# Verordnung über Art, Umfang, Beschaffenheit, Zulassung, Kennzeichnung und Betrieb von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung (Flugsicherungs-Anlagen- und Geräte- Musterzulassungs-Verordnung - FSMusterzulV) 

FSMusterzulV 

Ausfertigungsdatum: 21.12.2001 

Vollzitat: 

"Flugsicherungs-Anlagen- und Geräte-Musterzulassungs-Verordnung vom 21. Dezember 2001 (BGBl. 2002 I S. 27), die zuletzt durch Artikel 576 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist" 

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 576 V v. 31.8.2015 I 1474 

## Fußnote 

(+++ Textnachweis ab: 5. 1.2002 +++) 

## Eingangsformel 

Auf Grund des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 des Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März 1999 (BGBl. I S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 285 Nr. 7 Buchstabe c der Siebenten Zuständigkeitsanpassungs-Verordnung vom 29.Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im Benehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: 

## § 1 Anwendungsbereich 

Diese Verordnung bestimmt die Anforderungen für die Musterzulassung von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung und legt das Verfahren der Musterzulassung sowie die Kennzeichnung und Überwachung der Geräte und Anlagen fest. 

## § 2 Begriffsbestimmungen 

1. "Anlagen und Geräte für die Flugsicherung" und "Produkt" im Sinne dieser Verordnung sind 

a) Bodenfunkstellen, 

b) Flugnavigationsfunkstellen. 

2. "Bodenfunkstellen" sind ortsfeste oder bodenmobile Funkstellen des mobilen Flugfunkdienstes. Der mobile Flugfunkdienst im Sinne dieser Verordnung dient zur Durchführung des Funkverkehrs zwischen Bodenfunkstellen und Luftfunkstellen oder zwischen Luftfunkstellen, an dem auch Rettungsgerätfunkstellen teilnehmen dürfen; Funkbaken zur Kennzeichnung der Notposition dürfen auf festgelegten Notfrequenzen ebenfalls an diesem Funkdienst teilnehmen. 

3. Flugnavigationsfunkstellen" sind ortsfeste Funkstellen des Flugnavigationsfunkdienstes zum Zwecke des sicheren Führens von Luftfahrzeugen. 

4. "Anforderungen" bezeichnen Art, Umfang und Beschaffenheit der Anlagen und Geräte für die Flugsicherung. 

5. "Hersteller" im Sinne der Verordnung ist, wer das Endprodukt oder ein Teilprodukt hergestellt hat. Als Hersteller gilt auch jeder, der sich durch Anbringung seines Namens, seiner Marke oder eines anderen unterscheidungskräftigen Kennzeichens als Hersteller ausgibt. Als Hersteller gilt ferner, wer ein Produkt zum Zwecke des Verkaufs, der Vermietung, des Mietkaufs oder einer anderen Form des Vertriebs mit wirtschaftlichem Zweck im Rahmen seiner geschäftlichen Tätigkeit in den Geltungsbereich des Rechts der Europäischen Gemeinschaft einführt oder verbringt. 

