In Straßburg fahren seit Kurzem speziell ausgerüstete Autos durch einige Stadtviertel und kontrollieren, ob Autofahrer ihren Wagen vorschriftsgemäß geparkt haben. Die Fahrzeuge haben Kameras auf dem Dach. Damit erfassen sie im Vorbeifahren die Kennzeichen von rechtswidrig abgestellten Autos. Die Daten werden im Anschluss für das Bußgeldverfahren genutzt.
Deutsche Kennzeichen können auch erfasst werden
Jeder, der in Straßburg kostenpflichtig am Straßenrand parkt, muss sein Autokennzeichen angeben. So kann schnell überprüft werden, ob ein Auto vorschriftsgemäß abgestellt wurde. Auch ausländische Kennzeichen, einschließlich der deutschen, fallen in den Erfassungsbereich dieser Autos. Überschreitet man zum Beispiel die Parkdauer, droht ein Bußgeld von bis zu 35 Euro. Doch die Kontrolle liegt nicht allein in den Händen der Scan-Autos. Mitarbeiter eines privaten Unternehmens prüfen vor Ort, ob tatsächlich ein Verstoß vorliegt.
Im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Böhnisch erklärt der Datenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Tobias Keber, wo die Probleme bei der digitalen Parkraumüberwachung liegen (5.10.2023):
Straßburg will weniger Autos in der Innenstadt
Die grüne Stadtregierung von Straßburg verfolgt ein klares Ziel: Sie will die Luftqualität verbessern und die Bewohnerinnen und Bewohner im Zentrum vom Autoverkehr entlasten. Im vergangenen Jahr hat die Stadt bereits die Parkgebühren drastisch erhöht. Jetzt sollen die Scan-Autos dazu beitragen, die Anzahl der Autos in der Innenstadt zu reduzieren.
Scan-Autos europaweit schon im Einsatz
In 50 Städten Europas, darunter Paris, Rotterdam und Warschau, patrouillieren die Scan-Autos bereits. Auch die Bundesländer wollen künftig Scan-Fahrzeuge gegen Falschparker einsetzen. Es gibt aber Bedenken von Datenschutzbeauftragten.