Darabos will Grundwehrdiener von "sinnentleerten" Tätigkeiten befreien. | Höfler warnt vor höheren Kosten.
Wien. "Ich gebe Ihnen den Rat, die Umstellung von Wehrpflicht und Zivildienst wirklich gut zu überlegen." Dies gab der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maziere (CDU) am Mittwoch seinem österreichischen Amtskollegen mit zu bedenken. Doch Norbert Darabos will nicht mehr länger in der Theorie verharren und gab dem Generalstab - Probieren geht über Studieren - den Auftrag, drei Pilotprojekte "zur weiteren Professionalisierung der Streitkräfte" zu planen. Sprich: Im Kleinen soll ausprobiert werden, ob ein Heer ohne Grundwehrdiener funktioniert.
Zwar waren die Pilotprojekte ursprünglich für den Fall vorgesehen, dass sich SPÖ und ÖVP in Sachen Wehrpflicht nicht einigen sollten, da das aber ohnehin zu erwarten ist, kann man auch gleich damit beginnen, so die Überlegung des Verteidigungsministers. Bis Ende September sollen die Pläne fertig sein, 2012 dann die Projekte starten.
Der Planungsauftrag an den Generalstab umfasst drei Bereiche: die Miliz, die Systemerhalter und die Professionalisierung der Verbände.
Bei Ersterem geht es darum, "die Miliz attraktiver zu gestalten". So sollen ein bis zwei Kompanien zu Übungen und notfalls auch zu Katastropheneinsätzen herangezogen werden. "Als Anreiz ist eine entsprechende Prämie vorgesehen" - von 5000 Euro pro Jahr ist die Rede.
Dieses Projekt dürfte ein sicherer Erfolg werden. 5000 Euro für zwei Wochen Übung und vielleicht einen Katastropheneinsatz dürften für viele Argument genug sein, sich zu melden.
Spannend wird der Versuch, das System ohne Grundwehrdiener zu erhalten. Derzeit sind rund 60 Prozent der Rekruten als Systemerhalter eingesetzt und machen Dienst in der Küche, als Wache, Gärtner, Chauffeur oder Kellner. Von diesen "sinnentleerten Tätigkeiten" will man die jungen Männer befreien und ihnen mehr militärische Aufgaben übertragen, wie ein Sprecher von Darabos zur "Wiener Zeitung" sagt. Das soll allerdings ohne externe Zukäufe passieren. "Es ist eigenartig, zu glauben, dass Wachdienst nur durch Grundwehrdiener verrichtet werden kann. Das kann auch durch Kaderpersonal gemacht werden", so der Sprecher.
Es wird sich zeigen, wie die Kader darauf reagieren werden, plötzlich selbst "sinnentleerte Tätigkeiten" ausüben zu müssen. Billiger wird es dadurch jedenfalls nicht. So warnte Streitkräftekommandant Günter Höfler am Freitag davor, dass der Ersatz der Systemerhalter durch Kaderpersonal oder Leiharbeiter auf jeden Fall teurer werde - kein gutes Vorzeichen angesichts eines Einsparungsauftrags von 600 Millionen Euro bis 2014.
Wie viel die Umstellung im Rahmen des Pilotprojekts kosten wird, konnte man im Verteidigungsministerium am Freitag noch nicht sagen, weil die Projekte noch nicht ausgeplant seien. Es sei jedoch "absolut finanzierbar". Das Geld sei nicht entscheidend, sondern "der gute Wille, es zu versuchen", so der Sprecher des Verteidigungsministers.
Truppenteile schon jetzt ohne Grundwehrdiener
Nicht nur bei den Systemerhaltern, sondern auch bei einem ganzen Verband soll letztlich die Professionalisierung, also der Verzicht auf Grundwehrdiener erprobt werden. Kritiker fragen sich allerdings, wozu es dafür ein Pilotprojekt brauche. Schon jetzt gebe es Truppenteile, die ohne Grundwehrdiener auskommen - etwa im Ausland.
ÖVP und Offiziersgesellschaft toben über Darabos' "Experimente". Im Verteidigungsressort sieht man sich aber auf dem richtigen Weg, schließlich hätten bereits mehrere Kommandanten angerufen, weil sie unbedingt dabei sein wollten. "Und auch Streitkräftekommandant Höfler ist ein absoluter Befürworter der Pilotprojekte" - auch wenn es in den Medien anders rüberkomme.