Berlin · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat ein Buch über den Zusammenhalt in Staat und Gesellschaft geschrieben. Das Staatsoberhaupt appelliert darin mit Blick auf den bevorstehenden 75. Jahrestag des Grundgesetzes auch dafür, den Staat nicht prinzipiell als Feind zu sehen.
Eine Kleinstadt in Thüringen. Der Bundespräsident ist da. Er spricht über ein "besonderes Jahr": 2024. Ein Jahr mit einem "Doppel-Jubiläum": 75 Jahre Grundgesetz und 35 Jahre Mauerfall. Da hört er: "Ach, ein Jubiläum Ost und ein Jubiläum West." Frank-Walter Steinmeier sagt, er habe "eine ganze Weile gebraucht, bis ich die Botschaft zwischen den Zeilen kapiert habe". Eine Deutung: Was habe der Osten mit den 75 Jahren zu tun, die der Westen dann 40 Jahre mit dem Grundgesetz, aber eben ohne den Osten verbracht habe? Und: Was habe der Westen eigentlich mit der friedlichen Revolution im Osten und dem Mauerfall zu tun?
Für Steinmeier war die Szene Auslöser, eine Frage zu stellen: Wer sind wir? Wir in Deutschland. Daraus ist ein Buch geworden mit dem Titel "Wir". Auf 142 Seiten geht der Bundespräsident der Frage nach, was das Land zusammenhält. Unter anderem betont der erste Mann im Staate: "Dieses Buch ist ein Plädoyer dafür, den Staat nicht prinzipiell als Feind zu sehen. Gerade eine moderne Gesellschaft braucht einheitsstiftende Institutionen. Das ist nicht der Staat alleine, aber der Staat gehört dazu."
Während das Buch nun seit Montag dieser Woche im Handel ist, befindet sich Steinmeier selbst auf einer Reise zu einem schwierigen Partner, dessen Landsleute auch ihren Teil zu dem "Wir" beigetragen haben. Der Bundespräsident reist drei Tage durch die Türkei und würdigt dabei auch jene Gastarbeiter und ihre Familien, die 1961 nach Abschluss des Anwerbeabkommens nach Deutschland kamen. Sie arbeiteten als Bergarbeiter oder bei Automobilwerken am Band, Teil des großen "Wir". Steinmeier steht am Montag am Bahnhof Sirkeci in Istanbul, von dem damals Zehntausende Türken in ein unbekanntes Land aufgebrochen seien, zunächst, um dort zu arbeiten, später auch, um dort zu leben und zu bleiben. Steinmeier spricht von einem "ganz neuen Leben zwischen Hoffnung und Scheitern". Heute lebten in Deutschland drei Millionen Menschen mit türkischer Migrationsgeschichte. "Sie haben unser Land aufgebaut, sie haben es stark gemacht und sie gehören ins Herz unserer Gesellschaft." Auch Teil des großen "Wir", über das sich Steinmeier Gedanken gemacht hat.
Der Bundespräsident sagt: "Es zeichnet die liberale Demokratie, dass wir darüber streiten, wer wir sind und wer wir sein wollen." Aber: Wer sind wir? Er räumt ein: "Diese Frage ist schwer zu beantworten. Wir können ihr nicht ausweichen und doch keine letztgültige Antwort auf sie geben." Doch er habe dieses Buch auch in dem Bewusstsein geschrieben, "dass wir in Ost und West schon bald die Hälfte des bisherigen Weges unserer Republik zusammen gegangen sind. Über die Lage im Lande und die Motivation für sein Buch schreibt Steinmeier: "Dass der Bundespräsident in einer Zeit, in der Verzagtheit sich breit macht, an die Stärken unseres Landes erinnert, ist nicht nur in Ordnung, es ist dringend nötig."
Steinmeier beschreibt das Jahr 1989 als "ein Schlüsselerlebnis im politischen Leben meiner Generation". Es sei ein Ereignis gewesen, das offenkundig keinem Geschichtsplan gehorcht habe, sondern es sei "das Werk von couragierten Menschen" gewesen, die für freies Reisen, freie Wahlen und freie Meinungen auf die Straßen und Plätze gegangen seien. Es folgten Gorbatschow, zweiter Golfkrieg, Bürgerkrieg im zerfallenden Jugoslawien, ethnische Säuberungen, Genozid in Ruanda, Terroranschläge 2001 in den USA und anderswo, rechtsextremistische Anschläge in Rostock-Lichtenhagen, Solingen und Mölln. Auch damals stand die Welt nicht still – nicht in Deutschland, nicht in Europa. Das "Wir" suchte nach einem Anker.
Steinmeier schickt ein Plädoyer für den Rechtsstaat, der die Menschen- und Bürgerrechte eines jeden schütze, ins Land, für die Bundesrepublik, wie sie heute sei. Der Staat sei nichts "Fremdes oder gar Feindliches, sondern als Ausdruck des gemeinsamen Bemühens aller" zu verstehen. Es brauche eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, "die diese Republik zu ihrer Sache machen, die sich in Worten und Wahlen schützend vor ihre Institutionen stellen". Steinmeier hatte sich dazu noch Ende Februar dafür ausgesprochen, das Bundesverfassungsgericht gegen Verfassungsfeinde "wetterfest" zu machen. "Deshalb halte ich den Gedanken für richtig, Regelungen für die Struktur des Gerichts, das Wahlverfahren, die Amtszeiten der Richter ins Grundgesetz aufzunehmen. Regelungen, die dann auch nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit geändert werden können."
Steinmeier schreibt auf der letzten Seite seines Buches nicht: "Wir schaffen das." Natürlich nicht. Dieser Satz gehört Angela Merkel. Er schreibt: "Uns gemeinsam ist vieles geglückt." Jede Generation habe ihre Herausforderungen gehabt und sie gemeistert. "Ich vertraue auf die demokratische Mehrheit, die Deutschland trägt. Unsere freiheitliche Demokratie wird die Jahre der Bewährung überstehen." Er könnte auch sagen: Das "Wir" gewinnt.