530 Millionen Euro Einsparungen bis 2014 nötig. | Generalstab liefert bis 30. April Konzept. | Wien. Norbert Darabos hat ein Problem. Bis 2014 muss der Verteidigungsminister 530 Millionen Euro einsparen. Gleichzeitig steht er unter medialem und oppositionellem Dauerbeschuss. Immer wieder kommen neue Vorwürfe auf - von desolaten Kasernen bis hin zu mangelnder Einsatzbereitschaft des Geräts. | 'Bundesheer hat Zukunft und wird gebraucht'
So sprach jüngst der Kommandant der Vega-Payer-Weyprecht-Kaserne in Wien von einer teils "lebensgefährlichen Ruine" und forderte mehr Geld für Sanierungen. Auch die Volksanwaltschaft kritisierte die "teilweise vollkommen desolaten Mannschaftsunterkünfte". Darabos verwies darauf, dass er bereits 311 Millionen Euro in Bauvorhaben investiert habe und er die Bauoffensive weiterführen wolle.
Immer wieder wird auch Kritik am Assistenzeinsatz des Bundesheeres laut. Nach einem Rechnungshofbericht hat der Einsatz, der in den ersten 16 Monaten 29,3 Millionen Euro gekostet hat, weniger als ein Prozent zur Aufklärungsrate beigetragen. Im Interview mit der "Wiener Zeitung" (siehe Artikel rechts) verteidigt Darabos das Projekt.
Keine "Schrottpanzer"
Generalstabschef Edmund Entacher wies auch Vorwürfe, wonach bis zu 80 Prozent der Panzer nicht einsatzbereit seien, zurück. Im Jänner 2010 sei die Einsatzbereitschaft bei den Ulan-Panzern bei 70 Prozent gelegen. Ausfälle haben laut Robert Prader, Kommandant der 4. Panzergrenadierbrigade in Ried, außerdem nichts mit "Schrottpanzern" zu tun: Ein Panzer würde schon als nicht einsatzbereit gelten, wenn nur ein Teil leicht verbogen sei oder er zum "Service" müsse.
Bei einem Besuch in Linz Woche versuchte Darabos jedenfalls, die Truppe zu beruhigen. Derzeit werde "massiv gegen das Bundesheer Stimmung gemacht", sagte er und betonte erneut, dass das Heer einsatzbereit sei.
Das Rätsel um die Einsparungen ist bald gelöst: Bis 30. April legt der Generalstab ein Konzept vor.