Themen: HVV-Schülerticket +++ Umbenennung der Sedanstraße +++ Bezirke verhindern Wohnungsbau +++ Abtreibungsparagraf 218.
Ein HVV-Schülerticket reicht
11. April: "Bald kostenloses Deutschlandticket für Schüler"
Hamburg ist zwar nicht gerade ein finanzschwaches Bundesland, sollte aber trotzdem nicht vermeintliche soziale Wohltaten per Gießkanne über die Bürger ausgießen, ohne deren Einkommensverhältnisse zu berücksichtigen. Noch fragwürdiger ist, dass es gleich das Deutschlandticket sein soll, obwohl doch ein HVV-Schülerticket die Fahrtkosten zur Schule sparen, nicht aber kostenlose deutschlandweite Reisetätigkeit ermöglichen würde. Kostenlose Nutzung des HVV fördert überdies, dass Schüler ihre Schule nicht möglichst wohnungsnah aussuchen, sondern auch weiter entfernte Schulen und dafür lange Wege in Kauf nehmen. Das kostet Zeit, schmälert die soziale Bindung an Wohnquartier und Nachbarschaft und belastet die Verkehrssysteme. Die CDU übertrifft das Ganze noch, indem sie in bekannt plagiierender politischer Einfallslosigkeit gleich noch Azubis, Rentner und Mitarbeiter der Stadt einbeziehen möchte. Das dürfte selbst den Damen und Herren in der bestens dotierten B-Besoldung (Beamte in Leitungsfunktionen) anrüchig erscheinen.
Ulrich Reppenhagen
Ängste werden ignoriert
10. April: Leitartikel: "Reden wir über Kriminalität. Wer das Problem bekämpfen will, muss Ross und Reiter benennen"
Herr Iken bringt es wieder einmal auf den Punkt. Die "Zurückhaltung" vieler Medien, wenn es um kriminelle Ausländer geht, ist für mich schon sehr lange ein Ärgernis. Die Journalisten und Politiker, die sich daran beteiligen, verschließen aus ideologischen Gründen die Augen vor der Realität. Diese Leute sehen doch auch, was sich hier täglich abspielt und müssten einsehen, dass es so nicht weitergehen darf. Ich fühle mich von diesen Menschen veralbert, sie ignorieren die Ängste und Sorgen eines sehr großen Teils der Bevölkerung und da schließe ich auch die Migranten mit ein, die unsere Werte achten und hier gerne leben und arbeiten wollen.
Joachim Dultz
Straßen neutral benennen
9. April: "Scharmützel um die Sedanstraße"
Ich bin strikt gegen jede Art von Umbenennung. Wir können doch nicht bei jedem Wechsel von Politik und Gesinnung die Vergangenheit umkrempeln. Grundsätzlich sollten aber Straßen und Plätze neutral benannt werden und nicht krampfhaft nach Namen von Opfern gesucht werden.
Hans D. Biebau, Sülldorf
Die Geschichte aufarbeiten
Einen Zusammenhang mit dem "Wahrheitsministerium" aus Orwells Roman 1984 herzustellen, wie das der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bezirk Eimsbüttel Ernst Christian Schüttmacht, ist – freundlich ausgedrückt – bösartig! Denn mit einer Straßenumbenennung soll eben nicht Geschichte einfach "gelöscht" werden und ein übergeordnetes Ministerium sagen, was richtig und falsch ist. Im Gegenteil! Historische Ereignisse und Personen der Geschichte müssen im Laufe der Zeit immer wieder in Frage gestellt und aufgearbeitet werden. In Hamburg wurden nach dem Krieg deshalb viele Straßen umbenannt, so hieß der Adolf-Hitler-Platz schnell wieder Rathausmarkt und auch in Wandsbek gibt es keine Horst-Wessel-Straße