meistern, «der wem immer «mznbriilge»- de Beschwerde» gleich a»f da« genaueste untersucht, and. wen« fie gegründet find, der Ziegelbrenaer nicht mir zvr biSizen Entschädigung der Käufer, son der«, auch zur öffentlichen Genugthuung mit einer Polizehstrase von einem Gol den für jedes loso, das v«rgeschrieben« Maß nicht haltender und «»ausgebrann ter Ziegeln, gezogen »erde» sog. Die für Ungarn ergangen« Verordnung wegen der dem Unterthan« zu leistenden Gerechtigkeitspflege lautet in der Fort- seyung also: zo) Die Stelle« haben dergleichen Erkenntnisse In UnterthanSsachen jedes mal aus das möglichste zu beschleunige», und bey Abfassung derselbe« flch aller Deutlichkett uad Bestimmung zu befiets- sni, die der Gegenstand nur immer an zunehmen fähig ist. zi) Eben dieses ist auch von den durch die Ko»it«te et wa« bewirke«« Vergleichen zu versteh««, welche so deutlich, bestimmt, und um ständlich als möglich gefaßt werden müs sen , damit die Partheyen nicht etwa« durch jMeydeuttqe, und auf Schrauben gesetzte Ausdrücke und Erklärungen j« vergleichen verleitet werden sollen, in dem daraus in Kurzem nnr neue Be- ? schwerde« und Prozesse vorzusehen sind, welche dann mit desto grösserer Verbitte- l rung von beyde» Seiten geführt werde«. Z2) Ausser den Klage« und Beschwer- - de« der Unterchanen, welche des (bZ«. ? xrm-, 8udZi»sI») die UnterthanSverbind» lichkeit betreffe», und zwischen de« Par- j theyen «ur aus der Eigenschaft, »ls Grundher und Unterthan enrlpringen. stnd «och viele andere Gegenständeworüber zwischen Grundherrn uadMnterchan in andern Verhältnissen Streitigkette« «tt- stcden können; wenn nämlich ein Grund herr von seinem U»t«rtba», »d« der Unterthan von seinem «ruadherr» 'et was kaust, oder verkauft, etwas in Bestand mm«t, «der »erläßt, kcht, oder p, leihe« «ickmt, ferner« i« Wai« sen- Kuratel-Testaments - und derglei chen ander« Angelegenheiten. Endlich kommen auch FäSe vor, wo die Strei tigkeiten zwar aus dem Bande der Un tertänigkeit entstehen , wo es jedoch nicht um die Erörterung des Faktüms, sondern des Recht« z. B. wen« «s um eiae« Frohn dienst, (Robot) um einenZinS, od« was immer für eine aadete Schul digkeit zn thun ist, welch« sich ans ein Urbarium, eine« Kontrakt, Vergleich oder ein Privilegium gründet, dessen Gültigkeit aber von einem oder dem an der« Theile widersprochen wird; wo folglich die Entscheidung nicht dem Ko- mitak, sondern den ordentlichen Terichts- keSen zusteht, von denen solche Processe, sobald ße dahin gelangen, nach Vor schrift der allgemeinen Gerichtsordnung behandelt werde« müssen. Uw auch für dergleichen FMe eine Vorschrift zu geben, so solle« be? Klagen und Beschwerde von diestr Gattung die Komikate bey An bringung derselben vorläsfig auf die nämliche Weise vorgehe«, die Sack« ge hörig aufzuklären, nach voSkommener Sufklaruvg «in gütliches Abkommen zwi schen den Partheyen zu treffen suchen, bey dzffen NtchterrelchuriH ab« das z« Stand gtbrachte Pretokokl bin««« S Ta ge« an den bey der Gerichtstelk erster Be hörde aufgesteSten Armen- und Unter» thaaSadvo katen gegen Receplffe zur Amts- handsung «ikftnden, n«d beyde Theil« hievon vnter eint« verständigen. Z?) Außer dem aber hat das Komitak M de« Fall, daß entweder gar kein grund- obrigkeitlicher Bescheid ertheilet würde, oder «s d« ertheilten Bescheid s«r de« Unterthan z« beschwerlich erschttte, mit Rücksicht «uf den vor der a»aemeHekea Vefchwerd« bestanden -ll Besitzstand ein solches Provisorium zn treffen, damit bis zmn rechtliche» Austrage der Sache kein«« Theile ein tmersetzbarrr Schade» Mch«. (Vie S»rtseyo»g folgt)