Mehr als 1.000 Moslems gingen am Wochenende in Hamburg auf die Straße, um gegen in ihren Augen islamfeindliche Politik und Medien zu demonstrieren. Ihr Ruf nach einem "Kalifat" wurde auch in Österreich gehört.
FPÖ warnt seit Jahren davor
Hamburg zeige erste erschreckende Ergebnisse von der Masseneinwanderung, schrieb FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. Wörtlich sagte er:
Wir Freiheitlichen warnen bereits seit Jahren vor einer solchen Entwicklung, die mit einer ungebremsten und unkontrollierten Masseneinwanderung einhergeht. Die deutsche Politik beginnt nun, zu ernten, was man selbst über Jahre gesät hat. Und in Österreich sät man munter weiter.
Hetze gegen Demokratie, Frauen und Israel
Angeführt worden sein soll die Demonstration von Joe Adade Boateng von "Muslim Interaktiv", der dem deutschen Verfassungsschutz wohlbekannt sei und als "gefährlich" eingeschätzt werde. Boateng hetze gegen Demokratie, Frauen oder auch Israel. "Ähnliche Entwicklungen stehen auch Österreich ins Haus", fügte Schnedlitz an.
IS-Führer rief sich zum "Kalifen" aus
Was ist eigentlich ein "Kalifat"? Einfach erklärt: Es ist das Reich eines sogenannten Kalifen, eine islamische Regierungsform, in der der Kalif gleichzeitig geistlicher Führer und Herrscher in seinem Machtbereich ist. Zuletzt rief sich der Anführer der dschihadistischen Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS), Abu Bakr al-Baghdadi, im Juni 2014 in Mosul zum Kalifen aus.
Politiker ohne Rezept
Gegen diese gefährliche Entwicklung in Deutschland gibt es anscheinend kein Rezept. Denn die meisten Kalifat-Demonstranten sind heute Deutsche – und diese können auch nicht ausgewiesen werden, auch wenn sie die Bundesrepublik zu einem Scharia-Staat inklusive Kalifat machen wollen. Daher sind Aussagen von Politikern nichts weiter als bestenfalls Bekundungen. "Ausländer", die so etwas wollen, müssten ausgewiesen werden, sagt FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle. Sie hätten bei uns nichts zu suchen, sagt Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki. Wer dies fordere, müsste Deutschland umgehend verlassen, sagt der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm.
Problem nicht bei der Wurzel gepackt
Deutsche Pass-Inhaber ausweisen zu wollen, ist rechtlich unmöglich und wird politisch vom SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz persönlich mit "Deportation" rhetorisch nazifiziert, seit einige Leute in einem Potsdamer Hotel über "Remigration" nachgedacht hatten, schreibt Focus-Online. Scholz – und wenn es in Österreich passiert, wohl auch Karl Nehammer – bleibt daher nichts anderes übrig, als zu kalmieren und einmal mehr "scharfe Kante gegen Islamisten" zu zeigen. Und alles nur deshalb, weil das Problem der illegalen Einwanderung nicht bei der Wurzel gepackt wird.
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