"Robin Hood oder Sheriff von Nottingham?": Wie sich Österreich bei der Verteilung von Impfstofflieferungen auf der EU-Bühne ins Abseits manövrierte.
Koste es, was es wolle - der Satz, im Englischen noch offener "whatever it takes", begleitet die europäische Impfstoffbeschaffung von Beginn an. Koste es, was es wolle: Österreich scheint es gerade sehr viel gekostet zu haben, da ist aber nicht von Geld die Rede. Die Winkelzüge von Bundeskanzler Sebastian Kurz, um die von manchen EU-Ländern selbst ausgelöste Ungleichheit bei den Impfstofflieferungen auszugleichen, haben ein ebenso begrüßenswertes wie schales Ende genommen: Gut für die Länder, die nun dank europäischer Solidarität ihren Rückstand aufholen können, schlecht für Österreich, das auf der europäischen Bühne einen enormen Flurschaden hinterlassen hat.
Österreich wollte 400.000 Dosen aus einem Sonderkontingent, das die EU-Kommission extra aufgetrieben hat. Bekommen hat es nach tagelangen Debatten statt der anfangs gebotenen 140.000 Dosen knapp 200.000 Dosen, von denen es nun 30.000 an Tschechien weitergeben will, weil die Tschechen zwischen den Verhandlungssträngen durchgefallen sind.
Kurze Rückblende: Den Anfang markierte die Erkenntnis des Kanzlers, dass die von allen EU-Ländern vereinbarte Abkehr vom Pro-Rata-Population-Prinzip, das die EU-Kommission vorgeschlagen hatte - also Impfstoffanteil gemäß Bevölkerungszahl - für manche gut gelaufen ist, für andere nicht. Wer beim billigeren Präparat von AstraZeneca blieb und auf andere Vakzine verzichtete, ist wegen der Lieferschwierigkeiten des britisch-schwedischen Herstellers im Rückstand. Dänemark, Malta, Deutschland und andere Länder griffen hingegen bei den frei werdenden Kontingenten zu und liegen deshalb über Plan.
Ein Basar nach dem anderen
Kurz prangerte daraufhin "geheime Absprachen" und einen "Basar" an und machte sich zum Fürsprecher jener Länder, die ins Hintertreffen geraten waren: Bulgarien, Lettland, Slowenien, Kroatien und Tschechien. Doch der Kanzler zählte auch Österreich zu den Betroffenen, weil die Bestellungen für das Ende des zweiten Quartals ebenfalls einen Rückstand befürchten ließen. Die EU-Kommission reagierte missmutig, schließlich hatten die Länder sich selbst in die Lage gebracht. Auch Ratspräsident Charles Michel war angeblich nicht erfreut, als die Gruppe die Sache zum Hauptthema des jüngsten Gipfels machte.
Spätestens zu diesem Zeitpunkt war das Murren der meisten anderen nicht mehr zu überhören. Als die Sache schließlich den EU-Botschaftern übertragen wurde, weil sich die Staats- und Regierungschefs nicht mehr mit dem Streit um einzelne Impfdosen aufhalten wollten, zeigte sich Kurz "optimistisch, einen solidarischen Ausgleich zu schaffen"; im selben Moment bekräftigten Italien und Deutschland aber bereits, dass sie keinesfalls an eine Änderung der Kriterien dächten.
Die Verhandlungen der Botschafter gingen über Tage, vor allem aber ging es dort erst recht zu wie auf einem Basar, was Kurz zuvor so angeprangert hatte. Von Anfang an ließ die portugiesische Ratspräsidentschaft, vermutlich mit Unterstützung eines Großteils der EU-Länder, keinen Zweifel am Grundgedanken: Den Nachzüglern soll, wenn es denn sein soll, mit drei Millionen Dosen des Sonderkontingents geholfen werden - Österreich gehöre da nicht dazu, weil es im Spitzenfeld der Impfungen liegt. Die restlichen sieben Millionen würden nach Bevölkerungsschlüssel aufgeteilt.
