Rechnerisch möglich ist eine Koalition mit der SPÖ.
Einen klaren Zuwachs konnten am Wahlsonntag die Neos verbuchen. Ihr volles Potenzial schöpften sie in Wien aber nicht aus. Laut Hochrechnung inklusive Wahlkarten-Prognose erreichten die Pinken 7,8 Prozent - ein Plus von knapp 1,7 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2015. Das ist ein besseres Ergebnis als in den Umfragen erwartet: Dort waren die Neos noch zwischen sechs und sieben Prozent gelegen.
Bei den Neos wurde von einem "sensationellen Ergebnis" gesprochen. "Unser Kurs hat bei den Wählern offenbar einen Nerv getroffen", sagte Neos-Spitzenkandidat Christoph Wiederkehr. Eine Koalition mit der SPÖ wäre rechnerisch möglich. Die pinke Gemeinderatsabgeordnete Bettina Emmerling bekräftigte am Sonntag den Wunsch nach einer Regierungsbeteiligung: "Wir stehen auf jeden Fall bereit, wenn wir die Themen, die uns am wichtigsten sind, umsetzen können."
Mit dem Ergebnis haben die Wiener Pinken nahezu mit der Bundespartei gleichgezogen: Bei der Nationalratswahl 2019 hatten die Pinken 8,1 Prozent erreicht. Allerdings hat sich gezeigt, dass in der Bundeshauptstadt noch mehr für die Neos drinnen wäre: Bei der EU-Wahl und NR-Wahl 2019 hatten sie in Wien jeweils um die zehn Prozent erreicht.
Vorteilhafte Ausgangslage
Die Ausgangslage in Wien war für die Neos von Grund auf eine vorteilhafte. Im großen, urbanen Wählerbiotop Wiens haben sie deutlich bessere Erfolgsaussichten als in ländlicheren Regionen: Siehe das Abschneiden bei der burgenländischen Landtagswahl 2020 mit 1,71 Prozent.
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Auch stellten die Grünen mit Birgit Hebein und die ÖVP mit Gernot Blümel keine alles überragenden Spitzenkandidaten auf. Mit beiden Parteien kämpfen die Neos um dieselben Wählerschichten. Wobei die Neos, die sich stark für Flüchtlinge und Migranten einsetzen, mittlerweile vielfach eher als neue "linke Partei" denn als ÖVP-Abspaltung gelten.
Allerdings trafen die Neos auch auf Hürden, die einen kräftigeren Zuwachs verhinderten. So überlagerte die Debatte um das Coronavirus pinke Themen wie die Korruptionsbekämpfung. Missstände beim Bau des Krankenhauses Nord, Freunderlwirtschaft in der Stadt Wien und Defizite bei der Bildungspolitik - das alles trat im Diskurs um die Bekämpfung der Pandemie in den Hintergrund.
Konstante Zuwächse
Wahltaktische Probleme bereitete den Neos auch die anfängliche Unbekanntheit ihres Spitzenkandidaten. Der zuvor nur Polit-Insidern bekannte Jungpolitiker Wiederkehr übernahm die Landespartei im Juni 2018. Den Umfragen zufolge sind seine Bekanntheitswerte auch bisher eher gering geblieben. Seine Auftritte bei den TV-Duellen brachten aber frischen, jugendlichen Wind in die Wahlarena.
Letztlich zeigt das Ergebnis, dass die Pinken sich als Kleinpartei etabliert haben. Das Schicksal des kurzlebigen Liberalen Forums dürfte der Partei erspart bleiben. Die Zuwächse sind konstant, Höhenflüge und die Zweistelligkeit bleiben aber aus.(dab)