In Berlin und Paris war es 14 Uhr, in Lima/Peru 7 Uhr morgens und in Canberra/Australien 20 Uhr abends am Sonntag, dem 7. April, als das Webinar der United Front, der internationalen Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung, startete. Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 18 Ländern und fünf Kontinenten waren der Einladung der beiden Co-Präsidentinnen der United Front, Monika Gärtner-Engel und Edithluz Castro, gefolgt.
Es folgten drei Stunden konzentrierte Beratungen und lebendiger Austausch mit zehn vorbereiteten und zahlreichen freien Beiträgen, ein weiter Blick in die Welt zu den Arbeitern und den Volksmassen in den verschiedensten Ländern, zu ihrer Lage und ihren Kämpfen, und schließlich Festlegungen und Vereinbarungen zu den gemeinsamen Vorhaben der nächsten Zeit. Einige Meilensteine: Der 1. Mai, der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, die umweltpolitische Strategiekonferenz in Deutschland am 20./21. April 2024, der Nakba-Tag am 15. Mai, ein Höhepunkt der Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf, und das Seminar der revolutionären Weltorganisation ICOR "Lenins Lehren sind lebendig" vom 13. bis 15. September 2024. Neben der Moderatorin Monika Gärtner-Engel und den Rednerinnen und Rednern trugen zahlreiche ehrenamtliche Unterstützer - Übersetzungen, Technik, Mitschrift, Resolutionsentwürfe - zum Gelingen des Online-Treffens bei. Der Genosse Eren von der Union der Zyprioten sprach allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus dem Herzen, als er sagte, wie froh und dankbar er und seine Genossen in Zypern sind, dass es die United Front gibt, die gegenseitige Unterstützung, und dass diese Webinare stattfinden. Ebenso äußerte sich der Arzt Dr. Subash aus Nepal: "Die Gründung einer antiimperialistischen und antifaschistischen Organisation wie der Einheitsfront und ihre zunehmende Wirksamkeit innerhalb kurzer Zeit ist eine Quelle der Freude für alle friedliebenden Menschen der Welt."
Brennpunkt Palästina
Was das imperialistische Israel im Gazastreifen anrichtet, ist Völkermord! Völlig zu Recht steht die deutsche Regierung wegen Beihilfe dazu am Pranger des Internationalen Gerichtshofs. Die Vertreterin der International Youth trägt die Resolution des Konsultativkomitees der United Front "Brot für Gaza!" vor, in der es heißt: "Das Leiden des palästinensischen Volkes im Gaza-Streifen wächst seitdem jeden Tag ins Unermessliche. Laut WHO ist eins von sechs Kindern unter zwei Jahren im nördlichen Gazastreifen 'akut unterernährt'. Das zionistische Israel verhindert, dass Hilfskonvois mit dringend benötigten Lebensmitteln und Medikamenten in den Gazastreifen gelangen. Während Familien und Kinder in Gaza hungern, hinterlässt Israel militärische Zündbomber, die wie kleine Lebensmitteldosen aussehen, was an Menschenverachtung kaum zu überbieten ist. Das bewusste Aushungern der Bevölkerung im Gaza-Streifen ist eine Methode zur Auslöschung des palästinensischen Volkes! ... Welt auf:
Organisieren wir die Solidarität mit dem palästinensischen Volk auf der ganzen Welt – zum Beispiel mit breiten Protestaktionen am 15. Mai, dem Nakbatag, unter dem Motto 'Heute sind wir alle Palästinenser!' Free Palestine!"
Hatem Laouni aus Tunesien, Afrikakoordinator der revolutionären Weltorganisation ICOR, berichtet über Solidaritätsaktionen mit dem palästinensischen Volk in Tunesien und sagt: "Menschen auf der ganzen Welt suchen nach einer Organisation wie der United Front!" Die Solidaritäts und Hilfsorganisation Solidarität Internationale konnte bereits 50.000 Euro in der von der United Front initiierten Spendensammlung an die Partner in Gaza übergeben. Dr. Maryam Abu Daqqa aus Palästina, Repräsentantin der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen, wurde bei einer Vortragsreise in Frankreich festgenommen, die United Front hatte umgehend entschieden dagegen protestiert. In ihrem Webinar-Beitrag schildert sie erschütternd, wie vor allem Frauen und Kinder den Preis für den Krieg im Gazastreifen zahlen. In Nepal fanden im März mehrere Demonstrationen von Ärzten und Beschäftigten im Gesundheitswesen gegen die Zerstörung von Krankenhäusern und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen statt. Der Arzt Dr. Subash aus Nepal, der darüber berichtete, ist begeistert vom Plan der ICOR, im Gazastreifen mit ehrenamtlichen Kräften und Spendengeldern ein internationales Krankenhaus zu bauen - er wird sich mit seinen nepalesischen Kollegen daran beteiligen!
