Berlin. Trump hat sich Schwangerschaftsabbrüchen geäußert. Das Thema polarisiert in den USA wie kein anderes – auch unter seinen Anhängern.
Sie könnten zu einem der zentralen Themen des US-Wahlkampfs werden: Abtreibungen. US-Präsident Joe Biden, der sich für ein liberales Abtreibungsrecht ausspricht, konnte damit zuletzt bei Wählerinnen und Wählern punkten. Nun hat sich auch der republikanische Präsidentschaftsanwärter Donald Trump erstmals zur Debatte um ein mögliches nationales Abtreibungsverbot in den USA geäußert – allerdings ohne wirklich konkret zu werden.
Es sei Sache der Bundesstaaten, "das Richtige zu tun", sagte Trump in einer Videobotschaft, die er am Montag auf der von ihm mitbegründeten Plattform "Truth Social" veröffentlichte. Indirekt distanzierte er sich damit von Forderungen anderer konservativer Politiker, die für ein landesweites Verbot von Abtreibungen eintreten.
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USA: Rechtlicher Flickenteppich bei Abtreibungen
Der 77-Jährige betonte zugleich, er sei stolz darauf, dass er verantwortlich sei für das Ende des landesweiten Rechts auf Abtreibung. Nun könne jeder Bundesstaat selbst regeln, wie lange und unter welchen Umständen Abtreibungen erlaubt würden. Manche gingen hier konservativer vor als andere. "Am Ende geht es um den Willen der Menschen."
Der oberste US-Gerichtshof hatte vor knapp zwei Jahren das rund 50 Jahre lang geltende landesweite Recht auf Abtreibung gekippt und damit ein politisches Erdbeben ausgelöst. In der Folge können die Parlamente in den Bundesstaaten per Gesetz regeln, ob und unter welchen Bedingungen Abtreibungen erlaubt sind. Eine Reihe republikanisch regierter Bundesstaaten hat Schwangerschaftsabbrüche seitdem weitgehend verboten – ein rechtlicher Flickenteppich ist entstanden.
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Trump hatte sich im März noch für Abtreibungs-Verbot ausgesprochen
Trump hatte in den vergangenen Monaten unterschiedliche Signale dazu ausgesendet, ob er sich bei einer zweiten Amtszeit für ein nationales Abtreibungsverbot einsetzen würde. Im März hatte er noch für ein landesweites Verbot von Abtreibungen ab einer bestimmten Phase der Schwangerschaft plädiert, ohne damals zu präzisieren, ab welcher Schwangerschaftswoche das Verbot gelten sollte. Zu letzterem äußerte er sich auch dieses Mal nicht eindeutig.
Er selbst sei dafür, dass es Ausnahmen gebe, etwa bei Vergewaltigung, Inzest oder in Fällen, in denen das Leben der Mutter in Gefahr sei. Die Menschen müssten bei dem Thema aber ihren Herzen, ihrem Glauben und ihrer Religion folgen. Und am Ende gehe es aber auch darum, Wahlen zu gewinnen.
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csr/dpa/afp