Update
Update am Abend:Kreml-Spione, Ahrtal-Akten und Höcke-Prozess
von Nicola Frowein
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Guten Abend,
während die Hilferufe aus der Ukraine immer lauter werden und die russische Armee weiter in das Land vordringt, sollen zwei mutmaßliche Spione in Deutschland versucht haben, die militärische Unterstützung für Kiew zu unterminieren.
Heute wurden in Bayreuth zwei deutsch-russische Staatsangehörige festgenommen. Sie sollen potenzielle Anschlagsziele ausgekundschaftet haben, darunter auch Einrichtungen der US-Streitkräfte in Deutschland.
Auch wenn die Vorwürfe in diesem Fall besonders groß sind - die Festnahmen sind nicht die ersten dieser Art. Sie werfen ein Schlaglicht auf das Treiben von Agenten, die im Auftrag des Kremls in Deutschland aktiv sind. Was Innenministerin Faeser über die Situation gesagt hat, hat ZDFheute live eingeordnet.
18.04.2024 | 20:59 min
Akten im Ahrtal geschlossen
Ermittlungen eingestellt. Diese zwei Worte können kaum transportieren, was ihnen vorausgegangen ist. Hatte der Landkreis Ahrweiler womöglich zu spät vor der Flutkatastrophe im Juli 2021 gewarnt? Nein, sagte die Staatsanwaltschaft Koblenz heute und beendete damit das Verfahren gegen einen ehemaligen Landrat des Ahrtals, Jürgen Pföhler (CDU).
Im Raum stand der Verdacht der fahrlässigen Tötung in 135 Fällen und der fahrlässigen Körperverletzung im Amt durch Unterlassen. Mehr als zweieinhalb Jahre prüfte das Landeskriminalamt Beweise, sprachen die Ermittler mit zum Teil stark traumatisierten Menschen.
- Mehr als 300 Zeugen wurden vernommen.
- Mehr als 20 Terabyte an digitalen Daten wurden gesichert und ausgewertet.
- 11.000 Notrufe wurden ausgewertet.
Schließlich kam die Staatsanwaltschaft zu dem Schluss, dass es sich bei dem Unglück um eine außergewöhnliche Naturkatastrophe gehandelt habe, das extreme Ausmaß sei für die Verantwortlichen des Landkreises Ahrweiler nicht konkret vorhersehbar gewesen.
Dabei, so betonte der Leiter der Staatsanwaltschaft Koblenz, Mario Mannweiler, sei es um eine rein strafrechtliche Aufarbeitung gegangen, nicht um ein moralisches Werturteil.
Für Angehörige, wie Inka und Ralph Orth, die ihre Tochter Johanna in der Flut verloren haben, wird diese Entscheidung des Gerichts allerdings schwer sein.
28.03.2024 | 3:11 min
Prozess gegen Höcke gestartet
Volksverhetzung, Verleumdung, üble Nachrede, Betrug, Verwendung von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen - die Liste der Vorwürfe gegen den Thüringer AfD-Chef ist lang. Trotzdem ist Björn Höcke bisher immer wieder ohne Verurteilung davongekommen.
Heute hat in Halle ein neuer Prozess gegen den vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Höcke begonnen. Er soll die verbotene Parole "Alles für Deutschland" der sogenannten Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen Partei NSDAP bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Merseburg verwendet haben.
18.04.2024 | 2:19 min
Das sei ihm nicht bewusst gewesen, hatte der ehemalige Geschichtslehrer vor Prozessbeginn beteuert. Das sei doch nur ein "Allerweltsspruch" sagte Höcke in einem TV-Duell mit CDU-Chef Mario Voigt.
Meine Kollegin Ann-Kathrin Jeske ist Redakteurin in der ZDF-Redaktion Recht und Justiz. Sie hat uns aufgeschrieben, wie wahrscheinlich es ist, dass Höcke diesmal schuldig gesprochen wird. Nach ersten Planungen will das Gericht Mitte Mai eine Entscheidung treffen.
Lage im Nahost-Konflikt
Wie der EU-Gipfel Iran aufhalten will: Atomprogramm, Unterdrückung, Drohnenproduktion - Sanktionen haben den Iran bislang nicht aufgehalten. Warum die EU trotzdem neue beschlossen hat.
