Warum muss Strafe existieren? Wer hat das Recht, jemanden zu bestrafen?
Sie beziehen sich sicherlich auf das Sprichwort “Strafe muss sein”. Und wie es für jedes Wetter die passende Bauernregel gibt, so gibt es auch die Redewendung, jemand “sei schon genug gestraft”.
In seiner Einfachheit ist das Sprichwort falsch, aber es enthält einen Gedanken der der Prüfung Wert ist. Über Gesetze Regeln und Normen, soziale Kontrolle, Traditionen und viele andere Normen versuchen Menschen, ihr Miteinander zu regeln. Ein Mittel diese Regeln durchzusetzen ist Strafe.
In archaischen Gesellschaften bedeutete Strafe schlicht Rache. Sie diente auch der Abschreckung von Nachahmern. Man ließ Gehängte absichtlich einen Tag am Galgen hängen, Gekreuzigte verwesten vor den Stadttoren für jedermann zur Schau gestellt. Das Christentum brachte das mit dem Satz “Auge um Auge, Zahn um Zahn” auf dem Punkt. Insoweit unterscheidet es sich da vom Islam erst, seit seine Macht durch Aufklärung und Demokratisierung gebrochen wurde-
Erst die Individualisierung in Recht und Gesellschaft beschränkte maßlose Strafen, aber noch heute strafen religiös geprägte Staaten mehr und härter, außerdem Diktaturen, in denen der Einzelne wenig gilt. In der Statistik der Todesstrafen liegt China in absoluten Zahlen weit vorn (>1000), der Iran folgt (>500), die teilweise tief religiösen USA finden sich im Umfeld von zahlreichen islamischen Staaten. Japan richtet jährlich um die 10 Menschen hin und liegt damit bezogen auf die Einwohnerzahl auf US-Niveau. Ohne Berücksichtigung tausender Hinrichtungen in China vermerkt Amnesty International für 2016 : “Iran alone accounted for 55% of all recorded executions. Together with Saudi Arabia, Iraq and Pakistan it carried out 87% of the global total.”
Die Vollversammlung der UN hat bereits 2007 die weltweite Aussetzung aller Hinrichtungen gefordert.
Ziel moderner Strafsysteme sind Reintegration, Generalprävention und Interessenausgleich Täter/Opfer. In Deutschland ist das besonders im Jugendstrafrecht ausgeprägt. Einrichtungen wie spezielle Jugendstrafanstalten sind in vielen Staaten unbekannt. Sozialpädagogische und erzieherische Ansätze stehen im Vordergrund.
Nicht der Strafe im engeren Sinne, sondern dem Schutz der Gesellschaft vor gefährlichen Tätern dient die Sicherheitsverwahrung. Nach zahlreichen Auseinandersetzungen vor dem EuGH und dem Bundesverfassungsgerichtes hat sich das sogenannte “Abstandsgebot” herauskristalisiert - die Sicherheitsverwahrung hat sich deutlich vom Strafvollzug zu unterscheiden, weil nicht die Strafe für eine Tat Ziel sei.
Das Schutzinteresse des Staates für seine Bürger und die Abschreckung von neuen Taten einerseits und die Rechte der Verurteilten werden ständig neu ausbalanciert und spiegeln gesellschaftliche Trends wieder. Ein weitere Rolle spielt die Erfolgskontrolle: Höhere Strafen und mehr Sicherheit stehen offenbar in keinem Zusammenhang. Extrembeispiel: Wird die Vergewaltigung eines Kindes mit “Lebenslänglich” bestraft, ist es für den Täter günstiger, sein Opfer umzubringen und einen Zeugen zu beseitigen.
In den USA sitzen derzeit 2 % der Bevölkerung in Haft. Die Wahrscheinlichkeit für einen schwarzen Schulabbrecher, mindestens 1 Jahr in Haft zu verbringen liegt bei 68 %. Trotzdem ist die Anzahl der Tötungsdelikte (Homicide) rund 9 mal so hoch wie in Deutschland.
Nicht Strafrahmen, sondern Bildung und soziale Lage bestimmen das Kriminalitätsniveau.
Strafe muss sein? Ja, wo alle anderen Ansätze gescheitert sind. Eine Gesellschaft darf sich schützen. Im Kampf gegen Kriminalität zeigt sich Strafe im Vergleich zu anderen Maßnahmen oft als stumpfes Schwert.