Unter dem Titel "Aus der Krise lernen – lessons learned aus Corona" haben die Freien Wähler dazu eine Aktuelle Debatte beantragt. Im Gespräch ist eine Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss des Landtags. Das könnten sich sowohl die Fraktionen der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP als auch die Oppositionsfraktionen von CDU und Freien Wählern vorstellen. Ziel einer solchen Runde soll sein, aus der Pandemie - und Fehlern, die gemacht wurden - Erkenntnisse für die Zukunft zu gewinnen.
Saarland als Vorbild für Pandemie-Aufarbeitung
Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Wähler, nannte das Saarland als Vorbild für die Corona-Aufarbeitung. Das Nachbar-Bundesland habe nach dem Ende der Pandemie eine zweitägige öffentliche Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss des Landtags durchgeführt, die unter anderem auf YouTube gezeigt wurde.
Auch der CDU-Gesundheitsexperte Christoph Gensch nannte eine mehrtägige Anhörung im Gesundheitsausschuss kürzlich eine geeignete Möglichkeit. Die CDU-Initiative hierfür habe parteiübergreifend Zuspruch gefunden.
AfD will Enquete-Kommission zu Corona
Dagegen ist die AfD-Fraktion dafür, eine Enquete-Kommission einzurichten, um die Corona-Politik aufzuarbeiten. Das halten die anderen Fraktionen nicht für erforderlich. Ein solche Kommission habe es bereits zu Beginn der Pandemie im Jahr 2020 gegeben. FDP-Fraktionschef Philipp Fernis sprach sich noch am Montag explizit gegen eine solche Kommission auf Landesebene aus. Viele politische Entscheidungen in der Pandemie seien auf das Infektionsschutzgesetz des Bundes zurückgegangen. Insofern gehöre eine Enquete-Kommission auf die Bundesebene.
Auch SPD-Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, während der Pandemie Gesundheitsministerin des Landes, sieht keinen Bedarf für eine Enquete-Kommission in Rheinland-Pfalz. Gleichwohl werde man sich einer Aufarbeitung etwa in Form einer Experten-Anhörung nicht verschließen. Wichtig sei, dass eine Aufarbeitung konstruktiv geschehe und nicht politisch instrumentalisiert werde, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende.