Arbeitnehmererfinderrecht
# Arbeitnehmererfinderrecht

Das Arbeitnehmererfinderrecht ist das Rechtsgebiet, das sich mit der Thematik von Erfindungen angestellter Erfinder befasst.

## Überblick

In fast allen Rechtssystemen ist das Rechtsgebiet durch einen Zielkonflikt zweier konkurrierender Prinzipien geprägt, nämlich
* das arbeitsrechtliche Prinzip, wonach die Leistung des Arbeitnehmers mit seinem Gehalt abgegolten ist und weitergehende Ergebnisse, etwa Rechte an Erfindungen, alleine dem Arbeitgeber zustehen, und
* das erfinderrechtliche Prinzip, wonach die Rechte an einer Erfindung alleine beim Erfinder, dem Angestellten, liegen.
Das Arbeitnehmererfinderrecht löst diesen Konflikt.

## Rechtsquellen in Deutschland

Für die Bundesrepublik Deutschland hat es die folgenden wichtigsten materiellen Rechtsquellen:
* das Arbeitnehmererfindergesetz,
* die Vergütungsrichtlinien für Arbeitnehmererfindungen,
* die Rechtsprechung der Gerichte,
* die Eingungsvorschläge der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen bzw. die Leitsätze daraus.
Daneben gelten alle anderen Gesetze, materiell etwa BGB, verfahrensrechtlich die ZPO, und viele mehr.