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geschrieben von: Redaktion am 18.04.2024, 04:06 Uhr
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Nicht nur der SPD gelingt es regelmäßig, mit inner-parteilichen Angelegenheiten mediale Aufmerksamkeit zu erlangen. Auch an Auseinandersetzungen bei der CDU, den Grünen und Linken sowie der FDP erinnern wir uns ungern. Meistens ging es weniger um inhaltliche als vielmehr personelle Fragen. Der SPD gelingt es allerdings immer wieder, mehr als andere Parteien, durch Castings auf der Suche nach Spitzenkandidaten, Parteivorsitzende oder Regierende Bürgermeister die landespolitische Berichterstattung auf sich zu lenken.
Walter Momper riss 1999 bei der Verkündung des Ergebnisses der Urwahl um den Posten des Spitzenkandidaten der SPD für die Abgeordnetenhauswahl vor Freude die Arme nach oben. Er gewann gegen den damaligen Fraktionsvorsitzenden Klaus Böger. Regierender Bürgermeister, was er schon einmal in einer der wichtigsten Phasen Berlins, dem Fall der Mauer, von 1989 bis 1991 war, wurde er dennoch nicht erneut, er unterlag dem Amtsinhaber Eberhard Diepgen. 1995 stellte sich Momper schon einmal einer Urwahl, damals gegen Ingrid Stahmer, die das innerparteiliche Rennen zwar gewann, aber auch nicht Regierende Bürgermeisterin wurde.
Besonders spannend war das Casting um die Nachfolge von Klaus Wowereit 2014. Da bewarben sich der Landesvorsitzende Jan Stöß, der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und Bausenator Michael Müller um das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Wie es ausging, wissen wir, Müller gewann im ersten Wahlgang mit knapp 60 Prozent der Stimmen und verwies Stöß (20,9%) und Saleh (18,7%) auf den zweiten und dritten Platz. Im Dezember 2014 wurde Müller dann zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Interessant war, dass eine von der Berliner Zeitung in Auftrag gegebene Umfrage unter allen Berlinern fast genau dieses Ergebnis voraussagte.
Die Suche nach einer neuen Parteiführung der SPD ist diesmal etwas unübersichtlicher, weil gleich drei Doppel-Teams antreten. Dass eines der Kandidatenpaare im ersten Wahlgang gewinnt, ist eher unwahrscheinlich. Gerechnet wird mit einem entscheidenden zweiten Wahlgang, in dem die beiden Best-platzierten gegeneinander antreten.
In der Medienberichterstattung gewinnt man den Eindruck, als ginge es hier um etwas ganz Bedeutendes, dabei sucht die Partei nur zwei Vorsitzende. Aber, einer oder eine aus dem Siegerpaar wäre schon mal gesetzt, um sich 2026 für das Spitzenkandidatenamt zu bewerben.
Die SPD zelebriert die Auszählung der Stimmen am Samstag, dem 20. April 2024, und lädt die Medien für "Auftaktbilder der Auszählung" schon um 10:00 Uhr ins Kurt-Schumacher-Haus ein. Um ca. 14:00 Uhr soll dann die amtierende Parteivorsitzende Franziska Giffey das Ergebnis verkünden. Über die genaue Uhrzeit werden die Medienvertreter per E-Mail eine Stunde vorher benachrichtigt. Die Journalisten können aber auch vor Ort warten und bekommen sicherlich einen Kaffee und ein paar Kekse.
Der Tagesspiegel meldete Anfang der Woche, dass sich bis Sonntag nur 6.000 der rund 18.000 Parteimitglieder an der Abstimmung beteiligt hätten. Das veranlasste die ehemaligen Regierenden Bürger-meister Franziska Giffey, Michael Müller, Klaus Wowereit und Walter Momper zu einem dringen-den Appell an ihre Parteimitglieder. "Wir möchten Euch dazu aufrufen, von Eurem Stimmrecht Ge-brauch zu machen und Euch an der Mitgliederbefragung über die Zukunft der SPD zu beteiligen. Die Berliner SPD braucht eine starke Stimme ihrer Mitglieder und die künftigen Landesvorsitzenden eine möglichst hohe Wahlbeteiligung, um gestärkt aus dieser Mitgliederbefragung hervorzugehen."
Und das sind die drei Bewerber-Teams:
Jana Bertels und Kian Niroomand
Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel
Luise Lehmann und Raed Saleh
Außerhalb der SPD am bekanntesten sind Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel und Fraktionschef Raed Saleh. Ob ihnen das nützt, ist ungewiss. Die Paare in linke und rechte Schubladen zu legen, müsste inzwischen eigentlich überholt sein, wenn aber, dann sind Bertels und Niroomand eher links und Böcker-Giannini und Hikel eher rechts gestrickt. Saleh ist eine eigene Kategorie.
Wie die Mitgliederbefragung auch ausgeht, eines ist (vorläufig) sicher. Der starke Mann in der SPD ist und bleibt der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh, der sein Ziel, eines Tages Regierender Bürgermeister zu werden, längst nicht aufgegeben hat. Die Chancen, 2026 Spitzenkandidat zu werden, sind in der Kombination mit dem Parteivorsitz größer, als wenn er "nur" Fraktionsvorsitzender ist.
Sollte, was vermutet wird, im ersten Wahlgang niemand die absolute Mehrheit erreichen, findet vom 2. bis 17. Mai 2024 die Stichwahl statt. Am 18. Mai werden dann die Sieger gekürt.
Kaum jemand wagt, eine Prognose abzugeben. Doch, einer, nämlich der Autor dieses Beitrages. Er hat mehrere Wetten zu laufen, deren Ausgang entweder teuer werden könnte, oder ihm ein paar Einladungen zum Essen bescheren.
Also, mein Tipp:
1. Wahlgang: Bestplatzierte
Jana Bertels und Kian Niroomand
Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel
Luise Lehmann und Raed Saleh scheiden aus.
Stichwahl:
Sieger: Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel
Wer dagegenhalten möchte, ist herzlich willkommen.
Samstag gegen 14:00 Uhr wissen wir mehr.
Ed Koch
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