Amnesty says at least hundreds of detainees have died from mistreatment and inhumane conditions in US-facilitated detention system for people 'linked' to Islamic State
Männer, die beschuldigt werden, mit der Gruppe "Islamischer Staat" in Verbindung zu stehen, sitzen 2019 in einem Gefängnis in der nordostsyrischen Stadt Hasakah auf dem Boden (Fadel Senna/AFP)
Syrien:
Kurdische Streitkräfte werden der Folter und des "Massensterbens" in Gefängnissen beschuldigt
Von Simon Hooper
17. April 2024
Laut Amnesty starben mindestens Hunderte Gefangene aufgrund von Misshandlungen und unmenschlichen Bedingungen in dem von den USA unterstützten Gefängnissystem für Personen, die mit dem "Islamischen Staat" in Verbindung gebracht werden
Hunderte von Gefangenen sind laut Amnesty International an den Folgen von Folter und unmenschlicher Behandlung in kurdisch geführten Gefängnissen im Nordosten Syriens für Personen gestorben, die Verbindungen zur Gruppe Islamischer Staat (IS) vermutet werden.
In einem neuen Bericht, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, beschuldigt die Menschenrechtsorganisation die Behörden und Sicherheitskräfte der Autonomen Verwaltung Nord- und Ostsyriens (AANES), Kriegsverbrechen in den Gefängnissen und Hafteinrichtungen zu begehen, in denen laut Amnesty International mehr als 56.000 Menschen – die meisten von ihnen Kinder – gefangen gehalten werden.
Nicolette Waldman, eine leitende Krisenberaterin bei Amnesty, sagte bei der Vorstellung des Berichts am Mittwoch, dass die US-Regierung aufgrund ihrer Unterstützung für die kurdischen Behörden eine "Schlüsselrolle" in dem Gefängnissystem gespielt habe, einschließlich der Finanzierung seit 2015 in Höhe von Hunderten von Millionen Dollar.
"Die USA sind an den meisten Aspekten dieses Gefängnissystems beteiligt. Sie spielten eine Schlüsselrolle bei der Einrichtung des Systems und haben seitdem eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung und Aufrechterhaltung des Systems gespielt", sagte Waldman.
Der Bericht stellte fest, dass US-Beamte und Militärangehörige die Haftanstalten besucht hatten und wahrscheinlich über die brutale Behandlung der Gefangenen informiert waren.
Örtliche Beamte berichteten Amnesty, dass US-Geheimdienste an den Verhören amerikanischer Staatsangehöriger sowie syrischer und irakischer Gefangener beteiligt waren, während mehrere andere Staaten ihre eigenen Staatsangehörigen verhört hatten.
"Uns wurde gesagt, dass diese Verhöre sehr regelmäßig stattfinden, und zwar über Jahre hinweg, und dass die USA alle so genannten 'hochrangigen' Verdächtigen sowie alle ihre Staatsangehörigen verhört haben", so Waldman gegenüber Middle East Eye.
Zugang für Drittstaaten
"Durch diesen Prozess wurde deutlich, wie viel Zugang Drittstaaten durch dieses System der Inhaftierung haben", so Waldman weiter.
Die US-Streitkräfte hätten auch Gefangene in kurdischen Gewahrsam gebracht, wo sie anschließend gefoltert worden seien, und Gefangene in Länder wie Saudi-Arabien und den Irak zurückgeschickt, wo ihnen weitere Rechtsverletzungen drohten, so Amnesty.
Amnesty erklärte außerdem, dass sich unter den etwa 14.500 Frauen und 30.000 Kindern, die in den Lagern Al-Hol und Al-Roj festgehalten werden, wahrscheinlich Hunderte von Jesiden befinden, die während der Völkermordkampagne des IS gegen die Minderheit im Irak und in Syrien gefangen genommen und versklavt wurden.
Die meisten der in den Lagern Inhaftierten wurden während der letzten Kämpfe zwischen IS-Kämpfern und den kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) in der Nähe von Baghouz im Jahr 2019 zusammengetrieben, und viele Frauen waren Opfer von Menschenhandel und Zwangsehen mit IS-Kämpfern, so der Bericht.
Während die willkürliche Inhaftierung von Frauen und Kindern in Al-Hol und Al-Roj und die Weigerung einiger Länder, ihre eigenen Staatsangehörigen aus den Lagern zu repatriieren, seit langem von Menschenrechtsgruppen verurteilt werden, enthüllt der Amnesty-Bericht erschütternde Details über die Bedingungen in einem Netzwerk von Gefängnissen und Vernehmungseinrichtungen, in denen immer noch etwa 11.500 Männer festgehalten werden.
Besonders hervorgehoben wird das Sini-Gefängnis in der Nähe der Stadt Al-Shaddadi im Gouvernement Al-Hasakah, wo Tausende von Gefangenen "unerbittlicher und systematischer Brutalität" ausgesetzt waren, was zu mindestens Hunderten von Todesfällen führte.
