Habeck dringt auf verlässliche Marktbedingungen für Erneuerbare
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat "verlässliche Marktbedingungen" für erneuerbare Enregien angemahnt, um das globale Klimaschutzziel erreichen zu können. "Ich glaube, es liegt am Ende an den Marktbedingungen", sagte Habeck beim Petersberger Klimadialog im Auswärtigen Amt in Berlin. "Wir werden mit öffentlichem Geld, und mag es noch so viel sein, nicht die Investitionen stemmen können in allen Ländern, die notwendig sind", hob er hervor. Die Volumen, um die es gehe, seien nur zu stemmen, wenn privates Kapital die staatlichen Maßnahmen unterstütze. Entscheidend seien sichere Investitionsbedingungen, verlässliche Finanzbedingungen, die Verbesserung der Infrastruktur und das Überwinden überkommener Wirtschaftstrukturen.
"Erstens den finanzpolitischen Rahmen, die Kreditwürdigkeit schaffen, zweitens die Verlässlichkeit herstellen, also Planungssicherheit für Investitionen, drittens dafür zu sorgen, dass die Infrastruktur, so unterschiedlich sie sein mag, geschaffen wird, und viertens die Analyse, welche wirtschaftlichen Hemmnisse, Blockaden oder Oligopole Investitionen verhindern", benannte Habeck die nötigen Schwerpunkte. "Wenn wir alle vier gelöst haben, werden wir den Boost der erneuerbaren Energien und damit den Klimaschutz als ökonomischen Hebel auch in Zukunft stark nutzen können", zeigte er sich überzeugt.
Der Wirtschaftsminister betonte, laut der Internationalen Energieagentur gebe es anders als vor fünf Jahren noch immer eine Chance, das 1,5-Grad-Ziel bei der Erderwärmung zu erreichen. "Wir sind nicht auf Pfad, aber wir haben eine Chance, es zu erreichen, weil auf einmal eine neue Dynamik eingesetzt hat, und es ist eine wirtschaftsgetriebene Dynamik", hob er hervor. Man müsse aber jetzt sehr aufpassen, "dass die Länder, die nicht so gute Finanzbedingungen haben, nicht so starke Unternehmen, nicht so reiche Volkswirtschaften sind, von dieser Dynamik nicht abgehängt werden".
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