Ist der Supreme Court der USA noch zeitgemäß?
Bei solchen Fragen neige ich zu der Gegenfrage:
Was wäre, wenn es den Supreme Court nicht gäbe?
Was wäre, wenn es das Bundesverfassungsgericht nicht gäbe?
Wie viele Gesetze in Deutschland wurden schon vom BVerfG gekippt, oder wegen eines Urteils des BVerfG nachgebessert?
Die Frage, die sich beim Supreme Court stellt, ist eine Frage zum politischen System der USA.
Beim BVerfG werden die Richter zur Hälfte vom Bundestag und zur Hälfte vom Bundesrat gewählt.
Die Amtszeit ist auf höchstens 12 Jahre begrenzt und endet, wenn der Richter 68 wird.
Dass die Mehrheit der der Richter einer bestimmten politischen Richtung angehört, ist somit unwahrscheinlich. So werde in diesem Jahr noch 2 Richter neu bestimmt, im nächsten Jahr gar 4. und in 2024 und 2025 je einer.
In de USA bestimmt der Senat die Richter auf Vorschlag des Präsidenten und die amtieren auf Lebenszeit.
Da unter Trump 3 Richter neu berufen wurden und 3 weitere noch einer von Bush senior und 2 von Bush Junior bestimmt wurden, ist eine konservative Mehrheit gegeben, denn nur 3 wurden von Obama und Biden eingesetzt und nur 2 der jetzigen Richter sind über 70. Es wird noch einige Jahre so bleiben.
Die frage müsste m. E. lauten, "ist die Auswahl der Richter des Supreme Courts noch zeitgemäß?"