Warum die AfD ihre Russland-Freunde abmahnt
Plus Als schwäbische "Wahlbeobachter" in Moskau: Nach ihrer Reise werden die AfD-Politiker Jurca und Singer gerügt. Dabei ist die Annäherung zum Kreml sogar Parteilinie.
Als Mitte März die drei AfD-Politiker Andreas Jurca, Ulrich Singer und Elena Roon nach Russland reisten, um dort die Präsidentschaftswahl zu begleiten, wähnten sie sich noch ganz auf Parteilinie. Der primäre Zweck liege darin, die "Forderungen nach einem diplomatischen Dialog umzusetzen", teilten der Augsburger Jurca und der Donauwörther Singer damals auf Anfrage unserer Redaktion mit. Noch in Moskau lobten sie im russischen Propagandasender RT Deutsch die Wahl und warnten davor, dem russischen Kriegsgegner Ukraine Waffen zu liefern. Jetzt hat die Reise für sie Konsequenzen: Sie wurden vom Bundesvorstand der AfD abgemahnt. Das kam mit Ansage – und ist dennoch überraschend.
Schon bei Bekanntwerden distanzierten sich die Parteioberen von Jurcas, Singers und Roons Reise. In einer Stellungnahme gegenüber unserer Redaktion sagte damals Katrin Ebner-Steiner, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: "Die Fraktion lehnt diese Reise ausdrücklich ab." Laut Satzung der AfD ist eine Abmahnung dann möglich, wenn ein Mitglied "gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der Partei" verstößt. Doch passt eine Reise nach Russland nicht exakt zu den Grundsätzen der AfD?