"Ehemalige Häftlinge gaben an, dass sie gefoltert oder anderweitig misshandelt wurden, vor allem durch Schläge mit verschiedenen Werkzeugen, aber auch durch Auspeitschen mit elektrischen Kabeln, Aufhängen an den Handgelenken in der so genannten Shabeh-Stellung, sexuelle Gewalt und Elektroschocks", heißt es in dem Bericht.
Bei einem Vorfall im Jahr 2020 berichtete ein ehemaliger Häftling, dass 17 Personen in seiner Zelle erstickt seien, nachdem die Gefängnisbehörden einen Abluftventilator ausgeschaltet hatten. Andere ehemalige Häftlinge berichteten, die Leichen der Verstorbenen seien in einem Massengrab innerhalb des Gefängniskomplexes verscharrt worden.
Ausbruch von Tuberkulose
Ehemalige Häftlinge berichteten auch, dass ihnen routinemäßig der Zugang zu angemessener Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung verweigert wurde.
Ein Häftling berichtete, dass er und seine Zellengenossen regelmäßig zwei oder drei Tage lang kein Wasser bekamen, so dass sie so durstig waren, dass einer seiner Zellengenossen versuchte, Urin aus der Toilette in der Zelle zu trinken.
"Ehemalige Häftlinge sagten, dass die Kombination aus körperlicher Misshandlung, unmenschlichen Bedingungen und mangelnder medizinischer Versorgung zum Tod von mindestens Hunderten von Menschen, wenn nicht mehr, geführt hat. Ehemalige Häftlinge berichteten, dass sie miterlebten, wie Freunde und andere Zellengenossen vor ihren Augen starben, manchmal in großer Zahl", heißt es in dem Bericht.
Wir kennen die Amerikaner, sie kommen mit ihren Waffen und ihren Hunden… Sie konnten die Menschen sehen, die durch die Folter verletzt wurden".
– Ehemaliger Häftling im Amnesty-Bericht
Laut Amnesty befanden sich im Jahr 2023 noch etwa 800 Gefangene in dem Gefängnis, während es vor 2022 noch etwa 3.000 bis 4.000 Gefangene waren.
Ein ehemaliger Häftling berichtete Amnesty, dass US-Soldaten das Gefängnis im Jahr 2021 besucht hätten, um biometrische Daten zu erfassen und den Zustand des Gefängnisses zu überprüfen.
"Wir kennen die Amerikaner, sie kommen mit ihren Waffen und ihren Hunden… [Sie] kontrollierten das Gefängnis und durchsuchten uns und alle unsere Zimmer… [Wir] gingen nach draußen in den Hof. Es war derselbe Hof, in dem wir gefoltert wurden. Sie konnten das Blut an den Wänden sehen. Sie konnten die Menschen sehen, die durch die Folter verletzt worden waren", zitiert der Bericht den Häftling mit den Worten.
In einer anderen Haftanstalt in der Stadt al-Hasaka, die als Panorama bekannt ist, hatte der Mangel an angemessener medizinischer Versorgung nach Angaben von Amnesty zu einem Ausbruch von Tuberkulose geführt, der seit Jahren anhält und nicht kontrolliert wird.
Kurdische Beamte bestätigten gegenüber Amnesty, dass fast 600 Gefangene in Panorama an Tuberkulose und anderen Krankheiten gestorben seien, so der Bericht.
In weiteren 15 Haftanstalten wurden Folter und Misshandlungen systematisch eingesetzt, um Geständnisse zu erzwingen, Informationen zu erlangen oder als eine Form der Bestrafung, so Amnesty.
Auch die in Lagern und Gefängnissen inhaftierten Frauen berichteten von Folter und sexueller Gewalt. Eine ehemalige Gefangene sagte, sie sei während ihrer Schwangerschaft Elektroschocks ausgesetzt worden.
Ein Kind im Lager Al-Hol im Nordosten Syriens, im Oktober 2023. Das Lager beherbergt etwa 30.000 Kinder (Delil Souleiman/AFP)
Waldman sagte: "Männer, Frauen und Kinder berichteten uns, dass sie den gleichen Foltermethoden ausgesetzt waren. Dazu gehören Elektroschocks, Stresspositionen und schwere Schläge. Die meisten der von uns befragten Personen waren Syrer, die gefoltert wurden, um zu gestehen."
Kurdische Behörden und Sicherheitskräfte sehen sich seit langem mit Vorwürfen konfrontiert, dass sie Gefangene in ihrem Gewahrsam foltern und misshandeln. Im Jahr 2017 äußerten die Eltern von Jack Letts, einem britisch-kanadischen Mann, der immer noch im Nordosten Syriens inhaftiert ist, gegenüber dem britischen Außenministerium die Befürchtung, dass Letts infolge der angeblichen Misshandlung durch seine Entführer sterben könnte.
Laut den von MEE eingesehenen Dokumenten sagten Letts' Eltern, er habe ihnen erzählt, er sei "einem Stromschlag ausgesetzt" gewesen und ihm habe gedroht, "in eine Kiste gesteckt zu werden".
Kurdische Beamte erklärten, die Anschuldigungen seien "unbegründet", und britische Beamte ergriffen keine Maßnahmen, da man davon ausging, dass es "keine öffentliche Sympathie" für Letts gebe. Daraufhin wurde ihm die britische Staatsbürgerschaft entzogen. Kanada hat sich ebenfalls geweigert, Letts oder andere kanadische Männer, die in den Gefängnissen inhaftiert sind, zu repatriieren.
