"Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen", hatte der deutsche Satiriker im Februar gesagt. Die FPÖ verstand das als Tötungsaufruf, die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt aber nicht mehr weiter.
Jan Böhmermann hat mit seiner provokanten Verabschiedung in seiner Show "ZDF Magazin Royale" im Februar, in der Rechtspopulisten wie AfD und FPÖ Thema waren, nicht gegen das Gesetz verstoßen. "Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen", hatte der deutsche Satiriker am Ende der Sendung – und sorgte damit nicht nur für Empörung bei der FPÖ, sondern es gab es auch Anzeigen gegen Böhmermann. Doch die Staatsanwaltschaft Mainz wird kein Ermittlungsverfahren einleiten, berichtet der "Standard": Einem Statement der Staatsanwaltschaft zufolge sei "kein Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten gegeben".
Die Formulierung sein demnach als Wortspiel zu verstehen – bezogen auf das Zitat "diese Nazikeule bringt uns nicht weiter" des CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz, wird Andrea Keller, Leitende Oberstaatsanwältin zitiert. Der Begriff "Nazikeule" sei in der Show "mehrfach in humoristischer Weise aufgegriffen" woden. Damit handle es sich um "ein satirisch-ironisches Element einer Gesamtdarstellung, um in drastischen Worten die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit in der Diskussion über die Ziele und das Handeln rechtspopulistischer Parteien zu erregen". Weder der Straftatbestand der Volksverhetzung noch ein Aufruf zum Angriff auf Leib und Leben sei gegeben.
Was bedeutete "keulen"?
In Österreich hatte sich die FPÖ über die Formulierung echauffiert. Als "unverhohlenen Tötungsaufruf gegen Politiker, Funktionäre und Wähler von FPÖ und AfD, die Böhmermann zuvor in seiner Hass-Sendung komplett geschichtsvergessen als ,Nazis' dargestellt hat", verstand FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker den Satz. Den Begriff "keulen" begriff er als vorsorgliche Tötung von Tieren, um die Ausbreitung von Seuchen zu verhindern.
Böhmermann rechtfertigte sich nachträglich damit, dass "keulen" in deutscher Jugendsprache als Ausdruck für Selbstbefriedigung verwendet werde. Zudem zeigte er sich erstaunt, dass FPÖ- und AfD-Wähler für Nazis gehalten werden. Hafenecker bezeichnete das als "billige Schutzbehauptung". (Red./APA)