«Ausnahmepolitiker», «Glücksfall für die deutsche Geschichte», «Gigant des Parlamentarismus» – als Wolfgang Schäuble am zweiten Weihnachtstag 2023 starb, wurde er parteiübergreifend als herausragende politische Persönlichkeit gewürdigt. 51 Jahre lang gehörte er dem Bundestag an. Unter den Kanzlern Helmut Kohl und Angela Merkel (beide CDU) gestaltete er Politik an maßgeblicher Stelle mit. Seine nun posthum veröffentlichten «Erinnerungen» erlauben einen vertieften Blick auf ein halbes Jahrhundert deutsche Geschichte.
Sehr detailliert zeichnet der aus Offenburg kommende Schäuble die politischen Zeitläufte und seine Rolle darin nach – als Parlamentarischer Geschäftsführer, Kanzleramtschef und Innenminister unter Kohl, dann als Fraktions- und Parteivorsitzender, später als Innen- und Finanzminister im Kabinett Merkel und schließlich als Bundestagspräsident. Auf gut 600 Seiten entsteht zugleich das Bild eines Mannes mit schier grenzenlosem Pflichtbewusstsein, der dafür auch seine – ohnehin stark angeschlagene - Gesundheit riskierte. Gewissermaßen ein badischer Preuße, der sich in die Pflicht nehmen ließ, aber auch in die Pflicht genommen werden wollte.
So schildert er etwa, dass er sich im Sommerurlaub 2016 auf Sylt entschied, bei der Wahl 2017 nicht wieder anzutreten – «meine Kräfte ließen doch allmählich nach». Doch kurz darauf ließ er sich von Merkel umstimmen. Vor der Bundestagswahl 2021 hätten ihn dann vor allem jüngere Parteimitglieder aufgefordert, nochmals zu kandidieren. Was er tat, denn «ich meinte, gerade in einer Zeit, in der so viel Wandel, auch innerparteiliche Veränderung ansteht, könnte meine Erfahrung nicht schaden». Welche Begründung hätte er wohl für eine erneute Kandidatur 2025 gefunden?
Politisches Meisterstück
Das Aushandeln des Einigungsvertrages mit der DDR-Führung nach dem Fall der Mauer wurde zu Schäubles wohl größtem Erfolg. Sein Gegenüber war der Parlamentarische Staatssekretär beim Ministerpräsidenten der DDR, Günther Krause. Schäuble schätzte ihn wegen seiner zupackenden Art. «Zu den kompliziertesten und umstrittensten Gegenständen des Einigungsvertrags zählte die Anpassung der Finanzsysteme», erinnert sich Schäuble. Die schwierigsten Konflikte habe es aber nicht zwischen den beiden deutschen Delegationen gegeben, sondern vor allem gegen Ende der Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition in Bonn. Am 31. August 1990 unterzeichneten Schäuble und Krause den Einigungsvertrag. «Wir hatten alle das Gefühl, etwas Großes geschaffen zu haben.»
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Schmerzender Misserfolg
Dass es ihm als Bundestagspräsident – wie seinem Vorgänger Norbert Lammert (CDU) – nicht gelang, einen Kompromiss für eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Parlaments zu finden, schmerzte Schäuble sehr. «Die zähen Verhandlungen, vor allem ihr ergebnisloser Ausgang, wurden zum größten Ärgernis meiner Amtszeit», schreibt er über seine vier Jahre in dem Amt. Als Schuldige benennt er Teile der CDU, aber vor allem die bayerische CSU. Sie sträubten sich gegen jede Verringerung der Zahl der Wahlkreise. Der damalige Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hätte aus Schäubles Sicht eine Lösung notfalls ohne CSU durchsetzen müssen.
Im Spendensumpf
In den Strudel der CDU-Spendenaffäre um Kohl geriet auch Schäuble. Er musste einräumen, als Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag 100.000 Mark als Barspende vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber angenommen zu haben, was er zunächst verschwiegen hatte. Schäuble trat im Februar 2000 vom CDU-Vorsitz zurück. In seinen Memoiren schildert er nun, dass es in der Unionsfraktion ebenfalls eine schwarze Kasse gegeben habe. Ihm sei erst im Nachhinein klar geworden, «dass auch eine Fraktionskasse, die ich als Parlamentarischer Geschäftsführer mit zu verwalten hatte, Teil des umfassenden Systems schwarzer Kassen war». Selbstkritisch räumt Schäuble ein, dass er sich nicht darum gekümmert habe, um welches Geld es sich handelte und was damit geschah.
Loyal zu Kohl und Merkel
Aufgewachsen in einem bürgerlich-protestantischen und konservativen Elternhaus war Schäuble nach eigenem Bekunden geprägt von Werten wie Ehrgeiz, Leistungsbereitschaft, Wille zum Erfolg, Bodenständigkeit und Bescheidenheit – «und vor allem Anstand». Schon der Anstand dürfte ihm die Teilnahme am politischen Königsmord verboten haben. Loyalität gegenüber den Kanzlern Kohl und Merkel trotz manchmal anderer inhaltlicher Positionen gehörte gewissermaßen mit zu Schäubles DNA.
