Kann man Höcke inhaltlich stellen? Ja – aber es nützt nichts
Es gibt einen Moment in der TV-Diskussion, dem muss man nichts hinzufügen. Da wird Thüringens AfD-Chef Björn Höcke gefragt, ob er noch immer der Meinung sei, das Holocaust-Mahnmal in Berlin sei ein "Denkmal der Schande", wie er einst sagte. Und ob er nach wie vor eine "erinnerungspolitische 180-Grad-Wende" fordere.
Höcke, ein studierter Historiker, eiert ein wenig herum, spricht von "vitalem Patriotismus" und "gesunder Gedenkkultur". Und sagt dann: "Andere Länder haben eine andere Gedenkkultur."
Der Moderator antwortet trocken: "Andere Länder haben auch nicht sechs Millionen Juden ermordet."
Die Bühnen-Frage
Deutschland und die AfD, das ist eine ganz besondere Geschichte. Während sich Europas Politik schon lange an Parteien abarbeitet, die demagogisch und teils offen fremdenfeindlich Stimmen machen, wurde die AfD erst vor etwas mehr als zehn Jahren gegründet; richtig groß und mitbestimmend wurde sie erst nach der Corona-Pandemie. Jetzt, da sie in drei deutschen Bundesländern drauf und dran ist, die Wahlen zu gewinnen, stellt sich plötzlich die Frage: Wie geht man mit einer Partei um, die sich vielen bisher geltenden demokratischen Grundregeln widersetzt?
In Österreich ist es völlig normal, dass FPÖ-Kandidaten im TV-Studio sitzen, in Frankreich wäre Marine Le Pen bereits mehrfach fast Präsidentin geworden. In Deutschland streitet man währenddessen über die Frage, ob man Spitzenkandidaten der AfD überhaupt in ein TV-Studio einladen darf, und ob das der Partei nicht ausschließlich eine Bühne gebe.