424 ^ ketten, welche diese oder jene t» Handen der Unterthanen befindliche Realität, als wirtlick) Dominikal ansprechen, der Be weis aufzulegen, daß solche in den Nor- nialjahren, welche zu Unterscheidung der Dsmimkal und Rustikalrealitäten in jeder Provinz festgesetzt worden sind, zu derje nigen Gattung gehöret habe, unter wel cher gegenwärtig Anspruch darauf gemacht wird; zum Beyspiele also: daß dieser oder jener Grund, den jetzt ein Unterthan geniefit, von einem obrigkeitlichen Mayer« dofe herrühre, der in Normaljadren be standen habe, und daAdiese Ableitung all gemein bekannt oder wenigstens, daß der in die Frage gekommene Grund in der letzten Dominikalfassion zur Versteuerung angezeiget worden sey. §. 14. Die -Häusler ohne Unterschied, Hz wie die Jnleute, haben in Ansehung »esSchuyes bey ihre»gegenwärtigen,vor, schriftmässigen Schuldigkeiten zu verblei ben , die sie mit Etnverständiitß ihrer Herren ebenfalls mit baarem Gelde ab löse,! (celuire») können; so wie auch dort, wo ihre Schuldigkeit in gewissen Entrich tungen bey Sterb« und Veränderungs fällen besteht, solche in eine jährliche Ab- kssung, nach dem Durchschnitte des obrig keitlichen Genusses in den letzten 20 Jah ren , zu verwandeln ist. Wenn Häusler nebst ihrem Hause, oder wenn Jnleute auch steuerbare Gründe besitzen, so sind sie in Ansehung derselben gleich allen an, der» Grundbesitzern nach dem allgemeinen Maßstabe zu behandeln. Dagegen ver ordnen Wir: Mühler, Bräucr, Schän» ker und dergleichen Besitzer eines mit et» nem Gewerbsrechte verbundenen Eigen thum , in so fern sie zugleich Rustikal» gründe besitzen, in Beziehung auf dies« zwar gleich andern Grundbesitzer« nach dem allgemeinen Maßstabe zu behandeln, die Entrichtung jedoch , welche nach dem Grundbesitze ausfällt, soll von derjenigen Last, welche auf der 3i«lität im Ganjen hAftet. abgezogen, und der Uederrrst, der eiiMllich «uf demGtwerl e rutzt, H«, wo statt jahrlicher, bestimmter Zinse oder anderer Schuldigkeiten wandelbare Sterb- Veranderusgsfalle und Taxen eingehobm werden, nach dem erweislichen obrigkeit lichen Genusse, welcher sich gemeiniglich alle 2v oder 2z Zahre zu ergeben pflegt, in eine bestimmte jährliche Ablösung ver ändert werden. Ls versteht sich jedoch, daß diese in einen jährlichen Zins verän derte Abgabe nur von dem llnt>e>veglt- chen Vermögen gefordert werden kann, Z. 15, Zu den sämmtlichen auf den Körper einer Gemeinde fallende», öffent lichen Auslagen muß von alle>i denjenigen, welche in dem Gemeindumfange Gründe, von was immer für Gattung , auch Wal dungen nicht ausgenommen, besitzen, sie mögen Obrigkeiten oder Unterthanen, und in der Gemeinde selbst wohnhaft sey» oder nicht, nach dem Verhältnisse ibr.r Grundbesitzungen in gleichem M isse bey getragen werden. Z. l6. Da nun hiermit alles, was die unrcrthanigen Grundbesitzer betrifft, auf eine solche Art eingeleitet ist, daß sie künftighin ihrer Erwe -bung ohne ir gend ein Gesorgniß obliegen können , so versehen Wir Uns, daß sie unsere väter liche Absicht mit Dank erkennen , Unsere Befehle nicht zym Vorwande einer Wi derspenstigkeit oder voreiligen Behelligung mißbrauche»; daß sie den für den AN' fang dieser neuen Verfassung bestimmte» Zeitpunkt rubtg abwarte», und inzwischen durch genaue Erfüllung ihrer für jetzt noch bestehenden Obliegenheiten , als ge treue und folgsame Unterthanen sich serer Vorsorge würdig machen werden: wie Wir dann gegen diejenigen, welche in der Zwischenzeit zu gegründeten Kla gen Anlaß geben sollten, mit nachdrucr- licher Strenge vorgehen lassen wurde». Gegeben Wien den 10. Februar -7^9- . Ungarn. Aus Dfen den 14. Februar. „Die aus ihren Ufern getretene Dona» hatte hier eine solche Höhe erreicht, das nur ! 5 Schuh von der Hohe fehlte. i der sie, im Jahre 1775 angewachsen war-