Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling und sein griechischer Kollege Varoufakis haben etwas gemeinsam: Sie sind clever & smart. Und müssen lernen, mit Schulden umzugehen, die jenseits von Gut und Böse sind, und für die sie selbst nichts können.
Beider Plan: Ein Schuldenschnitt, der als solcher nicht erkenntlich ist.
Also hat die Abbaugesellschaft der Hypo Alpe Adria, Heta genannt, am Sonntag abend einen weiteren Finanzierungsbedarf bis zu 7,6 Milliarden Euro festgestellt. Die Gesellschaft sei aber nicht insolvent, daher auch keine Kärntner Haftung - so das Ministerium. Nur die Verbindlichkeiten könne man halt nicht bedienen, bis 2016 oder so…
Anleihezeichner der Bank können nun folgendes machen: Sie klagen die Republik Österreich auf Erfüllung der Fälligkeiten. Es wird nicht so einfach sein, das zuständige Gericht festzustellen, das wird wohl ein Jahr oder so dauern. Danach wird festzustellen sein, ob der Anspruch zu Recht besteht, das geht ohne Gutachter nicht. Ein weiteres Jahr.
2017 allerdings endet die Haftung des Landes Kärnten, etwa elf Milliarden Euro sind noch offen. Die gläubiger der Hypo können nun folgendes machen. Sie klagen, oder beenden das unwürdige Schauspiel, indem sie einen Abschlag akzeptieren, sagen wir 40 Prozent – zahlbar sofort. Bei elf Milliarden Außenständen sind dies fünf Milliarden Euro.
Jeder normale Gläubiger nimmt diese Quote, denn er erspart sich nicht nur einen teuren Prozess gegen die Republik Österreich, sondern bewahrt sich auch deren Wohlwollen. Und als Schuldner gibt es wenige in dieser Bonitätsklasse.
Das Finanzministerium geht mit dieser Vorgangsweise ein Risiko ein, aber das dritte A im Rating ist ohnehin schon weg. Wenn es funktioniert, wird der Steuerzahler erheblich weniger belastet als zu befürchten war. Allein aus diesem Grund ist die Vorgangsweise zu begrüßen. Den traurigen Gläubigern sei noch erklärt, dass sie Hypo-Papiere zeichneten, deren Haftungsgeber (Land Kärnten) über eine Budget verfügt, dass von der Bilanzsumme der Hypo Alpe Adria zwanzigmal übertroffen wurde. Soweit zum Thema Risikomanagement.