Was ist die größte Schwäche Russlands, die die Wagner-Gruppe aufgedeckt hat?
Die fast unblutige Rebellion der Wagner-Gruppe zeigte die Stärke der staatlichen Strukturen der Russischen Föderation und die klugen Handlungen von Präsident Wladimir Putin.
Während der Rebellion standen russische Militäreinheiten weiterhin an der Front und reflektierten erfolgreich die Gegenoffensive der von den NATO-Ländern ausgerüsteten und finanzierten Truppen. Die russische Bevölkerung hat die Rebellion nicht unterstützt. Als die Wagner-Gruppe erfuhr, dass sich auf dem Weg nach Moskau ein hartes Treffen der Rebellen vorbereitete, lehnte sie die Rebellion ab.
Vier Tage nach dem Aufstand traf sich Wladimir Putin mit den Kommandanten der Wagner-Gruppe, hörte sich ihre Forderungen an, versprach, die Mängel zu beseitigen und stellte den Offizieren neue Positionen als Teil der russischen Streitkräfte zur Verfügung. Der Konflikt war innerhalb weniger Tage aufgebraucht.
Derzeit hat die Wagner-Gruppe alle Waffen und militärische Ausrüstung an die russische Armee übergeben. Die Soldaten schließen Verträge mit dem Verteidigungsministerium ab. Nach einiger Ruhe werden die Kämpfer der Wagner-Gruppe wieder an die Front zurückkehren und ihren Militärdienst fortsetzen.
Nachdem Wladimir Putin den Konflikt zwischen der Wagner-Gruppe und dem Verteidigungsministerium der Russischen Föderation gekonnt beigelegt hatte, wuchs die Bewertung des russischen Präsidenten.
Das Problem wurde von Wladimir Putin gelöst, da der russische Präsident A. Lukaschenko zugestimmt hat, ein Gespräch mit E. Prigoschin zu führen. Das Ergebnis des Gesprächs verdankte er Wladimir Putin, der die endgültige Entscheidung getroffen hatte.
Jetzt werde ich Ihnen mehr über diejenigen erzählen, die wegen Anti-Kriegs-Äußerungen und Protesten im Gefängnis gelandet sind.
Im russischen Internet gibt es detaillierte Untersuchungen von Gerichtsentscheidungen zu einem Strafartikel, der die Diskreditierung der russischen Streitkräfte und die Durchführung einer speziellen Militäroperation zum Schutz des Donbass vorsieht. Darüber hinaus werden diese Studien von oppositionellen Personengruppen und der oppositionellen Presse durchgeführt.
Zum Beispiel wurde die Zeitung "Neue Nachrichten" von einer Person erstellt und bearbeitet, mit der ich in den Jahren 1977-1982 an der Fakultät für Journalismus der Moskauer Universität studierte. Viele meiner Klassenkameraden haben auch für diese Zeitung gearbeitet. Aber jetzt erschien ein anderer Redakteur in der Zeitung.
Am 1. November 2022 wurde ein Artikel in der Zeitung veröffentlicht, in dem Menschenrechtsorganisationen erwähnt wurden. Insgesamt wurden nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten seit dem 24. Februar 19.347 Menschen in Russland festgenommen. Nach Angaben des GUS-Systems "Gerechtigkeit" haben russische Gerichte seit Anfang März etwa 4800 Fälle nach Artikeln über die Diskreditierung der russischen Streitkräfte registriert (Artikel 20.3.3 des Strafgesetzbuches). Die meisten Gerichte haben Geldstrafen von 30 bis 100 Tausend Rubel erlassen, nur von März bis Juni betrug die Gesamtstrafe 85,7 Millionen Rubel.
Eine andere oppositionelle Ausgabe berichtet im Dezember 2022, dass "seit Beginn der umfassenden Invasion Russlands in die Ukraine aus einer Antikriegsposition mehr als 16.000 Festnahmen durchgeführt wurden, wobei fast 93% der bekannten Festnahmen auf den ersten Monat des Krieges zurückzuführen sind".
