Neuss · Wer muss zahlen, wenn Lehrer an Neusser Schulen neue Laptops oder iPads brauchen? Diese Frage treibt die CDU um. Denn zuletzt wurden diese Gerät mit Fördermitteln finanziert. Die Verwaltung weist die Zuständigkeit von sich.
Im Zuge der Digitalisierungsoffensive während der Corona-Pandemie wurden die Lehrkräfte in Neuss mit zahlreichen digitalen Mitteln ausgestattet. Konkret heißt das: 1422 Endgeräte, 328 Laptops und 1094 iPads, welche über Fördermittel zur Verfügung gestellt wurden. Das ist mittlerweile schon drei Jahre her und mit Blick auf die begrenzte Lebensdauer solcher Geräte, aber auch auf die Zahl der neuen Lehrer, zeigt sich die CDU besorgt. Denn nach wie vor ist eine Frage offen: Wer ist für die Beschaffung neuer Geräte zuständig? Deshalb hat die Neusser CDU die Verwaltung gebeten, die Mitglieder des Schulausschusses über die Optionen für eine Ersatzbeschaffung der gekauften digitalen Endgeräte für Lehrer zu informieren. Die Antwort fällt jedoch ernüchternd aus.
Denn die Verwaltung weist die Zuständigkeit für diese Frage von sich: "Die Bereitstellung mobiler Endgeräte für Lehrkräfte fällt in den Zuständigkeitsbereich des Dienstherrn und somit des Landes NRW", heißt es in der Mitteilung. Die Stadt Neuss habe die Problematik aber bereits in einem Schreiben unmittelbar an die zuständige Ministerin sowie über den Städtetag NRW an das Land adressiert. Bislang jedoch ohne Erfolg.
Seitens des Landes seien bislang keine weiteren Mittel zur Verfügung gestellt worden. "Es kann von den Kommunen nicht erwartet werden, finanzielle Mittel für Aufgaben des Landes aufzuwenden", betont die Verwaltung in ihrer Stellungnahme. "Wir haben die Mittel, die wir vom Land zur Verfügung gestellt haben, entsprechend den Vorgaben vollends ausgeschöpft und an die Lehrenden weitergegeben. Mehr Mittel stehen uns aber nicht zur Verfügung", erklärte Ingo Habermann, Leiter des Schulverwaltungsamtes, in der jüngsten Sitzung des Schulausschusses. "Der Druck muss aufgebaut werden, damit die Lehrer endlich die Geräte bekommen, die ihnen zustehen", sagte auch Michael Ziege (SPD) – die Kommune sei dafür aber nicht zuständig.
Andreas Hilke (CDU) präsentierte aber einen Alternativ-Vorschlag: Denkbar wäre der CDU zufolge, die Lehrgeräte zukünftig in das Leasing der Schulgeräte zu integrieren, wenn es keine Förderprogramme geben sollte. Habermann zufolge sind die Geräte, welche die Stadt Neuss besitzt, aber bereits an die Schüler ausgegeben worden. Ein geringer Teil an Geräten werde als Ersatz für die Schüler zurückgehalten. Auch Ziege zeigte sich nicht überzeugt von der Idee: "Wenn wir einmal so eine Regel offiziell beschließen, dann wird das Land sagen, dass die Stadt Neuss solche Fördermittel nicht mehr braucht."