bcrl'aüses nur ron Ehrgeiz herrühret; da gegen aber hat derselbe erklärt, wie er vollrommen belohnet seyn, würde , wenn Se. Majestät geruheten, gedachte Einrich tung also zu beschirmen, daß davon der mögliche größte Nutzen dem Vaterland« zufließen müsse. Beschluß ver jüngst abgebrochenen Re de ves Ronigs: " Je mehr aber meine Pflicht gegen das Vaterland eine so wirksame Hilfe forder te, je mehr fodert auch eben dieselbe Pflicht nun von Mir die äußerste Genauigkeit, für die Zukunft alle die Beyspiele wegzu räumen , welche die Sicherheit eines le ben kränken können. Ich hoffe, daß Mei ne liebe Unterthanen von Meinem Eifer für die Gerechtigkeit überzeuget sind. Ich bin aber ein Mensch, eben wie andere Menschen, Schwachheiten unterworfen; und wenn Ich endlich auch für Meine Zeit einstehen könnte, so kann Ich solches doch keineSweges für die Zeiten Meiner Nachfolger. Es winde Mir auch in Mei nen Gedanken zu einem ewigen Vorwurf, und Meinem erblaßten Körper zu einem Schandfleck nereichen, wenn jemand ei ne unter meiner Regierung vorgegangene Sache als ein Prajudicat anführen könn te , unter dessen Verwand derselbe beson dern Haß oder Verfolgung ausznnben ver möchte , insonderheit, da in Sachen, die das Verhalten höherer Beamten betreffe», mehr als i« denen, die geringere angehen, das Ansehen der Person zu befürchten ist; und eben deswegen muß hiebey der Grund satz »ach aller Rechtserfahrenheillbeobachtet werden, daß nämlich der höchste Richter- stuhl nicht z« früh prüfen oder sich aus lasten, sondern, nachdem die Obergerichte sich gehörig über die Sache geäußert ha ben, schließlich richten müsse: ein Grund satz , der mit der mitbürgerlichen Sicher heit selbst vereiniget ist. Die hierwider auf der ander» Seite ge äußerte Furcht, als sollte eine Justizkanz- ley, nach eignen Absichten Beamte anzu tasten , Gelegenheiten bekommen können, wenn die Prüfung, wie weit seine Ankla ge wider ftlbige fortzusetzen setz, »Her nicht, < auf seinem eigenen Gutfinden berührte, verschwindet alsdann um so viel mehr, als das Gegengewicht dawider am sicher sten in der Beschaffenheit feines Amts selbst verwahret lieget, da die Fortdauer dieses Amts in feiner Hand auf Meinem Vertrauen tnd Wohlgefallen beruhet, und da ohnehin ein Justizkanzler eben so we nig, als andere, von Verantwortung und Recvnvention für unbefugte Vernchivn- gen, falls solche gefunden würden, frey gesprochen ist. Ich finde wohl, daß dasjenige, was in der Kanzleyordnung für den Justiz- kanzler fest gesetzet wird, nämlich in Fäl len von dieser Art die Decision König!. Majestät abzuwarten, da es allererst nach der von dem Justizkanzler angestellten Rede und also später verordnet auch aus serdem ihm, aber nicht den Herren Reichs- räth-n, zur unterthänigen Nachricht vor geschrieben worden, eigentlich das Gesetz nicht sey, welches bey Betreibung dieser Sache beobachtet werden muß. Um aber die Zweydeutigkeit, welche das Wort De cision nun oder künftig verursachen könn te, zu vermeiden, will Ich erklären, daß dasselbe hier keine Art vorausgehender Prüfnng bedeutet, noch ein solches Zu- ihu», wodurch einem Richterstuhl, An kläger, oder Partheyen, 'in der ihnen wechselweise zuständigen Gerechtsame, die allergeringste Verhindern^ im Wege gele gn wird, sondern bloß und allein eine nach vsllendetem Vorlesen zu verfügende Übergebung an den Justizkanzler, mit der Sache, den Rechten und der Beschaf fenheit gemäß, also zu verfahren, wie er findet, daß sein Amt es erfordere; und können also die Herren ReichSräche, de ren Aemter einen Hoppelten Gegenstand haben, nämlich als Weine Rachgeber, und als höchste Richtet in Zustizsachen, in der ersten Rücksicht sich wegen des Re- mittirens solcher Sachen äußer», und ohne dadurch gehindert zu werden, i» der lezten Rückficht dieselben gehörig zu prüfen, und abzuurtheilen." . Nachdem nun die Herren Reicherst^ m alle« diesen die höchste mit einet aus