In den vergangenen beiden Jahren sind in Europa die Ausgaben für Rüstung extrem gestiegen. Vor allem die Staaten im östlichen Teil des Kontinents geben besonders viel für militärische Güter aus – und das hat einen Grund.
Die Militärausgaben in Mittel- und Westeuropa sind so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Wie das Friedensforschungsinstitut SIPRI mit Sitz in Stockholm bekannt gab, haben die Militärausgaben in Europa seit Anfang 2022 stark zugenommen und haben im Jahr 2023 insgesamt 552 Milliarden Euro betragen.
Das sind 16 Prozent mehr als die betreffenden Länder im Jahr 2022 ausgaben und 62 Prozent mehr als 2014, als die Ausgaben bei 330 Milliarden Euro lagen. Bis auf drei europäische NATO-Mitgliedsländer – Griechenland, Italien und Rumänien – haben alle anderen ihre Militärausgaben im Jahr 2023 erhöht.
SIPRI-Forschungsassistent Lorenzo Scarazzato erklärte gegenüber Euronews, dass die Militärausgaben in Europa seit 2014, als Russland die Krim völkerrechtswidrig annektierte, jedes Jahr gestiegen seien. Diese Militäraktion sowie der Einmarsch in die Ukraine vor mehr als zwei Jahren hätten die Regierungen in Europa dazu veranlasst, ihre Verteidigungsbudgets in einem noch nie dagewesenen Tempo zu erhöhen. "Es besteht kein Zweifel daran, dass der Hauptgrund für die Erhöhung der Militärausgaben in Europa im Jahr 2023 weiterhin die russische Invasion in die Ukraine sein wird", sagte Scarazzato.
Höchste Ausgaben in West- und Mitteleuropa
Der Trend, dass west- und mitteleuropäische Länder ihre Militärausgaben erhöhen, ist laut SIPRI größtenteils eine Reaktion auf einen Anstieg der russischen Ausgaben. Das Vereinigte Königreich griff für militärische Ausgaben im vergangenen Jahr europaweit am tiefsten in die Tasche. Die Ausgaben beliefen sich auf 2,3 Prozent des britischen Bruttoinlandsprodukts.
Das britische Verteidigungsministerium kündigte in diesem Jahr an, diesen Wert auf 2,5 Prozent zu erhöhen. Allerdings stellte Schatzkanzler Jeremy Hunt klar, dass dieses Ziel, aufgrund der wirtschaftlichen Bedingungen im Land, noch nicht erreicht werden könne.
Zeitenwende: 100 Milliarden Euro für die Rüstung
Auch Deutschland hat seine Militärausgaben erhöht: zwischen 2014 und 2023 um satte 48 Prozent. Im Jahr 2022 richtete die Bundesregierung einen, außerhalb des verhandelten Budgets gesetzten, Fonds ein, um das angestrebte NATO-Ziel zu erreichen – also jährlich zwei Prozent des BIP für die Verteidigung auszugeben. Jenes Ziel hatte man 2014 unterschrieben, doch erst in diesem Jahr erreicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine öffentlich dazu verpflichtet, die Einstellung der Bundesrepublik hinsichtlich Verteidigung und Sicherheit zu erneuern. In einer Rede im Bundestag, in der er den Moment als "Zeitenwende" bezeichnete, versprach der SPD-Politiker, die Verteidigungsausgaben seines Landes drastisch (um 100 Milliarden Euro) zu erhöhen und die Armee zu reformieren.
Die Ostgrenze
Während die westeuropäischen Länder nach wie vor den Großteil der gesamten Militärausgaben des Kontinents auf sich vereinen, leisten die Staaten in Mitteleuropa den größten Beitrag zu den europäischen Verteidigungsausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges. Demnach hat Polen seine Verteidigungsausgaben zwischen 2022 und 2023 proportional am stärksten erhöht. Das Land gab im vergangenen Jahr 3,8 Prozent seines BIP für die Verteidigung aus und liegt damit noch knapp unter seinem erklärten Ziel von vier Prozent.
Warschau setzt seit langem einen Fokus auf die Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben. Präsident Andrzej Duda forderte die NATO-Mitglieder vor wenigen Wochen dazu auf, ihre Ausgaben zu erhöhen. Denn er befürchtete, dass der Russlands Präsident Wladimir Putin die NATO in den kommenden Jahren angreifen könnte.
"Es gibt einen Trend, der deutlich macht, dass die Länder, die an Russland und die Ukraine angrenzen oder ihnen nahe stehen, ihre Militärausgaben am stärksten erhöht haben", erklärt SIPRI-Mitarbeiter Scarazzato. Man könne davon ausgehen, dass diese Staaten eine erhöhte Bedrohung wahrnehmen, "angesichts der russischen Annexion der Krim und des Einmarsches in die Ukraine".