Xi Jinping im Gespräch mit Joe Biden: Taiwan-Frage ist eine rote Linie
US-Präsident Joe Biden hat ein Telefongespräch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping geführt, wie CNBC News unter Berufung auf das Weiße Haus berichtet. Ein hochrangiger Beamter der US-Präsidialverwaltung erklärte in einem Gespräch mit Reportern, der intensive Wettbewerb erfordere intensive Diplomatie, "um Spannungen zu bewältigen und unbeabsichtigte Konflikte zu vermeiden".
Er merkte an, dass der Anruf eine Möglichkeit gewesen sei, die Lage zu entspannen. Der Beamte sagte, bei dem Gespräch habe Biden eine Reihe von Anliegen der USA zur Sprache gebracht. Dazu hätten die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Nationen, die Spannungen um Taiwan, Chinas Unterstützung für Russland im Ukraine-Konflikt und die zunehmenden Bedrohungen der Cybersicherheit, insbesondere im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahlen im November 2024 gehört.
Über das Telefongespräch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern berichtete auch die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.
In seinem Gespräch mit Biden habe Xi Jinping erklärt, die Taiwan-Frage sei die deutlichste "unüberwindliche rote Linie in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen". Xi habe ausgeführt, die chinesischen Behörden würden weder separatistische Aktivitäten noch eine Einmischung von außen oder die Unterstützung von Kräften, die für die Unabhängigkeit Taiwans eintreten, durch Washington zulassen. Der chinesische Staatschef habe erklärt:
"Die Vereinigten Staaten haben einen endlosen Strom von Maßnahmen eingeleitet, um Chinas Wirtschaft, Handel, Wissenschaft und Technologie zu unterdrücken, und die Liste der Sanktionen gegen chinesische Unternehmen wird immer länger. Das ist keine Risikobeseitigung, sondern Risikoverursachung."
Xi habe gewarnt, dass die chinesische Regierung nicht tatenlos zusehen werde, wenn die USA Chinas High-Tech-Entwicklung und sein legitimes Recht auf technologisches Wachstum weiterhin unterdrückten.
Washington liefert Waffen an Taiwan, bekennt sich aber zum sogenannten Ein-China-Prinzip. Präsident Joe Biden hat wiederholt versichert, dass sein Land Taiwan im Falle eines möglichen Angriffs verteidigen wird.
Bereits am 28. Juli 2022 führte Biden ein zweistündiges Gespräch mit Xi Jinping. Der Grund für das Telefonat wurde nicht bekanntgegeben. Nach Angaben von CNN war dies das fünfte Telefongespräch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern seit Anfang 2022.
Im November 2023 vereinbarten Xi und Biden, die Kommunikationskanäle wiederherzustellen – auch zwischen den Militärs. Laut dem US-Präsidenten können die beiden Staatschefs direkt miteinander telefonieren.