Abschiebehaft kostet Thüringen jährlich mehrere Zehn- bis Hunderttausend Euro
Erfurt - Um ausreisepflichtige Menschen abschieben zu können, hat das Land Thüringen in den vergangenen Jahren mehrere Hunderttausend Euro ausgegeben.
Alleine 2022 wurden fast 79.000 Euro gezahlt, damit der Freistaat auf entsprechende Haftplätze in Ingelheim in Rheinland-Pfalz zugreifen kann. Das geht aus der Antwort des Thüringer Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Stefan Schard (50) hervor.
Aktuellere Daten gibt es den Angaben nach derzeit nicht. Die entsprechenden Abrechnungen für 2023 lägen noch nicht vollständig vor. Für das laufende Jahr seien etwa 180.000 Euro im Haushalt vorgesehen, um in Ingelheim ausreisepflichtige Flüchtlinge in Abschiebehaft nehmen zu können, die in Thüringen leben. Der Freistaat selbst betreibt keine eigene Abschiebehaftanstalt.
Alleine für die Plätze in Ingelheim waren 2019 etwa 103.000 Euro, 2020 etwa 93.000 Euro und 2021 etwa 70.000 Euro ausgegeben worden. Zudem hatte Thüringen in dieser Zeit allerdings auch Abschiebehaftplätze etwa in Dresden oder Pforzheim genutzt.
Dazu, wie viel Geld das Land für die Nutzung dieser Plätze gezahlt hat, machte das Ministerium in der Antwort keine Angaben.
Immer wieder scheitern Abschiebungen aus einem bestimmten Grund
Ausreisepflichtige Personen können unter bestimmten Umständen in Abschiebehaft genommen werden. So soll sichergestellt werden, dass ihre Abschiebung auch tatsächlich erfolgt.
In der Praxis scheitern Abschiebungen nämlich immer wieder, weil die Betroffenen an dem Tag, an dem sie außer Landes gebracht werden sollen, für die Behörden und Sicherheitskräfte nicht auffindbar sind.
Wie lange die Betroffenen jeweils in Abschiebehaft sitzen, ist nach Angaben des Innenministeriums in den vergangenen Jahren sehr unterschiedlich gewesen - auch abhängig davon, in welcher Anstalt sie waren. Die durchschnittliche Haftdauer pro Person schwankte zwischen 2019 und 2022 zwischen drei und etwa 45 Tagen.
Im vergangenen Jahr schob Thüringen laut früheren Angaben des Innenministeriums insgesamt 307 Menschen ab. Dagegen wurden 856 eigentlich geplante Rückführungen doch nicht durchgeführt. 2022 wurden demnach 239 Menschen abgeschoben.
Titelfoto: Marcus Brandt/dpa