kvsnium i» evalwiSu«, sonten» bte 5 Gottdern nur ;» ergreifen. Son- lhev hat dasselbe zur Strafe noch zehenfach zu der» wenn ein Gränzzollaxfseher, oder ein an- erlegen , wenn auch die Bestechung keine Wir kung gehabt. § 140. Wenn sie ihre Wirkung gehabt. Sollte aber dadurh eine wirkliche Uckr»u<js- Unserer Zölle ausgeübet werden, so sind beyde nicht allein al« Schwärzer zu bestrafen, sondern e« ist auch wider diefelben criminaliter nach Unserer Halsgerichtsordnung zu verfahren. H 141. Milderung der Srrafe bey Ange- diuig des l^oioxlici». Damit aber die zeitli che Bereuung einer solchen Missethat nicht stuchtloS bleibe, so wollen Wir, daß derjeni ge, der sich selbst anklaget, und seinen Lvm- pl cc.n angiebr, ehe als man einige Kennt niß von den, begangenen Verbrechen habe, nur mit dem Verlust de» Geschenknisse«, ohne wei tere Bestrafung angesehen werde. Z ,4-. Belohnung für die Denmicianren. Neachdein aSe mögliche Achtsamkeit von Seiten Unserer Zvlldeannen unzulänglich ist, die viel fältigen , und besonders listigen Schwärzungen gänzlich abzuhalten , so wolle,» Wir auch jene belohnen, die Unsern Zollbeamten, auf !va« Art eS immer sey, zu Entdeckung und Ein- Aringung der Centrabande bcystehen. 5 14?. D-nmiciancen - Antheil. Folglich solle jedermann, der den Zollbeamten einen «vch unbekannten Contraband anzeiget, wenn solcher nachgehend« eingebracht wird , nicht »klein von dein wirklich angezeigten Contraband, sondern auch von allen jenen, die durch hie nämliche Inquisition entdecket und eingebracht ldsrden, wie auch von allen davon herrühren den ConsiSkationen, und Geldstrafen de» drit-' ten Theil beziehen, ohne einige» Abzug, »a« Rainen er inmier haben möge , wenn auch wirklich der Parthey «uZ Gnade etwa« nachge sehen werde» sollte, und ohne da« der Denun ciant jemanden bekannt geinacht werd«. 5 >44- Abhandlung d«r «Lonrrabande, Die Abhandlungen der Contrabande betreffend» ttzdllen Wir, daß dieselben ordentlich, bündig, «?>d s» geschwind al« möglich, g« chehen sollen, GWmi das To^llnereium durch keine lang»ürigc W«tha»vwng geheimnet, bi« Privat?«?cheye« M>er «on niemanden gekränket «erden. Z »45- Zo«be«wre haben stive Nicht ab zuhandeln. In dieser Absicht Wll keine,« Uns«- »er Beamten erlaabt sey«, sich eigenmächtig W, il> Lomwiilrim verfallen« Tot , oder eine Geldstrafe zuzueignen, solche« nachzulassen, tzder <mf «ine ander« Art einen Schwärzer in W» S«ntf« z» zieben»»» «G«r Strafe zu derer Zollbeamter jmnanden in einer Zollord- nungsübertrettung antrifft, so hat er denselben sammt den mithabenden Gütern an da« nächst- gelegene Zollamt zu fuhren, oder wenigsten« da«, Gut allein dahin zu bringen, wenn ihm die Pärchen dahin nicht folget. 5 147. Uni» die Partheyen zuconstirairen. Wenn ein angehaltene« Gut vor da« Amt gebracht wird, n»le auch so oft, al« beym Amt iclbst, durch die Visitation ein« Zollordnun«,«- i übertrettung entdecket wird , welche die Cvnfii: i katio« «Ser eine andere Strafe nach sich liehet, ! so haben die Beanisen in erheblichen Fälle» nach Verhalt ihrer Znsiruktivnei», alsvbald die ^ Parthey gerichtlich zu constitairen. I 5 148. wer vo:, der Lonstiwtrung aus- znnehmen? Von der gerichtlichen Constitui- rung sind auszunehmen Geistliche, Edellevce, und andere !><zoor,tioie», al« welche durch a»- der« gewöhnliche Wege anzugehen sind; Han delsleute , und andere Partheyen aber sind über alle Umstände, die mit dem Zoäord- Ming«-UebertretungSfall einigenZusammenhanß haben, wie auch über die Einwendungen, und Entschuldigungen, die sie zu ihrer Vertheidi gung anführen können, zu vernehmen 5 14). Wie ein Lontiiculurv aufzunehmen! Da« Ganze ist alsdann, al« ein Lookiniriul» zu Paptrr zu fetzen, der Parthey v»rzule!'cn, von Zollbeamten, ond v»n der anwesende» Gericht«perfon, oder andernZevgrn zu unter- schreiben. 5 150. ZSelohnung der beywohnenden <ve? richrexerson. Die zu selchen Verhandlung?» beywohnende Gerichtsxersvn hat für ein jedwe de« auf dem Lande , uns in kleiner» Städten 5 Groschen, in den Hauptstädten aber >0 Groschen zu beziehen. , ^ 5 i;i. Wenn mir ArrcstlritNg »er 'S««»- r«N und Personen sürzngchen? G »llte t»e «wann t>«rwirkte Strafe sich weiter al« au? die Coiisttkation eine« angehaltenen Gute« er strecken , so soll die Zollbehörde auch noch an dere vor da« Amt gebrachte . «nd der na««-^ vvre vvr sas ?^mr gevrakyr» , , ,, chen Parthey zugehörige Güter zur Sicher»-» «»halten, die Parthey selbst ordnnng«nwß>S citiren, auch dieselbe erforderliche» Fall« die VrttodriAkeit arrestirm t-lstn , wenn ^ Süchtig w«i»»» könnte, und 'keine zuling»-?» Caution leistet. 5 I» «« Fck««» üb« die »»»««>' t««n Waaren eine Urkmid z» geben " «e »ie ang,HMe«« Pmche, "M Mst .- thümer der Waav» , s»«i»eni m-e e» Mi««n o»er «mwrvr Föhrer »Mselb« ft«>' -