ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker tat sich schwer, den schwammigen Begriff Leitkultur zu erklären. Lebhaft wurde die Debatte beim Thema Gehalt, wo Armin Wolf deutlich seine Meinung sagte.
Mit welchem Eifer in Österreich Dialekte verglichen und zu lokale Riten werden: Bei uns sagt man/tut man so! Nicht wie bei euch drüben, im nächsten Tal! Bei so vielen Unterschieden ist es nicht leicht, das Einende zu finden. Eine österreichische Leitkultur propagiert die ÖVP seit kurzem, aber was ist das eigentlich? Am Dienstagabend tat sich ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker bei Moderator Armin Wolf in der "ZiB 2" schwer damit, diesen schwammigen Begriff zu erklären.
Stocker nannte "gemeinsame Werte, Sprache, Sitten, Bräuche", irgendwie hängt das auch mit Integration zusammen. Das ÖVP-Werbesujet "Tradition statt Multikulti" (wortgleich wie eines der AfD) hielt er indes für "missverständlich", es sei zu recht zurückgezogen worden. Was in der Leitkultur-Debatte mitschwingt, kam nur am Rande vor, als Stocker davon sprach, dass Brauchtum "nicht ausgeschlossen wird": die große Angst vor dem "Canceln".
Was hierzulande eher hinter vorgehaltener Hand verglichen wird, ist das Gehalt. Der ORF wurde durch das neue ORF-Gesetz gezwungen, seine Top-Verdiener mit mehr als 170.000 Euro Jahresgehalt zu veröffentlichen – namentlich und samt Nebenbeschäftigungen. In der "ZiB 2" sorgte das für eine lebhafte Debatte.
Wolfs Verdienst kann man auf Seite acht des "ORF Public Value"-Berichts nachlesen. Stockers Gehalt versuchte der Moderator vorzurechnen, denn der Politiker verneinte, mehr als 170.000 Euro jährlich zu verdienen. Wolf widersprach vehement: "Sie verdienen mindestens 288.900 Euro", rechnete er vor. "Sie verdienen 144.000 Euro allein als Abgeordneter im Jahr. Sie verdienen außerdem zwölf mal 7000 Euro als Vizebürgermeister. Als Generalsekretär arbeiten Sie offenbar gratis, oder nicht?" Zwar gebe es eine Transparenzdatenbank, aber "niemand weiß, was Angestellte der ÖVP verdienen", so Wolf.
Stocker wand sich aus einer Antwort, unterschied zwischen einzelnen Einkommensströmen und gab dem Moderator Konter: "Wehleidig" fand er die Debatte. "Ich habe mit meinem Gehalt kein Problem", widersprach Wolf. Er verstehe aber nicht, warum bloß der ORF Spitzengehälter offenlegen müsse und nicht alle Unternehmen, an denen die öffentliche Hand beteiligt sei. "Sie sollten Sich freuen, dass sie transparent sind – ohne zu verlangen, dass gleich alle transparent sind", so Stocker. "Gerade, weil ich Transparenz so super finde, finde ich könnte das für noch mehr Betriebe gelten, die öffentlich finanziert sind", sagte Wolf selten deutlich seine Meinung.
Wenn jedes Gehalt offengelegt würde, komme man "in amerikanische Verhältnisse", warnte der ÖVP-Generalsekretär. Warum sollte Halloween die einzige Tradition sein, die Österreich sich von Amerika abschaut? Es gäbe so viel Vergleichspotenzial.