Nettetal · Politik und Verwaltung in Nettetal wollen künftig sparsam mit dem Geld umgehen. Ein jetzt vorgelegter Schuldenbericht lässt erkennen, warum das angezeigt ist. An neuen Krediten wird die Stadt freilich nicht vorbeikommen.
Es gibt Kurven, die man mit Wohlgefallen betrachtet – die geschwungene Linie, die ein Diagramm der Schuldenentwicklung der Stadt ergäbe, gehört jedoch nicht zu den schönen Kurven. Denn sie führt in einigen sanften Schwüngen letztlich in eine Richtung: aufwärts. Hatten Stadt und der städtische Nettebetrieb im Jahr 2009 zusammen noch knapp 70 Millionen Euro Schulden, war es 2022 doppelt so viel und auch im vergangenen Jahr sah es kaum besser aus.
Diese Zahlen gehören zu einem noch umfassenderen "Schuldenbericht 2023", den die Kämmerei jetzt für den Haupt- und Finanzausschuss zusammengestellt hat, der in der kommenden Woche tagt. Schön sind die Zahlen an sich schon nicht. Aber angesichts der in den kommenden Jahren drohenden millionenschweren Lücken zwischen Einnahmen und Ausgaben in den Haushaltsplänen sind sie noch etwas weniger bekömmlich. Zumal, wie die Stadtverwaltung auch vermerkt, hinsichtlich des Bedarfs an Krediten für 2024 klar ist: "Der aktuelle Haushalt und Wirtschaftsplan sehen jedoch weitere hohe Neuaufnahmen für Investitionen vor, bei denen die aktuelle Zinsentwicklung voll durchschlägt." Heißt im Klartext: Auch dieses Jahr wird sich die Stadt Geld leihen müssen, mit historisch niedrigen Zinsen darf sie freilich nicht mehr rechnen.
Fies ist das vor allem, wenn die Stadt sogenannte Liquiditätskredite aufnehmen muss. Diese dienen dazu, finanzielle Engpässe zu überbrücken, in denen man gerade mal nicht "flüssig" ist. Anders als bei Krediten für Investitionen, mit denen beispielsweise eine Kita gebaut wird, stehen Liquiditätskrediten keine Werte gegenüber. Vergleichbarer Fall im Privatleben: Der Filius muss am 25. eines Monats die Eltern um 20 Euro anpumpen, weil das nächste Taschengeld erst in einer Woche ausgezahlt wird und Sohnemann trotzdem sofort ins Kino will.
Der Unterschied im Fall städtischer Liquiditätskredite: Sie werden in der Regel nicht für Vergnügungen aufgenommen und mit liebevoll gestalteten Konditionen oder gar Zinsfreiheit darf die Stadt nicht rechnen. Sie muss auch für kurzfristige Kredite Zinsen blechen. Und die sind in jüngerer Zeit gestiegen.
Auch nicht schön: Bislang seien Liquiditätskredite nur zur kurzfristigen Überbrückung von Engpässen aufgenommen worden, heißt es im Schuldenbericht der Kämmerei. Der weist im nächsten Atemzug darauf hin, dass daraus ein Dauerproblem mit ständigem Bedarf an Liquiditätskrediten werden kann: "Mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung des Haushaltes droht jedoch auch der Stadt Nettetal eine dauerhafte Liquiditätslücke und entsprechend hohe Zinsbelastungen."
Nun ist Nettetal nicht die einzige Kommunen weit und breit, die eine solche Entwicklung erlebt. Die Gesamtsumme der von den Städten, Gemeinden und Gemeindeverbänden in Nordrhein-Westfalen aufgenommenen Kredite ist seit 2018 gestiegen. Und auch Defizite in den kommunalen Haushalten sind landläufig und keine Nettetaler Spezialität. Kein Wunder also, dass manche Banken offenbar nicht mehr ganz so gerne Kredite an Kommunen geben. Ob gezwungenermaßen oder nicht: Der Kreis der Institute, von denen sich Nettetal Geld leiht, hat sich jedenfalls verändert.
Wie er inzwischen aussieht, zeigt der Schuldenbericht ebenfalls auf. Die landeseigene NRW Bank, zu deren Schwerpunkten die Unterstützung der Kommunen gehört, finanziert etwa ein Drittel von Nettetals Krediten und ist damit immer noch größter Kapitalgeber der Stadt. Die Sparkasse Krefeld als Hausbank habe sich hingegen weiter aus dem Kommunalgeschäft zurückgezogen und biete wie viele andere Kreditinstitute keine langfristigen Zinsabsicherungen mehr an, heißt es im Schuldenbericht. Und weiter: Da Förder- und Landesbanken "der Stadt Nettetal nicht unbegrenzt Mittel zur Verfügung stellen und auf die Einhaltung von Kreditlinien achten, wird über Finanzdienstleister oder Finanzierungsplattformen stetig versucht einen größeren Kreis an Kreditgebern zu erreichen". Dabei schaut die Stadt auch ziemlich weit über den Tellerrand der Region hinaus. 2023 hat sie mit der Investitionsbank Berlin, der Förderbank des Landes Berlin, eine weitere Quelle aufgetan, die die anpumpen kann.