Drohnen und Raketen hat der Iran am Samstagabend auf Israel gefeuert. Fast alle der Geschosse wurden von der israelischen Flugabwehr zerstört. Die Lage ist angespannter denn je.
Jetzt wird bekannt: Auch die Schweizer Diplomatie war involviert – als Vermittlerin. Bern soll während des iranischen Angriffs Nachrichten von Teheran an Washington übermittelt haben. Die USA, Erzfeindin des Mullah Regimes und Verbündete Israels, sollen so auch informiert worden sein, dass der Angriff abgeschlossen sei. Und zwar, während die Raketen noch flogen. Das berichten «The Times of Israel» und die US-amerikanische Zeitung «The Hill» übereinstimmend. Als Quelle wird ein «hoher US-Beamter» genannt.
Auf Anfrage beim Aussendepartement EDA wird das weder bestätigt noch dementiert. Das EDA wolle sich zu den Tätigkeiten im Rahmen des Schutzmachtmandats nicht äussern, sagt ein Sprecher.
Dass die Schweiz Botschaften übermittelt hat, ist im Rahmen ihrer Guten Dienste, ebenfalls als Schutzmachtmandat bekannt, sehr gut möglich. Weil die USA und Iran nicht mehr miteinander sprechen, vertritt die Schweiz die Interessen der USA in Iran. Die Schweiz hat heute als Schutzmacht sechs Mandate, wovon die Interessenvertretung der USA im Iran das wohl wichtigste ist.
Es geht laut EDA dabei um minimale Beziehungen zwischen Staaten, welche keine Beziehungen zueinander mehr pflegen. Die Rolle der Schweiz dabei kann man sich als eine Art Briefträgerin vorstellen.
Das Schutzmachtmandat geht auf die Geiselkrise von 1980 und den Sturm auf die US-Botschaft in Teheran zurück. Die USA brachen als Folge die Beziehungen zum Iran ab.
Zwei Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit zeigen, wie wichtig die Schweizer Diplomatie bei der Deeskalation verfeindeter Staaten ist.
Am 3. Januar 2020 wird der iranische Top-General Kassim Soleimani in Bagdad von den USA ermordet. Daraufhin schwört Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei Rache.
Gleichentags erreicht ein Fax aus dem EDA in Bern die Schweizer Botschaft in Teheran. Darin steht «Don't escalate», nicht eskalieren, wie Watson mit Verweis auf das «Wall Street Journal» schreibt. Absender: die US-Regierung in Washington. Der Schweizer Botschafter im Iran spurtet los und überbringt dem iranischen Aussenminister die Nachricht unverzüglich.
Tags darauf ruft der iranische Aussenminister den Schweizer Botschafter an, mit einer zurückhaltend formulierten Nachricht für Washington. Bern übermittelt auch diese sofort. Das ist wichtig, weil zeitgleich beide Seiten öffentlich immer lauter zündeln. Tage später verursachen iranische Raketen Schaden auf einer US-Militärbasis im Irak – ohne Tote. Via Bern teilt Iran Washington mit, damit sei die Vergeltung abgeschlossen. Die USA verzichten auf weitere Kriegshandlungen. Dies auch dank der von der Schweiz übermittelten Nachricht aus Teheran, heisst es von Washington.
Am 7. Dezember 2019 kommt es auf dem Flughafen Zürich zu einem Gefangenenaustausch zwischen den USA und Iran. Zustande gekommen dank des Schweizer Schutzmachtmandats und orchestriert von Berner Diplomaten. Die Übergabe der Gefangenen findet auf dem Rollfeld statt, während der US-Sondergesandte für den Iran und der iranische Aussenminister in separaten Räumen auf ihre jeweiligen Staatsbürger warten.
Das zeigt: Die Diplomaten des EDA und die Guten Dienste sind wichtig, um Spannungen abzubauen, wenn zwei Staaten nicht miteinander sprechen.