Zweibrücken · Nicht mehr für den Stadtrat kandidiert zudem die Wählergruppe "Bürgernah" von Dirk Schneider und Atilla Eren.
Die Wiederauferstehung der Zweibrücker Linkspartei ist gescheitert: Die Linke hat zwar eine Liste für die Stadtratswahl am 9. Juni aufgestellt (wir berichteten) – doch auf dem Wahlzettel wird die Partei nicht stehen. Denn Die Linke hat es nicht geschafft, die für die Wahlzulassung erforderlichen 150 gültigen Unterstützerunterschriften zusammenzubringen.
Bei der Stadtratswahl 2019 hatte Die Linke in ihrer früheren rheinland-pfälzischen Hochburg noch ein Mandat gewonnen, doch Bernd Henner (geb. Ringle) wechselte bald darauf zur SPD. Bitter für Die Linke: Wäre Henner in der Partei geblieben, hätte sie laut Kommunalwahlgesetz gar keine Unterstützerunterunterschriften einreichen müssen, denn diese sind nur erforderlich, wenn eine Partei weder durchgängig im letzten Rat vertreten war noch im Landtag sitzt. Dabei riss Die Linke die Hürde nur ganz knapp: Sie hatte 151 Unterschriften eingereicht – doch nur 146 davon waren gültig. Die Gründe für die Ungültigkeit wurden im Wahlausschuss nicht genannt: generell dürfen zum Beispiel nur wahlberechtigte Zweibrücker unterschreiben.
Nicht mehr im Zweibrücker Stadtrat vertreten sein wird künftig auch "Bürgernah" – aber freiwillig, denn die für die Wahl 2019 gegründete lockere Wählergruppe ist nicht mehr aktiv und ihre beiden Ratsmitglieder Dirk Schneider und Atilla Eren hatten sich nicht bemüht, erneut eine Liste aufzustellen. Mit Schneider (früher SPD) wird damit nach der Wahl eines der langjährigsten (seit 1999) und mit am häufigsten sich zu Wort meldenden Ratsmitglieder den Stadtrat verlassen.
Ansonsten gab es am Mittwochnachmittag im städtischen Wahlausschuss keine Überraschungen: Zugelassen wurden die Listen der bereits im Rat vertretenen Parteien und Wählergruppen SPD, CDU, Die Grünen, AfD, FDP, FWG und Die Partei. Bei der AfD wurde eine Kandidatin von der Liste gestrichen, weil sie die Wählbarkeitskriterien nicht erfüllt. Hiergegen gab es keinen Widerspruch, auch nicht von der AfD.
Bei den Zweibrücker Ortsvorsteher-Wahlen wird es auf jeden Fall einen Machtwechsel in Mörsbach geben: Die Grünen, die das Amt 2014 mit Susanne Murer erstmals erobert und 2019 mit Achim Ruf verteidigt hatten, stellen diesmal niemand mehr zur Wahl. Ruf erklärte am Mittwoch auf Merkur-Anfrage: "Ich habe nicht die Zeit, das Amt so auszuüben, wie ich mir das vorstelle." Sein landwirtschaftlicher Hof koste zu viel Zeit, zudem kandidiere er ja erneut für den Stadtrat. "Anderen infrage kommenden Kandidaten wie Frau Igel geht es ähnlich", erklärte Ruf, warum auch sonst niemand bei den Grünen für die Ortsspitze kandidiere. Einziger Ortsvorsteher-Kandidat in Mörsbach ist somit Rufs bisheriger Stellvertreter Dennis Nizard von der gleichnamigen Wählergruppe.
Wie schon berichtetet, endet auch in Mittelbach-Hengstbach eine Ära, eine noch deutlich längere sogar: Ortsvorsteher Kurt Dettweiler (FWG) kandidiert aus Altersgründen nicht mehr. Hier haben die Wählenden nun die Wahl zwischen Anne Bauer (SPD) und Aaron Holaus (FWG).
Neben Mittelbach-Hengstbach gibt es nur in einem weiteren der fünf Vororte Auswahl auf dem Stimmzettel: In Oberauerbach wird Amtsinhaberin Katja Krug-Abdessalem (CDU) von Jörg Wagner (SPD) herausgefordert. Jeweils nur die Amtsinhaber kandidieren in Rimschweiler (Klaus Fuhrmann, SPD) und in Wattweiler (Thomas Körner (FWG).
Auffällig bei den Ortsbeiratslisten ist: Nirgendwo kandidiert die AfD, Die Grünen nur in Mörsbach. Zugelassen wurden: Mittelbach: SPD, CDU, FDP und FWG. Mörsbach: SPD, CDU, Grüne, FDP, Wählergruppe Nizard. Oberauerbach: SPD und CDU. Rimschweiler: SPD, CDU und FWG: Wattweiler: SPD, CDU und FWG. In Mittelbach wurde ein SPD-Kandidat und in Wattweiler ein CDU-Kandidat von der Liste gestrichen, weil von ihnen keine Zustimmungserklärungen zur Kandidatur vorlagen. Auch hiergegen erhob niemand Einwände.