Warum sind die diplomatischen Beziehungen mit Russland derart gescheitert?
Diplomaten vieler Staaten verlassen den Saal des UN-Menschenrechtsrats vor der Rede des russischen Außenministers Lawrow.
Lawrow konnte der Konferenz in Genf nicht persönlich beiwohnen, da der europäische Luftraum rund um die Schweiz für russische Maschinen gesperrt ist. Seine Rede hielt er deshalb per Videoschalte. Die Diplomaten vieler Delegationen verließen aus Protest den Saal.
Schlechter kann es um diplomatische Beziehungen nicht stehen.
Aber wie soll man auch diplomatisch verhandeln, wenn die eine Seite lügt und Wort bricht, sich nicht an Absprachen hält und die schiere Dreistigkeit besitzt, auf einer Versammlung des UN-Menschenrechtsrats einen völkerrechtswidrigen Krieg zu rechtfertigen?
Lawrow nutzte seinen Auftritt, um den Krieg seines Präsidenten zu rechtfertigen. Neben dem altbekannten Narrativ der Naziregierung, die einen Genozid am russischsprachigen Teil des Landes begeht, behauptet er nun, die Ukraine wäre jederzeit dazu in der Lage, Atomwaffen herzustellen und einzusetzen.
Putin hat noch kurz vor der Invasion mit Scholz und Macron persönliche Gespräche geführt, hat ständig den Abzug der Truppen von der Grenze versichert, versprochen, es würde sich um eine Militärübung handeln und er hätte keine Pläne, die Ukraine anzugreifen.
Um es mit den Worten der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock zu halten: Das war eiskalt gelogen.
Gegen jede Warnung, gegen jede Androhung von Sanktionen und gegen jedes bisschen Menschenverstand hat Putin diesen Angriffskrieg befohlen. Die Diplomatie ist niemals zu Ende, aber sie wurde schwer beschädigt und das Vertrauen ist mittlerweile tiefer gesunken als der Rubelkurs.