Weiter Blick in die Welt
Es ist sehr wichtig für die Mitglieder der United Front, aus erster Hand zu erfahren, wie es den Menschen geht, wie sich ihre Lebenslage und ihre Kämpfe entwickeln, welche Unterstützung sie brauchen und selber leisten können, wie ihre Organisiertheit vorankommt. Das ist einzigartig bei den Webinaren von ICOR und United Front.
- Russland hat vor kurzem eine gefälschte, manipulierte Wahl für Putin abgehalten, bei der er durch Täuschung und Gewalt fast 90 Prozent der Stimmen gewinnen konnte. Ein Genosse berichtet: Unsere Organisation hatte Wahlbeobachter, und mit Hilfe unserer Aktivisten und unserer Unterstützer konnten wir in einigen Wahllokalen im Ural Betrug feststellen. Die Wahlen waren sehr angespannt. Es kam zu Massenprotesten im Land und zu Angriffen auf Wahllokale. Die Rekrutierungsbehörden setzen Migranten unter Druck. Das Putin-Regime konnte sich in Verbindung mit den Wahlen jedoch stabilisieren. Das Webinar sendet herzliche Solidaritätsgrüße an die russischen Genossen, deren Kampf jetzt noch schwieriger geworden ist.
- Jovino Nunez aus der Dominikanischen Republik, Amerikakoordinator der ICOR trägt einen Beitrag über Haiti vor: "Die Lösung der Krise liegt in den Händen des haitianischen Volkes!" Das erste lateinamerikanische Land, das seine Unabhängigkeit erlangte und sich von der Sklaverei befreite, ist seit Jahrzehnten das verarmteste Land der Region.Ja, in den letzten Monaten hat die Gewalt den höchsten Stand seit vielen Jahren erreicht. Unkontrollierbare Banden sind auf die Straße gegangen, ohne dass die offiziellen Sicherheitsbehörden in der Lage waren, sie zu stoppen. Die Komplizenschaft zwischen Polizei und Banden ist kein Geheimnis.
- Im Iran sind die Massenproteste auf den ersten Blick zurückgegangen, aber gleichzeitig entwickeln sich die Kämpfe der Arbeiterklasse quantitativ und qualitativ. Ein Vertreter der Kommunistischen Partei des Iran berichtete: "Letztes Jahr gab es im Iran 3066 Arbeiterproteste, davon 1484 Industriearbeiter, 83 Lehrer, 111 medizinisches Personal und 1388 Rentner. 90 % dieser Proteste waren Streiks und Versammlungen, und etwa 10 % waren Straßensperrungen, Besetzung von Bahngleisen , das Schreiben von Petitionen, Lebensmittelboykotte und die Sperrung des Zugangs zu Werkstätten oder Produktions- und Dienstleistungseinheiten. Das heißt, letztes Jahr hatten wir durchschnittlich 8,14 Arbeiterproteste pro Tag, im Jahr davor waren es 5,80 und in den beiden Jahren davor 11,30. Zweifellos gibt es nirgendwo auf der Welt ein derartiges Ausmaß an Arbeiterprotesten, in einem Land, in dem die Gründung einer unabhängigen Arbeiterorganisation verboten ist. Und bei jedem Arbeiterprotest müssen sich die Demonstranten mit Repression, Entlassung und Verhaftung auseinandersetzen."
- Aus den USA berichtet Frank Hammer, Pionier der Einheit von Arbeiter- und Umweltbewegung, dass der gewerkschaftliche Organisationsgrad in der Automobilindustrie seit 1980 von 20 Prozent auf 10 Prozent zurückgegangen ist, ein dramatischer Einbruch. Gleichzeitig gab es 2023 große Streikaktionen. Eine halbe Million Automobilarbeiter, aber auch Drehbuchschreiber in Hollywood und Lehrerinnen und Lehrer streikten für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen.
