Welche Gerichtsverfahren sollten dringend noch einmal aufgerollt werden?
Ich will begründen, warum mir kein Verfahren einfällt - das bedeutet nicht dass es keine gibt.
Bei dem im Vierten Buch der Strafprozessordnung (§§ 359 ff. StPO) geregelten Wiederaufnahmeverfahren im Strafprozess handelt es sich um das Wiederaufrollen bzw. die Wiederholung eines Strafverfahrens, welches bereits rechtskräftig abgeschlossen war.
Alle Gründe finden Sie hier:
Wiederaufnahmeverfahren im Strafprozess - Strafverteidiger Dr. Böttner
Zunächst muss man beachten, dass Wiederaufnahmen zugunsten des Verurteilten (oder seiner Erben, falls er nach dem Antrag stirbt)geführt werden.
"Ich finde das Ungerecht" ist dabei ebenso wenig ein Grund wie eine Gesetzesänderung. Wer also in grauer Vorzeit nach §175 wegen homosexueller Handlungen bestraft wurde konnte nach der Aufhebung der Regel nicht eine Wiederaufnahme verlangen.
Ich kenne kein Verfahren so gut, dass ich entlastende Tatsachen vorbringen könnte, die selbst das Gericht nicht kannte. Und mein Rechtsgefühl ersetzt sicherlich keine ordentliche Beweisaufnahme.
Wer aber noch das "Königlich Bayrische Amtsgericht" aus dem Fernsehen kennt, der wird mit Sicherheit ein paar Fälle finden, für die es Gründe zur Wiederaufnahme gibt. :)