Analyse | Bitburg/Daun/Arzfeld · Es reicht! So kann es nicht weitergehen. Landauf, landab platzt Kommunalpolitikern der Kragen. In Bitburg, Daun oder Arzfeld etwa - nur drei Beispiele aus der Eifel. Dort haben Stadt-, Gemeinde und Verbandsgemeinderäte ihrem Ärger Luft gemacht und mit Protestaktionen auf die prekäre Finanzlage ihrer Kommunen hingewiesen.
Im Kern geht es um dasselbe Thema: Die Kommunen ersticken in Pflichtaufgaben wie etwa dem Ausbau von Kita-Plätzen oder der Umsetzung von Brandschutzvorgaben. Dieses Pflichtprogramm – beschlossen von Bund und Land – wird nicht zu 100 Prozent bezuschusst. Heißt: Die Kommunen müssen einen nicht unerheblichen Teil der Kosten selbst stemmen. Ergebnis: Die Kommunen bluten langsam aber sicher aus. Das gilt selbst für jene, die sich noch über solide Einnahmen durch Gewerbesteuer freuen dürfen.