Berlin (dpa). Weiter geht es in den nächsten Tagen in Vilsbiburg, Jüterbog und Nienburg an der Weser. Auch in Buxtehude, Wismar und Roßlau wollen wieder Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Aber die Riesendemos, die vor rund drei Monaten mit den Enthüllungen des Medienhauses Correctiv zu einem Treffen rechter Radikaler in Potsdam begannen, flauen sichtbar ab. «Es war absehbar, dass die Proteste nicht auf Dauer die Massen mobilisieren können», sagt der Berliner Protestforscher Simon Teune. «Das ist die Logik von Protesten, dass sie nicht langfristig auf diesem Niveau bleiben.»
Und nun? Was hat es gebracht, dass Hunderttausende bei Kälte und Regen hinter Bannern mit «Aufstehen für Demokratie» herliefen und «Nie wieder ist jetzt» riefen? «Es ist nicht zu vernachlässigen, welche Dimension diese Proteste haben», sagt Teune. «Es ist wahrscheinlich die größte Protestmobilisierung seit Bestehen der Bundesrepublik.» Anders als bei den Lichterketten der 1990er Jahre seien die Aktionen in die Fläche getragen worden – in Hunderte kleinere Orte in Ost und West. Was davon bleibt, kann auch Teune nicht genau einschätzen. Aber spurlos dürfte das alles nicht an Deutschland vorübergehen.
AfD sinkt in den Umfragen – aber sie hat viele neue Mitglieder
Die AfD war für viele Demonstranten Protestziel Nummer eins. Die Partei war nicht Organisatorin des Potsdamer Treffens vom 25. November 2023 – das war der Zahnarzt Gernot Mörig. Die AfD referierte dort nicht ihr Programm – es war der neurechte Österreicher Martin Sellner, der nach eigenen Angaben über die sogenannte Remigration redete, also wie Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln aus Deutschland hinausgedrängt werden sollen. Aber mehrere AfD-Mitglieder waren dabei, darunter Roland Hartwig, persönlicher Referent von AfD-Chefin Alice Weidel. Weidel warf Hartwig sofort raus. Aber ansonsten ging die AfD-Chefin in den Angriffsmodus. Sie sprach von «unglaublichen Lügen» in der Berichterstattung und nannte Correctiv eine «Hilfs-Stasi» im Dienste der Regierung.
Trotzdem oder deswegen erlebte die AfD seit Januar zwei unterschiedliche Tendenzen: Die Zahl der Parteimitglieder wuchs nach Angaben der Bundesgeschäftsstelle von knapp unter 40.000 zum Jahreswechsel auf inzwischen mehr als 43.000. Andererseits büßte die AfD in Umfragen ein. Nach bundesweiten Höchstwerten bis zu 23 Prozent sackte die Partei zwischenzeitlich bis auf 16 Prozent ab. Derzeit liegt sie bei 18 bis 20 Prozent. Offen ist, welchen Anteil die Correctiv-Recherche daran hat und wie sehr die neue Konkurrenz durch das Bündnis Sahra Wagenknecht verantwortlich ist, das ziemlich zeitgleich Anfang Januar gegründet wurde und auch auf AfD-Wähler abzielt.
Die AfD sei verunsichert, beobachtet Protestforscher Teune. «Die Proteste haben dazu geführt, dass die AfD nicht mehr so uneingeschränkt das Heft des Handelns in der Hand hat.» Das bedeute nicht, dass sich Menschen in Scharen von der AfD abwenden. «Aber wer nicht ideologisch überzeugt ist, könnte nach den Protesten noch einmal ins Nachdenken kommen und bei den Wahlen zu Hause bleiben, anstatt die AfD zu wählen.»
