Die Wahl des EU-Parlaments steht im Juni an. Wer darf, wann geht es los, was ist neu? t-online beantwortet die wichtigsten Fragen.
Im Juni ist es wieder so weit: Nach fünf Jahren sind erneut die Bürger der Europäischen Union aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Zwischen dem 6. und 9. Juni findet in diesem Jahr Wahl des EU-Parlaments statt.
In Deutschland können die Wähler am Sonntag, 9. Juni, ihr Stimme abgeben. Wer in Deutschland wählen darf, wie man an die Briefwahlunterlagen
Wer darf wählen?
Die Wahl in Deutschland startet mit einer Besonderheit: Erstmals liegt das Wahlalter bei 16 statt 18 Jahren. Wer also in Deutschland wohnt, über die deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft und sein 16. Lebensjahr vollendet hat, darf am 9. Juni abstimmen. Es ist auch möglich, per Briefwahl zu wählen. Um sich zur Wahl zu stellen, muss allerdings noch immer das 18. Lebensjahr vollendet sein.
Jede Bürgerin und jeder Bürger darf nur einmal wählen. EU-Bürgerinnen und -Bürger, die in einem anderen EU-Land wohnen, können dort wählen und sich zur Wahl stellen. Eine Sperrklausel, wie die Fünf-Prozent-Hürde, gibt es nicht.
Wie bekomme ich die Briefwahlunterlagen?
Wer die Briefwahl nutzen will, kann bis zum 7. Juni um 18 Uhr bei der Gemeinde seines Hauptwohnortes einen Wahlschein beantragen. Mit diesem werden dann bis zum Wahltag auch die Briefwahlunterlagen verschickt.
In Ausnahmefällen kann man einen Wahlschein auch noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragen, zum Beispiel, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.
In Deutschland ist es nicht möglich, online an der Europawahl teilzunehmen.
Was sagen die Umfragen?
In der jüngsten Insa-Umfrage für t-online schneidet die Union unter deutschen Wählern am besten ab: CDU und CSU kommen zusammen auf 28,5 Prozent. Es folgt mit 19 Prozent die AfD. Dahinter liegen die SPD (16,5 Prozent), die Grünen (11,5), das Bündnis Sahra Wagenknecht (6,5), die FDP (5), Linke (4), Freie Wähler (3), und die Tierschutzpartei (2). Mehr zu der Umfrage lesen Sie hier.
Europaweit scheint sich die Stimmung nach rechts zu verschieben. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Fraktion "Identität und Demokratie" (ID), zu der auch die AfD gehört, auf 84 Sitze kommen könnte. Aktuell kommt ID auf 59 Mandate. Verlieren könnten vor allem die Grünen, die nach Projektionen des Portals "Euractiv" von 72 auf 52 Mandate zurückfallen. Auch "Renew", zu denen auch die FDP gehört, könnte Sitze verlieren – von 102 auf 84.
Wie setzt sich das Europaparlament zusammen?
Das Parlament setzt sich nach dem Prinzip der "degressiven Proportionalität" zusammen: Größere Staaten haben grundsätzlich mehr Abgeordnete als kleinere Staaten. Diese haben allerdings mehr Abgeordnete pro Einwohner. Jedem Mitglied stehen mindestens sechs, höchstens jedoch 96 Sitze zu.
Als bevölkerungsreichstes Land besetzen hat Deutschland 96 Mandate, Abgeordnete aus den bevölkerungsärmsten Ländern Malta, Luxemburg und Zypern sechs. Insgesamt darf die Anzahl der Abgeordneten im Parlament 750 nicht überschreiten. Dabei ist der Parlamentspräsident nicht eingerechnet.
Was sind die Aufgaben des Parlaments?
Das Europäische Parlament ist gemeinsam mit dem Europäischen Rat das legislative Organ der Europäischen Union, also der Gesetzgeber. Rat und Parlament sind außerdem gemeinsam für den Haushalt der EU verantwortlich. Das Parlament genehmigt den EU-Haushalt und prüft die Verwendung der Mittel.
Darüber hinaus wählt es den Präsidenten und die Mitglieder der Europäischen Kommission, die dem Parlament Rechenschaft ablegen müssen. Es ist die einzige direkt gewählte transnationale Versammlung der Welt. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vertreten die Interessen der EU-Bürgerinnen und -Bürger auf europäischer Ebene.