i6Z4 > ft'lmimen Ablösungen niemahls, ssnder» bloß die l'tt'rigtzil massigen Beytrage zu verstehen seyn, welche unter verschiedenen Benennungen, nach der in jedem One üb lichen Beobachtung, zum Unterhalte der Seelsorger abgedeichet zu werde» pflegen. §. 2. Aus dieser Erklärung folgt, daß, nachdem die gesetzmässig bestimmte Urbarialschuldigkelt des Unterthans das Entgeld aller bisherigen obrigkeitlichen Forderungen in sich schließt, künftighin von demselben auch bey Sterb, und Be- sitzveranderungsfiücn die bis setzt üblich gewesenen Pfundgelder, Protokvlisgefal- le, Kanzleyka.ren, und dergleichen Ge bühren nicht niehc verlangt werd«« kön nen; es wird daher ausdrücklich ver» ordnet: daß diese, und andere ähnliche Entrichtungen mit dein Anfange des neuen Urbarialsystems ganz aufgehoben seyn, und daß hiervon ngr allein die im Pa tente vom i. November i?8i »kr Streit- ftcben? und die indem Patente vom iZ. September 1787 für die Ausübung des «ivel'igcn Ricdlcrsmrs bewilligten Ta^en, ausgenommen werden. §. z. Es wäre mit dem Rechte, welches sich der Unterthan durch Abführung der gesetzmaffigen Urbarialschuldigkeit avfFtne tm übrigen ganz freye, und unbeschwerte Benützung seiner Grundstücke erwirbt, eben so , wie mit den Grundsätzen einer guten Wirthschaftspflege unveretnbarltch, wenn sbrigkeitliches Bied auf Gründe, die der Unterthan mit Körnern, Futter» kräutern, oder auf sonst eine Art erbaut, oder auch auf seine Wiesen, in was im mer für Jahrszeiten getrieben würde; Der Auftrieb des obrigkeitlichen Viehes ist demnach dort, wo derselbe bisher aus geübet worden, lediglich «uf Stoppel- und Brachacker, wen», und solang der Grund besitzer selbige aus freyem Witte» unbe baut liegen laßt, zu beschranken, und dagegen den Unterthanen gleichfalls die Weide auf obrigkeitlichen Stoppel- und Brachäckern zu gestatten. Auf diese un schädlich« Welse wird der Vortheil einer guten Aecker- »nd Wiesepflege nm dem Vorch?iie der Viehzucht, insbesondere der Schafzucht, vereiniget, damit nicht ein Theil der Landwirttzschaft dem ander«« hinderlich sey. Z. 4. Vermöge des dreyzebnten §. des Patents macht eS bey Bestimmung der Urbarialschuldigketten von Rust.k>u, gründen keinen Unterschied , ob doselbei? käuflich, und erbrechrlici), oder unem- gebanft besessen werden. Hierdurch wich jedoch den'in Ansehung der Rnstikaigrün- de, die ehedem uncingekaufr waren, zwi, schen Obrigkeiten und Unterthaüe-i -e» schlossene«, bis jetztaber wegen noch rück ständiger Zahlungen nicht voliendo erfüll» len Einkaufsvertragen an ihrer öirast «schts benominen. Ge. Ma^. verordnen vielmehr, daß diese Einkanfsvettrage lsie mögen auf fristenweise Zahlungen deö verglichenen Kaufschsllings, oder auf an dere ausdrücklich für die Ueberlassaug deS Eigenthums bedungene Entgelttuigen, hinausgehen) in genaue Erfüllung ge bracht werden sollen, wle es denn der höchsten Gesinnung gleichfalls angemessen ist, daß sich uneingekauste Unterthanen mit ihren Obrigkeiten auch in Zukunft, doch ohne Zwang, und «mer Bestättgmiz des Kreisantts, über ein massiges Grund- einkaufSgeld verstehen, um dadurch das Recht, mit ihrem Besitze bey Lebzeiten und durch letzten Willen schalten zu kön nen , sich zu erwerben, welches Recht den unelngkkauften nicht zustehet. Im übrigen bestattigen Se.Maj. neuer dings die früheren gesetzlichen Vorsehun gen , vermöge welcher Rusiikatgri.-!»de- unc »nget 'auste sowohl al^emgekauM, niemahls zum obrigkeitliche Grinse Zu gezogen werden dürfen , sondern immer der Klasse der Unterthanen, juberenA^ stiftung sie gehören, überlasten vlewm müssen, und befehlen ferner: daß Abstiftnngen , wenn selbige in den durch , die Gesetze bestimmten Falken ' ! immer nur als persönliche Do»trasu gen dec Besitzer, die es betrifft, ans I