mehr. Trotzdem wurde die Geschichte nicht einfach "gelöscht", sondern mehr oder weniger aufgearbeitet. Im Zuge dieser Aufarbeitung und aktueller Ereignisse, wurden und werden im Laufe der Jahre viele Straßennamen auf den Prüfstand gestellt. So wurde aus der Ernst-Thälmann-Straße wegen der Russischen Okkupation in Ungarn die Budapester Straße. Die Bezirksfraktion der SPD hat in den 80er-Jahren auch eine Geschichtsaufarbeitung durchgeführt, wollte das Generalsviertel (keiner der Generäle wie Roon oder Kottwitz hatten irgendeinen Bezug zu Eimsbüttel) in ein "Friedensviertel" umbenennen. Das klappte leider nicht, weil die Mehrheiten in der Bezirksversammlung fehlten. Von dieser Umbenennungsaktion will die SPD heute leider nichts mehr wissen. So, wie die Gegner ihrer Aktion damals. Straßennamen, die auf Personen und oder Ereignisse hinweisen, sind sozusagen "Aushängeschilder" und sollen auf Verdienste der Namensgeberinnen und Namensgeber oder eben besondere Ereignisse hinweisen. Unter Verdiensten versteht man heute aber oft etwas anderes als früher. Das wird häufig leider vergessen. Deshalb gab und gibt es immer noch Straßennamen, die an unrühmliche Personen wie Paul von Hindenburg (der Steigbügelhalter der Nazis), ehemalige preußische Generäle wie Moltke und Wrangel oder eben schreckliche Ereignisse wie die Schlacht bei Sedan erinnern. Natürlich geraten die Umstände der Namensgebung schnell in Vergessenheit. Da kann ein erläuternder Text unter dem Straßenschild natürlich Hinweise geben, aber ein Allheilmittel ist er nicht! Der Grund, warum einige Bürgerinnen und Bürger gegen Umbenennungen von Straßen sind, wenn diese sie direkt betreffen, wird am Ende des Artikels deutlich: Angst vor eventuellen Kosten.
Götz Gerhardt, Hamburg Lokstedt
Vorsicht vor Spaltung
10. April: Kommentar: "Eine Doppelmoral. Der § 218 zur Abtreibung ist längst überholt"
Das Recht auf Abtreibung ist ein zentrales Frauenrecht. Man muss gar nicht in Richtung USA schauen, wo die Auseinandersetzung hierum von reaktionären Kräften und ultrareligiösen Gruppen mit Schaum vor dem Mund geführt wird, um zu erkennen, dass dieses Recht derzeit mächtig unter Druck gerät. Auch in Europa werden Errungenschaften der letzten Jahrzehnte (z. B. in Polen) systematisch kassiert. Konservative Kräfte wirken hierbei in unheiliger Allianz mit der katholischen Kirche zusammen. Insofern ist der Ansatz, eine Stärkung des Rechts auf Abtreibung hierzulande herbeizuführen, im Kern zu begrüßen. Klar ist aber auch, dass die derzeitige Rechtslage das Ergebnis eines fragilen damaligen Kompromisses war. Wenn man nun das Abtreibungsrecht erweitert, besteht die reale Gefahr, dass dies zum Anlass genommen wird, eine Neuregelung vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen – mit ungewissem Ausgang. Am Ende eines solchen Verfahrens könnte sogar eine Verschlechterung der jetzigen Rechtslage stehen. Noch einmal: Die Anliegen der Gesetzesinitiative sind zu begrüßen. Zuweilen ist aber eine nicht vollständig befriedigende Rechtslage, einer drohenden gesellschaftlichen Spaltung oder gar einem rechtlichen Schwebezustand, der häufig nach Urteilen des Bundesverfassungsgerichts eintritt, vorzuziehen.
