Wenige Monate vor Ablauf der Funktionsperiode erhält die Alterssicherungskommission doch noch eine Vorsitzende. Die Regierung hat sich darauf verständigt, die Wifo-Ökonomin Christine Mayrhuber mit der Leitung zu betrauen, wie Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) am Donnerstag mitteilte. Der Posten war fast zweieinhalb Jahre vakant, nachdem sich Walter Pöltner Ende 2021 zurückgezogen hatte.
Der langjährige Sektionschef, der während der Beamtenregierung selbst Sozialminister war, hatte hingeworfen, weil er das Thema von der Politik zu wenig ernst genommen sah. Konkret war damals eine erneut außertourliche Pensionserhöhung der Anlass für den Rückzug des Pensionsexperten. Seither hatte sich die Koalition nicht auf die Besetzung des Vorsitzes einigen können. Das Gremium war interimistisch von der stellvertretenden Vorsitzenden, Seniorenbund-Chefin Ingrid Korosec, geführt worden.
Im Herbst ist wieder Schluss – vorerst
Die Aufgabe der Alterssicherungskommission ist, via Gutachten die künftige Entwicklung und Finanzierbarkeit des Pensionssystems darzustellen. Ende November war das letzte mittelfristige Gutachten erschienen. Dieses muss jährlich veröffentlicht werden. Alle drei Jahre ist ein langfristiges Gutachten zu erstellen. Vertreten sind Sozialpartner sowie von Senioren- und Jugendorganisationen und mehreren Ministerien gestellte Repräsentanten.
Auch Mayrhuber war als Expertin schon bisher im Gremium vertreten. Es sei eine Neuerung, dass der Vorsitz mit der Wissenschaft besetzt werde, meinte die stellvertretende Wifo-Direktorin. Als Vorsitzende und Ökonomin sei es ihr wichtig, die gestellten Aufgaben evidenzbasiert zu erfüllen, wird Mayrhuber in einer Aussendung zitiert. Sie wird vorerst bis Herbst die Spitze bilden, dann läuft die fünfjährige Funktionsperiode der Kommission aus.