Düsseldorf. Einem Bundeswehr-Soldaten wird vorgeworfen, für Russlands Geheimdienst spioniert zu haben. Ab heute steht er in Düsseldorf vor Gericht.
Hat ein deutscher Soldat den russischen Geheimdienst mit Informationen versorgt? Um diese Frage geht es ab heute (29. April) vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht. Die Bundesanwaltschaft hatte im März Anklage gegen den Mann erhoben und wirft ihm "geheimdienstliche Agententätigkeit" und die Verletzung des Dienstgeheimnisses vor.
Der Soldat im Rang eines Hauptmanns soll beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) tätig gewesen sein und dem russischen Geheimdienst aus eigenem Antrieb Informationen angeboten und geliefert haben. Die Einrichtung mit Sitz in Koblenz ist zuständig für die Ausstattung der Bundeswehr mit Material und Waffen sowie die Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Wehrtechnik.
Spionage für Russland? Soldat soll Informationen angeboten haben
Konkret soll der Mann dem russischen Generalkonsulat in Bonn und der russischen Botschaft in Berlin ab Mai 2023 mehrfach eine Zusammenarbeit angeboten und dabei auch schon Informationen weitergegeben haben. Hinweise, dass er dafür im Gegenzug Geld erhalten habe, gebe es nicht. Beamte des Bundeskriminalamtes hatten den Hauptmann am 9. August in Koblenz festgenommen. Seitdem ist er in Untersuchungshaft.
Immer wieder werden Fälle mutmaßlicher Spionage für Russland in Deutschland bekannt. Erst vor Kurzem hat die Polizei in Bayreuth zwei mutmaßliche Spione mit Verbindung zu Russland verhaftet. Zuletzt war bekannt geworden, dass der AfD-Politiker Petr Bystron Geld aus russischen Quellen angenommen haben soll. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben Anstrengungen gegen Spionage durch russische Dienste verstärkt. Als Reaktion auf den Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatten europäische Staaten zudem russische Agenten ausgewiesen.
nfz/dpa