Herr Staab, Sie sind seit Oktober 2023 Kommandeur des Landeskommandos Saarland. In die Dienstzeit Ihres Vorgängers fiel die Corona-Pandemie und die Unterstützung der zivilen Organisationen bei der Pandemiebekämpfung. Was sind Ihre Ziele als Kommandeur, was haben Sie sich vorgenommen?
Interview | Saarlouis · Oberst Uwe Staab ist seit Oktober 2023 Kommandeur des Landeskommandos Saar. Im Interview erklärt der "Botschafter der Bundeswehr im Saarland", was das Saarland im Fall eines Truppenaufmarsches konkret erwartet und warum Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe in die Kasernen hier nötig sind.
STAAB Meine Ziele sind überschrieben mit "Operationsplan Deutschland". Die Zeiten haben sich geändert. Im Corona-Einsatz kam es bei der zivil-militärischen Zusammenarbeit auf die Unterstützung der Bundeswehr für die zivile Seite an. Das ist aber nicht unsere Kernaufgabe, sondern subsidiär. Mit dem "Operationsplan Deutschland" wird es aber nun darauf ankommen, dass wir, sprich die Bundeswehr, die Sicherheitsbehörden und die zivilen Hilfsorganisationen, zusammenarbeiten für einen gemeinsamen Auftrag. Und dieser Auftrag lautet Abschreckung – beziehungsweise Landes- und Bündnisverteidigung. Und das funktioniert nur mit einem ressortübergreifenden gemeinsamen Ansatz.
Welche Aufgabe kommt dem Landeskommando Saarland und Ihnen als Kommandeur dabei zu?
STAAB Die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderaler Staat. Und die Kernkompetenzen bei der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit liegen bei den Ländern. Als Kommandeur des Landeskommandos sehe ich mich als Transmissionsriemen oder Übersetzer oder Botschafter, wie immer man das nennen will. Nicht nur zur Landesregierung und den Blaulichtorganisationen im Saarland, sondern auch zu den Hilfsorganisationen. Mit dem Zweck diese einzubinden im Sinne des Operationsplans Deutschland.
Was verändert sich mit dem "Operationsplan Deutschland "konkret?
STAAB Mit dem Angriff von Putin auf die Ukraine haben wir ein reales Szenario und auch eine Wahrscheinlichkeit, dass es einen Konflikt geben kann. Und deshalb schauen wir an die Ost-Grenze der Nato. Deutschland liegt im Zentrum Europas. Der große Unterschied zum Kalten Krieg vor 1989 ist: Deutschland ist jetzt nicht mehr das Gefechtsfeld, Deutschland ist rückwärtige Zone. Und deswegen kommt Deutschland eine besondere Funktion beim Aufmarsch von Nato-Kräften zu. Deutschland wird im Krisenfall aber auch bei größeren Militärübungen zur Drehscheibe. Es landen Kräfte in Deutschland an und marschieren durch Deutschland durch. Diesen Durchmarsch von großen Truppenkörpern hatten wir seit Jahren nicht. Wir sprechen hier von großen Herausforderungen an die Infrastruktur, was weitreichende Folgen haben kann.
Welche Folgen genau?
STAAB Wir haben Truppen, die sich nach vorne bewegen – auf allen Verkehrsträgern: der Straße, der Schiene und natürlich auch den Flugplätzen. Diese Truppen müssen auch in Deutschland versorgt werden. Aber wenn es ernst wird, müssen wir damit rechnen, dass es auch Bewegungen zurück geben wird. Beschädigtes Material muss zurück, es wird Verwundete geben und größere Flüchtlingsbewegungen. Auf all das müssen wir uns einstellen und all diese Aufgaben kann die Bundeswehr nicht alleine bewältigen. Denn die Bundeswehr wird vor allem vorne zum Kämpfen gebraucht. Dafür sind wir ja da!
Ob bei einer größeren Übung oder auch im Krisenfall: Wo liegen die Probleme bei einem möglichen Marsch von Nato-Truppen durch Deutschland?
