Entbieten allen Unserm getreuen Uii-i terthanen Unsere Ensde, und geben ihnen besonders aber den Handelsleute» gnä digst zu vernehmen; wasmaßen bereits im verflossenen Jahre 1770. durch ein all gemein kundgemachtes Geseft eruscl-chbe fohlen worden, daß die Kauf- u-id Han delsleute (worunter auch die Niederlegn, lind Großhändler zu verstehen sind) Un seren Zoll - und .Dreyßigstbeantten, und diese letztere den Kauf- und Handelsleu ten kein Geld leihen, sondern sich davon unier den bestimmten Ctmftn enthalten Allen. Gleichwie Wir nun fsthanes Gestft in ollcn Punkten mit den darinn festgesetzten Sirasen wiederholt bestätligen; als habe« Wir zu desto größerer Deutlichkeit beyfü gen wvlien, daß unter den Maut- und Dre>Mgstb«amten nicht nur jene, welche den Zoll einfordern, sondern alle Beamte, die bey dem Zsll - Dreysiigst - und Revi- soratäiiikern, dann bey den Zoll.-GefäUS- «dmiiti-irationeil angestellt sind, begriffe« seyn , weun auch selben dir uiniulicidare Enihcbung des Zolls, nicht oblieget, son dern sie eine andere Venichtimg haben. Weites zu jedermanns Richtschnur hie- ZM>l b.deurer wisd. Gegeben in-Uuscrer Haupt? und Resi- d:nzst«dL. Wien den stz. Monakerag Eep- trnider, im siebenzehen hundert vier und stcbcüz'qjce!,, iwftrer Reiche im vier uud VtWßigstei! Jahro.. Wir Maria Theresia >c. :c. Entbieren allen ttuftrn Aetreuen Unter thanen in Unsern sämmtlichen Lrbläudern, imvüderheit aber den Handelsleuten Un sere Gnade, und geben gnädigst zu ver nehmen: Daß, wie allgemein bekannt ist, bneics. veschiedene Strafgesetze widcr die Einschwärzungeu, und Hintergehung Unserer- Aollgefalle. bestimmt, und kund gemacht worden sijid, dessen ungeachtet «ihrr Wir zu unserm größten MißfaLen «fahren haben, daß vermiedene Hsn- !^lsteme den verbottenen Schleichhandel zp« krsikev sich) nicht sti^uen, js solchen «W Äi/rhanP listige LLeift, und zum Thei-^ >le mit schädlicher Verführung Unscreb ^Beamten auszuüben, sich erkühnet haben, i wodurch nicht nur Unserm Aerario die !Gebühr entzogen, und wegen deren Ein gang die Bürde auf die andern Untertha nen erschweret, sondern auch der ehrliche jlind redliche Handelsmann, der die schul- digen Zollabgaben entrichtet, durch de rgleichen Schwärzer in. seinem Handel zu drücke gesetzt wird, welche über dieses öf ters noch andere Personen, die sie zur ^Echwärzuugsbcförderung anleiten, in das ^ Unglück stürzen; Um nun der freventli chen, und sträflichen Anmassung dieser ldem Staate schädlichen Leute Einhalt zu 'thun,-und andere davon abzuschrecken, sind Wir gerechtes! bewogen worden, von nun an jenes, was nachfolget, gesätz- mäßig zu verordne«, nämlich das. iteus i Ein Kauf-oder Handelsmann (worunter auch die Niederleger, und Großhändler begriffen sind) der von der Zeit Unserer gegenwärtigen Anordnung au zu rechnen, einer selbst, oder aus sein Scheiß in der Ein'-Aus-oder Durchsuhr ausgeübte» Schwärzung, oder Antheilaehmung a» einer fremdeuSchwär- ;ung, oder, einer verheelxng ei»gesch«Arz- rer Waaren geständig, oder hinlänglich überwiesen worden, das erstemal zwar nach den schon bestehenden patentmäßi- gen und and«» üblichen Gesätzen ge- ! strafet,, wenn er aber das zweytemal sich ^viebfalls schuldig macht, ihme über obi ge Bestrafung , das Gewerb, und die Handiungsdcfugniß ohne BerschoU'uiig «Abgenommen , Mithin ein sslcher. frevent licher Uebertreter Unserer Allerhöchstes Befehle», aus dem Handelsstaude für beständig ausKcfchlossen werde» soll, welche Bestrasung sich.. 2tens: Auch auf die eine Handlung führende Wittwe zu erstrecken hat; Wenn aber Ztens: Ein i'brr eine andere Hand lung aufgestelter Administrator, oder Ver walter , der zugleich, selbst ein Handels- nuiin ist, sich m eine Schwärzung 1^' die. ihm zor K-rwatkMg s «avertrankr Handlung einließ,, so sott er, ww» "