17 Zdrabant -»hörten, der zu Mecheln fitzen» de grosse Rath seyn wird; hiervon find jedoch diejenigen ausAenommen, welche sich durch vergangene oder zukünftige Er eignisse geqen Uns schuldig gemacht haben. VIII. Wir bedeuten Jedermann zum »oraus , es sey Unser höchsterLRlle, daß diese Schuldige, nach dem Ausschla.qe der wider sie angestellten oder noch an, zustellenden Untersuchungen, zufolge der in Unserer obenerwähnten Depesche vom 7. Jan. enthaltenen Befehl«, sogleich, ohne weitere Rechtsvorsorge, angehalten werde» sollen , um den Umstanden gemäß und durch einen von Uns dazu anzuwci- tznde« Richter verhört und vcrurtheilt zu werden. Gegenwärtige Verordnung soll zum Drucke befördert, verkündigt und an den gehörigen Orten angeschlagen werden, da« mit sich niemand mir der Unwissenheit entschuldigen kokn«. :c. Gegeben SrÄf» sel den >8. Zun. 1789. Erklärung des Raisers un^> Ronigs we gen der obernIvsZr5verrv«irung in der Provinz Brabünr, ven iZ ?un. 1789» Da Se. Mas. durch den 6. Artttkel Dero Verordnung von heutigem Tage Ihrem zv Mecheln sitzenden große» Ra the die Äusüvung der Gerichtsbarkeit zu« erkannt haben, so wie sie in Srabant 5er Rath dieser Provinz ausübte, wel cher durch das im Art. V. besagter Ver ordnung erwähnte Diplom aufgehoben ist, und dem zu Folge Ihr?» getreuen UikterthaMn dieser Provinz di> schleunig ste und leichteste Ausfertigung der recht lichen Angelegenheiten verschaffen wollen; erklären Sie nach der Berathschlagang Ihres köntgl. R«thes,) daß ungesäumt tn dieser Stadt Brüssel zwey Kammern deS grossen Rathes errichtet werden sol len , um die Gerechtigkeit i?h»e Ap- pellazion für die Provinz Brabant auf dem nähmlichen Fuß, wie ehedem Her Rath dieser Provinz, zu verwalke«; 2) daß die Advokaten, Prokuratore«» Gericht«»!,ner md andere «nttt dem ehe, ß OO mahliaen Rathe vo» Srabant stehende Personen ihre Verrichtungen vor dem zu Ällecheln sitzend, » grossen Rathe sowohl, als vor den Kammern dieses Gerichts hofes, welche i» dieser Stadt errichtet werden sollen, auf dem vorhin bey dem Rathe von Trabant gewöhnlichen Fusse und mit den nähmlichen Vertheile» fort« setzen können; z) daß tn der Einleitung der Iustizsachen der Provinz Srabant. bis auf weitere Anordnung, bey dem grossen Rathe der Styl und die für Bra« banc erlassenen Iustizvcrorbnungen be folgt werden sollen. Se.Maj. befehlen «nd verordnen allen, denen daran gelegen ist, sich nach dieser Erklärung zu richten. Gegeben zu Stös se! -c. den »8. Jun. 1789. Erklärung des Raiser» und Ronigs, ««gen Ginhebung der öffentlichen Auflagen in der provm? Vrabank,' vom 19. Jun. 1789. Se. Maj. aus die Erfüllung des IV. Artikels Ihrer Verordnung vom iZ. d. M. bedacht, welcher unter andern die Aufhebung der unter dem Nahmen der Ständedeputazion der Provinz Srabant bekannten Interimökommiffion enthält, be fehlen : daß qesaniM!« öffentliche Auflagen, Steuern und andereAbgaben und Einkünf« te dieser Provinz, so lange, bis Se. Maj. «ach dem Schlüsse der von der gesammtea Administrazion angestellten Untersuchung, sich mit allen zur Erleichterung Dero Vol kes K Zdrsbant Ntsgllchen Mitteln be« schäftigen können, auf den F«ß,wie sie im vergangenen Jahre warm oder hat» ten seyn sollen, gezahlt werde» müssen, und gebiethendem zufolge allen, dieselbe den dazu angestellten Einnehmer« und Empfängern einzuhändigen, und zwar bey Vermeidung der während der Ver waltung der Stände festgesetzten körper« lichen sowohl als Geldstrafen; und d« Se. Maj. berichtet Worden sind, wie lästig dem ?andman« dle Auflage des Schlacht« und Mahlgeldes falle, so ha» ben Allerhöchstdieselbe heßchloffeu, daS D