Bei einem Anschlag in Jerusalem gab es mehrere Verletzte. Unterdessen kündigt der Sprecher der israelischen Armee eine Militäraktion an. Mehr Informationen im Newsblog.
Medienberichten zufolge hat Israel einen Vergeltungsschlag gegen den Iran durchgeführt. Offizielle Bestätigungen gibt es allerdings nicht. Hier finden Sie einen Überblick. Alle aktuellen Entwicklungen können Sie hier im Blog verfolgen:
Israel: Scharfe Kritik an Prüfbericht zu Palästinenserhilfswerk
2.05 Uhr: Israel hat mit scharfer Kritik auf einen Untersuchungsbericht zum Palästinenserhilfswerk UNRWA reagiert. Das "enorme Ausmaß der Unterwanderung" des Hilfswerks durch die islamistische Hamas werde darin nicht berücksichtigt, hieß es am Montagabend in einer Stellungnahme des israelischen Außenministeriums auf der Plattform X (vormals Twitter). Der Bericht der mit der Untersuchung beauftragten ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna "ignoriert die Schwere des Problems", hieß es. "So sieht ein Versuch aus, dem Problem auszuweichen und es nicht direkt anzugehen". Der zuvor in New York vorgelegte Bericht unabhängiger Experten kam zum Schluss, UNRWA habe eine Reihe "robuster" Mechanismen etabliert, um die Wahrung des Neutralitätsgrundsatzes zu gewährleisten. Allerdings gebe es Verbesserungsbedarf. Zugleich hieß es in dem Bericht, Israel habe für manche seiner Behauptungen nie Beweise vorgelegt.
UNRWA war im Januar in die Schlagzeilen geraten, weil Israel behauptete, dass zwölf Mitarbeiter in die verheerenden Terrorakte der Hamas vom 7. Oktober verwickelt gewesen seien und die Organisation als Ganzes von der Hamas unterwandert sei. Als Reaktion auf die Anschuldigungen entließ UNRWA mehrere Beschäftigte. Einige der wichtigsten Geldgeber, darunter die USA, Deutschland und die EU, setzten ihre Zahlungen vorübergehend aus.
Die Hamas habe das Palästinenserhilfswerk so tief infiltriert, "dass es nicht mehr möglich ist, festzustellen, wo das UNRWA endet und wo die Hamas beginnt", bekräftigte das israelische Außenministerium nach Veröffentlichung des Untersuchungsberichts. Für diese Behauptung habe Israel bislang keine Beweise vorgelegt, hieß es dagegen in dem unabhängigen Expertenbericht. Darin empfehlen die Experten unter anderem eine genauere Überprüfung aller Mitarbeiter, einen besseren Schutz der UNRWA-Einrichtungen vor missbräuchlicher militärischer Nutzung und eine Revision des Lehrmaterials an den von der Organisation betrieben Schulen. Israels Außenministerium sprach von "kosmetischen Lösungen" und forderte Geberländer auf, ihre Gelder an andere humanitäre Organisationen in Gaza zu überweisen. "UNRWA kann nicht Teil der Lösung in Gaza sein, weder jetzt noch in Zukunft".
Wegen Gaza: New Yorker Universität stellt auf Onlinebetrieb um
0.56 Uhr: Angesichts der wachsenden Spannungen durch den Krieg zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas hat die renommierte New Yorker Columbia University die Lehre am Montag auf den Onlinebetrieb umgestellt. In den vergangenen Tagen habe es zu viele Beispiele für "einschüchterndes und belästigendes Verhalten auf unserem Campus gegeben", schrieb Universitätspräsidentin Nemat Shafik in einem offenen Brief.
"Antisemitische Äußerungen, wie auch andere Äußerungen, mit denen Menschen verletzt und verängstigt werden sollen, sind inakzeptabel und und es werden entsprechende Maßnahmen ergriffen", fuhr sie fort. Zur Deeskalation und "um uns allen die Möglichkeit zu geben, über die nächsten Schritte nachzudenken, gebe ich bekannt, dass alle Kurse am Montag virtuell stattfinden werden".
