Es ist wirklich abenteuerlich, wie die westlichen Medien arbeiten. In den letzten etwa anderthalb Jahren haben sie uns erzählt, Russland habe auf Kriegswirtschaft umgestellt, was zwar das russische Wirtschaftswachstum erkläre, aber ein aus ökonomischer Sicht unsinniger Weg sei, weil Rüstung nur von Staatsaufträgen lebt, was auf Sicht schädlich für die Wirtschaft sei. Kurz und gut, so haben wir in westlichen Medien gelernt, ruiniere Russland sich mit seiner Kriegswirtschaft irgendwann demnächst.
Das Problem mit der Kriegswirtschaft
Aus ökonomischer Sicht stimmt das alles, denn Rüstungsaufträge kommen vom Staat und werden mit Steuergeldern oder neuen Schulden bezahlt, was aus ökonomischer Sicht kein nachhaltiger Weg zum Aufbau einer soliden und diversifizierten Volkswirtschaft sein kann.
Das Problem an diesen Aussagen westlicher Medien ist jedoch, dass Russland keineswegs auf Kriegswirtschaft umgestellt hat, im Gegenteil. In Russland florieren Landwirtschaft, Baugewerbe, viele Produktionsbetriebe und so weiter. Ja, Russland hat die Produktion von Waffen und Munition hochgefahren, aber das ist nicht der Motor der boomenden russischen Wirtschaft.
Ganz wichtig ist dabei übrigens, dass die russische Rüstungsindustrie großenteils in staatlicher Hand ist, sie ist also nicht in erster Linie gewinnorientiert, weshalb russische Waffen billiger sind als westliche. Und die russischen Waffen sind daher auch besser. Der Grund ist, dass die westlichen Rüstungskonzerne beispielsweise sehr viel Geld mit der Wartung der von ihnen produzierten Waffensysteme verdienen, weshalb sie an komplizierten und schwierig zu wartenden Waffen interessiert sind, um mehr Geld für die Wartung berechnen zu können. Russische Waffen sind wesentlich robuster und wartungsfreundlicher, weil Gewinnerzielung und die Kurse ihrer Aktion für die russischen Rüstungskonzerne keine Priorität haben.
Aber zurück zum Thema. Nachdem die westlichen Medien und Politiker uns seit anderthalb Jahren vorlügen, Russland habe in seiner Verzweiflung auf Kriegswirtschaft umgeschaltet, was für die russische Wirtschaft mit der Zeit zu einem Problem würde, ändert sich nun die Argumentation. Im Spiegel ist ein Gastbeitrag mit der Überschrift "Verteidigungsausgaben – Wir müssen aufrüsten für den Wohlstand" erschienen, in dem der Autor, wie die Überschrift schon sagt, allen Ernstes behauptet, Deutschland und die EU müssten auf Kriegswirtschaft umschalten, weil das angeblich zu mehr Wohlstand führt.
Der Autor dieses Märchens, das der Spiegel als Gastartikel veröffentlicht hat, ist Moritz Schularick, der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel) und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Die Kieler Uni und das IfW Kiel sind seit langen als Brutstätten der transatlantischen Ideologie bekannt und veröffentlichen immer wieder hanebüchenen Unsinn, der ideologisch in die gewollte transatlantische und globalistische Richtung geht, aber wissenschaftlicher Nonsens ist. Wenn jedoch solche Leute wie Schularick den Entscheidungsträgern in Regierungen allen Ernstes als Berater zur Seite stehen, dann erklärt sich, warum die Regierung in Berlin in der Wirtschaftspolitik so unsinnige Entscheidungen trifft.
Schauen wir uns nun an, wie Herr Professor Schularick seine vollkommen kruden Thesen an den Mann bringen will.
"Deutschland ist heute zwar sozial vollumfänglich abgesichert, aber nur noch bedingt verteidigungsfähig"
Schularick beginnt seinen Artikel mit zwei Thesen, auf denen er seine Logik aufbaut. Erstens sei die Bundeswehr unterfinanziert, weil die Verteidigungsausgaben seit dem Kalten Krieg stark gesunken seien, während die Sozialausgaben gestiegen seien. Daher sei "Deutschland heute zwar sozial vollumfänglich abgesichert, aber nur noch bedingt verteidigungsfähig". Daraus folgt, dass Deutschland seiner Meinung nach mehr Geld für Waffen und weniger für Soziales ausgeben sollte.
