Stadtratswahl in Dresden: Diese neuen Parteien und Gruppierungen sind am Start!
Dresden - Keine zwei Monate mehr, dann können die Dresdner am 9. Juni einen neuen Stadtrat wählen.
Dabei wollen gleich drei Parteien und zwei Wählervereinigungen antreten, die bislang kommunal nicht mitmischen. Dafür mussten sie Unterschriften sammeln, was nicht bei allen wie erhofft geklappt hat.
Für die Zulassung in Dresdens elf Wahlkreisen, mussten die Bündnisse je 22 Unterstützer aus den Stadtteilen finden, die im Bürgeramt Altstadt unterschreiben. Nach Frist-Ablauf berichten sie nun über die Ergebnisse.
Dresden: Diese beiden Wählervereinigungen sind neu zur Stadtratswahl zugelassen
Die Wählervereinigung "Team Zastrow/Bündnis Sachsen 24" ist in allen elf Wahlkreisen mit 88 Kandidaten vertreten, sammelte 543 Unterschriften. "Spektakulär, hat uns keiner zugetraut", sagt Ex-FDP-Mann Holger Zastrow (55) stolz. "Ich glaube, dass wir als neue Kraft der bürgerlichen Mitte mit unabhängigen und gestandenen Personen für frischen Wind sorgen werden."
Ziel: "15 Prozent."
Die Wählervereinigung "Wahlplattform Dissident:innen Dresden" kann in zehn der elf Wahlkreisen mit 26 Kandidaten antreten. In Mobschatz fehlte eine Unterschrift, insgesamt signierten 467 Unterstützer. "Viele Dresdner:innen wünschen sich eine klare linke, ökologische, antifaschistische Politik", sagt Sprecherin Rita Kunert (62).
Ziel: "Wir wollen einen Rechtsruck im Stadtrat verhindern und dazu beitragen, dass es links der CDU eine stabile Mehrheit gibt."
Stadtratswahl in Dresden: Diese drei Parteien sind neu dabei
Die Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit" nimmt die Hürde in allen elf Wahlkreisen, tritt mit 16 Kandidaten an. Zwei Pfeiler der Partei seien der Einsatz für die einfachen und sozial benachteiligten Leute sowie für eine vernünftige und nicht ideologiegetriebene Wirtschaftspolitik, so Regionalvertreter Andreas Uhlig (69).
Ziel: "Zweistellig."
Die europäisch orientierte Partei "Volt Deutschland" (2017 gegründet) konnte nur in fünf der elf Wahlkreise die benötigten Unterschriften erreichen, tritt mit sechs Kandidaten an. "Als Newcomer nicht schlecht. Wir verorten uns Mitte links mit liberalen Aspekten", sagte Sebastian Holz (34).
Ziel: "Ein Mandat."
Die rechtsextreme Partei "Freie Sachsen" schaffte laut Vorsitzenden Martin Kohlmann (46) die Unterschriften in allen elf Wahlkreisen (insgesamt 612). "Wir wollen eine Entideologisierung der linken Stadtverwaltung erreichen", sagt er.
Ziel: "Vier Mandate."
Das ist der Unterschied zwischen Parteien und Bündnissen
Parteien und Wählervereinigungen (oder ähnlich bezeichnete Bündnisse) ähneln sich, sind aber nicht gleich.
Letztere gründen sich oft auf kommunaler Ebene, vertreten meist speziell lokale Interessen - ohne dabei auf (politische) Vorgaben einer übergeordneten Partei Rücksicht nehmen zu müssen. Als Verein geführt, können Wählervereinigungen auch flexibler agieren, sind nicht dem Parteiengesetz unterworfen, was die (oft bürokratischen) Abläufe innerhalb einer Partei genau regelt.
Dafür erhalten Parteien etwa staatliche Gelder, sollen bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken und sind damit tragendes Element der demokratischen Verfassung.
Titelfoto: Eric Münch