In der vergangenen Woche hatten pro-palästinensische Proteste begonnen, bei denen die Universität aufgefordert wurde, sich von Unternehmen zu trennen, die Verbindungen nach Israel haben. Mehr als 100 Protestteilnehmer wurden festgenommen, nachdem die Universität am Donnerstag die Polizei auf den Privatcampus gerufen hatte. Daraufhin schienen sich die Spannungen zu verschärfen, am Wochenende war die Beteiligung noch größer. Die Proteste weiteten sich auch auf andere Universitäten aus.
Montag, 22. April 2024
Steht israelischer Militäreinsatz in Rafah kurz bevor?
23.10 Uhr: Israel will den militärischen Druck auf die islamistische Hamas im Gazastreifen forcieren - und schürt Sorgen vor einer möglicherweise kurz bevorstehenden Offensive gegen die Stadt Rafah. Generalstabschef Herzi Halevi habe "die weiteren Schritte" zur Fortsetzung des Krieges gebilligt, sagte Armeesprecher Daniel Hagari.
Der israelische Kan-Sender berichtete, Teil der Pläne sei ein Militäreinsatz in Rafah im Süden an der Grenze zu Ägypten. Es sei offenbar in Kürze mit einer Evakuierung der Zivilbevölkerung zu rechnen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor in einer Video-Ansprache zum jüdischen Pessach-Fest, das heute Abend beginnt, "weitere schmerzhafte Schläge" gegen die Hamas angekündigt. "Und dies wird in Kürze geschehen".
Israels Verbündete hatten eindringlich vor einer Offensive in Rafah gewarnt, weil sich dort Hunderttausende palästinensischer Binnenflüchtlinge drängen. Israel hält einen Einsatz jedoch für nötig, um die verbliebenen Bataillone der Hamas zu zerstören. Anderenfalls könne sie wiedererstarken.
Blinken: Messen nicht mit zweierlei Maß
21.38 Uhr: US-Außenminister Antony Blinken weist Vorwürfe zurück, seine Regierung messe im Gaza-Krieg bei Menschenrechten mit zweierlei Maß. Es werde "für alle der gleiche Maßstab angelegt", sagt Blinken bei der Vorlage des jährlichen Menschenrechtsberichts seines Ministeriums.
Der Studie zufolge hat der Gaza-Krieg "erhebliche negative Auswirkungen" auf die Menschenrechtssituation in Israel gehabt. Zu den Problemen gehörten glaubwürdige Berichte unter anderem über willkürliche oder rechtswidrige Tötungen, Folter und ungerechtfertigte Verhaftungen von Journalisten. Eine Stellungnahme der israelischen Regierung zu dem Bericht liegt zunächst nicht vor.
Hisbollah beschießt israelisches Grenzgebiet
19.37 Uhr: Die libanesische Hisbollah-Miliz hat nach eigenen Angaben Dutzende Raketen auf den Norden Israels abgefeuert. Den Angriff auf Militärziele bezeichnete die Miliz in einer Mitteilung als Vergeltung für israelische Luftangriffe.
Am Sonntag war eine israelische Drohne von einer Boden-Luft-Rakete getroffen worden und auf libanesischen Boden gestürzt. Kampfflugzeuge hätten die Abschussbasis, von der aus die Rakete abgefeuert worden sei, angegriffen, teilte Israels Militär mit. Ob die Gefechte vom Sonntag im Zusammenhang mit dem Raketenangriff erfolgten, war zunächst unklar.
Seit dem Beginn des Gazakriegs schießt die proiranische Hisbollah aus dem Libanon mit Raketen, Artillerie- und Panzerabwehrgranaten auf den Norden Israels. Bei den Gefechten im Grenzgebiet wurden bislang rund 280 Kämpfer der Schiitenmiliz getötet. Auch auf israelischer Seite gab es seitdem mehrere Todesopfer.
- Eigene Recherche
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters