Bauen manche EU-Länder wie Polen, Ungarn und Bulgarien tatsächlich den Rechtsstaat sukzessive ab? Wie kann die EU gegensteuern?
In Ungarn wird ein Putin'esque Regime gebaut.
Ehe Ungarn der EU beitrat, übernahmn man viele Äußerlichkeiten, Institutionen usw. Jedoch nicht nach "popular demand", sondern durch eine Elite herangetrieben. Die materielle Seite der Vorteile der EU-Mitgliedschaft war allen ersichtlich, aber das nicht-materielle "Underpinning", Rechstaatlichkeit, Gewaltentrennung usw. bis hin zu den Errungenschaften der Aufklärung, weniger. Da dies alles von einer Elite herangetrieben wurde, und nicht nach "popular demand" geschah, kann Orbán dies schrittweise zurückdrehen und zurückbauen.
Der Kommunismus ist in der SU zusammengesackt, die SU hat sich von alleine aus Ungarn abgezogen. Wir haben die postkommunistische Freiheit umsont bekommen. Wir haben für sie nicht gekämpft, und viele schätzen sie auch nicht. und wir vergeuden sie jetzt Schritt für Schritt.
Entgegen anderslautenden Behauptungen sind wir Ungarn nicht freiheitsliebend. Wir lieben unseren Horthy, Kádár, Orbán. Solidarisch miteinander sind wir auch nicht.
Orbán ist sehr geschickt und gerissen, dies alles innerhalb der EU oder sogar mit deren Geld abzuziehen.