Welche intelligenten Lösungen gibt es, anstelle von Hartz IV?
Es fasziniert mich immer wieder welche Antworten hier kommen auf Fragen wie diese.
Die zwei Lager sind entweder "Geh Arbeiten du faules Etwas" und "Wir sollten jedem Menschen soviel Geld geben wie nur irgendwie möglich, da sie nur dann ein lebenswertes Leben haben".
Ich kann beide Lager wirklich nicht nachvollziehen.
Ich gehe davon aus dass viele Leute in Hartz 4 arbeiten wollen, dies aber aus verschiedenen Gründen nicht können, sei es gesundheitlich oder dass sie nicht in der Lage sind anspruchsvolle Jobs auszuführen. Es gibt auch Gegenden in D in denen es schlicht keine Einstiegsjobs gibt und die Leute wollen dann nicht umziehen wegen Familie etc, was ich nachvollziehen kann. Daher ist der Ruf danach Hartz 4 abzuschaffen oder zu kürzen wahrscheinlich deutlich zu einfach gestrickt. Dass man aber durchaus Sanktionen für aggressive Arbeitsverweigerer braucht sollte hoffentlich jedem klar sein. Mehr dazu siehe unten.
Auf der anderen Seite finde ich das Lager der "bedingungsloses Grundeinkommen JETZT" oder "Hartz 4 min XXX Euro mehr" auch etwas realitätsfern. Zum einen konkurrieren viele Niedriglohnjobs direkt mit Hartz 4. Den Gedanken "Warum sollte ich bitte Arbeiten gehen wenn ich mehr Geld fürs Zuhausesitzen bekomme?" kann ich nur absolut nachvollziehen und er sollte eigentlich nicht aufkommen.
Ob man jetzt den Mindestlohn um große Beträge anheben sollte kann ich nicht sagen, die bisherige Einführung und die Anhebungen scheinen wenige bis keine negativen Auswirkungen gehabt zu haben von denen ich gehört hätte, daher wäre darüber sicher nachzudenken.
Ob man den Satz jetzt anheben muss, keine Ahnung. Als beginnender Doktorand habe ich auch von Beträgen auf diesem Niveau leben müssen und das war in den NL wo Lebensmittel oft deutlich teurer sind als in D. War das schön, NEIN. War es etwas mit dem ich leben musste? Ja. Wurde es dann besser - auch.
Und zur Fraktion der Grundeinkommensjünger kann ich nur sagen: Der Tag wo ihr ein sinnvoll hohes BGE einführt und dieses im GG verankert ist der letzte Tag an dem ich Arbeiten gehe. Ihr bekommt dann noch ein schönes Dankesschreiben und ich werde dann den Rest meines Lebens rumgammeln anstatt Forschung zu betreiben. Warum sollte ich mich anstrengen für ein Gehalt dass gemessen an meinen Beträgen zur Gesellschaft und ihrem Fortschritt ein Witz ist, wenn ich auch nur schön Zuhause sitzen kann?
So und nun zuletzt eine Antwort auf die eigentliche Frage:
Hartz 4 ist ein relativ restriktives System dafür eine Grundsicherung gegen einen totalen gesellschaftlichen Ausschluss bereitzustellen. Man kann darüber diskutieren welche Druckmittel um Unwillige im Sinne der Gesellschaft zur Arbeit zu bewegen zulässig sind und welche unerwünscht sind. Man kann auch diskutieren welche Anforderungen man zB an Mobilität (Umzug) stellen kann und welche Änderungen sinnvoll wären um Menschen eine sinnvolle Altervorsorge zu ermöglichen.
Das grundlegende Prinzip wird allerdings wahrscheinlich erhalten bleiben, da es sich weltweit jetzt schon über 100 Jahre in diversen, meist deutlich restriktiveren Formen als sinnvolle Lösung erwiesen hat. Grundlegende Änderungen an diesem System brauchen extrem gute Beweis- und Testlagen bevor man sie in Betracht ziehen sollte, da ein eventuelles Scheitern den Zusammenbruch der gesellschaftlichen Ordnung nach sich ziehen würde - das meine ich durchaus Ernst, inkl lächerlich klingenden Szenarien wie bewaffnete Aufstände und Ähnliches.