Homburg · Es ist offiziell: Der wegen Untreue verurteilte und suspendierte Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind hat seine Bewerbung für die anstehende Wahl eingereicht. Die Frist endet heute um 18 Uhr.
Jetzt ist es offiziell: Der wegen Untreue verurteilte und suspendierte Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (parteilos) hat seine Bewerbung für die Bürgermeisterwahl am 9. Juni eingereicht. Das bestätigte Schneidewind dem SR.
Am 21. März entschied der Stadtrat Homburg, dass er den seit Jahren suspendierten Oberbürgermeister nicht in den Ruhestand versetzen wird. Schneidewind hatte im Februar den Ruhestand beantragt. Begründung: Ihm werde das für die weitere Amtsführung erforderliche Vertrauen nicht mehr entgegengebracht. Nach einer emotionalen Debatte im Homburger Stadtrat, wurde am Ende allerdings die erforderliche Anzahl an Stimmen nicht erreicht. Notwendig gewesen wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Konkret: Bei insgesamt 51 Mitgliedern im Stadtrat hätte er 34 Ja-Stimmen gebraucht. Es stimmten allerdings nur 26 Mitglieder für eine Versetzung in den Ruhestand, es gab außerdem 15 Enthaltungen.
Homburg: Schneidewind reicht Bewerbung für OB-Wahl ein
Die Konsequenz ist, dass der 55-Jährige nun bei den anstehenden Oberbürgermeister-Wahlen am 9. Juni kandidieren wird. Die notwendige Bewerbung hat er mittlerweile offiziell eingereicht, die Bewerbungsfrist endet am heutigen Donnerstag (4. April, 18 Uhr). Die Hintergründe für diese Bewerbung sind schlicht finanzieller Natur. Das Ministerium erklärte dazu bereits im Vorfeld, ein Bürgermeister sei grundsätzlich verpflichtet, sich der Wiederwahl zu stellen, "andernfalls ist er unter Verlust seiner Beamtenversorgung aus dem Beamtenverhältnis zu entlassen. In diesem Fall werde kein Übergangsgeld gewährt.
Seit 2019 übt Schneidewind wegen einer sogenannten Detektiv-Affäre sein Amt schon nicht mehr aus. Er hatte Mitarbeiter des Baubetriebshofs überwachen lassen, um eine angebliche "Holz-Mafia" aufzudecken. Das tat er ohne den Stadtrat zu informieren und überschritt bei dem Auftrag an die Detektei die Grenze von 25 000 Euro, bis zu der er eigenständig Aufträge vergeben durfte. 2021 wurde der 55-Jährige vom Landgericht Saarbrücken wegen Untreue zu einer Geldstrafe verurteilt, das Urteil ist seit 2022 rechtskräftig.