Die Europawahl in rund sechs Wochen ist nach Worten von Niedersachsens Europaministerin Wiebke Osigus eine Schicksalswahl. «Wir sind an einem Punkt in der Geschichte, wo es darum geht, in welche Richtung Europa sich entwickeln wird», sagte die SPD-Politikerin der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag).
Bei der Europawahl am 9. Juni dürfen in Deutschland zum ersten Mal Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. Bislang lag das Mindestwahlalter bei 18 Jahren. Osigus begrüßte diesen Schritt, denn «es geht doch gerade um deren Zukunft.» Die Gruppe der unter 18-Jährigen mache in Niedersachsen mehr als ein Viertel der Erstwähler aus. «Ich stelle immer wieder fest, dass diese jungen Menschen zu unterschiedlichen Themen durchaus eine Haltung haben», sagte die Ministerin.
Osigus betonte, man müsse Menschen immer wieder deutlich machen, wie wichtig Europa für sie im Alltag sei. «Hinzu kommt natürlich, dass Europa ein beispielloses Friedensprojekt ist. Wir tun gerade in der aktuellen Lage gut daran, uns daran immer wieder zu erinnern und es zu schützen.»
Die Ministerin forderte, die EU müsse einfacher und schneller werden. «Auch das Einstimmigkeitsprinzip führt ja in Teilen dazu, dass Dinge so kompliziert werden.» Sie würde sich wünschen, dass in Europa mehr partnerschaftlich gedachte werde und nicht jedes Land versuche, seine Interessen durchzusetzen. «Wir müssen grenzübergreifender denken - also etwa nicht als Team Deutschland oder Frankreich, sondern als Team Europa.»