Der Fall war am Mittwoch auch Thema der Bundespressekonferenz, wobei sich mehrere Ministeriumssprecher über den Vorgang äußerten, aber keine Details nannten. Der Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sprach von einem »komplizierten Sachverhalt«, und ein Sprecher des Umweltministeriums betonte, dass dem Ministerium keine eigenen Erkenntnisse vorlägen. »Das liegt im Moment bei den Behörden, vor allem beim Hauptzollamt.
« Das Hauptzollamt bat um Verständnis, dass zu konkreten Einzelfallanfragen aus Gründen des Steuergeheimnisses keine Auskünfte erteilt werden dürften. »Vor diesem Hintergrund unterliegen prinzipiell auch künftige Entscheidungen der Bundesfinanzverwaltung betreffend des Schiffes und seiner Ladung ebenfalls dem Steuergeheimnis und sind nicht auskunftsfähig«, hieß es weiter.gegen den Kapitän des Frachters ermittelt und dem Anfangsverdacht des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz nachgeh
Ermittlungen Kapitän Frachter Verstoß Außenwirtschaftsgesetz
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Ermittlungen gegen Kapitän eines Frachters wegen Verstoßes gegen das AußenwirtschaftsgesetzDer Fall war am Mittwoch auch Thema der Bundespressekonferenz, wobei sich mehrere Ministeriumssprecher über den Vorgang äußerten, aber keine Details nannten. Der Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sprach von einem »komplizierten Sachverhalt«, und ein Sprecher des Umweltministeriums betonte, dass dem Ministerium keine eigenen Erkenntnisse vorlägen. »Das liegt im Moment bei den Behörden, vor allem beim Hauptzollamt.« Das Hauptzollamt bat um Verständnis, dass zu konkreten Einzelfallanfragen aus Gründen des Steuergeheimnisses keine Auskünfte erteilt werden dürften. »Vor diesem Hintergrund unterliegen prinzipiell auch künftige Entscheidungen der Bundesfinanzverwaltung betreffend des Schiffes und seiner Ladung ebenfalls dem Steuergeheimnis und sind nicht auskunftsfähig«, hieß es weiter.gegen den Kapitän des Frachters ermittelt und dem Anfangsverdacht des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz nachgeht
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