Im Frühjahr 2014, kurz vor dem 65. Geburtstag der Nato, besuchte ich als Vorsitzender des deutschen Verteidigungsausschusses gemeinsam mit meinem Stellvertreter Karl Lamers das Hauptquartier der Allianz in Brüssel. Dort war gerade Hektik ausgebrochen.
Statt einen langweiligen Jubiläums-Gipfel in Wales vorzubereiten, berieten Diplomaten und Generalität nun über eine neue Eindämmungspolitik gegenüber Russland, das gerade einen ersten – hybriden – Versuch unternommen hatte, mit "kleinen grünen Männchen" – Soldaten ohne Hoheitsabzeichen – das Nachbarland Ukraine zu "befreien".
Putin annektierte in diesem Jahr die Krim und baute im Osten eine dauerhafte Front auf. Die Nato verkündete daraufhin die Verlegung multinationaler Kampfverbände in die verunsicherten Bündnisstaaten Estland, Lettland, Litauen und Polen. Wie es schien, hatte die Allianz zu ihrer alten Bestimmung zurückgefunden: durch flexible militärische Abschreckung den Frieden für ihre Mitglieder in Europa zu sichern.
Aus dieser leidlich gesicherten Position heraus verhandelten die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande mit Wladimir Putin und dem damaligen Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zwei Abkommen, die den Krieg "einfrieren" und "politische Lösungen" möglich machen sollten.
Wie der erneute Eroberungskrieg Russlands gegen die Ukraine seit 2022 allerdings zeigt, hatte diese beschwichtigende Diplomatie am Ende keinen Erfolg.
Die Bundeswehr ist bisher nicht einsatzbereit
Die Nato ist dadurch aufgewacht. Erste Priorität war nun nicht mehr das globale Krisenmanagement, sondern die kollektive Verteidigung. Man bekräftigte das bereits zuvor vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel für die nationalen Militärausgaben und schrieb neue Fähigkeitsforderungen.
Deutschland verpflichtete sich, drei einsatzbereite Heeresdivisionen zur Verteidigung des Bündnisgebiets an der Ostflanke beizusteuern. Eine deutsche Brigade mit Leopard-Kampfpanzern, Schützenpanzern und Artillerie wird "vorne" stationiert: in Litauen.
Massenhaft wurden Waffensysteme verkauft, verschenkt, verschrottet. Ersatzteillager liefen leer. Munitionsreserven: Fehlanzeige.
Hans-Peter Bartels, ehemaliger Wehrbeauftragter
Plötzlich musste alles ganz schnell gehen. Denn nach der Nato-Zeitenwende von 2014 ist in Deutschland zu wenig passiert. Die Sparreformen wirkten sich weiter auf die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr aus. Massenhaft wurden weiter Waffensysteme verkauft, verschenkt, verschrottet. Ersatzteillager liefen leer. Munitionsreserven: Fehlanzeige.
Der Kampfkraft-Trend zeigt weiter nach unten. Nur durch Hin- und Herleihen von Material und Personal konnte die Bundeswehr zuletzt eine einzelne Brigade für die Nato-Response-Force aufbieten. Als Ganzes einsatzbereit ist das deutsche Militär bei weitem noch nicht.
Drei Tage nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner berühmt gewordenen "Zeitenwende"-Rede endlich eine "nationale Kraftanstrengung" für eine neue deutsche Wehrhaftigkeit an. Verteidigungsminister Pistorius spricht von "Kriegstüchtigkeit".
In der alten Ära des Kalten Krieges 1949-1989, als ein Eiserner Vorhang Deutschland, Europa und die Welt in Ost und West teilte, war es vor allem die Bundesrepublik, die auf die Solidarität ihrer Bündnispartner bauen musste. Eine Million Mann unter Waffen standen im Westteil Deutschlands, 500.000 Bundeswehrsoldaten und 500.000 US-Amerikaner, Kanadier, Holländer, Belgier, Briten und Franzosen.
Die Bundeswehr muss der Historie gerecht werden und dem Bündnis Solidarität zurückgeben.
Hans-Peter Bartels, ehemaliger Wehrbeauftragter
Auf der anderen Seite: die Sowjetunion und ihr kommunistisches Militärbündnis, der Warschauer Pakt. Der Dritte Weltkrieg hätte entlang der innerdeutschen Grenze begonnen. Doch die Abschreckung funktionierte. Kämpfen können, um nicht kämpfen zu müssen, lautete damals das Leitmotiv der Bundeswehr. Über allem: der Atomschirm der USA.
Heute muss die Bundeswehr dieser Historie gerecht werden und dem Bündnis Solidarität zurückgeben. Sie muss in der Mitte Europas das Rückgrat für die Verteidigung der neuen osteuropäischen Partner bilden. Gleichzeitig braucht die Ukraine jede Hilfe, die den Nato-Staaten unterhalb einer direkten militärischen Intervention möglich ist.
Unser vereintes Deutschland ist das mit Abstand reichste Land Europas, zweitgrößte Nato-Nation, drittstärkste Volkswirtschaft der Welt. Die Erwartungen an uns wachsen – nicht nur weil die USA "schwächeln", wie Bundeskanzler Scholz sagte.
Deshalb sollte die Ampel-Koalition ihre Prioritäten neu ordnen und zu einer wirklichen Zeitenwende-Regierung werden. Als die Sozialdemokraten Willy Brandt und Helmut Schmidt Bundeskanzler waren, kostete die Verteidigung des freien Westens 3,5 Prozent des westdeutschen Bruttoinlandproduktes (BIP).
Finanziert wurde das aus dem ganz normalen Bundeshaushalt. Das Land war keine Sozialstaatswüste, sondern wurde als "Modell Deutschland" gerühmt.
Verteidigungsminister Boris Pistorius macht inzwischen erste Geräusche, die andeuten, dass in den nächsten Jahren auch mehr als die gegenwärtige Nato-Quote erforderlich sein könnten. Deutschland wäre damit nicht allein: Die USA geben zur Zeit 3,5 Prozent, Polen gibt vier Prozent aus. Das ist ihr Preis der Freiheit. Ungleich höher wäre der Preis der Unfreiheit.