Ein Verband fordert von den Regierungen in Sachsen-Anhalt und Thüringen Änderungen in den Gesetzen zum öffentlichen Personennahverkehr. Das Ziel: Staatliches Geld für Taxifahrten.
Erfurt/Magdeburg - Nach Ansicht des Landesverbands Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) sollten Taxifahrten mit öffentlichen Geldern unterstützt werden. Es sei notwendig, die entsprechenden Gesetze zum Öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen-Anhalt und Thüringen zu aktualisieren, schreibt der Verband in einer Mitteilung vom Mittwoch. "Nur so lässt sich die Daseinsfürsorge der Mobilität in den beiden ländlich strukturierten Ländern zukünftig sichern." Der LTV vertritt nach eigenen Angaben unter anderem die Interessen der Taxi- und Mietwagenunternehmer in Sachsen-Anhalt und in Thüringen.
Bislang sei dem Taxi der Zugang zu öffentlichen Mitteln weitestgehend verwehrt geblieben, inzwischen habe der Bund aber die Voraussetzung geschaffen, den Taxiverkehr finanziell zu unterstützen, argumentierte der Verband. Er habe den Verkehrsministerinnen Susanna Karawanskij (Linke) in Thüringen und Lydia Hüskens (FDP) in Sachsen-Anhalt ein Impulspapier mit Modellen einer möglichen Förderung des Taxitarifes geschickt.
Das Thüringer Verkehrsministerium erklärte, dass man die Vorschläge des LTV prüfe. Die angeregten Gesetzesänderungen seien weitreichend und beträfen das Land sowie die Kommunen. "Insbesondere die Vorschläge des LTV zu einer künftigen Förderung des Taxiangebots über Regionalisierungsmittel bedürfen einer gründlichen Prüfung", hieß es aus dem Ministerium. Man wolle den Verband zu einem Austausch auf Fachebene einladen.