fläteiget wird, kein höherer Cinfuhrszoll.,^ t,Is der in derselben ausg-, messcue , uiid ' zwar nur einmal in Unseren gesamm.'en s Eiblandcn abgeforderet , folglich der gleichen Waaren »ach erwähnter Zollenk- richtung, und darüber erhaltener Zoll- crpedition bey deren Vorweisung vln rinem Unserer Erblande, in das andere ohne aller weiterer Zollabgabe frey r.ns unbehindert gelassen werden sollen. 2 <lc>. Da!; die Einhebung der Zollge bühr, und die übrige Zelthandluiig bey dem der Gränze nächstgeiegene» Haupt-' zollamte geschehen, »edoch dabey-^em« Eigenthümer der Waare, und sonderlich bekannten Partheyen bevorstehen solle, fich gegen Beobachtung Unserer Zuord nung auch an eine weiter entlegene Aoll- yder Leegstadt in Unseren .Erblanden, wo er die Waare auszupacken, zu ver kaufen, oder unter mautämtlicher Ob- sicht zu zertheilen gestnnet ist, desivegen anweisen zu lassen. zrio. Sollen unsere Zollämter, bey welchen die Ausfuhr crbländischer Er zeugnisse »ach Pohlen geschiehet, nach gehöriger Untersuchung ihrer Eigenschaft, gehalten seyn, den Eigenthümern oder Whrern der Waare in der Lllico-Pol- lcte vsn.Amtswegen zu attestiren, daß svlck)e erbländische Erzeugnisse ftyen- 410. Ist aus Unserem Verbotspatente 6äo 14. vcrobrk 1774. und aus ande ren Unsern Verordnungen zu ersehen, welche Waaren in Unsere Erblande ein- jufiihrrn, oder aus selben auszuführen verböten sind, welche allgemeine Verbo te, dann auch in Ansehung des König reichs Pohlen iÄmer zu wirken haben. Hingegen sollen bie xer Lonüimo ein mal verzollte pohlnische Feilfthaften,wenn sie wieder zurückgeführet werden, von aller Llluo-und i>-miitvMebühr frey blei ben » auch wegen Erklärung der IrsnlZ- «»-Güter für Lonliimo -Güter das/enige beobachtet werden, was deswegen Unse re Generalvrdnung enthaltet. - Zw. Haben Wir ^nno 1775. <ine Ge- Nkral- rrsnüro-Tarife für Unsere gefaawi- WWWe ttnH österreichische Erbkäy-^ ?der ergehen lassen , nach welcher auch ' Ue Verzollung der, von de» Staaten der Republik in die Fremde, oder aus kder Fremde in solche durch Unsere Erv länder »ransitirendcn Waaren zu gesche hen haben wird, jedoch soll der'I'-'-nSuo Zoll von dergleichen Gütern und Feil schaften bey Betreiung Unserer deutschen, hungarisch- und gallizischen Erblandern nicht öftres als cinmalÄbgenommen wer den. 6w. Soll das aus Unsern Erbstaaten in das Gebiet der Republik bringende Salz sowohl von der Llmv - als liütt- iico-Gebühr; nicht minder 7>no. Alle auf den gemeinschaftlichen Flüssen führende Waaren von der Zolls- abstattung frey gelassen, mithin die nach Beschaffenheit der Bestimmung der Waa ren zu entrichtende Gebühr nur erst bey wirklicher Betretung eines Unserer Erb landcn eingehoben werden. zvo. Sollen-die pohlnischen Waaren und Zeilschaften, wenn deren in Pohlen geschehene Erzeugung gehörig bestätiget, folglich sie für solche in den Expeditio nen Unserer Mautämter erkläret wer den, von allen ständischen, städtischen , und übrigen Privrtmäuten in Unseren gesamntten Erbländern enthoben bleiben, die von llns mit besonderer Besugniß versehene, zur Erhaltung der Strassen gewidmete Weg-und Brukmäute, dann Ueberfuhrsgeldcr allein ausgenommen, weiche von den pohlnischen Feilschasten eben so, wie von den eigenen Erzeug nissen Unserer Erbländer abzustatten seyn werde». Jngletchen wirb für die Zollexpedi- tion an Zettelgeldern nicht mehr als je nes, was deswegen in Unserem Zoll- patent vom Jahr 1775. allgemein v»r- geschrieben ist, abzunehmen, im übrigen aber sich in dem, was hier nicht beson ders ausgedrucket ist, nach den bestehen den Patenten, urkd Manipulatiousord- nung zn achten seyn. Wir befehlen demnach allen ««d jede» Uyfere« Zollbeamten, und denen ihnen vorgesetzter Behörde, übe, diese Untzrc