Der Österreichische Gesundheits- und Krankenpflegeverband (ÖGKV) hat die Wahlprogramme der Parteien in Bezug auf Pflege analysiert. Insgesamt habe es bei allen "sehr gute Überlegungen und Ansätze gegeben", sagte ÖGKV-Präsidentin Elisabeth Potzmann.
Manchmal sei es aber bei Schlagworten geblieben. "Uns ist es um die aktuellen Wahlprogramme gegangen. Denn was darin nicht vorkommt, findet auch im nächsten Regierungsprogramm keinen Niederschlag", teilte der ÖGKV am Mittwoch mit. Zudem wurden alle Parteien angeschrieben und ersucht, ihre Vorstellungen zu Bereichen der Pflege mitzuteilen, etwa zu Maßnahmen gegen den Personalmangel oder zur Finanzierung.
Auf dem ersten Platz mit elf von 15 möglichen Punkten landet die SPÖ. Den zweiten Platz belegen die NEOS (acht Punkte) knapp vor den beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne (je sieben Punkte). Auf den fünften Platz kommt die FPÖ (sieben Punkte), das Schlusslicht bildet die MFG mit zweieinhalb Punkten.
Uns ist es um die aktuellen Wahlprogramme gegangen. Denn was darin nicht vorkommt, findet auch im nächsten Regierungsprogramm keinen Niederschlag.
Österreichischer Gesundheits- und Krankenpflegeverband
"Positiv überrascht"
Grundsätzlich sei das Team positiv überrascht gewesen. SPÖ und NEOS seien nahe am eigenen Positionspapier, was Forderungen nach einer kostenlosen Ausbildung oder mehr Geld für Langzeitpflege betreffe. Die Regierungsparteien setzen dem ÖGKV nach eher einen Schwerpunkt auf bisherige Erfolge als auf die Zukunft. Bei der FPÖ fehlen Details, die MFG sei nicht auf die Fragen eingegangen, hieß es.
Am knappesten fielen die Antworten, unabhängig von der Partei, bei der Frage der Finanzierung aus. Das sei allerdings Voraussetzung für alle anderen Themen. Der Verband vermisst zudem die Forderung, Leistungen der professionellen Pflege in die Sozialversicherung aufzunehmen, und einen Plan für eine Verbesserung des Rufs der Pflege.
"Wir werden vor der Wahl noch einmal in die Wahlprogramme hineinsehen und schauen, ob es zur erhofften Verbesserung gekommen ist", sagte Potzmann.