Aufruf zu Verteidigung
Macron: "Unser Europa könnte sterben"
Mit drastischen Worten hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die europäischen Staaten aufgerufen, mehr für die Verteidigung des Kontinents zu tun. Europa stehe an einem Wendepunkt und müsse mehr tun, um mit rasch wieder aufrüstenden globalen Rivalen konkurrieren zu können und zu einer "glaubhaften" Macht zu werden. "Es besteht die Gefahr, dass unser Europa sterben könnte", warnte der Staatschef am Donnerstag in einer Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität.
Die größte Gefahr gehe derzeit vom Ukraine-Krieg aus. "Die Grundvoraussetzung für unsere Sicherheit ist, dass Russland diesen Angriffskrieg nicht gewinnt", sagte Macron. Er schlug die Schaffung einer europäischen Militärakademie vor. Zudem müsse Europa den Bereich Cybersicherheit stärken und die heimische Rüstungsindustrie fördern: "Wie können wir unsere Souveränität, unsere Autonomie aufbauen, wenn wir nicht die Verantwortung übernehmen, unsere eigene europäische Verteidigungsindustrie aufzubauen?"
Macron bedauert Brexit
Der französische Präsident sprach sich auch für eine Stärkung der Verbindungen zu Großbritannien aus. Den Austritt der Insel aus der EU bezeichnete er als eine der "beispiellosen Krisen", mit denen Europa in den vergangenen Jahren konfrontiert gewesen sei.
Wirtschaftlich drohe der alte Kontinent im internationalen Kontext zurückzufallen und müsse sein Wachstumsmodell überdenken. Berater des Präsidenten bezeichnen die Rede als Beitrag Frankreichs zur strategischen Agenda der EU für die nächsten fünf Jahre. Über die Agenda soll nach den Europawahlen entschieden werden, die im Juni stattfinden.
Wirbel um Bodentruppen-Überlegungen
Macron hatte in jüngster Zeit auch mit der Bemerkung für Aufmerksamkeit gesorgt, dass der Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine nicht ausgeschlossen sei. Solche Überlegungen treffen beim deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz auf Ablehnung. Auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erklärte, Macrons Vorstoß sei "keine gemeinsame Position".
Macron hatte bereits 2017 in demselben prunkvollen Hörsaal der Sorbonne zu einer größeren Souveränität Europas und einer stärkeren gemeinsamen Verteidigung aufgerufen.