Ulrike Höfken
# Ulrike Höfken

Ulrike Höfken (* 14. Mai 1955 in Düsseldorf) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Von 1994 bis 2011 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2011 bis 2020 Umweltministerin in Rheinland-Pfalz.

## Leben und Beruf

Nach dem Abitur absolvierte Ulrike Höfken ein Studium der Landwirtschaft, der Volkswirtschaftslehre und der Romanistik an der Universität Bonn, welches sie als Diplom-Agraringenieurin beendete. Bis zu ihrer Wahl in den Deutschen Bundestag 1994 war sie als Landwirtin und wissenschaftliche Mitarbeiterin bzw. Agrar-Ingenieurin bei der Landwirtschaftskammer Rheinland, der Universität Bonn, in Forschungsinstituten, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament tätig.

Ulrike Höfken ist verheiratet und hat drei Töchter.

## Partei

Nachdem sie sich schon vorher in der Umwelt- und der Eine-Welt-Bewegung engagiert hatte, wurde Ulrike Höfken 1989 Mitglied der Partei Die Grünen. Von 1991 bis 1994 war sie Sprecherin des Grünen-Landesverbandes in Rheinland-Pfalz und später Vorsitzende des Kreisverbandes Bitburg-Prüm von Bündnis 90/Die Grünen.

## Abgeordnete

Von 1989 bis 2000 gehörte Ulrike Höfken dem Kreistag des Landkreises Bitburg-Prüm an, wo sie während dieser Zeit Vorsitzende der Grünen-Fraktion war. Vom 10. November 1994 bis zum 9. Juni 2011 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und dort innerhalb ihrer Fraktion Sprecherin für die Themen Verbraucherpolitik, Agrarpolitik, Ernährungspolitik und Agrogentechnik. Sie gehörte dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ab 2001: Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft) an und fungierte als stellvertretende Vorsitzende bzw. von 2006 bis 2009 als Vorsitzende des Ausschusses. Ab 1998 war sie auch Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union (mit Unterbrechung 2005 – 2009).

In ihrer Amtszeit war sie unter anderem federführend bei der Aushandlung eines wissenschafts- und vorsorgeorientierten Gentechnik-Gesetzes und der Begrenzung der Patentierung auf Leben, das Erneuerbare-Energien-Gesetz mit auf den Weg gebracht, die naturnahe Waldwirtschaft und den Tierschutz einschließlich Verankerung des Tierschutzes in der Verfassung vorangebracht, das Nicht-Raucher-Schutzgesetz vorangetrieben und viele weitere gesetzliche Regelungen zum Verbraucherschutz initiiert.

Ulrike Höfken ist fünf Mal in Folge als Spitzenkandidatin über die Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz in den Deutschen Bundestag eingezogen. Nach ihrem Wechsel in die rheinland-pfälzische Landespolitik rückte Tobias Lindner für sie in den Bundestag nach.

## Ministerin

Ab dem 18. Mai 2011 gehörte Ulrike Höfken als Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten der Landesregierung von Rheinland-Pfalz an. Bei der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2016 wurde die Zuständigkeit für die Bereiche Landwirtschaft und Weinbau auf das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau übertragen; Höfkens Ressort bekam dafür den Bereich Energie und firmierte ab dem 18. Mai 2016 als Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten.

Unter ihrer Führung wurde der erste rheinland-pfälzische Nationalpark mit großer Beteiligung der Bevölkerung geschaffen, eine nachhaltige Ernährungspolitik mit der Kampagne „Rheinland-Pfalz isst besser“ auf den Weg gebracht, die Erneuerbaren Energien weiter erfolgreich ausgebaut, der Wasser- und Gewässerschutz verbessert, das kommunale Hochwasserrisikomanagement etabliert, der Anteil des Ökologischen Landbaus verdoppelt, eine naturnahe Waldwirtschaft ausgebaut.

Am 31. Dezember 2020 schied Ulrike Höfken 5 Monate vor Ende der Legislaturperiode aus der Landesregierung aus und übernahm damit die politische Verantwortung für Verfahrensfehler in Beförderungsverfahren in ihrer Verwaltung, für die sie persönlich nicht verantwortlich war. Vielmehr bescheinigte die Staatsanwaltschaft Mainz (STA Mz AZ: 3100 Js 35872/20) ihr wie auch ihrem Staatssekretär, dass die Hausspitzen “davon ausgegangen sind, durch die Einholung einer Stellungnahme der Abteilungsleitungen und der Zentralabteilung unter Einbindung des Personalrats gerade dafür zu sorgen, dass die als am geeignetsten bewerteten Bewerber ausgewählt würden (https://www.stamz.justiz.rlp.de).“ Grundlage für die faktisch in zahlreichen Behörden des Landes Rheinland-Pfalz entsprechend der gültigen Dienstvereinbarungen praktizierten vergleichbaren Verfahrensfehler war entsprechend dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2021 auch der Tatbestand fehlender Rechtsnormen im Land Rheonland-Pfalz für die Erstellung dienstlicher Beurteilungen. Dafür war das Umweltministerium aber nicht zuständig.

