Shellenberger behauptet, dass das Lula-Regime und Alexandre de Moraes Mitarbeiter von Elon Musks Plattform verfolgen und mit Verhaftung bedrohen. Das TSE und Alexandre de Moraes forderten Twitter/X auf, die Identitäten und privaten Informationen von Personen preiszugeben, die bestimmte #Hashtags verwenden.
Der nordamerikanische Journalist sagte in einem Interview mit der Sendung Oeste Sem Filtro, dass die Polizei in den USA, Kanada und einigen europäischen Ländern gegen die Meinungsfreiheit vorgehe, wenn auch auf subtilere Weise, während Brasilien als der schlimmste Fall gelte. "Einer der schlimmsten Fälle, die wir im Westen gesehen haben", so der Journalist, Brasilien sei schlimmer als eine Diktatur.
In seiner Klage geht Michael davon aus, dass die Plattform von Elon Musk aus Angst vor Bußgeldern persönliche Daten ihrer Nutzer preisgegeben und damit sogar gegen die Datenschutzbestimmungen des Unternehmens verstoßen habe. In einem der Fälle soll das soziale Netzwerk zur Zahlung von 100.000 Reais (ca. 18'000.- Euro) PRO STUNDE verurteilt werden, weil es sich nicht an das Urteil von Alexandre de Moraes gehalten hat.
Michael Shellenberger lebt seit 30 Jahren in Brasilien, ist Aktivist mit Verbindungen zu linken Bewegungen, aber enttäuscht über die Zusammenarbeit des Lula-Regimes mit der Toga-Diktatur.
Am Mittwoch, dem 3. April, unterzeichnete Alexandre de Moraes technische Kooperationsvereinbarungen zwischen einem vom Gericht geschaffenen Gremium, der Bundespolizei und der AGU zur Bekämpfung von "Fake News" während der Wahlen. Die Einrichtung mit dem Namen Ciedde (Integriertes Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation und zur Verteidigung der Demokratie) wurde in jüngster Vergangenheit gegründet, um zu verhindern, dass Fake News die diesjährigen Kommunalwahlen beeinflussen. Moraes unterstrich die Ernsthaftigkeit von "Fake News", bezeichnete sie als "Geißel des 21. Jahrhunderts" und betonte, wie wichtig es sei, die Stimmen der Wähler zu schützen.
Angesichts der Veröffentlichung der 'Twitter-Akten Brasilien' kommen wir zu dem Schluss, dass das Übel des 21. Jahrhunderts Alexandre de Moraes und sein 'Ministerium der Wahrheit' ist – das darauf besteht, obskure Bewegungen zu manipulieren, zu verfolgen und zu orchestrieren, die den schlimmsten Regimen der Menschheitsgeschichte würdig sind, und Brasilien zu einer verachtenswerten Diktatur reduziert, die mit von ihnen selbst geschaffenen Fake News und Desinformation gefüllt ist."
🚨🚨Denúncia gravíssima:
— Karina Michelin (@karinamichelin) April 4, 2024
O jornalista americano Michael Shellenberger, revela interferência do Supremo Tribunal Federal no Twitter/ X.
Shellenberger, disse que o regime Lula e Alexandre de Moraes estão perseguindo e ameaçando prender funcionários da plataforma de Elon Musk. O… pic.twitter.com/z0MjE7h62i
BRASILIEN STEHT AM ABGRUND
Ich berichte aus Brasilien, wo sich eine dramatische Reihe von Ereignissen abspielt.
Am 6. April 2024, um 17:52 Uhr Eastern Time, gab die X Corporation, früher bekannt als Twitter, bekannt, dass ein brasilianisches Gericht sie gezwungen hat, "bestimmte populäre Accounts in Brasilien zu sperren".
Weniger als eine Stunde später kündigte der Eigentümer von X, @ElonMusk
an, dass X sich über die gerichtliche Anordnung hinwegsetzen und alle Beschränkungen aufheben werde.
"Infolgedessen", so Musk, "werden wir wahrscheinlich alle unsere Einnahmen in Brasilien verlieren und unser Büro dort schließen müssen. Aber Prinzipien sind wichtiger als Profit.
