Ordnungsamt Bürgeranzeigen wegen Parkverstößen nehmen in Sachsen sprunghaft zu
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17. April 2024, 08:49 Uhr
Sächsische Rathäuser kämpfen mit einer Anzeigenflut. Grund ist ein sprunghafter Anstieg von sogenannten Bürgeranzeigen zu kleineren Verkehrsdelikten, darunter Falschparken. Einer Umfrage der Deutschen Presseagentur zufolge ist besonders in Großstädten wie Dresden und Chemnitz die Zahl der Bürgeranzeigen stark gestiegen. Dabei spiele die Digitalisierung eine Rolle. Genutzt würden vermehrt Anzeigemeldeportale wie "weg.li".
Dresden: Drei Mal so viele Falschparker angezeigt
In Dresden haben sich demnach die Bürgeranzeigen gegen Falschparker im Zeitraum von vier Jahren von 5.146 auf 14.508 Bürgeranzeigen im Jahr 2023 fast verdreifacht. Chemnitz registrierte deren Verdopplung in den beiden vergangenen Jahren. Die Leipziger Zentrale Bußgeldstelle hat im Vorjahr 14.136 sogenannte Privatanzeigen erhalten, unter insgesamt fast 200.000 Anzeigen zu Verstößen im ruhenden Straßenverkehr.
Anzeigenflut durch Meldeportale?
Einige Ordnungsämter sehen den Boom der Meldeportale kritisch. Der Behörde in Chemnitz zufolge animieren sie Bürgerinnen und Bürger regelrecht zu einer Anzeige gegen ihre Nachbarschaft. Das arte öfter in einer "Anzeigenflut" aus.
Der eigentliche Sinn und Zweck einer Bürgeranzeige wird dadurch gewissermaßen 'unterlaufen', da Bürgerinnen und Bürger damit regelrecht dazu animiert werden, andere Bürger:innen oder ihre Nachbarschaft bei Verstößen anzuzeigen.
Die Stadt Leipzig erhält eigenen Angaben zufolge neben vielen berechtigten Anzeigen auch immer wieder Meldungen von einzelnen Personen, die diese massenweise verschickten. Die Bußgeldbehörde in Dresden sieht dagegen Meldeapps auch positiv. Die damit erfassten Daten ersparten den Sachbearbeitern später den Aufwand, bei den Anzeigenstellern nachzufragen.
MDR (wim)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Dresden | 02. April 2024 | 17:30 Uhr