Claudia Roth droht als Kulturstaatsministerin zu scheitern
Die grüne Spitzenpolitikerin nimmt als Kulturstaatsministerin vor allem Repräsentationstermine wahr. Jetzt ist sie aber als starke Verhandlerin gefordert.
Ihre Repräsentationspflichten nimmt Kulturstaatsministerin Claudia Roth mit der ihr eigenen Verve und Schlagkraft wahr. Man hat sie sogar bei Ausstellungseröffnungen im Allgäu gesehen. Und auch im Ausland, also dem Teil der Kulturpolitik, der eigentlich vom Außenministerium wahrgenommen wird, taucht Roth auf. Zuletzt etwa bei einer Gedenkveranstaltung in Frankreich. Dass es auch im Auswärtigen eine Staatssekretärin für die kulturellen Angelegenheiten gibt, bekommt man öffentlich nicht mit. In dieser Bundesregierung gibt Claudia Roth der Kulturpolitik ihr Gesicht.
Im Lauf der zurückliegenden zweieinhalb Jahre wird die Kritik an ihrer Amtsführung allerdings immer größer, so laut zuletzt, dass sie im Amt zu scheitern droht. Die Kulturpolitik des Bundes steht ja institutionell immer noch auf wackligen Füßen. Kultur ist Ländersache. Doch spätestens seit dem Umzug der Hauptstadt nach Berlin betreibt der Staat auch auf gesamtdeutscher Ebene Kulturpolitik. Seit 1999 gibt es dafür den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, kurz Kulturstaatsminister genannt. Dem Rang nach allerdings nur ein Staatssekretär, zugeordnet dem Bundeskanzleramt. Führt Minister im Namen, ist aber keiner. Nicht Fisch, nicht Fleisch, könnte man sagen.
Claudia Roth ist immer auf den guten Willen der anderen angewiesen
Um bundesdeutsche Kulturpolitik durchzusetzen, ist deshalb noch mehr Verhandlungsgeschick gefragt, als Ministerinnen und Minister sonst schon mitbringen müssen. Roth ist immer auch auf den guten Willen der anderen angewiesen. Wenn die anderen Minister und Ministerinnen nicht mitziehen wollen, muss der Kanzler oder die Kanzlerin sich stark für die Kulturpolitik machen. Darauf konnte zum Beispiel Kulturstaatsministerin Monika Grütters zählen, eine enge Vertraute von Kanzlerin Angela Merkel. Darauf hätte bei Kanzler Olaf Scholz vielleicht Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda zählen können, der hoch im Kurs als Kulturstaatsminister stand. Olaf Scholz und Claudia Roth gehören beide unterschiedlichen Parteien an. Die Rückendeckung fällt dementsprechend aus.
Roth zeigt die letzten zweieinhalb Jahre im Amt, dass das diskrete Verhandeln nicht zu ihren Stärken gehört. Ihr Stil ist anders: direkt, offen, oft auch laut. Als die Kulturstaatsministerin jüngst ihr neues Konzept für die bundespolitische Erinnerungskultur vorgestellt hat, erntete sie sofort harsche Kritik: von den großen Erinnerungsstätten in Deutschland. Die waren vorab in das Ausarbeiten des Konzepts nicht so involviert gewesen, dass Roth sie schon überzeugt hatte. Ein handwerklicher Schnitzer.
Der Vorwurf: Claudia Roth scheut die politische Kleinarbeit
Was man Roth hinter vorgehaltener Hand vorwirft: dass sie die politische Kleinarbeit scheut. Das ist die Arbeit, die wenig medienwirksam ist, mit Ergebnissen, die öffentlich vielleicht gar nicht bekannt werden, trotzdem aber von Bedeutung sind. Dass die Künstlersozialkasse in eine neue Trägerschaft überführt wird, weiß kaum jemand. Trotzdem hat Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil das angepackt und umgesetzt. Die Kulturszene begrüßt es und hofft, dass Claudia Roth nun ihre verbleibende Zeit dem Teil ihres Amtes widmet, der in den Hinterzimmern und nicht auf dem roten Teppich stattfindet.
Eine große Baustelle ist die Reform des Museums-Tankers Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Schon bei ihrem Amtsantritt wollte Roth die neue Finanzierung für die Stiftung sicherstellen. Die Stiftung mit ihren herausragenden Museen benötigt neue Stellen, um die Reform wirklich werden zu lassen. Zweieinhalb Jahre später ist Roth damit noch nicht weiter. Als Durchsetzerin von Kulturpolitik droht sie zu scheitern.