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geschrieben von: Redaktion am 16.04.2024, 19:07 Uhr
paperpress624
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Der Anteil der "Sonstigen" bei Wahlumfragen ist nicht unerheblich. In den aktuellen Umfragen liegt ihr Wert zwischen 5 und 14 Prozent, abhängig da-von, wer es inzwischen aus der Sonstigen-Spalte in eine eigene Erwähnung gebracht hat. Die "Freien Wähler" werden inzwischen namentlich in der Auflistung erwähnt, auch wenn ihr Wert gegenwärtig nur zwischen einem und drei Prozentpunkten liegt.
Das ist nicht viel weniger als der LINKEN noch prognostiziert wird. Das Bündnis der Populistin Sahra Wagenknecht hat es auf Anhieb zu einem eigenen Eintrag geschafft und liegt bundesweit zwischen 5 und 6,5 Prozent. In den ostdeutschen Bundesländern, in denen im September gewählt wird, werden dem Bündnis zwischen 10 und 15 Prozent vorausgesagt, das ist mehr, als abgesehen von Brandenburg, SPD und Grüne in Sachsen und Thüringen gemein-sam bekämen. Die FDP gehörte schon immer zu den Kleinparteien, allerdings mit großem Einfluss, weil sie als Mehrheitsbeschaffer in verschiedenen Koalitionen benötigt wurde.
Ab welchem Wert kann man von einer Volkspartei sprechen? Über knapp 30 Prozent schafft es nur die Union. SPD, Grüne und AfD liegen im mittleren Zehnprozentbereich.
https://www.youtube.com/watch?v=2qQSzohhMAQ
In seine wöchentliche Talk-Runde "Meine Meinung", die heute um 19:30 Uhr über tv.Berlin, Hamburg 1, bw future tv, Hauptstadt TV, KW-TV sowie YouTube ausgestrahlt wurde, lud Moderator Andreas Dorfmann den Brandenburger Landtagsabgeordneten des BVB/Freie Wähler Matthias Stefke und paper-press-Herausgeber Ed Koch ein. Titel der Sendung, die in den Mediatheken abgerufen werden kann, war "Sind diesmal kleine Parteien die Gewinner?"
Matthias Stefke war von 1996 bis 2000 Bezirksstadtrat in Kreuzberg für die CDU, aus der er 2006 austrat und eine Wählergruppe in Brandenburg gründete. 2008 wurde er mit dieser in die Gemeindevertretung gewählt und 2014 in den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming. Seit 2019 sitzt er mit drei weiteren Kollegen seines Bündnisses im Brandenburger Landtag. Gegenwärtig werden seiner Partei, der Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler nur drei Prozent vorausgesagt. Sein Kampf besteht also darin, bis zum 22. September wieder über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen.
Ed Koch machte in dem Gespräch deutlich, dass er von kleinen Parteien nicht viel halte, weil sie es erschweren, regierungsfähige Mehrheiten zustande zu bringen. Und wenn eine kleine Partei in eine Koalition aufgenommen wird, gibt es, siehe Bundes-Ampel, häufig Ärger. Koch fände es sinnvoller, wenn Menschen, die sich politisch betätigen wollen, bei den großen Parteien einbringen. Zu viele Parteien in einem Parlament blockieren eher demokratische Prozesse, als dass sie ihnen nützen würden, weil sie häufig das Regierungshandeln blockieren.
Stefke wies darauf hin, dass es in großen Parteien sehr schwierig sei und lange dauern würde, ehe man ein Parlamentsmandat erreichen könne. Wenn man durch die so genannten "Ochsentour" viele Jahr benötig, um endlich politisch tätig werden zu können, ist das nicht attraktiv. Bei kleinen Parteien sei das viel einfacher.
Einig waren sich Stefke und Koch in der Frage, ob man die AfD verbieten solle. Ein Verbot schaffe nur Märtyrer und würde der Partei noch mehr Zulauf bescheren. Man solle nicht so viel über die AfD reden, sondern sie in den Parlamenten stellen und ihren dubiosen Populismus entlarven. Die AfD habe nur ein Thema, mit dem sie punkte, die Zuwanderung, wobei es keinen Dissens darüber gibt, dass illegale Zuwanderung gestoppt werden muss. Was wäre aber unser Land ohne Zuwanderer, Koch zählt auf, dass er auf seinen sudanesischen Zahnarzt, die türkische Apothekerin, die ukrainische Fußpflegerin und erst recht auf seine griechischen, kroatischen und italienischen Gastronomen verzichten müsste.
Es zeichnet unsere Demokratie aus, dass hier jeder berechtigt ist, eine Partei zu gründen. Die Verantwortung liegt bei den Wählern, für stabile Verhältnisse in den Parlamenten zu sorgen. Martin Sonneborn und Nico Semsrott, die über "Die Partei" ins EU-Parlament kamen, sind in der "heute-show" besser aufgehoben, wobei sich Semsrott durch das Aufdecken einer Diebstahlsserie während der Corona-Pandemie im EU-Parlament Verdienste erworben hat.
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