Sally Lane, die Mutter von Letts, sagte gegenüber MEE, dass ihr Sohn im Januar 2018 auch einem Konsularbeamten in Ottawa von seiner Folter in der Haft erzählt habe.
"Seitdem hat die kanadische Regierung nichts unternommen, um das Problem seiner Misshandlung anzugehen, und behauptete im August 2023, sie wüssten nicht einmal, wo er sei oder ob er noch am Leben sei", sagte sie.
"Ich bin empört, dass die Regierung sechs Jahre lang mit dem Argument der Inkompetenz versucht hat, sich der Verantwortung für das schreckliche Leid zu entziehen, das Jack und die anderen Gefangenen ertragen mussten."
Dem Bericht zufolge sind etwa 42 Prozent der Inhaftierten (etwa 23.500 Menschen) Syrer, 37 Prozent (20.700) Iraker und die restlichen 21 Prozent (11.700) Ausländer aus etwa 74 Ländern.
Amnesty forderte AANES auf, die Vorwürfe der Folter und anderer Misshandlungen zu untersuchen und zu beseitigen und die Praktiken einzustellen, die zu "Massensterben sowie zu schweren Schmerzen und Leiden" geführt hätten.
Sie forderte die US-Regierung und ihre Verbündeten in der Anti-IS-Koalition auf, Schritte zur Durchsetzung des humanitären Völkerrechts zu unternehmen. Und sie forderte eine internationale Reaktion unter der Führung der Vereinten Nationen, um die "Inhaftierungskrise im Nordosten Syriens" zu lösen.
Agnes Callamard, die Generalsekretärin von Amnesty, sagte: "Die autonomen Behörden, die US-Regierung, andere Mitglieder der Koalition und die Vereinten Nationen müssen alle zusammenarbeiten und der dringenden Entwicklung einer umfassenden Strategie Vorrang einräumen, um dieses schändliche System in Einklang mit dem Völkerrecht zu bringen und Lösungen für die Justiz zu finden, um die Täter der Gräueltaten des IS endlich zur Rechenschaft zu ziehen.
"Sie sollten ein dringendes Screening durchführen, um Personen in Haft zu identifizieren, die sofort freigelassen werden sollten, mit besonderem Augenmerk auf die Opfer von IS-Verbrechen und gefährdete Gruppen.
"Während dieses Prozesses müssen sie sicherstellen, dass die begangenen Verbrechen sofort beendet werden und Berichte über Folter und Tod unabhängig untersucht werden.
30.000 Kinder immer noch inhaftiert
Der Amnesty-Bericht folgt auf einen Aufruf von Paulo Pinheiro, dem Vorsitzenden der Internationalen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für die Arabische Republik Syrien, der im vergangenen Monat Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der 30.000 Kinder forderte, die noch immer in den Lagern festgehalten werden.
Kurdische Beamte haben auf die Bitte von MEE um einen Kommentar nicht reagiert. In einer Antwort an Amnesty erklärte die AANES jedoch, dass sie in Übereinstimmung mit den internationalen Menschenrechtsgesetzen arbeite.
Sie sagte, sie habe "keine Informationen oder Beschwerden" über angebliche Folter erhalten und sagte, dass es sich, falls es zu Misshandlungen gekommen sei, um "individuelle Handlungen" gehandelt habe.
Sie sagte, dass die Behauptungen über schlechte Behandlung und Mangel an Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung in den Hafteinrichtungen unwahr seien, räumte aber ein, dass es einen Mangel an medizinischer Versorgung und eine Überbelegung der Hafteinrichtungen gebe.
AANES wies auf die schwierigen Bedingungen hin, mit denen sie konfrontiert ist, darunter der anhaltende Konflikt und der Mangel an Ressourcen für die Verwaltung und Instandhaltung der Gefängnisse und Lager. Die Mitglieder der internationalen Gemeinschaft hätten es versäumt, "ihren rechtlichen und moralischen Verpflichtungen nachzukommen", indem sie es versäumt hätten, ihre eigenen Staatsangehörigen zurückzuschicken.
Das US-Außenministerium forderte ebenfalls die Rückführung inhaftierter ausländischer Staatsangehöriger in ihre Herkunftsländer und erklärte, dass es sich weiterhin für die Bewältigung der gravierenden humanitären und sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Region engagiere.
Es sagte: "Wir nehmen die Berichte über Menschenrechtsverletzungen wie außergerichtliche Tötungen, Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung, willkürliche Inhaftierung und Verschwindenlassen ernst und sind weiterhin tief besorgt.
"Wir fordern alle Akteure in Syrien, einschließlich der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), immer wieder auf, die Menschenrechte zu achten, die Zivilbevölkerung zu schützen und angemessen auf Vorwürfe von Missbrauch und Schädigung der Zivilbevölkerung zu reagieren, auch indem sie die Täter gegebenenfalls zur Rechenschaft ziehen.
Übersetzt mit deepl.com