Das Problem ist, dass seine beiden Thesen falsch sind. Ja, der Anteil der Verteidigungsausgaben ist gemessen in Prozent vom BIP seit dem Kalten Krieg stark gesunken, aber das Problem der Bundeswehr ist nicht das Geld, das Problem ist die Misswirtschaft, wobei ich davon ausgehe, dass es in Wahrheit weniger Misswirtschaft als systemische Korruption ist. Die Bundeswehr hat nicht zu wenig Geld, denn selbst in den Mainstream-Medien kann man immer mal wieder erfahren, dass das Problem der Bundeswehr das komplizierte und bürokratische Beschaffungswesen ist.
Schon 2019 habe ich in einem Artikel die Verteidigungsetats Deutschlands und Frankreichs verglichen und dabei festgestellt, dass Frankreich mit einem nur geringfügig höheren Etat für seine konventionellen Streitkräfte mehr als doppelt so viele Kampfflugzeuge wie die Bundeswehr hat. Außerdem hatte Frankreich zehn Atom-U-Boote, einen Flugzeugträger und noch etwa 55 andere Kriegsschiffe. Deutschland hingegen hatte neun konventionelle U-Boote und 14 Fregatten und Korvetten, aber keine Atom-U-Boote oder Flugzeugträger.
Daran sieht man, dass das Problem der Bundeswehr nicht das Geld ist, sondern die Misswirtschaft. Andere Länder bekommen für das gleiche Geld weitaus besser ausgerüstete und einsatzfähigere Streitkräfte als Deutschland. Wer die Bundeswehr verbessern will, der muss ihr zuerst den Geldhahn zudrehen, die Missstände beseitigen, und danach mit dem Umbau der Bundeswehr beginnen. Aber wer jetzt mehr Geld in das kaputte System des deutschen Verteidigungsministeriums wirft, der wirft es zum Fenster raus.
Und auch beim Thema Soziales schreibt Schularick Unsinn. Zwar ist die Summe aller Sozialleistungen in Prozent des BIP in Deutschland von 24,9 Prozent in 1991 auf 30,5 Prozent in 2022 gestiegen, aber aufgrund der Überalterung der Bevölkerung ist die Zahl der Rentner im gleichen Zeitraum um knapp 50 Prozent von 12 auf 18 Millionen oder von 15 Prozent auf 22 Prozent der deutschen Gesamtbevölkerung gestiegen.
Das bedeutet, dass die Zahl der Empfänger von Sozialleistungen in Deutschland weit stärker gestiegen ist, als die Sozialausgaben. Wobei ich nicht verstehe, warum eine Altersrente als "Sozialleistung" geführt wird, denn in meinen Augen ist eine Rente der verdiente Lohn für ein Arbeitsleben und keine Sozialleistung, für die man sich beim Staat bedanken müsste.
In Deutschland wächst die Armut, vor allem die Altersarmut, jedes Jahr, weil die Verarmung in Deutschland dazu geführt hat, dass immer mehr Menschen Hilfe des Staates brauchen. Die Sozialleistungen wurden dabei immer weiter gekürzt, weshalb auch Schularicks These, Deutschland sei "vollumfänglich abgesichert" objektiv unwahr ist, denn immerhin haben derzeit zwei Millionen Menschen in Deutschland nicht genug Geld, um sich ausreichend Lebensmittel zu kaufen. Solche Zustände gab es vor 30 Jahren in Deutschland nicht.
Corona als Vorbild?
