Zelensky scheint alle in seinem Umfeld zu entlassen. Stürzt das ukrainische Regime von innen heraus?
Die Probleme der Ukraine hörten nicht auf, als Selenskyj gewählt wurde. Das Wahlergebnis veränderte die Machtverhältnisse zwischen den rivalisierenden Oligarchien. Ich bin kein Experte, aber ich liebe die Ukraine und das ukrainische Volk. Deshalb habe ich die Entwicklung dort verfolgt. Ich habe noch viele Freunde und Kontakte, ganz normale Menschen mit Talenten und Träumen und eine bessere Gesellschaft.
Die von mir gesammelten Informationen sind keinesfalls ergänzend, ich erlaube mir dennoch einen Überblick über das, was ich gefunden habe:
Erstens ist die Ukraine vom FSB infiziert. Der ehemalige KGB hatte vor dem Zusammenbruch des sowjetischen Systems allein in der Ukraine Tausende (wahrscheinlich Zehntausende) von Vollzeitmitarbeitern.
Ich bin darauf gestoßen, als ich mich mit einer jungen Frau unterhalten habe, die angeblich beim ukrainischen Zoll gearbeitet hat. Es war eine seltsame Abteilung. Sie verstand nichts von Handel und Zoll. Ihre beste Freundin hatte auch dort gearbeitet, sich aber trotz der miserablen Wirtschaft, des eisigen Winters und der enormen Arbeitslosigkeit entschieden, aufzuhören.
Vor den Olympischen Winterspielen 2014 (Sotschi) brach sie alle Kontakte ab. Die Orange-Revolution fand statt und Janukowitsch floh über die Grenze nach Russland. Wir haben den Kontakt wieder aufgenommen. Sie sei an einem Seminar in Ägypten gewesen, sagte sie. In Ägypten ??? !!! Ihr Büro hatte nicht das Geld, um Gehälter zu zahlen. Der Schlafsaal, den sie mit ihrer besten Freundin teilte, war ohne Heizung. Die Damen mussten sich ein Bett teilen, um sich warm zu halten.
Sie sagte, dass sie sehr schnell Fortschritte gemacht habe und nun Kollegen mit längerer Betriebszugehörigkeit überlegen sei.
Hier stimmten viele Faktoren überhaupt nicht!
Schließlich fügten sich die Teile dieses seltsamen Puzzles zusammen.
Sie arbeitete in einem Büro, das durchaus dem ukrainischen Zoll hätte angegliedert sein können, das aber eher die Aufgabe hatte, einen Teil der Staatseinnahmen zu kontrollieren. Vielleicht auch Stellen im ukrainischen Staat zuweisen, die der Kreml (zB Putin) als "zuverlässig" einstuft. Letzteres ist reine Vermutung, mag aber erklären, warum die Probleme in den öffentlichen Finanzen so unlösbar sind.
Als ihre Freundin sich weigerte, lag es vielleicht daran, dass beiden Damen Positionen in diesem "Zollamt" angeboten wurden, das Loyalität gegenüber dem Kreml verlangte. Der eine sagte nein und entschied sich zu hungern, der andere sagte ja und machte Karriere.
Kehre zu Selenskyj zurück. Vor der Wahl war er durch seine Beteiligung am Medienunternehmen „1 plus 1“ – dem Unternehmen, das die TV-Serie „Ein Mann des Volkes“ produzierte – zu einem der reichsten Männer der Ukraine geworden. Es geht um einen einfachen Mann, der von den Problemen in der Ukraine so provoziert wird, dass er sich zur Wahl stellt und Präsident wird.
Diese TV-Serie vermittelt den Ukrainern ein Bild von Selenskyj als "einem Mann des Volkes", während er in Wirklichkeit reich an Zucker ist und zur oligarchischen Elite des Landes gehört.
Derjenige, der ihm zu dieser Position verholfen hat, war ein anderer Oligarch: Kolomyski. Er war ein Todfeind von Poroschenko - ein weiterer Oligarch, aber auch der Präsident der Ukraine. Der Konflikt zwischen Kolomoyski und Poroschenko war so dramatisch, dass Kolomoyski nach Israel floh, wo ihm Gefängnis, vielleicht sogar Mord drohte.
Laut meinen Freunden und Kontakten sind Kolomoyski und Zelenski als „Radarpaar“ zu betrachten – zwei Spieler im Spiel der Macht, die immer kooperieren und sich gegenseitig helfen.
Ein dritter Oligarch mit extrem starken Kontakten ist Medvedtschuk. Vielleicht der reichste Mann der Ukraine und Führer einer der loyalsten Parteien Putins im ukrainischen Parlament – Rada.
Es war so schlimm für ihn, dass er sich eine Uniform schnappte und versuchte, nach Westen zu fliehen, aber erkannt und festgenommen wurde
Selenskyj versuchte sofort, ihn bei einem Gefangenenaustausch mit ukrainischen Kriegsgefangenen in Russland einzusetzen. Putin lehnte ab, obwohl Medvedtschuk Berichten zufolge ein viel effektiverer Unterstützer war als Janukowitsch es jemals war. Wieso den? Warum war Selenskyj so erpicht darauf, Medvedtschuk außer Landes zu bringen?
