Mit einer veränderten Kommandostruktur soll die Bundeswehr militärisch handlungsfähiger werden: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat an diesem Donnerstag seine Entscheidung für eine Reform vorgestellt. Vorgesehen ist demnach ein einheitliches Operatives Führungskommando. Zudem werde die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungskommando umorganisiert, teilte der SPD-Politiker mit.
Die vier Teilstreitkräfte sind neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine nun auch die Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR). Diese ist auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz der elektronischen Infrastruktur spezialisiert. Pistorius sprach bei der Vorstellung der Pläne von einem "Signal des Aufbruchs" und einer "Bundeswehr der Zeitenwende". Schnelle Entscheidungen seien das Ziel.
Der Verteidigungsminister hatte im November vergangenen Jahres auf der Bundeswehrtagung in neuen verteidigungspolitischen Richtlinien "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" ausgerufen. Er sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch Führungskommandos ansehen. "Betrachten Sie dies bitte als meinen klaren Marschbefehl", sagte er damals an die Generale gerichtet.
Pistorius will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten. So hat die Bundeswehr bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte Hessen im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan ("OPLAN") für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
Vor dem Hintergrund der Aggression Russlands und der wachsenden Gefahr eines Krieges für Deutschland habe Pistorius den Auftrag erteilt, die bestehende Kommandostruktur zu hinterfragen und an den Erfordernissen einer zeitgemäßen Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten, teilte das Verteidigungsministerium mit.