Mitgliederbefragung -
Die Berliner SPD hat am Dienstag die Briefwahlunterlagen für die Mitgliederbefragung zur künftigen Parteispitze verschickt. Landesgeschäftsführer Sven Heinemann hat gut 40 Kisten mit 8.300 Briefen an die SPD-Parteimitglieder an die Deutsche Post übergeben, wie er der DPA sagte.
Heinemann sagte weiter, er rechne damit, dass die ersten Briefe am Mittwoch bei den Empfängern ankämen.
Drei Duos treten an - Giffey nicht
Drei Duos bewerben sich für die Doppelspitze der Berliner SPD. Der amtierende Co-Vorsitzende und SPD-Fraktionschef Raed Saleh tritt gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf an. Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel bewirbt sich zusammen mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini. Das dritte Team bilden der bisherige Landesvize Kian Niroomand und die Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels. Die derzeitige Co-Landesparteivorsitzende Franziska Giffey tritt nicht wieder an.
Auszählung am 20. April - absolute Mehrheit nötig
Die Mitgliederbefragung startet am Samstag den 6. April und läuft bis zum 19. April. Alle Berliner SPD-Mitglieder können per Briefwahl oder online abstimmen. Heinemann zufolge sind etwa 9.700 der 18.000 Parteimitglieder für die Online-Abstimmung registriert, die übrigen bekommen die Unterlagen nun per Brief. 305 Wahlbriefe gehen an SPD-Mitglieder im Ausland, darunter nach China, Argentinien, Japan oder Angola.
SPD-Mitglieder können ihre Stimme bis 19. April um 22 Uhr abgeben.Für Wahlbriefe hat die Deutsche Post ein zentrales Postfach eingerichtet. In der SPD-Landesgeschäftsstelle wird auch eine Wahlurne aufgestellt für Mitglieder, die ihren Wahlzettel nicht per Post schicken wollen oder erst auf den letzten Drücker abstimmen.
Am 20. April zählt die SPD dann aus und verkündet das Ergebnis. Wenn keines der drei Teams auf eine absolute Mehrheit kommt, würde eine zweite Runde mit den beiden bestplatzierten Zweierteams vom 2. bis 17. Mai folgen. Endgültig gewählt werden soll die Parteispitze auf Basis des Ergebnisses der Mitgliederbefragung dann bei einem Parteitag am 25. Mai.
Sendung: rbb24, 02.04.2024, 18:00 Uhr