So im September 1989, als eine Gruppe führender CDU-Politiker um Generalsekretär Heiner Geißler beim Bremer Parteitag Kohl als CDU-Vorsitzenden stürzen wollte. «Ich hatte Geißler schon früh unter vier Augen deutlich gemacht, dass ich keinesfalls zur Verfügung stünde, wenn es um eine Ablösung Kohls ginge», schreibt Schäuble in seinen Memoiren. Es habe ihm generell widerstrebt, «hinter Kohls Rücken zu agieren».
Auch bei einem erstmals in den Memoiren bekannt gewordenen Putschversuch gegen Merkel während der Flüchtlingskrise 2015 verweigerte sich Schäuble. Nach seiner Darstellung drängte ihn der frühere CSU-Chef Edmund Stoiber, Merkel zu stürzen, um selbst Kanzler zu werden. Er habe das entschieden abgelehnt. «Wie Jahrzehnte zuvor bei Kohl blieb ich bei meiner Überzeugung, dass der Sturz der eigenen Kanzlerin unserer Partei langfristig nur schaden könnte, ohne das Problem wirklich zu lösen.»
Schäubles Verhältnis zu Merkel war ambivalent. «Ich habe eine grundsätzliche Sympathie für sie gehabt, sie menschlich immer gemocht.» Aber: «Merkels Führungsstil hat meine Loyalität strapaziert, auch wenn ich jedes Ansinnen, ihr in den Rücken zu fallen, kategorisch abgelehnt habe.»
Schwere Krankheit
Das Attentat auf ihn im Oktober 1990, das ihn in den Rollstuhl brachte, wurde für Schäuble zum privaten Schlüsselerlebnis. Sehr offen beschreibt er in seinen Memoiren die schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen. Und wie er diese oft gegen den Rat seiner Ärzte zu ignorieren versuchte – mit einem erheblichen Maß an Rücksichtslosigkeit sich selbst und letztlich auch seinem Umfeld gegenüber.
Ein Beispiel: Als sich die Finanzkrise in Griechenland zuspitzte und zunehmend die Stabilität des gesamten Euroraumes infrage stand, flog Schäuble an einem Sonntag im Mai 2010 zu einer Sondersitzung der Eurogruppen-Finanzminister nach Brüssel. Wo er dann allerdings umgehend mit dem Krankenwagen in die Notaufnahme der Uniklinik gebracht werden musste. «Mein Kreislauf drohte wegzusacken, es ging mir richtig elend.»
Den gigantischen europäischen Schutzschirm mit bis zu 500 Milliarden Euro, der in dieser Nacht beschlossen wurde, handelte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) an seiner Stelle mit aus. Schäuble entließ sich am Montag selbst aus dem Krankenhaus, wie er schreibt. «Meine Frau begleitete mich und trug die Infusionsflasche, die sie im Flugzeug mit einem Schnürsenkel an die Decke band. Das Bild vergesse ich nie: Während meine Gesundheit an einem Schnürsenkel baumelte, hing die Stabilität des Euros – und damit die Zukunft Europas – an einem seidenen Faden.»
Pflaumenkuchen und Kinobesuch
Indiskretionen passten nicht zu Schäubles Wertefundament – und finden sich folglich auch nicht in seinen «Erinnerungen». Die eine oder andere Anekdote schon. So berichtet er, wie er Kohl während einer Fastenkur in Bad Gastein besuchte. Bei einem Ausflug ins Umland sei man in einem Café eingekehrt. «Kohl bat mich extra, ein Stück Pflaumenkuchen mit Schlagsahne zu bestellen – aber nur, damit er daran riechen könne.» Kohl sei standhaft geblieben und habe nichts davon gegessen.
Mit Merkel verbrachte Schäuble einen «besonders netten Abend» im Kino. Im Frühjahr 2012 seien sie beiläufig auf den Film «Ziemlich beste Freunde» über einen Querschnittsgelähmten und seinen Pfleger zu sprechen gekommen. Sie hätten den Film beide nicht gekannt, seine Frau habe ihn aber sehr empfohlen. Da er nicht gern allein ins Kino gehe, habe Merkel ihn spontan eingeladen. «Vorher fragte sie mich noch, ob das jetzt blöd sei, wenn wir gemeinsam ins Kino gingen. Woraufhin wir beide lachten und uns sagten: Wieso eigentlich nicht – warum sollten wir nicht einfach einmal etwas ganz Normales miteinander unternehmen?»
Leidenschaftlicher Abgeordneter
Die Arbeiten an den Memoiren wurden wenige Tage vor Schäubles Tod fertig. Seit langem litt er nicht nur an den Folgen des Attentats, sondern auch an einer Krebserkrankung. Er muss das eigene Ende schon vor Augen gehabt haben, als er trotzdem schrieb: «Solange es meine Gesundheit zulässt, werde ich meine Verantwortung als Abgeordneter wahrnehmen, alles andere wäre unanständig und würde meinem Pflichtbewusstsein widersprechen.» dpa/kzy