COFAG-Ausschus: Kein G'riss um Förder-Job
Der parlamentarische COFAG-Untersuchungsausschuss findet am Donnerstag sein reguläres Ende. Themengerecht wird dabei einer der beiden Geschäftsführer der Covid-Finanzierungsagentur als letzte Auskunftsperson befragt. Vor ihm war aber noch ein Beamter im Finanzministerium an der Reihe, der auch im COFAG-Aufsichtsrat sitzt. Er schilderte, wie es zur Gründung der Agentur kam - habe es doch von anderen Seiten kein G'riss um die Aufgabe gegeben.
Mit Marc Schimpel hat bereits einer der beiden COFAG-Chefs ausgesagt. Dem Grünen folgt nun am Donnerstag dessen ÖVP-Pendant Ulrich Zafoschnig. Vor ihm war noch Alfred Lejsek, ein Beamter im Finanzministerium, an der Reihe. Dieser wurde gefragt, wie es zur Gründung der Covid-Finanzierungsagentur gekommen war. So seien die üblichen Förderinstitutionen nicht auf die schwierige Situation vorbereitet gewesen. Niemand habe sich angeboten, zusätzliche Schwierigkeiten habe Homeoffice bereitet.
Ob Parteizugehörigkeit bei der Besetzung der Geschäftsführung der COFAG eine Rolle gespielt habe, konnte Lejsek nicht sagen. Zur kritisierten fehlenden Konzernbetrachtung bei den Förderungen - in einem Schreiben als "die Mutter aller Missverständnisse" bezeichnet - meinte die Auskunftsperson, dass man sich mit dem Thema beschäftigt und Expertisen eingeholt habe. Dies müsse erst repariert werden, als Folge werde es wohl Nachforderungen geben.
Von einem "völlig unnötigen Befragungstag" hatte zuvor Yannick Shetty von den Neos gesprochen. Er würde lieber mit der FPÖ über einen Spionage-Ausschuss reden, sagte er vor der Befragung. Man habe da keine Berührungsängste. Lieblingsthema war am Donnerstag aber nach wie vor Benko, der nun für 22. Mai zugesagt hat. "Ob er dann auch wirklich kommt, glaube ich erst, wenn er da ist", zeigte sich Nina Tomaselli von den Grünen noch etwas skeptisch.
Einer Vorführung Benkos würde auch die ÖVP zustimmen, meinte die türkise Abgeordnete Corinna Scharzenberger. Der Freiheitliche Wolfgang Zanger sieht noch immer eine Überförderung von Benkos Signa. Eigentlich müsste man wegen der fehlenden Konzernbetrachtung von den Konzernen eine Milliarde Euro nachfordern, befand auch SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer.