Ein halbes Jahr nach der Wahl: Flaute im bayerischen Landtag
Plus Anders als vor fünf Jahren fehlt es in der Landespolitik an Schwung. Die Plenarsitzungen sind deutlich kürzer, Ausschusssitzungen fallen aus. Die AfD versucht, das zu nutzen.
Ist es Zufall? Liegt es daran, dass im Sommer schon wieder Wahlen vor der Tür stehen? Ist es Ideenlosigkeit oder einfach nur eine Verkettung einzelner Umstände? Offenkundig jedenfalls ist: Der Bayerische Landtag ist seit der Wahl im vergangenen Oktober noch nicht auf Betriebstemperatur. Noch herrscht eine ungewöhnliche Flaute im politischen Betrieb. Zu nutzen weiß das vor allem die AfD. Diese Woche bestimmte sie nahezu im Alleingang die Tagesordnung der Plenarsitzung – sehr zum Ärger der anderen Fraktionen.
Wenn Bürgerinnen und Bürger eine Vollsitzung des Landtags besuchen, lautet eine der meistgestellten Fragen: Warum sitzen so wenig Abgeordnete im Plenarsaal? Die Antwort lautet: Weil sie noch anderes zu tun haben, als der Debatte zu folgen, und weil der Plenarsaal halt nur einer von mehreren Arbeitsplätzen einer Abgeordneten oder eines Abgeordneten ist.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.