Wir haben ein Ergebnis – aber den Klimaschutz, den haben wir unterwegs irgendwie verloren. Wie bitte konnte das passieren?
Wir haben doch jetzt eine Bundesregierung, die Klima sieht. Der das wichtig ist. Hab ich gedacht. Und mich drüber gefreut, dass wir jetzt mal Klimapolitik machen, die sich an den Erkenntnissen der Wissenschaft orientiert. Die sieht, wie existenziell Klima ist. Und dann? Wurde die Reform des Klimaschutzgesetzes beraten. Über Monate. Viel Zeit. Viele Beteiligte. Und trotzdem kommt am Ende erstaunlich wenig dabei raus.
Weniger als zuvor, könnte man meinen. Denn schließlich wurde ja auch etwas gestrichen. Die Sektorziele zum Beispiel. Bislang war es ja so: Die verschiedenen Bereiche, zum Beispiel Gebäude, Energie oder Verkehr, bekommen Ziele, wieviel CO2 sie ausstoßen dürfen. Landen sie darüber, muss was passieren. Konkret muss der zuständige Minister Sofortprogramme vorlegen.
Fehler: Sektorziele im Gesetz gestrichen
So wie Verkehrsminister Volker Wissing. Seit Jahren verfehlt sein Bereich klar die Emissionsziele. Und auch vom Expertenrat Klima gabs Ärger: Deutschland gebe sich noch nicht einmal Mühe, die Ziele zu erreichen. Haben die Experten gesagt. Schon vor 2 Jahren!
Seitdem machen sie und andere immer wieder Vorschläge, wie die Ziele zu erreichen wären. Tempolimit, ran an die Dienstwagen. Fahrverbote, mit denen Wissing zuletzt gedroht hat, waren übrigens NICHT dabei. Vielleicht hätte ein reformiertes Klimaschutzgesetz also eher Instrumente gebraucht, wie man untätige Minister zum Handeln bewegt. Aber das ist ja jetzt alles kein Thema mehr, denn die Sektorziele wird es nicht mehr geben. Stattdessen reicht es künftig, wenn die Gesamtrechnung stimmt.
Gut, so läuft das ja auch in der Schule. Beim Abschlusszeugnis kommts auch auf die Gesamtnote an, aber wenns darum geht für welche Fächer ich vielleicht einen Nachhilfelehrer brauche, dann muss ich wissen, ob ich in Mathe oder in Englisch eine 5 geschrieben habe… Und anders als in der Schule haben wir beim Klimaschutz keine Gelegenheit Eigenverantwortung nachträglich, in einem Wiederholungsjahr zu lernen. Sondern EINE Chance. Jetzt.
Die Chance verpassen wir
Denn künftig wird es nicht mehr darum gehen, konkret messbare CO2-Ziele einzuhalten, sondern darum eine selbsterstellte Prognose zu erfüllen. Der Schüler prognostiziert also, was er bis zum Schuljahresende können wird. Und versucht das dann zu erreichen. Aber wenn er es nicht schafft, dann ist das halt so. Und weil der Schüler selbst die Prognose erstellt, fällt die im Zweifel auch etwas subjektiv aus.
Wirtschaftsminister Habeck hat kürzlich so eine Prognose für die Zeit bis 2030 vorgestellt. Laut Gesetz müssen wir bis dahin 65 Prozent weniger Treibhause ausstoßen als 1990. Schaffen wir, prognostiziert Habeck.
Doch rechnerisch geht das nur auf, wenn viele Faktoren zusammenkommen. Zuletzt haben wir unsere Ziele nur erreicht, weil das Wetter mild und die Industrie schwach war. Das ist keine Errungenschaft gezielter Klimapolitik, das ist Glück. Und auf Glück und darauf, dass die Zeit es richten wird, haben wir in Sachen Klimaschutz schon viel zu lang vertraut.