Der Verzicht Rocco Buttigliones auf die Übernahme eines Ressorts in der künftigen EU-Kommission macht den Weg frei für die Umbildung der Mannschaft des designierten Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso. Zwei weitere Mitglieder könnten ebenso ersetzt werden: die lettische Kandidatin Ingrida Udre und Ungarns Laszlo Kovacs.
Rocco Buttigliones Entscheidung nährt die Hoffnung auf eine baldige Umbildung der künftigen EU-Kommission. Am Wochenende hatte der designierte Innen- und Justizkommissar auf seinen Posten in Brüssel verzichtet. Damit ist die größte Hürde für den künftigen Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso beseitigt, der in wenigen Wochen einen neuen Vorschlag für seine Mannschaft präsentieren muss. Die Erwartungen steigen, dass Barroso bereits dieses Wochenende, bei einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel, Näheres bekannt gibt.
Schon nach Unterzeichnung der EU-Verfassung am Freitag in Rom hatte der designierte Kommissionspräsident "einige Änderungen" in seinem Team angekündigt. So könnte er sich neben Buttiglione auch von Ingrida Udre und Laszlo Kovacs trennen. Der lettischen Kommissarin, die für Steuern und Zölle vorgesehen ist, ist nach einem Machtwechsel in ihrem Land die Unterstützung der Regierung nicht unbedingt gewiss. Hinter Kovacs, den designierten Energiekommissar, stellte sich zwar Ungarns Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany. Doch Ex-Premier Gyula Horn forderte am Wochenende ein neues Ressort für Kovacs. Dieser solle einen "solchen Posten erhalten, der seinen Fachkenntnissen, seiner schulischen Ausbildung und seinen Erfahrungen näher steht", meinte Horn im ungarischen Fernsehen.
Umbildung auch in Italien
Die Kritik an einigen designierten Kommissarinnen und Kommissaren hatte Barroso in der Vorwoche dazu veranlasst, seinen Vorschlag für die Brüsseler Behörde zurückzuziehen. Damit wollte er einer drohenden Ablehnung der gesamten Kommission durch das EU-Parlament zuvorkommen. Das meistumstrittene Mitglied, Rocco Buttiglione, hat nun am Samstag sein Ausscheiden bekannt gegeben. Dennoch sieht sich der Christdemokrat als "unschuldiges Opfer" eines politischen Streits. "Ich bereue nichts", erklärte er: "Ich bin froh, dass ich die Werte, an die ich glaube, verteidigen konnte und für sie gelitten habe".
Über seine politische Zukunft wollte sich der ehemalige Europaminister Buttiglione nicht äußern. Dass er als Minister in der italienischen Regierung bleibt, gilt aber als wahrscheinlich. Jedenfalls könnte Ministerpräsident Silvio Berlusconi die Suche nach einem neuen Kommissions-Kandidaten für eine Umbildung seines Kabinetts nutzen. So drängt Vize-Premier Gianfranco Fini auf den Posten des Außenministers. Dieser könnte auch bald frei werden: Nach italienischen Medienberichten ist Außenminister Franco Frattini der nächstliegende Kandidat für die künftige EU-Kommission.