FPÖ will wissen, was Bürger wünschen
Er werde oft von Bürgern auf Projekte und Vorhaben in Baden angesprochen, warum dies oder jenes so oder so entschieden wurde, sagt FPÖ-Stadtparteiobmann René Hansy. Was aber denken und wollen die Badener wirklich? Um dem auf den Grund zu gehen, starte man nun eine große Bürgerbefragung. Unter dem Titel "Gestalte dein Baden" lädt die FPÖ alle zur Teilnahme ein.
Wobei, so Gottfried Forsthuber, es nicht um politisches Hickhack gehe. Der frühere ÖVP-Gemeinderat, der sich nun bei der FPÖ engagiert, betont auch, dass die Befragung überparteilich zu sehen sei und die Auswertung wissenschaftlich begleitet werde. Das Ergebnis will man dann dem Gemeinderat vorlegen und diskutieren.
Mehr Bürgerbeteiligung
Kritik an der Stadtregierung aus ÖVP und Grünen übt man aber natürlich schon. Diese habe verlernt, zuzuhören, was die Bürger wollen. "Die letzte Bürgerbeteiligung gab es 2017, wo man über drei Projekte abstimmen konnte und die Renovierung der Bienenburg im Kurpark umgesetzt wurde. Davor 2012 über die Pflasterung des Hauptplatzes, aber das ist alles, was zum Thema Bürgerbeteiligung getan wurde", so Forsthuber.
Dabei gebe es einige Projekte, die sich für Bürgerbeteiligung anbieten würden. Ein Beispiel ist der Neubau des Parkdecks Süd. "Da hätte man fragen können, ob man das dort will und verschiedene Varianten anbieten können." Auch die Einführung der Grünen Zone sei ein Beispiel. Wobei man schon betont, dass man nicht alles schlecht machen will und in Baden "auch viel passiert ist", so Hansy.
Die Initiative wird am 11. April um 18.30 Uhr im Kolpinghaus vorgestellt. Online ist eine Teilnahme dann unter gestalte-dein-baden.at möglich. Dem nächsten blauen Gemeindekurier ist ein Fragebogen beigelegt. Die Aktion läuft bis 15. Mai.