Die Staatsanwaltschaft prüft, ob Volksverhetzung vorliegt.
Der Bürgermeister von Nürnberg, Ulrich Maly, hat eine Versammlung von Neonazis auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände scharf verurteilt. Der Aufmarsch sei widerlich, inakzeptabel und von niemandem in irgendeiner Form genehmigt worden, sagte Maly am Dienstag.
"Die Staatsanwaltschaft prüft im Moment, ob der Tatbestand der Volksverhetzung vorliegt", sagte der SPD-Politiker. Das Abhalten einer unerlaubten Versammlung sei erstmal nur eine Ordnungswidrigkeit und kein Straftatbestand.
Anfang Februar hatte eine Gruppe Rechtsextremer mit Fackeln unter anderem auf der Zeppelintribüne posiert, von der in den 1930er-Jahren der Diktator Adolf Hitler sprach. Weil die Versammlung nicht angemeldet war, will die Stadt ein Bußgeldverfahren einleiten.
"Es ist eine Erscheinung, die uns alarmieren muss - in ganz Deutschland und natürlich speziell auch in Nürnberg, dass mit solchen Symbolen an solchen Orten gearbeitet wird", sagte Maly. Die Polizei werde alles daran setzen, so etwas in Zukunft zu verhindern. Die Zeppelintribüne sei normalerweise kein Treffpunkt "der Ewiggestrigen"
Hintergrund
Nürnberg, die zweitgrößte Stadt Bayerns, war nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten von 1933 bis zum Beginn des Zweiten Weltkriegs Schauplatz pompöser "Reichsparteitage". Nach Kriegsende wurden dort von den Siegermächten der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher und weitere Prozesse geführt.