Berlin (dpa). 55 Tage vor der Europawahl wollen die Grünen neben ihren bewährten Kernthemen Klima- und Umweltschutz auch mit einem neuen Tiktok-Kanal punkten. Der proaktive Wahlkampf auf der Plattform solle zeigen, wie wichtig junge und Erstwähler für die Partei seien, sagte Spitzenkandidatin Terry Reintke bei der Vorstellung der Kampagne der deutschen Grünen für die EU-Parlamentswahl am 9. Juni.
Es habe Bedenken gegeben, auf der chinesischen Plattform präsent zu sein. Aber: «Wir wollen diesen Raum nicht den Rechten überlassen», betonte die politische Geschäftsführerin der Partei, Emily Büning. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist seit kurzem bei Tiktok präsent.
Die Europawahlkampagne der Grünen steht unter dem Motto «Machen, was zählt». Zentrales Thema sei dabei die Zukunft des Green Deals, sagte Reintke, die seit 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments ist. Es seien die Union und rechte Kräfte, die versuchen, «die Axt an den Green Deal zu legen». Bei dem Programm geht es darum, dass die EU bis 2050 klimaneutral wird.
Die Themen
Bei der Europawahl wollen die Grünen drei Themen bespielen, sagte der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour. «Das ist Frieden und Sicherheit, das ist Wohlstand und Klimaschutz und das ist Demokratie und Freiheit.» Die EU sei kein Selbstzweck, sondern ein Mehrwert, betonte er. Unter anderem möchte man eine gemeinsame Agentur für einen europäischen Geheimdienst aufstellen, «die unsere Demokratien besser und frühzeitiger schützt und die Eingriffe abwehrt, die wir tagtäglich sehen».
Die Grünen bewegen sich laut verschiedenen Umfragen zwischen 11 und 16 Prozent und liegen damit weit hinter ihrem bisher besten Ergebnis von 2019, als sie mit 20,5 Prozent ins Europäische Parlament einzogen. Die Umfragewerte zeigen nicht, dass man schlecht dasteht, sagte die Bundesvorsitzende Ricarda Lang. Man habe eine «stabile und konsistente Wählerbasis», sagte sie. «Die gilt es zu mobilisieren.»
Neben dem neu eröffneten Tiktok-Kanal sollen etwa so viele Plakate aufgehängt werden wie zur Bundestagswahl quer durch Deutschland. Mit Sprüchen wie «Mach Nazis ein Kreuz durch die Rechnung» oder «Nur Demokratie schafft Freiheit» wollen die Grünen dem «massiven Rechtsruck», der bei den Europawahlen droht, entgegenwirken.
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