Neu Delhi · Die Parlamentswahl in Indien könnte eine der folgenreichsten für das Land sein. Indien hat eine Bevölkerung von mehr als 1,4 Milliarden Menschen, davon sind fast 970 Millionen stimmberechtigt. Was Sie wissen müssen.
Bei der größten Parlamentswahl der Welt stehen sich Premierminister Narendra Modi und eine breite Allianz aus oppositionellen Parteien gegenüber.
Wie läuft die Wahl ab?
Die sechswöchigen Parlamentswahlen haben am Freitag begonnen, die Ergebnisse werden am 4. Juni bekannt gegeben. Es gibt mehr als eine Million Wahllokale. Die Wählerinnen und Wähler werden 543 Abgeordnete bestimmen, die für fünf Jahre ins Unterhaus einziehen.
Die Wahl wird in sieben Etappen abgehalten. Jede Etappe umfasst einen Tag, an dem in mehreren Wahlbezirken in mehreren Bundesstaaten an elektronischen Wahlmaschinen abgestimmt wird. Diese gestaffelte Stimmabgabe ermöglicht es der Regierung, Zehntausende Soldaten einzusetzen, die Gewalt verhindern sollen. Die Wähler können per Knopfdruck an einem elektronischen Gerät ihre Stimme abgeben. Das Verfahren wurde in Indien erstmals 1982 eingesetzt, seit Anfang der 2000er Jahre in größerem Umfang.
Die Wahl beginnt am 19. April. Weitere Termine sind am 26. April, 7. Mai, 13. Mai, 20. Mai, 25. Mai und 1. Juni. Die Auszählung ist für den 4. Juni angesetzt.
In Indien wird nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt - der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt. Um eine Mehrheit zu erreichen, muss eine Partei oder Koalition die Marke von 272 Sitzen überschreiten.
Wer sind die Kandidaten?
Modis Bharatiya Janata Party und sein Hauptherausforderer, Rahul Gandhi vom Indischen Nationalkongress, vertreten die beiden größten Fraktionen im Parlament. Mehrere andere wichtige regionale Parteien sind Teil eines Oppositionsblocks. Die bisher zersplitterten Oppositionsparteien haben sich in einer Front namens India (Indian National Developmental Inclusive Alliance) zusammengeschlossen, um Modis erneuten Wahlsieg zu verhindern. Das Bündnis ist jedoch von ideologischen Differenzen und persönlichen Konflikten geprägt und hat sich nicht auf einen Spitzenkandidaten für das Amt des Premierministers festgelegt.
Die meisten Umfragen deuten darauf hin, dass Modi einen komfortablen Sieg davontragen wird, insbesondere nachdem er im Januar einen Hindu-Tempel in der nördlichen Stadt Ayodhya eingeweiht und damit ein lang gehegtes Hindu-nationalistisches Versprechen seiner Partei erfüllt hat. Bei der Wahl im Jahr 2019 hatte die BJP mit 303 Parlamentssitzen die absolute Mehrheit errungen.
Welche Themen bewegen die Menschen?
Jahrzehntelang galt Indien als verlässliche Demokratie mit freien Wahlen, einer unabhängigen Justiz, florierenden Medien, einer starken Opposition und friedlich vollzogenen Machtwechseln. Seit Modi vor zehn Jahren das Amt übernommen hat, hat die Stabilität der demokratischen Institutionen stetig abgenommen. Die Wahl gilt daher als Stimmungstest, ob die Inder seinem Kurs weiterhin folgen.
Viele Beobachter sehen in der Regierung des Subkontinents mittlerweile ein "hybrides Regime", das ein bisschen Demokratie und ein bisschen Autokratie ist.
Modi ist ein populistischer Staatenlenker, dessen Aufstieg mit zunehmenden Angriffen auf religiöse Minderheiten, hauptsächlich auf Muslime, einherging. Kritiker werfen ihm vor, den Hinduismus ins Zentrum seiner Politik zu stellen und damit die säkularen Wurzeln des Landes zu gefährden.
Unter Modi haben die Medien an Unabhängigkeit eingebüßt, kritische Stimmen wurden mundtot gemacht. Die Gerichte haben sich weitgehend dem Willen Modis gebeugt und in wichtigen Fällen Urteile in seinem Sinn gefällt. Die Zentralisierung der Exekutivgewalt hat Indiens Föderalismus belastet. Und Oppositionspolitiker werden wegen des Verwurfs der Korruption verfolgt - was diese abstreiten.
Ein weiteres zentrales Thema ist Indiens große Wirtschaft, die zu den am schnellsten wachsenden der Welt gehört. Sie hat dazu beigetragen, dass sich Indien zu einer Weltmacht und einem Gegengewicht zu China entwickelt hat. Dennoch hat die Modi-Regierung Schwierigkeiten, genügend Arbeitsplätze für junge Inder zu schaffen. Stattdessen setzt sie auf Sozialprogramme wie kostenlose Lebensmittel und Wohnungen, um Wähler zu gewinnen.