Zur Autorin
Jasmin Bürger blickt auf fast zwei Jahrzehnte Erfahrung als Innenpolitik-Redakteurin zurück. Sie kennt die politischen Verhältnisse, Österreichs demokratisches System und die Besonderheiten der heimischen Politik bestens. In der Serie "Was macht eigentlich ein: e…?" beschreibt sie als freie Journalistin für die WZ alle 14 Tage die Schaltstellen der Republik. Ämter, Funktionen, Personen und auch Dinge, die in und abseits der öffentlichen Wahrnehmung eine Rolle im politischen System spielen, werden darin vorgestellt.
Gesprächspartner:innen
Martin Falb, VP-Klubdirektor
Marion Knapp, SP-Klubdirektorin
Werner Zögernitz, ehemaliger VP-Klubdirektor, Direktor des instituts für Parlamentarismus
E-Mail-Anfragen an Armin Hübner, Neos-Klubdirektor, Wolfgang Niklfeld, Grünen-Klubdirektor und FP-Klubdirektor Norbert Nemeth (letztere unbeantwortet)
Daten und Fakten
Die Konstituierung der Parlamentsklubs ist in der Geschäftsordnung des Nationalrats geregelt, die Finanzierung im Klubfinanzierungsgesetz. Über die internen organisatorischen Abläufe gibt es aber keine Festlegungen, somit ist auch die Funktion eines/einer Klubdirektor:in oder Klubgeschäftsführer:in formal nicht vorgesehen. Gab es diese in den parlamentarischen Anfangszeiten der Zweiten Republik noch nicht durchgängig, so hat es sich in der Zwischenzeit eingebürgert, dass dem Klubobmann/der Klubobfau, der/die die politischen Geschicke lenkt, ein:e Manager:in, manchmal sogar zwei, im Klub zur Seite steht. Anfangs noch als "Klubsekretäre" tituliert, setze sich der Begriff des Klubdirektors/der Klubdirektorin oder auch Klubgeschäftsführer:in durch. Klubsekretär:innen nennt man heute die Fachreferenten, die gemeinsam mit dem/der Klubdirektor:in die parlamentarischen Abläufe organisieren.
Politisch steht an der Spitze des Klubs der/die Klubobmann/obfrau, der in der Klubsitzung gewählt wird. Unter den Mandatar: innen werden Bereichssprecher:innen bestellt, die von Arbeit für Zivildienst für alle Themen, die gesetzlich behandelt werden, zuständig sind und auch in den entsprechenden Ausschüssen vertreten sind. Die Ausschüsse dienen der Vorberatung von Gesetzesentwürfen.
Die Klubs sind nicht Teil der Parlamentsverwaltung, sondern eigene Rechtspersönlichkeiten, die auch eigene Konten führen, eigene Buchhaltung machen und ihr Personal und Budget selbst verwalten.
Die aktuellen Klubchefs:
ÖVP: Martin Falb, Klubdirektor seit 2009
Grüne: Wolfgang Niklfeld, Klubgeschäftsführer für Parlamentarisches, Recht und Finanzen seit 2019, Isabella Kaupa, Klubgeschäftsführerin für Personal und Organisationsentwicklung seit 2020
SPÖ: Marion Knapp, Klubdirektorin seit 2010, zuständig v.a.für alle parlamentarischen Abläufe, und Jochen Preiss, Klubdirektor seit 2019
FPÖ: Norbert Nemeth, Klubdirektor seit 2006
Neos: Armin Hübner, Klubdirektor seit 2023
Nicht zu verwechseln sind Klubdirektor:innen und -sekretär:innen mit den persönlichen Referent:innen der Abgeordneten. Diese werden nicht aus den Klubfinanzierungsmitteln bezahlt, sondern von der Parlamentsdirektion über das Parlamentarier-Mitarbeitergesetz. Demnach steht jedem/jeder Mandatar:in eine gewisse Summe zur Verfügung. Die parlamentarischen Mitarbeiter:innen unterstützen die Abgeordneten bei ihrer Arbeit im Parlament und/oder Wahlkreis und stehen in direktem Dienstverhältnis mit dem/der Abgeordneten.
Quellen
"Die Klubdirektoren und Klubdirektorinnen im österreichischen Parlament": Beitrag von VP-Klubdirektor Martin Falb in: "Ein Leben für den Parlamentarismus. Festschrift für Prof. Dr. Werner Zögernitz zum 80. Geburtstag", herausgegeben vom Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen, Facultas, 2023
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diepresse.com: ÖVP: Martin Falb wird neuer Klubdirektor