- In Uruguay, so Carlos Sosa, führen wir einen Kampf gegen die Aktienrente und für ein Renteneintrittsalter von 60. Bis zum 27. April müssen wir die Unterschriften für ein Plebiszit zusammenkriegen. Die PCR-U (Revolutionäre Kommunistische Partei von Uruguay) macht es sich zur Aufgabe, die breiten Kämpfe auf die sozialistische Perspektive auszurichten. In Peru verschlechtert sich die Lage der Volksmassen immer mehr. 30 Prozent der Jugendlichen suchen Arbeit. Es fehlt an sauberem Wasser und an Gesundheitsversorgung, besonders im Urwald. Die Lebensmittelpreise sind extrem hoch. Kämpferische Menschen werden terrorisiert.
Delegationsreise Westsahara
- Im Februar 2024 besuchte eine Solidaritätsdelegation der United Front die Menschen der Westsahara im Flüchtlingslager in Algerien, die um ihre Unabhängigkeit und ihr Selbstbestimmungsrecht kämpfen.
- Marokko unterdrückt den Freiheitskampf der Saharauis. Diese gründeten die Exilregierung Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS).
- Eine Vertreterin des Panafrikanischen Parlaments: "Sie sei so glücklich, dass sie Teil der United Front sind."
Brennpunkte Kampf gegen Weltkriegsvorbereitung, globale Umweltkatastrophe und für die Rettung der Lebensgrundlagen der Menschheit
- Am 24. Februar 2024, dem 2. Jahrestag des Kriegsbeginns um die Ukraine, rief die United Front auf Initiative der italienischen Basisgewerkschaft SI Cobas zu einem länderübergreifenden Aktionstag auf. Martino von SI Cobas bilanzierte: "Die verschiedenen Initiativen, Demonstrationen und Streiks, die entwickelt wurden, waren vor allem ein erster Schritt auf internationaler Ebene, um eine große proletarische, antikapitalistische und internationalistische Front aufzubauen, die in der Lage ist, die allgemeine Tendenz zum Krieg und die Verantwortung aller imperialistischen Regierungen auf den Kriegsschauplätzen, von der Ukraine bis Palästina, zu identifizieren und zu bekämpfen. Den Aufrufen zum Kampftag am 24. Februar folgten rund dreißig politische, gewerkschaftliche und soziale Organisationen aus 21 verschiedenen Ländern sowie ein Dutzend führender kämpferischer Intellektueller von internationalem Ruf." (Rote Fahne News berichtete: Weltweiter Aktionstag am 24. Februar 2024 gegen imperialistische Kriege).
Die United Front freut sich, dass zum 1. Mai SI Cobas erneut eine solche Initiative gestartet hat. Ausgehend von dieser Initiative und vom Webinar entstand in kurzer Zeit der Aufruf "Der 1. Mai 2024: Arbeiter der Welt gegen Kriege, Kriegsvorbereitung und Kriegswirtschaft". Parteien, Organisationen, Gewerkschaften ... sind eingeladen, sich dem Aufruf anzuschließen. - Der Umweltaktivist Matthew aus Malawi, einem kleinen Land in Ostafrika, lernte in Dubai die Delegation der United Front kennen - der Kontakt war geknüpft. Er berichtete eindringlich von den dramatischen Auswirkungen der begonnenen globalen Umweltkatastrophe. In den letzten fünf Jahren trafen mehrere schwere Tsunamis das Land. Die Menschen haben sich noch nicht davon erholt, da ereilt sie mit dem ausgeprägten El Nino die nächste Katastrophe. In 23 von insgesamt 28 Distrikten herrscht Ausnahmezustand. Millionen hungern. Matthew ist begeistert von der tollen Gelegenheit, auf diesem Webinar zu Menschen aus 18 Ländern sprechen zu können. Er setzt alles daran, an der Strategiekonferenz teilzunehmen. Mirjam Gärtner von der Umweltgewerkschaft in Deutschland erneuert nochmals die herzliche Einladung zur Strategiekonferenz "Retten wir die Lebensgrundlagen der Menschheit - Arbeiter- und Umweltbewegung gemeinsam", die am 20. und 21. April 2024 in Potsdam stattfinden wird. Es besteht die Möglichkeit, im Vorfeld schriftliche und Videobeiträge einzureichen. Für die Teilnahme internationaler Gäste hat die United Front eine Spendensammlung initiiert. Auch Eugène Badibanga aus dem Kongo, Vorsitzender der Bergarbeitergewerkschaft in seinem Land und Mitglied in der Internationalen Bergarbeiterkoordinierung, möchte an der Strategiekonferenz teilnehmen und einen Beitrag halten. Riesige Überschwemmungen treiben im Kongo die Menschen in die Flucht; die Internationale Bergarbeiterkoordinierung hat eine Spendensammlung für die Flutopfer ins Leben gerufen.
- Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, begründet in ihrem Beitrag, warum die heutige Lage einer Erweiterung der Strategie der internationalen sozialistischen Revolution bedarf: »Die Notwendigkeit der internationalen sozialistischen Revolution begründet sich … nicht mehr allein aus den Klasseninteressen der Arbeiterklasse, sondern auch aus dem Interesse der Menschheit, zu überleben und dazu die natürliche Umwelt zu erhalten.« (Die globale Umweltkatastrophe hat begonnen, S. 425). Weiter führt sie aus: "Dem echten Sozialismus als einzigem Ausweg für die Rettung der Menschheit zu einem neuen Ansehen zu verhelfen, wird zu einer allgemeinen Schwerpunktaufgabe für die Marxisten-Leninisten und alle fortschrittlichen Menschen. Als Marxisten-Leninisten liegt dabei ein besonderes Augenmerk darauf, was wir aus der Restauration des Kapitalismus nach dem revisionistischen Verrat ausgehend vom XX. Parteitag der KPdSU in der Sowjetunion für Schlussfolgerungen gezogen haben. Echter Sozialismus kann nur auf Grundlage der proletarischen Denkweise erfolgreich aufgebaut werden! Die Welt schreit nach Sozialismus! Der 1. Mai wird eine bedeutende Manifestation der führenden Rolle der Arbeiterklasse in dieser Situation werden." (Hier der Beitrag von Gabi Fechtner ungekürzt)
1. Mai und Europawahlen
Der 1. Mai gehört der Arbeiterklasse. Es ist ein Tag, an dem die Arbeiter mit Stolz den Blick in die Zukunft richten. Andreas Tadysiak, Hauptkoordinator der Internationalen Bergarbeiterkoordinierung, geht auf die Geschichte des 1. Mai und seine Bedeutung für die internationale Arbeiterklasse ein unf führt dann aus: "Auf der 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz in Thüringen haben die Bergleute nochmals bekräftigt, den Kampf um Arbeitsplätze, Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in Einheit mit dem Kampf zum Schutz der natürlichen Umwelt zu verbinden. Die Bergleute haben gemeinsam beschlossen, Verantwortung zu übernehmen im Kampf gegen Imperialismus, Faschismus und für den Schutz der natürlichen Umwelt, damit die Lebensgrundlage der Menschheit erhalten bleibt. Für viele Arbeiter ist der 1. Mai auch der Tag, an dem sie ihre Forderungen mit dem Kampf um die Abschaffung des kapitalistischen Unterdrücker- und Ausbeutersystems verbinden für eine befreite Gesellschaft. Für viele von uns bedeutet das, den Imperialismus revolutionär zu überwinden mit der Perspektive des Sozialismus." Michael Willis von der CPA/ML und Fabio aus Italien bringen ihre Vorschläge für einen Maiaufruf der ICOR und einen Maiaufruf der United Front ein. Justice von der Internationalen Automobilarbeiterkoordination sieht die Notwendigkeit, in der Automobilarbeiterbewegung das Umweltbewusstsein zu vertiefen. Weltweit organisiert die IAC Aktivitäten in verschiedenen Ländern, um den 1. Mai zu feiern. Er berichtet, dass die 3. Internationale Automobilarbeiterkonferenz im November 2025 in Indien stattfinden wird.
