Es wirkt wie eine Verkettung unglücklicher Zufälle. Erst kam wie aus heiterem Himmel 2008 die europäische Finanz- und Schuldenkrise, in der der Euro fast zerbrach. Dann bedrohte 2020 ein heimtückisches Virus die hochkomplexen Lieferketten der deutschen Industrie. Seit Februar 2022 gefährdet der Ukraine-Krieg nicht nur die Energieversorgung, sondern auch China fällt als verlässlicher Wirtschaftspartner aus. Und all das in einer Zeit, in die Bewältigung der Klimakrise viel Kraft erfordert, die der alternden Gesellschaft schwindet.
Ist es unter solchen Bedingungen nicht selbstverständlich, dass wir Wohlstandseinbußen hinnehmen müssen? Und erlaubt es der historisch große Wohlstand in Deutschland nicht auch, dass wir im Zeichen von Solidarität und Klimaschutz Opfer bringen? Zumindest zeitweise, bis uns die von Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck vorangetriebene Transformation unserer Sozialen Marktwirtschaft zur sozial-ökologischen Marktwirtschaft ein neues Wirtschaftswunder beschert?
Doch bei genauem Hinsehen ist es so einfach nicht. Die Krise ist weitgehend selbstverschuldet. Denn eine Volkswirtschaft ist nicht ein großes Schiff, das ein tollkühner Kapitän je nach Laune in die eine oder andere Richtung steuern kann. Krankt die Wirtschaft, dann ist eine sorgfältige Diagnose die Voraussetzung für die richtige Therapie.
Es ist jetzt eine gute Zeit, daran zu erinnern, wie der Wohlstand in Deutschland entstanden ist, welche wirtschaftspolitischen Fehlentscheidungen die Grundpfeiler des Wohlstands unterhöhlt haben – und was wir daraus lernen können, um ein neues Wirtschaftswunder zu schaffen.
Ludwig Erhard entfaltete ein Wirtschaftswunder
Der Wohlstand in Deutschland geht auf ein historisches Experiment nach dem Zweiten Weltkrieg zurück. Das Land wurde nicht nur geteilt, sondern die zwei Teile erhielten auch unterschiedliche Wirtschaftssysteme. In dem von der kommunistischen Sowjetunion bestimmten Ostdeutschland plante der Staat die wirtschaftliche Entwicklung. In Westdeutschland brachten die US-amerikanischen Besatzer eine freiheitliche Wirtschafts- und Rechtsordnung voran. Die Grundpfeiler der Marktwirtschaft waren – wie damals von dem Ökonomen Walter Eucken dargelegt – Privateigentum, eine stabile Währung, freie Preise, Wettbewerb, Vertragsfreiheit, Haftung sowie Zurückhaltung des Staates bei Eingriffen in den Wirtschaftsprozess.
Der CDU-Politiker Ludwig Erhard spielte nicht nur eine wichtige Rolle bei der Umsetzung dieser Prinzipien im Zuge der Währungs- und Wirtschaftsreform des Jahres 1948. Als erster Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland verteidigte er viele Jahre die Marktwirtschaft mit Vehemenz und Entschlossenheit: Er habe als Bundesminister 80 Prozent seiner Kraft dafür verwendet haben, gegen Unfug anzukämpfen. Trotz großer Skepsis und Widerstand gab ihm der Erfolg recht. Es entfaltete sich ein Wirtschaftswunder, das im krassen Gegensatz zur wirtschaftlichen Instabilität Deutschlands in der Zwischenkriegszeit und dem mangelgeplagten Ostdeutschland stand.
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Das Rückgrat der beeindruckenden Wohlstandsgewinne bildete die harte deutsche Mark, die immer weiter gegenüber anderen Währungen aufwertete. Das zwang die deutschen Unternehmen, die Effizienz immer wieder zu erhöhen und gute Produkte zu entwickeln. Man sprach von einer Produktivitätspeitsche, die Deutschland zur Wachstumslokomotive von ganz Westeuropa trieb. Die großen Produktivitätsgewinne bildeten die wirtschaftliche Grundlage für stetige Lohnerhöhungen, den Ausbau des Sozialstaates und die finanzielle Unterstützung der Partnerländer im europäischen Integrationsprozess.
Auf der Suche nach den Gründen für den wirtschaftlichen Abstieg spielt deshalb die Währung eine zentrale Rolle. Der Euro ist eine Fehlkonstruktion, weil die gemeinsame Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht in eine politische Union eingebettet ist. Schon früh nach der Einführung bildeten unkoordinierte Finanzpolitiken den Nährboden für spekulative Übertreibungen im Süden der Währungsunion, die in die europäische Finanz- und Schuldenkrise mündeten. Die Krise erleichterte den Umbau der EZB nach dem Muster der Bank d'Italia zur heimlichen Finanziererin von Staatsausgaben. Der Inflationsdruck wurde lange Zeit in der Statistik versteckt.
