Wie stark wäre eine oft geforderte „Europaarmee“ im weltweiten Vergleich?
Alle farbigen Länder sind die 28 Mitgliedsstaaten der EU.
Darunter sind Frankreich (GFP #5), UK (GFP #8), Deutschland (GFP #10), Italien (GFP #11), Spanien (GFP #20), Polen (GFP #24), Griechenland (GFP #28), Tschechien (GFP #30), Schweden (GFP #31) und Niederlande (GFP #35) die 10 militärisch stärksten Länder in der EU gem. dem GFP-Ranking.[1]
2 dieser Länder (UK & FR) gelten als eine Atommacht. Gut 30% der weltweiten Rüstungsgüter stammen aus EU-Ländern. Technologien von Schusswaffen zu Panzern, U-Boote, Schiffen, Helikoptern zum Airfighter zu Raketen und diversen weiteren Abwehrsystemen gehören bereits zum Repertoire der EU Staaten.
Unter Anbetracht dieser Umstände wäre eine EU-Armee wahrscheinlich im Top 3 des GFP zu finden. Russland wäre zumindest auch ohne Mitwirken der USA keine rigorose militärische Bedrohung.
Welchen strategischen Wert hat jedoch eine EU-Armee?
Eine eigenständige Politik erfordert sowohl die wirtschaftliche, militärische und technologische Stärke. Um von externen Elementen weitestgehend unabhängig bleiben zu können, müssen alle drei adequat ausgebaut werden. Derzeit ist die EU aufgrund ihrer Wirtschaft und Technologie durchaus eine diplomatische Stärke, doch zur Verteidigung ist die EU noch zu passiv.
Zwar existiert die CSDP (Common Security and Defense Policy) und EUMS (EU Military Staff), doch gilt derzeit nicht die EU, sondern die US-geführte NATO im Vordergrund als das integrale Teil der EU-Verteidigung. Damit die EU eine eigene Politik unabhängig von der USA und ihren Interessen führen kann, muss dies umgekehrt werden. Dazu muss eine EU-Verteidigung in den Vordergrund und die NATO in den Hintergrund gestellt werden. Dabei ist eine EU-Armee innerhalb der NATO eine gute Möglichkeit, dies zu schaffen.
Würde eine EU-Armee nicht die Souveränität der Mitgliedsstaaten gefährden?
Erste Schritte zu einer EU-Armee gibt es bereits. So gibt es EU-Friedenstruppen, die derzeit unter französischer Führung UN-Missionen durchführen. Hinzu existieren Korps aus einer Kooperation diverser EU-Länder. Diese existieren zusätzlich zu den nationalen Armeen, sodass die Souveränität hierbei nicht eingeschränkt ist.
Eine Ersetzung der nationalen Armeen durch eine EU-Armee hat jedoch einen signifikanten Vorteil gegenüber den Ausbau einer EU-Armee nebst den nationalen Armeen. Dadurch wird das Bekriegen zwischen den EU Staaten nämlich praktisch unmöglich.
Es ist dann jedoch wichtig, dass EU Staaten eine gewisse Kontrolle über EU-Truppen, die innerhalb der eigenen Grenzen agieren, haben, damit nicht die Souveränität des Mitgliedstaates gefährdet wird. Hinzu muss die Armee unter Kontrolle des Europäischen Rates (nicht zu verwechseln mit dem Europarat) und des EU-Parlamentes stehen. Die Präsidenten beider Instanzen dürfen dabei keine leitende, sondern lediglich eine repräsentative Rolle einnehmen, wobei ein Mitgliedsstaat zu Friedenszeiten stets gegen Stationierung von EU-Einheiten auf dessen Boden ein Veto einlegen können sollte.
Dadurch wäre die Souveränität des Mitgliedsstaates nicht wirklich in Gefahr.
Was bedeutet dies für die Kräfteverhältnisse in der Welt?
Derzeit gibt es wohl kaum eine Balance zwischen den Weltmächten. Die USA ist weit die größte militärische Fraktion mit einem rigorosen Einfluss quer durch Europa und dem Nahen Osten. Samt der US-geführten NATO ist der Westen die stärkste Fraktion, gegen der Russland und China oder andere Staaten keine Chance haben.
Diese Stärke wird nichtzuletzt auch missbraucht. Der Einsatz im Irak könnte man als ein prominentes Beispiel dazu sehen. Um solches vorzubeugen wäre es wichtig und richtig, dass die NATO langsam eine nachrangigere Rolle exklusiv als eine Verteidigungsunion annimmt und eine EU-Armee zur Sicherung von EU-Interessen zum Vorschein tritt. Dadurch würde die USA nach und nach Einfluss im EMEA verlieren und die Kräfteverhältnisse wären etwas ausgeglichener. Eine EU mit einer eigenständigen Armee würde die USA dazu motivieren, ihre teils aggressive Außenpolitik einzustellen.
Fußnoten
[1] 2019 Military Strength Ranking