Wien teilt mit Prag
Bis zum Schluss wehrte sich Österreich dagegen, flankiert von Slowenien und Tschechien. Am Ende bekamen die drei Staaten ihren Bevölkerungsanteil von den gesamten zehn Millionen, in Österreichs Fall rund 199.000 Dosen. Was aber bedeutet: Ausgerechnet das Land, das den Wirbel ausgelöst hat, beteiligt sich nicht an der solidarischen Hilfsaktion für die benachteiligten Länder. Besonders fatal wirkt sich das letzten Endes für Tschechien aus, das laut erstem Vorschlag viel mehr Dosen bekommen hätte und nun um diesen Anteil umfällt.
Die "mangelnde Solidarität gegenüber Tschechien" sei "absolut nicht nachvollziehbar", hieß es danach aus dem Bundeskanzleramt. Es folgte eine erstaunliche Reaktion: Österreich werde in Abstimmung mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober "Tschechien auf bilateralem Weg mit 30.000 Impfdosen unterstützen", kündigte Kurz nach Angaben des Bundeskanzleramts am Freitag an.
Zum Vergleich: Rund 2,85 Millionen der zehn Millionen vorgezogenen Dosen von Biontech/Pfizer werden für einen Solidaritätsausgleich genutzt. Bulgarien erhält nun 1,15 Millionen Dosen mehr als nach dem üblichen Verteilungsschlüssel. Bei Kroatien sind es 683.514 Dosen, bei der Slowakei 602.255, bei Lettland 376.456 und bei Estland 41.390. Dafür mussten alle 19 Länder je auf rund 30 Prozent ihrer Impfdosen verzichten: Deutschland gab 558.000 Dosen ab, Frankreich 450.000 und Italien 404.000.
Die internationalen Reaktionen auf all das sind für Österreich vernichtend. Das Internetportal "Politico" schrieb, für Kurz markiere der Impfstoffstreit in der EU "ein Scheitern an mehreren Fronten. Er war nicht in der Lage, zusätzliche Impfdosen für sein Land zu sichern; er hat die bedürftigen Länder verraten, die ursprünglich seine Bemühungen unterstützten; und er hat seine eigenen Bestrebungen untergraben, ein Anführer der in Europa dominierenden politischen Mitte-rechts-Familie zu werden." Ähnliche Urteile waren etwa in der "Financial Times", im "Spiegel" oder in der "Süddeutschen Zeitung" zu lesen - und in dieser Tonart äußern sich etliche Diplomaten in Brüssel. Wie "Financial Times" einen von ihnen zitiert: "Wien hat die Auseinandersetzung verloren, hat das Wohlwollen verloren und hat mit seinen Possen Freunde verloren." Das werde nicht einfach vergessen werden.
Kritik der Opposition
Ein anderer EU-Diplomat machte sich laut Deutscher Presse-Agentur undiplomatisch Luft: "In dem Robin-Hood-Kostüm von Kurz und seinen beiden Freunden steckte dann doch nur wieder der finstere Sheriff von Nottingham. Sie nehmen Impfstoffe, teilen aber keine Impfstoffe."
In Österreich blieben solche Reaktionen der Opposition überlassen. Kurz sei "am EU-Parkett nicht nur ausgerutscht, er ist schwer gestürzt", sagte SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried. "Wir haben uns vollkommen ins Aus manövriert. Bravo!", schrieb die Neos-Europaabgeordnete Claudia Gamon auf Twitter. Sie kritisierte, dass Österreich die bedürftigen Länder nicht mit eigenen Impfdosen unterstützt habe: "Das offizielle Österreich lässt andere EU-Staaten im Stich."
Das Bundeskanzleramt sieht das freilich in einem anderen Licht: Es gebe nun ein "solides Ergebnis". Österreich habe auf das Problem der ungleichen Verteilung hingewiesen. "Es ist gut, dass dies in der EU anerkannt wurde und dass mit dem Solidaritätsmechanismus diese Ungleichheit bei der Verteilung von Impfstoff für einige stark betroffene Staaten, wie Kroatien oder Bulgarien, reduziert werden soll."