Von Hugo Dionísio
Die Europäische Union weist alle Symptome einer Struktur auf, die sich in einer tiefen Krise befindet.
Die Europäische Union weist alle Symptome einer Struktur auf, die sich in einer tiefen Krise befindet. Je mehr sie versucht, das Bild eines inneren Zusammenhalts zu vermitteln, desto größer werden die Risse, die sie durch ihre immer eisernen Forderungen nach Einhaltung der Regeln, die dieser Anschein von Zusammenhalt erfordert, verursacht.
Um seine politische Macht zu behaupten, wird Brüssel als eine ebenso ferne wie unerreichbare Macht dargestellt, die so überlegen ist, dass alles, was sie hat, unbestreitbar ist. Indem es sich selbst auf einen solchen Sockel stellt, maßt sich Brüssel eine vermeintliche Weisheit und Allwissenheit an und stützt sich dabei auf einen sehr gut organisierten Kommunikationsprozess, der auf der Idee einer Macht beruht, die über allen anderen steht, über den gewählten Kräften, über den "Volksregierungen": "Die EU hat gesagt, dass…"; "die EU sagt, dass man nicht…"; "die EU hat die Regierung gebeten,…"; "die EU hat gewarnt, dass…"; "die Regierung wurde von der EU gezwungen,…". All dies ohne Frage, Kritik oder Reflexion. Eine Art europäische Erweiterung der Theorie von der "einen unverzichtbaren Nation".
Hatten wir es bis zu einem gewissen Punkt mit einer Macht zu tun, die sich selbst auferlegte, die sich selbst genügte, deren Unerreichbarkeit ausreichte, um angesichts der Monumentalität der Aufgabe, die darin bestand, es nicht mit einer Regierung, sondern mit "der Regierung aller Regierungen" zu tun zu haben, von jeglichem Widerspruch abzuschrecken, so begnügt sich Brüssel heute nicht mehr mit dieser ontologischen Überlegenheit, sondern verlangt einen eindeutigen Loyalitätsbeweis.
Das bedeutet, dass es längst keine freiwillige Angelegenheit mehr ist, sich der "narrativen Realität" der europäischen Bürokratie anzuschließen oder nicht. Die Loyalität zeigt sich nun darin, dass die Ideologie der "Gemeinschaft" mit Nachdruck und Strenge verinnerlicht wird – meiner Meinung nach kommt sie eher einem Götzendienst gleich. Es gab einen Zeitpunkt, der die Aktivierung der Mechanismen zur Anpassung der Meinungen an die von der Union ausgehende "narrative Realität" signalisierte. Dieser Zeitpunkt ist der 25.02.2022. Obwohl die Verbreitung von Informationen, die die entwickelten Impfstoffe, Methoden und Politiken in Frage stellten, bereits mit Covid eisern unterdrückt wurde, gab es in Europa noch nicht den Einsatz direkter Zwangsmittel, um diejenigen zum Schweigen zu bringen, zu konditionieren oder zur Rechenschaft zu ziehen, die sich nicht an das Narrativ hielten.
Aber in den vergangenen zwei Jahren wurde, wie in anderen, eher inquisitorischen Zeiten, ein Loyalitätsbeweis verlangt, der sich in der Befolgung eines Diskurses, eines Narrativs, einer Idolatrie verkörpert. Und wenn es stimmt, dass Mächte dieser Art im Laufe der Geschichte immer die "Desinformation" und "Propaganda" ihrer Feinde als Urkeim der Konditionierung gewählt haben!
Es war also der Klang des Kriegsdonners, der uns die Ankunft des "Kriegszustands" der EU und die Notwendigkeit, unsere Loyalität zu beweisen, vor Augen führte. Sie haben nicht darüber berichtet, sie haben es nicht in Frage gestellt und sie haben es nicht analysiert. Wie bei allem, was die europäische Macht heutzutage charakterisiert, sehen wir nur die Fakten, ihre unerbittliche Existenz. Der Diskurs hingegen ist so schillernd wie eh und je, vielleicht sogar noch schillernder.
