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Pistorius stellt Pläne vor:Truppenumbau: Ziel "Kriegstüchtigkeit"
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Eine kriegstüchtige Bundeswehr - dieses Ziel hat Verteidigungsminister Pistorius im Herbst vorgegeben. Eine neue Kommandostruktur soll helfen. Heute wird sie vorgestellt.
Will Truppe umbauen: Verteidigungsminister Pistorius
Quelle: ZDF
Auf dem Tisch liegen Arbeitspapiere, die ein gemeinsames Operatives Führungskommando sowie vier Teilstreitkräfte vorsehen - Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- und Informationsraum (CIR). Abhängig von der Entscheidung des Ministers könnten damit der Sanitätsdienst und die sogenannte Streitkräftebasis - dazu gehören Logistik, Feldjägerwesen und ABC-Abwehr - an Eigenständigkeit verlieren.
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"Klarer Marschbefehl" gegen Doppelstrukturen
Im November hatte Pistorius auf der Bundeswehrtagung neue verteidigungspolitische Richtlinien abgesteckt, darunter die "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime". Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich dabei auch die Strukturen der Bundeswehr selbst ansehen, ausdrücklich auch die Führungskommandos. "Betrachten Sie dies bitte als meinen klaren Marschbefehl", sagte Pistorius. Er will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten.
Konkret hat die Bundeswehr bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen - etwa in Westafrika oder mit der Fregatte "Hessen" im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
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Struktur soll an Verteidigung ausgerichtet sein
Vor dem Hintergrund der Aggression Russlands und der wachsenden Gefahr eines Krieges für Deutschland habe Pistorius den Auftrag erteilt, die Kommandostruktur an den Erfordernissen einer zeitgemäßen Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten, teilte das Verteidigungsministerium mit. Ziel sei eine "kriegstüchtige Bundeswehr". Als Leitprinzipien wurden "Aufwuchsfähigkeit" und "Agilität" sowie Digitalisierung und Offenheit für Innovationen genannt.
Mit Interesse wird erwartet, ob und wie sich der Minister am Mittag zu den Personalzielen der Bundeswehr äußert. Erklärtes Ziel ist es bisher, dass die Bundeswehr bis 2031 auf 203.000 Soldaten wachsen soll - stattdessen sank die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt allerdings auf 181.500. Entsprechend dürfte es bei der Pressekonferenz auch Fragen zur Wehrpflicht-Debatte geben. Pistorius hatte eine Wiedereinführung ins Gespräch gebracht, Bundeskanzler Olaf Scholz ist skeptisch, Finanzminister Christian Lindner lehnt sie ab.
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Quelle: dpa, Reuters