Seit Jahren steht TikTok wegen möglicher chinesischer Schnüffelei in der Kritik, und zwar weltweit. Doch bislang tun sich die Verantwortlichen schwer, wie man damit umgehen soll. Die USA machen nun aber ernst, denn der Senat hat ein entsprechendes Gesetz beschlossen.
TikTok: Verkauf oder Verbot
Das auf Videos spezialisierte Social Network wird seit Langem kritisch beäugt. Denn TikTok ist zwar enorm populär, doch es gibt immer wieder Vorwürfe gegen den chinesischen Besitzer ByteDance, dass dieser aktiv Spionage und Schnüffelei betreiben oder zumindest ein Auge zudrücken könnte. Dazu kommen Vorwürfe, dass TikTok ein Propagandawerkzeug sei und auch zu wenig gegen schädliche Trends und Desinformation unternimmt.
In den USA wird das nun Konsequenzen haben: Denn der US-Senat hat ein Gesetz beschlossen, das ByteDance dazu zwingt, TikTok in den USA zu verkaufen. Sollte sich das Unternehmen weigern, dann droht ein Verbot.
Alles hängt jetzt nur noch von der Zustimmung von US-Präsident Joe Biden ab. Oder auch nicht, denn dieser hat bereits im Vorfeld bekannt gegeben, dass er dieses Gesetz unterzeichnen wird. Nach der Absegnung durch Biden bekommt ByteDance ein Jahr Zeit, einen Käufer zu finden und das Geschäft abzuschließen. Konkret sind es zunächst neun Monate, drei Monate sind als zusätzliche Zeit vorgesehen, diese kann das Amt des US-Präsidenten auf Weisung verlängern, sollte das erforderlich sein.
Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass auch dieser recht klar vorgegebene Zeitplan durcheinanderkommt. Denn es ist denkbar, dass ByteDance rechtliche Schritte in die Wege leitet und das ist auch durchaus denkbar, wenn nicht sogar wahrscheinlich.
Einen konkreten Beweis für etwaige Schnüffelei hat die US-Politik nicht, braucht sie aber auch nicht. Das liegt vor allem an einem chinesischen Gesetz zur nationalen Sicherheit, das Unternehmen mit Sitz in China dazu zwingen kann, interne Informationen herauszugeben. ByteDance selbst verweist aber auf den Umstand, dass man seinen Hauptsitz offiziell in Singapur hat und auch keine US-Daten in China speichere. Beides beruhigt US-Politiker aber nicht, denn sie verweisen darauf, dass ByteDance am Ende des Tages ein chinesisches Unternehmen ist und bleibt.
Zusammenfassung
- TikTok steht global wegen möglicher Spionage durch China in der Kritik
- US-Senat beschließt Gesetz, das TikTok-Verkauf in den USA erzwingt
- ByteDance muss TikTok verkaufen oder droht ein Verbot in den USA
- US-Präsident Joe Biden wird das Gesetz voraussichtlich unterzeichnen
- ByteDance erhält ein Jahr Zeit für den Verkauf
- Chinesisches Gesetz schürt Misstrauen
- ByteDance betont, Hauptsitz in Singapur zu haben