Ist denn der Rundfunkbeitrag im Zeitalter von Netflix, Amazon Prime Video, Maxdome, Sky usw. noch zeitgemäß? Ich habe drei Abonnements bei Streamingdiensten, sehe schon lange kein konventionelles Fernsehen mehr und denke in naher Zukunft damit zum Anwalt zu gehen. Wie stehen die Chancen?
Ich könnte mir anhand deiner Liste von Fernsehalternativen jetzt langanhaltende Gedanken darüber machen, wie wohl deine Allgemeinbildung aussieht, denn die genannten Kanäle liefern ausschließlich Unterhaltungsformate.
Doch der Punkt ist ein anderer. In unserer Verfassung ist festgelegt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, zu finanzieren durch alle Bürger. Ursprünglich hat man die Pflicht zur Zahlung von Rundfunkgebühren an den Besitz eines Rundfunkgerätes gekoppelt, wobei es auf den Besitz ankam, nicht auf die Nutzung. Seitdem man öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch mit einem Computer oder einem Smartphone empfangen kann, war das unsinnig. Also muss seit einigen Jahren jeder Haushalt einen Rundfunkbeitrag zahlen, egal ob er das Programmangebot nutzt oder nicht.
Das ist wie mit öffentlichen Schwimmbädern, Stadtbibliotheken, Opernhäusern und Gedenkstätten. Sie werden mit öffentlichen Geldern finanziert. Meine Steuern stecken da drin, obwohl ich schon seit 20 Jahren in keiner Stadtbibliothek mehr war.
Warum muss ich dann für den Rundfunk extra zahlen? Warum wird der nicht einfach aus Steuern finanziert?
Weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk staatsfern zu sein hat. Er wird - obwohl das viele Demokratiefeinde immer wieder behaupten - nicht vom Staat kontrolliert. Und dazu gehört auch, dass der Staat nicht über die Zuweisung oder den Entzug von Steuergeldern Einfluss auf den Rundfunk nehmen kann, deshalb wird der Rundfunkbeitrag getrennt von den Steuer erhoben, sonst würdest du das gar nicht merken. Genausowenig wie du merkst, was du mit deinen Steuern sonst so finanzierst.
Der ÖRR hat einen Bildungs- und Informationsauftrag. Natürlich könnte er sich darauf beschränken, nur Nachrichten zu bringen. Doch dann wäre er so interessant wie der Bundesanzeiger und würde in der Bevölkerung nicht akzeptiert. Deshalb braucht der ÖRR genug Geld, um Programme zu machen, die die Leute auch erreichen.
Das alles - inklusive deiner Pflicht zum Zahlen des Beitrags - ist gesetzlich geregelt. Und an Gesetze musst du dich halten, selbst wenn du ihren Sinn nicht verstehst. Etwas anderes wird dir dein Anwalt auch nicht sagen können.