Fritz Ullmann vom Internationalistischen Bündnis in Deutschland und Eren von der Union der Zyprioten, der auch Mitglied im Konsultativ-Komitee der United Front ist, gehen darauf ein, wie sie die Europawahlen am 9. Juni 2024 nutzen wollen. Viele Trägerorganisationen des Internationalistischen Bündnisses haben beschlossen, gemeinsam mit der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands bei den Wahlen zum Europäischen Parlament als Internationalistische Liste / MLPD anzutreten - unter der Losung "Echter Sozialismus statt globaler Umweltkatastrophe!" Die Union der Zyprioten stellt sich dagegen, dass Zypern als militärisches Aufmarschgebiet für die imperialistischen Kriege um die Ukraine und in Gaza missbraucht wird. Für die Europawahl hat die Union der Zyprioten ein Wahlbündnis mit der Grünen-Partei von Zypern geschlossen. Gemeinsam geben sie dem Widerstand gegen die Besatzung des Landes und für demokratische Rechte eine Stimme.
Lenins Lehren sind lebendig!
Als Führer des Kampfes für den Sozialismus und gegen den Imperialismus hat Lenin ein großes theoretisches Erbe hinterlassen. Mit seiner dialektischen Methode sind Revolutionäre heute in der Lage, seine Lehren schöpferisch auf die heutige Zeit anzuwenden. "Lenins Lehren sind lebendig" prägt das ganze Jahr - vor 100 Jahren ist Lenin gestorben. Vom 13. bis 15. September richtet die ICOR ein Seminar in Deutschland aus. Die Vertreterin der International Youth in der United Front betont, warum sich gerade die Jugend mit Lenins Lehren zum Kampf gegen den Imperialismus und für den Sozialismus beschäftigen und sich für sie begeistern soll. Aus Indien berichtet Amitava: "Wir haben schon am 7. November 2023 eine große Feier zu Ehren Lenins durchgeführt. Bei dieser Gelegenheit empfahl unser Zentralausschuss die Lektüre und Diskussion über das Buch "Staat und Revolution" von Lenin. Unsere Genossinnen und Genossen in allen Staaten banden alle Genossen in das Studium des Buches ein. Nach einer bestimmten Zeit fand eine Gruppendiskussion statt, die die Genossen auf allen Ebenen umfasste. Die Diskussion wurde sowohl offline als auch online geführt. Wir versuchten, Hunderte von Komitees zur Hundertjahrfeier anlässlich von Lenins Todestag zu bilden, von den Bezirken bis zur lokalen Ebene. Unter deren Schirmherrschaft wurden Seminare organisiert, zu denen linke Intellektuelle und sogar die Führer anderer linker Parteien eingeladen wurden. Es ging erfolgreich weiter. Am 21. Januar wurde dann eine zentrale Massenversammlung in jedem Bundesstaat Indiens organisiert. In Westbengalen wurde die Massenversammlung in Kalkutta auf dem Shahid Minar Maidan einberufen. Insgesamt nahmen etwa 70 000 Menschen teil."
In ihrem Schlusswort nimmt Monika Gärtner-Engel Bezug auf den 1. Mai und drückt unter dem Beifall der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Freude darüber aus, wie durch das Webinar eindrücklich greifbar wurde: "Es ist ein wunderbares Gefühl, eine Gewissheit, dass am 1. Mai überall auf der Welt Arbeiterinnen und Arbeiter, Berg- und Automobilarbeiter, die kämpferische Frauenbewegung, Friedens- und Umweltkämpfer, Jugendliche und Rentner, gemeinsam gegen alle Imperialisten auf die Straße gehen. Im Kapitalismus gibt es keine Lösung für die latente Existenzkrise der Menschheit. Wir werden uns zusammenschließen, wir müssen uns organisieren, wir kämpfen für eine grundsätzliche Lösung im echten Sozialismus."
Das nächste Webinar der United Front findet am 28. Juli 2024 statt - mit Blick in die Welt und Vorbereitung des Antikriegstags (6. August und 1. September)
Hoch die internationale Solidarität!
Spenden für die Anreise internationaler Teilnehmer zur Strategiekonferenz am 20./21. April 2024
Kontoinhaber: Solidarität International eV
IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84
BIC: FFVB DEFF (Frankfurter Volksbank Rhein/Main)
Spendenstichwort: UF - Anreise Strategiekonferenz
Spenden für die Hochwasseropfer im Kongo
Sollidarität International, Stichwort "Hochwasser Kongo"
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