Die Bundesanwaltschaft wirft dem Mann, der in der Region Trier lebt vor, zusammen mit drei anderen Personen den rechtsextremen Verein "Combat 18 Deutschland" auch nach dem Verbot 2020 weiter betrieben zu haben.
In diesem Zusammenhang führte das Bundeskriminalamt (BKA) im Frühjahr 2022 unter anderem in der Region Trier eine Razzia gegen mutmaßliche "Combat 18"-Mitglieder durch.
Angeschuldigter organisierte Rechtsrockkonzerte
Nach SWR-Informationen fand eine der Razzien damals bei einem Mann statt, der schon länger im Visier der Ermittler steht. Es soll sich um einen Rechtsextremisten handeln, der früher mit einer Gruppe namens "Chaos Crew" Konzerte veranstaltet hat.
Aus der Anklageschrift des Generalbundesanwalts geht jetzt hervor, dass der Angeschuldigte bei "Combat 18 Deutschland" neben der Organisation von Rechtsrockkonzerten auch Tonträger und Kleidungsstücke mit Bezug zu dem verbotenen Verein vertrieb.
Er und seine drei Mitangeschuldigten sollen laut Anklage ab Ende Oktober 2020 mindestens 14 konspirative Treffen des verbotenen Vereins ausgerichtet haben. Bei diesen Treffen absolvierten die Teilnehmer demnach unter anderem "Leistungsmärsche". Außerdem habe es Aufnahmeverfahren für Anwärter des Vereins gegeben.
Politisch motivierte Kriminalität hat auch in RLP deutlich zugenommen - besonders die von rechts. Innenminister Ebling will die Befugnisse für die Bekämpfung ausweiten.
Ministerium verbot "Combat 18" 2020
Das Bundesinnenministerium hatte "Combat 18 Deutschland" vor vier Jahren verboten. Die Gruppe richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und sei "dem Nationalsozialismus wesensverwandt," hieß es damals.
Außerdem bekenne sie sich zur NSDAP und sei rassistisch, antisemitisch und fremdenfeindlich ausgerichtet. Die Mitglieder hätten eine "kämpferisch-aggressive Grundhaltung", teilte das Ministerium im Januar 2020 mit.