Parlamentswahlen in Südkorea: Opposition siegt
Die Opposition in Südkorea hat ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahl in Südkorea gewonnen. Die Opposition habe ihre Mehrheit im Parlament ausbauen können, hieß es am Mittwoch in den nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Prognosen. Damit wäre der Plan der Partei von Präsident Yoon Suk-yeol, bei der Wahl die Mehrheit im Parlament zurückzugewinnen, gescheitert.
Insgesamt können in Asiens viertgrößter Volkswirtschaft gut 44,25 Millionen Menschen ihre Stimme abgeben. Laut Angaben der staatlichen Wahlkommission haben sich mehr als 950 Kandidaten und 38 Parteien für die alle vier Jahre stattfindende Wahl registrieren lassen.
Staatsoberhaupt kann auch gegen Mehrheit der Opposition regieren
Die Parlamentswahl war zur Kampfabstimmung zwischen dem konservativen Präsidenten Yoon und dessen Partei Macht des Volkes (PPP) und seinem Rivalen Lee Jae-myung geworden. Lee war Yoon bei der Präsidentenwahl 2022 nur knapp unterlegen. Die Parlamentswahl könnte für ihn die Möglichkeit bieten, seinem Erzrivalen das Regieren mindestens schwer zu machen.
"Bitte gebt uns ausreichend Sitze, um diese unmoralische und schamlose Opposition in Schach zu halten", sagte PPP-Chef Han Dong-hoon. Lees Demokratische Partei (DP) lag zuletzt in den Umfragen leicht in Führung. Wenn die DP ihre Mehrheit im Parlament ausbaut, wird es für Yoon sehr schwierig, Vorhaben durchzusetzen. Mit einer absoluten Mehrheit könnte die DP sogar versuchen, den Präsidenten aus dem Amt zu heben.
Yoon an Beliebtheit eingebüßt
Yoon hat in seiner zweijährigen Amtszeit an Beliebtheit eingebüßt. Die Unterlegenheit im Parlament behinderte zudem seine konservative Agenda, darunter Gesundheitsreformen sowie die Abschaffung des Ministeriums für Geschlechtergleichheit. Außenpolitisch steht Yoon für einen harten Kurs gegenüber Nordkorea, die Annäherung an die ehemalige Kolonialmacht Japan und gute Beziehungen zu den USA.
Lee steht für einen moderateren Kurs gegenüber Pjöngjang und China. Gegen den Chef der DP wird in mehreren Fällen wegen Korruption ermittelt. Er streitet alle Vorwürfe ab.