Dormagen · Erst wurde am Samstag Wahlwerbung für die Europawahl aufgehängt - und am Sonntag gleich wieder abgehängt. Denn in Dormagen dürfen die Parteien noch nicht dafür werben. Wie es zu dieser Panne kam.
Wer am Wochenende in Zons am Kreisverkehr vorbeigefahren ist, den dürften die großen Plakate stutzig gemacht haben. An mehreren Standorten warben Parteien für ihre Stimme bei der Europawahl, die vom 6. bis 9. Juni, stattfindet. Die Großflächenplakate dürften in Dormagen aber eigentlich erst ab Samstag, 27. April, zu sehen sein. Was war da los?
Die Plakate der Grünen wurden gleich an fünf Standorten in Dormagen aufgehängt, wie Tobias Raidelet, Parteisprecher der Grünen in Dormagen, mitteilt. Schuld an der Panne ist aber nicht seine Partei, sondern ein Dienstleister. "Da es sich um einen extern vergebenen Auftrag handelt, sind wir vom fehlerhaften Zeitpunkt der Lieferung ebenfalls verwundert", so Raidelet. Und weiter: "Die Grüne Partei steht für einen fairen und demokratischen Parteienwettbewerb und entschuldigt sich für die entstandenen Unannehmlichkeiten im Zusammenhang mit der fehlerhaften Terminplanung unseres externen Dienstleisters".
Aber nicht nur die Grünen waren von der Panne betroffen. "Durch Zufall habe ich entdeckt, dass ein Großflächenplakat der SPD in Hackenbroich aufgehängt wurde", sagt Carsten Müller, Vorsitzender der SPD Dormagen. Am Samstagabend hat seine Partei den Fehler bemerkt – am Sonntagmittag wurden die Plakate dann bereits wieder entfernt. "Fehler können passieren, Hut ab, dass der Dienstleister so schnell reagiert hat", sagt Müller. Er betont, dass seine Partei großen Wert darauf legt, sich an die vorgegebenen Fristen zum Aufstellen der Wahlwerbung zu halten.
Und auch ein Plakat der FDP wurden irrtümlicherweise bereits am Samstag in Zons aufgehängt. Auch sie hatte den Auftrag an einen externen Dienstleister gegeben, wie Carina Hogrebe, Vorsitzende des Ortsverbandes der FDP, auf Anfrage mitteilt. Auch dieses Plakat ist am Sonntag wieder entfernt worden. "Es war in keiner Weise beabsichtigt, die in Dormagen geltenden Regeln nicht zu beachten, die uns natürlich bekannt sind und die wir einhalten. Es gab lediglich ein Missverständnis aufseiten des Dienstleisters, das schnell beseitigt werden konnte", so Hogrebe.
Wie Stadtsprecher Nils Heinichen auf Anfrage mitteilt, prüft die Stadt derzeit, ob noch vereinzelt Wahlwerbung in Dormagen hängt. "Falls wir dies feststellen sollten, fordern wir die Parteien auf, die Plakate unverzüglich wieder zu entfernen."
Aber was erwartet Parteien, wenn sie ihre Wahlwerbung zu früh aufhängen? Grundsätzlich kann die Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße geahndet werden, erklärt Heinichen. Wie hoch diese ausfällt, sei von Fall zu Fall unterschiedlich. "Der gesetzliche Rahmen liegt zwischen 5 und 1000 Euro", sagt der Stadtsprecher.