ÖVP arbeitet an einem neuen Parteiprogramm. | Beschluss bei Parteitag Ende 2011. | Wien. Als hätte ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger nicht alle Hände voll zu tun, um den EU-Wahlkampf zu koordinieren, muss er parallel dazu den Diskussionsprozess um ein neues Parteiprogramm leiten. Die ÖVP gibt sich aber sehr viel Zeit für diesen Nachdenkprozess, schließlich soll das neue Programm erst Ende 2011 oder Anfang 2012 beschlossen werden.
Im Juni oder Juli werde der Parteivorstand ein Kernteam, ein sogenanntes Programmkomitee, beschließen, erläuterte Kaltenegger der "Wiener Zeitung". Im Herbst, nach den Landtagswahlen in Oberösterreich und Vorarlberg, soll bei einer großen Auftaktveranstaltung der Startschuss gegeben werden.
Dann werden erste Ideen eingebracht. "Was erwarten die Mitglieder von der ÖVP? Welche neuen Ideen gibt es?" Kleine Konferenzen in den Ländern sollen bis Ende Jänner 2010 eine Meinungsplattform für Parteimitglieder bieten.
"Dann beginnen die Mühen der Ebene - das Bohren von harten Brettern", sagt Kaltenegger. Denn es müssen die Vorstellungen der Basis und jene der Spitzen geordnet werden. Danach geht es mit dieser Zusammenfassung im Sommer auf eine Tour durch die Länder, um die Mitglieder auf neue Schwerpunkte einzuschwören. Im Herbst 2011 wird der Bundesparteivorstand das neue Programm absegnen, dann geht es in die Planung. Bei einem Programmparteitag Ende 2011 oder Anfang 2012 folgt der Beschluss.
Moderne Ideen undtraditionelle Werte
Über Inhalte wollte sich Kaltenegger noch nicht äußern. Aber grundsätzlich könnte das Papier der Perspektivengruppe fast zur Gänze übernommen werden. Einige Themen werden aber bis zum Abschluss des Prozesses bereits überholt sein. Etwa die Regelung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft. In dieser Sache erwartet Kaltenegger heuer im Herbst eine Lösung. Eine wichtige Klärung wird die ÖVP in der Frage der Familienpolitik und der Bildungsreform vornehmen müssen.
Kaltenegger ist der jüngste Generalsekretär der ÖVP, dasselbe gilt für Josef Pröll, der jüngster Parteichef ist. Beide vertreten einen urbanen Politikertyp. Kann man daraus schon schließen, dass die ÖVP ein radikal modernes Programm verpasst bekommt? "Nein. Unsere Jugend macht uns natürlich anfälliger für moderne, urbane Ideen. Wir werden darüber aber nicht die traditionellen Werte vergessen", sagt Kaltenegger.