Wahlkarten für EU-Wahl können digital beantragt werden
Anträge für Wahlkarten für die EU-Wahl können über die Smartphone-App "Digitales Amt" oder das Webportal oesterreich.gv.at gestellt werden (in beiden Fällen unter Verwendung der ID Austria). In vielen Fällen kann man auch das Portal wahlkartenantrag.at nutzen (sofern die Heimatgemeinde an diesem Service teilnimmt). Hierbei ist oftmals keine ID Austria nötig. Eine Wahlkarte ist sowohl für die Wahl mit einer Wahlkarte in einem "fremden" Wahllokal (abseits des eigenen Wahllokals in der Heimatgemeinde) als auch für die Briefwahl nötig.
EU-Wahl: Frist für Antrag für Wahlkarten läuft bis Anfang Juni
Die Deadline für das Online-Einreichen endet in der Nacht zwischen dem 4. und 5. Juni 2024 (00:00 Uhr), um die rechtzeitige Lieferung der Wahlunterlagen zu gewährleisten. Das Aussenden der angeforderten Wahlkarte startet etwa drei Wochen vor dem Abstimmungstag. Zusätzlich zur Online-Beantragung bleibt die Option, über die Gemeinde zu beantragen, erhalten. Dies kann persönlich, in Schriftform, via Brief oder E-Mail geschehen. Für mündliche Anträge läuft die Frist am 7. Juni 2024 um 12 Uhr ab (schriftliche Anträge sind bis zum 5. Juni möglich; bis zum 7. Juni nur, wenn die direkte Übergabe der Wahlkarte an eine bevollmächtigte Person der Antragstellenden machbar ist).
Digitaler Wahlkarten-Antrag unbürokratische Möglichkeit für Beteiligung bei Wahl
In einer Mitteilung des Innenministers Gerhard Karner und der Staatssekretärin Claudia Plakolm (beide von der ÖVP) wurde erläutert, dass durch die Verwendung einer Wahlkarte diejenigen, die am Tag der Wahl nicht persönlich anwesend sein können (zum Beispiel aufgrund gesundheitlicher Probleme oder eines Aufenthalts im Ausland), dennoch ihr Wahlrecht ausüben können. "Mit der Bestellung der Wahlkarte per App oder online gibt es eine weitere, unbürokratische Möglichkeit, vom Wahlrecht für die Europawahl Gebrauch zu machen. Über zweieinhalb Millionen Bürgerinnen und Bürger, die bereits einen persönlichen Zugang zum 'Digitalen Amt' haben, zeigen, dass dieser zeitgemäße Service gut angenommen wird", sagte Karner. "90.000 digital beantragte Briefwahlkarten bei der Bundespräsidentschaftswahl zeigen, dass das System gut ankommt", ergänzte Plakolm. "Selbstverständlich kann die Wahlkarte aber auch bis 7. Juni mittags persönlich bei der Gemeinde beantragt werden." Wichtig sei, "dass jede und jeder möglichst einfach von seinem Wahlrecht Gebrauch machen kann".
So funktioniert der Umstieg auf ID-Austria
Wer noch keine ID Austria hat, aber über eine gültige Handy-Signatur verfügt, kann laut Innenministerium beispielsweise bei der Anmeldung auf www.oesterreich.gv.at oder in der App Digitales Amt auf eine ID-Austria umsteigen. 2,6 Millionen Personen nutzen bereits die ID-Austria, hieß es.
(APA/Red)