Wenn man für die Verletzung eines Patentes alle Merkmale eines Haupt- oder Nebenanspruchs erfüllen muss, warum gibt es dann überhaupt noch zusätzlich Unteransprüche?
Das ist eine wirklich sehr gute Frage! Mit den Unteransprüchen lehrt der Erfinder ja lediglich zusätzliche Varianten der eigentlichen Lehre (Hauptanspruch). Sie beruhen auf dem Hauptanspruch, wodurch ihre Verletzung automatisch auch eine Verletzung des Hauptanspruches ist. Warum gibt es also diese Unteransprüche überhaupt?
Tatsächlich sind die meisten Unteransprüche eigentlich unnötig! Natürlich machen sie die Lehre konkreter und verständlicher, aber dafür kann man ja auch per Beschreibung sorgen.
Wirklich Sinn macht ein Unteranspruch nur, wenn die durch ihn (zum Hauptanspruch) hinzugefügten Merkmale für sich genommen wieder erfinderisch sind. Dann nämlich könnte jemand anderes das Ganze sonst als (abhängiges) Patent anmelden und man dürfte diese Variante der eigenen Erfindung nicht ohne dessen Einverständnis herstellen und verkaufen