Saarbrücken · Schwere Blamage für die Saarbrücker AfD: Die Partei darf nicht zur Kommunalwahl am 9. Juni antreten.
Die AfD in Saarbrücken darf nicht zur Stadtratswahl am 9. Juni antreten. Das gab die Wahlleiterin der Stadt, Bürgermeisterin Barbara Meyer (Grüne), in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses am Dienstagnachmittag im Rathaus bekannt. Das Gremium stimmte einstimmig für die Zurückweisung der beiden AfD-Wahlvorschläge.
Das Gremium begründete dies damit, dass aus den Reihen der AfD zwei Kandidatenlisten eingereicht worden waren. Zwei verfeindete Lager der AfD – eine Gruppe um die AfD-Stadtverordneten Bernd Krämer und Stephan Beckmann und eine um ihre Rivalen Werner Schwaben und Boris Gamanov, die sich im Stadtrat seit 2021 "Freie Saarbrücker" nennen – hatten je eigene Listen aufgestellt.
Im saarländischen Kommunalwahlgesetz ist geregelt: "Hat dieselbe Partei oder Wählergruppe mehrere Wahlvorschläge eingereicht, so sind diese Wahlvorschläge ungültig." Meyer sagte, der Wahlausschuss müsse daher gar nicht mehr prüfen, ob die Listen für sich genommen zulässig seien. Der richtige Ort, parteiinterne Streitigkeiten zu klären, sei nicht der Gemeindewahlausschuss, sondern die ordentlichen Gerichte.
Vertreter beider Gruppierungen reagierten in der Sitzung des Wahlausschusses mit Unverständnis auf die Entscheidung.