Der massive iranische Raketenangriff auf Israel hat gezeigt, wie wichtig Luftabwehr für die Zivilbevölkerung ist. Das unterstrich nun einmal mehr Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Ein Problem mit der Neutralität sieht sie darin nicht – im Gegenteil.
"Die Welt ist gleichsam aus den Fugen geraten. Wie der iranische Luftangriff auf Israel zeigt, steht die Nahostregion einen Schritt näher am Abgrund", so leitete Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) das jüngste Pressegespräch über die "Wichtigkeit unserer Luftverteidigung" ein.
Skurriler- beziehungsweise bedrohlicherweise beträgt die Reichweite iranischer Raketen rund 3500 Kilometer – und die Luftlinie Wien–Teheran misst exakt 3179 Kilometer. "Wir wissen zwar, dass derzeit keine beängstigende Bedrohung besteht, doch das ist das Portfolio möglicher Angriffe", so Generalleutnant Bruno Hofbauer.
Auf dem Boden der Tatsachen
Wie "beschränkt" Österreichs Abwehrfähigkeit derzeit ist, zeigt die Realität: Denn als Nächstbereich-Verteidigungssystem, gleichsam als letztes Verteidigungsmittel, haben wir nur die "35-Millimeter-Maschinenkanone" sowie die "Mistral-Lenkwaffe" mit einer Einsatzschussweite von 6000 Metern.
Mit diesen Systemen lassen sich nur Schutzobjekte wie etwa der Fliegerhorst Zeltweg halbwegs absichern. Zivile Ziele und Infrastruktur wie etwa Städte lassen sich so – wie man derzeit in der Ukraine sieht – nur eingeschränkt bis gar nicht schützen.
Fokus in vergangenen Jahren "verloren" gegangen
"In den vergangenen Jahren haben wir ein wenig den Fokus auf den Nahen und Mittleren Osten verloren. Denn die Ost-Dimensionen und Afrika standen im Vordergrund. Nun tritt der israelisch-palästinensische Konflikt wieder in die Mitte", erklärt Arnold Kammel, Generalsekretär der Verteidigungspolitik.
Deshalb gelte es nun, die Stabilisierungsmaßnahmen in der Region zu verstärken, den Libanon nicht aus den Augen zu lassen und für eine glaubwürdige Abwehr Europas zu sorgen. In diesem Zusammenhang äußerte Ministerin Tanner ihren Unmut über Äußerungen, dass Österreich nur ein Trittbrettfahrer im Rahmen der EU-Sicherheitspolitik sei.
Österreich im Rahmen der EU kein Trittbrettfahrer!
"Wir können mit Stolz auf einen jahrzehntelangen Beitrag zum Friedenserhalt verweisen. Derzeit stehen allein im Libanon 200 rot-weiß-rote Soldaten an der Grenze zu Israel im Friedenseinsatz!", so die Verteidigungsministerin.
Und auch beim aktuellen europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield ("Himmelsschild") nimmt die Alpenrepublik keinesfalls die Rolle eines Mitläufers ein. Österreich hat im Vorjahr mit der Schweiz die Absichtserklärung zum Beitritt unterzeichnet. Damit umfasst das Sky-Shield-Projekt derzeit 21 Länder.
Sky Shield als "Speerspitze unserer Neutralität"
Mit diesem System sollen Defizite im Bereich der Bekämpfung ballistischer Raketen und bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern entscheidend verbessert werden. "Neutralität ist die Basis unserer Sicherheit, das Bundesheer ist der Schild, und Sky Shield wird die Speerspitze unserer Neutralität sein", bekräftigte Tanner, dass diese Beschaffungskooperation keineswegs der Neutralität widerspreche. Mit der realistischen Einschätzung: "Ohne Schutzschild hilft auch die Neutralität nichts."