MAINZ – Vertrauen in politische Entscheidungen – Corona-Aufarbeitung: Helge Schwab für Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss
Veröffentlicht am 17. April 2024 von wwa
MAINZ – Vertrauen in politische Entscheidungen – Corona-Aufarbeitung: Helge Schwab für Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss – FREIE WÄHLER machen das Thema zur Aktuellen Debatte in der morgigen 64.Plenarsitzung
Die Fraktionen der regierungstragenden Ampelkoalition, CDU und FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz planen, zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eine gemeinsame Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss zu beantragen. "Wir sind froh, dass die Ampelfraktionen und die CDU unseren Vorschlag einer Expertenanhörung aufgenommen haben", so der gesundheitspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion, Helge Schwab. Um die Aufarbeitung voranzutreiben, hatten FREIE WÄHLER zuvor zudem eine Aktuelle Debatte in der 64. Plenarsitzung am Mittwoch, 17. April, beantragt.
Das Saarland hatte keine Enquetekommission eingerichtet, dafür aber nach Ende der Pandemie eine zweitägige öffentliche Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss durchgeführt, die unter anderem auf YouTube gezeigt wurde. Danach sollten die Stellungnahmen ausgewertet und Lehren für den Umgang künftiger Pandemien gezogen werden. Aus Helge Schwabs Sicht ist das Nachbar-Bundesland ein Vorbild für das Vorgehen der Aufarbeitung. Der FREIE WÄHLER-Gesundheitspolitiker bedauert, dass es in Rheinland-Pfalz bislang nicht gelungen war, sich für eine Nachfolgeregelung der Enquete-Kommission Corona-Pandemie durchzuringen. Das Gremium hatte von Juli bis Dezember 2020 getagt. "Von einer Expertenanhörung erhoffen wir uns Erkenntnisse über Fehler bzw. richtige Handlungen während der Pandemie in Rheinland-Pfalz und ebenso für die Zukunft", so Helge Schwab.
Kritisch betrachtet der gesundheitspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, dass die seinerzeit durchgeführten Maßnahmen während der Pandemie allerdings oft zu breitflächig und teilweise unverhältnismäßig angelegt gewesen seien, was viele negative Konsequenzen gehabt habe. Als Beispiele der nachteiligen Auswirkungen nennt Helge Schwab: "Die Isolierung von Kindern und Jugendlichen in den elterlichen Wohnungen sowie die von Senioren in Pflegeeinrichtungen und Patienten in Krankenhäusern. Wissen wir doch alle, dass eine große emotionale Belastung zum sogenannten ,Broken Heart Syndrom' führen kann, das im Extremfall sogar zum Tod führt. Aber auch die unsägliche Ausgangssperre sei an dieser Stelle nochmals erwähnt."
Allerdings gab es, so Schwab, "sicherlich auch positive Entwicklungen, die ohne die Pandemie zumindest nicht in dieser Geschwindigkeit umgesetzt worden wären: Die Möglichkeit von Homeoffice, Flexibilisierung der Arbeitszeiten und Weiterentwicklung der Digitalisierung seien hier exemplarisch genannt. Hervorzuheben ist, dass die Corona-Pandemie vor allem an die Anforderungen für Hygienemaßnahmen neue Maßstäbe gesetzt hat. Insbesondere Lüftungskonzepte und Luftfiltertechnik für Kindertagesstätten und Schulen sind in diesem Zusammenhang unverzichtbar und eine Möglichkeit der Infektionsprophylaxe".
Die geplante Expertenanhörung soll solche und weitere Erkenntnisse ansprechen, beurteilen und Folgerungen ermöglichen. "Sachlich, transparent und ergebnisoffen. Am Ende steht das Wiedererlangen von Vertrauen in politische Entscheidungen", so Schwab abschließend.