- Was nicht ausgeschlossen ist, ist möglich
Mit der neuen Partei der ehemaligen Linken-Ikone Sahra Wagenknecht haben Frust-Wähler eine weitere Alternative. Doch für CDU, SPD, Grüne und FDP werden Regierungsbildungen noch schwieriger – besonders in den neuen Ländern.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich kürzlich recht herablassend über das "Bündnis Sahra Wagenknecht" geäußert. Eine Koalition mit dem BSW "übersteigt meine Fantasie", gab der SPD-Politiker zu Protokoll. Aus Sicht des Kanzlers spricht überhaupt nichts für das BSW als Partner in den Landesregierungen von Sachsen, Thüringen und Brandenburg, wo im September gewählt wird. Die Partei habe keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern. "Deshalb verbieten sich solche Gedankenspiele."
Ähnlich herablassend äußerte sich Oppositionsführer Friedrich Merz. "Diese Mischung aus Sozialismus und Nationalismus braucht in diesem Land niemand", sagte der CDU-Vorsitzende. Aber vielleicht könnte sein Parteifreund Mario Voigt die Wagenknecht-Truppe ganz gut gebrauchen, um neuer Regierungschef in Thüringen zu werden. Voigt jedenfalls schloss kürzlich eine Zusammenarbeit mit dem BSW nicht kategorisch aus: "Das kann ich jetzt noch nicht handfest beantworten. Wir müssen erstmal schauen, was da eigentlich entsteht, mit welchem Programm und welchen Personen BSW hier in Thüringen antritt. Stand jetzt wissen wir im Prinzip gar nichts."
Cicero Plus weiterlesen
-
Monatsabo0,00 €Alle Artikel und das E-Paper lesen
- 4 Wochen gratis
- danach 9,80 €
- E-Paper, App
- alle Plus-Inhalte
- mtl. kündbar