Update am Abend: Spione überall und Sunaks Ruanda-Pakt
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Update am Abend:Spione überall und Sunaks Abschiebe-Fantasien
von Michael Claus
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Guten Abend,
geht es um Spionage, denke ich zuerst an den Kalten Krieg oder James-Bond-Filme. Doch Spionage ist ganz aktuell und findet sich in diesen Tagen immer wieder in den Schlagzeilen.
Diese Woche sogar schon zweimal: Gestern Abend ließ der Generalbundesanwalt einen engen Mitarbeiter von Maximilian Krah - AfD-Spitzenkandidat für die anstehende Europawahl - in Dresden festnehmen. Jian G. soll Informationen aus dem Europäischen Parlament weitergegeben haben. Krah selbst wurde im Dezember vom FBI zu möglichen Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt.
Zuvor waren in Hessen und NRW ein Mann und ein Ehepaar festgenommen worden. Sie sollen Informationen über deutsche Militärtechnik beschafft haben, um diese an den chinesischen Geheimdienst weiterzugeben.
Vergangene Woche wurden in Bayreuth zwei Männer festgenommen, weil sie für Russland mögliche Anschlagsziele ausgekundschaftet haben sollen, darunter Einrichtungen der US-Streitkräfte in Deutschland. Einen weiteren Fall gab es kürzlich bei der Bundeswehr: Ein Soldat wurde angeklagt, weil er Informationen an den russischen Geheimdienst weitergegeben haben soll.
Alles nur Einzelfälle? Nein, glaubt CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter. "Ähnlich wie Russland hat auch China ein regelrechtes Netzwerk in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft und findet dort Personen und Unternehmen, die sich zum Werkzeug chinesischer Einflussoperationen und hybrider Kriegsführung machen", sagte Kiesewetter dem "Handelsblatt". Die Festnahmen seien "lediglich ein Anfang und kleiner Ermittlungserfolg der Behörden, es wird etliche weitere solcher Fälle geben".
23.04.2024 | 1:49 min
Der Spionage-Fall um AfD-Politiker Krah ist heute Abend ab 19:30 Uhr auch Thema bei ZDFheute live. Zu Gast sind China- und Geheimdienstexperte Ralph Weber von der Uni Basel und ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Nicole Diekmann.
London verabschiedet umstrittenen Ruanda-Pakt
Schon zwei Jahre lang plant Großbritanniens Premier Rishi Sunak Migranten ohne Visum nach Ruanda abzuschieben. Was für mich anfangs nach einer Schnapsidee klang, rückt nun immer näher. Das Parlament in London verabschiedete heute ein entsprechendes Gesetz. Sunak kann es kaum erwarten, seine Pläne in die Tat umzusetzen. In dem Moment, in dem der König das Gesetz unterzeichnet habe, gehe es los, sagte er im Abgeordnetenhaus. 200 Regierungsmitarbeiter stünden in den Startlöchern, 150 Richter säßen bereit, 25 Gerichtssäle seien schon reserviert, Charterflüge seien angemeldet, in zehn bis zwölf Wochen hebe der erste Flieger nach Ruanda ab.
Der britische Plan sieht die Zahlung erheblicher Geldbeträge an das afrikanische Land vor - im Gegenzug für die Aufnahme von Migranten. Sunak will konservative Briten hinter sich bringen, um bei der nächsten Wahl nicht unterzugehen. Wegen der hohen Inflation und mangelnder Gesundheitsversorgung im Land steht der britische Premier massiv unter Druck.
Menschenrechtsexperten kritisieren das Vorhaben. Der UN-Menschenrechtsbeauftragte, Volker Türk, sagte, es bedrohe die Rechtsstaatlichkeit und stelle "weltweit einen gefährlichen Präzedenzfall" dar. Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, bemängelte, dass das Gesetz die Umsetzung einer Politik der Abschiebung von Menschen nach Ruanda ermögliche, ohne dass die Behörden ihre Asylanträge vorher geprüft haben.
Doch Sunak ist das egal. Alle Versuche, das Gesetz noch zu kippen - sei es durch britische oder internationale Gerichte oder Gesetze - sollen ignoriert werden.
Nato-Atomwaffen nach Polen?:Präsident Duda hat eine Stationierung der Atomwaffen von Nato-Verbündeten in seinem Land ins Spiel gebracht. Warschau könnte damit auf die Verlegung russischer Atomwaffen nach Belarus reagieren. Ministerpräsident Tusk reagierte überrascht und will mit Duda sprechen.
Angriffe auf Charkiw: Gehen oder bleiben?:Luftangriffe auf die Stadt im Osten der Ukraine waren bislang selten - doch Russland nutzt offenbar Lücken in der Verteidigung. Das stellt die Bewohner vor schwere Entscheidungen.
Mit dieser Botschaft in einem Feld im mittelhessischen Rauschenberg hat Landwirt Christian Stracke seine Freundin Jana überrascht. Der Schriftzug auf dem Acker gelang Stracke dank GPS. Damit habe er zunächst Schreiblinien festgelegt, um dann seine Botschaft als "Trecker-Handschrift" hineinzumähen. Seine Freundin sei zunächst völlig perplex gewesen, erzählt Stracke. "Sie hat sich super gefreut und sofort auch Ja gesagt."
Zahl des Tages
Quelle: ZDF/iStock.com/Yummy pic
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Streaming-Tipps für den Feierabend
Eine marode Bundeswehr, ein Krieg vor der Haustür, umstrittene Waffenlieferungen in die Ukraine und ein Job, der als "Schleudersitz" gilt - die Herausforderungen für Boris Pistorius sind groß. Und trotzdem ist der Verteidigungsminister im ZDF-Politbarometer regelmäßig der beliebteste Politiker Deutschlands.
Wenn Sie wissen wollen, wie der Mann so tickt, dann empfehle ich Ihnen die ZDFzeit-Doku "Mensch Pistorius! Zwischen Krieg und Frieden". Darin wirdPistorius in seinem eng getakteten Arbeitsalltag begleitet. Wegbegleiter, politische Freunde und Gegner kommen zu Wort und zeichnen das Bild eines Politikers, der sogar als möglicher Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht wird. (43 min.)
23.04.2024 | 43:55 min
Haben Sie eher Lust auf einen Spielfilm? Dann lege ich Ihnen das "Schweigende Klassenzimmer" ans Herz. Keine leicht Kost, aber ein sehr guter Film.
DDR, Herbst 1956: Die Abiturienten Theo und Kurt sehen im Kino die "Wochenschau"-Bilder des Ungarn-Aufstands und diskutieren die Ereignisse mit ihren Klassenkameraden. Als im RIAS zu Schweigeminuten für die Opfer aufgerufen wird, sind sie begeistert von der Idee, ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Im Geschichtsunterricht schweigt die ganze Klasse eine Minute lang. Eine folgenschwere Entscheidung. (106 min.)
19.04.2024 | 106:56 min
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