Dr. Tim Schurig
Kassandrarufe sind überzogen
8. April: ",Bezirke verhindern Wohnungsbau': Erste Genossenschaft wandert ab"
Die regelmäßigen Kassandrarufe des Verbandsdirektors Breitner zur desaströsen Lage des gegenwärtigen Wohnungsbaus, die sich vor allem gegen die Bezirksverwaltungen richten, sind überzogen und auch nicht zielführend. Sicherlich gibt es einzelne groteske Genehmigungsbeispiele, sollten aber die Bezirke verantwortlich für Verzögerungen und kostentreibende Anforderungen sein, wären wohl kaum ca. 100.000 Wohnungen – vor der Zins-und Kostenexplosion – von den Bezirken genehmigt worden. Tatsächlich könnten Baugenehmigungen in aller Kürze beschieden werden, wenn sie mit dem geltenden Baurecht übereinstimmen würden. Das ist aber in der Regel nicht der Fall und führt daher bei größeren Rechtsverstößen zu komplizierten und zeitaufwendigen Genehmigungsverfahren. Konstruktiver wäre es, wenn die 150 Hamburger Baugenossenschaften dem Beispiel der städtischen SAGA folgen würden und proaktiv Vorschläge zur Kosteneinsparung machen. Der SAGA-Effizienzbau mit Verzicht auf Tiefgarage und Keller, sowie intelligenten Grundrissen und kompakten Bauformen macht preiswertes Bauen mit Kosten unter 4000 Euro pro Quadratmeter wieder möglich. Ferner könnten Grundstückskosten durch Nachverdichtung auf genossenschaftlichen Grundstücken eingespart werden. Somit könnten die Baugenossenschaften in schwierigen Zeiten mit preiswertem Bauen ein wichtiges Zeichen setzen, das eigentlich ihrer DNA entspricht.
Peter Koch
Mehr Rücksicht auf Regierung
8. April: "Ein Vater verklagt die Bundesrepublik" und Leitartikel: "Eltern, wehrt euch! Politik zeigt bei der Väterfreistellung erneut ihre Familienfeindlichkeit"
Selbstverständlich ist es die vornehmste Aufgabe der freien und unabhängigen Presse, Fehler der Regierung aufzudecken und publik zu machen. Gleichzeitig müssen die Inhalte auch immer in einen sinnvollen Kontext gestellt werden: Wenn ein 38-jähriger Vater, der als Bankangestellter sicherlich nicht zu den Menschen zählt, die in prekären Verhältnissen leben, auf Verdienstausfall für 14 Tage klagt, weil das entsprechende EU- Gesetz in der Bundesrepublik noch nicht umgesetzt worden ist, obwohl es mit der aktuellen Elternzeitregelung durchaus Möglichkeiten gibt, die es ihm erlauben, mit einem gewissen Einkommen der Mutter seiner Kinder im direkten Anschluss an die Geburt derselben beizustehen, dann muss auch diese Mitnahmementalität kommentiert werden. Womit sollen sich unsere Gerichte noch beschäftigen? Darüber hinaus finde ich es schade, dass dem Beispiel der Firma Henkel, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von sich auch acht Wochen Familienstartzeit gewährt, nicht mehr Raum gegeben wird. Eine derartige Unternehmenskultur ist gerade in Zeiten des Mangels an Fachpersonal ein sinnvoller Schritt, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an das eigene Unternehmen zu binden und sie ggf. sogar von der Konkurrenz abzuwerben. Hier sehe ich es als Ihre Aufgabe, dies publik zu machen, und so zu der Verbreitung von innovativen Ideen beizutragen. Es wäre auch fair, in diesen wahrhaftig nicht ereignisarmen Zeiten, ein wenig rücksichtsvoller mit einer Regierung umzugehen, die durchaus noch andere Herausforderungen zu bestehen hat. Ihre Unterstellung, die Politik würde die Anliegen von Familien nicht priorisieren und diese gegenüber den Anliegen der Wirtschaft ausspielen, ist populistisch und spiegelt die Komplexität und Menge der Herausforderungen, die uns allen bekannt sind und die alle dringend gelöst werden müssen, nicht wieder.
