Zwei Monate vor den Europawahlen wollen weniger Österreicherinnen und Österreicher aus der EU austreten. Während das zu Jahresbeginn noch 29 Prozent wollten, sind es jetzt 23. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).
ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt spricht von einer "Trendumkehr." 65 Prozent stimmen der Umfrage nach der EU-Mitgliedschaft zu. Laut Schmidt wirken hier rückläufige Migrationszahlen, eine sich abflachende Inflation und der Beginn einer intensiven Europadebatte. Seit 1995 wird die österreichische EU-Mitgliedschaft von durchschnittlich 70 Prozent der Befragten befürwortet.
Mehrheit plant Stimmabgabe
Bei der aktuellen Umfrage wurde auch abgefragt, wie hoch die Bereitschaft ist, bei den Europawahlen die Stimme abzugeben. Demnach haben das 54 Prozent "sicher" und weitere 25 Prozent "eher" vor. "Die Chance auf eine relativ hohe Wahlbeteiligung bei den Europawahlen ist (...) gegeben", kommentierte Schmidt. Wahlmotive sind beispielsweise, dass die Menschen ihr demokratisches Recht nutzen möchten, und dass sie das Europäische Parlament als wichtige Institution sehen.
Lediglich fünf Prozent geben hingegen an, sicher nicht wählen zu wollen. Motive sind hier etwa, dass Österreichs Regierung den Befragten nach in der EU nichts zu sagen hat, oder dass die eigene Stimme nichts ändert.
Dass das Europäische Parlament in allen Mitgliedsländern direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird, ist acht von zehn Umfrageteilnehmenden wichtig. Nur etwas mehr als jeder zehnten Person (13 Prozent) ist das nicht wichtig.
Es sollte der Innenpolitik nicht egal sein, wie die Europawahlen ausgehen.
Paul Schmidt, ÖGfE-Generalsekretär
Vorgeschmack auf Nationalratswahl?
Ein weiteres Ergebnis ist, dass fast zwei von drei Befragten angaben, am 9. Juni jene Partei zu wählen, die sie auch bei den Nationalratswahlen wählen würden. "Es sollte daher auch der Innenpolitik nicht egal sein, wie die Europawahlen ausgehen", sagte Schmidt.
Die Umfrage wurde vom Institut market im März durchgeführt. Teilgenommen haben österreichweit 1000 Menschen online. Die maximale statistische Schwankungsbreite beträgt 3,16 Prozent.