Krise im Nahen Osten Deutsche Außenministerin fliegt noch heute nach Israel
Bundesaußenministerin Baerbock reist noch heute nach Israel. Es ist ihr siebter Besuch in dem Land seit Beginn des Nahostkrieges im Oktober. Hintergrund der Reise ist der iranische Angriff gegen Israel am vergangenen Wochenende. Es gehe darum, wie eine weitere Eskalation mit Zug um Zug mehr Gewalt verhindert werden könne.
Mit den möglichen Folgen des iranischen Angriffs auf Israel befassen sich heute auch die EU-Außenministerinnen und -minister. Vertreter aus Brüssel und den Mitgliedstaaten hatten den iranischen Angriff scharf verurteilt.
China: Iran in Telefonat zu Zurückhaltung bereit
Die Bundesregierung bestellte als Reaktion auf den Angriff den iranischen Botschafter ein; dies taten auch die Regierungen von Großbritannien und Frankreich. Und auch China schaltete sich auf diplomatischem Weg ein. Außenminister Wang Yi telefonierte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua mit seinen Amtskollegen aus dem Iran und Saudi-Arabien. Demnach erklärte sich die iranische Seite zur Zurückhaltung bereit und teilte mit, man habe nicht die Absicht, die Lage zu eskalieren. Weiter hieß es aus Peking, man wolle mit Saudi-Arabien zusammenarbeiten, um die Spannungen im Nahen Osten abzubauen.
Der Grünen-Vorsitzende Nouripour erklärte im ZDF, bei den Menschen im Iran gebe es eine "gigantische Angst" vor einem größeren Krieg, den sie selbst nicht wollten. Zwar sei es offensichtlich, dass das Regime nicht viel anderes als die Sprache der Härte verstehe. Das aber bedeute nicht nur Raketen, sondern etwa auch mehr Druck auf dem diplomatischen Parkett mit weiteren harten Sanktionen. Nouripour ist in Teheran geboren.
Dass das Kriegskabinett seit Sonntag immer wieder getagt habe, lasse aber darauf schließen, dass es in der israelischen Regierung unterschiedliche Stimmen gebe - diejenigen, die auf die USA hören wollten und diejenigen, die der Meinung seien, dass der Angriff nicht unbeantwortet bleiben dürfe. Heusgen betonte, das Selbstverteidigungsrecht Israels sei überhaupt keine Frage. Es komme aber immer auf die Verhältnismäßigkeit der Reaktion an.