Live ab 18 Uhr: Die Stadtvertretungssitzung Bregenz
Die Landeshauptstadt Bregenz lädt am Donnerstag, 25. April 2024 ab 18 Uhr, zur öffentlichen Sitzung der Stadtvertretung im Stadtvertretungszimmer (Rathaus Bregenz).
Die Sitzung wird live auf VOL.AT übertragen.
Tagesordnung
- Berichte
- Bericht des Prüfungsausschusses vom 10.04.2024
- Aufnahme Wohnbauförderungsdarlehen
- Gebührenbremse
- Zweitwohnungsabgabeverordnung 2024
- Rechnungsabschluss 2023
- Nachtragsvoranschlag 2024
- Kanalsanierung in der Landstraße und Schwerzenbachstraße im Zuge der Verlegung der
Nahwärmeleitungen der Nahwärme Weidach GmbH - Kostenerhöhung - Ausweitung Parkraumbewirtschaftung
- Sporthafen, Sanierung der Sanitäranlagen - Projektbeschluss
- Aufhebung des Beschlusses und Zurückziehen des Antrags auf aufsichtsbehördliche
Genehmigung von Flächenwidmungsplan Bregenz, Änderung gemäß §§ 21 und 23 RPG,
illwerke vkw AGG, Neubau eines Heizkraftwerks zur Gewinnung von Nahwärme auf
Teilflächen der Liegenschaften GST-NRN 1373, 1361/1 und 1361/2, je KG 91119 Rieden,
gelegen an der Weidachstraße - Flächenwidmungsplan Bregenz, Änderung gemäß §§ 21 und 23 RPG, illwerke vkw AG,
Neubau eines Heizkraftwerks zur Gewinnung von Nahwärme auf Teilflächen der
Liegenschaften GST-NRN 1373, 1361/1 und 1361/2, je KG 91119 Rieden, gelegen an der
Weidachstraße - Beschluss - Mobilitätsdrehscheibe Bregenz - Abschluss der Vereinbarungen
- "Förderung der Gesundheit unserer Seniorinnen: Erleichterter Zugang zum Hallenbad durch
Parkplatzvergünstigungen" - Antrag der Fraktion "Team Bregenz" - "Mitgefühl und Unterstützung: Kostenfreies Parken für kurze Besuche an Bregenzer
Friedhöfen" - Antrag der Fraktion "Team Bregenz" - "Änderung der Hafenordnung" - Antrag der Fraktion "ÖVP"
- "Überprüfung Tempo 40 km/h auf bestimmten Gemeindestraßen" - Antrag der Fraktion "ÖVP"
- "Tempo 30 auf Landesstraßen" - Antrag der Fraktion "Die Grünen"
- Verhandlungsschrift über die Sitzung der Stadtvertretung vom 21.03.2024
- Allfälliges
(VOL.AT)