesty, dass auf manchen Feldern – künstliche Intelligenz, Gesichtserkennung, autonome Waffen oder Spionagesoftware – die technologische Entwicklung enorm rasch vorankomme. Die Regulierung, um solche Neuerungen menschenrechtskompatibel zu gestalten, hinke indes weit hinterher.
Zudem schürten die Tech-Giganten mit ihren Social-Media-Plattformen Konflikte, befeuerten die Polarisierung der Gesellschaft und öffneten für Manipulation und Desinformation Tür und Tor.