Die wichtigsten Nachrichten des Tages – von der upday-Redaktion, mit Unterstützung von KI.
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat die Forderungen Nicaraguas gegen Deutschland im Völkermord-Verfahren zurückgewiesen. Das Land hatte verlangt, dass Deutschland die Rüstungsexporte nach Israel stoppt. Die Richter entschieden zunächst nur über einen Eilantrag und noch nicht über die eigentliche Klage wegen Beihilfe zum Völkermord. Deutschland hatte argumentiert, dass es keine direkten Kriegswaffen liefere und keinen Konflikt mit Nicaragua habe. Mehr lesen » upday
Laut einer aktuellen Umfrage hat die SPD im Vergleich zur Vorwoche in der Wählergunst zugelegt und liegt mit 17 Prozent erstmals seit Juni 2023 wieder vor der AfD mit 16 Prozent. CDU/CSU verlieren einen Prozentpunkt und kommen auf 30 Prozent. Bei der Kanzler-Direktwahl liegt Friedrich Merz (CDU) mit 23 Prozent vor Olaf Scholz (SPD) mit 17 Prozent. 35 Prozent der Befragten glauben, dass Merz der bessere Kanzler wäre. Mehr lesen » upday
Die Berliner Umwelt- und Verkehrssenatorin Manja Schreiner verliert wegen Fehlern in ihrer Dissertation den 2007 verliehenen Doktortitel und will deswegen zurücktreten. Nach einem längeren Prüfverfahren teilte die CDU-Politikerin mit, dass die Universität Rostock ihr den Titel entziehen werde. Schreiner bat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) um Entlassung aus dem Amt, um Schaden vom Berliner Senat abzuwenden. Mehr lesen » upday
Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen Meta wegen des Verdachts auf Verstöße gegen EU-Recht bei der Verbreitung von irreführender Werbung und Desinformationskampagnen eröffnet. Es wird unter anderem geprüft, ob Meta sich bei politischer Werbung nicht an europäische Regeln gehalten hat. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, ihre Behörde habe Mittel geschaffen, um europäische Bürger vor gezielter Desinformation und Manipulation durch Drittländer zu schützen. Mehr lesen » upday
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Die seit zwei Wochen andauernden propalästinensischen Demonstrationen an der New Yorker Elite-Universität Columbia drohen zu eskalieren. In der Nacht zu Dienstag drangen Demonstrierende in ein Gebäude ein und verbarrikadierten den Eingang. Die Studierenden kritisieren das Vorgehen Israels im Gaza-Krieg und fordern Solidarität mit den Palästinensern sowie die Beendigung finanzieller Beziehungen mit Israel. Mehr lesen » upday