Grundsatzrede an Sorbonne:Macron: "Unser Europa könnte sterben"
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In einer Grundsatzrede ruft Frankreichs Präsident Macron Europa zur stärkeren Verteidigung auf. Der Kontinent stehe an einem Wendepunkt.
Pariser Sorbonne: In Macrons Rede steht die Verteidigungsfähigkeit Europas im Fokus.
Quelle: AFP
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei seiner Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität Europa mit drastischen Worten zu einer verstärkten Verteidigung aufgerufen:
Europa stehe an einem Wendepunkt und müsse mehr tun, um mit rasch wieder aufrüstenden globalen Rivalen konkurrieren zu können, sagte der Staatschef am Donnerstag. "Ich lade in den kommenden Monaten alle Partner ein, eine europäische Verteidigungsinitiative aufzubauen."
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Macron: Müssen Verteidigungsindustrie ausbauen
Die größte Gefahr für die Sicherheit Europas sei der Krieg in der Ukraine: "Die Grundvoraussetzung für unsere Sicherheit ist, dass Russland diesen Angriffskrieg nicht gewinnt", sagte Macron. Er schlug die Schaffung einer europäischen Militärakademie vor. "Europa muss das, was ihm am Herzen liegt, verteidigen können - mit seinen Verbündeten, wenn sie dazu bereit sind, aber auch allein, wenn es nötig ist", sagte er.
Zudem müsse Europa den Bereich Cybersicherheit stärken und die heimische Rüstungsindustrie fördern:
Auf Verteidigungsebene gelte es zudem, die Verbindungen zu dem EU-Aussteigerland Großbritannien zu stärken. Macron bezeichnete den Brexit als eine der "beispiellosen Krisen", mit denen Europa in den vergangenen Jahren konfrontiert war. Er sprach von einer "Explosion", deren negative Auswirkungen dazu geführt hätten, dass niemand mehr einen Austritt propagiere - weder aus der EU noch aus dem Euro.
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Macron: Kein "Vasall der USA"
Europa müsse in der Lage sein, einen Dialog mit Drittländern aufzunehmen und zu zeigen, dass es kein "Vasall" der USA sei, so Macron weiter. Wirtschaftlich drohe der alte Kontinent im internationalen Kontext zurückzufallen und müsse sein Wachstumsmodell überdenken.
Berater des Präsidenten bezeichnen die Rede als Beitrag Frankreichs zur strategischen Agenda der EU für die nächsten fünf Jahre. Über die Agenda soll nach den Europawahlen entschieden werden, die im Juni anstehen.
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Bezug zur Sorbonne-Rede vor sieben Jahren
Macron knüpft mit seinem Auftritt an eine Grundsatzrede aus dem Jahr 2017 an selber Stelle an: Damals entwarf er die Vision einer "europäischen Souveränität" und "strategischen Autonomie" - Begriffe, die in Brüssel inzwischen zu geflügelten Worten geworden sind. Konkret schlug Macron damals ein gemeinsames Budget der Euro-Staaten vor. Bis zum nächsten Jahrzehnt sollte es zudem einen EU-Verteidigungshaushalt geben.
Macron hatte in jüngster Zeit zudem mit der Bemerkung Aufmerksamkeit ausgelöst, dass der Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine nicht ausgeschlossen sei. Solche Überlegungen treffen bei Bundeskanzler Olaf Scholz auf Ablehnung.
Macron verlor 2022 seine parlamentarische Mehrheit. Auch seine persönlichen Popularitätswerte in Frankreich sind gesunken. Seine zentristische Partei Renaissance liegt in den Umfragen vor den Europawahlen im Juni hinter dem rechtsextremen Rassemblement National (RN).
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Quelle: Reuters, AFP