( 2 hauptsächlich die sogenannten Schnittwaaren kennen mir eincm Stempel dqcichnet werde». ^ ;z. Sie Waaren als», die ein«» Srem- ?cl »nnrh«en können, werden gleich bei der Verzollung auf euic iline» unschädliche Art, und zwar die Sehniltwaarm an tciden Ende» Kistemrelt, weiches ihnen in allen Fälleu zur Rechtfertigung Her entrichteten Mautzcbühr dienen wird. z^. Bie Waaren, welche keinen Stem pel annehmen, sind entweder solche / die nur in einer Hauptstadt, oder solch«, die auch in Legsiadte« verzollet «erde» können. Beide, nenn sie im Land« unilausen, geben entweder aus einer Provinz in die andere, oder aus der Hauptstadt auf den Jahrmarkt und wie der zurück. Z5, Wenn «ine Wa«re, die nur in der Hauptstadt verzollet werden darf, aus derje nigen , wo He ?>er»sUct worden, in eine an dere Provinz geht, so kann die Ausweisung, »aß sie ordentlich v«zollt worden, mit der «rßen Zahlungsbollete, nuf deren Rücken nur »er Auetrirt und der Tag desselben von dein dorten Zollamt« anzumerken ist, geschehen , «»fern die Waare noch in der nämlichen Men- He ist, «f welche die Zahlungsbollete lautet. Ist aber »on dieser Waare nur ei» Theil noch vorhandeo, oder werden mehrere bereits vcr> jyllre Waaren mit einer Frachtung in «ine an dere Provinz versendet, so muß in dem Zoll, amre der Stadt, wo die Waare ausgeht, eine darauf lautend« Freybollere erhoben, und die Waare darin« an die Hauptstadt der Provinz, «ach wclcber si« aekt, angewicfeu werden. A«> aemein werde« Wairen, die ohne ei«e oder die and re dieser rechtfertigenden Bollelen er scheinen, f«r eeüpksihwLrjt gehalten, und mit hin als Ko'!tralvilS erklärt. Sollte aber die geschehene Derjoüung derselbe« dennoch bewie sen wert» n können, so muß zum «enigsten in der Hauptstadt, wohin sie geführt «erden, der Zoll noch einmal einrichtet werden. §. ?s, Handelsleute, die eine nur in den Hauptüadtcn verzollbare des Stempels unfä hige Waare aus eines Hauptstadt auf Jahr märkte führen wollen, haben darüber bei dem H'uptiollamte der Hauptstadt die Erklärung einzureichen, die Waare versiegeln zu lassen, und darüber eine Freybollcke zu erheben, nebst »elcher ihnen zugleich die verschlossen« Erklä rung mitgegeben wird. Bei Ankunft der Waa re au den bestimmte« Ort wird dieselbe »on h«m IMmte, oder den von der Zolioemal- 6 ) »ung dazu bestellten Beamten entsiegelt, und gegen die Erklärung beschatt Bei Zurück sührung von dem Markte wird die Waare da selbst abermals erklärt, und von den Beaim ten versiegelt. Bei Jurückkunft endlich an den Ort, von dem die Waare ausgeführet worden, muß dieselbe zu dem nämlichen Zoll- amre gestcllet, und die Siegel, nebst der Waare besichtiget «erden. Wicren dieser Gau tung, welche ohne Freybollete angetroffen wer den , sind allgemein für geschwärzt zu halten, und für verfallen (Kontraban») erklärt, oder müssen, wenn die schon einmal geschehene Verzollung tewiesen werden könnte, den Zoll wenigstens noch einmal entrichte». § ?7, Ausser diesen Fälle« wird »um Be weise der gefthehe««, Verzollung auslandischer, des Stempel« unfähiger Waaren kein« Zoll- boSete für giltiz angesehen, wenn sie von ei, nem Granzamte, oder v»n einer Leg oder Hauptstadt, uicht zugleich mit der Waare, welche nach in dcr darsuf angemerkten Menge vorhanden seyn muß, erscheinet. Ist die Waa re sticht mehr in der auf der Bollere ange- merkte« Menge vorhanden, so beweist dieses/ daß dieselbe nicht gerade von der Gränze, oder der Verzollung herkömmt > und ist darauf zu sehen, ob sie bei jemanden, der damit z» handeln befugt ist, angetroffen werde, ober bei jemanden, dcr nicht befugt ist, damit einen Handel zu kreiden. (Fortsetzung folgt.) N « <Z, r r ch t. Cs sey mittelst höchsten HvsdekretS vom 9. und pr-xs. II. dies MonSts verwilliget wor den ' daß die hier ansässigen z fremden Wein- Händler Li^'or, Loriurcli und ilimlv ihre Bor» rathe von ausländischen Weinen und I^iqueurs gegen dem m ihren eigenen Kellern behalten mögen, dach nicht nur Ihre Keller durch einen N!autbeamten sigilliret, und die Weine au< den Fassern jederzeit in Gegenwart des Maut- deamtens in Boureillen abgezogen , sonder» auch auf ihre Kosten nach ihrem eigenen An» trage, jede Bvmeille mit einem besondere« Amrssiegel alsogleich sigilliren lassen sollen, als im widrigen dieselben für jede ohne die sen Siegel verkaufte Boutrille in eine Strafe von 12 Dukaten, welche ganz dem Denun zianten zu verbleiben habe, verfallen sollen. Welches von der k. k. m. öst. Regierung zur jedermanns Wissenschaft bekannt gemacht Wien den 12, Oktober 1784,