Merzig · Am 9. Juni werden der Kreistag und alle Stadt- und Gemeinderäte neu gewählt. Wer stellt sich zur Wahl? Diesmal: Stadt Merzig.
Im Stadtrat der Kreisstadt Merzig ist seit der Kommunalwahl 2019 die CDU mit 17 von 39 Sitzen klar stärkste Fraktion. Es folgen die SPD mit elf Sitzen und die Grünen mit vier Sitzen. Die Linkspartei, die Freien Wähler Merzig (FWM) und die AfD kamen seinerzeit auf jeweils zwei Sitze, ein Sitz ging an die FDP, die seither mit den Freien Wählern ein Fraktionsbündnis bildet. Im Laufe der Amtsperiode reduzierte sich die Zahl der AfD-Vertreter im Rat auf einen, weil die beiden ursprünglich eingezogenen AfD-Stadträte, die vor allem durch anhaltende Nicht-Anwesenheit auffielen, zwischenzeitlich ihre Ämter niederlegten und es mit Anita Tilk aus Merzig nur eine Nachrückerin gab.
Sie steht auch erneut auf dem Spitzenplatz der Gebietsliste der AfD für den anstehenden Wahlgang. Es folgen auf den weiteren Plätzen Fikret Sefer Firtana aus Schwemlingen, Frederik Mastel aus Merzig und Frank Melzer aus Brotdorf. Insgesamt umfasst die Gebietsliste der AfD sieben Personen, es dürfte also dieses Mal genügend Nachrücker geben. Auf Platz sechs der AfD-Liste steht der Name von Ute Willmes aus Besseringen – sie ruft seit Jahresbeginn regelmäßig zu Protestkundgebungen in Merzig gegen die aktuelle Politik auf, die mitunter begleitet sind von großen Fahrzeug-Konvois mit Beteiligung von Sattelschleppern und Traktoren. Willmes findet sich auch auf der Kreistagsliste der AfD wieder, dort auf Platz neun.
Umbruch bei der SPD
Die SPD schickt Arndt Oehm aus Merzig als neuen Spitzenkandidaten auf der Gebietsliste ins Rennen. Auf den weiteren Plätzen folgen Alois Minninger aus Brotdorf und Ingo Fischer aus Mechern – sie gehören bisher dem Stadtrat nicht an. Die ersten Listenplätze in den drei Wahlbereichen belegen Matthias Kautenburger (Wahlbereich A), Philipp Brausch aus Hilbringen (B) und Patrizia Büdinger aus Brotdorf (C). Auch sie sind bisher noch nicht im Rat vertreten gewesen. Gar nicht mehr auf den Kandidatenlisten vertreten ist die bisherige Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Stadtrat, Martina Holzner aus Brotdorf. Sie wurde von ihrer Partei als Spitzenkandidatin für den Kreistag nominiert. Von den bisherigen elf Ratsvertretern der SPD tauchen im Übrigen lediglich zwei erneut auf den Vorschlagslisten auf, nämlich Arndt Oehm und Caroline Ney aus Mondorf – die SPD-Fraktion wird ihr Gesicht sehr deutlich verändern.
CDU setzt auf Kontinuität
Während es bei der SPD also einen erkennbaren personellen Umbruch gibt, setzt die stärkste Fraktion im Rat, die CDU, weitgehend auf Kontinuität. Der Spitzenkandidat der Gebietsliste ist erneut der amtierende Fraktionsvorsitzende Jürgen Auweiler. Auf den weiteren Plätzen folgen mit Therese Schmitt aus Menningen und Carsten Weber aus Mondorf zwei amtierende Ortsvorsteher, die schon jetzt dem Stadtrat angehören. Der erste "Neuling" auf der Liste ist dann Esther Schwarz auf Platz vier der Gebietsliste. Die Bereichslisten werden angeführt von Alexander Boos aus Merzig (A), Matthias Görgen aus Fitten (B) und Manfred Klein aus Bietzen (C). Auch sie sind als Ortsvorsteher in ihren Heimatorten engagiert und gehören dem Stadtrat schon seit längerer Zeit an.
Eine Partei ist nicht mehr dabei
Die übrigen Parteien und Gruppierungen setzen, ähnlich wie die AfD, ausschließlich auf Gebietslisten für die Stadtratswahl. Dabei fällt auf, dass eine Partei, die aktuell noch in dem Gremium vertreten ist, diesmal keine Kandidaten nominiert hat: Von der Linkspartei gibt es keine Wahlvorschläge, sie wird in Merzig kommunalpolitisch in den kommenden Jahren keine Rolle spielen..
Ganz neue Namen bei den Grünen
Komplett neue Namen finden sich auf der Kandidatenliste der Grünen. Kein Mitglied der jetzigen Stadtratsfraktion ist dort mehr zu finden. Nachdem der langjährige Fraktionsvorsitzende Klaus Borger unlängst seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hatte, folgen ihm offenbar seine bisherigen Weggefährten. Den ersten Listenplatz nimmt bei den Grünen für die kommende Wahl Hans-Henning Klees aus Brotdorf ein, es folgen auf den weiteren Plätzen Adolf Wilhelm aus Besseringen, Eva Kops aus Besseringen und Bernhard Lauer aus Brotdorf.
Die FDP schickt Bernd Altpeter aus Merzig, aktuell einziger FDP-Vertreter im Kreistag, als Spitzenkandidaten ins Rennen, gefolgt von Daniela Pinter aus Merzig und Karsten Thomas (zurzeit der einzige FDPler im Stadtrat) aus Bietzen.
Die Freien Wähler Merzig setzen mit Bernhard Morbe aus Merzig und Hermann Schuh aus Besseringen auf zwei bewährte Namen, sie gehören bereits jetzt dem Stadtrat an. Weiter auf den Listenplätzen folgen Siegfried Reinert aus Schwemlingen und Pascal Neumann aus Merzig.
Zahl der Sitze ändert sich
Zu beachten ist auch, dass sich die Zahl der Sitze im Stadtrat in der kommenden Amtszeit von 39 auf 45 erhöhen wird. Das geschieht deswegen, weil die Einwohnerzahl der Stadt über der Marke von 30 000 geblieben ist, die sie im vergangenen Jahr überschritten hatte. Maßgeblich hierfür ist nach Auskunft der Stadtverwaltung das letzte vor dem 60. Tag vor dem Wahltag 2024 veröffentlichte Ergebnis des Statistischen Amtes. Stichtag wäre in diesem Falle der 10. April. "Das letzte vor diesem Tag fortgeschriebene und veröffentlichte Ergebnis (noch auf Basis des Zensus 2011) hat das statistische Landesamt am 18. Dezember 2023 herausgegeben, es weist die Einwohnerzahlen zum Stand 30. September 2023 aus", teilt die Stadtverwaltung auf SZ-Anfrage mit. Hier sei Merzig mit 30 044 Einwohnern geführt. "Somit ergibt sich aus Paragraf 32 KSVG, dass dem Stadtrat nach den Kommunalwahlen 45 Mitglieder angehören werden."