Idar-Obersteiner Haushaltslage: OB Frühauf appelliert an Landesregierung
Die Biontech-Gewerbesteuer-Millionen sind Geschichte: ein gutes Kapitel, dem ein weniger gutes folgt, wie bei der Stadtratssitzung in der Verwaltung deutlich wurde. Zentrales Thema war der Haushalt 2024. Die Fraktionen verzichteten auf die sonst üblichen Reden. Wobei Resignation mitschwingt: keine Spielräume, keine Gestaltungsmöglichkeiten. Insofern Schweigen, das ein Grummeln im Unterton hat.
Fraktionsübergreifend basiert der einstimmig beschlossene Haushalt auf dem Kernziel Verabschiedung eines genehmigungsfähigen Haushaltsplanes für das Jahr 2024. Denn: Nur mit einem genehmigten Haushalt können Aufträge für neue Maßnahmen erteilt oder Zuschüsse an Vereine gezahlt werden. Vor diesem Hintergrund stehen die Fraktionen gemeinsam zu dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 und ...