- Ein Kanzler, der Lambrecht zur Verteidigungsministerin machte
Der Ruf nach mehr Sicherheitspolitik in Deutschland ist zu einem Dogma geworden. Doch wie soll ein Zeitenwende-Kanzler hier glaubwürdig sein, der sein Desinteresse an der Bundeswehr noch 2021 mit der Personalie Christine Lambrecht bewies?
Die Schlussfolgerung aus solchen Runden wie gestern Abend bei Caren Miosga ist immer dieselbe, sofern es um im weiteren Sinne kriegerische beziehungsweise sicherheitspolitische Themen geht. Angesichts der bedrohlichen Ereignisse in der Ukraine, im Nahen Osten und angesichts des abnehmenden globalen Ordnungswiederherstellungswillens und -könnens der USA und zunehmender Ambitionen Chinas, Russlands und anderer nicht-westlicher Mächte müsse Deutschland mehr "Verantwortung" für seine eigene Sicherheit und die Europas übernehmen.
Spätestens seit der "Zeitenwende"-Ankündigung des Bundeskanzlers ist das auch innerhalb des politischen Establishments zu einer Art Dogma geworden, das bei jeder Gelegenheit wiederholt wird. Oder besser: Es ist ein Pseudo-Dogma. Denn ihm stehen eben kaum glaubwürdige Taten in der harten Wirklichkeit der Bundeswehr gegenüber. Die Zeitenwende findet womöglich nur in Worten statt. Noch wichtiger aber sind die Defizite der politischen Kultur und Mentalität – sowohl im politisch-medialen Establishment als auch in der breiten Bevölkerung. Ein Wort wie Pistorius' "Kriegstauglichkeit" klingt im real existierenden Ampel-Deutschland wie eine anachronistische Farce.
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