Die mediale Nichtbeachtung der 50-Jahr-Feier der Österreichischen Offiziersgesellschaft (ÖOG) im Parlament mit teils bemerkenswerten Ansprachen von Bundespräsident, Parlamentspräsidentin, Verteidigungsminister, Außenminister, Generalstabschef und ÖOG-Präsident wirft die Frage auf, ob in der Öffentlichkeit Interesse an einer sicherheitspolitischen Grundsatzdiskussion besteht.
Auch Walter Hämmerle lässt in seinem Artikel "Angst vor dem Weiterwurschteln" (5. Juni) über die Zukunft des Bundesheeres zunächst vermuten, dass in der Öffentlichkeit nach wie vor Landesverteidigung, heute "umfassende Sicherheitsvorsorge", immer noch mit Bundesheer gleichgesetzt wird. Verweist er doch auf von ihm innerhalb des Bundesheeres geortete "Denkschulen" von "Internationalisten" und "Territorialisten" im Disput um die Zukunft des Heeres.
Das ist die wesentliche Wurzel der diagnostizierten Unsicherheiten über die Entwicklung des Bundesheeres. Man könnte verleitet werden, darüber nachzudenken, ob man heute noch von unseren Soldaten das Gelöbnis verlangen kann: "Ich gelobe, mein Vaterland, die Republik Österreich, und sein Volk zu schützen . . ."
Wird die angekündigte Neufassung der Sicherheitsdoktrin dem Bundesheer eine zukunftsorientierte Aufgabenstellung bringen und damit eine befriedigende Antwort? Und zwar nicht nur unter dem einschränkenden Gesichtspunkt, was Österreichs Streitkräfte für internationale Einsätze beitragen können, sondern auch, was sie angesichts der überschaubaren Gefährdungslage und der wahrscheinlichen Streitkräfteentwicklung in der EU im nationalen Rahmen können sollen. Man wird nämlich nicht umhin kommen, ehrlich die Frage zu beantworten, was man braucht, um die für internationale Einsätze gedachten Kontingente (darunter vielleicht auch Abfangjäger) aufzubringen und die für die möglicher-weise gleichzeitig anfallenden Aufgaben im Inland erforderlichen Kräfte und Mittel jederzeit zur Verfügung zu haben. Die in den "Weißbüchern" genannte "Aufwuchsfähigkeit" des Bundesheeres darf daher auch nicht unbeachtet bleiben.
Vor allem aber wird man wohl endlich verlangen müssen, dass politisch klargestellt wird, was man für das Heer als Beitragsleister zur "umfassenden Sicherheitsvorsorge" finanziell, personell und an miltitärtauglichen Rechtsvorschriften im Lichte der absehbaren Verfassungsentwicklung aufzuwenden bereit ist. Alles andere birgt, wie schon bisher, den Keim des Scheiterns in sich.
Also weiterwurschteln? Egal, ob im Grundsätzlichen oder rein bundesheerbezogen. Vom Nationalen Sicherheitsrat ist an gestalterischen Initiativen nichts zu hören, er scheint nur ein Instrument für Auftritte der Opposition zu sein.
Gut, dass man auf die Transformation des Bundesheeres als laufenden Prozess verweisen kann - damit ist ja alles bestens.
Karl Majcen war Generaltruppeninspektor des Österreichischen Bundesheeres.