Sanktionen
Studie des BWA beleuchtet negative Auswirkungen auf Mittelstand
BWA fordert Überdenken von internationalen Sanktionspolitiken
Eine umfassende, vom Bundesverband für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft (BWA) herausgegebene Studie unter der Federführung von Prof. Dr. Daniel Horgos und dem Leiter der Rohstoffkommission des BWA, Frank Tetzel, hebt die weitreichenden negativen Konsequenzen von Sanktionen auf kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) hervor. Im Fokus der Analyse stehen die Sanktionierungen kritischer Rohmaterialien, beispielhaft untersucht anhand der Situation der Aluminiumindustrie, deren Rohstoff inzwischen zu den Critical Raw Materials innerhalb der EU gehören.
Die aktuelle Debatte um internationale Sanktionen zeigt: Sanktionen erreichen oft nicht ihre politischen Ziele und verursachen wirtschaftlichen Schaden sowohl in den sanktionierten als auch in den sanktionierenden Ländern. Insbesondere die Sanktionierung kritischer Rohstoffe kann erhebliche und teils schwerwiegende negative Effekte nach sich ziehen, die nicht nur das Zielland betreffen, sondern auch die Wirtschaft der sanktionierenden Staaten stark beeinträchtigen.
"Als exportorientierte Volkswirtschaft ist Deutschland substanziell auf stabile internationale Handelsverbindungen angewiesen. Mit Sorge betrachten wir als BWA seit vielen Jahren, wie politische Konflikte zunehmend über Maßnahmen der Einflussnahme auf die Wirtschaft ausgetragen werden und Industrie und Mittelstand, die Säulen unserer wirtschaftlichen Stärke und handelspolitischen Reputation, in Mitleidenschaft ziehen", erklärt BWA-Vorstandsvorsitzender Michael Schumann zur Motivation des Verbandes, sich näher mit der Thematik auseinanderzusetzen.
"Es ist entscheidend, dass Sanktionen als politisches Instrument von Regierungen genutzt und nicht von privaten Lobbygruppen instrumentalisiert werden, um ihre Markinteressen zu fördern", erklärt Prof. Dr. Horgos. Die Studie argumentiert, dass insbesondere die geplante Sanktionierung von Aluminium mehr Selbstschaden verursacht und nicht notwendigerweise zur Erreichung der politisch angestrebten Ziele beiträgt.
Die Studie legt dar, dass Sanktionen oft Umgehungsmaßnahmen wie verdeckte Finanztransaktionen, die Nutzung von Scheinfirmen oder den Handel über Drittländer provozieren. "Die Effektivität von Sanktionen als politisches Instrument ist umstritten. Einerseits können sie internationalen Normen Geltung verschaffen und aggressives Verhalten sanktionieren. Andererseits können sie unbeabsichtigte negative Konsequenzen haben", fügt Tetzel hinzu.
Der Bericht schließt mit der Forderung nach einer sorgfältigen Abwägung der potenziellen Konsequenzen von Sanktionen und der Berücksichtigung alternativer Ansätze und diplomatischer Lösungen, um die beabsichtigten Ziele zu erreichen, ohne die eigene Wirtschaft und globale Stabilität zu gefährden.
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