Der Staat muss die richtigen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass es jeder durch Arbeit und Leistung zu Wohlstand bringen kann.
Der einzelne Mensch und nicht eine Partei oder der Staat muss im Mittelpunkt jedes politischen Handelns stehen. Für die ÖVP trifft das in vollem Ausmaß zu. Im Gegensatz zu den Sozialisten einmal mit und einmal ohne nationalem bzw. ökologischem Anstrich. Für uns steht die Freiheit des Einzelnen in Hinblick auf Dispositionen sein eigenes Leben betreffend im Vordergrund und nicht Bevormundung durch einen Staat.
Das richtige Umfeld und den notwendigen Freiraum, die richtigen Entscheidungen zu treffen, muss man in verstärktem Maße auch der heimischen Wirtschaft einräumen. Sie allein schafft nachhaltig Arbeitsplätze und ist damit der Garant für Wohlstand in diesem Land. Man muss dafür aber auch die richtigen Rahmenbedingungen schaffen und die richtigen Maßnahmen setzen. Vieles ist mit der GmbH neu, den beiden Jungunternehmerfonds, Erleichterungen bei der Gewerbeordnung und der Start-up-Initiative bereits geschehen. Vieles ist noch zu tun: Bürokratieabbau, schnellere Genehmigungsverfahren, Vereinfachungen bei der Lohnverrechnung.
Die Prosperität, die von den heimischen Unternehmen erwirtschaftet und im Wege der Arbeitsplätze weitergegeben wird, muss aber auch bei den Menschen ankommen. Wohlstand möchte man nicht nur bei der Bruttolohnsumme sehen, sondern auch in der Brieftasche spüren. Die ÖVP steht zu einer nachhaltigen Wohlstandsentwicklung im Wege einer Steuerentlastung für Mittelstand und Familien, sobald wir uns den notwendigen budgetären Spielraum dafür erarbeitet haben. Eine Steuerreform auf Pump kommt in keinem Fall in Frage. Wohin eine verfehlte Schuldenpolitik führt, kann man mit Blick auf andere Staaten wie Griechenland oder Spanien gut erkennen: Rezession, Arbeitslosigkeit, Entscheidungskuratel der Europäischen Union.
Schulden genauso wie neue Steuern gefährden den Wirtschaftsstandort Österreich und damit zigtausende Arbeitsplätze. Neue Steuern nehmen dem Mittelstand und den Familien die Luft zum Atmen, die Möglichkeit, ihr Leben nach eigenen Vorstellungen zu gestalten. Besonders obszön ist der politische Wunsch mancher nach Einführung einer sogenannten Reichensteuer. Diese befriedigt Neidgefühle oder andere fragwürdige Motive, geht aber am eigentlichen Zweck vorbei. Denn nicht Reichtum, sondern Armut ist der wahre Skandal. Nicht die Menschen, die es durch Arbeit und Leistung zu Wohlstand bringen, sind Verbrecher. Es ist keine Schande, auf ehrlichem Weg reich zu werden. Der Staat muss die Rahmenbedingungen schaffen, dass dies jedem gelingen kann.
Österreich muss mehr als bisher zu einem Land werden, in dem jeder seine Träume, Wünsche und Ziele verwirklichen kann, wenn er festen Willens ist und den notwendigen Fleiß aufbringt. Fleiß, der Wille, etwas zu erreichen und sich dafür einzusetzen, ist die Quelle von Wohlstand und Prosperität schlechthin. Die ÖVP unterstützt die Unternehmer und jene, die etwas weiterbringen wollen für ihr Leben, für ihre Familien, für die Wirtschaft. Dazu bedarf es aber mehr gestalterischer Freiheit für den Einzelnen und der richtigen Rahmenbedingungen. Die ÖVP hat die richtigen Konzepte dafür. Und die ÖVP hat auch die Kraft, diese umzusetzen.