Pedro Sánchez hatte in der vergangenen Woche gedroht, zurückzutreten. Nun steht fest: Er bleibt.
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat erklärt, dass er sein Amt infolge einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau nicht niederlegt. Sanchez wies die Vorwürfe gegen seine Frau zurück und bezeichnete sie als von seinen konservativen Gegnern inszeniert. Sanchez ist seit 2018 Amt.
"Ich habe beschlossen, wenn möglich, mit noch mehr Kraft an der Spitze der Regierung weiterzumachen", sagte Sánchez in seiner Rede vor dem Regierungspalast Moncloa in Madrid. Zu seiner Entscheidung, zu der er zusammen mit seiner Frau gekommen sei, hätten auch die Solidaritätskundgebungen seiner Anhänger am Wochenende in Madrid und anderen Städte beigetragen. Sánchez rief dazu auf, gegen den "Sumpf" in der Politik zu kämpfen.
Der sozialistische Politiker hatte am vergangenen Mittwoch überraschend angekündigt, er erwäge einen Rücktritt. Für eine fünftägige Bedenkzeit hatte er alle öffentlichen Termine abgesagt und eine Entscheidung für Montag angekündigt.
Sánchez, der Spanien seit 2018 regiert, schrieb am Mittwoch auf X er wolle darüber nachdenken, ob es sich noch "lohnt, trotz des Sumpfes, in dem die Rechten und Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre zurücktreten soll".
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Die Anzeige gegen die Frau des Regierungschefs war von der als sehr rechtsgerichtet eingestuften Organisation "Manos Limpias" (Saubere Hände) erstattet worden. Sie wirft Begoña Gómez (49), die kein öffentliches Amt bekleidet, Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vor. "Manos Limpias" räumte später ein, die Anzeige basiere auf Medienberichten, die durchaus falsch sein könnten.
Tausende demonstrieren für Sánchez' Verbleib im Amt
Gemäß Verfassung hätte König Felipe VI. nach einem Rücktritt von Sánchez Konsultationen mit den Parteichefs durchführen müssen, um dem Parlament einen Nachfolger vorzuschlagen.
Tausende Menschen sind in Spanien am Sonntag erneut auf die Straße gegangen, um für den Verbleib des linken Ministerpräsidenten im Amt zu demonstrieren. Bei der Kundgebung vor dem Unterhaus in Madrid trugen die Demonstranten am Sonntagabend Plakate mit Aufschriften wie "Sánchez, ja, mach weiter" oder "Gib nicht auf". Auch in anderen Städten des Landes fanden am Sonntag Solidaritätskundgebungen statt. Bereits am Samstag hatte es Demonstrationen zur Unterstützung des 52-Jährigen gegeben.
Die Demonstration am Sonntag fand unter dem Motto "Aus Liebe zur Demokratie" statt. Die Teilnehmer werfen der rechten und rechtspopulistischen Opposition vor, mit "Erpressungen und Fake News" die linke Regierung zu attackieren und die Demokratie zu gefährden. In Madrid schätzten die Behörden die Zahl der Teilnehmer auf circa 5.000.
- Nachrichtenagentur dpa