Weiter führt Schularick aus, dass die EU eine eigene Rüstungsindustrie aufbauen müsse, weil Europa nicht davon profitiert, seine Waffen in den USA zu kaufen. Das stimmt natürlich, aber anscheinend weiß Herr Schularick nicht, dass die USA es nicht zulassen, dass die EU eine Rüstungsindustrie aufbaut, die der US-amerikanischen Konkurrenz machen könnte. 2019 hat die EU einen Fond in Höhe von 13 Milliarden Euro aufgelegt, um neue Waffen zu entwickeln. Das Geld sollte ausschließlich an europäische Firmen gehen, aber daraufhin hat die US-Regierung der EU sofort mit "Bestrafung" gedroht, wenn nicht auch US-Konzerne Zugang zu dem Fond bekommen. Das ist kein Scherz, die Details finden Sie hier.
Dass die USA der Hauptgrund der meisten Problemen der EU sind, erwähnt Schularick nicht. Stattdessen macht er unrealistische Vorschläge, wie den Aufbau einer eigenen europäischen Rüstungsindustrie, die unabhängig von den USA sein könnte, was die USA jedoch nie zulassen würden.
Das stört Schularick jedoch nicht und er baut seinen Vorschlag auf dieser realitätsfernen These auf, was so klingt:
"Deutschland und Europa müssen in den nächsten Jahren die notwendigen Kapazitäten in der europäischen Rüstungsindustrie aufbauen, um sich selbst zu verteidigen und um die Ukraine gegen die russische Aggression unterstützen zu können. Dafür braucht es – wie bei der Impfstoffproduktion in Coronazeiten – Planungssicherheit durch langfristige Abnahmeverträge zu attraktiven Preisen. Rüstungsunternehmen hätten damit einen Anreiz, in Europa zu investieren und Kapazitäten vor Ort aufzubauen."
Schularick nimmt allen Ernstes die Bestellung der sogenannten Covid-"Impfstoffe" als Vorbild für den Aufbau einer Rüstungsindustrie. Damit unterstützt er die Idee der EU-Kommission, die für sich die Kontrolle über die Rüstungsindustrie fordert. Was Schularick als Vorbild anpreist, war aber einer der größten Korruptionsskandale der Geschichte, denn die EU-Kommissionschefin von der Leyen hat die Verträge für den Kauf der sogenannten "Impfstoffe" bekanntlich per SMS mit dem Chef von Pfizer ausgekaspert und die SMS danach gelöscht, wofür sich nun sogar die EU-Staatsanwaltschaft interessiert. Und auch die Verträge selbst sind geheim und über weite Strecken geschwärzt. Warum, wenn nicht, um die Korruption zu verschleiern?
Dass Schularick das als Erfolgsmodell anpreist, das man nun bei der Rüstungsindustrie wiederholen sollte, lässt tief blicken.
Und Schularick weiß auch genau, was er da vorschlägt, wie seine Formulierung, dafür brauche es "Planungssicherheit durch langfristige Abnahmeverträge zu attraktiven Preisen", deutlich zeigt. Mit "attraktiven Preisen" meint er überhöhte Preise, denn sie sollen ja für die Rüstungskonzerne attraktiv sein, nicht für die Käufer der Waffen. Und mit "Planungssicherheit" meint er, dass die Staaten – wie schon bei Corona – den Herstellern langfristige und bindende Bestellungen garantieren sollen, natürlich zu den "attraktiven Preisen".
Was Schularick hier veranstaltet, ist reine Lobbyarbeit für die Rüstungskonzerne und gegen den Steuerzahler.
Es geht um seeehr viel Geld!
Weiter schreibt Schularick:
"Wie viel mehr Geld müssten wir dafür ausgeben? Wenn wir uns an anderen Ländern orientieren, scheint eine Erhöhung der Militärausgaben bis zum Ende des Jahrzehnts auf 150 Milliarden Euro jährlich realistisch. Das entspricht in etwa einer Erhöhung um ein zusätzliches Sondervermögen – allerdings pro Jahr."
Ich weiß beim besten Willen nicht, wofür die Bundeswehr all das Geld ausgeben sollte. Aber das fragt auch Schularick nicht, denn ihm geht es darum, der angeblich von "Putins Regime" ausgehenden Bedrohung zu begegnen.
