DRESDEN (kobinet) Der Landesbeauftragte für Inklusion der Menschen mit Behinderungen in Sachsen, Michael Welsch, hatte kürzlich auf eine Broschüre zu den Europa-Wahlen am 9. Juni 2024 in Leichter Sprache aufmerksam gemacht. Zu dieser Broschüre wird nur eine ergänzende Klarstellung notwendig.
in den Broschüren gibt es Unklarheiten im Bezug auf die Briefwahl – konkret der Farbe der Stimmzettelumschläge. Das wird nun folgendermaßen klargestellt.
In der Broschüre der Bundeszentrale für politische Bildung steht auf Seite 27, dass bei der Briefwahl der angekreuzte Stimmzettel in einen blauen Umschlag zu stecken ist. In der Broschüre des Wochenschauverlages steht auf Seiten 32-34, dass der angekreuzte Stimmzettel in einen weißen Umschlag gehört.
Korrekt ist die Darstellung des Wochenschauverlags: die Farbe der Stimmzettelumschläge ist weiß. Mit der Siebten Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung vom 2. Mai 2023 wurde für die Europawahl die Farbe der Stimmzettelumschläge von blau in weiß geändert. ( vergleiche: § 38 Absatz 3 Satz 1 der Europawahlordnung)
Die .Broschüren in Leichter Sprache zur Europawahl 2024 sind auf dieser Internetseite nachzulesen.