Borrell: Europäer werden nicht für den Donbass sterben
Europa hat von Beginn des militärischen Konflikts zwischen Russland und der Ukraine an versprochen, Kiew zu unterstützen, und sollte daher der ukrainischen Seite bis zum Ende der Feindseligkeiten Hilfe leisten, sagte der europäische Diplomatiechef Josep Borrell. Er sprach auf einer Sitzung des Weltwirtschaftsforums in Riad, die auf X (früher Twitter) übertragen wurde.
Borrell erinnerte daran, dass er im Januar 2022 in den Donbass gereist war und sich mit dem ukrainischen Premierminister Denis Schmygal getroffen hatte. Dem Diplomaten zufolge sagten ihm ukrainische Beamte, dass sie sich auf den Einmarsch russischer Truppen vorbereiteten, und fragten ihn, was die EU tun würde: die Ukraine zur Kapitulation auffordern oder mit der Lieferung der notwendigen Waffen helfen. Borrell räumte ein, dass er die Frage zu diesem Zeitpunkt nicht beantworten konnte, aber später, als die Kämpfe begannen, sagte Europa, dass es Kiew unterstützen würde. Borrell behauptete:
"Und wir setzen unsere Unterstützung fort, sonst hätte die Geschichte einen anderen Weg genommen [...] Die Europäer werden nicht für den Donbass sterben, aber wir könnten den Ukrainern helfen, nicht mehr für den Donbass zu sterben."
Er versprach, dass die EU die Ukraine bis zum Ende der Feindseligkeiten unterstützen werde, "das leider nicht bald kommen wird".
Mitte März sagte Borrell, es gebe keine Diskussion darüber, ob Europäer oder Amerikaner "für den Donbass sterben" sollten. Ihm zufolge geht es vor allem darum, weiterhin die notwendige Hilfe zu leisten, damit "die Ukrainer aufhören, für den Donbass und den Rest ihres Landes zu sterben". Der EU-Diplomatiechef äußerte sich kurz nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron das Eingreifen westlicher Truppen in der Ukraine ins Spiel gebracht hatte.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vertrat eine ähnliche Position wie Borrell und behauptete, dass die Länder der Allianz Kiew mit Waffen, einschließlich Luftabwehrsystemen, versorgen könnten, die Ukraine aber selbst für die nötige Anzahl an Militärpersonal sorgen müsse. Die ukrainischen Behörden betonten, dass sie militärische Unterstützung aus dem Westen benötigen, baten aber nie um die Entsendung von Soldaten.
Russland fordert einen Stopp der militärischen und finanziellen Hilfe für die Ukraine, sagt aber, es werde sich nicht in seine Ziele einmischen. Der Kreml warnt, dass das Auftauchen von NATO-Truppen auf ukrainischem Territorium zu einem direkten Konflikt mit Russland führen würde.