Das Verfassungsgericht in Uganda hat die Klage gegen das Anti-LGBTQ-Gesetz abgewiesen. Homosexuellen droht weiterhin die Todesstrafe. Das im Mai verabschiedete 'Anti-Homosexualitäts-Gesetz 2023' bleibt bestehen. Laut dem Gesetz droht lebenslange Haft für die 'Beteiligung an homosexuellen Handlungen' und die Todesstrafe für 'schwere Homosexualität'. Menschenrechtsaktivisten, Rechtswissenschaftler und Parlamentsabgeordnete der Regierungspartei hatten gegen das Gesetz geklagt.
Sie sehen darin einen Verstoß gegen die Menschenrechte und das Recht auf Schutz vor Diskriminierung und Privatsphäre. Die Debatte in Uganda hat zu ähnlichen Gesetzesinitiativen in anderen afrikanischen Ländern geführt
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