Landesverfassungsschutz startet Studie zu Antisemitismus
Verfassungsschützer nennen es ein «Brückennarrativ»: Antisemitismus ist bei Extremisten verschiedener Ideologien verankert. Eine neue Studie soll dem Phänomen auf den Grund gehen.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Mit Blick auf den wachsenden Antisemitismus will das hessische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) in einer neuen Studie untersuchen, wie Judenhass zu möglichen Allianzen zwischen Extremisten verschiedener Ideologien führen kann. An propalästinensischen Demonstrationen nach dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel hätten sich beispielsweise neben Islamisten auch Rechtsextremisten oder Linksextremisten beteiligt, erläuterte Anika Schleinzer von der wissenschaftlichen Analysestelle «Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit» am Dienstag in Wiesbaden. Antisemitismus sei das «Brückennarrativ», das die verschiedenen extremistischen Strömungen verbinde. Erkenntnisse über mögliche Kooperationen seien wichtig, um potenzielle neue Gefahren frühzeitig zu erkennen.
Innenminister Roman Poseck (CDU) begrüßte das Forschungsprojekt «Antisemitismus als Querschnittsphänomen» bei einem Besuch im LfV ausdrücklich. Die Studie ist Kernstück der hessischen Kampagne «Kein Raum für Antisemitismus». Nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hatte es auch hierzulande zahlreiche propalästinensische Demonstrationen gegeben. Schleinzer erläuterte, sie wolle unter anderem anhand von Parolen, Plakaten und Reden untersuchen, ob es auf Basis gemeinsamer antisemitischer Positionen eine Annäherung zwischen Akteuren unterschiedlicher extremistischer Szenen gibt.
«Der Antisemitismus ist seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel wieder erschreckend sichtbar geworden», sagte Poseck und verwies auf die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 für Hessen. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 347 antisemitische Straftaten registriert; ein sprunghafter Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. Viele der Straftaten wurden im Zusammenhang von Versammlungen begangen. Erste Ergebnisse des Forschungsprojekts sollen nach den Worten von LfV-Präsident Bernd Neumann im Herbst vorgestellt werden.