Weber und Söder läuten Schlussspurt für Europawahlkampf ein
Es nennt sich zwar CSU-Parteitag - letztlich ist die Veranstaltung am Samstag in München aber nichts anderes als eine Wahlkampfveranstaltung für die Europawahl. Für die Partei ist sie dennoch wichtig.
Knapp sechs Wochen vor der Europawahl will die CSU am Samstag mit ihrem kleinen Parteitag in München (10.00 Uhr) auf die Zielgerade ins Wahlkampffinale einbiegen. Wichtigste Tagesordnungspunkte sind die Reden von Parteichef Markus Söder und Spitzenkandidat sowie EVP-Chef Manfred Weber. Bisher spielt der Europawahlkampf - bei der CSU wie den anderen Parteien - in Bayern keine besondere Rolle.
Die CSU sieht, wie die CDU, in der Wahl am 9. Juni nicht nur eine Abstimmung über die künftige Zusammensetzung des Europaparlaments - sie bewertet sie auch als Meinungsbild über die Arbeit der Bundesregierung in Berlin. "Die Europawahl ist auch eine Richtungswahl. Auf der einen Seite wollen linksgrüne Kräfte einen zentralistischen Staatsdirigismus und auf der anderen Seite wollen rechtsextreme und Populisten zurück zu nationaler Kleinstaaterei. Wir wollen beides verhindern", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber.
Zugleich warnte Huber davor, die Europawahl als "Denkzettelwahl"für den Bund zu verstehen. Zwar gehe es durchaus darum, ein Zeichen gegen die Politik der Ampel zu setzen, wer dafür aber der AfD seine Stimme gebe, erreiche letztlich das Gegenteil, da dann dem bürgerlich-konservativen Lager Stimmen fehlten. Bei der Europawahl sind alle Bürgerinnen und Bürger der EU wahlberechtigt. Anders als bei Landtags- und Bundestagswahlen in Bayern dürfen in Deutschland erstmals auch unter 18-Jährige ihre Stimmen abgeben. Dazu hat der Bundestag das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt.
Laut der wenigen bisher für Bayern vorliegenden Umfragen zur Europawahl liegt die CSU bei der Abstimmung im Freistaat mit Werten von mehr als 40 Prozent weit vor der versammelten Konkurrenz. 2019 hatte die CSU 40,7 Prozent der Stimmen erhalten und damit das Ergebnis von 2014 sogar leicht (0,2 Prozentpunkte) verbessern können. Damals war Weber aber auch als Spitzenkandidat der Union mit dem Ziel angetreten, Kommissionspräsident zu werden. Nachdem das Amt dann aber an die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen ging, gab es innerhalb der CSU massiven Verdruss über das Wahlsystem in Europa.
(dpa)