Entgegen dem Trend stieg 2010 die Arbeitslosigkeit bei Behinderten an. | Wien. Ein Jahr nach seiner Bestellung zum Behindertenanwalt zog Ex-Sozialminister Erwin Buchinger am Freitag eine gemischte Bilanz über das Jahr 2010. Zwar sei im Bereich der Barrierefreiheit einiges weitergegangen, etwa im öffentlichen Verkehr, dass aber die Frist für die diesbezügliche Adaptierung öffentlicher Gebäude bis 2020 verlängert wurde, sei eine "Schande für die Republik". Auch in den Bereichen Arbeit und Bildung sieht Buchinger noch viel Handlungsbedarf.
Während sich die Situation am Arbeitsmarkt nach der Krise im Allgemeinen verbessert hat und die Zahl der Arbeitslosen um drei Prozent gesunken ist, stieg die Zahl der arbeitsuchenden Menschen mit Behinderungen um drei Prozent. Dies sei eine "ungünstige Entwicklung" und die Politik müsse "kräftig gegensteuern", so Buchinger.
Der Behindertenanwalt fordert mehr Mittel für die Integration von Behinderten in den Arbeitsmarkt. Allerdings führten gerade budgetäre Kürzungen in vielen Bereichen zu weiterer Diskriminierung. Von der seit diesem Jahr geltenden Flexibilisierung des Kündigungsschutzes erwartet sich Buchinger keine große Auswirkung auf die Beschäftigungsquote.
Stagnation bei Bildung
Auch bei der Bildung sei 2010 "ein Jahr der Stagnation ohne große Fortschritte" gewesen, so der Behindertenanwalt. Hier gebe es nach wie vor eine Doppelgleisigkeit, ein "Parallelschulwesen der Sonderschulen", zumal es ab der Sekundarstufe II keinen Rechtsanspruch auf schulische Integration mehr gibt. Auch gebe es zwischen den Ländern massive Unterschiede. Während in der Steiermark 80 Prozent der Kinder mit Behinderungen eine Regelschule besuchen, sind es in Vorarlberg und Tirol nur 30 Prozent.