Drei Wiener KPÖ-Bezirksräte spüren bei "Wien anders" Aufschwung - und hoffen auf zwei Mandate und damit den Klubstatus.
Wien. Sie sehen sich als Mieterschützer, Einzelkämpfer oder auch mal scherzhaft als "Anti-Strache": Seit zehn Jahren sind drei KPÖ-Bezirksräte in der Wiener Kommunalpolitik tätig.
2005 kam mit Josef Iraschko ein "alter 68er" als Bezirksrat in die Leopoldstadt. "Als werktätiger Mensch habe ich damals Dinge wie Ausbeutung und Kapitalismus recht schnell begriffen. Vieles, was in den Theorien steht, habe ich am eigenen Leib erfahren." Nach langem Engagement in Deutschland kam der Mietrechtsexperte 1983 nach Österreich zurück und war lange Zeit für die KPÖ als Mieterberater tätig, bevor er 2002 beitrat. Auch heute noch sieht er seine Hauptaufgabe im Mieterschutz und der "ökologischen Frage". Vor allem sollen Freizeitmöglichkeiten für die Bevölkerung nicht "verbaut und verscherbelt" werden wie beispielsweise in der Krieau.
Susanne Empacher fand in den Achtzigerjahren als Geschichtsstudentin zur KPÖ und setzte sich vor allem mit Antifaschismus und sozialen Bewegungen auseinander. 2005 wurde die 54-jährige Bezirksrätin in der Landstraße und legt Wert darauf, den Bürgern mehr Mitgestaltungsmöglichkeiten einzuräumen. "Diese Wünsche haben in den einzelnen Bevölkerungsschichten stark zugenommen. Das stellt einen vor neuen Herausforderungen, wie man das im engen rechtlichen Rahmen umsetzen kann."
Neugeschärfte Sichel
Seit 2010 ist Wolf Jurjans KPÖ-Bezirksrat in Margareten. Der 62-jährige Nachtportier wuchs in einem sehr konservativen Umfeld auf, aber bereits mit 16 kam der "Kulturschock", wie er es bezeichnete, und er begann zu revoltieren. Während des Architekturstudiums knüpfte er erste Kontakte zur KPÖ, 1978 trat er bei. Heute stellt sich der stolze Langzeitkommunist in seinem Bezirk unter anderem gegen Wettlokale und eine vorangetriebene Gentrifizierung des Arbeiterbezirks.
Diese vergangenen zehn Jahre waren für die Wiener Kommunisten ein kleines Aufblühen. Die Türen des Nationalrates blieben für sie seit 1959 verschlossen, in den Wiener Gemeinderat haben sie es seit 1969 nicht mehr geschafft. In vereinzelten Bezirken hatte ihr Wort zuletzt in den Neunzigern Gewicht. So mancher hätte angesichts dieser scheinbaren Bedeutungslosigkeit der KPÖ schon längst Hammer und Sichel zurück in den Werkzeugschuppen gelegt. Für Josef Iraschko war das nie ein Gedanke. "Da geht es nicht um die Größe. Solange es den Kapitalismus gibt, wird es die Alternative Sozialismus geben. Das vertreten wir. Das geht nicht anders", meint er felsenfest. Das Engagement für die Partei war immer da, wie bei seinen Genossen - auch wenn Wolf Jurjans zugibt, dass es nicht immer leicht sei. "Es ist schon große Frustration da, wenn man das, was man sich vorstellt, mit dem vergleicht, was man erreichen kann. Aber das war eine Phase, die ich ausgehalten habe", gibt er sich kämpferisch. Susanne Empacher fühlt hingegen keine Spur von Frustration - der Einzug in den Bezirksrat war ein großer Schritt. "Das sehe ich als Erfolg und auch als persönliche Anerkennung dafür, dass man sich doch sehr einsetzt."
Seit März bläht ein frischer Wind die roten Segel, ein Aufschwung ist spürbar. Etwas ist anders. "Wien anders". In diesem Bündnis treten die Kommunisten gemeinsam mit der Piratenpartei, Echt Grün und den Unabhängigen bei der kommenden Wien-Wahl im Oktober an. 2014 hatte ein ähnlicher Zusammenschluss unter dem unabhängigen Politiker Martin Ehrenhauser bei den Europawahlen in Österreich den Einzug ins Parlament verpasst, aber 2,14 Prozent der Stimmen für sich gewinnen können. "Das hat sich hier in Margareten abgespielt", meint Wolf Jurjans stolz, als er erzählt, dass die ersten Kontakte zwischen dem Bündnis und Ehrenhauser im fünften Bezirk stattgefunden haben.
