Warum verliert die SPD an Wählern?
Mir tut die SPD leid, weil sie seit laaanger Zeit meist - auch in schwierigsten Situationen - auf der richtigen Seite stand, selbst jetzt weitgehend die richtigen Positionen vertritt, aber trotzdem das Ende immer unaufhaltsamer wirkt. Die SPD hat eine altehrwürdige Tradition, die ja letztendlich bis in die Entstehung des “Linksseins” auf der Welt zurückreicht. Fast möchte man die SPD unter Denkmalschutz stellen, und ich meine das weder sarkastisch noch ironisch - auch wenn es natürlich kein ernstgemeinter Lösungsvorschlag ist. Ich denke diese Tradition kann aber auch eine Last sein, die in bestimmten historischen Situationen nötige Anpassungen erschweren.
Trotz markanter Figuren wie Wehner und Schmidt ist die SPD im Prinzip immer eine etwas stärker sachorientierte Partei der konzilianten Töne gewesen. Sozialdemokratie ist - im Gegensatz zu stärker linken Parteien - dem Wesen nach sach- und kompromissorientiert, eine Eigenschaft die für die politische Arbeit notwendig und nützlich ist, nicht aber in gleichem Maße für erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit. Das gegenwärtige Klima der öffentlichen Diskussion sucht nach markanten Thesen, und die sind bei der Herangehensweise der SPD schwerer zu vertreten, insbesondere innerhalb des Bereichs der angestammten SPD-Themen.
Ich glaube an der Aussage “die Volksparteien sterben aus” ist was dran, und das trifft die SPD in anderer Weise, und noch stärker als die CD/SU. Bei Volksparteien hat Wählerbindung viel mit Milieu und Kultur zu tun, und man muss einfach konzedieren, dass das klassisch sozialdemokratische Milieu, Gewerkschaft und Arbeitertum an gesellschaftlicher Verbreitung verlieren. Meine Vermutung ist, dass keine andere Partei so “veraltet” wie die SPD. Vor kurzem sagte ein Satiriker im Fernsehen, es sei als ein der letztmögliche verzweifelte Akt auf der Suche nach Freunden zu werten, wenn jemand bei der Jungen Union mitmacht, leicht abgeschwächt lässt sich allerdings etwas ähnliches auch für Jusos sagen - Sozialdemokratie ist heutzutage gefühlt uncool. Zusätzlich zum Aussterben des klassisch sozialdemokratischen Milieus hat das allerdings auch mit dem Heranwachsen gleich zweier Alternativen zu tun, die - mit unterschiedlichen Akzenten - eine sich konsequenter anfühlende Betätigungsmöglichkeit ermöglichen, also der Grünen und Linken. Ich denke die Linke hat eigentlich ein ähnliches Problem wie die Sozialdemokratie, aber ich vermute, dass ihre Existenz insbesondere die Nachwuchsprobleme der SPD verstärkt.
Der eigentliche Gewinner im linken Spektrum sind aber die Grünen, und sie werden es nach meiner Einschätzung auch bleiben, weil das Thema Umwelt durch den Klimawandel inzwischen zu einem unleugbaren Orientierungspunkt aller politischen Betätigung geworden ist. Mir scheint, hier ist der historisch ungewöhnliche Fall eingetreten, dass etwas, was ursprünglich das Einzelthema einer Lifestyle-Partei war, tatsächlich zu einem zentralen Menschheitsproblem herangewachsen ist, das von den klassischen Parteien immer noch nicht genügend gewürdigt wird. Daher ist die Profillosigkeit der SPD in Umweltfragen auch ein signifikanter Faktor für das Absinken ihrer Bedeutung. Die Langsamkeit der SPD in Umweltfragen hat mit ihrer Verhaftung im Gewerkschaftsmilieu zu tun, und natürlich mit der bereits genannten, grundsätzlichen Differenziertheit. Das kann aber in bestimmten historischen Phasen dazu führen, dass notwendige, mit Opfern verbundene Umschwünge verpasst werden. Tatsächlich wirkt auf mich der Merkel-Flügel der CDU in Umweltfragen handlungsbereiter, als die SPD-Mehrheit.
Zu guter Letzt kann auch der Abfluss von Wählern nach rechts nicht ganz ignoriert werden. Dafür gibt es lokale, aber auch ganz fundamentale, sozusagen “weltsichtbasierte” Gründe: auch wenn die SPD und die Linke eigentlich eine interessante internationalistische Tradition hat, ist es wohl fair zu sagen, dass Sozialdemokraten, und vielleicht deutsche Politik im Allgemeinen eher national ausgerichtet ist. Vergleichsweise wenig “nationalistisch”, aber eben doch auf sich selbst beschränkt, in sich selbst ruhend. Im Vergleich zu England und Frankreich nehmen Deutsche die Welt (außer auf Urlaubsreisen) weniger wahr, man könnte auch sagen, Deutsche sind im Schnitt wohl etwas provinzieller, weniger kosmopolitisch als vergleichbare Länder. Ich glaube, dass eine solche Weltsicht aber in der modernen, sich globalisierenden Welt immer weniger vertretbar ist. Produktion, Kommunikation, politische und wirtschaftliche Wechselwirkungen werden immer globaler, und die Politik muss das stärker widerspiegeln als das bisher der Fall ist. Ich glaube es ist fair zu sagen, dass das ein Bereich ist, in dem Merkel - weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit - glänzt, und in der die SPD schwächelt. Die klassische Sozialdemokratie und das Gewerkschaftsmilieu ist stärker in einer nationalen Perspektive gefangen als das heute noch vertretbar ist. Bei Gewerkschaften ist das natürlich verständlich, weil deren Machtbereich faktisch auf “ihr” Land begrenzt ist, und globaler Wettbewerb Tatsachen schafft, denen Gewerkschaften höchstens mit global agierenden Instrumenten entgegentreten könnten. Ich hielte eine solche internationale Arbeiterbewegung für ein außerordentlich nützliches Instrument, aber die Schwierigkeiten sind immens, so dass für die SPD kurz- und selbst mittelfristig kein Nutzen erwachsen könnte. Im übrigen wäre auch eine international operierende Arbeiterschaft mit dem Problem der Digitalisierung konfrontiert, die zunehmend Arbeitsplätze ersetzt, die klassisch dem Arbeitermilieu zugefallen wären. So würde ich zuletzt noch formulieren, dass wir zumindest in den Industrieländern einer Kombination von Verbürgerlichung und Internationalisierung der Gesellschaft gegenüberstehen, die auf der “progressiven” Seite nach Antworten sucht, die aus der sozialdemokratischen Tradition selbst heraus schwer zu finden sind, und tatsächlich eine Art “Neuerfindung” der Sozialdemokratie notwendig macht. Internationalismus, Technologie und Umwelt sind dabei nach meinem Eindruck die Kernthemen, die in das Zentrum rücken müssen, um für das zentrale Ziel, Wohlstand und Freiheit für *Alle* überhaupt arbeiten zu können.