Die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen ist oft gering. Dabei wird auf kommunaler Ebene viel entschieden, was das Alltagsleben vor eurer Tür betrifft - ob Freibad, Stadtbücherei oder Skaterpark.
Viele Bürgerinnen und Bürger glauben, mit ihrer Stimmabgabe bei der Kommunalwahl nichts Wesentliches beeinflussen zu können. Ein Irrtum, denn: Entscheidungen, die in kommunalen Gremien wie in einem Stadtrat oder Kreistag gefällt werden, betreffen die Bürgerinnen und Bürger viel direkter im Alltagsleben als Entscheidungen auf Bundes- oder Landesebene.
Was Kommunalparlamente entscheiden
In den kommunalen Gremien - Gemeinde-, Verbandsgemeinde- oder Stadtrat - wird zum Beispiel für oder gegen eine Fußgängerzone, einen neuen Spielplatz oder eine neue Skaterbahn entschieden. Ebenso, ob ein neues Windrad gebaut werden soll oder das Gewerbegebiet erweitert wird.
Mit ihrer Stimme haben die Wähler und Wählerinnen also Einfluss darauf, in welche Richtung die politischen Entscheidungen zu diesen Fragen gehen, denn Parteien und Wählergruppen vor Ort haben zu bestimmten Themen verschiedene Haltungen.
Das gilt auch für den Kreistag. Die Landkreise sind in Rheinland-Pfalz zum Beispiel für die übergeordneten Schulen wie Gymnasien, Berufsbildende Schulen und Förderschulen zuständig. Auch Rettungsdienst, Kreisstraßen, Naturschutz und die Bauaufsicht fallen unter die Zuständigkeit der Kreise. All das sind Dinge, die das alltägliche Leben vor Ort prägen.
Drei Aufgaben-Typen für die Kommunen in RLP
Die Kommunen und Kreise im Land haben drei verschieden Aufgaben-Typen zu erledigen. Da gibt es erstens die sogenannten Auftragsangelegenheiten: Bund und Länder sagen der Kommune genau, welche Aufgabe wie zu erledigen ist. Die Kommunen haben keinen Spielraum. Zu diesen Aufgaben zählt zum Beispiel: Reisepässe ausstellen oder eine Kommunalwahl durchführen.
Die Pflichtaufgaben der Gemeinden
Auch die werden von Bund und Ländern vorgegeben. Zum Beispiel: Es muss eine Feuerwehr im Ort geben oder eine Kita. Die Gemeinden müssen diese Aufgaben erledigen, können aber selbst entscheiden, wie die Kita aussieht. Sie haben also einen Spielraum bei der Erledigung der Aufgaben.
Die freiwilligen Aufgaben der Kommunen
Hier können die Kommunen frei entscheiden, welche Angebote sie in einem Ort machen wollen. Also: Wollen wir hier ein neues Freibad, einen Park mit Grillplatz oder eine moderne Bücherei? Jetzt kommt das Aber - und dabei geht es wie meistens ums Geld.
Eine Gemeinde kann nur die Angebote machen, die sie finanzieren kann. Da viele Gemeinden knapp bei Kasse sind, wird bei den freiwilligen Aufgaben gespart, obwohl gerade die eine Kommune attraktiver machen.
Politik im Kleinen mit großer Wirkung im Alltag vor Ort - das ist Kommunalpolitik. Und wer die mitgestalten will, kann sich selbst zur Wahl stellen oder wählen gehen.
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