Syriens Präsident Assad nun stärker in Bedrängnis. | Militärintervention gegen Regime in Damaskus aber unwahrscheinlich.
Tripolis/Damaskus. Mit dem Zusammenbruch des Regimes von Muammar Gaddafi findet der Reigen der arabischen Revolutionen seine Fortsetzung. Dabei hat der libysche Diktator noch vor Monaten als unverwundbar gegolten - ebenso wie die Ex-Herrscher von Ägypten und Tunesien, Hosni Mubarak und Ben Ali. Doch dann steckte sich der Tunesier Mohammed Bouazizi im Dezember 2010 selbst in Brand, um gegen Behördenwillkür zu protestieren. Die Tat des 26-Jährigen in der Provinzstadt Sidi Bouzidwar entzündete Proteste in einer ganzen Weltregion, bei denen sich eine erniedrigte Bevölkerung für ihre Würde erhob, gegen korrupte und diktatorische Herrscher auf die Straße ging.
Die Angst war überwunden, und sie scheint nicht mehr zurückzukehren. Das zeigt sich in Syrien, wo das Regime von Präsident Bashar al-Assad wöchentlich Massaker an der eigenen Bevölkerung anrichtet, und sich trotzdem immer mehr Demonstranten erheben. Nun blühen die Spekulationen, ob Assad der nächste Diktator sein wird, dessen Sturz bevorsteht.
Andere Konstellation
Jedenfalls bringen die Entwicklungen in Libyen Assad stärker in Bedrängnis und besitzen große Symbolkraft für die syrische Opposition. Sie machen deutlich, dass Beharrungsvermögen auch den brutalsten Diktator zu Fall bringen kann und werden wohl den Demonstrationen einen neuen Schub geben.
Allerdings ist die Konstellation in Syrien eine andere als in Libyen. Es gibt keine ausländische Militärintervention. Und es wird sie wohl auch nicht geben. Denn Syrien liegt mit seiner Grenze zu Israel in einer geopolitisch extrem explosiven Region und hat zudem den Iran als Verbündeten - der Westen fürchtet laut Beobachtern die unabsehbaren Folgen eines militärischen Eingreifens. Stattdessen setzt man auf Sanktionen gegen das Regime.
Ein weiterer Punkt unterscheidet Syrien von Libyen: Die Spitzenränge der Armee scheinen in Damaskus recht geschlossen hinter dem Regime zu stehen, während es in Libyen schnell Abtrünnige gab.
Assad versucht indes, die Bevölkerung mit Reformzusagen zu beruhigen. In einem Interview mit dem ihm ergebenen Staatsfernsehen kündigte er Wahlen an, zu denen auch andere Bewegungen als die allein herrschende Baath-Partei zugelassen werden sollen. Doch durch bereits gebrochene Versprechen und vor allem durch sein brutales Vorgehen gegen seine Gegner hat Assad wohl die Tür zum Dialog mit der Opposition zugeschlagen.
Kämpfe im Jemen
Eine andere Regierung scheint noch stärker in Bedrängnis als Assad: die des Jemen. Das Land erschüttern schwere Kämpfe, abtrünnige Stammesvertreter und Militärs haben sich gegen das Regime erhoben. Hier besteht die Befürchtung, dass die Demokratiebewegung, die die Proteste gegen Präsident Ali Abdallah Salehauslöste, selbst unter die Räder kommt.
In Ägypten und Tunesien, wo die Revolutionen bereits erfolgreich waren, geht es nun um den Aufbau demokratischer Institutionen, beide Länder stehen vor Wahlen. Doch auch den Übergangsregierungen wird von der Demokratiebewegung genau auf die Finger geschaut, immer wieder gibt es Proteste.
Zudem definieren nun Kairo und Tunis ihre Beziehungen zum libyschen Nachbarn neu. Tunesien hat den Übergangsrat der Rebellen kürzlich als legitime Regierung Libyens anerkannt, Ägypten soll knapp davor stehen. Die beiden Länder haben in den vergangenen Monaten hunderttausende libysche Flüchtlinge aufgenommen.
Ein Protest in der arabischen Welt ist bereits gescheitert: der in Bahrain. Der Aufstand der schiitischen Mehrheit gegen die sunnitischen Herrscher wurde mithilfe Saudi-Arabiens brutal niedergeschlagen - wozu sich der Westen übrigens sehr still verhielt.
In anderen Ländern wie Algerien oder Jordanien flammen zwar Demonstrationen auf, doch eine breite Protestbewegung ist kaum in Sicht. Doch auch im Falle Libyens dachten viele Beobachter - selbst nachdem die Proteste in Ägypten und Tunesien losgegangen waren -, dass Gaddafi keine große Gefahr drohe.