Wird Joe Biden ein guter US-Präsident sein, oder ist er einfach das kleinere Übel?
Ich weiß, dass es weh tun wird, aber manchmal müssen wir der Realität ins Gesicht sehen und sie anstarren, auch wenn es eine hässliche Fratze ist und fies grinst.
Wird Joe Biden ein 'Guter Präsident' sein, im Bezug auf das ganze Volk Amerikas, alle Einwohner Amerikas, die Gesellschaft der Amerikanischen Bürger, und darüber hinaus der Welt? Das ist eine berechtigte Frage. Dazu müssen wir bestimmen wo Amerika steht, als Bezugspunkt, und was für die Menschen in Amerika gut wäre.
Ich will gleich vorab klar machen, dass er sicher in allen Belangen besser ist als Trump, aber Trump war ein Psychopath, ein Monster, ein Jahrhundertsturm, eine Globale Katastrophe, Joe Biden ist zumindest wieder ein Präsident, ein Mensch.
Es scheint mittlerweile klar, dass Biden mehr oder weniger zu den 'pre Trump' Zuständen zurückkehren will. Das Problem damit ist, Pre Trump Politik hat uns Trump ja erst beschert, sie kann also nicht als 'gut' bezeichnet werden. Dazu mehr im Detail, weiter unten.
Ich werde die Frage im Kontext der zweiten, der globalen Option zu beantworten versuchen. Es ist wünschenswert, dass der Leser sich an meiner Antwort aufklären kann, möglicherweise meinungsändernd, denn leider ist das Narrativ im öffentlichen Dialog in den USA weit, weit von der Realität abgerückt.
Wer oder was ist die USA
Eine wunderbare, aber tatsächlich nie verwirklichte Idee.
Ein Land dass sich von seinen guten, sozialen und moralischen Grundwerten immer weiter entfernt.
Ein Land dass eine Doktrin zur Errichtung eines uneingeschränkten Kapitalismus geschaffen und verbreitet hat, die den wahren Sinn dieses Systems dem Bürger vorenthält. Der wahre Zweck ist die Loslösung von wirtschaftlichen Körperschaften und superreichen Eliten von der Realität der Masse, gesellschaftlich, rechtlich und wirtschaftlich. Ein Land in dem die Eliten wieder in ihren grotesk luxuriösen 'Versailles', 'Towers' und 'Verbotenen Palästen' ihre unverschämten Lebensstile zelebrieren, und sich mit Privatjets (privaten Boeing 747) und Superyachten genüsslich besuchen.
Ein Land basierend auf einer Sammlung von Paradigmen und Dogmen, meist veraltet und irrational, sie diktieren dem Bürger dass das alles schon recht ist so, schließlich haben die Reichen das alles verdient, auch das Geerbte, auch Gewinne mit Spekulation (fremdes Geld, das Geld der Bürger die auch das Risiko tragen) Man hinterfragt diese Aussage nicht. (jeder könnte ja mal erben) Geh lange zur Schule, arbeite hart, steige auf, arbeite härter, schufte, verdiene und konsumiere, sammle Status, konsumiere noch mehr etc. Tu all das, dann hast du eine 0,0001% Chance dass du Milliardär wirst. Wohlgemerkt, davon kommen die meisten aus wohlhabender oder reicher Familie.
Ein Land dass die Freiheit feiert, in dem aber die Bürger das Konzept der Freiheit nicht verstehen. Die Freiheit eines jeden Bürgers ist nur so viel Wert, wie Vernunft und Rücksicht seiner Mitmenschen diese sichern.
Die freie Meinungsäußerung ist nur so lange gewährt, wie sie den Status Quo und die Position der Eliten nicht gefährden. (Noam Chomsky, Chris Hedges, Glenn Greenwald, Snowden, Julian Assange, Jamal Khashoggi, Reality Winner etc…) Längst hat die NSA die Arbeit der Stasi übernommen, und perfektioniert. Dass unsere Korrespondenz, wo sie auch stattfinde, abgehört werden kann, damit haben wir uns längst abgefunden.
