Meldungen antisemitischer Hetze: Zahl sprunghaft gestiegen
Beim Portal «Hessen gegen Hetze» kann jeder Hinweise auf Hass, Hetze und Extremismus geben. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel gab es mehr als 1500 Meldungen mit Bezug zu Antisemitismus.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel im Oktober 2023 ist die Zahl der Hinweise auf Antisemitismus beim Meldeportal «Hessen gegen Hetze» sprunghaft gestiegen. Vom 7. Oktober 2023 bis Anfang April 2024 hätten rund 1500 der gemeldeten und ausgewerteten Beiträge einen antisemitischen Inhalt gehabt, teilte das Innenministerium auf dpa-Anfrage in Wiesbaden mit. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum bedeute dies eine Zunahme um rund 900 Meldungen.
Rund 880 Fälle (58 Prozent) der seit Oktober 2023 gemeldeten antisemitischen Äußerungen wurden von der Meldestelle als potenziell strafrechtlich relevant bewertet, wie das Ministerium ergänzte. Die Fälle wurden an die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des Bundeskriminalamts oder die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt weitergeleitet.
Das Meldeportal «Hessen gegen Hetze» wurde im Januar 2020 eingerichtet. Dort kann jeder Hass-Äußerungen und Online-Hetze oder seit Februar 2023 auch extremistische Aktivitäten außerhalb des Internets melden. Bis Anfang März 2024 waren mehr als 44.200 Hinweise eingegangen, wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervorgeht. Bei der Meldestelle sind acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Vollzeit beschäftigt. Zudem gibt es fünf Teilzeitkräfte.
«Gegen Beschuldigte aus Hessen sind bei hessischen Staatsanwaltschaften bislang insgesamt 412 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, die auf einer Meldung bei der Meldestelle «Hessen gegen Hetze» beruhen», erläuterte das Ministerium. Von diesen Verfahren seien 279 abgeschlossen, in 82 Fällen erfolgte eine Anklage oder ein Antrag auf Erlass eines Strafbefehls. Rechtskräftige Verurteilung gebe es bislang in 35 Fällen.