Was war ausschlaggebend dafür, dass Emmanuel Macron wiedergewählt wurde?
Viele sagen, dass er nicht Marine Le Pen ist und für die Stichwahl ist das auch richtig, aber das ist ja nur der Endspurt gewesen.
Macron hat das hergebrachte politische System Frankreichs aus der Mitte heraus zerstört und damit ein Vakuum geschaffen, das er im Moment am besten selbst füllen kann, wenn überhaupt jemand anders dazu in der Lage wäre. Mir fiele kein historisches Beispiel ein, wo jemand sowas schonmal geschafft hat.
Leute bekämpfen etablierte politische Systeme an den Rändern des Spektrums von links und rechts. Das ist zum Beispiel das, was wir seit 2005 in Deutschland gesehen haben, Linke und Rechte drücken die beiden großen Volksparteien in die Mitte und haben in drei der letzten vier Legislaturperioden eine große Kolaition erzwungen. Seit der letzten Wahl sehen wir aber deren Erholung.
Macrons Bewegung hat sich stattdessen in der Mitte des politischen Spektrums positioniert und die klassischen französischen Volksparteien komplett marginalisiert.
Die Kandidatin der Parti Socialiste, der Partei von François Hollande und François Mitterand, Anne Hidalgo hat im ersten Wahlgang 1,8% bekommen, die der UMP/LR, der Partei von Nicolas Sarkozy und Jaques Chirac, Valérie Pécresse immerhin noch 4,78%. (Und das war schon 2017 mit 6,4% für die PS und 20,0% für die UMP/LR auch nicht soviel besser). Und hier haben wir darüber gespottet, ob die SPD noch für 20% gut ist ….
Tatsächlich war Macrons Aufstieg als politischer Newcomer im Herzen der Gesellschaft meines Erachtens eine ziemliche Singularität. Er hat es aber geschafft, die klassischen moderaten Kräfte aus der Mitte heraus derart zu marginalisieren, dass er am Ende des Tages mit hoher Wahrscheinlichkeit übrig bleiben muss. Der Effekt, warum CDU/CSU und SPD immer wieder eine große Koalition gebildet haben, lautet in der französischen Version: Andere Kandidaten der Mitte sind ins Abseits gestellt und es läuft also immer auf eine Stichwahl Macron gegen einen Extremen hinaus. Jean-Luc Mélenchon, der im ersten Wahlgang nur etwas schlechter abschnitt als Marine Le Pen ist als euroskeptischer Linkspopulist für viele ebenso schlecht verdaubar wie Marine Le Pen für andere.
Damit lautet das Wahlergebnis der ersten Runde immer Stichwahl, Macron gegen Pest oder Macron gegen Cholera, damit hat Macron in beiden Fällen die bessere Ausgangsposition, auch wenn manche ihn immer noch als heftige Grippe betrachten mögen.
Das ist natürlich eine Folge des Mehrheitswahlrechts und deswegen bildet sich das auch nicht im nach Verhältniswahlrecht gebildeten Parlament ab. Hier haben wir leider das deutsche Problem, der Zangenbewegung von links und rechts außen. So sehen die Umfragen aus:
Die gelben, Macrons Partei La Republique en Marche, wird bluten, RN (Le Pen) und FI (Mélenchon) sind im Aufwind, LR und PS werden noch weiter verhauen und ein mickriger Gewinn für die Grünen tröstet nicht darüber hinweg, dass "R!", also Zemmours Reconquête, die nicht weichgespülten Rechtsextremen bei 7% liegen.
Was auch immer daran sich noch verschiebt, so erfreulich die Präsidentschaftswahl für Macron war, so schwer wird das jetzt werden. Irgendwie wird sich Macron wohl mit der FI zusammenraufen müssen.