"Wir treffen uns in besonderen Zeiten", sagte Frank-Walter Steinmeier an die Soldatinnen und Soldaten in Munster (Landkreis Heidekreis) gerichtet. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sei Sicherheit keine Selbstverständlichkeit. "Deshalb müssen wir Schlüsse ziehen. Das hat die Bundeswehr getan, in dem sie Landes- und Bündnisverteidigung als ihren Kernauftrag bezeichnet und dabei ist, Strukturen anzupassen", so Steinmeier.
Weitere Themen: Heimatschutz und Ausbildung
Eine Anpassung von Strukturen innerhalb der Bundeswehr könnte der Ausbau des Heimatschutzes sein. Heimatschützer sind vor allem Reservisten, aber auch jene, die nichts mit der Bundeswehr zu tun haben, nun aber Deutschland dienen möchten. Eine solche Truppe könnte dann im Falle eines Angriffs die Infrastruktur wie Straßen und Lager im Inland verteidigen, während die Bundeswehr an der NATO-Grenze kämpft. Auch in Niedersachsen gibt es ein solches Heimatschutzregiment. Insgesamt plant die Bundeswehr, bis 2025 6.000 Reservistinnen und Reservisten in diesen Regimentern zu sammeln. Außerdem hat Steinmeier sich am Donnerstag über die Ausbildung von Soldatinnen und Soldaten der Panzertruppenschule informiert. Beim Trainingsszenario "National Guardian" wurde dazu mit Leopard-2-Panzern und Drohnen ein Einsatz simuliert.
Steinmeier kann sich Wehrpflicht gut vorstellen
Bei seinem Besuch brachte Bundespräsident Steinmeier eine mögliche Wehrpflicht ins Gespräch - er könne sich eine solche Pflicht gut vorstellen. Damit hätten sich Menschen einmal in ihrem Leben für die Gesellschaft eingesetzt, so Steinmeier, entweder bei der Bundeswehr oder bei einem sozialen Projekt. Denn die Bundeswehr hat mit akuten Personalproblemen zu kämpfen, das geht aus dem diesjährigen Wehrbericht der Wehrbeauftragten des Bundestags Eva Högl (SPD) hervor. Daher wirbt auch sie für eine offene Diskussion über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht.