Ist Deutschland wirklich zugebaut (gibt es also kaum Platz für neue Bauten usw.)?
Das behauptet so niemand. Es mangelt aber an erschlossenen und erschließbaren Flächen. Und das dauert seine Zeit. Der Ort, in dem ich wohne, ist von 3 Seiten von Naturschutzgebieten eingeschlossen, in der vierten Richtung liegt ein Gewerbegebiet.
Achten Sie einmal bei einer Reise in die USA darauf, wie stark das Land zersiedelt ist. Oft erkennt man die Stadtgrenzen nicht, eine geht in die andere über. Um das zu vermeiden, bestehen in Deutschland Entwicklungsachsen und -räume, die von der Regional- und Landesplanung vorgegeben werden. Damit wird Bautätigkeit gelenkt und beschränkt.
Angenommen, ich hätte geeignete Flächen, dann sind diese noch nicht baureif. Wie kommt Waser, Strom und Verkehr dorhin ? Das bedarf der Flächennutzungs- und Bebauungsplanung. An einem solchen Plan wirken nicht nur Behörden verschiedener Ebenen mit, auch die “Träger öffentlicher Belange” mit. Diese tragen Hinweise vor und Bedenken mit. Das reicht dann von Umweltverbänden über Stromversorger bis zum Kampfmittelräumdienst, der seine Karten nach Munitions-Verdachtsflächen durchsucht. Jede Anmerkung muss in einer sogenannten Abwägungsentscheidung entweder beachtet, oder begründet zurückgewiesen werden.
Danach wird es für die Gemeinde teuer, denn jetzt muss sie die Voraussetzungen schaffen, die sich aus dem Bebauungsplan (kurz: B-Plan) ergeben. Ein Beispiel, wieder aus meiner Gemeinde. Neben einer Bebauungsfläche sollte auch ein Einkaufsmarkt entstehen. Der Landkreis als Aufsichtsbehörde (hier als untere Landesbehörde) hatte zur Auflage gemacht, dass der Verkehr aus beiden Flächen über eine Ampel oder einen Kreisel in die angrenzende Landesstraße eingefädelt wird. Weil dabei auch Strom, Wasser und Abwasser neu verlegt werden mussten, beliefen sich die Gesamtkosten auf knapp 3 Millionen Euro.
Es dürfte aus dieser Beschreibung klar werden, dass man Bauland langfristig “auf Vorrat” halten müsste. Dass ist aber überwiegend nicht ausreichend der Fall. Nach der Bankenkrise brachen überall die Einnahmen aus der stark konjunkturabhängigen Gewerbesteuer ein. In der Folge konnten viele Gemeinden ihre Haushalte nicht mehr ausgleichen. Eine Kreditfinanzierung braucht in jedem Einzelfall die Genehmigung der Aufsichtsbehörden. Teure Planungen wurden also gestreckt oder gestrichen.
Umgekehrt bemühte man sich, so schnell wie möglich Bauland zu verkaufen, um so die Kasse zu füllen und nach einem Jahrzehnt der Vorleistungen die Erschließungskosten auf die Grundstückseigner umlegen zu können.
Wenn Medien einen Mangel an Flächen konstatieren, ist es in der Regel viel zu spät, um schnell gegensteuern zu können. Was uns jetzt auf die Füße fällt sind also die Folgen von Entscheidungen, die ein Jahrzehnt und mehr zurückliegen.
Die Abläufe mögen von Bundesland zu Bundesland variieren, im Kern ähnelt sich das Verfahren aber.