Das wissen wir zum Beispiel, wenn wir ein generatives Textprogramm für künstliche Intelligenz verwenden und es nach "in der Europäischen Union verfolgten Journalisten im Zusammenhang mit dem Konflikt in der Ukraine" fragen. Die Antwort ist immer dieselbe: "Tapfere Journalisten werden nur in Russland verfolgt". Wenn wir jedoch die Namen von Journalisten wie Alina Lipp, Graham Phillips oder Pablo Gonzalez nennen, stellen wir fest, dass es doch Journalisten gibt: der Spionage angeklagt und präventiv inhaftiert (Pablo Gonzalez in Polen seit über anderthalb Jahren); angeklagt und mit einer Gefängnisstrafe von bis zu 3 Jahren belegt wegen des Meinungsdelikts der "Unterstützung der russischen Invasion" (Alina Lipp in Deutschland); und – erstaunlicherweise – beschuldigt, Propaganda für die "russische Invasion und die verübten Gräueltaten" zu machen und diese zu verherrlichen (Graham Philips aus dem Vereinigten Königreich), bis hin zu der Anschuldigung einiger Politiker, "Kriegsverbrechen" begangen zu haben, nur weil er Aiden Aslin, einen in Mariupol inhaftierten britischen Söldner, interviewt hatte und daraufhin auf eine Liste persönlicher Sanktionen gesetzt wurde, die ihm die Wiedereinreise in sein Herkunftsland untersagten.
Dies waren einige der ersten – nie zugegebenen – Fälle von Verstößen gegen die Loyalitätsprüfung. Wie um ein Exempel zu statuieren, haben eine Handvoll Journalisten die Erfahrung gemacht, wie schwer Ursula von der Leyen die Illoyalität gegenüber ihrer Darstellung nimmt. Auch dann nicht, wenn sie von Chips in Waschmaschinen spricht, mit denen Raketen bestückt werden, und von Volkswirtschaften in Teilen, die tatsächlich stärker wachsen als die der EU.
Wie bei allen Mächten, die nicht mehr genug von sich selbst haben, zog sich das Netz irgendwann noch enger zusammen, und es waren nicht mehr nur Journalisten und Medienorganisationen (wie das russische Fernsehen), die sich in den Netzen des europäischen Wahrheitsministeriums verfangen haben. Die Götzendienst-Polizei ist zum Angriff übergegangen und schnüffelt unter jedem Stein nach dem kleinsten Anzeichen von Dissens.
Kürzlich haben die tschechischen Behörden beschlossen, eine Organisation mit dem virtuellen Profil von "Voice of Europe" und ihre beiden Leiter auf die Sanktionsliste zu setzen und sie zu beschuldigen, "die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben" zu wollen, weil sie ihrer Meinung nach die "russische Invasion der Ukraine" verherrlichen. Wir alle haben gelernt, dass wir in der EU unserer Zeit Nazis und Neonazis verherrlichen und sogar Fake News verbreiten können. Wenn wir uns mit den Äußerungen eines Russen, und sei er noch so unbedeutend, decken, sind wir das Ziel von Von der Leyens Zorn. Wie gesagt, es geht nicht darum, ob es wahr ist oder nicht, es geht um Loyalität oder Verrat.
Diese Unnachgiebigkeit gegenüber Reden, selbst wenn sie von Personen gehalten werden, die nicht oder nur in begrenztem Umfang mit den Medien in Berührung kommen, ist an sich schon symptomatisch dafür, dass die Toleranz gegenüber unterschiedlichem, kritischem oder kontroversem Denken so hoch ist wie nie zuvor. Ein solcher diskursiver – und verhaltensbezogener – Fundamentalismus steht im Einklang mit dem, was wir in der realen Welt sehen, insbesondere im Epizentrum der europäischen Idolatrie: Brüssel.
In Brüssel finden wir das symbolische Zentrum, dem wir treu sein müssen. Das "ukrainische Projekt", das sich auf die Organe der Europäischen Union stützt, hat für die Götzendiener der Zentralmacht – und ihre Anhänger – eine Gründungsdimension, da es zum ultimativen Symbol des Regimes geworden ist; ein Regime, das sich nicht mehr durch das behauptet, was es ist, sondern durch das, was es als ultimatives Symbol des russischen Antagonismus verteidigt: die Unterstützung des Kiewer Regimes. Je rigider, kompromissloser und fordernder man Kiew unterstützt, desto antirussischer ist man, was der ultimative Beweis für Loyalität ist. Ist das ein Grund zu sagen, dass diese EU nicht mehr dieselbe ist? Oder ist sie… jetzt das, was sie sein sollte?
