- Tiktok soll vom chinesischen Mutterkonzern verkauft werden, ansonsten wird die App in den USA verboten.
- Das hat der US-Senat in einer Abstimmung am Dienstagabend Ortszeit entschieden.
- Der Entscheid zu Tiktok war Teil einer Sammelabstimmung, auch Hilfen für die Ukraine, Taiwan und Israel sind abgesegnet worden.
Der Senat hat sich am Dienstagabend mit 79 zu 18 Stimmen für eine Androhung eines Verbots von Tiktok in den USA ausgesprochen. Verkauft der chinesische Konzern ByteDance Tiktok nicht, soll die App in den USA verboten werden. Insgesamt nutzen rund 170 Millionen US-Amerikanerinnen und -Amerikaner Tiktok.
Damit das Gesetz seine Gültigkeit erhält, muss es US-Präsident Joe Biden noch unterzeichnen. Er hat aber bereits angekündigt, das Paket zu unterstützen. Sobald US-Präsident seine Unterschrift unter den entsprechenden Entscheid setzt, hat ByteDance 270 Tage lang Zeit, um Tiktok zu verkaufen. Soll ein Verkauf kurz bevorstehen, kann der dann amtierende US-Präsident die Frist um 90 Tage verlängern. Im Herbst dieses Jahres stehen in den USA Präsidentschaftswahlen an.
Ob es wirklich zum Verbot von Tiktok kommt, hält USA-Korrespondentin Viviane Manz noch für fraglich: «Ob Tiktok tatsächlich innert eines Jahres von der chinesischen Eigentümerin verkauft wird, ist fraglich. Und ob dann es zum Verbot kommt, ebenfalls – das Gesetz dürfte vor Gericht angefochten werden – wie schon ein Verbot im Bundesstaat Montana, das von Richtern vorläufig aufgeschoben wurde.» Doch die Sorge vor möglicher chinesischer Spionage in den USA, getarnt durch lustige Teenie-Videos, ziehe sich in den USA von links bis rechts.
Sammelabstimmung als möglicher Schlüssel
Der Senat hat in dieser Abstimmung nicht nur über die Verbotsandrohung von Tiktok abgestimmt. Gleichzeitig hat der Senat auch milliardenschwere Hilfen für die Ukraine, Taiwan und Israel gebilligt. Insgesamt werden die Länder mit 95 Milliarden US-Dollar unterstützt.
In der Sammelabstimmung sieht Viviane Manz auch ein Mitgrund dafür, dass im zweiten Anlauf das mögliche Tiktok-Verbot durch den Senat gekommen ist: «Die Mehrheit im Senat wollte die Ukraine- und Israel-Hilfe nicht gefährden. So hat es das mögliche Tiktok-Verbot im zweiten Anlauf durch den Senat geschafft.» Auch die längere Frist von bis zu einem Jahr sei der Mehrheitsfindung zuträglich gewesen.