Welche Aufgabe hat der Bundespräsident, wenn er im Ausland ist? Er führt ja bekanntlich nicht die Tagespolitik, aber hat er tatsächlichen Einfluss?
Der Bundespräsident
der Bundesrepublik Deutschland hat formell nur die “Macht des Wortes”. Durch den Inhalt dessen, was er sagt, kann er aber auch Denkanstöße für das politische Tagesgeschäft liefern, die einem tatsächlichen Einfluss nahekommen, wie es etwa die Berliner Rede
des seinerzeitigen Bundespräsidenten Roman Herzog
oder die Rede zu Perspektiven zur europäischen Idee von BP Joachim Gauck
. Den größten ideellen Einfluss hatte meiner Meinung nach jedoch Richard von Weizsäckers Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes 1985
, in der er formulierte, dass “wir die Vergangenheit annehmen müssen.” Dies sei all jenen gesagt, die eine “Wende in der Erinnerungskultur um 180 Grad” verlangen oder von einer “Erbsünde des deutschen Volkes” schwadronieren. Für Personen, die derartiges äußern, sollte die Rede von Weizsäckers Pflichtprogramm sein!
Auch im Ausland hat der Bundespräsident keine Möglichkeiten sich etwa an der deutschen Außenpolitik zu beteiligen; er kann allenfalls über den Besuch und seine Gesprächspartner Symbole setzen, die positive Auswirkungen auf die deutsche Außenpolitik haben können.