Das ultimative Symbol des Regimes, das als Friedensprojekt präsentiert wird, am Ende aber den Krieg finanziert, bleibt in Brüssel nicht unbemerkt, auch nicht von den unaufmerksamsten Passanten. Brüssel ist eine Stadt in Blau und Gelb, vor allem seit dem 25. Februar 2022. Von Plakatwänden bis hin zu Bauzäunen scheint alles auf die einzige Wahrheit hinzuweisen, der wir treu sein müssen. Zelenskys Ukraine ist tatsächlich ein Mitgliedstaat der EU! Die Legitimität, die ihr im formalen Recht fehlt, hat sie in der Manifestation symbolischer Paraphernalia und in der Verfolgungswut, mit der die europäischen Institutionen ihren Schutz umarmen.
Durch den Verzicht auf die üblichen Zugangsverfahren, die lediglich darauf abzielen, einem ganzen Phänomen (die Ukraine auf dem "schnellen Weg" in die EU) eine gewisse formale Legitimität zu verleihen, das faktisch zu beobachten ist, profitiert die Ukraine von einem ganzen Altar, der das ultimative Symbol dieses götzendienerischen Fundamentalismus und dieser de facto materialisierten Annahme ist.
Nichts ist überwältigender als ein Besuch auf dem zentralen Platz von "Luxemburg", wo sich das Europäische Parlament befindet, unter den strengen Augen einer wachsamen Europäischen Kommission und eines Europäischen Rates, der von viel weiter entfernten Mächten ausgebildet wird. Die Farben Gelb und Blau sind hier so intensiv, dass man den Eindruck hat, man befinde sich sowohl am Himmel als auch in der Nähe der Sonne. Man sagt, dies seien die Farben der EU… Noch nie war ihre Präsenz so stark wie heute. Die Ukraine und die EU sind auch farblich miteinander verwoben.
Zelenskys Bild sticht aus diesem Farbenmeer hervor, das von Botschaften wie "Steht zur Ukraine" oder Plakaten mit der Aufschrift "Das tapfere Volk der Ukraine, vertreten durch seinen Präsidenten (…)" überschwemmt wird. Wie zum Beweis dafür, dass das, was außen ist, von innen kommt, hat der ukrainische Staat, der keine andere demokratische Rückendeckung hat als die, die von der immensen Propaganda, die unsere Sinne überflutet, erzeugt wird, sogar seinen eigenen Raum in der Mitte des Europäischen Parlaments. Neben all den Simultanübersetzungskabinen für jede der Sprachen, aus denen sich das europäische Projekt zusammensetzt, hat auch das "ukrainische Projekt" seinen eigenen Raum. Auch wenn es keine Europaabgeordneten hat.
Selbst die 50 Milliarden Euro, die der Europäische Rat kürzlich für die verbleibenden vier Jahre des mehrjährigen Finanzrahmens (der in der Regel bis zu einem Jahr nach der nominalen Periode, also 21-27, läuft) bewilligt hat, scheinen mehr oder weniger das wiederzugeben, was ein Land mit 35 bis 40 Millionen Einwohnern und einem Pro-Kopf-Einkommen unter dem europäischen Durchschnitt erhalten würde. Mit anderen Worten: Es gibt keinen Mangel an Mitteln, um die Ziele der Strategie 2030 zu erreichen. Und wenn die Ukraine kein Mitgliedstaat ist?
Nehmen wir als Beispiel den Krieg, den die EU mit ungarischen, bulgarischen, rumänischen, polnischen und slowakischen Landwirten geführt hat, weil sie die europäischen Märkte mit Produkten überschwemmt, die ohne die gleichen Regeln hergestellt werden, denen die anderen Länder unterliegen. Auf diese Weise sind diese Länder gezwungen, gegenüber der Ukraine das gleiche Gefühl der Unterlegenheit zu erleben, das jedes europäische Land in Randlage verspürt, wenn es sich mit den Interessen mächtigerer Länder wie Deutschland oder Frankreich auseinandersetzen muss. Heute unterwerfen sich sogar diese beiden dem Diktat des "banderistischen" Dreizacks.
