( 2Z54 ) der verschlossenen Ansage oder Erklärung eine Anwcisunasdollete mitgegeben weroe» , für welche, wenn die Zollgebühr r Gulyen oder lü.'br beträgt, ? Kreuzer, betragt sie weniger i Kreuzer Zeddelgeld zu entrichten kömmt. Die W?are muß sodann, ohne Abweichung auf der geraden Strasse von Legstadt z» Leg stadt, bis an diejenige, an welche sie ange wiesen ist, oder bis a» die Haoptstadr der Provinz ihren Zug nehmen, bei jeder Legstadt sich stellen, und ihre Auweisungsbollete mir Vna bezeichnen lcsscn, 18, Da die Zollämter der Legstädte je< SesniZl vor Erlheilung der Visa die sämmtli chen Siegel, welche nur erst in der engewie- ftucn Stadt eröffnet werden dürfen, zu besich tigen, und wenn sie etwas daran verlest, sdcr eröffnet finden, die Waare anzuhalten, angewiesen sind, so sind die Fuhrleute zu er innern, zu Vermeidung alles Verdachts einer versuchten Eröffnung und der darauf gesezten Strafe, dasselbe iorgfältig vor Verletzung zu bewahren, D .'her, wenn unterwegs durch Um serfen oder sonst einen Zufsll M den Sie- zeU etwas verletzet würde, sollen die Fuhr» teure in dem ersten Orte, zu dem sie gelan gen, es der Obrigkeit anzeigen, von dersel ben über die Verletzung der Siegel sich ein Zeugniß geben, dann aber bei dem nächsten ZoUsmte die verlezten Siegel erneuern lassen. §, i?. Wen» die an die Leg und Hauptstäd te angewiesenen Waaren daselbst angekommen, so müssen dieselben gerade in das Zollamt ge- siellt, und, nachdem die Anweisungsbollete des Gränz« mtes sammt den versiegelten Lr- klärunaen svwobl, als den Fracht und Fuhr, briefen adgegeben worden, einstweilen in die «mttiche Niederlage gebracht werden. h, -o. In der Amtsniederlage bleibt die Waire so lang aufbewahret, bis sich darum entweder der Eigenthümer, oder ein von ihm Bestellter meldet. Diese Aufbewahrung ge schieht durch 6. Tage unentgeltlich: von dem 6te« Tage »ach der Ankunft der Waare aber sind von dein Cenrner, und von jedem Pnke der weniger, als einen Centner wiegt, täglich zween Pfenninge Niederlazsgeld zu entrichten. h. 21. Bei Anmeldung des Eigemhümers oder eines von ihm Bestellten muß die Waare in seiner Gegenwort geöffnet, beschämt und gegen die von dem Gränzzollamte verschlossen mitgekommene Erklärung gehalten werden. — Die Beschau der Waare zeigt nun, ob die Erklärung unrichtig oder richtig gsmzcht wor den. — Ein« andere, als die von der Granj« gekommene Erklärung «der M Nachtrag z» derselben wird nicht als geltend angenommen. §. ,2. Findet sich die Erklärung ganz un richtig , daß nämlich eine ganz andere Waare angemeldet woideii; so muß die ganze Waare in Beschlag <. Deposilo) bleiben, und dagege» eine Beschlags > oder DepMenbollcte ausge stellt werden. Wird bei der Visitation die Ansage nicht ganz unrichtig, so dcrn nur ei nige Verschiedenheit in Ansehen des Werth« odcr der Menge gefonden, so wird nur das, worinn die Unrichtigkeit wahrgenommen wird, indessen in Beschlag genommen, und auf der für die verabfolgte übrige Wiure gefertigt»» Zahlungsbollere angemerket. §. -z. Da die «egen unrichtig gemachter Erklärung in Beschlag genommene Waare ent weder bei längerer Aufbewahrung dem Ver derbnisse unterliegen, oder von solcher Art seyn kann, daß sie nicht ohne Aufwand aus« behalten werden kann, so federt die Sicher heit des Unterpfands, welches das in Beschick» Genommene für die Maulhinlergehung scK« soll, daß solche Waaren verkauft werden. In einem solche» Fili« wird es den Eigenthümern freygestellet, für die in Beschlag genommene Waare gegen Erlegung des von unparthe»!- scheu Schatzmeistern erkannte» Werthes einzu lösen: wi-rigens dieselbe uüter gerichtlicher Aufsicht den Meistbietenden wird überlasse» werden. §, -4. Findet sich bei der Beschau Vie Waa re mit der Ansage übereinstimmend, s» ist nach Verschiedenheit der Waare die Zollgebühr nach den am Ende beigefügten Tarifen zu be rechnen, wobei zu Vermeidung der Verwirrung ein uiizshlbzrcr Münjbruch immer für «ine« Pfenning anzunehmen ist Die Berechnung der Zollgebühr geschieht nach Eiaensch-fr der Waare und Vorschrift des Tariffs, entweder nach dem Werthe, G-wichte, oder auch «ach der Zahl, Z. -5. Geschieht die Verzollung nach dem Werthe der Waaren, so müssen die Handels leute den Werth selbst angeben. Fände der Zollbeamte denselben zu gering, si> ist er be< fugt die Waare zu schätzen. Wollte aber der Handelsmann den Zoll nach dieser Schätzung aus dem Grunde, daß sie zu hoch sey, nicht entrichten, so ist der Mautbeamte berechtiget, ikm den Werth der Waare nach dieser Schä tzung hinauszuzahlen, und die Waare für sich zu behalten. §. -6 Bei denjenigen Waaren, welche nach dem Gewichte »erzollbar sind, wird der ZV»