Von der eco Beschwerdestelle monierte Rechtsverstöße wurden weltweit in über 98 Prozent der Fälle gelöscht. 100-prozentige Löschquote bei in Deutschland gehosteten Websites mit strafrechtlich als Kinderpornografie* klassifizierten Inhalten in durchschnittlich 1,86 Tagen. Hohe Erfolgsquote trotz 17.493 berechtigten Beschwerden zu Rechtsverstößen im Internet.
Die Beschwerdestelle des Verbands der Internetwirtschaft eco stellt ihren Bericht für das Jahr 2023 vor [1]. Mit 17.493 berechtigten Fällen verzeichnete die eco Beschwerdestelle auch im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand gemeldeter Rechtsverstöße im Internet
Sexuelle Gewalt und Grenzverletzungen gegen Kinder und Jugendliche machten weiterhin Großteil (91 %) der erhaltenen Beschwerden aus
Hinweise zu sexueller Gewalt und sexuellen Grenzverletzungen gegen Kinder und Jugendliche, insbesondere Inhalte die als Kinderpornografie im Sinne des § 184b StGB zu qualifizieren waren, machten auch 2023 den größten Anteil der erhaltenen Beschwerden aus. Insgesamt 60.151 Meldungen betrafen diesen Themenkomplex.
Mit 16.573 Fällen machten Darstellungen des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern, die als Kinderpornografie im Sinne des § 184b StGB zu qualifizieren waren, auch 2023 den größten Teil der berechtigten Beschwerden aus.
»Die Zunahme von Beschwerden, insbesondere im Bereich der sexuellen Gewalt und Grenzverletzungen gegen Minderjährige ist erschütternd, doch sie verdeutlicht auch, dass unsere Gesellschaft wachsam ist und sich klar gegen illegale Inhalte positioniert«, sagt Alexandra Koch-Skiba, Leiterin der Beschwerdestelle.
»Eine Kernbotschaft der eco Beschwerdestelle ist bei den Menschen angekommen: Jede und jeder kann illegale Internetinhalte melden und damit aktiv zu ihrer Löschung und Strafverfolgung beitragen. Unsere starke Erfolgsquote von 98,35 % bei webbasierten Inhalten weltweit durch Entfernung der Inhalte oder Legalisierung, wie etwa durch Altersverifikation, belegt zudem, dass trotz der Hindernisse durch Verschleierungstechniken oder IP-Blockaden ein effektiver Kampf gegen illegale Inhalte absolut möglich ist. Seit über 25 Jahren engagiert sich eco mit intrinsischer Motivation deshalb dafür, Rechtswidriges zu löschen und Straftaten anzuzeigen. Nicht jeder geschmacklose Inhalt ist automatisch verboten – eine neutrale und gründliche juristische Prüfung von Experten bleibt unerlässlich.«
Missbrauchsdarstellungen konnten weltweit in über 98 Prozent der Fälle gelöscht werden
In enger Zusammenarbeit mit ihren Netzwerkpartnern konnte die eco Beschwerdestelle 2023 wichtige Erfolge erzielen: In Deutschland gehostete Webseiten mit im juristischen Sprachgebrauch noch immer als Kinderpornografie bezeichneten Inhalten, also Darstellungen des sexuellen Missbrauchs, wurden zu 100,0 Prozent und innerhalb von durchschnittlich rund 1,86 Tagen gelöscht. Weltweit wurden derartige Inhalte in rund 6 Tagen und mit einer Gesamterfolgsquote von 98,35 Prozent entfernt. Die Verfügbarkeitszeiten sind damit im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr sogar gesunken: Dies unterstreicht, wie wichtig die Arbeit der Beschwerdestellen ist, und dass das Prinzip: Löschen statt Sperren weiterhin sehr gut funktioniert.
Mit Blick auf den aktuellen Entwurf für eine Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern der Europäischen Kommission, sagt Koch- Skiba deshalb:
»Wir sind zutiefst davon überzeugt, dass Löschen statt Sperren der effektivste Weg zur Bekämpfung illegaler Internetinhalte ist. Die aktuellen Regulierungsvorhaben auf europäischer Ebene sollten diesen Ansatz unterstützen sowie bestehende funktionierende Strukturen sowie Kooperationen besser einbeziehen.«
Wichtige Brückenfunktion der Beschwerdestellen durch anonyme Meldemöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger
2023 hat sich erneut gezeigt, dass es wichtig ist, dass illegale Inhalte bei der eco Beschwerdestelle auch anonym gemeldet werden können: Insgesamt erhielt die eco Beschwerdestelle im vergangenen Jahr 65.998 Beschwerden wegen potenziell strafbarer oder jugendmedienschutzrechtlich relevanter Internetinhalte. Knapp zwei Drittel (63,26 %) der Beschwerdeführer meldeten diese Hinweise anonym.
[1] https://www.eco.de/wp-content/uploads/dlm_uploads/2024/04/jahresbericht-eco-beschwerdestelle_2023_rz.pdf
Illegale Internetinhalte können hier an die eco Beschwerdestelle gemeldet werden: https://www.eco.de/themen/politik-recht/eco-beschwerdestelle/beschwerde-einreichen/