Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Pläne für eine Reform der Bundeswehr vorgestellt. Dies und weitere Themen des Abends mit Alfred Schmit.
Zentrale Punkte der geplanten Bundeswehr-Reform: Ein neues Führungskommando ersetzt die bisherigen zwei Kommandos für In- und Ausland. Und neben Heer, Luftwaffe und Marine soll es künftig auch eine Cyber-Truppe geben.
Von der Opposition kommt Kritik. Nach Meinung des CSU-Politikers Florian Hahn sind die Pläne von Verteidigungsminister Pistorius nur eine Umetikettierung bestehender Strukturen. Nötig seien stattdessen mehr Soldaten und mehr Geld. Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch bezeichnet die geplante Aufwertung der Cyber-Abwehr zu einer Teilstreitkraft als "Schaufensterpolitik".
Verpflichtung als Reaktion auf die Flutkatastrophe
Kommunen in Rheinland-Pfalz sollen in Zukunft verpflichtend Katastrophenschutz üben – die Mainzer Landesregierung will das entsprechende Gesetz noch in dieser Legislaturperiode ändern. Das sagte Innenminister Michael Ebling (SPD) dem SWR. Die Reform sei eine Reaktion auf Erkenntnisse aus der Flutkatastrophe im Jahr 2021.