Sascha Laukus (SPD) hat sich bei der Sitzung des Ortsgemeinderats erstaunt gezeigt: Bei jeder Baumaßnahme gebe es eine Vorplanung, die Grundlage für einen Beschluss des Rats sei. Er sei überrascht, dass das für die Erneuerung von Garten- und Steinstraße nicht der Fall ist. Laukus sagte, er erwarte mehr Vorbereitung und Information von der Bauabteilung der Verbandsgemeinde. Der Gemeinderat müsse entscheiden, ohne zu wissen, wie die beiden Straßen nach der Erneuerung aussehen werden und wie die Entwässerung funktioniere. Angesichts von geschätzten Kosten in Höhe von etwa 878.000 Euro müssten die Ratsmitglieder fundierte Grundlagen für ihre Entscheidung haben, forderte Laukus.
Nach Angaben von Orts- und Verbandsbürgermeister Gernot Kuhn (CDU) soll die Gartenstraße wieder so ausgebaut werden, wie sie derzeit ist. Auf der einen Seite der Fahrbahn ist ein Gehweg und auf der anderen Seite eine Entwässerungsrinne. Auch an der Gestaltung der Steinstraße solle sich nichts ändern, offen sei lediglich, wie der hintere Teil der Steinstraße gestaltet werden soll, so Kuhn. Die Fahrbahn sei dort 3,85 Meter breit. Wenn die Fahrbahn schmaler angelegt werde, sei auf beiden Seiten ein Gehweg möglich. Eine andere Variante wäre, dass auf einer Seite ein Gehweg ist und auf der anderen Seite ein Schrammbord. Auch könnte ganz auf einen Gehweg verzichtet werden.
Welche Variante ist die beste?
Gregor Panczyk von der Bauabteilung der VG sagte, die Mitglieder des Bauausschusses hätten sich darauf verständigt, dass die Ausschreibung der Arbeiten alle möglichen Varianten enthalten soll. Im Verlauf der Arbeiten wolle der Bauausschuss dann vor Ort entscheiden, welche Variante umgesetzt wird. Diese Flexibilität sei "super", sagte Gerhard Mersinger (CDU). Laukus verwies darauf, dass der Bauausschuss nicht berechtigt sei, Entscheidungen zu treffen, das sei ausschließlich Sache des Gemeinderats.
Ausgiebig wurde darüber diskutiert, welche der möglichen Varianten die beste ist, ob die Anlieger einbezogen werden sollen oder ob der Gemeinderat allein entscheidet. Kuhn meinte, dass aus Sicherheitsgründen Gehwege erforderlich seien. Im hinteren Teil der Steinstraße, die im Wald endet, sei kaum Autoverkehr und dort seien auch nur wenige Fußgänger unterwegs, so Laukus und Christian Köbler (SPD). Die Beigeordnete Gabriele Kaiser (CDU) erinnerte daran, dass seit längerem vorgesehen sei, durch eine Abrundungssatzung im Anschluss an die Bebauung einige weitere Bauplätze zu gewinnen. Wenn dieses Vorhaben umgesetzt würde, dann würde der Verkehr zunehmen. Nach längerer Diskussion, bei der unter anderem auch eine Einbahnstraßenregelung und die Parksituation thematisiert wurden, votierte die Mehrheit der Ratsmitglieder dafür, dass auf der Talseite ein Schrammbord und auf der Bergseite ein Gehweg gebaut wird.
Die Arbeiten werden günstiger als gedacht
Der Zuschuss zu den Kosten aus dem Investitionsstock des Landes war ursprünglich daran gebunden, dass der Auftrag für die Arbeiten bis spätestens 31. Dezember vergangenen Jahres erteilt wird. Da es Probleme mit der Ausschreibung der Arbeiten gegeben hatte, war von der Verbandsgemeindeverwaltung eine Verlängerung beantragt worden. Nach Angaben von Kuhn ist die Ausschreibung inzwischen abgeschlossen, und die eingegangenen Angebote seien geprüft worden. Die Bauabteilung hatte jedoch dem Gemeinderat nicht das Ergebnis der Ausschreibung und der Prüfung mitgeteilt. Er wisse nur, dass der Preis bei etwa 500.000 Euro und damit deutlich unter den geschätzten Kosten liege, sagte Kuhn. Die Ratsmitglieder beschlossen, dass Kuhn ermächtigt wird, den günstigsten Bieter zu beauftragen. Die Gemeinde Esthal will für das kommende Jahr für die Erneuerung der Rosenstraße ebenfalls einen Zuschuss aus dem Investitionsstock des Landes beantragen.