BERLIN. Die Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) hat ihren Rücktritt angekündigt, nachdem sich Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit bestätigt hatten. Das teilte die CDU-Politikerin am Dienstag mit. Eine Überprüfung ihrer Dissertation gab sie bei der Universität Rostock, an der sie promovierte, selbst in Auftrag.
Den ihr 2007 verliehenen Doktorgrad werde die Universität entziehen, führte Schreiner aus. Daher habe sie den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) um Entlassung gebeten. "Dies tue ich, um Schaden vom Berliner Senat abzuwenden." Sie habe nicht absichtlich getäuscht, fügte sie hinzu.
Manja Schreiner (CDU) ist als Verkehrssenatorin zurückgetreten. Die Uni Rostock hatte ihr zuvor die Doktorwürde aberkannt. Das Statement. pic.twitter.com/US0Ex4FTOs
— rbb|24 (@rbb24) April 30, 2024
Im Sommer 2023 hatte der Frankfurter Rechtsprofessor Roland Schimmel in der Neuen Juristischen Wochenschrift über sogenannte "Bauernopfer" berichtet. Darunter werden unsauber markierte Textübernahmen aus anderen akademischen Arbeiten verstanden. Schreiners Arbeit zum Thema "Arbeitnehmerberücksichtigung im Übernahmerecht" wurde dabei als Beispiel herangezogen.
Verkehrssenatorin beendete autofeindliche Politik
Die CDU-Politikerin gilt als Vertraute von Wegner und diente zeitweise als stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner CDU. Im April 2023 holte der Bürgermeister sie in seinen schwarz-roten Senat. Linke Kritiker monierten, daß die Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Maßnahmen der Mobilitätswende der rot-grün-roten Vorgängerregierung beendet habe.
Die Berliner AfD-Vorsitzende Kristin Brinker bedauerte den Rücktritt der Senatorin: "Manja Schreiner war als Verkehrssenatorin eine positive Abwechslung zu ihren rein ideologisch motivierten Vorgängern." Allerdings sei es erfrischend, daß Schreiner sich freiwillig zum Rücktritt entschieden habe. "Auch damit ist sie ein positives Gegenbeispiel zu vielen anderen Politikern, die bei weit gravierenderen und vor allem unmittelbar ihre politische Arbeit betreffenden Mißständen an ihren Ämtern kleben", kommentierte die AfD-Politikerin. (sv)