Klub arbeitet schon an einem Regierungsprogramm. | Hilft oder schadet Ortstafel-Konflikt? | Der "Freiheitliche Klub - BZÖ" hat sich am Dienstag im südsteirischen Piber zusammengefunden, um bis heute, Mittwoch, nicht ein Wahlprogramm für den Herbst zu erarbeiten, "sondern schon an die Zeit danach zu denken", formuliert es Klubchef Herbert Scheibner. Wiewohl das Wort "freiheitlich" noch im Klubnamen enthalten ist, fehlten dabei die beiden FPÖ-Abgeordneten des 18 Mandatare zählenden Klubs - Barbara Rosenkranz und Reinhard Bösch.
Sie wurden nicht mehr eingeladen. Aus der Sicht des BZÖ verständlich, will man doch künftige Regierungsthemen besprechen. Dabei kann man keine Feindbeobachtung brauchen. Denn dass aus den früheren "Kameraden", wie man sich innerhalb der FPÖ zu nennen pflegt, Erzrivalen geworden sind, ist hinlänglich bekannt.
Dem freiheitlichen Lager bescheinigt der Historiker Lothar Höbelt gemeinsam ein Wählerpotenzial von zwölf Prozent. Aber wie sich dieses aufteilen werde, könne man derzeit nicht sagen. Jüngste Umfragen sehen das BZÖ jedenfalls bereits um die vier Prozent - was für einen Einzug in den Nationalrat gerade eben ausreichen würde. Damit wäre eine Fortsetzung der schwarz-orangen Koalition zwar alles andere als wahrscheinlich - auf Grund der Unwägbarkeiten der Wahlarithmetik aber auch nicht ganz ausgeschlossen.
Es könnte daher leicht sein, dass die neuerdings wieder guten Freunde Ex-Parteichef Jörg Haider und Neo-Obmann Peter Westenthaler in der Ortstafelfrage nicht ganz an einem Strang ziehen. Denn Haider spekuliert damit, ein Grundmandat über die Ortstafeldebatte einzufahren. Westenthaler dagegen hat Höheres im Sinn, will er doch den Einzug über die österreichweite 4-Prozent-Hürde schaffen. Und wenn er nicht nur der FPÖ, sondern auch der SPÖ und der ÖVP (frühere Grasser-Wähler) Stimmen abjagen will, könnte ihm dieser Kärntner Dauerbrenner eher hinderlich sein.