POL-HN: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 18.04.2024
Heilbronn (ots)
Heilbronn: Sicheres Heilbronn mit dem Aktionstag "Sicher unterwegs im ÖPNV" Im Rahmen der Konzeption "Sicheres Heilbronn", die bereits am 24. April 2023 startete, fand am Mittwoch, den 17. April 2024, ein weiterer Aktionstag unter dem Motto "Sicher unterwegs im ÖPNV" statt. Die örtlichen Schwerpunkte lagen an den Haltestellen und in den Fahrzeugen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Stadtgebiet Heilbronn. Ziel war es durch behördenübergreifende Zusammenarbeit eine bürgernahe und spürbare Polizeipräsenz im Stadtkreis Heilbronn zu zeigen und bei Ordnungsstörungen niederschwellig einzuschreiten. Zwischen 13 Uhr und 19 Uhr waren zahlreiche Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Heilbronn und des Polizeipräsidiums Einsatz sowie die Bundespolizei im Stadtgebiet an den Haltestellen und in den Fahrzeugen des ÖPNV unterwegs. Unterstützt wurden die polizeilichen Einsatzkräfte von Mitarbeitenden der Verkehrsbetriebe und des Ordnungsamtes der Stadt Heilbronn. Durch das Ordnungsamt wurde der Fokus auf Taxis sowie den ruhenden Verkehr gelegt. Insgesamt wurden 34 Fahrzeuge, davon 30 Taxis, kontrolliert und 88 Personenkontrollen durchgeführt. Am Ende der Aktion standen 40 Straftaten und 21 Ordnungswidrigkeiten auf dem Papier. Im Bereich der Straftaten handelte es sich um zahlreiche Fälle des Erschleichens von Leistungen, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz aufgrund des Besitzes von Kokain, Heroin, Amphetamin sowie Subutex sowie einen Diebstahl und zwei Betrugsfälle. Im Verkehrsbereich war eine Person ohne Fahrerlaubnis unterwegs, verstießen mehrere Fahrer gegen das Pflichtversicherungsgesetz und eine Person führte in berauschtem Zustand ein Fahrzeug. Die Ordnungswidrigkeiten reichten von mehreren Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung überein Aufenthaltsverbot bis hin zu vier Ordnungswidrigkeiten in Bezug auf die Polizeiverordnung der Stadt Heilbronn. Zudem konnten im Rahmen der Kontrollen drei Personen, die per Haftbefehl gesucht wurden, angetroffen und der Haftbefehl vollstreckt werden. Zwei weitere Personen, die zur Fahndung ausgeschrieben waren, konnten ebenfalls aufgegriffen werden. Trotz des schlechten Wetters führten die Einsatzkräfte zahlreiche Bürgergespräche und tauschten sich dabei mit der Bevölkerung aus. "Wir werden den Kontrolldruck im öffentlichen Raum weiterhin hochhalten. Mit Blick auf die Entwicklung der Straftaten, insbesondere im Innenstadtbereich, werden wir in bewährter Weise Präsenz zeigen und niederschwellig einschreiten, um damit den Sicherheitsbelangen Rechnung zu tragen", so Polizeipräsident Frank Spitzmüller. In den kommenden Wochen wird das Polizeipräsidium Heilbronn mit der Unterstützung der Bereitschaftspolizei täglich im innerstädtischen Bereich präsent sein und auch Kontrollen durchführen.
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