Hitzige Sitzung brachte Kompromiss um jene Kandidaten, die sich der Mitgliederbefragung stellen wollen.
Acht Stunden rauchten am Montag in den SPÖ-Gremien die Köpfe. Es flogen die Fetzen. Und am Ende gab es einen Kompromiss, der von fast allen mitgetragen wurde. Die nächste Hürde in Sachen Mitgliederbefragung über den Partei-Vorsitz ist – beinahe einstimmig - aus dem Weg geräumt.
Kurz vor 18 Uhr öffneten sich die Türen des Sitzungszimmers im SPÖ-Parlamentsklub. Nach und nach kamen die Teilnehmer des Bundesparteivorstandes heraus und schoben sich zwischen den seit den Vormittagsstunden wartenden Kamerateams und Journalisten durch. Einige gaben kurze Statements ab. "Es war eine lange, konstruktive Sitzung", meinte etwa der Steirer Max Lercher, der dem Doskozil-Lager zugerechnet wird. "Es war perfekt. Es gibt keine offenen Fragen mehr", erklärte der Wiener Harry Kopietz, der die parteiinterne Wahlkommission leitet. Andere gingen wortlos am Journalisten-Pulk vorbei. Geradezu fluchtartig hat der oberösterreichische SPÖ-Chef Michael Lindner das Hohe Haus verlassen.
73 Kandidaten
Bereits am Vormittag hatte das Parteipräsidium getagt, in dem die Beschlüsse des ab Mittag folgenden Bundesparteivorstandes vorbereitet wurden. Es drehte sich wieder um die bevorstehende Mitgliederbefragung – wer soll Parteichef und Spitzenkandidat für die Nationalratswahl bleiben oder werden. Neben der amtierenden Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner tritt auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an. Chancen werden auch dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler eingeräumt. Weitere 70 Kandidaten haben sich zur Wahl – es stimmen die SPÖ-Mitglieder ab – angemeldet.
Für eine Kandidatur bei der SPÖ-Mitgliederbefragung muss man nun doch Unterstützungserklärungen vorlegen. Das ist dem Druck der meisten Länderorganisationen geschuldet. Allerdings sind es mit 30 relativ wenige geworden. Einen entsprechenden Beschluss hat der Vorstand am Montag mit nur drei Gegenstimmen gefällt. Neben den Unterstützungserklärungen müssen die potenziellen Kandidaten bis Freitag dieser Woche unter anderem auch einen Lebenslauf und einen maximal 14 Tage alten Strafregisterauszug an die Partei schicken. SPÖ-Geschäftsführer Christian Deutsch geht davon aus, dass schlussendlich nicht alle 73 Kandidaten auf den "Befragungszetteln" der parteiinternen Umfrage landen werden.
Nachfrist für neue Mitglieder
Wie berichtet, wird die sowohl postalisch als auch elektronisch durchgeführte Befragung von 24. April bis 10. Mai stattfinden. Wahlberechtigt sind alle jene, die bis Stichtag 24. März eine SPÖ-Mitgliedschaft vorweisen können. Aufgrund des großen Andrangs – die SPÖ verzeichnete innerhalb weniger Tage bundesweit mehr als 9.000 neue Mitglieder – sind die Landesparteien mit dem Eintragen der Neuen noch im Verzug. Dafür gibt es eine Nachfrist bis 29. März für jene, die ihren Eintritt zwar rechtzeitig bekannt gegeben haben, aber nicht mehr rechtzeitig von den Parteiorganisationen eingegeben wurden.
Am Stimmzettel wird zunächst abgefragt, ob Rendi-Wagner Parteichefin bleiben und Spitzenkandidatin werden soll. Danach werden die Alternativen angeführt, an der Spitze davon Doskozil. Abgestimmt werden kann postalisch und online. Für ersteres soll die Post zu Beginn der Befragung ab 24. April die Stimmzettel ausliefern. Am selben Tag wird per Mail die Möglichkeit der elektronischen Abstimmung eröffnet. Deutsch versicherte, dass die Anonymität gesichert sei. Begleitet werde der Prozess vom Präsidenten der Notariatskammer.
Doskozil machte nach der mehr als fünfstündigen Sitzung des Vorstands klar, dass er nur dann beim auf die Befragung folgenden Parteitag kandidieren wird, wenn er Platz eins bei den Mitgliedern erreicht. Dasselbe würde er den anderen Kandidaten raten. Rendi-Wagner schloss sich dem wenig später an: "Wenn ich nicht Erste werde, trete ich nicht an." Eine Stichwahl gibt es nicht, sollte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen.
Endgültig über den Parteivorsitz entscheidet der Parteitag, der für den 3. Juni dieses Jahres einberufen wurde.