Neben der Einführung eines Elternmonats für Grundwehrdiener oder Zeitsoldaten sollen ferner auch sozialversicherungsrechtliche Benachteiligungen für Präsenz- und Ausbildungszeiten beseitigt werden. Hintergrund ist die steigende Personalknappheit. "Mit dieser Gesetzesnovelle schaffen wir einen weiteren Schritt auf unserer 'Mission Vorwärts'", wurde Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in der Aussendung zitiert. Die Änderungen sollen weitere Anreize für den Dienst im Bundesheer bringen und diverse Benachteiligungen beseitigen.
Elternmonat für Grundwehrdiener
Eine der Neuerungen ist die Einführung eines Elternmonats für alle, die Grundwehr- oder Ausbildungsdienst leisten, bzw. für Zeitsoldaten. Darüber hinaus soll mit dieser Gesetzesnovelle die gesetzliche Grundlage für einen "Ausbildungsscheck" für Milizangehörige geschaffen werden. Alle, die an Milizübungen teilnehmen, erhalten eine Vergütung von bis zu 100 Euro pro Ausbildungstag. Diese Vergütung könne für zivile berufliche Aus- und Fortbildungszwecke genutzt werden und soll als Anreiz dienen. Dadurch soll auch die Wirtschaft ermutigt werden, die Miliz stärker zu unterstützen.
Einführung eines Härteausgleichs
Die neuen Maßnahmen umfassen auch die Einführung eines sozialrechtlichen Härteausgleichs, um sozialversicherungsrechtliche Benachteiligungen beim Kinderbetreuungsgeld und dem Familienzeitbonus für Personen im Präsenz- und Ausbildungsdienst zu beseitigen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Dienstzeiten angemessen anerkannt und vergütet werden. Milizbeauftragter Generalmajor Erwin Hameseder zeigte sich über die geplante Gesetzesänderung erfreut und dankte Tanner.
Tapferkeitsmedaille
Zudem werde mit der Novelle die Grundlage für eine Tapferkeitsmedaille geschaffen, um Soldatinnen und Soldaten für ihre außergewöhnliche Tapferkeit und Einsatzbereitschaft zu ehren. "Insgesamt setzen wir mit dieser Novelle ein starkes Zeichen für die Attraktivität des Dienstes im Bundesheer und vor allem für die Wertschätzung unserer Soldatinnen und Soldaten", zeigte sich Tanner überzeugt. (APA, 12.04.2024)
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