Ein Land mit unmenschlichen Werten. Menschen die Gewinne für Konzerne und reiche Eliten erwirtschaften, oder diese schützen, sind mehr Wert als Menschen die der Gesellschaft Wertschöpfung bringen, wie Lehrer, Krankenschwestern, Bauern etc.
Ein Land des uneingeschränkten Konsumerismus, eine ausgefeilte Maschine zur Erwirtschaftung von Gewinnen
Ein Land das sich Demokratie nennt, in dem jedoch Geld alleine entscheidet wer an der Macht ist. Ich meine nicht nur die Präsidentschaft, auch Nancy Pelosi, Biden, Schumer etc, wären ohne ihre multinationalen, superreichen, korporativen Spender nicht in der Politik. Ohne Spenden der Wirtschaft, ohne den Einfluss des Establishments, wäre 2020 Bernie Sanders gewählt worden, vielleicht schon 2016.
Ein Land in dem 40% des Landes gegen soziale Politik sind, gegen ihre eigenen Interessen, aus purer Verblendung.
Ein Land in dem während der Pandemie, die 650 Milliardäre des Landes ihren Gesamtwert um 50% gesteigert haben, das ist mehr als der Durchschnittslohn in den letzten 80 Jahren gestiegen ist.
Ein Land in dem 50% der Bevölkerung am Ende des Monats kein Geld übrig haben, 40% besitzen nicht nur nichts, sie sind netto Schuldner. [1]
Ein Land in dem Banken und Konzerne vom Steuerzahler 'gerettet werden, (bailout) aber ein nationales Gesundheitswesen für alle Bürger gibt es nicht, und wer krank wird kann bankrott gehen (Millionen jedes Jahr).
Ein Land in dem Amazon jahrelang keine Steuern gezahlt hat, während es Gewinne in zweistelliger Milliardenhöhe erzielt hat, Amazon eine Steuererstattung erhält, während zig Millionen Amerikaner von Armut betroffen sind. Dabei benimmt sich Amazon nicht illegal, es nutzt bloss die Steuervergünstigungen aus, die es von den Präsidenten und dem Kongress erhalten hat. (Lobbyarbeit) So schafft es Amazon, trotz seiner Milliarden-Gewinne völlig legal keine Steuern zu bezahlen
Ein Land in dem es das oberste Ziel der Wirtschaft ist, das BIP zu steigern, statt den allgemeinen Wohlstand und den Fortschritt für alle zu steigern.
Ein Land, in dem Redefreiheit real ist, aber nur solange die Wirtschaftselite nicht bis zu einem Punkt kritisiert wird, an dem sie sich geschädigt fühlt. Nach der NDAA (Obama/Biden) kann Zensur in Form einer plötzlichen militärischen Verhaftung und einer unbefristeten Inhaftierung ohne Haftbefehl oder Gerichtsverfahren erfolgen. Kein Schutz durch vierten, fünften oder sechsten Verfassungszusatz, der ist verschwinden. [2] Das 'posse comitatus', was die zivile Polizeiarbeit in den Vereinigten Staaten garantieren und das Militär von unseren Straßen fernhalten sollte, wurde unter Obama / Biden gelöscht.
Ein Land in dem die Unternehmens- und Finanzeliten die meisten Medien kontrollieren. Kritischer Journalismus wird oft daran gehindert, die Massen zu erreichen. Deswegen müssen Pulitzerpreis Gewinner wie Chris Hedges auf RT interviewt werden, Statt auf CNN, oder PBS. Noam Chomsky gilt als einer der größten Intellektuellen unserer Zeit, aber wann haben wir den zuletzt auf einem Nationalen Fernsehkanal gesehen? In den 80ern. Stattdessen müssen wir uns mit Tucker Carlson, Anderson Cooper und Rachel Maddows begnügen. Letztere beide sind zwar Systemkritisch, aber nur Vordergründig. Echte Whistleblower wie Reality Winner, Snowden und Julian Assange gelten als Verräter, dabei decken sie Straftaten des Staates auf, im Interesse der Bürger, vergessen wir das nicht. Deshalb lacht Putin wenn sich Amis wegen der Behandlung von Navalny beklagen.
Ein Land das seine Bürger unentwegt überwacht, mittels Kameras, mittels abhören von Telefonen, mittels abfangen von Kommunikation aller Art etc.