Die grüne, gebildete Mitte
Dass die Menschen gegen rechts auf die Straße gingen, lobte nicht nur Bundeskanzler Olaf Scholz, sondern auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. «Diese demokratische Mitte hat mit den Demonstrationen etwas erreicht», bilanzierte Steinmeier Mitte Februar. «Sie hat die Gleichgültigkeit vertrieben. Sie hat Mut gemacht. Wir atmen wieder freier.» Und er verband das mit einem Appell: «Wirtschaft, Arbeit, Kultur, Zivilgesellschaft, Vereine und Verbände, alle sind gefragt. Wir brauchen den Schulterschluss der Demokraten. Nicht nur heute, sondern an 365 Tagen im Jahr.»
Wer aus der «demokratischen Mitte» auf die Straße ging, dazu gibt es inzwischen erste Daten. Forscher der Universität Konstanz haben 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an drei Demos im Südwesten befragt, nämlich in Konstanz, Singen und Radolfzell. Zumindest dort galt: Eine Mehrheit (53 Prozent) ordnete sich selbst der mittleren Mittelschicht und ein Drittel der oberen Mittelschicht zu. Sechs von zehn Befragten besaßen einen Hochschulabschluss, 20 Prozent zumindest Abitur. Somit ergebe sich «eine demografische Schräglage zugunsten eines höher gebildeten Bevölkerungsabschnitts am oberen Ende der Mittelschicht», schließen die Autoren Marco Bitschnau und Sebastian Koos.
61 Prozent der Befragten hatten bei der vorigen Bundestagswahl Bündnis 90/Die Grünen gewählt, 18 Prozent die SPD und 8 Prozent die CDU. Doch waren es nicht Menschen, die ohnehin ständig demonstrieren: Zwei Drittel der Befragten hatten noch nie an einer Kundgebung mit ähnlicher inhaltlicher Ausrichtung teilgenommen. Viele seien schon länger besorgt gewesen über die Stärke der AfD – die Correctiv-Recherche über das Potsdamer Treffen habe dann das «Fass zum Überlaufen» gebracht, heißt es in der Studie.
«Erstmals ein deutliches Nein»
«Erstmals in zehn Jahren des Aufstiegs der AfD gab es jetzt ein deutliches Nein», sagt Daniel Mullis vom Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt am Main. In den Demonstrationen sieht er mehr als ein kurzes Aufbäumen. «Ich bekomme von vielen Gruppen und Organisationen die Rückmeldung, dass es vor Ort einen ordentlichen Zuwachs gibt, etwa bei den Omas gegen rechts», berichtet der Forscher. «Man hört an vielen Stellen, dass es Interesse gibt, sich in Strukturen einzubringen und sich gegen rechts zu engagieren.»
So sieht es auch die Bewegung Fridays for Future, die vielerorts beim Organisieren der Demos gegen rechts half. «Sie haben vielen Aktiven vor Augen geführt, dass jahrelange Arbeit vor Ort keine vergebenen Mühen waren – und vielen Nicht-Aktiven, wie effektiv Engagement sein kann», meint Sprecher Pit Terjung. «Auf den Demonstrationen sind Akteure aus allen Ecken der Zivilgesellschaft zusammengerückt, wir erleben ein dynamisches Aufleben vieler neuer Initiativen, Bündnisse und Netzwerke.» Aus Sicht der Aktivisten ist es also noch nicht vorbei, auch wenn nun nicht mehr Massen Straßen und Plätze füllen.
«Der Konflikt liegt jetzt auf dem Tisch», sagt Forscher Mullis. «Das vor Selbstbewusstsein Strotzende der AfD ist erstmal dahin. Aber die Konfliktlinien der Gesellschaft, die sozioökonomischen Tendenzen, die Abstiegsängste, die Fragen von Migration und Klimakrise bleiben.» Seine Erwartung: «Es ist eine sehr langfristige Auseinandersetzung, vor der wir stehen. Konkret droht bei den anstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen eine sehr substanzielle Landnahme von rechts.»
© dpa-infocom, dpa:240403-99-547678/2