Es mutete an wie Aprilscherz, ist aber tatsächlich ernst gemeint und scheint ein Beispiel für Gerangel um Verantwortung und vielleicht auch behördlichen Starrsinn (?) zu sein: Drei Schilder übereinander stehen zu Beginn des Fuß- und Radweges beim Eingangstor der Südpfalzkaserne und noch einmal in Gegenrichtung an der Einmündung Konrad-Nolte-Straße. Der Weg, der die ganzen Jahre problemlos von Fußgängern und Radlern genutzt wurde, ist laut Schild nun Fußgängern vorbehalten. "Privatweg des Bundes - Kein Winterdienst! Benutzung auf eigene Gefahr". Soweit so gut, doch jetzt kommt ein weiteres Schild, in beeindruckend großer Schrift: "Durchgang für Unbefugte verboten" – diesmal ohne Ausrufezeichen. Die erste Frage: Was machen jetzt die Radler?
Mein innerer Wertekompass gebietet, Verbote zu beachten und fremdes Eigentum zu respektieren. Das genau ist jetzt mein Dilemma. Wie komme ich nun – ohne auf verbotenen Pfaden zu wandeln – zu Fuß oder mit dem Rad von Sondernheim nach Germersheim? Bislang führte mein Weg relativ sicher entlang der Maiblumenstraße auf dem so genannten "Multifunktionsweg", bis dieser endet und ich dann am Kasernentor vorbei auf den schmalen Weg am Kasernentor vorbei wechselte. Jetzt stehen da diese Schilder!
Nächstes Dilemma: Bin ich als normaler Bürger befugt? Wer entscheidet über die Befugnis? Der Weg ist verboten, aber wie ist das, wenn ich als Fußgänger den Slalom um Hundehinterlassenschaften wage und auf das Grün neben dem Weg ausweiche? Wäre das dann erlaubt? Was passiert, wenn ich beim unbefugten Betreten "erwischt werde"? Kann ist das Risiko eingehen?
Radfahrer Richtung Germersheim – das scheint offensichtlich – müssen wohl auf die Straße. Ob und vor allem wie sie aber dann einen sicheren Weg zum Radweganschluss an der Einmündung der Konrad-Nolte-Straße finden? Hoffen wir auf kreative Lösungen und rücksichtsvolle Autofahrer.
Das vielgepriesene Südpfälzer Radwegenetz und vor allem die aktuelle Planung für die Rad-Pendlerroute weisen hier eine Lücke auf, deren sinnvolle und (Rad)verkehrssichere Schließung mir aktuell nicht einfallen will.
Unterm Strich gefragt: Würde nicht ein Hinweis auf "eigene Gefahr" genügen? Warum gleich die "Verbotskeule" schwingen? Soll Entscheidungsdruck aufgebaut werden?
Grund für all das Übel scheint ein Streit um die Verkehrssicherungspflicht. Diese möchte der Bund, vertreten durch die BIMA, "mit allen Kosten, Rechten und Pflichten" auf die Stadt übertragen, erläutert der Beigeordnete Sascha Hofmann. Die Stadt aber könne mit öffentlichen Geldern keine Verpflichtungen auf privaten Flächen übernehmen. (Falls dies doch geschehen sollte, würde ich mein Grundstück sofort auch anmelden!). Auch eine Geländeübertragung sei seitens der BIMA abgelehnt worden. "Wir als Stadt haben da schon viel unternommen" sagt Hofmann. Man habe auch eine mit LBM und Forst abgestimmte "rechtlich einwandfreie" Nutzungsvereinbarung angeboten, die aber nicht akzeptiert worden sei.
Es hat den Anschein, dass hier in besonderem Maße dem Heiligen aller Schreibtischtäter, "Sankt Bürokratius" gehuldigt wird. Vielleicht sollten sich die Entscheider bei einem Vor-Ort-Termin vom Amtsschimmel herab begeben, zu Fuß gehen oder aufs Fahrrad schwingen, um die Situation selbst zu "erfahren" und zu einer schnellen, pragmatischen, sicheren und bürgerfreundlichen Regelung zu kommen.
Ein schönes Wochenende
Evelyn Schnitzer