Korruptionsvorwürfe gegen die Ehefrau des spanischen Regierungschefs setzen Pedro Sánchez unter Druck. Verkündet der Premier am Montag seinen Rücktritt?
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will am Montag mitteilen, ob er sein Amt infolge einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau niederlegt. Der sozialistische Politiker hatte am vergangenen Mittwoch überraschend angekündigt, er erwäge einen Rücktritt. Für eine fünftägige Bedenkzeit hatte er alle öffentlichen Termine abgesagt und eine Entscheidung für Montag angekündigt. Laut der Regierung will sich Sánchez um 12 Uhr öffentlich äußern.
Sánchez, der Spanien seit 2018 regiert, schrieb am Mittwoch auf X er wolle darüber nachdenken, ob es sich noch "lohnt, trotz des Sumpfes, in dem die Rechten und Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre zurücktreten soll".
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Die Anzeige gegen die Frau des Regierungschefs war von der als sehr rechtsgerichtet eingestuften Organisation "Manos Limpias" (Saubere Hände) erstattet worden. Sie wirft Begoña Gómez (49), die kein öffentliches Amt bekleidet, Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vor. "Manos Limpias" räumte später ein, die Anzeige basiere auf Medienberichten, die durchaus falsch sein könnten.
Tausende demonstrieren für Sánchez' Verbleib im Amt
Gemäß Verfassung müsste König Felipe VI. nach einem Rücktritt von Sánchez Konsultationen mit den Parteichefs durchführen, um dem Parlament einen Nachfolger vorzuschlagen. Es wird derweil nicht ausgeschlossen, dass Sánchez im Amt bleibt und dem Parlament die Vertrauensfrage stellt oder aber eine vorgezogene Wahl ankündigt.
Tausende Menschen sind in Spanien am Sonntag erneut auf die Straße gegangen, um für den Verbleib des linken Ministerpräsidenten im Amt zu demonstrieren. Bei der Kundgebung vor dem Unterhaus in Madrid trugen die Demonstranten am Sonntagabend Plakate mit Aufschriften wie "Sánchez, ja, mach weiter" oder "Gib nicht auf". Auch in anderen Städten des Landes fanden am Sonntag Solidaritätskundgebungen statt. Bereits am Samstag hatte es Demonstrationen zur Unterstützung des 52-Jährigen gegeben.
Die Demonstration am Sonntag fand unter dem Motto "Aus Liebe zur Demokratie" statt. Die Teilnehmer werfen der rechten und rechtspopulistischen Opposition vor, mit "Erpressungen und Fake News" die linke Regierung zu attackieren und die Demokratie zu gefährden. In Madrid schätzten die Behörden die Zahl der Teilnehmer auf circa 5.000.
- Nachrichtenagentur dpa