Bodenmarkierungen vor Einfahrten

Für Bodenmarkierungen vor Einfahrten zu privaten Grundstücken ist eine Genehmigung erforderlich. Die Genehmigung gilt für fünf Jahre und muss danach neu beantragt werden.

Nach § 12 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) gilt vor Grundstückein- und -ausfahrten ein allgemeines Parkverbot. Auf schmalen Fahrbahnen gilt das Parkverbot auch auf der gegenüberliegenden Seite. Die gängige Rechtsprechung geht davon aus, dass mehrmaliges Rangieren zumutbar ist. Im Einzellfall kann das generelle Parkverbot vor Einfahrten mit einer weißen Zick-Zack Markierung verlängert oder verdeutlicht werden. Die Markierungsarbeiten dürfen nur von einer durch die Behörde beauftragten Firma ausgeführt werden.

Voraussetzungen
Im Einzellfall kann das generelle Parkverbot vor Einfahrten mit einer weißen Zick-Zack Markierung verlängert oder verdeutlicht werden. Dafür gelten folgende Voraussetzungen:
- Die Breite der Grundstückzufahrt und die Breite der Straße sind so gering, dass die Zufahrt zum Grundstück unzum

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Wo gilt das Parkverbot laut der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)?
vor Grundstückein- und -ausfahrten ein allgemeines Parkverbot. Auf schmalen Fahrbahnen gilt das Parkverbot auch auf der gegenüberliegenden Seite