Die Schweiz soll am Luftabwehrsystem European Sky Shield Initiative (ESSI) teilnehmen. Das hat der Bundesrat entschieden. Nun können sich die zuständigen Kommissionen des Parlaments äussern.
Der Bundesrat genehmigte am Mittwoch die Beitrittserklärung zum ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding (MoU). Eine bessere Koordination bei Beschaffungsvorhaben und der Ausbildung sowie logistische Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung stehen für ihn im Vordergrund.
ESSI wurde im August 2022 lanciert, ein halbes Jahr nachdem Russland seine Angriffe auf die Ukraine gestartet hatte. Mittlerweile elf Staaten haben die Beitrittserklärung unterzeichnet.
Als nächstes können sich die zuständigen Parlamentskommissionen äussern. Sollten sie wesentliche Vorbehalte anmelden, wird das VBS dem Bundesrat einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreiten. SVP und Pro Schweiz hatten bei der Ankündigung im Sommer 2023 das Bekenntnis zu Sky Shield kritisiert. (sda)