Die finanzielle Lage in den Gemeinden in Oberösterreich spitzt sich zu: Mit Stand jetzt benötigen 107 Orte eine Geldspritze, um ihren Haushalt ausgleichen zu können. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) kündigt jetzt ein Hilfspaket für diese 107 Gemeinde an, es könnten aber noch mehr werden.
Der rote Landesrat Michael Lindner, in der Landesregierung für die von der SPÖ geführten Gemeinden zuständig, hat es schon zu Jahresbeginn zum großen Thema gemacht: Bis zu 200 Gemeinden können keinen positiven Abschluss mehr erzielen, schätzte er. Gründe dafür: Hohe Zahlungen an das Land, höhere Zinsen bei Krediten, steigende Kosten fürs Personal auf den Gemeindeämtern.
Ganz so viele sind es letztlich nicht geworden. Landeschef Thomas Stelzer weiß, dass derzeit 107 Gemeinden Unterstützung benötigen. "Damit lichten sich die Nebel, und wir können seriös abschätzen, wie hoch der Bedarf tatsächlich ist", sagt der ÖVP-Politiker im "Krone"-Gespräch.
Landeshauptmann verspricht: "Wir lassen niemanden alleine"
Stelzer lässt derzeit von Experten finanzielle Berechnungen anstellen und verspricht gleichzeitig ein Hilfspaket für die Gemeinden, damit diese ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen können. "Dieses Paket muss seriös erarbeitet werden, schließlich geht es um Steuergeld. Damit gehen wir sorgsam um. Klar ist aber, dass wir niemanden alleine lassen." Der Landeschef nimmt allerdings auch den Bund in die Pflicht, immerhin gab es die Ankündigung einer Gemeindemilliarde.
30 Kommunen haben Budget noch nicht gemeldet
Übrigens: Ob es bei den 107 Gemeinden mit Bedarf an Hilfen bleibt, ist noch unklar. Denn von 30 Orten, die sich für den Härteausgleichsfonds angemeldet haben, ist noch kein Budget eingetroffen.