bcamken/ Bergarbeitern, od.r Bergwerks- & klaren Wir euch, daß über dke Frage: ob verwandten unter (ich. vk rnaetüater II! mündlich oder schriftlich zu verfahren sey ? sich bey denen Berggerichtcn, sie mögen in den Hauptstädten, oder auf dem Lande bestellet seyn, nach jenem geachtet werden solle, was Wir in diesem §. 15. dieß, falls auf dem Lande verordnet haben. §. iZ. In Betreff des $. 62. wollen Wir, daß vor. den Berggerichten keine andere Widerklage angebracht werden könne, als welche einen Gegenstand be- trist, so gemäß gegenwärtigen Gesetzes der Gerichtsbarkeit der Berggerichten unterworfen unterworfen worden: dagegen ist auch bey den übrigen Richtern keine Widerklage anzunehmen, die eine nach gegenwärtiger gegenwärtiger Vorschrift zu den Verggerichter, gehörige gehörige Angelegenheiten betreffete.' § 14. Zu denen in dem $. 65. bestimmten bestimmten Auffodernungsfällen sind auch jene zu zählen, wo cs sich um die Marktschcidung, um die Kicsung der Gänge, Klüfte, dann um Gruben-Feldvermcssung, und freygefahrne Zechen handelt. Und sollen sollen hiebey jene Vorsichten beobachtet werden werden , welche in einigen ganz besonderen Fällen in Unseren Berggesetzen, und Berg- |J werkslchensordnungen vorgeschriebensind. '* §. 15. In Rücksicht des §. 72. ist bey einem vorfallenden Bergwrrksbau v^der Gruben- Feldverschienung, Gängausrich- tung, und besonders der Währzügc sich nach Unseren Berggesetzen, genauest zu achten. §. 16. Bey dem 80. §. befehlen Wir, daß, wenn dke Anmeldung einer Forderung Forderung vorfällt, die einen Gegenstand be- trift, so gemäß gegenwärtigen Gesetzes der Gerichtsbarkeit der Derggertchte unterworfen unterworfen worden, die Anmeldung zwar bey dem Konkursrichker in dem §.79.' vorgesehenen Protokolle vorgemerkt, der Gläubiger aber angewiesen werde, nicht allein die Richtigkeit seiner Forderung, sondern auch das Recht, kraft dessen e: in diese, oder jene Klaffe gesetzet zu werde» begehret, wider einen etgends aufzukellenden aufzukellenden Vertreter der Masse bey dem Bcrg- gerichte zu erweisen, und auszuführen. §. 17. In Beziehung auf den 189* §. verwandten unter sich, ob zugefügter Be fchimpfungen, oder Thätigkeiten entstehen entstehen , ebenfalls vor dem Berggerlchke zu verhandeln sind. §. 6.- Wenn endlich wider einen wirklichen wirklichen Bergbeamten, Bergarbeiter, oder Vergwerksverwandten ein Arrest erkannt würde, soll die Fürnehmung desselben dem Berggerichte allein gebühren. §. 7. In allen übrigen Angelegenheien, die in obigen §§. nicht begriffen sind, haben sich die Berggerichte in die Ausübung Ausübung einer Gerichtsbarkeit nicht einzumengen, einzumengen, sondern es unterstehen auch die Bergbeamte, Bergarbeiter, und Berg' werksverwandte, nach Unterscheid des ihnen eigenen-oder nicht eigenen Adels, jenem Richter, welchem die übrige sich l am nämlichen Orte aufhaltende Personen j untergeben sind. Dahero zu diesem allgemeinen allgemeinen Richter auch die Verlassenschafts abhandlungen der Bergbeamten, Bergarbeiter Bergarbeiter , und Vergwerksverwandten dann die Führung der Exekuzion wider dieselbe gehört. §. 8. I» die Angelegenheiten , welche die bey den Bergbeamren, Bergarbeitern und Bergwerksverwandten angestellte Dtenstleuke betreffen, haben sich die Berg- gerichte in keiner Art einzumengen. §. 9. Von denen Berggerichtcn geht der Appellationszug an die in Bergsachen cigcnds bestimmte Appelationsgerichte. $. 10. Von diesen Appellationsgerichten aber ist der Revisionszug an unsere Hofkammer Hofkammer in Münz- und Bergwesen zu leiten. §. n. Diese berggerichtliche Iustitzge- hörden haben sich sowohl in erster Jri> stanz, als in dem Appellations- und Revisionszuge genauest nach der von Uns unterm 1. May dies Jahrs gesetzmässig vorgeschriebenen allgemeinen Gevichlsord- nung zu achten. Nur in folgenden Punkten Punkten wollen Wir ob der besondern Rück^ sichten, so bey dem Bergbau einschreiten, euch Unsere landesfürstliche Gesinnungen dahin eröffnen. § r2. In Beziehung auf den $. 15. dieser allgemeinen Gerichtsordnung er- Lgejstgtten Wir, daß, wenn es ty Sr'-ei-