Warum ist die SPD momentan so unbeliebt?
Gerhard Schröder hat vor vielen Jahren als Bundeskanzler die sozialdemokratischen Wähler bitter enttäuscht. Seine Agenda 2010 (Reform des Sozialsystems und des Arbeitsmarktes) führte zu massiven Kürzungen staatlicher Leistungen für Arbeitslosengeldempfänger. Die Liberalisierung des Arbeitsmarktes verschlechterte die Situation der Arbeitnehmer ganz erheblich und führte zu einer Gegnerschaft mit den Gewerkschaften. Auch die gesetzliche Rentenversicherung wurde umgebaut, was zu einer Kürzung staatlicher Leistungen führte.
Für diese Reformen wurde Schröder von der Wirtschaft hochgelobt, weil diese Politik bisher nicht einmal von der CDU umgesetzt werden konnte. Gleichzeitig verlor die SPD viele traditionelle Wähler.
In der Folge wurde die SPD immer mehr zu einem “Anhängsel der CDU”. Ihre Politik bestand im wesentlichen darin, ein “ hier ein bisschen mehr, dort ein bisschen weniger” zu fordern. In keinem Politikbereiche hat sie mehr eine Meinungsführerschaft. Ganz im Gegenteil: Sogar ihr Koalitionspartner, die CDU, überholte sie in einigen Politikfeldern, ganz zu schweigen von den Grünen oder der Linke.
Die SPD hat keinen Mut, in wichtigen Politikfeldern eine Trendwende oder einen Systemwechsel zu fordern (Steuersystem, Gesundheitsvorsorge, Rentensystem, Asyl- und Ausländerpolitik u.a.), sie trottet ihrem Koalitionspartner brav hinterher.
Ihre Glaubwürdigkeit hat sie auch in anderen Bereichen eingebüßt. In jedem Wahlkampf fordert sie z.B. eine bessere Bildung. Dabei hat sie in vielen Bundesländern seit Jahrzehnten die Bildungspolitik bestimmt. Was dabei herausgekommen ist, sieht man in Berlin - ein desaströses Bildungssystem. Die gut situierten wandern in private Schulen ab, die staatlichen Schulen habe den “Rest” zu unterrichten. Nicht einmal für diese relativ homogene Gruppe hat man pädagogische Konzepte.
Für Zukunftsthemen wie Klimawandel, Digitalisierung, Wissenschaft(sbereiche) oder einfach Wohnen oder innere Sicherheit gibt es keine Antworten.
Und “last but not least” hat die SPD kein “medientaugliches Personal”. Schaut man in die Gesichter der führenden SPD Leute, dann spürt man das “Elend der Welt” noch ein bisschen mehr. Politiker müssen aber Hoffnung und Zuversicht ausstrahlen und vermitteln. Ein griesgrämiges oder leidendes Gesicht mit einem mürrischen Statement wird niemand veranlassen die SPD zu wählen. Wir leben in einer medialen Gesellschaft - der trotzig-mürrische “Arbeiterführer” gehört längst der Geschichte an.
Fazit: Raus aus der Koalition, neue Leute mit medientauglichem Auftreten in die vordere Reihe und Mut zum politischen Risiko. Unser System ist nicht so gut, wie viele immer wieder vorbeten. Ran an Strukturen, mehr Gerechtigkeit und wieder Partei ergreifen für Unterschicht und Mittelstand (die gibt es wirklich noch!).