Elmar Otto über die Bugwelle in der Landtagsdebatte.
Die Diskussionen um das als Hackfleischduell in die TV-Geschichte eingehende Streitgespräch zwischen CDU-Fraktionschef Mario Voigt und AfD-Landessprecher Björn Höcke haben sich versachlicht. Sie werden küchenpsychologisch wertvoll jetzt an Stammtischen und in Werkskantinen fortgesetzt. Endlich bleibt Zeit für das Wesentliche: die Landtagsdebatte.
Denn, was soll man sagen, hier haben die Volksvertreterinnen und -treter eine klitzekleine Bugwelle aufgebaut. Die "unverbindliche Vorabinformation" zur Sitzungseinladung in der kommenden Woche umfasst 16 Seiten – DIN A 4, versteht sich. Darauf finden sich unter römisch eins: "Zwingend aufzurufende Verhandlungsgegenstände aufgrund geschäftsordnungsrechtlicher Regelungen und weiterer Verständigungen im Ältestenrat". Allein davon gibt es 55 Tagesordnungspunkte. Darunter die Regierungserklärung des linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zum Thüringen-Monitor. Das ist jene Langzeitstudie, die uns jedes Jahr bedauerlicherweise wieder vor Augen führt, dass ein knappes Fünftel der Thüringer rechtsextremen Einstellungen nachhängt. Nur während der Corona-Pandemie sanken die Zahlen. Da hatten die Fremdenfeinde offenbar andere Sorgen und vergaßen glatt, gegen Ausländer zu hetzen. Aber auch über die Novelle des lange umstrittenen Schulgesetzes und noch diverse andere wegweisende Paragrafenwerke soll abschließend beraten.
Wenn alle Fraktionen, die parlamentarische Gruppe und Einzelabgeordneten von ihrer Redezeit Gebrauch machen, kommt man der Landtagsverwaltung zufolge pro Tagesordnungspunkt auf eine Stunde, 13 Minuten und 40 Sekunden. Hinzukommen die Reden der Landesregierung, deren Zeit abhängig ist von der der Abgeordneten.
Dann gibt es noch die Fragestunde, für die zwei Stunden veranschlagt werden. Sowie die Aktuellen Stunden, die sich jeweils auf 45 Minuten belaufen können. Wie viele beantragt werden, stand am Freitag noch nicht fest. Nicht zu vergessen die Wahlen von Landtagsvizes, Ausschuss- und Kommissionsmitgliedern, die sich ziehen können.
Insgesamt mit Unterteilungen gibt es 105 Tagesordnungspunkte. Das würde also – siehe oben – eine theoretische Redezeit von deutlich mehr als 105 Stunden bedeuten. Sollten die Parlamentarier durcharbeiten, auf Essens-, Trink- sowie Raucherpausen verzichten, könnten sie es in rund einer Woche schaffen. Ein eher unwahrscheinlicher Marathon.
Im Juni sind aber vorsichtshalber drei Termine für Reserveplenarsitzungen eingeplant.