Die Bedrohungslage in Europa sei mit Putins Krieg in der Ukraine eine komplett andere geworden, sagte Boris Pistorius (SPD). "Der Erlass ist ein weiteres Kernstück, wenn auch ein formales, der Zeitenwende." Mit ihm stehe nun auf allen Ebenen die Landes- und Bündnisverteidigung wieder im Fokus. Die Grundlage für eine kriegstüchtige Führungsorganisation" liege damit vor. Nach den Entscheidungen zu den neuen Strukturen der Bundeswehr regelt das Papier die Grundsätze zur Spitzengliederung und zur Führungsorganisation im Bundesverteidigungsministerium. Unter anderem soll es eine Teilstreitkraft für Cyber- und Informationsraum gegen Hackerangriffe und Desinformationskampagnen geben. Das Ministerium will die Armee zudem verteidigungsfähiger machen.
"Rathaus des Westfälischen Friedens" laut OB richtiger Ort für Tagung
Der Osnabrücker Erlass löst den Dresdner Erlass aus dem Jahr 2012 ab. Er ist der vierte seiner Art. Auch die früheren Verteidigungsminister Helmut Schmidt, Peter Struck (beide SPD) und Thomas de Maizière (CDU) hatten solche Erlasse verfügt. Bereits am Montag hatte sich Pistorius mit der Spitze des Ministeriums und der Bundeswehr im Rathaus getroffen. Oberbürgermeisterin Katharina Pötter (CDU) sagte bei einem Empfang, das "Rathaus des Westfälischen Friedens" sei dafür der richtige Ort. Um Frieden, Freiheit und Demokratie zu sichern, müsse sich Deutschland verteidigen können.