Australia's Defence Department has refused a Freedom of Information request about the details of an arms deal with Israel on the grounds that such information "could harm Australia's international…
Australisches Militär weigert sich, Waffendeal mit Israel offenzulegen, um seinen "Ruf" zu schützen
Von Caitlin Johnstone
9. April 2024
Hören Sie sich eine Lesung dieses Artikels an (Lesung von Tim Foley):
Das australische Verteidigungsministerium hat einen Antrag auf Informationsfreiheit über die Einzelheiten eines Waffengeschäfts mit Israel mit der Begründung abgelehnt, dass solche Informationen "Australiens internationalem Ansehen und Ruf schaden könnten", was darauf schließen lässt, dass die Details ziemlich vernichtend sein müssen. Ebenso skandalös ist, dass diese Weigerung Berichten zufolge in Absprache mit der israelischen Regierung erfolgt ist.
In einem Artikel mit dem Titel "Details des Verteidigungsabkommens mit Israel unter Verschluss gehalten, um Australiens 'Ruf' zu schützen", beschreibt Andrew Greene von ABC, wie das australische Militär einen Antrag der australischen Grünen auf Informationsfreiheit bezüglich einer 2017 unterzeichneten "Absichtserklärung" zwischen Australien und Israel brüskiert hat.
"Das Dokument, das Gegenstand dieser Anfrage ist, enthält Informationen, von denen man annehmen kann, dass sie, wenn sie veröffentlicht werden, den internationalen Beziehungen des Commonwealth schaden könnten", erklärte das Verteidigungsministerium in einem Schreiben, in dem es seine Ablehnung erklärte.
"Aus einer Zusammenfassung, die der australische Informationsbeauftragte (OAIC) den Grünen zur Verfügung gestellt hat, geht hervor, dass auch die israelische Regierung über die Freigabe des Dokuments konsultiert wurde, bevor das Verteidigungsministerium den FOI-Antrag schließlich ablehnte", berichtet die ABC.
"Das Dokument enthält Informationen, die Australien von einer ausländischen Regierung und ihren Beamten in der Erwartung mitgeteilt wurden, dass sie nicht veröffentlicht werden", schrieb ein Beamter des Verteidigungsministeriums zur Begründung seiner Entscheidung.
Der Senator der Grünen, David Shoebridge, widersprach: "Es gibt keinen Platz für geheime Waffenverträge und geheime Waffengeschäfte zwischen Ländern, und es gibt sicherlich keinen Platz dafür, anderen Ländern ein Vetorecht darüber einzuräumen, was die australische Regierung der Öffentlichkeit über die Verteidigungs- und Waffengeschäfte unserer Regierung mitteilt."
"In den letzten sechs Monaten hat der Staat Israel in Gaza über 30.000 Menschen getötet. In diesem Zusammenhang hat die australische Öffentlichkeit ein Recht darauf, über die militärischen Handelsbeziehungen mit dem Staat Israel informiert zu werden", fügte Shoebridge hinzu.
Es ist schon erstaunlich, dass die australischen Kriegstreiber dieses Eingeständnis, dass die Wahrheit dem Ruf Australiens schaden würde, als die Option ansahen, die dem Ruf Australiens am wenigsten schaden würde. Wenn jemand zu Ihnen sagt: "Ich kann Ihnen nicht die Wahrheit sagen, weil mich dann alle nicht mehr mögen würden", dann bedeutet das, dass er alle anderen Möglichkeiten ausgeschlossen hat, bevor er zu diesem Standpunkt kam, weil die Wahrheit wirklich so hässlich ist.
Es ist, als käme man nach Hause und würde feststellen, dass der Ehemann verzweifelt Kleidung verbrennt und Blut aufwischt, und man fragt ihn, was los ist, und er sagt: "Ich kann es dir nicht sagen, weil die Wahrheit deiner Meinung über mich schaden würde." Ihr erster Gedanke wird sein, dass er etwas sehr, sehr Schlimmes getan haben muss, wenn das die beste Antwort ist, die er Ihnen geben kann.
Im November veröffentlichte die Anwältin und Forscherin Kelly Trantner in Declassified Australia einen Artikel mit dem Titel "Australiens Rolle bei der Bombardierung des Gazastreifens" über Israels Verwendung australischer Ausrüstung für seine F-35-Bombenangriffe, in dem sie schrieb, dass "keine Bomben von einer F-35 auf den Gazastreifen abgeworfen werden könnten, wenn es nicht Teile gäbe, die von der Melbourner Firma Rosebank Engineering für die F-35 hergestellt wurden."
Trantner merkt an, dass mehr als 70 australische Unternehmen "bis heute über 4,13 Milliarden Dollar an globalen Produktions- und Wartungsverträgen im Rahmen des F-35-Programms erhalten haben." Seit dem Verfassen von Trantners Artikel, während Israels aktivem Völkermord in Gaza, hat die australische Armee eine Kontroverse ausgelöst, indem sie einen Milliarden-Dollar-Vertrag an den israelischen Waffenhersteller Elbit Systems vergeben hat.
Wie wir schon oft erörtert haben, ist Australien funktionell ein militärischer und geheimdienstlicher Aktivposten desselben zentralisierten US-Imperiums wie Israel. Wir helfen den USA bei der Vorbereitung eines künftigen Krieges mit China und haben die Bombenkampagne der USA und Großbritanniens gegen die Ansarallah im Jemen logistisch unterstützt. Sollten all die Gewalt und das Chaos im Nahen Osten dazu führen, dass sich die USA auf einen direkten, umfassenden Krieg in der Region einlassen, können wir uns absolut sicher sein, dass Canberra uns auch in diesen Krieg hineinziehen wird. Und das alles, während das Imperium einen australischen Journalisten in ein Hochsicherheitsgefängnis sperrt, weil er seine Kriegsverbrechen aufgedeckt hat.
Australien ist, wie Israel, kein wirkliches Land. Wie Israel ist Australien nichts anderes als ein siedler-kolonialistischer Außenposten des westlichen Imperialismus, der auf Völkermord, ethnischer Säuberung und Diebstahl aufgebaut ist und nun in einer Weise operiert, die untrennbar mit der US-Kriegsmaschine verbunden ist. Dieses Land wird niemals Frieden oder Gerechtigkeit erfahren, solange wir uns nicht aus den Klauen des Imperiums befreit haben.
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Übersetzt mit deepl.com