Vertriebenen-Institut: Claudia Roth streicht das Wort "Deutsch"
Die Umbenennung des "Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa" erhitzt derzeit die Gemüter. Während der Bund der Vertriebenen, aber auch CDU und AfD die Umbenennung scharf kritisieren, heißt es aus dem Kulturstaatsministerium, die Entscheidung sei einvernehmlich getroffen worden.
Die Umbenennung des "Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa" (BKGE) hat Aufsehen erregt. Der Bund der Vertriebenen hat die Entscheidung, den Begriff "deutsch" aus dem Namen zu streichen, scharf kritisiert. Präsident Bernd Fabritius sprach von einer Auslöschung der deutschen Geschichte und forderte mehr Anerkennung für das Schicksal der Vertriebenen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth erklärte auf Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag, die Namensänderung sei im September beschlossen worden, die Kürzung des Begriffs "Deutsche" sei das Ergebnis einer allgemeinen sprachlichen Entwicklung. Sie betonte, die Entscheidung sei einvernehmlich getroffen und in den vergangenen Jahren diskutiert worden.
"Unsichtbarmachung der Vertriebenen" befürchtet
Gesetzliche Grundlage für das Institut ist der so genannte Kulturparagraph des Bundesvertriebenengesetzes. Dieser schreibt vor, das Kulturgut der Vertreibungsgebiete zu bewahren und damit das Bewusstsein der Vertriebenen und des gesamten deutschen Volkes zu stärken. Kritik an der Umbenennung kam auch aus der Politik. Christoph de Vries (CDU) von der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der Unionsfraktion verurteilte die Entscheidung als Bruch mit dem gesetzlichen Auftrag des Instituts. Er betonte die Bedeutung der Erinnerung an Flucht und Vertreibung für die deutsche Geschichte und warf der Kulturstaatsministerin vor, sich davon zu distanzieren.
Auf der Internetseite des Instituts findet sich kein Hinweis mehr auf die deutschen Vertriebenen. Stattdessen wird betont, dass das Institut die Bundesregierung in allen Fragen der Kultur und Geschichte des östlichen Europas unterstützt und sich mit der Vielfalt und dem gemeinsamen Erbe beschäftigt. Scharfe Kritik an der Umbenennung kam auch von der hessischen AfD-Fraktion. Dimitri Schulz, Sprecher der AfD-Fraktion für die Belange der Heimatvertriebenen, bezeichnete die Streichung des Begriffs "Deutsche" als Herabwürdigung der deutschen Heimatvertriebenen und warf den Grünen vor, die Unsichtbarmachung der Vertriebenen zu unterstützen.