Darf ein angestellter Programmierer seinen Code und Idee zum Patent anmelden und der Arbeitgeber muss anschliessend Patentgebühren zahlen?
Ich komme zwar nicht aus dem Bereich… aber ich würde sagen "es kommt darauf an, was in deinem Arbeitsvertrag steht". Konkret: was steht in deinem Arbeitsvertrag zu
a) zu selbständiger Arbeit neben dem Jobs steht (falls du den Code außerhalb der Arbeit erstellt hast; ggf. greif hier die Regelung wo du nicht im gleichen Bereich selbständig sein darfst - Stichwort Konkurrenz für das Unternehmen deines Arbeitgebers/deiner Arbeitgeberin) und
b) zu den Produkten, die während deiner Arbeitszeit erstellt wurden. Was gibt es für den letzten Fall für Absprachen?
Oft ist es so, dass alle Produkte, die während der Arbeitszeit im Auftrag des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin erstellt werden diesem gehören… Jedoch stellt sich in diesem konkreten Beispiel die Frage nach dem "geistigen Eigentum" des Codes. Umso wichtiger sind vorherige Absprachen….Einen Automatismus von du reichst ein und der Arbeitegeber/die Arbeitgeberin bezahlt, lässt sich sicherlich nicht ableiten. Aber auch hier: falls es vertraglich vorher so festgelegt ist, ist das eine andere Angelegenheit.