## BAUSTELLENVERORDNUNG, SICHERHEITS- UND GESUNDHEITSSCHUTZKO- ORDINATION, UND DIE PFLICHTEN DER AUFTRAGNEHMER WAS, WANN, WARUM UND WIESO 

## Rechtliche Grundlagen 

Am 1. Juli 1998 trat die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung) in Kraft. Sie setzt die Mindestvorschriften der EG-Richtlinie 92/95/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränder- liche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesund- heitsschutz (Achte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Abs.1 der Richtlinie 89/391/EWG, sog. Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz) in nationales Recht um. 

Ein großer Teil der materiell-rechtlichen Mindestanforderungen der EG- Richtlinie „Bauste l- len“ entspricht d en in Deutschland seit langem geltenden Bestimmungen, z.B. Arbeitsstät- tenverordnung, den UVVen und den Bauordnungen der Länder. Diese Bestimmungen blei- ben unverändert bestehen. Insoweit sind keine neuen Bestimmungen zu beachten. 

Lediglich die Organisation und Koordination bei der Planung, Herstellung und Nutzung des Bauwerkes hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz wurden neu geregelt: 

 Die Vorankündigung  von Bauvorhaben bei der Behörde, 

 die Bestellung eines Koordinators , wenn Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber auf der Baustelle tätig werden, 

 die Erarbeitung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans (SiGe-Plans) und 

 die Erarbeitung der so genannten „ Unterlage “. 