Weitere Sanktionen gegen Iran verhängt: Auch Großbritannien und die USA haben Sanktionen gegen Irans Drohnenprogramm und die Revolutionsgarden verhängt.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Ukrainische Luftverteidigung überfordert: Russlands Gleitbomben sind Kiews Albtraum, ihnen kann das Land wenig entgegensetzen. Auch deshalb sind die russischen Angreifer in Teilen der Ukraine auf dem Vormarsch.
Habeck sichert Ukraine volle Unterstützung zu: Der Vizekanzler betont bei seinem Besuch in Kiew, dass die Ukraine für die Werte kämpft, die Europa einen und ausmachen. Hilfe sei dringend nötig.
"Ein bisschen Licht am Ende des Tunnels": Droht eine Niederlage der Ukraine? Sicherheitsexperte Heusgen sieht einen Lichtstreif am Horizont: Der kommt aus den USA. In puncto Sicherheit ruft Heusgen zum Umdenken auf.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Was darüber hinaus wichtig ist
Zahl der Geflüchteten mit Job steigt: Aber erst sieben Jahre nach der Ankunft in Deutschland arbeiten nun wieder beinahe so viele Geflüchtete wie durchschnittlich im Herkunftsland. Warum die Integration auf dem Arbeitsmarkt so lange braucht und wie die Lage konkret ist, zeigen wir in Grafiken.
Kroatische Koalition mit Rechtspopulisten unvermeidbar? Premier Andrej Plenković und seine konservative HDZ sind die Sieger der Wahlen in Kroatien. Doch zum Regieren braucht Plenković einen Koalitionspartner - und hat ein Problem.
Wie die EU-Wirtschaft konkurrenzfähiger werden will: Beim EU-Gipfel sprechen die Staats- und Regierungschefs über die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union. Warum die Weiterentwicklung des EU-Binnenmarktes drängt.
Zum Mitreden
Nach dem Unwetter in Dubai kocht im Netz die Gerüchteküche: Cloud Seeding, also das Impfen von Wolken, soll das Chaos ausgelöst haben. Meteorologen halten das für Quatsch. ZDF-Meteorologin Katja Horneffer und Faktenckecker Oliver Klein haben aufgeschrieben, warum.
Quelle: Reuters/Amr Alfiky
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Bild des Tages
Quelle: Reuters/Mohammed Salem
Die Palästinenserin Ina Abu Maamar ist 36, in den Armen hält sie den Leichnam ihrer Nichte Saly. Eine israelische Rakete hatte die Fünfjährige gemeinsam mit ihrer Mutter und Schwester getötet. Das Bild des Reuters-Fotografen Mohammed Salem wurde an diesem Donnerstag zum Weltpressefoto 2024 gekürt. Hier finden Sie auch andere ausgezeichnete Bilder des "World Press Awards".
Zahl des Tages
480.000
Ermittler haben nach Angaben von Europol eine der weltweit größten Phishing-Plattformen ausgehoben. "LabHost" bot gefälschte Websites und Software für Cyber-Verbrecher an, wie Europol in Den Haag mitteilte. Etwa 10.000 Verdächtige hatten demnach diese Dienste genutzt. Weltweit waren damit die Daten von rund 480.000 Kreditkarten und fast 1,2 Millionen Passwörter gestohlen worden. Die federführenden Ermittler in London vermuten, dass die Zahl der Opfer noch weit höher ist.
Gesagt
Heute wird in den USA der "Poem in your Pocket Day" gefeiert - ein Ehrentag im Zeichen von Poesie und Lyrik. Zu diesem Anlass sollte jeder ein Gedicht in der Hosentasche mit sich tragen. Sollten wir auch in Deutschland einführen, finde ich.
Streaming-Tipps für den Feierabend
Nichts für schwache Mägen: Die ZDF-Doku "Wurst unter Verdacht" begibt sich auf "Die Spur" von Tönnies, dubiosen Lieferanten und Billigpampe. Was ist drin in der Billig-Wurst aus dem Supermarkt? (ZDF Doku, Die Spur, 44 Minuten)
17.04.2024 | 44:34 min
Nichts für schwache Nerven: Max führt ein Bilderbuchleben, das einzustürzen beginnt, als seine Frau Anara nach einem Autounfall ins Koma fällt. Max sucht hinter den Hochglanzfassaden Frankfurts nach Antworten und gerät in eine Spirale aus Intrigen. Dabei bleibt bis zum Schluss von "Blindspot" unklar, wo in dem Psychothriller die Grenze zwischen Realität und Illusion liegt (ZDF, Fernsehfilm der Woche, 89 Minuten).
22.04.2024 | 89:00 min
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