Hamburg. SPD wirft Behörden Kommunikationsdesaster vor. Warum man irritiert darauf reagiert und wann es mit der Planung weitergehen soll.
Das Bauprojekt rund um die geplante neue Sternbrücke in Altona sorgt einmal mehr für Wirbel. Die SPD-Fraktion kritisiert die beteiligten Behörden für den Umgang mit der Öffentlichkeit. Von einem "Kommunikationsdesaster" und einem "Nebel des Schweigens" ist die Rede in einer aktuellen Pressemitteilung, die dem Abendblatt vorliegt.
Die Kritik, die sich explizit gegen das grün-geführte Bezirksamt in Altona und die vom grünen Senator geführte Verkehrsbehörde richtet, kommt dort gar nicht gut an. Man reagiert irritiert auf den Angriff.
Sternbrücke – SPD Altona: "Von pompös angekündigter Bürgerbeteiligung fehlt jede Spur"
Die Deutsche Bahn plant, wie berichtet, die sanierungsbedürftige Eisenbahnbrücke abzureißen. Dagegen wehrt sich eine Bürgerinitiative, die dagegen Klage eingereicht hat. Unabhängig von dem juristischen Streit soll im Zusammenhang mit dem Neubau auch der Verkehrsraum unterhalb der Brücke neu geordnet sowie das Umfeld neu gestaltet werden. Dazu hatte die Verkehrsbehörde einen Partizipationsprozess in diesem Jahr angekündigt.
"Von der partizipativen Beteiligung zur Gestaltung des Wohnumfelds scheint die Behörde indes nichts mehr wissen zu wollen. Denn von der pompös angekündigten Bürgerbeteiligung fehlt jede Spur", kritisiert nun die SPD Altona. Gregor Werner, Vorsitzender der SPD Altona Nord-Sternschanze, sagt mit Blick darauf, dass die Abrissarbeiten bereits begonnen haben: "Bis jetzt hat das Bezirksamt weder substantielle Inhalte formuliert, welche Themenbereiche zusammen mit der interessierten Öffentlichkeit geplant werden sollen, noch gibt es einen konkreten Ablaufplan und eine klare Zeitachse für das Beteiligungsverfahren."
Das Bezirksamt müsse endlich seine Versprechungen, die es den Anwohnerinnen und Anwohnern gemacht hat, halten. Sören Platten, Vorsitzender der SPD Altona, ergänzt: "Die Menschen im Stadtteil müssen bei diesem großen Projekt mitgenommen werden und die Möglichkeit erhalten, ihre Ideen und Vorstellungen einzubringen. Dass dies bisher nicht ermöglicht worden ist, ist nicht akzeptabel."
Sternbrücke Altona: Behörde kündigt für 10. Juni Dialogveranstaltung an
Auf Anfrage zu dem Thema äußert sich nicht das Bezirksamt Altona, sondern die Hamburger Verkehrsbehörde. Dort verweist man auf zahlreiche Termine, die es bereits zu der Planung gegeben habe und erklärt: "Zur Beteiligung und zu den Beteiligungsformaten rund um die Neuplanung des Verkehrsraums Stresemannstraße/Max-Brauer-Allee hat der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer mehrfach und über verschiedenste Kanäle transparent und umfassend informiert. Das Bezirksamt war fortlaufend in den Planungsprozess eingebunden, die Bezirkspolitik – auch die SPD-Fraktion in Altona – und die Bürgerschaft wurden rechtzeitig im vergangenen November über die Prozesse und Inhalte informiert."
Nach der Auswertung der ersten Beteiligungsformate im Januar und dem Terminfindungsprozess mit allen Beteiligten soll es am 10. Juni nun eine weitere Informations- und Dialogveranstaltung ausschließlich zur Verkehrsplanung für den genannten Verkehrsraum geben, kündigte die Verkehrsbehörde auf Abendblatt-Anfrage zudem an.
Sternbrücke: Verkehrsbehörde Hamburg wehrt sich gegen Kritik
"Bei der Veranstaltung werden wir über den aktuellen Planungsstand informieren und im Rahmen von Mini-Workshops uns zum Planungsstand das Feedback, die Wünsche und Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger abholen. Die Ergebnisse werden dokumentiert und anschließend ebenfalls auf die Projektseite hochgeladen."
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Im Laufe des Jahres sind laut Behörde zudem noch eine Online-Beteiligung und eine öffentliche Feedbackveranstaltung vor Ort vorgesehen. "Alle Informationen und Projektstände waren und sind jederzeit einsehbar, alle Schritte wurden mitgeteilt. Von einer unzureichenden Kommunikation kann aus unserer Sicht nicht die Rede sein", teilt die Verkehrsbehörde mit.
Sternbrücke: Nächstes Kreiselkonzert ist am 2. Mai mit "Die Tinitussis"
Der Umbau der Straßen kann erst nach Abschluss der Brückenarbeiten durch die Bahn erfolgen, wenn die denn so bauen darf wie geplant und die Initiative sich vor Gericht nicht durchsetzt. Laut Initiative konnten bereits 64.000 Euro der benötigten 80.000 Euro eingesammelt werden.
Um ihre Klage zu finanzieren, veranstaltet die Gruppe regelmäßig Konzerte an der Brücke. Das nächste Event ist am Donnerstag (2. Mai) um 19.30 Uhr. Es spielt die Musikgruppe "Die Tinitussis" auf.