Kühnert: Mutmaßlicher China-Spion war SPD-Mitglied
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat bestätigt, dass der mutmaßliche China-Spion vor seiner Zeit als Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah Mitglied der Sozialdemokraten war. Eine wichtige Funktion habe G. bei der SPD aber nicht gehabt, sagte er dem Sender ntv.
Kühnert erklärte: "Der Mann ist einige wenige Jahre Mitglied in der SPD gewesen. Er hat keine Ämter und Funktionen in dieser Zeit gehabt und - soweit ich weiß - auch nicht hauptamtlich für die SPD oder Mandatsträger von uns gearbeitet. Und das ist der entscheidende Unterschied. Mitglied in einer demokratischen Partei kann in Deutschland erst mal jeder und jede werden. Es gab keinen Anhaltspunkt, die Mitgliedschaft damals abzulehnen. Und das war`s." Nur weil man in der SPD Mitglied sei, kriege man "ja nicht von Olaf Scholz oder sonst wem sensible Akten nach Hause geschickt".
Da könne er alle beruhigen, so Kühnert. Ob der AfD-Politiker Krah etwas von der mutmaßlichen Spionage gewusst oder sie sogar angeregt habe, muss laut Kühnert rechtsstaatlich herausgearbeitet werden. Der SPD-Generalsekretär hält Krahs Mitwisserschaft aber für denkbar. "Parlamentarier kennen ihre engsten Mitarbeiter in der Regel gut", sagte Kühnert. Wenn Vorwürfe und Verdächtigungen im Raum stünden, halte man solche Mitarbeiter von sensiblen Informationen fern oder trenne sich vorsorglich von ihnen. "Hat er alles nicht gemacht. Und daher ist zumindest begründet zu unterstellen, dass er sich nicht dran gestört hat, dass es vielleicht sogar in seinem expliziten Interesse war", so Kühnert.
Quelle: dts Nachrichtenagentur