renkasse bestelle worden , rnid Hst trr dieser dieser Eigenschaft bereits den Eid der Treue abgelegt. Au Lrüsiel wurde den 4. Heumonats, als dem Iahrstage des Hinscheidens des gewesenen Generalgouvcrueurs, Herzogs Karl v. Lothringen und Bar, für selben in der Hofkapelle ein fcyerlichcs Seelen- amt durch den 2tbr v Caudenberg gehalten gehalten , wobey sich Ihre königl. Hoheiten sammt ihrem Hofstaate einfanden. Den 6. retselen H^Mieselben, in Begleitung des Fürsten v. S tarhemberg, bevvllmäch tigtcn Ministers , und des Hrn. v.Crum- pipen , Staatsraths und Sekretärs, nach Ostende ab, um dort die nordischen Herrschaften Herrschaften zu empfangen. Jbi fcblusi des letzthin abgebrochenen Ar- chtkelir von der Jnnerösierreicliisch.und Txrolisclien Regicrungsveränderung. vn. Hätten die unter der Jurisdiction Jurisdiction dieser I. Oe. Regierung der Zeit gestandene Personen, denen ein Inn- oder Ausländischer Adel nicht eigen wäre, wäre, vom r. Iuly 1782 ohne Unterscheid des einen etwa sonst zustehenden Karak- tcrs, oder Bedienstung, jenen Magistrat, respective Grund, Dorf, oder Marktgericht, Marktgericht, worunter sie wohnen, sowohl in Lebzeiten, als deren Erbsabhaodlung nach dem Tod zu unterstehen; wobey jedoch VIII. Sr. des Kaisers Majestät aus, brückltche Gesinnung dahin gehe, daß die der Zeit unter der Regierung-Jurisdiktion Regierung-Jurisdiktion gestandene.und künftig einem Magistrat, oder Ortsgericht unterliegende unterliegende Personen weder einem bürgert, oder grundherrltchen Abfahrtgeld, von welchem welchem sie der Zeit befreyet gewesen, un terworfen, noch in Aufrechnung des ^lortuarii in Sterbfällen höher, als sie der Zeit bey Regierung behandelt worden, worden, gehalten, noch einer sonstigen Beschwerlichkeit, Beschwerlichkeit, von der sie der Zeit enthoben enthoben gewesen, unterzogen werden sollen sollen ; und da übrigens IX. Bey allen Iustizstcllen die dermalen dermalen gewöhnlich gewesene Ferien nach Vorschrift Vorschrift der Gerichtsordnung aufgehoben erkläret wvrbelj seyen, qls Hüften Se. L Majestät an deren statt georvn-r, b<O jeder Rath der Iustizstelle berechtiget sey, in jedem Jahr durch 6 Wochen die Enthebung Enthebung von aller Arbeit bey seinem Präsidenten Präsidenten anzusuchen, die 'dr entweder unterbrochen unterbrochen , oder in einer Reihe zu Avs- ruhung seines Geistes, oder zu Beförderung Beförderung seiner häuslichen Geschäften verwenden verwenden könne, und soll ihm der Präsident Präsident die Ausruhnngszrtt nicht anderst verweigeren, als wenn der Dienst durch die Abwesenheit des Raths leidcte, und die Geschäfte in ihrem Zuge nicht fortgesetzet fortgesetzet werden könnten; sollte ein Rath sich während dieser Zeit seiner Ausru- hung außer des Gertchtsorts begeben, oder aus wichtigen Ursachen eine längere längere Zeit zur Enthebung von der Arbeit forderen, so hätte er auch hierumen insbesondere insbesondere den Präsidenten anzugehen, welcher berechtiget sey, ihm die Erlaubniß Erlaubniß sich von dem Gerichtsorte, jedoch jedoch nicht außer den kaif. Erblanden hinweg hinweg zu begeben, zu ertheilen, auch bey Befund wichtiger Ursachen ihn von der Arbeit über 6 Wochen jedoch Picht über z Monat gegen deme zu entheben, daß sich der Rath bey einer über 6 Wochen daurenden Absentirung , den gesätz- mässig bestehenden Taxen unterwerfe, wo dagegen, wenn sich der Rath eine über drey Monat fürdaurende Enthebung von den Geschäften, oder aber die Erlaubniß, Erlaubniß, sich außer der Erblanden zu begeben, begeben, erbitten wollte, dieser zwar nirgends anderst, als bey feinem Präsidenten, und zwar mir Anführung, und Darthuung aller Umständen, und Beweggründen feines feines Gesuchs schriftlich zu melden hätte, dem Präsidenten ober nicht zustehete, eine derley Befugntß von selbst zu ertheile», ertheile», sondern er schuldig sey, hierüber die Anzeige durch Behörde der k. k. obersten obersten Justiz-Stelle zu machen, sein gutachtliches gutachtliches Ermessen hierüber abzugeben, und dann fernere Entschließung zu gewärtigen. gewärtigen. X. Hätten Se. Majestät verordnet: daß der bisher bestandene Ooniessus in (Jaulis Fiscalibus zwar auch vom t.Iuly 1782 Hey seiner dernialigen Verfassung