Optimale Größe des Staatsapparates wurde untersucht. | Im Ländervergleich schneidet Österreich schlecht ab. | Wien.Ein zu großer öffentlicher Sektor verschwendet Geld und behindert das Wirtschaftswachstum, sagt Barbara Kolm, Präsidentin des European Center for Economic Growth und Generalsekretärin des wirtschaftsliberalen Friedrich A. von Hayek Instituts.
"In allen OECD-Staaten sind die Staatsapparate aufgebläht. Durch Konjunkturpakete im Zuge der Finanzkrise hat sich der öffentliche Sektor in vielen Ländern noch einmal drastisch ausgedehnt", so Kolm.
Idealwert nicht erreicht
Laut einer Studie wächst die Wirtschaft am meisten, wenn sich das Volumen des öffentlichen Sektors bei maximal 25 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) bewegt. Keines der untersuchten Länder kommt jedoch an diesen Wert heran. Einen der kleinsten Staatsapparate hat laut OECD-Daten Korea mit 30,7 Prozent Anteil am BIP.
Durchschnittlich liegen die öffentlichen Sektoren in den OECD-Staaten bei 40,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. "In den OECD-Ländern haben die Staatsapparate zum Teil das Doppelte jenes Volumens erreicht, das für Wirtschaft, Wachstum und Wohlstand gesund wäre. Auch in den USA und in Großbritannien ist zu viel Staat", sagt Kolm.
Österreich schneidet laut der Studie im Ländervergleich schlecht ab - hier hatte der Staatsapparat nach OECD-Daten im Jahr 2007 eine Größe von 48,2 Prozent des BIP. Der Wert ist jedoch der niedrigste seit 1990.
Der öffentliche Sektor dürfe weder zu klein noch zu groß sein, so Kolm: "Ein Staatsgefüge, das nicht physische Sicherheit oder Rechtssicherheit gewähren kann, ist zu klein. Wenn ein Staat interventionistisch agiert, dann verschwendet er Ressourcen. Dann ist der öffentliche Sektor zu groß", so Kolm.
"Verwaltung verkleinern"
Ein aufgeblähter öffentlicher Sektor schadet mehr als er nutzt, warnt Kolm: "Ein zu großer Staatsapparat ist für die wirtschaftliche Entwicklung ein Klotz am Bein. So wird auch die Entstehung von Arbeitsplätzen verhindert." Der öffentliche Sektor arbeite unwirtschaftlicher als der private. Interventionen in der Krise sollten laut Kolm hinterfragt werden, ob sie eine Gesundung der Märkte nicht eher behindern. Die Rolle des Staates sieht Kolm darin, dass er die Rahmenbedingungen schafft und "vernünftig reguliert".
Gleichzeitig warnt Kolm vor einem "überbordenden Verwaltungsapparat". Vor allem bei Land und Gemeinden gebe es großes Einsparungspotenzial. An der Studie beteiligten sich das in Wien ansässige European Center for Economic Growth, das Center for Freedom and Prosperity mit Sitz in Virginia (USA) und das Institute for Market Economics in Bulgarien.