STAAB Die bestimmenden Faktoren beim Militär sind Kräfte, Raum, Zeit. Das heißt, wir müssen die militärischen Marschkonvois zu einem bestimmten Zeitpunkt an einen bestimmten Ort bewegen. Das muss funktionieren, wenn beim Gegner eine abschreckende Wirkung erzielt werden soll. Und wenn Sie eine Division verlegen wollen, sprechen wir von Fahrzeugmengen von mehreren Tausend. Wenn Sie sich diese zusätzliche Masse auf unseren Straßen vorstellen – mit unserer aktuellen Infrastruktur, mit den ganzen Baustellen und den vielen Umleitungen, die dann notwendig würden –, ist das eine Mammutaufgabe. Für die braucht es alle Akteure – auch auf der zivilen Seite. Wir sind zum Host-Nation-Support verpflichtet, das heißt, wir müssen als Gastland unsere Alliierten unterstützen. Wenn zum Beispiel im Saarland an der Goldenen Bremm französische Truppenteile ankommen, dann muss ich die auch versorgen können. Die müssen irgendwo essen. Es kann sein, dass auch mal jemand krank wird. Dann muss man Truppen mehrere Tage zwischenstationieren, bevor die weitermarschieren können. Da bleiben auch mal Fahrzeuge liegen oder es kommt zu Unfällen, eventuell mit Gefahrgut. Das können wir als Bundeswehr nicht alles abarbeiten. Dafür braucht es auch die Polizei, da kommt die Feuerwehr mit ins Spiel. Da sind auch THW und das DRK gefordert. Nur ressortübergreifend können wir das bewältigen.
Welche Rolle würde denn das Saarland im Falle eines größeren Truppenaufmarsches spielen?
STAAB Das Saarland hat natürlich eine Randlage. Das ist kein Geheimnis. Im Wesentlichen spielt das Saarland eine Rolle für Bewegungen aus Frankreich und dem Süden Europas, die dann an den Grenzübergängen, an der Goldenen Bremm und bei Perl, ankommen. Wir sprechen dann über Truppenbewegungen, die leistungsfähige Straßen benötigen und mit Blick auf die Karte sind das vor allem die Autobahnen im Saarland. Natürlich ist auch die Schiene wichtig. Und dann geht es um die Verlegung eigener Truppenteile. Wir haben eine Luftlandebrigade im Saarland, die den Flugplatz in Saarbrücken verstärkt nutzen würde.
Sie haben sich eben als der Übersetzer der Bundeswehr im Saarland beschrieben. Wie gut werden Sie von der saarländischen Landespolitik und den Blaulichtorganisationen verstanden?
STAAB Ich bin ja relativ neu auf meinem Dienstposten. Und so intensiven, direkten Kontakt zur Politik hatte ich zuvor nicht. Aber ich war überaus positiv überrascht. Das Saarland war schon immer ein sehr bundeswehrfreundliches Bundesland. Und genau so wurde ich hier auch überall empfangen. Man merkt, dass es ein großes Interesse bei meinen Gegenübern gibt, dass ich nicht Eulen nach Athen tragen muss. Man spürt, dass eine große Unterstützungsbereitschaft für die Umsetzung des Operationsplan Deutschland besteht. Und man sieht, dass auch die Ansätze, die ich gewählt habe, Unterstützung finden.
Was ist denn für die Umsetzung dieser Pläne im Saarland nötig?
STAAB Ein alter militärischer Grundsatz lautet: Was nicht geübt wird, klappt auch nicht. Das heißt, wir müssen auch zusammen üben. Und genau das werden wir tun. Zum Beispiel auf Landesebene mit der Übung National Guardian 24 von Ende April bis Anfang Mai. Dort wird es um den Einsatz der Heimatschutzkräfte beim Objektschutz und den Schutz wichtiger Infrastruktur gehen. Im kommenden Jahr werden wir im Rahmen einer komplexeren Stabsrahmenübung, der SAAREX 25, zusammen mit allen beteiligten Spielern aus den Sicherheitsbehörden, den Blaulicht- und zivilen Hilfsorganisationen aber auch mit unseren französischen Partnern üben. Mit der SAAREX 25 wollen wir Abläufe verfestigen, Lücken identifizieren – sei es in der Kommunikation, seien es rechtliche Fragen – und bewusst die Dinge einfach mal auf die Spitze treiben, um dann zu schauen, wo gibt es noch Handlungsbedarf.
