Lehren aus der Arbeiterkammerwahl in Niederösterreich sollte vor allem die ÖVP ziehen. Denn die Mobilisierung der eigenen Parteigänger hat nicht funktioniert. Und in den nächsten Monaten stehen weitere Wahlgänge an.
Sechs Listen teilen sich nach der AK-Wahl die 110 Sitze im Arbeitsnehmerparlament Niederösterreichs auf. Die FSG mit Präsident Markus Wieser gewinnt zwei Plätze dazu und hält bei 72, die schwarze Liste NÖAAB/FCG muss acht Sitze abgeben und kommt nur noch auf 16, die Freiheitlichen stocken um 4 auf 11 Mandate auf, die Liste Gemeinsam AUGE/UG gewinn einen Sitz dazu und erreicht 4, die Liste Perspektive bleibt bei einem Platz in der Vollversammlung und die Kommunisten stellen künftig zwei Kammerräte.
Stimmungslage im Land
"Die Tendenz bei der AK-Wahl spiegelt die Stimmungslage im Land wider", analysiert das Ergebnis Meinungsforscher Christoph Haselmayer (IFDD). Zum Erfolg von Markus Wieser – Ausbau der absoluten Mehrheit – habe eine wahre Materialschlacht beigetragen. "Die aber handwerklich gut und richtig gemacht war", so der Experte.
Krachende Niederlage
FCG-Kandidat Josef Hager konnte indes nur mit knapper Not das Amt des Vizepräsidenten verteidigen. "Da hat der NÖAAB, immerhin ein Eckpfeiler der ÖVP in Niederösterreich, bei der Mobilisierung ausgelassen", sagt Haselmayer. Damit starte die ÖVP mit einer "krachenden Niederlage" ins Superwahljahr. "Und es wird nicht die einzige in diesem Jahr bleiben", prognostiziert der Meinungsforscher: "Das sollte den Parteimanagern zu denken geben." Denn wenn sich der Trend fortsetze, werde es "auch bei der Gemeinderatswahl im kommenden Jahr düster".
Rückenwind für FPÖ
Solche Sorgen plagen die Freiheitlichen derzeit wohl nicht. Wie schon die aktuelle IFDD-Umfrage gezeigt hat, hat die FPÖ in Niederösterreich aktuell Rückenwind (die "Krone" berichtete). Das Ergebnis der AK-Wahl passe in dieses Bild.
Soziale Unzufriedenheit
Dass die Kommunisten ebenfalls punkten konnten, ist für Haselmayer ein Zeichen dafür, dass "Protest von rechts und links kommen kann". Die Stimmen für das linke Lager seien bei dieser Wahl wohl als Zeichen sozialer Unzufriedenheit zu werten.