Die Bundesanwaltschaft hat am Montag in Bad Homburg und Düsseldorf insgesamt drei Deutsche festgenommen, die für den chinesischen Geheimdienst arbeiten sollen. Es geht um Informationen zu Militärtechnologie.
Die Bundesanwaltschaft hat am Montag drei deutsche Staatsbürger festgenommen, die für den chinesischen Geheimdienst arbeiten sollen. Die Zugriffe erfolgen am Morgen in Bad Homburg und Düsseldorf.
Laut Generalbundesanwalt Jens Rommel sind der Bad Homburger Thomas R. und das Düsseldorfer Ehepaar Herwig und Ina F. "dringend verdächtig, seit einem nicht genau bestimmbaren Zeitpunkt vor Juni 2022 für einen chinesischen Geheimdienst tätig zu sein".
Mutmaßlicher Agent für chinesischen Geheimdienst
R. soll demnach als Agent für einen in China ansässigen Mitarbeiter des Geheimdienstes MSS agieren. In dessen Auftrag beschaffte er in Deutschland Informationen zu militärisch nutzbaren innovativen Technologien. Hierzu bediente er sich laut Bundesanwaltschaft der Eheleute F., die in Düsseldorf eine Firma betreiben. Diese diene zur Kontaktaufnahme und Zusammenarbeit mit Personen aus der deutschen Wissenschaft und Forschung.
So schlossen die Eheleute über ihre Firma ein Kooperationsabkommen mit einer deutschen Universität zum Wissenschaftstransfer. Dabei sollte eine Studie für einen chinesischen Vertragspartner zum Stand der Technik von Maschinenteilen, die auch für den Betrieb leistungsstarker Schiffsmotoren, etwa in Kampfschiffen, von Bedeutung sind, erstellt werden.
Hinter dem chinesischen Vertragspartner stand laut Bundeswanwaltschaft der Mitarbeiter des MSS, von dem Thomas R. seine Aufträge erhielt; die Finanzierung des Projekts erfolgte durch staatliche chinesische Stellen.
Zum Zeitpunkt ihrer Festnahme befanden sich die Beschuldigten in weiteren Verhandlungen über Forschungsprojekte, die zum Ausbau insbesondere der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnten. Die Beschuldigten werden am Montag und Dienstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihnen die Haftbefehle verkünden und über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden wird.