Keine Bestandsgarantien für Großmärkte in NRW
DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Die Landesregierung sieht keinen Anlass, Großmärkte in Nordrhein-Westfalen zu stützen. Die Entscheidung darüber, ob es vor Ort einen Großmarkt geben solle oder nicht, liege bei den Kommunen, nicht beim Land, stellte NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag klar.
Ein Antrag der SPD-Opposition, die Großmarkt-Strukturen dauerhaft zu stärken, wurde vom Parlament mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und Grünen sowie der AfD-Opposition abgelehnt. SPD und FDP stimmten dafür - allerdings wiesen auch die Liberalen darauf hin, dass die SPD mit ihrer Forderung, die Tradition der Groß- und Wochenmärkte in die Liste des immateriellen Kulturerbes des Landes aufzunehmen "über das Ziel hinaus" schieße.
In NRW existieren derzeit noch acht Großmärkte: in Düsseldorf, Duisburg, Essen, Aachen, Bonn, Dortmund, Bielefeld und Köln. In der Domstadt werde er wohl Ende 2025 schließen, für den Düsseldorfer Großmarkt, der laut Ratsbeschluss der Landeshauptstadt eigentlich schon zum Jahresende 2024 aufgelöst werden sollte, zeichne sich ein neuer Standort ab, erklärte der CDU-Abgeordnete Ralf Nolten. Dafür brauche es aber weder Studien noch Förderprogramme des Landes, wie von der SPD gefordert.
"Die Welt hat sich inzwischen weiter gedreht", sagte Gorißen. Globalisierung, Digitalisierung und andere Entwicklungen hätten den Ausbau weiterer Vermarktungsstrukturen gefördert, die sich inzwischen parallel zu den Großmärkten erfolgreich etabliert hätten - darunter etwa Direktvermarktung und Lieferservice.
Es bestehe daher nicht die Gefahr, dass durch die Schließung eines Großmarkts regionale Erzeugnisse nicht mehr ihren Weg zu den Verbrauchern fänden oder gar die Ernährungssicherung der Bevölkerung nicht mehr gewährleistet wäre, betonte die Ministerin. Sie sei sehr dafür, "vielfältige Vermarktungsstrukturen für unsere Landwirtschaft zu erhalten." Es sei aber nicht Sache des Landes, über Großmärkte zu entscheiden.
Die SPD-Abgeordnete Julia Kahle-Hausmann hielt dagegen, Großmärkte seien wichtige Gegenspieler gegen das Oligopol der großen Lebensmitteldiscounter. Das Oberverwaltungsgericht Leipzig hatte am Mittwoch in dritter Instanz die Rechtsauffassung der Stadt Düsseldorf bestätigt, wonach es keine kommunale Pflicht gibt, Großmärkte zu erhalten./beg/DP/zb