Sánchez könnte etwa Neuwahlen ansetzen oder die Vertrauensfrage stellen. Erneut formierten sich Demonstrationen für einen Verbleib von Spaniens Regierungschef im Amt.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez will zu Mittag seine Entscheidung über einen Amtsverbleib oder einen möglichen Rücktritt bekanntgeben. Der sozialistische Regierungschef werde in einer TV-Ansprache eine Erklärung dazu abgeben, teilte sein Büro am Montagmorgen mit. Sanchez hatte am Mittwoch überraschend angekündigt, die Regierungsgeschäfte einige Tage ruhen zu lassen, um über einen Rücktritt nachzudenken. Hintergrund sind Korruptionsvorwürfe gegen seine Frau.
Sanchez wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete sie als von seinen konservativen Gegnern inszeniert. Der 52-Jährige ist seit 2018 Amt. Derzeit leitet er eine von Regionalparteien gestützte Minderheitsregierung. Am Samstag hatten mehr als 10.000 Menschen in Madrid für Amtsverbleib von Sanchez demonstriert.
Die Vorwürfe gegen Begoña Gómez
Eine denkbare Konsequenz aus den Vorwürfen ist, dass Sánchez zurücktritt und womöglich gleich Neuwahlen ansetzt. Er könnte aber auch im Parlament in Madrid die Vertrauensfrage stellen. Am Sonntagabend gab es erneut Demonstrationen für den Verbleib des linken Ministerpräsidenten im Amt.
Der 52-jährige Sánchez regiert das Land seit 2018. Seiner Ehefrau Begoña Gómez wird laut einem Gericht in Madrid "Einflussnahme und Korruption im Geschäftsleben" im Zusammenhang mit Corona-Hilfsgeldern vorgeworfen. Die Ermittlungen gehen demnach auf eine Anzeige der Antikorruptionsorganisation Manos Limpias (Saubere Hände) zurück. Aus Sicht von Sánchez ist die Anzeige Teil einer "Schmutzkampagne" der Rechten und Rechtsextremen.
Unterdessen gingen am Sonntagabend erneut Tausende Menschen auf die Straße, um für den Verbleib von Sánchez zu demonstrieren. Bei der Kundgebung vor dem Unterhaus in Madrid trugen die Demonstranten Plakate mit Aufschriften wie "Sánchez, ja, mach weiter" oder "Gib nicht auf". Auch in anderen Städten des Landes fanden Solidaritätskundgebungen statt. Bereits am Samstag hatte es Demonstrationen zur Unterstützung des 52-Jährigen gegeben.
Demonstranten werfen Opposition "Erpressung mit Fake News" vor
Die Demonstration am Sonntag fand unter dem Motto "Aus Liebe zur Demokratie" statt. Die Teilnehmer werfen der rechten und rechtspopulistischen Opposition vor, mit "Erpressungen und Fake News" die linke Regierung zu attackieren und die Demokratie zu gefährden. In Madrid schätzten die Behörden die Zahl der Teilnehmer auf circa 5.000.
Wenn Sánchez sein Amt niederlegt, müsste König Felipe VI. dem Parlament nach Beratungen mit den Parteichefs einen Nachfolger vorschlagen. Es wird aber nicht ausgeschlossen, dass er im Amt bleibt und dem Parlament die Vertrauensfrage stellt oder aber eine vorgezogene Wahl ankündigt. (APA/AFP)