Is neoliberalism ending?
Der Neoliberalismus endet nicht.
Er metamorphisiert sich.
Und das geschieht an einem der unwahrscheinlichsten Orte.
In Russland.
Und jetzt die lange Antwort:
Wie jeder Kapitalismus, der etwas auf sich hält, ist auch der Neoliberalismus nach Reagans und Thatchers Zuschnitt eine Art Chamäleon.
Ausgerechnet Russland zeigt dem Rest der Welt den Weg. Präsident Putin ist dabei ganz neue Wege gegangen, die sich vor zwei Jahrzehnten noch niemand vorstellen konnte.
Putin ist ein "entideologisierter" politischer Akteur.
Er hasst Ideologien, Plattformen, Roadmaps und ausgeklügelte Visionen für eine bessere Zukunft.
Sie engen seinen Stil ein.
Und er glaubt nicht an die Zukunft.
Die Vergangenheit macht für ihn viel mehr Sinn.
Aber er wurde von den Neoliberalen in die Politik gebracht.
Er ist ein Antikommunist und das zeigt er ganz offen.
Er schirmt die "oberen 100.000 Familien" in Russland vor Preiskontrollen, regulierten Kapitalmärkten und Handelsschranken ab.
Er dampft die Sozialleistungen aus der Sowjet-Ära ein.
Als eingeschworener Austeritätsmensch vertraut er seine Geld- und Fiskalpolitik Leuten an, die das gute alte neoliberale Kochbuch benutzen.
Er scheint keinerlei Skrupel vor dem Globalismus in seiner chinesischen Version zu haben.
Man muss dabei auch folgendes bedenken:
Putin ist der Mann, der uns in die WTO gebracht hat - auch wenn das für eine extraktive Wirtschaft wenig wirtschaftliche Vorteile bringt.
Er leitete die De-Industrialisierung des Landes.
Der Prozess begann aber eigentlich schon vor seiner Zeit, als die sowjetische Militärindustrie nach dem Ende des Kalten Krieges mit gebrochenem Rückgrat dalag.
Aber die schiere Zahl der unter Putin stillgelegten Industriebetriebe übertrifft bei weitem die dunkelste Zeit von Jelzins Herrschaft.
Unter Putin schoss die Zahl der russischen Milliardäre von null auf über hundert in die Höhe. Viele von ihnen zogen nach London und in andere bekannte Nester des Neoliberalismus und blieben dabei auf gutem Fuß mit dem Kreml.
Er führte die pauschale Einkommenssteuer von 13% für natürliche Personen ein. Selbst nach ihrer Erhöhung auf 15 % im Jahr 2020 ist Russland ein leuchtendes Beispiel für niedrige Steuern für wohlhabende Menschen.
Er machte den russischen Rubel zu einer voll konvertierbaren Währung.
Unter seiner Führung hat eine Billion USD das Land in Richtung Westen verlassen. Trotz mehrerer Versprechen aus dem Kreml hat er nichts getan, um die Kapitalflucht einzudämmen.
Nach der Krim-Annexion führte eine Kombination aus niedrigen Erdölpreisen und westlichen Sanktionen zu einer Stagnation der russischen Wirtschaft. Sie hält bis heute an. Aber das Vermögen der Oligarchen ist nur noch größer geworden.
Offensichtlich gehen Putins Anti-West-Einstellung und die Ausweitung unseres mächtigen Staates in die Wirtschaft gegen seinen neoliberalen Strich.
Aber Ersteres ist nur eine Folge seiner Innenpolitik.
Und letzteres sind nichts anderes als mächtige staatsoligarchische Clans, die sich unter dem Deckmantel der Staatsbürokratie ("Stoligarchie") nationales Eigentum unter den Nagel reißen.
Unter dem Radar hat Präsident Putin das neoliberale Spiel klar neu definiert.
In gewisser Weise macht er mit dem Neoliberalismus das, was die Franken mit dem Erbe des römischen Reiches gemacht haben. Die Barbaren des dunklen Zeitalters annektierten dessen Prunk so gut sie konnten und gaben sie dann in angepasster Form an das weiter, was heute die westliche Zivilisation ist.
Unten sehen wir Präsident Putin, wie er Henry Kissinger begrüßt. Die zwei hatten mindestens 16 bekannte Treffen während der postsowjetischen Ära.
Und das allererste davon fand statt, lange bevor Putin von Jelzin in den Kreml berufen wurde.
Bei keinem anderen erklärten Gegner des Neoliberalismus konnte man ein derart enges Verhältnis zur "grauen Eminenz" der amerikanisch dominierten Weltordnung sehen.
Stalinisten und radikale Nationalisten in Russland haben das drängende Gefühl, dass Präsident Putin hinter der Mauer antiwestlichen Getöses insgeheim Befehle von internationalen Bankern und angelsächsischen Globalisten entgegennimmt.