< 2Z Strafen und die. Vorschrift, wie bü Zserken- «imz derftiben verfahre« werde» muß. 'I. Von cnigehcnden oder sogenannten Ä c nz m»ou?a>;re n. Der Cintrilt , oder ftzmaüüt? Einbruch der Waaren kamt entweder bei Kommerzi«l- «>ubxll6'jst-.tionm, kder auf Wegen qefthrdi», wo dergleichen Aemrer »ich» auf^eiielis: sind. ^ i. Im AUgem.inen dnrf«n fremde Waa ren in alle Erbl^nber, auf welche sich dieses . Maur?>ilecit erstrececr «ickt anders, als bei «in-r Kmumcr;isI«n!>ruchSft«riou, deren Ver- ^eichinß unter ^ anaedäügt ist, eiügefübrt «erden. Wenn As daher auf andern Straffen «n die Gränzen komme», sind ke von den auf- SisteUceu Gränjkordonen zurückzuweisen. 5. Zur grösseren Gemächlichkeit, befon- tcrs der nächst der Gränze gelegenen Orte können jedoch Lebensnuttcl uud andere gemein« scksfrliche Bedürfnisse, »reiche in He« Ver- zeichnsse L tnchaiteu sind, Ais jeder Grosse bei leu sngelcgteu kleinen Zollämtern oder den Zollstotionen für den tägliche» Verkehr «in!>e'uhrt werde». Hieher gebort auch Mch, . welches einzeltj, »der das Hvrnvieb, wenn es . vicht mehr, dann zu fünf, da« kleinere nicht «iebr «ls zu zehn Stüeken eingerrieben wird. Da das «n den Gränzn bloß zur Weid« ein getriebene Vieh keine» Maur unterliegt, ausser, Wcr..i crn?as davon auf der Weide verkauft w-rs, so kann es auch auf jeder Strasse ein- getrici-en werden. §. ? Alle Waare, sie mag nunLand cdcr Z?^isser komme«, wenn sie in die Erb- ländcr-uitritt, »mß zu dem indem sozenaim- ^ten Eiiibruchsorte, das ist, dem Grän:vrre i-eflllNiche.'l Zsllsnite gebracht, daselbst gemel det , der Amt-Handlusa unterworfen, und darf vor deren Erfüllung nicht von dem Am« »e.'.gebracht werdeir. § 4. Die Sicherheit der Mantverwaltnng foi ert, daß auch all« Reisenden oline Unter- sblld, Staffeten, Kuriere, einzelne Posten, »mV Postwägen, oder mit welchem Hnlrrwcrke sie iamttr ankommen, sich gleichfalls bci den Kräüimautamker» zu melden, und alles, wis fie mit sich führe», ausgenommen die »ersiezel- lii Brieftaschen, und Postpakete der Amts handlung zu unterwerfen «erkunden norden. — Nach Unterscheid der Personen , und Waa ren muß die Meldung, das ist die Erklärung, «ras Mautbares gefüdr'. werde, bei dem Zoll amts entweder mündlich, oder schriftlich ge scheht». 26 ) Die mündliche Atwung ift allein Rei senden erlaubt, «dgleich anch diesen zu ihrer Sicherheit besser berathen seyn wird, wenn s-e unter ili.cn Gcrarhschasten und schon ge brauchten Kleidungen, «ciche leztere zollfre» sind, etwa« Dautbares mir sich führen, da von dem Gwnzsmte ein schriftliches Mrzeich- niß zu übergeben, oder ireinMns solches den Beamte» in die Feder zu sagen, um dadurch bei der folgenden Nachsuchuug allem Streite, ob sie etwas wirklich anzesiiqt, oder nicht, oder daß es die Beamten überhört, »der nicht «erAandeu haben, aus^lweichen. §, S. Uiber alle KsufmsnnSwaaren muß die Weidung, »der Erklärung schriftlich eingelegt werden. Diese Erklärungen haben die Spedi teurs den Fuhrleuten offen oder «erschlösse» mitzugeben. — Wenn diese schriftlichen Erklä rungen abgehen, oder bei einer Frachtuuz vielleicht Listen oder Päcke ohne Erklärung vorkommen, deren Inhalt dem Fudrmannr o^er Reisenden, der sie mit sich fuhrt, un bekannt ili, so kennen die Waaren von dem' Zollamte nicht abgefertiget, fv-idern müsseit bis zur Einbringung einer vorschrisrmäsiige» Erklärung, In Beschlag ( Deposito ) zurückge halten werden. 5. 7. Die schriftlichen Meldungen, ober Erklärungen sind von zweyerlei Gattung, be stimmt, oder unbestimmt. Die bestimmte« Erklärungen der Waaren sind, wenn jede Gat tung insbesondere, und bei jeder dir Menge nach der Zahl, Gewichte und Maasse, aus die Art, wie sie im Tariffe zur Verzollung anSge- fttzt ist, verzeichnet wird. Eine solche bestimm te Erklärung wird überhanrt bei allen Waa ren gesoZerr. Nur wird bei Sxezerey, Dcv« gurrie, Material, und Krämereywaaren auch eine unbestimmte oder im Allgemeinen abge faßte Erklärung angenommen, wann mehrere Girruiis.en solcher Waaren unter einander ver mengt sind, deren feine in dem T-riffe unter ihrem besonderen Namen eine höhere Bele gung, als diejenige hat, welch« dafür unter der allgemeinen Venennnng ausgesetzt ist, oder auch, wenn die Waare nicht mehr in der Menge, oder Packung, unter der sie nach ih rer Beschaffenheit durch Zahl, Gewicht, Maaß in dem Tariffe aosgedrukt steht, vorhanden ist. S. z. Nach geschehener Meldung oder Er klärung wird die Beschau von den Beamten unternommen. Reifenden, welche mit einem öffentlichen Ka-akter bekleidet sind, wird et frey gestellt, ob sie, fall- ihnen di« Beschau a« den ÄränM zu ».-.bequem fällt, ihr« B«-