"Historische Chance"
Auch wenn alle Bündnispartner gleichberechtigt sind, freut es die Genossen, dass es einige kommunistische Ideen in den Forderungskatalog geschafft haben. Beispielsweise die Öffis zum Nulltarif und in kürzeren Intervallen, die für Josef Iraschko die wirksamste Möglichkeit sind, den Privatverkehr einzudämmen. Oder das bedingungslose Grundeinkommen, laut Susanne Empacher ein wichtiges Mittel zur Armutsbekämpfung. Vor allem verspricht man sich aber eine Stärkung der Linken auf lange Frist. "Ich bin leider schon etwas zu alt, kann mir aber vorstellen, dass wir in zehn Jahren eine wichtige Kraft sein werden", meint der 73-jährige Iraschko. Auch eine stärkere inhaltliche Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratie solle wieder möglich werden. Für Wolf Jurjans sei jetzt die "letzte historische Möglichkeit" für eine linke Wahlallianz.
Er zeigt sich auch begeistert von der Spitzenkandidatin des Bündnisses, der Piratin Juliana Okropiridse, die für ihn eine kleine Löwin ist. "Sie ist eine kluge Frau, sie wird sich entwickeln und hat Kraft. Sie hat die Zukunft."
Gegen Ende des Wien-Wahlkampfs wird aber nicht das Linksbündnis, sondern das Duell zwischen den Spitzenkandidaten der beiden stärksten Parteien SPÖ und FPÖ stehen. "Das ist das ewige Spiel bei jeder Wahl: Die SPÖ stellt sich als die große Bewahrerin gegen Rechts auf, in Wirklichkeit macht sie aber überall rechte Politik", ärgert sich Iraschko. Jurjans sieht aber auch eine Chance für "Wien anders". "Wenn es uns gelingt, im Vorfeld mit unseren Themen ein paar Füßchen in die Tür zu bekommen, werden wir in der Lage sein, das auch während dieses Zeitraums noch weiterzuziehen und vielleicht auch eine Qualität dazuzugewinnen". Empacher betont, dass es nicht um den Bürgermeistersessel gehe, sondern um "Teilhabe, linke, soziale, solidarische Veränderung".
Volksstimmefest
Am 11. Oktober steht dann die große Bewährungsprobe für "Wien anders" an. Susanne Empacher fiele jedenfalls "mehr als ein großer Stein vom Herzen", wenn das Wahlbündnis den Einzug in den Gemeinderat schafft. Josef Iraschko hält den Sprung in die Gemeindepolitik für möglich, eine Stärkung der Bezirke sei ihm aber wichtiger. Auch Wolf Jurjans hegt diesen Wunsch. Denn die Genossen haben eine gemeinsame Hoffnung: mindestens zwei Mandate in den Bezirken. Das brächte ihnen den Klubstatus und somit mehr Befugnisse, mehr Möglichkeiten und mehr Mitsprache, wie das Teilnahmerecht an den Kommissionen. Aber auch finanziell stünde die Partei bei einem Aufstieg in die Präsidiale in den Bezirken besser da.
Der große Wahlkampfauftakt für "Wien anders" findet heute, Samstag, und Sonntag beim Volksstimmefest auf der Jesuitenwiese im Prater statt. Auch die drei KPÖ-Bezirksräte werden dort sein. "Das Volksstimmefest ist immer ein schöner Start in den politischen Herbst, unabhängig von Wahlterminen", meint Susanne Empacher. Neben einem Sport- und Kinderprogramm werden mehr als 18 verschiedene Bands auf drei Bühnen auftreten, darunter das Linzer Duo Attwenger. Der Eintritt ist frei.
Ein großes, "sozialistisch" gezapftes Bier kostet dort übrigens 3,70 Euro, während die "Bürgerlichen" beim Filmfest am Rathausplatz, das ebenfalls noch bis Sonntag stattfindet, für die gleiche Sorte 4,10 Euro hinlegen.