Ist Hassrede strafbar?
Nun, - (auch) liebe Herren Kossatz und Wennmann -
bei Hassrede handelt es sich um
"jegliche Ausdrucksformen, welche Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus oder andere Formen von Hass, die auf Intoleranz gründen, propagieren, dazu anstiften, sie fördern oder rechtfertigen, einschließlich der Intoleranz, die sich in Form eines aggressiven Nationalismus und Ethnozentrismus, einer Diskriminierung und Feindseligkeit gegenüber Minderheiten, Einwanderern und der Einwanderung entstammenden Personen ausdrückt."
Aus zwei Gründen sind solche Hassreden zu bekämpfen: Zum einen versetzen Reden, die zu Hass auf bestimmte Personengruppen aufrufen, die Betroffenen in Angst und Schrecken und schränken sie damit in der Ausübung der ihnen zustehenden Grund- und Menschenrechte ein. Sie stellen zum anderen aber auch den Nährboden für physische Übergriffe und Einschüchterungsaktionen gegen Angehörige der jeweiligen Gruppen dar. Durch stereotypisierende Verunglimpfungen wird die «Entmenschlichung» vorbereitet und die Barriere zur Begehung von strafbaren Handlungen sinkt.
Ausdrücklich finden die Begriffe „Hass“ und „Hetze“ im Straftatbestand der Volksverhetzung Verwendung (§ 130 StGB). Beispiele für weitere Straftatbestände, die mit durch Hass motivierten Äußerungen typischerweise verwirklicht werden können, sind Beleidigung (§ 185 StGB), üble Nachrede (§ 186 StGB), Nötigung (§ 240 StGB), Bedrohung (§ 241 StGB) und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB).
Der auf Straftatbestände bezogene Begriff "hate crimes" kann darüber hinaus das gesamte Strafgesetzbuch umfassen, sofern aus dem Ausgeführten motiviert.
Randbemerkung:
Wer sich für bestimmte Ethnien stark macht bzw. andere herabwürdigt, sollte vielleicht erfahren, dass sich die gesamte Menschheit auf sieben Mütterlinien zurückführen lässt, wir also mit anderen Worten alle miteinander verwandt sind, was sich mittels DNA-Untersuchungen sehr leicht belegen lässt.
Das folgende 5-Minuten-Video illustriert das sehr gut! Prüfe also jeder, bevor er bspw. einen Nordafrikaner - will mal harmlos formulieren - verdammt, ob es sich dabei nicht um seinen genetischen Bruder handelt! Und das meine ich ganz genauso, wie ich das sage! - Todernst. - Zum 5-Min.-Video: