Berlin · Die Bundeswehr soll mit einer veränderten Kommandostruktur militärisch handlungsfähiger werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius wird am Donnerstagmittag seine Entscheidung für eine Reform vorstellen. Was bislang bekannt ist.
Auf dem Tisch des SPD-Politikers liegen Arbeitspapiere, die ein gemeinsames Operatives Führungskommando sowie vier Teilstreitkräfte vorsehen - Heer, Luftwaffe, Marine sowie Cyber- und Informationsraum (CIR). Abhängig von der Entscheidung des Ministers könnten damit der Sanitätsdienst und die sogenannte Streitkräftebasis - dazu gehören Logistik, Feldjägerwesen und ABC-Abwehr - an Eigenständigkeit verlieren.
Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius auf der Bundeswehrtagung in neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" ausgerufen. Er sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch Führungskommandos ansehen. "Betrachten Sie dies bitte als meinen klaren Marschbefehl", sagte er an die Generale gerichtet. Pistorius will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten.
Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte "Hessen" im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan ("OPLAN") für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
Vor dem Hintergrund der Aggression Russlands und der wachsenden Gefahr eines Krieges für Deutschland habe Pistorius den Auftrag erteilt, die bestehende Kommandostruktur zu hinterfragen und an den Erfordernissen einer zeitgemäßen Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten, teilte das Verteidigungsministerium mit. Ziel sei eine "kriegstüchtige Bundeswehr". Als Leitprinzipien wurden Aufwuchsfähigkeit und Agilität sowie Digitalisierung und Offenheit für Innovationen genannt.
Mit Interesse wird auch erwartet, ob und wie sich der Minister zu den Personalzielen der Bundeswehr äußert. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken. Erklärtes Ziel ist es bisher, dass die Bundeswehr - nun auch vor dem Hintergrund der neuen Gefahren wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine - bis zum Jahr 2031 auf 203.000 Soldaten wachsen soll.