Border Violence Monitoring Network
# Border Violence Monitoring Network

Border Violence Monitoring Network (BVMN) ist ein Zusammenschluss mehrerer in der Flüchtlingshilfe tätiger Organisationen mit dem Zweck, illegale Pushbacks an den EU-Außengrenzen und den Grenzen des Schengen-Raums zu dokumentieren sowie eine politische Interessenvertretung für betroffene Flüchtlinge zu schaffen. Die Organisation wurde 2016 gegründet und ist vorrangig in Staaten der Balkanhalbinsel aktiv. Als Rechtsform dient der gemeinnützige Verein Rigardu e.V. mit Sitz in Deutschland.

## Struktur

Die Organisation besteht aus 11 Partnerorganisationen mit Sitz in Kroatien, Serbien, Spanien, Slowenien, Österreich, Deutschland und den Niederlanden:

* Are You Syrious (AYS)
* Centre for Peace Studies (CPS)
* Collective Aid
* Escuela con Alma – Skola Sa Dusom (EcA)
* Infokolpa
* Josoor
* Mare Liberum
* Mobile Info Team
* No Name Kitchen
* [RE:]ports SARAJEVO
* Rigardu e.V.

Nach eigenen Angaben arbeiten die beteiligten Organisationen hierarchiefrei zusammen. Es arbeiten fünf hauptamtliche Mitarbeiter für Border Violence Monitoring Network.

## Tätigkeitsfelder

### Dokumentation illegaler Push-Backs

Mitarbeiter von BVMN und Partnerorganisationen führen standardisierte vor-Ort-Interviews mit Migranten, die Opfer von Pushbacks wurden. Darin werden demografische Details der Betroffenen erhoben und involvierte Beamte dokumentiert sowie die Art der Misshandlung gegen Migranten festgehalten. Verletzungen werden fotografisch dokumentiert. Die Berichte und Fotos werden in einer Datenbank gesammelt und sind öffentlich einsehbar. Ziel ist es, die Systematik der Praktiken aufzuzeigen. Die gesammelten Daten werden durch BVMN ausgewertet, um Abläufe und Orte von Push-Backs nachzuvollziehen.

### Politische Interessenvertretung

Die Datenbank dient der Organisation als Grundlage für die politische Interessenvertretung. Politische Interessenvertretung findet insbesondere auf europäischer Ebene statt. Im Oktober 2020 hat BVMN gemeinsam mit Seawatch einen Bericht beim UN-Menschenrechtsausschuss eingereicht.

## Finanzierung

Die Organisation finanziert sich über Stiftungsgelder der Europäischen Kulturstiftung, der Open Society Foundations, des European Programme for Integration and Migration sowie durch private Spenden. Der Tätigkeitsbericht ist auf der Website des Rigardu e.V. öffentlich einsehbar.

## Veröffentlichungen

Das BVMN veröffentlicht monatliche Berichte über aktuelle Pushbacks. Darin werden aktuelle Entwicklungen zum Thema zusammengefasst. Zusätzlich werden Spezialberichte zu bestimmten Themen veröffentlicht, beispielsweise Berichte über die Kriminalisierung von Flüchtlingshilfe, private Sicherheitsfirmen in Flüchtlingsunterkünften, Gewaltanwendung durch bosnische Polizisten oder die Teilhabe der griechischen Küstenwache an Pushbacks von Griechenland in die Türkei.

## Mediale Aufmerksamkeit

Mediale Aufmerksamkeit erregte BVMN zuerst im Dezember 2018, als es Videoaufnahmen von Pushbacks an der Grenze zwischen Bosnien und Herzegowina und Kroatien veröffentlichte. Das verdeckt gefilmte und anonym zugespielte Material galt als erster Beweis für Pushbacks an dieser Grenze und wurde in der ARD Tagesschau und den Tagesthemen ausgestrahlt, verschiedene internationale Medien berichteten ebenfalls. Die mediale Aufmerksamkeit veranlasste den kroatischen Innenminister Davor Božinović zu einer Stellungnahme, in der er die Vorwürfe vollständig abstreitet.

Investigative Recherchen der Organisationen im Sommer 2019 deuteten darauf hin, dass in einer Garage nahe der Stadt Korenica Flüchtende unter inhumanen Bedingungen festgehalten wurden. Mehrere Medien berichteten.

Im November 2019 veröffentlichte BVMN Berichte, nach denen ein Flüchtling in Kroatien, in der Nähe der slowenischen Grenze, von Beamten angeschossen wurde. In diesem Zusammenhang veröffentlichte BVMN auch eigene Erhebungen zum Waffengebrauch von kroatischen Polizeibeamten gegen Flüchtlinge. Obwohl diese Vorwürfe unbelegt sind, berichteten mehrere Medien über den Vorfall.

Kurze Zeit später erhob die Organisation Foltervorwürfe gegen die kroatische Polizei und belegte das mit Zeugenaussagen von betroffenen Flüchtlingen. Demnach sollen Polizisten in einem Folterkeller in der kroatischen Stadt Bajakovo Foltermethoden gegen Flüchtlinge angewandt haben. Medien berichteten über die Vorwürfe.