Jochen Kähler, Elmshorn
Der Senat hat verschlafen
6./7. April: "HafenCity – und nun? Hamburg sorgt sich um die Innenstadt: Gesucht wird ein Anschluss an das neue Quartier"
Die Diskussion über eine Verbindung zwischen Innenstadt und HafenCity reißt nicht ab. Ich wohne seit zwölf Jahren in der HafenCity und bin zu Fuß in zwölf Minuten auf der Mö. Leider hat man es gründlich verschlafen, die Innenstadt für den Wettbewerb mit der HafenCity zu rüsten, weil man sich eingeredet hat, die Innenstadt zu erweitern, statt einen weiteren Innenstadtkern zu schaffen. In wenigen Tagen eröffnet das Südliche Überseequartier mit rund einem Viertel der Einzelhandelsfläche der Innenstadt, dazu Gastronomie, Entertainment, Hotels und sogar einem Kreuzfahrtterminal. Und nun sind der Jungfernstieg und das Rathausviertel eine einzige Baustelle (noch dazu zur EM), viele Plätze werden umgebaut, große Warenhäuser sind seit Jahren verwaist und der Jungfernstieg ist Hotspot der Kriminalität. Statt über Verbindungen zu diskutieren, hätte der Senat seine Hausaufgaben früher erledigen sollen: Die Innenstadt attraktiveren und das Weltkulturerbe Speicherstadt und Kontorhausviertel mit seiner Schönheit als Scharnier beleben. Und ganz nebenbei füllen sowohl die Innenstadt als auch die HafenCity jede für sich das Programm für einen ganzen Tag, so dass kaum ein Besucher beide Teile an einem Tag durchläuft. Da sind selbst zwölf Minuten Wegstrecke zu viel.
Rando Aust
WoMo-Fahrer fliegen nicht
6./7. April: "Stellplatz-Ärger um Wohnmobile"
Das Genörgel über Wohnmobile muss endlich mal aufhören. Das Problem sind alle Autos, die (überwiegend) auf Wohnstraßen geparkt werden. Reden wir jetzt mal nicht über die "Dickschiffe" unter den Wohnmobilen von über sieben Meter Länge und über zwei Meter Breite. Die gehören auf spezielle Plätze, wo sie auch den fahrenden Verkehr nicht einschränken. Aber es gibt genug "Vans", die nur geringfügig größer sind als ein Fahrzeug der größeren Mittelklasse, um diese als Beispiel zu nehmen. Der eine Meter mehr, den viele von ihnen in der Länge haben, würde keinen ganzen Parkplatz freimachen, würden sie dort nicht stehen. Das eigentliche Problem liegt gut zehn Jahre zurück, als der Hamburger Senat im Jahre 2013 die generelle Stellplatzpflicht für Neubauvorhaben von Wohnraum abschaffte. Die Autos mussten und müssen nun alle auf den Straßen parken (abgesehen von den Autos der Glücklichen, die noch einen Stell- oder Garagenplatz haben). Wir wohnen in einer schönen Wohnstraße in einem beschaulichen Hamburger Stadtteil, in der der gesamte rechte Fahrbahnraum von parkenden Autos zugestellt ist. Kommt Gegenverkehr, muss man sich von Einfahrtlücke zu Lücke hangeln. Kommt man etwas später nach Hause, sind alle Parkmöglichkeiten belegt. In dieser ziemlich langen Straße stehen vielleicht zwei bis drei Wohnmobile von der kleinen bis mittleren Größe, also ein verschwindend geringer Anteil. Wären sie nicht dort, würden Pkw an ihrer Stelle stehen. Damit wäre das Problem genau das gleiche. Und wir können auch beobachten, dass mancher Pkw dort länger nicht bewegt wird, das sind nicht allein nur Wohnmobile. So lange das leidige und fatale Problem fehlender Abstellmöglichkeiten abseits der Fahrbahnen nicht gelöst ist, muss man ihnen auch das Recht des Parkens auf öffentlichem Raum zugestehen. Obwohl es angesichts des – generellen – Parkdrucks in den Wohnstraßen geboten wäre, wird der Senat kaum zu einer Regelung zurückkehren, die Abstellmöglichkeiten abseits der Straßen vorsieht. Ach, war da nicht mal eine Idee von Quartiersgaragen? Also bitte den Neid überwinden und sagen: leben und leben lassen. Und noch etwas: Die Nörgler sollten vielleicht auch mal etwas weiter denken. Wohnmobilfahrer dürften in aller Regel nicht fliegen, wenn sie verreisen, und sie fahren überwiegend auf Straßen außerhalb der Städte, also ökologisch weniger bedenklich.
