Kann man Menschenrechte einfordern ? Wenn ja, bei wem ?
Alle Rechte auch die Menschenrechte sind an Person und Staat in dem diese Person sich aufhält geknüpft. Zwar sind Menschenrechte auch vor internationalen Institutionen wie die UN Menschenrechtsorganisation und dem internationalen Gerichtshof einklagbar. Z.B. können Menschenrechtsverstöße dort auf die Tagesordnung gesetzt werden und Beschwerden behandelt werden. Diese internationalen Institutionen haben aber nicht die Möglichkeit gegen Verstöße in den jeweiligen Ländern vorzugehen. In Deutschland schützt das Grundgesetz viele wenn auch nicht alle Menschenrechte. Grundrechte aus dem Grundgesetz können wenn gegen diese verstossen wird vor den zuständigen Gerichten eingeklagt werden. Dazu:
Klartext: Menschenrechte nicht mehr praktikabel? Ein Artikel in der "Roten Fahne" im Juni 2023:
Rote Fahne 06/2023
https://www.rf-news.de/rote-fahne/2023/nr06/rote-fahne-06-2023
Deine Rechte auf einen Blick
Hier findest Du alle Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Wir haben die deutsche Übersetzung diskriminierungssensibel überarbeitet.
https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte
Grundrechte - Menschenrechte
Die Grundrechte sind wie ein Schutzschild für Einzelpersonen gegenüber dem Staat. Sie können nicht einfach weggenommen werden. Wenn jemand denkt, dass seine Freiheiten, die ihm durch die Grundrechte gegeben sind, bedroht sind, kann er vor dem Bundesverfassungsgericht dafür kämpfen, dass die Grundrechte respektiert werden. Aber nicht alle Grundrechte gelten für alle Menschen auf die gleiche Weise. Als Grundrechte bezeichnet man staatlich garantierte Freiheits- und Gleichheitsrechte , die den Einzelnen vor dem Staat schützen. Sie sind für alle drei Säulen staatlicher Gewalt bindend und schränken ihre Macht ein. Also für Legislative (Gesetzgebung: Bundestag und Landtage), Judikative (Rechtsprechung: Gerichte) und Exekutive (ausführende Gewalt: Polizei und Behörden). Die Grundrechte sind ein wichtiger Teil des Grundgesetzes, der Verfassung von Deutschland. Sie stehen am Anfang von insgesamt 146 Regeln im Grundgesetz (Artikel). Einige dieser Regeln garantieren Dinge wie die Gleichheit aller Menschen, die Freiheit, seine Meinung zu äußern, die Freiheit der Presse, die Freiheit des Glaubens, die Freiheit, sich zu versammeln, die Freiheit, Vereinigungen beizutreten, die Freiheit, seinen Beruf zu wählen, die Privatsphäre seiner Wohnung, das Recht auf Eigentum und das Recht auf Asyl. Viele der Grundrechte sind auch Menschenrechte . Das bedeutet, dass diese Menschenrechte in Deutschland vor Gericht eingefordert werden können. Die Menschen, die das Grundgesetz geschrieben haben, haben die Grundrechte besonders geschützt: Man darf sie nicht grundlegend ändern, und wenn es kleine Änderungen gibt, müssen der Bundestag und der Bundesrat diesen Änderungen mit einer großen Mehrheit zustimmen. Die Bürgerrechte und Menschenrechte Der überwiegende Teil unserer Grundrechte sind gleichzeitig auch Menschenrechte. D. h. sie stehen bei uns in Deutschland allen Menschen unabhängig von ihrer Nationalität zu. Sie beginnen immer mit „Jeder hat das Recht …" Der andere Teil der Grundrechte sind sogenannte Bürgerrechte, die nur deutsche Staatsangehörige beanspruchen können. EU-Bürgerinnen und Bürger sind inzwischen in vielen Bereichen gleichgestellt. Nicht so Nicht-EU-Bürger: Für sie gilt das Ausländerrecht. Die Bürgerrechte erkennt man an der Formulierung „Deutsche haben das Recht …". Dazu zählen das Recht auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, auf freie Berufs- und Wohnortwahl sowie die Regelungen zum Wehrdienst und zur Ausbürgerung und Auslieferung. Grundrechte gibt es in einer Diktatur oft nur auf dem Papier Offiziell bekennen sich meist auch Diktaturen zu Grundrechten, die Realität sieht aber oft anders aus. Freiheitsrechte werden dem Einzelnen in einem totalitären Staat nicht zugebilligt beziehungsweise stark eingeschränkt. Die Verletzung der Menschenrechte wird dabei meist mit einem „höheren Ziel“ begründet. So war es auch im Dritten Reich: Mit der Reichstagsbrandverordnung schränkte der Reichspräsident die bürgerlichen Freiheiten erheblich ein unter dem Vorwand, zum
https://www.menschenrechte.jugendnetz.de/material-projektideen/glossar/grundrechte/
https://www.hanisauland.de/wissen/lexikon/grosses-lexikon/m/menschenrechte/grundrechte.html