Assads Schicksal als Streitpunkt. Zwist zwischen Teheran und Riad überschattet diplomatische Großinitiative.
Wien. Das hektische Ringen um eine diplomatische Lösung im festgefahrenen Syrienkonflikt geht in die nächste Runde: Bereits am kommenden Donnerstag soll es in Wien eine weitere Syrien-Konferenz geben. Das kündigte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitagnachmittag an.
Obwohl weder das russische noch das österreichische Außenamt diese Information bestätigen wollte, erfuhr die "Wiener Zeitung" aus informierten Kreisen, dass die Planung für eine erneute Zusammenkunft der Spitzendiplomaten bereits in der Endphase sei. Bereits vor acht Tagen, also letzte Woche Freitag, hatten die Chefdiplomaten aus 17 Ländern sowie Vertreter der UNO und der EU in Österreich acht Stunden über eine Lösung im Syrien-Konflikt verhandelt. Der Oman zog hierbei als Vermittler die Fäden im Hintergrund.
Einen Durchbruch hat es bisher aus zwei Gründen nicht gegeben: Einerseits ist man sich uneinig über das Schicksal des syrischen Machthabers Bashar al-Assad. Der Iran und Russland halten nach wie vor an ihm fest. Die USA, die arabischen Golfstaaten und die EU sprechen sich für seinen sofortigen Rückzug aus. Zweiter großer Knackpunkt bei den Friedensbemühungen ist die große Erzrivalität zwischen dem schiitischen iranischen und dem sunnitischen saudischen Regime um die Vorherrschaft im Nahen und Mittleren Osten.
Kolportiertes Schreiduell zwischen Jubeir und Zarif
Ein kolportiertes Schreiduell zwischen den beiden Außenministern, Adel al-Jubeir aus Saudi-Arabien und Mohammad Javad Zarif aus dem Iran bei ihrer letzten Zusammenkunft zeigt, wie verhärtet die Fronten sind. Zarif soll seinen Amtskollegen gewarnt haben, "die iranische Geduld nicht unendlich zu strapazieren". Die beiden Staaten haben mehr als zehn heikle gemeinsame Konfliktfelder, die Stachel der konträren Positionen sitzen dabei tief beim jeweiligen Kontrahenten. Sei es nun das jüngste Hadschunglück, bei dem hunderte Perser ums Leben kamen, oder das Pulverfass Jemen, wo Riad die Regierung unterstützt und Teheran vorwirft, aufseiten der Houthi-Rebellen aktiv zu sein. Auch in Bahrain werfen die Saudis den Persern vor, die amtierende sunnitische Regierung zu torpedieren und die schiitische Opposition zu unterstützen.
So wundert es nicht weiter, dass es bereits als ein Riesenerfolg angesehen wird, dass erstmals alle wichtigen ausländischen Akteure in dem Konflikt an einem Tisch saßen. Nachgeben will der Iran jedenfalls nicht: "Wir werden keine Initiative zu Syrien akzeptieren, ohne die Regierung und das Volk des Landes zu konsultieren", stellte der politische Chefberater des Obersten Geistlichen Führers, Ali Akbar Velayati klar. Zarif ergänzte, die Syrienkrise könne nur politisch gelöst werden.