Ein Land in dem Tech Konzerne über mehr persönliche Daten der Bürger verfügen als damals die Stasi davon träumen konnte, legal, ohne Rechenschaftspflicht und unkontrolliert.
Ein Land welches seine Straftaten anderswo erledigt. In Guantánamo werden feindliche 'Kombattanten' über Jahre hinweg ohne Menschenrechte schlechter behandelt als Sklaven.
Ein Land in dem verbrecherische Ex Politiker nicht zur Rechenschaft gezogen werden, man klagt lieber die Politiker andere Länder an. Bush & Cheney) haben einen illegalen Krieg begonnen, auf Lügen basierend, mit Millionen Opfern. Einen Krieg der noch immer andauert. Die Obamas und die Bushs sind heute beste Freunde.
Ein Land in dem die Konsumenten mittels Marketing, Werbung, den Medien und sozialem Druck zu immer mehr exzessivem, sinnlosem Konsum angeregt werden bis hin zur Sucht und zur Verschuldung. Wer Red Bull trinkt, oder Coca Cola, finanziert all deren Sponsoring und all die Werbung und natürlich deren Gewinne, und erhält dafür ungesundes Zuckerwasser.
Wer denkt ihr denn finanziert all das?
Ein Land in dem Vermögen, Macht und Einfluss vererbt werden, wie damals, bei den Aristokraten, zu Feudalen Zeiten… Soziale und wirtschaftliche Mobilität sind im Sturzflug.
Ein Land in dem opositionelle Bewegungen mit militarisierter Polizeigewalt niedergeschlagen werden, und in dem systemischer Rassismus und Diskriminierung mittlerweile zum guten Ton gehören.
Ein Land in dem Gefangene wie Sklaven gehalten werden, in dem sich Gefangene während der Haft weiter verschulden müssen, weil deren Lohn nur cents beträgt. (private Haftanstalten die für Profit Erwirtschaftung bestehen, anstatt zur Resozialisierung) Danke Biden.
Ein Land das Krieg gegen Drogen führt der zu mehr Opfern führt als die Drogen selbst. Die Hälfte der Inhaftierten in den USA sind nicht gewalttätig, sondern krank, arm oder süchtig.
Ein Land in dem zurzeit ungestrafte Verbrecher, korrupte Politiker und Verräter den Faschismus herbeirufen, das Volk aufwiegeln und das Gesetz und die Verfassung zu einer absurden Nutzlosigkeit verdammen.
Während das FBI darauf aus ist, interne Dissidenten zu finden und ruhig zu stellen, stürzten ausländischen Geheimdienstmitarbeiter Regime, finanzierten die bösartigsten Diktatoren der Welt und führten Attentate in Ländern wie Kuba und den Philippinen und später im Iran, Guatemala, Vietnam, Chile, Irak und Afghanistan durch.
Die USA sind nicht der Superpower, die Unternehmer Eliten und Superreichen Tech Giganten sind es, denn sie kontrollieren die Parteiführungen, manipulieren den öffentlichen Dialog im Wählervolk und finanzieren die Wahlkampagnen mit Milliarden.
etc., etc., etc.,
Es war mir ein Anliegen aufzuzeigen, daß 'gut' relativ ist. Ich will auch klarstellen, dass Amerika mit einigen dieser Missstände nicht alleine ist, aber die Frage geht um die USA.
Die USA sind führend im Ton angeben was das Narrativ angeht. Gemäss US Amerikanischer Doktrin, ist der uneingeschränkte Kapitalismus Treiber des Fortschritts, und Garant der Freiheit, aber das ist eben bloß Doktrin. Treiber des Fortschritts sind mutige Aktivisten, mutige Politiker, neugierige geniale Forscher und Wissenschaftler. Geschäftsmänner und Spekulanten sind kaum je an der Schaffung von Fortschritt beteiligt, Ihre Stelle könnte auch der Steuerzahler übernehmen.
