Warum gibt es Gebrauchsmuster? Wenn ich kein Patent auf meine Erfindung bekomme, welchen Sinn macht dann ein Gebrauchsmuster?
Es gibt Fälle, in denen ein Patent nicht hält. Z.B. hat jemand seine Erfindung schon auf einer Messe oder im Internet gezeigt. Dann könnte ein Gebrauchsmuster noch halten, da Eigenveröffentlichungen 6 Monate vor der Anmeldung unbeachtlich sind.
Auch eine (Vor)Benutzung im Ausland ist für das Patent tödlich, aber das Gebrauchsmuster hält.
In diesen Fällen ist das Gebrauchsmuster super und kann ähnliche Wirkungen wie ein Patent entfalten.
Also, wie immer in der Juristerei, "es kommt darauf an".