Ist der Vorwurf des „Populismus“ oder „populistisch-sein“ mit Grundsätzen der Demokratie vereinbar?
Das Problem bei dieser Frage ist, dass der Begriff „Populismus“ sehr vielfältig verwendet wird. Es ist sehr ungenau.
Das erste Mal, dass der Begriff in der norwegischen politischen Debatte verwendet wurde, war Anfang der 70er Jahre, als ein linker Akademiker ein Buch über „Populismus im norwegischen Sozialismus“ schrieb. Hier argumentierte er, dass eine populärere Gegenkultur entwickelt werden könnte, indem man sie auf der Grundlage des Populismus aufbaut. Populismus also als eindeutig demokratisierender Faktor.
Das war kurz vor dem ersten norwegischen Referendum über die Mitgliedschaft in der EWG.
Später konnten viele Historiker erklären, dass Populismus vor allem ein Faktor der Rechten war, auch in antidemokratischen Bewegungen.
Ich habe das Wort mit dem lateinischen „Populus“ in Verbindung gebracht, was einfach „Volk“ bedeutet, und dass Populismus etwas bezeichnet, das im Volk Unterstützung findet.
Man kann von einem Rechtspopulismus und einem Linkspopulismus sprechen. Der Rechtspopulismus war im Laufe der Zeit wahrscheinlich der prominenteste.
In den USA habe ich gehört, dass Politiker als „gute Populisten“ gelobt wurden. Donald Trumps Fähigkeit, die Massen anzusprechen, kann als extremer Rechtspopulismus bezeichnet werden. Dann befinden wir uns weit außerhalb des Teils des öffentlichen Raums, in dem Politik in demokratischen Formen stattfindet.
Es ist nicht selbstverständlich, dass jeder Populismus mit demokratischen Entscheidungsprozessen unvereinbar ist. Manchmal ist es wichtig, dass die Massen Wege finden, ihre Ansichten zu präsentieren, die bei der herrschenden Elite Anklang finden.
Das Problem mit Populismus ist, dass er immer emotional ist. Es reduziert die Möglichkeiten für eine nuanciertere Debatte.
"Demokratie" bedeutet nicht einfach Mehrheitsherrschaft. Ebenso wichtig ist, dass die Demokratie sicherstellt, dass alle gesellschaftlichen Gruppen an der Gestaltung der Politik teilhaben können.
Es erfordert eine nuancierte Debatte. Und Populismus hatte noch nie einen Sinn für Nuancen.
Populismus sehe ich daher mit Skepsis als Basis für gute demokratische Entscheidungen. Aber in einigen Fällen, wenn die Distanz zwischen denen, die regieren, und denen, die regiert werden, zu groß wird, kann Populismus dazu beitragen, die Elite unter Druck zu setzen, das Volk stärker zu respektieren.