Der uneingeschränkte Kapitalismus wird durch ein marodes, unübersichtliches und unfaires globales Steuersystem, durch staatliche Beihilfen (Subventionen) und Rettungsaktionen völlig verzerrt. Durch konkurrierende Steuersysteme werden Steueroasen erst geschaffen. Nur eine Vereinheitlichung der Steuersysteme, und eine Sanktionierung gegen Abtrünnige Steueroasen, könnte dem beikommen. Produzenten von Produkten sind nicht für ihren Dreck haftbar, auch nicht für die Schäden die sie anrichten. Konzerne sind nicht für das Wohl der Gesellschaft verantwortlich, nur für die Höhe der Dividenden die an die Aktionäre ausgeschüttet werden.
Vergessen wir nicht, Anstatt sich für diejenigen einzusetzen, die durch die Krise 2008 am meisten geschädigt worden waren - Arbeiter, Minderheiten und Arme -, setzte sich Obama eindeutig für diejenigen ein, die den Zusammenbruch verursacht hatten, die Finanz Elite. Während Präsident Roosevelt während der Weltwirtschaftskrise auf harte, bösartig bekämpfte Reformen der Wall Street gedrängt hatte und berühmt sagte: "Ich begrüße ihren Hass", sagte Obama: "Wie kann ich helfen?"
Vergessen wir nicht, unter Obama/Biden wurden Handelsabkommen unterzeichnet, die die innerstaatliche Regierungsführung effektiv an multinationale Unternehmen übergeben. (SIDS)
Vergessen wir nicht den Obama/Biden Crime Bill von 1994, der zu folgendem führte:
Vergessen wir nicht, Joe Biden hat alle konservativen Legislativvorschläge Clinton's unterstützt, auch die Welfare 'Reform', die dann erfolglos blieb. [3]
Vergessen wir nicht, Biden hat 1999 für die Abschaffung des Glass - Steagall Aktes gestimmt [4] und dem American Dream einen tödlichen Fangschuss verpasste. Danach hatten Investment Banken praktisch uneingeschränkt zugang zu Einleger Geldern der Sparer, haftungsfrei und ohne Rechenschaftspflicht. Das führte direkt zur Krise von 2008 und zu den darauffolgenden Rettungsaktionen der 'Too Big To Fail' die der Glass Steagall Act verhindert hätte.
Das Narrativ der Eliten. Es wird argumentiert, dass die Reichen schon genug Steuern zahlen, was natürlich eine Lüge ist, die Steueroasen, und Lücken in den Steuergesetzen verhindern das. Amazon hat auf 14 Milliarden Gewinn ca 150 Millionen Steuern bezahlt, 0,3% statt der gesetzlichen 21%. Es wird argumentiert, dass die Reichen den Reichtum verdienen, sie hätten schließlich schwer gearbeitet, seien lange zur Schule gegangen etc. Aber die teuren Schulen werden von den reichen Eltern bezahlt, und ein Bauarbeiter, ein Sanitäter, ein Notarzt, ein Klempner, oder eine Krankenschwester, die arbeiten genauso hart, bringen aber der Gesellschaft wesentlich mehr Wertschöpfung. 10% der Milliardäre der Welt sind Immobilien Mogule, was nützt der Gesellschaft ein Immobilienmakler? 15% der Milliardäre der Welt kommen aus der Hochfinanz, dem Bankwesen, die braucht eigentlich kein Mensch, sie treiben nur die Preise in die Höhe. [5]
Wird Biden also ein guter Präsident, nun, ich denke er hat die Chance dazu. Wird er sie nützen? Ich glaube er wird sein Möglichstes tun. Ich glaube er hat erkannt wie brisant die Situation geworden ist. Mit der Pandemie ist die Ungleichheit immer mehr zum nationalen Sicherheitsproblem geworden, denn es ist ebendiese Ungleichheit, die zur Abdrift zu Verschwörungsmythen geführt hat, und zum Populismus, rechts und links. In ihrer Not suchen die Bürger für Ursachen und Schuldige, Lösungen werden selten angeboten. Den Eliten ist das gerade recht, denn Lösungen, konkrete und effektive Lösungen würden bedingen, die Macht und den Einfluss der Eliten zu beschneiden, und finanzielle Mittel von Ganz oben wieder mehr auf das Volk zu verteilen. Solche Lösungen würden bedingen das höhere Bildung für alle Bürger kostenlos wäre, ebenso wie Unfall- und Krankenversicherung. Umwelt- und Klimaschutz, sowie Anpassungen an das sich wandelnde Klima, müssten höchste Priorität erhalten, angesichts der drohenden Veränderungen.
