Großsteinhausen · Der Großsteinhauser Rat hat den Haushalt für dieses und das nächste Jahr verabschiedet.
Das Aufstellen des Gemeindehaushaltes ein Selbstläufer? Ein entsprechendes Bekenntnis von Ortsbürgermeister Volker Schmitt war sicherlich unter der Rubrik "leicht ironisch laut gedacht" zu verstehen, denn seine Feststellung zum vorgelegten Etatentwurf für die Jahre 2024/2025 kam bereits im nächsten Halbsatz: "Um die freiwilligen Aufgaben erfüllen zu können, verbleiben der Ortsgemeinde von sämtlichen Einnahmen gerade einmal 20 Prozent. Die übrigen rund 80 Prozent werden an Umlagen vom Landkreis und der Verbandsgemeinde aufgezehrt." Am Ende seiner Etatrede erhielt Volker Schmitt dennoch eine vollständige Zustimmung aller Ratsmitglieder zum umfangreichen Zahlenwerk.
Ortsbürgermeister Schmitt erläuterte, dass in diesem und dem nächsten Jahr Erträge und Aufwendungen fast bis zur Millionengrenze reichen und sich wegen der bewiesenen Sparsamkeit im Ergebnishaushalt 2024 ein Überschuss von rund 5000 Euro einstellen würde. Für das kommende Jahr sei die Prognose sogar noch besser, denn dann würde Verbandsgemeindekämmerer Dieter Knecht mit einem Plus von rund 25 000 Euro im Ergebnishaushalt rechnen, in welchem sich die Erträge mit den Aufwendungen zumindest die Waage halten sollten.
Diesen Haushaltsausgleich herbeizuführen sei nicht immer einfach, weil nämlich beide Umlagensätze für den Landkreis und die Verbandsgemeinde den Etat insgesamt schwer belasten würden. Scharfe Kritik am Mittwochabend gab es dabei zusätzlich an den Verantwortlichen der Kreisverwaltung, soweit diese für die Abrechnung der Erstattungen zuständig sind und soweit die Ortsgemeinden einen Erstattungsanspruch auf Personalkosten bei den Kindergärten haben, wie es in Großsteinhausen der Fall ist. Volker Schmitt wörtlich: "In dieser Hinsicht kommen die Mitarbeiter der Kreisverwaltung einmal mehr nicht in die Gänge. Für unseren Ort ergeben sich nach meiner Berechnung rund 67 000 Euro, die wir von der Landkreisverwaltung zugute hätten. Wäre dieses Geld in der Gemeindekasse, würden wir finanziell noch weitaus besser dastehen, als dies jetzt schon ohnehin der Fall ist. Das geht mir ganz erheblich gegen den Strich!" Diesen Unmut teilten andere Ratsmitglieder.
Dass Großsteinhausen nunmehr wieder schwarze Zahlen schreiben kann, habe erheblicher Anstrengungen bedurft, stellte Ortsbürgermeister Schmitt fest und erinnerte an die vielen Stellschrauben, an welchen gedreht werden musste. Dennoch, beim Blick in die Zukunft meinte er: "Wenn wir so weitermachen, sind wir auf gutem Weg!" Zu dieser Einschätzung führt auch die Tatsache, dass sämtliche Liquiditätskredite aus Vorjahren nunmehr zurückgezahlt werden können.
Große Investitionen sind augenblicklich in Großsteinhausen nicht vorgesehen. Die frühere "Milchsammelstelle", die bereits vor vielen Jahren zu einer Immobilie mit dem vielsagenden Namen "s'Lädche" umgestaltet wurde, soll wieder auf Vordermann gebracht werden. Dem Bericht von Ortsbürgermeister Volker Schmitt nach hat der Gemeindearbeiter in diesem Gebäude schon viele Arbeitsstunden verbracht. Weitere 5000 Euro sind im Etat vorgesehen, um restliche Arbeiten ausführen zu können. Mit dem nunmehr vorgesehenen Haushaltsbetrag soll das Haus auch einen neuen Außenanstrich bekommen.
Der Spielplatz in der Ringstraße nahe dem Sportplatz soll mit rund 20 000 Euro modernisiert und aufgepeppt werden. Dabei hofft Ortsbürgermeister Schmitt auf eine finanzielle Unterstützung der Daniel-Thysohn-Stiftung. Von ihr erwartet die Gemeinde eine Zuwendung in Höhe von 10 000 Euro. Das Feldwegenetz sei gut ausgebaut, inzwischen gebe es allerdings an vielen Stellen Risse im Asphalt. Diese will Volker Schmitt ausgießen lassen und die Fahrbahnen sanieren. Hierfür sind 10 000 Euro vorgesehen. Finanziert wird diese Summe über die Feldwege-Baurücklage.
Der Langgartenweg ist die nächste Verkehrsanlage von Großsteinhausen, die nach dem Ausbauprogramm zu erneuern ist. Es wird mit Kosten in Höhe von 600 000 Euro gerechnet. Und wie bei den Personalkosten mit der Verbandsgemeinde ging der Ortsbürgermeister auch mit dem Landesbetrieb Mobilität aus Kaiserslautern hart ins Gericht. Seit etlichen Jahren werde der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen vorangetrieben und gefordert, doch es tue sich einfach nichts. Rund 50 000 Euro sieht der Etat dafür erneut vor, käme der LBM jetzt endlich mal in die Gänge, würde die Ortsgemeinde sich auch näher mit dem Erneuern der Bushaltestellen befassen.