Verteidigungsminister Klug will das Budget für Auslandseinsätze nicht antasten. Auf EU-Ebene gehe es weiter in Richtung Kooperation.
Prishtina. Stramm stehen im Camp Film City in Prishtina Soldaten der Kampfmittelbeseitigung nebeneinander aufgereiht. Zwischen ihnen steht "Theodor", ein sogenanntes Manipulationsfahrzeug - ein Roboter, mehr als ein Meter hoch und gut gleich lang, der ferngesteuert zu Bomben oder anderen Sprengfallen fährt und diese entschärfen kann. Theodor ist Baujahr 2004, und damit jünger als der österreichische Einsatz im Kosovo. Dieser jährt sich heuer zum 15. Mal - Grund genug für Verteidigungsminister Gerald Klug, seinen ersten Truppenbesuch in Prishtina zu absolvieren.
Seit Österreich die Friedensmission KFOR im Kosovo unterstützt, waren 23.374 heimische Soldaten im jüngsten Staat Europas im Einsatz. Ziel der Mission sind die Friedenssicherung und der Wiederaufbau der Region nach dem Kosovo-Krieg. Die Präsenz internationaler Truppen soll Übergriffe zwischen Serben und Albanern hintanhalten. Aufgrund der Besserung der Sicherheitslage wurde die Truppenstärke über die Jahre von 50.000 auf heute 5000 reduziert. "27 Teams waren ursprünglich etwa für die Kampfmittelbeseitigung im Einsatz", erzählt ein Soldat, der bereits das achte Mal im Kosovo stationiert ist. Heute seien es noch sieben. Und auch wenn die Kampfmittelbelastung früher höher war - denn neben den Truppen haben auch zivile Firmen über die letzten Jahre zahlreiche Minen und Sprengkörpern geräumt - habe man nach wie vor nicht weniger zu tun. "Bei meiner letzten Tour hier hatte ich 340 Einsätze in sechs Monaten zu bestreiten", erzählt der Berufssoldat. Erst am Vortag hat sein Team in zweieinhalbstündiger Arbeit erfolgreich einen Bombenzünder mit 200 Gramm Sprengstoff entschärft.
Norbert Klein, der Kommandant des Österreich-Kontingents, war bereits 2001 im Kosovo. Seither hätte sich viel geändert, es würden heute weniger Patrouillen gefahren, um die Präsenz der internationalen "Aufpasser" zu zeigen. War früher der Einsatz im 1,8-Millionen-Einwohner-Land flächendeckend, so gibt es heute Schwerpunktgebiete. Vor 13 Jahren sei er mit dem Bewusstsein hierhergekommen, einen Einsatz in einem Krisengebiet zu bestreiten. "Heute bekommt man oberflächlich den Eindruck, dass es sicherheitstechnisch besser ist", sagt Klein. Gefahren bestünden aber weiterhin - nicht nur durch Minen und, "so banal es klingen mag", im Straßenverkehr. In einer seiner Statistiken, die Handgranatenanschläge, Brandanschläge und bewaffnete Auseinandersetzungen umfasst, verzeichnet er weiterhin zwei bis sieben Vorfälle pro Woche. KFOR-Truppen sind nicht Ziele dieser Angriffe, ihre Anwesenheit wird von der Bevölkerung als positiv empfunden.
Anton Wessely, KFOR-Vize-Kommandant, schlägt in die gleiche Kerbe. Der politische Prozess - unter Ägide der EU konnte im April des Vorjahres ein wichtiges Normalisierungsabkommen zwischen Serbien und seiner ehemaligen Provinz Kosovo erzielt werden - hätte sehr gute Fortschritte gebracht. Eine weitere tatsächliche Truppenreduktion sei aber aktuell nicht absehbar. "Die Truppen bieten durch ihre Präsenz vor Ort Sicherheit", so Wessely.
Budgetnöte und Kooperation
Mit der nächsten Rotation im September wird das österreichische Kontingent abermals aufgestockt, zu den aktuell 390 Soldaten kommen weitere 130 Mann. Minister Klug, der für seine Soldaten Speck und Volleybälle im Gepäck hatte, kommt damit seinem Ziel von 1100 Soldaten im Ausland näher. Freilich bleibt ihm auch fern der Heimat die Debatte rund um die anstehenden Budgetkürzungen beim Bundesheer nicht erspart. Ein Soldat im Ausland kostet rund 60.000 Euro im Jahr. Der Minister will an den Auslandseinsätzen weiterhin festhalten. "Das Auslandsengagement ist im Regelbudget - mit der Zielgröße von etwa 1100 Soldaten - auf hohem Niveau budgetiert", sagt Klug zur "Wiener Zeitung". Die Summe von 72 Millionen Euro für diese Einsätze sei für 2014 und 2015 so vorgesehen. Gleichzeitig erwartet Klug durch Refundierungen von Auslandseinsätzen von der UNO Einnahmen in Höhe von 4,5 Millionen jährlich. Das freilich wird die Budgetnöte nicht lindern. Sparpotenzial könnte verstärkte Kooperation auf EU-Ebene bieten. Auf die Frage, ob etwa eine gemeinsame Luftraumüberwachung denkbar wäre, meint Klug, dass dies eine große Herausforderung sei, "aber ich glaube, dass Europa Richtung Kooperation geht."