China-Besuch Scholz ändert Programm wegen Eskalation im Nahen Osten
Die iranischen Luftangriffe auf Israel haben auch die Reise von Bundeskanzler Scholz in China überschattet. Der SPD-Politiker brach den Besuch nicht ab, strich aber sämtliche touristischen Programmpunkte.
Zum Auftakt seiner China-Reise besuchte der Kanzler die Stadt Chongqing. In der Metropole mit mehr als 30 Millionen Einwohnern besichtigte Scholz eine Produktionsstätte von Wasserstoffantrieben der Firma Bosch. Dabei betonte er, die Fabrik zeige wie wichtig Zusammenarbeit sei, um große Herausforderungen wie den Klimawandel zu bewältigen.
Am Dienstag Gespräch mit Xi Jinping geplant
Scholz ist ingesamt für drei Tage in China. Heute reist er nach Shanghai. Neben wirtschaftlichen Themen will Scholz in China auch die internationalen Krisen ansprechen. Morgen sind politische Gespräche mit Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang in Peking geplant.
Politiker aus der Ampel-Koalition sowie der Opposition hatten den Kanzler aufgefordert, auch Konfliktthemen anzusprechen. Dazu zählten sie beispielsweise Pekings Drohungen gegenüber Taiwan und Menschenrechtsverletzungen gegenüber Minderheiten.
Der Kanzler wird von etwa einem Dutzend Top-Managern begleitet. Außerdem werden morgen in Peking Agrarminister Özdemir (Grüne), Verkehrsminister Wissing (FDP) und Umweltministerin Lemke (Grüne) dabei sein.
Zwiespältige Wirtschaftsbeziehungen
Scholz kündigte vor Beginn der Reise an, dass er sich für einen besseren Marktzugang für deutsche Unternehmen und für eine Stärkung ihrer rechtlichen Stellung stark machen wolle. Die Volksrepublik sei ein "wirklich wichtiger Wirtschaftspartner für Deutschland". Zugleich verwies Scholz auf die China-Strategie der Bundesregierung, die den Abbau von Abhängigkeiten in sensiblen Bereichen anstrebt. Nötig sei ein Risikoabbau. Auch die Unternehmen seien aufgefordert, zu große Abhängigkeiten von China zu verringern.
China gilt zudem als wichtigster Verbündeter Russlands. Auch dadurch sind die Beziehungen zu westlichen Ländern belastet.
Diese Nachricht wurde am 15.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.