Kommunalwahlen in Polen PiS laut Prognosen stärkste Kraft
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08. April 2024, 02:48 Uhr
Bei den Kommunalwahlen in Polen zeichnet sich ein Erfolg der nationalkonservativen PiS-Partei ab. Die liberale Bürgerkoalition von Ministerpräsident Donald Tusk folgt auf dem zweiten Platz. Sie kann vor allem in den Metropolen Warschau und Danzig punkten. Die Kommunalwahlen gelten als erster Stimmungstest nach dem Regierungswechsel in Warschau im Dezember 2023.
Bei den Kommunalwahlen in Polen ist die oppositionelle PiS-Partei ersten Prognosen zufolge mit leichtem Vorsprung stärkste Kraft geworden. Wie mehrere Fernsehsender am Sonntag unter Berufung auf Prognosen des Instituts Ipsos berichteten, können die Nationalkonservativen um Parteichef Jaroslaw Kaczynski landesweit mit 33,7 Prozent der Stimmen rechnen.
Tusk punktet in Warschau und Danzig
Die regierende Bürgerkoalition von Ministerpräsident Donald Tusk landet demnach mit 31,9 Prozent auf dem zweiten Platz. Ihr gelang ein großer Erfolg in der Hauptstadt Warschau: Der amtierende Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski wurde im ersten Wahlgang mit 59,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.
Auch in der Hafenstadt Danzig schaffte Oberbürgermeisterin Alexandra Dulkiewicz von Tusks Partei gleich in der ersten Runde die Wiederwahl mit 62,3 Prozent der Stimmen. In mehreren Großstädten, darunter Krakau und Breslau, muss noch in einer Stichwahl am 21. April über die Besetzung des Bürgermeisteramtes entschieden werden.
Erster Stimmungstest für Tusk-Bündnis
Die an der Regierung beteiligte Mitte-Rechts-Partei Dritter Weg erreicht 13,5 Prozent, die ebenfalls mitregierende Linke 6,8 Prozent. Beide Parteien bilden mit Tusks Bürgerplattform die Regierungskoalition auf Landesebene. Tusk sprach am Abend von einer Bestätigung der Arbeit seiner pro-europäischen Regierung. Der Sieg der EU-freundlichen Kräfte bei den Parlamentswahlen vom 15. Oktober sei "im April wiederholt" worden, freute sich Tusk. Es war der erste Stimmungstest nach dem Regierungswechsel in Warschau im Dezember 2023.
PiS besonders in katholisch geprägten Regionen stark
Die PiS, die Polen von 2015 bis 2023 regiert hatte, punktete vor allem im katholisch geprägten Osten und Süden des Landes. Das Ergebnis sei für seine Partei vor allem ein Ansporn zur Arbeit, sagte Parteichef Jaroslaw Kaczynski mit Blick auf die Europawahl im Mai.
Gewählt wurden die 16 Regional-Parlamente sowie tausende Gemeinderäte und Bürgermeister. Die Wahlbeteiligung lag bei 51 Prozent und damit deutlich unter dem Rekord von 74,4 Prozent bei Parlamentswahlen im Oktober. Das amtliche Endergebnis wird erst in den kommenden Tagen erwartet.
MDR (dpa/dkn)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 07. April 2024 | 22:30 Uhr