Ortsbürgermeister Matthias Huber (CDU) sagte in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend: Ziel der Gemeinde sei es, die vorhandenen Vermögensgegenstände zu erhalten und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass den Bürgern des Orts auch weiterhin eine gute Grundversorgung und ein gutes Stück Lebensqualität geboten wird. Durch Investitionen soll die Attraktivität der Gemeinde weiter gestärkt werden. 500.000 Euro sind für Baumaßnahmen an Straßen und Gehwegen eingeplant. Eine Million Euro wird in die Entwicklung von Neubau- und Gewerbegebiet investiert. 280.000 Euro sind für die Neugestaltung der Ortsmitte in Obermohr eingestellt. "Und wir schaffen das, ohne unsere Bürger mit weiteren Steuererhöhungen zu belasten", sagte Huber.
1,9 Millionen Euro an Investitionen
Wichtige Themen sind laut Huber auch die Stärkung des Bauhofs, die Neugestaltung des Reichswaldbrunnens, die Kanalsanierung sowie der weitere Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. "Wir stehen auch weiterhin hinter dem großen, vielfältigen ehrenamtlichen Engagement in unserer Gemeinde und wollen deshalb auch die Jugend- und Vereinsarbeit weiterhin finanziell unterstützen und uns auch an den Personal- und Betriebskosten des Kindergartens beteiligen", erklärte der Ortsbürgermeister.
Für die Investitionen stehen im neuen Haushalt 1,9 Millionen Euro bereit. An Einnahmen sind hier 1,1 Millionen Euro geplant. Der Restbetrag soll aus den Rücklagen entnommen werden, sodass die Gemeinde keine Investitionskredite aufnehmen muss. Die Gemeinde habe noch rund 32.000 Euro Schulden. Bis 2028 sei man schuldenfrei. Die Rücklagen betragen 732.000 Euro.
FWG mahnt Gewerbegebiet-Erschließung an
Wesentliche Ertragspositionen sind die Steuern und Abgaben mit fast 2,4 Millionen Euro. Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen werden mit 806.000 Euro im Haushalt eingeplant. Bei den Aufwendungen stellen die Umlagen mit 2,5 Millionen Euro den größten Posten dar. Die Gemeinde müsse 70 Prozent ihrer Einnahmen für Umlagen ausgeben, betonte Huber. Dies setze der Selbstverwaltung der Gemeinde doch enge Grenzen. Dem Haushalt wurde einstimmig zugestimmt.
Die FWG mahnte, dass die Erschließung von Neubau- und Gewerbegebiet längst überfällig sei. Ortsansässige Unternehmen hätten schon lange Bedarf angemeldet und konnten nicht bedient werden. Man müsse unbedingt verhindern, dass Unternehmen abwandern. Die energetische Sanierung der Gemeindehäuser dürfe nicht vernachlässigt und die Infrastruktur müsse erhalten werden.
Einwohnerrückgang gestoppt
Die SPD zeigte sich mit den Ansätzen im Haushalt grundsätzlich zufrieden, forderte jedoch, dass für die Wegeunterhaltung zukünftig mehr Geld eingestellt wird. Auch für die Dorferneuerung solle in den nächsten Jahren mehr Geld zur Verfügung gestellt werden.
Die CDU bezeichnete den Haushalt als sehr gut, besser als je. Wichtig sei, dass keine Kredite für die Investitionen aufgenommen werden müssen, dass Rücklagen vorhanden sind und dass die Gemeinde 2028 schuldenfrei sein soll. Sehr positiv sei auch, dass der Einwohnerrückgang gestoppt wurde. Steinwenden zählt mit den Ortsteilen Weltersbach und Obermohr nun 2456 Einwohner.