865 ^ '^) Trrlchke» Wir in vnserer Sticht Vrüjfel einen obersten Gerichtsrath, der au6 einem Präsidenten und einer zurei chenden Anzahl von Räthen bestehen soll. 5) Wir vertrauen besagtem obersten GeUch:Srathe, als dem einzigen Mittel punkte der richterlichen Macht, die höch ste Gewalt im »Erkenntnisse über Gegen stände der bürgerlichen und peinlichen Gerechtigkeit, und er soll dies« Gewalt in Kraft des Edikts ausüben, das Wir über die Veränderung in der Gerechrig- ^keitspflege ergehen lassen Mverden. Es wird derselbe auch als dritter und letz-' ler Gerichtsstand alle Rechtshändel ent scheiden , die nach dem 2ten Absatz die- ! ses Gesetzes zur Revision geeignet sind. 6) Als zweyten Gerichtsstand errich ten Wir zwey AppellazionSgerichte, da von eines für die Provinzen Srabant, Limburg, Geldern, Flandern, Hen negau , Namkc, Zvotnik, TvurnesiS und Mecheln zu Brüssel, daS andere für die Provinz Luxemburg in der Stadt dieses Namens seinen Sitz haben wird. 7 ) Die «vey AppeSazionsgerichre werden jedes^auS einem Präsidenten, und der nöthigen Anzahl von Räthen bestehe». Diese müssen, nebst den übri gen erforderlichen Eigenschaften, auch das Kenntniß der Sprachen besitzen, die^ in den zu ihrem Gerichtsstände gehört-' gen Provinzen üblich sind. 8) Wir heben auch alle grundobrig- keitlichen Gerichte auf dem flachen Lande i auf, indem Wir wallen, daß in Zukunft die Gerechtigkeit im ersten .Gerichtsstän de durch festgesetzte und stete Gerichts höfe geleistet werde, derek Errichtung, ! AazaU, Bestellung und Gewalt sollen durch eise besondere von Uns zu erlassen de A-ordnu«, bestimmt «erde». 9) Wir heben endlich auch, mit Ausnahme der Militärgerichte allein, A Mtze« GerichWSf« «ad Gerichts- vMweu, Kie WkLwZrtig in Unsere« N'Mrltmdea bestehen, f» wle a»ch dir »tiMche« «erichtt ««d h»« Gericht dG^ Lö vener-Universität, gänzlich auf, in dem Wir wollen, daß alle Unsere Nie« derländischen Unterthanen, vor den or dentlichen Gerichtsbehörden, die durch dieses Diplom errichtet werden, belang bar seyn sollen tt. Wien den I. Ia- ner 1787. Ausländische Begebenheiten. Italien. Durch ein Dekret vom ro. März hat der Papst, nach reifer Uiberlegung, für gut besunde», das Fest der Enthauptung deS heil. Johanns des Täufers, wels ches bisher c!i riro cioppjo minore war im Range zu einem Feste äi rirc> äopxio msMioro zu befördern, «nd so zu Rom dessen Beobachtung vorzuschreiben. Da der Papst die mit dem Königs. Neapolitanischen Hofe seit langer Zeit bestehenden Streitigkeiten gerne geendi- get sehen möchte, und es durch die z» Neapel eröfneten Unterhandlungen deS Moiis. Calepvi nicht dahin hat briigea können. so heißt «S nun, daß Se. Heil, bey Gelegenheit der Reise, die Sie »ach den Pontinischen Sümpfen ja unter nehmen vorhaben, sich selbst wolle» «ach Neapel begeben, oder zu Terracin« «ine Unterredung mit dem Könige j« erhalten suchen. — Zu Rom ist »un eine ganz neue Art von Asyium entstanden. Ein Regoziant machte jüngsthin Bankerott, und begab sich in den Schutz -- der Inquisizion. Der Herzog von Glocefler, dir mit seiner Gemahlinn eine Zeit über M Neapel sich aufgehalten hat, ist am lS. nach Rom abgereiset. Am 14. verstarb der Principe Scalea, Spinell», der lange Zeit als Obersthof meister der Königinn dlente, und hier auf AlterS halben mit dem Titel eines Etaatsrathes in Ruhe gesetzt war. Der König will in diesem Frühjahr« M MbsnzSlgger seiner Truppen halten.