h. 2774 _ ß ge^stand, wie alle übrige P^lizeyanstal-'. titif am eigentlichsten zukommt. $. 2. Daber wird mit dem r. Dezember Dezember dieses laufenden Jahrs für die Nefiderr^stabt und den Bezirk innerhalb der Linien, der h esigc Mag strat, und tn den Ortschaften deö Landes da, wo Kretsämker sich befinden, oieOrtsobrig, fsis die Besorgung der Zimmentirung anfangen r allen übrigen Stadt- uav Ortsobrigkeiten aber ist geböte«, dleseS j Geschäft längstens bis l. Iäner künftigen künftigen Jahres zu übernehmen. $. "3. Die Magistrate und Ortsobrig- keiren sind berettS angewiesen, bis dahin l sich mit ächten Mustermassen, sonst sogenannten Eichmassen zu versehen, Vach welchen sie alle ihnen zur Berichti- , gung gebrachten Masse und Gewichte z» prüfen, und wenn sie dieselben ächt finden, den obrigkeitlichen Grämpcl darauf zusetzen, diese Stämplung aber, so lange ein Maß »der Gewicht dem Muster nicht vollkommen gleich befunden befunden wird, zu versagen haben. K. 4. Die Prüfung und Slämplung, Mithin die ganze Berichtigung, muß unentgeltlich'besorgt werden, und hat i rvrder die Obrigkelt, noch ein einzelner Beamter, unter was immer für einem j Titel, dafür etwas zu fordern, oder auch nur anzunehmen. §. 5. Es steht von nun an auch je- bemcinn frey, Gewichte und Masse, w) er will, verfertigen und ausbessern zu lassen, sich des Preises halbtr mit I den Haudwerksmanne, der solche Ar- 8 beik macht, elnzuverstehew, auch selbst oter durch denselben, die Berichtigung bly der Ortsobrigkeit anzusuchen. §. 6 Ohne den die Berichtigung beweisenden beweisenden Gtampel aber, ist im öffentlichen öffentlichen Kaufe und Verkaufe nirgends ein Daß und Gewicht verfrattet. Wo dcher dergleichen Immer gefunden wür- d', soll dasselbe, wenn es gleich ächt wäre, von der Polizey sogleich abge- und demjenigen, der sich des- sciben gebrauchte, aller Handel und Ver- kauf so lange eingestellt seyn, bis er sich mit ordentlich gestempelten Masse und Gewicht versehen haben wird. §. 7. Da sich Gewichte und Masse durch oftmaligen und langen Gebrauch abnützen, folglsch unächt werden, f® find die Obrigkeiten angewiesen, deßwegen deßwegen öfters nachzusehen, und in so l- chen ihnen vorkommenden Fällen, nach der vorhergehenden Vorschrift, wie bey - ungestempelten Massen und Gewichten zu verfahren« §. 8. Wer sich im öffentlichen Kaufe und Verkaufe falscher Masse und Wichte bediente, soll auf gemachte Anzeige, Anzeige, nach Beschaffenheit der Umstände^ mit den in dem allgemeinen Strafgesetze bestimmten Leibes- und Geldstrafen beleget beleget werden. Dieser Strafe unterliegt auch der zur Aufsicht bestellte obrigkeitliche obrigkeitliche Beamte, in sofern demselben zur Schuld kommt, diesen Betrug begüvsti- get, oder nur geduldet zu haben. §. 9. Durch gegenwärtige Anordnung werde» demnach von dem Tage der Kundmachung an, alle tn Zimmentl- rungssachen bisher erlassenen patente, so wett sie den Fwang der wreverzim- menrirung, die ausgemessenrn Taxen und Srrafen betreffen, gänzlich aufgehoben. aufgehoben. Zugleich wird dem hiesigen Zim- meutamte, und dessen Bestellten auf dem Lande untersagt, von nun an, bis zu der mit l. Dezember ohnehin erfolgenden erfolgenden vollkommenen Aufhebung derselben, noch ferner irgend eine Zimwenkirungs- taxe abzunehmen, oder eine Strafe zu verhängen. Sollten ihnen jedoch Straffälle Straffälle votkommen, haben sie dieselben der Obrigkelt anzuzeigen, damit diese mit Erkenntniß der Strafe vorfchrifmässig verfahre. Gegeben rc. Wien den r. November 1787. Einem Hofdekrete vom 6. d. M zu Folge, haben Se. Map zu besserer Leitung Leitung der BankalgefäLe in Oesterreich unter der Ens für nöthig befunden, -