Kosten beim Kindergarten beschäftigen den Gemeinderat
Denklingen muss sparen. Im Haushalt und Finanzplan finden sich keine Großprojekte wie in den vergangenen Jahren. Ausgaben für Kinderbetreuung steigen stark.
Denklingen sieht sich, wie berichtet, mit einer schwierigen finanziellen Situation konfrontiert. Der Automobilzulieferer Hirschvogel hat seine Vorauszahlungen bei der Gewerbesteuer reduziert und erhält zugleich Erstattungen für zu viel vorausbezahlte Gewerbesteuer zurück. Zudem fällt die Kreisumlage mit fast vier Millionen Euro heuer hoch aus. Großprojekte wie in den vergangenen Jahren, als unter anderem ein neuer Kindergarten – hier fallen heuer noch 733.000 Euro an – gebaut, die Trinkwasserversorgung erneuert und das Bürger- und Vereinszentrum errichtet wurden, sind im aktuellen Haushalt und Finanzplan nicht enthalten. Die massiv gestiegenen Sozialaufwendungen waren Diskussionsthema in der Haushaltssitzung des Gemeinderats.
Professor Maik Günther (Wählervereinigung Dienhausen) wollte vom Bürgermeister wissen, warum die Kosten beim Punkt Sozialaufwendungen in den vergangenen Jahren so massiv gestiegen sind. Diese haben sich seit 2019 mehr als verdoppelt auf 1,2 Millionen Euro. Bürgermeister Andreas Braunegger (CSU) sagte dazu: "Das hat mit dem Kindergarten zu tun. Zum einen ist die Einrichtung inzwischen größer und hat mehr Personal, zum anderen gab es Lohnanpassungen, der Mindestlohn ist gestiegen und es gibt einen Inflationsausgleich." Günther regte einen separaten Termin an, bei dem das Ratsgremium sich damit befasst. "Wir haben eine tolle Betreuung, müssen aber auch die Kosten im Blick behalten."
Handlungsbedarf bei Ganztagsbetreuung für Grundschüler
Handlungsbedarf besteht auch beim Thema Ganztagsbetreuung von Grundschülern. Ab dem Schuljahr 2026/27 gibt es in Deutschland einen Rechtsanspruch, beginnend mit den Erstklässlern. Hierfür sind 100.000 Euro eingestellt. Dabei handle es sich aber nur um Planungskosten, betonte der Rathauschef. "Wir wissen nicht, wie viel Fördergeld fließt und welche Vorgaben es zu den Raumgrößen gibt", so Braunegger. Grundsätzlich seien in der Schule ausreichend Räume vorhanden, ein Problem sehe er aber bei der Akustik. "Die ist schlecht, da wird es dann sehr laut." Geschäftsstellenleiterin Birgit Jost ergänzte, dass der Essensraum beim vorhandenen Angebot sehr klein sei und an der Stelle wohl gehandelt werden müsse.
An größeren Projekten wird heuer der Ausbau des Glasfasernetzes fortgesetzt. Vergangenes, dieses und nächstes Jahr sind jeweils 564.000 Euro veranschlagt. Auch die Arbeiten am Regenüberlaufbecken vor dem Lech sind ein Projekt, das bereits 2023 begonnen wurde und 2026 abgeschlossen sein soll: Kostenpunkt hier sind 725.000 Euro. Trotz der angespannten Finanzlage plant Denklingen, ohne Kreditaufnahme auszukommen. Am Jahresbeginn hatte die Kommune Darlehen über 18,5 Millionen Euro und zahlt heuer fast 173.000 Euro an Zinsen. Bei der Einkommensteuer sollen 2,86 Millionen Euro eingenommen werden, was einem leichten Plus entspräche.
Dem Verwaltungshaushalt mit einem Volumen von 12,7 Millionen Euro und dem Vermögenshaushalt mit 6,4 Millionen Euro wurde zugestimmt.