- Habeck erhöht die Wachtsumserwartung minimal
Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr leicht angehoben. Aber auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gibt zu: Deutschland ist weniger wettbewerbsfähig geworden.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die "Anzeichen für eine konjunkturelle Aufhellung" als "deutlich verstärkt". Die Wachstumserwartung der Bundesregierung liegt laut der heute von Habeck präsentierten Frühjahrsprognose für dieses Jahr bei einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 Prozent. Im Februar hatte die Regierung ihre Prognose drastisch heruntergeschraubt auf ein Wachstum von nur noch 0,2 Prozent. In der Herbstprognose war noch mit einem Plus von 1,3 Prozent gerechnet worden. Eine "Reihe von Indikatoren" hätten sich "etwas schneller besser entwickelt", als vor zwei Monaten prognostierziert. "Aber das geopolitische Umfeld ist natürlich noch das gleiche".
Als Zeichen für eine leichte konjunkturelle Aufhellung wertet habeck vor allem die zurückgehende Inflation. Der Anstieg der Verbraucherpreise dürfte sich nach der Prognose nach 5,9 Prozent im vergangenen Jahr auf 2,4 Prozent im laufenden Jahr verringern. Das stärke die Kaufkraft der Menschen und stütze die Erholung des privaten Konsums. Für 2025 erwartet die Bundesregierung ein Wachstum von 1,0 Prozent.
Der Wirtschaftsminister kam zu einem ernüchternden Fazit: "Gerade wenn man sich das Potentialwachstum und das Produktionspotential ansieht, müssen wir so hart formulieren: Deutschland ist abgefallen in der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Ländern." Er sprach sich angesichts struktureller Probleme des Standorts für Reformen aus.Innovationen müssten gestärkt, unnötige Bürokratie abgebaut und der Arbeitskräftemangel entschlossen angegangen werden.
Wirtschaftsverbände fordern seit Längerem deutliche Entlastungen für Unternehmen. Auch Habeck hatte sich bereits für ein Wachstumspaket ausgesprochen. Für Wirbel hatte ein Zwölf-Punkte-Papier der FDP gesorgt mit Forderungen nach Erleichterungen für die Wirtschaft und Einschränkungen beim Sozialstaat. Dieses stieß vor allem bei der SPD zum Teil auf starke Kritik.
Mit Material von dpa