Peter Lauritzen
Kein Mitgefühl für Nachbarn
Zu Ostern durfte es sich mal wieder bewegen. Davor nur Stillstand. Angewachsen, immer an derselben Stelle. Als das Wohnmobil dann von der Dreitagestour nach Hause in die Rübenhofstraße zurückkehrte, fuhr Frau den (Zweit-)Wagen weg, der statt des Campers auf diesem Platz abgestellt worden war, damit Mann das Mobil wieder an derselben Stelle platzieren konnte: Ein eigener Stellplatz im öffentlichen Raum, dauerhaft über Wochen, Monate. Für magere jährliche 65 Euro statt 600 in einem Winterquartier. Alles legal, war die leider korrekte Antwort des Besitzers auf die Frage, wie man sich so fühle mit einem großen und dauercampenden Wohnmobil in unserer Straße. Ob er denn kein Mitgefühl mit den parkplatzsuchenden Nachbarn habe? "Mir doch egal." Solche Wohnmobildauerparker stehen für den Trend unserer Gesellschaft: kein Mitdenken und -fühlen für andere, blanker Egoismus, Hauptsache ich. Parkgebühren, die sich an Größe, Gewicht, Länge orientieren, könnten eine Lösung sein.
Hans G. Meurer
Dauerparken am Stadtpark
Dem Problem mit den dauerparkenden Wohnmobilen könnte das Bezirksamt ganz einfach Herr werden, indem es an den Parkplätzen die in der StVO für diese Fälle vorgesehene Zusatzzeichen 1010-58 und/oder 1010-62 anbringt. Dann wäre es nur noch reinen Pkw und Motorrädern erlaubt dort zu parken. Handwerker mit entsprechender Ausnahmegenehmigung dürften dann trotzdem dort parken. Die Frage ist nur, ob bei den Entscheidungsträgern auch der Wille vorhanden ist, den beschriebenen Missständen ein Ende zu bereiten? Bei mir ist der Eindruck entstanden, dass es dem einen oder der anderen ganz recht ist, dem motorisierten Individualverkehr das Leben schwer zu machen. Sehr gut zu beobachten auch rund um den Stadtpark, wo es schon seit vielen Jahren geduldet wird, dass ordnungswidrig parkende Anhänger die Parkplätze der Erholungsuchenden blockieren.
Jochen Plambeck
Der Tinnitus ist nicht heilbar
6./7. April: "Nach jahrelangem Tinnitus endlich geheilt"
Wer glaubt, dass Tinnitus heilbar ist, der irrt gewaltig. Wenn der Tinnitus (oft wird er ja nicht sofort bemerkt) nicht sofort behandelt wird, dann ist er chronisch und verschwindet nicht mehr. Tinnitus kann viele Ursachen haben. Bei mir war es ein Knalltrauma, ein abgefeuerter Schuss direkt neben mir an Silvester 1994. Bis heute leide ich unter dem Tinnitus, habe aber gelernt, damit umzugehen und zu leben. Ich war nach vielen Arztbesuchen, nach einer Nasen-Scheidewand-OP, nach unzähligen Untersuchungen sechs Wochen in einer Klinik in Bad Arolsen, dort wurde mir gesagt: Alle Medikamente wegwerfen, das hilft nichts, das hilft nur der Pharma-Industrie und dem Apotheker. Zuvor habe ich viele verschiedene Präparate genommen, aber nichts half. In Bad Arolsen wurde uns gesagt - und es waren dort ganz tolle und verständnisvolle, wunderbare Ärzte - man müsse sich mit dem Tinnitus anfreunden, einfach annehmen, und das habe ich getan. Natürlich wurden viele Entspannungsübungen empfohlen und Entspannungsübungen mit Musik vorgeschlagen, aber wenn der Tinnitus nervt, fällt eine Entspannung ziemlich schwer bzw. ist sie nicht möglich. Obwohl es mich oftmals sehr quält, komme ich seitdem ganz gut zurecht und spreche nicht darüber. Wenn ich Stress habe, zu viele Dinge auf einmal machen will oder jemand behandelt mich mies, dann habe ich den Ton schlimmer als üblich. Aber es darf keiner glauben, dass Tinnitus heilbar ist, es sei denn er wird sofort behandelt.
Lioba Schmidt, Seevetal