Ist die Demokratie, wie sie heute gelebt wird, noch zeitgemäß?
Ich sehe zwei Hauptgründe, warum die Demokratie, wie wir sie aus dem 19. und 20. Jhdt. übernommen haben, nicht mehr zeitgemäß ist.
Latenz und Intensität des Feedbacks für Wähler: Das Feedback über die eigene Wahl ist kaum noch warnehmbar. Die politischen Parteien stehen zwar für konkret unterschiedliche Ziele (insbesondere die Nicht-Volksparteien), jedoch ist die Wahrnehmung der Auswirkungen einer Wahl durch Koalitionen und die Verhältniswahl immer schon verdünnt. Es ist schwer zu sagen, ob die eigene Wahl nun eine Wirkung hatte, oder ob die Wirkung erst viel später eintritt. Ein Effekt, der sehr stark zur Wahl- und Demokratiemüdigkeit anregt.
Die repräsentative Wahl ist veraltet: Man muss sich zu Gemüte führen, dass das Wahlsystem auf einer Zeit basiert, in der der Abgeordnete noch in der Kutsche zum Parlament gefahren ist, und eine Nachricht zwischen München und Berlin schon mehrere Tage unterwegs war. In diesem Rahmen ist es klug, einen Repräsentanten zu entsenden, der mit Befugnissen versehen, die eigene Position oder die der gemeinsamen Partei vertritt. Heutzutage tritt immer mehr hervor, dass die eigentliche Aufgabe des Repräsentanten nicht mehr besteht. Diese wurde durch eine Position des “Ich entscheide das mal besser für das unwissende Wahlvolk.” ersetzt. Sozusagen eine Position des Politik-Maklers, der die Komplexität der politischen Realitäten für den gemeinen Bürger vereinfacht und verarbeitet. Allerdings benötigt diese Position Vertrauen. Ein Vertrauen, dass durch eine großangelegte Kraftanstrengung in den vergangenen Jahrzehnten verspielt wurde. Das Wohl des Bürgers wurde stattdessen immer mehr durch das Wohl des Staates (in Form seiner leitenden Personen) und der finanziell starken Akteure (Wirtschaft und Finanzsektor) in ihm ersetzt. Das beste Beispiel ist die Befreiung von gerade jenen Firmen von der EEG Umlage, die besonders viel Energie verbrauchen. Hier zeigt sich, dass der repräsentativ gewählte Vertreter, die Interessen des Bürgers nur noch interpretiert und dann in homöopathischen Dosen mit der eigenen Meinung (und dem eigenen Interesse, wie z.B. Herr Gazprom bzw. Schröder) versetzt, die eigene Meinung oder Position realisiert. Vielleicht sollte man hier am besten ansetzen.
Um an diesen Punkten anzusetzen würde ich eine Veränderung empfehlen, die auf einer gewichteten Matrix aus Zielqualitäten der individuellen Bürger beruht, und, basierend auf ihrer stimmanteiligen Wichtung zu der sowohl die Mehrheiten als auch die Minderheiten entsprechend ihres Anteils an der Gesamtheit (inkl. der neutralen oder nicht stimmenden inerten Masse) beitragen, den Volksvertretern konkrete Kompromissziele vorgibt. Ansonsten werden sich immer mehr Menschen von der Demokratie abgekoppelt fühlen.