Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu Besuch in China. Dort wird er einerseits Sorgen deutscher Unternehmen zur Sprache bringen und andererseits Russlands Krieg in der Ukraine thematisieren.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Sonntag in China gelandet. Der Fokus seines Aufenthaltes dürfte darauf liegen, die angespannte Beziehung zwischen den beiden Ländern zu verbessern.
Deutsche Unternehmen sehen sich benachteiligt
Deutsche Unternehmen klagen darüber, in China unfair behandelt zu werden. Vor allem leiden sie unter informellen Zugangsbeschränkungen, also zum Beispiel unter schlechterem Zugang zu Netzwerken und chinesischen Universitäten.
Auch bei Steuervergünstigungen sehen sich deutsche Unternehmen im Vergleich zu ihren chinesischen Konkurrenten im Nachteil. Gleiches gilt für öffentliche Ausschreibungen, steuerliche Förderungen und den Marktzugang.
Ukraine-Krieg bleibt Streitthema
Doch es gibt nicht nur wirtschaftliche Differenzen: Auch Russlands Krieg in der Ukraine bleibt Streitthema. China unterhält weiterhin enge Verbindungen nach Moskau.
Kurz vor seiner Ankunft kritisierte Scholz auf der Plattform X die "massiven russischen Luftangriffe" auf die ukrainische Energieinfrastruktur.
In einem anderen Beitrag erklärte er, dass es bei seinem Aufenthalt in China darum gehe, dafür zu sorgen, "dass China Russland nicht dabei unterstützt, gegen die Ukraine einen brutalen Krieg zu führen".
Seit Amtsantritt im Dezember 2021 ist es Scholz zweiter Aufenthalt in China. Im November 2022 war er zum Antrittsbesuch dort.