Herrscht in Israel erneut Krieg?
Heiko Maas: Raketenbeschuss auf die israelische Zivilbevölkerung ist durch nichts zu rechtfertigen - und erst recht kein Beitrag zur Lösung des Konflikts, sondern sinnlose neue Eskalation. Alle Seiten stehen in der Pflicht, weitere Opfer unter Zivilisten zu verhindern.
Die Welt kommentierte dies folgendermassen:
Dieser zweite Satz muss in den Ohren der Israelis, die sich derzeit in Lebensgefahr befinden, wie Hohn klingen. Zugleich offenbart er tiefergehende Probleme der deutschen Nahost-Politik. Die israelische Armee hat zum Schutz ihrer Bürger auf den Beschuss reagiert. Bei ihren Luftangriffen auf Gaza sind auch Zivilisten gestorben, darunter Kinder. Niemand darf diese Opfer auf palästinensischer Seite relativieren.
Dennoch, Fakt ist: Israel verteidigt sich. Dass die Hamas ihre Raketenbasen und Kommandozentralen in Wohngebiete legt, also eigene Bürger als Schutzschilde missbraucht, zeigt, wie sehr der Appell an beide Seiten, „weitere Opfer unter Zivilisten“ zu verhindern, ins Leere geht. Am Dienstagmittag äußerte sich ein Regierungssprecher in Berlin. Die Bundesregierung verurteile die Raketenangriffe auf Israel aus dem Gazastreifen „auf das Schärfste“. „Es handelt sich um eine durch nichts zu rechtfertigende Eskalation in einer angespannten Lage.“
In diesem Fall kann man nicht von Krieg in Israel sprechen, sondern von Terrorismus, verübt durch die Hamas. Es gibt eine klar schuldige Partei. Und diese hat bekannte Unterstützer. Man kann doch Israel nicht zur Mässigung aufrufen, wenn es den Israelis gelingt, Anschläge auf Leib und Leben Bürger*innen weitgehend abzuwehren. Wenn man von Krieg reden will - Ich halte das für eine leichtfertige Begriffswahl. - dann ist es der Krieg gegen den Terrorismus und der ist nun wahrlich nicht auf Israel und den Nahen Osten beschränkt.