China leidet unter geplatzter Immobilienblase
Mit der Währungsstabilität gerieten andere Grundpfeiler der Marktwirtschaft ins Wanken. Die Staatsanleihekäufe der EZB ermöglichten es, entgegen dem Haftungsprinzip überschuldete Länder, spekulationsfreudige Finanzinstitute und trägen Unternehmen zu retten. Wachsende Ausgabenspielräume verführten den Staat dazu, insbesondere große Unternehmen zu subventionieren, was den Wettbewerb unterminierte. Steigende Preise drängten Politiker zu Preiskontrollen, beispielsweise bei Wohnungen und Energie. Das dank der Krisenmaßnahmen der EZB stark gewachsene Ausgabenpotenzial erlaubte es den Regierungen unter Angela Merkel, den Sozialstaat weiter auszubauen, statt dringende Zukunftsprobleme wie die fragile Alterssicherung zu lösen. "Krisen konnte sie, Reformen eher nicht" urteilte "Die Zeit"
Intensivere Wirtschaftsbeziehungen mit China und billige Energieimporte aus Russland halfen nur vorübergehend, die negativen Wachstumseffekte der Eurorettung zu verdecken. Das vom billigen Geld der großen westlichen Zentralbanken künstlich aufgeblähte China leidet inzwischen unter riesigen Überkapazitäten und einer geplatzten Immobilienblase. Es wird in Zukunft als Wachstumsmotor für Deutschland ausfallen. Der Ukrainekrieg hat der Förderung der deutschen Industrie durch billige Energie aus Russland ein jähes Ende gesetzt. Die wegen dramatischen Finanzierungslücken inzwischen stockende grüne Transformation der Wirtschaft wird den Abstieg nicht stoppen, sondern beschleunigen. Da wirtschaftliche und politische Stabilität miteinander verbunden sind, ist der gesellschaftliche Frieden gefährdet.
Die Suche nach der richtigen Lösung des Problems setzt die Einsicht voraus, dass das Problem selbstgemacht ist. Ankäufe von Staats- und Unternehmensanleihen durch die EZB sollten ein für alle Mal der Vergangenheit angehören. Auch ein Schönrechnen des Wohlstands durch das Hinzufügen der Anzahl von Windrädern oder von Frauen in Führungspositionen bei der Wohlstandrechnung wird die gesellschaftlichen Spannungen nicht lösen, die aus dem Wohlstandsverlust resultieren. Die Idee, dass mit dem Schrumpfen unserer Volkswirtschaft, das Klima gerettet werden kann, ist riskant, weil weniger Wohlstand die Verteilungskonflikte potenziert.
Die Sozialausgaben sind auf rund 1200 Milliarden Euro angewachsen und täglich fordern Politiker forsch mehr. Eine Art grüne Planwirtschaft nach dem Muster der Taxonomie der Europäischen Union, die die Wirtschaft mit einem Dickicht an Regulierungen überzieht, bremst die wirtschaftliche Dynamik weiter. Wie soll der deutsche Sozialstaat noch finanzierbar sein, wenn die Regierungen die Axt an unsere marktwirtschaftliche Ordnung legen? Die ostdeutsche Planwirtschaft hat doch gezeigt, dass der Sozialismus seine Versprechen nicht halten kann!
Es ist also höchste Zeit für eine wirtschaftspolitische Wende, die Wirtschaft und Gesellschaft wieder mehr Raum zu atmen gibt. Die Lösung liegt auf der Hand. Das Rezept von Walter Eucken und Ludwig Erhard ist nicht nur einfach, sondern hat sich auch bewährt. Die Währung muss stabil sein, Leistung muss sich wieder lohnen, der Sozialstaat muss schlanker werden und die Umweltpolitik darf marktwirtschaftliche Prinzipien nicht außer Kraft setzen. Die uns strangulierende Regulierung der Europäischen Union in Form von Lieferkettengesetzen, Taxonomie und Klimazöllen muss auf ein erträgliches Maß zurückgeschnitten werden. Der freie Verkehr von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften in der EU statt einem zentralisierten EU-Superstaat ist die Lösung!
Ludwig Erhard hat vorgemacht, dass Reformen nicht einfach, aber möglich sind. Vor allem aber hat er gezeigt, dass sich Reformen mit etwas Geduld lohnen! Nur ein wirtschaftlich stabiles Land kann auf rauer hoher See standhalten. Hat sich diese Einsicht durchgesetzt, dann braucht es eine Persönlichkeit, die wie Ludwig Erhard notwendige Veränderungen erklären und durchsetzen kann. Diese Persönlichkeit müsste aus der politischen Mitte kommen, weil diese am breitesten politisch anschlussfähig ist. Es bleibt abzuwarten, wann die Zeit reif ist.
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Soeben erschienen: Gunther Schnabl, Deutschlands fette Jahre sind vorbei. Wie es dazu kam und wie wir ein neues Wirtschaftswunder schaffen können. FinanzBuch Verlag, 2024, 25 Euro