Altbürgermeister Michael Häupl weist Verantwortung für Pannen bei KH-Nord-Bau von sich.
Wien. Die Frage der Letztverantwortung im KH-Nord-Desaster stand am Dienstag groß auf dem Programm der damit befassten Untersuchungskommission. Seit Monaten schieben einander die involvierten Akteure die Schuld wie eine heiße Kartoffel zu. Mit Alt-Bürgermeister Michael Häupl, unter dessen Ägide so gut wie der gesamte Bau fiel, erschien nun der Mann vor der Kommission, den zumindest in der Wiener Hierarchie niemand mehr übertreffen kann. Doch der stellte sogleich fest: "Ich weiß, dass Sie versuchen, mich als Letztverantwortlichen und Letztschuldigen zu inszenieren." Und erklärte dazu: "Ich nehme diese Rolle nicht an."
Stattdessen hielt Häupl einen Diskurs über politische Verantwortung ("die beginnt dort, wo die strafrechtliche endet"). Der Kern seiner Ausführungen: Als Bürgermeister sei er dafür verantwortlich gewesen, für eine angemessene Infrastruktur zu sorgen, sprich: die Entscheidung über das Spitalskonzept 2030 und den Bau des Krankenhauses zu treffen.
Für die Umsetzung sei hingegen das in der Vergangenheit viel zitierte operative Management verantwortlich gewesen, also "der KAV". An dessen Spitze wiederum standen Generaldirektor Wilhelm Marhold und sein Nachfolger Udo Janßen. Doch unter Marhold - einem Freund seit Studientagen - sei seines Wissens nach alles gut gelaufen. Häupl räumte dabei ein, dass es grundsätzlich eine "Fülle von Problemen" gegeben habe. Doch die "Details" habe nicht er zu verantworten, so die Kernaussage. Er sei "kein Baumeister und nicht Bauherr".
Anders sieht das die Opposition. "Der Bürgermeister ist der Letztverantwortliche beim Bauprojekt KH Nord und er war dafür verantwortlich, dass das Projekt so schnell und günstig wie möglich umgesetzt wird", sagte ÖVP Wien Fraktionsführerin Ingrid Korosec.
Der Wiener FPÖ-Abgeordnete Wolfgang Seidl wiederum wunderte sich über Häupls Aussage, erst über die Medien von den Problemen rund um den Krankenhausbau erfahren zu haben. Immerhin sei er Bürgermeister gewesen. Doch warum Häupl selbst danach "noch immer nicht entsprechend reagiert hat, bleibt ein Rätsel", so Seidl.
"Ich finde es interessant, dass Sie dieses Sprichwort bringen. Ich glaube, es ist von Stalin."
(Auf die Frage von Ulrike Nittmann von der FPÖ, ob bei allem Vertrauen in seine Mitarbeiter Häupl nicht besser kontrollieren hätte sollen. - Das Zitat wird Lenin zugeschrieben, Anm.)
"Diese Information kränkt mich, denn ich war dort. Ich weiß nicht, wie man mich übersehen kann."
(Auf den Hinweis des Grünen David Ellensohn, dass laut Berichten von der Baustelle Peter Hacker der erste Wiener Politiker war, der sich vor Ort ein Bild gemacht hat.)
"Das war ein Fehler. Der weiß ja selber nicht, was er tut."
(Über das Engagement eines Energetikers.)
"Ich hab' den Eindruck, da versteht er was davon."
(Über die Aussage von Ex-Generaldirektor Udo Janßen, er sei sich vorgekommen wie im Politbüro der DDR.)
Bonmots Häupls vor der Kommission