1782 & die imgkfuhrtcn Wichten o&U<gen. Frr- ner kann daS Benehmen der politischen Obrigkeit in politischen Verbrechen niemal niemal an ein Kriminal - oder an ein Ap- pelUliorlsgericht, als Kriminal,rberge- richl gelangen, indem die Fälle in der Jnfrukzion ausdrücklich enthalten sind, in welken die politische Obrigkeit die Strafuckhcile nicht für sichzelbstin Vollzug Vollzug fetzen kann, sondern die Bestätti- gung von dem KreiSrume, oder nach Um!tänk>en von der LandeSsteile bevor einzuholen hat. Endlich muß ein jeder Verbrecher an dem Orte, wo er betreten betreten worden ist, eingezogen, unter- suckt, abgeurtheilt und bestraft werden. Xp,cti den 6. Julius 178?. Odscyon durch das Patent vom 8. März p. I. die ausländischen Leinwände Leinwände ausser Handel gesetzt worden sind , und auser Handel gesetzte Waaren auch zur Appretur nicht eingeführt werden dürfen; dürfen; ft ist doch vermög höchsten Hofdekrets Hofdekrets von 16. IuliuS d. I. beschlossen rvrtden, tie freye Einfuhr aller Lcin- wmdgattungen zur Appretur gegen Be- vbrchkttng der im allgemeinen Zollpaten- te voreeschrtabenen Vorsichten, künftig dergestalt zu gestatten, daß, wenn eine solche rtngrführte Leinwand, nach Ver- laife reS zur Appretur in der zollämt- l!c)en PoLete zu bestimmenden Termines Termines M Lende gefunden würde, solche alZ etee Kolttrcüandwaare zu behandeln fe,. Wien den 21. Julius 1787. Vor ein ger Zeit Ist Hr. Prof. Geiger arS rlrünchen, zu Grärz angekommen, u«d hrt brftlbst einige öffentliche Vorle- finge» dertscher Dichter gehalten. Der ftuerr Thnl des Publikums fand an die- fr Unterhrltung so viel Geschmack, daß er in ein sogenanntes Deklamazicns- Klubb zuftrnmenkrakt, wo nun ordent- zch, an bestimmten Tagen, entweder drrch Hrrr Geiger, oder irgend eine Per- s,n dcr Gesellschaft, sowohl Dichter als n'U <rsch;rnene, erhebliche prosaische (chrften gelesgn werden. Es haben bisher zwischen den Tiroll- fchen Unterthanen und den Bürgern bre freyen R^chssiw; Kempten gewisse Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten bestanden, vermöge welcher welcher in Schuld fachen wechselseitig die Unterthanen Unterthanen nicht vor dem gehörigen Orls- gerichre belanget werden konnten; da aber solche Ausnahmen für den redlichen redlichen und biedern Kaufmann keineswegs ; ermunternd, sondern nur allenfalls dem aufAueflnchten bedachten Handelsmanne angenehm seyn körnten; so haben Ee. Maj. diesen dem Laufe ocr Gerechtigkeit hinderlichen Zwang, mit Einversiandniß der Stadt Rempren, aufgehoben. Die weitere Einrichtung der Ungarischen Ungarischen Landtaftl geschieht nach folgenden Vorschriften: 5) Jede Eintragung in dae Hauptbuch Hauptbuch der Landtafel wird JntcbuUruug genannt. Da aber nach der Assist un» Verfassung einer Landtafel, nicht allein das Gut, der Besitzer, der V?sitzqrund oder Titel, und die BesttzverärUcrungeii, samm^den auf einem Gute gegenwärtig oder künftig haftrr/.eri Lasten, cls: Hei- rathskontrakte , und die in riese,, bedungene bedungene Morgcngabe, witcidlichev Unterhalt, Unterhalt, Substitutionen auf den Fall ' dcs Adsterbens, Stiftungen u.). gl. sondern sondern auch andere oft blos zur Nachricht ' dienende Gegenstände eingetrcgen werden werden , so werden diese letzter» Intnbull- rungen zur Unterscheidung dieuncigent- ! ltchen, oder Intabulirungen i» ausgedehnten ausgedehnten Verstände genemit. — 6) Dle Wirkung der eigentlichen Inttbulirung ist, daß sie die volle Ausübung des gruad- herrschaftlichen Rechts cinräunen, und den Besitz, jedoch ohne Nachthcl der Gerechtsamen Gerechtsamen eines Dritten, tcnjentgen gänzlich sicher stellen, die der erhaltenen erhaltenen Besitz und dessen Grund oder Titel ln das Hauptbuch eintragen lcssen, dann daß diejenigen, soihreAkttvfccderungen nach der oben gegebenen Vorschrift tn- rabnlirea lassen, Dadurch das Hypothe-