Zweibrücken · Nach einer Jux-Aktion bekam ein Zweibrücker Lieferdienst Post vom Ordnungsamt.
Darf man eigentlich Pizza mit Cannabis verkaufen? Oder dafür werben? Offensichtlich nicht, denn dem Zweibrücker Lieferdienst Phil's Pizza flatterte nach einem entsprechenden Post in den sozialen Medien ein Schreiben des Zweibrücker Ordnungsamtes ins Haus – bis heute auf der Facebook-Seite des Unternehmens zu studieren. Der Vorwurf: Phil's Pizza habe für Cannabis geworben, was gemäß Paragraf 6 des Cannabisgesetzes verboten sei. Darum sei ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet worden mit dem Hinweis, dies könne mit einer Geldbuße von bis zu 30 000 Euro geahndet werden.
Keine schöne Aussicht für den Betreiber Stephan Philippi (der am Dienstag Ruhetag hatte und vermutlich deshalb nicht erreichbar war). Und dabei gibt es die Pizza nicht mal wirklich – es handelte sich lediglich um einen Aprilscherz. Das wurde auf der Facebook-Seite des Lieferdienstes klargestellt. Allerdings – fataler Fehler – wurde der Originalpost nicht schnell genug aus dem Netz genommen. "Stand 5.4. 2024 ist der Beitrag immer noch online", heißt es fett gedruckt im Schreiben des Zweibrücker Ordnungsamtes. Also wurde die Maschinerie des Ordnungsamtes in Gang gesetzt.
Über den weiteren Gang der Dinge schreibt die Stadt auf Merkur-Nachfrage: "Nach Weiterleitung des Vorgangs an die Bußgeldstelle erfolgte mit Phils Pizza ein Rückspracheversuch. Dieser blieb erfolglos, daher wurde zum nachfolgenden Sachverhalt eine Anhörung als Betroffener wegen einer Ordnungswidrigkeit (§ 55 OWiG) am 05. April 2024 versandt, da der Beitrag an diesem Tag immer noch nicht gelöscht war."
Das klingt nicht berauschend, aber ein Happy End ist in Sicht. In der Stellungnahme der Stadt heißt es abschließend: "Aufgrund der Sachlage und unter der Maßgabe, dass alle Werbetexte entfernt wurden, wird das Verfahren eingestellt und eine mündliche Verwarnung ausgesprochen." Für Angela Merkel war das Internet Neuland, heute sind es die neuen deutschen Cannabis-Regeln.