Schwerin (dpa) – Die drei ostdeutschen Bundesländer Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wollen mit einer gemeinsamen Bundesratsinitiative die deutsch-polnischen Beziehungen ausbauen. Das
Schweriner Kabinett beschloss am Dienstag, Mitantragsteller eines gemeinsamen Antrages der drei Länder zu werden, wie die Staatskanzlei mitteilte. Die Landesregierungen Sachsen und Brandenburg wollten den Angaben zufolge am selben Tag den Beschluss fassen.
Die Länder befürworten demnach in ihrem Antrag unter anderem eine Aufstockung der Mittel für das deutsch-polnische Jugendwerk, um den Austausch Jugendlicher zu verstärken. Vorgeschlagen wird zudem, die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit finanziell zu stärken. Ausgebaut werden soll demnach auch die trilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Polen und Frankreich im Format Weimarer Dreieck. Überdies werden deutsch-polnisch-ukrainische Projekte angeregt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) betonte: «Es gibt viele Felder, auf denen wir noch enger zusammenarbeiten können.»
Mecklenburg-Vorpommern pflegt nach Schwesigs Worten bereits eine intensive Zusammenarbeit mit Polen über die Grenzen hinweg. Polen sei der wichtigste Wirtschaftspartner Mecklenburg-Vorpommerns. Auch in Kultur, Wissenschaft, Gesundheitsversorgung und Bildung arbeite man in der Grenzregion eng zusammen.
Die drei Bundesländer verweisen in ihrem Antrag auf den Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen vor 85 Jahren. Der Versöhnungsprozess nach dem Zweiten Weltkrieg sei auch heute noch nicht abgeschlossen, heißt es in dem Papier. Es bedürfe einer intensiven gemeinsamen Anstrengung auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen, um die deutsch-polnischen Beziehungen weiter zu verbessern.