Trotz US-Milliarden
Nein steht: Scholz will Kiew keine Taurus liefern
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, weiterhin keine Taurus-Langstreckenraketen an die Ukraine liefern zu wollen. Die USA wollen Kiew hingegen Zugang zu weitreichenstärkeren Waffen gewähren. Davon will sich der Sozialdemokrat aber nicht beeindrucken lassen.
Scholz will bei seinem Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bleiben, auch wenn die USA ihre ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern liefern sollten. Bei einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak sagte er am Mittwoch auf eine Frage danach: Was Taurus betreffe, "wird sich meine Entscheidung nicht ändern".
Scholz betont deutsche Rolle
Der Kanzler betonte erneut, dass Deutschland und Großbritannien die wichtigsten Waffenlieferanten der von Russland angegriffenen Ukraine seien und verwies vor allem auf die umfassende Unterstützung, die Deutschland im Bereich der Artillerie und der Luftverteidigung geleistet habe.
"Meine Entscheidung ist sehr klar, was das eine Waffensystem betrifft. Meine Entscheidung ist aber auch klar, dass wir weiter der größte Unterstützer der Ukraine in Europa sein werden, dass wir weiter mit Großbritannien die beiden sein werden, die das Meiste tun."
US-Kongress billigt Milliarden-Paket
Nach einer monatelangen Hängepartie hatte der US-Kongress am späten Dienstagabend (Ortszeit) mit der Zustimmung des Senats Ukraine-Hilfen im Umfang von rund 61 Milliarden US-Dollar (57 Milliarden Euro) gebilligt. Mit dem Geld könnte die Lieferung von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern ermöglicht werden.
Bisher hat die Ukraine nur Raketen mit einer Reichweite von 165 Kilometern aus den USA erhalten. Es handelt sich also um einen qualitativ neuen Schritt bei der Unterstützung der Ukraine.
Rote Linie erreicht?
Scholz hat sich bisher bei der Lieferung von Waffensystemen neuer Qualität stets an den USA orientiert. Das war bei der Bereitstellung weitreichender Artillerie so und auch bei den Leopard-2-Panzern, die erst in die Ukraine geschickt wurden, nachdem sich die USA zur Lieferung ihrer Abrams-Panzer bereit erklärt hatten. Bei den Marschflugkörpern bleibt Scholz jetzt aber trotz der US-Entscheidung bei seiner Absage.