Lechspitz: Auch Niederschönenfeld zieht die Klage zurück
Plus Die Gemeinde schließt sich der Entscheidung von Rain an. Gute Nachrichten gibt es für Eltern: Im September wird eine dritte Kitagruppe für die Großen eröffnet.
"Die beim Verwaltungsgericht Augsburg eingereichte Klage gegen den Bewilligungsbescheid zur Förderung von Grundwasser aus den bestehenden Horizontalfilterbrunnen … durch den Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum ist zurückzunehmen." Mit elf zu zwei Stimmen hat der Gemeinderat Niederschönenfeld diesen Beschluss gefasst und sich somit dem Weg der Stadt Rain angeschlossen. Zur Fristwahrung hatte die Gemeinde Rechtsmittel eingelegt und sich dabei auf die Laufzeit von 30 Jahren bezogen. Weiterer Gesichtspunkt waren die Gemeindebürger im westlich des Lech gelegenen Ortsteil Wörthen.
Sowohl der eigene Anwalt Dr. Christian Wiggers wie auch der juristische Berater der Stadt Rain (zur Stadtrats-Sitzung im März waren mehrere Niederschönenfelder Ratsmitglieder gekommen) legten den Kommunen dar, dass ihre Klagen mangels Betroffenheit keine Aussichten auf Erfolg hätten. Insbesondere werde das Erlaubnisverfahren nicht insgesamt geprüft, sondern nur bezüglich der Beeinträchtigung "gemeindlicher Rechtspositionen". Die Kommune könne auch nicht stellvertretend für ihre Bürger in Wörthen klagen und die Kosten des Verfahrens seien nicht absehbar, wenn man die 30-jährige Laufzeit anfechte.
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