Kontrakte gnädigst zu resolviren befun-1 den: daß die Leibrentenkontrakre der Erb- j steuer allerdings zu un-erliegen haben, jedoch nur damals, wenn das zu ver- . sieurende Quantum vermög des in An sehung der Erbsteuer bcrrils bcstehendcnj Gesetzes 500 Gulden beträgt, daß also^ alle letzt«,edachtermassen wirklich beste hende, oder künftighin kontrahirt-wer-^ dende Leibrenten der Erbsteucr z». unter-j ziehen ftven. Was hiernächst das von den Leibren ten einzuhebeude Erbsteuerquaittuni, bannt die bey dießfälligei Vchavdlmig zu beeb-I achtende Modaliläleii «u>l'ci>>ngek, haben Wir Folgendes geftizinäßig bcstimmt:! Daß nämlich üi>eii,aupr von den i'eid-- reutenkontraklen ic> p!-. Ccnt. an Erd sieuer, jedoch dcrLtstalt adgenommei» werden sollen, daß mchc nm diese nichr ehe» als nuch d^n Tode desjenigen, der ein Kapital, oder sonstigtv erbsieucrmas- siges Äeinlög-n auf tici< Art an emen anderen übertragen hak, gesodert, son dern auch solche nicht von dem ganzcn Quanto des übcrlrajienen Vermögens und nur dergestalt berechnet werden solle daß, wenn zum Beispiele ein Kapira oder Vermögen von 10200 fl. an einen anderen auf Leibrenten von etwa 8 pr. Cent- überlassen wnd, bey dem Tods llc des übeilassenden Theils dem Uebernch wenden daSjen-g', >v.!S er wägend der Duner des Ko^akts über die »ernialb tibl!c!)e Interessen u 4 pr. Ccnr hat be zahlen mi'sscn , ;n Gut^m giiecknet, so mit von dem Knp!.'a!r v5ei Dermögens- werthe abgeschl>igc», und nur der übrige Theil zur V°e stiU runs, genommen wer den solle, wo>nach also nach dem ob .gen Mcv vitle, im Falle der übi lassende Tbeii dmch 10 I.,hre gelebt hätte, von gedachtem Kapitale oder Vcrmägen die durch diese 10 Jahre über das gewöhne liche Interesse a 4 pr Ccnt. wehe bezahlte Hvoo st. abzuziehen kämen, somit nur von SovO st. die Erbsteuer ju berechne» wäre HiernSchst haben Dir weiter zu ßatui- ren befunden, daß Her übernehmende TheU bey OchUeßung einer» dergleichen Leibrentenkontrakts verbunden seyn solle, davon die Anzeige an Unsere Erbsteuer-'- Hofkommissw» zu machen, und bey die- ser den Betrag der Erbsteuer von dem ganzen Quanto des überkommenden Ver mögens » wie es ohnehin bey allen erst künftig fallenden Erbsteuern üblich ist, eventualiter zu versichern, welches auch nach dem oben angenommenen Erundsa- ke bey ollen bereits bestehenden Leibren ten zu geschehen habe. Damit aber diese Anzeigen desto un fehlbarer geschehen; so w»Uen Wir zu gleich hiemit festgesetzt haben, daß, wer immer sothane Anzeige in Ansehung der erst neuerlich ernchret werdenden Leib- rentenkontrakte iunerhalb 6 Wochen von 5em geschlossenen Kontrakte anzurechnen, im Änbetrachte der bereits etwa beste henden derley Leibrente nkon.'rakte aber die Anzeige innerhalb 6 Woci>en, von dem Tage der Kundmachung gegenwär tigen Gesetzes anzurechnen, zu machen mittriicße, der geschliffene keibrenken- ksntrakc nicht m.br als solcher augcft- en, somit dem übernehinenden Tdeilc nicht mehr das Bcn.ficium, das über die 4 pr. Cent- mehr Bezahlte abrechnen zu düi fen, eingestanden, sovdern die Erb steuer von dem ganzen Betrage unnach-i sichtlich, und zwar sogleich abgefedert weiden solle. Wir befehlen demnach allen Eingangs ernannten Unsern Inwohnern und gAer- chanen , daß ihr euch »ach diese« neuen Gesetze, so Unsrer hierisntWn Erbsteuer, Hofkömmission «ntereinstens zur Richt schnur- bedeutet worden ist, gehvrlamA achten , und daigcgen keineswegs han deln sollet ; DanS hieran geschieh Unser gnädigster Willen und Meynung, geben zu Wie« den 12 September 1 In der von Kbeienschen Tnchbandlu- in der Singerstrasse Nro. 931. tzi» 4 zubaben t praeleZzone« rsm or6in,r!,s qusm krsoräin»ri,e »n Vni»:rl>e.r-Vin6obone»ii , IV. bkouembr« K«vc«UrXVL!. »ia« -.6 VII. K-xr«»b»» >HenS»e. .