Der EU-Wahlkampf nimmt Fahrt auf. Laut der FPÖ könnten "EU-Kontrolleure" bald unsere Gebrauchtwagen rascher als "umweltschädliche Altfahrzeuge" klassifizieren – und aus dem Verkehr ziehen. Welche wirtschaftlichen Überlegungen hinter dem Vorschlag stehen und wie die FPÖ die Pläne durchkreuzen möchte.
Der Vorschlag der EU-Kommission einer Verordnung des Europäischen Parlaments und Rats über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Entsorgung von Altfahrzeugen wurde schon im Vorjahr verfasst. Am 13. Juli 2023 wurde er eingebracht. Aktuell wird er im Europäischen Parlament geprüft. Eine Abstimmung vor der EU-Wahl am 9. Juni ist zeitlich nicht mehr möglich, die Hoffnung der FPÖ, die Verordnung durch ein möglicherweise starkes Ergebnis bei der EU-Wahl noch ganz zu verhindern, dafür aber aktueller denn je.
Denn: Einmal mehr orten die Freiheitlichen darin einen "Angriff auf die Autofahrer". Besitzer von Oldtimern, oder aber auch jungen Gebrauchtwagen könnten "draufzahlen", alle Gebrauchtwagen-Besitzer bald womöglich schon von Brüssel aus "kontrolliert" werden. Aber worum geht es im Detail?