Urteilen Amtsgerichte manchmal mehr oder weniger absichtlich schnell, ungenau, weil sie sich sagen das Landgericht wirds eh nochmal überprüfen (wenn abzusehen ist das die Klage in die nächste Instanz geht)?
Amtsrichter arbeiten sicher mitunter etwas lässig, aber nicht unbedingt weil sie glauben, dass es eh in der nächsten Insatnz besser gemacht wird. Das ist nämlich keineswegs der Fall. Es mag vereinzelte Richter geben, denen im Prinzip alles egal ist, aber die meisten haben dann doch genug Eitelkeit, nicht ständig aufgehoben werden zu wollen.
Zum Thema Qualität der Arbeit bei unterschiedlichen Instanzen: Ich kriegte als Referendar einen sehr interessanten Fall und habe viele Stunden investiert, eine juristisch saubere Lösung zu finden. Es ging um die Herausgabe eines Kostenfestsetzungbeschlusses, den eine Partei eigentlich nicht hätte beantragen dürfen da es den vertraglichen Vereinbarungen der Parteien widersprach. Die Kläger meinten, dass sich ein Herausgabeanspruch aus den Vorschriften über die Herausgabe eines Schuldscheins nach § 371 BGB analog ergebe. Die Beklagten meinten die Kläger müssten sich auf die Vollstreckungsgegenklage verweisen lassen, die aber erst dann erhoben werden kann, wenn mit Vollstreckung gedroht wird. Die Beteiligten standen in umfangreichen MIetverhältnissen (sowohl Gewerberäume als auch Privatwohnung, weswegen die regelmäßig erstinstanzlich im Wechsel bei AG und LG vorstellig wurden) waren gerichtsbekannte Prozesshansel und wollten sich gegenseitig vor allem ärgern.
Was da vernünftigerweise rauskommen sollte (Herausgabe des KFB) war letztlich klar, Frage war, was die Begründung dafür sein müsste.
Klassischer Job für einen Referendar. Ich habe einige Stunden in der Bibliothek verbracht und einen ausführlichen Urteilsentwurf mit Literaturangaben geschrieben, der begründet, dass eine Vollstreckungsgegenklage nicht zulässig sei (banal), der § 371 BGB analog hier aber auch nicht angewendet werden kann (wissenschaftlich schon etwas tiefgreifender) und habe einen Herausgabeansopruch über das Schadensersatzrecht begründet (betrachte ich heute noch als eine geniale Idee). Mein Richter war begeistert und hat so ausgeurteilt und meine Begründung 1:1 übernommen.
Ein paar Monate später erzählte er mir, dass das Berufungsurteil in der Sache da sei und die Berufung abgewiesen wurde. Ich sah gespannt in die Urteilsbegründung. Da schreibt das LG sinngemäß "wie das AG zu Recht erkannt hat, ergibt sich ein Herausgeabeansopruch nach § 371 BGB analog". Quintessenz: Die haben das Urteil nicht oder nur oberflächlich gelesen, denn es steht gerade das Gegenteil darin. Soviel zum Thema Sorgfalt der Landgerichte.
Richter sind Menschen, die ob akzeptabler aber nicht großartiger Bezahlung zu Recht endliche Zeit auf ihren Job aufwenden wollen und halt ihren Berg im Griff behalten müssen. Da passieren halt mal Fehler, aber sicher nicht absichtlich. Wirklich intensive Beschäftigung mit Fällen findet häufig erst ab dem OLG statt (ansonsten gibt es das bei AG und LG natürlich auch, aber die sind beide anfällig für etwas zu lockeres Arbeiten), wo tatsächlich ganz andere Zeitbudgets für die Fälle zur Verfügung stehen.