Achtung Autofahrer: Vermeiden Sie einen großen Fehler in der Polizeikontrolle
15. April 2024 | EFAHRER.com
Vorsicht, wenn Sie von der Polizei als AutofahrerIn angehalten werden. Wer jetzt intuitiv auf eine ganz gängige Frage der Polizisten antwortet, könnte für Vorsatz belangt werden. Dabei ist diese Frage gar nicht zulässig. Es gibt auch andere Fragen, wo Sie auf der Hut sein sollten.
Eine allgemeine Verkehrskontrolle ist für viele Autofahrer, insbesondere für Fahranfänger, eine aufregende Angelegenheit. Schließlich kommen die meisten nur selten in Kontakt mit der Polizei. Viele Fahrer haben in dieser Situation auch Angst, etwas Falsches zu sagen. Ganz unbegründet ist das nicht, denn die Beamten wissen, wie sie Informationen aus den Kraftfahrern herauskitzeln können. Wer die Tricks allerdings kennt, weiß bei der nächsten Verkehrskontrolle genau, was er zu erwarten hat und kann entsprechend reagieren. Der YouTube-Kanal "Chain Brothers" hat die Tricks nach Rücksprache mit einem Anwalt in einem Video zusammengefasst. Auch der ADAC teilt auf YouTube vier Dinge, die die Polizei bei einer Verkehrskontrolle nicht tun darf.
Bei diesen Fragen müssen Sie genau aufpassen
Polizei fragt Sie nach dem Grund der Kontrolle: Einige Autofahrer dürften die Situation wahrscheinlich kennen. Man wird angehalten und der Beamte stellt folgende Frage: "Sie wissen, warum wir Sie anhalten?" Die Frage ist an sich jedoch gar nicht zulässig. Denn sie suggeriert, dass es einen Grund für die Kontrolle gibt. In diesem Fall muss der Fahrer gleich zu Beginn über seine Rechte aufgeklärt werden.
Macht der Beamte am Anfang deutlich, dass Sie aus einem bestimmten Grund angehalten wurden, besteht die Gefahr, dass Sie sich verplappern. Ein beliebtes Mittel ist hier eine kurze Redepause des Kontrollierenden. Geben Sie in diesem Moment zu, dass Sie angehalten wurden, weil Sie etwa zu schnell unterwegs waren, kann dies so ausgelegt werden, dass Sie die Tat mit Vorsatz begangen haben und der Beamte keine Chance hatte, Sie zu belehren. In diesem Fall hat die Polizistin oder der Polizist mit seiner Frage auch keinen Verstoß begangen.
Polizei fragt Sie, woher Sie kommen oder wohin Sie fahren: Diese Frage müssen Sie nicht beantworten. Sie wird jedoch gerne genutzt, um möglicherweise anhand Ihrer Antworten einen Anfangsverdacht zu generieren, der weitere Maßnahmen rechtfertigt.
Darf ich die Aussage verweigern? Die ADAC-Juristin Annika Danner erklärt außerdem, dass die Polizei das Verweigern der Aussage nicht negativ auslegen darf. Sie sind lediglich dazu verpflichtet, Angaben zu Ihrer Person zu machen, die die Polizei anhand Ihres Ausweises überprüfen kann.
Vorsicht bei diesen Situationen!
Polizei leuchtet Ihnen ins Gesicht: Bei einer Verkehrskontrolle im Dunkeln nutzen Beamten häufig eine Taschenlampe, um die Papiere genau zu kontrollieren. Dabei leuchten einige offenbar auch in das Gesicht des Fahrers, um die Pupillen auf eine mögliche Nutzung von Betäubungsmitteln zu überprüfen. Dem muss man als Autofahrer jedoch nicht zustimmen.
Polizei will, dass Sie vor Ort Dokumente unterschreiben: In einigen Fällen sind die Dokumente, die unterschrieben werden sollen, bereits vorausgefüllt. Wer dann unterschreibt, gibt im schlimmsten Fall das Recht auf Widerspruch oder Ähnliches ab. Es ist daher ratsam, darum zu bitten, die Dokumente mit nach Hause nehmen zu dürfen und später unterschrieben vorbeizubringen. Teilweise werden die Unterlagen dann auch einfach per Post geschickt.
Polizei will ohne Grund das Fahrzeug durchsuchen: Die Beamten dürfen das Fahrzeug bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle zwar von außen begutachten und entsprechende Mängel auch aufnehmen, allerdings dürfen sie ohne Grund nicht das Fahrzeuginnere durchsuchen. Denn dafür benötigt die Polizei laut Danner einen Durchsuchungsbeschluss. Um doch einen Blick in den Kofferraum zu werfen, nutzen einige Beamten den Vorwand, das Vorhandensein eines Warndreiecks prüfen zu wollen. Denn das befindet sich meist im Kofferraum. Sollte die Polizei dabei einen Zufallsfund machen, darf dieser als Beweismittel zugelassen werden.
Das darf die Polizei bei einer Verkehrskontrolle nicht
Einen Alkoholtest erzwingen: Bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle darf die Polizei Sie fragen, ob Sie etwas getrunken haben und ob Sie einem Alkoholtest zustimmen. Die Beamten dürfen einen solchen Test jedoch nicht erzwingen und nur mit Ihrer Zustimmung durchführen. Denn die bekannten Tests, wie das Geradeauslaufen auf einer Linie oder den Finger an die Nase führen, sind alle freiwillig. Bei einem Verdacht darf die Polizei Sie jedoch mit auf die Wache nehmen, um dort einen entsprechenden Test durchzuführen.
Ihr Handy durchsuchen: Ähnlich wie beim Fahrzeug, darf die Polizei auch Ihr Handy nicht einfach so bei einer Kontrolle durchsuchen. Hierfür benötigen die Beamten einen Durchsuchungsbeschluss oder es muss eine Gefahr im Verzug sein.
Vorladung durch die Polizei: Wenn Sie nach einer Verkehrskontrolle Post von der Polizei erhalten, mit der Bitte auf der Wache vorbeizukommen, müssen Sie dem nicht nachgehen. Anders sieht es jedoch aus, wenn die Vorladung von der Staatsanwaltschaft kommt, oder wenn darin von der Vorführung des Fahrzeugs die Rede ist. In diesem Fall müssen Sie bei der Polizei erscheinen, da ansonsten das Auto beschlagnahmt werden darf.