Kann der Cum-Ex-Skandal für Olaf Scholz gefährlich werden?
Hier liegt extrem viel im Argen zuzüglich "Vergesslichkeit" als Bundeskanzler!
Sich an Korruption schon vor dem 1. Arbeitstag zu gewöhnen, fällt mir noch ein bisschen schwer.
Ich glaube Schluss mit lustig ist, wenn sämtliche normal arbeitende, redliche Bürger hier in Deutschland von der fast 50 Mio €-(Steuer-)Schenkung erfahren.
Im Jahr 2009 ließ sich die Warburg Bank 48 Millionen Euro Steuern vom Staat zurückerstatten.
Fast 47 Millionen davon wohl zu Unrecht.
Bereits im Jahr 2016 ermittelte das Finanzgericht Köln und durchsuchte Bürogebäude der Warburg Bank und dessen Vorsitzenden, Christian Olearius. Kölner Beamte übersandten Hinweise an Hamburg,
dass
sich die Warburg Bank zwischen 2006 und 2011 bis zu 170 Millionen Euro zu Unrecht durch CumEx-Geschäfte an Steuern zurückerstatten ließ.
Dies sei mit Billigung der Geschäftsführung passiert.
Im Oktober 2016 reagiert das Hamburger Finanzamt endlich und informiert Olearius, die 170 Millionen Euro müssen zurückgezahlt werden.
Die ursprüngliche Entscheidung lief durch die Behörden, bis es zu einer Kehrtwende kam.
Hamburg forderte die Gelder plötzlich nicht mehr zurück.
Zu diesem Zeitpunkt berichtete bereits die Presse ausgiebig über CumEx und die Ermittlungen gegen Herrn Olearius liefen weiter.
Zusätzlich hatten bereits Finanzgerichte die Geschäfte als illegal eingestuft.
Doch in Hamburg entschied man auf die knapp 50 Millionen illegal erstandenen Gelder aus 2009 zu verzichten.
Am 01. Januar 2017 verjährte nämlich die Möglichkeit, die Gelder aus 2009 zurückzuholen.
Fazit:
Das "Ding" ist zu groß geworden, und kann man nicht mehr "aussitzen" und somit wird es Scholz wohl gefährlich werden.
https://www.finanzwende.de/themen/cumex/olaf-scholz-und-die-warburg-bank/