Seit der russischen Gesamtinvasion in der Ukraine wird in Deutschland wieder verstärkt über die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Brauchen wir wieder eine Wehrpflicht?
STAAB Was ist denn der Grund für diese Diskussion? Aus militärischer Sicht ist der Grund ganz einfach: Wir müssen auf die personelle Durchhaltefähigkeit unserer Streitkräfte in einer hochintensiven militärischen Auseinandersetzung blicken und auch auf den Schutz des rückwärtigen Raumes. Denn da haben wir ein Problem. Früher haben wir diese Durchhaltefähigkeit mit einer starken Reserve erreicht. Denn nach ihrem Dienst waren die Wehrpflichtigen in Reserve-Truppenteile eingeplant. Mit der ausgesetzten Wehrpflicht verlassen natürlich nicht mehr so viele ausgebildete Soldaten die Streitkräfte. Damit ist das Potenzial, das wir als Reserve einplanen können, deutlich geringer. Ob wir jetzt über eine Wehrpflicht oder über eine allgemeine Dienstpflicht sprechen, da darf es keine Denkverbote geben. Wir müssen uns damit auf der politischen Ebene befassen und auch schnell zu einem Ergebnis kommen.
Könnte man die Wehrpflicht überhaupt von heute auf morgen wieder einführen? Wenn man sich zum Beispiel die Kasernen im Saarland anschaut. Wo würden Wehrpflichtige denn untergebracht?
STAAB Also eine Vorlaufzeit bräuchte man auf alle Fälle. In so einem Unternehmen wie der Bundeswehr können Sie das natürlich nicht von heute auf morgen umsetzen. Aber wenn der Wille da ist, von allen Seiten, dann wirkt sich das natürlich auf die Umsetzungsgeschwindigkeit aus. Die ist von Mitteln und Ressourcen abhängig und davon, was wir bereit sind, den Menschen zuzumuten, die einberufen werden.
Die Kasernen im Saarland sind in keinem guten Zustand. Wird sich das durch die "Zeitenwende" auch ändern?
STAAB Infrastruktur ist ein sehr schwieriges Thema. Als Standortältester habe ich mich mit allen Beteiligten erst im Februar an einen Tisch gesetzt, um über die kleinen und großen Probleme, die wir im Saarland haben, zu sprechen. Wenn man unsere Kasernen betrachtet, muss man sagen, es ist einfach vieles zu alt, zu marode und muss neu gebaut werden. Das ist kein Geheimnis. Da steht zum Beispiel die Sanierung der Truppenküche der Kaserne in Lebach an. Wenn man die Unterkünfte betrachtet, da wollen wir attraktiver werden und neue Unterkunftskonzepte umsetzen. Die Hallen, die wir haben, sind für anderes Material gedacht, als wir es teilweise heute haben. Die Fahrzeuge sind heute größer und breiter und passen nicht mehr durch jedes Hallentor. Und natürlich ist da noch die grundlegende Infrastruktur in den Kasernen: Abwasserleitungen, Gas- und Stromleitungen. Wir haben beispielsweise in der Saarlouiser Graf-Werder-Kaserne nicht nur ein oder zwei Gebäude, die saniert werden müssen. Eigentlich muss die ganze Kaserne neu gebaut werden.
Wie viel wird die Sanierung der Kasernen-Infrastruktur im Saarland kosten? Zuletzt war im saarländischen Innenministerium die Rede von einer Summe von 170 Millionen Euro alleine für die Graf-Werder-Kaserne in Saarlouis. Wie würden Sie diese sehr hohen Investitionen vor den Bürgerinnen und Bürgern rechtfertigen?
STAAB Seriös kann ich Ihnen keine Summe nennen. Nur eins ist klar: Je länger man wartet, desto teurer wird es am Ende werden. Und dem Bürger und Steuerzahler muss einfach klar sein: Es geht insgesamt um nichts weniger als um unsere Lebensweise, die Werte und Normen unseres Grundgesetzes zu verteidigen. Auf meinem Koppelschloss steht Einigkeit und Recht und Freiheit! Und es geht darum, dass wir keinen Krieg führen müssen, weil wir zu stark sind, um angegriffen zu werden.