- Auf dem Bürgenstock im Kanton Nidwalden findet voraussichtlich am 15. und 16. Juni 2024 eine hochrangige Konferenz zum Start eines Friedensprozesses in der Ukraine statt.
- Der Schritt erfolgt nach ermutigenden Rückmeldungen von G7-Staaten und EU, aber auch von China, Indien, Südafrika, Brasilien, Äthiopien und Saudi-Arabien.
- Russland wird, wie bereits im Februar angekündigt, an der Konferenz fehlen.
Eine hochrangige Konferenz als Start eines Friedensprozesses finde derzeit international genügend Zustimmung, erklärten Bundespräsidentin Viola Amherd und Aussenminister Ignazio Cassis vor den Medien. Diese ist für den 15. und 16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock geplant. «Ich habe heute Präsident Wolodimir Selenski nach dem Bundesratsentscheid telefonisch informiert. Er war sehr erfreut», sagte Amherd.
Die Alternative wäre, nichts zu tun.
Der Bundesrat sei sich bewusst, dass es bis Juni noch einige Unbekannte gebe, so Bundespräsidentin Amherd. Die Regierung sehe es aber aufgrund der langen diplomatischen Tradition der Schweiz sowie der ermutigenden Rückmeldungen während der exploratorischen Phase als seine Verantwortung an, diesen Beitrag zu leisten.
In dieser exploratorischen Phase dieser Konferenz hatte die Schweiz Gespräche mit Mitgliedern der G7-Staaten, mit der EU wie auch mit Vertretern des Globalen Südens wie China, Indien, Südafrika, Brasilien, Äthiopien und Saudi-Arabien geführt.
Wir müssen bescheiden bleiben. Die Bedingungen sind aber gegeben, dass die Schweiz die Konferenz organisieren kann.
«Die Bedingungen sind heute gegeben, dass die Schweiz die Konferenz organisieren kann», unterstrich Aussenminister Ignazio Cassis und sprach von einer positiven Zwischenbilanz bei den Rückmeldungen.
Definitiv nicht dabei sein werde Russland, wie dies bereits nach seinem Treffen im Januar mit Sergei Lawrow in New York deutlich wurde. Im Februar liess Moskau dann wissen, dass eine solche Konferenz nicht im Plan von Russland ist.
«Wir müssen bescheiden bleiben», erklärte Cassis. Die Vereinigten Staaten seien essenziell, und sie hätten bisher ihre Beteiligung zugesagt, unterstrich er. Neben den USA hätten aber auch andere Mächte grosses Interesse und den Willen an einer Teilnahme bekundet. Selbst China habe positiver reagiert als erwartet, liess Cassis unter Hinweis auf deren staatliche Website wissen.
Laut den Magistraten werden nun die Einladungen an rund 100 Staaten verschickt werden. «Wir laden auf höchstem Niveau ein, aber auch Minister sind willkommen», sagte der Aussenminister. Die Kosten der Konferenz werden laut Cassis mit fünf bis zehn Millionen Franken veranschlagt. Dies liege in der Grössenordnung jedes grossen Staatsbesuchs.