dieses lästigen herumfchwetfenden Gesindes Gesindes m Schutz zu nehmen, und dieses ausser Land zu verschieben, wird lssemlt verordnet verordnet , daß jeder, der eine solche herumirrende herumirrende Zigeunergesellschaft entdecket, die Anzeige Anzeige hrevon sogleich an das nächste Landgericht Landgericht , oder an den Burgfrieden mache, weiche solche einzuziehen,» über vorgenommene vorgenommene Konftituirung für das erste Mäht zur Verschiebung mit einer angemessenen angemessenen Letbsftrafe zu belegen, und jeden Derschiebungssall dem Kreisamte anzuzeigen anzuzeigen haben." Gray den 22. März 1788» Se. Maj. haben auch in dem Königreiche Königreiche Ungarn und dem Großfürstenthu- me Siebenbürgen , wie es bereits in den übrigen Erbländcrngeschehen ist, die bisher bisher bestandenen Wuchergesetze aufgehoben. Das darüber ergangenePatenr, lautet also: wir Joseph drr Zweyte rc. rc. - „Um dem durch gesetzmassige Bestimmung Bestimmung der Zinsen gehemmten Privatkre- dite Erleichterung zu verschaffen, und durch Befreyung vom Fiskalzwange den Zusammenfluß der Darleiher zu vermehren, vermehren, haben Wir auch in Unserem Königreiche Königreiche Ungarn und den. dazu gehörigen Theilen, wie auch Unserem Großsürsten- thume Siebenbürgen zur Richtschnur festzusetzen festzusetzen beschlossen: §. l. „Alle in Unseren sämmtlichen Erblanden bestandene und im Königreiche Ungarn und den dazu gehörigen Theilen, auch im Großfürstentbume Siebenbürgen Siebenbürgen etwa einige Kraft habende Wucherge- setze sind hicmtt aufgehoben, und sollen künftig die Gerlchtsstctten die inj den Schuldbriefen bedungenen Interessen, svcnn solche 6 von hundert nicht übersteigen, übersteigen, nach dem Inhalte der Kontrakte erkennen, und eben so die Exekuzivn vornehmen; vornehmen; in Fallen aber, wo das jährliche Interesse über 6 von hundert bedungen würde, hat der Richter die übermässig stt- pultkten Interessen, und zwar, wenn in dem Schuldbriefe eine Spezlalhypothek verschrieben wäre, auf 5 von hundert, wo aber keine Hypothek bestimmt ist, auf 6 \ 950 ß I von hundert herabzusetzen, und die Exekr zion gleicher Massen zu veranlassen." §. 2. „Im Falle autf Wechselet« fe Gelder geliehen würden, und e» ln Ansehung solcher ^We<chseibrtefe au' den Rechtsweg ankän-e, si:nd die Interef fen immer mit 6 voss hundert durch da« Gericht zu bestimmest, un!V mittelst Exe! kuzion einzutreiben," [ §. Z. „Obschon auch S chuldverschreibungen chuldverschreibungen und Wechselbriefe, in welchen höhere Zinsen bedungen wenden, bey den Landtafeln, und in Staaten bey den Grundbüchern zur Intabularzion und Vormerkung Vormerkung anzunehmen, und «bey dem Merkantil- Merkantil- und Wechsel- wie «auch Bergge- rtchten in die dortigen In, und Exrabu- iaztonsbücher einzuschalten sind, so kön-! nen doch die Gläubiger vurrch das vor- ■ besagterMassen, vermittelst Intabulirung j und Pränortrung erworbene Recht, ihre- Interessen nur auf die in den vorherge- ? henden 2 Alssatzen bestimmte Art erlan- - gen." §. 4. „Hat es von der in den Artikeln * 51 vom I. 1715 und 120 vom I. 1723 dem Königs. Fiskus zustehenden Klage, und von der hieraus folgenden Verlusti- gung des Kapitals ^unh der Interessen, für die Zukunft gänzlich abzukommen." „Diese Verordnung sott jedoch keineswegs keineswegs auf das Verflossene wirken, sondern erst von dem bey der Kundmachung festge, setzten Zeitpunkte in Beziehung auf die künftig auszustellende Schuld- und Wechselbriefe Wechselbriefe in ihre Kraft treten. Gegeben Wien den 17. Februar 1788. Am lg. d. M. hat der Kardinal Fürst v. Batthyan, Erzbischof von Gran, und Primas Primas von Ungarn, zu presburg, den vier von Sr. Maj. neuernannten Bischöfen von Walzen, Agram, Raab und N'eitra, nahmentlich nahmentlich Freyherrn Franz Spleny v. Mi- chaldi) Hx. Max. Verhovacx, Jos. Leng- ler, und Franz Lucks, die bischöfliche Wethe, bey einer zahlreichen Dersamm, lung des Adels und d«"* Volkes feycrlich ertheilet. Der Hr. Primas fuhr zu die.