Parlament: Wo Abgeordnete noch offen miteinander reden
Da gibt's ein Hauen und Stechen, das ist eine Bühne, auf der kein Protagonist dem anderen etwas gönnt und mehr Beleidigungen zählen als Argumente: So oder so ähnlich werden bisweilen das Parlament und der Nationalrat von Beobachtern empfunden. Ein schlimmer Ort also, an dem bloß polemisiert wird.
Doch während es auf den öffentlichen Polit-Bühnen wie dem National- und Bundesrat oder in Untersuchungsausschüssen mitunter ausnehmend hart zugeht, hat sich von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet eine Initiative gefunden, die das Gegenteil versucht: Es geht um Diskurs und Vertrauen, um einen Austausch auf Augenhöhe. Nach bundesdeutschem Vorbild gibt es seit bald drei Jahren im Hohen Haus eine "parlamentarische Gesellschaft", kurz ÖPG. Und alle parlamentarischen Parteien nehmen Teil daran.
Worum geht es bei der ÖPG?
ÖVP-Abgeordneter Peter Haubner gehört zu den federführenden Kräften. "Wir wollten einen überparteilichen Raum schaffen, in dem man sich offen und respektvoll miteinander austauscht. Und bislang funktioniert das gut." Einmal im Monat, am Abend vor einer Nationalratssitzung, sind alle aktiven Abgeordneten ins Palais Epstein (gehört zum Parlament, Anm.) eingeladen, am informellen Treffen der Österreichischen Parlamentarischen Gesellschaft teilzunehmen. Pressesprecher, parlamentarische Mitarbeiter oder Journalisten sind explizit nicht eingeladen. "Es geht uns nicht ums Schaulaufen vor Publikum, sondern um vertrauensvolle Gespräche", sagt Haubner. Zum Führungsgremium gehören neben ihm noch Reinhold Lopatka (ÖVP), Alois Stöger und Petra Bayer (SPÖ), Peter Wurm und Martin Graf (FPÖ), Jakob Schwarz und Meri Disoski (Grüne) sowie Douglas Hoyos und Nikolaus Scherak (Neos).
Alle Entscheidungen in der ÖPG werden im Konsens getroffen, es gibt keine großen Vorträge oder Buffets, und die Getränke zahlen sich die Parlamentarier selbst. "In Zeiten der Polarisierung ist es wichtig, dass Abgeordnete alle Gesprächskanäle zueinander offenhalten. Die ÖPG ist so einer."
In Deutschland und auch dem anglo-amerikanischen Raum haben Gesellschaften wie die ÖPG eine lange Tradition. Die deutsche parlamentarische Gesellschaft hat in Berlin ein eigenes Haus, in dem sie Ausstellungen und Veranstaltungen ausrichtet. In Wien geht man's eher sparsam an: Die ÖPG ist keine Rechtsperson, also weder ein Verein noch sonst eine offizielle Organisation. Man trifft sich regelmäßig und tauscht sich aus. Mehr sei es vorerst nicht, heißt es. Aber auch nicht weniger.