Die städtische Musikschule Karl Berg in Trier ist beliebt. Viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene lernen dort ein Instrument - 1.600 Schülerinnen und Schüler sind es insgesamt, so die Stadtverwaltung Trier. Unterrichtet werden viele von sogenannten Honorarkräften. Das ist Lehrpersonal, das freiberuflich arbeitet, aber doch so von der Leitung der Musikschule abhängig ist, als ob es angestellt wäre. Die Schule macht die Stundenpläne und rechnet ab. Der Unterricht findet auf Instrumenten der Schule und in den Räumen der Schule statt - juristisch gilt die Situation der Honorarkräfte als Scheinselbständigkeit.
Deshalb ist jetzt offen, wie es nach den Sommerferien mit dem Unterricht an der Karl Berg Musikschule weitergeht. Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel zur Scheinselbständigkeit, das viele kommunale Musikschulen in ganz Deutschland betrifft, auch die Karl Berg Musikschule Trier und Kreismusikschulen in der Region Trier. Viele der Honorarkräfte müssten eigentlich fest angestellt werden. Die Stadtverwaltung müsste für sie Sozialbeiträge zahlen. Doch wegen leerer Kassen lässt sich das nicht so einfach machen, so die Stadtverwaltung Tier.
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Verträge von Lehrkräften nicht verlängert
65 Lehrkräfte unterrichten an der städtischen Karl Berg Musikschule Trier. 30 sind nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes fest angestellt, oft in Teilzeit. 35 der Lehrkräfte unterrichten freiberuflich auf Honorarbasis.
Die meisten Dozentinnen und Dozenten sind Honorarkräfte. Das wird jetzt zum Problem - zum Beispiel in Glückstadt.
Wie Triers Kulturdezernent Markus Nöhl (SPD) auf SWR Anfrage mitteilt, werden etwa 40 Prozent des Unterrichts an der Karl Berg Musikschule Trier von Honorarkräften abgehalten. Sie können nach dem Urteil des Bundessozialgerichts jetzt nicht mehr wie bisher an der Musikschule beschäftigt werden. Eine rechtlich tragbare Lösung muss gesucht werden.
Die Situation der einzelnen Honorarkräfte ist sehr unterschiedlich. Laut Kulturdezernent Nöhl sind einige schon im Ruhestand und bessern ihre Rente durch Musikunterricht auf, andere sind bei einem anderen Arbeitgeber angestellt und unterrichten in ihrer Freizeit Musik. Wieder andere arbeiten ganz freiberuflich und möchten gar nicht fest angestellt sein. Doch die Honorarverträge, die bisher abgeschlossen wurden, können jetzt nicht mehr verlängert werden.
Auf Seiten der Stadtverwaltung muss geprüft werden, wie überhaupt neue Teilzeitstellen geschaffen werden können und wie das im Haushalt der Stadt Trier finanziert werden kann. Der Haushalt müsste ja auch von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden. "Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung", sagt Kulturdezernent Nöhl.
Die Musikschule Karl Berg hat die Eltern der Musikschülerinnen und Schüler nicht offiziell über die Situation informiert. Doch einige der betroffenen Honorarkräfte haben ihren Schülerinnen und Schülern gesagt, dass sie noch nicht wissen, wie es mit ihrem Vertrag weitergeht. Einige Eltern sind verunsichert. "Ich hoffe, dass meine Kinder weiter an der Schule Musikunterricht bekommen", sagt eine Mutter. Die Karl Berg Musikschule ist vor allem für Eltern praktisch, die mehrere Kinder haben. Sie liegt zentral und bietet neben dem Unterricht auch die Chance, in Musikgruppen, Bands und Orchestern mitzuwirken. Außerdem ist der Unterricht vergleichsweise günstig.
Unterricht könnte teurer werden
"Im schlimmsten Fall fallen im September etwa 40 Prozent des Unterrichts an der Karl Berg Musikschule erst einmal weg", sagt Kulturdezernent Nöhl. Doch in der Stadtverwaltung arbeite man daran, dass es nicht so weit komme, betont er. Man werde mit jeder einzelnen Honorarkraft ihre individuelle Situation besprechen.
Die betroffenen Honorarkräfte selbst möchten aktuell zu der Situation nichts sagen. Für die Trierer Stadtverwaltung ist klar, es wird mehr Geld kosten, die Verträge der Honorarkräfte in Festanstellungen nach dem Tarivertrag des öffentlichen Dienstes umzuwandeln. "Unser Ziel ist, das Angebot so gut wie möglich zu erhalten, sagt Kulturdezernent Nöhl. Aus seiner Sicht müssen sich die Musikschülerinnen und -schüler keine Sorgen machen, dass es ihren Unterricht nach den Sommerferien nicht mehr gibt.