MAINZ-TRIER-KOBLENZ – Quo vadis Strafvollzug in Rheinland-Pfalz?
Veröffentlicht am 13. April 2024 von wwa
MAINZ-TRIER-KOBLENZ – Quo vadis Strafvollzug in Rheinland-Pfalz? – BSBD RLP und der rechtspolitische Sprecher Stephan Wefelscheid im Austausch / Bauliche Mängel in JVA nicht nur durch Sanierungen behebbar / Angemessene Finanzausstattung für Justizvollzug
Wie kann oder sollte der moderne Strafvollzug in Rheinland-Pfalz aussehen und mit welchen Herausforderungen sind die JVA-Bediensteten tagtäglich in ihrem Beruf konfrontiert? Dies waren die großen Themen bei dem gemeinsamen Austausch von Vertretern des Bundes der Strafvollzugsbediensteten in Rheinland-Pfalz (BSBD RLP) und dem rechtspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid.
Große Einigkeit herrschte bei allen Beteiligten darüber, dass der bauliche Zustand einiger Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz Mängel aufweise und dass man neben Sanierung der Bestandsgebäude auch über Neubauten nachdenken müsse. Der Landesvorsitzende des BSBD RLP, Stefan Wagner, und der stellvertretende Landesvorsitzende Stefan Ternes plädierten zudem für den Erhalt des Standortes der JVA Trier und betonten, wie wichtig eine angemessene finanzielle Ausstattung für den Justizvollzug sei. Hier müsse man für die Zukunft insbesondere über eine Erhöhung der Zulagen, sei es Gitter- oder Schichtzulage, nachdenken und auch die Auszahlungskriterien reformieren.
Als Jurist und praktizierender Rechtsanwalt kennt auch Wefelscheid die rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und deren bauliche Situationen gut. Er hat sich in dieser Legislaturperiode bereits mehrfach einen Überblick vor Ort verschafft. "Für mich war der Besuch der JVA Koblenz im vorigen Frühjahr besonders eindrücklich. Als Koblenzer laufe ich dort täglich auf meinem Arbeitsweg vorbei und war schon über das äußere Erscheinungsbild beunruhigt. Den erheblichen Sanierungsbedarf habe ich aber erst innerhalb der Anstaltsmauern erkannt. Deshalb ist für mich klar: Ein Neubau der JVA Koblenz ist unumgänglich. Die Sanierung darf nicht zum Millionengrab werden", so Stephan Wefelscheid.
Foto (v.l.): Stefan Wagner (Landesvorsitzender BSBD RLP), Stephan Wefelscheid (rechtspolitischer Sprecher FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion), Victoria Wruuck (Referentin Recht FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion) und Stefan Ternes (stv. Landesvorsitzender BSBD RLP). Foto: Ekermann/FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion