Drei Islamisten aus Österreich festgenommen. | Sollen Drohvideo aufgenommen haben. | Am Mittwoch wurden jene drei Islamisten festgenommen, die in Verdacht stehen, ein Video verfasst zu haben, in dem Österreich bedroht wird. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um einen 21-jährigen Mann, seine 20-jährige Ehefrau und einen 26-Jährigen. Alle drei sind österreichische Staatsbürger und "gut integrierte Muslime der zweiten Generation", wie Innenminister Günther Platter (VP) Mittwoch bei einer Pressekonferenz bekannt gab. Alle drei stehen laut Platter in Verbindung zum Terrornetzwerk Al-Kaida. Er sieht den Trend bestätigt, dass sich die "Al-Kaida von einem Anschlagnetzwerk zu einem strategischen Terrornetzwerk gewandelt hat."
Alle drei Verdächtigen wurden zum Zeitpunkt der Pressekonferenz noch einvernommen, und weitere vier Hausdurchsuchungen waren im Gange. Weitere Festnahmen sind derzeit nicht zu erwarten. Es gibt auch keine Hinweise auf eine Verbindung zu Islamisten in Deutschland.
"Keine Gefahr für Österreich"
Platter war es wichtig zu betonen, dass "zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr oder Bedrohung für Österreich erkennbar war". Auch Erik Buxbaum, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit erklärte, dass es "keinen Hinweis für einen konkreten Anschlag gegeben hat". Er räumt aber ein, das man in einem solchen Netzwerk "davon träumt, darüber spricht und sich vernetzt." Über konkrete Anklagepunkte konnte Mittwoch noch keine Auskunft erteilt werden, das Video "ist aber schon eine strafbare Handlung an sich", so Buxbaum.
Besagtes Video wurde am 9. März dieses Jahres veröffentlicht (siehe Wortlaut). Gefordert wird ein Truppenabzug aus Afghanistan. Dazu werden Bilder von Bundesheersoldaten, Skifahrern, Touristenhotels, die österreichische Fahne sowie ein Bild der derzeitigen Regierungsmannschaft eingeblendet.
Auch die Frage, ob die Verdächtigen weitere Mitglieder für ihre Organisation geworben haben, blieb zunächst offen. Es bestehen zwar dahingehend keine konkreten Verdachtsmomente, aber Buxbaum räumt ein, dass "es eine der Hauptaufgaben des Al-Kaida Netzwerkes ist, Verbündete zu gewinnen."
Festgenommen wurden die beiden Männer und eine Frau am Mittwoch in einer Gemeinschaftsaktion von Wiener Polizei, Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sowie der Antiterror-Einheit "Cobra".
Der Text im WortlautTerroristen-Sprachrohre Stimme des Kalifats und GIMFRadikale haben europaweit Zulauf