Warum wird das Internet immer mehr zensiert?
Zunächst einmal Begriffsklärung.
Zensur als rechtlicher Begriff erfasst ausschließlich die Kontrolle von Informationen und deren Verbreitung durch staatliche Institutionen. Deshalb sagt Art. 5 des Grundgesetzes auch eine Zensur findet nicht statt.
Darüber hinaus wird der Begriff Zensur aber auch insbesondere in der Umgangssprache gebraucht, um Eingriffe durch andere Personen zu beschreiben, zB private Betreiber von Internetplattformen.
Die Unterscheidung ist wichtig, weil Ursache und Auswirkung der Maßnahmen unterschiedlich sind.
Von staatlicher Seite findet in Deutschland ein Eingriff in die Informationsfreiheit nur dann statt, wenn dies aufgrund eines Strafgesetzes oder anderer Rechtsverletzungen geboten ist. Wer im Internet den Holocaust leugnet, andere Menschen beleidigt, bedroht oder verunglimpft muss damit rechnen, dass seine Aussagen den gleichen Beschränkungen unterliegen wie im gesprochenen oder gedruckten Wort. Diese Eingriffe sind keine Zensur im rechtlichen Sinne, werden sicherlich aber von manchen Menschen als solche im umgangssprachlichen Sinne verstanden.
Warum brauchen wir das:
Weil wir Gesetze haben und diese auch im Internet gelten. Ob es sinnvoll ist, bestimmte Aussagen einem Verbot zu unterziehen, wie zB die Leugnung des Holocaust, ist eine philosophische Diskussion.
Was allerdings häufiger vorkommt, ist die Moderation von Beiträgen auf Internetplattformen. Dabei löschen Plattformbetreiber wie Facebook Twitter und auch Quora Beiträge, weil sie gegen bestimmte Standards verstoßen. Das wird von den betroffenen Personen Zensur empfunden.
Rechtlich ist das legitim, da die Nutzer der jeweiligen Plattformen sich bereit erklärt haben, sich an die Regeln der jeweiligen Plattformen zu halten.
Für die Zunahme der Eingriffe gibt es mehrere Gründe. Einerseits nehmen die Plattformen und auch die Anzahl der Nutzer und deren Beiträge zu. Außerdem wird immer deutlicher, wie groß der Einfluss der Plattformen auf unser tägliches Leben ist. Es ist ausgesprochen fraglich ob ein Donald Trump gewählt worden wäre, wäre es nicht zuvor zu massiven Kampagnen auf Facebook und Twitter gekommen. Das gleiche gilt für die Abstimmung zum Brexit.
Für die Plattformen führt das zu einem großen Problem. Ihr einziger Zweck ist es, Geld zu verdienen. In dem sie als politische Plattformen genutzt werden, insbesondere durch die Verbreitung von falschen oder verfälschten Nachrichten, werden Sie immer mehr zum Ziel staatlicher Eingriffe. Es ist eben gerade nicht legitim, Wahlen zu beeinflussen in dem fake News Bedrohungen und Verschwörungstheorien verbreitet werden.
Berücksichtigt man außerdem, dass extreme Ansichten immer nur von kleinen Randgruppen vertreten werden, hat die Verbreitung dieser Ansichten die Gefahr, dass die Mehrheit der Nutzer sich abwendet. Dies bedeutet kurzfristig weniger Werbeeinnahmen und langfristig den Untergang der Plattform.