Bundespräsidentin Viola Amherd empfing im Januar 2024 den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen in Bern. Sie sicherte Präsident Selenskyj damals die Unterstützung zu, eine hochrangige Friedenskonferenz in der Schweiz zu organisieren.
Seither weibelte der Bundesrat für Unterstützung bei Mitgliedern der G7-Staaten, der EU, wie auch Vertretern des Globalen Südens wie China, Indien, Südafrika, Brasilien, Äthiopien und Saudi-Arabien. Fazit: Es gibt genügend internationale Unterstützung für eine solche Konferenz.
An der Bundesratssitzung am Mittwoch tauschten sich die Regierungsmitglieder aus und kamen zum Schluss, dass eine Konferenz derzeit international genügend Zustimmung findet. Somit wird die Friedenskonferenz im Sommer geplant.
Die Friedenskonferenz soll am 15. und 16. Juni im Resort Bürgenstock stattfinden.
In der Medienmitteilung des Bundesrats heisst es dazu: «Die Konferenz soll eine Plattform für einen hochrangigen Dialog über Wege zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine auf der Grundlage des Völkerrechts und der UNO-Charta bieten. Sie soll ein gemeinsames Verständnis des Rahmens schaffen, der diesem Ziel förderlich ist, sowie einen konkreten Fahrplan für die Beteiligung Russlands am Friedensprozess.»
Die offizielle Teilnehmerliste steht noch aus. Bereits im Januar schloss Russland allerdings eine Teilnahme aus, während der ukrainische Präsident Selenskyj eine Konferenz befürwortete. Berichten zufolge sollen rund 80 bis 100 Staaten daran teilnehmen.
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(jaw)