Der senegalesische Jurist Adama Dieng (Foto) wurde zum ersten Sondergesandten der Afrikanischen Union (AU) für die Verhütung des Verbrechens des Völkermords und anderer Massengräueltaten ernannt. Er wird für das Programm der Organisation zur "Bekämpfung der Ideologie des Hasses und des Völkermords auf dem Kontinent" verantwortlich sein, wie der Vorsitzende der AU-Kommission, Moussa Faki Mahamat, erklärte.
Diese am 6. April erfolgte Ernennung könnte symbolischer nicht sein, da sie den 30. Jahrestag des Völkermords in Ruanda markiert und an die Unfähigkeit der internationalen Gemeinschaft erinnert, diesem Massaker ein Ende zu setzen.
Adama Dieng hatte mehrere Positionen im Menschenrechts- und Justizsystem der Vereinten Nationen inne, unter anderem als Kanzler des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda und später als UN-Experte für die Menschenrechtslage im Sudan. Von 2012 bis 2020 war er UN-Sonderberater für die Verhütung von Völkermord mit dem Mandat, vor Situationen zu warnen, die zu Völkermord führen könnten, und den UN-Sicherheitsrat zum Handeln zu bewegen, um solche Gräueltaten zu verhindern.
Die Ernennung von Adama Dieng auf seinen neuen Posten erfolgte zu einer Zeit, in der Afrika mit einer Welle schrecklicher Massengräuel und schwerer Verbrechen mit katastrophalen humanitären Folgen konfrontiert ist, die keine oder nur sehr wenig Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft erregen.
Am 15. April jährte sich der rasch eskalierende Konflikt im Sudan zwischen den Sudanese Armed Forces (SAF) und den Rapid Support Forces (RSF) zum ersten Mal. Während beide Konfliktparteien eklatante Verstöße gegen das Kriegsrecht begangen haben, haben die gezielten Angriffe auf nicht-arabische ethnische Gemeinschaften in West-Darfur durch die RSF und verbündete Milizen das Gespenst des schrecklichen Darfur-Kriegs wieder aufleben lassen. Dieser Konflikt forderte Anfang der 2000er Jahre 300.000 Menschenleben und führte dazu, dass der Internationale Strafgerichtshof den damaligen sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir anklagte.
In Burkina Faso verübten die Regierungstruppen im Rahmen eines brutalen Feldzugs gegen islamistische bewaffnete Gruppen, die ebenfalls schwere Misshandlungen begingen, Massaker an Zivilisten.
In der Demokratischen Republik Kongo verübten Regierungskräfte und bewaffnete Gruppen, darunter die von Ruanda unterstützten M23-Rebellen, bei Gewalttätigkeiten in den Provinzen Nord-Kivu und Ituri Gräueltaten an Zivilisten.
Gräueltaten und schwere Verbrechen sind jedoch nicht auf Kriegszeiten beschränkt, wie die Unterdrückung von Demonstranten am 30. Oktober 2022 im Tschad zeigt, bei der Dutzende Demonstranten von den Sicherheitskräften erschossen wurden.
Das neue regionale Mandat von Adama Dieng könnte die bestehenden internationalen Mechanismen zur Verhinderung von Gräueltaten zeitnah unterstützen, wenn es sich als Zeichen eines stärkeren politischen Willens der AU erweist, Massenmissbrauch zu beenden und das Prinzip der Rechenschaftspflicht durchzusetzen. (PM HRW France)