Governments that don't stop providing Israel with planes, bombs, guns and ammunition should be viewed as facilitators of genocide.
Westliche Waffen ermöglichen Israels Kriegsverbrechen
Von James Plested
23. April 2024
Ein israelischer Soldat in der Nähe der Küstenstadt Ashkelon, 2012 FOTO: Associated Press
Israels Angriff auf Gaza ist eine der größten Gräueltaten dieses Jahrhunderts. Angesichts der Fülle an Beweisen, die Tag für Tag in den sozialen Medien und auch in den traditionellen Medien wie Al Jazeera veröffentlicht werden, braucht man nur ein Mindestmaß an Menschlichkeit, um dies zu verstehen. Wenn Sie sich jedoch lieber auf das Urteil derjenigen verlassen möchten, die als Experten gelten, werden diese Urteile von Woche zu Woche mehr.
Human Rights Watch (HRW) – eine Nichtregierungsorganisation, die seit mehr als 30 Jahren Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt beobachtet – hat vor kurzem eine Untersuchung zu einem Vorfall abgeschlossen, der in einem überfüllten Feld als eine der barbarischsten Einzelaktionen Israels in seinem bisherigen Krieg gilt. HRW beschreibt den Vorfall unter Berufung auf Zeugenaussagen wie folgt:
"Am 31. Oktober hielten sich 350 oder mehr Menschen im Gebäude der Ingenieure südlich des Flüchtlingslagers Nuseirat auf. Mindestens 150 von ihnen suchten Schutz, nachdem sie aus ihren Häusern in anderen Teilen des Gazastreifens geflohen waren. Ohne Erwärmung schlugen gegen 14:30 Uhr innerhalb von etwa 10 Sekunden vier Luftangriffe auf das Gebäude ein. Das Gebäude wurde vollständig zerstört.
Mindestens 106 Zivilisten, darunter 54 Kinder, wurden bei dem Angriff getötet. Darunter befanden sich laut Gerry Simpson, dem stellvertretenden Direktor für Krisen und Konflikte bei HRW, "fußballspielende Kinder, Anwohner, die ihre Telefone im Lebensmittelgeschäft im Erdgeschoss aufluden, und vertriebene Familien, die sich in Sicherheit bringen wollten".
Die Untersuchung von HRW "fand keine Beweise für ein militärisches Ziel in der Nähe des Gebäudes zum Zeitpunkt des israelischen Angriffs, so dass der Angriff nach dem Kriegsrecht unrechtmäßig wahllos war". Sie stellt auch fest, dass "die israelischen Behörden keine Rechtfertigung für den Angriff geliefert haben". Für HRW ist die Schlussfolgerung also klar: Israels Angriff auf das Gebäude war ein Kriegsverbrechen.
Der Bericht macht auch deutlich, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelte. Er bezieht sich auf Daten von Airwars, einer Nichtregierungsorganisation, die die Auswirkungen von Konflikten auf die Zivilbevölkerung verfolgt, und zeigt, dass seit Beginn des Angriffs auf den Gazastreifen "195 wahrscheinliche Angriffe des israelischen Militärs zwischen 1 und 9 Zivilisten töteten, 107 Angriffe töteten zwischen 10 und 59 und 4 töteten zwischen 60 und 139".
Das Ausmaß des Gemetzels, das der Bevölkerung von Gaza seit mehr als sechs Monaten zugefügt wird, ist immens. Und es besteht kein Zweifel, dass weitere Untersuchungen zeigen werden, was jeder vernünftige Beobachter bereits weiß: Es sind nicht ein paar Vorfälle hier oder da, die Verbrechen sind, sondern der gesamte israelische Krieg.
Die Botschaft von HRW an Israels Verbündete wie Australien ist einfach. Sie sollten, so heißt es, "Militärhilfe und Waffenverkäufe an Israel aussetzen … Regierungen, die weiterhin Waffen an die israelische Regierung liefern, riskieren eine Mitschuld an Kriegsverbrechen".
Westliche Politiker wie US-Präsident Joe Biden und der australische Premierminister Anthony Albanese geben sich gerne als Verfechter der Menschenrechte. Wenn also eine anerkannte Autorität auf diesem Gebiet wie HRW einen Aufruf wie diesen macht, könnte man erwarten, dass sie ihn beherzigen.
