Am 9. Juni finden in Sachsen-Anhalt die Kommunalwahlen statt. Doch was ist eigentlich eine Kommune und wozu brauchen wir sie?
Halle (Saale)/MZ. Wer die kommunale Struktur von Sachsen-Anhalt erklären will, der kann das so tun: Das Land Sachsen-Anhalt besteht aus drei kreisfreien Städte und elf Landkreisen, die aus 101 Einheitsgemeinden und 18 Verbandsgemeinden bestehen, zu denen wiederum 81 verbandsgemeindefreie Städte und 20 verbandsgemeindefreie Gemeinden sowie 20 Städte und 94 Gemeinden in Verbandsgemeinden gehören.
Dieser Satz beschreibt ziemlich genau, wie die Kommunen im Land aufgebaut sind. Er ist allerdings auch ziemlich kompliziert. So wie der Satz soll diese Serie der Mitteldeutschen Zeitung nicht klingen. Bis zur Kommunalwahl am 9. Juni soll Schritt für Schritt erklärt werden, wie die Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt organisiert sind, wie sie funktionieren und welche Aufgaben sie haben.
Unser Podcast zu den Kommunalwahlen 2024: Wahllokal – Sachsen-Anhalt wählt
Was sind Kommunen?
Kommunen sind neben dem Bund (ganz Deutschland) und den Bundesländern (z.B. Sachsen-Anhalt) die dritte Ebene, auf der Politik in Deutschland stattfindet. Wenn von ihnen gesprochen wird, dann sind vor allem Städte und Gemeinden gemeint. In Deutschland gibt es davon 11 220, von denen 218 in Sachsen-Anhalt liegen.
In der Bundesrepublik haben Kommunen keinen einheitlichen Aufbau. Jedes Land hat seine eigenen Regeln. In Sachsen-Anhalt besteht die oberste kommunale Ebene aus 215 kreisangehörigen Gemeinden auf der einen und drei kreisfreien Städten auf der anderen Seite.
Wie ihr Name schon verrät, bilden mehrere kreisangehörige Kommunen einen Landkreis. Dieser steht in der politischen Hierarchie auf der gleichen Ebene wie die kreisfreien Städte. In Sachsen-Anhalt gibt es elf Landkreise. Durch sie soll gesichert werden, dass die Städte und Gemeinden ihre Aufgaben erfüllen können.
Die drei kreisfreien Städte sind Halle, Dessau-Roßlau und Magdeburg. Sie sind eigenständig und können alle Aufgaben selber erledigen. Sie brauchen also keinen Landkreis und müssen auch nicht weiter unterteilt werden.
Bei den kreisangehörigen Gemeinden gibt es zwei verschiedene Arten: Einheitsgemeinden und Verbandsgemeinden. Beide werden noch einmal unterteilt. Die 101 Einheitsgemeinden bestehen aus 799 Ortschaften. Sie sind die kleinste kommunale Einheit. Die 18 Verbandsgemeinden setzen sich aus 114 Mitgliedsgemeinden zusammen. Gegenüber den Ortschaften sind Mitgliedsgemeinden mit mehr Rechten ausgestattet. Sie besitzen allerdings keine Verwaltung.
Welche politische Macht haben Kommunen?
Auch wenn der Bund und die Länder in der Öffentlichkeit präsenter sind, wird ein wichtiger Teil der politischen Entscheidungen auf der Ebene darunter getroffen. Was in Kommunen beschlossen wird, betrifft das tägliche Leben. Wie oft ein Bus fährt, wie lange Schwimmbad und Museum offen haben und wie viele Schulen es gibt – alle diese Fragen werden auf kommunaler Ebene verhandelt.
Politisch gesehen sind die Kommunen dabei Teil der Exekutive, also der ausführenden Gewalt im Staat. Sie setzen die Vorgaben von Bund und Ländern um, wobei es zwei verschiedene Arten gibt. Die Pflichtaufgaben muss eine Gemeinde erfüllen. Sie richtet sich nach den Gesetzen von Land und Bund. Dabei gibt es für manche Vorgänge feste Vorgaben, zum Beispiel wenn es um das Ausstellen von Dokumenten geht.
Bei anderen Pflichtaufgaben sind die Kommunen jedoch freier. In Bezug auf Kindergärten, Friedhöfe oder Kläranlagen dürfen sie selber entscheiden, wie sie diese Aufgaben erfüllen. Zum Pflichtteil kommen freiwillige Leistungen hinzu. Die Kommunen können beispielsweise kulturelle Einrichtungen finanzieren. Gezwungen sind sie dazu allerdings nicht.
Brauchen wir Kommunen?
Ein Staat braucht keine Kommunen. Alles könnte auch zentral geregelt werden. Allerdings stützt die kleingliedrige politische Struktur eine demokratische Idee: Teilhabe. Die Mitwirkung von möglichst vielen Menschen im Land wäre bei einem zentralen Apparat schwer. Durch die Kommunen werden politische Entscheidungsprozesse näher an die Bürger gebracht. So wird es den Menschen besser ermöglicht, ihre Ansichten einzubringen.
Kommunen tragen so betrachtet dazu bei, die Macht in einem Staat auf möglichst viele Personen zu verteilen. Sie sind die Basis des politischen Systems in Deutschland und damit für das Gemeinwesen so bedeutend wie Bund und Länder.