Warum möchte Selenskyj nicht, dass Frank-Walter Steinmeier nach Kiew reist?
Weil, und das ist jetzt eine steile These meinerseits, Präsident Selenskyj so langsam die Schnauze voll von Deutschland hat. Ich glaube nicht, dass er ernsthaft negative Gefühle gegenüber der Bundesrepublik oder deren Oberhaupt hegt, aber er könnte genervt sein.
Die deutsche Solidarität und Symbolik ist weltfremd.
Die Ukraine befindet sich im Krieg. Täglich sterben Menschen, ganze Städte liegen in Trümmern und der Aggressor dreht immer weiter am Gewaltventil. Die westliche Welt ist empört, bekundet der Ukraine die Solidarität und will helfen.
Deshalb schicken wir Waffen in die Ukraine, deshalb sanktionieren wir Russland und deshalb unterstützen westliche Geheimdienste das ukrainische Militär bei der Aufklärung. Wir haben ein akutes Ziel und das heißt Leid minimieren.
Deutschland versucht, die Erreichung dieses Ziels zu unterstützen, aber Deutschland ist verweichlicht. Damit meine ich nicht nur die Politik, sondern auch die Bevölkerung. Wir sind ein Haufen schlafmütziger Jammerlappen und unsere Taten zeugen davon.
Schweigeminuten und Solidarität bringen der Ukraine kaum etwas.
Ich sehe stille Gebete, Schweigeminuten, Friedensproteste und Solidaritätsbekundungen überall. Verwirrte Deutsche, die durch die Berichterstattung über diesen Krieg emotional so verletzt werden, dass sie beschließen, einfach keine Nachrichten mehr zu schauen. Und natürlich ganz viele Ukraine-Flaggen in den sozialen Medien.
Währenddessen klagt die Ukraine über die Zahl der gelieferten Waffen. Die Bundeswehr ist blank, die Industrie ist zu langsam und der Wille zur echten Unterstützung scheint… gehemmt? Selenskyj hat uns konkrete Wünsche genannt und wir haben mit vagen Solidaritätsbekundungen und Schweigeminuten geantwortet.
Also was will Frank-Walter Steinmeier in Kiew eigentlich anbieten? Der oberste Repräsentant hat sicher zu viel Solidarität und Symbolik im Gepäck, als dass er noch Raum für Panzer hätte. Tatsächlich würde alles, was der Ukraine gerade helfen könnte, die Kompetenz unseres Bundespräsidenten übersteigen.
Olaf Scholz sollte nach Kiew.
Olaf Scholz kann der Ukraine konkrete Angebote machen. Er kann Waffen versprechen, Hilfsgelder versprechen, Sanktionen versprechen. Er kann die Realpolitik gestalten. Ein Krieg ist nicht der richtige Zeitpunkt, für einen repräsentativen Besuch.
Du denkst, dass Schweigeminuten und Friedensdemos doch zu etwas nützlich sind? Du hast natürlich recht. Diese Veranstaltungen helfen uns aber mehr, als sie der Ukraine helfen. Präsident Selenskyj selbst wählte diese Worte bei der Verleihung der Grammy-Awards:
Tell the truth about the war on your social networks, on TV. Support us in any way you can. Any — but not silence.
Ich weiß, dass das nicht bedeutet, dass wir keine Schweigeminuten abhalten sollen. Der Kontext war ein anderer. Darum soll es nicht gehen.
Ich habe diese Nachricht damals als direkten Appell verstanden. Worte sind gut, aber auf Worte müssen Taten folgen. Selenskyj ist von Deutschlands Kurs enttäuscht und hat keine Zeit für den deutschen Präsidenten.