Alle 121 Bewerber, die auf die Neos-Liste für die Nationalratswahl wollen, wurden zugelassen.
Wien. Dass Abgeordneter Rainer Hable bei der Nationalratswahl am 15. Oktober nicht mehr für die Neos kandidieren wird, wie dieser am Montag bekannt gab -Vergangenheit. Dass sich Ende März Niko Alm und Christoph Vavrik aus dem Klub verabschiedeten - Geschichte. Parteichef Matthias Strolz blicke nach vorne, wie er sagte. Und auch nicht nach links oder rechts. Eines der Ziele müsse vielmehr sein, Schwarz-Rot unter 50 Prozent zu bekommen.
Am Donnerstag hatten zu diesem Zweck die 121 Bewerber, die bei der Nationalratswahl für die Neos kandidieren wollen, bei einer Mitgliederversammlung in Brunn am Gebirge die Möglichkeit, sich bei den Mitgliedern vorzustellen. Das war aber erst einer der ersten Schritte eines relativ komplexen Vorwahlverfahrens, das mit der Online-Bewerbung der Interessierten in den vergangenen Wochen gestartet war.
Drei Wahlgänge
Nach dem etwa eineinhalbstündigen Hearing am Donnerstag, bei dem alle Bewerber mit einem Stand vertreten waren und sich den Fragen der Anwesenden stellten, werden die Bewerber-Profile in Kandidaten-Profile umgewandelt, die inklusive Videos auf der Neos-Homepage gelistet sein werden. Am 27. Juni soll es dann für rund zehn Tage die Möglichkeit eines Online-Votings geben, sagte Strolz im Gespräch mit der "Wiener Zeitung", zu dem alle wahlberechtigten Bürger eingeladen seien.
Dieses Ergebnis trage zu einem Drittel am Gesamtergebnis, also der Reihenfolge der Listenplätze im Neos-Wahlvorschlag, bei. Das nächste Drittel werde durch die Stimmabgabe durch den rund 25-köpfigen Vorstand (konkret durch den Erweiterten Vorstand respektive den Vorstand gemeinsam mit den Landesteams) entschieden, so Strolz. Und das letzte Drittel basiere auf der Stimmabgabe der Mitglieder bei der nächsten Mitgliederversammlung am 8. und 9. Juli. Am Schluss würden alle drei Drittel zusammengezählt, und die Chance, nach der Wahl ins Parlament einzuziehen, steige mit der Reihung.
Nach dem Hearing am Donnerstag wurden alle Bewerber zugelassen. Bei der EU-weiten Europawahl 2014 waren zwei abgelehnt worden. Bewerben konnte sich grundsätzlich jeder österreichische Staatsbürger, der zum Wahltag mindestens 18 Jahre alt und nicht vom passiven Wahlrecht ausgeschlossen ist. Neben einem Bewerbungsschreiben mussten dafür unter anderem auch ein Strafregisterauszug und eine Selbstanalyse mitgeschickt werden.
Für den Platz des Listenersten gibt es eine getrennte Bewerberliste, auf der am Donnerstag noch zehn Namen standen -darunter auch jener von Matthias Strolz, der bei der Mitgliederversammlung am Donnerstag ebenfalls mit einem Stand vertreten war. Zwei zogen jedoch ihre Bewerbung zurück, sodass nun acht Personen um den Platz des Listenersten rittern. Die sieben Kandidaten neben Strolz sind allerdings eher unbekannt und haben daher vermutlich geringe Chancen, an erster Stelle anzutreten.
"In Richtung Zweistelligkeit"
Dass nach der Nationalratswahl im Oktober überhaupt irgendjemand von den Neos ins Parlament einziehen wird können, davon geht Strolz freilich aus. "Wir wollen in Richtung Zweistelligkeit", sagte er zur "Wiener Zeitung". Die Neos würden auf jeden Fall "wesentlich stärker sein als 2013", als sie gleich beim ersten Antreten ins Parlament kamen. Eine von der Oppositionspartei selbst in Auftrag gegebene Befragung unter 800 Österreichern prognostizierte sechs Prozent und damit den fixen Wiedereinzug in den Nationalrat. Andere, von Medien in Auftrag gegebene Umfragen sehen die Neos bei vier bis fünf Prozent. Die Vier-Prozent-Hürde für den Nationalrat erscheint da schon gigantischer.
Ob die frühere Präsidentschaftskandidatin und Höchstrichterin Irmgard Griss künftig mit den Neos zusammenarbeiten wird, ist weiterhin unklar. Der ÖVP hat sie jedenfalls vor wenigen Tagen eine klare Absage erteilt, weil sie der Flüchtlings- und Menschenrechtspolitik nicht zustimmen könne, wie sie sagte. Die Europa-Abgeordnete der Neos, Angelika Mlinar, erwarte in den "nächsten Tagen und Wochen" eine Entscheidung.
Fix ist jedenfalls das Wahlkampfbudget von 2,5 Millionen Euro. Es wurde bei der Mitgliederversammlung am Donnerstag einstimmig angenommen und soll sich zum Großteil aus Spenden und Darlehen zusammensetzen.