Süchtigentreff: Bürgerversammlungen dürfen nicht zur Farce verkommen
Plus Anwohner versuchen vieles, um den Süchtigentreff in Oberhausen zu verhindern. Das ist legitim. Doch der Inhalt mancher Anträge geht zu weit.
Der geplante Süchtigentreff in St. Johannes erhitzt die Gemüter. Seit Monaten leisten Anwohner und Geschäftstreibende erbitterten Widerstand gegen das Vorhaben der Stadt. Am Donnerstagabend ging es auf der Bürgerversammlung in St. Konrad in die nächste Runde. Im überfüllten Pfarrsaal reichte die Aktionsgemeinschaft "Unser Oberhausen" im Namen zahlreicher Unterstützer mehrere Anträge gegen den geplanten Standort des Süchtigentreffs ein. Das ist ein legitimes Mittel. Bürgerversammlungen sind dazu da, die Augsburger mitbestimmen zu lassen. Nun muss sich der Stadtrat mit den Anträgen auseinandersetzen.
Doch die Mitbestimmung sollte maßvoll eingesetzt werden. Manche der Antragssteller zu St. Johannes gehen mit ihren Vorstößen schlicht zu weit. Wenn ein Antrag beispielsweise vorsieht, nach einer Festlegung des Stadtrats auf St. Johannes (die noch nicht mal sicher ist) eine Verlängerung nur durch einen neuerlichen Stadtratsbeschluss und unter Einbeziehung sämtlicher Ergebnisse von Evaluationen während eines zweijährigen Probebetriebs zu erlauben, dann wird es grotesk. Auch der Vorschlag der 300 Meter umgreifenden Bannmeile ist wenig zielführend. Etliche Standorte im Bärenkeller und Oberhausen werden damit unmöglich.