\ 3 ° ^ - Len Ungarischen Gerichksstellen, und der K. -Ungarisch - Siebenbürgischen Hof- kanzley mit dem Auftrag zu ernennen, die in den übrigen K. K. Staaten mit dem beßten Erfolge, seit mehreren Jahren Jahren eingeführte Prozeßordnung, mit Rücksicht Rücksicht auf den bisher -in Ungarn üblichen Gertchtsbrauch und die geltenden Rechte dieses Reiches, auszuarbeiten. Nachdem Nachdem obgedachte Individuen dieses Werk ru Stande gebracht, und Se. Maj. demselben demselben Ihre allerhöchste Genehmigung verlieben verlieben haben, so ist es nun zum Druck befördert, und an die Ungarischen Ge- rtchtssteücn und Gerichkspersonen, mit nachstehender allerhöchsten Verordnung abgesandt worden r „ Wir Joseph II. rc. geben in Gnade» Gnade» j» vernehmen rc. Nachdem wir gnädigst gnädigst erwogen haben, daß ein nicht ' unwesentlicher Theil der Glückseligkeit der durch die göttliche Vorsicht uns anvertrauten anvertrauten Völker in der Vorsorge liege, liege, daß die Gerechtigkeit auf eine stetS bereite und schnelle Art verwaltet sey, -und zu dem Ende alle Hindernisse auf die Seite geräumet werden mögen, die entweder entweder durch die allzugrosse Nachsicht der ; für die Prozeßordnung bestehenden Gesetze, Gesetze, oder durch Mißverständnrß und Mißbrauch derselben rc. eingcschlichcu j sind, und die Wirkung der Gerechtigkeit verzögert , wo nicht gar verhindert haben haben r So haben wir es unserer königl. Pflicht geachtet, bis in dieser Sache mit dem auf einem Landtage zusammen zube- , wissenden Ständen weitere Maasregeln ! werden getroffen werden können, eine j allgemeine Gerichts- und Prozeßordnung, ! zur genauen Nachachtung ausarbeiten > zu lassen n. Dtesemnach befehlen Wir euch diese Gerichts - Ordnung vom r. May des Jahrs 1786 angefangen, genau genau und unverbrüchlich zu befolgen und > befolgen zu lassen rc. Gegeben zu Wien den 2Z. Nov. 1785. Da Se. Maj. durch gegenwärtige Verordnung Verordnung den Zeitpunkt zur Einführung der neuen Gerichtsordnung dis zum u May dieses IahrcS verlängert hüben, fo ist an die Districtualrafelu der Befebl ergangen, ergangen, in dieser Zwischenzeit einige Bey- sizer nach Wien zu senden, denen die Freyheit Freyheit ertheilet worden ist, alle dasigenGerichte dasigenGerichte zu besuchen, ummit der allda üblichen üblichen Behandlung der Prozeßgeschäfte' sich vertraut zu machen. Zugleich ist zum Behufe Behufe dieser Gerichtspersouen eine besondere besondere Jnstruczion gedruckt nnd vertheilet worden, die ebenfalls dahin abzwecket, Sr. Maj. heilsame Verfügung in genaue und vollkommene Ausübung zu setzen. Es haben Se. Maj. allergnädigst geruhet, geruhet, den bisherigen Sekretair all der Königlichen Königlichen Starthalterey, Hrn.v. Rubins ky, zum Hofsekrctair bey der Königl. Ungarisch Ungarisch - Siebenbürgischen Hofkanziey, und benFreyherrn von Seeberg bey- der königl. Statthaltcrey zum Eekretair zu ernennen. ernennen. Auf gleiche Weise haben Se. K. K. Maj. dem Hrn. Grafen von dik daö Amt eines königl. Hofsekretairs bey der Ungarisch - Siebenbürgischen Hof- kanziey verstehen. Es hat sich durch «Ute genauere Nachforschung Nachforschung gezeigt, daß zu dem «Alenthal- bcn ausgebreiteten Rufe/ als herrschn dle Pest in der N 7 old.ru, und in der polnischen polnischen Ukraine, eine eigentlich nur in der polnischukrainischenStabtMohplowaus- gebrochene epidemische Krankheit Anlaß gab. Da nun an dieserEpidemie überhaupt bloß 24 Personen, und seit dem Anfange des Dezembers niemand mehr gestorben, überdies N 7 obylow von Seite der Republik Republik polen auf allen Fall durch einen engen engen Kordon ganz eingeschlossen ist, und ausser dieser Stadt nirgends eine Spur von einer solchen Epidemie, viclweniger von einer P<st entdeckt wurde, so hat auch der wechselseitige Verkehr zivischrn Galizien Galizien und polen allenchalben seinen unge* hinderten Fortgang. Oester.- Lombardey. Nachdem der öon Sr. Maj. denk Kaiser zur Reforme der - gegenwärtige» Gerichtsordnung in