( 2- 5 mand sich der, stets unter Begleitung obrig keitlicher oder gerichtlicher Personen vorge nommenen Nachsuchung der Zollbeamten wi dersetzen^ werde. 'Indessen, wenn es sich den noch ereignen sollte» so sind dieselben das, was sie untersuchen wollten» gerichtlich sperren zu lassen, berechtigt. Da der gebrauchte Wider stand, oder die hartnäckige Weigerung den Ver dacht nothwendig vergrößert, so muß in sol chen Fällen die Nachsuchung desto genauer ge halten werden. II. Von aasgebenden oder sogenannten Essitorvaaren. §. 46. Die ausgehenden Waaren müssen bei den Zollamtern angemeldet, und nach der ta- riffmäffigen Berechnung verzollet werden. Das an den Gränzen bloß zur Weide ausgetriebene Lieh unterliegt keiner Maut» ausser wenn et was davon auf der Weide verkauft wird: da her es ohneMeldung ausgetrieben werden kann. §. 47. Die Anmeldung und Verzollung aus ser Land gehender Waaren kann nicht nur in jeder Zolllegstadr oder Hauptstadt, aus welcher oder durch welche die Waare kömmt, sondern auch bei jedem Zollamte geschehen. Uiber die geschehene Verzollung wird vom dem Amte eine Ausfuhr - oder sogenannte Essicobollete ertheilt. — Die Effitobollete ist wie die bei den eingehenden Waaren gedruckt: geschriebe ne find bei ausgehenden Waaren wie bei ein gehenden ungiltig. Bon den Aussuhrbollecen »st, wenn die Zollgebühr über 1 fl. beträgt, z kr. darunter aber 1 kr. Zeddelgeld zu bezah len. Beläuft sich die Zollgebühr nicht über 7 kr. so ist die Au^suhrbouete frey zu ertheilen. §. 48. Die Berechcking des Zolls für ausge hende Waaren, welche im Tariffe nach dem Gewichte zum Aussuhrzolle ausgesetzt sind, ge schieht nach dem Spvrkogewichte. SolcheWaa- ren müssen also gewoaen und dafür "das näm liche Waggeld, wie sur die Abwägung einge hender Waaren, nämlich 2 Kreuzer für den Centner, und 1 Kreuzer für einen Pack, der weniger als einen Cenrner wiegt, bezahlcr wer den. Auch dieses Waggeld ist, wenn gleich die Waaren öfters gewogen würden, nur ein mal zu bezahlen; es wäre denn, diese wieder holte Abwägung geschähe aus besonderes Ver langen der Fuhr-oder Handelsleute. §. 4?. Waaren, welche auf Losung oder un gewißen Verkauf ausgehen, entrichten keinen Zoll: jedoch müssen dieselben ordentlich erklä ret und gemeldet, von einer Legstadt odrrGränz- Mamte gestempelt, oder aus sonst eine Art !5 ) kennbar beschrieben, können aber alsdann bei jedem Gränzzollamce ausgeführt werden. §. 50. Handelsleuten, deren Umstände be kannt und sicher sind, werden auf Speku'aiion angemeldete Waaren aufzuführen erwuvt, oh ne daß sie den Betrag der?!usfuhrgebl'chr in dessen zu erlegen haben. Bei unbekannte,! Leu ten erlaubt die Sicherheit der Btaucverwalcunz diese Nachsicht nicht: daher sie zu dem Erläge des Ausfuhrzolls verbunden sind. Beide be kommen eine Lvfungöboliete < w welcher nebst der Gattung und Menge der Waare, insbeson dere auch die angegebene Zeit der Zurückkunft auilgcdrückt wird. §. 51. Mit Crlöschung derselben muß die unverkaufte Waare wieder zu dem nämlichen Zollamte, wo sie ausgegangen, gebracht wer den. Für so viel, als von der ausgeführten Waare nicht wieder zurückkömmt, wird ent weder der Zoll entrichtet, oder von dem erleg ren Ausfuhrzölle abgezogen,^md das übrige für die wiederkehrende Waare zurückgegeben. §. Z2. In Ansehen des WegcS unterliege» di" Waaren bei der Ausfuhr keinem Zwange, und können ihren Auvganz auf allen Strassen nehmen. Nur allein die in dem Verzeichnisse v enthaltenen Waaren müssen bei einem Kom- merzialausbruchsamt ausgeführt werden, und werden daher, wenn sie auf andern Wegen an den Gränzen anlangen, zurückgewiesen werden. - III. Von durchziehenden oder soge nannten Transitowa«ren. Die durch die Erbländer ziehenden Waare» unterliegen der Mautaussicht bei dem Eingän ge , bei dem Durchzuge und der Aussuhr. §. z?. Eine durchziehende Waare kann in diese Länder nicht anders, als bei den Kom- merzialeinbruchsämtern eingeführt werden. Bei dem ersten Gränzzvilamkk, wo sie ankömmt, muß die Erklärung der Waare geschehen, die aber nach ihrer Gattung und Menge nicht ge nauer angesagt zu werden, nöthig hat, als sie in dem Transttvtariffe angesetzt ist. Die Zo!l- beawreil können jedoch, nach dem die Umstände es nöthig machen, ein«, mehrere, auch alle Kisten, Päcke und Kolli beschauen. Maaren, von denen in den ungarischen Ländern schon der Tranfitozoll entrichtet worden, haben sol chen in den deutschen Erbländern und in Gali- zien nicht mehr zu bezahlen, weiche« auch wech selseitig zu beobachten ist. §. 54. Die Berechnung über die Mautge- buhr geschieht nach dem angehängten Tranß- tocarisse. und die Verzollung der Transitowaa.