Jederzeit könnte der Oberste Gerichtshof Brasiliens den Brasilianern den Zugang zu X/Twitter verbieten. Es ist keine Übertreibung zu sagen, dass Brasilien am Rande einer Diktatur steht, die von einem totalitären Richter des Obersten Gerichtshofs namens Alexandre de Moraes ausgeht.
Präsident Lula da Silva beteiligt sich an diesem Marsch in den Totalitarismus. Seit seinem Amtsantritt hat Lula die staatliche Finanzierung der Mainstream-Nachrichtenmedien massiv erhöht, von denen die meisten eine verstärkte Zensur befürworten.
Was Lula und de Moraes tun, ist eine ungeheuerliche Verletzung der brasilianischen Verfassung und der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen.
Noch ist Brasilien keine Diktatur. Noch gibt es Wahlen, und dem brasilianischen Volk stehen andere Mittel zur Verfügung, um sich gegen Autoritarismus zu wehren.
Aber der Bundesgerichtshof und das Oberste Wahlgericht greifen durch Zensur direkt in diese Wahlen ein.
Vor drei Tagen habe ich die Twitter-Files für Brasilien veröffentlicht. Sie zeigen, dass Moraes gegen die brasilianische Verfassung verstoßen hat. Moraes verlangte von Twitter rechtswidrig die Herausgabe privater Informationen über Twitter-Nutzer, die Hashtags verwendeten, die er für unangemessen hielt. Er verlangte Zugang zu internen Daten von Twitter und verstieß damit gegen die Richtlinien der Plattform. Er zensierte eigenmächtig und ohne Rücksicht auf ein ordentliches Verfahren Twitter-Beiträge von Abgeordneten des brasilianischen Kongresses. Und Moraes versuchte, Twitters Politik der Moderation von Inhalten in eine Waffe gegen die Anhänger des damaligen Präsidenten Jair Bolsonaro zu verwandeln.
Ich sage das als unabhängiger und unparteiischer Journalist. Ich bin kein Fan von Bolsonaro oder Trump. Meine politischen Ansichten sind sehr moderat. Aber ich erkenne Zensur, wenn ich sie sehe.
Die Twitter Files haben auch enthüllt, dass Google, Facebook, Uber, WhatsApp und Instagram das brasilianische Volk betrogen haben. Wenn diese Beweise stichhaltig sind, haben sich die Manager dieser Unternehmen wie Feiglinge verhalten: Sie haben der brasilianischen Regierung persönliche Registrierungsdaten und Telefonnummern ohne Gerichtsbeschluss zur Verfügung gestellt und damit gegen das Gesetz verstoßen.
Als Twitter sich weigerte, den brasilianischen Behörden private Nutzerdaten, einschließlich Direktnachrichten, zur Verfügung zu stellen, versuchte die Regierung, den obersten brasilianischen Anwalt von Twitter zu verklagen.
Als ich 1992 in Brasilien lebte, war ich sehr links. Damals lautete der Slogan von Lula und der PT "Glücklich sein ohne Angst".
In den vergangenen Tagen habe ich mit Dutzenden Brasilianern gesprochen, darunter Professoren, Journalisten und angesehene Anwälte. Alle haben mir gesagt, dass sie schockiert sind über das, was passiert. Sie haben mir gesagt, dass sie Angst haben, ihre Meinung zu sagen, und die Regierung Lula mitschuldig ist an diesem Klima der Angst.
Brasilien gehört den Brasilianern. Es ist nicht mein Land. Als solcher sind mir Grenzen gesetzt.
Aber ich kann Dinge sagen, die sich viele Brasilianer nicht trauen: Alexandre de Moraes ist ein Tyrann. Und der einzige Weg, mit Tyrannen umzugehen, ist, sie zu konfrontieren. Es ist die Aufgabe der brasilianischen Senatoren, dem Tyrannen die Stirn zu bieten. Und es ist die Aufgabe des brasilianischen Volkes, von seinen Senatoren zu verlangen, dass sie dies tun.
BRAZIL IS ON THE BRINK
— Michael Shellenberger (@shellenberger) April 7, 2024
I'm reporting to you from Brazil, where a dramatic series of events are underway.
At 5:52 pm Eastern Time, today, April 6, 2024, X corporation, formerly known as Twitter, announced that a Brazilian court had forced it to "block certain popular accounts in… pic.twitter.com/GjdAgmkCBo