IS27 ß liifci W» |M> dämlichen Snbsidien, wie tm I. 1778 verwilligek, nur mit dem Unterschiede, daß sie, urm ihr Recht sich selbst zu beschäln, beschäln, und die Auflagen zn erhöhen, und zu mindern, sich immer vorzubehalten, diese Subsidien nicht unbedingt bis zue nächsten Diät, wie es tm I. 1778 ge- fchah, sondern nur auf vier Jahre ver- williget, und dieselben um den Betrag von i D. H. vermindert haben. Uibrigerns haben sie zwey Satzungen vorgeschla.gen: die erste betraf die Sanc» zion der Gesetze, in deren Ansehung zur Erläuterung der alten Regel, daß zue Giltigkeit eines Gesetzes allzeit die Einwilligung Einwilligung des Königs und der Stände nothwendig ist, beschlossen wurde, daß, wenn drey- von den Ständen gegen den Dorschlag stimmen, derselbe als verworfen verworfen anzusehen sey; wenn zwey dafür und zwey daa«gen sind, der Vorschlag für Nicht gclyLll gehalten werden soll, hingegen hingegen drey» Stände dafür, und nur einer dagegen demselben eine Gesetzgilrigkeit verleihe, vvenn er nicht Privilegien- oder Abgabensachcn betreffe, in welchem Falle die Uibereimstimmuirg aller vier Stände durchaus nothwendig sey.—Derzweyte Vorschlag betraf ebenfalls eine Erläuterung Erläuterung der vorigen Gesetze, und zweckte darauf ab, die Unwandelbarkeit der Staatsbeaiyten noch näher zu bestimme«, bestimme«, und sicher zu stellen. Bey dieser iGelegeoheir erklärten die Stände dem jKönige, sie fetzten zwar ein unbegränz- >1es Zutrauen in seine Güte; aber gerade runter guten Königen scheine es ihnen, Müssen Gesetze zur Sicherheit der Personen Personen und des Eigenthums gemacht werden, werden, welche einem allenfalls weniger zürn zürn Nachfolger die Hände bänden. Wä- eu unter der glücklichen Regierung -Heinrich -Heinrich IV, hieß es, Vorsehungen gegen die lettre« de Cachet gemacht worden, so hätte »1e durch einen Minister unter dessen Nachfolgern ela Misbtauch damit angebellt angebellt wrrdm können. — Der König har ! zu diesem Vorschlags wie zu den vorige« seine Einwilligung gegeben. Endlich machte auch der Bauernstand de» Antrag, durch eineverhältnißmäfft- ge Taxe das im I. 1772 eingeführte Bcandweinregale der Krone abzulösen, damit der druckende Brandweinpacht auf-' gehoben werde, und es wie vormals dermann erlaubt, sey Brondweiu zu brennen. brennen. Dieser Vovschtag ist aber nicht zur Reife gediehen, weil die Stände die dafür gebothene Reluizionstaxe wie die übrigen Taxen anzusehen, und vorläufig vorläufig auch nur auf 8 Jahre zu verwilltge« geneigt waren, der König aber dieselbe- auf beständig festgesetzt haben wollte. Weil diese Erklärung des Königs tx% am letzten Tage der Sitzungen vorkam, so gieng man darüber unverrichteter Dinge Dinge auseinander. Die Retchstagsprotokolle des Adels und des Bauernstandes sind in Srocd> Holm vollständig im Drucke erschienen» Man ließt nun auch die merkwürdige Rede, womit der König die Versammlung Versammlung entlassen hat, die wir aber wegen Mangel an Raum, für bas nächstem^ verschieben müssen. Pole tu Da im Oktober d.I. wieder ein Land- tag gehalten werde« soll, so haben schon viele Grosse die Stadt Warschau verlassen verlassen und nach den Provinzen sich begeben, wo bereits die Provinztalversammlungen zur Erwählung und Instruktion der Land- - boten den Anfang genommen haben. AuS der Ukraine gehen sehr betrübte Nachrichten ein: Anhaltendes Regenwet- ker, Kälte und Hagelgüsse haben alles Gedeihen Gedeihen der Feldfrüchte so ganz gehindert, daß man allda den empfindlichsten Ge- trcidmangel besorget. Uiber die Angelegenheiten von -Danzig sind noch neuerlich zwischen den Höfen von Rußland und Preussen Unterhandlungen Unterhandlungen gepflogen die aber noch