Das bestätigt, was ich immer sage: Es geht nicht um militärische Sicherheit, denn dann würden sich Analysten hinsetzen und berechnen, wie viele Panzer, Flugzeuge, Raketen und so weiter die Bundeswehr braucht, um sich (zusammen mit ihren Partnern) gegen "Putins Regime" verteidigen zu können. Das passiert aber nicht, sondern es wird lediglich mehr Geld für die Rüstungsindustrie gefordert.
Daran sieht man, dass es nur um Geld geht, nicht um Sicherheit.
Der ökonomische Schwachsinn
Nachdem Schularick seine Leser mit all diesen Thesen, die keiner Überprüfung standhalten, in die gewollte Richtung gelenkt hat, kommt in seinem Artikel der ökonomische Schwachsinn, eine Kriegswirtschaft wäre es Gutes:
"Angesichts der Summen, um die es geht, würden von einer solchen Erhöhung der Verteidigungsausgaben wichtige Impulse für das lahmende Wachstum in Deutschland und Europa ausgehen.
Die deutsche Wirtschaft ist seit 2019 nicht mehr gewachsen, der Abstand zu den USA wird kontinuierlich größer. Eine Vitaminspritze würde dem deutschen Patienten zumindest kurzfristig helfen, wieder auf die Beine zu kommen."
Jeder Student der Wirtschaftswissenschaft weiß, dass man auf Pump keine Wirtschaft aufbauen kann. Der Staat würde Geld raushauen, um Waffen zu kaufen, aber das baut einen Wirtschaftszweig auf, der nicht selbständig wirtschaften und überleben kann, sondern auch in Zukunft ausschließlich von staatlichen Aufträgen abhängig ist. Was soll das einer Volkswirtschaft als Ganzes bringen?
Schularick weiß auch das, wie diese Aussage von ihm zeigt:
"Jüngere Studien aus den USA zeigen, dass der sogenannte Multiplikatoreffekt von Verteidigungsausgaben auf das BIP-Wachstum bei etwa eins liegt. Mit anderen Worten: Würden 100 Milliarden Euro zusätzlich in die Verteidigung gehen, würde sich auch das BIP um etwa 100 Milliarden Euro erhöhen, insbesondere wenn die Produktion im Inland aufgebaut würde."
Das ist eine geniale Erkenntnis! Wenn der Staat Bestellungen in Höhe von 100 Milliarden in einen Wirtschaftszweig pumpt, dann bringt dass ein um 100 Milliarden höheres BIP. Das würde aber auch gelten, wenn der Staat an die ärmste Hälfte der Bevölkerung Warengutscheine ausgeben würde, die sie in Geschäften eintauschen können. Auch da würden Gutscheine im Wert von 100 Milliarden das BIP um 100 Milliarden erhöhen.
Woher das Geld nehmen?
Das Problem ist, dass der Staat diese Milliarden irgendwo hernehmen muss. Wenig überraschend hat Schularick auch dazu eine geniale Idee:
"Grundsätzlich gibt es drei Möglichkeiten: Steuern erhöhen, andere Ausgaben senken oder neue Kredite aufnehmen. Die Antwort auf die Frage, welche der drei Optionen die beste wäre, ist relativ klar. Höhere Steuern würden die Wirtschaft zu einer Zeit schwächen, in der man wirtschaftlich und politisch Stärke zeigen will. Kürzungen würden vor allem den Sozialhaushalt betreffen, der nahezu 40 Prozent der Gesamtausgaben ausmacht. Zwar wird mittelfristig kein Weg daran vorbeiführen, harte Budgetentscheidungen zwischen »Kanonen und Butter« zu treffen. Kurzfristig aber sind rabiate Kürzungen im Sozialbereich ebenfalls kontraproduktiv, weil sie politisch polarisieren und das Land innenpolitisch destabilisieren. Auch das würde uns schwächer machen und den Rückhalt in der Bevölkerung untergraben.
Der richtige Weg wäre, in den nächsten Jahren kreditfinanziert in die Sicherheit unseres Landes und Europas zu investieren."