Biden könnte mit der gegenwärtigen politischen Zusammensetzung von Senat und Kongress einiges bewirken, [6][7][8] aber das Volk, die Stimmbürger müssen ihn zur Rechenschaft bringen.
Die Kinder in den Käfigen zu Ihren Familien schaffen
Alle Agrar- und Fossile Brennstoffe Subventionen abschaffen
Forschung und Entwicklung von Technik zum Verlangsamen des Klimawandels, und zum Schutz vor den Auswirkungen des Klimawandels fördern.
Private Gefängnisse abschaffen
Marihuana entkriminalisieren
Universal Health Care
Die Werbebranche kontrollieren und regulieren.
Gute Produkte verkaufen sich auch ohne verlogene Werbung und unfaires Marketing. Exzessiver Konsum schadet der Umwelt, dem Klima und den Konsumenten, er ist nicht nachhaltig.
Studentendarlehen zinsfrei machen und bestehende Schulden begleichen (ohne Zinsen)
Anwaltslöhne vereinheitlichen
ISDS aus allen Handelsabkommen entfernen
Immobiliengewinne unter 10 Jahren besteuern, mit 95%
Aktiengewinne unter 5 Jahren besteuern, mit 95%
Pharmagewinne besteuern 90%
Eine Transaktionssteuer (Aktien u. dgl.) einführen
Länder die Konzernen, die die USA (oder andere Länder) wegen solcher Regulierungen verlassen, Zuflucht gewähren, werden mit strengsten Subventionen belegt, durch die die USA, die G7, oder die G20.
All diese Massnahmen würden mittel- und längerfristig die Gesellschaft 'heilen', die Ungleichheit reduzieren, die soziale Mobilität wieder gewähren, die Wirtschaft antreiben, Jobs schaffen, die Armut lindern, die Bildung steigern, die Qualität des öffentlichen Dialogs steigern, den Frieden fördern etc., sie wären also im Sinne des Volkes.
Was wird Biden also tun? Er will Unity, sagt er. Heißt das, er wird die Republikaner die sich gegen die Verfassung und die Demokratie gestellt haben zur Rechenschaft ziehen, Justiz walten lassen? Heißt das, er wird sich den Republikanern fügen? Oder heißt das, er ist im Grunde ebenso in der Tasche von Superreichen Eliten, Industriellen und Multinationalen Konzernen? [9]
Fazit. Sollte Biden sich nicht aufgrund von Alter und Weisheit, zum Besseren gewandelt haben, sollte er seine Pflicht am Volk verraten und Unterdrückung und Ungleichheit nicht merkbar reduzieren, den Schmerz der Hoffnungslosigkeit den viele Amerikaner fühlen nicht lindern, dann wird 2024 zum Debakel für die Demokraten, und zum Comeback Fest für Faschisten, Rassisten und Autokraten, mit Sicherheit. Dann wird nicht ein stümperhafter Autokrat wie Trump an die Macht kommen, sondern ein rechtspopulistischer Stratege der das Land bis zur Unkenntlichkeit umgestalten wird. Welcome to Dystopia.
Leider erkenne ich in Biden's Administration haufenweise Neoliberale des ersten Ranges, mein Optimismus hält sich also, gelinde gesagt, in Grenzen.
Fußnoten
[1] Consumer Debt Statistics & Demographics in America
[2] In the Matter of Hedges v. Obama - CounterPunch.org
[3] How Welfare Reform Failed
[4] Congressional Titan John Dingell Is Dead at 92, but His Spirit Lives on in Millennial Politics
[5] How The World’s Billionaires Got So Rich
[6] Here are 10 things Joe Biden can do immediately to create a safer, better world
[7] LEE CAMP: What Biden Can Do Without Congress (But Won't)
[8] 10 enormously consequential things Biden can do without the Senate
[9] [Letter from Washington] No Joe! | Harper's Magazine