Ukraine-News EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen zwei russische Oligarchen
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10. April 2024, 11:59 Uhr
- EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische Oligarchen
- USA schicken beschlagnahmte Waffen in die Ukraine
- Selenskyj kritisiert ausbleibende Waffenhilfe
- Weitere Nachrichten + Podcast zum Ukraine-Krieg
10:12 Uhr | EU-Gericht kippt Sanktionsbeschlüsse gegen russische Oligarchen
Das Gericht der EU hat Sanktionsbeschlüsse der Europäischen Union gegen die russischen Oligarchen Pjotr Awen und Michail Fridman gekippt. Der Rat der EU habe bei den Entscheidungen zwischen Februar 2022 und März 2023 keine hinreichenden Belege für die Aufnahme in die Sanktionsliste geliefert, entschieden die Richter in Luxemburg. Die Sanktionsbeschlüsse waren als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gefasst worden.
Fridman und Awen sind Gründer und wichtige Anteilseigner des großen Finanzkonzerns Alfa-Group. Die EU hatte gegen die Milliardäre im Februar 2022 Strafmaßnahmen verhängt. Sie fror Gelder ein und erließ ein Einreiseverbot. Auch die US-Regierung sanktionierte sie. Die EU hatte die Sanktionen damit begründet, dass Fridman und Awen russische Entscheidungsträger finanziell unterstützt und damit die territoriale Unversehrtheit der Ukraine untergraben hätten.
09:41 Uhr | 14 von 17 russischen Drohnen abgefangen
Die Ukraine ist nach Angaben ihres Militärs von Russland erneut mit Drohnen angegriffen worden. 14 von insgesamt 17 Drohnen, die die russischen Streitkräfte abgefeuert hätten, seien abgeschossen und zerstört worden, teilt der Kommandeur der Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk mit. Die Luftabwehrkräfte hätten außerdem zwei Lenkflugkörper des Typs Ch-59 zerstört, die Russland auf die Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer abgefeuert habe.
08:27 Uhr | Luftangriffe auf Energieanlagen in der Südukraine
Bei russischen Luftangriffen in der Nacht auf Mittwoch sind nach Kiewer Militärangaben im Süden der Ukraine mehrere Anlagen der Energieversorgung beschädigt worden. In der Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer wurde demnach ein nicht näher bezeichnetes Objekt der Stromversorgung getroffen. In einer Energieanlage im Gebiet Mykolajiw sei ein Brand ausgebrochen, teilte die Militärpressestelle für den Süden der Ukraine auf ihrem Telegram-Kanal mit. Wie schwer dort der Schaden sei, müsse noch festgestellt werden.
06:30 Uhr | USA schicken beschlagnahmte Waffen in die Ukraine
Die US-Regierung hat der von Russland angegriffenen Ukraine eigenen Angaben nach Tausende beschlagnahmte Maschinengewehre aus dem Iran geschickt. Die Waffen seien vom US-Militär und den Streitkräften von Verbündeten auf vier Schiffen ohne Flagge zwischen 2021 und 2023 im Arabischen Meer beschlagnahmt worden, teilte das US-Justizministerium mit. Die Schiffe hätten sich auf dem Weg vom Iran in den Jemen befunden.
Es seien rund 5.000 Sturmgewehre vom Typ AK-47, Scharfschützengewehre und Maschinengewehre sowie rund 500.000 Schuss Munition gesichert worden, hieß es weiter. Dem Justizministerium zufolge wollte der Iran die Waffen den Huthi-Rebellen im Jemen schicken – ein Verstoß gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Die USA erklärten die Munition folglich zu ihrem Eigentum.
Die USA gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine. Aktuell sind weitere Hilfen für Kiew allerdings in der Schwebe. Ein militärisches Hilfspaket der USA mit einem Umfang von 60 Milliarden Dollar hängt seit Monaten im Kongress fest.
04:30 Uhr | Deutsche Rüstungsexporte steigen nach Rekordjahr weiter
Nach einem Höchststand 2023 sind die Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter zu Beginn dieses Jahres wegen der zunehmenden Waffenlieferungen in die Ukraine weiter gestiegen. Vom 1. Januar bis zum 27. März erlaubte die Bundesregierung die Ausfuhr militärischer Güter für mindestens 4,89 Milliarden Euro und damit fast so viel wie im gesamten ersten Halbjahr 2023 mit 5,22 Milliarden Euro. Fast drei Viertel davon (72 Prozent oder 3,54 Milliarden Euro) sind für die Ukraine bestimmt, die von Deutschland in ihrem Abwehrkampf gegen Russland unterstützt wird. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen vom Bündnis Sahra Wagenknecht hervor.
02:13 Uhr | Selenskyj kritisiert ausbleibende Waffenhilfe
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut mehr moderne Waffen für den Kampf im russischen Angriffskrieg gefordert. Die westlichen Partner hätten bestimmte Waffen, die sein Land zum Überleben brauche. Er verstehe einfach nicht, warum die Ukraine diese nicht bekomme, sagte Selenskyj in einem Interview mit verschiedenen Springer-Medien. Unter anderem hoffe er weiter auf den deutschen Marschflugkörper Taurus, dessen Lieferung Kanzler Olaf Scholz ablehnt.
00:35 Uhr | Selenskyj: Trump will nach eigener Aussage Ukraine besuchen
Dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zufolge hat Donald Trump den Willen bekundet, die Ukraine zu besuchen. Selenskyj sagte in einem Interview mit verschiedenen Springer-Medien, der voraussichtliche republikanische US-Präsidentschaftskandidat habe auf eine Einladung in die Ukraine geantwortet, "dass er will, aber dass er nicht weiß, wann er das tun kann". Selenskyj sagte, er hoffe, dass dies bald der Fall sein werde.
00:05 Uhr | USA verkaufen Ukraine offenbar Luftabwehr-Ausrüstung
Die USA werden einem Insider zufolge der Ukraine Ausrüstung für die Instandsetzung und Aufrüstung des "Hawk"-Luftabwehrsystems verkaufen. Der Wert beträgt 138 Millionen Dollar, wie die Nachrichtenagentur Reuters aus Kreisen des US-Außenministeriums erfuhr. Das Geschäft werde im Rahmen eines Notfallprogramms abgewickelt. Die Republikaner im Kongress blockieren gegenwärtig milliardenschwere Militärhilfen für die Ukraine.
00:00 Uhr | Ukraine-News am Mittwoch, 10. April 2024
Guten Morgen! In unseren Ukraine-News halten wir Sie weiterhin über die Entwicklungen im Krieg in der Ukraine auf dem aktuellen Stand. Alle wichtigen Nachrichten dazu erscheinen hier im Laufe des Tages.
Die Berichterstattung über den Russland-Ukraine-Krieg ist komplex. Es gibt eine Vielzahl von Medienvertretern vor Ort, darunter auch unabhängige Journalisten aus verschiedenen Ländern. Trotzdem ist wichtig zu wissen, dass die Beschaffung verlässlicher Informationen schwierig ist, weil viele verfügbare Quellen politisch motiviert sein können und schwer zu überprüfen. Dennoch gibt es unabhängige Experten, Organisationen und Journalisten, die differenzierte Einblicke bieten. Bei der Bewertung von Informationen sind verschiedene Quellen und eine kritische Haltung unerlässlich, um ein möglichst umfassendes Bild zu erhalten. Alles das berücksichtigt der MDR in seinen Berichten über den Russland-Ukraine-Krieg.
Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | RADIO | 10. April 2024 | 06:00 Uhr