AfD fordert Arbeitspflicht für Flüchtlinge in Augsburg
Die AfD-Stadtratsfraktion will, dass Bewohner von Flüchtlingsheimen laufende Arbeiten in den Unterkünften übernehmen. Im Landkreis ist das schon der Fall.
Die AfD-Stadtratsfraktion fordert in einem Antrag, alle in städtischen Unterkünften untergebrachten arbeitsfähigen und nicht schulpflichtigen Flüchtlinge zu Arbeit zu verpflichten. Der Einsatz soll mit 80 Cent Stundenlohn vergütet werden. So sollen die Kosten für externe Dienstleister in den Unterkünften, die sich etwa mit der Pflege der Grünanlagen oder der Gebäudereinigung befassen, gesenkt werden. Gleichzeitig könnten die Untergebrachten so etwas an die Stadt zurückgeben, heißt es im Antrag.
Dass Flüchtlinge zu gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden können, ist gesetzlich seit Jahren möglich. Schlagzeilen machte zuletzt, dass ein Landkreis in Thüringen jetzt eine Pflicht zu allgemeinen gemeinnützigen Arbeiten einführen will. Im Landkreis Augsburg werden laut Landrat Martin Sailer (CSU) Bewohner von Unterkünften bereits seit Längerem zu Arbeiten in den Einrichtungen verpflichtet. Allerdings gebe es dort nicht genug Arbeit für alle Flüchtlinge. Die Stadt Augsburg ließ eine Anfrage unserer Redaktion, inwieweit Flüchtlinge in Augsburg bereits freiwillig oder verpflichtet gemeinnützige Arbeiten erledigen und ob eine Ausweitung geplant ist, zunächst offen. (skro)