Mehrere Kleinparteien wollen bei Europawahl am Stimmzettel stehen
Anders als jene Parteien, die von drei Nationalrats- oder einem EU-Abgeordneten unterstützt werden, müssen diese 2.600 Unterschriften österreichweit sammeln. Neben der KPÖ streben auch die Liste VOLT Europe und das EU-Austrittsbündnis "Für Österreich Öxit" eine Kandidatur an. Ebenfalls ins EU-Parlament will nun Robert Marschall mit seiner EU-Austrittspartei, die sich vom Öxit-Bündnis abgespalten hat.
EU-Wahl mit NR-Parteien
Fix am Stimmzettel finden werden die Wähler die fünf Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS, die bereits jetzt im EU-Parlament vertreten sind. Die anderen Parteien konnten bereits mit dem Stichtag (26. März) mit dem Sammeln von Unterstützungserklärungen beginnen. Unterschreiben können nur Wahlberechtigte - und damit nur, wer spätestens am Stichtag in einer Wählerevidenz stand. Zeit zum Unterschriftensammeln ist für die Parteien bis zum 26. April. Auf den Stimmzettel schafft es nur, wer spätestens bis zu diesem Tag 17.00 Uhr seinen Wahlvorschlag bei der Bundeswahlbehörde einreicht.
Marschall will es versuchen
Neben den genannten Parteien KPÖ, VOLT und dem EU-Austrittsbündnis "Für Österreich Öxit" (mit dem ehemaligen BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner an Spitze) will es nun auch Marschall (neuerlich) versuchen, wie er in der vergangenen Woche bekannt gab. Zu dem Bündnis "Öxit - EU-Austritt für Österreich" haben sich Ebners Partei "Freisinnige" mit anderen Kleinstparteien und Initiativen zusammengeschlossen, darunter die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und die Partei für Österreich. Bereits vor dem Stichtag war der bekannte EU-Gegner Robert Marschall aus dem Bündnis abgesprungen. Nun macht er seinen ehemaligen Mitstreitern Konkurrenz, wie er via Aussendung bekannt gab.
(APA/Red)