Mit diesem Vortrag zur angeblich neuheitsschädlichen offenkundigen Vorbenutzung waren nach Auffassung der Kammer der Patentinhaber sowie die Einspruchsabteilung in die Lage versetzt, die Beweisangebote auf ihre Stichhaltigkeit hin zu überprüfen. ###>In the board's opinion, these submissions concerning the allegedly novelty-destroying public prior use put the patentee and opposition division in a position to examine their merits.