' 63 ^ # . Lrankreick. Durch den allgemeinen und' lauten Wunsch der Nazion aufgefordert, ist die Regierung beschäftiget, einige nöthige Verbesserungen t«. der Gcrichtsvcrwaltung «nd absonderlich in dem Krrminalverfah- rcn vorzunehmen. Einige der berühmtesten berühmtesten Aovokatcn erhielten zu dem Ende den Auftrag, unter den Augen des Siegelbewahrers Siegelbewahrers einen zweckmässigen Plan zu entwerfen. Von dieser Arbeit steht man nun die ersten Blühten erscheine'.^. Am 12. Febr. erhielt nähmlich das Parlament Parlament zwey königl. Edikte zur Erwägung. Erwägung. Durch das erste bestehlt der König König : „daß gleich nach erfolgtem Spruche Hey einem Kriminalprozesse, dem Verbrecher Verbrecher das Urtheil vorgelesen dann dem Siegelbewahrer zugesandt, und nicht eher als einen Monat darnach vollstrecket wer, den soll." Durch das andere schassen Se.- Maj. die peinliche Fragoftmd Tortur ln allen Fällen aus den nähmlichen Grün- den gänzlich ab, durch welche in de« Oestcrr'eichischen Staaten Hr. v- Son- trenfels das grosse Verdienst erwarb, das gütige Herz Marien Theresiens zuerst zur Aufhebung eines so grausamen und zweck, losen ^ und so oft an der Unschuld mts- brauchten Hülfsmittel der nur zum Schu, He -der Menschheit eingesetzten Rechtspflege Rechtspflege bewogen zu haben, welchem Bey, spiele seit dem der König von schweren, schweren, und einige andere Fürsten gesellet gesellet sind. Zugleich mit gedachten beyden beyden Edikten erhielt das Parlament den Entwurf zur Umstaltung der Krtminalge- ßtze und einer schnellern Beendigung der Prozesse. Der König sagte in dieser Gelegenheit Gelegenheit dem Parlamente: „Bey der Um- staktung des Strafgesetzes 'wären Se. Mas. gesonnen alle Einsicht, allen Rath, alle Hülfe aufzusammeln, welche die Magistrate Magistrate darzubiethen vermögend sind, so Me ingletchen jedcS Gutachten , eo mag von wem immer herrühre«i"unv befol- $tt hierin die weisen Grundsätze der Preussischen; Regierung, die nicht nur ei* nein der eiusichtSvollesten taatsm.ni, fter die Verfertigung des Gcjetzbuches auftrug , sondern noch bevor es diesem eiue verbindende Kraft des Gesetzes gibt, das Urtheil aller Gerichtsstellen, und des sämmtlichen elnkeimtschen und fremden Publikums nicht nur einfordert und annimmt, sondern selbst durch Preise Preise zu, erhalten sucht. —-'In dein ncuc« Französischen Entwürfe wird vorgeschlagen, vorgeschlagen, die Todesstrafe zwar nicht ganz- aber doch tu verschiedenen Fallen, worauf worauf sie gegenwärtig verhärmt ist, abzuschaffen; abzuschaffen; die Aussagen der Zeugen den ! Beschuldigten bekannt zu machen, ihnen xur Vertheidigung einen Advokaten t» be^ willigen, rc. Uiberhaupt bemerkt man', Daß klle diese neue Vorschlage, zur Ehre des gegenwärtigen Jahrhunderts, nur dabin zielen, daß Kriminalverfahren sanfter und menschlicher, als bisher, einzurichten einzurichten , uud daß sie daher sich in vie- * len Stücken dcn Englischen Gesetzen nähern ^ ' kn welchen ohne Zweifel "din ^ Menschheit am meisten gechret wjrd. Das Parlament hat über die ihr vsrge- > legten Stücke sich lange Zeit derathschia- j get, und dieselben zur nabern Prüfung» einer Konuntsston übergeben. ' Vereinigte Niederlande. Das Kreisschretben, womit die Generalstaaten Generalstaaten für den 19. Marz dm allgemeinen allgemeinen Beth, Buß, und Fasttag angeordnet angeordnet haben, enthalt eine kcsenswürdk- ge Schilderung von der gegenwärtigen Lage der Republik, und lautet also: „Cdelnwgcnde Herren! Die Geschichte bücher dieser Republik stellen uns oft ihren ihren Zustand , in dm ersten Tagrn einer noch wenig grsicherttn Freyheit, unter dem Sinnbilde eines Schiffes vör, dem die erzürnten Wellen den Umeraang geschworen geschworen zu haben scheinen, d«6 aber ' aller ihrer Gewalt widersteht. Nie kenn, i te dieses Bild mit mehrerem Rechte an, I Lkweudtt werden, als^n dm geMwär-'