Stoppt das iranische Streben nach Atomwaffen
In der Nacht zum 14. April hat der Iran einen in Umfang und Ausmaß noch nie da gewesenen direkten Angriff auf Israel mit Drohnen und Raketen gestartet und damit eindeutig gegen die UN-Charta und das Völkerrecht verstoßen. Der Iran, insbesondere die Islamischen Revolutionsgarden, haben öffentlich und mit Stolz die Verantwortung für diesen Angriff übernommen.
Diese direkten Angriffe auf Israel sind beispiellos. Sie stellen eine eklatante Verletzung der Souveränität Israels und der Resolutionen des Sicherheitsrats dar. Israel hat das Recht und die Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sich und seine Bürger zu verteidigen, und entscheidet selbst, wann und wie es reagiert.
Die Geschichte der böswilligen Aktivitäten und Aggressionen des Iran gegen Israel, sei es durch Stellvertreter wie die Hamas, die Houthis, die Hisbollah oder direkt, ist nicht neu. Offizielle Vertreter Israels, darunter auch ich selbst im UN-Sicherheitsrat, haben die internationale Gemeinschaft wiederholt vor den strategischen Zielen und Ambitionen des iranischen Regimes gewarnt, zu dessen Ideologie die Zerstörung Israels gehört.
Das Verhalten des Iran in den letzten Jahren zeigt, dass er sein Streben nach einer militärischen Nuklearperspektive nie aufgegeben hat und das internationale Nichtverbreitungsregime kontinuierlich destabilisiert. Man kann sich das Ausmaß der Bedrohung, die ein nuklearer Iran für die globale Sicherheit darstellen würde, nur mit Schrecken vorstellen. Jetzt ist die Zeit für eine weltweite Koalition gekommen, um das iranische Streben nach Atomwaffen zu beenden. Zweifellos war die iranische Bedrohung niemals nur auf Israel beschränkt.
Im Laufe der Jahre hat das iranische Regime mit seinen Islamischen Revolutionsgarden israelische und jüdische Einrichtungen angegriffen, in Europa, in Frankreich, Deutschland und Großbritannien, aber nicht nur. Nach Jahren der Untätigkeit und des Wegschauens vor den Missetaten des Iran hat die internationale Gemeinschaft immer noch Zeit zu reagieren und einen weiteren Angriff wie diesen sowie einen umfassenden Krieg zu verhindern. Erstens durch die Verhängung und Ausweitung umfassender Sanktionen gegen das iranische Raketen- und Drohnenprogramm; und zweitens, indem die Islamischen Revolutionsgarden und seine Handlanger endlich auf die Liste der terroristischen Organisationen gesetzt werden. Bei der Bedrohung mit Staatsterror darf es kein Zögern geben zu handeln. Dies wird zu einer verbesserten Sicherheitslage im Nahen Osten und weltweit führen.
Wir begrüßen die klare Haltung von Bundeskanzler Nehammer an der Seite Israels und Österreichs Beitrag zur jüngsten Einigung des Europäischen Rates auf eine Ausweitung der Sanktionen gegen das iranische Regime und hoffen, dass dies nur der erste Schritt ist.
David Roet ist Botschafter des Staates Israel in Wien