Mit einer Reihe von Änderungen will das schwarz geführte Verteidigungsministerium in Wien die Arbeitsbedingungen für Soldaten verbessern. Das Heer soll mit diesen Maßnahmen zu einem attraktiveren Arbeitgeber werden, Hintergrund ist die steigende Personalknappheit.
"Anreize für den Dienst an der Waffe" sind derzeit das Allheilmittel, um dem wachsenden Personalmangel im Bundesheer beizukommen. Dazu soll das sogenannte "Wehrrechtsänderungsgesetz" überarbeitet werden, die entsprechende Novelle wurde diese Woche von Ministerin Klaudia Tanner in Begutachtung geschickt.
Besonders mit drei Neuerungen will sich das Bundesheer als besserer Arbeitgeber positionieren:
1.) Elternmonat: Eine der wichtigen Neuerungen ist die Einführung eines "Elternmonats" für Soldaten, die ihren Grundwehrdienst, Dienst als Zeitsoldat oder Ausbildungsdienst leisten. Diese Dienstfreistellung im Zusammenhang mit der Geburt eines Kindes soll es Eltern ermöglichen, ihre familiären Verpflichtungen zu erfüllen und gleichzeitig ihren Dienst fortzusetzen. Der Dienst ist eine Freistellung von bis zu vier Wochen und muss nicht nachgedient werden.
2.) Ausbildungsscheck: Darüber hinaus soll mit der Gesetzesnovelle die Grundlage für einen "Ausbildungsscheck" für die Soldatinnen und Soldaten in der Miliz geschaffen werden, um das Milizsystem weiter zu stärken. Personen, die an Milizübungen teilnehmen, erhalten eine Vergütung von bis zu 100 Euro pro Ausbildungstag. Diese Vergütung kann für zivile berufliche Aus- und Fortbildungszwecke genutzt werden und soll als Anreiz dienen, sich verstärkt in der Miliz zu engagieren. Ebenso soll es auch die Wirtschaft ermutigen die Miliz stärker zu unterstützen. Die Regelung soll Rückwirkend für Übungstage ab 1.1.2020 gelten.
3.) Medaille: Angedacht ist auch eine Tapferkeitsmedaille, um Soldatinnen und Soldaten zu ehren, die außergewöhnliche Tapferkeit und Einsatzbereitschaft unter Gefährdung ihrer "eigenen Unversehrtheit" gezeigt haben. So eine Medaille gab es zuletzt während der Habsburgerzeit.
Außerdem sollen einige sozialrechtliche Ungleichheiten beseitigt werden, wie etwa sozialversicherungsrechtliche Benachteiligungen beim Kinderbetreuungsgeld und dem Familienzeitbonus für Personen im Präsenz- und Ausbildungsdienst.
"Attraktivität des Dienstes beim Bundesheer"
"Insgesamt setzen wir mit dieser Novelle ein starkes Zeichen für die Attraktivität des Dienstes im Bundesheer und vor allem für die Wertschätzung unserer Soldatinnen und Soldaten", so Ministerin Tanner bei der Präsentation der Novelle. Milizbeauftragter Erwin Hameseder ergänzt: "Gerade der "Ausbildungsscheck" und die Beseitigung der sozialversicherungsrechtlichen Benachteiligungen Meilensteine für die Attraktivierung und die Akzeptanz der Miliz. Besonders in diese Vorhaben sind jahre- und jahrzehntelange Diskussionen und Verhandlungen vorangegangen.