Pröll ruft das Jahr der Korrekturen aus. | Wachstums- statt Verteilungsdebatte. | Salzburg. Strahlenden Sonnenschein gab es mitten in der Salzburger Bergwelt nur zu Beginn. Gegen Nachmittag trübte sich der Himmel ein. Dichte Wolken zogen auf. So schwankte offenbar auch die Gemütsstimmung der ÖVP bei ihrer Neujahrsklausur in Saalfelden. Optimismus und Stärke sollten versprüht werden.
"Es wird ein Jahr der Korrekturen nach den Niederlagen von 2010", sagte ÖVP-Chef und Vizekanzler Josef Pröll beim Empfang und Start des schwarzen Treffens noch zuversichtlich. Am Mittwoch wurde Pröll wieder von der Realität eingeholt. Statt der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sicherung des Wirtschaftsaufschwungs stand wieder die "ungeliebte" Wehrpflicht-Debatte im Mittelpunkt des politischen Daseins.
Dabei galt ja als Tagesbefehl, die Wehrpflicht auszuklammern und sich voll auf die Wirtschaft zu konzentrieren. Pröll: "Wir wollen den Turbo zünden." Noch 2011 sollen mit einem Bündel an Maßnahmen 30.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden, kündigte der ÖVP-Chef vorweg an.
Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner mühte sich dann redlich, sein Paket für die kleinen und mittleren Unternehmen der Öffentlichkeit schmackhaft zu machen. Es gehe darum, die Phase der Erholung von der Wirtschaftskrise in Aufschwung umzuwandeln, so Mitterlehner. Daher sei auch "keine Verteilungsdebatte gefragt", sondern eine Wachstumsdiskussion. Mit speziellen Förderungen sollen Betriebe unterstützt werden, in Innovation zu investieren.
Schecks für Kreativität und Technologie
Die ÖVP plant unter anderem, die bestehenden Innovationsschecks von 5000 auf 10.000 Euro auszuweiten. Neu geschaffen werden Technologieschecks (1000 Schecks à 1000 Euro) im Volumen von einer Million Euro. Ab dem Jahr 2012 sollen zudem Kreativschecks (300 Schecks à 5000 Euro) im Wert von 1,5 Millionen Euro vergeben werden.
Wirtschafts- und Finanzministerium planen weiters eine Initiative, um die Attraktivität des Bereichs Venture-Capital zu erhöhen und mit einem Sicherheitspolster (Kapitalgarantien für private Fonds) zu unterlegen. Ziel sei es, das Risikokapital, das österreichischen Firmen zur Verfügung steht, auf 400 Millionen Euro zu verdoppeln.
Mitterlehner forderte auch eine Entbürokratisierung. "Wenn es uns gelingt, eine Vereinfachung der Lohnverrechnung und eine Entflechtung der Förderstrukturen zu erreichen, werden wir das Unternehmertum in Österreich weiter forcieren." Vorgestellt werden soll das alles bei einer "Bundesländer Road Show" ab März.
Leichte Verzweiflung kam dann bei der bis auf Wissenschaftsministerin Beatrix Karl angetretenen schwarzen Regierungsmannschaft nach der ersten Journalistenfrage auf. Natürlich ging es um den Zoff mit dem Koalitionspartner in Sachen Wehrpflicht. Pröll richtete der SPÖ aus, dass "verkürzte Modelle" und Volksbefragungen zu wenig seien, um eine Sicherheitsstrategie für das Land zu diskutieren. Da dürfe man nicht einfach "locker" mit einem Drei-Seiten-Papier drübergehen.
Die Heeres-Debatte beherrschte die Gemüter auch beim Mittagstisch. "Was will die SPÖ mit ihrem Vorpreschen eigentlich? Wollen sie die Koalition sprengen?", klang es fast ein wenig ratlos.