SPÖ-Präsidium beschließt Mitgliederbefragung ab 24. April. Derzeit fünf Kandidaten im Rennen.
Die Fragestellung kann als leichtes Foul gegen Herausforderer Hans Peter Doskozil gesehen werden: "Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner - Soll sie Parteivorsitzende bleiben? Soll sie bei der nächsten Nationalratswahl Spitzenkandidatin werden?" Erst danach werden die Namen aller anderen Kandidaten auf dem Stimmzettel gereiht.
Dies ist eines der Ergebnisse des SPÖ-Bundesparteipräsidiums, das am Mittwoch mehr als drei Stunden lang im SPÖ-Parlamentsklub tagte. Die Mitgliederbefragung, die man auch als Vertrauensabstimmung der Basis über Parteichefin Rendi-Wagner sehen kann, soll nach den Salzburger Landtagswahlen von 24. April bis 10. Mai stattfinden.
Neben Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Doskozil, der die Mitgliederbefragung gefordert hatte, wollen sich der Wiener Bezirkspolitiker Nikolaus Kowall und zwei weitere Kandidaten der Wahl stellen. Wer diese beiden "einer aus dem Burgenland und einer aus Niederösterreich - zwei Männer", wie Selma Yildirim, Schriftführerin des Präsidiums mitteilte, sind, ist der Öffentlichkeit noch nicht bekannt. Die Namen der beiden und etwaiger weiterer Kandidaten will die Partei am kommenden Montag präsentieren.
Breites Feld
Das erweiterte Präsidium habe sich nach "guter Diskussion und guten Gesprächen", wie Rendi-Wagner danach sagte, einstimmig auf die neuen Verfahrensrichtlinien geeinigt. Bis zum Freitag,
24. März, können sich weitere Bewerber melden, die sich um den Bundesparteivorsitz bewerben und der Mitgliederbefragung stellen wollen. Der 24. März ist auch der Stichtag für wahlberechtigte Mitglieder der SPÖ. "Wer am 24. März ordentliches Mitglied der Partei ist, kann an der Befragung teilnehmen", erklärte Nationalratsabgeordnete Yildirim beim Pressegespräch nach dem Präsidium.
Dieses hatte Doskozil wenige Minuten zuvor etwas konsterniert verlassen. An den wartenden Kamerateams und Journalisten vorbei, meinte der Burgenländer: "Was da heute gesagt wurde, das muss man erst ein paar Tage sacken lassen." Viel mehr sprach er nicht und verschwand, wie die meisten anderen Präsidiumsmitglieder, wortlos.
Hearing geplant
Die Kandidaten sollen sich einem öffentlichen Hearing stellen können, so Rendi-Wagner. "Wann und in welcher Form, steht aber noch nicht fest." Gewählt werden soll entweder per Brief oder elektronisch. Und auch das weitere Prozedere soll neu geregelt werden. Die vier oder fünf Kandidaten mit den meisten Stimmen sollen nach der Befragung beim Bundesparteitag den Delegierten zur Wahl gestellt werden. Der SPÖ-Bundesparteitag wird voraussichtlich am 3. Juni über die Bühne gehen.
Davor muss der Bundesparteivorstand die Pläne am kommenden Montag absegnen.