Seit meiner jüngsten Reise nach Peking zur Teilnahme am 25. jährlichen China Development Forum (CDF) – der wichtigsten öffentlichen Konferenz des Landes – geht mir eine Frage nicht aus dem Kopf: Welchen Sinn hat dieses Treffen noch?
Ich werfe diese Frage als CDF-Insider auf; ich bin der am längsten teilnehmende ausländische Konferenzteilnehmer und war bei allen außer dem allerersten CDF im Jahr 2000 dabei. Ich habe diese Veranstaltung von ihrer besten und schlimmsten Seite erlebt. Und ich kann mit Sicherheit sagen, dass die diesjährige Veranstaltung einen neuen Tiefpunkt markiert hat – daher meine Frage.
Der ehemalige Ministerpräsident Zhu Rongji gründete das CDF als Forum für Debatten und den Austausch zwischen führenden chinesischen Politikern und ausländischen Wissenschaftlern, Thinktank-Experten und Wirtschaftsführern. Der Zeitpunkt der Konferenz – unmittelbar nach dem Nationalen Volkskongress – war bewusst gewählt: Zhu vertrat die provozierende Ansicht, dass die Minister des Staatsrates unmittelbar nach ihren internen Beratungen auf dem Volkskongress in den Dialog mit ausländischen Experten eintreten sollten. Es war faktisch ein Stresstest für leitende chinesische Partei- und Regierungsvertreter.
Zur Person
Stephen Roach ist Fakultätsmitglied der Yale-Universität und ehemaliger Asienchef von Morgan Stanley. 2022 erschien sein Buch "Accidental Conflict: America, China, and the Clash of False Narratives".
Zhu praktizierte, was er predigte. Auf meinem ersten CDF 2001 – einer viel kleineren und intimeren Versammlung – hielt ich mittags ein Grundsatzreferat über den Zustand der Weltwirtschaft. Ich argumentierte, dass nach dem Dotcom-Boom nun ein Abschwung bevorstehe. Fred Bergsten, der Gründungsdirektor des Peterson Institute for International Economics, stellte diese These in der anschließenden Diskussion in Frage. Auf der Abschlusssitzung des CDF unterbrach dann Zhu den Chairman von HSBC, John Bond, bei dessen Zusammenfassung der dreitätigen Veranstaltung – und forderte stattdessen mich und Bergsten auf, unsere Ansichten noch einmal zu präsentieren. Zhu war mehr an dieser Debatte interessiert als an Bonds Kommentar.
Nach der Sitzung nahm Zhu mich zur Seite und äußerte in perfektem Englisch: "Roach, ich hoffe, Sie haben Unrecht, aber wir werden so planen, als ob Sie Recht hätten." Auf dem CDF des folgenden Jahres begrüßte er mich herzlich mit einem simplen "Danke".
Es ist in diesem Geiste und im Geiste der vielen folgenden Jahre aktiver Teilnahme an den CDF-Sitzungen, dass ich den Verlust der einstmals lebhaften Debattenkultur in China beklage. Das CDF ist als offene Plattform des Dialogs faktisch ausgeschaltet worden. Von oben wurde deutlich gemacht, dass es nur Raum für "gute Geschichten über China" gäbe. Wer Fragen über Probleme oder gar Herausforderungen aufwirft, dem droht nun der Ausschluss von den öffentlichen Sitzungen.
Das gilt sicherlich für mich. Im Vorfeld des diesjährigen CDF informierte man mich von maßgeblicher Seite, dass meine jüngsten Kommentare über die chinesische Wirtschaft "intensive Beachtung und sogar Kontroversen" in der chinesischen und internationalen Presse ausgelöst hätten – was vermuten ließe, dass alles, was ich auf der Konferenz öffentlich sagen würde, von den Medien "fehlinterpretiert und sogar aufgebauscht werden wird". Man machte mir deutlich, dass dies nicht in meinem – oder Chinas – Interesse wäre.
Es war also keine Überraschung, dass ich erstmals seit 24 Jahren kein Referat halten sollte. Zudem wurde mein Hintergrunddokument zur Neuausrichtung der chinesischen Wirtschaft weder veröffentlicht noch verteilt – so wie es bei solchen auf Einladung eingereichten Beiträgen sonst immer der Fall gewesen war.
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Es gab weitere Fälle dieser Art. Ein befreundeter Ökonom, den ich seit Jahren kenne und schätze, wurde, bevor er aufs Podium kam, angewiesen, nichts Negatives über die wirtschaftlichen Aussichten von sich zu geben.
Politische Korrektheit ist schlimm genug. Zensur und der Versuch der Gedankenkontrolle jedoch mit dem Ziel, eine Debatte zu ersticken, sind etwas komplett anderes. Ich flog Ende März nach Peking in der Hoffnung, dass sich das CDF einen Splitter seines ursprünglichen Geistes bewahren würde. Klar: Ich bin mir der Veränderungen der vergangenen Jahre innerhalb des chinesischen Diskurses bewusst. Doch hielt ich an der Hoffnung fest, dass noch immer Platz für empirische Forschung und Analyse sein könnte. Schließlich war ich Chinas "guter Freund". Mein Fehler war, anzunehmen, dass dieser scheinbare Sonderstatus es mir erlauben würde, unbequeme Fragen über Chinas mittel- bis längerfristige Wachstumsaussichten aufzuwerfen.
Das CDF 2024 versperrte dieser Möglichkeit die Tür. Die diesjährige Veranstaltung verlief streng nach Drehbuch, ohne Debatte oder echten Austausch von Ansichten selbst an den kleineren, für den Dialog vorgesehenen Runden Tischen. Zwar waren eine Menge westlicher Wirtschaftsführer anwesend, aber überwiegend, um mit ihrem Engagement in China schamlose Eigenwerbung zu betreiben. Das normalerweise große Beachtung findende Zeitfenster am Montagmittag blieb leer, während die Abschlusssitzung des Ministerpräsidenten durch eine Eröffnungsansprache ersetzt wurde, die den Arbeitsbericht nachbetete, den er am 5. März auf dem Volkskongress vorgestellt hatte.
Es macht mich traurig zu sehen, wie sich das CDF zu einem trostlosen Schatten seiner selbst entwickelt. Meiner Bewunderung für das chinesische Volk und die außergewöhnliche Transformation der chinesischen Volkswirtschaft in den vergangenen 45 Jahren tut das freilich keinen Abbruch. Ich stimme der Konsensansicht im Westen, dass das chinesische Wunder schon immer zum Scheitern verurteilt war, nach wie vor nicht zu. Zudem sehe ich Amerikas virulente Chinafeindlichkeit nach wie vor höchst kritisch, und ich halte an der Ansicht fest, dass China vor ernsten strukturellen Herausforderungen steht. Ich glaube weiterhin, dass die gegenseitige Abhängigkeit der USA und Chinas die Chance für eine beiden Seiten dienende Konfliktbeilegung bietet.
Ich möchte weiterhin am CDF teilzunehmen. Gemäß dem Credo von Deng Xiaoping, "faktengestützt nach Wahrheit zu streben", werde ich weiter auf eine freie und offene Debatte in China drängen. Darin letztlich liegt der Sinn des Ganzen. Und ich mag nicht aufgeben.
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