Bei der gestrigen Diskussionsrunde in Maastricht, in der die Kandidaten für die bevorstehenden Europawahlen auftraten, erörterte Ursula von der Leyen, die führende Kandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP), bedeutende Themen, welche die Zukunft der digitalen Landschaft Europas betreffen könnten. Eine bemerkenswerte Aussage war dabei ihre Einschätzung bezüglich der beliebten Videoplattform TikTok: "Ein Verbot von TikTok in der EU ist nicht ausgeschlossen", zitiert Politico von der Leyen.
Strenge Maßnahmen
Die Kommissionspräsidentin betonte, dass die Europäische Kommission bereits eine klare Haltung gegenüber der Plattform zeigt, indem sie die Anwendung auf den Diensthandys ihrer Mitarbeiter untersagt hat. "Die Kommission war die erste Institution weltweit, die TikTok auf Firmenhandys verbot", erklärte von der Leyen diese Maßnahme als wegweisend. Mit den USA, die bereits ein nationales Verbot in Betracht ziehen, es sei denn, die chinesischen Eigentümer von ByteDance verkaufen das Unternehmen, werden die Spannungen um TikTok verstärkt.
Verfahren gegen TikTok
Die Brisanz dieses Themas wird noch dadurch verstärkt, dass die EU-Kommission jüngst ein Verfahren gegen TikTok eingeleitet hat, um zu untersuchen, ob die App-Version TikTok Lite die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährdet. Insbesondere wird ein Aufgaben- und Belohnungssystem kritisiert, welches Jugendliche dazu animieren könnte, abhängig von der App zu werden. Die Sorge besteht darin, dass das System, das Nutzer für das Ansehen von Videos und das "Liken" von Inhalten mit Punkten belohnt, süchtig machen könnte und keine effektive Altersüberprüfung stattfindet.
Kritisierte Funktion deaktiviert
Als Reaktion auf die Einwände der Kommission, hat TikTok entschieden, die in der Kritik stehenden Funktionen vorübergehend zu deaktivieren. "TikTok ist bestrebt, konstruktiv mit der EU-Kommission und anderen Regulierungsbehörden zusammenzuarbeiten", so der chinesische Konzern, der seine Bereitschaft zur Kooperation und zur Lösung der aufgekommenen Probleme betont.
Wahlkampf ohne TikTok
Von der Leyen, die sich aktuell auf die Europawahlen am 9. Juni vorbereitet, macht von der umstrittenen Plattform jedoch keinen Gebrauch zur Verbreitung ihrer politischen Botschaften. Die Entwicklung rund um TikTok, ihre mögliche Zukunft in der EU und die Effekte auf die digitalen Dienste werden weiterhin im Auge behalten und könnten ein prägendes Thema im weiteren Verlauf des Wahlkampfs werden.
Die von der EU-Kommission eingeleiteten Untersuchungen und die darauffolgenden Reaktionen von TikTok verdeutlichen die wachsende Besorgnis über die Auswirkungen von Social Media auf jüngere Nutzer und signalisieren mögliche weitreichende Veränderungen in der Regulierung digitaler Dienste. Die Frage, ob eine Aussetzung von TikTok in Europa tatsächlich Realität werden könnte, bleibt aktuell offen und wird von den Entwicklungen im Rahmen des Digital Services Act (DSA) abhängen.
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