ist Ihr ««» Am« ant «in« schriftlich« Bezeugniß' «uSzusolgen, »>>rch welche sie dem Eigenthü mer kund machen könn«/ wo da» Gu« ange hallen worden. z >5z. Wo die Aussoigiassang der ange- h«tte»en Waare anzusuchen ? Sobald dieAn- hallung geschehen, so kann die Pärchen die Aussolglassung deS angehaltenen Gutes aniu- ch«n, und zwar entweder bey dem Zollamte, 5 wo die Unhaltung geichehen, »der bey einer demselben imnel - oder unmittelbar Vorgesehren Zollbehörde. Z -54. Den Admimstracisnen gebührer die erste »iorion. Wenn von Seilen der Ad ministrationen , welchen Wir über alle Ton-- trabandefälle die ^rimsm Korionem zu schöp fen , wie bisher» , also auch noch ferner« ein- r«mven< die Erklärung über die verwirkte Stra fe erßossen, so stehet der Parthey frey, sich selber gutwillig zu unterziehen , oder wenn sie beschweret zu seyn glaubet, die Nachlassung der Straf« bey Unserer Ministerial-Bancodepma- kioy anzusuchen, jedoch mit Einreichung der »ieisälligen Bittschrift bey der betreffenden Bankaladministratlon, oder endlich in vi, juri« iu Unserm (on/.An in t^»olis <.oir>l»>iilor»m pl r«l»rrir«n; al4 wohin allein, und zu kei nem andern ?oro die in Gesällssachen verfal lende Rechtsangelegenheite» gehören, und bey welchen Unsere tlammerprokuratores Unser zu vertreten haben; Was bey Re> cursnthiming z« deobachreu? Und zwar bat dieser kecuriuz, «es» sich die Parthey in Un- fern Erbländern aufhält, inner 6 Wochen,, «nd wenn sie in fremde« Länder» sich befindet, inner !, Wochen -> Oz.ro der von der Zvllbe- Kirde geschöpfte» Rotion zu geschehen, wo wi drigen« der Parthey von Unserm kein Gehör gegeben, sondern ohne »eitern ,ml der ^?ecu«ion wider selb« vorgegangen werde« solle. ! Bey lxm kccuilu IN vi, juris har b>e «nrscheivung nach dem Nuchstabe» dte- str Zollordming zu geschehen. Unsere Lon- ^Su>. aber haben sich in der Entscheidung der »omraband,fälle genau nach dem BuchMben dieser Zollordnung, und der etwan nachfdigen- den Patenten zu verhalten, und ist keiner Ge- ^chlsstelle erlaubet davsn abzugeben, oder nach ^utbeffnden die Strafen zu mäßigen, »der zu btrschjrfen , außer in den Fällen , wo ein fol: - ^ durch diese Zollordnung selbst, dem Er messen des Richters überlassen wird. »56. wer »b«r den Spreit w«A«n «im» sder K»»ipnl»rion zu entscheiden 7^°^ Sollte zwischen den Zollbeamten >»nd «r Parche» tbr? die Zweydeutigkeit eines Ta- - llia^es, ^iner Mau>xit«li0A<!a«vr»»ung ^ ein Streit entstehen, so haben die Gerichl'- stellen darüber Nicht zu sprechen; sonder <!>- müßen die clwan an sie deshallen recurrircu Partheyen an.die Zoüdehörde vrnreiscn: wel ches auch alUi'e zu geschehen hat, wenn cm« Parthey in Conirabunde-A-ällen sich vi^nz jurlz wendete, ehe als selbe von der Zollbe hörde förmlich condcmnirel worden wäre. 5 157. «Lirirung einer uiibecannren Par they. Wenn der Eigenthümer einer angehal tenen Waare, odei dessen Aufenthalt derZoil- behörde gänzlich unbekannt wäre, so ist die ge machte Anhalrung und Cirirung von der Ad ministration der Parthey nach-Landesübunz per jKxzni kund zu machen. 5 i;8. Der Lirirte, und nicht gehörig Lr- scheinende ist als Ln„iuii> x anzusehen. Soll- ^ te der oben festgesetzte Rekurstermin verstrei chen < ohne daß sich der Titirte anmelde, s» ist selber alt <onruinsx anzusehen, und die irt c^oirim il^in anerkannten Waaren sind ohne weitern unwiderruflich vro ^r,rio einzuziehen. Z 's». Srrafe-Verjährung. Wenn jemand ob einer begangenen Schwärzung binnen 5 Jähren nicht angegangen würde, so soll« da« c.ominill uw, wie alle übrige Strafen, die der Übertreter verwirket hätte, für verjähr» ange sehen werden, die Zcllgebühr aber würde er dannoch ju entrichten schuldig seyn, in dere» Ansehung kein« Verjährung statt haben kann. § iSo. Schlüßlich halten Wir Uns bevor, gegenwärtige Zollordnung und Tarif, so wi« et die «eitere Begebenheit in Lzi»«»ii, Oom- iocrci»u Lc ?ollUc>,, dann der für sich selbst so mannigfältigen Abwechslungen unterliegen? de Lauf des Handels und Wandels erfordern wird, entweder ji»m Theil ode» auch ganzlich' entweder zu verändern, oder anders einzu richten. Ämmiltelst aber soll von niemanden, wer der auch sey , in dieser Unserer allgemeinen Zollsrdnung einige Abänderung voraeitomiiien werdcn. Sondern in solange Wir nicht besagtermas- sen aus vordringenden Ursachen ein anderes zu vtranlafssn befinden werden. Befehlen Wir Unsern gesammten hoch- und niedrigen. politischer, und-Camera!stellen, Un sern Krtegscommendante», denn allen übrigen geist- und weltlichen Dbrigkeiten, i>ieinil gnä digst und ernstlich Ger die ailenrvalbig, Be^ot- g«ng dieses -llgoiieinen ZollvrktigOls mit sol cher Auftmrksainkei« zu haken , damit dem lei ben in Oll - jedem unadbrüchlich nachgelebet w«rde. Gegeben «.