Der Nationalrat nimmt die Legislaturplanung des Bundesrat es unter die Lupe. Diese legt die Schwerpunkte für die kommenden vier Jahre fest.
Der Nationalrat debattiert am Dienstag während mehrerer Stunden über die Ziele und Schwerpunkte der angelaufenen Legislatur. - sda - KEYSTONE/PETER KLAUNZERvorgenommen hat. Er will den Planungsbeschluss aber in Dutzenden Punkten anpassen und wird nun über die Anträge der Kommission und von Minderheiten befinden. Die Legislaturplanung legt die Schwerpunkte für die kommenden vier Jahre fest.
Im Rahmen des jährlichen Geschäftsberichts des Bundesrats werden die erledigten, unerledigten und ungeplanten Massnahmen ausgewiesen. Nationalratspräsident Eric Nussbaumer sprach zu Beginn der Debatte von einem wiederkehrenden, aber dennoch einmaligen Projekt. Dashat insgesamt 25 Ziele definiert, welche durch 112 Massnahmen umgesetzt werden sollen.
Nationalrat Legislaturplanung Bundesrat Ziele Schwerpunkte
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