Investitionsförderung für teilstationäre Pflege
<p><strong>Förderung</strong></p><p><span>Teilstationäre Einrichtungen können für Neubau, Umbau und Modernisierung eine finanzielle Unterstützung erhalten. Der Sozialausschuss der Landeshauptstadt München hat mit <a href="https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/6723362?dokument=v6776816" target="_blank">Beschluss vom 14. Oktober 2021</a><span> </span>die Vorgaben für Förderung und Verfahren festgelegt.<br><br>Mit Beschluss vom 17. Oktober 2023 (Vollversammlung 25. Oktober 2023) wurden die Richtlinien und darin die Vorgaben zur Förderung festgeschrieben.<br><br>Eine Förderung erfolgt nur, wenn die investive Förderung des Freistaats Bayern (</span><a href="https://www.lfp.bayern.de/pflegesonah-investitionskostenrichtlinie/">PflegesoNah</a><span>) abgelehnt wurde. Teilstationäre Projekte, die als einzelne Angebote (das heißt nicht in Verbindung mit anderen Pflegeangeboten) entstehen, müssen die Förderung nach PflegesoNah ab 17. Oktober 2023 nicht mehr vorrangig beantragen.</span></p><p><strong>Art der Förderung</strong></p><p>Die Förderung erfolgt durch Festbeträge oder Anteilsfinanzierung.</p><p>Der Stadtrat hat beschlossen, die Kürzung der Fördersumme von 30 Prozent für jedes Förderprojekt fortzusetzen. Maßgebliche Hinweise finden Sie in den Richtlinien.</p>
Altenhilfe Gesundheitsversorgung Modernise Pflegeangebot

# Investitionsförderung für teilstationäre Pflege

## Zusammenfassung

Durch Investitionsförderung sollen Strukturen geschaffen werden, damit eine bedarfsgerechte Versorgung von pflegebedürftigen Münchner\*innen möglich ist.
## Beschreibung

**Förderung**

Teilstationäre Einrichtungen können für Neubau, Umbau und Modernisierung eine finanzielle Unterstützung erhalten. Der Sozialausschuss der Landeshauptstadt München hat mit [Beschluss vom 14. Oktober 2021](https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/6723362?dokument=v6776816) die Vorgaben für Förderung und Verfahren festgelegt.  
  
Mit Beschluss vom 17. Oktober 2023 (Vollversammlung 25. Oktober 2023) wurden die Richtlinien und darin die Vorgaben zur Förderung festgeschrieben.  
  
Eine Förderung erfolgt nur, wenn die investive Förderung des Freistaats Bayern ([PflegesoNah](https://www.lfp.bayern.de/pflegesonah-investitionskostenrichtlinie/)) abgelehnt wurde. Teilstationäre Projekte, die als einzelne Angebote (das heißt nicht in Verbindung mit anderen Pflegeangeboten) entstehen, müssen die Förderung nach PflegesoNah ab 17. Oktober 2023 nicht mehr vorrangig beantragen.

**Art der Förderung**

Die Förderung erfolgt durch Festbeträge oder Anteilsfinanzierung.

Der Stadtrat hat beschlossen, die Kürzung der Fördersumme von 30 Prozent für jedes Förderprojekt fortzusetzen. Maßgebliche Hinweise finden Sie in den Richtlinien.

## Verantwortliches Referat

SOZ
## Voraussetzungen

Die Voraussetzungen der Förderung sind in den Richtlinien festgelegt und zuletzt mit [Beschluss vom 17. Oktober 2023](https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/7911045?dokument=v7991126) aktualisiert.  


**Antragstellung**  
  
Mittel der Investitionsförderung werden nur nach **schriftlichem** Antrag und Beschlussfassung im Stadtrat ausbezahlt.   
Bitte vereinbaren Sie **vor** der Antragstellung mit der unten genannten Abteilung einen Gesprächstermin. Hier können die weiteren Modalitäten (wie Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns vor der Entscheidung über die Förderung) besprochen werden.  
  
Der Antrag muss bis **31. März** des Förderjahres bei der Landeshauptstadt München eingegangen sein.  


## Rechtliche Grundlagen

* Richtlinien zur Förderung
* Paragraf 72 SGB XI
* Paragraf 72 AVSG

## Weiterführende Links

* [Beschluss des Sozialausschusses vom 14. Oktober 2021](https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/6723362?dokument=v6776805)
* [Marktbericht Pflege und Pflegebedarfsermittlung](https://stadt.muenchen.de/infos/marktbericht-pflege.html)
* [Beschluss des Sozialausschusses vom 17. Oktober 2023](https://risi.muenchen.de/risi/sitzungsvorlage/detail/7911045?dokument=v7991126)
* [Richtlinien für teilstationäre Pflegeeinrichtungen](https://stadt.muenchen.de/dam/Home/Stadtverwaltung/Sozialreferat/sozialamt/fachinformation-Pflege/Investitionsfoerderung-fuer-teilstationaere-Einrichtungen/Richtline_Invest-Foederung_teilstationaer_2023.pdf)
* [Förderung des Freistaats Bayern (PflegesoNah)](https://www.stmgp.bayern.de/service/foerderprogramme/pflegesonah/)

## Schlagwörter

* Altenhilfe
* Gesundheitsversorgung
* Modernise
* Pflegeangebot
