Die EZB solle mindestens auch ein Wachstumsziel und ein Ziel der Dekarbonisierung der Wirtschaft haben, sagte Macron am Donnerstag in einer Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität in Paris. Es müsse eine Debatte geben, wie sich diese Ziele einbauen liessen. «Wir können nicht länger eine Geldpolitik haben, die allein auf die Inflation abzielt.»
Die EU-Verträge sehen vor, dass die EZB vorrangig verpflichtet ist, die Preisstabilität zu gewährleisten. Darüber hinaus soll sie die allgemeine Wirtschaftspolitik der EU unterstützen, sofern dies ohne Beeinträchtigung ihres Hauptziels möglich ist. Mit seinem Auftritt knüpft Macron an eine Europa-Rede aus dem Jahr 2017 am gleichen Ort an. Damals hatte er seine Vision einer «europäischen Souveränität» und «strategischen Autonomie» vorgestellt. Diese Begriffe, sind in Brüssel mittlerweile zu geflügelten Worten geworden.
(Reuters)