Die Zulassung von Fahrzeugen ist eine der berlinweit am häufigsten in Anspruch genommenen Verwaltungsleistungen. Allein in 2023 wurden mehr als 300.000 Autos an-, ab- oder umgemeldet. Im laufenden Jahr sind es bislang knapp 75.000 Vorgänge. Wer den Zustand der Zulassungsstellen insbesondere am Columbiadamm kennt, weiß: Ein Besuch dort ist kein Vergnügen. Die Gebäude sind arg renovierungsbedürftig, die Wartezeiten nicht selten lang. Beste Argumente dafür, die Dienstleistung online abzuwickeln.
Dem Tagesspiegel vorliegende Zahlen belegen: Auch acht Monate nach Einführung der lange herbeigesehnten digitalen Kfz-Zulassung (i-Kfz) nehmen nur wenige Menschen den Service in Anspruch. Bei drei Prozent lag der Anteil der "internetbasierten Zulassungen" laut Angaben der Senatskanzlei zuletzt. Bei Neuzulassungen lag der Wert sogar noch deutlich darunter. Der übergroße Anteil der Autobesitzer setzt also weiter auf den analogen – und deutlich umständlicheren – Weg zum Amt. Einzige Ausnahme ist die Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen, die 2023 in einem Drittel der Fälle online abgewickelt wurde.
Tatsächlich ist die Online-Zulassung – im Vergleich zu anderen vermeintlich digitalen Bürgerservices – durchaus nutzerfreundlich ausgestaltet. In 90 Sekunden erklärt ein animiertes Video auf der Internetseite des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten das Prozedere. Voraussetzungen gibt es für Halter von Fahrzeugen, die ab dem Jahr 2015 gebaut wurden, bis auf den Besitz eines Personalausweises mit Online-Ausweisfunktion (eID) keine.
Der direkt nach Abschluss des Vorgangs verfügbare digitale Zulassungsbescheid gilt sofort und wird durch die innerhalb weniger Werktage per Post versendeten Papiere ersetzt. Einzig die Kennzeichen müssen Autobesitzer auch weiterhin eigenständig erwerben, was jedoch längst ebenfalls online möglich ist. Berlins Chief Digital Officer Martina Klement (CSU) hofft inständig, dass sich der niedrigschwellige Service bald herumspricht – nicht zuletzt um die Zulassungsbehörden zu entlasten.
Online-Beantragung von Bewohnerparkausweisen als Erfolgsmodell
Selbiges gilt für die vom in Sachen Digitalisierung bislang hinter den eigenen Ansprüchen zurückhängenden Senat mit großen Hoffnungen verbundene Einführung der digitalen Meldebescheinigung. Rund 130.000 Vorgänge dieser Art fallen jährlich an – seit November 2023 kann das Dokument online beantragt werden. Tatsächlich machten das bislang aber nur 13 Prozent aller Antragssteller. Die erhoffte Entlastung für die chronisch überlasteten Bürgerämter blieb aus.
Als Erfolgsmodell darf dagegen die Online-Beantragung der Bewohnerparkausweise gelten. 82.000 der 120.000 im Vorjahr ausgehändigten Ausweise wurden online beantragt, eine Quote von 69 Prozent. In den ersten drei Monaten des laufenden Jahres erhöhte sich der Wert um weitere vier Prozentpunkte. Im März lag die Nutzerquote sogar bei 87,11 Prozent.
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