Erfurt. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs sind vermehrt Autos mit ukrainischen Kennzeichen auf Thüringer Straßen unterwegs. Das dürfte erst mal so bleiben. Eine Ausnahme macht es möglich.
Ukrainer, die schon länger in Thüringen leben, dürfen ihre Autokennzeichen unter Umständen vorerst behalten. Das Land habe eine eigentlich bis Ende März geltende Ausnahmeregelung bis zum 30. September verlängert, teilte ein Sprecher des Verkehrsministeriums mit. Eigentlich müssen Fahrzeuge nach mindestens einem Jahr in Deutschland umgemeldet werden. Bund und Länder hatten sich aber auf Ausnahmen geeinigt, wenn ein Mensch als Flüchtling anerkannt ist, nicht dauerhaft in Deutschland bleiben will und sein Auto ausreichend versichert und geprüft ist.
In Thüringen seien seit Inkrafttreten dieser Regelung 140 Ausnahmegenehmigungen erteilt worden, sagte der Sprecher weiter. Wie viele Autos seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 umgemeldet wurden oder wie viele Autos mit ukrainischen Kennzeichen überhaupt auf Thüringer Straßen unterwegs seien, sei nicht bekannt. Es sei auch schwierig nachzuweisen, wie lange ein Auto schon in Deutschland sei. Reise jemand mit seinem Auto aus, beginne die Jahresfrist bei der erneuten Einreise theoretisch von Neuem.
Mit der deutschen Zulassung werde auch ein Kennzeichen zugeteilt, das am Auto anzubringen sei. Ob ukrainische Kennzeichen auch noch am Fahrzeug bleiben dürfen, werde aktuell zwischen Bundesverkehrsministerium und ukrainischer Botschaft geklärt. Deswegen habe das Bundesministerium die Länder auch um eine Fristverlängerung gebeten. "Für die Einziehung der ukrainischen Kennzeichen besteht derzeit keine Rechtsgrundlage."
dpa