Ist es denkbar, dass Medvedtschuk bei all seinem Wissen über Korruption sein Wissen über Poroschenko, Selenskyj und Kolomyski vortragen könnte? Wenn der Prozess öffentlich abgehalten wird, könnte er für viele Mächtige, die sich heute als "gute ukrainische Patrioten" ausgeben, in Wirklichkeit aber zu ihrem eigenen Vorteil mitgeholfen haben, die Wirtschaft des Landes zusammenzubrechen, fürchterlich unangenehm werden.
Medvedtschuk hat nichts zu verlieren. Er hat keine Zukunft in der Ukraine. Und Putin braucht ihn nicht mehr. Ich denke, er wird versuchen, Pferde gegen eine Vereinbarung einzutauschen, bei der er der Bestrafung entgeht.
Zelensky / Kolomoyski werden, wenn sie das Medvedtschuk-Problem nicht auf andere Weise loswerden, den Fall vor ein geschlossenes Gericht bringen. Mit anderen Worten, kein öffentlicher Zugang zu den Hauptverhandlungen.
Medvedtschuk wird versuchen, mit Zelensky einen Pferdetausch zu bekommen. Dann muss er im Austausch für seine Freiheit etwas zu geben haben. Dann muss er Selenskyj äußerst sensible Informationen geben.
Wird das passieren, wenn Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes und der Generalstaatsanwalt entlassen werden?
Wir haben also 3 bekannte oligarchische Systeme:
Medvedtschuk/Janukowitsch: Sie waren Putins zwei vertrauenswürdigste Männer in der Ukraine.
Dann gibt es noch Poroschenko. Ich weiß nicht, welche Unterstützungsspieler er hatte. Er war Finanzminister in der Regierung von Janukowitsch und wurde reich, während er diesen Job hatte. Er MUSS sehr viele Details der kriminellen Aktivitäten von Janukowtisch und Medvedtschuk gekannt haben. Wie umfangreich war sein Engagement bei Medvedtschuk / Janukowitsch? Es besteht kein Zweifel, dass hier viel verborgen ist.
Jetzt posiert Poroschenko in Felduniform, kugelsicherer Weste und automatischem Gewehr. Aber niemand, den ich in der Ukraine kenne, vertraut ihm. Er ist gut darin, in heroischen Posen in den Medien aufzutreten, das tat er in all den Jahren vor dem Krieg, aber alle Ukrainer wissen, dass, wenn sich der Staub gelegt hat, Poroschenko und niemand sonst mit dem Gewinn übrig bleibt.
Als Selenskyj Präsident wurde, ist der Korruption vor dem Angriff Russlands nichts passiert. Dann bekam Zelensky eine ganz andere Rolle zu spielen: der heldenhafte Verteidiger der Nation. Eine Rolle, die er gut und überzeugend spielt.
Riesige Geldsummen fließen jetzt in die Ukraine. Das Land braucht Geld und Waffen, keine Frage.
Aber da sich der Prozess der ukrainischen Mitgliedschaft in der EU beschleunigt, gibt es einige wichtige Dinge, die die EU betonen muss:
Zunächst muss die Korruption gestoppt werden. Nicht wenig und schrittweise – sondern effizient und bar. Es erfordert enorme Ressourcen für die Untersuchung und es erfordert kompromisslose Bemühungen. Es darf nicht passieren, dass riesige Gelder der EU in die Taschen der verbliebenen Oligarchen fließen! Die jüngsten Enthüllungen scheinen ein Schritt in die richtige Richtung zu sein. Aber eine enorme Menge bleibt.
Beim Aufbau eines demokratischen und rechtsstaatlichen ukrainischen Staates werden viele Menschen, die an dieser Korruption beteiligt waren und davon profitiert haben, davon Gebrauch machen müssen. Die Korruption war so weit verbreitet, dass, wenn man alle feuert, die gefeuert werden sollten, viel zu wenige übrig bleiben, um den öffentlichen Sektor zu leiten.
Dann werde ich mich von Nelson Mandelas Lösung in Südafrika inspirieren lassen: Wahrheitskommissionen. Sie können nicht alle einsperren, aber Sie können sie dazu bringen, die Wahrheit zu sagen. Bedingtes Versagen der Strafverfolgung oder bedingte Verurteilung im Austausch für die Wahrheit (Geständnis). Die Bedingung ist, dass, wenn jemand nach einer solchen Vereinbarung am wenigsten korrupt handelt, die strafrechtlichen Maßnahmen wieder in vollem Umfang in Kraft treten. Und dann gibt es keine Gnade!
Ich glaube immer noch, dass Zelensky der Anführer ist, auf den man sich konzentrieren sollte. Daher ist es kompromisslos notwendig, dass er seine eigenen Angelegenheiten bereinigt. Er darf NICHT die Freiheit geben, so weiterzumachen, wie er es vor Russlands Angriff getan hat. Er muss sich an die Arbeit machen, um die Ukraine mit sauberen Papieren wieder aufzubauen!
Es ist besonders wichtig, dass junge Menschen ein klares Verständnis davon haben, dass sie jetzt in einer Zeit und in einem Land leben, in dem Gerechtigkeit gilt und wichtig ist.