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Update am Abend:Geschlecht, Bezahlkarte, Doppelname - der Tag
von Thorsten Duin
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Guten Abend,
zwei psychiatrische Gutachten und ein Gerichtsbeschluss waren bisher nötig, um den Geschlechtseintrag samt Vornamen beim Standesamt zu ändern. Das soll künftig leichter werden. Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz, das der Bundestag heute beschließt, soll für die Änderung künftig eine einfache Erklärung reichen. Ärztliche Bescheinigungen sind nicht mehr nötig. Die Regelungen im Einzelnen haben wir hier zusammengetragen:
Betroffene - Trans- und intergeschlechtliche Menschen - kritisieren das bisherige Verfahren als langwierig, teuer und entwürdigend. Kritiker dagegen befürchten, das Gesetz könne Anreize schaffen, seinen Geschlechtseintrag willkürlich anpassen zu lassen oder sich gar geschlechtsverändernden Eingriffen zu unterziehen. Die Union warnt zudem vor Missbrauch, weil die Standesamt-Daten beim jährlich möglichen Wechsel nicht den Sicherheitsbehörden weitergeleitet würden. Wer es darauf absehe, seine Identität zu verschleiern, habe "hier jetzt beste Möglichkeiten", sagt Unions-Fraktionsvize Andrea Lindholz ZDFheute:
Fahrverbote? Wissing facht Koalitionsstreit an
Fahrverbote an Wochenenden ab Sommer? Mit diesem Szenario schreckt Verkehrsminister Volker Wissing Autofahrer auf - und die Koalition. Falls das Klimaschutzgesetz nicht bis Sommer in Kraft sei, so Wissing, müsste der Verkehrssektor mit Sofortmaßnamen drastisch CO2 einsparen. Die FDP verlangt von den Grünen, ihre "Blockade" aufzugeben. Hintergrund: Der Verkehr reißt seit Jahren die Klimavorgaben. Mit dem Klimaschutzgesetz aber würde die Einhaltung der Klimaziele nicht mehr nach einzelnen Sektoren, sondern sektorenübergreifend betrachtet werden. SPD, Grüne und Verbände reagieren empört auf Wissings Warnung, das Umweltbundesamt beruhigt: Fahrverbote seien nicht nötig. Wohl aber mehr Klimaschutz im Verkehr - etwa mit Tempolimits und weniger klimaschädlichen Subventionen wie dem Dienstwagenprivileg.
12.04.2024 | 2:29 min
Bezahlkarte für Flüchtlinge: Bundestag schafft Rahmen
Kartenguthaben statt Bargeld: Der Bundestag ebnet mit einer Rechtsgrundlage den Weg für die Bezahlkarte für Flüchtlinge. Mit ihr sollen Dienstleistungen und Waren des täglichen Lebens bezahlt werden können. Die Möglichkeit, Bargeld abzuheben, wird eingeschränkt. Das soll unter anderem erschweren, dass Migranten Geld an Schlepper oder Familie und Freunde im Ausland überweisen. Die Behörden selbst sollen entscheiden, wie viel Bargeld die Karteninhaber abheben können.
12.04.2024 | 1:36 min
Das Kabinett billigte die Bezahlkarte bereits Anfang März, die Grünen hatten allerdings noch Klärungsbedarf. Ihrer Ansicht nach hätten die Bundesländer die Karte auch ohne Bundesregelung einführen können - die Länder wiederum drängten auf eine Gesetzesgrundlage. Die Union hält die Bargeld-Deckelung für unzureichend, die Linke argumentiert, die Karte bediene Vorurteile gegenüber Flüchtlingen.
Doppelnamen: Mehr Wahlmöglichkeit
Reformiert wurde auch das Namensrecht: Der Bundestag hat heute eine Änderung auf den Weg gebracht. Sie soll Eheleuten und deren Kindern mehr Wahlfreiheit bei der Festlegung und Änderung ihrer Nachnamen bringen. So dürfen Verheiratete künftig auch Doppelnamen als gemeinsamen Ehenamen führen. Bisher musste ein Ehepartner zurückstecken und durfte seinen bisherigen Familiennamen allenfalls selbst als Begleitnamen weiterführen. Auch Kinder sollen künftig einen Doppelnamen tragen dürfen. Um endlose Namensketten zu vermeiden, ist die Zahl der Einzelnamen im Ehenamen aber auf zwei gedeckelt. Was im Detail geplant ist:
Weitere Schlagzeilen
Zahl des Tages
Die Inflationsrate sinkt im März auf den tiefsten Stand seit fast drei Jahren: Um 2,2 Prozent steigen die Verbraucherpreise im Jahresvergleich. Grund: Fallende Preise für Nahrungsmittel und Energie. Im Februar hatte die Teuerung noch bei 2,5 Prozent gelegen, im Januar bei 2,9.
Gesagt
Am Sonntag könnte Bundesliga-Spitzenreiter Bayer Leverkusen "den Sack zumachen", wie Mittelfeldspieler Granit Xhaka es formuliert: Im Heimspiel gegen Werder Bremen hat die Werkself weit vor Saisonende die Chance, die Meisterschaft klarzumachen. Es wäre die erste der Vereinsgeschichte. "Die Vorfreude ist groß. Sie kann nicht größer sein", sagt Erfolgstrainer Xabi Alonso.
12.04.2024 | 1:31 min
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Streaming-Tipps für den Feierabend
Dem Hamburger SV droht die siebte Zweitliga-Saison in Folge. Warum geht dem ruhmreichen Klub im Aufstiegskampf immer die Luft aus? Kader, Stadt, Fans jedenfalls sind mehr als bereit für die Bundesliga. Wird der Hamburger SV zum Zweitliga-Dino? Dieser Frage gehen die Sportkollegen vom Bolzplatz nach. (14 Minuten)
11.04.2024 | 14:37 min
Immer noch sind Akademikerkarrieren höher angesehen als Handwerksberufe. Aber warum? Dass Studienabbrecher ins Handwerk wechseln, ist gar nicht mal selten, kann sinnstiftend sein und zufriedener machen, wie die ZDF.reportage Bye-bye, Uni - Handwerk statt Hörsaal zeigt.
14.04.2024 | 30:05 min
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