Werden die Grundrechte in Deutschland langsam immer mehr eingeschränkt?
Die Grundrechte bzw. deren Einschränkung werden zumindest neu bewertet.
So grundlegend und selbstverständlich erscheinen sie mir längst nicht mehr wie noch vor 4 Jahren.
Corona hat gezeigt, welch weitgehende Eingriffe der Staat problemlos beschließen und auch durchsetzen kann, wenn er es für nötig hält. D.h. es hat sich eine politische Mehrheit für diese Eingriffe gefunden und gegen ihre Durchsetzung wurde kein nennenswerter Widerstand geleistet*.
Ich erwarte demnächst vergleichbare Eingriffe für den Klimaschutz.
(*) Wen wundert es, dass 1935 in Deutschland keiner für die Grundrechte der Juden eingetreten ist, wenn wir Deutschen nicht mal für unsere eigenen Grundrechte eintreten?