««zunehmen; sondern jeni, die die Waaren?» 5 z«. wie die schriftlichen Ansage» zu führen, oivr l^lciteü, inusscn an der Gränze K. fälst», Alle schriftliche Ansagen der Wo Zahl der Bcl)äitnisse UN» deren Inhalt " ..... die Zahl der . schriftlich einlegen; jedoch können die Spediteur» allenfalls diese Waarenerklärungen den Fuhr- leuten geschlossener mit der Zuschrift an Unsere Zollämter mitgeben. 8 zo. Was zollbar? Damit aber niemand einstellen könne, was für Güter eigentlich zoll- i>ur sind, solle zu jedermanns Wissenschaft die nen , daß all- Güter, was Gattung immer sie seyn mögen, die einen wesentlichen Werth haben, und in der Zolltarife entweder speci«- titer autgedrückt, oder unter einer General!??- «ermung enthalten sind, für zollbar angesehen werden müssen. 8 zi. Und Was nicht zollbar? Wir wol len davon nur jene eigene, schon gebraucht« Aleidunzkn, Effekten und Geräthschasien aus genommen haben, welche jemand nicht zur Ver- Vandlung, sondern lediglich zum Weilern eige nen Gebrauche mit sich bringet, oder kommen läßt. § Z2. Zollfrei» ist auch alles Vieh zu belas sen , welches über die Gränze nur zur Weide Tmd von da»nen wieder zurück zerrieben wird ; imgleichen das während der Weide gefallene junge Viel). Sollte aber von der Weide hin weg etwas verkaufet, -md nach der Zeit der Weide zurückgelassen werden, so ist dafür die «arifmänigc Zollqebühr »achzutragen. § z?. Wie päcke auf comimsiian «»zuse hen. Wenn ein Reisender «inen Pack aufTo-m- mißion für jemand andern mir sich führ«t, so bat er denseibe» den Zollbeamten vorzuweisen, welche ihn nach Umständen entweder eröffnen, teschauen, und dafür die Zollgebühr abnehme», «der vcrsigeln und an eine Legstad« zur Be schau und Verzollung anweisen werden. 5 Z4. ^oM ohne Ansage bleibe» beym Grenzzollamt«. Kommt aber ein LvUo, des sen Inhalt unbekannt ist, auf einem Fracht- >»agrn, so ist selber rineröffneter beym Zoll- «unte auszichalten, und dem Fuhrmann dafür «ine schriftliche Erkenntniß auSzufolgen, durch welch« <r dem Eigenthümer kund mach»» kbn- ne, wo der (.ollo liefen geblieben, di« jemand gegen Einlegung der schriftlichen Ansage den selben zu erbeben komn». 5 zz. Ausnahme bei? den postwägen. Wenn endlich n-it dem Postwagen ein Pack ohne Erklärung des- Inhalts ankommt , mit der Addresse a» den Eigenthümer, oder auch ohne Addresse, so wird selber an der Gränze ta Gegenwart des Kondukteurs zu eröffnen und «, teschave«, sedann an eine Legstat« WrBer- ' LN'iUwnstU, seyn. ver- arti? an dem Gränzzoklamte müssen deutlich «nd klar mit Unterscheidung der Waarengattungen nach Gewicht und Maaß, oder nach dem Werthe, so wie jede Rubrique in der Zolltarife Angese tzet ist, oder wenigstens so , wie selbe gemeinig lich im Handel gehet, entworfen seyn.' ! Z7- Folglich alle schriftlich« Ansagen, di« von dieser Regel abweichen, sind zu verwerfen, nnd die betreffenden Lolü nach Wahl des Füh rers entwcder.zurück zu weisen, oder beym Gränz- zillamt« >» Ucpvücsm «njuhaitea, bis zur Nachbringung einer vorfchriftmäßigen Ansage. 5 zz. Ansage der pasiägiers. Jedoch von reisenden Partheyen,die nicht von der Handlung sind, und wenn sie nicht ganze Ballen «nd Ki sten mit Waaren, sondern nur «inige zollbare Kleinigkeiten unter ihren Effekten mit sich brin-^ gen , da ihnen die Tarife nicht so bekannt >'e»n muß, kann jede mündlich« Ansage angenom men werden , wenn sie nur deutlich genug ist, daß der Beamte entnehmen könne, was eigent lich eingeführt wird. 5 zs. Allgemein« Ansagen, GaSamerie, TxrKmerey, »Nd lZroznerie Scc. Die allge meinen Ansagen, Galanterie- Speccre» - l)r«. Zurric- Material - Kräm«re»waaren und ver gleiche» , sind nur in jenem Falle »nzunehmcli, wenn flchvon verschiedenen Sattungen derglei chen Waaren in einzelnen Stücken, oder in klei ner Menge beysammen find«». 5 Wann «nv wie die Deschau zu ge schehe» habe? Sobald, als di« Ansage ord nungsmäßig gemacht worden, so baden die reisenden Partheyen aus der Kutsche zu steige», nnd alle ihre Truhen, Päcke und ander« Be hältnisse der Behandlung der Zollbeamten z« überlasse», damit sie selbe nSch Umstände« eröffnen «nd beschauen, oder versigeln und a» ein« Legstadt z«r ««iternUintshandlung anwei sen können. , 5 41. zoklenrrichnmg gegen Zahwngepot leren an der Gränz«. Wenn durch die SM- tation die Ansage richtig befunden wird, l» haben Ht,. R eisenden für die mit sich führende« zollbarDWüeer, die nicht vom Gränzamte an «ine Legstadt zur Verzollung angewicien wer den , fie mögen ihnen selbst eigen oder lemmi» andere zuzedören, gleich an dem Gränzj0"- amte den tarifmäßigen Zoll zu beiable«, »n dafür Gaben ihn«» die Z»llb«M«n eine zjau- luiMoS-te,u überreiche». tn »elcher sowom die angeiagte zokkbare Waare - als auch dafür erlegt« Gebühr auszesetzt fe?> ^ (Die Ss<lsey«ng folgt.)