\_I2I6 J* SM Z. May ^ sich zu befinden» dann die ihnen mitgegebettep versiegelten Befehle zu crcrnc.fi und : am 5. zu vollziehen. Sfcit erwartete daher allgemein an Viesern Viesern Tagcetne wichtige Veränderung; dem ungeachtet setzte das Parlament von Paris Paris seme. Schritte noch fort , ohne sich an hie beunruhigenden Gerüchte zu kehren, und schien bis zum z. May, abwarten zrz. wollen, was erfolgen würde. Aber am Z. May faßte es doch folgende folgende Enrschliessung: „Dieser Hof, in allen Kammern vcr- sammelt, und in Beyseyn der Pairs, Lurch dir allgemeine Bckanntwcrdung und den Zusammenhang der Umstante, von Hem Streiche gcwarnet, der die Nazton bedrohen uud die Magistratur treffen fekl: in Betrachtung, daß des Könige Maß- rrehmungen gegen die Magistratur offenbar offenbar daher rühren, weil diese beschloss» hat, unseligen Auflagen zu wldcrftredeni, sich «ich» befugt, in Subsidtensachen zu Krmmeu, sondern verpflichtet hält, auf die tzusammenberufüng der Landeeßaudo zu hkingen, und die pcrsöhuliche Freyheit der Dürgerizu verlangen; daß gedachte Maß» Rehmuneie« demnach keine andere Absicht haben tonnen, als die Verschwendungen Lurch Mittel zu decken, denen sich das Parlament allzeit widersetzen muß, so Lange es Zeuge davon ist , indem feine Bestimmung von ihm fordert, m t einer uuerfchütterltchen Beständigkeit! das Ansehen Ansehen der Gesetze, das Köntgl. Wort, Lte öffentliche Treue, und das für die Äuflagrn angewiesene Unterpfand, ave» Planen sintgege» zu setzen, wodurch die Mächte wrd Verdindlichkeiten der Nazton verletzet würden; in der Betrachtung endlich, endlich, daß in dem System fdes eiuztgen Willens, welches durch die Antworten, wsznSe.Majest. der König verleitet worden worden sind, deutlich genug ausgedrückt ist, die traurige Absicht von Seite der Minister Minister hcrleu.chkct, dre Grundsätze der Mo- ssrchre zy rertilgeu^ und der Nazion fei« Äi Lodere Hülfe mehr lälßt, als eine be stimmte Erklärung' des Parkamenks über die Grundsätze , deren Aufrechrthaltung feine Pflicht ist, und über die Gesinnungen Gesinnungen , die es zu äußern niemahls aufhören aufhören wird, dasselbe erklärt demnach: „Daß Frankreich eine durch den König nach den Gesetze» beherrschte Monarchie ist; daß von diesen Gesetzen einige Grundgesetze Grundgesetze des Reichs sind, und zwar: das Recht des herrschenden Hauses auf den Thron von Frankreich; .d-»s Recht der Nazion freywillig dleSrsssidien durch regelmässig regelmässig zufammcnberufcne und zusammengesetzte zusammengesetzte Gcneralstaaten zu derviklr- gen; die Gewohnhetteu und die Ka/ pltuiazionen der Provinzen; die Unwandelbarkeit Unwandelbarkeit der Magistrat; das Recht der Parlamente in jeder Provinz den Willen Willen der Könige zu untersuchen, und-die Cinregtstrirung nur m so fern zu befehlen, befehlen, als derselbe den Gesetzen der Provinz Provinz und den Grundgesetzen des Staates angemessen ist; das Recht jedes Bürgers, atemahlö vor andere, als fein» natürlichen natürlichen Richter gezo en zu werden, welche dazu durch das Gesetz bestimmt sind; und endlich, ohne rvas alle übrigen Rechts unnütz sind, daß niemahls durch wrs im, mer für Befehle ein Verhaft ertheiln werde, als um sogleich den Verhafte- ten dem,gesetziuasslgk'it Richter aukzulie- fern. Das Parlament prorestirt gegen jede Verletzung der hier anZefihrterr Grundsätze, nnd erklärt einstimmt^, es könne me davon abweichen, da bisse gleich sicheren Grundsätze alle G^der bey ihrem Eide, verpflichten; daherwtrd nnd soll auch keines von ihnen die mindeste mindeste Reuermig diesfalls bewilligen, noch irgend einen Platz bey einer Gesellschaft oder einem Kollegium annehmt», daS nicht dieses Parlament selbst ist, und aus den nähmlichen Personen, mit dem nähmlichen Range besteht. Und tmFab- le die Gewalt dieses Parlament kremte, und dasselbe in die Unmöglichkeit vcsetz- te, durch sich selbst die in diesem Sölust ft eutMeuen Grundsätze aufrecht er»