Zur Erinnerung: Westliche Medien und Politiker haben anderthalb Jahre lang wahrheitswidrig behauptet, dass Russland auf Kriegswirtschaft umgeschaltet habe, was wirtschaftspolitisch unsinnig sei. Dass das wirtschaftspolitisch unsinnig ist, stimmt auch, aber nun fordern westliche "Experten" genau dieses "Erfolgsrezept" für Deutschland und die EU. Und zwar auch noch auf Kredit!
Im Klarext: Es wird etwas wirtschaftspolitisch Unsinniges gefordert und es wird auch gleich gefordert, den Unsinn auf Kredit zu finanzieren!
Das ist der Weg in den Krieg
Schularick erzählt den Spiegel-Lesern, dass diese Maßnahmen angeblich Wohlstand in Deutschland bringen sollen. Das ist Unsinn, denn der Effekt dieser Maßnahmen wäre, dass die Rüstungskonzerne sich eine goldene Nase verdienen und dass die Staatsschulden explodieren, weil der Staat diese goldene Nase bezahlt.
Wirtschaftspolitisch sinnvolle Maßnahmen wären es, in Industrien zu investieren, die auch ohne staatliche Aufträge leben und wirtschaften können. Nur solche Industrien bringen dem Staat Einnahmen und den Menschen sichere Arbeitsplätze, aber was Schularick vorschlägt, ist nichts weiter, als massenhaft Waffen auf Pump zu kaufen.
Das gab es in der Geschichte schon öfter und es war immer der direkte Weg in den Krieg, denn eine aufgeblähte Rüstungsindustrie und ein bankrotter, aber bis an die Zähne bewaffneter Staat zwingen dessen Regierung, wenn sie ihre Macht nicht verlieren will, dazu, die Waffen einzusetzen und mit einem Krieg von den eigenen Fehlern abzulenken. Und man hofft darauf, dass die Kriegsgewinne die alten Kosten dann irgendwann decken.
Schularick hingegen sieht das exakt andersherum, denn sein Artikel endet wie folgt:
"Der wichtigste ökonomische Effekt einer solchen Politik könnte am Ende darin liegen, den Frieden und die Freiheit in Europa zu sichern – die Voraussetzungen für unseren Wohlstand."
Die Voraussetzung für Frieden und Freiheit in Europa sind gute Beziehungen zwischen den Ländern auf dem Kontinent. Dazu gehört, dass man keine Militärblöcke baut, die sich gegen ein Land auf dem Kontinent richten, wie der Westen es mit der NATO getan hat. Und die Voraussetzung für den Wohlstand in Deutschland waren die billigen Energieträger aus Russland.
Mehr Rüstung hat noch nie zu mehr Wohlstand geführt, weil das Geld, das der Staat in Waffen investiert, dort fehlt, wo Wohlstand geschaffen wird: In der zivilen Wirtschaft, die Maschinen, Konsumprodukte und so weiter produziert.
Es gibt schlicht kein Beispiel aus der Geschichte, in dem mehr Waffen einen Frieden gesichert hätten. Mehr Waffen haben am Ende immer zu Krieg geführt. Aber Schularick behauptet das Gegenteil.
Und es war nicht Russland, das das Wettrüsten begonnen hat. Das war die NATO, als sie 2014 ihr Zwei-Prozent-Ziel ausgerufen hat und damit die Mitgliedsstaaten zwang, mehr Waffen zu kaufen.
Schon damals war der Streitpunkt die Ukraine, aber anstatt einen Weg zu finden, sich mit Russland zu einigen und die Ukraine als neutralen Staat eine Brücke zwischen West und Ost sein zu lassen, hat die NATO die Ukraine mit aller Gewalt an sich gezogen und gleichzeitig begonnen, selbst aufzurüsten, wobei man Russland offen als Gegner und Grund für die Aufrüstung genannt hat.
Damit war der Weg in den Krieg, der heute in der Ukraine tobt, vorgezeichnet. Und wenn ich solche Artikel, wie den von Herrn Schularick, lese, dann bestätigt das meine Befürchtung, dass der Krieg irgendwann zwangsläufig auf Europa übergreifen muss, weil der Westen zielgerichtet in diese Richtung arbeitet, anstatt Kompromisse zu suchen, mit denen alle leben können.
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