Verordnung (EG) Nr. 1073/2009
# Verordnung (EG) Nr. 1073/2009

Die Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 enthält Regelungen zur EU-Gemeinschaftslizenz. Sie enthält Bestimmungen zum Marktzugang, zur Genehmigungspraxis im Linien- und Gelegenheitsverkehr und zu den anschließenden Kontrollen im Außendienst. In der Anlage stehen notwendige Sicherheitsmerkmale.

## Inhalt

* Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen
* Kapitel 2: Gemeinschaftslizenz und Marktzugang
* Kapitel 3: Genehmigungspflichtiger Linienverkehr
* Kapitel 4: Gelegenheitsverkehr und andere nicht genehmigungspflichtige Verkehrsdienste
* Kapitel 5: Kabotage
* Kapitel 6: Überwachungsverfahren und Ahndung von Verstößen
* Kapitel 7: Durchführung
* Kapitel 9: Schlussbestimmungen

## Anhänge

* Anhang 1: Sicherheitsmerkmale der Gemeinschaftslizenz
* Anhang 2: Muster für die Gemeinschaftslizenz
* Anhang 3: Entsprechungstabelle

## Umsetzung

Die Verordnung muss durch die Mitgliedstaaten umgesetzt werden.

### Deutschland

In Deutschland wird sie durch das Personenbeförderungsgesetz umgesetzt. Zuständig ist das Bundesministerium für Verkehr.