Berlin · Verteidigungsminister Pistorius will die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando stärken. Zudem wird die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungsbereich umorganisiert.
Das teilte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der neuen Struktur mit. Ziel sei es "die Bundeswehr so umzubauen in ihren Strukturen, dass sie selbst für den Ernstfall, den Verteidigungsfall, für den Kriegsfall optimal aufgestellt ist", sagte Pistorius. Er verwies dabei auf die verschärfte Bedrohungslage in Europa und wiederholte auch das Ziel, die Bundeswehr "kriegstüchtig" zu machen. Deutschland und seine Verbündeten müssten glaubhaft abschrecken, damit niemand auf die Idee komme, "uns als Nato-Gebiet anzugreifen", betonte der Minister. Pistorius sprach von einem "Signal des Aufbruchs" für eine Reform der Bundeswehr. Die wichtigsten Entscheidungen sollten bereits "in den nächsten Monaten umgesetzt werden".
Die vier Teilstreitkräfte sind neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine nun auch die Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR). Diese ist auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz der elektronischen Infrastruktur spezialisiert.
Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte "Hessen" im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan ("OPLAN") für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
Im November vergangenen Jahres hatte Boris Pistorius auf der Bundeswehrtagung in neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" ausgerufen. Er sagte damals, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch Führungskommandos ansehen. "Betrachten Sie dies bitte als meinen klaren Marschbefehl", sagte er an die Generale gerichtet.
Vor dem Hintergrund der Aggression Russlands und der wachsenden Gefahr eines Krieges für Deutschland habe Pistorius den Auftrag erteilt, die bestehende Kommandostruktur zu hinterfragen und an den Erfordernissen einer zeitgemäßen Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten, teilte das Verteidigungsministerium mit. Ziel sei eine "kriegstüchtige Bundeswehr". Als Leitprinzipien wurden Aufwuchsfähigkeit und Agilität sowie Digitalisierung und Offenheit für Innovationen genannt.
Als eine weitere Großbaustelle bleibt nun das Personal der Bundeswehr und die Frage, ob Deutschland nach der Aussetzung der Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht einführen könnte. Pistorius lässt dafür Modelle prüfen und orientiert sich an der Praxis in skandinavischen Staaten. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken.