Moskau: Anhänger der Ukraine verüben Großteil von Terrorangriffen in Russland
Russlands Generalstaatsanwalt Igor Krasnow hat ein anhaltend großes Niveau der Terrorgefahr im Land eingeräumt. Aus einer Rede vor dem Föderationsrat des russischen Parlaments ging hervor, dass die Behörden im vergangenen Jahr fast 2.500 terroristische Verbrechen verzeichnet hätten. Die Zahl der Terrorangriffe sei damit um das Dreieinhalbfache gestiegen. Krasnow betonte, dass der Großteil dieser Verbrechen von Mitgliedern oder Anhängern radikaler Organisationen aus der Ukraine begangen würden. Bei ihnen handle es sich um "erbitterte Gegner" der militärischen Sonderoperation.
Trotzdem habe die Zahl extremistischer Verbrechen abgenommen, hob der Generalstaatsanwalt hervor. Von der Gesamtzahl solcher Straftaten werde jede dritte im Internet organisiert. Russische Staatsbürger bekämen über populäre Telegram-Kanäle Informationen, die Aufrufe zu destruktiven Aktivitäten enthielten, unter anderem Anweisungen zur Durchführung von Sabotageakten oder dem Diebstahl von Waffen von Polizisten und Militärangehörigen.
In diesem Zusammenhang habe die Generalstaatsanwaltschaft im vergangenen Jahr den Kampf gegen Falschinformationen ins Visier genommen. Insbesondere sei am raschen Blockieren von Fakes und Informationen gearbeitet worden, die dem Anfachen ethnischer und religiöser Konflikte dienen könnten. Krasnow bestätigte mehr als 1.000 entsprechende Anfragen auf Roskomnadsor. Die Aufsichtsbehörde im Bereich Kommunikation habe gesetzwidrige Informationen von 95.000 Webseiten entfernt.
Eine vollständige Bewertung des Terroranschlags auf die Crocus-Konzerthalle bei Moskau stehe noch bevor, erklärte Krasnow. Derzeit könne man unterstreichen, dass das Ausmaß des Terroranschlags die Notwendigkeit von Gesetzesänderungen belege. Die Sicherheitsvorkehrungen an ähnlichen Objekten würden revidiert und die Behörden hätten damit bereits angefangen.
Am Dienstag hatte Roskomnadsor bekanntgegeben, dass die Behörde bisher etwa 200.000 Fakes über die militärische Sonderoperation blockiert habe. In meisten Fällen soll es sich um ausländische Propaganda handeln.