Was denkst Du über Gerhard Schröder?
Wenn man Gerhard Schröder allein anhand der Folgen, die “Hartz IV” gehabt hat, springt man meiner Meinung nach ein wenig zu kurz. Sicher, das ALG II ist in seiner jetzigen Form als Leistung, die aus Steuermitteln und nicht mehr aus den Sozialkassen finanziert wird, ein gewaltiger Einschnitt gewesen. Seit einigen Jahren hat der Bund auf Grund der guten Konjunktur Haushaltsüberschüsse, aus denen man die wirtschaftlichen Folgen von Hartz IV für die Empfänger dieser Leistung wenigstens so weit hätte abmildern sollen, dass das Existenzminimum geleistet wird. Das aber wäre die Aufgabe der auf Schröder folgenden Regierungen gewesen.
Als Gerhard Schröder 1998 zum Bundeskanzler gewählt wurde, fand er sowohl leere Haushaltskassen als auch leere Sozialkassen vor. In einem anderen Beitrag habe ich bereits angemerkt, dass die Regierung Kohl zwischen 1990 und 1998 die deutsche Einheit und ihre Folgen mit einem kräftigen Griff in die Sozialkassen finanziert hat. Insgesamt hat das Projekt deutsche Einheit bis jetzt Transferleistungen in Höhe von ca. 1, 8 Billionen Euro erfordert, 700 Milliarden davon für Infrastrukturmaßnahmen sowie 1, 1 Billionen Euro für Sozialleistungen, die nicht durch Beiträge zu den Sozialkassen gegenfinanziert worden sind.
Schröder hatte einfach keine Alternative zur Agenda 2010, weil die Bundesrepublik Deutschland de facto pleite gewesen ist. Diese finanzielle Situation ist nicht durch Schröder sondern durch den “Kanzler der Einheit” zu verantworten gewesen, der Versprechungen gemacht hat, die mit einer vernunftgemäßen Wirtschafts- und Finanzpolitik nicht zu realisieren gewesen sind. Die heutige positive wirtschaftliche Lage ist nicht den Regierungen Merkel sondern Gerhard Schröder zuzuschreiben. Schröder hat diese - zu Recht - unpopulären Maßnahmen in Kenntnis der Tatsache eingeleitet, dass sie ihn aller Wahrscheinlichkeit nach- wie dann auch geschehen - die Regierung kosten würden.
Weiterhin hat Schröder - wie hier schon erwähnt - eine aktive Beteiligung der Bundeswehr am Irakkrieg der USA, der mit bewussten Lügen gerechtfertigt wurde, auch trotz massiven Drucks durch die USA verweigert.
Fazit: meiner Meinung nach ist Gerhard Schröder einer der besseren Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewesen. Die Hartz IV - Keule wird ihm definitv nicht gerecht.
Ergänzung: Helmut Schmidt ist 1982 über den NATO-Doppelbeschluss “gestolpert”, Gerhard Schröder über “Hartz IV”. Der NATO-Doppelbeschluss wird mittlerweile ein ein wesentlicher Beitrag zur Beendigung des kalten Krieges angesehen. Ich denke, dass die Agenda 2010 im Verlauf der Zeit wesentlich positiver als heute beurteilt werden wird.