Keine Frage, Österreich steht im Vergleich zu den anderen EU-Staaten verhältnismäßig sehr gut da. Ein funktionierender Wirtschaftsmotor, ein stabiler privater Konsum und das flächendeckende Sozialnetz geben dem Land Wohlstand und Sicherheit - ein Resultat ausgeglichener und solider Sozial- und Wirtschaftspolitik der vergangenen zehn Jahre unter Federführung der ÖVP. Trotzdem ist in Krisenzeiten zu hinterfragen, um welchen Preis wir uns langfristig diesen Komfort leisten können und wie lange noch auf den hart erarbeiteten Polster der letzten Jahre zurückgegriffen werden kann. Oder zurückgegriffen werden darf!
Da die Finanz- und Wirtschaftskrise auch unser Land noch einige Zeit fest im Griff haben wird, ist für Österreich die Zeit gekommen, nachzudenken, ob es nicht nötig ist, für einige Zeit von First Class auf Economy umzusteigen. Damit wir noch rechtzeitig den Staatshaushalt ohne massive Steuerbelastungen in Ordnung bringen und die Weichen für neues Wachstum und wirtschaftliche Prosperität stellen können.
Aus der weltweiten Wirtschaftskrise sind neben den strengeren Regeln auf den internationalen Finanzmärkten und im Bankensektor weitere wichtige Konsequenzen zu ziehen. Die Krise hat uns trotz aller Rückschläge nämlich auch die Chance geöffnet, völlig neue Wege zu gehen, neue Produkte und Märkte der Zukunft zu erschließen, die ökologischen Entwicklungen mehr und intensiver in die Steuerpolitik einzuflechten und damit neues, nachhaltiges Wachstum und neue, qualitativ hoch stehende Arbeitsplätze für Österreich zu generieren. Deshalb liegen die Schwerpunkte der ÖVP in den kommenden Monaten und Jahren ganz klar in den Bereichen Arbeit, Energie, Umwelt und Forschung.
Wir müssen gezielt sparen, unser Steuersystem intelligent umbauen und unsere Wirtschaftsstrukturen offensiv modernisieren. Das alles in einem sozial verträglichen und wirtschaftlich vernünftigen Rahmen. Wir müssen darüber nachdenken, ob es nicht sinnvoll wäre, unser Steuer- und auch das Fördersystem steuerungswirksam im Sinne von Umwelt und Klima umzubauen. Gerade hier sehe ich für unser Land ein enormes Potenzial, das bisher nahezu unberührt geblieben ist.
Wichtiger denn je erscheint mir aber in Zeiten wie diesen, die Interessen des Landes in den Vordergrund zu rücken und parteipolitisch motivierte Aktionen zurückzustellen. Österreich befindet sich zwar in einer guten Ausgangslage, um mit einem Vorsprung gegenüber anderen Ländern aus der Krise heraus zu starten. Der Vorsprung kann aber noch größer sein, wenn Regierung, Parlament, Länder, Gemeinden und Sozialpartner an einem Strang ziehen und längst erforderliche Reformen und Sanierungsmaßnahmen gemeinsam anpacken.
Das würde unserem Land neue Perspektiven geben und die Chance öffnen, wieder von Economy auf First Class umzusteigen.
Karlheinz Kopf ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Freitag lesen Sie an dieser Stelle den Gastkommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.