Paris Macron ruft in Grundsatzrede Europa zu mehr Unabhängigkeit auf: "Kein Vasall der USA"
Der französische Präsident Macron hat in einer Grundsatzrede für ein unabhängiges und selbstbewusstes Europas geworben. Macron sagte an der Pariser Universität Sorbonne, Europa müsse zeigen, dass es kein Vasall der USA sei. Dies müsse auch in den Beziehungen mit sämtlichen anderen Regionen deutlich werden.
Macron betonte, dass Europa bedroht sei und setzte sich für einen grundlegenden Kurswechsel im Verteidigungsbereich ein. Er schlug beispielsweise eine gesamteuropäische Cyberabwehr und eine gemeinsame Militärausbildung vor.
Macron ist seit Jahren Verfechter eines stärkeren Europas. So stellte er bereits kurz nach seinem Amtsantritt 2017 seine Vision einer "europäischen Souveränität" und einer "strategischen Autonomie" vor.
Macrons erste Sorbonne-Rede zu Europa bereits 2017
Macron hatte im September 2017 bereits eine erste Rede über Europa an der Pariser "Sorbonne" gehalten. Darin plädierte er für die Neubegründung eines souveränen, geeinten und demokratischen Europas. Denn "das Europa, das wir kennen, ist zu langsam, zu schwach, zu ineffektiv". Macrons schlug eine gemeinsame Verteidigungspolitik mit eigenem Budget vor, plädierte für eine europäische Eingreiftruppe und eine gemeinsame Strategie als Ergänzung zur NATO. In den USA regierte Präsident Trump, Großbritannien hatte gerade die EU verlassen.
Rückendeckung bekam Frankreichs Staatschef aus Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lobte Macrons Rede als "sehr europäisch". Europa brauche Mut. Allerdings gab es von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) bis zum Ende ihrer Amtszeit keine Antwort auf Macrons Vorstoß. Nachfolger Scholz (SPD) reagierte vor knapp zwei Jahren mit einer europapolitischen Grundsatzrede in Prag, in der er auf die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft für Europa aber nicht näher einging.
In Frankreich hieß es, Macron versuche, mit seiner zweiten Rede an der Sorbonne die Dynamik vor den Europawahlen im kommenden Juni zu drehen. Seine Partei Renaissance liegt in den Umfragen an zweiter Stelle, hinter Le Pens Rassemblement National.
Diese Nachricht wurde am 25.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.