Zählten die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz Ende 2022 noch 591 Mitglieder, waren es Ende 2023 schon 974 Mitglieder. Das ist ein Plus von 65 Prozent. Fotos: Rico Rossival (2)Foto: Rico Rossival
Die Freien Wähler mischen mehr denn je die politische Landschaft in Rheinland-Pfalz auf. Das zeigt unter anderem die Landratskandidatur von Christian Altmaier für die Freien Wähler Mayen-Koblenz. Und jetzt wird's kompliziert: Neben den Freien Wählern MYK gibt es noch die Freie Wählergruppe MYK und die Freien Wähler Mayen-Mittelrhein-Mosel (FWM 3). Haben diese Gruppierungen irgendetwas miteinander zu tun außer der Tatsache, dass der Name ähnlich klingt?
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1 Der Dachverband der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz
Schon in den 1950er-Jahren gab es in Deutschlands Gemeinden Vereine, die parteilos Kommunalpolitik gestalten wollten. Sie nannten sich deshalb Freie Wähler. Das "Freie" soll das Ideologieunabhängige betonen. Eines der großen Ziele ist es seitdem, die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. Doch irgendwann dämmerte es ...
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Kommentar zu der Komplexität der Freien Wähler im Kreis Mayen-Koblenz: Das ist Demokratie im besten Sinne
Die vielen Freien Wählergruppen in der Region fühlen sich den Freien Wählern Rheinland-Pfalz zwar im Geiste verbunden, begrenzen ihr Engagement aber meist bewusst auf ihren Heimatort. Sie sehen sich als kommunale Wählergemeinschaften – nicht mehr und nicht weniger. Das ist quasi ihre DNA, ihr Selbstverständnis, das im Laufe der Jahre immer erfolgreicher geworden ist.
Je mehr Menschen einen Überdruss gegenüber traditionellen Parteien verspüren, je mehr Unterstützung bekommen die Freien Wählergruppen. Sie versprechen eine pragmatische Lösung der Probleme in den Gemeinden und fangen damit mehr denn je den Zeitgeist ein, der sich alles andere als eine parteipolitisch polarisierende Politik wünscht.
Auch wenn hier CDU oder SPD energisch widersprechen werden und auf oftmals einvernehmliche Beschlüsse in Gemeinde- oder Stadträten verweisen: Sie müssen ausbaden, was die bundesdeutsche Politik den Bürger an Streit und an Widersprüchen zumutet. Genau davon profitieren "unabhängige" Wählergruppen in hohem Maße.
Unabhängig trifft es hier tatsächlich: Die Freien Wähler haben auf Bundesebene noch keinen Einfluss, sie sind nicht im Bundestag vertreten, sie sind unabhängig von den Berliner Schockwellen. Umso mehr nimmt ihr Einfluss vor Ort zu: Die FWGs stellen inzwischen eine nicht unerhebliche Zahl von Ortsbürgermeistern in Rheinland-Pfalz. Sie demonstrieren damit im besten Sinne, was Demokratie bedeuten kann: Engagement vor Ort und für den Ort, ohne auf eine politische Karriere zu schielen.
Solange sich die FWGs auf ihre Kernkompetenz besinnen, wird es für sie gut laufen. Problematisch wird es dort, wo eine unübersichtliche Vielfalt an Gruppierungen entsteht – so wie im Kreis MYK. Wer wollen die Freien Wähler hier sein und wenn ja, wie viele, könnte man ironisch fragen. Die Antwort auf diese Frage steht noch aus.