Wenn wir überall in der Europäischen Union, in allen Mitgliedstaaten, auf die Propaganda des Regimes stoßen, die uns auf Schritt und Tritt daran erinnert, dass alles, was wir sind und alles, was wir haben, einzig und allein der "göttlichen" (oder teuflischen) Präsenz der "humanen, integrativen, demokratischen und freien EU" zu verdanken ist, dann ist diese Propaganda in der Hauptstadt und ihrem Nervenzentrum am überwältigendsten. Wie eine Macht, die sich vom Zentrum bis zur Peripherie ausbreitet.
Angesichts des mehr als angekündigten Zusammenbruchs des Kiewer Regimes und all dessen, wofür es steht, steht die EU vor einer Überlebensfrage. Denn Götzendienste sind nun einmal so: Sie haben keine Substanz. Ganz gleich, wie sehr sie versuchen, den "ukrainischen Mitgliedstaat" zu einer Bastion "europäischer Werte" zu machen, alles bricht zusammen, wenn gerade in Banderas Ukraine die Rechte, die die EU zu vertreten vorgibt, am meisten verweigert werden. Im Gegenzug war es Russland (in der UdSSR), das am meisten für die Verteidigung dieser Werte getan hat. Dies kann nur dann kein völliges Missverständnis sein, wenn wir davon ausgehen, dass die EU den Nazifaschismus nicht verleugnet, sondern im Gegenteil Russland dafür hasst, dass es den Faschismus besiegt hat, für dessen Bekämpfung sie geschaffen wurde.
Indem die EU die nazistische oder neonazistische Vergötterung, die heute das Rückgrat der ukrainischen politischen Macht bildet, zugibt, aber die Vergötterung der russischen Operation nicht zugibt, sagt sie uns etwas furchtbar Verheerendes: Die westlichen Eliten halten das, was sie Russlands "Invasion" in der Ukraine nennen, für schwerwiegender als die nazifaschistische Invasion der Ukraine, Russlands, der UdSSR, Frankreichs, Polens usw. Die Fakten lassen keinen Zweifel: Sie verfolgen diejenigen, die Sie der "Unterstützung der russischen Invasion in der Ukraine" beschuldigen, aber Sie unterstützen diejenigen, die die Kräfte vergöttern, die ganz Europa überfallen und zerstört haben. Womit ich wieder bei der stets umstrittenen Frage bin: Ist die EU ein Anti-Nazi oder nicht?
Es geht nicht darum, die EU dafür zu verurteilen, dass sie die russische Operation in der Ukraine verurteilt, sondern zu fragen, warum sie diejenigen verfolgt, die sagen, dass sie diese Operation unterstützen, und nicht – mit viel größerem Grund – diejenigen verfolgt, die die Mächte vergöttern, die ganz Europa zerstört haben.
Eine solche Frage wäre nicht so wichtig, wenn die Ukraine kein Mitgliedstaat wäre. Jetzt, wo sie in der Tat die wichtigste von allen ist und um die sich das ganze Leben der Union dreht, weil keine von ihnen die Nachrichten, politischen Reden und Meinungsspalten so füllt wie diese… Bis zu dem Punkt, an dem die EU versucht, in ihrem Verhalten die schädlichsten Praktiken zu reproduzieren, die das Kiewer Regime seinen eigenen Mitbürgern aufzwingt… Auch hier ist das Festhalten am Narrativ, an der Sprache, an der Vergötterung von Bandera, an der Vergötterung der EU, der NATO und der USA keine Wahl, sondern ein Beweis der Loyalität. Diejenigen, die sich nicht daran halten, bleiben in Zellophan eingewickelt auf ihren Posten sitzen. Ich glaube, so weit sind wir hier noch nicht… Aber in meinem Fall nehme ich Martin Niemöllers Gedicht "Zuerst nahmen sie die Kommunisten…" sehr ernst.
