Berlin. Die Konjunktur hellt sich auf - trotz Krieg und Krisen. Für eine Entwarnung ist es aber noch zu früh. Das liegt auch an der Ampel.
Robert Habeck kann auch schlimme Dinge schön erklären und wenn das nicht genug ist, muss eine Grafik her. So auch diesmal, bei der Präsentation des Frühjahrsgutachtens der Bundesregierung. Habeck zeigte auf übergroßen Schaubildern die Inflations- sowie die Industrieproduktionsentwicklung. Die Botschaft des Grünen-Politikers: Die konjunkturelle Entwicklung geht immerhin in die richtige Richtung – "allmählich" und "moderat", wie Habeck sagte.
Eine Entwarnung ist das freilich nicht und von alten Wachstumsraten ist der deutsche Konjunkturmotor auch noch weit entfernt. Und das Tal wird weit sein, durch das die Wirtschaft schreiten muss. Auch 2025 rechnet die Bundesregierung nur mit einem mickrigen BIP-Wachstum. Das hat hausgemachte, deutsche Gründe, aber auch geopolitische. Angespannt bleibt die Lage im Roten Meer und im Nahen Osten und in der Ukraine sowieso. Auch der geldpolitisch straffe Kurs der EZB hält nach wie vor an. Für die Wirtschaft sind das nicht unbedingt gute Nachrichten.
Hat die Ampel noch die Kraft hat für notwendige Weichenstellungen?
Besser wäre da, wenn die Bundesregierung endlich am Rahmen schraubt, in dem die Firmen tätig sind. Fraglich ist aber, ob die Ampel dafür noch die Kraft hat. Mit ein paar Punkten auf Papier ist es jedenfalls nicht getan. Konkret muss etwas passieren in Sachen Bürokratie, Dauer von Genehmigungsverfahren, Steuern und auch Infrastruktur. Da hat es Deutschland schleifen lassen und so auch die eigene Wettbewerbsfähigkeit aufs Spiel gesetzt.
Immerhin: Der deutsche Job-Motor stottert angesichts der Wirtschaftslage nicht so stark. Der Arbeitsmarkt erweist sich als robust. Mit dem Abwarten, was wirtschaftsfördernde Entscheidungen angeht, sollte es die Ampel dennoch nicht auf die Spitze treiben.