WIEN. Die Wiener Polizei hat auf dem Kurznachrichtendienst X den Vorwurf zurückgewiesen, der Gründer der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, habe auf auf derselben Online-Plattform "Putschpläne und Gewaltphantasien" geäußert. Sellner hatte zuvor geschrieben: "Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch." Dazu nutzte er den Hashtag "Remigration".
Der linke Buchautor Gerald Kitzmüller schaltete auf dem Kurznachrichtendienst daraufhin die Polizei ein. "Putschpläne? Gewalt-Fantasien?", schrieb Kitzmüller und forderte die Polizei auf: "Wäre nett, wenn ihr dem mal nachgeht. Und bitte nicht minutenlang warten, bis er Beweise vernichtet, danke!"
— Gerald Kitzmüller (@WasBluht) April 16, 2024
"Nicht wegen jeder Phrase in Beunruhigung geraten"
Das lehnten die Wiener Sicherheitskräfte allerdings ab und belehrten Kitzmüller, er habe "Putschpläne und Gewaltphantasien" selbst in den Text interpretiert. "Stehen tut davon nichts. Wir würden bitten, nicht wegen jeder Phrase in Beunruhigung zu geraten, nur weil sie von Herrn Sellner stammt."
Der linke Autor unterstellte den Behörden daraufhin, einen "Pakt" mit Sellner geschlossen zu haben. "Warum war diese Antwort zu erwarten?", empörte sich der Nutzer. Doch auch darauf reagierte die Polizei gelassen und schrieb, die Antwort sei zu erwarten gewesen, "weil an diesem Satz nichts strafrechtlich relevant ist".
@WasBluht Die strafrechtliche Relevanz haben Sie selbst selbst impliziert, weil Sie die Aussage mit Putschplänen und Gewalt-Phantasien assoziiert und uns daraufhin verlinkt haben.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) April 17, 2024
(ho)