Wenn man nur nach dem urteilt, was sie in den letzten Wochen gesagt haben, dann könnte man meinen, sie hätten es getan. Da sich Israels Krieg in die Länge gezogen hat, waren seine westlichen Unterstützer bereit, Kritik zu üben. Dies ist insbesondere seit der Ermordung von sieben Mitarbeitern der Hilfsorganisation World Central Kitchen am 1. April der Fall, darunter die Australierin Zomi Frankcom.
In einer Erklärung, die am Tag nach diesem Vorfall veröffentlicht wurde, sagte Biden, er sei "empört und untröstlich". "Dieser Konflikt", so fuhr er fort, "war einer der schlimmsten in jüngster Zeit, was die Zahl der getöteten Mitarbeiter von Hilfsorganisationen angeht" (wobei nicht gesagt wurde, von wem sie getötet wurden). Albanese erklärte seinerseits auf einer Pressekonferenz am 3. April, die Tötung der Entwicklungshelfer durch Israel sei "völlig inakzeptabel".
Zu sagen, dass Dinge "empörend" und "inakzeptabel" sind, ist eine Sache. Tatsächlich etwas dagegen zu unternehmen ist eine ganz andere. Trotz zunehmenden Drucks, auch von Vertretern der Demokratischen Partei im US-Kongress, hat sich die Regierung Biden bisher geweigert, die künftige Militärhilfe für Israel an Bedingungen zu knüpfen.
Zum Zeitpunkt der Anschläge auf den Hilfskonvoi der World Central Kitchen am 1. April drängte Biden darauf, dass der Kongress den Verkauf von bis zu 50 US-amerikanischen F-15-Kampfjets an Israel im Wert von mehr als 18 Milliarden US-Dollar genehmigt. Sollte das Geschäft zustande kommen, käme es zu den Milliarden an Militärhilfe und den mehr als hundert einzelnen Waffenverkäufen hinzu, die die USA seit dem 7. Oktober an Israel getätigt haben. Ohne die anhaltende Unterstützung der USA wäre Israels Fähigkeit, Kriegsverbrechen wie das von HRW untersuchte zu begehen, stark eingeschränkt.
Die australische Regierung exportiert nicht direkt Waffen oder leistet Militärhilfe an Israel, wie es die USA tun. Sie ist jedoch mehr als glücklich darüber, dass australische Unternehmen einen Fuß in der Tür des Völkermordhandels haben.
Zwischen 2017 und 2023 erteilte die Regierung 322 Ausfuhrgenehmigungen für militärische oder "Dual-Use"-Güter, die für Israel bestimmt waren, und Zahlen des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten und Handel zeigen, dass australische Unternehmen in den letzten fünf Jahren Waffen und Munition im Wert von 13 Millionen Dollar nach Israel exportiert haben.
Die australische Regierung scheint auch keine Skrupel zu haben, mit israelischen Unternehmen Geschäfte zu machen, die direkt in den Völkermord in Gaza verwickelt sind. Die Raketen, die den Hilfskonvoi der World Central Kitchen trafen, wurden von einer Hermes 450-Drohne abgefeuert, die von Elbit Systems hergestellt wurde – demselben israelischen Unternehmen, das Australien vor kurzem verpflichtet hat, 917 Millionen Dollar an Steuergeldern für die Lieferung von Komponenten für die Schützenpanzer der australischen Verteidigungskräfte zu zahlen.
Wenn Sie in den Schauplatz einer Massenerschießung stolpern und, anstatt etwas dagegen zu unternehmen, eine Waffe aus Ihrer eigenen Tasche ziehen und sie dem Schützen aushändigen, würden Sie als Beihilfe zum Mord betrachtet werden. Regierungen, die – trotz der Berge von Beweisen für israelische Kriegsverbrechen im Gazastreifen – nicht aufhören, Israel mit Flugzeugen, Bomben, Waffen und Munition zu versorgen, die es braucht, um sein völkermörderisches Massaker fortzusetzen, sollten auf die gleiche Weise betrachtet werden: nicht nur als Mitwisser von Kriegsverbrechen, sondern als deren Ermöglicher.
Übersetzt mit deepl.com