Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem Besuch im Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden über die Aufgaben der Ermittler informiert. Es werde beim BKA großartige Arbeit geleistet für die Sicherheit Deutschlands, sagte er nach dem Rundgang am Donnerstag. Es sei für ihn sehr beeindruckend gewesen, den Enthusiasmus und auch das Know-how zu sehen, mit denen die Beschäftigten der Kriminalität begegneten. Scholz unterstrich die Unterstützung der Bundesregierung für die Polizei. Sicherheit habe höchste Priorität, sagte er.
Im Mobilfunklabor wurde dem Regierungschef beispielsweise präsentiert, wie Daten und Informationen von Mobiltelefonen und Tablets polizeilich gesichert werden. Der Kanzler durfte selbst Hand anlegen und mit der Anleitung einer BKA-Mitarbeiterin ein Handy überprüfen, dass abgeschirmt in einer speziellen Kiste platziert worden war.
Bei einer Präsentation im Hof des BKA-Gebäudes zeigten Experten dem Kanzler, wie das Aufspüren und die Abwehr von Drohnen mit verdächtiger Ladung wie etwa einer Granate funktionieren. Außerdem konnte sich Scholz über Drohnen informieren, die zur Aufklärung etwa bei großen Schadensfällen in die Luft geschickt werden.
Eine Mitarbeiterin der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) erläuterte dem Kanzler an einem Beispiel, wie die Ermittler und Ermittlerinnen bei Gewalt, Hass und Hetze im Netz den Straftätern auf die Spur kommen können. Dabei geht es etwa um Postings in Sozialen Netzwerken, bei denen der Verdacht der Volksverhetzung besteht.
Die Zahl der Meldungseingänge bei der ZMI war nach BKA-Angaben zuletzt deutlich gestiegen. Im ersten Quartal 2024 registrierte die Organisation 5220 Hinweise, im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es noch 2839 gewesen. Zu den weiteren Themen des Kanzler-Besuchs beim BKA zählte der Kampf der Ermittler gegen Cyberkriminelle und Schadsoftware.