Vitali Klitschko fordert mehr Engagement im Kampf gegen Korruption
KIEW (dpa-AFX) - Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat der ukrainischen Regierung vorgeworfen, zu wenig gegen die im Land grassierende Korruption zu unternehmen. Auf die Frage, ob die Regierung bei der Korruptionsbekämpfung auf einem guten Weg sei, sagte er in einem Interview der Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag): "Diese Frage können Sie jedem Bürger stellen und ich bin sicher, jeder Bürger sagt: "Nein"." Er selbst habe "genau dieselbe Meinung".
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat immer wieder einen rigorosen Kampf gegen Korruption und Veruntreuung von Mitteln im Staatsapparat angekündigt. Der Nachweis von Erfolgen bei diesem Kampf gilt auch als Voraussetzung für eine EU-Mitgliedschaft seines Landes. Erst vor wenigen Tagen hatte Agrarminister Mykola Solskyj aufgrund von Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt eingereicht. Das ukrainische Antikorruptionsbüro wirft ihm vor, er habe sich ungesetzlich staatliche Grundstücke im Wert von Millionen angeeignet.
Klitschko beklagte mit Blick auf sein Verhältnis zu Selenskyj einen Mangel an Zusammenhalt unter den führenden Politikern in der Ukraine: "Leider gibt es in dieser Kriegszeit keine Einheit zwischen den politischen Kräften", sagte Klitschko. Auf die Frage, ob er sich mit Selenskyj mittlerweile getroffen habe, um die Spannungen zwischen den beiden aus der Welt zu schaffen, sagte Klitschko, er habe das seit dem Kriegsanfang zigmal versucht, weil von der Hauptstadt viel abhänge. "Aber leider hatte ich nicht die Gelegenheit, Selenskyj persönlich zu treffen. Wahrscheinlich hat er anderes zu tun." Wichtig sei es, in der aktuellen Lage politische Ambitionen zu vergessen. "In einer solchen Situation politischen Wettbewerb zu betreiben, ist Dummheit." Klitschko hatte Selenskyj Anfang Dezember ungewöhnlich deutlich Fehler vorgeworfen.
Klitschko wies auf die durch russische Drohnen verursachten Schäden hin und forderte eine stärkere internationale Unterstützung bei der Luftabwehr. "Wir haben ein Defizit an Luftabwehrsystemen", sagte Klitschko. Auch die Bürger in Odessa, in Dnipro oder Charkiw bräuchten einen guten Schutz. Nach zwei Jahren Krieg seien die Schäden in Kiew riesig. Durch die Luftangriffe seien mehr als 800 Gebäude beschädigt und zerstört worden, darunter fast 440 Wohnhäuser. Mehr als 200 Menschen seien durch die Luftangriffe ums Leben gekommen, darunter sieben Kinder. Besonders zynisch sei es im Winter 2022/2023 gewesen, als die russische Armee versucht habe, die kritische Infrastruktur der Stadt zu zerstören. "Das ist Völkermord. Es ist Terror, die größte Stadt in Osteuropa ohne Wasser, Strom und Heizung zu lassen."/hme/DP/zb