Analyse · In nie gekanntem Ausmaß unterstützt die Ampel-Koalition mit staatlichem Geld den Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft. Dabei steht das US-Programm zur Inflationsbekämpfung Pate. Warum ein solcher Weg die Deutschen teuer zu stehen kommt.
Olaf Scholz ist ein vorsichtiger Mensch. In seinem großen Loblied auf die deutsche Industrie auf der diesjährigen Hannover-Messe nimmt der Bundeskanzler das Wort "Subvention" gar nicht, das Verb "fördern" nur einmal in Mund. Eher beiläufig erwähnt er, dass der Bund einige Investitionen der Wirtschaft mit staatlichem Geld unterstütze. "Weil wir – etwa, was die Chip-Industrie angeht – im weltweiten Wettbewerb stehen, mit den USA, mit China und anderen." Scholz redet nicht gern über staatliche Milliarden für Künstliche Intelligenz, Wasserstoff, Chips oder die Batterieherstellung. Er weiß, dass dies nur zu kritischen Nachfragen und heftigen Debatten führt.