Berlin police told protesters they were not allowed to sing or speak in Irish at a pro-Palestine protest, unless interpreters were present at the scene.
Die Berliner Polizei untersagte den Demonstranten, bei einer Pro-Palästina-Kundgebung auf Irisch zu singen oder zu sprechen [Getty].
Berlin verbietet Demonstranten, bei einer Pro-Palästina-Kundgebung auf Irisch und Hebräisch zu singen
Die Berliner Polizei teilte den Demonstranten mit, dass sie bei einer Pro-Palästina-Kundgebung nicht auf Irisch singen oder sprechen dürfen, es sei denn, es sind Dolmetscher vor Ort.
The New Arab
23 April, 2024
Laut irischen Medienberichten hat die Berliner Polizei den Demonstranten untersagt, bei einer Pro-Palästina-Demonstration auf Irisch oder Hebräisch zu singen oder zu sprechen.
Das Verbot erfolgte, nachdem sich Dutzende von Demonstranten am Freitag vor dem deutschen Parlamentsgebäude versammelt und Lieder auf Englisch und Irisch gesungen hatten, bevor die Polizei eintraf und sie zum Aufhören zwang.
Die Polizei löste die Menschenmenge auf und erklärte, dass während der Proteste nur Englisch, Deutsch und in einigen Fällen auch Arabisch gesprochen werden dürfe.
Die Berliner Polizei teilte dem Irish Independent mit, dass auch keine Ausrufe oder Sprechchöre auf Hebräisch erlaubt seien.
Berichten zufolge wurde das Verbot anderer Sprachen als Englisch oder Deutsch in Berlin ohne die Anwesenheit eines Übersetzers, der für die Polizei dolmetscht, als ein hartes Durchgreifen gegen Arabisch sprechende Menschen angesehen, die einen großen Teil der Palästina-Anhänger ausmachen.
"In diesem Camp, vor allem in den letzten Tagen des Ramadan, wurde gegen jeden, der Arabisch sprach, hart vorgegangen, und es wurde sogar jemand verhaftet", sagte Caoimhe McAllister, eine Demonstrantin, die bei der Demonstration dabei war.
"Deshalb haben wir beschlossen, auf ein aus unserer Sicht wirklich besorgniserregendes Menschenrechtsproblem hinzuweisen. Wir mussten das einfach hervorheben, indem wir auf Irisch sprachen.
Sie fügte hinzu, dass die Polizei die Befürchtung geäußert habe, dass die Leute über terroristische Aktivitäten diskutieren oder zu Gewalt aufstacheln würden.
"Sie waren besorgt, dass wir in irischer Sprache etwas sagen könnten, das den Terrorismus verherrlicht oder zur Gewalt aufruft, und deshalb mussten wir einen Dolmetscher hinzuziehen, um dies für die Polizeibeamten vor Ort zu klären", sagte sie.
"Und weil wir keinen hatten, wurde uns untersagt, auf Irisch zu sprechen.
Berichten zufolge wurden die Demonstranten auch daran gehindert, ein Transparent in irischer Sprache mit der Aufschrift "Freiheit für Palästina – Berlin" zu zeigen.
Der irische Block gab eine Erklärung ab, in der es hieß, dass die Polizeirazzien die Grundrechte der Demonstranten als europäische Bürger, sich zu versammeln und ihre Sprache zu sprechen, beeinträchtigen.
"Die Störung und Einmischung der Berliner Polizei begann, noch bevor der Großteil der Gruppe eingetroffen war. Der angegebene Grund für diese ungerechtfertigte Störung war das Fehlen eines registrierten Dolmetschers für die irische Sprache, obwohl Irisch eine offizielle EU-Sprache ist", hieß es in der Erklärung.
Sie fügten hinzu, dass das Vorgehen der Polizei einer Einschüchterung gleichkomme.
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"Wir sind uns schmerzlich bewusst, dass diese Situation sehr wahrscheinlich ganz anders verlaufen wäre, wenn wir nicht eine überwiegend weiße irische Gruppe wären.
The New Arab hat sich an die Berliner Polizei gewandt und um eine Stellungnahme gebeten.
Im Dezember wurde der Zustand des zivilgesellschaftlichen Raums in Deutschland von "offen" auf "eingeschränkt" herabgestuft, nachdem es zu Repressionen gegen Klima- und Pro-Palästina-Aktivisten gekommen war, so ein Bericht.
Der von Civicus veröffentlichte Bericht mit dem Titel "People Power Under Attack 2023" (Volksmacht unter Beschuss 2023) beschreibt die repressiven Maßnahmen der deutschen Behörden im Jahr 2023, darunter Hausdurchsuchungen und die Überwachung der Kommunikation, sowie die Verhängung von Protestverboten.
In dem Bericht werden auch Einschränkungen in Bezug auf pro-palästinensische Proteste genannt, wobei Verbote in Berlin und Frankfurt am Main sowie Polizeigewalt bei einer Demonstration in Neukölln in Berlin im Oktober hervorzuheben sind.
In Berlin haben die Behörden auch "demonstratives Verhalten oder Meinungsäußerungen" zur Unterstützung der Hamas verboten, wozu nach Angaben der Behörden auch pro-palästinensische Symbole gehören.
Übersetzt mit deepl.com