Wer sind die Reichsbürger?
Unter “Reichsbürger” subsummiert man eine Bewegung von Leuten, die der Bundesrepublik Deutschland und ihren Staatsorganen die Legitimation absprechen. Es gibt da relativ abstruse Theorien, wonach das Deutsche Reich nach wie vor intakt ist, aber widerrechtlich von einer Privatfirma namens BRD GmbH verwaltet wird.
Aus dieser Haltung heraus lehnen die “Reichsbürger” sämtliche Anordnungen des Staates und seiner Exekutive ab, sie zahlen zum Beispiel keine Steuern, akzeptieren das Gewaltmonopol des Staates nicht und so weiter. Behörden, vor allem in Ostdeutschland, sehen sich einer Flut von inhaltlich schwachsinnigen Anträgen, Beschwerden und Eingaben gegenüber, mit der diese Leute sie eindecken. Das Problem ist, dass ein Amt grundsätzlich dazu verpflichtet ist, auf Eingaben seiner Bürger irgendwie zu reagieren. Und das Äußern des Satzes “Jetzt ist aber mal Schluss, du Spinner”, gefolgt von einer sauber gesetzten Ohrfeige, findet sich nicht im Katalog der staatlichen Sanktionsmöglichkeiten.
Inzwischen verfestigt sich die Einsicht, dass unter den “Reichsbürgern” nicht nur viele notorische Querulanten sind, sondern auch solche, die den demokratischen Rechtsstaat mit Gewalt beseitigen wollen. Der Staat reagiert darauf, indem er zum Beispiel “Reichsbürgern” das Recht entzieht, eine Schusswaffe zu besitzen.
Eine interessante Bestandsaufnahme zu dem Phänomen haben die Landesämter für Verfassungsschutz der Bundesländer Brandenburg und Sachsen-Anhalt zusammengestellt:
Download-Details: "Reichsbürger" - Ein Handbuch (1. Auflage)