Sachsen/Großschirma · Anfang März hatte der AfD-Politiker Weigand die Bürgermeisterwahl im mittelsächsischen Großschirma gewonnen. Jetzt ist die Wahl für ungültig erklärt worden. Die Hintergründe.
Die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma, bei der sich der AfD-Politiker Rolf Weigand durchgesetzt hatte, ist für ungültig erklärt worden. Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl zu beanstanden und aufzuheben, teilte das Landratsamt Mittelsachsen am Freitag mit. Als erheblich für das Ergebnis wurde das Fehlen der "eigenhändigen Unterschrift" unter dem Wahlvorschlag Weigands eingestuft. Dieser hätte also erst gar nicht zugelassen werden dürfen zu der Wahl. Eine Neuwahl wurde angeordnet.
Der 39-jährige Weigand hatte sich bei der Wahl am 3. März gleich im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt. Er hatte 59,4 Prozent der Stimmen erhalten. Die Wahl in der 5500-Einwohner-Kleinstadt war nach dem Suizid des langjährigen Amtsinhabers Volkmar Schreiter im vorigen Herbst nötig geworden.
Ohne eigenhändige Unterschrift hätte der Gemeindewahlausschuss den Wahlvorschlag nicht zulassen dürfen, hieß es in der Erklärung des Landratsamtes. Gegen den Wahlprüfungsentscheid könne Klage beim Verwaltungsgericht Chemnitz erhoben werden. Die anderen Verstöße wurden dagegen für das Ergebnis als unerheblich eingestuft.
"Wir werden die Sache juristisch anschauen und überprüfen und danach entscheiden, ob und wie wir damit umgehen", sagte der Sprecher der AfD-Sachsen, Andreas Harlaß am Freitag auf Anfrage. Weigand selbst war zunächst nicht zu erreichen.