Lisa Paus und die Kindergrundsicherung – das ist eine lange Geschichte. Sie hätte auch gut ausgehen können. Schon vor ihrer Zeit als Bundesfamilienministerin beschäftigte sich die Grünen-Politikerin mit dem Projekt, sie kannte sich aus, galt als Expertin. Doch nun, wo es in ihrer Hand liegt, die Reform umzusetzen, droht das Vorhaben zu scheitern. Das liegt nicht nur an der schwierigen Ampel-Koalition. Es liegt auch an der Ministerin selbst.
Um ein politisches Vorhaben durchzusetzen, braucht man mehr als Expertise. Als Ministerin fehlt es Paus an Überzeugungskraft und Pragmatismus. Bei Paus wirkte es von Anfang an, als ginge sie davon aus, dass es genüge, sich für die richtige Sache einzusetzen, um damit Erfolg zu haben. Wer könnte schon etwas dagegen haben, Kindern in Armut zu helfen? Zu oft und zu lange schwieg sie, wenn sie nach Details der Reform gefragt wurde. Über Monate forderte sie mehr Geld für ihr Projekt, ohne zu verraten, was sie genau plante.
Wiederholung alter Fehler
Nun ist der nächste Streit ausgebrochen, und Paus wiederholt alte Fehler. Dass man für die Kindergrundsicherung, die doch alles unbürokratischer machen soll, neue Personalstellen in der Verwaltung braucht, sorgt zurecht für Empörung. Darauf hätte Paus vorbereitet sein müssen.
Doch schaut man sich an, was sie aktuell vorgelegt hat, zeigt sich leider: Die Bundesfamilienministerin hat es sich zu leicht gemacht.