Der US-Außenpolitik unter Barack Obama fehlen klare Antworten auf die kommenden sicherheitspolitischen Herausforderungen.
Es ist vielsagend, dass so viele Gespräche mit US-Regierungsbeamten nach fast drei Jahren Amtszeit Barack Obamas noch immer mit einer Litanei beginnen, wie schlecht alles unter dessen Vorgänger George W. Bush war: Mit zwei Kriegen wurde Obamas Team konfrontiert, mit einer aggressiven Al-Kaida, einem starken Misstrauen bei den Verbündeten und einer angeschlagenen Wirtschaft zu Hause. Die neue Regierung erbte eine Welt voll Kummer und Not. Und jetzt? Obamas Mitarbeiter rezitieren ihren Erfolgskatechismus: Osama bin Laden ist tot, Al-Kaida auf der Flucht, die US-Truppen sind aus dem Irak zurück und kehren auch langsam, aber sicher aus Afghanistan heim, und die USA sind beliebter als früher. Sie sind über den Berg. Die bösen Bush-Jahre sind vorbei.
In mancher Hinsicht eine eindrucksvolle Bilanz - nur dass Obama 2012 nicht gegen Bush antreten wird: Am Vorabend des Präsidentschaftswahljahres ist die Außenpolitik der US-Regierung voll Selbstbeglückwünschung über die Vergangenheit, aber arm an strategischer Klarheit, was die Zukunft betrifft. Es genügt nicht, die Schreckgespenster der Vergangenheit zu töten. Auf die neuen Gefahren und Herausforderungen kommt es an.
Diese Probleme werden nach den Wahlen 2012 ganz oben auf der Tagesordnung stehen, und Obama sollte anfangen zu erläutern, wie er damit zu verfahren gedenkt.
Globales politisches Erwachen: Zbigniew Brzezinski, der vorausschauende frühere nationale Sicherheitsberater der USA, benutzte diesen Begriff 2008, um die Stärkung der Bürger im Internetzeitalter zu beschreiben. Die Bewegung breitet sich rasch aus. "The Protester" wurde vom "Time"-Magazin zur Person des Jahres gewählt.
Ein Reset mit Pakistan: Obama lag ganz richtig, dass der Krieg in Afghanistan mit der Stabilität Pakistans verknüpft werden muss. Dieser Zugang hat jedoch seine Tücken, da das hochgerüstete Pakistan dabei ist, zum ersten gescheiterten nuklearen Staat der Welt zu werden.
Eine vernünftige, umfassende Strategie für den Iran: Präsidentschaftskandidaten der Republikaner haben leichtsinnige Kriegsdrohungen gegen Teheran in den Raum gestellt. Um ihnen zu entgegnen, braucht Obama einen klaren alternativen Ansatz zur Abschreckung der iranischen Atompläne. Eine starke Iran-Strategie wären Sanktionen, die den iranischen Öl-Export nach und nach lähmen, damit Teheran sich entscheiden muss, Ölmacht oder Nuklearmacht zu sein. Und die USA sollten einen Plan ausarbeiten, wie sie die Straße von Hormus in weniger als einer Woche wieder öffnen könnten, sollte der Iran versuchen, sie zu schließen. Außerdem braucht es sorgfältige Vorbereitungen mit Verbündeten in Europa, Asien und der Golfregion, damit Druck auf den Iran nicht die ohnehin wacklige Weltwirtschaft in die Luft jagt.
Obama kann seinen Wahlkampf auf der Außenpolitik aufbauen - aber nur, wenn er seine Pläne klarer darlegt und nicht mehr gegen Bushs Bilanz antritt, sondern erklärt, was er zu tun beabsichtigt, wenn er ein zweites Mal gewählt wird.
Übersetzung: Redaktion
Originalfassung "Time to unveil the vision thing"