Düsseldorf · Zum zweiten Mal während seiner Amtsperiode besuchte Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) vergangenen Dienstag die Bezirksvertretung im Stadtbezirk 2. Er stellte sich den durchaus fordernden Fragen der Mitglieder und machte klar: Auf Düsseldorfs Straßenverkehr kommen harte Zeiten zu.
Am Ende freute sich Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller über eine "konstruktive Diskussion und anregende Beratung". Bezirksbürgermeister Philipp Schlee (Grüne), der ihm bei diesem potenziellen, niemals aufgeflammten Streitgespräch sekundierte, lobte gar die "Diszipliniertheit der Runde".
Der gebürtige Aachener kam vorbereitet, bewies flingeranische Ortskenntnis und kannte die problematischen Sachverhalte. Auch wenn er die Fragen der lokalen Interessenvertreter kaum zur völligen Zufriedenheit beantworten konnte. Doch das federte der Politprofi Keller antizipatorisch durch seine einleitenden Worte des Wohlwollens ab: "Sie leisten Großartiges als ehrenamtliche Bezirksvertreter. Ohne ihr Engagement wäre Düsseldorf nicht so lebenswert, wie wir es haben wollen." Wobei der studierte Jurist noch einmal verdeutlichte, dass die "aktuelle Weltlage auch bei uns hier in Düsseldorf konkrete Auswirkungen" habe. Er bestärkte die Bezirksvertreterinnen und -vertreter darin, die Menschen zur EU-Wahl am 9. Juni aufzurufen. Die EU und ihre integrativen Kräften sollten gestärkt werden, das sei auch im Sinne der Stadt. "Brüssel wirkt sich bis in den Stadtbezirk 2 aus", so Keller
Dann ging es recht schnell zur Sache. Nachdem er noch einmal zur nun nicht mehr geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Heinrichstraße 24 Stellung nahm, äußerte sich Düsseldorfs OB zu den Fragen aus der Runde. Etwa zur finanziellen Situation im Bezirk. "Sie sind hier sehr gut darin, Geld auszugeben. Das meine ich positiv", erwiderte Keller auf die Einlassung des BV-Mitglieds Achim Graf (CDU), dass man sich im SB 2 bereits jetzt im April in Sachen Haushalt "gänzlich verausgabt" habe und in diesem Jahr besonders viele Abstriche habe machen müssen. Auch wenn der Stadtbezirk 2 – anders als andere – besonders erfolgreich für Projekte "Geld an den Mann" bringe, könne es, laut Keller, aus Gründen der Gleichbehandlung der einzelnen Bezirke keine gesonderten Zuwendungen geben. Der Oberbürgermeister verwies aber auf den vom Stadtrat in der Haushaltsberatung 2024 installierten "Brauchtumstopf" in Höhe von 100.000 Euro, aus dem noch finanzielle Hilfe für Veranstaltungen, etwa auf Vereinsebene, abgegriffen werden könne.
Besonderes wichtig waren der Bezirksvertretung außerdem die Themen Parken, Barrierefreiheit sowie Endlosbaustellen im öffentlichen Raum.
Zu letzteren hatte der Besuch aus dem Alten Rathaus weniger gute Nachrichten im Gepäck. Es werde bezüglich der Baustellen in den nächsten Jahren schlimmer, nicht besser werden. "Wir werden an vielen, vielen Stellen in die Straßen gehen müssen." Unter anderem wegen Kanalarbeiten, dem Ausbau der Fernwärmenetze sowie von Glasfaserkabeln. Immerhin werde der SB 2 der erste sein, der komplett mit Glasfaser versorgt sein wird. Beim Thema "Parken" sei man in Sachen Quartiergaragen auf einem guten Weg. So soll jeweils eine am Cranachplatz und in der Rethelstraße entstehen.
Harald Schwenk wiederum bemängelte die mangelnde Barrierefreiheit des ÖPNV im Bezirk. Besonders im Bereich der Kreuzung Lindemannstraße und Grafenberger Allee. Man werde in dieser Sache von der Verwaltung seit Jahren "dauerhaft vertröstet".
Die angesprochene Kreuzung sei allerdings laut Keller "sehr aufwendig" und die fraglichen Arbeiten seien "nicht mal ebenso gemacht". Dennoch bestätigte der Oberbürgermeister, den ÖPNV in Düsseldorf "gänzlich barrierefrei" ausstatten zu wollen. Dies würde allerdings noch Zeit dauern. Überdies gab er zu bedenken: "Wenn man es damit ernst meint, werden große Eingriffe in den Straßenverkehr nötig sein".