Wieso ist Snus in Deutschland verboten?
Quelle Wikipedia "Aufgrund der Richtlinie zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen
[21]
ist das gewerbliche Inverkehrbringen von Snus in der gesamten Europäischen Union
mit Ausnahme von Schweden
verboten. Für Deutschland war das Verbot in § 5a
der Tabakverordnung
festgeschrieben und findet sich seit 2016 gleichlautend in § 11
des neuen Tabakerzeugnisgesetzes
. Der Erwerb von Snus ist ab einem Mindestalter von 18 Jahren legal. In Österreich wurde das Verbot in § 2 Tabakgesetz
festgeschrieben. In der Schweiz war Snus bis zum 27. Mai 2019 nach Artikel 5 der Tabak-Verordnung nicht handel- oder einführbar. Das Schweizer Bundesgericht entschied dann allerdings, dass diese Regelung hinfällig ist, da das Verbot „willkürlich und verfassungswidrig“ sei.
[22]
Eine Klage eines Herstellers und eines deutschen Tabakwarenvertriebs vor dem Europäischen Gerichtshof
auf Aufhebung des Verbotes hatte keinen Erfolg."