Pistorius reformiert Kommandostruktur der Bundeswehr
Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt in Berlin die nächste Bundeswehrreform vor. Sie soll schneller und an der Spitze schlanker werden. Kernstück ist eine neue Kommandostruktur.
Ende Oktober hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Nation aufgerüttelt. "Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen", sagte der SPD-Politiker und blickte dabei vor allem auf den Krieg in der Ukraine. Fünf Monate später liegt das Ergebnis seiner Überlegungen in einer "neuen Grobstruktur der Streitkräfte" vor. Der Minister präsentierte sie zusammen mit Generalinspekteur Carsten Breuer am Donnerstag in Berlin, das Papier dürfte für eine neue gesellschaftliche Debatte sorgen. Es gehe darum, "die Bundeswehr der Zeitenwende" für eine "neue alte Aufgabe, nämlich die Landes- und Bündnisverteidigung" wieder aufzustellen, sagte Pistorius. Diese müsse für den "Kriegsfall" gerüstet sein.
Kernstück der umfassendsten Bundeswehrreform seit 2010 – damals wurde unter anderem der Grundwehrdienst ausgesetzt und die Truppe erheblich verkleinert – ist eine neue Kommandostruktur. Schlanker und schneller soll die Spitze der Bundeswehr in Zukunft sein. Wenn Deutschland oder ein anderes Nato-Land angegriffen werden und der sogenannte Verteidigungsfall eintritt, muss die Bundeswehr blitzschnell reagieren können und sich nicht erst mit Zuständigkeiten der Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe aufhalten. Pistorius lässt deshalb das bislang für Auslandsmissionen zuständige Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam und das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr in Berlin – es verantwortet die Führung und Koordination aller Aufgaben der Bundeswehr im Inland – zu einem "Operativen Führungskommando" zusammenlegen.
Bundeswehr: Es gibt eine Teilstreitkraft mehr als zuvor
Weniger Bürokratie und mehr Tempo erhofft sich der Minister durch die Verringerung der Zahl an Inspekteuren. Sechs gibt es davon bisher, sie unterstehen dem Generalinspekteur, der als ranghöchster Soldat wiederum erster Ansprechpartner für die Bundesregierung ist. Die Streitkräftebasis mit ABC-Abwehr, Feldjägern und der gesamten Logistik sowie der Sanitätsdienst verlieren ihren Inspekteur. Heer, Luftwaffe, Marine behalten diese Posten. Das gilt auch für den zuletzt immer mehr ausgeweiteten Bereich Cyber- und Informationsraum, der zur Teilstreitkraft aufgewertet wird.
Die Strukturreform zielt einerseits darauf ab, die Bundeswehr nach mehr als 70 Jahren Frieden in Deutschland wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten. Die Truppe bewegt sich, wie Militärexperten kommentierten, wieder in die Zeiten zurück, die vor der Wiedervereinigung herrschten. Gleichzeitig reagiert Pistorius ganz offensichtlich auf die Personalprobleme in der Truppe: Bis 2031 soll die Bundeswehr 203.000 Soldatinnen und Soldaten stellen können, aktuell sind es rund 181.000.
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird geprüft
Die zahlreichen Werbekampagnen haben nicht die gewünschte Wirkung und so stellt sich immer wieder die Frage, ob Freiwilligkeit allein in Zeiten ausreicht, in denen der Krieg näher an Deutschland heranrückt. Eine Wiedereinführung der bislang ausgesetzten Wehrpflicht schloss Pistorius erneut nicht aus. Bei den Überlegungen, die im Rahmen einer Projektgruppe angestellt wurden, sei mitgedacht worden, "dass es zu einer Wiedereinführung der Wehrpflicht kommt", sagte der Minister. Bis Mitte April erwarte er aus seinem Haus ein Papier zur Machbarkeit verschiedener Modelle.
Ein halbes Jahr gibt Pistorius der Truppe, um die Bundeswehrreform umzusetzen. Die Debatte um diesen Prozess herum wird nach seiner Einschätzung kontrovers sein. Es habe bereits in den letzten Monaten Kritik gegeben und klar sei auch, "dass es weiter Kritik geben wird".