Veteranentag: Wertschätzung für Soldaten oder Militarisierung der Gesellschaft?
Stand: 25.04.2024, 10:59 Uhr
Am Donnerstag stimmt der Bundestag über die Einfühung eines Veteranentages ab. Damit soll Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten Wertschätzung entgegengebracht aber auch konkrete Hilfe angeboten werden. Nicht überall kommt diese Idee gut an.
Es ist so gut wie sicher, dass der Bundestag heute seine Zustimmung für die Einführung eines jährlichen nationalen Veteranentages am 15. Juni gibt. Schließlich stammt der gemeinsame Antrag von der Ampelkoalition sowie der Unionsfraktion, die zusammen über mehr als drei Viertel der Sitze im Parlament verfügen. Mit dem Vorhaben wollen die Parteien ein sichtbares Zeichen für Wertschätzung sowie Aufmerksamkeit für die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten setzen und zugleich Bemühungen um die soziale Versorgung stärken, wie Politiker von SPD, Grünen und FDP sowie der Union erklärten.
Wir zeigen, was diese Pläne konkret bedeuten, welche Konsequenzen sich dadurch für ehemalige und aktive Mitglieder der Bundeswehr ergeben würden und warum es auch Kritik an der Idee gibt.
Was ist für den nationalen Veteranentag geplant?
Nach Plänen der Ampel-Koalition sowie CDU und CSU soll der Veteranentag jährlich am 15. Juni stattfinden. An diesem Tag soll dann eine zentrale Veranstaltung mit "Volksfest-Charakter" in der Nähe des Berliner Reichstags stattfinden. Wegen der kurzen Vorbereitungszeit sollen die Feierlichkeiten in diesem Jahr noch etwas kleiner sein, bevor dann ab 2025 groß gefeiert wird. Mit der Veranstaltung in der Hauptstadt sowie mehreren kleineren Feiern in den Ländern und Kommunen soll die Wertschätzung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erhöht werden.
Darüber hinaus soll der Tag auch dazu beitragen, dass es eine verbesserte Versorgung der Veteranen gibt. Dabei soll es konkret um Rehabilitationsmaßnahmen, Therapieangebote und Ansprechstellen für Geschädigte und deren Angehörige gehen.
Was sagen Soldaten und Soldatinnen zu den Plänen?
Von den Veteranen wird der Vorstoß der Bundesregierung begrüßt. Laut dem Brigadegeneral a. D. Michael Bartscher, der auch Mitglied im Bund Deutscher Einsatzveteranen ist, hat das Thema die Soldaten und Soldatinnen lange beschäftigt. "Wir haben insbesondere nach den Auslandseinsätzen festgestellt, dass die Soldaten, die zurückkamen in die Gesellschaft vielfach feststellen mussten, dass ihnen die Wertschätzung nicht entgegengebracht wurde", so Bartscher im Gespräch mit dem WDR. "Auch keine Anerkennung für das, was sie getan haben."
Er begrüßt, dass es eine Initiative aus der "politischen Mitte" gibt, für einen Tag, wie ihn Franzosen, Amerikaner, Briten, Niederländer und Dänen schon länger haben. Er solle aber nicht vom Parlament politisch verortet werden, so Bartscher: "Es muss die Gesellschaft tragen."
Doch nicht nur die Anerkennung ist Bartscher wichtig. Vor allem die Verbesserung der Versorgung der Einsatzkräfte, die aus Kriegsgebieten zurückkehren, liegt ihm am Herzen. Bartscher selbst wurde bei seinem Dienst in Afghanistan 2014 angeschossen. "Ich bin dann wieder zurückgegangen und musste mich einem langjährigen und bis heute noch nicht abgeschlossenen Verwaltungsverfahren unterwerfen", so Bartscher. "Ich sage immer, wenn man mir das antut als Brigadegeneral, wie geht man dann erst mit dem Obergefreiten oder den Feldwebeldienstgraden um."
Gibt es auch Kritik an den Plänen von Bundesregierung und Union?
Ja. Sie kommt im Bundestag vor allem von der Linken, die den Veteranentag ablehnt. "Ein Stopp von Militäreinsätzen und ein Verbot von Waffenlieferungen wären sinnvoller als die Inszenierung von Helden, die diese oft gar nicht sein wollen", sagte Vize-Parteichef Ates Gürpinar dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Gegenüber der taz erklärte die Bundesgeschäftsführerin der Partei, Katina Schubert, dass "diese Form der Heldengedenktage, wie sie vom NS-Regime genannt wurden, eine Militarisierung der Gesellschaft" vorantreibe würde.
Wer gilt überhaupt als Veteran oder Veteranin?
Laut SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt gibt es insgesamt zehn Millionen Veteranen in Deutschland. "Unser Veteranenbegriff umfasst alle Soldaten, die Dienst leisten oder Dienst geleistet haben und mindestens sechs Monate Dienst in der Bundeswehr getan haben", so Arlt.
Unsere Quellen:
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
- Interview mit Michael Bartscher auf WDR 2
- Beitrag der TAZ vom 25.04.2024
Der WDR berichtet über das Thema am 25. April 2024 auch im Fernsehen um 12.45 Uhr in WDR aktuell.