Wie Hamburgs Verfassungsschutz "Muslim Interaktiv" und Co. bekämpft
Die islamistische Szene in Hamburg wächst. Wurden ihr im Jahr 2021 noch 1650 Personen zugerechnet, waren es ein Jahr später bereits 1755 – mehr als 80 Prozent von ihnen gelten als gewaltorientiert. Die Sicherheitsbehörden schlafen allerdings nicht. Der Verfassungsschutz wurde in den vergangenen Jahren massiv personell verstärkt – um ein Viertel, von gut 150 auf mehr als 200 Mitarbeiter. Aber reicht das wirklich angesichts der zunehmenden Bedrohung?
Die islamistische Szene in Hamburg wächst. Wurden ihr im Jahr 2021 noch 1650 Personen zugerechnet, waren es ein Jahr später bereits 1755 – mehr als 80 Prozent von ihnen gelten als gewaltorientiert. Die Sicherheitsbehörden schlafen allerdings nicht. Der Verfassungsschutz wurde in den vergangenen Jahren massiv personell verstärkt – um ein Viertel, von gut 150 auf mehr als 200 Mitarbeiter. Aber reicht das wirklich angesichts der zunehmenden Bedrohung?
Derzeit betreibt in Hamburg eine islamistische Gruppe namens "Muslim Interaktiv" Propaganda gegen Israel und den Westen. Die Gruppe, die der verbotenen Organisation Hizb ut-Tahrir (HuT) ideologisch nahesteht, ist insbesondere auf Social Media aktiv und versucht unter Jugendlichen und jungen Anhängern neue Mitglieder zu rekrutieren.
"Cyberagents" nehmen die Islamisten im Netz ins Visier
Dazu Torsten Voß, der Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes: "Die HuT und ihr nahestehende extremistische Gruppierungen wie ,Muslim Interaktiv', ,Generation Islam' oder ,Realität Islam' versuchen seit Jahren, für die muslimische Community anschlussfähig zu werden. Die Islamisten nutzen dazu insbesondere aktuelle gesellschaftlich relevante und emotionalisierende Themen wie die Situation im Nahen Osten."
Laut Voß gehen die Verantwortlichen "in ihren Posts und veröffentlichten Videos auf aktuelle, gesellschaftlich relevante Themen ein und instrumentalisieren diese zur Darstellung einer vermeintlich fortwährenden Ablehnungshaltung von Politik und Gesellschaft in Deutschland gegenüber der gesamten muslimischen Community."
Der Verfassungsschutz unternimmt einige Anstrengungen im Kampf gegen Islamismus und hat in den vergangenen Jahren auch einige Erfolge zu verzeichnen: Bereits seit Herbst 2022 sind die "Cyberagents" im Einsatz, eine Internet-Spezialeinheit, die insbesondere in sozialen Netzwerken Islamisten unter die Lupe nimmt. Als erstes Bundesland sprach Hamburg 2016 ein Verbot gegen islamistische Koran-Infostände aus.
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Die Koranverteilungsaktion "LIES!" wurde anschließend auch bundesweit untersagt – das wurde möglich aufgrund von Daten, die Hamburg beisteuerte. Der Plan des islamistischen Predigers Pierre Vogel, nach Hamburg zu ziehen, scheiterte 2014 – weil die Behörde rechtzeitig eingriff.
Der Verfassungsschutz sorgte auch dafür, dass sich ein Fußballverein, der der Hizb ut-Tahrir-Bewegung nahestand, 2019 wieder auflöste. Mit Hilfe des Clubs wollten die Islamisten neue Anhänger rekrutieren. Kürzlich wurde das Islamische Zentrum Hamburg durchsucht, das als verlängerter Arm Teherans gilt. Der stellvertretende Leiter der Blauen Moschee wurde bereits Ende 2022 ausgewiesen.