Mai-Demos in Hamburg: Eskaliert ein Streit um FFP2-Masken?
Zum 1. Mai rufen in Hamburg neben den Gewerkschaften auch linke und linksextreme Gruppen zu Protestmärschen auf. Auch in diesem Jahr wollen Tausende Menschen auf die Straße gehen. Ein Konflikt zwischen den Teilnehmern und der Polizei scheint vorgezeichnet – denn die ehemals auf Demos erlaubten FFP2-Masken werden seit dem Ende der Corona-Pandemie wieder als Vermummung gewertet.
Gewerkschaftsaktionen zum Tag der Arbeit und Demos der linksextremistischen Szene: Rund um den 1. Mai müssen sich die Menschen in Hamburg wieder auf zahlreiche Versammlungen und damit einhergehend auf Verkehrsprobleme sowie möglicherweise Krawalle einstellen. Die Polizei erwarte Unterstützung aus anderen Bundesländern, sagte eine Sprecherin am Montag.
Hamburg: Linksextremistische Szene mobilisiert zum 1. Mai
Für die sogenannte Walpurgisnacht am Abend des 30. April (Dienstag) hat das feministische Kollektiv "Take Back The Night" laut Polizeiangaben einen Aufzug angemeldet. Zu dem als "Demo gegen patriarchale Gewalt" angekündigten Demozug, der vor der Roten Flora beginnt, werden 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet.
Drei größere Versammlungen aus der linken und linksextremistischen Szene sind für den 1. Mai (Mittwoch) angekündigt. Das Bündnis "Schwarz-Roter 1. Mai" hat für 13 Uhr eine Demo unter dem Motto "Solidarisch, selbstbestimmt, herrschaftsfrei" angemeldet. Von der Sternschanze aus wollen rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Richtung Altonaer Balkon ziehen. Das Bündnis wird dem anarchistischen Spektrum zugerechnet.
Auch der "Rote Aufbau" ist dabei
2500 Teilnehmer werden bei einer Demo des Bündnisses "Wer hat, der gibt" aus verschiedenen linken Gruppen erwartet. Der Aufzug unter dem Titel "Wir haben die Scheiße so satt" startet um 13.45 Uhr am Theodor-Heuss-Platz am Bahnhof Dammtor und zieht bis zur Eppendorfer Brücke.
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Eine Privatperson hat der Polizei zufolge außerdem für 16 Uhr eine Demo mit dem Tenor "Krieg, Krise, Kapitalismus – so wie es ist, darf es nicht bleiben" mit 1500 Menschen angemeldet. Start ist am Heidi-Kabel-Platz am Hauptbahnhof, Ende am Bahnhof Landwehr. Zu der Veranstaltung rief online der "Rote Aufbau" auf, der vom Hamburger Verfassungsschutz als antiimperialistisch und gewaltbereit gewertet wird. Angemeldet sind noch mehrere kleinere Versammlungen, für den Abend rechnet die Polizei zusätzlich mit Aktionen einzelner Gruppen.
FFP2-Masken: Infektions- oder Identifizierungsschutz?
Im vergangenen Jahr waren mehr als 5000 Menschen am 1. Mai mit linken oder linksextremen Gruppen in Hamburg auf die Straße gegangen. Größere Ausschreitungen gab es laut Polizei nicht, einige Gruppen verstießen aber gegen das Vermummungsverbot. Demonstrationsteilnehmer nutzten teils auch FFP2-Masken, die von der Polizei ebenfalls als Vermummung gewertet und nicht erlaubt wurden.
FFP2-Masken aus Gründen des Infektionsschutzes zu tragen, sei bei Demonstrationen selbstverständlich möglich, sagte eine Polizeisprecherin auf Nachfrage. "Wenn aber zu der FFP2-Maske ein Schal, eine Sonnenbrille und eine Kapuze oder Mütze dazukommen, müssen wir davon ausgehen, dass es eine Vermummung ist, die ausschließlich darauf abzielt, eine Identifizierung zu erschweren oder unmöglich zu machen." Sollte dies versammlungsprägend sein, könne ein Aufzug nicht loslaufen.
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Zum Tag der Arbeit hat auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Hamburg drei Veranstaltungen angemeldet. Zu der größten Demonstration werden 3000 Menschen erwartet. Der Demozug startet um 10.15 Uhr an der Max-Brauer-Allee (Altona) und endet am Fischmarkt. In Harburg werden zu einem Aufzug des DGB 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet, in Bergedorf 500 Menschen. (dpa/mp)