Kann man ein Patent so frei geben, dass jeder es nutzen kann, wenn er eine Gebühr bezahlt?
Dass eine Nutzung des Patents gegen (Lizenz-)Gebühr möglich sein kann, ist ein Wesensmerkmal dieses Schutzinstruments. Bei Standardessentiellen Patenten gelten besondere Anforderungen an die Erteilung einer Lizenz. Diese Bedingungen begegnen dem Interessierten unter der Abkürzung FRAND. Diese Abkürzung steht für Fair, Reasonalble And Non-Discriminatory. Hierbei geht es nicht nur, aber auch um die Höhe der Lizenzgebühr. Um die Lizenzvergabe muss sich der Patentinhaber kümmern. Er hat es - bis auf wenige Ausnahmen wie z.B. bei Zwangslizenzen - in der Hand, ob und wie er sein Recht wirtschaftlich nutzt.