Mainz. Etwa eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl sieht Kanzler Olaf Scholz den größten Teil des Ampel-Koalitionsvertrags von 2021 bereits als umgesetzt an. »Wenn man den Koalitionsvertrag und was wir aufgeschrieben haben nimmt, würden wir sicherlich eher bei 80, 90 Prozent liegen«, sagte der SPD-Politiker am Montag bei einer Veranstaltung der Verlagsgruppe VRM in Mainz. »100 werden wir wohl nicht erreichen«, fügte er hinzu. Die von SPD, Grünen und FDP gebildete Ampel-Regierung war am 8. Dezember 2021 mit einem 141-seitigen Koalitionsvertrag unter dem Titel »Mehr Fortschritt wagen - Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit« in ihre vierjährige Amtszeit gestartet. (dpa/jW)
Mehr aus: Inland
-
vom 09.04.2024 -
vom 09.04.2024 -
vom 09.04.2024 -
vom 09.04.2024 -
vom 09.04.2024 -
vom 09.04.2024 -
vom 09.04.2024