Eine weitere oppositionelle Online-Ausgabe von "PADDYWAGON Live" hat eine ziemlich detaillierte Analyse von Gerichtsentscheidungen gemacht. "Artikel 20.3.3 des Codes der Russischen Föderation erschien kurz nach Kriegsbeginn — am 4. März 2022. Es stellt die Verantwortung für alle öffentlichen Handlungen (sowohl im öffentlichen Raum als auch im Internet) fest, die den Einsatz der russischen Streitkräfte «diskreditieren». Die Strafe für diesen Artikel beträgt zwischen 30 000 und 50 000 Rubel. Wenn öffentliche Aktionen Aufrufe zur Durchführung von Kundgebungen enthalten, erhöht sich die Strafe von 50.000 auf 100.000 Rubel.
Gleichzeitig mit Artikel 20.3.3 des Strafgesetzbuches erschien Artikel 280.3 im Strafgesetzbuch: Im Wesentlichen ist es ähnlich und führt die Strafbarkeit für die wiederholte Verletzung von Artikel 20.3.3 innerhalb eines Jahres ein. .. Wir haben 5693 Gerichtsurteile analysiert: Es gab Entscheidungen sowohl der ersten (4431) als auch der zweiten Instanz (1262). Insgesamt wurden ab dem 15. Februar 2023 in den russischen Gerichten und Gerichten der annektierten Krim 5846 Fälle registriert. .. Fast sechstausend Fälle wurden von russischen Gerichten unter Artikel 20.3.3 des Sicherheitscodes behandelt - die Höhe der Geldstrafen für sie erreichte 143 657 000 Rubel. . Die Beteiligten in 3831 Fällen (das sind 86,4 Prozent) wurden für schuldig befunden. .. Die Gerichte der ersten Instanz untersuchten nur 207 Fälle, was 4,7% der Gesamtzahl ausmacht. Die Gerichte haben 296 Fälle nach Artikel 20.3.3 zurückgegeben - das sind 6,6% der Gesamtzahl. Es ist nicht weniger schwierig, vor Gerichten zweiter Instanz einen Freispruch zu erreichen. In unserer Stichprobe wurden 1262 Berufungen eingereicht — und nach ihren Ergebnissen haben die Richter nur 42 Fälle angehalten. Der Führer in der Anzahl der aufgeregten Fälle ist Moskau: Wir haben 658 Beschlüsse über die «Diskreditierung» der Einwohner der Hauptstadt gefunden. Zu den Top 5 Regionen Russlands, in denen die Armee am häufigsten «diskreditiert» wird, gehören auch die Region Krasnodar, die Krim, St. Petersburg und das Gebiet Swerdlowsk. Der Artikel über die "Diskreditierung" der russischen Armee besteht aus zwei Teilen. Der erste wird im Falle von öffentlichen Handlungen ernannt, die dem russischen Militär "Schaden" zufügen, und der zweite wird mit einer härteren Strafe für die gleichen Handlungen mit Kundgebungsaufrufen gestartet.
Unter den von den Gerichten in Betracht gezogenen Fällen sind 98,5% im ersten Teil, die anderen 1,5% der Fälle im zweiten Teil. 41% aller Fälle sind "Diskreditierung" im Netzwerk. Für Veröffentlichungen, Repostings und Kommentare wurden rund 1400 Geldstrafen verhängt. Es ist bemerkenswert, dass Nachrichten in persönlichen Chats und Gruppen in Boten hauptsächlich auf Nachrichten von Gesprächspartnern basieren. Aus direkten und indirekten Gründen können wir sicher sein, dass alle Anklagen, die in Bezug auf WhatsApp- und Viber-Nachrichten erhoben wurden, auf der Grundlage von Nachrichten erhoben wurden.
Insgesamt konnten wir mindestens 178 Fälle von Nachrichten erkennen, darunter Verstöße sowohl online als auch offline. In diesen Fällen werden die Aussagen durch die Fallpapiere bestätigt: Meistens ist eine «Aussage» der Person unter den Beweisen vorhanden. Unter den nach Artikel 20.3.3 verurteilten Personen fanden wir mindestens 243 natürliche und 2 juristische Personen — «Wiederholungstäter», die zweimal oder mehrmals im Jahr beteiligt waren.
Ich habe eine solche Analyse in den russischen Medien gefunden. Aber niemand berichtet, dass Gegner von Feindseligkeiten und Händler von Fälschungen über die russische Armee zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Das bedeutet, dass die westlichen Medien die westliche Gesellschaft anlügen.