Was passiert, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass ein ausgestelltes Patent einer historisch genutzten Methode zugrunde liegt? Hat das Auswirkungen auf das Patent?
JEDEM Patent liegt irgendetwas "zu Grunde". Oft ist es zB das Rad. Vielen Patenten liegt das Rad zugrunde. Erteilt werden sie trotzdem.
Etwas Anderes wäre es, wenn jemand das Rad patentieren lassen würde, und sich im Nachhinein feststellen würde, dass es das schon gibt. Das Rad ist nicht patentfähig, das gibt es schon, wird das trotzdem patentiert, kann das widerrufen werden, weil es nicht patentfähig ist. In dem fall, weil es das schon gibt.
Eine Erfindung, die ein Zahnrad enthält, also auf dem Rad beruht, kann natürlich NICHT wegen des Rades, einer historisch benutzen Methode, widerrufen werden, bzw kann nicht ein Patent verweigert werden.
Beispiele für Patente, die gar nicht erst erteilt worden sind, weil es die Dinger schon gab.
Eine Methode, um gesunken Schiffe (Yachten und vergleichbare kleinere Schiffe) zu heben. Über Schläuche sollten Tennisbälle oder ähnliche Bälle in den Schiffsinnenraum gebracht werden. Durch die Verdrängung des Wassers und die Tatsache, dass die Bälle mit Luft gefüllt waren, sollte der dadurch entstanden Auftrieb genutzt werden, um das Schiff zu bergen.
Das Patent wurde nicht erteilt, obwohl das funktionierte, Grund: Diese Vorrichtung gab es schon. Zwar lag kein Patent vor, aber das ist bei der Erteilung des Patentes nicht nötig in so einem Fall.
Erfinder dieses Systemes: Daniel Düsentrieb. Kein Witz. Das Prinzip wurde in einem Donald - Duck - Comic angewendet, und das zum Patent eingereichte Gerät war dem Comic so ähnlich, dass ein Patent nicht erteilt wurde.
Ähnlich ginges dem Erfinder des Wasserbettes. Der wollte seine Erfindung patentieren lassen, und wurde wieder nach Hause geschickt. Das Ding war einigen Jahre vorher in dem, dem Erfinder nicht bekannten (!!), SF Roman "Stranger in a strange Land" von Robert A. Heinlein beschrieben.