Wer den Brandsatz gegen die Eingangstür der Synagoge in Oldenburg warf, ist unklar. Der Anschlag muss aus Sicht der Grünen aber aufrütteln, denn die Zahl antisemitischer Straftaten ist gestiegen.
Oldenburg - Niedersachsens Grüne haben den Brandanschlag auf die Oldenburger Synagoge vom 5. April verurteilt. Jeder Anschlag auf eine jüdische Einrichtung sei ein Angriff auf jüdisches Leben allgemein, heißt es in einer Resolution, die am Sonntag beim Parteitag der Grünen einstimmig beschlossen wurde.
Am 5. April war ein Brandsatz gegen die Eingangstür der Synagoge geworfen worden. Das Feuer wurde schnell entdeckt und gelöscht, niemand wurde verletzt. Der Anschlag hatte bundesweite Reaktionen ausgelöst.
"Antisemitische hat ebenso wie rassistische oder antifeministische Gewalt keinen Platz in unserer Gesellschaft und ist durch nichts zu rechtfertigen", heißt es in der Resolution. Auch wenn noch unklar sei, wer und aus welchen Motiven den Anschlag verübt habe - der Anstieg von antisemitischen Straftaten in Niedersachsen müsse aufrütteln und zu Konsequenzen führen.
"Unsere wehrhafte Demokratie muss in der Lage sein, Minderheiten in unserer Gesellschaft zu schützen", forderten die Grünen. "Daran misst sich die Freiheit unserer Gesellschaft." In dem Antrag forderte die Partei alle Menschen in Niedersachsen auf, sich respektvoll, tolerant und friedlich zu verhalten. "Menschenrechte und unsere demokratische Grundordnung sind zu achten und zu wahren", heißt es am Ende der Resolution.
Der Parteitag mit rund 230 angemeldeten Delegierten am Samstag und Sonntag stand unter dem Motto "Europa: Sozial, Gerecht & Demokratisch!". Neben der Europawahl sprachen die Parteimitglieder auch über ein AfD-Verbot und Umweltschutz. Rednerinnen waren neben vielen anderen Niedersachsens Kultusministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Julia Willie Hamburg und die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang.