Nach Wahlbeobachtung in Russland:AfD mahnt bayrische Landtagsabgeordnete ab
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Drei bayerische AfD-Landtagsabgeordnete reisten im März als Beobachter der Präsidentschaftswahlen nach Russland. Nun reagiert die AfD-Bundesspitze und mahnt die Parlamentarier ab.
Drei bayrische Landtagsabgeordnete der AfD stehen wegen Wahlbeobachtung in Russland in der Kritik.
Quelle: dpa
Die drei Abgeordneten des bayerischen Landtags, Ulrich Singer, Andreas Jurca und Elena Roon waren im März als Wahlbeobachter nach Russland gereist, nach eigenen Angaben auf Einladung von dort.
OSZE-Wahlbeobachter in Russland nicht zugelassen
Der AfD-Abgeordnete Jurca erläuterte, es gehe darum, Organisation und Ablauf der Wahlen zu bewerten. Organisiert worden sei die Reise von der einladenden Seite.
Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) waren in Russland dagegen nicht zugelassen. Deren Bewertung ist für die internationale Anerkennung eines Ergebnisses wichtig.
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AfD-Spitze warnte die Abgeordneten
Die AfD-Bundesspitze hatte den drei Abgeordneten empfohlen, die Reise nach Russland nicht anzutreten. Nun wurden sie abgemahnt. In der Bundesgeschäftsstelle wird dabei auf die Parteisatzung verwiesen.
Mitglieder, die gegen Satzung, Grundsätze oder Ordnung der Partei verstoßen, können demnach abgemahnt werden, verbunden mit dem Hinweis, dass im Wiederholungsfall oder bei vergleichbarem Verhalten weitere Ordnungsmaßnahmen drohen können. Solche Ordnungsmaßnahmen können Ämtersperren und im schlimmsten Fall Parteiausschlussverfahren sein.
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Quelle: dpa