Update | Madrid · Regierungschef Pedro Sánchez enthüllt nach umstrittenen Aktivitäten seiner Ehefrau Rücktrittsgedanken, die ganz Spanien in Aufruhr versetzten. Nun hat er bekannt gegeben, dass er nicht zurücktreten wird.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez bleibt im Amt. Er werde nicht zurücktreten, erklärte der 52-Jährige am Montag. Sanchez hatte am vergangenen Mittwoch überraschend angekündigt, die Regierungsgeschäfte einige Tage ruhen zu lassen, um über einen Rücktritt nachzudenken. Hintergrund sind Korruptionsvorwürfe gegen seine Frau. Sanchez wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete sie als von seinen konservativen Gegnern inszeniert. Sanchez ist seit 2018 Amt. Er ist Chef der mitte-links stehenden Sozialistischen Partei und leitet eine von Regionalparteien gestützte Minderheitsregierung. Am Samstag hatten mehr als 10.000 Menschen in Madrid für Amtsverbleib von Sanchez demonstriert.
Chronologie – warum Sanchez einen Rücktritt erwog
Zuvor hieß es, der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will am Montag mitteilen, ob er sein Amt infolge einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau niederlegt. Der sozialistische Politiker hatte am vergangenen Mittwoch überraschend angekündigt, er erwäge einen Rücktritt. Für eine fünftägige Bedenkzeit hatte er alle öffentlichen Termine abgesagt und eine Entscheidung für Montag angekündigt.
Sánchez, der Spanien seit 2018 regiert, schrieb am Mittwoch auf X, vormals Twitter, er wolle darüber nachdenken, ob es sich noch "lohnt, trotz des Sumpfes, in dem die Rechten und Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre zurücktreten soll".
Die Anzeige gegen die Frau des Regierungschefs war von der als sehr rechtsgerichtet eingestuften Organisation "Manos Limpias" (Saubere Hände) erstattet worden. Sie wirft Begoña Gómez (49), die kein öffentliches Amt bekleidet, Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vor. "Manos Limpias" räumte später ein, die Anzeige basiere auf Medienberichten, die durchaus falsch sein könnten.
Neue Demonstrationen für Verbleib von Spaniens Regierungschef im Amt
Tausende Menschen sind in Spanien erneut auf die Straße gegangen, um für den Verbleib des linken Ministerpräsidenten Pedro Sánchez im Amt zu demonstrieren. Bei der Kundgebung vor dem Unterhaus in Madrid trugen die Demonstranten Plakate mit Aufschriften wie "Sánchez, ja, mach weiter" oder "Gib nicht auf". Auch in anderen Städten fanden Solidaritätskundgebungen statt. Sánchez will heute mitteilen, ob er sein Amt niederlegt. Nach einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau hatte er überraschend angekündigt, er erwäge einen Rücktritt.
Gemäß Verfassung müsste König Felipe VI. nach einem Rücktritt von Sánchez Konsultationen mit den Parteichefs durchführen, um dem Parlament einen Nachfolger vorzuschlagen. Es wird derweil nicht ausgeschlossen, dass Sánchez im Amt bleibt und dem Parlament die Vertrauensfrage stellt oder aber eine vorgezogene Wahl ankündigt. Mehr als zehntausend Menschen demonstrierten am Samstag in Madrid für den Verbleib von Sánchez im Amt.
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