Das "Berlin-Dilemma": Politiker beschreibt das Problem aller Großstädte
In mehreren Teilen Berlins steht eine Nachverdichtung bevor. Doch Bauen allein ist keine Lösung für steigende Mieten, meint der AfD-Politiker Martin Kohler und sieht das Grundproblem aller Großstädte woanders.
Berlin. – Der Bezirkspolitiker Martin Kohler (AfD) aus Charlottenburg-Wilmersdorf äußert sich kritisch zu den aktuellen Nachverdichtungsprojekten in Berlin und benennt das Grundproblem aller wachsenden Großstädte: die Schwierigkeit, massive Zuwanderung, bezahlbaren Wohnraum und lebenswerte Städte unter einen Hut zu bringen. Als Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses stellt Kohler fest, dass Bauen allein aus seiner Sicht keine Lösung für steigende Mieten ist. Kohler prägt den Begriff "Berliner Dilemma", der seiner Meinung nach eines der Hauptprobleme in Berlin und anderen deutschen Großstädten beschreibt.
Das "Berlin-Dilemma" ist auflösbar
Er kritisiert, dass trotz des Wachstumsdrucks, der in den letzten Jahren von verschiedenen Stadtregierungen auf Berlin ausgeübt wurde, das Versprechen von bezahlbarem Wohnraum oft nicht eingehalten werden kann. Er betont, dass das Wachstum der Einwohnerzahl vor allem auf die massive Zuwanderung zurückzuführen ist, die wiederum zu steigenden Mieten führt. Obwohl der Ruf nach mehr Wohnraum laut ist, werden laut Kohler oft bürokratische Hürden aufgebaut, die den Wohnungsbau erschweren. Kohler warnt davor, jenen zu glauben, die behaupten, niedrige Mieten und Massenzuwanderung seien vereinbar. Die Lösung für bezahlbaren Wohnraum sieht er in einer Politik der Rückwanderung.
Skeptisch äußert sich Kohler zu einem Projekt der Nachverdichtung auf der Mierendorff-Insel, das Platz für 1.000 Zuwanderer bieten soll. Er weist darauf hin, dass die Politik vorgibt, vor allem Ukrainer unterbringen zu wollen, während nach seinen Gesprächen mit Mitarbeitern wohl vor allem Afghanen, Syrer und Türken einziehen werden (FREILICH berichtete). Außerdem wird ein Bauprojekt vorgestellt, bei dem eine ARAL-Tankstelle überbaut werden soll. Während dies von einigen als notwendige Nachverdichtung angesehen wird, stellt sich die Frage nach der Begrenzung des Zuzugs. Die AfD-Fraktion kündigt an, das Projekt kritisch zu begleiten.