AfD: Grüne täuschten beim Atomausstieg: Nur die AfD bringt die Kernkraft zurück!
Es ist nicht überraschend, aber es ist eine Bankrotterklärung für Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke: Die vom Magazin "Cicero" eingeklagten Akten zum Atomausstieg belegen, dass grüne Strippenzieher in den Ministerien die Öffentlichkeit getäuscht und fachliche Kompetenz ignoriert haben. Das Fazit des Magazins ist eindeutig: Grünen-Funktionäre hätten "über Jahrzehnte hinweg ein dichtes, filzartiges Netzwerk gebildet, das die deutsche Energiepolitik beherrscht. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.
Weiter heißt es darin: "Und nun, während das Scheitern dieser Politik offensichtlich wird und die wirtschaftliche Zukunft des Landes bedroht, sitzen sie an den Schalthebeln der Macht."
Nach der fachlichen Meinung wurden immer wieder nicht Experten befragt, sondern Vertreter der grünen Partei und ihrer Bundestagsfraktion. Ein Beispiel für das skrupellose Vorgehen der Ministerien ist das Verhalten des Kernkraftgegners Gerrit Niehaus, der von Umweltministerin Lemke zum Abteilungsleiter gemacht wurde. Nachdem zwei Referenten und ein Referatsleiter in einem Vermerk vom 1. März 2022 klarstellten, dass der Weiterbetrieb der Kernkraftwerke "über mehrere Jahre" mit Blick auf die nukleare Sicherheit verantwortbar sei, schrieb Niehaus diesen Vermerk um und verkehrte die Kernbotschaft ins Gegenteil. Auch der im Filz-Skandal versunkene Habeck-Vertraute und frühere Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums, Patrick Graichen, betätigte sich als Einpeitscher.
Die Vorgänge unterstreichen, was die AfD seit Jahren immer wieder gesagt hat: Beim Ausstieg aus der Kernkraft ging es zu keinem Zeitpunkt um wissenschaftliche Fakten – es ging um Lobby-Interessen und um grüne Ideologie, unter die sich die etablierten Parteien allesamt untergeordnet haben. Nur mit der AfD werden die Kernkraftwerke wieder an den Stecker gebracht. Denn die heutige Kernkraft-Technologie bietet längst hervorragende Sicherheitsstandards und sorgt darüber hinaus für bezahlbaren Strom. Deshalb setzen unsere Nachbarländer auf diese Technologie. Geisterfahrer-Politik haben wir genug. Politik für unsere eigenen Bürger gibt es nur mit der AfD!"
Quelle: AfD Deutschland