Nach Stimmenverlusten: Gelingt Söder bei der Europawahl die Wende?
Nach zuletzt mauen Wahlergebnissen hat die CSU bei den Europawahlen im Juni mal wieder die Chance auf ein besseres Abschneiden. Die Konkurrenz ist geschwächt.
Kann es unter Markus Söder für die CSU eine Wende zum Besseren geben? Seit März 2018 ist Söder Ministerpräsident in Bayern. Seit Januar 2019 ist er auch Parteichef. Unter seiner Ägide hat die CSU zwar immer noch die meisten Wahlen gewonnen, aber doch regelmäßig Stimmenverluste erlitten – zum Teil sogar sehr massiv. Einzige Ausnahme war die Europawahl 2019. Da konnte die Partei minimal zulegen, um 0,2 auf 40,7 Prozent. Jetzt stehen erneut Wahlen zum Europäischen Parlament an. Und so wenig Aufmerksamkeit diese Abstimmung bisher in der Öffentlichkeit auch erregt, so groß ist doch die Spannung innerhalb der CSU, die an diesem Samstag mit einem kleinen Parteitag in den Europa-Wahlkampf startet.
In Bayern kam die CSU bei der letzten Europawahl auf 40,7 Prozent
Europawahlen gelten als schwer berechenbar. Das liegt zum einen daran, dass viele Wählerinnen und Wähler dem EU-Parlament nicht so viel Bedeutung beimessen wie Bundestag oder Landtag. Da fällt es ihnen leichter, zu experimentieren oder auch mal ihrer eigentlich favorisierten Partei einen Denkzettel zu verpassen. Zum anderen kommt der Wahlbeteiligung eine entscheidendere Rolle zu als bei anderen Wahlen.
Für die CSU, die nur in Bayern zur Wahl steht, gilt das in besonderer Weise: Im Jahr 2014 reichten ihr knapp 1,57 Millionen Stimmen, um in Bayern auf 40,5 Prozent zu kommen. Im Jahr 2019 brachte sie es – bei insgesamt deutlich höherer Wahlbeteiligung – mit rund 2,35 Millionen Stimmen auf 40,7 Prozent. Dieser Erfolg hatte einen Namen: Manfred Weber. Der führende Europapolitiker der CSU war von der Europäischen Volkspartei als Spitzenkandidat ins Rennen um das Amt des Präsidenten der EU-Kommission geschickt worden. Er gewann, aber seinem Wahlsieg folgte eine herbe Pleite. Die Staats- und Regierungschefs, allen voran der Franzose Emmanuel Macron, machten dem EVP-Chef einen Strich durch die Rechnung. Ursula von der Leyen wurde Präsidentin. Die CSU war blamiert, viele Wähler fühlten sich verschaukelt.
Die CSU-Politiker Söder und Manfred Weber sind sich nicht grün
Das ist die Hypothek, mit der Söder und Weber jetzt erneut in den Wahlkampf ziehen. Erschwerend kommt hinzu, dass alle Welt weiß, In der Europapolitik zeigte sich das zuletzt bei dem Hickhack um die Beziehung der CSU zur italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni. Noch vor rund eineinhalb Jahren gingen Söder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gemeinsam auf Weber los, weil er aus ihrer Sicht zu viel Nähe zu der weit rechts stehenden Politikerin demonstriert hatte. Davon ist jetzt nicht mehr die Rede. Anfang Mai will Söder die einst geschmähte Frau Meloni sogar ganz offiziell in Rom besuchen.
CSU bei den Europawahlen: Ein Ergebnis unter 40 Prozent käme für Söder einer Niederlage gleich
Beide Herren hoffen, dass die CSU deutlich mehr als 40 Prozent holt. Weber denkt dabei in erster Linie an die Zukunft Europas. Er will die Dominanz der Konservativen im EU-Parlament verteidigen. Für Söder geht es darüber hinaus noch um etwas anderes. Die Europawahl im Juni ist für ihn die letzte Chance vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr, mit einem Wahlsieg Stärke zu demonstrieren. Ein Ergebnis unter 40 Prozent käme einer Niederlage gleich – zumal die Ausgangslage durchaus gut ist. Die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP haben viel an Ansehen eingebüßt. Der Höhenflug der Freien Wähler, die in Europa ohnehin nix zu melden haben, ist gebremst. Und die AfD ist durch die Affäre um chinesische und russische Spione in ihren Reihen diskreditiert. Eigentlich gute Voraussetzungen für die CSU.