Staatsanwaltschaften in Niedersachsen sind mitunter stark belastet. Mehr Ermittlungsverfahren waren zuletzt noch offen. Auch andere Zahlen sind gestiegen im Land.
Hannover - Die Zahl der offenen Ermittlungsverfahren bei den niedersächsischen Staatsanwaltschaften ist in den vergangenen Jahren spürbar gestiegen. Waren es Ende 2021 noch rund 61 800 offene Verfahren, lag die Zahl Ende 2023 bei rund 73 800, wie das Justizministerium in Hannover auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.
Der prozentuale Anstieg von 2021 zu 2023 betrug laut Richterbund 20 Prozent, in fünf anderen Bundesländern war dieser Anstieg geringer, in den meisten anderen noch höher. Im vergangenen Jahr seien bundesweit rund 906.500 Verfahren offen gewesen. Innerhalb von zwei Jahren sei die Zahl unbearbeiteter Akten damit um ein Viertel gestiegen (2021: 727.021). Die Zahlen gehen auf eine Umfrage bei den Justizverwaltungen der Länder zurück, die die vom Richterbund herausgegebene "Deutsche Richterzeitung" durchgeführt hat. Berücksichtigt wurden dabei nur die Verfahren gegen namentlich bekannte Beschuldigte, wie es hieß.
Die Zahl neuer Ermittlungsverfahren stieg laut Justizministerium in Hannover ebenfalls an - von knapp 495.000 Ende 2021 auf rund 567.000 Ende 2023. Die Zahl der erledigten Ermittlungsverfahren stieg im selben Zeitraum um fast 70.000 auf rund 560.300. In Niedersachsen gibt es mehr als zehn Staatsanwaltschaften sowie drei Generalstaatsanwaltschaften - diese sitzen in Braunschweig, Celle und Oldenburg.
Das Ministerium sprach von einer hohen Belastung der Staatsanwaltschaften. Im vergangenen Haushalt seien bereits weitere Stelle bei den Staatsanwaltschaften geschaffen worden.
Frank Bornemann, Vorsitzender des niedersächsischen Richterbundes, kritisierte kürzlich die hohe Belastung der Staatsanwälte. "Wenn man versucht, immer mehr Fälle in die Arbeitszeit hineinzupressen, haben wir ein überlastetes System", sagte Bornemann dem NDR. "Und jedes überlastete System macht Fehler."