Donald Trump muss sich derzeit in einem beispiellosen Prozess vor Gericht verantworten. Der Mann, der über ihn richtet, wird es ihm wohl nicht leicht machen.
Es ist ein historischer Prozess, der am Montag in New York seinen Auftakt hatte: Mit Donald Trump muss sich erstmals in der Geschichte der USA ein ehemaliger Präsident in einem Strafverfahren verantworten. Mit Spannung schauen viele Beobachter weltweit auf das Kriminalgericht im Stadtteil Manhattan.
Was sie dieser Tage dort sehen können, wirkt zunächst vor allem wie ein Duell zwischen zwei Männern. Auf der einen Seite steht Trump, dem vorgeworfen wird, Unterlagen über eine Schweigegeldzahlung an die ehemalige Pornodarstellerin Stormy Daniels gefälscht zu haben. Auf der anderen Seite steht Juan Merchan, Richter an dem New Yorker Gericht.
Bisher liegt Merchan im Duell mit Trump nach Punkten zwei zu null vorn: Denn der Ex-US-Präsident hat mit seinen Anwälten bereits zweimal versucht, Merchan als Richter in dem Prozess absetzen zu lassen. Merchan sei befangen, argumentierten sie. Und zweimal scheiterten sie mit dieser Argumentation. Aber wer ist der Mann, der Trump und seine Anwälte offenbar das Fürchten lehrt?
"Kein Mann, mit dem man Spielchen spielen kann"
Juan Merchan wurde in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá geboren und wanderte bereits im Alter von sechs Jahren mit seinen Eltern nach New York aus. Er erhält die US-amerikanische Staatsbürgerschaft. In der Metropole mauserte er sich schnell zum Überflieger: Als erstes Mitglied seiner Familie besuchte er eine Universität. Seinen Abschluss erhielt Merchan im Jahr 1990 von der Maurice A. Deane School of Law der Hofstra-Universität.
Im Anschluss durchlief der US-Amerikaner verschiedene Stationen als Staatsanwalt, unter anderem im Büro der New Yorker Generalstaatsanwaltschaft. Im Jahr 2006 wurde er zum Richter berufen.
Als solcher hat sich Merchan schnell einen Ruf erarbeitet: Er gilt als "harter" Richter, der stets gut vorbereitet, zugänglich und ein Mann sei, "der sein Wort hält", schreibt etwa der US-Nachrichtensender CNN. Die Rechtsexpertin Karen Friedman Agnifilio sagte CNN außerdem: "Er lässt keinen Medienzirkus oder irgendeine Art von Zirkus zu." Der New Yorker Strafverteidiger Philipp Hamilton sagte dem "Tagesspiegel", dass Merchan kein Mann sei, "mit dem man Spielchen spielen kann". Vielmehr habe der Richter klare Prinzipien: "Er hat keine Nachsicht für Leute, die das System, das Verfahren nicht ernst nehmen", so Hamilton. Das hat Trump bereits zu spüren bekommen.
Merchans "Maulkorb" für Trump
Denn schon in der Woche vor dem Prozess verpasste Merchan dem Republikaner einen juristischen "Maulkorb": Per Beschluss wurde Trump verboten, öffentlich über Zeugen oder das Gerichtspersonal zu sprechen. Nachdem Trump über die Tochter Merchans in sozialen Medien hergezogen hatte, erweiterte der Richter das Schweigegebot auch auf seine eigene Familie. Bei einem seiner vielen Versuche, den Prozess zu verschleppen, ging Trump gegen den "Maulkorb" vor. Die Verzögerungstaktik scheiterte zwar, ein Berufungsgericht wird sich dem Antrag trotzdem annehmen.
Dennoch zeigt Merchan deutlich, dass er sich von Trump und seinem Team nicht die Butter vom Brot nehmen lassen möchte. Zu Beginn des Prozesses wird zunächst über die Mitglieder der zwölfköpfigen Jury entschieden. Von mehr als 96 Kandidaten wurde bereits am Montag mehr als die Hälfte ausgesiebt. Es hatte Zweifel gegeben, ob sie unparteiisch sein könnten. Am Dienstag wurden potenzielle Geschworene zu ihrer Mediennutzung, ihren politischen Spenden und ihrer Bildung befragt.
Merchan weist Trump in die Schranken
Sieben Geschworene sind bereits gewählt – doch das ging nicht ohne ein erneutes, wenn auch kurzes Duell zwischen Trump und Merchan vonstatten. Der Richter warnte den voraussichtlichen erneuten republikanischen Präsidentschaftskandidaten am Dienstag davor, Geschworene einzuschüchtern. "Ich werde nicht zulassen, dass irgendwelche Geschworenen in diesem Gerichtssaal eingeschüchtert werden", sagte Merchan. Zuvor war von Trump deutliches Gemurmel über einen Geschworenen hörbar gewesen.
Übrigens ist es nicht das erste Mal, dass Juan Merchan als Richter mit dem Trump-Kosmos zu tun hat. Er verurteilte bereits Allen Weisselberg, Trumps früheren obersten Finanzberater, wegen jahrelanger Steuerhinterziehungen zu fünfmonatiger Haft. Außerdem saß er dem Betrugsverfahren gegen den ehemaligen Präsidentenberater Steve Bannon vor.
Trumps Prozess dreht sich um eine Pornodarstellerin
Hintergrund des derzeit zu verhandelnden Falls ist, dass Trump 2016 kurz vor seiner Wahl zum Präsidenten 130.000 US-Dollar Schweigegeld an die Pornodarstellerin Stormy Daniels zahlen ließ. Sie hatte behauptet, Sex mit ihm gehabt zu haben. Trump bestreitet eine Affäre, nicht aber, dass Geld geflossen ist. Schweigevereinbarungen zwischen zwei Parteien sind nicht grundsätzlich illegal. Trump wird aber vorgeworfen, er habe die Zahlungen unrechtmäßig verbucht, auf illegale Weise zu verschleiern versucht und damit andere Gesetzesverstöße vertuschen wollen.
Derzeit sind in den USA noch drei weitere Strafprozesse gegen Trump in der Vorbereitung, unter anderem wegen versuchten Wahlbetrugs und der Mitnahme geheimer Regierungsdokumente. Zudem laufen zahlreiche Zivilprozesse. Der Ex-Präsident und sein Anwaltsteam versuchen die Verfahren mit allen Mitteln zu blockieren und waren damit teilweise auch schon erfolgreich. Mehr dazu lesen Sie hier.
In dem Schweigegeld-Prozess geht es um weniger schwerwiegende Vorwürfe als in den anderen Fällen. Experten zufolge ist es aber der Prozess, der als erster abgeschlossen werden könnte. Trump bestreitet alle Vorwürfe gegen ihn und stellt sich als Opfer einer politisch motivierten Justiz dar.
- edition.cnn.com: "Who is Juan Merchan? What to know about the judge in Trump's hush money case" (englisch)
- tagesspiegel.de: "Richter Juan Merchan aus New York: Der Mann, der Donald Trump den Prozess macht" (kostenpflichtig)
- nytimes.com: "Judge in Trump's Criminal Trial Declines to Recuse Himself" (englisch)
- edition.cnn.com: "Appeals judge denies Trump's request to delay start of hush money trial so he can challenge gag order" (englisch)
- Mit Material der Nachrichtenagenturen AFP und dpa