Genauso heimlich, wie es benutzt wurde, um einen Mitgliedstaat in die Union zu integrieren, der nicht zu ihr gehörte, und ihm, wie Emmanuel Todd sagt, das Zepter einer Macht zu überreichen, die zur deutsch-französischen Achse gehörte, nicht weil er mehr als alle anderen zum Gemeinschaftshaushalt beiträgt, sondern im Gegenteil, weil er derjenige werden muss, der die meisten Beiträge erhält, startet die EU auch eine heimliche Hexenjagd, indem sie die Loyalitätsbeweise, die sie bereits verlangt, weiter verschärft und verallgemeinert. Wieder einmal ohne zu ahnen, dass sie dies tut. Ein weiteres Merkmal, das so gut zu Kiew passt. "Es war nicht Kiew, das das KKW Energodar bombardiert hat"; "Es war nicht Kiew, das die Straßen von Donezk bombardiert hat"; "Es war nicht Kiew, das das Gefängnis bombardiert hat, in dem seine eigenen Soldaten als Kriegsgefangene festgehalten wurden"…
Folglich war es der belgische Premierminister selbst, der in einer Erklärung gegenüber der New York Times Parlamentarier aus Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und anderen beschuldigte, dafür bezahlt zu werden, im Europäischen Parlament russische Interessen zu verfolgen. Ohne zu sagen, wer die Beschuldigten sind, aber mit dem Hinweis auf dieselbe "extreme Rechte", die sich dank der Schäden, die die Brüsseler Macht unseren Lebensbedingungen zufügt, ausbreitet, werden wir einmal mehr mit den Widersprüchen dieser Europäischen Union konfrontiert. Und so erkennen wir den Loyalitätsbeweis, der jetzt von allen Bürgern verlangt wird. Wenn auch nur unter Androhung von Zensur in den sozialen Medien.
Welche schwerwiegenden Dinge haben die Beschuldigten also gesagt oder getan? Nun, die NYT sagt es selbst: Sie sagten Dinge wie "Die Schlafwandler in Berlin und Brüssel führen uns in einen fremden Krieg – ohne Sinn und Verstand" oder "Wer die Ukraine in die NATO aufnimmt, provoziert, ob es uns gefällt oder nicht – mir gefällt es auch nicht – den russischen Angriff. Und jetzt fragen Sie sich, ob Sie bereit sind, für die Aufnahme der Ukraine in die NATO einen Krieg in Kauf zu nehmen." Und was haben sie noch getan? Sie haben sich gegen die Einstufung Russlands als "staatlicher Sponsor des Terrorismus" ausgesprochen.
So hoch setzen die EU, der Westen und die Mainstream-Medien die Dinge an. Sie scheuen keine Mühen, um in der Praxis die Vorstellung durchzusetzen, dass die Ukraine ein Mitgliedstaat ist, was sie nicht ist; um der Ukraine und dem Kiewer Regime politisches Gewicht zu verleihen, was es eindeutig nicht hat; um Russland des Verbrechens der Verbreitung von Desinformationen zu beschuldigen, wenn das, was gesagt wurde, mit einem Staat – der Ukraine – zu tun hatte, der angeblich nicht einmal Mitglied der Union ist; Journalisten zu verfolgen, weil sie Fakten präsentieren, die die vom Kiewer Regime, das angeblich nicht Mitglied der EU ist, präsentierten Fakten widerlegen; virtuelle Profile zu schließen, weil sie Fakten enthüllen, die die von einem Land, das praktisch – und nur virtuell – nicht Mitglied der EU ist, bereitgestellten Informationen widerlegen. Sehen Sie den Widerspruch?
Je sinnentleerter, substanzloser und theoretischer, desto gefährlicher werden die Götzendienste, fast so, als ob die Götzendiener wüssten, dass die Aufrechterhaltung ihres Götzendienstes nicht von seiner Konsistenz abhängt, sondern von der Kraft, mit der er durchgesetzt wird.
In diesem Fall sagt uns die Kraft, mit der sie durchgesetzt wird, dass es nicht mehr lange dauern wird, bis die Hexenjagd begonnen hat und die Feuer zu knistern beginnen!