& Anhang zur Wiener Zeitung N r ° ; 34. Sonnabend den 27. April 1782. Allerhöchst k. k. Verordnung. U dcrladsvermögen,Bergwerksverlagsschul- Wir Joseph der Zweyte, von Gottes fgj den, Zehenten, oder Frohne, Ausbeute- Gnaden erwählter römischer Kaiser rc.rc.W Zubusse, und was sonst sowohl in den Entbieten allen Unsern in Böheim, Mäh-A Gruben unter der Erde, als ausser der- ren, Schlesien, Oesterreich unter- und ob der EnnS, Steyermark, Kärnten, Krain, Görz» Gradiska, Triest, Tyrol, und in den Vorlanden befindlichen Unterthanen, dann allen jenen, so in Unseren benannten Landen in eigenen, oder fremden Namen in Rechtsstreit verflochten sind, Untere landesfürstliche Gnade, und geben euch! zu vernehmen: Euch ist in dem Gesetze' vom i. May dies Jahrs, mittels welchem welchem Wir die allgemeine Gerichtsordnung kundgemacht haben, bedeutet worden, daß Wir die Berggerichte von derselben Beobachtung derzeit enthoben haben wollten, wollten, und hierüber unsere Cntschlicssung!?. feiner Zelt erfolgen werde. Nun eröfu en Wir euch sowohl über die eigentliche Gerichtsbarkeit Gerichtsbarkeit der Berggerichtsgehörden, als auch über die bey selben zu beobachtende beobachtende Gerichtsordnung Unseren landesfürstlichen landesfürstlichen Befehl mit folgenden: §. i. Es sollen auch künftig eigene Bcrggerichte bestehen , und Wir werden llns ihre Bestellung auf eme der reinen Iustizpsiege angemessene Art gegenwärtig gegenwärtig halten. §. 2. Zu den Bcrggrrkchtcn sollen alle Streitigkeiten verwiesen seyn, so den Bergbau, und was dahin gehörig ist, betreffen: betreffen: als, wenn über Bergwerksbe- ^ebnungen, Feld- rrnd Grubenmaassen,, Ab- und Zugewchrung der. Bergthetle, über Gänge, Klüfte, Flötze, Stockwerke, Schächte, Stollen, Läufe, Strecken, Erz- und Gängsteassen, Feldörter, Erzte, Mineralien, über Berg- Poch- Schmelz- Rad- Hammerwerks- und Bcrgfabriken, oder Werkgaadenserzeugnisse, und Vor- räthe, Stollenneuntel oder Siebentel, selben am Tage auf den Haiden, in Kauen, Gäppeln, Kunstgebäuden, Zechen- Zechen- oder Huthäusern, Bergschmtd- tcn, Poch-^ Wasch- und Saifenwerken, Schmelz- Sud- Brenn- und Schwefel- hütten , Plahhäusern, Rad, und Hammerwerken, Hammerwerken, Bergfarbmühlcn, und andern andern Werkgaaden, und anmit verbundenen verbundenen Gebäuden, und Plätzen, wie auch über Wasserleitungen, Wege, Stege, und über andere Dinge Streitigkeiten vorfallen, vorfallen, die zu dem Bergbau gehören, davon davon Herkommen, oder auch vorhin dazu gehört haben, und etwa wieder in daS Freye verfallen sind. §. Z. Desgleichen wollen Wir der Gerichtsbarkeit Gerichtsbarkeit der Berggertchte jene Streitigkeiten Streitigkeiten zuweisen, so die zum Bergbau vorbehaltenen Walduugen betreffen, und auf derselben Einsicht, auf die Reguli- rung der Holz- und Kohlgehaue, die Kohlungen, die Bestimmung des Holz- und Kohlpreiscs, die Untersuchung, und Bestrafung der Waldexcessen, das Erzr- Kohl- Holz- und Förderungsfuhrwesett Einfluß haben. §. 4. Nicht minder raumen Wir diesen diesen Berggerichten alle jene gerichtliche Dsrschreitungcn ein, welche auf eine Entität des Bergbaues eine unmittelbare Beziehung haben, als da sind, die Soerr, Inventur, Schätzung, Feilbietung, Vormerkung, Vormerkung, Einantwortung, Augenscheine, und dergleichen. §. 5. Auch sollen vor diesen Dergge- richten jene Angelegenheiten verhandelt werden, welche mit dem Oienste der wirklichen wirklichen Bergbeamren, Bergarbeiter, und andern Bergwerksvcrwandten in unmit- dann anderes Stollcnrcchk, und Genuß, ik! telbarer Verbindung stehen, und eigent» Schacht-und Stollensteuern, Vierten-!I! lieh die Disciplin betreffen, worwegen Pfenning, und andere Steuern, Bergbru- U dann die Streitigkeiten, so zwischen Berg-