Eigentlich wollte Boris Pistorius die Finger lassen von einer großen Bundeswehrreform mitten in Europas größter Sicherheitskrise der vergangenen Jahrzehnte. "Jetzt bei voller Fahrt an dem Schiff rumzubauen, neue Segel aufzuziehen und den Käpt'n zu wechseln, ist keine gute Idee", hatte er noch im September gesagt. Im November änderte er seine Meinung.
"Die Bundeswehr muss sich viel stärker als vor der Zeitenwende auf Landes- und Bündnisverteidigung einstellen", schrieb er zur jährlichen Bundeswehrtagung zusammen mit Generalinspekteur Carsten Breuer in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel: "Dieser Auftrag ist künftig strukturbestimmend."
An diesem Donnerstag nun präsentiert Pistorius der Öffentlichkeit, wie das aussehen soll. Zumindest die "Grobstruktur" einer neuen "Kommandostruktur" für "eine kriegstüchtige Bundeswehr" will er vorstellen, wie es in der Ankündigung der Pressekonferenz heißt. Die Details auszuarbeiten, ist dann Sache der Truppe selbst.
Abschied von den Einsatzkontingenten
Sie muss nun wieder wegkommen vom System der vergangenen 25 Jahre, als für einzelne Auslandseinsätze individuelle Kontingente zusammengestellt wurden. Entweder Heer, Marine oder Luftwaffe hatten bei bestimmten Operationen den Hut auf und bekamen von anderen Teilstreitkräften, dem Sanitätsdienst oder der Streitkräftebasis die fehlenden Elemente zugeteilt. Im Verteidigungsfall aber wird die gesamte Bundeswehr aktiviert – alle brauchen direkten schnellen Zugriff auf alles.
Eine konkrete Ableitung daraus wird laut Kreisen der Bundeswehr sein, dass ihre Operationen aus einer Hand geführt werden. So werden das Einsatzführungskommando, bisher für Auslandsmissionen zuständig, und das erst im Oktober 2022 in Dienst gestellte Territoriale Führungskommando für die logistische Planung in Deutschland zusammengelegt.
Das soll die Zahl der bürokratischen Umwege reduzieren. Das geschieht auch dadurch, dass eine Unterbehörde wie das Luftfahrtamt der Bundeswehr, das für Zulassungen und Zertifizierungen zuständig ist, künftig direkt an die Luftwaffe angegliedert wird – die künftig rund 1000 Dienstposten zusätzlich haben wird.
Nur noch vier statt bisher sechs Bereiche werden einen eigenen Inspekteur an der Spitze haben, wie dem Tagesspiegel von mehreren Seiten bestätigt wurde – Heer, Marine, Luftwaffe sowie der Cyber- und Informationsraum. Der bisher eigenständige Sanitätsdienst sowie die Streitkräftebasis sollen ihren Inspekteur verlieren und in einem großen Unterstützungskommando aufgehen.
Die Logistiker, die Nachschub von Sprit und Munition organisieren, werden nun allen Teilstreitkräften gleichermaßen zugeteilt. Das gilt, wie aus gut unterrichteten Kreisen zu hören ist, auch für die Feldjäger mit ihren militärpolizeilichen Aufgaben sowie die ABC-Abwehrkräfte.
Dass es bei einer tiefgreifenden Strukturreform auch Kritik gibt, liegt in der Natur der Sache.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses
Gerade um die Zuordnung dieser beiden "Enabler", wie die Unterstützungskräfte im englischen Militärjargon genannt werden, hatte es in den vergangenen Wochen einen hart geführten Streit zwischen Generalinspekteur Breuer und Alfons Mais, dem Generalinspekteur des Heeres, gegeben. Er solle "vor Wut kochen", hieß es aus Militärkreisen dem Tagesspiegel gegenüber, weil sie nun entgegen erster Planungen offenbar doch nicht dem Heer zugeordnet werden.
Streit um Feldjäger und ABC-Abwehrkräfte
Das Argument, Feldjäger und ABC-Abwehrfachleute wie im Kalten Krieg in die Landstreitkräfte zu integrieren, war vor allem, dass im Ernstfall unmittelbarer Zugriff nötig sei. Wenn es noch wie während der Blockkonfrontation zwischen Nato und Warschauerpakt 20 Kompanien gäbe, die im Falle eines atomaren, biologischen oder chemischen Angriffs für Dekontamination und Desinfektion zuständig sind, wäre dies vermutlich auch möglich gewesen. Aktuell verfügt die Bundeswehr aber nur über sieben, auf die alle Armeeteile Zugriff benötigen.
Mit dem Unterstützungsbereich gibt es also weiter einen Pool, aus dem sich einzelne Truppenteile bei Bedarf bedienen, nicht jeder Verband verfügt selbst über alles. Das ist Ausdruck dessen, dass Pistorius nicht nur zurück in die Zukunft will.
So viel Veränderung wie nötig, so wenig wie möglich.
Sara Nanni, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen
Da die Marine aktuell im Roten Meer tätig ist oder die Luftwaffe vergangenes Jahr aus dem Sudan evakuieren musste, soll die Truppe zur Landesverteidigung aber auch "weiterhin in der Lage sein, schnell und wirksam zum internationalen Krisenmanagement wie auch zur Nationalen Krisenvorsorge beizutragen".
"So viel Veränderung wie nötig, so wenig wie möglich", lautet daher die durchaus berechtigte Reformerwartung von Sara Nanni, der verteidigungspolitischen Sprecherin der Grünen. Ihr SPD-Amtskollege Wolfgang Hellmich verweist darauf, dass das Rational der Landes- und Bündnisverteidigung, "das auch die Nato-Planungen bestimmt", nun wieder prägend für die Bundeswehr sein werde.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, begrüßt die Reform ausdrücklich: "Sie ist mehr als notwendig", sagte sie dem Tagesspiegel: "Dass es bei einer tiefgreifenden Strukturreform auch Kritik gibt, liegt in der Natur der Sache. Es ist nun die Aufgabe des Ministers, sich den Beharrungskräften im Sinne der ganzen Truppe beherzt entgegenzustellen."