^rmo 1727. (Anhang zu 11) 5. ^ebruaru. V' >On der Rom. Kaiser!, auch zu Hispamen/Hun- ^ gärn und Lohe im Konigl. Majestät / ErS-Her- tzogen zu Oesterreich / unsers Slllergnädigsten Hettiis »erordneten N. Oe. Wechsel - Gerichts wegen / allen und jeden Wechslern / klexonicaren / Handies« Leuten / und insonderhett denen jenigen / so Wechsel? Brief ausgeben / und in solchen sich diesem Wechsel Gericht unterwerfen / hiemit -x OKc!c> anzuzeigen : rs seyen zwar Anfangs in der unter dem >o. Sept. ,717. xudiirt - hiesige« Wechsel - Ordnung ^rriculo !4- die so genannte z Depoüro, oder truckene Wechsel nur zwischen beiderseits Handels - Leuten / «vra ^rivijeßjo kori LitmbjsÜs, Lc psrsr» execunomi» tugelassen < mitbin tt-ruiret worden / daß / wann ein anderer / der keine Kaufmannschaft / oder Wechsel? Bank führet/ einen solchen truckene» Wechsel-Brief ausgeaeben / oder von einem Kaufmann genommen/ bey nicht erfolgter Zahlung ein dergleichen Schuldner nicht bey dem Wechsel-Gericht / sondern bey seiner gehörige» inti-m? hiermnen habe besprochen / und xer orciiasrioz grZclus ex-curioois zur Zahlung ange- halten werden müssen. Nachdem» aber diese Art zu wechseln in mehresten Orten Testschlznds im Gebrauch / auch hie« im Land sehr im Schwung gehet / über dieses verschiedene/so keine Kauf-Leute / oder Wechsler seynd / dergleichen truckene Wechsel-Brief ausgestellet / und «it Bege bung ihres ordentlichen koridem Wechsel-Recht / und Gericht sich zu unterwerfen. So dabei, Ihre Kaiser!. Majestät / um einerseits Handel und Wandel zu beförderen / anderjeits aber dem unter solchen truckenen Wechsel-Vrieffen öfters verdekten Wucher «orzubiegen / svthanen ^ vcpoüto, oder Kruckcuen / und zugleich dem Wech sel-Gericht srey«!liig unterworfenen Briefen das kri. vilegium ?ori LsmbizNz, auch reipeiiu deren jeui- gen / so keine Wechsler/ oder Kauf-Leute sevnd/ je doch gegen gewissen in Kolvwtioae su!> ä^ro Laxen- bürg / den iz-Mav 172;. enthaltenen/ und xer e-ii. sub äzto lS. Iu>ii besagten Jahrs pubiicirten Bedmznusseu / und Vorsehungeii beygeleget. Ob nun wohl sothanes Lä^Ä von ftilsten nicht ohnklar von denen jenige» redet / weiche keine Kauf- öder Handels-Leute sevnd / und gleichwol truckene Wechsel-Brief ausstellen/ anbey dem Wechsel-Gericht ! nch unterwerfen/dieses LlZi-5 auch von dem zwischen ; beederseits Handels-Leuren fürgehenden ^exocin von ' daruaen »ich; wohl hat können verstanden «erden/ weilen eine dergleichen c^ulz, mercsroruiN vcrir.vg »biger Wechsel-Ördnulig-ie ^»ov >717. »6 koeum c-lnibizj- ohnedem stboo gehöret/ folgsam sie Kauf- Leute gar nicht Ursach haben / wegen dieser Trucke nen/ -Me? merc^rores schon zugelassenen / und zum WechftlGsricht »erwiesenen iTechsel-Brieffen sich bc« koro c.Zmd>»!i besonders zu unterwerfen. So seynd doch emige / zumalen auswärtige der Meinung ge wesen / als ob besagtes kZjK äe 17-;. und die darmiien «ttholtene Bedingnußeri «uch vrnikiien Kauftkeuten/wann sie truckene Wechsel-Brief eins ander geben / oder annehmen / zu verstehen wäre; derentwille» dann der in drey alhier beste? hende Haudels-Stand be» allerhöchst-gedacht Ihrer Kaiser!. Majestät sich allergehorsamst angefraget/auch mir dieser Gelegenheit «ndere indergleichen Wechsel- Sachen sich äusseren-wollende Anstünde vorgebracht/ über welche Anfrag und AnstSnde Ihre Kaiser!. Ma jestät dasalhiesige Wechsel-Gericht mit ihrem Bericht vernommen / auch dieses Werk mittelst einer in Sa- chem angeordnete« HofsLomirM^n untersuchen last sei» / und auf den Ihr» weiter» bcschehenen gehor samsten Vorrrag diese AKerbnädigsteErläuterung un ter dem 7. dis laufenden Monats und Jahrs heraus gegebeu/ und geordnet haben. l. Daß gleich wie «bbemeldtesLciiÄck-ällno 17-;. überhaupt sich nicht auf die Kauf-Leute/ wann sie S» ilcxoiiro, oder auf truckene Wechsel-Art mit einander handeln / verstehet / also bey truckenen zwischen zweyen Handelsleuten ausgegeben - und auf Ordre gestellten Wechsel-Briefen die öisrauf kommende llii-i d»Malten anzusehen/ das jene ex«xr>oli<-5 / wel che dem Lc-icnren oder Lirzitten entgegen stehen / der cUrzluriuz nicht zu leiden habe / sonder» bc? nicht e-folgender Zahlung / und dessenthalben »o» ihme LirÄiÄN» angestrengier Klag / ohngehindert der gleichen Einwendungen wider den Geklagren x^rsrit- t!IN2 ezecurio zn ertheilen seye: Allensals auch so- rhane ^xccprionci gegen den Lieznren in inksn» dargethan wurden / solle gleichwolen der Ausgeber wegen der auf den Brief gestellten Ordre dem Qirz. rario die Zahlung leisten / oder die Lxecucion üüvu rcxressu gegen den Lir-ime» zu besahrenhabkN! doch daß auch ihme Aussteller des Briefs gegen denLirsn- »en schleuniges Recht ertheilet werde / sofern aber ge gen den (iirzrzrmm sechsten die kxcextivri gleich er wiesen wurde / daß er zum Lxeivxcl, des Lirsoretl blosser Ktzaii5»riu5 wäre/ und ohnegeleister V-Iur» nur senien Namen hergegeben/ nur dem (i-ranren eine dem Aussteller schädliche Terstäüdnuß / oder ein« andere obngedührende Handlung unternommen halte/ in solchem Fall habe der Richter die kxscurioa ibme Oirarslio nicht zu ertheilen / sondern nach Befund der Sachen wir rechtlicher Lrkanntnuß sürzugchen; welches alles auch U. In jenem Füll wann zwischen einem Handeis- Mann / und einem der kein HanSe!»-Manii ist / ein «uf Ordre lautender trucken - dem Wechsel - Gericht unterworfenerBrie» ausgestellet/ oder vice vertan- »enomwen wird/beobachtet werden solle ? Wann aber l! I Ein privztuz, der kein Kaus-Mannist/ einem «iidern / der auch keine Handelschasc treibet / einen trucken-dem Wechsel-Gericht unterworfenen Brief ausgibet / oder von dcmMen aimimmet/solle dieie Ausstellung des Briefs ohne Ordre beschehen/ allen- fals dergieiche» Ordre nicht angesehen / miihm der dritte LeKoosnuz oder Lirscilkius , sie der Leaeki uu»