Laut Yanis Varoufakis war der EU-Rettungsschirm für Griechenland, in Wahrheit ein Trick um deutsche und französische Banken zu retten. Stimmt diese Behauptung?
Ja und Nein. Mit der Einführung des Euro wurden Kredite für Griechenland, einer schwachen Volkswirtschaft, plötzlich sehr günstig. Die griechischen Regierungen haben dies zum Anlass genommen, sich über neue Staatsanleihen enorm zu verschulden. Vorwiegend für Konsum, nicht für Investition. Die Griechen haben ihre Zukunft verfrühstückt. Der Staat, das griechische Volk lebte über seine Verhältnisse. In einer normalen Wirtschaftslage hätte die Regierung ihre Staatsanleihen wegen des steigenden Risikos zu immer höheren Zinsen anbieten müssen und irgendwann wären sie unverkäuflich gewesen. So aber konnte die Party schier endlos weiter gehen. Zeitweise war die Hälfte aller Beschäftigten Griechen beim Staat angestellt. Teilweise für völlig absurde Tätigkeiten oder schlicht ohne etwas zu tun. Die Gehälter dafür besorgte sich Griechenland auf Pump.
Mit dem Euro war Griechenland also in der Lage, sich in schwindelerregender Art und Weise weiter zu verschulden. Warum aber haben Banken und institutionelle Anleger griechische Staatsanleihen gekauft? Hier muss gesagt werden, dass die EZB zu dieser Zeit nicht berechtigt war, selbst Anleihen zu kaufen, wie die heute der Fall ist und in exzessiver Weise auch gemacht wird. Inzwischen sogar nicht nur von Staaten sondern sogar von Unternehmen. Ein Spiel mit dem Feuer, an dem wir uns alle noch die Finger verbrennen werden, meine ich.
Zurück zu Griechenland. Die griechischen Staatsanleihen waren vergleichsweise gut verzinst und praktisch durch den griechischen Staat verbürgt und abgesichert. Die Wahrscheinlichkeit zum Ausfall eines ganzen Staates, also eines Staatsbankrotts ist zwar gering, aber dennoch möglich und ist auch immer wieder geschehen, zum Beispiel 2008 in Island. Die Banken hätten also aufgrund von Risikobewertungen und vorgeschriebenen Rücklagen in Form von Eigenkapital irgendwann aufgehört, weitere griechische Anleihen zu kaufen. Damit dies nicht passiert, haben die Regierungen in der Euro-Zone allerdings festgelegt, dass für Staatsanleihen die Banken keine Rücklage im Eigenkapital bilden müssen. Man hat also von politischer Seite dafür gesorgt, dass die Banken das Risiko in ihren Bilanzen schlicht ignorieren können. Die Regierungen der Eurozone waren sehr daran interessiert, dass die Banken Griechenland weiter Geld in eigentlich unverantwortlicher Höhe geben, was diese auch taten.
Statt sich aber zu konsolidieren, verschuldete sich Griechenland mehr und mehr. Es kam, wie es kommen musste, Griechenland erhielt trotz aller politischen Unterstützung keine Kredite mehr und der Staatsbankrott drohte. Die Gläubiger-Banken hätten diesen Ausfall nicht ausgleichen können und wären ebenfalls Bankrott gegangen. Dies aber hätte unweigerlich eine Wirtschaftskrise der ganzen Euro-Zone zur Folge. In der EU entschloss man sich daher, Griechenland zu retten, was konkret meinte, die faulen griechischen Staatsanleihen den Banken abzunehmen und die Steuerzahler als Bürge zu missbrauchen, obwohl die EU-Verträge ein Übernehmen von Schulden anderer Staaten ausdrücklich ausschließt. Die EU bewahrte also die Handlanger ihrer unverantwortlichen Politik vor der Insolvenz. Griechenland und damit der Euro waren „gerettet“. Die Banken auch.
Griechenland hat von dem „neuen“ Geld wenn überhaupt, dann nur wenig gesehen. Das ist aber auch in Ordnung, meine ich, weil die Griechen Jahre über ihre Verhältnisse gelebt haben. Die Party war vorbei. Und nur den Steuerzahlern in der Euro-Zone, allen voran Deutschland ist zu verdanken, dass der griechische Kater nicht noch viel heftiger wurde.