Was ist ein Patent-Troll?
„Patent-Troll“ ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patente von insolventen Firmen aufkaufen oder Patente auf neue Produkte und Verfahren anmelden. Das Ziel dahinter ist, andere Unternehmen mit den erworbenen Patenten zu einer Lizenzregelung zu zwingen oder wegen Patentverletzung zu verklagen. Wie mein Vor-Antworter bereits erwähnt hat, gibt es unterschiedliche Bezeichnungen im Deutschen: „Patentjäger“, „Patenthaie“ oder „Patentfreibeuter“.
Immer häufiger kommt es auch vor, dass Patent-Trolle direkt auf Firmen zugehen (zum Beispiel auf Messen) und diese gezielt ausspionieren. Sie geben vor, an einer Kooperation interessiert zu sein und lassen sich unter diesem Vorwand von Mitarbeitern der Firma über die neuesten Produkte oder Verfahren informieren. Anschließend melden die Patent-Trolle Patent auf diese Produkte oder Verfahren an und konfrontieren die Firma mit dem erworbenen Patent.
Insbesondere für kleine Firmen mit geringen finanziellen Mitteln sind Patent-Trolle ein Problem. Da ein Gerichtsverfahren zu hohe Kosten verursachen würde, haben kleine Firmen oft keine andere Wahl, als sich auf eine Lizenzregelung einzulassen.
Auch wenn das Geschäft mit den Patenten unmoralisch ist, ist es nicht gesetzeswidrig. Patent-Trolle bewegen sich im gesetzlichen Rahmen, weswegen es schwer ist, gegen sie vorzugehen. In Deutschland gibt es aber seit einiger Zeit gesetzliche Regelungen, die es Patent-Trollen immerhin erschweren, Firmen wegen Patentverletzung zu verklagen.
In diesem Ratgeberartikel kannst Du mehr über die Vorgehensweise der Patent-Trolle erfahren
und nachlesen, wie die gesetzlichen Regelungen in Deutschland den Wirkungskreis der Patentverwerter einschränken.