Budgetkommissarin Dalia Grybauskaite hat gestern den EU-Haushaltsentwurf für 2006 das vorgestellt. Sie blieb dabei unter den Vorgaben des langfristigen Finanzplans.
Es ist das letzte Budget vor der heiß umkämpften neuen Haushaltsperiode 2007 bis 2013. Die für nächstes Jahr vorgesehenen Ausgaben von 112 Mrd. Euro entsprechen 1,02 Prozent der Bruttonationalprodukte der Mitgliedsstaaten. Obwohl die Ausgaben der Union gegenüber 2005 um sechs Prozent gestiegen seien, liege die EU-Kommission damit deutlich unter den vom laufenden Finanzrahmen vorgesehenen Marke von 1,08, erklärte Grybauskaite.
Keineswegs sei das ein Argument für Nettozahler wie Österreich, die derzeit für die langfristige Finanzierung der EU ab 2007 auf der Deckelung ihrer Beitragszahlung mit einem Prozent ihrer Wirtschaftsleistung beharren. Trotz der von der Kommission gepflegten straffen Haushaltsdisziplin seien für den zukünftigen Finanzrahmen unverändert 1,14 Prozent der Wirtschaftsleistung notwendig, gab sich auch Grybauskaite unnachgiebig. Dann gelte es nämlich, die neuen Mitgliedsländer Bulgarien und Rumänien zu fördern, und den zehn 2004 beigetretenen Ländern ihre vollen Unterstützungszahlungen zukommen zu lassen, beharrte die Kommissarin.